1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
(ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 3617/93 der Kommission vom 22. Dezember 1993 L 328 22 29.12.1993
►M2Verordnung (EG) Nr. 195/94 der Kommission vom 12. Januar 1994 L 29 1 2.2.1994
►M3Verordnung (EG) Nr. 3169/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 L 335 33 23.12.1994
►M4Verordnung (EG) Nr. 3289/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 L 349 85 31.12.1994
►M5Verordnung (EG) Nr. 1616/95 der Kommission vom 4. Juli 1995 L 154 3 5.7.1995
►M6Verordnung (EG) Nr. 3053/95 der Kommission vom 20. Dezember 1995 L 323 1 30.12.1995
►M7geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1410/96 der Kommission
vom 19. Juli 1996L 181 15 20.7.1996
►M8Verordnung (EG) Nr. 941/96 der Kommission vom 28. Mai 1996 L 128 15 29.5.1996
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren
mit Ursprung in Drittländern
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Gemeinschaft hat sich mit der Verlängerung der Vereinbarung über
den internationalen Handel mit Textilien unter den im Protokoll über
die Verlängerung der Vereinbarung sowie im Schlußbericht des Text-ilausschusses des GATT vom 9. Dezember 1992 im Anhang zudiesem Protokoll festgelegten Bedingungen einverstanden erklärt.
Die Gemeinschaft hat mit einer Anzahl von Lieferländern eine
Verlängerung der bestehenden Abkommen über den Handel mit Textil-warenum drei Jahre ausgehan delt.
Mit den betreffenden Abkommen sind Gemeinschaftshöchstmengen für
die Jahre 1993, 1994 und 1995 festgelegt worden.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern neue bilaterale
Abkommen und sonstige Vereinbarungen ausgehandelt.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern Abkommen über den
Handel mit Textilwaren in Form von Zusatzprotokollen zu denEuropa-Abkommen und/oder den Interimsabkommen ausgehandelt.
Es gilt sicherzustellen, daß die Ziele dieser Abkommen, Protokolle und
sonstigen Vereinbarungen nicht durch Umlenkung der Handelsströmeumgangen werden. Deshalb sind die Verfahren für die Kontrolle des
Warenursprungs und die Methoden einer angemessenen administrativen
Zusammenarbeit festzulegen.
Die Einhaltung der in diesen Abkommen und Protokollen festgelegten
Ausfuhrhöchstmengen wird durch ein System der doppelten Kontrolleerreicht. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen hängt davon ab, daß dieGemeinschaft eine gemeinschaftliche Höchstmengenregelung einführt,die für Einfuhren aller Waren mit Ursprung in den Lieferländern geltenmuß, deren Ausfuhren Höchstmengen unterliegen.
Für Waren, die in eine Freizone verbracht oder zum Zollagerverfahren,
zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder zum Verfahren
der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) eingeführt werden,
gelten diese Gemeinschaftshöchstmengen nicht.
Die von der Gemeinschaft mit einigen Drittländern geschlossenen
Abkommen enthalten besondere Bestimmungen für Einfuhren vonWaren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen in dieGemeinschaft; daher sind geeignete Verfahren für die Durchführungdieser Bestimmungen festzulegen.
Für die im wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr wiedereinge-
führten Waren und für die Verwaltung der für diese Einfuhrengeltenden Gemeinschaftshöchstmengen müssen besondere Bestim-
mungen festgelegt werden.
Zur Sicherstellung der Einhaltung der Gemeinschaftshöchstmengen
muß ein besonderes Verwaltungsverfahren eingerichtet werden, nach
dem die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten keine Ein-fuhrgenehmigungen erteilen, ohne vorher von der Kommission dieBestätigung erhalten zu haben, daß bei der betreffenden Höchstmengenoch Mengen verfügbar sind.
Ferner sind wirksame und rasche Verfahren für die Änderung der
Gemeinschaftshöchstmengen und ihrer Aufteilung einzuführen, um derEntwicklung der Handelsströme, dem Auftreten eines zusätzlichen Ein-1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 2
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fuhrbedarfs sowie den Verpflichtungen der Gemeinschaft aufgrund der
Abkommen mit den Lieferländern Rechnung zu tragen.
Für Waren, für die keine Höchstmengen festgesetzt sind, ist in den
Abkommen ein Konsultationsverfahren vorgesehen, um mit dem betref-fenden Lieferland zu einer Einigung über die Festsetzung von
Höchstmengen zu gelangen, wenn für eine Warenkategorie die Höhe
der Einfuhren in die Gemeinschaft einen bestimmten Schwellenwertüberschreitet. Ferner verpflichten sich die Lieferländer, ab dem Zeit-punkt des Konsultationsersuchens ihre Ausfuhren auszusetzen oder aufdie von der Gemeinschaft angegebene Höhe zu beschränken. Kommtinnerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung mit dem Lieferland
zustande, so kann die Gemeinschaft Höchstmengen auf einem
bestimmtenjährlichenoder mehrjährigenNiveau festsetzen .
Unter gewissen außergewöhnlichen Umständen kann es angemessener
sein, solche Höchstmengen gebietsweise statt auf Gemeinschaftsebeneanzuwenden; daher müssen wirksame Verfahren zur Einführung vongeeigneten Maßnahmen festgelegt werden, die das Funktionieren desBinnenmarktes nicht übermäßig stören.
In den Abkommen, Protokollen oder sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Ländern ist die Möglichkeit vorgesehen, daß die Gemein-schaft Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung einem
Überwachungssystem unterwirft; daher müssen die Verwaltungsver-
fahren für die Einführung und Durchführung solcherÜberwachungsmaßnahmen festgelegt werden.
Infolge der Vollendung des Binnenmarktes für Textilwaren und Beklei-
dung seit 1. Januar 1993 werden die Gemeinschaftshöchstmengen nichtmehr inein zelstaatliche Quotenaufgeteilt. IndenAbkommenmitDrittländern sind Konsultationen für den Fall vorgesehen, daß sichinfolge der Konzentration der Direkteinfuhren auf bestimmte Gebiete
der Gemeinschaft Probleme ergeben; es ist daher notwendig, ein wirk-
sames Verfahren für die Durchführung dieser Bestimmungenfestzulegen.
In den Abkommen, Protokollen und sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Drittländern ist ein System der Zusammenarbeit zwischender Gemeinschaft und den betreffenden Lieferländern zur Verhütungvon Umgehungseinfuhren mittels Umladung, Umleitung oder aufandere Weise festgelegt worden. Vorgesehen ist ein Konsultationsver-fahren, um mit dem Lieferland zu einer Einigung über eine
gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zu
gelangen, wenn sich herausstellt, daß das Abkommen umgangen wurde.Die Lieferländer haben sich ferner bereit erklärt, die erforderlichenMaßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß solche Anpassungenrasch vorgenommen werden können. Kommt innerhalb der vorgese-
henen Frist keine Einigung mit dem Lieferland zustande, so kann die
Gemeinschaft die gleichwertige Anpassung vornehmen, sofern schlüs-sige Beweise für eine Umgehung vorliegen.
Um insbesondere die in den Abkommen festgesetzten Fristen einhalten
zu können, ist ein wirksames und rasches Verfahren für die Einführungvon Höchstmengen und für den Abschluß von Abkommen mit denLieferländern einzuführen.
Diese Verordnung ist in Übereinstimmung mit den internationalen
Verpflichtungen der Gemeinschaft, insbesondere den Verpflichtungenaufgrund der genannten Abkommen mit den Lieferländern, anzu-wenden —1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 3
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für:
— Einfuhren von in Anhang I aufgeführten Textilwaren mit Ursprung
in den in Anhang II aufgeführten Drittländern, mit denen die
Gemeinschaft bilaterale Abkommen, Protokolle oder sonstige
Vereinbarungen geschlossen hat;
— Einfuhren von Textilwaren, die nicht in die Welthandelsorganisa-
tion (WTO) im Sinne von Artikel 2 Absatz 6 des WTO-
Übereinkommens über Textilwaren und Bekleidung (ÜTB) einbe-
zogen worden sind, in Anhang X aufgeführt und Ursprungswarenaus Drittländern — WTO-Mitglieder gemäß Anhang XI — sind.
(2) Für die Zwecke des Absatzes 1 werdendie Textilwarendes
Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I inKategorienein geteilt.
(3) Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 6 erfolgt die Tarifierung der
in Anhang I aufgeführten Waren anhand der Kombinierten Nomen-klatur (KN). Die Verfahren für die Durchführung dieses Absatzes sindin Anhang III festgelegt.
(4) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für die Einfuhr der in
Absatz 1 genannten Textilwaren in die Gemeinschaft keine mengen-mäßigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung.
(5) Der Ursprung der in Absatz 1 genannten Waren wird nach
Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriftenbestimmt.
(6) Die Verfahren für den Nachweis und die Kontrolle des
Ursprungs der in Absatz 1 genannten Waren sind in den Anhängen IIIund IV und in den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
festgelegt.
(7) Auf Vorschlag der Kommissionän dert der Rat mit qualifizierter
Mehrheit Anhang X dieser Verordnung, um die verbleibenden in
Anhang X aufgezählten Waren in drei Stufen wie folgt in die WTO
einzubeziehen:
— am 1. Januar 1998: Waren, auf die 1990 nicht weniger als 17 v. H.
des Gesamtvolumens der Einfuhren des Jahres 1990 in die Gemein-schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswarenentfielen;
— am 1. Januar 2002: Waren, auf die 1990 nicht weniger als 18 v. H.
des Gesamtvolumens der Einfuhren des Jahres 1990 in die Gemein-schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswarenentfielen;
— am 1. Januar 2005: alle verbleibenden Waren.
Vor jeder dieser Stufenlegt die Kommissiondem Rat ein enBericht
darüber vor, ob die Drittländer ihren Verpflichtungen aus den GATT-Regeln und -Disziplinen nach Artikel 7 ÜTB nachgekommen sind.
Artikel 2
Höchstmengen
(1) Für die in Anhang V aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in
einem der im selben Anhang genannten Lieferländer gelten bei der Ein-fuhr in die Gemeinschaft die in diesem Anhang festgesetzten jährlichenHöchstmengen.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 4
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(2) Die Abfertigung zum freien Verkehr in der Gemeinschaft ist für
Waren, für deren Einfuhr die in Anhang V aufgeführten Höchstmengengelten, von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig, die von
denBehördender Mitgliedstaatenn ach Maßgabe des Artikels 12 erteilt
wird.
(3) Die genehmigten Einfuhren werden auf die Höchstmengen für
das Jahr angerechnet, in dem die Waren in dem betreffenden Lieferlandversandt worden sind. Als Zeitpunkt des Versands der Waren im Sinnedieser Verordnung gilt der Zeitpunkt des Verladens in das Transport-mittel zur Ausfuhr.
(4) Für Waren, für deren Einfuhr vor dem 1. Januar 1993 keine
Höchstmengen galten und die sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Trans-port in die Gemeinschaft befanden, gelten die in diesem Artikel
genannten Höchstmengen nicht, sofern diese Waren tatsächlich vor
dem 1. Januar 1993 aus dem betreffenden Lieferland versandt wordensind.
(5) Die Abfertigung zum freien Verkehr von Waren, für deren Ein-
fuhr vor dem 1. Januar 1993 Höchstmengen galten und die vor diesemDatum versandt worden sind, ist auch nach diesem Zeitpunkt von derVorlage der gleichen Einfuhrpapiere und von der Erfüllung dergleichen Einfuhrbedingungen abhängig wie vor dem 1. Januar 1993.
(6) Die Festlegung der in Anhang V aufgeführten Höchstmengen
sowie der Warenkategorien, für die diese Höchstmengen gelten, wird
nach dem Verfahren des Artikels 17 angepaßt, wenn sich dies als
notwendig erweist, um zu verhindern, daß eine spätere Änderung derKombinierten Nomenklatur (KN) oder eine Entscheidung über dieÄnderung der Tarifierung dieser Waren eine Verringerung dieserHöchstmengen zur Folge hat.
(7) Damit sichergestellt ist, daß die Mengen, für die Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt werden, die Gemeinschaftshöchstmenge fürjede Textilwarenkategorie und für jedes Drittland zu keinem Zeitpunkt
überschreiten, erteilen die zuständigen Behörden Ein-
fuhrgenehmigungen erst, nachdem die Kommission bestätigt hat, daßfür die betreffenden Textilwarenkategorien und die betreffendenDrittländer, für die ein Einführer bzw. Einführer bei diesen BehördenAnträge gestellt hat bzw. haben, noch Teilmengen der Gemeinschafts-höchstmenge verfügbar sind.
Artikel 3
Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen
(1) Die in Anhang V aufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
die in den Anhängen VI und VIa beschriebenen handwerklichen Warenund Waren der Volkskunst, wenn bei ihrer Einfuhr eine von denzuständigen Behörden des Ursprungslandes nach Maßgabe derAnhänge VI und VIa ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird undsie die übrigen in diesen Anhängen genannten Voraussetzungen
erfüllen.
(2) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Textilwaren zum
freien Verkehr in der Gemeinschaft wird, soweit die maschinell herge-
stellten gleichartigen Waren Höchstmengen unterliegen, nur für Warengewährt, für die einvondenzustän digenBehördender Mitgliedstaatenausgestelltes Einfuhrpapier vorliegt.
Die Ausstellung dieses Einfuhrpapiers erfolgt automatisch innerhalb
von fünf Arbeitstagen von dem Tag an gerechnet, an dem der Einführerdie von den zuständigen Behörden des Lieferlandes ausgestellteBescheinigung nach Absatz 1 vorgelegt hat.
Das Einfuhrpapier gilt sechs Monate und enthält die Begründung für
die Befreiung, wie sie in der Bescheinigung nach Absatz 1 angegeben
ist.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Brasilien, Hongkong,
Macau und Vietnam.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 5
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(4) Erreichen die chinesischen Ausfuhren der in Absatz 1 genannten
Waren 15 v. H. einer in Anhang V festgesetzten Gemeinschafts-höchstmenge, so stellt China die Erteilung weiterer Bescheinigungen
ein.
Artikel 4
Vorläufige Einfuhren
(1) Die in Anhang V aufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
Waren, die in eine Freizone verbracht oder in das Zollagerverfahren,das Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder das Verfahren
der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) übergeführt
werden(
1).
Werden die in Unterabsatz 1 genannten Waren später in unverändertem
Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung zum zollrechtlich freienVerkehr abgefertigt, so gilt Artikel 2 Absatz 2, und die betreffenden
Mengen werden auf die Höchstmenge angerechnet, die für das Jahr
festgesetzt ist, für das die Ausfuhrlizenz erteilt worden ist.
(2) Stellendie zustän digenBehördender Mitgliedstaatenfest, daß
eingeführte Textilwaren auf eine in Anhang V festgesetzteHöchstmenge angerechnet, dann aber aus dem Zollgebiet der Gemein-schaft wiederausgeführt wordensin d, so teilensie der Kommission
innerhalb von vier Wochen die entsprechenden Mengen mit, die den
gemäß Artikel 12 zur Anwendung gebrachten Höchstmengen desAnhangs V erneut gutgeschrieben werden.
Artikel 5
Passive Veredelung
Vorbehaltlich der in Anhang VII festgelegten Bedingungen gelten die
in Anhang V aufgeführten Höchstmengen nicht für Wiedereinfuhren
von in Ländern des Anhangs VII be- oder verarbeiteten Textilwarenin die Gemeinschaft, sofern sie im Einklang mit den in der Gemein-schaft geltenden Verordnungen über den wirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehr getätigt werden.
Artikel 6
Preise
(1) Werden in Anhang I aufgeführte Textilwaren zu außergewöhn-
lich niedrigen Preisen in die Gemeinschaft eingeführt, so kann dieKommission von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats gemäßden einschlägigen Bestimmungen der bilateralen Vereinbarungen mit
den betreffenden Lieferländern die Behörden des betreffenden Liefer-
lands um Konsultationen gemäß Artikel 16 ersuchen.
(2) Entsprechende Abhilfemaßnahmen werden nach dem Verfahren
des Artikels 17 ergriffen, wobei den Bestimmungen und Bedingungender einschlägigen bilateralen Abkommen gebührend Rechnung zutragenist.
Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
Sofern sie dies der Kommission vorher mitteilen, können die
Lieferländer Übertragungen zwischen den in Anhang V aufgeführtenHöchstmengen in dem in Anhang VIII angegebenen Umfang und unterden dort festgelegten Bedingungen vornehmen.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 6
(1) Siehe jedoch Anlage A des Anhangs V hinsichtlich der aus China einge-
führten Waren der Kategorie 33, für die eine Einfuhrgenehmigung
erforderlich ist.
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Artikel 8
Zusätzliche Einfuhren
Unbeschadet des Anhangs V kann die Kommission, wenn aufgrund
besonderer Umstände zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt, zusätzlicheEinfuhrmöglichkeiten während eines bestimmten Quotenjahreseröffnen. Diese zusätzlichen Einfuhrmöglichkeiten werden bei der
Anwendung des Artikels 7 nicht berücksichtigt.
In dringenden Fällen leitet die Kommission Konsultationen im
Ausschuß des Artikels 17 innerhalb von fünf Arbeitstagen nach demEingang des Antrags eines Mitgliedstaats ein und trifft innerhalb vonfünfzehn Arbeitstagen nach dem gleichen Zeitpunkt eine Entscheidung.
Die in diesem Artikel vorgesehenen Maßnahmen werden nach dem
Verfahrendes Artikels 17 ergriffen .
Artikel 9
Konzentration auf einzelne Gebiete
(1) Kommt es bei Waren, die Höchstmengen oder einer Überwa-
chungsregelung unterliegen, zu plötzlich auftretenden, ungünstigenVeränderungen in den traditionellen Handelsströmen aus einem Liefer-land, die zu einer Konzentration der Direkteinfuhren auf einzelne
Gebiete der Gemeinschaft führen, so bemüht sich die Kommission
nach den Verfahren des Artikels 17 um eine Lösung dieser Problemeim Einklang mit den Grundsätzen des Binnenmarktes.
(2) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland werden
nach den Verfahren des Artikels 16 durchgeführt. Abhilfemaßnahmen
im Sinne von Absatz 1 werden nach dem Verfahren des Artikels 17
festgelegt.
Artikel 10
Schutzmaßnahmen
(1) Überschreiten die Einfuhren in die Gemeinschaft von Textil-
waren einer beliebigen Kategorie, für die in Anhang V keine
Höchstmengen festgesetzt sind und die aus einem der in Anhang IX
aufgeführten Länder stammen, im Verhältnis zu den im vorange-gangenen Kalenderjahr getätigten Gesamteinfuhren der Gemeinschaftvon Waren dieser Kategorie die in der Tabelle in Anhang IX angege-benen Prozentsätze, so können für diese Einfuhren unter den in diesemArtikel festgelegten Voraussetzungen Höchstmengen festgesetzt
werden.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn die darin genannten
Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren in dieGemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren vonUrsprungswaren des betreffenden Lieferlandes erreicht werden.
(3) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 1 genannten Voraussetzungenerfüllt sind, und ist sie der Meinung, daß für eine bestimmte Warenka-tegorie eine Höchstmenge festgesetzt werden sollte, so verfährt sie wie
folgt:
a) Die Kommission leitet nach dem Verfahren des Artikels 16 Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über dieangemessene Höhe der Beschränkung für die betreffende Warenka-
tegorie zu gelangen.
b) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ersucht die
Kommission in der Regel das betreffende Lieferland, für einen
vorläufigen Zeitraum von drei Monaten nach der Notifizierung desKonsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betreffendenKategorie in die Gemeinschaft zu beschränken. Diese vorüberge-hende Beschränkung entspricht 25 v. H. der Einfuhren desvorangegangenen Kalenderjahres oder 25 v. H. des nach der Formel1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 7
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inAbsatz 1 berechn etenNiveaus, wobei jeweils der höhere dieser
beidenWerte zugrun de gelegt wird.
c) Die Kommission kann bis zum Abschluß der beantragten Konsulta-
tionen für die Einfuhren von Waren der betreffenden KategorieHöchstmengen festsetzen, die der bei dem Lieferland nach Buch-stabe b) beantragten Beschränkung entsprechen. Diese Maßnahmenpräjudizieren nicht die endgültigen Maßnahmen, die von derGemeinschaft unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Konsulta-
tionen getroffen werden.
(4) a) Werden Textilwaren mit Ursprung in Bulgarien, Polen,
Rumänien, der Slowakischen Republik, der Tschechischen
Republik oder Ungarn, für die in Anhang V keine Höchstmen-gen festgesetzt sind, in derart erhöhten Mengen oder zu solchenBedingungen in die Gemeinschaft eingeführt, daß der Produk-tion gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren in
der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu
entstehen droht, so können für diese Waren unter den in denZusatzprotokollenmit diesenLän dernfestgelegtenVorausset-zungen Höchstmengen festgesetzt werden.
b) Absatz 3 findet auch in diesen Fällen Anwendung, jedoch
entspricht die vorübergehende Beschränkung nach Absatz 3
Buchstabe b) mindestens 25 v. H. der Einfuhren, die in dem
Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei oder —wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor demMonat endet, in dem das Konsultationsersuchen gestellt wird.
(5) a) Für Waren des Anhangs X, für die in Anhang V keine Höchst-
mengen festgesetzt sind und die aus Ländern stammen, dieMitglieder der Welthandelsorganisation sind, können Schutz-
maßnahmen getroffen werden, wenn nachgewiesen wird, daß
eine bestimmte Ware in derart erhöhten Mengen in die Gemein-schaft eingeführt wird, daß dem Wirtschaftszweig derGemeinschaft, der ähnliche und/oder unmittelbar konkurrierendeWaren produziert, eine bedeutende Schädigung entsteht oder zuentstehen droht. Eine bedeutende Schädigung oder die tatsäch-
liche Gefahr eines erheblichen Schadens muß nachweislich
durch die Erhöhung der Gesamteinfuhren der betreffendenWare und nicht durch andere Faktoren, wie technologischerWandel oder Änderungen der Verbrauchergewohnheiten, verur-sacht werden.
b) Bei der Feststellung einer bedeutenden Schädigung oder der
tatsächlichen Gefahr einer bedeutenden Schädigung im Sinnedes Buchstabens a) werden die Auswirkungen der betreffendenEinfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweiges anhand vonVeränderungen einschlägiger Wirtschaftsindikatoren wie
Ausstoß, Produktivität, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände,
Marktanteil, Ausfuhren, Löhne, Beschäftigung, inländischePreise, Gewinne und Investitionen geprüft, wobei keiner dieserIndikatoren für sich gesehen oder in Verbindung mit anderenFaktoren zwangsläufig einen entscheidenden Hinweis gibt.
c) Die Drittländer, die Mitglieder der Welthandelsorganisation sind
und denen eine bedeutende Schädigung oder die tatsächliche
Gefahr einer solchen Schädigung gemäß Buchstabe a) zuzu-schreiben ist, werden anhand eines bereits eingetretenen oderbevorstehenden scharfen und wesentlichen Anstiegs der betref-fenden Einfuhren, der Höhe der Einfuhren im Vergleich zu den
Einfuhren aus anderen Quellen, des Marktanteils sowie der Ein-
fuhr- und Inlandspreise auf einer vergleichbarenVermarktungsstufe bestimmt, wobei keiner dieser Indikatorenfür sich gesehen oder in Verbindung mit anderen Faktorenzwangsläufig einen entscheidenden Hinweis gibt.
(6) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 5 genannten Voraussetzungenerfüllt sind, und ist sie der Meinung, daß für eine bestimmte Warenka-1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 8
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tegorie eine Höchstmenge festgesetzt werden sollte, so verfährt sie wie
folgt:
a) Die Kommission leitet nach dem Verfahren des Artikels 16 Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über die
angemessene Höhe der Beschränkung für die betreffenden Waren
zu gelangen.
b) Unter äußerst ungewöhnlichen und kritischen Umständen, wenn eine
Verzögerung eine schwer wiedergutzumachende Schädigung verur-sachen würde, kann die Kommission vorläufige Höchstmengen fürdie betreffenden Waren festsetzen, vorausgesetzt der Antrag auf
Konsultationen wird innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen
nach Erlaß dieser Maßnahmen gestellt. Diese vorübergehendenHöchstmengen dürfen nicht niedriger sein als die tatsächlichen Ein-fuhren aus dem betreffenden Lieferland, die in demZwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei Monate vor
dem Monat endet, in dem das Konsultationsersuchen gestellt wurde.
(7) a) Die nach den Absätzen 3, 4 und 6 getroffenen Maßnahmen sind
Gegenstand einer Mitteilung der Kommission, die unverzüglich
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
wird.
b) In dringenden Fällen befaßt die Kommission den Ausschuß nach
Artikel 17 entweder von sich aus oder innerhalb von fünfArbeitstagen nach dem Eingang eines entsprechenden Antragseines oder mehrerer Mitgliedstaaten, in dem die Gründe für die
Dringlichkeit dargelegt sind, und trifft innerhalb von fünf
Arbeitstagen nach Beendigung der Beratungen des Ausschusseseine Entscheidung.
(8) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland gemäß den
Absätzen 3, 4 und 6 können zu einer Vereinbarung zwischen diesemLand und der Gemeinschaft über die Einführung und die Höhe derHöchstmengen führen. In diesen Vereinbarungen ist vorzusehen, daßdie vereinbarten Höchstmengen nach einem System doppelter Kontrolle
verwaltet werden.
(9) Gelingt es den Konsultationsparteien nicht, innerhalb von 60
Tagen nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens eine zufrie-
denstellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht,eine endgültige Höchstmenge einzuführen, die auf Jahresbasis nichtniedriger ist als folgende Niveaus:
a) im Fall der in Anhang IX aufgeführten Lieferländer das nach der
Formel in Absatz 1 berechnete Niveau oder 106 v. H. der Einfuhrendes Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, indem die Einfuhren das nach der Formel in Absatz 1 berechnete
Niveau überschritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst
haben, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrundegelegt wird;
b) im Fall Bulgariens, Polens, Rumäniens, der Slowakischen Republik,
der Tschechischen Republik oder Ungarns 110 v.H. der Einfuhren,die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei
oder — wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor
dem Monat endet, in dem das Konsultationsersuchen gestellt wird;
c) im Fall von Drittländern, die Mitglieder der Welthandelsorganisa-
tion sind, das Niveau der tatsächlichen Einfuhren aus dembetreffenden Lieferland, die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigtworden sind, der zwei Monate vor dem Monat endet, in dem das
Konsultationsersuchen gestellt wurde.
(10) Die nach den Absätzen 3 bis 6 oder 9 festgesetzten Höchstmen-
gen dürfen auf Jahresbasis nicht niedriger sein als das Niveau der
Einfuhren von Waren derselben Kategorie mit Ursprung in dem betref-fenden Lieferland in die Gemeinschaft im Jahr 1985 für Argentinien,Brasilien, Hongkong, Pakistan, Peru, Sri Lanka und Uruguay bzw. imJahr 1986 für Bangladesch, Indien, Indonesien, Macau, Malaysia, diePhilippinen, Singapur, Südkorea und Thailand.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 9
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(11) Die nach diesem Artikel festgesetzten Höchstmengen gelten
nicht für Waren, die sich bereits auf dem Transport in die Gemein-schaft befinden, sofern sie vor der Notifizierung des
Konsultationsersuchens aus dem Lieferland, in dem sie ihren Ursprung
haben, zur Ausfuhr in die Gemeinschaft versandt worden sind.
(12) Nach Absatz 5 getroffene Maßnahmen können
a) bis zu drei Jahren ohne Verlängerung oder
b) bis zur Einbeziehung der betreffenden Waren in das GATT 1994
aufrechterhaltenwerden , wobei der jeweils frühere dieser beidenZeit-
punkte zugrunde gelegt wird.
(13) Die in den Absätzen 3, 4, 6 und 9 vorgesehenen Maßnahmen
und die in Absatz 9 genannten Vereinbarungen werden nach dem
Verfahrendes Artikels 17 erlassenbzw. durchgeführt.
Artikel 11
Gebietsweise angewandte Schutzmaßnahmen
(1) Artikel 10 schließt nicht aus, daß die Gemeinschaft in einem
oder mehreren ihrer Gebiete im Einklang mit den Grundsätzen des
Binnenmarktes Schutzmaßnahmen anwendet, wenn die Vorausset-zungen hierfür erfüllt sind.
(2) Derartige Maßnahmen sind befristete Ausnahmen und sollten das
Funktionieren des Binnenmarktes so wenig wie möglich stören; sie
werden erst nach Prüfung alternativer Lösungen beschlossen.
(3) Die in diesem Artikel vorgesehenen Maßnahmen werden nach
dem Verfahrendes Artikels 17 getroffen .
Artikel 12
Sonderbestimmungen für die Verwaltung der Gemeinschafts-
höchstmengen
(1) Zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 teilen die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten vor Ausstellung der Ein-fuhrgenehmigungen der Kommission die Mengen mit, für die beiihnen durch Original-Ausfuhrbescheinigungen belegte Anträge auf Ein-fuhrgenehmigungen eingereicht worden sind. Die Kommission bestätigtumgehend in chronologischer Reihenfolge des Eingangs der Mittei-
lungen der Mitgliedstaaten („Windhundverfahren“), daß die
beantragten Einfuhrmengen verfügbar sind. In Ausnahmefällen, beidenen Anlaß zu der Annahme besteht, daß vorzeitige Anträge auf Ein-fuhrgenehmigungen die Höchstmengen überschreiten, kann dieKommission jedoch nach dem Verfahren des Artikels 17 die nach
dem „Windhundverfahren“ zuzuteilende Einfuhrmenge auf 90 v. H.
der entsprechenden Höchstmengen begrenzen. In diesen Fällen wird,sobald die genannte Schwelle erreicht ist, die noch verbleibende Ein-fuhrmenge nach dem Verfahren des Artikels 17 zugeteilt.
(2) Die den Mitteilungen an die Kommission beigefügten Anträge
sind gültig, wenn in ihnen jeweils das Lieferdrittland, die betreffende
Textilwarenkategorie, die Einfuhrmenge, die Nummer der Ausfuhrli-zenz, das Quotenjahr und der Mitgliedstaat, in dem die Waren zumfreien Verkehr abgefertigt werden sollen, eindeutig angegeben sind.
(3) Die Mitteilungen gemäß den Absätzen 1 und 2 werden normaler-
weise auf elektronischem Wege im Rahmen des für diesen Zweckgeschaffenen integrierten Netzes übermittelt, sofern nicht zwingendetechnische Gründe vorübergehend die Benutzung eines anderenKommunikationsmittels erforderlich machen.
(4) Die Kommissionbestätigt denBehördenn ach Möglichkeit die
volle beantragte Einfuhrmenge für jede Warenkategorie und jedesDrittland. Mitteilungen von Mitgliedstaaten, die nicht bestätigt werdenkönnen, weil die beantragten Einfuhrmengen im Rahmen der Gemein-schaftshöchstmengen nicht mehr verfügbar sind, werden von der1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 10
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Kommission in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs regist-
riert und in derselben Reihenfolge bestätigt, sobald weitere Mengen, z.B. infolge der Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel
7, verfügbar werden. Ferner nimmt die Kommission in den Fällen, in
denen die mitgeteilten Anträge die Höchstmengen überschreiten, imHinblick auf eine Klärung der Frage und rasche Abhilfe unverzüglichKontakt mit den Behörden des betreffenden Lieferlandes auf.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unver-
züglich über alle Mengen, die während der Geltungsdauer derEinfuhrgenehmigung nicht ausgenutzt worden sind. Diese nicht ausgen-utzten Mengen werden automatisch auf die verbleibende Gesamtmengeder Gemeinschaftshöchstmenge für die betreffenden Warenkategorien
und die betreffenden Drittländer übertragen.
(6) Die Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Papiere werden
nach Maßgabe des Anhangs III erteilt.
(7) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die
Kommission von jeder Rücknahme einer Einfuhrgenehmigung odereines gleichwertigen Papiers in Fällen, in denen die entsprechendenAusfuhrlizenzen von den zuständigen Behörden des betreffendenLieferlandes zurückgenommen oder für ungültig erklärt worden sind.
Sind jedoch die Mitgliedstaaten oder die zuständigen Behörden eines
Mitgliedstaats von den zuständigen Behörden eines Lieferlandes erstüber die Rücknahme oder Ungültigerklärung einer Ausfuhrlizenz unter-richtet worden, nachdem die betreffenden Waren bereits in dieGemeinschaft eingeführt worden sind, so werden die betreffenden
Mengen auf die Höchstmenge für das Jahr angerechnet, in dem diese
Waren versandt worden sind.
(8) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17 alle
zur Durchführung dieses Artikels erforderlichen Maßnahmen treffen.
Artikel 13
Überwachung
(1) Wird nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen eines
Abkommens, eines Protokolls oder einer sonstigen Vereinbarungzwischen der Gemeinschaft und einem Drittland eine vorherige odernachträgliche Überwachung für eine in Anhang I aufgeführte Warenka-tegorie eingeführt, für die keine Höchstmenge gemäß Anhang V gilt, so
sind die in den Anhängen III und IV festgelegten Verfahren und
Förmlichkeiten bezüglich der einfachen oder doppelten Kontrolle deswirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehrs, der Tarifierung unddes Ursprungsnachweises anzuwenden.
(2) Die Warenkategorien und Drittländer, für die gegenwärtig eine
Überwachungsregelung im Sinne des Absatzes 1 gilt, sind in denTabellen in Anhang III aufgeführt.
(3) Beschlüsse über die Einführung einer Überwachung für nicht in
den Tabellen des Anhangs III aufgeführte Warenkategorien oderLieferländer werden nach den einschlägigen Bestimmungen überKonsultationen gefaßt, die in dem Abkommen, dem Protokoll odereiner sonstigen Vereinbarung mit dem betreffenden Land enthaltensind.
Solche Beschlüsse über die Einführung einer Überwachung sowie über
alle zur Durchführung der Überwachung erforderlichen zusätzlichenMaßnahmen ergehen nach dem Verfahren des Artikels 17.
Artikel 14
Statistiken
(1) Für die in Anhang I aufgeführten Textilwaren teilen die
Mitgliedstaaten der Kommission monatlich innerhalb von einem Monatnach dem Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die indiesem Monat eingeführt wurden, und zwar unter Angabe des Codesder Kombinierten Nomenklatur und der einschlägigen Maßeinheitsowie gegebenenfalls der besonderen Maßeinheiten dieses Codes. Die1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 11
▼B
Einfuhren sind entsprechend den geltenden statistischen Verfahren
aufzuschlüsseln.
(2) Im Hinblick auf die Beobachtung der Markttrends bei den unter
diese Verordnung fallenden Waren übermitteln die Mitgliedstaaten derKommission vor dem 31. März eines jeden Jahres Ausfuhrstatistiken.Die Statistiken über Produktion und Verbrauch der einzelnen Textil-waren werden nach Modalitäten übermittelt, die zu einem späteren
Zeitpunkt nach dem Verfahren des Artikels 17 festgelegt werden.
(3) Die Kommission kann, wenn die Art der Waren oder besondere
Umstände es erfordern, auf Antrag eines Mitgliedstaats oder von sichaus die Fristen für die Mitteilung der vorgenannten Informationen
nach dem Verfahren des Artikels 17 ändern.
(4) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unter den nach dem
Verfahren des Artikels 17 festgelegten Bedingungen alle sonstigenAngaben mit, die nach dem gleichen Verfahren für erforderlich erachtet
werden, um die Einhaltung der zwischen der Gemeinschaft und den
Lieferländern vereinbarten Verpflichtungen sicherzustellen.
(5) In den in Artikel 10 Absatz 3 letzter Unterabsatz genannten drin-
genden Fällen übermitteln der betreffende Mitgliedstaat bzw. diebetreffenden Mitgliedstaaten der Kommission und den übrigen
Mitgliedstaaten per Fernschreiben, per Fax oder in einem anderen,
beispielsweise elektronischen oder telematischen Kommunikationsver-fahren die erforderlichen Einfuhrstatistiken und Wirtschaftsdaten.
Artikel 15
Umgehung
(1) Stellt die Kommission aufgrund von nach den Verfahren in
Anhang IV durchgeführten Ermittlungen fest, daß die ihr zur Verfü-gung stehenden Informationen beweisen, daß Waren mit Ursprung in
einem in Anhang V aufgeführten Lieferland, für die eine Höchstmenge
gemäß Artikel 2 gilt oder gemäß Artikel 9 festgesetzt wordenist, durchUmladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieserHöchstmenge in die Gemeinschaft eingeführt worden sind und daß dieerforderlichen Anpassungen vorgenommen werden müssen, so ersuchtsie nach dem Verfahren des Artikels 16 um die Eröffnung von Konsul-
tationen, um zu einer Vereinbarung über eine gleichwertige Anpassung
der entsprechenden Höchstmenge zu gelangen.
(2) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsultationen
kann die Kommission das betreffende Lieferland ersuchen, vorsorglich
die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß die
in diesen Konsultationen vereinbarten Anpassungen von Höchstmengenin dem Jahr der Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenndie Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im darauffol-genden Jahr vorgenommen werden können, sofern schlüssige Beweise
für die Umgehung vorliegen.
(3) Gelingt es der Gemeinschaft und dem Lieferland nicht, innerhalb
der in Artikel 16 genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zufinden, und stellt die Kommission fest, daß schlüssige Beweise für dieUmgehung vorliegen, so zieht sie nach dem Verfahren des Artikels 17
gleichwertige Mengen von Waren mit Ursprung in dem betreffenden
Lieferland von den betreffenden Höchstmengen ab.
(4) Gemäß den Bestimmungen der Protokolle und bestimmter bilate-
raler Abkommen mit Drittländern können die Behörden der
Gemeinschaft Einfuhren zurückweisen, sofern hinreichende Beweise
dafür vorliegen, daß falsche Angaben über Spinnstoffgehalt, Mengen,Warenbezeichnung oder Tarifierung von Waren mit Ursprung in denbetreffenden Ländern gemacht worden sind.
Wird festgestellt, daß im Gebiet einer dieser Länder eine Umladung
oder Umleitung von Waren vorgenommen wurde, die nicht Ursprungs-waren des betreffenden Landes sind, so kann die Kommission fernerHöchstmengen für dieselben Waren mit Ursprung in dem betreffendenLand einführen, sofern solche Höchstmengen nicht bereits gelten, oderjede andere geeignete Maßnahme treffen.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 12
▼M4
(5) Liegen darüber hinaus Beweise vor für eine Beteiligung der
Gebiete von Drittländern, die Mitglied der WTO nach Anhang XIsind, aber nicht in Anhang V aufgeführt sind, ersucht die Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 16 um Konsultationen mit dem oder
den betroffenen Drittländern, um geeignete Maßnahmen für eineLösung des Problems zu ergreifen. Die Kommission kann nach demVerfahren des Artikels 17 mengenmäßige Beschränkungen für dasoder die betroffenen Drittländer einführen oder jede andere geeignete
Maßnahmen ergreifen.
Artikel 16
Konsultationen
(1) Die Kommission führt die in dieser Verordnung vorgesehenen
Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 wie folgt:
— die Kommission notifiziert dem Lieferland das Konsultationsersu-
chen;
— dem Konsultationsersuchen muß innerhalb einer angemessenen Frist
(in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung)eine Darstellung der Gründe und Umstände folgen, die nachAnsicht der Gemeinschaft ein Konsultationsersuchen rechtfertigen;
— die Kommission nimmt spätestens einen Monat nach der Notifizie-
rung des Ersuchens Konsultationen auf, um innerhalb von höchstenseinem weiteren Monat zu einer Vereinbarung oder zu beiderseitig
annehmbaren Schlußfolgerungen zu gelangen.
(2) Für die Konsultationen mit Hongkong gilt jedoch folgendes:
— die Kommission notifiziert Hongkong das Konsultationsersuchen
zusammen mit einer Darstellung der Gründe und Umstände, dienach Ansicht der Gemeinschaft ein Konsultationsersuchen rechtfer-tigen;
— die Kommission nimmt spätestens fünfzehn Tage nach der Notifi-
zierung des Ersuchens Konsultationen auf, um innerhalb von
höchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer Vereinbarung oder zu
beiderseitig annehmbaren Schlußfolgerungen zu gelangen.
Artikel 17
Funktionieren des Textilausschusses
(1) Es wird ein Textilausschuß (nachstehend „Ausschuß“ genannt)
eingesetzt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt
und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.
(2) Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.(3) In den Fällen, in denen auf das Verfahren dieses Artikels Bezug
genommen wird, befaßt der Vorsitzende den Ausschuß von sich ausoder auf Antrag eines Mitgliedstaats.
(4) Der Vorsitzende unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der
zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zudiesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter
Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen
kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die inArtikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat aufVorschlag der Kommissionzu fassen denBeschlüsse vorgesehenist.Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreterder Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der
Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit
der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, sounterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlagfür die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierterMehrheit.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 13
▼B
▼B
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen von der Kommission erlassen.
(5) Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im Zusammenhang
mit der Durchführung dieser Verordnung gehört werden, die ihm derVorsitzende von sich aus oder auf Antrag des Vertreters einesMitgliedstaats unterbreitet.
Schlußbestimmungen
Artikel 18
Die Mitgliedstaatenteilender Kommissionun verzüglich die
Maßnahmen mit, die sie zur Durchführung dieser Verordnung getroffenhaben, sowie alle anderen Rechts- und Verwaltungsvorschriften imZusammenhang mit der Einfuhrregelung für die unter diese Verord-nung fallenden Waren.
Artikel 19
Änderungen der Anhänge dieser Verordnung, die erforderlich sind,
damit dem Abschluß, der Änderung oder dem Außerkrafttreten von
Abkommen, Protokollen oder Vereinbarungen mit Drittländern oderÄnderungen der Gemeinschaftsvorschriften über Statistiken, Zollrege-lungen oder gemeinsame Einfuhrregelungen Rechnung getragenwerden kann, werden nach dem Verfahren des Artikels 17 vorgen-ommen.
Artikel 20
Diese Verordnung stellt in keiner Weise eine Ausnahmeregelung dar
von den Bestimmungen der bilateralen Abkommen, Protokolle oder
Vereinbarungen zum Textilhandel, welche die Gemeinschaft mit denin Anhang II aufgeführten Drittländern geschlossen hat, oder denBestimmungen des ÜTB in bezug auf die in Anhang XI aufgeführtenWTO-Mitglieder; diese sind in allen Kollisionsfällen maßgebend.
Artikel 21
Die Verordnung (EWG) Nr. 958/93 wird mit Ausnahme ihrer bis zum
31. März 1993 geltenden Übergangsbestimmungen aufgehoben.
Artikel 22
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 14
▼M4
▼B
▼B
Liste der Anhänge
Anhang I Liste der Textilwaren
Anhang II Liste der Ausfuhrländer
Anhang III Verfahren für die Tarifierung, Ursprung, System doppelter
Kontrolle, Überwachung
Anhang IV Administrative Zusammenarbeit
Anhang V Liste der GemeinschaftshöchstmengenAnhang VI Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten
Stoffen
Anhang VII Gemeinschaftshöchstmengen für die Wiedereinfuhr im
Rahmendes wirtschaftlichenpassivenVeredelun gsverkehrs
Anhang VIII Flexibilitätsbestimmungen
Anhang IX Schutzklauseln; Schwellen für die Korbentnahme1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 15
▼M6
ANHANG I
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 (1)
1. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis
114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tier-
haaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden (2).
2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
3. Der Begriff „Bekleidung für Säuglinge“ umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
GRUPPE I A
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
1 5204 1100
5204 1900Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für
denEin zelverkauf
5205 1100
5205 1200
5205 1300
5205 1400
5205 1510
5205 1590
5205 2100
5205 2200
5205 2300
5205 2400
5205 2510
5205 2530
5205 2590
5205 3100
5205 3200
5205 3300
5205 3400
5205 3510
5205 3590
5205 4100
5205 4200
5205 4300
5205 4400
5205 4510
5205 4530
5205 4590
5206 1100
5206 1200
5206 1300
5206 1400
5206 1510
5206 1590
5206 2100
5206 2200
5206 2300
5206 2400
5206 2510
5206 25901993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 16
(1) Erfaßt sind nur die Kategorien 1 bis 114, mit Ausnahme von Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien,
Kasachstan, Kirgisische Republik, Lettland, Litauen, Moldau, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine,
Usbekistan, Vietnam und Weißrußland für die die Kategorien 1 bis 161 erfaßt sind, sowie von Bulgarien, Polen,Rumänien, der Russischen Föderation, der Slowakischen Republik, der Tschechischen Republik und Ungarn, fürdie die Kategorien1 bis 123 erfaßt sin d.Im Fall Bulgariens, Polens, Rumäniens, der Slowakischen Republik, der Tschechischen Republik und Ungarns
sind die Kategorien 115 bis 123 in Gruppe III B enthalten.
(
2) Im Fall Albaniens, Armeniens, Aserbaidschans, Georgiens, Kasachstans, der Kirgisischen Republik, Lettlands,
Litauens, Moldaus, der Mongolei, Tadschikistans, Turkmenistans, der Ukraine, Usbekistans, Vietnams undWeißrußlands bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach den KN-Codes. Ist einem KN-Codeein „ex“ vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des
KN-Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung.
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
5206 3100
5206 3200
5206 3300
5206 3400
5206 3510
5206 3590
5206 4100
5206 4200
5206 4300
5206 4400
5206 4510
5206 4590
ex 56049000
2 5208 1110
5208 1190
5208 1211
5208 1213
5208 1215
5208 1219
5208 1291
5208 1293
5208 1295
5208 1299
5208 1300
5208 1900
5208 2110
5208 2190
5208 2211
5208 2213
5208 2215
5208 2219
5208 2291
5208 2293
5208 2295
5208 2299
5208 2300
5208 2900
5208 3100
5208 3211
5208 3213
5208 3215
5208 3219
5208 3291
5208 3293
5208 3295
5208 3299
5208 3300
5208 3900
5208 4100
5208 4200
5208 4300
5208 4900
5208 5100
5208 5210
5208 5290
5208 5300
5208 5900Gewebe aus Baumwolle, andere als Dreher-
gewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe),
Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe,
Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netz-
stoffe
5209 1100
5209 1200
5209 1900
5209 2100
5209 2200
5209 2900
5209 3100
5209 3200
5209 3900
5209 41005209 4200
5209 43001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 17
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
5209 4910
5209 4990
5209 5100
5209 5200
5209 5900
5210 1110
5210 11905210 1200
5210 1900
5210 2110
5210 2190
5210 2200
5210 2900
5210 3110
5210 3190
5210 3200
5210 3900
5210 4100
5210 4200
5210 4900
5210 5100
5210 5200
5210 5900
5211 1100
5211 1200
5211 1900
5211 2100
5211 2200
5211 2900
5211 3100
5211 3200
5211 3900
5211 4100
5211 4200
5211 4300
5211 4911
5211 4919
5211 4990
5211 5100
5211 5200
5211 5900
5212 1110
5212 1190
5212 1210
5212 1290
5212 1310
5212 1390
5212 1410
5212 1490
5212 1510
5212 1590
5212 2110
5212 2190
5212 2210
5212 2290
5212 2310
5212 2390
5212 2410
5212 2490
5212 2510
5212 2590
ex 58110000
ex 63080000
2 a) 5208 3100
5208 3211
5208 3213
5208 3215
5208 3219a) davon:
andere als roh oder gebleicht1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 18
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
5208 3291
5208 3293
5208 3295
5208 3299
5208 3300
5208 3900
5208 4100
5208 4200
5208 4300
5208 4900
5208 5100
5208 5210
5208 5290
5208 5300
5208 5900
5209 3100
5209 3200
5209 3900
5209 4100
5209 4200
5209 4300
5209 4910
5209 4990
5209 5100
5209 5200
5209 5900
5210 3110
5210 3190
5210 3200
5210 3900
5210 4100
5210 4200
5210 4900
5210 5100
5210 5200
5210 5900
5211 3100
5211 3200
5211 3900
5211 4100
5211 4200
5211 4300
5211 4911
5211 4919
5211 4990
5211 5100
5211 5200
5211 5900
5212 1310
5212 1390
5212 1410
5212 1490
5212 1510
5212 1590
5212 2310
5212 2390
5212 2410
5212 2490
5212 2510
5212 2590
ex 58110000
ex 63080000
3 5512 1100
5512 1910
5512 1990
5512 2100Gewebe aus synthetischen Spinnfasern,
andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingen-
gewebe (einschließlich Frottiergewebe) und
Chenillegewebe1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 19
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
5512 2910
5512 2990
5512 9100
5512 9910
5512 9990
5513 1110
5513 1130
5513 1190
5513 1200
5513 1300
5513 1900
5513 2110
5513 2130
5513 2190
5513 2200
5513 2300
5513 2900
5513 3100
5513 3200
5513 3300
5513 3900
5513 4100
5513 4200
5513 4300
5513 4900
5514 1100
5514 1200
5514 1300
5514 1900
5514 2100
5514 2200
5514 2300
5514 2900
5514 3100
5514 3200
5514 3300
5514 3900
5514 4100
5514 4200
5514 4300
5514 4900
5515 1110
5515 1130
5515 1190
5515 1210
5515 1230
5515 1290
5515 1311
5515 1319
5515 1391
5515 1399
5515 1910
5515 1930
5515 1990
5515 2110
5515 2130
5515 2190
5515 2211
5515 2219
5515 2291
5515 2299
5515 2910
5515 2930
5515 2990
5515 9110
5515 9130
5515 9190
5515 9211
5515 92191993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 20
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
5515 9291
5515 9299
5515 9910
5515 9930
5515 9990
5803 9030
ex 59050070
ex 63080000
3 a) 5512 1910
5512 1990
5512 2910
5512 2990
5512 9910
5512 9990a) davon:
andere als roh oder gebleicht
5513 2110
5513 2130
5513 2190
5513 2200
5513 2300
5513 2900
5513 3100
5513 3200
5513 3300
5513 3900
5513 4100
5513 4200
5513 4300
5513 4900
5514 2100
5514 2200
5514 2300
5514 29005514 3100
5514 3200
5514 3300
5514 3900
5514 4100
5514 4200
5514 4300
5514 4900
5515 1130
5515 1190
5515 1230
5515 1290
5515 1319
5515 1399
5515 1930
5515 1990
5515 2130
5515 2190
5515 2219
5515 2299
5515 2930
5515 2990
5515 9130
5515 9190
5515 9219
5515 9299
5515 9930
5515 99901993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 21
▼M6
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 58039030
ex 59050070
ex 630800001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 22
▼M6
GRUPPE I B
(1) (2) (3) (4) (5)
4 6105 1000
6105 2010
6105 2090
6105 9010Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis
(andere als aus Wolle oder feinen Tier-
haaren), Unterhemden und ähnliche Waren,
aus Gewirken6,48 154
6109 1000
6109 9010
6109 9030
6110 2010
6110 3010
5 6101 1090
6101 2090
6101 3090Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und
Strickjacken (andere als zugeschnitten und
genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche
Waren, aus Gewirken4,53 221
6102 1090
6102 2090
6102 3090
6110 1010
6110 1031
6110 1035
6110 1038
6110 1091
6110 1095
6110 1098
6110 2091
6110 2099
6110 3091
6110 3099
6 6203 4110
6203 4190
6203 4231
6203 4233
6203 4235
6203 4290
6203 4319
6203 4390
6203 4919
6203 4950Shorts und andere kurze Hosen (andere als
Badehosen) und lange Hosen, aus Geweben,
für Männer und Knaben; lange Hosen aus
Geweben für Frauen und Mädchen, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von
Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der
Kategorien16 oder 29, aus Baumwolle oder
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen1,76 568
6204 6110
6204 6231
6204 6233
6204 6239
6204 6318
6204 6918
6211 3242
6211 3342
6211 4242
6211 4342
7 6106 1000
6106 2000
6106 9010Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und
andere als aus Gewirken, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen5,55 180
6206 2000
6206 3000
6206 4000
8 6205 1000
6205 2000
6205 3000Oberhemden, andere als aus Gewirken, für
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle
oder synthetischen oder künstlichen Spinn-
stoffen4,60 2171993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 23
▼M6
GRUPPE II A
(1) (2) (3) (4) (5)
9 5802 1100
5802 1900Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche
zur Körperpflege oder Haushaltswäsche,
andere als aus Gewirken, aus Schlingenge-
webe (Frottiergewebe), aus Baumwolle
ex 63026000
20 6302 2100
6302 2290
6302 2990
6302 3110
6302 3190
6302 3290
6302 3990Bettwäsche, andere als aus Gewirken
22 5508 1011
5508 1019Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf
5509 1100
5509 1200
5509 2110
5509 2190
5509 2210
5509 2290
5509 3110
5509 3190
5509 3210
5509 3290
5509 4110
5509 4190
5509 4210
5509 4290
5509 5100
5509 5210
5509 5290
5509 5300
5509 5900
5509 6110
5509 6190
5509 6200
5509 69005509 9110
5509 9190
5509 9200
5509 9900
22 a) ex 55081019 a) davon:
Polyacryl-Spinnfasern
5509 3110
5509 3190
5509 3210
5509 3290
5509 6110
5509 6190
5509 6200
5509 6900
23 5508 2010 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf
5510 1100
5510 1200
5510 2000
5510 3000
5510 9000
32 5801 1000
5801 2100
5801 2200
5801 2300
5801 2400
5801 2500
5801 2600Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenil-
legewebe (ausgenommen Frottiergewebe aus
Baumwolle und Bänder), und Nadelflorge-
webe, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schen oder künstlichen Spinnstoffen1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 24
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5801 3100
5801 3200
5801 3300
5801 3400
5801 3500
5801 3600
5802 2000
5802 3000
32 a) 5801 2200 a) davon:
Rippensamt
39 6302 5110
6302 5190
6302 5390
ex 63025900
6302 9110
6302 9190
6302 9390
ex 63029900Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und
Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken,
andere als aus Frottiergewebe, aus
Baumwolle1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 25
▼M6
GRUPPE II B
(1) (2) (3) (4) (5)
12 6115 1200
6115 1910
6115 1990
6115 2011
6115 2090
6115 9100
6115 9200
6115 9310
6115 9330
6115 9399
6115 9900Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe,
Socken, Söckchen, Strumpfschoner und
ähnliche Wirkwaren, andere als für
Säuglinge, einschließlich Krampfader-
strümpfe, ausgenommen Waren der Kate-
gorie 7024,3
Paar41
13 6107 1100
6107 1200
6107 1900Slips und andere Unterhosen, für Männer und
Knaben; Slips und andere Unterhosen für
Frauen und Mädchen, aus Gewirken, Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen17 59
6108 2100
6108 2200
6108 2900
14 6201 1100
ex 62011210
ex 62011290
ex 62011310
ex 62011390Mäntel und Umhänge, für Männer und
Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle
oder synthetischen oder künstlichen Spinn-
stoffen(ausgen ommenParkas der Kategorie
21) (einschließlich Kurzmäntel)0,72 1 389
6210 2000
15 6202 1100
ex 62021210
ex 62021290
ex 62021310
ex 62021390Mäntel (einschließlich Kurzmäntel)
(einschließlich Umhänge) und Jacken für
Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen
Parkas der Kategorie 21)0,84 1 190
6204 3100
6204 3290
6204 3390
6204 3919
6210 3000
16 6203 1100
6203 1200
6203 1910
6203 1930
6203 2100
6203 2280
6203 2380
6203 2918Anzüge und Kombinationen, andere als aus
Gewirken, für Männer und Knaben, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen
Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit
Außenseite aus ein und demselben Flächener-
zeugnis, für Männer und Knaben, aus
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen0,80 1 250
6211 3231
6211 3331
17 6203 3100
6203 3290
6203 3390
6203 3919Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken,
für Männer und Knaben, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen1,43 700
18 6207 1100
6207 1900
6207 2100
6207 2200
6207 2900
6207 9110
6207 9190
6207 9200
6207 9900Unterhemden, Slips und andere Unterhosen,
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren, für Männer und Knaben, andere als
aus Gewirken
6208 1100
6208 1910Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips
und andere Unterhosen, Nachthemden, Schla-1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 26
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
6208 1990
6208 2100
6208 2200
6208 2900
6208 9111
6208 9119
6208 9190
6208 9210
6208 9290
6208 9900fanzüge, Negligés, Bademäntel und -jakken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen
und Mädchen, andere als aus Gewirken
19 6213 2000
6213 9000Taschentücher und Ziertaschentücher, andere
als aus Gewirken59 17
21 ex 62011210
ex 62011290
ex 62011310
ex 62011390
6201 9100
6201 9200
6201 9300Parkas, Anoraks, Windjacken und derglei-
chen, andere als aus Gewirken, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen; Oberteile von Trainings-
anzügen, gefüttert, andere als der Kategorie
16 oder 29, aus Baumwolle oder syntheti-
schen oder künstlichen Spinnstoffen2,3 435
ex 62021210
ex 62021290
ex 62021310
ex 62021390
6202 9100
6202 9200
6202 9300
6211 3241
6211 3341
6211 4241
6211 4341
24 6107 2100
6107 2200
6107 2900
6107 9110
6107 9190
6107 9200
ex 61079900Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und
-jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für
Männer und Knaben, aus Gewirken3,9 257
6108 3110
6108 3190
6108 3211
6108 3219
6108 3290
6108 3900
6108 9110
6108 9190
6108 9200
6108 9910Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bade-
mäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren für Frauen und Mädchen, aus
Gewirken
26 6104 4100
6104 4200
6104 4300
6104 4400Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen3,1 323
6204 4100
6204 4200
6204 4300
6204 4400
27 6104 5100
6104 5200
6104 5300
6104 5900
6204 5100
6204 5200
6204 5300
6204 5910Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen
und Mädchen2,6 385
28 6103 4110
6103 4190Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen
und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze1,61 6201993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 27
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
6103 4210
6103 4290
6103 4310
6103 4390
6103 4910
6103 4991Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken,
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen
6104 6110
6104 6190
6104 6210
6104 6290
6104 6310
6104 6390
6104 6910
6104 6991
29 6204 1100
6204 1200
6204 1300
6204 1910
6204 2100
6204 2280
6204 2380
6204 2918Kostüme und Kombinationen, andere als aus
Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen
Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit
Außenseite aus ein und demselben Flächener-
zeugnis, für Frauen und Mädchen, aus
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen1,37 730
6211 4231
6211 4331
31 6212 1000 Büstenhalter, aus Geweben oder aus
Gewirken18,2 55
68 6111 1090
6111 2090
6111 3090
ex 61119000Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör
für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe
für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und
Strümpfe, Sockenun d Söckchenfür
Säuglinge, andere als aus Gewirken, der
Kategorie 88
ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
73 6112 1100
6112 1200
6112 1900Trainingsanzüge aus Gewirken, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen1,67 600
76 6203 2210
6203 2310
6203 2911
6203 3210
6203 3310
6203 3911
6203 4211
6203 4251
6203 4311
6203 4331
6203 4911
6203 4931
6204 2210
6204 2310
6204 2911
6204 3210
6204 3310
6204 3911
6204 6211
6204 6251
6204 6311
6204 6331
6204 6911
6204 6931Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und
Knaben, andere als aus Gewirken; Schürzen,
Kittel und andere Arbeits- und Berufsklei-
dung für Frauen und Mädchen, andere als
aus Gewirken(1)(1)
6211 3210
6211 33101993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 28
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
6211 4210
6211 4310
77 ex 62112000 Kombinationen und Skianzüge, andere als
aus Gewirken
78 6203 4130
6203 4259
6203 4339
6203 4939Bekleidung, andere als aus Gewirken,
ausgenommen Bekleidung der Kategorien 6,
7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68,
72, 76 und 77
6204 6180
6204 6190
6204 6259
6204 6290
6204 6339
6204 6390
6204 6939
6204 6950
6210 4000
6210 5000
6211 3100
6211 3290
6211 3390
6211 4100
6211 4290
6211 4390
83 6101 1010
6101 2010
6101 3010Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken
und andere Bekleidung, einschließlich Skian-
züge, aus Gewirken, ausgenommen Beklei-
dung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27,
28, 68, 69, 72, 73, 74, 75
6102 1010
6102 2010
6102 3010
6103 3100
6103 3200
6103 3300
ex 61033900
6104 3100
6104 3200
6104 3300
ex 61043900
6112 2000
6113 0090
6114 1000
6114 2000
6114 3000
(1) Für Bulgariengilt die Äquivalen ztabelle 1,6 Stück/kg un d 625 g/Stück.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 29
▼M6
GRUPPE III A
(1) (2) (3) (4) (5)
33 5407 2011 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Fila-
menten aus Streifen oder dergleichen, aus
Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer
Breite von weniger als 3 m; Säcke und
Beutel zu Verpackungszwecken, andere als
aus Gewirken, aus Streifen oder dergleichen6305 3191
6305 3199
34 5407 2019 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Fila-
menten aus Streifen oder dergleichen, aus
Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer
Breite von3 m oder mehr
35 5407 1000
5407 2090
5407 3000
5407 4100
5407 4210
5407 4290
5407 4300
5407 4410
5407 4490
5407 5100
5407 5200
5407 5310
5407 5390
5407 5400
5407 6010
5407 6030
5407 6051
5407 6059
5407 6090
5407 7100
5407 7200
5407 7310
5407 7391
5407 7399
5407 7400
5407 8100
5407 8200
5407 8310
5407 8390
5407 8400
5407 9100
5407 9200
5407 9310
5407 9390
5407 9400Gewebe aus synthetischen Spinnfäden,
andere als für die Reifenherstellung der Kate-
gorie 114
ex 58110000
ex 59050070
35 a) 5407 4210
5407 4290
5407 4300
5407 4410
5407 4490
5407 5200
5407 5310
5407 5390
5407 5400
5407 6030
5407 6051
5407 6059
5407 6090
5407 7200
5407 7310
5407 7391
5407 7399
5407 7400
5407 8200
5407 8310
5407 8390
5407 8400a) davon:
andere als roh oder gebleicht1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 30
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5407 9200
5407 9310
5407 9390
5407 9400
ex 58110000
ex 59050070
36 5408 1000
5408 2100
5408 2210
5408 2290
5408 2310
5408 2390
5408 2400
5408 3100
5408 3200
5408 3300
5408 3400Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere
als für die Reifenherstellung der Kategorie
114
ex 58110000
ex 59050070
36 a) 5408 1000
5408 2210
5408 2290
5408 2310
5408 2390
5408 2400
5408 3200
5408 3300
5408 3400a) davon:
andere als roh oder gebleicht
ex 58110000
ex 59050070
37 5516 1100
5516 1200
5516 1300
5516 1400
5516 2100
5516 2200
5516 2310
5516 2390
5516 2400
5516 3100
5516 3200
5516 3300
5516 3400
5516 4100
5516 4200
5516 4300
5516 4400
5516 9100
5516 9200
5516 9300
5516 9400Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
5803 9050
ex 59050070
37 a) 5516 1200
5516 1300
5516 1400
5516 2200
5516 2310
5516 2390
5516 2400
5516 3200
5516 3300
5516 3400
5516 4200
5516 4300
5516 4400
5516 9200a) davon:
andere als roh oder gebleicht1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 31
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5516 9300
5516 9400
ex 58039050
ex 59050070
38 A 6002 4311
6002 9310Gewirke aus synthetischen Spinnfasern, für
Vorhänge und Gardinen
38 B ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990Gardinen, andere als aus Gewirken
40 ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Scha-
bracken und Bettvorhänge und andere Waren
zur Innenausstattung, andere als aus
Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6304 1910
ex 63041990
6304 9200
ex 63049300
ex 63049900
41 5401 1011
5401 1019Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere
als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, unge-
dreht, oder Garne mit nicht mehr als 50
Drehungen je Meter
5402 1010
5402 1090
5402 2000
5402 3110
5402 3130
5402 3190
5402 3200
5402 3310
5402 3390
5402 3910
5402 3990
5402 4910
5402 4991
5402 4999
5402 5110
5402 5130
5402 5190
5402 5210
5402 5290
5402 5910
5402 5990
5402 6110
5402 6130
5402 6190
5402 6210
5402 6290
5402 6910
5402 6990
ex 56042000
ex 56049000
42 5401 2010 Garne aus synthetischen und künstlichen
Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf:
Garne aus künstlichen Spinnfäden:
Garne aus künstlichen Filamenten,
nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf, andere als Garne,
ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose
oder mit nicht mehr als 250
Drehungen je Meter und nicht text-5403 1000
5403 2010
5403 2090
ex 54033200
5403 3390
5403 3900
5403 4100
5403 4200
5403 49001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 32
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 56042000 urierte Garne, ungezwirnt, aus Zellu-
loseacetat
43 5204 2000 Garne aus synthetischen oder künstlichen
Filamenten, Garne aus künstlichen Spinnfa-
sern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf
5207 1000
5207 9000
5401 1090
5401 2090
5406 1000
5406 2000
5508 2090
5511 3000
46 5105 1000
5105 2100
5105 2900
5105 3010
5105 3090Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder
gekämmt
47 5106 1010
5106 1090
5106 2011
5106 2019
5106 2091
5106 2099Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
gekrempelt, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf
5108 1010
5108 1090
48 5107 1010
5107 1090
5107 2010
5107 2030
5107 2051
5107 2059
5107 2091
5107 2099Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
gekämmt, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf
5108 2010
5108 2090
49 5109 1010
5109 1090
5109 9010
5109 9090Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in
Aufmachungen für den Einzelverkauf
50 5111 1111
5111 1119
5111 1191
5111 1199
5111 1911
5111 1919
5111 1931
5111 1939
5111 1991
5111 1999
5111 2000
5111 3010
5111 3030
5111 3090
5111 9010
5111 9091
5111 9093
5111 9099Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
5112 1110
5112 1190
5112 1911
5112 19191993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 33
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5112 1991
5112 1999
5112 2000
5112 3010
5112 3030
5112 3090
5112 9010
5112 9091
5112 9093
5112 9099
51 5203 0000 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt53 5803 1000 Drehergewebe aus Baumwolle54 5507 0000 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrem-
pelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei
vorbereitet
55 5506 1000
5506 2000
5506 3000
5506 9010
5506 9091
5506 9099Synthetische Spinnfasern und Abfälle,
gekrempelt, gekämmt oder anders für die
Spinnerei vorbereitet
56 5508 1090 Garne aus synthetischen Spinnfasern
(einschließlich Abfälle), in Aufmachungen
für denEin zelverkauf
5511 1000
5511 2000
58 5701 1010
5701 1091
5701 1093
5701 1099
5701 9010
5701 9090Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
59 5702 1000
5702 3110
5702 3130
5702 3190
5702 3210
5702 3290
5702 3910
5702 4110
5702 4190
5702 4210
5702 4290
5702 4910
5702 5100
5702 5200
ex 57025900
5702 9100
5702 9200
ex 57029900Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinn-
stoffen, andere als Teppiche der Kategorie 58
5703 1010
5703 1090
5703 2011
5703 2019
5703 2091
5703 2099
5703 3011
5703 3019
5703 3051
5703 3059
5703 3091
5703 3099
5703 9010
5703 90901993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 34
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5704 1000
5704 9000
5705 0010
5705 0031
5705 0039
ex 57050090
60 5805 0000 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandri-
sche Gobelins, Aubusson, Beauvais und
ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit
(z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfek-
tioniert
61 ex 58061000
5806 2000
5806 3110
5806 3190
5806 3210
5806 3290
5806 3900
5806 4000Bänder und schußlose Bänder aus parallelge-
legten und geklebten Garnen oder Fasern
(bolducs), ausgenommen Etiketten und
ähnliche Waren der Kategorie 62
Gummielastische Gewebe (ausgenommen
Gewirke)
62 5606 0091
5606 0099Chenillegarne, Gimpen (andere als umspon-
nene Garne aus Roßhaar)
5804 1011
5804 1019
5804 1090
5804 2110
5804 2190
5804 2910
5804 2990
5804 3000Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte
Netzstoffe, Spitzen (maschinen- oder handge-
fertigt), als Meterware oder als Motiv
5807 1010
5807 1090Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren,
aus Spinnstoffen, als Meterware oder zuge-
schnitten, nicht bestickt, gewebt
5808 1000
5808 9000Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als
Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven,
Nüsse, Pompons und dergleichen
5810 1010
5810 1090
5810 9110
5810 9190
5810 9210
5810 9290
5810 9910
5810 9990Stickereien, als Meterware oder als Motiv
63 5906 9100 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit
einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr
als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke
mit einem Anteil an gummielastischen
Fäden, von mehr als 5 Gewichtshundertteilen
Raschelspitzenun d hochflorige Gewirke, aus
synthetischen Spinnfasernex 60021010
6002 1090
ex 60023010
6002 3090
ex 60011000
6002 2031
6002 4319
65 5606 0010 Gewirke, andere als Waren der Kategorien
38 A und 63, aus Wolle, Baumwolle oder
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ex 60011000
6001 2100
6001 2200
6001 2910
6001 9110
6001 9130
6001 9150
6001 9190
6001 92101993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 35
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
6001 9230
6001 9250
6001 9290
6001 9910
ex 60021010
6002 2010
6002 2039
6002 2050
6002 2070
ex 60023010
6002 4100
6002 4210
6002 4230
6002 4250
6002 4290
6002 4331
6002 4333
6002 4335
6002 4339
6002 4350
6002 43916002 4393
6002 4395
6002 4399
6002 9100
6002 9210
6002 9230
6002 9250
6002 9290
6002 9331
6002 9333
6002 9335
6002 9339
6002 9391
6002 9399
66 6301 1000
6301 2091
6301 2099
6301 3090
ex 63014090
ex 63019090Decken, andere als aus Gewirken, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 36
▼M6
GRUPPE III B
(1) (2) (3) (4) (5)
10 6111 1010
6111 2010
6111 3010
ex 61119000Handschuhe aus Gewirken 17
Paar59
6116 1010
6116 1090
6116 9100
6116 9200
6116 9300
6116 9900
67 5807 9090 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere
als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche
aller Art, aus Gewirken; Gardinen, Vorhänge
und Innenrollos; Schabracken und Bett-
vorhänge und andere Waren zur Innenaus-
stattung, aus Gewirken; Decken aus
Gewirken; andere Waren aus Gewirken,
einschließlich Bekleidungsteile und Beklei-
dungszubehör6113 0010
6117 1000
6117 2000
6117 8010
6117 8090
6117 9000
6301 2010
6301 3010
6301 4010
6301 9010
6302 1010
6302 1090
6302 4000
ex 63026000
6303 1100
6303 1200
6303 1900
6304 1100
6304 9100
ex 63052000
ex 63053900
ex 63059000
6305 3110
6307 1010
6307 9010
67 a) 6305 3110 a) davon:
Säcke und Beutel zu Verpackungsz-
wecken, aus Streifen oder dergleichen,
aus Polyäthylenoder Polypropylen
69 6108 1110
6108 1190
6108 1910
6108 1990Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken,
für Frauenun d Mädchen7,8 128
70 6115 1100
6115 2019
6115 9391Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen,
mit einem Titer der Einfachfäden von
weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen
Spinnfasern30,4
Paar33
72 6112 3110
6112 3190
6112 3910
6112 3990
6112 4110
6112 4190
6112 4910
6112 4990Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen9,7 103
6211 1100
6211 12001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 37
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
74 6104 1100
6104 1200
6104 1300
ex 61041900
6104 2100
6104 2200
6104 2300
ex 61042900Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken,
für Frauen und Mädchen, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge1,54 650
75 6103 1100
6103 1200
6103 1900
6103 2100
6103 2200
6103 2300
6103 2900Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken,
für Männer und Knaben, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge0,80 1 250
84 6214 2000
6214 3000
6214 4000
6214 9010Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
ähnliche Waren, andere als aus Gewirken,
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen
85 6215 2000
6215 9000Krawatten, Querbinder und Krawattenschals,
andere als aus Gewirken, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chen Spinnstoffen17,9 56
86 6212 2000
6212 3000
6212 9000Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette,
Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder
und ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch
aus Gewirken8,8 114
87 ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000Handschuhe, andere als aus Gewirken
6216 0000
88 ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht
gewirkt; anderes Bekleidungszubehör, Teile
vonBekleidun g oder vonBekleidun gszu-
behör, ausgenommen für Säuglinge, nicht
gewirkt
6217 1000
6217 9000
90 5607 4100
5607 4911
5607 4919
5607 4990
5607 5011
5607 5019
5607 5030
5607 5090Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus synthetischen Spinnstoffen
91 6306 2100
6306 2200
6306 2900Zelte
93 ex 63052000
ex 63053900Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken,
andere als aus Streifen oder dergleichen, aus
Polyäthylenoder Polypropylen
94 5601 1010
5601 1090
5601 2110
5601 2190
5601 2210
5601 2291
5601 2299Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen;
Spinnfasern mit einer Breite von 5 mm oder
weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen,
aus Spinnstoffen1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 38
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5601 2900
5601 3000
95 5602 1019
5602 1031
5602 1039
5602 1090
5602 2100
5602 2990
5602 9000Filze und Waren daraus, auch getränkt oder
bestrichen, andere als Bodenbeläge
ex 58079010
ex 59050070
6210 10106307 9091
96 5603 0010
5603 0091
5603 0093
5603 0095
5603 0099Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt
oder bestrichen
ex 58079010
ex 59050070
6210 1091
6210 1099
ex 63014090
ex 63019090
6302 2210
6302 3210
6302 5310
6302 9310
6303 9210
6303 9910
ex 63041990
ex 63049300
ex 63049900
ex 63053900
6307 1030
ex 63079099
97 5608 1111
5608 1119
5608 1191
5608 1199
5608 1911
5608 1919
5608 1931
5608 1939
5608 1991
5608 1999
5608 9000Netze, inStückenoder als Meterware, aus
Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektio-
nierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen
oder Tauen
98 5609 0000 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen,
ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben
und Waren der Kategorie 975905 0010
99 5901 1000
5901 9000Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen
Zurichtestoffenbestrichen , wie sie üblicher-
weise zum Einbinden von Büchern, zum
Herstellen von Futteralen und anderen Karto-
nagen oder zu ähnlichen Zwekken verwendet
werden. Pausleinwand; präparierte Mallein-
wand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
für die Hutmacherei
5904 1000
5904 9110Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge,
bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 39
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5904 9190
5904 9200einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
zugeschnitten
5906 1010
5906 1090
5906 9910
5906 9990Kautschutierte Gewebe, andere als aus
Gewirken, mit Ausnahme von Geweben für
die Reifenherstellung
5907 0010
5907 0090Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen;
bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
Atelierhintergründe und dergleichen, andere
als Warender Kategorie 100
100 5903 1010
5903 1090
5903 2010
5903 2090
5903 9010
5903 9091
5903 9099Gewebe, mit Zellulosederivatenoder an deren
Kunststoffen getränkt, bestrichen oder über-
zogenoder mit Lagenaus diesenStoffen
versehen
101 ex 56079000 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
andere als aus synthetischen Chemiefasern
109 6306 1100
6306 1200
6306 1900
6306 3100
6306 3900Planen, Segel und Markisen
110 6306 4100
6306 4900Luftmatratzen, aus Geweben
111 6306 9100
6306 9900Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere
als Luftmatratzenun d Zelte
112 6307 2000
ex 63079099Andere konfektionierte Waren, aus Geweben,
andere als Waren der Kategorien 113 und
114
113 6307 1090 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher,
andere als aus Gewirken
114 5902 1010
5902 1090
5902 2010
5902 2090
5902 9010
5902 9090Gewebe und Waren für technische Zwecke
5908 0000
5909 0010
5909 0090
5910 0000
5911 1000
ex 59112000
5911 3111
5911 3119
5911 3190
5911 3210
5911 3290
5911 4000
5911 9010
5911 90901993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 40
▼M6
GRUPPE IV
(1) (2) (3) (4) (5)
115 5306 1011
5306 1019
5306 1031
5306 1039
5306 1050
5306 1090
5306 2011
5306 2019
5306 2090Leinengarne und Ramiegarne
5308 9011
5308 9013
5308 9019
117 5309 1111
5309 1119
5309 1190
5309 1910
5309 1990
5309 2110
5309 2190
5309 2910
5309 2990Gewebe aus Flachs oder Ramie
5311 0010
5803 9090
5905 0031
5905 0039
118 6302 2910
6302 3910
6302 3930
6302 5200
ex 63025900
6302 9200
ex 63029900Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
Körperpflege und andere Haushaltswäsche,
aus Leinen oder Ramie, andere als aus
Gewirken
120 ex 63039990 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Scha-
bracken und Bettvorhänge und andere Waren
zur Innenausstattung, andere als aus
Gewirken, aus Flachs oder Ramie6304 1930
ex 63049900
121 ex 56079000 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus Flachs oder Ramie
122 ex 63059000 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken,
aus Flachs, andere als aus Gewirken
123 5801 9010 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe
(Frottiergewebe), und Chenillegewebe, aus
Flachs oder Ramie, ausgenommen aus
Bändern
6214 9090 Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,
aus Flachs oder Ramie, andere als aus
Gewirken1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 41
▼M6
GRUPPE V
(1) (2) (3) (4) (5)
124 5501 1000
5501 2000
5501 3000
5501 9000Synthetische Spinnfasern
5503 1011
5503 1019
5503 1090
5503 2000
5503 3000
5503 4000
5503 9010
5503 9090
5505 1010
5505 1030
5505 1050
5505 1070
5505 1090
125 A 5402 4110
5402 4130
5402 4190
5402 4200
5402 4310
5402 4390Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere
als Garne der Kategorie 41
125 B 5404 1010
5404 1090
5404 9011
5404 9019
5404 9090Monofile, Streifen (künstliches Stroh und
dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus
synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
ex 56042000
ex 56049000
126 5502 0010
5502 0090Künstliche Spinnfasern
5504 1000
5504 9000
5505 2000
127 A 5403 3100
ex 54033200
5403 3310Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere
als Garne der Kategorie 42
127 B 5405 0000
ex 56049000Monofile, Streifen (künstliches Stroh und
dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus
künstlicher Spinnmasse
128 5105 4000 Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
129 5110 0000 Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar
130 A 5004 0010
5004 0090Seidengarne, andere als Schappeseidengarne
oder Bourretteseidengarne
5006 0010
130 B 5005 0010
5005 0090Seidengarne, andere als die der Kategorie
130 A; Messinahaar
5006 0090
ex 56049000
131 5308 9090 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen
132 5308 3000 Papiergarne1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 42
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
133 5308 2010
5308 2090Hanfgarne
134 5605 0000 Metallgarne und metallisierte Garne
135 5113 0000 Gewebe aus grobenTierhaarenoder aus
Roßhaar
136 5007 1000
5007 2011
5007 2019
5007 2021
5007 2031
5007 2039
5007 2041
5007 2051
5007 2059
5007 2061
5007 2069
5007 2071
5007 9010
5007 9030
5007 9050
5007 9090Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bour-
retteseide
5803 9010
ex 59050090
ex 59112000
137 ex 58019090 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillege-
webe sowie Bänder aus Seide, Schappeseide
oder Bourretteseide
ex 58061000
138 5311 0090 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen
Spinnstoffen, andere als aus Ramie
ex 59050090
139 5809 0000 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus
Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen
140 ex 60011000
6001 2990
6001 9990Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen,
andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
Baumwolle oder Chemiefasern
6002 2090
6002 4900
6002 9900
141 ex 63019090 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus
Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle
oder Chemiefasern
142 ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029990Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus
Spinnstoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern
oder Manilahanf
ex 57050090
144 5602 1035
5602 2910Filz aus grobenTierhaaren
145 5607 3000
ex 56079000Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten:
aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen
hartenBlattfasern
146 A ex 56072100 Bindegarne und Pressengarne für landwirt-
schaftliche Maschinen, aus Sisal oder
anderen Agavefasern1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 43
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
146 B ex 56072100
5607 2910
5607 2990Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder
anderen Agavefasern, andere als die Waren
der Kategorie 146 A
146 C 5607 1000 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
147 5003 9000 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinn-
stoff), andere als weder gekrempelt noch
gekämmt
148 A 5307 1010
5307 1090
5307 2000Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfa-
sernder Position5303
148 B 5308 1000 Kokosgarne
149 5310 1090
ex 53109000Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bast-
fasernmit ein er Breite vonmehr als 150 cm
150 5310 1010
ex 53109000Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bast-
fasernmit ein er Breite von150 cm oder
weniger
5905 0050
6305 1090Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken,
aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
andere als gebraucht
151 A 5702 2000 Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
151 B ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus
Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere
als getuftet oder beflockt
152 5602 1011 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen
Bastfasern, weder getränkt noch bestrichen,
andere als Fußbodenbeläge
153 6305 1010 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpack-
ungszwecken, aus Jute oder anderen textilen
Bastfasernder Position5303
154 5001 0000 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln
geeignet
5002 0000 Grège, weder gedreht noch gezwirnt
5003 1000 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinn-
stoff), weder gekrempelt noch gekämmt
5101 1100
5101 1900
5101 2100
5101 2900
5101 3000Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
5102 1010
5102 1030
5102 1050
5102 1090
5102 2000Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrem-
pelt noch gekämmt
5103 1010
5103 1090
5103 2010
5103 2091
5103 2099
5103 3000Abfälle vonWolle oder fein enoder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff
5104 0000 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder
grobenTierhaaren1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 44
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5301 1000
5301 2100
5301 2900
5301 3010
5301 3090Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht
versponnen; Werg und Abfälle von Flachs
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5305 9100
5305 9900Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe,
roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle, andere als Kokos und
Abaca der Position5304
5201 0010
5201 0090Baumwolle, weder gekrempelt noch
gekämmt
5202 1000
5202 9100
5202 9900Abfälle vonBaumwolle (ein schließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoffe)
5302 1000
5302 9000Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bear-
beitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff)
5305 2100
5305 2900Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee),
roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
5303 1000
5303 9000Jute und andere textile Bastfasern (ausgen-
ommen Flachs, Hanf und Ramie), roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg
und Abfälle von diesen Spinnstoffen
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5304 1000
5304 9000Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Wergund Abfälle von diesen Spinnstoffen
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5305 1100
5305 1900
5305 9100
5305 9900
156 6106 9030 Blusenun d Pullover, aus Gewirkenoder
Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder
Bourretteseide, für Frauenoder Mädchen
ex 61109090
157 6101 9010
6101 9090Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken,
andere als die der Kategorien 1 bis 123 und
der Kategorie 156
6102 9010
6102 9090
ex 61033900
6103 4999
ex 61041900
ex 61042900
ex 61043900
6104 4900
6104 6999
6105 90906106 9050
6106 9090
ex 61079900
6108 99906109 90906110 9010
ex 611090901993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 45
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 61119000
6114 9000
159 6204 4910 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als
aus Gewirkenoder Gestricken , aus Seide,
Schappeseide oder Bourretteseide6206 1000
6214 1000 Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
ähnliche Waren, andere als aus Gewirken
oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oder Bourretteseide
6215 1000 Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und
Krawattenschals
160 6213 1000 Taschentücher und Ziertaschentücher
161 6201 1900
6201 9900Bekleidung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, andere als die der Kategorien 1
bis 123 oder der Kategorie 159
6202 1900
6202 9900
6203 1990
6203 2990
6203 3990
6203 4990
6204 1990
6204 2990
6204 3990
6204 4990
6204 5990
6204 6990
6205 9010
6205 9090
6206 9010
6206 9090
ex 62112000
6211 3900
6211 49001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 46
▼M6
ANHANG I A
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
163(1) 3005 9031 Watte und Waren daraus in Aufmachungen
für denEin zelverkauf
(1) Gilt nur für Einfuhren aus China.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 47
▼M6
ANHANG I B
1. Dieser Anhang umfaßt Ausgangsstoffe für Textilien (Kategorien 128 und 154), Textilien andere als
aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
der Kategorien124, 125A, 125B, 126, 127A un d 127B.
2. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut
der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses
Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn „ex“-KN-Codes angegeben werden, so ist das
Präferenzsystem in Anwendung des KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeich-
nung festzulegen.
3. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
4. Der Begriff „Bekleidung für Säuglinge“ umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
GRUPPE I
Kate-
gorie
NummerKN-Code
1995WarenbezeichnungÄquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 20 ex 63022990
ex 63023990Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 32 ex 58022000
ex 58023000Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe
(Frottiergewebe) und Chenillegewebe und
getuftete Spinnstofferzeugnisse
ex 39 ex 63025900
ex 63029900Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
Körperpflege und andere Haushaltswäsche,
aus Leinen oder Ramie, andere als aus
Gewirken oder Gestricken und andere als
Warender Kategorie 118
GRUPPE II
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 12 ex 61151990
ex 61152090
ex 61159900Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe,
Socken, Söckchen, Strumpfschoner und
ähnliche Waren aus Gewirken oder
Gestrikken, andere als für Säuglinge24,3 41
ex 13 ex 61071900
ex 61082900Slips und andere Unterhosen für Männer und
Knaben; Slips und andere Unterhosen für
Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder
Gestricken17 59
ex 14 ex 62102000 Mäntel und Umhänge für Männer und
Knaben, Regenmäntel und andere Mäntel,
Umhänge, Anoraks0,72 1 389
ex 15 ex 62103000 Mäntel und Umhänge für Frauen und
Mädchen, Regenmäntel und andere Mäntel,
Anoraks, Umhänge, Jacken, ausgenommen
Parkas0,84 1 190
ex 18 ex 62071900
ex 62072900
ex 62079900Unterhemden, Slips und andere Unterhosen,
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren, für Männer und Knaben, andere als
aus Gewirkenoder Gestrikken
ex 62081990
ex 62082900
ex 62089900Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips
und andere Unterhosen, Nachthemden, Schla-
fanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen
und Mädchen, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 19 ex 62139000 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere
als aus Seide oder Seidenabfällen59 171993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 48
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 24 ex 61072900 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und
-jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für
Männer und Knaben, aus Gewirken oder
Gestricken3,9 257
ex 61083900 Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bade-
mäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren für Frauen und Mädchen, aus
Gewirkenoder Gestricken
ex 27 ex 61045900 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen
und Mädchen2,6 385
ex 28 ex 61034910
ex 61046910Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen
und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze
Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken
oder Gestricken1,61 620
ex 31 ex 62121000 Büstenhalter, aus Geweben oder aus
Gewirkenoder Gestricken18,2 55
ex 68 ex 62099000 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör
für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe
für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und
Strümpfe, Sockenun d Söckchenfür
Säuglinge, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, der Kategorie 88
ex 73 ex 61121900 Trainingsanzüge aus Gewirken oder
Gestricken1,67 600
ex 78 ex 62104000
ex 62105000Bekleidung aus Erzeugnissen der Position
5903, 5906 und 5907, ausgenommen Beklei-
dung der Kategorien ex 14 und ex 15
ex 83 ex 61122000
ex 61130090Bekleidung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, der Position 5903 und 5907, und
Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken
GRUPPE III A
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 38B ex 63039990 Gardinen, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 40 ex 63039990
ex 63041990
ex 63049900Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Scha-
bracken und Bettvorhänge und Bettüberwürfe
und andere Waren zur Innenausstattung,
andere als aus Gewirken oder Gestricken
ex 58 ex 57019010
ex 57019090Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
ex 59 ex 57021000
ex 57025900
ex 57029900
ex 57039010
ex 57039090
ex 57041000
ex 57049000
ex 57050090Teppiche und andere Bodenbeläge, aus
Spinnstoffen, andere als Teppiche der Kate-
gorienex 58, 142 un d 151B
ex 60 ex 58050000 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandri-
sche Gobelins, Aubusson, Beauvais und
ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit
(z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfek-
tioniert1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 49
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 61 ex 58061000
ex 58062000
ex 58063900
ex 58064000Bänder und schußlose Bänder aus parallelge-
legten und geklebten Garnen oder Fasern
(bolducs), ausgenommen Etiketten und
ähnliche Waren der Kategorien ex 62 und
137
Gummielastische Gewebe (ausgenommen
Gewirke oder Gestricke)
ex 62 ex 56060091
ex 56060099Chenillegarne, Gimpen (andere als metall-
isierte Garne und umsponnene Garne aus
Roßhaar)
ex 58041011
ex 58041019
ex 58041090
ex 58042910
ex 58042990
ex 58043000Tülle, Bobinetgardinenstoffe und geknüpfte
Netzstoffe, Spitzen (maschinen- oder handge-
fertigt), als Meterware, Streifenoder als
Motiv
ex 58071010
ex 58071090Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren,
aus Spinnstoffen, als Meterware, Streifen
oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
ex 58081000
ex 58089000Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als
Meterware; Quasten, Troddeln, Pompons und
dergleichen
ex 58101010
ex 58101090
ex 58109910
ex 58109990Stickereienals Meterware, inStreifenoder
als Motiv
ex 63 ex 59069100
ex 60021010
ex 60021090
ex 60023010
ex 60023090Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit
einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr
als 5 GHT und Gewirke mit einem Anteil an
gummielastischenFädenvonmehr als 5 GHT
ex 65 ex 56060010 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern,
andere als Waren der Kategorie ex 63ex 60021010
ex 60023010
ex 66 ex 63011000
ex 63019090Decken, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
GRUPPE III B
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 10 ex 61161010
ex 61161090
ex 61169900Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken 17 Paar 59
ex 67 ex 58079090 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere
als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche
aller Art, aus Gewirkenoder Gestricken ;
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Scha-
bracken und Bettvorhänge und andere Waren
zur Innenausstattung, aus Gewirken oder
Gestricken; Decken aus Gewirken oder
Gestricken; andere Waren aus Gewirken
oder Gestricken, einschließlich Bekleidungs-
teile und Bekleidungszubehörex 61130010
ex 61171000
ex 61172000
ex 61178010
ex 61178090
ex 61179000
ex 63019010
ex 63021090
ex 63024000
ex 63031900
ex 63041100
ex 63049100
ex 63071010
ex 630790101993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 50
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 69 ex 61081990 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken
oder Gestricken, für Frauen und Mädchen7,8 128
ex 72 ex 61123910
ex 61123990
ex 61124910
ex 61124990Badeanzüge und Badehosen 9,7 103
ex 62111100
ex 62111200
ex 75 ex 61031900
ex 61032900Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken
oder Gestricken, für Männer und Knaben0,80 1 250
ex 85 ex 62159000 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals,
andere als aus Gewirken oder Gestricken,
andere als Waren der Kategorie 15917,9 56
ex 86 ex 62122000
ex 62123000
ex 62129000Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie
ihre Teile, auch aus Gewirkenoder
Gestricken8,8 114
ex 87 ex 62160000
ex 62099000Handschuhe, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 88 ex 62171000
ex 62179000
ex 62099000Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht
gewirkt oder gestrickt; anderes Bekleidungs-
zubehör, Teile vonBekleidun g oder von
Bekleidungszubehör, ausgenommen für
Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt
ex 91 ex 63062900 Zelte
ex 94 ex 56011090
ex 56012900
ex 56013000Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen;
Spinnfasern mit einer Breite von 5 mm oder
weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen,
aus Spinnstoffen
ex 95 ex 56021019
ex 56021039
ex 56021090
ex 56022990
ex 56029000Filze und Waren daraus, auch getränkt oder
bestrichen, andere als Bodenbeläge
ex 58079010
ex 62101010
ex 63079091
ex 97 ex 56089000 Netze, inStückenoder als Meterware, aus
Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektio-
nierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen
oder Tauen
ex 98 ex 56090000 Andere Waren aus Bindfäden, Seilen oder
Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus
Gewebenun d Warender Kategorie ex 97ex 59050010
ex 99 ex 59011000
ex 59019000Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen
Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden
vonBüchern , zum HerstellenvonFutteralen ,
anderen Kartonagen oder zu ähnlichen
Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand;
präparierte Malleinwand; Bougram und
ähnliche steife Gewebe von der für die
Hutmacherei verwendeten Art
ex 59041000
ex 59049110
ex 59049190
ex 59049200Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge,
bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit
einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
zugeschnitten
ex 59061010
ex 59061090Kautschutierte Gewebe, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, mit Ausnahme1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 51
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 59069910
ex 59069990von Geweben für die Reifenherstellung
ex 59070000 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen;
bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
Atelierhintergründe und dergleichen, andere
als Warender Kategorie ex 100
ex 100 ex 59031010
ex 59031090
ex 59032010
ex 59032090
ex 59039010
ex 59039091
ex 59039099Gewebe, mit Cellulosederivatenoder
anderem Kunststoff getränkt, bestrichen oder
überzogenoder mit Lagenaus diesem Stoff
versehen
ex 109 ex 63061900
ex 63063900Planen, Segel und Markisen
ex 110 ex 63064900 Luftmatratzen, aus Geweben
ex 111 ex 63069900 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere
als Luftmatratzenun d Zelte
ex 112 ex 63072000
ex 63079099Andere konfektionierte Waren, aus Geweben,
ausgenommen Waren der Kategorien ex 113
und ex 114
ex 113 ex 63071090 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher,
andere als aus Gewirken oder Gestricken
ex 114 ex 59080000
ex 59090090
ex 59100000
ex 59111000
ex 59113119
ex 59113190
ex 59113210
ex 59113290
ex 59114000
ex 59119010
ex 59119090Gewebe und Waren für technische Zwecke,
andere als Waren der Kategorie 136
GRUPPE IV
(1) (2) (3) (4) (5)
115 5306 1011
5306 1019
5306 1031
5306 1039
5306 1050
5306 1090
5306 2011
5306 2019
5306 2090Leinengarne und Ramiegarne
5308 9011
5308 9013
5308 9019
117 5309 1111
5309 1119
5309 1190
5309 1910
5309 1990
5309 2110
5309 2190
5309 2910
5309 2990Gewebe aus Flachs oder Ramie
5311 00101993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 52
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5803 9090
5905 0031
5905 0039
118 6302 2910
6302 3910
6302 3930
6302 5200
ex 63025900
6302 9200
ex 63029900Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
Körperpflege und andere Haushaltswäsche,
aus Leinen oder Ramie, andere als aus
Gewirkenoder Gestricken
120 ex 63039990 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Scha-
bracken und Bettvorhänge und andere Waren
zur Innenausstattung, andere als aus
Gewirkenoder Gestricken , aus Flachs oder
Ramie6304 1930
ex 63049900
121 ex 56079000 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus Flachs oder Ramie
122 ex 63059000 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken,
aus Flachs, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
123 5801 9010 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe
(Frottiergewebe) und Chenillegewebe, aus
Flachs oder Ramie, ausgenommen aus
Bändern
6214 9090 Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,
aus Flachs oder Ramie, andere als aus
Gewirkenoder Gestricken
GRUPPE V
(1) (2) (3) (4) (5)
124 5501 1000
5501 2000
5501 3000
5501 9000Synthetische Spinnfasern
5503 1011
5503 1019
5503 1090
5503 2000
5503 3000
5503 4000
5503 9010
5503 9090
5505 1010
5505 1030
5505 1050
5505 1070
5505 1090
125A 5402 4110
5402 4130
5402 4190
5402 4200
5402 4310
5402 4390Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf
125B 5404 1010
5404 1090
5404 9011
5404 9019
5404 9090Monofile, Streifen (künstliches Stroh und
dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus
synthetischer Spinnmasse1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 53
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 56042000
ex 56049000
126 5502 0010
5502 0090Künstliche Spinnfasern
5504 1010
5504 9000
5505 2000
127A 5403 3100
ex 54033200
5403 3310Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf, unge-
zwirnt oder aus Viskose, ungedreht oder mit
250 Drehungen oder weniger je Meter und
ungezwirnte nicht texturierte Garne aus
Celluloseacetat
127B 5405 0000 Monofile, Streifen (künstliches Stroh und
dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus
künstlicher Spinnmasse
ex 56049000
128 5105 4000 Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
129 5110 0000 Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar
130A 5004 0010
5004 0090Seidengarne, andere als Schappeseidengarne
oder Bourretteseiden
5006 0010
130B 5505 0010
5505 0090Seidengarne, andere als die der Kategorie
130A; Messinahaar
5006 0090
ex 56049000
131 5308 9090 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen
132 5308 3000 Papiergarne133 5308 2010
5308 2090Hanfgarne
134 5605 0000 Metallgarne und metallisierte Garne
135 5113 0000 Gewebe aus grobenTierhaarenoder aus
Roßhaar
136A 5007 2019
ex 50072031
ex 50072039
ex 50072041
5007 2059
5007 2061
5007 2069
5007 2071
5007 9030
5007 9050
5007 9090Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bour-
retteseide, weder roh, noch abgekocht oder
gebleicht
136B 5007 1000
5007 2011
5007 2021
ex 50072031
ex 50072039
ex 50072041
5007 2051
5007 9010
5803 9010Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bour-
retteseide, andere als die der Kategorie 136A1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 54
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
ex 59050090
ex 59112000
137 ex 58019090 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillege-
webe sowie Bänder aus Seide, Schappeseide
oder Bourretteseide
ex 58061000
138 5311 0090 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen
Spinnstoffen, andere als aus Ramie
ex 59050090
139 5809 0000 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus
Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen
140 ex 60011000
6001 2990
6001 9990Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen,
andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
Baumwolle oder Chemiefasern
6002 2090
6002 4900
6002 9900
141 ex 63019090 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus
Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle
oder Chemiefasern
142 ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus
Spinnstoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern
oder Manilahanf
ex 57050090
144 5602 1035
5602 2910Filz aus grobenTierhaaren
145 5607 3000
ex 56079000Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen
hartenBlattfasern
146A ex 56072100 Pressengarne für landwirtschaftliche
Maschinen, aus Sisal oder anderen Agavefa-
sern
146B ex 56072100
5607 2910
5607 2990Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder
anderen Agavefasern, andere als die Waren
der Kategorie 146A
146C 5607 1000 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten,
aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
147 5003 9000 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinn-
stoff), andere als weder gekrempelt noch
gekämmt
148A 5307 1010
5307 1090
5307 2000Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfa-
sernder Position5303
148B 5308 1000 Kokosgarne
149 5310 1090
ex 53109000Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bast-
fasernmit ein er Breite vonmehr als 150 cm
150 5310 1010
ex 53109000Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bast-
fasernmit ein er Breite von150 cm oder
weniger1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 55
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
5905 0050
6305 1090Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken,
aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
andere als gebraucht
151A 5702 2000 Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
151B ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus
Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere
als getuftet oder beflockt
152 5602 1011 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen
Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt
153 6305 1010 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpack-
ungszwecken, aus Jute oder anderen textilen
Bastfasernder Position5303
154 5001 0000 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln
geeignet
5002 0000 Grège, weder gedreht noch gezwirnt
5003 1000 Abfälle von Seide (einschließlich nichtabha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinn-
stoff), weder gekrempelt noch gekämmt
5101 1100
5101 1900
5101 2100
5101 2900
5101 3000Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
5102 1010
5102 1030
5102 1050
5102 1090
5102 2000Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrem-
pelt noch gekämmt
5103 1010
5103 1090
5103 2010
5103 2091
5103 2099
5103 3000Abfälle vonWolle oder fein enoder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff
5104 0000 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder
grobenTierhaaren
5301 1000
5301 2100
5301 2900
5301 3010
5301 3090Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht
versponnen; Werg und Abfälle von Flachs
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5305 9100
5305 9900Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe,
roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle, andere als Kokos und
Abaca der Position5304
5201 0010
5201 0090Baumwolle, weder gekrempelt noch
gekämmt
5202 1000
5202 9100
5202 9900Abfälle vonBaumwolle (ein schließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoffe)
5302 1000
5302 9000Hanf(Cannabis sativa L.), roh oder bear-
beitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff)
5305 2100
5305 2900Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee),
roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
5303 1000
5303 9000Jute und andere textile Bastfasern (ausgen-
ommen Flachs, Hanf und Ramie), roh oder1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 56
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg
und Abfälle von diesen Spinnstoffen
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5304 1000
5304 9000Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg
und Abfälle von diesen Spinnstoffen
(einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
5305 1100
5305 1900
5305 9100
5305 9900
156 6106 9030 Blusenun d Pullover, aus Gewirkenoder
Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder
Bourretteseide, für Frauenoder Mädchen
ex 61109090
157 6101 9010
6101 9090Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken,
andere als die der Kategorien ex 10, ex 12,
ex 13, ex 24, ex 27, ex 28, ex 67, ex 69, ex
72, ex 73, ex 75, ex 83 und 156
6102 9010
6102 9090
ex 61033900
6103 4999
ex 61041900
ex 61042900
ex 61043900
6104 4900
6104 6999
6105 90906106 9050
6106 9090
ex 61079900
6108 9990
6109 9090
6110 9010
ex 61109090
ex 61119000
6114 9000
159 6204 4910 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als
aus Gewirkenoder Gestricken , aus Seide,
Schappeseide oder Bourretteseide
6206 10106214 1000 Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
ähnliche Waren, andere als aus Gewirken
oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oder Bourretteseide
6215 1000 Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und
Krawattenschals
160 6213 1000 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus
Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
161 6201 1900
6201 9900Bekleidung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, andere als die der Kategorien ex
14, ex 15, ex 18, ex 31, ex 68, ex 72, ex 78,
ex 86, ex 87, ex 88 und 159
6202 19001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 57
▼M6
(1) (2) (3) (4) (5)
6202 9900
6203 1990
6203 2990
6203 3990
6203 4990
6204 1990
6204 2990
6204 3990
6204 4990
6204 5990
6204 6990
6205 9010
6205 9090
6206 9010
6206 9090
ex 62112000
6211 3900
6211 49001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 58
▼M6
ANHANG II
Ausfuhrländer im Sinne des Artikels 1
Ägypten
Albanien
Argentinien
Armenien
Aserbaidschan
BangladeschBrasilien
Bulgarien
China
Estland
Georgien
Hongkong
Indien
Indonesien
Kasachstan
Kirgisische Republik
Lettland
Litauen
Macau
Malaysia
Malta
Marokko
Moldau
Mongolei
Pakistan
Peru
Philippinen
Polen
Rumänien
Russische Föderation
Singapur
Slowakische Republik
Slowenien
Sri Lanka
Südkorea
Tadschikistan
Taiwan
Thailand
Tschechische Republik
Tunesien
Turkmenistan
Türkei
Ukraine
Ungarn
Usbekistan
Vereinigte Arabische EmirateVietnam
Weißrußland1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 59
▼M8
▼M6
▼M6
ANHANG III
gemäß denArtikeln1, 12 un d 13
TEIL I
Tarifierung
Artikel 1
Die Tarifierung der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung genannten Textil-
waren erfolgt anhand der Kombinierten Nomenklatur (KN).
Artikel 2
Auf Veranlassung der Kommission oder eines Mitgliedstaats prüft der Ausschuß
für den Zollkodex, Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur, der
mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) eingesetzt wurde, nach
Maßgabe der genannten Verordnungen dringend alle Fragen im Zusammenhang
mit der Einreihung der in Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten
Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) im Hinblick auf ihre Zuordnung
zu den entsprechenden Kategorien.
Artikel 3
Die Kommission unterrichtet die Lieferländer über alle Änderungen der Kombi-
nierten Nomenklatur (KN) unmittelbar nach ihrer Annahme durch diezuständigen Stellen der Gemeinschaft.
Artikel 4
Die Kommission unterrichtet die zuständigen Behörden der Lieferländer über
alle nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassenen Entscheidungen
über die Einreihung von unter dieser Verordnung fallenden Waren innerhalb
einer Frist von höchstens einem Monat nach ihrer Annahme. Diese Mitteilungen
enthalten
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie und die Code-Nummer der Kombinierten
Nomenklatur (KN-Code),
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
Artikel 5
(1) Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassene Tari-
fierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel
der Kategorie für eine unter diese Verordnung fallende Ware zur Folge, so
setzen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten eine Frist von dreißig
Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Kommission, bevor die Entschei-
dung wirksam wird.
(2) Für Waren, die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entscheidung
versandt wurden, gilt die frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden
Waren innerhalb von sechzig Tagen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr in die
Gemeinschaft gestellt werden.
Artikel 6
Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassene Tarifierungs-
entscheidung gemäß Artikel 5 einen Wechsel der Kategorie für eine einer
Höchstmenge unterliegende Ware zur Folge, so leitet die Kommission unverzüg-
lich Konsultationen nach Artikel 16 der Verordnung ein, um zu einer Einigung
über die erforderlichen Anpassungen der betreffenden Höchstmengen in Anhang
V zu gelangen.
Artikel 7
(1) Im Fall von Abweichungen zwischen der Angabe über die Tarifierung in
den erforderlichen Unterlagen für die Einfuhr der unter diese Verordnung
fallenden Waren und der von den zuständigen Behörden des Ein-
fuhrmitgliedstaats zugrunde gelegten Tarifierung unterliegen die betreffenden
Waren unbeschadet sonstiger einschlägiger Bestimmungen vorläufig der Ein-1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 60
(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.
▼M6
fuhrregelung, die nach Maßgabe dieser Verordnung gemäß der von den
genannten Behörden zugrunde gelegten Tarifierung auf sie anwendbar ist.
(2) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten teilen der Kommission die
in Absatz 1 genannten Fälle mit, wobei sie insbesondere folgendes angeben:
— die Mengen der betroffenen Waren;
— die in den Einfuhrunterlagen eingetragene und die von den zuständigen
Behördenbestimmte Kategorie;
— bei Erteilung einer Ausfuhrlizenz die Nummer der Lizenz und die eingetra-
gene Kategorie.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen für Textilwaren,
für die in Anhang V Gemeinschaftshöchstmengen festgesetzt sind, nach einer
Änderung der Tarifierung erst dann eine neue Einfuhrgenehmigung, wenn sie
von der Kommission die Bestätigung erhalten haben, daß die geplanten Ein-
fuhrmengen gemäß dem Verfahren des Artikels 12 der Verordnung verfügbar
sind.
(4) Die Kommission unterrichtet die betreffenden Lieferländer von den Fällen
im Sinne dieses Artikels.
Artikel 8
In den in Artikel 7 genannten Fällen sowie in Fällen ähnlicher Art, die von den
zuständigen Behörden der Lieferländer zur Sprache gebracht werden, nimmt die
Kommission erforderlichenfalls nach dem Verfahren des Artikels 16 der Verord-
nung Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland bzw. den betreffenden
Lieferländern auf, um zu einer Einigung über die endgültige Einreihung der
strittigen Waren zu gelangen.
Artikel 9
Die Kommission kann im Einvernehmen mit den zuständigen Behörden des Ein-
fuhrmitgliedstaats bzw. der Einfuhrmitgliedstaaten und des betreffenden
Lieferlands bzw. der betreffenden Lieferländer in den in Artikel 8 genannten
Fällen die endgültige Einreihung der strittigen Waren festlegen.
Artikel 10
Kann ein in Artikel 7 genannter Fall einer Abweichung nicht gemäß Artikel 9
beigelegt werden, so erläßt die Kommission gemäß Artikel 10 der Verordnung
(EWG) Nr. 2658/87 eine Maßnahme zur Einreihung der betreffenden Waren in
die Kombinierte Nomenklatur.
TEIL II
System doppelter Kontrolle
(für die Verwaltung von Höchstmengen)
Artikel 11
(1) Die zuständigen Behörden der Lieferländer erteilen Ausfuhrlizenzen für
alle Sendungen von Textilwaren, für die in Anhang V Höchstmengen festgesetzt
sind, bis zur Erreichung der betreffenden Höchstmengen.
(2) Das Original der Ausfuhrlizenz ist vom Einführer zwecks Erteilung der in
Artikel 14 genannten Einfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 12
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen, das außerdem eine Übersetzung in eine andere Sprache enthalten
kann; in den Ausfuhrlizenzen muß unter anderem bescheinigt werden, daß die
betreffende Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetzte
Höchstmenge angerechnet worden ist.
(2) Im Fall Hongkongs müssen die Ausfuhrlizenzen dem Muster in diesem
Anhang entsprechen und den Vermerk „Hongkong“ tragen.
(3) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang V aufge-
führten Warenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 13
Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr angerechnet, in dem
die Waren, auf die sich die Ausfuhrlizenz bezieht, im Sinne des Artikels 2
Absatz 3 der Verordnung versandt worden sind.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 61
▼M6
Artikel 14
(1) Soweit die Kommission nach Artikel 12 der Verordnung bestätigt hat, daß
die beantragte Einfuhrmenge im Rahmen der betreffenden Höchstmenge
verfügbar ist, erteilen die Behörden jedes Mitgliedstaates eine Ein-
fuhrgenehmigung innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage des
Originals der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer. Die Ausfuhrli-
zenz muß spätestens am 31. März des Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr
folgt, in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind.
(2) Die Einfuhrgenehmigungen gelten für einen Zeitraum von sechs Monaten
ab dem Zeitpunkt der Erteilung. Auf entsprechend begründeten Antrag eines
Einführers können die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats die Gültig-
keitsdauer um weitere drei Monate verlängern. Solche Verlängerungen sind der
Kommission mitzuteilen. Bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände können
Einführer eine zweite Verlängerung beantragen. Diesen Ausnahmeanträgen darf
nur durch einen Beschluß gemäß dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung
stattgegebenwerden .
(3) Die Einfuhrgenehmigungen, die auf dem Vordruck erteilt werden, dessen
Muster in Anlage 1 dieses Anhangs beigefügt ist, sind im gesamten Zollgebiet
der EuropäischenGemein schaft gültig.
(4) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung, der bei den in Anlage 2 dieses Anhangs aufgeführten
zuständigen Behörden eingereicht wird, enthält folgendes:
a) den Namen und die vollständige Anschrift des Einführers (einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, falls er mehrwertsteuerpflichtig ist;
b) den Namen und die vollständige Anschrift des Anmelders;
c) den Namen und die vollständige Anschrift des Ausführers;
d) das Ursprungsland der Waren und das Herkunftsland;
e) eine Beschreibung der Waren, die folgendes umfaßt:
— die Handelsbezeichnung,
— die Bezeichnung der Waren und den KN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäß den Angaben für die betreffenden Waren in Anhang V;
g) den Wert der Waren gemäß der Angabe in Feld 12 der Ausfuhrlizenz;h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
Konnossements und des Kaufvertrags;
i) Datum und Nummer der Ausfuhrlizenz;j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) Datum und Unterschrift des Einführers.
(5) Die Einführer sind nicht verpflichtet, die Gesamtmenge, für die eine Ein-
fuhrgenehmigung erteilt wurde, in einer Sendung einzuführen.
Artikel 15
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
geltenvorbehaltlich der Gültigkeit der vondenzustän digenBehördender
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt worden sind, und der in diesen Ausfuhrlizenzen
angegebenen Mengen.
Artikel 16
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertige Papiere von
den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach Maßgabe des Artikels 2
Absatz 2 ohne Diskriminierung allen Einführern in der Gemeinschaft ohne
Rücksicht auf ihren Niederlassungsort in der Gemeinschaft erteilt.
Artikel 17
(1) Stellt die Kommission fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamt-
menge, für die ein Lieferland Ausfuhrlizenzen erteilt hat, in einem Jahr die für
diese Kategorie festgesetzte Höchstmenge überschreitet, so stellen die
zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, nachdem sie hiervon umgehend
unterrichtet worden sind, die Erteilung weiterer Einfuhrgenehmigungen oder
Einfuhrpapiere zeitweilig ein. In diesem Fall wird von der Kommission umge-1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 62
▼M6
hend das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel 16 der Verordnung
eingeleitet.
(2) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung
von Einfuhrgenehmigungen für Waren mit Ursprung in einem Lieferland, für
die keine nach Maßgabe dieses Anhangs erteilte Ausfuhrlizenz vorgelegt wird.
TEIL III
System doppelter Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 18
(1) Die zuständigen Behörden der in Tabelle A aufgeführten Lieferländer
erteilen Ausfuhrlizenzen oder Ausfuhrmitteilungen für alle Textilwaren, die
einer Überwachungsregelung nach dem System doppelter Kontrolle unterliegen.
(2) Im Fall der Türkei wird die Ausfuhrmitteilung für die Textilwaren von
den türkischen Verbänden der Ausführer von Textil- und Bekleidungswaren in
Istanbul, Akdeniz (Cukurova), Ege (Ismir), Uludag (Bursa), Antalya und Guney-
dogu ausgestellt. Im Fall Ägyptens werden die Ausfuhrlizenzen von dem Cotton
Textile Consolidation Fund ausgestellt und bescheinigt.
(3) Das Original der Ausfuhrlizenz ist vom Einführer zwecks Erteilung der in
Artikel 14 genannten Einfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 19
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen und können außerdem eine Übersetzung in eine andere Sprache
enthalten.
(2) Im Fall der Türkei, Ägyptens und Maltas müssen die Ausfuhrlizenzen
jedoch den diesem Anhang beigefügten besonderen Mustern entsprechen.
(3) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Tabelle A aufgeführten
Warenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 20
Die Ausfuhrenwerdenfür das Jahr erfaßt, indem die Waren , auf die sich die
Ausfuhrlizenz bezieht, versandt worden sind.
Artikel 21
(1) Die Behörden der Mitgliedstaaten erteilen eine Einfuhrgenehmigung
innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals der
entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer. Die Ausfuhrlizenz muß
spätestens am 31. März des Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr folgt, in
dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind. Diese zeitliche
Begrenzung gilt im Fall Ägyptens und Maltas nicht; im Fall der Türkei müssen
alle Ausfuhrmitteilungen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten inner-
halb von drei Monaten nach ihrer Ausstellung vorgelegt werden. Die
Einfuhrgenehmigungen, die auf dem Vordruck erteilt werden, dessen Muster in
Anlage 1 dieses Anhangs beigefügt ist, sind im gesamten Zollgebiet der Euro-
päischenGemein schaft gültig.
(2) Die Einfuhrgenehmigungen gelten für einen Zeitraum von sechs Monaten
nach dem Datum der Ausstellung, der um einen weiteren Zeitraum von drei
Monaten verlängert werden kann; im Fall der Türkei beträgt die Gültigkeits-
dauer zwei Monate, die bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände um einen
Monat verlängert werden kann.
(3) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung, der bei den in Anlage 2 dieses Anhangs aufgeführtenzuständigen Behörden eingereicht wird, enthält folgendes:
a) den Namen und die vollständige Anschrift des Einführers (einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, falls er mehrwertsteuerpflichtig ist;
b) den Namen und die vollständige Anschrift des Anmelders;
c) den Namen und die vollständige Anschrift des Ausführers;
d) das Ursprungsland der Waren und das Herkunftsland;
e) eine Beschreibung der Waren, die folgendes umfaßt:
— die Handelsbezeichnung,1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 63
▼M6
— die Bezeichnung der Waren und den KN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäß den Angaben in Tabelle A für die betreffenden Waren;
g) den Wert der Waren gemäß der Angabe in Feld 12 der Ausfuhrlizenz;h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
Konnossements und des Kaufvertrags;
i) Datum und Nummer der Ausfuhrlizenz;
j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) Datum und Unterschrift des Einführers.
(4) Die Einführer sind nicht verpflichtet, die Gesamtmenge, für die eine Ein-
fuhrgenehmigung erteilt wurde, in einer Sendung einzuführen.
Artikel 22
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
geltenvorbehaltlich der Gültigkeit der vondenzustän digenBehördender
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt worden sind.
Artikel 23
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen ohne Diskriminierung allen
Einführern in der Gemeinschaft ohne Rücksicht auf ihren Niederlassungsort in
der Gemeinschaft erteilt.
Artikel 24
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung von
Einfuhrgenehmigungen für in Tabelle A aufgeführte Waren mit Ursprung in
einem Lieferland, für die keine nach Maßgabe dieses Anhangs erteilte Ausfuhr-
lizenz vorgelegt wird.
TEIL IV
System einfacher Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 25
(1) Textilwarenmit Ursprun g indeninTabelle B aufgeführtenLieferlän dern
unterliegen einer vorherigen Überwachung nach dem System einfacher
Kontrolle.
(2) Für die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den freien
Verkehr ist die Vorlage eines Überwachungspapiers erforderlich.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen Überwachungspa-
piere innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage eines
entsprechenden Antrags des Einführers.
(4) Die Überwachungspapiere, die auf dem Vordruck ausgestellt werden,
dessen Muster in Anlage 1 dieses Anhangs beigefügt ist, sind im gesamten Zoll-
gebiet der EuropäischenGemein schaft gültig.
Artikel 26
Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung, der bei den in Anlage 2 dieses Anhangs aufgeführten
zuständigen Behörden eingereicht wird, enthält folgendes:
a) den Namen und die vollständige Anschrift des Einführers (einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, falls er mehrwertsteuerpflichtig ist;
b) den Namen und die vollständige Anschrift des Anmelders;
c) den Namen und die vollständige Anschrift des Ausführers;
d) das Ursprungsland der Waren und das Herkunftsland;
e) eine Beschreibung der Waren, die folgendes umfaßt:
— die Handelsbezeichnung;
— die Bezeichnung der Waren und den KN-Code;1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 64
▼M6
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäß den Angaben in Tabelle B für die betreffenden Waren;
g) denWert der Waren ;h) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
i) Datum und Unterschrift des Einführers.
Beizufügen ist eine beglaubigte Abschrift des Konossements, des Akkreditivs,
des Vertrags oder jedes anderen Handelspapiers, durch das der Nachweis für
die Ausfuhrabsicht erbracht wird.
TEIL V
Nachträgliche Überwachung
Artikel 27
Textilwarenmit Ursprun g indenindenTabellenC un d D aufgeführten
Lieferländern unterliegen einer nachträglichen statistischen Überwachung. Nach
Überführung der Waren in den freien Verkehr teilen die zuständigen Behörden
der Mitgliedstaaten der Kommission jeweils innerhalb eines Monats nach dem
Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die in diesem Monat einge-
führt wurden, und zwar unter Angabe des Codes der Kombinierten
Nomenklatur, der betreffenden Maßeinheiten sowie gegebenenfalls der beson-
deren Maßeinheiten für diesen Code. Die Einfuhren sind entsprechend den
geltenden statistischen Verfahren aufzuschlüsseln.
TEIL VI
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 28
(1) Die in den Artikeln 11 und 19 genannten Ausfuhrlizenzen sowie die
Ursprungserzeugnisse können mit zusätzlichen Durchschriften, die als solche
ordnungsgemäß kenntlich gemacht sind, ausgestellt werden. Sie sind in engli-
scher, französischer oder spanischer Sprache abzufassen.
(2) Werden die in Absatz 1 vorgenannten Papiere handschriftlich ausgefüllt,
so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen.
(3) Die Ausfuhrlizenzen oder gleichwertige Papiere und die Ursprungszeug-
nisse haben das Format 210 × 297 mm. Es ist weißes geleimtes Schreibpapier
ohne mechanischen Papierhalbstoff (
1) mit einem Quadratmetergewicht von
mindestens 25 g zu verwenden. Alle Teile sind mit einem guillochierten
Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene
Verfälschung sichtbar wird(1)(2).
(4) Nur das Original wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
nach Maßgabe dieser Verordnung als für die Zwecke der Einfuhr gültig aner-
kannt.
(5) Jede Ausfuhrlizenz bzw. jedes gleichwertige Papier und jedes Ursprungs-
zeugnis trägt zur Kennzeichnung eine standardisierte Seriennummer, die auch
eingedruckt sein kann (3).
(6) Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen(4):
— zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:
— Ägypten= EG
— Albanien = AL— Argentinien = AR
— Armenien = AM
— Aserbaidschan= AZ— Bangladesch = BD
— Brasilien= BR
— Bulgarien= BG— China = CN
— Estland = EE1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 65
(1) Diese Bestimmungen sind im Fall Hongkongs nicht verbindlich.
(2) Diese Bestimmungen sind im Fall der Türkei, Ägyptens und Maltas nicht verbindlich.
(3) Im Fall Hongkongs ist diese Bestimmung nur für die Ausfuhrlizenz verbindlich.
(4) Im Fall Perus, der Türkei, Ägyptens und Maltas wird diese Bestimmung zu einem
späteren Zeitpunkt in Kraft treten.
▼M6
— Georgien= GE
— Hongkong = HK
— Indien = IN
— Indonesien = ID— Kasachstan= KZ— Kirgisische Republik = KG
— Lettland = LV
— Litauen= LT— Macau = MO
— Malaysia = MY
— Malta = MT— Moldau = MD
— Mongolei = MN
— Pakistan= PK— Peru = PE— Philippinen = PH
— Polen= PL
— Rumänien = RO— Russische Föderation= RU
— Singapur = SG
— Slowakische Republik = SK— Slowenien = SI
— Sri Lanka = LK
— Südkorea = KR— Tadschikistan= TJ— Taiwan= TW
— Thailand = TH
— Tschechische Republik = CZ— Turkmenistan = TM
— Türkei = TR
— Ukraine = UA— Ungarn = HU
— Uruguay = UY
— Usbekistan= UZ
— Vereinigte Arabische Emirate = AE
— Vietnam = VN
— Weißrußland = BY
— zwei Buchstaben zur Bezeichnung des beabsichtigten Bestimmungsmitglied-
staats nach folgendem Code:
— AT = Österreich
— BL = Benelux
— DK = Dänemark— DE = Bundesrepublik Deutschland
— EL = Griechenland
— ES = Spanien— FI = Finnland
— FR = Frankreich
— GB = Vereinigtes Königreich— IE = Irland— IT = Italien
— PT = Portugal
— SE = Schweden;
— eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. — im
Falle der in Tabelle A des Anhangs III aufgeführten Waren — des Erfas-
sungsjahres, die der letzten Ziffer des betreffenden Jahres entspricht
(Beispiel: 5 für 1995). Im Falle vonWarenmit Ursprun g inder Volksrepu-
blik China, die in Anlage C zu Anhang V aufgeführt sind, ist die Zahl 1 für
1995, 2 für 1996 und 3 für 1997;
— eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im
Ausfuhrland;
— eine fünfstellige Zahl durchlaufend von 00001 bis 99999, die dem betref-
fenden Bestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 66
▼M8
▼M6
▼M6
Artikel 29
Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach dem Versand der Waren,
auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie den
Vermerk „délivré a posteriori“ oder „issued retrospectively“ oder „expedido
conposterioridad“.
Artikel 30
Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz, einer Ein-
fuhrgenehmigung oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der
zuständigen Behörde, die die Papiere ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung
beantragen, die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ange-
fertigt wird. Die Zweitausfertigung einer Ausfuhrlizenz oder eines
Ursprungserzeugnisses muß den Vermerk „duplicata“ oder „duplicate“ oder
„duplicado“ tragen.
Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses muß mit
dem Datum des Originals versehen sein.
TEIL VII
Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft — Gemeinsamer Vordruck
Artikel 31
(1) Für die Einfuhrgenehmigungen und die Überwachungspapiere nach
Artikel 14 Absatz 1, Artikel 21 Absatz 1 undArtikel 25 Absatz 3 verwenden
die in Anlage 2 dieses Anhangs genannten zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten den Vordruck nach dem Muster für die Einfuhrgenehmigung in Anlage 1
dieses Anhangs.
(2) Die Einfuhrgenehmigungen und die Teilgenehmigungen werden in zwei
Exemplaren ausgefertigt, von denen das erste die Bezeichnung „Original für
den Antragsteller“ und die Nummer 1 trägt und dem Antragsteller ausgehändigt
wird, während das zweite die Bezeichnung „Exemplar für die zuständige
Behörde“ und die Nummer 2 trägt und von der Behörde, die die Genehmigung
erteilt, verwahrt wird. Für Verwaltungszwecke kann die zuständige Behörde
dem Exemplar Nr. 2 zusätzliche Exemplare hinzufügen.
(3) Für die Vordrucke ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit
einem Quadratmetergewicht von 55 bis 65 g zu verwenden. Die Vordrucke
haben das Format 210 mm × 297 mm. Der Zeilenabstand beträgt 4,24 mm (1/6
Prime). Die Einteilung der Vordrucke ist genau einzuhalten. Die Vorder- und
Rückseite des Exemplars Nr. 1, das die eigentliche Genehmigung darstellt, sind
mit einem guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede auf mechani-
schem oder chemischem Weg vorgenommene Fälschung sichtbar wird.
(4) Der Druck der Vordrucke obliegt den Mitgliedstaaten. Sie können auch
vonDruckereiengedruckt werden , die vondem Mitgliedstaat, indem sie ihren
Sitz haben, hierfür zugelassen sind. In diesem Fall ist in jedem Vordruck auf die
Zulassung hinzuweisen. Die Vordrucke müssen den Namen und die Anschrift
der Druckerei oder ein Zeichen tragen, das eine Identifizierung ermöglicht.
(5) Bei ihrer Erteilung werden die Einfuhrgenehmigungen oder Teilgenehmi-
gungen mit einer von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats festgelegten
Nummer versehen. Die Nummer der Einfuhrgenehmigung wird der Kommission
auf elektronischem Wege im Rahmen des in Artikel 12 beschriebenen inte-
griertenNetzwerks übermittelt.
(6) Die Genehmigungen und Teilgenehmigungen werden in der Amtssprache
oder denAmtssprachendes erteilen denMitgliedstaats ausgefertigt.
(7) In Feld 10 geben die zuständigen Behörden die entsprechende Textilkate-
gorie an.
(8) Die Stempelabdrücke der erteilenden und der anrechnenden Behörden
werden mit einem Stempel angebracht. Der Stempel der erteilenden Behörde
kann jedoch durch einen Trockenstempel in Verbindung mit einem durch
Lochen hergestellten Buchstaben- und Zahlensatz oder durch einen Aufdruck
auf der Genehmigung ersetzt werden. Die genehmigten Mengen werden von
der erteilenden Behörde fälschungssicher angegeben, so daß der Zusatz von
Ziffern oder sonstigen Angaben unmöglich ist (z. B. 1 000 ECU).
(9) Die Rückseite der Exemplare Nummer 1 und Nummer 2 enthält ein Feld
für die Anrechnung der Genehmigungen entweder durch die Zollbehörden bei
der Erfüllung der Einfuhr- oder Ausfuhrförmlichkeiten oder durch die
zuständigen Behörden bei der Erteilung von Teilgenehmigungen.
Reicht der Platz für die Anrechnungen auf die Genehmigung oder Teilgenehmi-
gung nicht aus, so können die zuständigen Behörden ein oder mehrere1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 67
▼M6
Zusatzblätter, die die gleichen Anrechnungsfelder enthalten wie die Rückseite
der Exemplare Nummer 1 und Nummer 2 der Genehmigung oder Teilgenehmi-
gung, mit der Genehmigung oder Teilgenehmigung fest verbinden. Die
anrechnenden Behörden stempeln die Genehmigung oder Teilgenehmigung so
ab, daß der Stempelabdruck zur Hälfte auf der Genehmigung oder Teilgenehmi-
gung und zur anderen Hälfte auf dem Zusatzblatt oder im Fall mehrerer
Zusatzblätter jeweils zur Hälfte auf denZusatzblätternerschein t.
(10) Die erteilten Genehmigungen und Teilgenehmigungen sowie die darin
enthaltenen Angaben und Sichtvermerke der Behörden eines Mitgliedstaats
haben in jedem der anderen Mitgliedstaaten die gleiche rechtliche Wirkung wie
die von den Behörden dieser Mitgliedstaaten ausgestellten Genehmigungen und
Teilgenehmigungen sowie die von ihnen eingetragenen Angaben und Sichtver-
merke.
(11) Soweit erforderlich, können die zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten eine Übersetzung der Angaben auf den Genehmigungen oder
Teilgenehmigungen in die Amtssprache oder in eine der Amtssprachen des
betreffenden Mitgliedstaats verlangen.
TEIL VIII
Übergangsbestimmungen
Artikel 32
(1) Unbeschadet des Artikels 31 sind die zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten während einer Übergangszeit und höchstens bis zum 31. Dezember 1995
ermächtigt, ihre eigenen nationalen Vordrucke für die Einfuhrgenehmigungen
oder Überwachungspapiere oder Teilgenehmigungen anstelle der in Artikel 31
genannten Vordrucke zu verwenden, sofern der Antragsteller bei der Einrei-
chung des Antrags nicht eine Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft auf dem
Vordruck nach dem Muster in Anlage 1 beantragt hat.
(2) Diese Vordrucke enthalten die Angaben, die in den Feldern 1 bis 13 des
Musters der Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft in Anlage 1 genannt sind.
Sie sind nur für das Gebiet des ausstellenden Mitgliedstaats gültig.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 68
▼M6
TABELLE A
Länder und Kategorien, für die das System der doppelten Kontrolle gilt
(Die vollständige Bezeichnung der Kategorien ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Bangladesch I B 4 (*) 1000 Stück
6 (*) 1000 Stück8 (*) 1000 Stück
Albanien I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
Armenien I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
Aserbaidschan I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück
7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 20 TonnenII B 12 1000 Paar
13 1000 Stück
V 136 Tonnen
Estland I A 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 9 Tonnen
20 Tonnen
39 Tonnen
II B 13 1000 Stück
IV 117 Tonnen
118 Tonnen
Georgien I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 69
▼M6
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
6 1000 Stück
7 1000 Stück
8 1000 Stück
Kasachstan I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück
7 1000 Stück8 1000 Stück
Kirgisische Republik I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
Lettland I A 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück7 1000 Stück
8 1000 Stück
II A 9 TonnenII B 12 1000 Paar
15 1000 Stück24 1000 Stück26 1000 Stück
27 1000 Stück
31 1000 Stück
Litauen I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück
7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 20 Tonnen
39 Tonnen
II B 12 1000 Paar
13 1000 Stück
24 Tonnen28 1000 Stück
IV 117 Tonnen
118 Tonnen
Moldau I A 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
I B 4 1000 Stück1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 70
▼M6
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
5 1000 Stück
6 1000 Stück7 1000 Stück
8 1000 Stück
II A 9 Tonnen
20 Tonnen39 Tonnen
II B 15 1000 Stück
IV 115 Tonnen
117 Tonnen
118 Tonnen
Slowenien I B 5 1000 Stück
6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 9 Tonnen
Tadschikistan I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück
7 1000 Stück
8 1000 Stück
Turkmenistan I A 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück
7 1000 Stück8 1000 Stück
Usbekistan I A 1 Tonnen
3 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück
6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 20 TonnenII B 15 1000 Stück
26 1000 Stück
V 159 Tonnen
161 Tonnen
Vereinigte Arabische
EmirateIA 2 Tonnen
IB 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück
7 1000 Stück
8 1000 Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 71
▼M8
▼M8
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
IIB 21 1000 Stück
26 1000 Stück
V 157 Tonnen
161 Tonnen
Türkei I A 1 Tonnen
2 Tonnen
I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
II A 9 Tonnen
20 Tonnen
II B 12 1000 Paar
13 1000 Stück
ex 18(
1) Tonnen
26 1000 Stück83 Tonnen
III A 33 Tonnen
Ägypten I A 1 Tonnen
2 Tonnen
I B 4 (*) 1000 Stück
II A 20(*) Tonnen
Malta I B 6 1000 Stück
(*) Auf diese Kategorien findet Artikel 9 der Verordnung keine Anwendung.
(1) KN-Codes 6207 91 10, 6207 91 90, 620891 11 und 6208 91 19.
TABELLE B
Länder und Kategorien, für die das System der einfachen Überwachung gilt
(Die vollständige Bezeichnung der Kategorien ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Marokko (nur Tanger-Zone) I B 6 (*) 1000 Stück
7 (*) 1000 Stück8 (*) 1000 Stück
II B 26(*) 1000 Stück
Türkei I A 3 (*) Tonnen
II A 22(*) Tonnen
32(*) Tonnen39(*) Tonnen
II B 18(*)(
1) 1000 Stück
24(*) 1000 Stück27(*) 1000 Stück28(*) 1000 Stück
29(*) 1000 Stück
73(*) 1000 Stück
III A 41(*) Tonnen
56(*) Tonnen65(*) Tonnen
III B 70(*) 1000 Paar1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 72
▼M6
▼M6
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
74(*) 1000 Stück
75(*) 1000 Stück
Malta I A 1 (*) Tonne
2 (*) Tonnen
I B 4 (*) 1000 Stück
7 (*) 1000 Stück8 (*) 1000 Stück
(*) Auf diese Kategorien findet Artikel 9 der Verordnung keine Anwendung.
(1) Umfaßt nicht die KN-Codes 6207 91 10, 6207 9190, 6208 91 11 und 6208 91 19.
TABELLE C
Länder und Kategorien, für die das System der nachträglichen statistischen
Überwachung für Direkteinfuhren gilt
(Die vollständige Bezeichnung der Kategorien ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Marokko I B 6 (*) 1000 Stück
7 (*) 1000 Stück8 (*) 1000 Stück
II B 26(*) 1000 Stück
Tunesien I A 2 (*) Tonnen
I B 6 (*) 1000 Stück
(*) Auf diese Kategorien findet Artikel 9 keine Anwendung.
TABELLE D
Länder und Kategorien, für die eine nachträgliche statistische Überwa-
chung für PVV-Waren gilt
(Die vollständige Bezeichnung der Kategorien ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Türkei I B 4 1000 Stück
5 1000 Stück6 1000 Stück7 1000 Stück8 1000 Stück
II B 12 1000 Paar
13 1000 Stück26 1000 Stück83 Tonnen
Malta I B 6 1000 StückMarokko I B 6 1000 Stück
7 1000 Stück8 1000 Stück
II B 26 1000 Stück
Tunesien I B 6 1000 Stück1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 73
▼M6
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 74
▼M6
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 75
▼M6
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 76
▼M6
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 12 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 77
▼M6
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 12 Absatz 1 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 78
▼M6
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 19 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 79
▼M6
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 19 Absatz 2 des Anhangs III für die Türkei
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 80
▼M6
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 19 Absatz 2 des Anhangs III für Ägypten und Malta
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 81
▼M6
Anlage 1 von Anhang III
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 82
▼M6
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 83
▼M6
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 84
▼M6
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 85
▼M6
Anlage 2 von Anhang III
Lista de las autoridades nacionales competentes
Liste des autorités nationales compétentes
List of the national competent authorities
Liste der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
Elenco delle competenti autorità nazionali
Πίνακας των αρµόδιων εθνικών αρχών
Lista das autoridades nacionais competentes
Lijst van bevoegde nationale instanties
Liste over kompetente nationale myndigheder
Lista över nationella behöriga myndigheter
Luettelo toimivaltaisista kansallisista viranomaisista
1.Belgique — België
Ministère des affaires économiques — Ministerie van Economische Zaken
Office central des contingents et licences — Centrale Dienst voor Contin-
genten en Vergunningen
Rue J.A. De Motstraat 24-26
B-1040Bruxelles — Brussel
Tél.: (32-2) 233 61 11Télécopieur: (32-2) 230 83 22
2.Danmark
Erhvervsfremme Styrelsen
Søndergade 25
DK-8600 Silkeborg
Tlf.: (45) 87 20 40 60
Fax: (45) 87 20 40 77
3.Deutschland
Bundesamt für Wirtschaft
Frankfurter Str. 29—31
D-65760 Eschborn
Tel.: (49-6196) 4 04-0
Fax: (49-6196) 94 22 60
4.Ελλάδα
Υπουργείο Εθνικής Οικονοµίας
Γενική Γραµµατεία ∆ιεθνών Οικονοµικών Σχέσεων
Γενική ∆ιεύθυνσηΕξωτερικών Οικονοµικών και Εµπορικών Σχέσεων
∆/νση∆ιαδικασιών Εξωτερικού Εµπορίου
Μητροπόλεως 1
GR-10557 Αθήνα
Τηλ.: (30 -1) 323 04 18, 322 84 93
Τέλεφαξ: (30 -1) 323 43 93
5.España
Ministerio de Comercio y Turismo
DirecciónGen eral de Comercio Exterior
Paeso de la Castellana n
o162
E-28071 Madrid
Tel.: (34-1) 349 38 17; 349 37 48
Telefax: (34-1) 563 18 23; 349 38 31
6.France
Ministère de l'Industrie, des Postes et Télécommunications et du Commerce
Extérieur
Services des Biens de Consommation (SERBCO)
MissionTextile — Importation s
3/5 rue Barbet de Jouy
F-75353 Paris 07 SP
Tél.: (33-1) 43 19 36 36
Fax: (33-1) 43 19 36 74
Télex: 204 472 SERBCO1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 86
▼M6
7.Ireland
Department of Tourism and Trade
Single Market Unit (Room 315)
Kildare Street
IRL-Dublin2
Tel.: (353-1) 662 14 44
Fax: (353-1) 676 61 54
8.Italia
Ministero del Commercio con l'Estero
Direzione Generale delle Importazioni e delle Esportazioni
Viale America 341
I-00144 Roma
Tel.: (39-6) 59 931
Fax: (39-6) 59 93 26 31 - 59 93 22 35
Telex: 610083-610471 - 614478
9.Luxembourg
Ministère des affaires étrangères
Office des licences
Boîte postale 113
L-2011 Luxembourg
Tél.: (352) 22 61 62
Télécopieur: (352) 46 61 38
10.Nederland
Centrale Dienst voor In- en Uitvoer
Engelse Kamp 2
Postbus 30003
NL-9700 RD Groningen
Tel.: (3150) 52 39 111
Fax: (3150) 52 60 698
11.Portugal
Ministério do Comércio e Turismo
Direcção-Geral do Comércio
Avenida da República 79
P-1000 Lisboa
Tel.: (351-1) 793 03 93; 793 30 02
Telecópiadora: (351-1) 793 22 10; 796 37 23
Telex: 13418
12.United Kingdom
Department of Trade and Industry
Import Licensing Branch
Queensway House
West Precinct
Billingham
United Kingdom Cleveland TS23 2NF
Tel.: (44-1642) 36 43 33; 36 43 34
Fax: (44-1642) 53 35 57
Telex: 58608
13.Österreich
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten
Gruppe II A
Landstrasser Hauptstr. 55/57
A-1030 Wien
Tel.: (43-1) 771 02 362; 771 02 361
Fax: (43-1) 715 83 47
14.Sverige
National Board of Trade (Kommerskollegium)
Box 1209
S-11182 Stockholm
Tel.: (468) 791 05 00
Fax: (468) 20 03 241993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 87
▼M6
15.Suomi
Tullihallitus
PL 512
FIN-00101 Helsinki
Tel.: (358-0) 61 41/61 42 648
Fax: (358-0) 61 42 7641993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 88
▼B
ANHANG IV
gemäß Artikel 1
Administrative Zusammenarbeit
Artikel 1
Die Kommissionübermittelt denBehördender Mitgliedstaatendie Namenun d
Anschriften der in den Lieferländern für die Erteilung von Ursprungszeugnissen
und Ausfuhrlizenzen zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwen detenStempel.
Artikel 2
Für die Textilwaren, für die gemäß Artikel 2 der Verordnung Höchstmengen
oder gemäß Anhang III Überwachungsmaßnahmen mit einem System doppelter
Kontrolle gelten, teilen die Mitgliedstaaten der Kommission in den ersten zehn
Tagen eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, für die im Vormonat Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt wurden, und zwar in der angemessenen Einheit
sowie nach Warenkategorie und Ursprungsland.
Artikel 3
(1) Eine nachträgliche Überprüfung von Ursprungszeugnissen oder Ausfuhrli-
zenzen wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenommen, wenn diezuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit
der Ursprungszeugnisse oder der Ausfuhrlizenzen oder an der Richtigkeit der
Angaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren haben.
In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine Abschrift davon an die
zuständige Regierungsstelle des betreffenden Lieferlandes zurück, wobei sie
gegebenenfalls die formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung
angeben. Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift
davon dem Ursprungszeugnis oder der Ausfuhrlizenz bzw. der Abschrift davon
beigefügt. Die zuständigen Behörden teilen ferner alle bekannten Umstände mit,
die auf die Unrichtigkeit der Angaben in den betreffenden Ursprungszeugnissen
oder Ausfuhrlizenzen schließen lassen.
(2) Absatz 1 gilt auch für nachträgliche Überprüfungen von Ursprungserklä-
rungen.
(3) Die Ergebnisse der gemäß Absatz 1 durchgeführten nachträglichen
Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft innerhalb
von längstens drei Monaten mitgeteilt.
Mitzuteilen ist, ob das strittige Ursprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrli-
zenz oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und
ob die Waren nach Maßgabe dieser Verordnung in die Gemeinschaft ausgeführt
werden dürfen. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können ferner
Abschriften aller Unterlagen verlangen, die erforderlich sind, um den genauen
Sachverhalt zu ermitteln und insbesondere den tatsächlichen Ursprung der
Warenfestzustellen(
1).
(4) Werden bei diesen Nachprüfungen Mißbräuche oder schwerwiegende
Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Ursprungserklärungen festgestellt,
so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat die Kommission davon. Die
Kommission unterrichtet die übrigen Mitgliedstaaten.
Auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Veranlassung der Kommission prüft
der Ausschuß für Ursprungsfragen so bald wie möglich nach dem in Artikel 13
der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 vorgesehenen Verfahren, ob es zweckmäßig
ist, für die betreffenden Waren und das betreffende Lieferland die Vorlage eines
Ursprungszeugnisses zu verlangen.
Der diesbezügliche Beschluß wird nach dem Verfahren des Artikels 14 der
Verordnung (EWG) Nr. 802/68 gefaßt.
(5) Die stichprobenweise Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen
Verfahrens darf die Abfertigung der betrefffenden Waren zum freien Verkehr
nicht behindern.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 89
(1) Für die nachträgliche Überprüfung von Ursprungszeugnissen werden die Durchschriften
der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von derzuständigen Regierungsstelle jedes Lieferlandes mindestens zwei Jahre lang aufbe-
wahrt.
▼B
Artikel 4
(1) Geht aus dem Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel 2 oder aus den den
zuständigen Behörden der Gemeinschaft vorliegenden Angaben hervor, daß die
Bestimmungen dieser Verordnung umgangen werden, so ersuchen die genannten
Behörden das betreffende Lieferland bzw. die betreffenden Lieferländer, ange-
messene Untersuchungen über die erwiesenermaßen oder anscheinend unter
Umgehung von Bestimmungen dieser Verordnung getätigten Geschäfte durchzu-
führen oder die Durchführung solcher Untersuchungen zu veranlassen. Die
Ergebnisse dieser Untersuchungen sind den zuständigen Behörden der Gemein-
schaft zusammen mit allen sachdienlichen Angaben mitzuteilen, anhand deren
der tatsächliche Ursprung der Waren festgestellt werden kann.
(2) Im Rahmen der nach Maßgabe dieses Anhangs getroffenen Maßnahmen
können die zuständigen Behörden der Gemeinschaft mit den zuständigen Regie-
rungsstellen der Lieferländer alle Angaben austauschen, die zur Verhütung der
Umgehung von Bestimmungen dieser Verordnung für zweckdienlich erachtet
werden.
(3) Wird festgestellt, daß Bestimmungen dieser Verordnung umgangen
worden sind, so kann die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 der
Verordnung im Einvernehmen mit dem betreffenden Lieferland bzw. den betref-
fenden Lieferländern die zur Verhütung einer Wiederholung solcher
Umgehungen erforderlichen Maßnahmen treffen.
Artikel 5
Die Kommission koordiniert die von den zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten gemäß diesem Anhang ergriffenen Maßnahmen. Die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission und die übrigen
Mitgliedstaaten über die von ihnen ergriffenen Maßnahmen und das jeweils
erzielte Ergebnis.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 90
▼M6
ANHANG V
GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
für die Jahre 1995 bis 1997
(Die vollständige Warenbezeichnung ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Argentinien GRUPPE I A
1 Tonnen 4 585 4 691 4800
2 Tonnen 6 741 6 874 70102a Tonnen 6 004 6 123 6243
GRUPPE III A
46 Tonnen 22419 23979 25648
Weißrußland GRUPPE I A
1 Tonnen 1 018
2 Tonnen 2 404
2a Tonnen 4243 Tonnen 126
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 607
5 1 000 Stück 406
6 1 000 Stück 2707 1 000 Stück 217
8 1 000 Stück 297
GRUPPE II A
9 Tonnen 220
20 Tonnen 20922 Tonnen 214
23 Tonnen 138
39 Tonnen 91
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 2 28813 1 000 Stück 1 728
15 1 000 Stück 123
16 1 000 Stück 7221 1 000 Stück 19124 1 000 Stück 361
26/27 1 000 Stück 292
29 1 000 Stück 5973 1 000 Stück 134
83 Tonnen 82
GRUPPE III A
33 Tonnen 231
36 Tonnen 66737 Tonnen 254
50 Tonnen 74
GRUPPE III B
67 Tonnen 198
74 1 000 Stück 19390 Tonnen 107
GRUPPE IV
115 Tonnen 53
117 Tonnen 402
118 Tonnen 117
BrasilienGRUPPE I A1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 91
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
1 Tonnen 37680 38423 39180
2 Tonnen 22926 23192 234612a Tonnen 4 960 5 058 51573 Tonnen 2 479 2 594 2714
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 35160 36792 384996(
1) 1 000 Stück 3 657 3 827 4004
GRUPPE II A
9 Tonnen 7 626 7 980 835020 Tonnen 4 592 4 805 502822 Tonnen 13786 14746 1577239 Tonnen 3 728 3 987 4264
GRUPPE III A
46 Tonnen 21582 23085 24691
BulgarienGRUPPE I A
2 Tonnen 4 409 4 497 45872a Tonnen 1 396 1 424 1452
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 5 423 5 667 5922
5 1 000 Stück 4 725 4 938 51606(
1) 1 000 Stück 2 267 2 380 2499
7 1 000 Stück 1 739 1 817 18998 1 000 Stück 5 210 5 392 5581
GRUPPE II B
73 1 000 Stück 3 045 3 228 3421
China (
2)(3) GRUPPE I A
1 Tonnen 3 5712(
1) Tonnen 28689
2a Tonnen 3 7043(
1) Tonnen 5 654
3a Tonnen 703
GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 74999
5(1) 1 000 Stück 23498
5a (1) 1 000 Stück 218
6(1) 1 000 Stück 24679
7(1) 1 000 Stück 11844
8(1) 1 000 Stück 16643
GRUPPE II A
9 Tonnen 5 46020/39 Tonnen 8 53322 Tonnen 1476123 Tonnen 1013832 Tonnen 3 692
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 2611213 1 000 Stück 45983314 1 000 Stück 9 83315(
1) 1 000 Stück 13889
16 1 000 Stück 1483517 1 000 Stück 9 69018 Tonnen 5 23019 1 000 Stück 9179121(
1) 1 000 Stück 15269
24(1) 1 000 Stück 357911993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 92
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
26(1) 1 000 Stück 4 927
28 1 000 Stück 5775529 1 000 Stück 9 78531 1 000 Stück 5963868 Tonnen 16489
73(
1) 1 000 Stück 5 076
76(1) Tonnen 5 781
78 Tonnen 2342283 Tonnen 6 880
GRUPPE III A
33(
1) Tonnen 21163
37 Tonnen 11844
37a Tonnen 3 510
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 65212
97 Tonnen 1 692
GRUPPE V
163 Tonnen 3 690
Tschechische Republik GRUPPE I A
2 Tonnen 17146 17489 17839
2a Tonnen 7 501 7 651 78043 Tonnen 5 215 5 424 5641
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 7 794 8 106 84305 1 000 Stück 4 194 4 362 45366(
1) 1 000 Stück 4 223 4 392 4568
7 1 000 Stück 1 673 1 740 1810
8 1 000 Stück 5 477 5 641 5811
GRUPPE II A
9 Tonnen 1 803 1 875 1950
20 Tonnen 2 445 2 592 274732 Tonnen 4 412 4 677 495739 Tonnen 1 330 1 410 1494
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 18042 18944 1989115 1 000 Stück 1 063 1 116 117216 1 000 Stück 1 698 1 783 1872
17 1 000 Stück 580 615 652
24(
1) 1 000 Stück 2 671 2 805 2945
26 1 000 Stück 1 760 1 848 194076 Tonnen 2 394 2 538 2690
GRUPPE III A
36 Tonnen 1 489 1 563 1642
GRUPPE III B
90 Tonnen 3 982 4 221 4474110 Tonnen 4 075 4 320 4579117 Tonnen 3 373 3 575 3790
118 Tonnen 1 221 1 294 1372
Hongkong GRUPPE I A
2 Tonnen 13747 13779 13811
2a Tonnen 11798 11826 118533 Tonnen 11314 11340 113673a Tonnen 7 595 7 612 7630
GRUPPE I B1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 93
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
4(1) 1 000 Stück 45424 45793 46165
5 1 000 Stück 35482 35729 35978
6(1) 1 000 Stück 62651 63015 63380
6a 1 000 Stück 52593 52898 53205
7 1 000 Stück 36522 36861 37203
8 1 000 Stück 53395 53767 54141
GRUPPE II A
32 Tonnen 7 269 7 480 769739 Tonnen 1 593 1 630 1668
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 13710 14187 14681
13(
1) 1 000 Stück 100482 101648 102827
16 1 000 Sätze 2 618 2 663 271018 Tonnen 7 837 8 064 829821(
1) 1 000 Stück 19521 19861 20206
24 1 000 Stück 9 807 10092 10384
26 1 000 Stück 10598 10720 1084527 1 000 Stück 10933 11187 11446
29 1 000 Sätze 3 003 3 090 3179
31 1 000 Stück 23266 24076 2491468(
1) Tonnen 2 965 3 085 3210
73(1) 1 000 Sätze 2 415 2 471 2528
77 Tonnen 765 787 81078 Tonnen 10378 10679 1098983 Tonnen 520 535 550
GRUPPE III A
61 Tonnen 2 432 2 573 2723
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 92460 94606 96800
72 1 000 Stück 20608 21564 2256574 1 000 Sätze 1 288 1 348 1410
Ungarn GRUPPE I A
2 Tonnen 5 296 5 402 5510
2a Tonnen 3 628 3 701 3775
3 Tonnen 1 754 1 850 1952
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 11723 12251 128025 1 000 Stück 6 068 6 341 6626
6(
1) 1 000 Stück 4 769 4 984 5208
7 1 000 Stück 2 773 2 898 30288 1 000 Stück 3 317 3 417 3519
GRUPPE II A
9 Tonnen 1 285 1 349 141720 Tonnen 3 573 3 770 3977
39 Tonnen 1 542 1 635 1733
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 24089 25414 2681215 1 000 Stück 2 347 2 488 263716 1 000 Stück 1 538 1 630 1728
17 1 000 Stück 1 208 1 280 1357
24(
1) 1 000 Stück 5 690 6 031 6393
73(1) 1 000 Stück 2 708 2 870 3043
GRUPPE III B
117 Tonnen 1 079 1 144 1212
Indien GRUPPE I A1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 94
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
1 Tonnen 35927 36760 37613
2 Tonnen 52088 53146 542252a Tonnen 13381 14312 153083 Tonnen 22639 23689 247883a Tonnen 4 540 4 751 4971
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 52482 55221 58104
5 1 000 Stück 27411 29000 30683
6(1) 1 000 Stück 6 940 7 343 7769
7 1 000 Stück 55654 57268 589298 1 000 Stück 39779 41048 42357
GRUPPE II A
9 Tonnen 7 885 8 343 882620 Tonnen 14646 15495 1639423 Tonnen 14080 15060 16108
39 Tonnen 4 119 4 406 4712
GRUPPE II B
15 1 000 Stück 4 670 4 995 5343
24 1 000 Stück 51503 55088 5892226 1 000 Stück 14247 14908 1560027 1 000 Stück 12258 12826 1342129 1 000 Stück 7 571 8 010 8475
Indonesien GRUPPE I A
1 Tonnen 14864 15381 159162 Tonnen 19953 20879 21847
2a Tonnen 7 419 7 763 8123
3 Tonnen 15815 16732 177033a Tonnen 8 409 8 897 9413
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 34721 36332 380175 1 000 Stück 26681 28538 305246(
1) 1 000 Stück 9 678 10351 11072
7 1 000 Stück 7 128 7 624 8155
8 1 000 Stück 11215 11995 12830
GRUPPE II A
23 Tonnen 14440 15445 16520
GRUPPE II B
21 1 000 Stück 27922 28894 29899
GRUPPE III A
33 Tonnen 12436 13157 13920
35 Tonnen 15237 16209 17243
Macau GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 13105 13257 13411
5 1 000 Stück 12241 12383 125276(
1) 1 000 Stück 13201 13355 13509
7 1 000 Stück 5 144 5 204 52648 1 000 Stück 7 205 7 288 7373
GRUPPE II A
20 Tonnen 163 169 175
39 Tonnen 206 213 221
GRUPPE II B
13 1 000 Stück 7 205 7 373 7544
15 1 000 Stück 435 450 46516 1 000 Stück 414 421 4291993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 95
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
18 Tonnen 3 907 3 997 4090
19 Tonnen 652 675 69821(
1) 1 000 Stück 678 694 710
24(1) 1 000 Stück 1 861 1 904 1949
26 1 000 Stück 1 075 1 094 111327 1 000 Stück 2 390 2 431 247431 1 000 Stück 7 222 7 473 773373(
1) 1 000 Stück 1 164 1 191 1219
78 Tonnen 1 615 1 652 1690
83 Tonnen 346 358 370
Malaysia GRUPPE I A
2 Tonnen 5 906 6 111 6324
2a Tonnen 2 251 2 329 2410
3(1) Tonnen 12166 12590 13028
3a (1) Tonnen 4 891 5 062 5238
GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 11258 11911 12602
5 1 000 Stück 5 227 5 530 58506(
1) 1 000 Stück 6 622 7 006 7412
7 1 000 Stück 29352 30374 314318 1 000 Stück 7 030 7 275 7528
GRUPPE II A
22 Tonnen 8 440 9 028 9656
Mongolei GRUPPE I B
5 1 000 Stück 1 0525a (
1) 1 000 Stück 115
PakistanGRUPPE I A
1(1) Tonnen 15835 16295 16767
2 Tonnen 30788 31681 325992a Tonnen 7 331 7 841 83873 Tonnen 42523 44496 46560
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 22455 23757 25135
5 1 000 Stück 5 872 6 281 6718
6(1) 1 000 Stück 24193 25596 27081
7 1 000 Stück 14388 15390 164618 1 000 Stück 4 858 5 027 5202
GRUPPE II A
9 Tonnen 5 944 6 357 680020 Tonnen 21922 23575 2535339 Tonnen 9 037 9 562 10116
GRUPPE II B
18 Tonnen 13902 14869 1590426 1 000 Stück 14081 15061 1611028 1 000 Stück 50890 54432 58221
Peru GRUPPE I A
1(
1) Tonnen 11291 12110 12988
2 Tonnen 6 377 7 024 7737
Philippinen GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 18099 19044 20038
5 1 000 Stück 8 614 9 114 96426(
1) 1 000 Stück 7 459 7 935 8442
7 1 000 Stück 4 819 5 042 5276
8 1 000 Stück 5 824 6 061 63071993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 96
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
GRUPPE II B
13 1 000 Stück 19441 20794 22241
15 1 000 Stück 2 383 2 549 2726
21(1) 1 000 Stück 6 668 7 132 7628
26 1 000 Stück 3 181 3 402 3639
31 1 000 Stück 12050 12889 1378673(
1) 1 000 Stück 11641 12316 13031
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 16240 17370 18579
PolenGRUPPE I A
2 Tonnen 7 895 8 053 8214
2a Tonnen 2 501 2 551 2602
3 Tonnen 4 217 4 386 4561
GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 24230 25199 26207
5 1 000 Stück 8 990 9 395 9817
6(1) 1 000 Stück 6 211 6 522 6848
8 1 000 Stück 4 656 4 819 4988
GRUPPE II A
9 Tonnen 3 055 3 208 336820 Tonnen 3 436 3 608 3788
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 29495 31265 33141
14 1 000 Stück 1 844 1 955 2072
15 1 000 Stück 3 011 3 192 3383
16 1 000 Stück 2 104 2 230 236424(
1) 1 000 Stück 7 151 7 580 8035
26 1 000 Stück 5 719 6 062 6426
GRUPPE III B
90 Tonnen 5 242 5 504 5779
117 Tonnen 3 043 3 226 3419
118 Tonnen 2 301 2 439 2585
Rumänien GRUPPE I A
2 Tonnen 6 734 6 869 7006
2a Tonnen 3 945 4 024 4104
3 Tonnen 3 007 3 157 3315
GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 28431 29568 30751
5 1 000 Stück 18385 19212 200776 1 000 Stück 8 535 8 919 9320
7 1 000 Stück 2 231 2 331 2436
8 1 000 Stück 11073 11405 11747
GRUPPE II A
20 Tonnen 2 453 2 600 2756
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 54425 57146 6000414 1 000 Stück 1 844 1 955 2072
15 1 000 Stück 2 899 3 073 3257
17 1 000 Stück 1 935 2 051 2174
24 1 000 Stück 11533 12225 12958
73(
1) 1 000 Stück 2 596 2 752 2917
GRUPPE III B
118 Tonnen 953 1 010 10711993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 97
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Russische FöderationGRUPPE I A
1 Tonnen 4 3922 Tonnen 121612a Tonnen 9343 Tonnen 1 706
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 2 3975 1 000 Stück 1 5206 1 000 Stück 2 6687 1 000 Stück 7528 1 000 Stück 2 289
GRUPPE II A
9 Tonnen 1 58920 Tonnen 2 30422 Tonnen 1 22423 Tonnen 89139 Tonnen 747
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 3 75513 1 000 Stück 5 02415 1 000 Stück 960
16 1 000 Stück 699
21 1 000 Stück 1 13224 1 000 Stück 1 16626/27 1 000 Stück 1 16129 1 000 Stück 53473 1 000 Stück 45883 Tonnen 395
GRUPPE III A
33 Tonnen 44836 Tonnen 1 16937 Tonnen 1 51650 Tonnen 468
GRUPPE III B
67 Tonnen 41574 1 000 Stück 51390 Tonnen 810
GRUPPE IV
115 Tonnen 405117 Tonnen 1 368118 Tonnen 807
Singapur GRUPPE I A
2 Tonnen 3 951 4 088 42312a Tonnen 1 907 1 974 20423 Tonnen 1 033 1 092 1156
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 20648 21606 22608
5 1 000 Stück 11729 12273 128436(
1) 1 000 Stück 11845 12463 13113
7 1 000 Stück 10113 10583 110748 1 000 Stück 6 932 7 173 7423
Slowakische Republik GRUPPE I A
2 Tonnen 3 392 3 460 35292a Tonnen 2 112 2 154 21973 Tonnen 2 138 2 224 23121993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 98
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 3 363 3 498 36375 1 000 Stück 3 622 3 767 39186(
1) 1 000 Stück 3 265 3 396 3531
7 1 000 Stück 1 258 1 308 1361
8 1 000 Stück 3 561 3 668 3778
GRUPPE II A
9 Tonnen 359 373 388
20 Tonnen 1 789 1 896 2010
32 Tonnen 94 100 10639 Tonnen 853 904 958
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 19144 20101 21106
15 1 000 Stück 1 217 1 278 1342
16 1 000 Stück 1 298 1 363 143117 1 000 Stück 1 272 1 348 142924(
1) 1 000 Stück 4 765 5 003 5253
26 1 000 Stück 1 760 1 848 194076 Tonnen 3 104 3 290 3488
GRUPPE III A
36 Tonnen 972 1 021 1072
GRUPPE III B
90 Tonnen 893 947 1003
110 Tonnen 173 183 194
117 Tonnen 429 455 482118 Tonnen 183 194 206
Südkorea GRUPPE I A
1 Tonnen 898 899 900
2 Tonnen 6 081 6 088 6095
2a Tonnen 1 035 1 036 10383 Tonnen 4 788 4 815 48433a Tonnen 793 802 812
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 14535 14721 14908
5 1 000 Stück 33634 33869 341046(
1) 1 000 Stück 5 647 5 729 5812
7 1 000 Stück 9 555 9 639 97228 1 000 Stück 31534 31808 32085
GRUPPE II A
9 Tonnen 1 232 1 267 130422 Tonnen 14333 14915 1552132 Tonnen 2 231 2 309 2389
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 165158 169947 174876
13 1 000 Stück 14440 14691 1494714 1 000 Stück 6 407 6 592 678415 1 000 Stück 8 523 8 819 912616 1 000 Stück 981 1 004 102717(
1) 1 000 Stück 2 877 2 927 2978
18 Tonnen 1 474 1 525 157821(
1) 1 000 Stück 15174 15526 15886
24 1 000 Stück 4 714 4 894 5082
26 1 000 Stück 2 826 2 859 2892
27 1 000 Stück 1 749 1 789 183128 1 000 Stück 894 925 95729(
1) 1 000 Stück 568 588 608
31 1 000 Stück 5 950 6 122 63001993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 99
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
68 Tonnen 1 287 1 361 1440
73 1 000 Stück 906 927 94877 Tonnen 1 994 2 052 2112
78 Tonnen 5 873 6 112 6360
83 Tonnen 345 355 365
GRUPPE III A
33 Tonnen 6 116 6 436 6772
35 Tonnen 5 959 6 304 6670
36 Tonnen 4 655 4 979 5325
37 Tonnen 6 496 6 873 7272
50 Tonnen 740 781 825
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 25302 26476 27704
67 Tonnen 1 367 1 430 1496
70 1 000 Paar 8 062 8 623 9223
86 1 000 Stück 6 812 7 286 7794
91 Tonnen 937 992 104997 Tonnen 1 270 1 358 1452
97a (
1) Tonnen 406 435 465
100 Tonnen 6 277 6 714 7182
111 Tonnen 104 112 121
Sri Lanka GRUPPE I B
6(1) 1 000 Stück 6 699 7 379 8128
7 1 000 Stück 10376 11429 12589
8 1 000 Stück 8 485 9 346 10295
GRUPPE II B
21(1) 1 000 Stück 7 457 8 322 9288
TaiwanGRUPPE I A
2 Tonnen 5 851
2a Tonnen 409
3 Tonnen 8 2543a Tonnen 735
GRUPPE I B
4(
1) 1 000 Stück 10564
5 1 000 Stück 207526(
1) 1 000 Stück 5 382
7 1 000 Stück 3 325
8 1 000 Stück 8 791
GRUPPE II A
20 Tonnen 255
22 Tonnen 8 25123 Tonnen 4 883
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 35340
13 1 000 Stück 2 73614 1 000 Stück 3 611
15 1 000 Stück 2 355
16 1 000 Stück 420
17 1 000 Stück 833
18 Tonnen 1 79021(
1) 1 000 Stück 5 752
24 1 000 Stück 3 925
26 1 000 Stück 3 110
27 1 000 Stück 1 698
28(1) 1 000 Stück 1 908
68 Tonnen 606
73 1 000 Stück 1 6061993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 100
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
77 Tonnen 361
78 Tonnen 4 33783 Tonnen 969
GRUPPE III A
33 Tonnen 1 41035 Tonnen 6 70037 Tonnen 16318
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 2198167 Tonnen 1 39774 1 000 Stück 25891 Tonnen 1 19897 Tonnen 1 09397a (
1) Tonnen 498
110 Tonnen 4 228
Thailand GRUPPE I A
1 Tonnen 16840 17426 180332 Tonnen 12398 12829 132762a Tonnen 3 236 3 348 34653(
1) Tonnen 22426 23207 24014
3a (1) Tonnen 6 076 6 288 6507
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 28314 29956 316945 1 000 Stück 19974 21132 223586 1 000 Stück 7 199 7 616 80587 1 000 Stück 6 738 7 129 75438 1 000 Stück 4 225 4 396 4575
GRUPPE II A
20 Tonnen 7 052 7 543 806822 Tonnen 3 351 3 584 3834
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 22319 23873 2553421 1 000 Stück 8 953 9 576 1024224(
1) 1 000 Stück 4 936 5 280 5647
26 1 000 Stück 5 203 5 565 595273 1 000 Stück 2 948 3 153 3372
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 18530 20034 2166197 Tonnen 1 554 1 662 177897a (
1) Tonnen 1 319 1 411 1509
Ukraine GRUPPE I A
1 Tonnen 7072 Tonnen 1 5762a Tonnen 3983 Tonnen 404
GRUPPE I B
4 1 000 Stück 1 1965 1 000 Stück 1 1446 1 000 Stück 9687 1 000 Stück 3388 1 000 Stück 472
GRUPPE II A
9 Tonnen 37820 Tonnen 61522 Tonnen 3061993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 101
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
23 Tonnen 366
39 Tonnen 218
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 3 384
13 1 000 Stück 2 23915 1 000 Stück 179
16 1 000 Stück 84
21 1 000 Stück 189
24 1 000 Stück 654
26/27 1 000 Stück 41329 1 000 Stück 75
73 1 000 Stück 412
83 Tonnen 173
GRUPPE III A
33 Tonnen 694
36 Tonnen 723
37 Tonnen 92350 Tonnen 107
GRUPPE III B
67 Tonnen 245
74 1 000 Stück 33490 Tonnen 597
GRUPPE IV
115 Tonnen 222
117 Tonnen 512118 Tonnen 321
UsbekistanGRUPPE I A
2 Tonnen 2 861
2a Tonnen 612
Vietnam GRUPPE 1
Kategorien1, 22, 23, 41, 42, 43, 47, 48, 49, 56, 115, 125A, 125B, 127A,
127B, 130A, 130B
Insgesamt Tonnen 2 635 2 692 2750
davon:
1 Tonnen 180 181 18222 Tonnen 275 281 286
23 Tonnen 193 199 205
41 Tonnen 514 537 561115 Tonnen 100 102 103
130A / 130B Tonnen 160 162 165
GRUPPE 2
Kategorien2, 3, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 50, 53, 61, 100, 117, 136Insgesamt Tonnen 2 765 2 833 2902
davon:
2 Tonnen 494 495 496
3 Tonnen 268 269 270
32 Tonnen 58 59 6035 Tonnen 340 354 368
36 Tonnen 179 186 194
37 Tonnen 250 260 27050 Tonnen 126 132 139
117 Tonnen 90 91 92
GRUPPE 3
Kategorien38A, 63, 65, 140Insgesamt Tonnen 549 565 582
davon:
65 Tonnen 353 367 3821993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 102
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
GRUPPE 4
Kategorien4, 5, 10, 12, 13, 24, 28, 67, 68, 69, 70, 72, 73, 74, 75, 83, 156,
157
Insgesamt Tonnen 6 228 6 379 6534
davon:4 1 000 Stück 3 525 3 550 3575
5 1 000 Stück 1 365 1 373 1381
10 1 000 Paar 3 970 4 169 437712 1 000 Paar 2 173 2 216 226113 1 000 Stück 5 319 5 372 5426
24 1 000 Stück 1 663 1 696 1730
28 1 000 Stück 1 925 1 973 202267 Tonnen 255 269 284
68 Tonnen 196 203 210
73 1 000 Stück 267 272 27674 1 000 Stück 408 424 441
83 Tonnen 123 126 130
156 Tonnen 47 49 51157 Tonnen 163 166 170
GRUPPE 5
Kategorien6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 31, 76, 77, 78, 84,
85, 86, 87, 88, 159, 161
Insgesamt Tonnen 10706 10875 11047davon:
6 1 000 Stück 2 264 2 275 2287
7 1 000 Stück 1 135 1 144 11538 1 000 Stück 6 595 6 635 667414 1 000 Stück 335 344 353
15 1 000 Stück 128 132 135
16 1 000 Stück 280 284 28817 1 000 Stück 244 248 251
18 Tonnen 749 764 779
21 1 000 Stück 8 069 8 190 831326 1 000 Stück 375 379 383
27 1 000 Stück 168 171 174
29 1 000 Stück 136 139 14331 1 000 Stück 905 907 91076 Tonnen 664 684 704
78 Tonnen 338 345 352
159 Tonnen 102 103 104161 Tonnen 152 154 155
GRUPPE 6
Kategorien9, 19, 20, 38B, 39, 40, 58, 59, 60, 62, 66, 90, 91, 93, 95, 96,
97, 101, 109, 110, 111, 112, 113, 118, 120, 123, 141, 142,
151A, 151B
Insgesamt Tonnen 3 822 3 908 3995
davon:9 Tonnen 768 787 807
19 1 000 Stück 643 662 682
20 Tonnen 197 202 20839 Tonnen 140 142 145
90 Tonnen 140 144 149
97 Tonnen 86 89 91118 Tonnen 74 75 77
(1) Siehe Anlage A.
(2) Siehe Anlage B.
(3) Siehe Anlage C.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 103
▼M6
Anlage A zu Anhang V
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
1 Pakistan Die folgenden zusätzlichen Mengen können der einschlägigen
jährlichen Höchstmenge hinzugefügt werden:
1995: 365 Tonnen,
1996: 375 Tonnen,
1997: 386 Tonnen.
Diese Mengen können vorbehaltlich einer entsprechenden Mittei-
lung auf die einschlägigen Höchstmengen für die Kategorie 2 über-
tragen werden. Ein Teil der auf diese Weise übertragenen Mengen
kann anteilsmäßig für die Kategorie 2a verwendet werden.
Peru Zusätzlich zu den in Anhang V aufgeführten Höchstmengen ist eine
jährliche Menge von 900 Tonnen von Waren der Kategorie 1 für
Einfuhren in die Gemeinschaft zur Verarbeitung durch die Gemein-
schaftsindustrie vorbehalten.
2 China Gewebe, weniger als 155 cm breit (KN-Codes
5208 1190,
5208 1211,
5208 1291,
5208 1300,
5208 1900,
5208 2190,
5208 2211,
5208 2291,
5208 2300,
5208 2900,
5208 3100,
5208 3211,
5208 3291,
5208 3300,
5208 3900,
5208 4100,
5208 4200,
5208 4300,
5208 4900,
5208 5100,
5208 5210,
5208 5300,
5208 5900,
5209 1100,
5209 1200,
5209 1900,
5209 2100,
5209 2200,
5209 2900,
5209 3100,
5209 3200,
5209 3900,
5209 4100,
5209 4200,
5209 4300,
5209 4910,
5209 4990,
5209 5100,
5209 5200,
5209 5900,
5210 1110,
5210 1200,
5210 1900,
5210 3110,
5210 3200,
5210 3900,
5210 4100,
5210 4200,
5210 4900,
5211 1100,
5211 1200,
5211 1900,1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 104
▼M6
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
5211 3100,
5211 3200,
5211 3900,
5211 4100,5211 4200,
5211 4300,
5211 4919,
5211 4990,
5212 1110,
5212 1190,
5212 1390,
5212 1410,
5212 1490,
5212 2110,
5212 2190,
5212 2310,
5212 2390,
5212 2410,
5212 2490,
ex 58110000 und ex 6308 0000), können in folgenden zusätzli-
chen Mengen von China in die EG ausgeführt werden:
1995: 1 385 Tonnen.
Warender Kategorie 2 für Verban dmull (KN-Codes 5208 1110
und 52082110) können in folgenden zusätzlichen Mengen von
China in die EG ausgeführt werden:
1995: 1 914 Tonnen.
Möglichkeit einer Übertragung auf Kategorie 3 und aus Kategorie 3
bis zu 40 % der Kategorie, auf die übertragenwird.
3 China Möglichkeit einer Übertragung aus dieser Kategorie auf Kategorie
2 und umgekehrt bis zu 40 % der Kategorie, auf die übertragen
wird.
Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang V schließen Baumwollgewebe der
Kategorie 2 ein.
3a Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang V schließen Baumwollgewebe,
andere als roh oder gebleicht, der Kategorie 2a ein.
4 Bulgarien
China
Hongkong
Indien
Macau
Malaysia
Pakistan
Philippinen
Polen
Rumänien
Singapur
Südkorea
TaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrunde gelegt werden.
Für Hongkong, Macau und Südkorea beträgt dieser Satz 3 % und
für Taiwan4 %.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
5 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 608 000 Stück.
Für Waren der Kategorie 5 (ausgenommen Anoraks, Windjacken
und ähnliche Waren) aus feinen Tierhaaren der KN-Codes
6110 1035, 61101038, 61101095 und 61101098 gelten inner-
halb der für Kategorie 5 festgesetzten Höchstmengen folgende Teil-
mengen:
1995: 148 000 Stück.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 105
▼M6
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
5a Mongolei 5a-Waren aus Kaschmir und anderen feinen Tierhaaren der KN-
Codes 61101035, 61101038, 61101095, 61101098.
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungserzeugnisse, aufgrund deren
diese Waren versandt werden, müssen folgende Angaben enthalten:
—inFeld 4: Kategorie 5a;
—inFeld 9: die Worte „Produits enpoils fin s“ (oder „Products of
fine animal hair“);
—in Feld 10: die Arten von feinen Tierhaaren, aus denen die Waren
bestehen.
6 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 1 082000 Stück.
Bei Shorts (KN-Codes 6203 4190, 62034290, 62034390 und
6203 4950) können folgende zusätzliche Mengen von China in die
EG eingeführt werden:
1995: 1 075000 Stück.
Brasilien
Bulgarien
Tschechische
Republik
Slowakische
Republik
Ungarn
Indien
Indonesien
Macau
Malaysia
Pakistan
Philippinen
Polen
Singapur
Südkorea
Sri Lanka
TaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrunde gelegt werden.
Für Macau beträgt dieser Satz 3 % und für Hongkong 1 %. Die
Inanspruchnahme des Umrechnungssatzes ist im Fall Hongkongs
in bezug auf lange Hosen auf die nachstehenden Teilmengen
beschränkt.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
Hongkong Für lange Hosen der KN-Codes 6203 4110, 62034231,
6203 4233, 6203 4235, 62034319, 62034919, 62046110,
6204 6231, 6204 6239, 62046318, 62046918, 62113242,6211 3342, 62114242 und 62114342 gelten folgende Teil-
mengen innerhalb der in Anhang V festgesetzten Höchstmengen:
1995: 52593 000 Stück,
1996: 52898 000 Stück,1997: 53205 000 Stück.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie 6
A“ tragen.
7 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 657 000 Stück.
8 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 1 061000 Stück.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 106
▼M6
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
13 Hongkong Die in Anhang V aufgeführten Höchstmengen gelten nur für Waren
aus Baumwolle oder synthetischen Chemiefasern der KN-Codes
6107 1100, 6107 1200, 6108 2100 und 61082200.
Zusätzlich zu den in Anhang V aufgeführten Höchstmengen sind
die folgenden besonderen Höchstmengen für Ausfuhren von Waren
(aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern) der KN-Codes
6107 1200, 61071900, 61082200 und 61082900 vereinbart
worden:
1995: 1 768 Tonnen,
1996: 1 850 Tonnen,
1997: 1 936 Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
13 S“ tragen.
15 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 281 000 Stück.
17 Südkorea Es bestehenzusätzliche Übertragun gsmöglichkeitenvon1,5 % in
bezug auf Warender Kategorie 21.
21 Südkorea Es bestehenzusätzliche Übertragun gsmöglichkeitenvon1,5 % in
bezug auf Warender Kategorie 17.
China
Hongkong
Macau
Philippinen
Südkorea
Sri Lanka
TaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Säuglings-
kleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-
dungsstücke von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Für Hongkong beträgt dieser Satz 2 %, für Südkorea 3 % und für
Taiwan4 %.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 925 000 Stück.
24 China
Tschechische
Republik
Slowakische
Republik
Ungarn
Macau
PolenBei der Anrechnung dieser Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für
3 Kleidungsstücke von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
Thailand Die Höchstmengen gelten nicht für Waren der KN-Codes
6107 2100 und 61072200.
26 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 322 000 Stück.
28 Taiwan Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang V wurden besondere
Höchstmengen für Ausfuhren von Latzhosen, Breeches und Shorts
der KN-Codes 6103 4190, 6103 4290, 61034390, 61034991,6104 6190, 6104 6290, 6104 6390 und 61046991 vereinbart:
1995: 174 Tonnen.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 107
▼M6
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
29 Südkorea Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang V sind Mengen für
Kleidung für Kampfsportarten (Judo, Karate, Kung-Fu, Taekwondo
und dergleichen) vorbehalten:
1995: 286 000 Stück,
1996: 297 000 Stück,1997: 309 000 Stück.
33 China Diese Höchstmengen gelten auch für Waren, die zur Wiederausfuhr
aus der Gemeinschaft angemeldet werden.
68 Hongkong Die Höchstmengen in Anhang V gelten nur für Kleidungsstücke der
KN-Codes 61111090, 61112090, 6111 3090, ex 61119000,
ex 62091000, ex 62092000, ex 6209 3000 und ex 62099000.
Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang V wurden die
folgenden besonderen Mengen für Ausfuhren von Säuglingsklei-
dung und Bekleidungszubehör aus Gewirken und Gestricken,
ausgenommen Handschuhe, sowie von Säuglingskleidung, anderer
als aus Gewirkenoder Gestricken , der KN-Codes 61111090,
6111 2090, 61113090, ex 61119000, ex 62091000,
ex 62092000, ex 62093000 und ex 62099000 vereinbart:
1995: 688 Tonnen,
1996: 716 Tonnen,1997: 745 Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
68 S“ tragen.
72 Hongkong Gilt nur für Badeanzüge aus Gewirken.
73 China
Hongkong
Ungarn
Macau
Philippinen
RumänienBei der Anrechnung dieser Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Säuglingsbe-
kleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-
dungsstücke von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Für Hongkong beträgt dieser Satz 3 %.Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
76 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengen ein:
1995: 165 Tonnen.
97a Südkorea
Taiwan
ThailandFeine Netze (KN-Codes 5608 1119 und 56081199).1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 108
▼M6
Anlage B zu Anhang V
Drittland Bemerkungen
China Die folgenden Mengen können 1995 jährlich allein auf europäischen
Messenausgeschöpft werden :
Kategorie Menge Einheit
1 317 Tonnen
2 1 338 Tonnen
2a 159 Tonnen
3 196 Tonnen
3a 27 Tonnen
4 2 061 1 000 Stück
5 705 1 000 Stück
6 1 689 1 000 Stück
7 302 1 000 Stück
8 992 1 000 Stück
9 294 Tonnen10 2 215 1 000 Paar
12 843 1 000 Paar
13 3 192 1 000 Stück
19 5 431 1 000 Stück
20/39 372 Tonnen
21 964 1 000 Stück
22 332 Tonnen
24 1 138 1 000 Stück
32 184 Tonnen
37 567 Tonnen
37a 158 Tonnen
Für diese Kategorien und Mengen gelten die für China vorgesehenen
Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel 7 und Anhang VIII dieser
Verordnung.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 109
▼M6
Anlage C zu Anhang V
Gemeinschaftshöchstmengen
(Die vollständige Warenbezeichnung ist in Anhang Ib wiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschafts-
höchstmengen
1995 1996
China GRUPPE I
ex 20(1) Tonnen 33 35
ex 39(1) Tonnen 322 337
GRUPPE II
ex 13(1) 1000 Stück 616 634
ex 18(1) Tonnen 759 793
ex 24(1) 1000 Stück 142 149
GRUPPE IV
115 Tonnen 979 1 008
117 Tonnen 466 480
118 Tonnen 1 018 1 059120 Tonnen 401 417
122 Tonnen 137 143
123 Tonnen 68 71
GRUPPE V
124 (
2) Tonnen 749 779
125 A Tonnen 16 16
125 B Tonnen 29 31
126 Tonnen 16 16127 A Tonnen 21 22127 B Tonnen 10 11
136 A Tonnen 320 333
140 Tonnen 105 109145 Tonnen 21 22
146 A Tonnen 125 130
146 B Tonnen 188 196151 B Tonnen 1 933 2 011
156 (
3) Tonnen 2 588 2 679
157 (3) Tonnen 10250 10506
159 (3) Tonnen 3 950 3 990
160 Tonnen 44 45
161 (3) Tonnen 13136 13465
(1) Mit „ex“ bezeichnete Kategorien beinhalten andere Waren als aus Wolle aus dünnen Tierhaaren, Baumwolle
oder synthetischen oder künstlichen Materialien.
(2) Diese Höchstmenge betrifft nicht Spinnfäden aus Polyvinylalkohol unter KN-Code ex 550390 90.
(3) Für diese Kategorien verpflichtet sich China, primär 23 % der Höchstmengen für Teilnehmer der Gemein-
schaftstextilindustrie während 90 Tagen, beginnend mit dem 1. Januar jeden Jahres, vorzubehalten.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 110
▼M6
ANHANG VI
gemäß Artikel 3
In Handwerksbetrieben hergestellte Waren und Waren der Volkskunst
1. Die Ausn ahme, die inArtikel 3 für inHan dwerksbetriebenhergestellte
Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben der Lieferländer
hergestellt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbe-
trieben der Lieferländer hergestellt werden und aus den vorgenannten
Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich
handgenäht sind. Im Fall Pakistans gilt die Ausnahme für Waren, die in
Handwerksbetrieben aus Erzeugnissen nach Buchstabe a) handgefertigt
werden. Im Fall Indiens gilt diese Ausnahme für Waren, ausgenommen
Bekleidung, die in Handwerksbetrieben aus Erzeugnissen nach Buchstabe
a) handgefertigt werden. Die besonderen Bestimmungen für Bekleidung
sind in Anhang VIa aufgeführt;
c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst der Lieferländer,
die in Anhängen zu den bilateralen Abkommen oder Vereinbarungen
aufgeführt sind;
d) im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands
traditionelle handwerkliche Batikgewebe und aus solchen Batikgeweben
hergestellte Textilwaren, handgenäht oder auf hand- oder fußbetriebenen
Nähmaschinen genäht. Batikgewebe werden wie folgt definiert:
Handwerkliche Batikgewebe werden nach dem traditionellen Batikver-
fahren hergestellt, bei dem die einzelnen Farben oder Farbtöne in den
drei folgenden von Hand ausgeführten Arbeitsgängen auf ungebleichte
Gewebe aufgebracht werden:
i) Aufbringen der Wachsschicht von Hand;
ii) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben
oder Handbemalung);
iii) Entfernen der Wachsschicht durch Kochen des Gewebes.
Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw. für jeden Farbton ausge-
führt.
2. Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die eine von den zuständigen
Behörden des Lieferlandes ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird, die
dem diesem Anhang beigefügten Muster entspricht.
Im Fall der Türkei jedoch muß die Ausfuhrmitteilung dem diesem Anhang
beigefügten Muster entsprechen.
Im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands ist
in Feld 11 der Bescheinigung folgendes einzutragen:
„d) traditional handicraft batik fabrics and textile articles made from such
batik fabrics.“ und
„d) tissus artisanaux traditionnels ‚batik‘ et articles textiles fabriqués à partir
de tels tissus ‚batik‘.“
Im Fall Indiens lautet der Titel der Bescheinigung wie folgt:„Certificate in regard to handloom fabrics, products of the cottage industry
and traditional folklore products, issued in conformity with and under the
conditions regulating trade in textile products with the European Economic
Community“,
„Certificat relatif aux tissus tissés sur métier à mainet aux produits faits avec
ces tissus de fabrication artisanale et aux produits relevant du folklore tradi-
tionnel délivré en conformité avec et sous les conditions régissant les
échanges de produits textiles avec la Communauté Economique Euro-
péenne“;
Buchstabe b) inFeld 11 lautet wie folgt:
„b) hand-made cottage industry products made of the fabrics described under
a)“
und„b) produits de fabricationartisan ale faits à la mainavec les tissus décrits
sous a)“.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 111
▼M6
Im Fall der Türkei muß die Ausfuhrmitteilung gut sichtbar den Stempel
„Volkskunst“ tragen. Im Fall Ungarns müssen die Bescheinigungen für
Waren nach Buchstabe c) gut sichtbar den Stempel „VOLKSKUNST“ tragen.
Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen der Gemeinschaft und Ungarn über
die Art der betreffenden Waren werden innerhalb eines Monats Konsulta-
tionen zur Beilegung dieser Meinungsverschiedenheiten durchgeführt.
In den Bescheinigungen und Ausfuhrmitteilungen sind die Gründe für die
Gewährung der Ausnahme anzugeben.
3. Erreichen die Einfuhren einer der unter diesen Anhang fallenden Waren
Ausmaße, die in der Gemeinschaft Schwierigkeiten verursachen können, so
werden so bald wie möglich Konsultationen mit den Lieferländern einge-
leitet, um das Problem durch Festlegung einer Höchstmenge oder einer
Überwachungsmaßnahme nach Maßgabe der Artikel 10 und 13 der Verord-
nung zu lösen.
Die Bestimmungen des Teils III des Anhangs III gelten sinngemäß für die in
Ziffer 1 dieses Anhangs genannten Waren.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 112
▼M6
ANHANG VIa
INDIEN
1. Ausfuhren von handgefertigten Kleidungsstücken, die in Handwerksbetrieben
Indiens aus den in Ziffer 1 des Anhangs VI genannten Geweben hergestellt
werden (d. h. Warenkategorien der Gruppen I B, II B und III B in Anhang I),
werden in die in Anhang V aufgeführten Höchstmengen einbezogen. Für
diese Waren sind Ausfuhrlizenzen vorzulegen.
2. Für Waren dieser Art, die zu den Kategorien 6, 8, 15 und 27 gehören, sind
zusätzliche Mengen festgelegt worden. Diese zusätzlichen Mengen sind in
der diesem Anhang beigefügten Tabelle angegeben.
3. Für alle Sendungen von Kleidungsstücken, für die in der in Absatz 2
genannten Tabelle Höchstmengen festgesetzt sind, wird die Ausfuhrlizenz
nach Artikel 11 Absatz 1 des Teils II von Anhang III durch eine Bescheini-
gung nach dem Anhang VI beigefügten Muster ersetzt.
4. Die Bescheinigung nach Ziffer 3 enthält in Feld 7 folgende Angaben:
— die Kategorie der betreffenden Ware;
— das Kontingentsjahr,— den Vermerk „Handgefertigte Kleidung“.
5. Die Artikel 11 bis 30 des Anhangs III und Anhang IV betreffend die admini-
strative Zusammenarbeit gelten auch für Sendungen der in Tabelle A
aufgeführten Waren sowie für die in Ziffer 3 genannte Bescheinigung.
6. Für die inTabelle A aufgeführtenHöchstmen gengilt Artikel 7 der Verord-
nung mit der Ausnahme, daß zwischen diesen und den Höchstmengen in
Anhang V keine Übertragung von Kategorie zu Kategorie möglich ist.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 113
▼M6
TABELLE A
Gemeinschaftshöchstmengen: 1993—1995
1993 1994 1995
Kategorie 6 1 000 Stück 646 678 712
Kategorie 8 1 000 Stück 1 645 1 690 1737
Kategorie 15 1 000 Stück 730 774 821
Kategorie 27 1 000 Stück 1 290 1 342 13951993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 114
▼M6
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 115
▼M6
Muster der Ausfuhrmitteilung für die Türkei gemäß Artikel 2 zweiter Unterabsatz des Anhangs VI
1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 116
▼M6
ANHANG VII
gemäß Artikel 5
Passiver Veredelungsverkehr
Artikel 1
Für die in Spalte 2 der diesem Anhang beigefügten Tabelle aufgeführten Textil-
waren gelten die in Artikel 2 der Verordnung genannten Höchstmengen bei der
Wiedereinfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe der in der Gemeinschaft
geltenden Verordnungen über den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr
nicht, wenn diese Waren den besonderen Höchstmengen in Spalte 4 der Tabelle
unterliegen und nach Be- oder Verarbeitung in dem betreffenden in Spalte 1 zu
der jeweiligen besonderen Höchstmenge aufgeführten Drittland wiedereingeführt
wordensin d.
Artikel 2
Für die Wiedereinfuhr von nicht unter diesen Anhang fallenden Waren können
nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung besondere Höchstmengen
festgelegt werden, sofern die betreffenden Waren den Höchstmengen gemäß
Artikel 2 der Verordnung unterliegen.
Artikel 3
(1) Übertragungen zwischen Kategorien, Ausnutzung im Vorgriff oder
Übertragungen von Teilmengen der besonderen Höchstmengen von einem Jahr
auf das andere können nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung
vorgenommen werden.
(2) Jedoch können automatische Übertragungen nach Absatz 1 bis zu
folgender Höhe vorgenommen werden:
— Übertragungen zwischen Kategorien bis zu 20 % der Höchstmenge der Kate-
gorien, auf die die Übertragung vorgenommen wird; im Fall von
Wiedereinfuhren aus Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakischen Repu-
blik, der Tschechischen Republik und Ungarn sind Übertragungen bis zu
25 % zulässig;
— Übertragungen einer besonderen Höchstmenge von einem Jahr auf das
andere bis zu 10,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung; im Fall von Wiedereinfuhren aus Bulgarien, Polen, Rumänien,
der Slowakischen Republik, der Tschechischen Republik und Ungarn sind
Übertragungen bis zu 13,5 % zulässig;
— Ausnutzung der besonderen Höchstmengen im Vorgriff von einem Jahr auf
das andere bis zu 7,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung.
(3) Wird ein zusätzlicher Einfuhrbedarf festgestellt, so können die besonderen
Höchstmengen nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung angepaßt
werden.
(4) Die Kommission unterrichtet das betreffende Drittland bzw. die betref-
fenden Drittländer über alle aufgrund der vorstehenden Absätze getroffenen
Maßnahmen.
Artikel 4
(1) Für die Zwecke des Artikels 1 teilendie zustän digenBehördender
Mitgliedstaaten der Kommission die Mengen mit, für die bei ihnen Anträge auf
Genehmigung eingegangen sind, bevor sie vorherige Bewilligungen im Sinne
der einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen
passiven Veredelungsverkehr erteilen. Die Kommission notifiziert gemäß den
einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr ihre Bestätigung, daß die beantragte(n) Menge(n) für die
Wiedereinfuhr im Rahmen der jeweiligen Gemeinschaftshöchstmengen
verfügbar sind.
(2) Die in den Mitteilungen an die Kommission berücksichtigten Anträge
sind gültig, wenn darin folgendes eindeutig angegeben ist:
a) das Drittland, in dem die Waren be- oder verarbeitet werden sollen;
b) die betreffende Textilwarenkategorie;
c) die wiedereinzuführende Menge;
d) der Mitgliedstaat, indem die wiederein geführtenWarenzum freienVerkehr
abgefertigt werdensollen .1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 117
▼M6
e) ein Hinweis darauf, ob der Antrag
i) einen traditionellen Begünstigungen, der die gemäß Artikel 3 Absatz 4
oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG)
Nr. 3036/94 des Rates (1) vorbehaltenen Mengen beantragt, oder
ii) eine Antragsteller gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz oder
Artikel 3 Absatz 5 der genannten Verordnung
betrifft.
(3) Die Mitteilungen nach den Absätzen 1 und 2 sind in der Regel im
Rahmen des für diesen Zweck eingerichteten integrierten Netzes auf elektroni-
schem Wege zu übermitteln, es sei denn, zwingende technische Gründe
machen es erforderlich, vorübergehend andere Kommunikationsmittel zu
benutzen.
(4) Die Kommissionbestätigt denBehördenn ach Möglichkeit die gesamte
Menge, die in den für jede Warenkategorie und für jedes Drittland notifizierten
Anträgen angegeben ist. Mitteilungen der Mitgliedstaaten, für die keine Bestäti-
gung gegeben werden kann, weil die beantragten Mengen im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstgrenze nicht mehr verfügbar sind, werden von derKommission in chronologischer Reihenfolge des Auftragseingangs abgelegt und
in dieser Reihenfolge bestätigt, sobald weitere Mengen durch Anwendung der in
Artikel 3 vorgesehenen Flexibilitätsmargen verfügbar geworden sind.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unverzüglich
über alle Mengen, die während der Gültigkeitsdauer der Einfuhrgenehmigung
nicht ausgenutzt worden sind. Diese nicht ausgenutzten Mengen werden automa-
tisch den Mengen wieder hinzugerechnet, die im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstmengen nach Artikel 3 Absatz 3 erster Unterabsatz oder
Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 3036/94 nicht
vorbehaltensin d.
Die Mengen, auf die gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz der Verord-
nung (EG) Nr. 3036/94 verzichtet wurde, werden automatisch den Mengen
zugeschlagen, die im Rahmen der Gemeinschaftskontingente nach Artikel 3
Absatz 4 erster Unterabsatz oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der
genannten Verordnung nicht vorbehalten sind.
Alle im ersten und zweiten Unterabsatz genannten Mengen sind der Kommis-
siongemäß Absatz 3 mitzuteilen .
Artikel 5
Das Ursprungszeugnis wird für alle unter diesen Anhang fallenden Waren der
betreffenden Lieferländer nach Maßgabe der einschlägigen Gemeinschaftsvor-
schriften und der Bestimmungen in Anhang III erteilt.
Artikel 6
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten teilen der Kommission die
Namen und Anschriften der für die Erteilung der vorherigen Bewilligungen
nach Artikel 4 zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwen detenStempel mit.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 118
(1) ABl. Nr. L 322 vom 15. 2. 1994, S. 1.
▼M6
TABELLE
Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden
für die Jahre 1995 bis 1997
(Die vollständige Warenbezeichnung ist in Anhang I wiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Weißrußland GRUPPE IB
4 1 000 Stück 2 1865 1 000 Stück 3 037
6 1 000 Stück 3 523
7 1 000 Stück 2 6728 1 000 Stück 365
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 1 971
13 1 000 Stück 232
15 1 000 Stück 1 15416 1 000 Stück 359
21 1 000 Stück 729
24 1 000 Stück 24626/27 1 000 Stück 1 15429 1 000 Stück 419
73 1 000 Stück 2 308
83 Tonnen 350
GRUPPE IIIB
74 1 000 Stück 419
BulgarienGRUPPE IB
4 1 000 Stück 12053 12867 13735
5 1 000 Stück 5 288 5645 6 026
6 1 000 Stück 7 483 8044 8 6487 1 000 Stück 10822 11552 123328 1 000 Stück 5 141 5411 5 695
GRUPPE IIB
73 1 000 Stück 2 693 2935 3 200
China GRUPPE IB
4 1 000 Stück 275
5 1 000 Stück 6056 1 000 Stück 2 1087 1 000 Stück 581
8 1 000 Stück 1 333
GRUPPE IIB
13 1 000 Stück 50014 1 000 Stück 50015 1 000 Stück 449
16 1 000 Stück 893
17 1 000 Stück 70018 Tonnen 116
21 1 000 Stück 1 868
24 1 000 Stück 11126 1 000 Stück 1 041
29 1 000 Stück 100
31 1 000 Stück 5 46073 1 000 Stück 23176 Tonnen 925
78 Tonnen 54
83 Tonnen 54
Tschechische Republik GRUPPE IB
4 1 000 Stück 5 820 6169 6 5391993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 119
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
5 1 000 Stück 4 544 4817 5 106
6 1 000 Stück 5 377 5700 6 042
7 1 000 Stück 2 921 3096 3 2828 1 000 Stück 4 875 5094 5 324
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 8 123 8732 9 387
15 1 000 Stück 2 550 2741 2 947
16 1 000 Stück 1 454 1563 1 68017 1 000 Stück 931 1015 1 10624 1 000 Stück 1 091 1173 1 261
26 1 000 Stück 1 684 1810 1 946
76 Tonnen 3 968 4325 4 714
Ungarn GRUPPE IB
4 1 000 Stück 16428 17537 187215 1 000 Stück 8 688 9274 9 900
6 1 000 Stück 16793 17927 19137
7 1 000 Stück 13527 14440 154158 1 000 Stück 9 684 10120 10575
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 27822 30117 32602
15 1 000 Stück 13463 14675 15995
16 1 000 Stück 2 859 3116 3 39717 1 000 Stück 3 206 3495 3 809
24 1 000 Stück 7 694 8386 9 141
73 1 000 Stück 3 206 3495 3 809
Indien GRUPPE IB
7 1 000 Stück 2 783 2904 3 0308 1 000 Stück 1 989 2084 2 184
GRUPPE IIB
15 1 000 Stück 100 110 122
26 1 000 Stück 1 425 1524 1 630
27 1 000 Stück 1 226 1311 1 403
Indonesien GRUPPE IB
6 1 000 Stück 646 714 7887 1 000 Stück 430 474 524
8 1 000 Stück 538 594 656
Macau GRUPPE IB
6 1 000 Stück 235 241 247
GRUPPE IIB
16 1 000 Stück 611 629 647
Malaysia GRUPPE IB
4 1 000 Stück 192 209 227
5 1 000 Stück 192 209 2276 1 000 Stück 192 209 227
7 1 000 Stück 191 201 211
8 1 000 Stück 154 162 170
Mongolei GRUPPE IB
5 1 000 Stück 180
PakistanGRUPPE IB
4 1 000 Stück 2 678 2911 3 1655 1 000 Stück 1 091 1205 1 331
6 1 000 Stück 2 466 2666 2 883
7 1 000 Stück 1 172 1267 1 3708 1 000 Stück 1 635 1768 1 9111993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 120
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
GRUPPE IIB
26 1 000 Stück 1 600 1730 1 871
Philippinen GRUPPE IB
6 1 000 Stück 480 510 5438 1 000 Stück 128 133 139
GRUPPE IIB
21 1 000 Stück 205 220 235
PolenGRUPPE IB
4 1 000 Stück 9 701 10283 10900
5 1 000 Stück 11551 12331 13163
6 1 000 Stück 23072 24802 266638 1 000 Stück 20623 21706 22845
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 8 975 9783 10663
14 1 000 Stück 5 835 6360 6 933
15 1 000 Stück 14104 15373 1675716 1 000 Stück 4 552 4962 5 40824 1 000 Stück 3 206 3495 3 809
26 1 000 Stück 5 129 5591 6 094
Rumänien GRUPPE IB
4 1 000 Stück 5 456 5783 6 1305 1 000 Stück 9 838 10502 112116 1 000 Stück 14758 15754 16818
7 1 000 Stück 11069 11816 12614
8 1 000 Stück 15911 16627 17375
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 10601 11396 1225114 1 000 Stück 3 206 3495 3 809
15 1 000 Stück 7 694 8386 9 141
17 1 000 Stück 4 487 4891 5 33124 1 000 Stück 5 129 5591 6 094
73 1 000 Stück 2 051 2236 2 437
Russische FöderationGRUPPE IB
4 1 000 Stück 796
5 1 000 Stück 1 8226 1 000 Stück 5 041
7 1 000 Stück 3 219
8 1 000 Stück 2 916
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 3 88813 1 000 Stück 1 181
15 1 000 Stück 3 137
16 1 000 Stück 1 14721 1 000 Stück 4 42124 1 000 Stück 2 247
26/27 1 000 Stück 2 656
29 1 000 Stück 3 60273 1 000 Stück 2 775
83 Tonnen 414
GRUPPE IIIB
74 1 000 Stück 826
Singapur GRUPPE IB
7 1 000 Stück 514 550 589
Slowakische Republik GRUPPE IB1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 121
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
4 1 000 Stück 1 510 1601 1 697
5 1 000 Stück 3 389 3592 3 8086 1 000 Stück 3 661 3881 4 1137 1 000 Stück 1 957 2074 2 1998 1 000 Stück 2 987 3121 3 262
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 8 431 9063 9 74315 1 000 Stück 3 086 3317 3 56616 1 000 Stück 1 215 1306 1 40417 1 000 Stück 1 641 1789 1 95024 1 000 Stück 2 041 2194 2 35926 1 000 Stück 1 684 1810 1 94676 Tonnen 5 438 5927 6 461
Sri Lanka GRUPPE IB
6 1 000 Stück 2 015 2219 2 4447 1 000 Stück 1 520 1674 1 8448 1 000 Stück 1 437 1583 1 744
GRUPPE IIB
21 1 000 Stück 1 548 1727 1 928
Thailand GRUPPE IB
5 1 000 Stück 126 137 1506 1 000 Stück 126 137 1507 1 000 Stück 227 245 2658 1 000 Stück 126 137 150
GRUPPE IIB
21 1 000 Stück 485 569 66826 1 000 Stück 191 209 228
Ukraine GRUPPE IB
4 1 000 Stück 1 9435 1 000 Stück 2 6726 1 000 Stück 3 4027 1 000 Stück 4 9808 1 000 Stück 972
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 7 39213 1 000 Stück 93215 1 000 Stück 2 91616 1 000 Stück 59921 1 000 Stück 1 94324 1 000 Stück 86226/27 1 000 Stück 5 83129 1 000 Stück 1 31873 1 000 Stück 60883 Tonnen 291
GRUPPE IIIB
74 1 000 Stück 599
Vietnam GRUPPE IB
4 1 000 Stück 227 228 2295 1 000 Stück 173 174 1756 1 000 Stück 324 326 3287 1 000 Stück 241 244 2478 1 000 Stück 868 875 883
GRUPPE IIB
12 1 000 Paar 1 764 1817 1 87113 1 000 Stück 550 558 5671993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 122
▼M6
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
18 Tonnen 223 229 236
21 1 000 Stück 438 448 457
24 1 000 Stück 249 257 26526 1 000 Stück 86 89 92
31 1 000 Stück 344 358 371
76 Tonnen 268 280 293
Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden
für die Jahre 1995 bis 1997
(Die vollständige Warenbezeichnung ist in Anhang Ib wiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
China GRUPPE V
159 Tonnen 8161 Tonnen 151993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 123
▼M6
ANHANG VIII
gemäß Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
Inder beigefügtenTabelle sin d für jedes der inSpalte 1 aufgeführten
Lieferländer die Höchstmengen angegeben, die es nach vorheriger Unterrichtung
der Kommission zwischen den entsprechenden in Anhang V aufgeführten
Höchstmengen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen übertragen kann:
— Die im Vorgriff erfolgende Ausnutzung der für das folgende Kontingentsjahr
festgesetzten Höchstmenge für eine bestimmte Kategorie ist bis zu dem in
Spalte 2 angegebenen Prozentsatz der Höchstmenge für das laufende Jahr
zulässig; die betreffenden Mengen werden von den entsprechenden Höchst-
mengen für das folgende Jahr abgezogen;
— die Übertragung der im Laufe eines Jahres nicht ausgenutzten Mengen auf
die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist bis zu dem in
Spalte 3 angegebenen Prozentsatz für das Jahr der tatsächlichen Ausnutzung
zulässig;
— Übertragungen von Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu dem
in Spalte 4 angegebenen Prozentsatz der Höchstmengen, auf die die Übertra-
gung vorgenommen wird, zulässig;
— Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 sind bis zu dem in Spalte 5
angegebenen Prozentsatz der Höchstmengen, auf die die Übertragung
vorgenommen wird, zulässig;
— Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu dem in
Spalte 6 angegebenen Prozentsatz der Höchstmenge, auf die die Übertragung
vorgenommen wird, zulässig;
— Übertragungen von jeder Kategorie in den Gruppen I, II oder III auf jede
Kategorie in den Gruppen II oder III (und gegebenenfalls in der Gruppe
IV) sind bis zu dem in Spalte 7 angegebenen Prozentsatz der Höchstmenge,
auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig.
Die kumulative Anwendung der vorstehenden Flexibilitätsbestimmungen darf
nicht dazu führen, daß die Gemeinschaftshöchstgrenze für ein bestimmtes Jahr
über den in Spalte 8 angegebenen Prozentsatz hinaus erhöht wird.
Die auf die vorerwähnten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in
Anhang I enthalten.
Zusätzliche Bedingungen, Möglichkeiten für Übertragungen und Anmerkungen
sind Spalte 9 der Tabelle zu entnehmen.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 124
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Albanien 5 % 9 % 11 % 11 % 11 % 11 % 17 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Argentinien 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z. Übertragungen
vonKat. 2 un d 3
auf Kategorie 1
können bis zu 4 %
vorgenommen
werden.
Armenien 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Aserbaid-
schan5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Bangladesch 5 % 10 % 12 % 7 % 7 % 7 % n.z. Hinweis: Es
bestehenderzeit
keine Höchstmen-
gen für Einfuhren.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 125
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Weißrußland 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Brasilien 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z. Ferner ist eine
Übertragung von
2 % vonden
Kategorien2 un d
3 auf Kategorie 1
zulässig.
Bulgarien6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % 17 % Im Hin blick auf
Spalte 4 können
Übertragungen
zwischenKat. 1,
2 und 3 vorgen-
ommenwerden .
Im Hinblick auf
die Spalten4 un d
5 darf die auf die
Kategorien2 un d
3 übertragene
Gesamtmenge7%
nicht übersteigen.
China 2 % 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 17 % Weitere Mengen
können nach
Konsultationen
gemäß Artikel 16
bis zu folgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte 2: 5 %
Spalte 3: 7 %.
Im Hinblick auf
Spalte 7 dürfen
Übertragungen
vondenGruppen
I, II und III nur
auf die Gruppen
II und III vorgen-
ommenwerden .
Tschechische
Republik6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % n.z.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 126
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Estland 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Georgien5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Hongkong 1 % 2 % 0 % 4 % 4 % 5 % n.z. Weitere Mengen
können nach
Konsultationen
gemäß Artikel 16
bis zu folgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte 2: 5 %
Spalte 3: 7 %.
Ungarn 6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % n.z.Indien 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.Indonesien 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 127
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Kasachstan5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Kirgisische
Republik5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Lettland 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 128
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Litauen5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Macau 1 % 2 % 0 % 4 % 4 % 5 % n.z. Weitere Mengen
können nach
Konsultationen
gemäß Artikel 16
bis zu folgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte 2: 5 %
Spalte 3: 7 %.
Malaysia 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.Moldau 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Mongolei 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13 % Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Im Hinblick auf
Spalte 4 können
Übertragungen
zwischenKat. 1,
2 und 3 vorgen-
ommenwerden .1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 129
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Pakistan 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z. Im Hinblick auf
Spalte 4 können
Übertragungen
zwischenKat. 1,
2 und 3 vorgen-
ommenwerden .
Peru 5 % 9 % 11 % 7 % 7 % 7 % n.z. Zwischen Kat. 1,
2 und 3 können
Übertragungen bis
zu 11 % vorgen-
ommenwerden .
Philippinen 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.Polen6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % n .z.Rumänien 6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % n.z. Im Hinblick auf
Spalte 4 können
Übertragungen
zwischenKat. 1,
2 und 3 vorgen-
ommenwerden .
Im Hinblick auf
die Spalten4 un d
5 darf die auf die
Kategorien2 un d
3 übertragene
Gesamtmenge7%
nicht übersteigen.
Russische
Föderation5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Singapur 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.
Slowakische
Republik6 % 10 % 7 % 7 % 7 % 10 % n.z.
Slowenien 5 % 9 % 7 % 7 % 7 % 10 % 17 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 4 können
Übertragungen
zwischenKat. 1,
2 und 3 vorgen-
ommenwerden .
Südkorea 1 % 2 % 0 % 4 % 4 % 5 % n.z. Weitere Mengen
können nach
Konsultationen
gemäß Artikel 16
bis zu folgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte 2: 5 %
Spalte 3: 7 %.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 130
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Sri Lanka 5 % 9 % 11 % 7 % 7 % 7 % n.z.
Tadschikistan5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Taiwan1 % 2 % 0 % 4 % 4 % 5 % 12 %Thailand 5 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % n.z.Turkmenistan 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Ukraine 5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.
Usbekistan5 % 7 % 4 % 4 % 4 % 5 % 13,5 % Im Hin blick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Bei Kategorien
der Gruppe I
beträgt die
Beschränkung in
Spalte 8 13 %.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 131
▼M6
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKat. 1
auf Kat. 2
und 3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 2 und
3Übertra-
gungen
zwischen
Kat. 4, 5,
6, 7, 8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II, III auf
die
Gruppen
II, III, IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzliche Bedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Vereinigte
Arabische
Emirate5 % 6 % 5 % 5 % 5 % 6 % n.z. Es bestehen
derzeit keine
Höchstmengen für
Einfuhren.
Im Hinblick auf
Spalte 7 können
Übertragungen
auch vonun d auf
Gruppe V vorgen-
ommenwerden .
Vietnam 1 % 2 % 0 % 4 % 4 % 5 % 12 % Übertragungen
zwischenden
besonderen
Höchstmengen für
Kategorien, die in
denverschieden en
Warengruppen
nach Anhang V
erfaßt sind, sind
nicht zulässig.1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 132
▼M8
▼M6
▼M6
Flexibilitätsbestimmungen für die Höchstmengen gemäß Anlage C zu Anhang V
LandAusnut-
zung im
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
zwischen
den
Katego-
rien156,
157, 159
und 161Übertra-
gungen
zwischen
anderen
Katego-
rienMaxi-
male
Erhöhung
injeder
Kate-
gorieZusätzliche Bedingungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
China 1 % 3 % 1,5 % 6 % 14 % Weitere Mengen können nach Konsultationen
gemäß Artikel 16 bis zu folgenden
Prozentsätzen bewilligt werden:
Spalte 2: 5 %
Spalte 3: 7 %.
n.z. = nicht zutreffend1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 133
▼M6
ANHANG IX
gemäß Artikel 10
Schutzklauseln; Schwellen für die Korbentnahme
Lieferland Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V
Slowenien 1,00 % 5,00 % 10,00 %
Taiwan0,40 % 2,00 % 6,00 %
Vietnam 0,20 % 1,00 % 3,00 % 5,00 % 5,00 %
China 5,00 % 10,00 %
Albanien 1,25 % 6,25 % 12,50 % 12,50 % 12,50 %
Mongolei 1,00 % 5,00 % 10,00 % 8,00 % 8,00 %
Lettland
Litauen0,40 % 2,40 % 8,00 % 8,00 % 8,00 %
Rußland 1,20 % 4,00 % 4,00 %
Ukraine
Weißrußland1,20 % 4,00 % 4,00 % 4,00 %
Armenien
Aserbaidschan
Georgien
Moldau
Kasachstan
Kirgisistan
Tadschikistan
Turkmenistan
Usbekistan0,35 % 1,20 % 4,00 % 4,00 % 4,00 %
China (für die Waren gemäß Anhang Ib)Für Warenaus
SeideFür andere Waren
25,00 % 10,00 %1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 134
▼M4
ANHANG X
List of textiles and clothing products not integrated into the WTO within the meaning of Article
2 of the ATC
HS No Product description
5004 00 Silk yarn(other thanyarnspunfrom silk waste) n ot put up for retail sale
5005 00 Yarnspunfrom silk waste, n ot put up for retail sale5006 00 Silk yarn& yarnspunfrom silk waste, put up for retail sale; silk-worm gut5007 10 Wovenfabrics of n oil silk5007 20 Wovenfabrics of silk/silk waste, other thann oil silk, 85 %/more of such fibres5007 90 Wovenfabrics of silk, n es
5105 10 Carded wool
5105 21 Combed wool infragmen ts5105 29 Wool tops and other combed wool, other than combed wool in fragments5105 30 Fine animal hair, carded or combed5106 10 Yarnof carded wool, >/= 85 % by weight of wool, n ot put up for retail sale5106 20 Yarnof carded, wool < 85 % by weight of wool, n ot put up for retail sale5107 10 Yarnof combed wool, >/85 % by weight of wool, n ot put up for retail sale5107 20 Yarnof combed wool, < 85 % by weight of wool, n ot put up for retail sale5108 10 Yarn of carded fine animal hair, not put up for retail sale5108 20 Yarn of combed fine animal hair, not put up for retail sale5109 10 Yarn of wool/of fine animal hair, >/=85 % by weight of such fibres, put up5109 90 Yarn of wool/of fine animal hair, < 85 % by weight of such fibres, put up5110 00 Yarnof coarse an imal hair or of horsehair5111 11 Woven fabrics of carded wool/fine animal hair, >/85 % by weight; </= 300 g/m
2
5111 19 Woven fabrics of carded wool/fine animal hair, >/=85 % by weight, > 300 g/m2
5111 20 Woven fabric of carded wool/fine animal hair, >/=85 % by weight, mixed with
man-made fibres
5111 30 Woven fabric of carded wool/fine animal hair,>/=85 % by weight, mixed with
man-made fibres
5111 90 Woven fabric of carded wool/fine animal hair, >/=85 % by weight, nes
5112 11 Woven fabric of combed wool/fine animal hair, >/=85 % by weight, </= 200 g/m2
5112 19 Woven fabrics of combed wool/fine animal hair, >/=85 % by weight, > 200 g/m2
5112 20 Woven fabrics of combed wool/fine animal hair, < 85 % by weight, mixed with
man-made fibres
5112 30 Woven fabrics of combed wool/fine animal hair, < 85 % by weight, mixed with
man-made fibres
5112 90 Woven fabrics of combed wool/fine animal hair, < 85 % by weight, nes5113 00 Wovenfabrics of coarse an imal hair or of horsehair
5204 11 Cotton sewing thread >/= 85 % by weight of cotton, not put up for retail sale
5204 19 Cotton sewing thread, < 85 % by weight of cotton, not put up for retail sale5204 20 Cottonsewin g thread, put up for retail sale5205 11 Cotton yarn, >/= 85 %, single, uncombed, >/= 714,29 dtex, not put up
5205 12 Cotton yarn, >/= 85 %, single, uncombed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up
5205 13 Cotton yarn, >/= 85 %, single, uncombed, 232,56 >/= dtex >/= 192,31, not put up5205 14 Cotton yarn, >/= 85 %, single, uncombed, 192,31 >/= dtex >/= 125, not put up5205 15 Cotton yarn, >/= 85 %, single, uncombed, < 125 dtex, not put up for retail sale5205 21 Cotton yarn, >/= 85 %, single, combed, >/= 714,29, not put up5205 22 Cotton yarn, >/= 85 %, single, combed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up5205 23 Cotton yarn, >/= 85 %, single, combed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up5205 24 Cotton yarn, >/= 85 %, single, combed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up5205 25 Cotton yarn, >/= 85 %, single, combed, < 125 dtex, not put up for retail sale1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 135
▼M4
HS No Product description
5205 31 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, uncombed, >/= 714,29 dtex, not put up, nes
5205 32 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, uncombed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up,
nes
5205 33 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, uncombed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up,
nes
5205 34 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, uncombed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up, nes
5205 35 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, uncombed, < 125 dtex, not put up, nes5205 41 Cotton yarn, >/= 85 %, multiple, combed, >/= 714,29 dtex, not put up, nes
5205 42 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, combed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up, nes
5205 43 Cotton yarn, >/= 85 %, multi, combed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up, nes5205 44 Cotton yarn, >/= 85 %, multiple, combed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up, nes
5205 45 Cotton yarn, >/= 85 %, multiple, combed, < 125 dtex, not put up, nes
5206 11 Cotton yarn, </= 85 %, single, uncombed, >/= 714,29, not put up5206 12 Cotton yarn, </= 85 %, single, uncombed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up
5206 13 Cotton yarn, </= 85 %, single uncombed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up
5206 14 Cotton yarn, </= 85 %, single, uncombed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up5206 15 Cotton yarn, </= 85 %, single, uncombed, < 125 dtex, not put up for retail sale5206 21 Cotton yarn, </= 85 %, single, combed, >/= 714,29 dtex, not put up
5206 22 Cotton yarn, </= 85 %, single, combed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up
5206 23 Cotton yarn, </= 85 %, single, combed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up5206 24 Cotton yarn, </= 85 %, single, combed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up
5206 25 Cotton yarn, </= 85 %, single combed, < 125 dtex, not put up for retail sale
5206 31 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, uncombed, </= 714,29, not put up, nes5206 32 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, uncombed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up,
nes
5206 33 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, uncombed, 232,56 >dex >/= 192,31, not put up,
nes
5206 34 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, uncombed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up,
nes
5206 35 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, uncombed, < 125 dtex, not put up, nes5206 41 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, combed, >/= 714,29, not put up, nes5206 42 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, combed, 714,29 >dtex >/= 232,56, not put up,
nes
5206 43 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, combed, 232,56 >dtex >/= 192,31, not put up,
nes
5206 44 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, combed, 192,31 >dtex >/= 125, not put up, nes5206 45 Cotton yarn, </= 85 %, multiple, combed, < 125 dtex, not put up, nes
5207 10 Cotton yarn (other than sewing thread) >/= 85 % by weight of cotton, put up
5207 90 Cotton yarn (other than sewing thread) </= 85 % by weight of cotton, put up for
retail sale
5208 11 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than100 g/m
2, unbleached
5208 12 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, > 100 g/m2to 200 g/m2, unbleached
5208 13 Twill weave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than200 g/m2, unbleached
5208 19 Woven fabrics of cotton, >/= 85 %, not more than 200 g/m2, unbleached, nes
5208 21 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than100 g/m2, bleached
5208 22 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, > 100 g/m2to 200 g/m2, bleached
5208 23 Twill weave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than200 g/m2, bleached
5208 29 Woven fabrics of cotton, >/= 85 %, not more than 200 g/m2, bleached, nes
5208 31 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than100 g/m2, dyed
5208 32 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, > 100 g/m = to 200 g/m2=, dyed
5208 33 Twill weave cottonfabrics, >/= 85 %, n ot more than200 g/m2, dyed
5208 39 Woven fabrics of cotton, >/= 85 %, not more than 200 g/m2, dyed, nes
5208 41 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than100 g/m2, yarndyed
5208 42 Plainweave cottonfabrics, >/= 85 %, > 100 g/m2to 200 g/m2, yarndyed1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 136
▼M4
HS No Product description
5208 43 Twill weave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than200 g/m2, yarndyed
5208 49 Woven fabrics of cotton, >/= 85 %, not more than 200 g/m2, yarndyed, n es
5208 51 Plainweave cottonfabrics, >/= 85 %, n ot more than100 g/m2, printed
5208 52 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, > 100 g/m2to 200 g/m2, printed
5208 53 Twill weave cottonfabric, >/= 85 %, n ot more than200 g/m2, printed
5208 59 Woven fabrics of cotton, >/= 85 %, not more than 200 g/m2, printed, nes
5209 11 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, more than200 g/m2, unbleached
5209 12 Twill weave cottonfabric, >/= 85 %, more than200 g/m2, unbleached
5209 19 Wovenfabrics of cotton , >/= 85 %, more than200 g/m2, unbleached, nes
5209 21 Plainweave cottonfabric, >/= 85 %, more than200 g/m2, bleached
5209 22 Twill weave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, bleached
5209 29 Wovenfabrics of cotton , >/= 85 %, more than200 g/m2, bleached, nes
5209 31 Plainweave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, dyed
5209 32 Twill weave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, dyed
5209 39 Wovenfabrics of cotton , >/= 85 %, more than200 g/m2, dyed, nes
5209 41 Plainweave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, yarndyed
5209 42 Denim fabrics of cotton, >/= 85 %, more than 200 g/m2
5209 43 Twill weave cottonfabrics. other thanden im. >/= 85 %, more than200 g/m2, yarn
dyed
5209 49 Wovenfabrics of cotton , >/= 85 %, more than200 g/m2, yarndyed, n es
5209 51 Plainweave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, printed
5209 52 Twill weave cottonfabrics, >/= 85 %, more than200 g/m2, printed
5209 59 Wovenfabrics of cotton , >/= 85 %, more than200 g/m2, printed, nes
5210 11 Plain weave cotton fabrics, <= 85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, unbleached
5210 12 Twill weave cotton fabrics, <= 85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, unbleached
5210 19 Woven fabrics of cotton, <= 85 % mixed with man-made fibres, </= 200 g/m2,
unbleached nes
5210 21 Plain weave cotton fabrics, <= 85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, bleached
5210 22 Twill weave cotton fabrics, <= 85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, bleached
5210 29 Woven fabrics of cotton, </85 % mixed with man-made fibres, </= 200 g/m2,
bleached nes
5210 31 Plain weave cotton fabrics, </85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, dyed
5210 32 Twill weave cotton fabrics, </85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, dyed
5210 39 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, </= 200 g/m2,
dyed, nes
5210 41 Plain weave cotton fabrics, <85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, yarndyed
5210 42 Twill weave cotton fabrics, <85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, yarndyed
5210 49 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fib, </= 200 g/m2, yarn
dyed, nes
5210 51 Plain weave cotton fabrics, <85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, printed
5210 52 Twill weave cotton fabrics, <85 % mixed with man-made fibres, not more than
200 g/m2, printed
5210 59 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, </= 200 g/m2,
printed, nes
5211 11 Plainweave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, unbleached
5211 12 Twill weave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, unbleached1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 137
▼M4
HS No Product description
5211 19 Woven fabrics of cotton, </85 % mixed with man-made fibres, more than 200 g/
m2, unbleached, nes
5211 21 Plainweave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, bleached
5211 22 Twill weave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, bleached
5211 29 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, more than 200 g/
m2, bleached nes
5211 31 Plainweave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, dyed
5211 32 Twill weave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, dyed
5211 39 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, more than 200 g/
m2, dyed, nes
5211 41 Plainweave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, yarndyed
5211 42 Denim fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, more than 200 g/m2
5211 43 Twill weave cotton fabrics, other than denim, <85 % mixed with man-made
fibres, > 200 g/m2, yarndyed
5211 49 Woven fabrics of cotton, <85 % mixed with man-made fibres, > 200 g/m2, yarn
dyed, nes
5211 51 Plainweave cottonfabrics, <85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, printed
5211 52 Twill weave cottonfabrics, </85 % mixed with man -made fibres, more than200 g/
m2, printed
5211 59 Woven fabrics of cotton, </85 % mixed with man-made fibres, mor than 200 g/
m2, printed, nes
5212 11 Woven fabrics of cotton, weighing not more than 200 g/m2, unbleached, nes
5212 12 Woven fabrics of cotton, weighing not more than 200 g/m2, bleached, nes
5212 13 Woven fabrics of cotton, weighing not more than 200 g/m2, dyed, nes
5212 14 Wovenfabrics of cotton , </= 200 g/m2, of yarns of different colours, nes
5212 15 Woven fabrics of cotton, weighing not more than 200 g/m2, printed, nes
5212 21 Woven fabrics of cotton, weighing more than 200 g/m2, unbleached, nes
5212 22 Woven fabrics of cotton, weighing more than 200 g/m2, bleached, nes
5212 23 Woven fabrics of cotton, weighing more than 200 g/m2, dyed, nes
5212 24 Wovenfabrics of cotton , > 200 g/m2, of yarns of different colours, nes
5212 25 Woven fabrics of cotton, weighing more than 200 g/m2, printed, nes
5306 10 Flax yarn, single
5306 20 Flax yarn, multile (folded) or cable
5308 20 True hemp yarn
5308 90 Yarnof other vegetable textile fibres
5309 11 Woven fabrics, containing 85 % or more by weight of flax, unbleached or blea-
ched
5309 19 Woven fabrics, containing 85 % or more by weight of flax, other than unbleached
or bleached
5309 21 Woven fabrics of flax, containg < 85 % by weight of flax, unbleached or bleached
5309 29 Woven fabrics of flax, containing < 85 % by weight of flax, other than unblea-
ched or bleached
5311 00 Wovenfabrics of other vegetable textile fibres; wovenfabrics of paper yarn
5401 10 Sewing thread of synthetic filaments
5401 20 Sewing thread of artificial filaments
5402 10 High tenacity yarn (other than sewing thread), nylon/oth polyamides filaments, not
put up
5402 20 High tenacity yarn (other than sewing thread), of polyester filaments, not put up
5402 31 Texturd yarn nes, of nylon/oth polyamides filaments, </= 50 tex/s.y., not put up
5402 32 Texturd yarn nes, of nylon/oth polyamides filaments, > 50 tex/s.y., not put up1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 138
▼M4
HS No Product description
5402 33 Textured yarn nes, of polyester filaments, not put up for retail sale
5402 39 Textured yarn of synthetic filaments, nes, not put up5402 41 Yarn of nylon or other polyamides filaments, single, untwisted, nes, not put up5402 42 Yarn of polyester filaments, partially oriented, single, nes, not put up5402 43 Yarn of polyester filaments, single, untwisted, nes, not put up5402 49 Yarn of synthetic filaments, single, untwisted, nes, not put up5402 51 Yarn of nylon or other polyamides filaments, single, > 50 turns/m, not put up
5402 52 Yarn of polyester filaments, single, > 50 turns per metre, not put up
5402 59 Yarn of synthetic filaments, single, > 50 turns per metre, nes, not put up5402 61 Yarn of nylon or other polyamides filaments, multiple, nes not put up5402 62 Yarn of polyester filaments, multiple, nes, not put up5402 69 Yarn of synthetic filaments, multiple, nes, not put up5403 10 High tenacity yarn (other than sewing thread), of viscose rayon filament, not put
up
5403 20 Textured yarn nes, of artificial filaments, not put up for retail sale5403 31 Yarn of viscose rayon filaments, single, untwisted, nes, not put up5403 32 Yarn of viscose rayon filaments, single, > 120 turns per m, nes, not put up5403 33 Yarn of cellulose acetate filaments, single, nes, not put up5403 39 Yarn of polyester filaments, single, nes, not put up5403 41 Yarn of viscose rayon filaments, multiple, nes, not put up
5403 42 Yarn of cellulose acetate filaments, multiple, nes, not up
5403 49 Yarn of artificial filaments, multiple, nes, not put up5404 10 Synthetic mono, >/= 67 dtex, no cross sectional dimension exceeds 1 mm5404 90 Strip & the like of syn tex material of an apparent width not exceeds 5 mm5405 00 Artificial mono, 67 dtex, cross-sect > 1 mm; strip of artificial textile materials w
</= 5 mm
5406 10 Yarn of synthetic filament (other than sewing thread), put up for retail sale5406 20 Yarn of artificial filament (other than sewing thread), put up for retail sale5407 10 Woven fabrics of high tenacity fibres yarns of nylon oth polyamides/polyesters5407 20 Woven fabrics obtained from strip/the like of synthetic textile materials5407 30 Fabrics specif in Note 9 Section XI (layers of parallel synthetics textile yarn)5407 41 Woven fabrics, >/= 85 % of nylon/other polyamides filaments, unbleached or
bleached, nes
5407 42 Woven fabrics, >/= 85 % of nylon/other polyamides filaments, dyed, nes5407 43 Woven fabrics, >/= 85 % of nylon/other polyamides filaments, yarn dyed, nes5407 44 Woven fabrics, >/= 85 % of nylon/other polyamides filaments, printed, nes5407 51 Woven fabrics, >/= 85 % of textured polyester filaments, unbleached or bleached,
nes
5407 52 Woven fabrics, >/= 85 % of textured polyester filaments, dyed, nes5407 53 Woven fabrics, >/= 85 % of textured polyester filaments, yarn dyed, nes5407 54 Woven fabrics, >/= 85 % of textured polyester filaments, printed, nes5407 60 Woven fabrics, >/= 85 % of non-textured polyester filaments, nes5407 71 Woven fabrics, >/= 85 % of synthetic filaments, unbleached or bleached, nes5407 72 Woven fabrics, >/= 85 % of synthetic filaments, dyed, nes
5407 73 Woven fabrics, >/= 85 % of synthetic filaments, yarn dyed, nes
5407 74 Woven fabrics, >/= 85 % of synthetic filaments, printed, nes5407 81 Woven fabrics of synthetic filaments, < 85 % mixed with cotton, unbleached or
bleached, nes
5407 82 Woven fabrics of synthetic filaments, < 85 % mixed with cotton, dyed, nes
5407 83 Woven fabrics of synthetic filaments, < 85 % mixed with cotton, yarn dyed, nes
5407 84 Woven fabrics of synthetic filaments, < 85 % mixed with cotton, printed, nes5407 91 Woven fabrics of synthetic filaments, unbleached or bleached, nes5407 92 Woven fabrics of synthetic filaments, dyed, nes1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 139
▼M4
HS No Product description
5407 93 Woven fabrics of synthetic filaments, yarn dyed, nes
5407 94 Woven fabrics of synthetic filaments, printed, nes
5408 10 Woven fabrics of high tenacity filament yarns of viscose rayon
5408 21 Wovenfabrics, >/= 85 % of artificial fibres o strip of artificial textile material,
unbleached/bleached nes
5408 22 Wovenfabrics, >/= 85 % of artificial fibres or strip of artificial textile material,
dyed, nes
5408 23 Wovenfabrics, >/= 85 % of artificial fibres or strip of artificial textile material, y
dyed, nes
5408 24 Wovenfabrics, >/= 85 % of artificial fibres or strip of artificial textile material,
printed, nes
5408 31 Woven fabrics of artificial filaments, unbleached or bleached, nes
5408 32 Woven fabrics of artificial filaments, dyed, nes5408 33 Woven fabrics of artificial filaments, yarn dyed, nes5408 34 Woven fabrics of artificial filaments, printed, nes
5501 10 Filament tow of nylon or other polyamides
5501 20 Filament tow of polyesters5501 30 Filament tow of acrylic or modacrylic5501 90 Synthetic filament, tow, nes
5502 00 Artificial filament tow
5503 10 Staple fibres of nylon or other polyamides, not carded or combed5503 20 Staple fibres of polyesters, not carded or combed5503 30 Staple fibres of acrylic or modacrylic, not carded or combed5503 40 Staple fibres of polypropylene, not carded or combed
5503 90 Synthetic staple fibres, not carded or combed, nes
5504 10 Staple fibres of viscose, not carded or combed5504 90 Artificial staple fibres, other thanviscose, n ot carded or combed5505 10 Waste of synthetic fibres5505 20 Waste of artificial fibres
5506 10 Staple fibres of nylon or other polyamides, carded or combed
5506 20 Staple fibres of polyesters, carded or combed5506 30 Staple fibres of acrylic or modacrylic, carded or combed5506 90 Synthetic staple fibres, carded or combed, nes5507 00 Artificial staple fibres, carded or combed
5508 10 Sewing thread of synthetic staple fibres
5508 20 Sewing thread of artificial staple fibres5509 11 Yarn, >/= 85 % nylon or other polyamides staple fibres, single, not put up5509 12 Yarn, >/= 85 % nylon or other polyamides staple fibres, multi, not put up nes5509 21 Yarn, >/= 85 % of polyester staple fibres, single, not put up
5509 22 Yarn, >/= 85 % of polyester staple fibres, multiple, not put up, nes
5509 31 Yarn, >/= 85 % of acrylic or modacrylic staple fibres, single, not put up5509 32 Yarn, >/= 85 % acrylic/modacrylic staple fibres, multiple, not put up, nes5509 41 Yarn, >/= 85 % of other synthetic staple fibres, single, not put up5509 42 Yarn, >/= 85 % of other synthetic staple fibres, multiple, not put up, nes
5509 51 Yarn of polyester staple fibres mixed w/artificial staple fibres, not put up, nes
5509 52 Yarn of polyester staple fibres mixed w wool/fine animal hair, not put up, nes5509 53 Yarn of polyester staple fibres mixed with cotton, not put up. nes5509 59 Yarn of polyester staple fibres, not put up, nes5509 61 Yarn of acrylic staple fibres mixed w wool/fine animal hair, not put up, nes
5509 62 Yarn of acrylic staple fibres mixed with cotton, not up, nes
5509 69 Yarn of acrylic staple fibres, not put up, nes5509 91 Yarn of other synthetic staple fibres mixed w/wool/fine animal hair, nes1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 140
▼M4
HS No Product description
5509 92 Yarn of other synthetic staple fibres mixed with cotton, not put up, nes
5509 99 Yarn of other synthetic staple fibres, not put up, nes
5510 11 Yarn, >/= 85 % of artificial staple fibres, single, not put up
5510 12 Yarn, >/= 85 % of artificial staple fibres, multiple, not put up, nes
5510 20 Yarn of artificial staple fibres mixed w wool/fine animal hair, not put up, nes
5510 30 Yarn of artificial staple fibres mixed with cotton, not put up, nes
5510 90 Yarn of artificial staple fibres, not put up, nes
5511 10 Yarn, >/= 85 % of synthetic staple fibres, other than sewing thread, put up
5511 20 Yarn, < 85 % of synthetic staple fibres, put up for retail sale, nes
5511 30 Yarnof artificial fibres (other thansewin g thread), put up for retail sale
5512 11 Woven fabrics, containing >/= 85 % of polyester staple fibres, unbleached or
bleached
5512 19 Woven fabrics, containing >/= 85 % of polyester staple fibres, other than unblea-
ched or bleached
5512 21 Woven fabrics, containing >/= 85 % of acrylic staple fibres, unbleached or blea-
ched
5512 29 Woven fabrics, containing >/= 85 % of acrylic staple fibres, other than unbleached
or bleached
5512 91 Woven fabrics, containing >/= 85 % of other synthetic staple fibres, unbl/bl
5512 99 Woven fabrics, containing >/= 85 % of other synthetic fibres, other than unbl/bl
5513 11 Plainweave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cottn . </= 170 g/m2,
unbleached/bleached
5513 12 Twill weave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cottn. </= 170 g/m2,
unbleached/bleached
5513 13 Wovenfab of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cot. </= 170 g/m2, unblea-
ched/bleached, nes
5513 19 Wovenfabrics of other synstaple fibres, < 85 % mixed w/cot, </= 170 g/m2,
unbleached/bleached
5513 21 Plainweave polyester staple fibres fabrics, > 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
dyed
5513 22 Twill weave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton, </= 170 g/m2,
dyed
5513 23 Wovenfabrics of polyester staple fibres, > 85 % mixed w/cotton . </= 170 g/m2,
dyed, nes
5513 29 Wovenfabrics of other synstaple fibres, < 85 % mixed w/cotton . </= 170 g/m2,
dyed
5513 31 Plainweave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton . </= 170 g/m2,
yarndyd
5513 32 Twill weave polyester staple fabrics, < 85 % mixed w/cotton. </= 170 g/m2, yarn
dyed
5513 33 Wovenfabrics of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
dyed nes
5513 39 Wovenfabrics of other synstaple fibres, < 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
yarndyed
5513 41 Plainweave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
printed
5513 42 Twill weave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton, </= 170 g/m2,
printed
5513 43 Wovenfab of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
printed, nes
5513 49 Wovenfabrics of other synstaple fibres, < 85 % mixed w/cotton , </= 170 g/m2,
printed
5514 11 Plainweave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
unbl/bl
5514 12 Twill weave polyester staple fibres fabrics, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/m2,
unbl/bl
5514 13 Wovenfab of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2, unbl/bl,
nes1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 141
▼M4
HS No Product description
5514 19 Woven fabrics of other synthetic staple fibres, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/
m2, unbl/bl
5514 21 Plainweave polyester staple fibre fabrics, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
dyed
5514 22 Twill weave polyester staple fibre fabrics, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/m2,
dyed
5514 23 Wovenfabrics of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
dyed
5514 29 Woven fabrics of other synthetic staple fibres, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/
m2, dyed
5514 31 Plainweave polyester staple fibres fabric, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
yarndyed
5514 32 Twill weave polyester staple fibre fabrics, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/m2,
yarndyed
5514 33 Wovenfab of polyester staple fibres, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2, yarn
dyed nes
5514 39 Wovenfabrics of other synstaple fibres, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
yarndyed
5514 41 Plainweave polyester staple fibre fabrics, < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2,
printed
5514 42 Twill weave polyester staple fibre fabrics, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/m2,
printed
5514 43 Wovenfabrics of polyester staple fibres < 85 % mixed w/cotton , > 170 g/m2, ptd.
nes
5514 49 Woven fabrics of other synthetic staple fibres, < 85 % mixed w/cotton, > 170 g/
m2, printed
5515 11 Wovenfabrics of polyester staple fibres mixed with viscose rayonstaple fib. n es5515 12 Woven fabrics of polyester staple fibres mixed with man-made filaments, nes
5515 13 Woven fabrics of polyester staple fibres mixed w/wool/fine animal hair, nes
5515 19 Wovenfabrics of polyester staple fibres n es5515 21 Woven fabrics of acrylic staple fibres, mixed with man-made filaments, nes
5515 22 Woven fabrics of acrylic staple fibres, mixed w/wool/fine animal hair, nes
5515 29 Wovenfabrics of acrylic or modacrylic staple fibres, n es5515 91 Woven fabrics of other synthetic staple fibres mixed with man-made filaments,
nes
5515 92 Woven fabrics of other synthetic staple fibres mixed w/wool of fine animal hair,
nes
5515 99 Woven fabrics of synthetic staple fibres, nes5516 11 Woven fabrics, containing >/= 85 % of artificial staple fibres, unbleached/blea-
ched
5516 12 Woven fabrics, containing >/= 85 % of artificial staple fibres, dyed
5516 13 Woven fabrics, containing >/= 85 % of artificial staple fibres, yarn dyed
5516 14 Woven fabrics, containing >/= 85 % of artificial staple fibres, printed5516 21 Wovenfabrics of artificial staple fib, < 85 %, mixed with man -made fibres,
unbleached/bleached
5516 22 Wovenfabrics of artificial staple fibres, < 85 %, mixed with man -made fibres,
dyed
5516 23 Wovenfabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed with man -made fibres,
yarndyed
5516 24 Wovenfabrics of artificial staple fibres, < 85 %, mixed with man -made fibres,
printed
5516 31 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed w/wool/fine animal hair,
unbleached/bleached
5516 32 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed w/wool/fine animal hair,
dyed
5516 33 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed w/wool/fine animal hair,
yarndyed
5516 34 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed w/wool/fine animal hair,
printed1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 142
▼M4
HS No Product description
5516 41 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed with cotton, unbleached or
bleached
5516 42 Wovenfabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed with cotton , dyed
5516 43 Wovenfabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed with cotton , yarndyed5516 44 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % mixed with cotton, printed5516 91 Woven fabrics of artificial staple fibres, < 85 % unbleached or bleached, nes
5516 92 Wovenfabrics of artificial staple fibres, dyed, n es
5516 93 Wovenfabrics of artificial staple fibres, yarndyed, n es5516 94 Woven fabrics of artificial staple fibres, printed, nes
5602 10 Needleloom felt and stitch-bonded fibre fabrics
5602 21 Felt other than needleloom, of wool or fine animal hair, not impregnated, coated,
covered etc.
5602 29 Felt other than needleloom, of other textile materials, not impregnated, coated,
covered etc.
5602 90 Felt of textile materials, nes5603 00 Non wovens, whether or not impregnated, coated, covered or laminated5604 20 High tenacity yarn of polester, nylon other polyamid, viscose rayon, coated, etc.
5604 90 Textile yarn, strips & the like, impregnated coated/covered with rubber or plastics,
nes
5606 00 Gimped yarn nes: chenille yarn: loop wale-yarn
5607 10 Twine, cordage, ropes and cables, of jute or other textile bast fibres5607 21 Binder or baler twine, of sisal or other textile fibres of the genus Agave
5607 29 Twine nes, cordage, ropes and cables, of sisal textile fibres
5607 30 Twine, cordage, ropes and cables, of abaca or other hard (leaf) fibres
5607 41 Binder or baler twine, of polyethylene or polypropylene5607 49 Twine nes, cordage, ropes and cables, of polyethylene or polypropylene5607 50 Twine, cordage, ropes and cables, of other synthetic fibres
5607 90 Twine, cordage, ropes and cables, of other materials
5608 11 Made up fishing nets, of man-made textile materials5608 19 Knotted netting of twine/cordage/rope, and other made up nets of man-made
textile materials
5608 90 Knotted netting of twine/cordage/rope, nes, and made up nets of other textile
materials
5609 00 Articles of yarn, strip, twine, cordage, rope and cables, nes
5701 10 Carpets of wool or fine animal hair, knotted
5701 90 Carpets of other textile materials, knotted5702 10 Kelem, Schumacks, Karamanie and similar textile hand-woven rugs
5702 20 Floor coverings of coconut fibres (coir)
5702 31 Carpets of wool/fine animal hair, of woven pile construction, not made up, nes5702 32 Carpets of man-made textile materials, of woven pile construction, not made up,
nes
5702 39 Carpets of other textile materials, of woven pile construction, not made up, nes5702 41 Carpets of wool/fine animal hair, of woven pile construction, not made up, nes5702 42 Carpets of man-made textile materials, of woven pile construction, made up, nes
5702 49 Carpets of other textile materials, of woven pile construction, made up, nes
5702 51 Carpets of wool or fine animal hair, woven, not made up, nes5702 52 Carpets of man-made textile materials, woven, not made up, nes
5702 59 Carpets of other textile materials, woven, not made up, nes
5702 91 Carpets of wool or fine animal hair, woven, made up, nes5702 92 Carpets of man-made textile materials, woven, made up, nes5702 99 Carpets of other textile materials, woven, made up, nes
5703 10 Carpets of wool or fine animal hair, tufted
5703 20 Carpets of nylon or other polyamides, tufted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 143
▼M4
HS No Product description
5703 30 Carpets of other man-made textile materials, tufted
5703 90 Carpets of other textile materials, tufted5704 10 Tiles of felt textile materials, having a maximum surface area of 0,3 m
2
5704 90 Carpets of felt of textile materials, nes5705 00 Carpets and other textile floor coverings, nes
5801 10 Woven pile fabrics of wool/fine animal hair, other than terry & narrow fabrics
5801 21 Woven uncut weft pile fabrics of cotton, other than terry and narrow fabrics5801 22 Cut corduroy fabrics of cotton, other than narrows fabrics5801 23 Woven weft pile fabrics of cotton, nes5801 24 Woven warp pile fabrics of cotton, pingl (uncut), other than terry & narrow
fabrics
5801 25 Woven warp pile fabrics of cotton, cut, other than terry and narrow fabrics5801 26 Chenille fabrics of cotton, other than narrow fabrics5801 31 Woven uncut weft pile fabrics of man-made fibres, other than terry & narrow
fabrics
5801 32 Cut corduroy fabrics of man-made fibres, other than narrow fabrics5801 33 Woven weft pile fabrics of man-made fibres, nes5801 34 Woven warp pile fabrics of man-made fibres pingl (uncut), other than terry &
narrow fabrics
5801 35 Chenille warp pile fabrics of man-made fibres cut, other than terry & narrow
fabrics
5801 36 Woven fabrics of man-made, other than narrow fabrics5801 90 Wovenpile fabrics & chen ille fabrics of other textile materials, other thanterry &
narrow fabrics
5802 11 Terry towelling & similar woven terry fabrics of cotton, other than narrow fabrics
unbleached
5802 19 Terry towelling & similar woven terry fabrics of cotton, other than unbleached &
other thann arrow fabrics
5802 20 Terry towelling & similar woven terry fabrics of other textile materials, other than
narrow fabrics
5802 30 Tufted textile fabrics, other thanproducts of headin g No 57035803 10 Gauze of cotton, other than narrow fabrics5803 90 Gauze of other textile material, other thann arrow fabrics5804 10 Tulles & other net fabrics, not including woven, knitted or crocheted fabrics5804 21 Mechanically made lace of man-made fibres, in the piece, in strips/motifs5804 29 Mechan ically made lace of other textile materials, inthe piece, instrips/inmotifs5804 30 Han d-made lace, inthe piece, instrips or inmotifs5805 00 Hand-woven tapestries & needle-worked tapestries, whether or not made up5806 10 Narrow woven pile fabrics and narrow chenille fabrics5806 20 Narrow woven fabrics, cntg by wt >/= 5 % elastomeric yarn/rubber thread nes5806 31 Narrow woven fabrics of cotton, nes5806 32 Narrow woven fabrics of man-made fibres, nes5806 39 Narrow wovenfabrics of other textile materials, n es5806 40 Fabrics consisting of warp w/o weft assembled by means of an adhesive5807 10 Labels, badges and similar woven articles of textile materials5807 90 Labels, badges and similar articles, not woven, of textile materials, nes5808 10 Braids inthe piece5808 90 Ornamental trimmings in the piece, other than knitted; tassels, pompons & similar
art
5809 00 Woven fabrics of metal thread/of metallized yarn, for apparel, etc, nes5810 10 Embroidery without visible groun d, inthe piece, instrips or inmotifs5810 91 Embroidery of cotton , inpiece, instrips or inmotifs, n es5810 92 Embroidery of man -made fibres, inthe piece, instrips or inmotifs, n es5810 99 Embroidery of other textile materials, inthe piece, instrips/motifs, n es1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 144
▼M4
HS No Product description
5811 00 Quilted textile products inthe piece
5902 10 Tire cord fabric made of nylon or other polyamides high tenacity yarns
5902 20 Tire cord fabric made of polyester high tenacity yarns5902 90 Tire cord fabric made of viscose rayon high tenacity yarns5903 10 Textile fabrics impregnated, coated, covered, or laminated with polyvinyl chlo-
ride, nes
5803 20 Textile fabrics impregnated, coated, covered, or laminated with polyurethane, nes5903 90 Textile fabrics impregnated, coated, covered, or laminated with plastics, nes
5905 00 Textile wall coverings5906 91 Rubberized textile knitted or crocheted fabrics, nes5908 00 Textile wicks for lamps, stoves, etc; gas mantles & knitted gas mantle fabric
5909 00 Textile hosepiping and similar textile tubing
5910 00 Transmission or conveyor belts or belting of textile material5911 10 Textile fabrics used for card clothing, and similar fabric for technical uses
5911 20 Textile bolting cloth, whether or not made up
5911 31 Textile fabrics used in paper-making or similar machines, < 650 g/m
2
5911 32 Textile fabrics used in paper-making or similar machines weighing >/= 650 g/m2
5911 40 Textile straing cloth used in oil presses or the like, inclusive of human hair
5911 90 Textile products and articles for technical uses, nes
6001 10 Long pile knitted or crocheted textile fabrics
6001 21 Looped pile knitted or crocheted fabrics, of cotton
6001 22 Looped pile knitted or crocheted fabrics, of man-made fibres6001 29 Looped pile knitted or crocheted fabrics, of other textile materials
6001 91 Pile knitted or crocheted fabrics, of cotton, nes
6001 92 Pile knitted or crocheted fabrics, of man-made fibres, nes6001 99 Pile knitted or crocheted fabrics, of other textile materials, nes6002 10 Knitted or crocheted textile fabrics, with </= 30 cm, >/= 5 % of elastomeric/
rubber, nes
6002 20 Knitted or crocheted textile fabrics, of a width not exceeding 30 cm, nes
6002 30 Knitted crocheted textile fabrics, width > 30 cm, >/= 5 % of elastomeric/rubber,
nes
6002 41 Warp knitted fabrics, of wool or fine animal hair, nes
6003 42 Warp knitted fabrics, of cotton, nes
6002 43 Warp knitted fabrics, of man-made fibres, nes6002 49 Warp knitted fabrics, of other materials, nes6002 91 Knitted or crocheted fabrics, of wool or of fine animal hair, nes
6002 92 Knitted or crocheted fabrics, of cotton, nes
6002 93 Knitted or crocheted fabrics, of man-made fibres, nes6002 99 Knitted or crocheted fabrics, of other materials, nes
6101 10 Mens/boys overcoats, anoraks etc. of wool or fine animal hair, knitted
6101 20 Mens/boys overcoats, anoraks etc. of cotton, knitted
6101 30 Mens/boys overcoats, anoraks etc. of man-made fibres, knitted
6101 90 Mens/boys overcoats, anoraks etc. of other textile materials, knitted6102 10 Womens/girls overcoats, anoraks etc. of wool or fine animal hair, knitted6102 20 Womens/girls overcoats, anoraks etc. of cotton, knitted
6102 30 Womens/girls overcoats, anoraks etc. of man-made fibres, knitted
6102 90 Womens/girls overcoats, anoraks etc. of other textile materials, knitted6103 31 Mens/boys jackets and blazers, of wool or fine animal hair, knitted
6103 32 Mens/boys jackets and blazers, of cotton, knitted
6103 33 Mens/boys jackets and blazers, of synthetic fibres, knitted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 145
▼M4
HS No Product description
6103 39 Mens/boys jackets and blazers, of other textile materials, knitted
6103 41 Mens/boys trousers and shorts, of wool or fine animal hair, knitted6103 42 Mens/boys trousers and shorts, of cotton, knitted6103 43 Mens/boys trousers and shorts, of synthetic fibres, knitted6103 49 Mens/boys trousers and shorts, of other textile materials, knitted6104 11 Womens/girls suits, of wool or fine animal hair, knitted6104 12 Womens/girls suits, of cotton, knitted6104 13 Womens/girls suits, of synthetic fibres, knitted6104 19 Womens/girls suits, of other textile materials, knitted6104 21 Womens/girls ensembles, of wool or fine animal hair, knitted6104 22 Womens/girls ensembles, of cotton, knitted6104 23 Womens/girls ensembles, of synthetic fibres, knitted6104 29 Womens/girls ensembles, of other textile materials, knitted6104 31 Womens/girls jackets, of wool or fine animal hair, knitted6104 32 Womens/girls jackets, of cotton, knitted6104 33 Womens/girls jackets, of synthetic fibres, knitted6104 39 Womens/girls jackets, of other textile materials, knitted6104 41 Womens/girls dresses, of wool or fine animal hair, knitted6104 42 Womens/girls dresses, of cotton, knitted6104 43 Womens/girls dresses, of synthetic fibres, knitted6104 44 Womens/girls dresses, of artificial fibres, knitted6104 49 Womens/girls dresses, of other textile materials, knitted6104 51 Womens/girls skirts, of wool or fine animal hair, knitted6104 52 Womens/girls skirts, of cotton, knitted6104 53 Womens/girls skirts, of synthetic fibres, knitted6104 59 Womens/girls skirts, of other textile materials, knitted6104 61 Womens/girls trousers and shorts, of wool or fine animal hair, knitted6104 62 Womens/girls trousers and shorts, of cotton, knitted6104 63 Womens/girls trousers and shorts, of synthetic fibres, knitted6104 69 Womens/girls trousers and shorts, of other textile materials, knitted6105 10 Mens/boys shirts, of cotton, knitted
6105 20 Mens/boys shirts, of man-made fibres, knitted
6105 90 Mens/boys shirts, of other textile materials, knitted6106 10 Womens/girls blouses and shirts, of cotton, knitted6106 20 Womens/girls blouses and shirts, of man-made fibres, knitted6106 90 Womens/girls blouses and shirts, of other materials, knitted6107 11 Mens/boys underpants and briefs, of cotton, knitted6107 12 Mens/boys underpants and briefs, of man-made fibres, knitted6107 19 Mens/boys underpants and briefs, of other textile materials, knitted6107 21 Mens/boys nightshirts and pyjamas, of cotton, knitted6107 22 Mens/boys nightshirts and pyjamas, of man-made fibres, knitted6107 29 Mens/boys nightshirts and pyjamas, of other textile materials, knitted6107 91 Mens/boys bathrobes, dressing gowns etc. of cotton, knitted6107 92 Mens/boys bathrobes, dressing gowns etc. of man-made fibres, knitted6107 99 Mens/boys bathrobes, dressing gowns etc. of other textile materials, knitted6108 21 Womens/girls briefs and panties, of cotton, knitted6108 22 Womens/girls briefs and panties, of man-made fibres, knitted6108 29 Womens/girls briefs and panties, of other textile materials, knitted6108 31 Womens/girls nightdresses and pyjamas, of cotton, knitted6108 32 Womens/girls nightdresses and pyjamas, of man-made fibres, knitted6108 39 Womens/girls nightdresses & pyjamas, of other textile materials, knitted6108 91 Womens/girls bathrobes, dressing gowns, etc. of cotton, knitted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 146
▼M4
HS No Product description
6108 92 Womens/girls bathrobes, dressing gowns, etc. of man-made fibres, knitted
6108 99 Womens/girls bathrobes, dressing gowns, etc. of other textile materials, knitted
6109 10 T-shirts, singlets and other vests, of cotton, knitted6109 90 T-shirts, singlets and other vests, of other textile materials, knitted
6110 10 Pullovers, cardigans & similar article of wool or fine animal hair, knitted
6110 20 Pullovers, cardigans and similar articles of cotton, knitted6110 30 Pullovers, cardigans and similar articles of man-made fibres, knitted
6110 90 Pullovers, cardigans & similar articles of other textile materials, knitted
6111 10 Babies garments & clothing accessories of wool or fine animal hair, knitted
6111 20 Babies garments and clothing accessories of cotton, knitted
6111 30 Babies garments and clothing accessories of synthetic fibres, knitted6111 90 Babies garments & clothing accessories of other textile materials, knitted
6112 11 Track suits, of cotton, knitted
6112 12 Track suits, of synthetic fibres, knitted6112 19 Track suits, of other textile materials, knitted
6112 20 Ski suits, of textile materials knitted
6112 31 Mens/boys swimwear, of synthetic fibres, knitted6112 39 Mens/boys swimwear, of other textile materials, knitted
6112 41 Women/girls swimwear, of synthetic fibres, knitted
6112 49 Women/girls swimwear, of other textile materials, knitted
6113 00 Garments made up of impregnation coated, coverd or laminated textile knitted
fabric
6114 10 Garments nes, of wool or fine animal hair, knitted
6114 20 Garments nes, of cotton, knitted
6114 30 Garments nes, of man-made fibres, knitted
6114 90 Garments nes, of other textile materials, knitted
6115 11 Panty hose & tights, of synthetic fibre yarns <67 dtex/single yarn knitted6115 12 Panty hose & tights, of synthetic fibre yarn >/=67 dtex/single yarn knitted
6115 19 Panty hose and tights, of other textile materials, knitted
6115 20 Women full-I/knee-I hosiery, of textile yarn <67 dtex/single yarn knitted6115 91 Hosiery nes, of wool or fine animal hair, knitted
6115 92 Hosiery nes, of cotton, knitted
6115 93 Hosiery nes, of synthetic fibres, knitted6115 99 Hosiery nes, of other textile materials, knitted
6116 10 Gloves, impregnated, coated or covered with plastics or rubber, knitted
6116 91 Gloves, mittens and mitts, nes, of wool or fine animal hair, knitted
6116 92 Gloves, mittens and mitts, nes, of cotton, knitted
6116 93 Gloves, mittens and mitts, nes, of synthetic fibres, knitted6116 99 Gloves, mittens and mitts, nes, of other textile materials, knitted
6117 10 Shawls, scarves, veils and the like, of textile materials, knitted
6117 20 Ties, bow ties and cravats, of textile materials, knitted6117 80 Clothing accessoires nes, of textile materials, knitted
6117 90 Parts of garments/of clothing accessoires, of textile materials knitted
6201 11 Mens/boys overcoats & similar articles of wool/fine animal hair, not knitted
6201 12 Mens/boys overcoats and similar articles of cotton, not knitted6201 13 Mens/boys overcoats & similar articles of man-made fibres, not knitted
6201 19 Mens/boys overcoats & similar articles of other textile materials, not knitted
6201 91 Mens/boys anoraks & similar articles, of wool/fine animal hair, not knitted6201 92 Mens/boys anoraks and similar articles, of cotton, not knitted
6201 93 Mens/boys anoraks and similar articles, of man-made fibres, not knitted
6201 99 Mens/boys anoraks & similar articles, of other textile materials, not knitted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 147
▼M4
HS No Product description
6202 11 Womens/girls overcoats & similar articles of wool/fine animal hair not knitted
6202 12 Womens/girls overcoats and similar articles of cotton, not knitted6202 13 Womens/girls overcoats & similar articles of man-made fibres, not knitted6202 19 Womens/girls overcoats & similar articles of other textile materials, not knitted6202 91 Womens/girls anoraks & similar article of wool/fine animal hair, not knitted6202 92 Womens/girls anoraks and similar article of cotton, not knitted6202 93 Womens/girls anoraks & similar article of man-made fibres, not knitted6202 99 Womens/girls anoraks & similar article of other textile materials, not knitted6203 11 Mens/boys suits, of wool or fine animal hair, not knitted6203 12 Mens/boys suits, of synthetic fibres, not knitted6203 19 Mens/boys suits, of other textile materials, not knitted6203 21 Mens/boys ensembles, of wool or fine animal hair, not knitted6203 22 Mens/boys ensembles, of cotton, not knitted6203 23 Mens/boys ensembles, of synthetic fibres, not knitted6203 29 Mens/boys ensembles, of other textile materials, not knitted6203 31 Mens/boys jackets and blazers, of wool or fine animal hair, not knitted6203 32 Mens/boys jackets and blazers, of cotton, not knitted6203 33 Mens/boys jackets and blazers, of synthetic fibres, not knitted6203 39 Mens/boys jackets and blazers, of other textile materials, not knitted6203 41 Mens/boys trousers and shorts, of wool or fine animal hair, not knitted6203 42 Mens/boys trousers and shorts, of cotton, not knitted6203 43 Mens/boys trousers and shorts, of synthetic fibres, not knitted6203 49 Mens/boys trousers and shorts, of other textile materials, not knitted6204 11 Womens/girls suits, of wool or fine animal hair, not knitted6204 12 Womens/girls suits, of cotton, not knitted6204 13 Womens/girls suits, of synthetic fibres, not knitted6204 19 Womens/girls suits, of other textile materials, not knitted6204 21 Womens/girls ensembles, of wool or fine animal hair, not knitted6204 22 Womens/girls ensembles, of cotton, not knitted6204 23 Womens/girls ensembles, of synthetic fibres, not knitted6204 29 Womens/girls ensembles, of other textile materials, not knitted
6204 31 Womens/girls jackets, of wool or fine animal hair, not knitted
6204 32 Womens/girls jackets, of cotton, not knitted6204 33 Womens/girls jackets, of synthetic fibres, not knitted6204 39 Womens/girls jackets, of other textile materials, not knitted6204 41 Womens/girls dresses, of wool or fine animal hair, not knitted6204 42 Womens/girls dresses, of cotton, not knitted6204 43 Womens/girls dresses, of synthetic fibres, not knitted6204 44 Womens/girls dresses, of artificial fibres, not knitted6204 49 Womens/girls dresses, of other textile materials, not knitted6204 51 Womens/girls skirts, of wool or fine animal hair, not knitted6204 52 Womens/girls skirts, of cotton, not knitted6204 53 Womens/girls skirts, of synthetic fibres, not knitted6204 59 Womens/girls skirts, of other textile materials, not knitted6204 61 Womens/girls trousers & shorts, of wool or fine animal hair, not knitted6204 62 Womens/girls trousers and shorts, of cotton, not knitted6204 63 Womens/girls trousers and shorts, of synthetic fibres, not knitted6204 69 Womens/girls trousers & shorts, of other textile materials, not knitted6205 10 Mens/boys shirts, of wool or fine animal hair, not knitted6205 20 Mens/boys shirts, of cotton, not knitted6205 30 Mens/boys shirts, of man-made fibres, not knitted6205 90 Mens/boys shirts, of other textile materials, not knitted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 148
▼M4
HS No Product description
6206 10 Womens/girls blouses and shirts, of silk or silk waste, not knitted
6206 20 Womens/girls blouses & shirts, of wool or fine animal hair, not knitted
6206 30 Womens/girls blouses and shirts, of cotton, not knitted6206 40 Womens/girls blouses and shirts, of man-made fibres, not knitted6206 90 Womens/girls blouses and shirts, of other textile materials, not knitted6207 11 Mens/boys underpants and briefs, of cotton, not knitted
6207 19 Mens/boys underpants and briefs, of other textile materials, not knitted
6207 21 Mens/boys nightshirts and pyjamas, of cotton, not knitted6207 22 Mens/boys nightshirts and pyjamas, of man-made fibres, not knitted6207 29 Mens/boys nightshirts & pyjamas, of other textile materials, not knitted
6207 91 Mens/boys bathrobes, dressing gowns, etc. of cotton, not knitted
6207 92 Mens/boys bathrobes, dressing gowns, etc. man-made fibres, not knitted6207 99 Mens/boys bathrobes, dressing gowns, etc. of other textile materials, not knitted6208 11 Womens/girls slips and petticoats, of man-made fibres, not knitted
6208 19 Womens/girls slips & petticoats, of other textile materials, not knitted
6208 21 Womens/girls nightdresses and pyjamas, of cotton, not knitted6208 22 Womens/girls nightdresses and pyjamas, of man-made fibres, not knitted6208 29 Womens/girls nightdresses & pyjamas, of other textile materials, not knitted
6208 91 Womens/girls panties, bathrobes, etc. of cotton, not knitted
6208 92 Womens/girls panties, bathrobes, etc. of man-made fibres, not knitted6208 99 Womens/girls panties, bathrobes, etc. of other textile materials, not knitted6209 10 Babies garments & clothing accessories of wool or fine animal hair, not knitted
6209 20 Babies garments & clothing accessories of cotton, not knitted
6209 30 Babies garments & clothing accessories of synthetic fibres, not knitted6209 90 Babies garments & clothing accessories of other textile materials, not knitted6210 10 Garments made up of textile felts and of nonwoven textile fabrics
6210 20 Mens/boys overcoats & similar articles of impregnated, coated, etc, textile woven
fabrics
6210 30 Womens/girls overcoats & similar articles, of impregnated, coated, etc, textile
wovenfabrics
6210 40 Mens/boys garments nes, made up of impregnated, coated covered, etc, textile
wovenfabrics
6210 50 Womens/girls garments nes, of impregnated, coated covered, etc, textile woven
fabrics
6211 11 Mens/boys swimwear, of textile materials, not knitted
6211 12 Womens/girls swimwear, of textile materials, not knitted6211 20 Ski suits, of textile materials, not knitted6211 31 Mens/boys garments nes, of wool or fine animal hair, not knitted
6211 32 Mens/boys garments nes, of cotton, not knitted
6211 33 Mens/boys garments nes, of man-made fibres, not knitted6211 39 Mens/boys garments nes, of other textile materials, not knitted6211 41 Womens/girls garments nes, of wool or fine animal hair, not knitted
6211 42 Womens/girls garments nes, of cotton, not knitted
6211 43 Womens/girls garments nes, of man-made fibres, not knitted6211 49 Womens/girls garments nes, of other textile materials, not knitted6210 10 Brassieres and parts thereof, of textile materials
6212 20 Girdles, panty girdles and parts thereof, of textile materials
6212 30 Corselettes and parts thereof, of textile materials6212 90 Corsets, braces & similar articles & parts thereof, of textile materials6213 10 Handkerchiefs, of silk or silk waste, not knitted
6213 20 Handkerchiefs, of cotton, not knitted
6213 90 Handkerchiefs, of other textile materials, not knitted6214 10 Shawls, scarves, veils and the like, of silk or silk waste, not knitted1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 149
▼M4
HS No Product description
6214 20 Shawls, scarves, veils & the like, of wool or fine animal hair, not knitted
6214 30 Shawls, scarves, veils and the like, of synthetic fibres, not knitted6214 40 Shawls, scarves, veils and the like, of artificial fibres, not knitted6214 90 Shawls, scarves, veils & the like, of other textile materials, not knitted6214 20 Ties, bow ties and cravats, of silk or silk waste, not knitted6216 00 Gloves, mittens and mitts, of textile materials, not knitted6217 10 Clothing accessoires nes, of textile materials, not knitted6217 90 Parts of garments or of clothing accessories nes, of textile materials not knitted
6301 10 Electric blankets, of textile materials
6301 20 Blankets (other than electric) & travelling rugs, of wool or fine animal hair6301 30 Blankets (other than electric) and travelling rugs, of cotton6301 40 Blankets (other than electric) and travelling rugs, of synthetic fibres6301 90 Blankets (other than electric) and travelling rugs, of other textile materials6302 10 Bed linen, of textile knitted or crocheted materials6302 21 Bed linen, of cotton, printed, not knitted
6302 22 Bed linen, of man-made fibres, printed, not knitted
6302 29 Bed linen, of other textile materials, printed, not knitted6302 31 Bed linen, of cotton, nes6302 32 Bed linen, of man-made fibres, nes6302 39 Bed linen, of other textile materials, nes6302 40 Table linen, of textile knitted or crocheted materials6302 51 Table linen, of cotton, not knitted6302 52 Table linen, of flax, not knitted6302 53 Table linen, of man-made fibres, not knitted6302 59 Table linen, of other textile materials, not knitted6302 60 Toilet & kitchen linen, of terry towelling or similar terry fabrics, of cotton6302 91 Toilet and kitchen linen, of cotton, nes6302 92 Toilet and kitchen linen, of flax6302 93 Toilet and kitchen linen, of man-made fibres6302 99 Toilet and kitchen linen, of other textile materials6303 11 Curtains, drapes, interior blinds & curtain or bed valances, of cotton, knitted6303 12 Curtains, drapes, interior blinds & curtain/bed valances, of synthetic fibres, knitted6303 19 Curtains, drapes, interior blinds & curtain/bed valances, other textile materials
knitted
6303 91 Curtains/drapes/interior blinds & curtain/bed valances, of cotton, not knitted6303 92 Curtains/drapes/interior blinds curtain/bed valances, of synthetic fibres, not knitted6303 99 Curtains/drape/interior blind curtain/bd valance, of other textile materials, not
knitted
6304 11 Bedspreads of textile materials, nes, knitted or crocheted6304 19 Bedspreads of textile materials, nes, not knitted or crocheted6304 91 Furnishing articles nes, of textile materials, knitted or crocheted6304 92 Furnishing articles nes, of cotton, not knitted or crocheted6304 93 Furnishing articles nes, of synthetic fibres, not knitted or crocheted6304 99 Furnishing articles nes, of other textile materials, not knitted or crocheted6305 20 Sacks and bags, for packing of goods, of cotton6305 31 Sacks & bags, for packing of goods, of polyethylene or polypropylene strips6305 39 Sacks & bags, for packing of goods, of other man-made textile materials6305 90 Sacks & bags, for packing of goods, of other textile materials6306 11 Tarpaulins, awnings and sunblinds, of cotton6306 12 Tarpaulins, awnings and sunblinds, of synthetic fibres6306 19 Tarpaulins, awnings and sunblinds, of other textile materials6306 21 Tents, of cotton1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 150
▼M4
HS No Product description
6306 22 Tents, of synthetic fibres
6306 29 Tents, of other textile materials6306 31 Sails, of synthetic fibres
6306 39 Sails, of other textile materials
6306 41 Pneumatic mattresses, of cotton6306 49 Pneumatic mattresses, of other textile materials6306 91 Camping goods nes, of cotton
6306 99 Camping goods nes, of other textile materials
6307 10 Floor-cloths, dish-cloths, dusters & similar cleaning cloths, of textile materials6307 20 Life jackets and life belts, of textile materials
6307 90 Made up articles, of textile materials, nes, including dress patterns
6308 00 Sets consistiing of woven fabrics & yarn, for making up into rugs, tapestries etc.
ex 6405 20 Footwear with soles and uppers of wool felt
6601 10 Umbrellas and sun umbrellas, garden type
8708 21 Safety seat belts for motor vehicles
ex 9404 90 Pillow and cushios of cotton, quilts, eiderdowns, comforters and similar articles of
textile materials1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 151
▼M6
ANHANG XI
Liste der Mitglieder der Welthandelsorganisation
Ägypten
Antigua und BarbudaArgentinienAustralienBahrainBangladeschBarbadosBelize
Botsuana
BrasilienBrunei DarussalamBurkina FasoChileCosta RicaCôte d'IvoireDominica
Dominikanische Republik
DschibutiEl SalvadorGabunGhanaGuinea-BissauGuyanaHonduras
Hongkong
IndienIndonesienIslandIsraelJamaikaJapanKanada
Kenia
KolumbienKoreaKubaKuwaitLesothoMacauMalawi
Malaysia
MaledivenMaliMaltaMarokkoMauretanienMauritiusMexico
Myanmar
NamibiaNeuseelandNigeriaNorwegenPakistanParaguayPeru
Philippinen
PolenRumänienSambiaSchweizSenegalSimbabweSingapur
Slowakische Republik
Sri LankaSt. LuciaSt. Vincent und die GrenadinenSüdafrikaSüdkoreaSurinameSwasiland1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 152
▼M6
Tansania
Thailand
Togo
Trinidad und Tobago
Tschechische Republik
Tunesien
Türkei
Uganda
Ungarn
Uruguay
Venezuela
Vereinigte Arabische Emirate
Vereinigte Staaten
Zentralafrikanische Republik1993R3030 — DE — 01.01.1996 — 005.001 — 153
▼M8
▼M6