20.

Anhang XIV erhält folgende Fassung: „ANHANG XIV ZUSÄTZLICHE ANMERKUNGEN 2, 3 UND 4 ZU KAPITEL 15 DER KOMBINIERTEN NOMENKLATUR 2. A. Als Olivenöl im Sinne der Positionen 1509 und 1510 gelten ausschließlich die aus der Verarbeitung von Oliven gewonnen Öle, soweit deren Sterin- und Fettsäurezusammensetzung den Werten der nachstehenden Tabellen entsprechen:



Tabelle I: Fettsäuregehalt in Prozent des Gesamtfettsäuregehalts Tabelle II: Steringehalt in Prozent des Gesamtsteringehalts Myristinsäure M 0,1 Cholesterin M 0,5 Linolensäure M 0,9 Brassicasterin M 0,2 Arachinsäure M 0,7 Campesterin M 4,0 Eicosensäure M 0,5 Stigmasterin () < Campesterin Behensäure M 0,3 Beta-Sitosterin () m 93,0 Lignocerinsäure M 0,5 Delta-7-Stigmasterin M 0,5 (1) „Gilt weder für Lampantöle (Unterposition 1509 10 10„) noch für rohe Oliventresteröle (Unterposition 1510 00 10„). (2) ►C1 „Delta-5,23-Stigmastadienol + Chlerosterin + Beta-Sitosterin + Sitostanol + Delta-5-Avenasterin + Delta-5,24-Stigmastadienol. ◄ „m = „Mindestgehalt. „M = „Höchstgehalt. Zu den Positionen 1509 und 1510gehören weder chemisch modifizierte (insbesondere wiederveresterte) Öle noch Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen. Die Anwesenheit von wiederverestertem Olivenöl oder von anderen Ölen wird mit den Verfahren der Anhänge V, VII, XA ►C1 und XB der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 nachgewiesen. ◄ B. Zur Unterposition 1509 10 gehören nur die in den nachstehenden Abschnitten I und II definierten Olivenöle, die aus Oliven ausschließlich durch mechanische oder andere physikalische Verfahren und unter Bedingungen, insbesondere Temperaturbedingungen, gewonnen wurden, die nicht zur Verschlechterung der Öle führen, und die keine andere Behandlung erfahren haben als Waschen, Dekantieren, Zentrifugieren und Filtrieren. Mit Lösungsmitteln gewonnene Olivenöle werden in die Position 1510 eingereiht. I. Als ‚Lampantöl‘ im Sinne der ►C1 Unterposition ◄ 1509 10 10 gilt ein Olivenöl, das — unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren — folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an aliphatischen Alkoholen höchstens 400 mg/kg, b) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, c) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3 %, d) Summe der trans-Ölsäureisomeren kleiner als 0,10 % und Summe der trans-Linolsäureisomeren und trans-Linolensäureisomeren kleiner als ►C1 0,10 % ◄ , und e) eines oder mehrere der folgenden Merkmale: 1. Peroxidzahl größer als 20 meq aktiver Sauerstoff/kg, 2. Gesamtgehalt an flüchtigen halogenierten Lösungsmitteln größer als 0,2 mg/kg oder Gehalt an einem einzigen davon jeweils größer als 0,1 mg/kg, 3. Extinktionskoeffizient K270 größer als 0,25 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,11. Bestimmte Öle mit einem als Ölsäure berechneten Gehalt an freien Fettsäuren von mehr als 3,3 g/100 g können nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid gemäß dem Verfahren des Anhangs IX ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ◄ einen Extinktionskoeffizienten K270 von über 0,10 aufweisen; in diesem Fall muß die Ölprobe nach dem Neutralisieren und Bleichen im Labor gemäß dem Verfahren des Anhangs XIII ►C1 der vorerwähnten Verordnung ◄ folgende Merkmale aufweisen: — Extinktionskoeffizient K270 höchstens 1,20, — Schwankung des Extinktionskoeffizienten (Delta K) im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01 und höchstens 0,16: Delta K = Km − 0,5Km − 4 + Km + 4 — Km = bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt, Km − 4 und Km + 4 = bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4nm niedrigere bzw. höhere Wellenlänge als Km; 4. sensorische Merkmale mit wahrnehmbaren unannehmbaren Geschmacksfehlern, mit einem Bewertungsergebnis von weniger als 3,5 gemäß Anhang XII. ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91. ◄ II. Als ‚anderes nicht behandeltes Olivenöl‘ im Sinne der Unterposition 1509 10 90 gilt Olivenöl, das folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 g/100 g, b) Peroxidzahl höchstens 20 meq aktiver Sauerstoff/kg, c) Gehalt an aliphatischen Alkoholen höchstens 300 mg/kg, d) Gehalt an flüchtigen halogenierten Lösungsmitteln insgesamt höchstens 0,2 mg/kg bzw. einzeln jeweils höchstens 0,1 mg/kg, e) Extinktionskoeffizient K270 höchstens 0,25 und nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,10, f) Schwankung des Extinktionskoeffizienten (Delta K) im Bereich von 270 nm höchstens 0,01, g) sensorische Merkmale, auch mit wahrnehmbaren, jedoch noch akzeptablen Geschmacksfehlern und einem Bewertungsergebnis von mindestens 3,5 gemäß Anhang XII ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ◄ ., h) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, i) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3 %, j) Summe der trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,03 % und Summe der trans-Linolensäure- und trans-Linolsäureisomere kleiner als 0,03 %. C. Als Öle der Unterposition 1509 90 00 gelten Olivenöle, die durch Behandeln von Ölen der Unterpositionen 1509 10 10 und/oder 1509 10 90 gewonnen wurden, auch vermischt mit nativem Olivenöl, und die folgende Merkmale aufweisen: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 g/100 g, b) Gehalt an aliphatischen Alkoholen höchstens 350 mg/kg, c) Extinktionskoeffizient K270 größer als 0,25, höchstens aber 1,20, und nach Behandeln mit Aluminiumoxid größer als 0,10, d) Schwankung des Extinktionskoeffizienten (Delta K) im Bereich von 270 nm zwischen mehr als 0,01 und höchstens 0,16, e) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, f) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,5 %, g) Summe der trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,20 % und Summe der ►C1 trans-Linolsäureisomere ◄ und trans-Linolensäureisomere kleiner als 0,30 %. D. Als ‚rohe Öle‘ im Sinne der Unterposition 1510 00 10 gelten Öle, insbesondere Oliventresteröle, die folgende Merkmale aufweisen: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mindestens 2 g/100 g, b) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol mindestens 12 %, c) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,8 %, d) Summe der trans-Ölsäureisomere weniger als 0,20 % und Summe der trans-Linolsäure- und trans-Linolensäureisomere weniger als 0,10 %. E. Als Öle der Unterposition 1510 00 90 gelten Öle, die durch Behandeln von Ölen der Unterposition 1510 00 10 gewonnen wurden, auch vermischt mit nativem Olivenöl, sowie diejenigen, die nicht die Merkmale von Olivenölen gemäß den zusätzlichen Anmerkungen 2.B, 2.C und 2.D aufweisen. Die Öle dieser Unterposition müssen einen Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride von nicht mehr als 2 % aufweisen, wobei die Summe der trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,40 % und die Summe der trans-Linolsäureisomere und trans-Linolensäureisomere kleiner als 0,35 % sein muß. 3. Nicht zu den Unterpositionen 1522 00 31 und 1522 00 39 gehören: a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Iodzahl, bestimmt nach dem Verfahren des Anhangs XVI ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ◄ , kleiner als 70 oder größer als 100 ist; b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öle mit einer Iodzahl zwischen 70 und 100 enthalten, bei dem jedoch die gemäß Anhang V ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ◄ bestimmte Fläche des Peaks, der der Retentionszeit des Beta-Sitosterins ( 9 ) entspricht, kleiner ist als 93 % der Gesamtfläche der Sterinpeaks. 4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Erzeugnisse sind die in den Anhängen ►C1 der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ◄ beschriebenen Analyseverfahren anzuwenden.“