2008O0008 — DE — 02.07.2011 — 001.001

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►B LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 11. September 2008 über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2 (CIS 2) (EZB/2008/8) (2008/950/EG) (ABl. L 346, 23.12.2008, p.89)

Geändert durch:









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LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 11. September 2008

über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2 (CIS 2)

(EZB/2008/8)

(2008/950/EG)







DER EZB-RAT — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106 Absatz 1 und 2, gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „Satzung“), insbesondere auf die Artikel 5 und 16, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 106 Absatz 1 des Vertrags und Artikel 16 der ESZB-Satzung hat die Europäische Zentralbank (EZB) das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten innerhalb der Gemeinschaft zu genehmigen. (2) Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags sieht vor, dass die Mitgliedstaaten das Recht zur Ausgabe von Münzen haben, wobei der Umfang dieser Ausgabe der Genehmigung durch die EZB bedarf. Zu diesem Zweck erlässt die EZB jährliche Entscheidungen, die den Umfang der Münzausgabe durch die Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben (nachfolgend die „teilnehmenden Mitgliedstaaten“), genehmigen. (3) Artikel 5 der Satzung regelt, dass die EZB zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) mit Unterstützung der nationalen Zentralbanken die erforderlichen statistischen Daten einholt, wozu auch die erforderlichen statistischen Daten auf dem Gebiet der Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen zählen. Außerdem muss die EZB Daten im Hinblick auf Artikel 237 Buchstabe d des Vertrags erheben, der die EZB mit der Aufgabe betraut, die Erfüllung der sich aus dem Vertrag und der Satzung ergebenden Verpflichtungen durch die nationalen Zentralbanken des ESZB zu überwachen. Zu diesen Verpflichtungen zählt auch die Einhaltung des Verbots, das in Artikel 101 des Vertrags niedergelegt ist und durch die Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104b Absatz 1 des Vertrags vorgesehenen Verbote ( 1 ) umgesetzt wurde. Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates regelt insbesondere, dass „Bestände der […] nationalen Zentralbanken an vom öffentlichen Sektor ausgegebenen Münzen, die dessen Konto gutgeschrieben wurden, […] nicht als Kreditfazilität im Sinne von Artikel 104 des Vertrags [gelten], sofern sie weniger als 10 % des Münzumlaufs ausmachen“. (4) Unbeschadet der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten für die Ausgabe von Euro-Münzen wie auch unter Berücksichtigung der wesentlichen Rolle, die die nationalen Zentralbanken der teilnehmenden Mitgliedstaaten (nachfolgend „NZBen“) für die Inverkehrgabe von Euro-Münzen spielen, ist es für die EZB zur Erfüllung der vorgenannten Aufgaben erforderlich, gemeinsam mit den NZBen Daten über Euro-Banknoten und Euro-Münzen zu erheben. Diese Datenerhebung sollte die Entscheidungsfindung im Bereich der Ausgabe von Euro-Banknoten und Euro-Münzen erleichtern, z. B. indem sie der EZB, den NZBen, der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und den nationalen Münzemittenten Informationen liefert, die diese in die Lage versetzen, im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten: i) die Herstellung von Euro-Banknoten und -Münzen zu planen; ii) die Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen abzustimmen; und iii) die Übertragung von Euro-Banknoten zwischen NZBen bzw. von Euro-Münzen zwischen teilnehmenden Mitgliedstaaten abzustimmen. Durch diese Datenerhebung sollte es der EZB auch ermöglicht werden, die Einhaltung ihrer Entscheidungen im Bereich der Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen zu überwachen. (5) Am 16. Dezember 2004 beschloss der EZB-Rat den Handlungsrahmen für die Wiederausgabe von Banknoten („Recycling“) (nachfolgend der „Handlungsrahmen“), dessen Abschnitt 2.7 Berichtspflichten der Kreditinstitute und sonstigen professionellen Bargeldakteure gegenüber den NZBen vorsieht. Im selben Zusammenhang wurde auch beschlossen, dass die NZBen den Handlungsrahmen bis Ende 2006 durch die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, etwa gesetzliche Regelungen und Vereinbarungen, umsetzen sollten; diese Frist wurde durch spätere Beschlüsse des EZB-Rats verlängert. Spätestens ab dem Datum der Umsetzung des Handlungsrahmens sollten die NZBen jedoch von den Kreditinstituten und anderen professionellen Bargeldakteuren in ihren Ländern Datenmeldungen gemäß dem Handlungsrahmen erhalten und somit in der Lage sein, diese der EZB zu melden. (6) Damit die vorgenannten Zwecke erfüllt werden, sollten die Daten über Euro-Banknoten und -Münzen Informationen über Folgendes umfassen: i) die Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen; ii) Menge und Qualität der in Umlauf befindlichen Euro-Banknoten und -Münzen; iii) die bei den an der Ausgabe beteiligten Stellen vorhandenen Bestände an Euro-Banknoten und -Münzen; iv) die die Euro-Banknoten und -Münzen betreffenden operativen Tätigkeiten der an ihrer Ausgabe beteiligten Stellen, einschließlich derjenigen Kreditinstitute, die im Auftrag einer NZB ein „notes-held-to-order“-Verfahren betreiben, und derjenigen Kreditinstitute, die im Auftrag der EZB und einer oder mehrerer NZBen ein „extended custodial inventory“-Programm betreiben; v) die die Euro-Banknoten betreffenden operativen Tätigkeiten von Kreditinstituten und anderen professionellen Bargeldakteuren, die gemäß dem Handlungsrahmen die Wiederausgabe von Euro-Banknoten übernehmen; und vi) die Bargeldinfrastruktur. (7) Um die Datenerhebung zu verbessern und die Weitergabe der darauf basierenden Informationen zu ermöglichen, hat der EZB-Rat am 22. November 2007 zugestimmt, das Bargeldinformationssystem 2 („Currency Information System 2“, nachfolgend das „CIS 2“) umzusetzen; dieses ersetzt das Bargeldinformationssystem, das bei der Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen auf Grundlage eines gesonderten Rechtsakts der EZB über die Datenerhebung bezüglich des Bargeldinformationssystems eingerichtet wurde und der EZB und den NZBen seit 2002 die relevanten währungsbezogenen Daten liefert. (8) Zum effizienten und reibungslosen Betrieb des CIS 2 ist es erforderlich, die regelmäßige und fristgerechte Verfügbarkeit konsistenter Daten sicherzustellen. Deshalb sind die Berichtspflichten der NZBen und der EZB in dieser Leitlinie niederzulegen, wobei für einen kurzen Zeitraum die parallele Berichterstattung nach den bisherigen Regelungen und nach dem CIS 2 vorgesehen ist. (9) Durch die Leitlinie EZB/2006/9 vom 14. Juli 2006 über bestimmte Vorbereitungsmaßnahmen für die Euro-Bargeldumstellung und über die vorzeitige Abgabe und Weitergabe von Euro-Banknoten und -Münzen außerhalb des Euro-Währungsgebiets ( 2 ) wurde ein rechtlicher Rahmen dafür geschaffen, dass künftige NZBen des Eurosystems Euro-Banknoten und -Münzen leihen, beschaffen oder herstellen können, um diese vor der Bargeldumstellung in ihrem Mitgliedstaat abzugeben und weiterzugeben. Die Leitlinie EZB/2006/9 sieht für solche künftigen NZBen des Eurosystems besondere Berichtspflichten vor, die im Zusammenhang mit CIS 2 genauer gefasst werden müssen. (10) Sowohl bei der EZB als auch bei den NZBen sollten die Benutzer des CIS 2 Zugang zur webgestützten CIS-2-Anwendung sowie zum Berichtsmodul haben, um die effiziente und effektive Nutzung der CIS-2-Daten zu ermöglichen und ein hohes Maß an Transparenz zu erzielen. Zur Verbesserung des Informationsflusses zwischen der EZB und der Europäischen Kommission sowie den NZBen und den nationalen Münzemittenten sollte zugelassenen Stellen ein beschränkter Zugang zu den CIS-2-Daten gewährt werden. (11) Da das CIS 2 ein flexibles System zur Verarbeitung neuer Daten ist, ist es erforderlich, ein vereinfachtes Verfahren einzurichten, um technische Änderungen zu den Anhängen zu dieser Leitlinie in effizienter Weise umsetzen zu können. Außerdem sollte es aufgrund des technischen Charakters des CIS-2-Übermittlungsmechanismus möglich sein, die Spezifikationen des CIS-2-Übermittlungsmechanismus im selben vereinfachten Verfahren zu ändern. Deshalb sollte das Direktorium zu bestimmten Änderungen dieser Leitlinie und ihrer Anhänge ermächtigt werden; solche Änderungen sollte das Direktorium dem EZB-Rat mitteilen. (12) Nachdem die für die Slowakei geltende Ausnahmeregelung am 8. Juli 2008 durch den Rat der Europäischen Union aufgehoben wurde, wurde der Präsident der Národná banka Slovenska gemäß Artikel 3.5 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank eingeladen, die relevanten Beratungen des EZB-Rats hinsichtlich dieser Leitlinie zu verfolgen — in Erwägung nachstehender Gründe: HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:







Artikel 1

Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieser Leitlinie bezeichnet:

▼M1 —————

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b) „Kreditinstitut“: ein Kreditinstitut im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute ( 3 );

c) „CIS 2“ bezeichnet das System, das Folgendes umfasst: ►M1 i) die bei der EZB installierte zentrale Datenbank, in der alle gemäß dieser Leitlinie erhobenen relevanten Informationen über Euro-Banknoten, Euro-Münzen, Bargeldinfrastruktur und den Beschluss EZB/2010/14 vom 16. September 2010 über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten ( 4 ) gespeichert werden; ◄ ii) die webgestützte Online-Anwendung, die die flexible Konfiguration des Systems ermöglicht und Informationen über die Datenlieferung und den Validierungsstatus, Berichtigungen und verschiedene Arten von Referenzdaten und Systemparametern liefert; iii) das Berichtsmodul für die Betrachtung und Analyse der erhobenen Daten sowie iv) den CIS-2-Übermittlungsmechanismus;

d) „vorzeitige Abgabe“: die während des Zeitraums der vorzeitigen Abgabe und Weitergabe erfolgende physische Auslieferung von Euro-Banknoten und -Münzen durch eine künftige NZB des Eurosystems an zugelassene Geschäftspartner im Staatsgebiet des künftig teilnehmenden Mitgliedstaats;

e) „Weitergabe“: die während des Zeitraums der vorzeitigen Abgabe und Weitergabe erfolgende Auslieferung vorzeitig abgegebener Euro-Banknoten und -Münzen durch einen zugelassenen Geschäftspartner an professionelle Dritte im Staatsgebiet eines künftig teilnehmenden Mitgliedstaats. Zur Weitergabe im Sinne dieser Leitlinie zählt die Lieferung von Euro-Münzen in „Starter-Kits“ an das allgemeine Publikum;

f) „künftige NZB des Eurosystems“: die nationale Zentralbank eines künftig teilnehmenden Mitgliedstaats;

g) „zugelassene Dritte“: die Europäische Kommission, die nationalen Finanzministerien, Münzprägeanstalten sowie von den nationalen Finanzministerien der teilnehmenden Mitgliedstaaten bestellte öffentlich-rechtliche oder private Stellen;

h) „CIS-2-Übermittlungsmechanismus“: die Anwendung ESCB XML Data Integration (EXDI). Die EXDI-Anwendung wird dazu verwendet, Datenmeldungen zwischen den nationalen Zentralbanken, künftigen NZBen des Eurosystems und der EZB vertraulich und unabhängig von der unterstützenden technischen Infrastruktur (z. B. Computernetzwerken und Softwareanwendungen) zu übermitteln;

▼M1

i) „Datenmitteilung“: eine Datei, welche die Tages-, Monats- oder Halbjahresdaten einer NZB oder einer künftigen NZB des Eurosystems enthält, die sich auf einen Berichtszeitraum oder, im Falle von Berichtigungen, auf mehrere Berichtszeiträume beziehen und deren Datenformat mit dem CIS-2-Übermittlungsmechanismus kompatibel ist;

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j) „künftig teilnehmender Mitgliedstaat“: einen nicht teilnehmenden Mitgliedstaat, der die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt und für den die Ausnahmeregelung (gemäß Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags) aufgehoben wurde;

k) „Werktag“: jeden Tag, an dem sowohl die EZB als auch eine berichtspflichtige NZB für Geschäfte geöffnet ist;

l) „Rechnungslegungsdaten“: gemäß Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und b der Leitlinie EZB/2006/16 vom 10. November 2006 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken ( 5 ) den nicht angepassten Wert der in Umlauf befindlichen Euro-Banknoten, bereinigt um den Betrag der zum Ende eines Berichtszeitraums bestehenden unverzinsten Forderungen gegenüber Kreditinstituten, die ein „extended custodial inventory“-Programm betreiben;

m) „Datenereignis“: ein in CIS 2 aufgezeichnetes Ereignis, das die Sendung einer Mitteilung vom CIS 2 an eine oder mehrere NZBen und die EZB auslöst. Ein Datenereignis liegt vor: ►M1 i) wenn eine NZB dem CIS 2 Tages-, Monats- oder Halbjahresdaten meldet und dies eine Rückmeldung an die betreffende NZB und die EZB auslöst; ◄ ii) wenn die Datenmitteilungen aller NZBen für einen neuen Berichtszeitraum erfolgreich validiert wurden und dies eine Statusberichtsmitteilung vom CIS 2 an die NZBen und die EZB auslöst; oder iii) wenn, nachdem eine Statusberichtsmitteilung gesendet wurde, eine berichtigte Datenmitteilung für eine NZB erfolgreich durch CIS 2 validiert wurde, wodurch eine Berichtigungsnachricht an die NZBen und die EZB ausgelöst wird;

▼M1

n) „Bargeldakteure“: die in Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen ( 6 ) erwähnten Institute und Wirtschaftssubjekte.

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(2) In den Anhängen zu dieser Leitlinie verwendete technische Begriffe sind in dem im Anhang beigefügten Glossar definiert.

Artikel 2

►M1 Erhebung der monatlich zu meldenden Daten über Euro-Banknoten ◄

(1) Die NZBen melden der EZB monatlich die CIS-2-Daten für die Euro-Banknoten, d. h. die in den Abschnitten 1 bis 4 der Tabelle in Teil 1 von Anhang I aufgeführten Datenpositionen; dabei sind die in Teil 3 von Anhang I enthaltenen Buchungsregeln einzuhalten.

(2) Die NZBen übermitteln die in Anhang V als Daten der Kategorie 1 und als ereignisbezogene Daten klassifizierten Daten bezüglich der Euro-Banknoten spätestens am sechsten Werktag des auf den Berichtszeitraum folgenden Monats.

(3) Die NZBen übermitteln die in Anhang V als Daten der Kategorie 2 klassifizierten Daten bezüglich der Euro-Banknoten spätestens am zehnten Werktag des auf den Berichtszeitraum folgenden Monats.

(4) Die erste Übermittlung der die Euro-Banknoten betreffenden Daten erfolgt im Oktober 2008.

(5) Für die gemäß dieser Leitlinie erfolgende Übermittlung von die Euro-Banknoten betreffenden Daten an die EZB nutzen die NZBen den CIS-2-Übermittlungsmechanismus.

▼M1

Artikel 2a

Erhebung der täglich zu meldenden Daten über Euro-Banknoten

(1) Die EZB aktiviert die tägliche Meldung der CIS-2-Daten, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:

a) Mehr als eine NZB melden der EZB ungewöhnliche Entwicklungen im Bargeldkreislauf, und es erscheint wahrscheinlich, dass mindestens eine dieser NZBen einen großvolumigen Ad-hoc-Euro-Banknotentransport beantragt;

b) Die Bruttoausgabe von Euro-Banknoten auf der Ebene des Eurosystems übersteigt gemäß den monatlich gemeldeten CIS-2-Daten bestimmte durch den EZB-Rat genehmigte und von der EZB gesondert festgelegte Schwellenwerte;

c) Der Banknotenausschuss begründet ihre Aktivierung.

(2) Ungeachtet des Absatzes 1 wird zum Zwecke von Notfalltests jedes Jahr im Juni für einen Zeitraum von einem Monat die tägliche Meldung von CIS-2-Daten aktiviert.

(3) Ab der Aktivierung der täglichen Meldepflicht gemäß Absatz 1 oder 2 melden die NZBen der EZB täglich die CIS-2-Daten bezüglich der Euro-Banknoten, d. h. die in Anhang VII aufgeführten Datenpositionen für Banknoten. Diese Daten werden am dritten auf die Aktivierung der täglichen Meldepflicht folgenden Werktag zur Verfügung gestellt und enthalten die Daten des zweiten auf diese Aktivierung folgenden Werktags.

(4) Die NZBen übermitteln die Daten gemäß Absatz 3 spätestens um 17.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit des auf den Berichtszeitraum folgenden Werktags.

(5) Artikel 2 Absatz 5 findet auf die Übermittlung der Daten gemäß Absatz 3 entsprechende Anwendung.

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Artikel 3

►M1 Erhebung der monatlich zu meldenden Daten über Euro-Münzen ◄

(1) Die NZBen erheben die die Euro-Münzen betreffenden CIS-2-Daten, d. h. die in den Abschnitten 1 bis 5 der Tabelle in Teil 1 von Anhang II aufgeführten Datenpositionen bei den in ihrem jeweiligen Mitgliedstaat zur Ausgabe von Euro-Münzen zugelassenen Dritten.

(2) Die NZBen melden der EZB monatlich die CIS-2-Daten für die Euro-Münzen, d. h. die in den Abschnitten 1 bis 6 der Tabelle in Teil 1 von Anhang II aufgeführten Datenpositionen; dabei sind die in Teil 3 von Anhang II niedergelegten Buchungsregeln einzuhalten.

(3) Die in Artikel 2 Absätze 2 bis 5 niedergelegten Anforderungen finden auf die Übermittlung der die Euro-Münzen betreffenden Daten gemäß Absatz 1 entsprechende Anwendung.

▼M1

Artikel 4

Erhebung der halbjährlich zu meldenden Daten bezüglich der Bargeldinfrastruktur und des Beschlusses EZB/2010/14

(1) Die NZBen melden die die Bargeldinfrastruktur betreffenden Daten der EZB gemäß Anhang IIIa halbjährlich.

(2) Die NZBen melden der EZB die Daten gemäß Anhang IIIa erstmals zu den in Absatz 7 genannten Terminen und danach jeweils halbjährlich. Die der EZB gemeldeten Daten basieren auf den Daten, die die NZBen gemäß Anhang IV des Beschlusses EZB/2010/14 von den Bargeldakteuren bezogen haben.

(3) Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die NZBen gemäß Artikel 13 des Beschlusses EZB/2010/14 den Bargeldakteuren eine einjährige Übergangsfrist für die Meldung der in Anhang IV des Beschlusses EZB/2010/14 aufgeführten Daten gewähren können, werden die NZBen unabhängig davon, ob sie Bargeldakteuren diese Übergangsfrist gewährt haben, im Oktober 2011 und im April 2012 der EZB die in Anhang IIIb aufgeführten Daten melden. Ab Oktober 2012 gilt für die Daten Absatz 2.

(4) Für die Übermittlung der Daten gemäß den Absätzen 1 bis 3 nutzen die NZBen den CIS-2-Übermittlungsmechanismus.

(5) Die NZBen übermitteln die in den Absätzen 1 bis 3 genannten Daten für den Berichtszeitraum von Januar bis Juni spätestens am sechsten Werktag im Oktober desselben Jahres.

(6) Die NZBen übermitteln die in den Absätzen 1 bis 3 genannten Daten für den Berichtszeitraum von Juli bis Dezember spätestens am sechsten Werktag im April des Folgejahres.

(7) Die erste Übermittlung der Daten bezüglich des Beschlusses EZB/2010/14 findet wie folgt statt:

a) im Oktober 2012 für die NZBen von Mitgliedstaaten, die den Euro bis spätestens am 1. Januar 2011 eingeführt haben; und

b) im Oktober des Jahres nach dem Jahr der Einführung des Euro für die NZBen von Mitgliedstaaten, die den Euro nach dem 1. Januar 2011 eingeführt haben.

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Artikel 5

Erhebung der Daten künftiger NZBen des Eurosystems bezüglich ihrer Euro-Bargeldumstellung

(1) In die vertraglichen Regelungen, die eine NZB gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Leitlinie EZB/2006/9 mit einer künftigen NZB des Eurosystems trifft, sind besondere Bestimmungen aufzunehmen, wonach die künftige NZB des Eurosystems bezüglich der Euro-Banknoten bzw. -Münzen, die ihr von einer NZB geliehen und geliefert werden, zusätzlich zu den in der Leitlinie niedergelegten Berichtspflichten der EZB monatlich die in den Abschnitten 4 und 5 der Tabelle in Anhang I und in den Abschnitten 4 und 7 der Tabelle in Anhang II aufgeführten Datenpositionen meldet, wobei die in Teil 3 von Anhang I und in Teil 3 von Anhang II niedergelegten Buchungsregeln entsprechende Anwendung finden. Hat eine künftige NZB des Eurosystems keine solchen vertraglichen Regelungen mit einer NZB getroffen, so trifft die EZB mit der betreffenden künftigen NZB des Eurosystems vertragliche Regelungen, die auch die in diesem Artikel genannten Berichtspflichten umfassen.

(2) Die erste Übermittlung der Daten für Euro-Banknoten bzw. Euro-Münzen gemäß Absatz 1 erfolgt spätestens am sechsten Werktag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die künftige NZB des Eurosystems derartige Euro-Banknoten oder -Münzen erstmals empfängt oder herstellt.

▼M1

(3) Nach dem Datum der Euro-Bargeldumstellung und innerhalb eines Zeitraums, auf den sich die NZB und die EZB geeinigt haben, meldet die NZB der EZB täglich die in Anhang VII aufgeführten Datenpositionen.

▼M1

(4) Artikel 2 Absatz 5 findet auf die Übermittlung der Daten gemäß den Absätzen 1 und 3 entsprechende Anwendung.

▼B

Artikel 6

Pflege der Referenzdaten und Systemparameter

(1) Die in Anhang IV aufgeführten Referenzdaten und Systemparameter werden von der EZB in CIS 2 eingegeben und gepflegt.

(2) Die EZB trifft geeignete Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass diese Daten und Systemparameter vollständig und richtig sind.

(3) Die NZBen übermitteln der EZB die in den Abschnitten 2.1 und 2.2 der Tabelle in Anhang IV aufgeführten Systemparameter: i) über das Inkrafttreten dieser Leitlinie; und ii) über alle späteren Änderungen der Systemparameter.

Artikel 7

Vollständigkeit und Richtigkeit der Datenübermittlungen

▼M1

(1) Die NZBen treffen geeignete Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die gemäß dieser Leitlinie zu meldenden Daten vollständig und richtig sind, bevor sie der EZB übermittelt werden. Dazu führen sie zumindest a) die Vollständigkeitsüberprüfungen gemäß Anhang V und die Richtigkeitsüberprüfungen gemäß Anhang VI für die monatlich oder halbjährlich zu meldenden Datenpositionen; und b) die Vollständigkeitsüberprüfungen gemäß Anhang VII für die täglich zu meldenden Datenpositionen durch.

▼B

(2) Jede NZB ermittelt die Zahlen für die nationale Nettoausgabe von Euro-Banknoten anhand der einschlägigen CIS-2-Daten. Jede NZB stimmt diese Zahlen mit ihren Rechnungslegungsdaten ab, bevor sie die CIS-2-Daten an die EZB übermittelt.

▼M1

(3) Die EZB stellt sicher, dass das CIS 2 a) die Überprüfungen der Vollständigkeit und Richtigkeit der monatlich und halbjährlich zu meldenden Datenpositionen gemäß den Anhängen V und VI, und b) die Überprüfungen der Vollständigkeit der täglich zu meldenden Datenpositionen gemäß Anhang VII vornimmt, bevor die Daten auf der zentralen Datenbank des CIS 2 gespeichert werden.

▼B

(4) Die EZB überprüft die von den NZBen gemäß Absatz 2 vorgenommene Abstimmung der dem CIS 2 gemeldeten Zahlen für die nationale Nettoausgabe von Euro-Banknoten anhand der jeweiligen Rechnungslegungsdaten; im Falle von Abweichungen hört sie die relevanten NZBen dazu an.

(5) Stellt eine NZB einen Fehler in ihren CIS-2-Daten fest, nachdem sie diese Daten an die EZB gemeldet hat, so sendet die NZB der EZB die berichtigten Daten unverzüglich über den CIS-2-Übermittlungsmechanismus zu.

▼M1

(6) Melden NZBen die in Teil 2 des Anhangs I aufgeführten CIS-2-Daten bezüglich des Banknotentransfers und -eingangs, d. h. die Datenpositionen 4.2 und 4.3, die nicht miteinander übereinstimmen, so klären sie diese Frage unverzüglich untereinander. Unterlassen sie dies, so interveniert die EZB, um sicherzustellen, dass die CIS-2-Daten richtig gemeldet werden.

▼B

Artikel 8

Zugang zum CIS 2

▼M1

(1) Auf schriftlichen Antrag und vorbehaltlich des Abschlusses gesonderter vertraglicher Regelungen gemäß Absatz 2 gewährt die EZB den Zugang zu CIS 2 wie folgt: a) für bis zu zehn einzelne Nutzer jeder NZB, jeder künftigen NZB des Eurosystems und der Europäischen Kommission in deren Eigenschaft als zugelassener Dritter; und b) für einen einzelnen Nutzer jedes sonstigen zugelassenen Dritten. Der einem zugelassenen Dritten gewährte Zugang ist auf Euro-Münzen betreffende Daten beschränkt. Schriftliche Anträge, zusätzlichen einzelnen Nutzern Zugang zum CIS 2 zu gewähren, werden von der EZB angemessen unter Berücksichtigung der Verfügbarkeit und Kapazitäten geprüft.

▼B

(2) Die Zuständigkeit für das technische Nutzer-Management einzelner Nutzer wird in folgenden gesonderten vertraglichen Regelungen niedergelegt: i) zwischen der EZB und einer NZB hinsichtlich ihrer einzelnen Nutzer und der einzelnen Nutzer der auf dem Staatsgebiet des Mitgliedstaats der NZB zugelassenen Dritten; ii) zwischen der EZB und einer künftigen NZB des Eurosystems hinsichtlich der einzelnen Nutzer der künftigen NZB des Eurosystems; und iii) zwischen der EZB und der Europäischen Kommission in Bezug auf deren einzelne Nutzer. Außerdem kann die EZB in diese vertraglichen Regelungen Bezugnahmen auf die für das CIS 2 geltenden Regelungen des Nutzer-Managements, Sicherheitsstandards und Lizenzbedingungen aufnehmen.

Artikel 9

Automatische Meldung von Datenereignissen

Die EZB stellt sicher, dass das CIS 2 den NZBen, die eine automatische Benachrichtigung über Datenereignisse angefordert haben, diese automatischen Meldungen im Wege des CIS-2-Übermittlungsmechanismus zusendet.

Artikel 10

Übermittlung der CIS-2-Daten an die NZBen

(1) Auf schriftlichen Antrag an die EZB werden den NZBen, die die CIS-2-Daten sämtlicher NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems auf ihren lokalen Anwendungen außerhalb des CIS 2 empfangen und speichern möchten, diese Daten regelmäßig automatisch vom CIS 2 zugesendet.

(2) Die EZB stellt sicher, dass das CIS 2 die Daten den NZBen, die den in Absatz 1 genannten Dienst anfordern, über den CIS-2-Übermittlungsmechanismus sendet.

Artikel 11

Rolle des Direktoriums

(1) Das Direktorium ist für die laufende Verwaltung des CIS 2 zuständig.

▼M1

(2) Im Einklang mit Artikel 17.3 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank wird das Direktorium ermächtigt, unter Berücksichtigung der Stellungnahmen des Banknotenausschusses und des Ausschusses für Informationstechnologie technische Änderungen der Anhänge zu dieser Leitlinie sowie der Spezifikationen des CIS-2-Übermittlungsmechanismus vorzunehmen.

▼B

(3) Das Direktorium muss gemäß Absatz 2 vorgenommene Änderungen unverzüglich dem EZB-Rat mitteilen und jegliche in der Sache getroffenen Entscheidungen des EZB-Rats befolgen.

Artikel 12

Inkrafttreten

Diese Leitlinie tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft.

Artikel 13

Adressaten

Diese Leitlinie gilt für alle Zentralbanken des Eurosystems.









ANHANG I

Positionen für Euro-Banknoten

TEIL 1

Berichtsschema für Euro-Banknoten







Datenpositionen Nummer und Bezeichnung der Datenposition Gesamtzahl der Banknoten Aufschlüsselung nach Serie/Variante Aufschlüsselung nach Stückelung Aufschlüsselung nach ECI-Bank (1) Aufschlüsselung nach „von NZB“ Aufschlüsselung nach „an NZB“ Aufschlüsselung nach „von Bestandsart“ (2) Aufschlüsselung nach „an Bestands-art“ (3) Aufschlüsselung nach Qualität (4) Aufschlüsselung nach „Herstellungsjahr-Zuordnung“ (5) Aufschlüsselung nach Planung (6) Datenquelle 1. Kumulative Datenpositionen 1.1 Registrierte Banknoten NZB 1.2 Unmittelbar im Sortiervorgang vernichtete Banknoten 1.3 Nachgelagert vernichtete Banknoten 2. Datenpositionen für Banknotenbestände (A) Bestände des Eurosystems 2.1 Strategische Reserve des Eurosystems an neuen Banknoten NZB 2.2 Strategische Reserve des Eurosystems an umlauffähigen Banknoten 2.3 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an neuen Banknoten 2.4 Logistische Reserven der NZB an umlauffähigen Banknoten (7) 2.5 Bestände der NZB an nicht umlauffähigen (zur Vernichtung bestimmten) Banknoten 2.6 Bestände der NZB an nicht bearbeiteten Banknoten (7) (B) Bestände der NHTO-Banken 2.7 Logistische Reserven der NHTO-Banken an neuen Banknoten NHTO-Banken 2.8 Logistische Reserven der NHTO-Banken an umlauffähigen Banknoten (7) 2.9 Bestände der NHTO-Banken an nicht umlauffähigen Banknoten 2.10 Bestände der NHTO-Banken an nicht bearbeiteten Banknoten (7) (C) Bestände der ECI-Banken 2.11 Logistische Reserven der ECI-Banken an neuen Banknoten ECI-Banken 2.12 Logistische Reserven der ECI-Banken an umlauffähigen Banknoten (7) 2.13 Bestände der ECI-Banken an nicht umlauffähigen Banknoten 2.14 Bestände der ECI-Banken an nicht bearbeiteten Banknoten (7) 2.15 Logistische Reserven an Banknoten im Transit von oder zu ECI-Banken (7) (D) Datenpositionen für den Datenabgleich 2.16 Für den Transfer vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems liefernde NZB 2.17 Für den Transfer vorgemerkte logistische Reserven (7) 2.18 Für Empfang vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems empfangende NZB 2.19 Für Empfang vorgemerkte logistische Reserven (7) 3. Datenpositionen für betriebliche Tätigkeiten (A) Operative Tätigkeiten der NZBen 3.1 Von der NZB ausgegebene Banknoten (7) NZB 3.2 Von einer NZB an NHTO-Banken transferierte Banknoten (7) 3.3 Von einer NZB an ECI-Banken transferierte Banknoten (7) 3.4 An die NZB zurückgegebene Banknoten (7) 3.5 Von NHTO-Banken an die NZB transferierte Banknoten (7) 3.6 Von ECI-Banken an die NZB transferierte Banknoten (7) 3.7 Von der NZB bearbeitete Banknoten 3.8 Von der NZB als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten (B) Betriebliche Tätigkeiten der NHTO-Banken 3.9 Von NHTO-Banken in Umlauf gebrachte Banknoten (7) NHTO-Banken 3.10 An NHTO-Banken zurückgegebene Banknoten (7) 3.11 Von NHTO-Banken bearbeitete Banknoten 3.12 Von NHTO-Banken als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten (C) Betriebliche Tätigkeiten der ECI-Banken 3.13 Von ECI-Banken in Umlauf gebrachte Banknoten (7) ECI-Banken 3.14 An ECI-Banken zurückgegebene Banknoten (7) 3.15 Von ECI-Banken bearbeitete Banknoten 3.16 Von ECI-Banken als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten NZB, ECI-Banken 4. Datenpositionen für Banknotenbewegungen 4.1 Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB verantwortliche NZB 4.2 Banknotentransfer (7) empfangende NZB verantwortliche/ liefernde NZB 4.3 Banknoteneingang (7) verantwortliche/ liefernde NZB empfangende NZB 5. Datenpositionen für künftige NZBen des Eurosystems 5.1 Bestände vor Bargeldeinführung künftige NZB des Eurosystems 5.2 Vorzeitige Abgabe 5.3 Weitergabe für die vorzeitige Abgabe zugelassene Geschäftspartner (1) Die Daten werden nach den einzelnen ECI-Banken aufgeschlüsselt. (2) Angaben dazu, welcher Bestandsart die transferierten Banknoten bei der liefernden NZB entnommen wurden, d. h. Herstellung (Lieferung aus der Druckerei), strategische Reserve des Eurosystems (ESS) oder logistische Reserven. (3) Angaben dazu, in welche Bestandsart die Banknoten bei der empfangenden NZB transferiert wurden, d. h. strategische Reserve des Eurosystems oder logistische Reserven. (4) Angaben dazu, ob die transferierten Banknoten neue, umlauffähige, nicht bearbeitete oder nicht umlauffähige Banknoten waren. Werden bei ansonsten identischer Aufschlüsselung Banknoten mehrerer Qualitäten transferiert, so sind die Bewegungen für jede Qualitätsart gesondert zu melden. (5) Angaben dazu, welchem Kalenderjahr die Herstellung durch einen gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung zugeordnet wurde. Beziehen sich die gelieferten Banknoten auf verschiedene gesonderte Rechtsakte der EZB über die Banknotenherstellung, die sich jeweils auf verschiedene Kalenderjahre beziehen, während die Aufschlüsselung ansonsten gleich bleibt, so sind die Lieferungen getrennt zu melden. (6) Angaben dazu, ob der Transport planmäßig gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung erfolgte oder ob es sich um einen Ad-hoc-Transfer handelte. (7) Die als Datenquelle angegebenen Stellen können für die Aufschlüsselung nach Serie und Variante für gemischte Bündel oder gemischte Pakete, die Banknoten verschiedener Serien bzw. Varianten enthalten, statistische Methoden zugrunde legen.

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TEIL 2

Spezifikation der Datenpositionen für Euro-Banknoten

Die NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems melden die Zahlen für alle Datenpositionen als Stückzahlen in ganzen Zahlen, unabhängig davon, ob diese positiv oder negativ sind.







1. Kumulative Datenpositionen Kumulative Daten sind Zahlen, die über alle Berichtszeiträume kumuliert werden, beginnend mit der ersten vor der Einführung einer neuen Serie, Variante oder Stückelung erfolgenden Lieferung aus der Druckerei bis zum Ende des Berichtszeitraums 1.1 Registrierte Banknoten Banknoten, die i) gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung hergestellt wurden; ii) an die logistischen Reserven (LS) oder die strategische Reserve des Eurosystems (ESS) der NZB geliefert wurden und von der NZB gehalten werden; und iii) im Bargeldverwaltungssystem der NZB registriert sind (1). Banknoten einschließlich vernichteter Banknoten (Positionen 1.2 und 1.3), die an NHTO-Stellen und ECI-Banken transferiert oder von diesen gehalten werden, bleiben Teil der von der NZB registrierten Banknoten. 1.2 Unmittelbar im Sortiervorgang vernichtete Banknoten Registrierte Banknoten, die von der NZB oder im Auftrag der NZB durch eine Banknotensortiermaschine mit integriertem Schredder auf Echtheit und Umlauffähigkeit überprüft und anschließend vernichtet wurden. 1.3 Nachgelagert vernichtete Banknoten Registrierte Banknoten, die von der NZB oder im Auftrag der NZB in anderer Weise als durch eine Banknotensortiermaschine mit integriertem Schredder auf Echtheit und Umlauffähigkeit überprüft und anschließend vernichtet wurden, z. B. beschädigte Banknoten oder Banknoten, die aus welchem Grunde auch immer von Banknotensortiermaschinen zurückgewiesen wurden. Banknoten, die unmittelbar im Sortiervorgang vernichtet wurden (Datenposition 1.2), sind von diesen Daten nicht umfasst. 2. Datenpositionen für Banknotenbestände Diese Datenpositionen beziehen sich als Bestandsdaten auf das Ende des Berichtszeitraums. A) Vom Eurosystem gehaltene Bestände 2.1 ESS an neuen Banknoten Neue Banknoten, die Teil der ESS sind und von der NZB im Auftrag der EZB gehalten werden. 2.2 ESS an umlauffähigen Banknoten Umlauffähige Banknoten, die Teil der ESS sind und von der NZB im Auftrag der EZB gehalten werden. 2.3 Von der NZB gehaltene LS an neuen Banknoten Neue Banknoten, die zu den LS der NZB gehören und von der NZB (in ihrer Zentrale bzw. in ihren Niederlassungen) gehalten werden. Nicht in dieser Zahl enthalten sind neue Banknoten, die Teil der ESS sind. 2.4 Von der NZB gehaltene LS an umlauffähigen Banknoten umlauffähige Banknoten, die zu den LS der NZB gehören und von der NZB (in ihrer Zentrale bzw. in ihren Niederlassungen) gehalten werden. Nicht in dieser Zahl enthalten sind umlauffähige Banknoten, die Teil der ESS sind. 2.5 Von der NZB gehaltene Bestände an nicht umlauffähigen (zur Vernichtung bestimmten) Banknoten Von der NZB gehaltene nicht umlauffähige Banknoten, deren Vernichtung noch aussteht. 2.6 Von der NZB gehaltene Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten Von der NZB gehaltene Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit von der NZB noch nicht durch eine Banknotensortiermaschine oder manuell überprüft wurde. Von NHTO-Stellen, ECI-Banken oder sonstigen Kreditinstituten oder professionellen Bargeldakteuren auf ihre Echtheit und Umlauffähigkeit untersuchte Banknoten, die anschließend an die NZB zurückgegeben wurden, sind, solange die NZB diese Banknoten nicht bearbeitet hat, unter diese Datenposition zu fassen. B) Von NHTO-Stellen gehaltene Bestände Diese Datenpositionen beziehen sich auf ein NHTO-System, das eine NZB in ihrem Staatsgebiet einrichten kann. Die aus einzelnen NHTO-Stellen stammenden Daten werden von der NZB aggregiert für alle NHTO-Stellen gemeldet. Diese Bestände zählen nicht zum Banknotenumlauf. 2.7 Von NHTO-Stellen gehaltene LS an neuen Banknoten Von der NZB transferierte neue Banknoten, die von NHTO-Stellen gehalten werden. 2.8 Von NHTO-Stellen gehaltene LS an umlauffähigen Banknoten Von NHTO-Stellen gehaltene umlauffähige Banknoten, die entweder von der NZB transferiert wurden oder zurückgegeben und von NHTO-Stellen für umlauffähig gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 befunden wurden. 2.9 Von NHTO-Stellen gehaltene Bestände an nicht umlauffähigen Banknoten Von NHTO-Stellen gehaltene und von NHTO-Stellen für nicht umlauffähig im Sinne des Beschlusses EZB/2010/14 befundene Banknoten. 2.10 Von NHTO-Stellen gehaltene Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten Von NHTO-Stellen gehaltene Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit nicht gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 überprüft wurde. C) Von ECI-Banken gehaltene Bestände Diese Datenpositionen beziehen sich auf ein ECI-Programm. Diese Bestände zählen nicht zum Banknotenumlauf. 2.11 Von ECI-Banken gehaltene LS an neuen Banknoten Von der NZB transferierte neue Banknoten, die von einer ECI-Bank gehalten werden. 2.12 Von ECI-Banken gehaltene LS an umlauffähigen Banknoten Von einer ECI-Bank gehaltene umlauffähige Banknoten, die entweder von der NZB transferiert wurden oder zurückgegeben und von der ECI-Bank für umlauffähig gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 befunden wurden. 2.13 Von ECI-Banken gehaltene Bestände an nicht umlauffähigen Banknoten Von einer ECI-Bank gehaltene Banknoten, die von der ECI-Bank gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 für nicht umlauffähig befunden wurden. 2.14 Von ECI-Banken gehaltene Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten Von einer ECI-Bank gehaltene Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit nicht gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 überprüft wurde. 2.15 LS an Banknoten, die sich im Transit von oder zu ECI-Banken befinden Von einer NZB an eine ECI-Bank (oder an ein im Auftrag einer ECI-Bank handelndes Werttransportunternehmen) gelieferte Banknoten, die sich zum Ende des Berichtszeitraums immer noch auf dem Weg zu den Räumlichkeiten der ECI-Bank befinden, sowie Banknoten, die eine NZB von einer ECI-Bank (oder von einem im Auftrag einer ECI-Bank handelnden Werttransportunternehmen) empfangen soll, die sich zum Ende des Berichtszeitraums immer noch im Transit befinden, d. h. die Räumlichkeiten der ECI-Bank verlassen, die NZB jedoch noch nicht erreicht haben. D) Datenpositionen für den Datenabgleich 2.16 Für den Transfer vorgemerkte ESS In der ESS der NZB gehaltene neue und umlauffähige Banknoten, die gemäß gesonderten Rechtsakten der EZB über die Banknotenherstellung und die Verwaltung von Banknotenbeständen für Transfers reserviert sind; die NZB kann die Banknoten in die LS oder die ESS einer oder mehrerer NZBen oder in ihre eigenen LS transferieren. Bis zum physischen Transfer sind die Banknoten Teil der von der NZB gehaltenen ESS an neuen oder umlauffähigen Banknoten (Datenposition 2.1 oder 2.2). 2.17 Für den Transfer vorgemerkte LS In den LS der NZB gehaltene neue und umlauffähige Banknoten, die gemäß gesonderten Rechtsakten der EZB über die Banknotenherstellung und die Verwaltung von Banknotenbeständen für Transfers reserviert sind. Die NZB kann die Banknoten in die LS oder die ESS einer oder mehrerer NZBen oder in ihre eigene ESS transferieren. Bis zum physischen Transfer sind die Banknoten Teil ihrer LS an neuen oder umlauffähigen Banknoten (Datenposition 2.3 oder 2.4). 2.18 Für Empfang vorgemerkte ESS Neue und umlauffähige Banknoten, die für den Transfer an die von der NZB (als aufnehmende NZB) gehaltene ESS bestimmt sind, wobei der Transfer gemäß gesonderten Rechtsakten der EZB über die Banknotenherstellung und die Verwaltung von Banknotenbeständen durch eine oder mehrere andere NZBen, eine Druckerei oder aus den eigenen LS der NZB erfolgt. 2.19 Für Empfang vorgemerkte LS Neue und umlauffähige Banknoten, die für den Transfer an die von der NZB (als aufnehmende NZB) gehaltenen LS bestimmt sind, wobei der Transfer gemäß gesonderten Rechtsakten der EZB über die Banknotenherstellung und die Verwaltung von Banknotenbeständen durch eine oder mehrere andere NZBen, eine Druckerei oder aus der eigenen ESS der NZB erfolgt. 3. Datenpositionen für operative Tätigkeiten Diese Datenpositionen beziehen sich als Flussdaten auf den gesamten Berichtszeitraum. A) Operative Tätigkeiten der NZBen 3.1 Von der NZB ausgegebene Banknoten An Schaltern der NZB an Dritte ausgezahlte neue und umlauffähige Banknoten, unabhängig davon, ob die ausgezahlten Banknoten einem Kundenkonto belastet wurden oder nicht. Nicht zu dieser Datenposition zählen Transfers an NHTO-Stellen (Datenposition 3.2) und ECI-Banken (Datenposition 3.3). 3.2 Von einer NZB an NHTO-Stellen transferierte Banknoten Von der NZB an NHTO-Stellen transferierte neue und umlauffähige Banknoten. 3.3 Von einer NZB an ECI-Banken transferierte Banknoten Von der NZB an ECI-Banken transferierte neue und umlauffähige Banknoten. 3.4 An die NZB zurückgegebene Banknoten An die NZB zurückgegebene Banknoten, unabhängig davon, ob diese einem Kundenkonto gutgeschrieben wurden oder nicht; Nicht zu dieser Datenposition zählen Banknoten-Transfers von NHTO-Stellen (Position 3.5) und ECI-Banken (Position 3.6) an die NZB. 3.5 Von NHTO-Stellen an die NZB transferierte Banknoten Banknoten, die von NHTO-Stellen an die NZB transferiert wurden. 3.6 Von ECI-Banken an die NZB transferierte Banknoten Banknoten, die von ECI-Banken an die NZB transferiert wurden. 3.7 Von der NZB bearbeitete Banknoten Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit von der NZB durch eine Banknotensortiermaschine oder manuell überprüft wurde. Diese Daten repräsentieren den Bestand an nicht bearbeiteten Banknoten (Datenposition 2.6) im vorhergehenden Berichtszeitraum + zurückgegebene Banknoten (Datenposition 3.4) + von NHTO-Stellen an die NZB transferierte Banknoten (Datenposition 3.5) + von ECI-Banken an die NZB transferierte Banknoten (Datenposition 3.6) + von anderen NZBen empfangene nicht bearbeitete Banknoten (Teil der Datenposition 4.3) – an andere NZBen transferierte nicht bearbeitete Banknoten (Teil der Datenposition 4.2) – Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten im laufenden Berichtszeitraum (Datenposition 2.6). 3.8 Von der NZB als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten Banknoten, die von der NZB bearbeitet und als nicht umlauffähig gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenbearbeitung durch NZBen aussortiert wurden. B) Operative Tätigkeiten der NHTO-Stellen 3.9 Von NHTO-Stellen in Umlauf gebrachte Banknoten von NHTO-Stellen in Umlauf gebrachte Banknoten, d. h. der Gesamtbetrag der Auszahlungen bei NHTO-Stellen. 3.10 An NHTO-Stellen zurückgegebene Banknoten An NHTO-Stellen zurückgegebene Banknoten, d. h. der Gesamtbetrag der Einzahlungen bei NHTO-Stellen. 3.11 Von NHTO-Stellen bearbeitete Banknoten Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 von NHTO-Stellen durch eine Banknotensortiermaschine oder manuell überprüft wurde. 3.12 Von NHTO-Stellen als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten Von NHTO-Stellen bearbeitete und gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten C) Operative Tätigkeiten der ECI-Banken 3.13 Von ECI-Banken in Umlauf gebrachte Banknoten Von einer ECI-Bank in Umlauf gebrachte Banknoten, d. h. der Gesamtbetrag der Auszahlungen bei der ECI-Bank. 3.14 An ECI-Banken zurückgegebene Banknoten An eine ECI-Bank zurückgegebene Banknoten, d. h. der Gesamtbetrag der Einzahlungen bei der ECI-Bank. 3.15 Von ECI-Banken bearbeitete Banknoten Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 von einer ECI-Bank durch eine Banknotensortiermaschine oder manuell überprüft wurde. Diese Daten repräsentieren den Bestand an nicht bearbeiteten Banknoten (Datenposition 2.14) im vorhergehenden Berichtszeitraum + an die ECI-Bank zurückgegebene Banknoten (Datenposition 3.14) – Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten (Datenposition 2.14) im laufenden Berichtszeitraum. 3.16 Von ECI-Banken als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten Von einer ECI-Bank bearbeitete und gemäß dem Beschluss EZB/2010/14 als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten. 4. Datenpositionen für Banknotenbewegungen Diese Datenpositionen beziehen sich als Flussdaten auf den gesamten Berichtszeitraum. 4.1 Lieferung der neuen Produktion von der Druckerei an verantwortliche NZB Neue Banknoten, die gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung hergestellt und von einer Druckerei an die NZB (als die für die Herstellung verantwortliche NZB) oder über die NZB (als die für die Herstellung verantwortliche NZB) an eine andere NZB geliefert wurden. 4.2 Banknotentransfer Von der NZB an eine andere NZB oder intern aus ihren eigenen LS in die von der NZB gehaltene ESS bzw. in umgekehrter Richtung transferierte Banknoten. 4.3 Banknoteneingang Bei der NZB eingegangene Banknoten, die von einer anderen NZB oder intern aus ihren eigenen LS stammen und in die von der NZB gehaltene ESS bzw. in umgekehrter Richtung transferiert werden. 5. Datenpositionen für künftige NZBen des Eurosystems Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 5.1 Bestände vor Bargeldumstellung Von der künftigen NZB des Eurosystems zum Zwecke der Bargeldumstellung gehaltene Euro-Banknoten 5.2 Vorzeitige Abgabe Euro-Banknoten, die von künftigen NZBen des Eurosystems vorzeitig an zugelassene Geschäftspartner abgegeben wurden, die die Voraussetzungen gemäß der Leitlinie EZB/2006/9 erfüllen, um zum Zwecke der vorzeitigen Abgabe vor der Bargeldumstellung Euro-Banknoten zu empfangen. 5.3 Weitergabe Euro-Banknoten, die von zugelassenen Geschäftspartnern gemäß Leitlinie EZB/2006/9 an gewerbliche Dritte weitergegeben werden und vor der Bargeldumstellung von diesen gewerblichen Dritten in deren Räumlichkeiten gehalten werden. Diese Position ist eine Unterposition der Position 5.2. (1) Registrierte und später als Muster-Banknoten gekennzeichnete Banknoten sind von dieser Datenposition abzuziehen.

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TEIL 3

CIS-2-Buchungsregeln für Euro-Banknotenbewegungen

1. Einleitung

In diesem Teil sind die einheitlichen Buchungsregeln niedergelegt, die für Banknotenlieferungen von Druckereien, Transfers zwischen NZBen und Transfers zwischen verschiedenen Bestandsarten innerhalb derselben NZB gelten, um die Datenkonsistenz im CIS 2 sicherzustellen. Auf künftige NZBen des Eurosystems sind diese Regeln entsprechend anzuwenden.

2. Transaktionsarten

Für Banknotenbewegungen gibt es vier Transaktionsarten:

— Transaktionsart 1 (direkte Lieferung): direkte Lieferung neuer Banknoten von einer Druckerei an die verantwortliche NZB, welche gleichzeitig die empfangende NZB ist.

— Transaktionsart 2 (indirekte Lieferung ohne Zwischenlagerung): indirekte Lieferung neuer Banknoten von einer Druckerei über die verantwortliche NZB an eine andere NZB. Die Banknoten werden der empfangenden NZB von der verantwortlichen NZB geliefert, ohne dass diese bei der verantwortlichen NZB zwischengelagert werden.

— Transaktionsart 3 (indirekte Lieferung mit Zwischenlagerung): indirekte Lieferung neuer Banknoten von einer Druckerei über die verantwortliche NZB an eine andere NZB. Die Banknoten werden mindestens einen Tag lang bei der verantwortlichen NZB aufbewahrt, bevor sie von der verantwortlichen NZB zur empfangenden NZB transportiert werden.

— Transaktionsart 4 (Transfer): Transfer von Beständen an (neuen, umlauffähigen, bearbeiteten oder nicht umlauffähigen) Banknoten i) zwischen zwei verschiedenen NZBen (der liefernden bzw. der empfangenden NZB) mit oder ohne Änderung der Bestandsart (logistische Reserven/strategische Reserve des Eurosystems); oder ii) zwischen verschiedenen Bestandsarten innerhalb einer NZB.

3. Datenabstimmung bezüglich Banknotenbewegungen

Erforderlichenfalls werden die zu meldenden Mengen und Datenaufschlüsselungen von den beiden an einer Banknotenbewegung beteiligten NZBen untereinander abgeklärt.

Zur Synchronisierung der Buchungen der liefernden bzw. der empfangenden NZBen wird jede Banknotenbewegung von der liefernden bzw. von der empfangenden NZB erst nach Abschluss der Banknotenbewegung gebucht, d. h. erst dann, wenn die empfangende NZB den Empfang der Banknoten bestätigt und diese in ihrem lokalen Bargeldverwaltungssystem registriert hat. Sollten Banknoten erst spät am Abend des letzten Werktags des Monats eintreffen und nicht mehr am selben Tag im lokalen Bargeldverwaltungssystem der empfangenden NZB registriert werden können, so müssen die liefernde und die empfangende NZB untereinander eine Vereinbarung darüber treffen, ob die Banknotenbewegung im selben Monat oder erst im folgenden Monat verbucht wird.

4. Vormerkung von Banknoten für Banknotenbewegungen

Im Rahmen von CIS 2 ist der Zeithorizont für die Vormerkung die Anzahl von Monaten, die bei der Bestimmung der als entweder für den Transfer reserviert oder für den erwarteten Empfang vorgemerkten Banknotenbeständen zu berücksichtigen ist. Erwartete Lieferungen aus Druckereien gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung werden als „für Empfang vorgemerkte Bestände“ gebucht, obwohl die Banknoten noch nicht hergestellt worden sein könnten und ihre Lieferung sich durch unvorhergesehene Umstände verzögern oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden könnte. Der Zeithorizont ist in einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Verwaltung von Banknotenbeständen definiert.

5. Buchungsregeln

In den nachstehenden Tabellen bezeichnet ein „+“ die Verbuchung einer Zunahme und ein „–“ die Verbuchung eines Rückgangs im CIS 2.

5.1. Buchungsregeln für Transaktionsart 1







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Lieferung an strategische Reserve des Eurosystems Lieferung an logistische Reserven Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Nach Lieferung durch Druckerei Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Nach Lieferung durch Druckerei 1.1 Registrierte Banknoten + + 2.1 Strategische Reserve des Eurosystems an neuen Banknoten + 2.3 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an neuen Banknoten + 2.18 Für Empfang vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems + (1) – 2.19 Für Empfang vorgemerkte logistische Reserven + (1) – 4.1 Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB + wobei „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems + wobei „an Bestandsart“ = logistische Reserven (1) Innerhalb des für die Vormerkung definierten Zeithorizonts.

5.2. Buchungsregeln für Transaktionsart 2







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Lieferung an strategische Reserve des Eurosystems Lieferung an logistische Reserven Verantwortliche NZB Empfangende NZB Verantwortliche NZB Empfangende NZB Nach Lieferung von Druckerei/verantwortlicher NZB an empfangende NZB Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Bei Empfang von der verantwortlichen NZB Nach Lieferung von Druckerei/verantwortlicher NZB an empfangende NZB Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Bei Empfang von der verantwortlichen NZB 1.1 Registrierte Banknoten + + 2.1 Strategische Reserve des Eurosystems an neuen Banknoten + 2.3 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an neuen Banknoten + 2.18 Für Empfang vorgemerkte strategische Reserve Eurosystems + (1) – 2.19 Für Empfang vorgemerkte logistische Reserven + (1) – 4.1 Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB + wobei „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems + wobei „an Bestandsart“ = logistische Reserven 4.2 Banknotentransfer + wobei: „an NZB“ = empfangende NZB, „von Bestandsart“ = Herstellung, „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems, Qualität = neu, Planung = planmäßig + wobei: „an NZB“ = empfangende NZB, „von Bestandsart“ = Herstellung, „an Bestandsart“ = logistische Reserven, Qualität = neu, Planung = planmäßig 4.3 Banknoteneingang + wobei: „von NZB“ = verantwortliche NZB, „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems, Qualität = neu + wobei: „von NZB“ = verantwortliche NZB, „an Bestandsart“ = logistische Reserven, Qualität = neu (1) Innerhalb des für die Vormerkung definierten Zeithorizonts.

— Erstens wird für den Monat, in dem die Lieferung von der Druckerei an die empfangende NZB erfolgte, die Erfüllung der Lieferverpflichtung der Druckerei gegenüber der verantwortlichen NZB verbucht, indem die Daten unter Datenposition 4.1 („Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB“) eingetragen werden. Zweitens wird der Transfer der neuen Banknoten durch die verantwortliche NZB an die empfangende NZB verbucht, indem die Daten unter Datenposition 4.2 („Banknotentransfer“) eingetragen werden.

5.3. Buchungsregeln für Transaktionsart 3 mit Zielbestandsart „strategische Reserve des Eurosystems“







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Verantwortliche NZB Empfangende NZB Verantwortliche NZB Empfangende NZB Nach Lieferung von Druckerei an verantwortliche NZB Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Nach Transfer an die empfangende NZB Bei Empfang von der verantwortlichen NZB 1.1 Registrierte Banknoten + – + 2.1 Strategische Reserve des Eurosystems an neuen Banknoten + – + 2.16 Für Transfer vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems + (1) – 2.18 Für Empfang vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems + (1) – 4.1 Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB + wobei „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems 4.2 Banknotentransfer + wobei: „an NZB“ = empfangende NZB, „von Bestandsart“ = Herstellung, „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems, Qualität = neu, Planung = planmäßig 4.3 Banknoteneingang + wobei: „von NZB“ = verantwortliche NZB, „an Bestandsart“ = strategische Reserve des Eurosystems, Qualität = neu (1) Innerhalb des für die Vormerkung definierten Zeithorizonts.

— Hinsichtlich der CIS-2-Buchungen bestehen folgende Unterschiede zwischen Transaktionsart 3 und Transaktionsart 2: i) die Banknoten, die die verantwortliche NZB von der Druckerei empfängt, sind von ihr als „registrierte Banknoten“ zu verbuchen und für die Dauer der Zwischenlagerung der strategischen Reserve des Eurosystems oder den logistischen Reserven der verantwortlichen NZB zuzuschreiben; und ii) nach der Lieferung von der Druckerei sind sie für die Dauer der Zwischenlagerung und im Rahmen des Zeithorizonts der Vormerkung für den Transfer vorgemerkt.

5.4. Buchungsregeln für Transaktionsart 3 mit Zielbestandsart logistische Reserven







Nummer und Bezeichnung der Datenposition verantwortliche NZB empfangende NZB verantwortliche NZB empfangende NZB Nach Lieferung von Druckerei an verantwortliche NZB Gemäß gesondertem Rechtsakt der EZB über die Banknotenherstellung Nach Transfer an die empfangende NZB Bei Empfang von der verantwortlichen NZB 1.1 Registrierte Banknoten + – + 2.3 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an neuen Banknoten + – + 2.17 Für den Transfer vorgemerkte logistische Reserven + (1) – 2.19 Für Empfang vorgemerkte logistische Reserven + (1) – 4.1 Lieferung der neuen Produktion von Druckerei an verantwortliche NZB + wobei „an Bestandsart“ = logistische Reserven 4.2 Banknotentransfer + wobei: „an NZB“ = empfangende NZB, „von Bestandsart“ = Herstellung, „an Bestandsart“ = logistische Reserven, Qualität = neu, Planung = planmäßig 4.3 Banknoteneingang + wobei: „von NZB“ = verantwortliche NZB, „an Bestandsart“ = logistische Reserven, Qualität = neu (1) Innerhalb des für die Vormerkung definierten Zeithorizonts.

— Hinsichtlich der CIS-2-Buchungen bestehen folgende Unterschiede zwischen Transaktionsart 3 und Transaktionsart 2: i) Die Banknoten, die die verantwortliche NZB von der Druckerei empfängt, sind von ihr als „registrierte Banknoten“ zu verbuchen und für die Dauer der Zwischenlagerung der strategischen Reserve des Eurosystems oder den logistischen Reserven der verantwortlichen NZB zuzuschreiben; und ii) nach der Lieferung von der Druckerei sind sie für die Dauer der Zwischenlagerung und im Rahmen des Zeithorizonts der Vormerkung für den Transfer vorgemerkt.

5.5. Buchungsregeln für Transaktionsart 4 (neue und umlauffähige Banknoten)







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Liefernde NZB Empfangende NZB Liefernde NZB Empfangende NZB Nach der Transferentscheidung Nach Transfer an die empfangende NZB Bei Empfang von der verantwortlichen NZB 1.1 Registrierte Banknoten – + 2.1 Strategische Reserve des Eurosystems an neuen Banknoten – + 2.2 Strategische Reserve des Eurosystems an umlauffähigen Banknoten oder: – oder: + 2.3 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an neuen Banknoten oder: – oder: + 2.4 Von der NZB gehaltene logistische Reserven an umlauffähigen Banknoten oder: – oder: + 2.16 Für den Transfer vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems + (1) – 2.17 Für den Transfer vorgemerkte logistische Reserven oder: + (1) oder: – 2.18 Für Empfang vorgemerkte strategische Reserve des Eurosystems + (1) – 2.19 Für Empfang vorgemerkte logistische Reserven oder: + (1) oder: – 4.2 Banknotentransfer + wobei „an NZB“ = empfangende NZB 4.3 Banknoteneingang + wobei „von NZB“ = liefernde NZB (1) Innerhalb des für die Vormerkung definierten Zeithorizonts.

— Für die Datenpositionen 4.2 („Banknotentransfer“) und 4.3 („Banknoteneingang“) sind folgende Angaben zu machen: i) die Zielbestandsart (strategische Reserve des Eurosystems/logistische Reserven), ii) die Qualitätsaufschlüsselung (neu/umlauffähig) und iii) die Planungsaufschlüsselung (planmäßig/ad hoc).

5.6. Buchungsregeln für Transaktionsart 4 (nicht bearbeitete und nicht umlauffähige Banknoten)







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Liefernde NZB Empfangende NZB Nach Transfer an die empfangende NZB Bei Empfang von der verantwortlichen NZB 1.1 Registrierte Banknoten – + 2.5 Von der NZB gehaltene Bestände an nicht umlauffähigen (zur Vernichtung bestimmten) Banknoten – + 2.6 Von der NZB gehaltene Bestände an nicht bearbeiteten Banknoten oder: – oder: + 4.2 Banknotentransfer + wobei: „an NZB“ = empfangende NZB, „von Bestandsart“ = logistische Reserven, „an Bestandsart“ = logistische Reserven, „Planung“ = ad hoc 4.3 Banknoteneingang + wobei: „von NZB“ = liefernde NZB, „an Bestandsart“ = logistische Reserven

— Für die Datenpositionen 4.2 („Banknotentransfer“) und 4.3 („Banknoteneingang“) ist anzugeben, ob die transferierten Banknoten nicht bearbeitet oder nicht umlauffähig waren.

— Bestände an nicht bearbeiteten oder nicht umlauffähigen Banknoten können nicht vorgemerkt werden.









ANHANG II

Datenpositionen für Euro-Münzen

TEIL 1

Berichtsschema für Euro-Münzen







Datenpositionen Nummer und Bezeichnung der Datenposition Gesamtanzahl der Münzen Gesamtnennwert der Münzen Aufschlüsselung nach Serie Aufschlüsselung nach Stückelung Aufschlüsselung nach Stellen (1) Aufschlüsselung nach „von Mitgliedstaat“ Aufschlüsselung nach „an Mitgliedstaat“ Datenquelle 1. Datenpositionen zum Umlauf 1.1 Nationale Nettoausgabe für den Umlauf bestimmter Münzen Münzausgabestellen (2) 1.2 Nationale Nettoausgabe an Sammlermünzen (Anzahl) 1.3 Nationale Nettoausgabe an Sammlermünzen (Wert) 2. Datenpositionen für Münzbestände 2.1 Münzbestände Münzausgabestellen (2) 3. Datenpositionen für operative Tätigkeiten 3.1 An das Publikum ausgegebene Münzen Münzausgabestellen (2) 3.2 Vom Publikum zurückgegebene Münzen 3.3 Bearbeitete Münzen 3.4 Als nicht umlauffähig aussortierte Münzen 4. Datenpositionen für Münzbewegungen 4.1 Transfer für den Umlauf bestimmter Münzen empfangender Mitgliedstaat Münzausgabestellen (2) 4.2 Eingang für den Umlauf bestimmter Münzen liefernder Mitgliedstaat 5. Datenpositionen für die Berechnung der nationalen Bruttoausgabe 5.1 Gutgeschriebene Bestände an für den Umlauf bestimmten, von Münzausgabestellen gehaltenen Münzen Münzausgabestellen (2) 5.2 Anzahl der von Münzausgabestellen gehaltenen gutgeschriebenen Sammlermünzen 5.3 Wert der von Münzausgabestellen gehaltenen gutgeschriebenen Sammlermünzen 6. Zusätzliche Datenpositionen 6.1 Münzüberschuss (3) Münzausgabestellen (2) 6.2 Münzfehlmenge (3) 6.3 Wert der von der (den) amtlichen Münzausgabestelle(n) von der NZB gutgeschriebenen Bestände NZB 7. Datenpositionen für künftig teilnehmende Mitgliedstaaten 7.1 Bestände vor Bargeldeinführung künftige NZB des Eurosystems und externe Münzausgabestellen (4) 7.2 Vorzeitige Abgabe künftige NZB des Eurosystems 7.3 Weitergabe für die vorzeitige Abgabe zugelassene Geschäftspartner (1) Die Daten werden nach den relevanten Münzausgabestellen, d. h. nach NZB, Münzprägeanstalt, Finanzministerium, bestellter öffentlich-rechtlicher Stelle bzw. bestellter privater Stelle aufgeschlüsselt. (2) Münzausgabestellen sind die NZB, Münzprägeanstalten, das Finanzministerium, bestellte öffentlich-rechtliche Stellen bzw. bestellte private Stellen. (3) Die Daten werden freiwillig gemeldet. (4) Externe Münzausgabestellen sind Münzprägeanstalten, das Finanzministerium, bestellte öffentlich-rechtliche Stellen bzw. bestellte private Stellen.

TEIL 2

Spezifikation der Datenpositionen für Euro-Münzen

Für die Datenpositionen 1.3, 5.3 und 6.3 werden die Zahlen als Wert mit zwei Dezimalstellen gemeldet, unabhängig davon, ob sie positiv oder negativ sind. Für die übrigen Datenpositionen werden die Zahlen als Stückzahlen in ganzen Zahlen gemeldet, unabhängig davon, ob sie positiv oder negativ sind.







1. Datenpositionen in Bezug auf für den Umlauf bestimmte Münzen Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 1.1 Nationale Nettoausgabe für den Umlauf bestimmter Münzen Die NZBen berechnen die nationale Nettoausgabe an für den Umlauf bestimmten Münzen anhand der folgenden äquivalenten Formeln: Formel 1 nationale Nettoausgabe = kumulativer Gesamtbetrag der an das Publikum abgegebenen Münzen (kumulative Datenposition 3.1) – kumulativer Gesamtbetrag der vom Publikum zurückgegebenen Münzen (kumulative Datenposition 3.2) Formel 2 nationale Nettoausgabe = registrierte Münzen – kumulativer Gesamtbetrag der Lieferungen (kumulative Datenposition 4.1) + kumulativer Gesamtbetrag der Rückgaben (kumulative Datenposition 4.2) – registrierte Bestände – vernichtete Münzen 1.2 Nationale Nettoausgabe an Sammlermünzen (Anzahl) Gesamtzahl der in Umlauf gebrachten Sammlermünzen, aggregiert für alle Stückelungen. Die NZBen berechnen diese Zahl in entsprechender Anwendung derselben Formeln wie für Datenposition 1.1, wobei jedoch kumulative Lieferungen und kumulative Rückgaben keine Anwendung finden. 1.3 Nationale Nettoausgabe an Sammlermünzen (Wert) Gesamtnennwert der in Umlauf gebrachten Sammlermünzen, aggregiert für alle Stückelungen; die NZBen berechnen diese Zahl in entsprechender Anwendung derselben Formeln wie für die obige Datenposition 1.1, wobei jedoch kumulative Lieferungen und kumulative Rückgaben keine Anwendung finden. 2. Datenpositionen für Münzbestände Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 2.1 Münzbestände Für den Umlauf bestimmte Münzen, die von der NZB und im teilnehmenden Mitgliedstaat bestehenden externen Münzausgabestellen gehalten werden, unabhängig davon, ob die Münzen: i) nicht registriert und nicht der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschriebenn wurden; ii) registriert, jedoch nicht der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschrieben wurden; oder iii) registriert und der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschrieben wurden. Zu den von Münzprägeanstalten gehaltenen Münzbeständen zählen unabhängig von ihrer Verpackung und ihrem Lieferstatus nur Münzen, die die abschließenden Qualitätsprüfungen bestanden haben. Bestände an als nicht umlauffähig aussortierten, jedoch noch nicht vernichteten Münzen sind zu melden. 3. Datenpositionen für operative Tätigkeiten Diese Datenpositionen beziehen sich als Flussdaten auf den gesamten Berichtszeitraum. 3.1 An das Publikum ausgegebene Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, die von der NZB und externen Münzausgabestellen geliefert und dem Publikum belastet (verkauft) wurden 3.2 Vom Publikum zurückgegebene Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, die vom Publikum bei der NZB oder externen Münzausgabestellen eingezahlt wurden 3.3 Bearbeitete Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, deren Echtheit und Umlauffähigkeit von der NZB bzw. externen Münzausgabestellen überprüft wurde 3.4 Als nicht umlauffähig aussortierte Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, die von der NZB bzw. externen Münzausgabestellen als nicht umlauffähig aussortiert wurden 4. Datenpositionen für Münzbewegungen Diese Datenpositionen beziehen sich als Flussdaten auf den gesamten Berichtszeitraum. 4.1 Transfer von für den Umlauf bestimmten Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, die von der NZB und externen Münzausgabestellen der (künftig) teilnehmenden Mitgliedstaaten zum Nennwert an Münzausgabestellen anderer (künftig) teilnehmender Mitgliedstaaten geliefert werden 4.2 Empfang von für den Umlauf bestimmten Münzen Für den Umlauf bestimmte Münzen, die von der NZB und externen Münzausgabestellen der (künftig) teilnehmenden Mitgliedstaaten zum Nennwert von Münzausgabestellen anderer (künftig) teilnehmender Mitgliedstaaten empfangen werden 5. Datenpositionen für die Berechnung der nationalen Bruttoausgabe Diese Datenpositionen beziehen sich als Bestandsdaten auf das Ende des Berichtszeitraums. In teilnehmenden Mitgliedstaaten, in denen die NZB die einzige Münzausgabestelle ist, ist die Summe der Nennwerte der in den Datenpositionen 5.1 und 5.3 genannten Bestände gleich dem unter Datenposition 6.3 gemeldeten Nennwert. 5.1 Gutgeschriebene Bestände an für den Umlauf bestimmten Münzen, die von Münzausgabestellen gehalten werden Für den Umlauf bestimmte Münzen, die der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschrieben wurden und von der NZB und externen Münzausgabestellen gehalten werden 5.2 Anzahl der von Münzausgabestellen gehaltenen gutgeschriebenen Sammlermünzen Gesamtzahl der der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschriebenen und von der NZB und externen Münzausgabestellen gehaltenen Sammlermünzen 5.3 Wert der von Münzausgabestellen gehaltenen gutgeschriebenen Sammlermünzen Gesamtnennwert der der (den) amtlichen Ausgabestelle(n) gutgeschriebenen und von der NZB und externen Münzausgabestellen gehaltenen Sammlermünzen 6. Zusätzliche Datenpositionen Diese Datenpositionen beziehen sich als Bestandsdaten auf das Ende des Berichtszeitraums. 6.1 Münzüberschuss Die eine gewisse Höchstmenge für die Münzbestände auf nationaler Ebene übersteigende Anzahl an für den Umlauf bestimmten Münzen. Diese Münzbestände können auf Verlangen an andere (künftig) teilnehmende Mitgliedstaaten geliefert werden. Die Höchstmenge für die Münzbestände wird von der NZB, gegebenenfalls in Kooperation mit der amtlichen Münzausgabestelle, bestimmt. 6.2 Münzfehlmenge Fehlmenge an für den Umlauf bestimmten Münzen unterhalb einer gewissen Mindestmenge für die Münzbestände auf nationaler Ebene. Die Mindestmenge für die Münzbestände wird von der NZB, gegebenenfalls in Kooperation mit der amtlichen Münzausgabestelle bestimmt. 6.3 Wert der der (den) amtlichen Münzausgabestelle(n) gutgeschriebenen Bestände Die der (den) amtlichen Münzausgabestelle(n) gutgeschriebenen Bestände der NZB an für den Umlauf bestimmten Münzen und Sammlermünzen, unabhängig davon, ob diese den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels haben. Dazu zählen die der amtlichen Münzausgabestelle des Mitgliedstaats der NZB gutgeschriebenen Bestände sowie Bestände, die gegen Nennwert von anderen teilnehmenden Mitgliedstaaten empfangen wurden (die empfangenen Münzen werden der amtlichen Münzausgabestelle des liefernden Mitgliedstaats gutgeschrieben, werden jedoch Teil der Bestände, die der empfangenden NZB gutgeschrieben werden). Zu Herstellungskosten gelieferte bzw. empfangene Münzen haben keine Auswirkungen auf diese Datenposition. 7. Datenpositionen für künftig teilnehmende Mitgliedstaaten Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 7.1 Bestände vor der Bargeldeinführung Von einer künftigen NZB des Eurosystems und externen Münzausgabestellen des künftig teilnehmenden Mitgliedstaats zum Zwecke der Bargeldeinführung gehaltene, für den Umlauf bestimmte Euro-Münzen 7.2 Vorzeitige Abgabe Für den Umlauf bestimmte Euro-Münzen, die von zugelassenen Geschäftspartnern gehalten werden, die die Voraussetzungen gemäß Leitlinie EZB/2006/9 erfüllen, um zum Zwecke der vorzeitigen Abgabe vor Bargeldeinführung Euro-Bankmünzen zu empfangen 7.3 Weitergabe Für den Umlauf bestimmte Euro-Münzen, die gemäß Leitlinie EZB/2006/9 von zugelassenen Geschäftspartnern an gewerbliche Dritte weitergegeben werden. Für die Meldung gemäß CIS 2 zählen dazu auch die Euro-Münzen, die dem allgemeinen Publikum in Starter-Kits zur Verfügung gestellt werden.

TEIL 3

CIS-2-Buchungsregeln für Euro-Münzbewegungen zwischen (künftig) teilnehmenden Mitgliedstaaten

1. Einleitung

In diesem Teil sind die einheitlichen Buchungsregeln für Münzbewegungen zwischen den teilnehmenden Mitgliedstaaten, insbesondere zwischen NZBen, niedergelegt, durch die die Datenkonsistenz im CIS 2 in Bezug auf die nationale Netto- und Bruttoausgabe von Münzen sichergestellt wird. Da an Münztransfers sowohl NZBen/künftige NZBen des Eurosystems als auch externe Münzausgabestellen beteiligt sein können, werden diese hierin nachfolgend stets unter den Begriff „Mitgliedstaaten“ gefasst.

Von künftig teilnehmenden Mitgliedstaaten sind diese Regeln entsprechend anzuwenden.

2. Münzbewegungen zwischen liefernden und empfangenden Mitgliedstaaten

Für Münztransfers zwischen Mitgliedstaaten ist zu unterscheiden zwischen dem Transfer zum Nennwert und dem Transfer zu Herstellungskosten. In beiden Fällen bewirken Transfers zwischen den Münzausgabestellen des liefernden Mitgliedstaats und des empfangenden Mitgliedstaats keine Veränderung der nationalen Nettoausgaben.

In den nachstehenden Tabellen dieses Abschnitts bezeichnet ein „+“ die Verbuchung einer Zunahme und ein „–“ die Verbuchung eines Rückgangs im CIS 2.

2.1. Buchungsregeln für Transfers von für den Umlauf bestimmten Münzen zum Nennwert







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Liefernder Mitgliedstaat Empfangender Mitgliedstaat 2.1 Münzbestände – + 4.1 Transfer von für den Umlauf bestimmten Münzen + 4.2 Empfang von für den Umlauf bestimmten Münzen + 5.1 Gutgeschriebene Bestände an für den Umlauf bestimmten Münzen, die von Münzausgabestellen gehalten werden (–) (vgl. unten Anmerkung c) + (vgl. unten Anmerkung d) 6.3 Wert der der (den) amtlichen Münzausgabestelle(n) gutgeschriebenen Bestände (–) (vgl. unten Anmerkung c) + (vgl. unten Anmerkung d)

a) Im liefernden Mitgliedstaat „an das Publikum ausgegebene Münzen“ (Datenposition 3.1) und im liefernden Mitgliedstaat „vom Publikum zurückgegebene Münzen“ (Datenposition 3.2) bleiben unverändert.

b) Gegebenenfalls bleiben die sich auf „registrierte“ Münzen beziehenden Konten in den Bargeldverwaltungssystemen des liefernden Mitgliedstaats und des empfangenden Mitgliedstaats unverändert.

c) Die „gutgeschriebenen Bestände an für den Umlauf bestimmten Münzen, die von Münzausgabestellen gehalten werden“ (Datenposition 5.1) im liefernden Mitgliedstaat verringern sich, falls die gelieferten Münzen zuvor der amtlichen Münzausgabestelle im liefernden Mitgliedstaat gutgeschrieben wurden, oder bleiben unverändert, falls die gelieferten Münzen zuvor registriert, jedoch nicht der amtlichen Münzausgabestelle gutgeschrieben wurden.

d) Im empfangenden Mitgliedstaat erhöhen sich die „gutgeschriebenen Bestände an für den Umlauf bestimmten Münzen, die von Münzausgabestellen gehalten werden“ (Datenposition 5.1), weil die empfangenen Münzen gutgeschriebene Münzen darstellen (d. h. der amtlichen Münzausgabestelle des liefernden Mitgliedstaats gutgeschrieben sind).

e) Die obigen Buchungen haben folgende Auswirkungen auf die nationale Bruttoausgabe: — liefernder Mitgliedstaat: unverändert, wenn die gelieferten Münzen zuvor registriert und der amtlichen Münzausgabestelle gutgeschrieben wurden, oder erhöht, wenn die gelieferten Münzen zuvor registriert, jedoch nicht der amtlichen Münzausgabestelle gutgeschrieben wurden; — empfangender Mitgliedstaat: unverändert.

2.2. Buchungsregeln für Bewegungen von zu Herstellungskosten verbuchten, für den Umlauf bestimmten Münzen







Nummer und Bezeichnung der Datenposition Liefernder Mitgliedstaat Empfangender Mitgliedstaat 2.1 Münzbestände – +

a) Unter „Transfer und Eingang von für den Umlauf bestimmten Münzen“ werden keine Buchungen vorgenommen.

b) Bewegungen zu Herstellungskosten lassen die nationale Bruttoausgabe im liefernden und empfangenden Mitgliedstaat unberührt.

2.3. Datenabstimmung bezüglich Münzbewegungen

Abschnitt 3 von Teil 3 des Anhangs I über die Datenabstimmung bezüglich Banknotenbewegungen findet entsprechende Anwendung.

▼M1









ANHANG IIIa

DATEN ZUR BARGELDINFRASTRUKTUR UND ZUM BESCHLUSS EZB/2010/14

Die Zahlen für alle Datenpositionen sind als positive ganze Zahlen anzugeben.







1. Datenpositionen zur NZB-bezogenen Bargeldinfrastruktur Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 1.1 Anzahl der NZB-Niederlassungen Alle NZB-Niederlassungen, die Kreditinstituten und anderen gewerblichen Kunden Bargelddienstleistungen anbieten. 1.2 Lagerkapazität Gesamtkapazität der NZB zur sicheren Banknotenlagerung, in Millionen Banknoten und berechnet auf Grundlage der 20-EUR-Stückelung. 1.3 Sortierkapazität Gesamtkapazität zur Banknotensortierung (d. h. die Gesamtzahl des maximalen Durchsatzes) der von der NZB betriebenen Sortiermaschinen pro Jahr, berechnet auf Grundlage der Anzahl von Werktagen der NZB in dem betreffenden Jahr, abzüglich der Wartungstage. 1.4 Transportkapazität Gesamttransportkapazität (d. h. maximale Ladekapazität) der von der NZB verwendeten gepanzerten Fahrzeuge, in Tausend Banknoten und berechnet auf Grundlage der 20-EUR-Stückelung. 2. Datenpositionen zur allgemeinen Bargeldinfrastruktur und zum Beschluss EZB/2010/14 Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. Allgemeine Bargeldinfrastruktur 2.1a Anzahl der Zweigstellen von Kreditinstituten Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Zweigstellen von Kreditinstituten, einschließlich der abgelegenen Zweigstellen, die Bargelddienstleistungen im Retail- oder Massengeschäft anbieten. 2.1b Anzahl der abgelegenen Zweigstellen von Kreditinstituten Alle Zweigstellen von Kreditinstituten, die „abgelegene Zweigstellen“ im Sinne des Beschlusses EZB/2010/14 sind. 2.2 Anzahl der Werttransportunternehmen Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Werttransportunternehmen, die Bargeld transportieren (1) (2). 2.3 Anzahl der nicht im Eigentum der NZB stehenden Bargeldbearbeitungszentren Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Bargeldbearbeitungszentren, die im Eigentum von Kreditinstituten, Werttransportunternehmen und anderen professionellen Bargeldakteuren stehen (1) (2). Geldautomat „Geldautomat“ bezeichnet einen Selbstbedienungsautomaten, der durch Verwendung einer Bankkarte oder anderer Mittel Euro-Banknoten unter Belastung eines Bankkontos an das Publikum ausgibt (1) (2). 2.4a Anzahl der Geldausgabeautomaten („Automated Teller Machines“, ATM) im Verantwortungsbereich der Kreditinstitute Diese Unterposition umfasst Geldausgabeautomaten, für deren Betrieb im betreffenden teilnehmenden Mitgliedstaat ansässige Kreditinstitute verantwortlich sind, unabhängig davon, von wem diese Geldausgabeautomaten befüllt werden. 2.4b Anzahl der von anderen Bargeldakteuren betriebenen Geldausgabeautomaten Diese Unterposition umfasst Geldausgabeautomaten, für die andere Stellen als im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässige Kreditinstitute verantwortlich sind (z.B. „Retail-ATMs“ oder „Convenience-ATMs“). 2.5 Anzahl der Self-checkout Terminals („ScoTs“) Diese Unterposition umfasst Self-checkout Terminals („ScoTs“), mit denen das Publikum für Waren oder Dienstleistungen entweder mit Bankkarte, Bargeld oder anderen Zahlungsinstrumenten bezahlen kann und die über eine Bargeldabhebefunktion verfügen, jedoch ohne Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit der Euro-Banknoten. 2.6 Anzahl anderer Geldautomaten Diese Unterposition umfasst alle anderen Arten von Geldautomaten. Kundenbediente und beschäftigtenbediente Banknotenbearbeitungsgeräte Die folgenden Berichtspflichten beziehen sich auf Anhang I und IV des Beschlusses EZB/2010/14. Der Umfang der Berichtspflichten kann gemäß Anhang IV aufgrund von Ausnahmeregelungen bzw. von Berichtsschwellenwerten eingeschränkt werden, die von der jeweiligen NZB festzulegen sind. 2.7a Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen kundenbedienten Ein- und Auszahlungsautomaten („Cash-Recycling Machines, CRMs“) CRMs ermöglichen es Kunden, unter Verwendung einer Bankkarte oder durch andere Mittel Euro-Banknoten auf ihre Bankkonten einzuzahlen und Euro-Banknoten von ihren Bankkonten abzuheben. CRMs prüfen Euro-Banknoten auf Echtheit und Umlauffähigkeit und ermöglichen die Rückverfolgung zum Kontoinhaber. CRMs können für Abhebungen echte umlauffähige Euro-Banknoten verwenden, die von anderen Kunden in vorherigen Transaktionen eingezahlt worden sind. Diese Unterposition umfasst von Kreditinstituten betriebene CRMs. 2.7b Anzahl der von anderen Bargeldakteuren betriebenen CRMs CRMs ermöglichen es Kunden, unter Verwendung einer Bankkarte oder durch andere Mittel Euro-Banknoten auf ihre Bankkonten einzuzahlen und Euro-Banknoten von ihren Bankkonten abzuheben. CRMs prüfen Euro-Banknoten auf Echtheit und Umlauffähigkeit und ermöglichen die Rückverfolgung zum Kontoinhaber. CRMs können für Abhebungen echte umlauffähige Euro-Banknoten verwenden, die von anderen Kunden in vorherigen Transaktionen eingezahlt worden sind. Diese Unterposition umfasst von anderen Bargeldakteuren betriebene CRMs. 2.8 Anzahl der kundenbedienten Einzahlungsautomaten („Cash-in Machines, CIMs“) CIMs ermöglichen es den Kunden, unter Verwendung einer Bankkarte oder durch andere Mittel Euro-Banknoten auf ihre Bankkonten einzuzahlen, haben jedoch keine Bargeldausgabefunktion. CIMs prüfen Euro-Banknoten auf Echtheit und ermöglichen die Rückverfolgung zum Kontoinhaber; Prüfungen der Umlauffähigkeit sind optional Diese Unterposition umfasst von sämtlichen Bargeldakteuren betriebene CIMs (1) (2). 2.9 Anzahl der kombinierten Einzahlungsautomaten („Combined Cash-in Machines, CCM“) CCMs ermöglichen es Kunden, unter Verwendung einer Bankkarte oder durch andere Mittel Euro-Banknoten auf ihre Bankkonten einzuzahlen und Euro-Banknoten von ihren Bankkonten abzuheben. CCMs prüfen Euro-Banknoten auf Echtheit und ermöglichen die Rückverfolgung zum Kontoinhaber; Prüfungen der Umlauffähigkeit sind optional. CCMs verwenden für Abhebungen keine Euro-Banknoten, die von anderen Kunden in vorherigen Transaktionen eingezahlt wurden, sondern nur Euro-Banknoten, mit denen sie gesondert bestückt worden sind. Diese Unterposition umfasst von sämtlichen Bargeldakteuren betriebene CCMs (1) (2). 2.10 Anzahl der Auszahlungsautomaten („Cash-out Machines, COM“) COMs sind Geldautomaten, die Euro-Banknoten auf Echtheit und Umlauffähigkeit überprüfen, bevor sie diese an Kunden ausgeben. COMs verwenden Euro-Banknoten, mit denen sie durch Bargeldakteure oder automatisierte Systeme (z. B. Selbstbedienungsautomaten) bestückt werden. Diese Unterposition umfasst von sämtlichen Bargeldakteuren betriebene COMs. 2.11 Anzahl der Schalterpersonal-Recyclinggeräte („Teller Assistant Recycling Machines, TARMs“), die als kundenbediente Automaten in Betrieb sind TARMs sind Bargeld-Recyclingautomaten, die von Bargeldakteuren betrieben werden, um Euro-Banknoten auf Echtheit und Umlauffähigkeit zu prüfen. TARMs können für Abhebungen echte umlauffähige Euro-Banknoten verwenden, die von anderen Kunden in vorherigen Transaktionen eingezahlt worden sind. Außerdem verwahren sie Euro-Banknoten und erlauben Bargeldakteuren, die Bankkonten von Kunden zu belasten oder Gutschriften vorzunehmen. Diese Unterposition ist nur anwendbar, wenn Kunden Euro-Banknoten zur Einzahlung in TARMs einspeisen oder die Euro-Banknoten entgegennehmen, die von diesen Automaten ausgegeben werden. 2.12 Anzahl der Schalterpersonal-Geräte („Teller Assistant Machines, TAMs“), die als kundenbediente Automaten in Betrieb sind TAMs sind Automaten, die von Bargeldakteuren betrieben werden, um Euro-Banknoten auf Echtheit zu prüfen. Außerdem verwahren sie Euro-Banknoten im Schließfach und erlauben Bargeldakteuren, die Bankkonten von Kunden zu belasten oder Gutschriften vorzunehmen (1). Diese Unterposition ist nur anwendbar, wenn Kunden Euro-Banknoten zur Einzahlung in TAMs einspeisen oder die Euro-Banknoten entgegennehmen, die von diesen Automaten ausgegeben werden (1) (2). 2.13a Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräte Diese Unterposition umfasst alle von Kreditinstituten betriebenen beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräte. 2.13b Anzahl der von anderen Bargeldakteuren betriebenen beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräte Diese Unterposition umfasst alle von anderen Bargeldakteuren betriebenen beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräte. 3. Betriebsdatenpositionen Diese Datenpositionen decken als Flussdaten den gesamten Berichtszeitraum ab und werden als Stückzahlen nach Stückelung aufgeschlüsselt gemeldet. Der Umfang der Berichtspflichten kann gemäß Anhang IV des Beschlusses EZB/2010/14 aufgrund von Ausnahmeregelungen bzw. von Berichtsschwellenwerten eingeschränkt werden, die von der jeweiligen NZB festzulegen sind. Allgemein sind Banknoten ausgenommen, die in abgelegenen Zweigstellen einer Bank bearbeitet, sortiert bzw. wieder in Umlauf gebracht werden. 3.1 Anzahl der Banknoten, die von Kreditinstituten betriebenen Banknotenbearbeitungsgeräten bearbeitet wurden Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit durch kundenbediente und beschäftigtenbediente Banknotenbearbeitungsgeräte überprüft wurden, die von Kreditinstituten betrieben werden. 3.2 Anzahl der Banknoten, die von anderen Bargeldakteuren betriebenen Banknotenbearbeitungsgeräten Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit durch kundenbediente und beschäftigtenbediente Banknotenbearbeitungsgeräte überprüft wurden, die von anderen Bargeldakteuren betrieben werden. 3.3 Anzahl der Banknoten, die durch von Kreditinstituten betriebene Banknotenbearbeitungsgeräte als nicht umlauffähig aussortiert wurden Banknoten, die von kundenbedienten und beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräten, die von Kreditinstituten betrieben werden, als nicht umlauffähig aussortiert wurden. 3.4 Anzahl der Banknoten, die durch von anderen Bargeldakteuren betriebene Banknotenbearbeitungsgeräte als nicht umlauffähig aussortiert wurden Banknoten, die von kundenbedienten und beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräten, die von anderen Bargeldakteuren betrieben werden, als nicht umlauffähig aussortiert wurden. 3.5 Anzahl der Banknoten, die durch Kreditinstitute wieder in Umlauf gebracht wurden Banknoten, die von Kreditinstitute empfangen und in kundenbedienten und beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräten gemäß Beschluss EZB/2010/14 bearbeitet wurden und entweder an Kunden ausgegeben oder zum Zwecke der Wiederausgabe an Kunden gehalten werden. Ausgenommen sind Euro-Banknoten, die an NZBen zurückgegeben wurden. 3.6 Anzahl der Banknoten, die durch andere Bargeldakteure wieder in Umlauf gebracht wurden Banknoten, die von anderen Bargeldakteuren empfangen und in kundenbedienten und beschäftigtenbedienten Banknotenbearbeitungsgeräten gemäß Beschluss EZB/2010/14 bearbeitet wurden und entweder an Kunden ausgegeben oder zum Zwecke der Wiederausgabe an Kunden gehalten werden. Ausgenommen Euro-Banknoten, die an NZBen zurückgegeben wurden. (1) Die Datenmeldung hängt davon ab, ob diese Daten im teilnehmenden Mitgliedstaat zur Verfügung stehen. Die NZBen teilen der EZB den Umfang ihrer Berichterstattung mit. (2) Die NZBen liefern die Daten für diejenigen Bargeldakteure, auf die in Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 Bezug genommen wird. Die NZBen teilen der EZB den Umfang ihrer Berichterstattung mit.









ANHANG IIIB

DATEN ZUR BARGELDINFRASTRUKTUR UND ZUR WIEDERAUSGABE VON EURO-BANKNOTEN GEMÄß DEM HANDLUNGSRAHMEN („BRF, BANKNOTE RECYCLING FRAMEWORK“) ( 7 )

Die Zahlen für alle Datenpositionen sind als positive ganze Zahlen anzugeben.







1. Datenpositionen zur NZB-bezogenen Bargeldinfrastruktur Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 1.1 Anzahl der NZB-Niederlassungen Alle NZB-Niederlassungen, die Kreditinstituten und anderen gewerblichen Kunden Bargelddienstleistungen anbieten 1.2 Lagerkapazität Gesamtkapazität der NZB zur sicheren Banknotenlagerung, in Millionen Banknoten und berechnet auf Grundlage der 20-EUR-Stückelung. 1.3 Sortierkapazität Gesamtkapazität zur Banknotensortierung (d. h. die Gesamtzahl des maximalen theoretischen Durchsatzes) der von der NZB betriebenen Sortiermaschinen, in Tausend Banknoten je Stunde und berechnet auf Grundlage der 20-EUR-Stückelung. 1.4 Transportkapazität Gesamttransportkapazität (d. h. maximale Ladekapazität) der von der NZB verwendeten gepanzerten Fahrzeuge, in Tausend Banknoten und berechnet auf Grundlage der 20-EUR-Stückelung. 2. Datenpositionen zur allgemeinen Bargeldinfrastruktur und zum Handlungsrahmen Diese Datenpositionen beziehen sich auf das Ende des Berichtszeitraums. 2.1 Anzahl der Zweigstellen von Kreditinstituten Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Zweigstellen von Kreditinstituten, die Bargelddienstleistungen im Retail- oder Massengeschäft anbieten. 2.2 Anzahl der abgelegenen Zweigstellen von Kreditinstituten Alle Zweigstellen von Kreditinstituten, die „abgelegene Zweigstellen“ im Sinne des Handlungsrahmens waren (1). 2.3 Anzahl der Werttransportunternehmen Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Werttransportunternehmen (2) (3). 2.4 Anzahl der nicht im Eigentum der NZB stehenden Bargeldbearbeitungszentren Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Bargeldbearbeitungszentren, die im Eigentum von Kreditinstituten, Werttransportunternehmen und anderen professionellen Bargeldakteuren im Sinne des Handlungsrahmens stehen (2) (3). 2.5 Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen Geldausgabeautomaten (ATMs) Alle Geldausgabeautomaten, für deren Betrieb im betreffenden teilnehmenden Mitgliedstaat ansässige Kreditinstitute verantwortlich sind, unabhängig davon, von wem diese Geldausgabeautomaten befüllt werden. 2.6 Anzahl anderer Geldausgabeautomaten Alle Geldausgabeautomaten, die von anderen Stellen als im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Kreditinstituten betrieben werden (z. B. „Retail-ATMs“ oder „Convenience ATMs“) (2). 2.7 Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen kundenbedienten Ein- und Auszahlungsautomaten (CRMs) Alle im betreffenden teilnehmenden Mitgliedstaat von Kreditinstituten betriebenen kundenbedienten CRMs (1). 2.8 Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen kundenbedienten Einzahlungsautomaten (CIMs) Alle im betreffenden teilnehmenden Mitgliedstaat von Kreditinstituten betriebenen kundenbedienten CIMs (1). 2.9 Anzahl der von Kreditinstituten betriebenen, vom Personal bedienten Banknotenbearbeitungsgeräte Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat von Kreditinstituten (1) betriebenen, vom Personal bedienten Banknotenbearbeitungsgeräte für die Wiederausgabe. 2.10 Anzahl der von anderen professionellen Bargeldakteuren im Sinne des Handlungsrahmens betriebenen, von Personal bedienten Back-Office-Banknotensortiermaschinen Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat vom Personal bedienten Banknotensortiermaschinen, die von anderen in diesem Mitgliedstaat ansässigen professionellen Bargeldakteuren, auf die der Handlungsrahmen Anwendung fand, für die Wiederausgabe betrieben werden. 3. Betriebsdatenpositionen des Handlungsrahmens (4) Diese Datenpositionen decken als Flussdaten den gesamten Berichtszeitraum ab und werden als Stückzahlen nach Stückelung aufgeschlüsselt gemeldet. 3.1 Anzahl der von Kreditinstituten an Kunden wiederausgegebenen Banknoten Banknoten, die Kreditinstitute von Kunden empfangen und gemäß dem Handlungsrahmen in Back-Office-Banknotensortiermaschinen bearbeitet und entweder an Kunden geliefert oder zum Zwecke der Lieferung an Kunden gehalten haben. 3.2 Anzahl der von anderen professionellen Bargeldakteuren im Sinne des Handlungsrahmens an Kunden wiederausgegebenen Banknoten Banknoten, die andere professionelle Bargeldakteure von Kreditinstituten empfangen haben und von anderen professionellen Bargeldakteuren gemäß dem Handlungsrahmen in Back-Office-Banknotensortiermaschinen bearbeitet und entweder an Kreditinstitute geliefert oder zum Zwecke der Lieferung an Kreditinstitute gehalten wurden. 3.3 Anzahl der Banknoten, die in von Kreditinstituten betriebenen Back-Office-Banknotensortiermaschinen bearbeitet wurden Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit durch Back-Office-Banknotensortiermaschinen überprüft wurde, die von im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Kreditinstituten betrieben und von deren Personal bedient werden. 3.4 Anzahl der Banknoten, die in von anderen professionellen Bargeldakteuren im Sinne des Handlungsrahmens betriebenen Back-Office-Banknotensortiermaschinen bearbeitet wurden Banknoten, deren Echtheit und Umlauffähigkeit durch Back-Office-Banknotensortiermaschinen überprüft wurde, die von anderen im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen professionellen Bargeldakteuren betrieben und von deren Personal bedient werden. 3.5 Anzahl der Banknoten, die in von Kreditinstituten betriebenen Back-Office-Banknotensortiermaschinen als nicht umlauffähig aussortiert wurden Banknoten, die von Back-Office-Banknotensortiermaschinen, die von im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Kreditinstituten betrieben und von deren Personal bedient werden, als nicht umlauffähig aussortiert wurden. 3.6 Anzahl der Banknoten, die durch von anderen professionellen Bargeldakteuren im Sinne des Handlungsrahmens betriebene Back-Office-Banknotensortiermaschinen als nicht umlauffähig aussortiert wurden Banknoten, die von Back-Office-Banknotensortiermaschinen, die von anderen im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen professionellen Bargeldakteuren betrieben und von deren Personal bedient werden, als nicht umlauffähig aussortiert wurden. (1) Alle im teilnehmenden Mitgliedstaat ansässigen Kreditinstitute, auf die der Handlungsrahmen zum 31. Dezember 2010 Anwendung fand. (2) Die Datenmeldung hängt davon ab, ob diese Daten im teilnehmenden Mitgliedstaat zur Verfügung stehen. Die NZBen teilen der EZB den Umfang ihrer Berichterstattung mit. (3) Die NZBen liefern zumindest die Daten für diejenigen Kreditinstitute bzw. Werttransportunternehmen, auf die der Handlungsrahmen zum 31. Dezember 2010 Anwendung fand. Die NZBen teilen der EZB den Umfang ihrer Berichterstattung mit. (4) Ausgenommen Banknoten, die bei abgelegenen Zweigstellen wiederausgegeben werden.

▼B









ANHANG IV

Von der EZB gepflegte Referenzdaten und Systemparameter für CIS 2

Die EZB gibt die Referenzdaten und Systemparameter jeweils zusammen mit ihren Gültigkeitsfristen ein. Diese Informationen sind für die Benutzer bei allen NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems sichtbar. Referenzdaten und Systemparameter für Euro-Münzen sind darüber hinaus auch für alle Benutzer bei zugelassenen Stellen sichtbar.







1. Referenzdaten 1.1 Genehmigte Münzausgabe Die auf Wertbasis angegebenen genehmigten Mengen an für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen und Euro-Sammlermünzen, deren Ausgabe einem (künftig) teilnehmenden Mitgliedstaat für ein bestimmtes Kalenderjahr durch die einschlägige Entscheidung zur Münzausgabe (1) genehmigt wird 1.2 Referenzwerte für die logistischen Reserven an Banknoten Beträge der logistischen Reserven je Stückelung und NZB, die gemäß einem gesonderten Rechtsakt der EZB über die Verwaltung der Banknotenbestände als Referenzwert für die jährliche Produktionsplanung verwendet werden; zusätzlich werden hinsichtlich dieser Beträge Betriebsmargen je Stückelung und NZB eingegeben und gepflegt 1.3 Anteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung Die Anteile der NZBen im Schlüssel für die Kapitalzeichnung der EZB, berechnet auf Grundlage des Beschlusses EZB/2006/21 (2) und ausgedrückt als Prozentsatz 2. Systemparameter 2.1 NZB-Attribute Angaben: i) über das Bestehen von NHTO-Systemen in den teilnehmenden Mitgliedstaaten; ii) über die verschiedenen Münzausgabestellen, die in den teilnehmenden Mitgliedstaaten tätig sind; iii) über den Status der NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems hinsichtlich des Umfangs ihrer Meldung von CIS-2-Daten an die EZB; iv) darüber, ob die NZBen automatisch über Datenereignisse benachrichtigt werden; und v) darüber, ob die NZBen die CIS-2-Daten aller NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems regelmäßig automatisch übermittelt erhalten 2.2 Beziehungen zwischen ECI-Bank und NZB Namen der einzelnen ECI-Banken und Angabe der NZB, die für die betreffenden ECI-Banken verantwortlich sind und die sie mit Euro-Banknoten beliefern 2.3 Status der Serie/Variante/Stückelung Angaben darüber, ob einzelne Stückelungen von Banknoten- und Münzserien sowie Banknotenvarianten noch kein gesetzliches Zahlungsmittel (Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“), gesetzliches Zahlungsmittel (Status „gesetzliches Zahlungsmittel“) oder nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel (Status „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“) sind 2.4 Attribute von Datenpositionen Für alle in den Anhängen I-III definierten Datenpositionen Angaben darüber: i) welche Aufschlüsselungsebenen es gibt; ii) welche Datenpositionen Kategorie 1, Kategorie 2 oder ereignisbezogene Datenpositionen sind; sowie iii) ob die Datenposition von einer NZB bzw. einer künftigen NZB des Eurosystems gemeldet wird 2.5 Toleranzgrenzen für Plausibilität Angabe der Toleranzgrenzen, die für die einzelnen, in Anhang VI definierten Richtigkeitsüberprüfungen gelten (1) Einschlägige Entscheidung zur Münzausgabe bezeichnet die jährliche(n) Entscheidung(en) der EZB über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen in einem bestimmten Jahr, wobei die jüngste dieser Entscheidungen die Entscheidung EZB/2007/16 vom 23. November 2007 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2008 ist (ABl. L 317 vom 5.12.2007, S. 81). (2) Beschluss EZB/2006/21 vom 15. Dezember 2006 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (ABl. L 24 vom 31.1.2007, S. 1).

▼M1









ANHANG V

VOLLSTÄNDIGKEITSÜBERPRÜFUNG DER VON NZBEN UND KÜNFTIGEN NZBEN DES EUROSYSTEMS GEMELDETEN DATEN

1. Einleitung

Die von den NZBen und künftigen NZBen des Eurosystems gemeldeten Daten werden in CIS 2 auf ihre Vollständigkeit überprüft. Wegen des unterschiedlichen Charakters der Datenpositionen ist zu unterscheiden zwischen den Datenpositionen der Kategorie 1 und Kategorie 2 einerseits, für welche die Daten für jeden Berichtszeitraum gemeldet werden müssen, und ereignisbezogenen Datenpositionen andererseits, die nur gemeldet werden müssen, wenn im Berichtszeitraum ein entsprechendes Ereignis eingetreten ist.

Das CIS 2 prüft, ob die erste von der NZB für den Berichtszeitraum übermittelte Datenmitteilung alle Datenpositionen der Kategorie 1 und Kategorie 2 enthält, wobei die Systemparameter für die NZB-Attribute und ECI-NZB-Beziehungen, die in Abschnitt 2 der Tabelle in Anhang IV beschrieben sind, zu berücksichtigen sind. Wenn mindestens eine Kategorie 1-Datenposition fehlt oder unvollständig ist, weist das CIS 2 die erste Datenmitteilung zurück und die NZB muss die Datenmitteilung nochmals übermitteln. Sollten in der ersten Datenmitteilung einer NZB die Datenpositionen der Kategorie 1 vollständig sein, jedoch zumindest eine Datenposition der Kategorie 2 fehlen oder unvollständig sein, so nimmt das CIS 2 die erste Datenmitteilung an und speichert sie in seiner zentralen Datenbank; die webbasierte Online-Anwendung gibt jedoch eine Warnmeldung für jede der betroffenen Datenpositionen aus. Diese Warnmeldung ist für alle Benutzer der EZB, der NZBen und der künftigen NZBen des Eurosystems sichtbar; sofern sie Münzen betrifft, ist sie auch für alle Benutzer zugelassener Stellen sichtbar. Die Warnmeldungen bleiben sichtbar, bis die betreffende NZB eine oder mehrere überarbeitete Datenmitteilungen übermittelt, die die in der ersten Datenmitteilung fehlenden Daten vervollständigen. Bezüglich ereignisbezogener Datenpositionen führt das CIS 2 keine Vollständigkeitsüberprüfungen durch.

In Abschnitt 4 wird zwischen den Vollständigkeitsüberprüfungen von Daten über die Bargeldinfrastruktur gemäß Anhang IIIa Unterabschnitt 4a und den Vollständigkeitsüberprüfungen von Daten über die Bargeldinfrastruktur gemäß Anhang IIIb Unterabschnitt 4b unterschieden.

2. Vollständigkeitsüberprüfungen für Euro-Banknoten-Daten







Nummer und Bezeichnung der Datenposition(en) Aufschlüsselung nach Serie/Variante und Stückelung Aufschlüsselung nach ECI-Bank Art der Datenposition 1.1–1.3 Kumulative Datenpositionen alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ oder „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 2.1–2.6 vom Eurosystem gehaltene Bestände alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ oder „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 2.7–2.10 von NHTO-Stellen gehaltene Bestände alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ oder „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 2.11–2.15 von ECI-Banken gehaltene Bestände alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ alle ECI-Banken, für die die NZB verantwortlich ist Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 2.16–2.19 Datenpositionen für den Datenabgleich jegliche Kombinationen mit den Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ und „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ — ereignisbezogen 3.1 von der NZB ausgegebene Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.2 von einer NZB an NHTO-Stellen transferierte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 3.3 von einer NZB an ECI-Banken transferierte Banknoten jegliche Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ alle ECI-Banken, für die die NZB verantwortlich ist ereignisbezogen 3.4 An die NZB zurückgegebene Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 3.5 von NHTO-Stellen an die NZB transferierte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit Status „noch nicht gesetzliches Zahlungsmittel“ oder „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 3.6 von ECI-Banken an die NZB transferierte Banknoten jegliche Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ alle ECI-Banken, für die die NZB verantwortlich ist ereignisbezogen jegliche Kombinationen mit dem Status „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 3.7 von der NZB bearbeitete Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.8 von der NZB als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.9 von NHTO-Stellen in Umlauf gebrachte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.10 An NHTO-Stellen zurückgegebene Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 jegliche Kombinationen mit dem Status „nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel“ ereignisbezogen 3.11 von NHTO-Stellen bearbeitete Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.12 von NHTO-Stellen als nicht umlauffähig aussortierte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ — Kategorie 1 3.13 von ECI-Banken in Umlauf gebrachte Banknoten alle Kombinationen mit dem Status „gesetzliches Zahlungsmittel“ alle ECI-Banken, für die die