1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 1
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übernehmen
►B VERORDNUNG(EG)Nr.2820/98DESRATES
vom21.Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 1. Juli 1999 bis 31.
Dezember 2001
(ABl. L 357 vom 30.12.1998, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 1763/1999 des Rates vom 29. Juli 1999 L 211 1 11.8.1999
►M2Verordnung (EG) Nr. 1310/2000 der Kommission vom 20. Juni 2000 L 148 28 22.6.2000
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 50 (2820/98)
▼B
VERORDNUNG(EG)Nr.2820/98DESRATES
vom21.Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den
Zeitraum1.Juli1999bis31.Dezember 2001
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission(
1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß ihrem Angebot im Rahmen der Konferenz der Vereinten
Nationen über Handel und Entwicklung (UNCTAD) gewährt die
Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ausEntwicklungsländern. Der erste Zehnjahreszeitraum der Anwen-dung dieses Präferenzsystems endete am 31. Dezember 1980 undder zweite am 31. Dezember 1990. Die Gemeinschaft hat jedoch
ihr Schema bis zum 31. Dezember 1994 fortgeschrieben und an
diesem Tag ihr Angebot wiederum um zehn Jahre verlängert(1995—2004).
(2)Der Anteil, den das System bisher an der Verbesserung des
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der Länder
hatte, die die Präferenzen gewähren, wird allgemein anerkanntund rechtfertigt seine weitere Anwendung für die Dauer einesbestimmten Zeitraums in Ergänzung anderer vorrangiger Aktions-mittel, insbesondere der multilateralen Liberalisierung des
Handels.
(3)In ihrer Mitteilung vom 1. Juni 1994 schlug die Kommission dem
Rat die Leitlinien für den neuen Zehnjahreszeitraum der
Anwendung ihres allgemeinen Präferenzschemas für die Jahre
1995 bis 2004 vor;
(4)Diese für zehn Jahre geltenden Leitlinien wurden 1995 durch dieAnnahme des ersten Zehnjahresschemas bestätigt, das dann mit
der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember
1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen fürbestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungslän-dern für den Zeitraum 1995—1998(
2) und der Verordnung (EG)
Nr. 1256/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über ein Mehrjahres-
schema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwick-lungsländern für den Zeitraum 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1999(
3)
eröffnet wurde.
(5)Der Vertrag über die Europäische Union hat der gemeinschaft-lichen Entwicklungspolitik im Rahmen der Außenpolitik derEuropäischen Union neue Impulse verliehen und die nachhaltigewirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländerund ihre harmonische schrittweise Eingliederung in die Welt-
wirtschaft zueinem vorrangigen Ziel erhoben.
(6)Zudiesem Zweck mu ß das Allgemeine Präferenzschema der
Gemeinschaft verstärkt als entwicklungspolitisches Instrument
und vorrangig zugunsten der besonders bedürftigen d. h. der
ärmsten Länder eingesetzt werden. Das Schema soll außerdem dieInstrumente der Welthandelsorganisation (WTO) ergänzen unddie Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaftund in das multilaterale Handelssystem erleichtern. Die Präfe-renzen werden also nur vorübergehend und nach Maßgabe des1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 2
(1) ABl. C 362 vom 24.11.1998, S. 1.
(2) ABl. L 348 vom 31.12.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).
(3) ABl. L 160 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).
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Bedarfs gewährt und schrittweise entzogen, wenn dieser Bedarf
nicht mehr besteht.
(7)Die globale Neutralität der Liberalisierung hinsichtlich derAuswirkungen der Präferenzsspanne auf das Volumen des
potentiellen Präferenzhandels, bezogen auf die früheren Schemata
und unbeschadet der als Anreiz konzipierten Sonderregelungen,muß auch weiter Ziel des Allgemeinen Präferenzschemas derGemeinschaft sein.
(8)Ferner muß das Allgemeine Präferenzschema der Gemeinschaftder Empfindlichkeit bestimmter Sektoren oder Waren für dieIndustrie und die Landwirtschaft der Gemeinschaft Rechnung
tragen. Der Schutz der empfindlichen Sektoren gegen übermäßige
Einfuhren muß weiterhin durch einen Doppelmechanismusgewährleistet werden, das heißt durch die Modulation derPräferenzspannen, im Notfall gekoppelt mit einer Schutzklausel.
(9)Zur Verbesserung des Zugangs zum Gemeinschaftsmarkt und dereffektiven Ausnutzung der Präferenzen seitens der mäßig oderweniger fortgeschrittenen Entwicklungsländer ist an dem
Graduierungsmechanismus festzuhalten.
(10)Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektorenbasiert auf einer Kombination des Kriteriums Entwicklungsstand
einerseits — quantifiziert durch einen Entwicklungsindex, der dasPro-Kopf-Einkommen und das Volumen der Fertigwarenaus-fuhren des betreffenden Landes in Relation zu denjenigen derGemeinschaft setzt — mit dem Kriterium relative Spezialisierungandererseits — quantifiziert durch einen Spezialisierungsindex,
der auf dem Verhältnis des Anteils eines begünstigten Landes an
den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft zu seinem Anteil an denEinfuhren der Gemeinschaft in einem bestimmten Sektor basiert.Durch Kombinierung dieser beiden Kriterien lassen sich dieBruttoauswirkungen des Spezialisierungsindex in bezug auf die
auszuschließenden Sektoren dem Entwicklungsstand entspre-
chend modulieren.
(11)Durch Veränderungen in den Bedingungen des weltweitenWaren- und Kapitalverkehrs kann sich die Gemeinschaft gege-benenfalls veranlaßt sehen, die Ergebnisse der Anwendung desGraduierungsmechanismus vor Ende 1999 zu überprüfen.
(12)Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektorengilt auch für die begünstigten Länder, der APS-Ausfuhren in demstatistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einem
bestimmten Sektor ein Viertel der APS-Ausfuhren aller begün-
stigten Länder im selben Sektor überschritten haben, und zwarunabhängig von ihrem Entwicklungsstand.
(13)Die Länder, deren ASP-Ausfuhren in die Gemeinschaft in demstatistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einembestimmten Sektor 2 % der Ausfuhren aller begünstigten Länderim selben Sektor nicht überschritten haben, sind nach wie vor von
dem Graduierungsmechanismus ausgenommen.
(14)Die Länder und Gebiete, deren Pro-Kopf-Einkommen über demeines Mitgliedstaats der Gemeinschaft liegt und deren Entwick-
lungsindex über −1 liegt, sind nach wie vor von dem Schemaauszuschließen.
(15)Die Mitgliedstaaten der WTO haben sich auf der Ministertagungvom Dezember 1996 in Singapur auf einen Aktionsplan zurVerbesserung des Zugangs der Waren mit Ursprung in den amwenigsten entwickelten Ländern zuihren Märkten festgelegt.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 3
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(16)Gestützt auf eine Mitteilung der Kommission vom 16. April 1997
und auf die Schlußfolgerungen des Rates vom 2. Juni 1997
werden den am wenigsten entwickelten Ländern, die nichtVertragspartner des Abkommens von Lomé sind, mit derVerordnung (EG) Nr. 602/98(
1) gleiche Vorteile zugestanden
wie den Ländern, die dem Abkommen angehören.
(17)Den Ländern, die wirksame Programme zur Bekämpfung derDrogenerzeugung und des Drogenhandels eingeleitet haben, mußweiterhin die günstigere Regelung gewährt werden, die ihnen in
dem vorhergehenden Schema eingeräumt worden ist. Für diese
Länder gilt weiterhin Zollfreiheit für gewerbliche Waren undlandwirtschaftliche Erzeugnisse, sofern sie ihre Anstrengungenzur Drogenbekämpfung fortsetzen. Im gewerblichen Sektor istdiese Regelung auf die Länder des ZentralamerikanischenGemeinsamen Markts und Panama auszudehnen.
(18)Mit der Verordnung (EG) Nr. 1154/98(2) wurden die Sonderre-
gelungen zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte und
der Umwelt gemäß den Artikeln 7 und 8 der Verordnungen (EG)
Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 eingeführt.
(19)Diese Sonderregelungen müssen den durch die allgemeinePräferenzregelung begünstigten Ländern gewährt werden können,und zwar auch in den Sektoren, in denen sie gegebenenfalls demGraduierungsmechanismus unterliegen. Dies gilt jedoch nicht fürdie Sektoren, die dem in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnungen
(EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 vorgesehenen Mecha-
nismus unterliegen und aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeitvom Entwicklungsstand des betreffenden Landes ausgeschlossensind.
(20)Die Regelung zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmer-rechte darf nur Ländern eingeräumt werden, die dies schriftlichbeantragen und die nachweisen können, daß sie Rechtsvor-schriften erlassen haben und anwenden, in die die Normen der
IAO-Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über die Koalitions-
freiheit und das Recht auf Tarifverhandlungen und des IAO-Übereinkommens Nr.138 über das Mindestalter für die Zulassungzur Beschäftigung übernommen wurden.
(21)Die Sonderregelung zur Förderung des Schutzes der Arbeit-nehmerrechte sind den Ländern und in bestimmten Fällen denProduktionssektoren vorbehalten, in denen effektiv Maßnahmenzur Anwendung dieser IAO-Übereinkommen getroffen wurden.
Folglich ist die Möglichkeit einer auf bestimmte Sektoren
begrenzten Anwendung der Sonderregelung vorzusehen.
(22)Die Regelung zur Förderung des Umweltschutzes darf nurLändern eingeräumt werden, die dies schriftlich beantragen unddie nachweisen können, daß sie Rechtsvorschriften erlassen habenund anwenden, in die die Normen der Internationalen Tropen-holzorganisation (ITTO) übernommen wurden.
(23)Die Anträge auf Einräumung der Sonderregelungen zur Förde-rung des Schutzes sozialer Rechte und der Umwelt müssen
veröffentlicht werden, damit die interessierten Personen ihren
Standpunkt dazu darlegen können. Die Entscheidung über dieEinräumung der Sonderregelungen wird nach eingehenderPrüfung der Anträge durch die Kommission und nach Zustim-mung des Ausschusses für allgemeine Zollpräferenzen getroffen.
(24)Das Funktionieren der Regelung zur Förderung des Schutzes derArbeitnehmerrechte wird dadurch gewährleistet, daß dieBehörden der begünstigten Länder die Konformität der Waren
und Erzeugnisse mit den vorgenannten Normen bescheinigen und
die Verfahren der administrativen Zusammenarbeit den für dieUrsprungskontrolle geltenden Verfahren entsprechen.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1.
(2) ABl. L 160 vom 4.6.1998, S. 1.
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(25)Für die Bescheinigung und die Verfahren der administrativen
Zusammenarbeit empfiehlt sich die Anwendung der einschlägigen
Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommis-sion vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu derVerordnung (EG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung desZollkodex der Gemeinschaften(
1). Zum Schutz der berechtigten
Interessen der Importeure, die die als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen anwenden, sind jedoch besondere Verfahren
vorzusehen.
(26)Zur Optimierung des mit dieser Regelung bezweckten Anreizeserscheint die Anwendung einer attraktiven zusätzlichen Präfe-renzsspanne geboten. Zudiesem Zweck sollten die in derVerordnung (EG) Nr. 1154/98 vorgesehenen Spannen fortge-
schrieben werden.
(27)Die internationalen Kriterien für den Schutz der Tropenwälder
können bisher nicht zur Überwachung der Bewirtschaftung derWälder herangezogen werden. Für die Anwendung einer Rege-lung zur Förderung des Umweltschutzes empfiehlt sich daher fürserste ein System umfassender vorheriger Länderkontrollen,unbeschadet späterer nachträglicher Kontrollen, sobald es die
Umstände zulassen. Die im Rahmen einer solchen Regelung zu
gewährenden Präferenzspannen können den für den sozialenBereich festgesetzten entsprechen.
(28)Angesichts der äußerst hohen Empfindlichkeit der in Anhang ITeil 1 dieser Verordnung aufgeführten Waren sollte jedoch diezusätzliche Zollermäßigung, die sich aus der Anwendung der
Sonderregelungen auf diese Waren ergibt, auf 40 % begrenzt
werden.
(29)Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein,begünstigten Staaten die Inanspruchnahme der als Anreizkonzipierten Sonderregelungen ganz oder teilweise vorüberge-hend zuentziehen. Dies gilt im Fall der Nichteinhaltu ng der vonihnen eingegangenen Verpflichtungen.
(30)Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein, den
begünstigten Ländern die Vergünstigungen des Schemas ganz
oder teilweise zuentziehen. Dies gilt im Fall jeder Form vonSklaverei, der Ausfuhr von Erzeugnissen, die in Strafvollzugsan-stalten hergestellt werden, unzureichender Kontrolle in bezug aufdie Ausfuhr oder den Transit von Drogen sowie in bezug auf
Geldwäsche, einer Diskriminierung der Gemeinschaft in den
Rechtsvorschriften der begünstigten Länder oder der Nichtan-wendung der Verfahren administrativer Zusammenarbeit, die dasordnungsgemäße Funktionieren des Schemas ermöglicht. Dies giltebenso im Fall der Nichterfüllung der im Rahmen der Uruguay-Runde eingegangenen Verpflichtungen zur Erreichung der Ziele,
die für den Marktzugang vereinbart wurden, oder der Nicht-
beachtung bestimmter internationaler Übereinkommen zurErhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen.
(31)Der vorübergehenden Rücknahme muß ein Verfahren voraus-gehen, bei dem alle Beteiligten ihren Standpunkt geltend machenkönnen.
(32)Erleiden die finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch
erwiesene betrügerische Praktiken, schwerwiegende und wieder-
holte Unregelmäßigkeiten oder einen deutlichen Mangel anadministrativer Zusammenarbeit seitens eines Drittlands Schaden,so muß gegen dieses Drittland rasch vorgegangen werden können.Der Kommission muß daher die Möglichkeit eingeräumt werden,gestützt auf ausreichendes Beweismaterial und nach Unterrich-
tung der Mitgliedstaaten und der Beteiligten über in diesem
Zusammenhang bestehende begründete Zweifel, bestimmtePräferenzen vorläufig auszusetzen.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 5
(1) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1427/97 (ABl. L 196 vom 24.7.1997, S. 31).
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(33)Die Entscheidung über vorübergehende Rücknahmen der oben
beschriebenen Art im Anschluß an ein solches Verfahren ist unter
Berücksichtigung des Gesamtrahmens der Beziehungen zu dembetreffenden begünstigten Land zutreffen. Folglich ist es denGemeinschaftsinteressen in gewissen Fällen eher dienlich, wenndie Prüfung dieses Gesamtrahmens, in die neben Handelsaspektenauch andere Aspekte einfließen können, im Rat erfolgt. Daher ist
es zweckmäßig, daß dieser sich die Entscheidungsbefugnis
darüber vorbehält, ob ein Land vom dem Schema insgesamtoder teilweise ausgeschlossen wird.
(34)Die vorübergehende vollständige Rücknahme der Zollpräferenzenfür gewerbliche Waren und landwirtschaftliche Erzeugnisse mit
Ursprung in der Union Myanmar gemäß der Verordnung (EG) Nr.
552/97(
1) sollte wegen der dort praktizierten Zwangsarbeit
aufrechterhalten werden.
(35)Es wäre unlogisch, die Vergünstigungen des Schemas für Warenzugewähren, die Gegenstand von Antidu mping- oder Anti-subventionsmaßnahmen sind, da bei solchen Maßnahmen die
Auswirkungen der Präferenzregelung nicht berücksichtigt
würden.
(36)Bei der Berechnung der nach dieser Verordnung geltendenPräferenzzollsätze ist in der Regel der vertragsmäßige Zollsatzfür die betreffenden Waren im Gemeinsamen Zolltarif zugrunde
zulegen. Besteht für die betreffenden Waren kein vertrags-
mäßiger Zollsatz oder ist dieser höher als der autonome Zollsatz,so ist bei der Berechnung von letzterem auszugehen. Es ist nichterforderlich, in den Geltungsbereich dieser Verordnung Warenaufzunehmen, für die der Zollsatz des Gemeinsamen ZolltarifsNull beträgt. Die Berechnung darf in keinem Fall auf Zölle
gestützt werden, die im Rahmen herkömmlicher oder autonomer
Zollkontingente angewandt werden.
(37)Die gleichen Berechnungsmethoden sind auf die Wertzollsätzesowie auf die im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehenen Höchst-und Mindestzollsätze anzuwenden. Diese Zollsenkung berührt im
Prinzip nicht die Erhebung von spezifischen Zöllen, die zu den
Wertzollsätzen hinzukommen.
(38)Bis zudem Tag, an dem sie normalerweise au ßer Kraft treten, dasheißt bis zum 30. Juni 1999, gelten für landwirtschaftlicheErzeugnisse die Bestimmungen des bestehenden Schemas, wie sie
sich aus der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 ergeben —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das gemeinschaftliche Schema allgemeiner Zollpräferenzen,
bestehend aus einer allgemeinen Regelung und als Anreiz konzipiertenSonderregelungen, wird für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis zum 31.Dezember 2001 zu den in dieser Verordnung festgelegten Bedingungenund Modalitäten verlängert.
(2) Diese Verordnung gilt für die in Anhang I aufgeführten Waren
der Kapitel 1 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahme desKapitels 93. Für die in Anhang VII aufgeführten Waren gilt sie nur zu
den in den Artikeln 6 und 7 festgelegten Bedingungen.
(3) Die Inanspruchnahme der Regelung nach Absatz 1 ist den in
Anhang III aufgeführten Ländern und Gebieten vorbehalten.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 6
(1) ABl. L 85 vom 27.3.1997, S. 8.
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(4) Länder und Gebiete, die nachstehende Kriterien erfüllen, werden
von der Liste der begünstigten Länder und Gebiete in Anhang IIIgestrichen:
— ein Bruttosozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung von über 8 210
USD im Jahr 1995 nach den neuesten Angaben der Weltbank,
— ein Entwicklungsindex von mehr als −1, berechnet nach der Methode
und den Vorgaben in Teil 2 des Anhangs II.
Diese Kriterien sind kumulativ anzuwenden.(5) Die Gewährung einer der in dieser Verordnung vorgesehenen
Präferenzregelungen hängt von der Einhaltung der Definition des
Warenursprungs ab, die nach dem Verfahren des Artikels 249 derVerordnung (EWG) Nr. 2913/92 festgelegt wird.
(6) Unberührt von der Streichung eines Landes oder Gebietes von der
Liste des APS-begünstigten Länder und Gebiete aufgrund ►
C1von
Absatz 4 bleibt ◄bleibt die eventuelle Berücksichtigung von
Ursprungswaren dieses Landes im Rahmen der für die Regional-zusammenschlüsse gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EWG)Nr. 2454/93 geltenden regionalen Kumulierung, sofern das Land dembetreffenden Regionalzusammenschluß seit dem Inkrafttreten des aufdie betreffende Ware anwendbaren Mehrjahresschemas im Jahr 1995
angehört und nicht als Ursprungsland des Endprodukts im Sinne des
Artikels 72a der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gilt.
TITEL I
ALLGEMEINEREGELUNG
Abschnitt 1
Modulierungsmechanismus
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 1 85 % des für die betreffende Ware geltendenZollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 2 70 % des für die betreffende Ware geltendenZollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 3 35 % des für die betreffende Ware geltenden
Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(4) Für die Waren in Anhang I Teil 4 werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs vollständig ausgesetzt.
Abschnitt 2
Graduierungsmechanismus
Artikel 3
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
mit dem vorhergehenden Schema eingeführten Graduierungsmecha-
nismus gilt weiterhin für die Länder und Sektoren, die in Anhang II Teil
1 aufgeführt sind und die Kriterien in Anhang II Teil 2 erfüllen.
(2) EGKS-Waren bleiben im Fall der Länder, für die im vorherge-
henden Schema keine Präferenzregelung vorgesehen war, von derPräferenzregelung ausgeschlossen.
Artikel 4
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
Graduierungsmechanismus gilt außerdem für in Anhang II Teil 1aufgeführte Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugs-jahr des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 25 % der1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 7
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Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder im
selben Sektor überstiegen haben.
(2) Die Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugs-
jahr des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 2 % derGesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder imselben Sektor nicht überschritten haben, sind von dem Graduierungs-mechanismus ausgeschlossen.
Artikel 5
Die Kommission erstattet dem Ausschuß nach Artikel 31 vor dem 31.
Dezember 1999 Bericht über die Anwendung der Artikel 3 und 4 undmacht dem Rat spätestens am 31. Dezember 2000 entsprechendeVorschläge.
Abschnitt 3
Sonderregelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten
Länder
Artikel 6
Im Fall der in Anhang IV aufgeführten am wenigsten entwickelten
Länder werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die unter
Anhang I fallenden Waren vollständig ausgesetzt und für die unter
Anhang VII fallenden Waren nach dem Modulierungsmechanismusgemäß Artikel 2 gesenkt.
Abschnitt 4
SonderregelungzurUnterstützungderDrogenbekämpfung
Artikel 7
Für die in Anhang V aufgeführten Länder werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs für gewerbliche Waren der Kapitel 25 bis 97des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahme des Kapitels 93 gemäßAnhang I und für die in Anhang VII Teil 4 aufgeführten Waren mitAusnahme der mit einem Sternchen gekennzeichneten Waren unbe-
schadet des Verfahrens nach Artikel 31 Absatz 3 vollständig ausgesetzt.
TITEL II
ALSANREIZKONZIPIERTESONDERREGELUNGEN
Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 8
Die mit dem vorhergehenden Schema eingeführten Sonderregelungen
zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte und der Umwelt
werden zu den in diesem Titel festgelegten Bedingungen undModalitäten verlängert.
Artikel 9
Die die Sonderregelung zur Förderung des Umweltschutzes betreffenden
Bestimmungen dieses Titels gelten nur für die in Anhang VIII
aufgeführten Waren aus tropischen Wäldern.
Artikel 10
(1) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten landwirt-
schaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des GemeinsamenZolltarifs, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um
einen Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 10% des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 8
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— 20 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahmevon Kapitel 93, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um
einen Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 15 % des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 25 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) a) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten landwirtschaft-
lichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen
Zolltarifs, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wirdum einen Betrag herabgesetzt, der 15 % des für das betreffendeErzeugnis geltenden Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifsentspricht
b) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 mit Ausnahme des Kapitels 93, diedie Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um einen Betrag
herabgesetzt, der 25 % des für die betreffende Ware geltenden
Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs entspricht.
(4) Die in den vorhergehenden Absätzen genannte Zollermäßigung
gilt nicht für die in Artikel 4 Absatz 1 genannten Länder und Sektoren.
(5) Die Gewährung der als Anreize konzipierten Sonderregelungen
darf sich für die in Anhang VII aufgeführten Waren nicht günstigerauswirken als die Behandlung nach Artikel 7.
Abschnitt 2
Verfahren für die Gewährung der Sonderregelung zur Förderung
desSchutzesderArbeitnehmerrechte
Artikel 11
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang III
aufgeführten begünstigten Ländern, sofern die Behörden dieser Länderdie Anwendung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlichbeantragt und dabei folgende Angaben gemacht haben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die Normen der IAO-
Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über Koalitionsfreiheit und dasRecht auf Tarifverhandlungen sowie des IAO-Übereinkommens Nr.138 über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung
enthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtsspracheder Gemeinschaft als Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften und
ihrer wirksamen Überwachung getroffen wurden, sowie die etwaigensektoralen Beschränkungen bei ihrer Durchsetzung, die festgestellten
Verstöße und ihre Aufschlüsselung nach Produktionssektoren;
— die von der Regelung des betreffenden Landes eingegangene
Verpflichtung zur umfassenden Überwachung und Anwendung derSonderregelung und der damit verbundenen Verfahren der admini-strativen Zusammenarbeit.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes
Land einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürlicheund juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichenInformationen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzt1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 9
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eine Frist, innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunkt
darlegen können.
Artikel 12
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlicherachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich gegebenenfalls zuderen Überprüfu ng an die in Artikel 11
Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oder
juristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten
Ländern und in Zusammenarbeit mit ihnen Kontrollen durchführen,um diese Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Siefordert die Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesenNachforschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieser
Aufgabe von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Frist erforderlichenfalls
verlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über dieseVerlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.
Artikel 13
(1) Die Kommission beschließt nach dem Verfahren des Artikels 32
und unter dem Vorbehalt, daß die in den nachstehenden Artikeln diesesTitels festgelegten Modalitäten für die Überwachung und die admini-strative Zusammenarbeit eingehalten werden, für die Waren mitUrsprung in dem antragstellenden Land die Sonderregelung zu
gewähren oder, wenn die Rechts-, Durchführungs- und Überwachungs-
vorschriften des antragstellenden Landes nach ihrem Dafürhalten nichtdie Gewähr für eine effektive Anwendung der IAO-Übereinkommen Nr.87, Nr. 98 und Nr. 138 bieten, sie nicht zu gewähren.
(2) Kann die Sonderregelung nach dem in Absatz 1 dargelegten
Verfahren nicht gewährt werden, so kann die Kommission nach demVerfahren des Artikels 32 beschließen, sie für bestimmte Sektoren zu
gewähren, wenn sie nach der Prüfung gemäß Artikel 13 zu der
Auffassung gelangt ist, daß die IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 undNr. 138 nur in diesen Sektoren effektiv angewendet werden.
(3) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über
die gemäß den Absätzen 1 und 2 gefaßten Beschlüsse sowie über denZeitpunkt ihres Inkrafttretens unterrichtet.
(4) Beschließt die Kommission, einem Land die Sonderregelung
nicht zu gewähren oder bestimmte Sektoren auszuschließen, so erläutert
sie dem betreffenden Land auf dessen Ersuchen die Gründe für diesen
Beschluß. Ein solcher Dialog erfolgt in enger Abstimmung mit demAusschuß nach Artikel 31.
Abschnitt 3
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
desSchutzesderArbeitnehmerrechte
Artikel 14
(1) Für die in Artikel 10 genannten Waren mit Ursprung in den
Ländern, die über einen Beschluß zur Gewährung der Sonderregelungenunterrichtet worden sind, kann ab dem Inkrafttreten dieses Beschlussesdie Sonderregelung gemäß Artikel 10 angewandt werden, sofern eineBescheinigung der bei der Prüfung des Antrags ordnungsgemäßermittelten zuständigen Behörden des begünstigen Landes darüber1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 10
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vorgelegt wird, daß bei der Herstellung der betreffenden Waren wie
auch bei der Herstellung ihrer Bestandteile in diesem Land oder ineinem Land, das Anspruch auf die regionale Kumulierung im Sinne des
Artikels 72 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hat, die innerstaatlichen
Rechtsvorschriften gemäß Artikel 11 Absatz 1 erster Gedankenstricheingehalten wurden und somit die Sonderregelung für sie in Anspruchgenommen werden kann.
(2) Die in Absatz 1 erwähnte Bescheinigung trägt je nach Fall den
Vermerk:„IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 und Nr. 138 — Titel IIder Verordnung (EG) Nr. 2820/98“
und ist in Feld Nr. 4 des Ursprungszeugnisses nach Formblatt A oder
zusammen mit der in Artikel 90 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93
vorgesehenen Ursprungserklärung auf der Rechnung einzutragen. Diese
Bescheinigung wird gemäß Artikel 93 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 von der in Absatz 1 genannten Behörde des begünstigten Landesdurch Stempelabdruck bestätigt.
(3) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das
Ursprungszeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung aufder Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nicht aberzusonstigen Präferenzbehandlu ngen.
Artikel 15
(1) Die Bestimmungen des Artikels 81 Absätze 3 bis 6, des Artikels
84 und der Artikel 93 bis 95 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 geltenmutatis mutandis für die Bescheinigungen nach Artikel 14.
(2) Die Ausstellung der Bescheinigungen nach Artikel 14 kann
anderen Behörden übertragen werden als denen, die die Ursprungszeug-nisse nach Formblatt A ausstellen.
(3) Im Hinblick auf Artikel 94 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 stellt die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Ausschußnach Artikel 31 spätestens zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Antrag auf
Sonderpräferenzen bewilligt wird, eine nicht erschöpfende Liste auf, in
der Fälle aufgeführt sind, in denen bezüglich der Gewährung derSonderregelung begründete Zweifel bestehen können. Diese Liste wirdimAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
(4) a) Die Zollbehörden der Gemeinschaft unterrichten die Kommis-
sion, die unverzüglich eine Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, in der mitgeteilt
wird,
— das begründete Zweifel an dem Anspruch auf die als Anreiz
konzipierte Sonderregelungen bestehen, und außerdem diebetroffenen Waren, Hersteller und Exporteure angegebenwerden, wenn das zweite Schreiben gemäß Artikel 94 Absatz5 der Verordnung (EWG) 2A 2454/93 versandt wird und sich
dieses auf die Vergünstigungen bezieht, die aufgrund der
vorliegenden Verordnung gewährt werden, oder
— daß für eine bestimmte Ware bestimmter Hersteller und
Exporteure kein Anspruch auf die als Anreiz konzipierte
Sonderregelung besteht, wenn dies nach dem Verfahren des
Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 2453/93 festgestelltwerden konnte.
b) Eine Zollschuld gilt bis zu dem Betrag, der den gemäß diesem
Titel gewährten Vergünstigungen entspricht, als nicht entstanden,
sofern sie nicht nach Veröffentlichung der Bekanntmachung
gemäß Buchstabe a) entstanden ist und nicht Waren, Herstellerund Exporteure betrifft, die in der Bekanntmachung ausdrücklichgenannt sind, und sofern nicht die Bedingungen erfüllt sind, diedie Anwendung von Artikel 221 Absatz 3 Satz 2 der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 rechtfertigen.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 11
▼B
Abschnitt 4
VerfahrenfürdieGenehmigungderSonderregelungzurFörderung
desUmweltschutzes
Artikel 16
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang IIIaufgeführten Ländern, sofern die Behörden dieser Länder die Anwen-dung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlich beantragt und
dabei folgende Angaben gemacht haben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die ITTO-Normen
enthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtssprache
der Gemeinschaften als Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften
getroffen wurden;
— die Verpflichtung zur Beibehaltung dieser Rechtsvorschriften und
der dazugehörigen Durchführungsbestimmungen.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes
Land einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürliche
und juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichenInformationen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzteine Frist, innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunktdarlegen können.
Artikel 17
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlicherachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich gegebenenfalls zuderen Überprüfu ng an die in Artikel 16
Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oder
juristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten
Ländern und in Zusammenarbeit mit ihnen Kontrollen durchführen,um diese Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Siefordert die Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesen
Nachforschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieser
Aufgabe von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Frist erforderlichenfallsverlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über diese
Verlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.
Artikel 18
(1) Die Kommission beschließt nach dem Verfahren des Artikels 32
— die Sonderregelung für Waren mit Ursprung in dem antragstellenden
Land zugewähren oder
— dem antragstellenden Land die Sonderregelung nicht zur gewähren,
wenn dessen Rechtsvorschriften ihrer Auffassung nach nicht dieGewähr für eine effektive Anwendung der ITTO-Normen bieten.
(2) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über
die gemäß Absatz 1 gefaßten Beschlüsse sowie über den Zeitpunkt ihresInkrafttretens unterrichtet.
(3) Beschließt die Kommission, einem Land die Sonderregelung
nicht zu gewähren, so erläutert sie dem betreffenden Land auf dessen1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 12
▼B
Ersuchen die Gründe für diesen Beschluß. Ein solcher Dialog erfolgt in
enger Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31.
Abschnitt 5
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
desUmweltschutzes
Artikel 19
(1) Die Ursprungszeugnisse nach Formblatt A für die in Artikel 10
genannten Waren sowie die in Artikel 90 der Verordnung (EWG) Nr.2454/93 vorgesehenen Ursprungserklärungen auf der Rechnung tragenje nach Fall den Vermerk:„Umweltklausel — Titel II der Verordnung
(EG) Nr. 2820/98“.
(2) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das
Ursprungszeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung aufder Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nicht aberzusonstigen Präferenzbehandlu ngen.
Abschnitt 6
Weitere gemeinsame Bestimmungen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen
Artikel 20
(1) Unbeschadet des Artikels 94 Absatz 2 Unterabsatz 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 kann einem Land vorübergehend dasRecht, die als Anreiz konzipierten Sonderregelungen in Anspruch zunehmen, vollständig oder teilweise entzogen werden, wenn ausreichende
Beweise dafür vorliegen, daß das betreffende Land seinen Verpflich-
tungen nach den Artikeln 11 und 16 nicht nachgekommen ist. Dieetwaige Anwendung des Artikels 22 bleibt von einer solchen voll-ständigen oder teilweisen Rücknahme unberührt.
(2) Der Beschluß über die vollständige oder teilweise Rücknahme
nach Absatz 1 wird nach dem Verfahren des Artikels 32 gefaßt.
Artikel 21
Die Zollermäßigung nach Artikel 10 darf im Fall der sehr empfindlichen
Waren, die in Anhang I Teil 1 aufgeführt sind, 40 % nicht überschreiten.
TITEL III
WIEDEREINFÜHRUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN
ZOLLTARIFS
Abschnitt 1
VorübergehendeRücknahme
Artikel 22
(1) Die in dieser Verordnung vorgesehene Regelung kann jederzeit
vorübergehend vollständig oder teilweise zurückgenommen werden, und
zwar in folgenden Fällen:
a) jegliche Form von Sklaverei oder Zwangsarbeit im Sinne der Genfer
Übereinkommen vom 25. September 1926 und 7. September 1956und der IAO-Übereinkommen Nrn. 29 und 105;
b) Export von Waren, die in Strafvollzugsanstalten hergestellt werden;
c) offenkundige Mängel der Zollkontrolle bei der Ausfuhr oder
Durchfuhr von Drogen (illegale Erzeugnisse und Ausgangsstoffe)sowie Nichteinhaltung der internationalen Übereinkommen betref-fend die Geldwäsche;1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 13
▼B
d) betrügerische Praktiken und Unterlassung der vorgesehenen admini-
strativen Zusammenarbeit bei der Kontrolle der Ursprungszeugnissenach Formblatt A;
e) offenkundige Fälle von unlauteren Handelspraktiken eines begün-
stigten Landes. Die Rücknahme erfolgt in voller Übereinstimmung
mit den WTO-Bestimmungen;
f) offenkundige Fälle von Nichtvereinbarkeit mit den Zielen der
internationalen Übereinkommen wie der Organisation für dieFischerei im Nordwestatlantik (NAFO), der Kommission für dieFischerei im Nordostatlantik (NEAFC), der Internationalen Kommis-sion zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) undder Organisation für die Lachserhaltung im Nordatlantik (NASCO).
(2) Die vorübergehende Rücknahme erfolgt nicht automatisch,
sondern erst nach Abschluß des Verfahrens gemäß den folgendenArtikeln einschließlich Artikel 26 Absatz 3.
Artikel 23
(1) Fälle, die nach Artikel 22 Absatz 1 eine vorübergehende
Rücknahme erforderlich machen könnten, können in den Fällen derBuchstaben d) und f) durch die Kommission selbst festgestellt werdenoder in den Fällen der Buchstaben a) bis f) der Kommission von einem
Mitgliedstaat oder jedweder natürlichen oder juristischen Person oder
jedweder Vereinigung ohne Rechtspersönlichkeit, die ein Interesse aneiner vorübergehenden Rücknahme geltend machen kann, zur Kenntnisgebracht werden. Die Kommission übermittelt diese Informationenunverzüglich allen Mitgliedstaaten.
(2) Konsultationen können entweder auf Antrag eines Mitgliedstaats
oder auf Antrag der Kommission eingeleitet werden. Sie müsseninnerhalb von acht Arbeitstagen nach dem Eingang der in Absatz 1genannten Information bei der Kommission und in jedem Fall vor einer
Rücknahme durch die Gemeinschaft stattfinden.
(3) Die Konsultationen finden in dem Ausschuß nach Artikel 31 statt,
der auf Einberufung seines Vorsitzenden zusammentritt, welcher denMitgliedstaaten unverzüglich alle zweckdienlichen Informationen über-
mittelt.
(4) Bei den Konsultationen geht es insbesondere um die Prüfung der
in Artikel 22 aufgeführten Umstände und um die zu treffendenMaßnahmen.
Artikel 24
(1) Liegen nach Auffassung der Kommission ausreichende Beweise
dafür vor, daß im Fall eines begünstigten Landes die Bedingungen desArtikels 22 Absatz 1 Buchstabe d) gegeben sind, so kann sie gegenüber
diesem Land für einen Zeitraum von drei Monaten — gegebenenfalls
mit einmaliger Verlängerung — alle oder bestimmte Vorteile dervorgesehenen Regelung aussetzen, sofern sie zuvor
— den Ausschuß nach Artikel 31 von ihren Absichten unterrichtet hat;
— die Mitgliedstaaten aufgefordert hat, die nötigen Sicherungsmaß-
nahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft zutreffen;
—i m Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntma-
chung darüber veröffentlicht hat, daß hinsichtlich derordnungsgemäßen Anwendung der Präferenzregelung durch dasbegünstigte Land begründete Zweifel bestehen, die das Recht diesesLandes auf eine weitere Inanspruchnahme der aufgrund dieserVerordnung gewährten Vorteile in Frage stellen können.
(2) Ein Mitgliedstaat kann den Rat innerhalb von zehn Tagen mit
dem Beschluß der Kommission befassen. Der Rat kann innerhalb von 30Tagen mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschlußfassen.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 14
▼B
(3) Am Ende des Aussetzungszeitraums beschließt die Kommission,
— die vorläufige Aussetzung nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 zubeenden oder
— Konsulationen gemäß Artikel 23 Absatz 2 über eine vorübergehende
Rücknahme der Präferenzen gemäß Artikel 22 Absatz 2 einzuleiten.
Bis die Ergebnisse der Konsultationen und der gegebenenfalls
aufgrund von Artikel 25 eingeleiteten Untersuchung vorliegen, kanndie Kommission nach dem Verfahren des Artikels 32 die Verlänge-rung der Aussetzung beschließen.
Artikel 25
(1) Stellt die Kommission nach den Konsultationen gemäß Artikel 23
fest, daß genügend Beweise vorliegen, um die Einleitung einerUntersuchung zu rechtfertigen, so verfährt sie wie folgt:
a) Sie veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Untersuchung undunterrichtet das betroffene Land. Die Bekanntmachung enthält eineZusammenfassung der eingegangenen Informationen sowie dieAufforderung, der Kommission alle zweckdienlichen Informationenzuübermitteln. In der Bekanntmachu ng wird eine Frist festgesetzt,
innerhalb deren die interessierten Parteien ihren Standpunkt schrift-
lich darlegen können.
b) Sie führt in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und in
Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31 die Untersuchungdurch, die spätestens nach einem Jahr abgeschlossen sein muß. DieDauer der Untersuchung kann erforderlichenfalls nach demselbenVerfahren verlängert werden.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich, soweit sie dies nach Anhörung des Ausschusses nachArtikel 31 für angemessen hält, zuderen Überprüfu ng an dieWirtschaftsteilnehmer und die zuständigen Behörden des betroffenenbegünstigten Landes. Zudiesem Zweck kann sie ihren eigenen
Sachverständigen entsenden, um an Ort und Stelle die Angaben der in
Artikel 23 Absatz 1 genannten Personen zuüberprüfen. Die Kommissionbietet den zuständigen Behörden des betroffenen begünstigten LandesGelegenheit zur Zusammenarbeit, die Voraussetzung für eine ordnungs-gemäße Abwicklung dieser Überprüfung ist.
(3) Die Kommission kann hierbei durch Bedienstete des Mitglied-
staats unterstützt werden, auf dessen Gebiet Nachprüfungenvorgenommen werden sollen, soweit dieser Mitgliedstaat darum ersuchthat.
(4) Die Kommission kann die interessierten Parteien anhören. Diese
müssen angehört werden, wenn sie innerhalb der Frist, die in derBekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
festgesetzt wurde, eine solche Anhörung schriftlich beantragen unddabei nachweisen, daß sie voraussichtlich vom Ergebnis des Verfahrensbetroffen sein werden und daß für ihre Anhörung besondere Gründe
sprechen.
(5) Werden die von der Kommission angeforderten Informationen
nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums erteilt oder wird dieUntersuchung erheblich behindert, so können Schlußfolgerungen auf der
Grundlage der verfügbaren Informationen gezogen werden.
Artikel 26
(1) Nach Abschluß der Untersuchung unterbreitet die Kommission
dem Ausschuß nach Artikel 31 einen Bericht mit den Ergebnissen.
(2) Hält die Kommission eine vorübergehende Rücknahme nicht für
notwendig, so veröffentlicht sie nach Anhörung des Ausschusses nachArtikel 31 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine
Bekanntmachung über die Einstellung der Untersuchung, in der sieihre wichtigsten Schlußfolgerungen darlegt.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 15
▼B
(3) Hält die Kommission eine vorübergehende Rücknahme für
notwendig, so legt sie dem Rat einen entsprechenden Vorschlag vor,über den dieser innerhalb von 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit
entscheidet.
Abschnitt 2
Antidumping
Artikel 27
Die Präferenzen werden normalerweise auch für Waren gewährt, die
Gegenstand von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 384/96(
1) und der Verordnung (EG) Nr. 2026/
97(2) sind, es sei denn, es wird festgestellt, daß bei den entsprechenden
Maßnahmen von einer Schädigung und von Preisen ausgegangen wurde,bei denen die dem betreffenden Land eingeräumte Präferenzzollregelungnicht berücksichtigt wurde. Zu diesem Zweck veröffentlicht die
Kommission in einer Mitteilung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften die Liste von der Präferenz ausgeschlossenen Waren
und Länder.
Abschnitt 3
Schutzklausel
Artikel 28
(1) Wird eine Ware mit Ursprung in einem der in Anhang III
genannten Länder oder Gebiete unter Bedingungen eingeführt, die dieGemeinschaftshersteller von gleichartigen oder direkt konkurrierendenWaren in ernste Schwierigkeiten bringen oder zubringen drohen, sokönnen auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Initiative der
Kommission die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Ware
jederzeit wiedereingeführt werden.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Unter-
suchung. Die Bekanntmachung enthält eine Zusammenfassung der
eingegangenen Informationen sowie die Aufforderung der Kommission,alle zweckdienlichen Informationen zuübermitteln. In der Bekanntma-chung wird eine Frist festgesetzt, innerhalb deren die interessiertenParteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen können.
(3) Bei der Prüfung, ob ernste Schwierigkeiten bestehen, berücksich-
tigt die Kommission vor allem die in Anhang VI aufgeführten Elemente,soweit sie verfügbar sind.
(4) Die Kommission beschließt nach Anhörung des Ausschussesnach
Artikel 31 innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinführung der Zollsätzedes Gemeinsamen Zolltarifs. Jeder Mitgliedstaat kann den Rat innerhalbvon zehn Tagen mit dem Beschluß der Kommission befassen. In diesemFall kann der Rat innerhalb von 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit
einen anderslautenden Beschluß fassen.
(5) Die betroffenen begünstigten Länder werden über derartige
Maßnahmen unterrichtet, bevor diese effektiv in Kraft treten.
(6) Ist bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände, die unverzüg-
liches Handeln erforderlich machen, je nach Sachlage eineUnterrichtung oder eine Prüfung nicht möglich, so kann die Kommissionnach entsprechender Benachrichtigung der Mitgliedstaaten jedwede
zwingend notwendige und den in Absatz 1 genannten Gegebenheiten
angemessene Maßnahme treffen, um dieser Situation zu begegnen.
(7) Die Anwendung der Schutzklauseln nach Artikel 43 des Vertrags
im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und nach Artikel 113 des1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 16
(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 905/98 (ABl. L 128 vom 30.4.1998, S. 18).
(2) ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1.
▼B
Vertrags im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik sowie aller
anderen Schutzklauseln, die gegebenenfalls Anwendung finden, bleibtvon den Bestimmungen der vorhergehenden Absätze unberührt.
TITEL IV
GEMEINSAMEBESTIMMUNGEN
Artikel 29
(1) Bei der Anwendung von Präferenzzollsätzen bezeichnet der
Begriff „Gemeinsamer Zolltarif“ den niedrigsten Zollsatz in Spalte 3
oder Spalte 4 von Teil 2 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistischeNomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(
1), wobei den Anwen-
dungszeiträumen Rechnung zu tragen ist, die in dieser Spalte genannt
sind oder auf die dort Bezug genommen wird. Ein Zollsatz, der im
Rahmen eines Tarifkontingents festgesetzt wurde, wird nicht gesenkt.
(2) Vorbehaltlich des Absatzes 3 werden die gemäß dieser Verord-
nung berechneten endgültigen Präferenzzollsätze auf die erste Dezimaleabgerundet.
(3) Führt die Berechnung der Präferenzzollsätze gemäß Absatz 2 zu
einem der nachstehenden Zollsätze, so werden die fraglichen Präferenz-zollsätze der Zollbefreiung gleichgestellt:
— bei Wertzollsätzen 1 % oder weniger,
— bei spezifischen Zöllen 0,5 EUR oder weniger für jeden in Euro
berechneten Betrag.
(4) Vorbehaltlich anderer Bestimmungen in den Anhängen ist die
präferentielle Senkung im Hinblick auf Waren der Kapitel 1 bis 24immer dann auf Wertzollsätze beschränkt, wenn Zollsätze einenWertzollsatz und einen oder mehrere spezifische Zollsätze umfassen.
Umfassen Zollsätze einen Wertzollsatz mit einem Höchst- und einem
Mindestzollsatz, so gilt die präferentielle Senkung auch für den Höchst-und den Mindestzollsatz. Umfassen sie mehr als einen spezifischenZollsatz, so gilt die präferentielle Senkung für all diese Zollsätze.
(5) Die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur
erforderlichen Anpassungen der Anhänge I, II, VII und VIII werden
nach dem Verfahren des Artikels 32 Absätze 1 und 2 beschlossen.
Artikel 30
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln dem Statistischen Amt der
Europäischen Gemeinschaften binnen sechs Wochen nach jedem
Quartalsende ihre statistischen Angaben über die Waren, die in demBezugsquartal in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt und fürdie die in dieser Verordnung vorgesehenen Zollpräferenzen gewährtwurden. Diese nach KN-Code und gegebenenfalls Taric-Code über-
mittelten Angaben sind nach Ursprungsland, Wert, Menge und den
gegebenenfalls erforderlichen zusätzlichen Einheiten gemäß den Defi-nitionen in der Verordnung (EG) No 1172/95 des Rates(
2) und der
Verordnung (EG) Nr. 840/96 der Kommission(3) aufzuschlüsseln.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission auf deren
Ersuchen spätestens am elften Tag jedes Monats Angaben über dieWarenmengen, für die diese Präferenzen in den vorausgegangenenMonaten gewährt wurden. Die Mitgliedstaaten und die Kommissionarbeiten eng zusammen, um zu gewährleisten, daß diese Bestimmungeneingehalten werden.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 17
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1997, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2261/98 (ABl. L 292 vom 30.10.1998, S. 1).
(2) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 374/98 (ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6).
(3) ABl. L 114 vom 8.5.1996, S. 7.
▼B
Artikel 31
(1) Der mit Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 eingesetzte
Ausschuß für die allgemeinen Präferenzen, nachstehend „Ausschuß“genannt, kann alle Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung dieserVerordnung prüfen, die sein Vorsitzender entweder von sich aus oderauf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats vorlegt.
(2) Er prüft anhand eines Jahresberichts der Kommission die
Einhaltung des Grundsatzes der Wirkungsneutralität dieses Schemassowie etwaige von der Kommission entweder nach dem Verfahren des
Artikels 32 beabsichtigte oder dem Rat vorgeschlagene Maßnahmen, die
die strikte Einhaltung dieses Grundsatzes gewährleisten sollen.
(3) Er prüft ferner anhand eines Jahresberichts der Kommission die
Wirkung der Sonderregelungen in bezug auf Drogen einschließlich der
Fortschritte, die die in Anhang V genannten Länder in der Drogen-bekämpfung erzielt haben, sowie gegebenenfalls die vollständige oderteilweise Aussetzung der Vergünstigungen nach Artikel 7, die dieKommission im Fall unzulänglicher Fortschritte nach dem Verfahrendes Artikels 32 und nach Konsultierung des betreffenden begünstigten
Landes beabsichtigt.
(4) Er prüft anhand eines Jahresberichts der Kommission auch die
Wirkung der als Anreiz konzipierten Sonderregelungen, einschließlich
der von den begünstigten Ländern erzielten Fortschritte, sowie die
Maßnahmen, die zur Behebung der festgestellten Mängel vorgesehensind. Diese Maßnahmen werden nach dem Verfahren des Artikels 32verabschiedet.
Artikel 32
(1) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine
Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFrage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheitabgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahmeder vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüssevorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die
Stimmmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten
Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(2) a) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie
mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen
b) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme
des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahmevor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einenVorschlag für die zutreffenden Maßnahmen. Der Rat beschließtmit qualifizierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist, die drei Monate von der
Befassung des Rates an nicht überschreiten darf, keinen Beschluß
gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der
Kommission erlassen.
TITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 33
(1) Die Kommission trifft die nötigen haushaltstechnischen
Maßnahmen, um den durch das Schema begünstigten Ländern, vorallem den am wenigsten entwickelten, durch eine angemessenetechnische Hilfe die Nutzung der Vorteile des Schemas sowie generellihren Zugang zum Weltmarkt zu erleichtern, unter anderem auch durchMittel der Informatik.
(2) Die Kommission trifft außerdem die nötigen haushaltstechnischen
Maßnahmen für die Anwendung sämtlicher Bestimmungen der Titel IIund III dieser Verordnung.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 18
▼B
Artikel 34
►C1(1) Anträge gemäß ◄den Artikeln 3 oder 11 der Verordnung
(EG) Nr. 1154/98 gelten als Anwendungen gemäß Artikel 11 bzw. 16
der vorliegenden Verordnung.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird bis zum 30. Juni 1999
verlängert; Anhang I jener Verordnung wird durch den Teil des AnhangsI der vorliegenden Verordnung ersetzt, der die Kapitel 25 bis 97 derKombiniertenNomenklaturbetrifft. ►
C1AnhangVderVerordnung ◄
(EG) Nr. 3281/94 wird durch Anhang V der vorliegenden Verordnungersetzt.
(3) Die Geltungsdauer des Artikels 17 der Verordnung (EG) Nr.
3281/94 wird bis zum Auslaufen der vorliegenden Verordnung
verlängert.
(4) Die in der Verordnung (EG) Nr. 522/97 des Rates vom 24. März
1997 zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräferenzenfür Waren aus der Union Myanmar enthaltenen Verweise auf dieVerordnungen (EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 gelten mutatis
mutandis als Verweise auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 35
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.(2) Sie gilt vom 1. Juli 1999 bis zum 31. Dezember 2001, mit
Ausnahme des Artikels 34 Absatz 2, der ab 1. Januar 1999 gilt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 19
▼B
ANHANG I (1)(2)
WARENEMPFINDLICHKEITSKATALOG (3)
TEIL 1
SehrempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
01012010 Esel, lebend
Forellen, andere als der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhyn-
chus chrysogaster:
03019190 — lebend
03021190 — frisch oder gekühlt03032190 — gefroren
Filets:
03041011 — von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,
Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus
gilae
03042011
03042055 — von Seehechten der Merluccius-Arten, gefroren03042056
03042058
03042059 — von Seehechten der Urophycis-Arten, gefroren
Anderes Fischfleisch:
03049047 — von Seehechten der Merluccius-Arten03049049 — von Seehechten der Urophycis-Arten
ex 0603 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder
anders bearbeitet, ausgenommen Orchideen, geschnitten, frisch, vom
1. Juni bis 31. Oktober
►
M2ex 0701 9050 ◄ Kartoffeln, frisch oder gekühlt, vom 1. Januar bis 15. Mai
Speisezwiebeln, Schalotten, Porree/Lauch und andere Gemüse der
Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
070310 — Speisezwiebeln und Schalotten07039000 — Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten
0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche
genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt
0705 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder
gekühlt
0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarz-
wurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln,
frisch oder gekühlt
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 20
(1) Für Kapitel 1 bis 24 gilt: Wenn die Zölle einen Wertzollsatz und einen oder mehrere spezifische Zollsätze
enthalten, wird die Präferenzbehandlung auf den Wertzollsatz beschränkt. Wenn die Zölle einen Wertzollsatz miteinem Mindest- und einem Höchstzollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auch auf den Mindest-
und Höchstzollsatz.
(
2) Keine Präferenzbehandlung für die Waren des Kapitels 3 und der KN-Codes 1604, 1605 und 1902 20 10 mit
Ursprung in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Grönland, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Rußland,Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan. Wenn sie mehr als einen spezifischen Zollsatzenthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auf alle diese spezifischen Zollsätze.
(
3) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmendieses Anhangsdurch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das Präferenzsystemsowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt. Erzeugnisse, für dieaufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs aufgehoben oder vorübergehend
ausgesetzt wurden, sind lediglich aus Gründen der Vereinfachung aufgeführt.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
ex 07091000 — Artischocken, vom 1. Juli bis 31. Oktober
07092000 — Spargel07093000 — Auberginen07094000 — Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
070951 — Pilze
07096010 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack07097000 — Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde07099010 — Salate (ausgenommen solche der Arten Lactuca sativa sowie
Chicorée (Cichorium-Arten))
07099020 — Mangold und Karde
07099040 — Kapern
07099050 — Fenchel
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
07101000 — Kartoffeln
07102100 — Hülsengemüse, auch ausgelöst
071022000710290007103000 — Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
07108010 — Oliven
07108051 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack07108061 — Pilze07108069
07108080 — Artischocken
07108095 — anderes07109000 — Mischungen von Gemüse
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht
geeignet:
07111000 — Speisezwiebeln07112010 — Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (
a)
07113000 — Kapern
07114000 — Gurken und Cornichons07119040 — Pilze07119060
07119090 — Mischungen von Gemüse
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als
Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:
07122000 — Speisezwiebeln
07123000 — Pilze und Trüffeln07129030 — Tomaten07129050 — Karotten und Speisemöhren
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet:
08021190 — Mandeln, andere als bittere, in der Schale
08022100 — Haselnüsse (Corylus-Arten)
0802220008024000 — Eßkastanien (Castanea-Arten)08030011 Mehlbananen, frisch
08030090 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet
080420 Feigen, frisch oder getrocknet1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 21
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
08043000 Ananas, frisch oder getrocknet
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:— Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten:
ex 08052010 — — vom 1. März bis 31. Oktober
ex 08052030
ex 08052050ex 08052070ex 08052090ex 08061010 Tafeltrauben, frisch, vom 1. Januar bis 20. Juli und vom 21. November
bis 31. Dezember, andere als der Sorte „Empereur“ (Vitis vinifera
c.v), vom 1. bis 31. Dezember:
— andere Weintrauben, frisch:
►
M208061090 ◄ — — vom 1. Januar bis 14. Juli
►M2 ◄— — vom 15. Juli bis 31. Oktober
►M2 ◄— — vom 1. November bis 31. Dezember
Weintrauben, getrocknet:— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von 2 kg oder weniger:
08062011 — — Korinthen
08062012 — — Sultaninen08062018 — — andere
— andere:
08062091 — — Korinthen08062098 — — andere08071100 Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch08071900
Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:
08081010 — Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16.
September bis 15. Dezember
— Birnen:
08082010 — —Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom1. August
bis 31. Dezember
ex 08082050 — — andere, vom 1. Mai bis 30. Juni
08082090 — Quitten
Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und
Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
ex 08091000 — Aprikosen/Marillen, vom 1. Januar bis 31. Mai und vom 1. August
bis 31. Dezember
ex 08092095 — Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus),
vom 1. Januar bis 20. Mai und vom 11. August bis 31. Dezember
ex 08093010
ex 08093090— Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), vom 1. Januar
►
C1bis 10. Juni und vom 1. Oktober ◄bis 31. Dezember
ex 08094005
►C1 ◄— Pflaumen, vom 1. Januar bis 10. Juni und vom 1. Oktober bis 31.
Dezember
Andere Früchte, frisch:— Erdbeeren:
►
M2ex 0810 1000 ◄ — — vom 1. Januar bis 30. April
►M2 ◄— — vom 1. August bis 31. Dezember
08102090 — Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren081030 — schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 22
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
08104050 — Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium
corymbosum
081050 — Kiwifrüchte
08109040 — Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
— Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,
weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
— — mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
08112011 — — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
— — andere:
08112031 — — — Himbeeren
08112039 — — schwarze Johannisbeeren
08112059 — — Brombeeren und Maulbeeren
— andere:
— — mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:— — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
08119011 ———— tropische Früchte und tropische Nüsse
08119019 ———— andere
— — andere:
08119080 — — — Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus
cerasus)
Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
08121000 — Kirschen
08122000 — Erdbeeren08129010 — Aprikosen/Marillen
08129020 — Orangen
08129050 — schwarze Johannisbeeren
08129060 — Himbeeren
08129070 — Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-
Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karam-
bolen, Pitahayas und tropische Nüsse
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806),
getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Scha-
lenfrüchten dieses Kapitels:
08131000 — Aprikosen/Marillen
08132000 — Pflaumen
08133000 — Äpfel
08134010 — Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen
— Mischungen:
08135019 — — Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806, mit Pflaumen
08135091 — — andere Mischungen von getrockneten Früchten
0813509909042010 Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrocknet:
— Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
11082000 Inulin
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 23
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
15200000 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
Fischeiern gewonnen:
16041311 — Sardinen in Olivenöl
17025000 Chemisch reine Fructose17041011 Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
von weniger als 60 GHT, in Streifen
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
18061030 — Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:18061090 — — mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von
65 GHT oder mehr
— andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem
Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver,
Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg:
18062010 — — mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder
mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT
oder mehr
18062030 — — mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25
GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT
18062050 — — andere, mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder
mehr
Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise
zubereitet:
19021100 — Eier enthaltend
190219 — andere
19042010 Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht
gerösteter Getreideflocken
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
20011000 — Gurken und Cornichons
20012000 — Speisezwiebeln20019050 — Pilze
20019065 — Oliven
2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:
— Kartoffeln:
20041010 — — gegart, jedoch nicht weiter zubereitet
20041099 — — andere als in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
— anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse:
20049010 — — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
20049050 — — Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)
20049091 — — Zwiebeln, nur gegart20049098 — — andere, einschließlich Mischungen
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht
gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:
20051000 — Gemüse, homogenisiert
200520 — Kartoffeln
20054000 — Erbsen (Pisum sativum)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 24
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
20055100 — Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
2005590020056000 — Spargel20058000 — — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit
Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder
kandiert):
— mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
20060031 — — Kirschen20060035 — — tropische Früchte und tropische Nüsse20060038 — — andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten,
durch Kochen hergestellt:
20071010 — homogenisierte Zubereitungen, mit einem Zuckergehalt von mehr
als 13 GHT
— andere:
200791 — — von Zitrusfrüchten
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
— Ananas:
20082051 — — ohne Zusatz von Alkohol20082059
20082071
200820792008209120082099
— Zitrusfrüchte:— — mit Zusatz von Alkohol:— — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
20083011 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
20083031 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
20083039 ———— andere
— — ohne Zusatz von Alkohol:— — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
20083051 ———— Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
20083055 ———— Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten
20083059 ———— andere
— — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
20083075 ———— Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten
20083079 ———— andere
20083091 — — — ohne Zusatz von Zucker
20083099
— Birnen:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 25
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — mit Zusatz von Alkohol:
— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von mehr als 1 kg:
————m i t einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
20084011 —————m i t einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
———— andere:
20084021 —————m i t einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
20084029 ————— andere
— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1 kg oder weniger:
20084039 — — — — andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
— Kirschen:
— — mit Zusatz von Alkohol:
— — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
20086011 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
20086031 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
20086039 ———— andere
20086059 — — andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus), ohne
Zusatz von Alkohol
20086069
2008607920086099
— Pfirsiche:
20087011 — — mit Zusatz von Alkohol
20087031
20087039
20087059
— Erdbeeren:
— — mit Zusatz von Alkohol:
— — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
20088011 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
20088031 — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
20088039 ———— andere
— — ohne Zusatz von Alkohol:
20088050 — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg
20088070 — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
— — — ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von:
20088091 ————4 , 5k g oder mehr
20088099 ———— weniger als 4,5 kg
— andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der
Unterposition 200819:
— — Mischungen:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 26
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — — ohne Zusatz von Alkohol:
———— ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von:
————— weniger als 4,5 kg:
20089297 — —————v o n tropischen Früchten (einschließlich
Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen
Nüssen von 50 GHT oder mehr)
20089298 —————— andere
— — andere:
— — — mit Zusatz von Alkohol:
20089923 — — — — Weintrauben, ausgenommen Weintrauben mit einem
Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
———— andere:
—————m i t einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
— — — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger:
20089925 ——————— Passionsfrüchte und Guaven
20089926 ——————— Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-
Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapot-
pflaumen, Karambolen und Pitahayas
20089928 ——————— andere
————— andere:
— — — — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger:
20089936 ——————— tropische Früchte
— — — ohne Zusatz von Alkohol:
— — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
20089943 ————— Weintrauben
20089945 ————— Pflaumen
20089946 ————— Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden
— — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
20089953 ————— Weintrauben
20089955 ————— Pflaumen
20089961 ————— Passionsfrüchte und Guaven
20089962 — — — — — Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte,
Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen,
Karambolen und Pitahayas
20089968 ————— andere
———— ohne Zusatz von Zucker:
20089972 ————— Pflaumen
20089974
20089979
20089999 ————— andere
Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht
gegoren, ohne Zusatz von Alkohol:
— Orangensaft:— — gefroren:— — — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
20091119 — — — — anderer als mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 27
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
20091191
20091199— — — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
— — anderer als gefroren:
— — — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 ºC:
20091919 — — — — anderer als mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
20091991 ————m i t einem Wert von 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT
20092019 — Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits2009209120092099
— Saft aus anderen Zitrusfrüchten:— — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
20093019 — — — anderer als mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht
20093031 — — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
20093039
20093051
20093055200930592009309120093095
20093099
— Ananassaft:— — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
20094019 — — — anderer als mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht
20094030 — — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
200940912009409320094099
—Apfelsaft:
— — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
20097019 — — — mit einem Wert von mehr als 22 €für 100 kg Eigengewicht
20097030 — — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 ºC
2009709120097093
20097099
— Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen:— — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
— — — Birnensaft:
20098019 — — — — anderer als mit einem Wert von 22 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
— — — Birnensaft:
20098050 — — — — mit einem Wert von mehr als 18 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
———— anderer:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 28
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
20098061 —————m i t einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
30 GHT
20098063 — — — — — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT
oder weniger
20098069 ————— keinen zugesetzten Zucker enthaltend
— — — anderer:
— — — — mit einem Wert von mehr als 30 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:
20098073 —————a us tropischen Früchten
———— anderer:
—————m i t einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
30 GHT:
20098083 ——————a us Passionsfrüchten und Guaven
20098084 — — — — — — aus Mangofrüchten, Mangostanfrüchten, Papaya-
Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapot-
pflaumen, Karambolen und Pitahayas
20098086 —————— anderer
————— keinen zugesetzten Zucker enthaltend:
20098097 ——————a us tropischen Früchten
20098099 —————— anderer
— Mischungen von Säften:— — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
— — — Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
22099019 ———— andere als mit einem Wert von 22 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — — andere:
20099029 ———— andere als mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
— — — Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
20099039 ———— andere als mit einem Wert von 18 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
mehr als 30 GHT
20099041 — — — andere als Mischungen aus Apfel- und Birnensaft
200990492009905120099059
20099071
200990732009907920099092
20099094
200990952009909620099097
20099098
Hefen, lebend:
21021031 — Backhefen21021039
Wasser und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen
Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 29
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
22029091 — mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401
bis 0404 von weniger als 0,2 GHT
22060010 Tresterwein
2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr,
unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkohholge-
halt, vergällt
22090011 Weinessig
22090019
Weintrub/Weingeläger:
23070019 — anderer als mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder
weniger und einem Trockenmassegehalt von 25 GHT oder mehr
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
— Traubentrester:
23089019 — — anderer als mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder
weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr
Tabak, unverarbeitet:
24011010 — Tabak, nicht entrippt
24011020
24011041
24011060
24012010 — Tabak, teilweise oder ganz entrippt
24012020
24012041
2401206024012070
38237000 Technische Fettalkohole
ex Kapitel 50 Seide, ausgenommen Waren der Positionen 50010000 und
5002 0000
ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Roßhaar,
ausgenommen Waren der Position 5105
ex Kapitel 52 Baumwolle, ausgenommen Waren der Position 52030000
Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe, Papiergarne und Gewebe aus
Papiergarnen
Kapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente
Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
Kapitel 56 Watte, Filze undVliesstoffe, Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue,
Seilerwaren
Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen, Tapisserien,
Posamentierwaren, Stickereien
Kapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene
Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
Kapitel 60 Gewirke und Gestricke
Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
Kapitel 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken
oder Gestricken
Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen;
Altwaren und Lumpen
7202 Ferrolegierungen1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 30
▼B
TEIL 2
EmpfindlicheErzeugnisse
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
— andere als reinrassige Zuchttiere:
01011990 — — andere als zum Schlachten
01012090 — Maultiere und Maulesel, lebend
Ziegen, lebend:
01042010 — reinrassige Zuchttiere (a)
Andere Tiere, lebend:
01060010 — Hauskaninchen
01060020 — Tauben
020500 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt
oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden, Eseln, Maultieren
oder Mauleseln, frisch oder gekühlt:
02068091 — andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen
02069091
Lebern, gefroren:
02071491 — von Hühnern
02072791 — von Truthühnern
02073689 — von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, andere als Fettlebern von
Gänsen und Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühlt, oder gefroren:
02081011 — von Hauskaninchen
02081019
02089010 — von Haustauben
02089060 — von Rentieren
02089080 — andere
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in
Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
— Fleisch:
02109010 — — von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet
— Schlachtnebenerzeugnisse:
02109049 — — von Rindern, andere als Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und
Saumfleisch
02109060 — — von Schafen oder Ziegen
02109080 — — andere, andere als Geflügellebern
03026520 Dornhaie (Squalus acanthias), frisch oder gekühlt
03037987 Schwertfisch (Xiphias gladius), gefroren
Fischfilets, gefroren:
03042061 — von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias und Scylior-
hinus-Arten)
03042069 — von anderen Haien
03042091 — vom Neeseeländischen Grenadier (Macruronus novaezealandiae)
►M2ex 0304 2095 ◄ — andere: vom Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus
hippoglossus, Hippoglossus stenolepsis)
Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht
geräuchert:
ex 03053090 — andere: von Fischen der Art Clupea ilisha, in Salzlake
Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 31
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— andere als Kabeljau:
03055970 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische
in Salzlake:
03056930 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
ex 03056990 — andere: Fisch der Art Clupea ilisha, in Salzlake
Miesmuscheln (Mytilus-Arten):
03073110 — lebend, frisch oder gekühlt
03073910 — andere
Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten,
Sepioteuthis-Arten):
— lebend, frisch oder gekühlt:
03074191 — — Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus
— gefroren:
03074931 — — Loligo vulgaris03074933 — — Loligo pealei
03074935 — — Loligo patagonica
03074938 — — andere03074951 — — Ommastrephes sagittatus03074991 — andere als gefroren:
— — Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatusJoghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao:
04031051
04031053
04031059— in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form
04031091
04031093
04031099— andere
Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Kefir und andere
fermentierte oder gesäuerte Milch
04039071 (einschließlich Rahm):04039073
04039079
04039091
04039093
04039099— aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Nüssen
04052010
04052030Milchstreichfette, mit einem Fettgehalt von 75 GHT oder weniger
04070090 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, andere
als von Hausgeflügel
05090090 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs, andere als roh
Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke:
060110 — ruhend
— im Wachstum oder in Blüte:
06012030 — — Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen
06012090 — — andere
Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge
und Pfropfreiser; Pilzmycel:
06022090 — Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder
Nüssen, andere als Reben, bewurzelt, auch gepropft
06023000 — Rhododendren (Azaleen)060240 — Rosen06029010 — Pilzmycel1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 32
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
06029030 — Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen
— andere Freilandpflanzen:— — Bäume und Sträucher:
06029041 — — — Forstgehölze:
06029049 — — — andere als bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
06029051 — — — Freilandstauden
06029059 — — — andere
— Zimmerpflanzen:
06029070 — — bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen
Kakteen)
06029091 — — Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen
Kakteen)
06029099 — — andere06049990 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, zuBinde- oder Zierzwecken, gebleicht,
gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, andere als frisch oder nur
getrocknet
Gemüse, frisch oder gekühlt:
07011000
07019010
►
M2ex 0701 9050 ◄
07019090— Kartoffeln, andere als Frühkartoffeln vom 1. Januar bis 15. Mai
07096099 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
07099031 — — — Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung
bestimmt (a)
07099090 — — anderes
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
07104000 — Zuckermais07108059 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht
geeignet:
07119010 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
07119030 — Zuckermais
07119070 — anderes
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch
nicht weiter zubereitet:
07129005 — getrocknete Kartoffeln07129090 — andere
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
07135000 — Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen
und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor)
071390 — andere
Süßkartoffeln, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet:
07142090 — Süßkartoffeln, andere als frisch, ganz oder zum menschlichen
Verzehr
08023200 Walnüsse, frisch oder getrocknet, ohne Schale08041000 Datteln, frisch oder getrocknet
►
M2ex 0804 4000 ◄ Avocadofrüchte, vom 1. Juni bis 30. November
08053090 Limetten (Citrus aurantifolia), frisch oder getrocknet08094090 Schlehen, frisch
Andere Früchte, frisch:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 33
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
08102010 — Himbeeren
— Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:
08104030 — — Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus
08104090 — — andere08109085 — — andere
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
— Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,
weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
08112019 — — andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT08112051 — — — rote Johannisbeeren
— andere:
08119050 — — Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus
08119070 — — Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium
angustifolium
►
C1 ◄Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
08129095 — andere
08134030 Birnen, getrocknet
09011200 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert
09019090 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver:
11061000 — von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
110630 — von Erzeugnissen des Kapitels 812081000 Mehl von Sojabohnen
12091100
12091900Samen von Rüben, zur Aussaat
1210 Hopfen (Blütenzapfen), Lupulin
Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne:
12121010 — Johannisbrot
12121099 — Johannisbrotkerne, geschält, gemahlen oder sonst zerkleinert
12149010 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken
Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
13021300 — von Hopfen130220 — Pektinstoffe, Pektinate und Pektate
15010090 Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503
15020090 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen
15030019 Schmalzstearin und Oleostearin
15030090 Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl
Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäu-
getieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:
15041010 — Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen, mit einem Gehalt
an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder
weniger
15042010 Feste Fraktionen, von Fischen
ex 15043010 Andere feste Fraktionen, von Meeressäugetieren, ausgenommen von
Walöl
15051000 Wollfett, roh1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert
Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
151319 — andere als rohes Öl1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 34
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen:
151329 — andere
15151100
151519Leinöl und seine Fraktionen
151521 Maisöl und seine Fraktionen
151529
15153090 Rizinusöl und seine Fraktionen
151550 Sesamöl und seine Fraktionen
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren Fraktionen:
— Tabaksamenöl:
15159029 — — rohes Öl, anderes
15159039 — — andere als rohe Öle, andere
andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und Öle:
15159040 — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln (a)
15159051
15159059— andere
Andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, andere als rohe:
15159060 — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln (a)
15159091
15159099— andere
Tierische und pflanzliche Fett und Öle sowie deren Fraktionen, ganz
oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert,
auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet
151610 Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen
Pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:
15162091
15162095
15162096
15162098— andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen
15180010 Linoxyn
Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen
oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln (a):
15180031 — roh
15180039 — andere
15180091 Andere tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen
15180099 andere:
— andere
15220010 Degras
15220091 Öldraß und Soapstock16010010 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeug-
nissen oder Blut;
Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht:
— Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:
16041100 — — Lachse
16041390 — — Sardinen, Sardinellen und Sprotten:16041511
16041519— — Makrelen der Arten Scomber scomburs und Scomber japonicus1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 35
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — andere:
16041910 — — — Salmoniden, ausgenommen Lachse
16041950 — — — Fische der Art Orcynopsis unicolor
16041991 — — — andere, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren
— Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
16042005 — — Surimizubereitungen10642010 — — — Lachse
16042030 — — — Salmoniden, ausgenommen Lachse
ex 16042050 — — — Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber
japonicus und Fische der Art Orcynopsis unicolor
16059090 Andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht17029010 Chemisch reine Maltose
Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade):— Kaugummi:
17041019 — — mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT, andere als in Streifen
17041091
17041099— — mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr
170490 — andere als Kaugummi1803 Kakaomasse18040000 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
18062070 — „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen
— andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem
Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver,
Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg:
18062080 — — Kakaoglasur
18062095 — — andere
18063100
180632— andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
180690 — andere kakaohaltige Zubereitungen
Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder
Malzextrakt:
19011000 — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für
den Einzelverkauf
19019011
19019019
19019099— andere
Teigwaren, gefüllt:
19022091 — gekocht
19022099 — andere
190230 Andere Teigwaren190240 Couscous19030000 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken,
Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen
190410 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
Getreideerzeugnissen hergestellt
19042091 Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage von Mais190490 Andere Lebensmittelzubereitungen1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der
für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete
Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 36
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
20019030 — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
20019040 — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzen-
teile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
20019070 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
20019075 — Rote Rüben (Beta vulgaris var. conditiva)
20019085 — Rotkohl
20019091 — tropische Früchte und tropische Nüsse
20019096 — andere
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
gefroren:
20041091 — Kartoffeln, andere als gegart, in Form von Mehl, Grieß oder
Flocken
— anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:
20049030 — — Sauerkraut, Kapern und Oliven
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht
gefroren:
200570 — Oliven
20059010 — Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack
20059030 — Kapern
20059050 — Artischocken
20059060 — Karotten20059070 — Mischungen von Gemüsen
20059075 — Sauerkraut
20059080 — andere
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht:
20081110 — Erdnußbutter
20081192
20081194
20081196
20081198— Erdnüsse, andere als Erdnußbutter
20083071 — Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
— Mischungen:
20089251
20089259
20089272
20089274
2008927620089278— — ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker
— andere, ohne Zusatz von Alkohol, ohne Zusatz von Zucker:
20089985 — — Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
20089991 — — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflan-
zenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
Orangensaft, anderer als gefroren, mit einer Dichte von 1,33 g/cm
3
oder weniger bei 20º C:
20091999 — anderer als der mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT
20098095 — Saft aus der Frucht der Art Vaccinium macrocarpon
21011292
21011298Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und
Konzentraten von Kaffee oder auf der Grundlage von Kaffee
210130 Geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
Essenzen und Konzentrate hieraus1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 37
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Hefen, lebend:
21021010 — ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
21021090 — andere
21022011 Hefen, nicht lebend, in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen
Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete
Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zube-
reitet, und Senf:
21031000 — Sojasoße21032000 — Tomatenketchup und andere Tomatensoßen
21033090 — Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)
21039090 — andere Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und
zubereitete Würzsoßen, zusammengesetzte Würzmittel
2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
Brühen, zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzuberei-
tungen
210500 Speiseeis
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen:
21069010 — „Käsefondue“ genannte Zubereitungen (
a)
21069020 — zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum
Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche
auf der Basis von Riechstoffen
21069092
21069098— andere als Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt
22021000 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges
Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aroma-
stoffen
Andere nichtalkoholhaltige Getränke:
22029010 — keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus
Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend
— andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der
Positionen 0401 bis 0404:
22029095 — — 0,2 GHT oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT22029099 — — 2 GHT oder mehr
2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit
Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
22060031
22060039
22060051
22060059
22060081
22060089Andere gegorene Getränke; Mischungen gegorener Getränke und
Mischungen gegorener Getränke und nichtalkoholischer Getränke,
andere als Tresterwein
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
220850 — Gin und Genever22086011
22086019
22086091
22086099— Wodka
220870 — Likör
22089011
22089019— Arrak
— anderer Branntwein und andere Spirituosen, in Behältnissen mit
einem Inhalt von:
— — 2 Litern oder weniger:
22089057 — — — andere1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 38
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
22089069 — — — andere Spirituosen
— — mehr als 2 l:
22089074 — — — Branntwein, anderer als Obstbranntwein
22089078 — — — andere Spirituosen
— Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol,
unvergällt:
22089091 — — 2 l oder weniger
22089099 — — mehr als 2 l
22090091
22090099Speiseessig, ausgenommen Weinessig, in Behältnissen mit einem
Inhalt von: …
Tabak, nicht entrippt:
24011070 — „dark-air-cured“ Tabak
240220 Zigaretten, Tabak enthaltend
24029000 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus
Tabakersatzstoffen
2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatz-
stoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak;
Tabakauszüge und Tabaksoßen
2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wäßriger Lösung
28170000 Zinkoxid; Zinkperoxid
281810 Künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich
2819 Chromoxide und -hydroxide
ex 2820 Manganoxide, ausgenommen Erzeugnisse der Position 28209010
28230000 Titanoxide
28258000 Antimonoxide
28271000 Ammoniumchlorid28301000 Natriumsulfide
2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate
und Polyphosphate
28362000 Dinatriumcarbonat
28364000 Kaliumcarbonate28366000 Bariumcarbonat
28416100 Kaliumpermanganat
28492000 Carbide des Siliciums
28499030 Carbide des Wolframs
28500070 Silicide2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
ex 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderi-
vate, ausgenommen Waren der Positionen 29054300, 290544 und
2905 4500
Naphthole und ihre Salze:
29071590 — andere
29072210 Hydrochinon2909 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralkoholphenole, Alkohol-
peroxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht
einheitlich), ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
29124100 Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzylaldehyd)
29141100 Aceton
29142100 Campher
2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride,
Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-
oder Nitrosoderivate1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 39
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
291612 Ester der Acrylsäure
29171100 Oxalsäure, ihre Salze und Ester
29173600 Terephthalsäure und ihre Salze
29181400 Citronensäure
29181500 Salze und Ester der Citronensäure
29182200 O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester2921 Verbindungen mit Aminofunktion
2922 Amine mit Sauerstoffunktionen
29242930 Paracetamol (INN)
29261000 Acrylnitril
29309012 Cystein
29309014 Cystin
29309016 Derivate des Cysteins oder des Cystins29309020 Thiodiglycol (INN) (2,2 ′-Thiodiethanol)
29321200 2-Furaldehyd (Furfural)
29321300 Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol
29322100 Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine
29336100 Melamin
29350090 Sulfonamide
3102 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
310310 — Superphosphate
3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der
düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere
Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten oder ähnlichen
Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder
weniger
3206 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu
diesem Kapitel, ausgenommen solche der Position 3203, 3204 oder
3205; anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwen-
deten Art, auch chemisch einheitlich
3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate, Caseinleime
3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches
Schwarz, auch ausgebraucht
3817 Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, ausgenommen
Waren der Position 2707 und 2902
38231200 Ölsäure
3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen
3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen
3903 Polymere des Styrols, in Primärformen3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenisierter Olefine, in
Primärformen
►
M2390760 ◄ Polyethylenterephthalat
390799 Andere Polyester, andere als ungesättigt
3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht
geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (lami-
niert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne
Unterlage
39219019 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus
Kunststoffen, andere als aus Zellkunststoff, aus Polyester, andere als
gewellte Folien und Platten
39232100 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens
4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 40
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen
oder Hohlkammerreifen, auswechselbare Überreifen und
Felgenbänder, aus Kautschuk
4013 Luftschläuche aus Kautschuk
ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder, mit Ausnahme der
Waren der Teile 3 und 4 und ausgenommen Waren der Positionen
4104 1091, 4105 1191, 41051199, 410512, 410519, 41061190,
4106 1200, 4106 1900, 4107 1010, 41072910 und 41079010
4203 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem
Leder
4410 Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen
Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln
hergestellt
4411 Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz
oder anderen organischen Stoffen hergestellt
4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz
441810
44182010
44183010Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbund-
platten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln
(„shingles“ und „shakes“), aus Holz
44201011
►M244209010 ◄
44209091Hölzer und Einlegearbeit (Intarsien und Marketerie); Schmuckkas-
setten, Besteckkästchen und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und
andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus
Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94
4503 Waren aus Naturkork
46019910 Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, ausgenommen solche aus
pflanzlichen Stoffen; andere Erzeugnisse aus Geflechten oder ähnli-
chen Waren der Position 460110
46029000 Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen48201030 Briefpapierblöcke und Notizblöcke, Merkbücher und Notizbücher,
ohne Kalendarium
49030000 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder49051000 Globen4908 Abziehbilder aller Art490900 Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und
bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert,
auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art
49100000 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalen-
dern
4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und PhotographienKapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
6907 Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte
keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch
auf Unterlage
6908 Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte
keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch
auf Unterlage
6911 Keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hygiene- und
Toilettengegenstände, aus Porzellan
691200 Geschirr, andere Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegenstände,
andere als aus Porzellan
6913 Statuetten und andere keramische Ziergegenstände
7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette,
im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgen-
ommen Waren der Position 7010 oder 7018)
7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. B. Garne,
Gewebe)
7312 Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen
oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 41
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
73130000 Stacheldraht aus Eisen oder Stahl; verwundene Drähte oder Bänder,
auch mit Stacheln, von der für Einzäunungen verwendeten Art, aus
Eisen oder Stahl
Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus
ex Kapitel 76 Aluminium und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position
7601
81029300 Draht aus Molybdän81089030 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Titan81089050 Bleche, Bänder und Folien, aus Titan81089070 Rohre aus Titan81089090 Andere Waren aus Titan81099000 Andere Waren aus Zirconium81123090 Germanium, andere als in Rohform, andere als Pulver, Abfälle und
Schrott
81129930 Niob (Columbium), Rhenium8401 Kernreaktoren, nicht bestrahlte Brennstoffelemente für Kernreaktoren;
Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung
8410 Wasserturbinen, Wasserräder und Regler dafür8411 Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gast-
urbinen
8414 Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompressoren
sowie Ventilatoren; Abluft- oder Umluftabzugshauben mit einge-
bautem Ventilator, auch mit Filter
8427 Gabelstapler, andere mit Hebevorrichtung ausgerüstete Karren zum
Fördern und für das Hantieren
ex 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440;
Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet;
Nähmaschinennadeln, andere als Waren der Positin 845210
8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor85162991 Andere elektrische Heizgeräte, mit eingebautem Ventilator851631 Haartrockner851640 Elektrische Bügeleisen85165000 Mikrowellengeräte85166070 Grillgeräte und Bratgeräte85167100 Kaffeemaschinen und Teemaschinen85167200 Brotröster (Toaster)85167980 Andere Elektrowärmegeräte, andere als Warmhalteplatten und
Friteusen
8519 Plattenteller, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere
Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung
8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit einge-
bauter Tonwiedergabevorrichtung
8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch
mit eingebautem Videotuner
8522 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Geräte der Positionen 8519 bis 8521
8523 Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerichtete Aufzeich-
nungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels
37
8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche
Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur
Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgen-
ommen Waren des Kapitels 371998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 42
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr
oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert,
ausgenommen Waren der Positionen 85271900, 85273210 und
8527 9010
ex 8528 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangs-
gerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät,
ausgenommen Waren der Position 85281300; Videomonitore und
Videoprojektoren
8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der
Positionen 8525 bis 8528 bestimmt
8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen,
Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuer-
melder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530
853400 Gedruckte Schaltungen8540 Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren
(z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksil-
berdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und
Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)
8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte,
Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische
Leiter, auch mit Anschlußstücken, Kabel aus optischen, einzeln
umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit
Anschlußstücken versehen
8702 Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen,
einschließlich Fahrer
8703 Personenfahrzeuge und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung
gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702),
einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen
870421
870422
870423
870431
870432
87049000Lastkraftwagen
870600 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, mit
Motor
8707 Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser) für Kraftfahrzeuge der
Positionen 8701 bis 8705
8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
8709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern,
Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von
Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen
verwendeten Art; Teile davon
8711 Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor,
auch mit Beiwagen; Beiwagen
871200 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne
Motor
9009 Photokopierapparate mit optischem System oder solche, die nach dem
Kontaktverfahren arbeiten, sowie Thermokopierapparate
9013 Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht genauer erfaßt
sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90
anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente,
Apparate und Geräte
9101 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich
Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder
Edelmetallplattierungen
9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich
Stoppuhren vom gleichen Typ) ausgenommen Uhren der Position
9101
9103 Uhren mit Kleinuhr-Werk
9105 Andere Uhren1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 43
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
9201 Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und andere
Saiteninstrumente mit Klaviatur
9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Aufle-
gematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und
Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus
Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch
überzogen
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon,
anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leucht-
schilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest
angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
9503 Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche
Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art
9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von
Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende
mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel;
Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus
Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
TEIL 3
HalbempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Fische, lebend:
— andere als Zierfische:
— — andere:
ex 03019990 — — — Seefische: Haie (Squalus-Arten), Heringshaie (Lamna
cornubica; Isurus nasus), Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippo-
glossoides), Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes
Fischfleisch der Position 0304:
03022110 — Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)
03022130 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
03022200 — Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)
03026200 — Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
03026300 — Köhler (Pollachius virens)
— Haie:
03026550 — — Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten)
03026590 — — andere
— andere:
— — Seefische:
03026933 — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
03026941 — — — Merlan (Merlangius merlangus)
03026945 — — — Leng (Molva-Arten)
03026951 — — — Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack
(Pollachius pollachius)
03026985 — — — Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
03026986 — — — Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
03026992 — — — Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)
03026999 — — — andere
03027000 — Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 44
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch
der Position 0304:
03033110 — Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)
03033130 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
03033300 — Seezungen (Solea-Arten)03033910 — Flundern (Platichthys flesus)03037200 — Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
03037300 — Köhler (Pollachius virens)
030375 — Haie
— andere:— — Seefische:
03037937 — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
03037945 — — Merlan (Merlangius merlangus)
03037951 — — Leng (Molva-Arten)
— — Fische der Art Orcynopsis unicolor:
►
M2ex 0303 7958 ◄ — — — vom 1. Januar bis 14. Februar
►M2 ◄— — — vom 16. Juni bis 31. Dezember
03037983 — — Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
03037985 — — Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
03037992 — — Neuseeländischer Grenadier (Macruronus novaezealandiae)
03037993 — — Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)03037994 — — Fische der Arten Pelotreis flavilatus und Peltorhamphus
novaezealandiae
►
M203037988
03037999 ◄— — andere
03038090 — Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch
Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch oder
gekühlt:
— anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert):
— — andere als von Süßwasserfischen:
ex 03041098 — — — andere als Heringslappen: von Haien (Squalus-Arten), vom
Schwarzen Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides), vom Atlanti-
schen Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus), vom Heringshai (Lamna
cornubica, Isurus nasus)
Gefrorene Fischfilets:— vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)
und von Fischen der Art Boreogadus saida:
03042021 — — vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus03042029 — — andere
03042031 — vom Köhler (Pollachius virens)
03042033 — vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)03042037 — vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten),
andere als der Art Sebastes marinus
03042041 — vom Merlan (Merlangius merlangus)03042043 — vom Leng (Molva-Arten)03042071 — von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)
03042073 — von Flundern (Platichthys flesus)
03042087 — vom Schwertfisch (Xiphias gladius)03049039 Fischfleisch, gefroren:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 45
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— vom Kabeljau der Art Gadus ogac und von Fischen der Art
Boreogadus saida
03049041 — vom Köhler (Pollachius virens)
03049045 — vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)03049057 — vom Seeteufel (Lophius-Arten)03049059 — vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
03049097 — andere03056950 Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-nerka, Oncorhynchus gorbuscha,
Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus
kisutsch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlan-
tischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho), gesalzen
oder in Salzlake
Krebstiere, gefroren:
030611 — Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)030612 — Hummer (Homarus-Arten)
— Garnelen:
03061310 — — Garnelen der Familie Pandalidae03061340 — — Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus langirostris)03061350 — — Geißelgarnelen (Penaeus spp.)
03061380 — — andere
030614 — Krabben03061910 — Süßwasserkrebse03061990 — andere einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren,
genießbar
Krebstiere, nicht gefroren:
03062100 — Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)
030622 — Hummer (Homarus-Arten)
03062310
03062390— Garnelen, andere als der Gattung Crangon
030624 — Krabben
— andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren:
03062910 — — Süßwasserkrebse
ex 03062990 — — andere: Puerullus-Arten
Weichtiere, auch ohne Schale, und wirbellose Wassertiere, andere als
Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getroc-
knet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von
wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar:
— Austern:
03071090 — — andere als flache Austern (Ostrea-Arten), lebend, mit einem
Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger
03072100
030729— Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen Pecten,
Chlamys oder Placopecten
03073190
03073990— Miesmuscheln (Perna Arten)
03074110 — Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma und Sepiola-
Arten) lebend, frisch oder gekühlt
03074199 — Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, lebend, frisch oder gekühlt
03074901
03074911
03074918— Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten),
gefroren
— andere Tintenfische und Kalmare, andere als gefroren:
03074971 — — Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, und Sepiola-
Arten), getrocknet, gesalzen oder in Salzlake1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 46
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
03074999 — — Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake
03075100
030759— Kraken (Octopus-Arten)
— andere:
03079100 — — lebend, frisch oder gekühlt
— andere, gefroren:
03079913 — — Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie
Veneridae
03079918 — — andere wirbellose Wassertiere
03079990 — andere, andere als gefroren04100000 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
06021090 Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser, andere als von Reben
Freilandpflanzen:— Bäume und Sträucher, andere als Forstgehölze:
06029045 — — bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
►
M2ex 0603 1030 ◄ Orchideen, geschnitten, frisch, vom 1. Juni bis 31. Oktober
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, zuBinde- oder Zierzwecken:
06041090 — Moose und Flechten, andere als Rentierflechte
— andere, frisch:
06049121
06049129— — Weihnachtsbäume
06049149 — — Zweige von Nadelgehölzen, andere als von Nordmannstannen
(Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von Nobilistannen (Abies
procera Rehd.)
06049190 — — andere08021290 Mandeln, andere als bittere, ohne Schale, frisch oder getrocknet08023100 Walnüsse, in der Schale, frisch oder getrocknet
Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet:
►
M2ex 0804 4000 ◄ — vom 1. Januar bis 31. Mai
►M2 ◄— vom 1. Dezember bis 31. Dezember
►M208054000 ◄ Pampelmusen und Grapefruits, frisch oder getrocknet
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
08112090 — Loganbeeren, weiße Johannisbeeren und Stachelbeeren
08119031
08119039— andere als mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT
— andere als mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
08119085 — — tropische Früchte und tropische Nüsse
08119095 — — — andere
08129040 Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, vorläufig haltbar gemacht,
zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806)
getrocknet:
08134050 — Papaya-Früchte
08134070 — Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passions-
früchte, Karambolen und Pitahayas
08134095 — andere
— — Mischungen von getrockneten Früchten, andere als solche der
Positionen 0801 bis 0806:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 47
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
08135012
08135015— — — ohne Pflaumen
08135031
08135039— — Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen
0801 und 0802
09012100
09012200Kaffee, geröstet
09050000 Vanille
09070000 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele
09104013 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyllum), weder
gemahlen noch sonst zerkleinert
09104019 Thymian, gemahlen oder sonst zerkleinert09104090 Lorbeerblätter
09109190 Mischungen, gemahlen oder sonst zerkleinert
09109999 Andere, gemahlen oder sonst zerkleinert, andere als Mischungen12092100 Samen von Luzernen
Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben:
12092980 — andere12093000 Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten
dieser Pflanzen gezogen werden
120991 Samen von Gemüsen12099991 Samen von Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser
Pflanzen gezogen werden, ausgenommen solche der Unterposition
1209 3000
12099999 andere
Palmöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert:
15111090 — rohes Öl, anderes als zutechnischen oder indu striellen Zwecken,
ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
151190 — andere151311 Kokosöl (Kopraöl), roh151321 Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, roh15219099 Bienenwachs und andere Insektenwachse, andere als roh16030010 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch
nicht fein zerkleinert::
16041590 — Makrelen der Art Scomber australasicus16041992 — Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)16041993 — Köhler (Pollachius virens)16041994 — Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)16041995 — Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack
(Pollachius pollachius)
16041998 — andere
Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
ex 16042090 — geräucherter Köhler, Sprotten (Sprattus sprattus), Indopazifische
Makrele (Scomber australasicus) und Flodlampret, fein zerkleinert
160430 Kaviar und Kaviarersatz
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet
oder haltbar gemacht:
16051000 — Krabben160520 — Garnelen16053090 — Hummer16054000 — andere Krebstiere1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 48
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
16059011 — Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), in luftdicht verschlos-
senen Behältnissen
16059019 — Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), andere als in luftdicht
verschlossenen Behältnissen
16059030 — Weichtiere, andere als Miesmuscheln
18050000 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
18061015
18061020— keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose
(als Saccharose berechnet) von weniger als 65 GHT
19022010 Teigwaren, gefüllt, mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder andere
wirbellose Wassertiere enthaltend
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
20019020 — Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack
20019060 — Palmherzen
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit
Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder
kandiert), andere als Ingwer:
— andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
20060091 — — tropische Früchte und tropische Nüsse
20060099 — — andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten,
durch Kochen hergestellt:
20071091 — homogenisierte Zubereitungen:
20071099 — — andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht:
200819 — Schalenfrüchte und andere Samen, andere als Erdnüsse
20089100 — Palmherzen
— Mischungen:
— — mit Zusatz von Alkohol:
— — — mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
20089212
20089214— — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
oder weniger
20089232
20089234
20089236
20089238— — — mit einem Zuckergehalt von 9 GHT oder weniger
— — ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol:
20089292
20089293
20089294
20089296— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 4,5 kg oder mehr
20089911
20089919— — — Ingwer, mit Zusatz von Alkohol
— andere:
— — mit Zusatz von Alkohol:
— — — mit einem Zuckergehalt von 9 GHT oder weniger:
20089938
20089940— — — — andere, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
11,85 % mas oder weniger
— — — ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
mehr als 1 kg:
20089947
20089949———— andere als Ingwer, Weintrauben, Pflaumen, Passions-
früchte, Guaven und Tamarinden1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 49
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen
Mischungen), nicht gegoren:
— mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 ºC:
20098036
20098038— — mit einem Wert von mehr als 30 €für 100 kg Eigengewicht
— — mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
20098071 — — — Kirschsaft mit einem Wert von mehr als 30 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
— — andere, mit einem Wert von 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht:
20098088
20098089— — — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder
weniger
20098096 — — Kirschsaft, keinen zugesetzten Zucker enthaltend
210111 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee
21023000 Zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
23025000 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten,
Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Hülsenfrüchten
23091090 Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf,
andere als Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltod-
extrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099,
1702 4090, 1702 9050 und 21069055 oder Milcherzeugnisse
enthaltend
Andere Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
23099091 — ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert
23099093 — Vormischungen
23099095
23099097— andere
Tabak, unverarbeitet:
24011030
24011049
24011050
24011080
24011090— Tabak, nicht entrippt
24012030
24012049
24012050
24012080
24012090— Tabak, teilweise oder ganz entrippt
24013000 Tabakabfälle
24021000 Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend2815 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Peroxide
des Natriums oder des Kaliums
28251000 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze
28273200 Aluminiumchlorid
28341000 Nitrite
29042000 Nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate der
Kohlenwasserstoffe
29142200 Cyclohexanon, Methylcyclohexanone
29161110 Acrylsäure
291614 Ester der Methacrylsäure
29171210 Adipinsäure und ihre Salze
29171400 Maleinsäureanhydrid
29173200 Diocthylorthophthalate
29173500 Phtahlsäureanhydrid
29182100 Salicylsäure und ihre Salze
29182910 Sulfosalicylsäuren, Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 50
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
29241000 Acyclische Amide (einschließlich acyclischer Carbamate) und ihre
Derivate); Salze dieser Erzeugnisse
292421 Ureine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse
29242990 Andere Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion29270000 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen292910 Isocyanate
29304090 Methionin, anderes als Methionin (INN)
29309070 Andere organische Thioverbindungen, andere als Waren der Posi-
tionen 2930 9012 bis 29309050
29400090 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose,
Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Ester und ihre Salze,
ausgenommen Erzeugnisse der Position 2937, 2938 oder 2939, andere
Rhamnose, Raffinose und Mannose
3204 Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheitlich;
Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf
der Grundlage synthetischer organischer Farbmittel; synthetische
organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller oder
als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich
3507 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
39061000 Polymethyl-Methacrylat
39071000 Polyacetale3908 Polyamide in Primärformen
4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisertem Kautschuk
ex 4106 Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position
4108 oder 4109, mit Ausnahme von Waren der Positionen 41061190,
4106 1200 und 41061900
4202 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktenta-
schen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate,
Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche
Behältnisse; Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke,
Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartenta-
schen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für
Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen,
Besteckkästen und ähnliche Behältnisse aus Leder, rekonstituiertem
Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder
ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen
420400 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder rekonstituiertem
Leder
42050000 Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren, mit Ausnahme der Waren des
Teils 2
Kapitel 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen,
Reitpeitschen und Teile davon
ex Kapitel 69 Keramische Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 70 Glas und Glaswaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
7117 Phantasieschmuck
ex Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und
4
ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Position 7801ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Positionen
7901 und 7903
ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus, mit Ausnahme der
Waren des Teils 2 und der Positionen 8101 1000, 81019110,
8102 1000, 81029110, 81041100, 8104 1900, 81071010,
8108 10, 81091010, 81100011, 8112 2031, 81123020,
8112 9110, 8112 9131, 8112 9181, 81129189 und 81130020
Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen;
Teile davon, aus unedlen Metallen1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 51
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Kapitel 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
8406 Dampfturbinen8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung
8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halb-
dieselmotoren)
8409 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der
Position 8407 oder 8408 bestimmt
8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und
Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeits-
gehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der
Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur
reguliert wird
ex 8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere
Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung,
mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgen-
ommen Klimageräte der Position 8415, mit Ausnahme der Waren der
Position 8418 99
8420 Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glas-
walzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen
8443 Druckmaschinen und -apparate, einschließlich Tintenstrahldruckma-
schinen (ausgenommen solche der Position 8471); Hilfsmaschinen und
-apparate für Druckmaschinen
8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung8451 Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position
8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen
(einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrü-
sten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder
anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von
Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußboden-
belägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwicklen,
Falten, Schneider oder Auszacken von Geweben
8453 Maschinen undApparte zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von
Häuten, Fellen oder Leder oder zum Herstellen oder Instandsetzen von
Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder Leder,
ausgenommen Nähmaschinen
8454 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots,
Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahl-
werke oder andere metallurgische Betriebe
8455 Metallwalzwerke und Walzen dafür8456 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-
, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion,
elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasma-
strahl
8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Transfermaschinen,
zum Bearbeiten von Metallen
8458 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhebenden
Metallbearbeitung
8459 Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungsein-
heiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausbohren, Fräsen oder Außen-
oder Innengewindeschneiden von Metallen, ausgenommen Drehma-
schinen (einschließlich Drehzentren) der Position 8458
8460 Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen,
Läppen, Polieren oder zuanderem Fertigarbeiten von Metallen,
Hartmetallen oder Cermets mit Hilfe von Schleifscheiben, Schleif-
stoffen oder Poliermitteln, ausgenommen Verzahnmaschinen und
Zahnfertigbearbeitungsmaschinen der Position 8461
8461 Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen,
Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbeitungsma-
schinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen, und andere
Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Metallen,
gesinterten Hartmetallen oder Cermets, anderweit weder genannt noch
inbegriffen1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 52
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8462 Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Freiform-
schmieden, Gesenkschmieden oder Hämmern von Metallen;
Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen, Abkanten,
Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen; Pressen
zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen (Metallcarbiden),
vorstehend nicht genannt
8463 Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von
Metallen oder Cermets
8467 Von Hand zu führende Werkzeuge, mit Druckluft, Hydraulik oder
eingebautem nichtelektrischem Motor betrieben
8468 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen, auch
wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch ausgenommen
solche der Position 8515; Maschinen und Apparate zum autogenenOberflächenhärten
8469 Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen
8470 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und
Anzeigen von Daten, in Taschenformat, mit Rechenfunktion;
Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder
Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit
eingebautem Rechenwerk; Registrierkassen
8472 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablo-
nenvervielfältiger, Adressiermaschinen, automatische
Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-, Geldzähl- oder Geldeinwik-
kelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und
Büroheftmaschinen)
8473 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und derglei-
chen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen,
Apparte oder Geräte der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt
8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleich-
richter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen
8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind,
nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spann-
futter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische
Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen und
Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe
ex 8517 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegra-
phentechnik, einschließlich Fernsprechapparate für die
drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörer und Tele-
kommunikationsgeräte für Trägerfrequenzsysteme oder für digitale
drahtgebundene Systeme, ausgenommen Waren der Position
8517 1910
8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in
Gehäusen, Hörer, auch mit Mikrophonen kombiniert; elektrische
Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen
8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den
Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät,
Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Stand-
bild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte
8526 Funkmeßgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfern-
steuergeräte
8532 Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere
einstellbare Kondensatoren
8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder
Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais,
Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampen-
fassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V
oder weniger
8705 Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, nicht hauptsächlich zur
Personen- oder Güterbeförderung gebaut (z. B. Abschleppwagen,
Kranwagen, Feuerwehrwagen, Betonmischwagen, Straßenkehrwagen,
Straßensprengwagen, Werkstattwagen, Wagen mit Röntgenanlage)
8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713871500 Kinderwagen und Teile davon1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 53
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art;
andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon
Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen
9002 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen
aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen
solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)
9005 Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope
und Montierungen dafür; andere astronomische Instrumente und
Montierungen dafür (ausgenommen Instrumente für Radioastronomie)
9006 Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographi-
sche Zwecke sowie Photoblitzlampen (ausgenommen
Entladungslampen der Position 8539)
9007 Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonauf-
nahme- oder Tonwiedergabegeräten
9008 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs-
apparate
9011 Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrophotographie,
Mikrokinematographie oder Mikroprojektion
9012 Andere als optische Mikroskope, Diffraktographen
9014 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse; andere Navigations-
instrumente, -apparate und -geräte ►C1 ◄
9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topographie,
Photogrammetrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie, Meteo-
rologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser
901600 Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit
Gewichten
90330000 Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere
Waren des Kapitals 90
ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, mit
Ausnahme der Waren des Teils 2
TEIL 4
NichtempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
— andere als reinrassige Zuchttiere:
01011910 — — zum Schlachten (a)
Fleisch von Schweinen, anderes als von Hausschweinen:
— frisch oder gekühlt:
02031190 — — ganze oder halbe Tierkörper
02031290 — — Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
02031990 — — anderes
— gefroren:
02032190 — — ganze oder halbe Tierkörper
02032290 — — Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
02032990 — — anderes
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse:
— von Rindern, frisch oder gekühlt:
— — andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen:
02061091 — — — Lebern
02061099 — — — andere1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 54
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— von Rindern, gefroren:
02062100 — — Zungen02062290 — — Lebern02062999 — — andere
— von Schweinen, andere als von Hausschweinen, andere als zum
Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen:
02063090 — — frisch oder gekühlt
— — gefroren:
02064199 — — — Lebern
02064999 — — — andere
— von Schafen oder Ziegen, andere als zum Herstellen von
pharmazeutischen Erzeugnissen:
02068099 — — frisch oder gekühlt02069099 — — gefroren020734 Fettlebern, frisch oder gekühlt
Fettlebern, gefroren:
02073681 — — von Gänsen
02073685 — — von Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühlt oder gefroren:
02081090 — von Kaninchen, andere als Hauskaninchen, oder von Hasen
02082000 — Froschschenkel
— von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen):
02089020 — — von Wachteln02089040 — — andere03011090 Zierfische, Seefische, lebend
Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen,
Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur
gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und
Abfälle von Federn oder Federteilen:
— Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen:
05051090 — — andere als roh05059000 — andere06012010 Zichorienpflanzen und -wurzeln, ausgenommen Zichorienwurzeln der
Position 1212
06022010 Reben, bewurzelt, auch gepfropft
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder
Zierzwecken:
— Zweige von Nadelgehölzen, frisch:
06049141 — — von Nordmannstannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und
von Nobilistannen (Abies procera Rehd.)
06049910 — — andere, nur getrocknet
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
071310 — Erbsen (Pisum sativum)07132000 — Kichererbsen07133100
07133200
071333
07133900— Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
07134000 — Linsen
07142010 Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr (
a)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 55
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
07149090 Topinambur und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an
Stärke oder Inulin, Mark des Sagobaumes, frisch, gekühlt, gefroren
oder getrocknet
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet:
08025000 — Pistazien08029050 — Pinienkerne
08029060 — Queensland-Nüsse
08029085 — andere08045000 Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet
08072000 Papaya-Früchte, frisch
08129030 Papaya-Früchte, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß
nicht geeignet
08140000 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wasser-
melonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen
Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von
anderen Stoffen eingelegt
09011100 Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert
09019010 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen09021000 Grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 3 kg oder weniger
09041200 Pfeffer der Gattung Piper, gemahlen oder sonst zerkleinert
Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder
gemahlen oder sonst zerkleinert:
09042039 — andere Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet,
weder gemahlen noch sonst zerkleinert
09042090 — gemahlen oder sonst zerkleinert09081090 Muskatnüsse, weder gemahlen noch sonst zerkleinert, zum indu-
striellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden
09082090 Muskatblüte, gemahlen oder sonst zerkleinert09091090 Sternanisfrüchte
091020 Safran
09109110 Mischungen im Sinne der Anmerkung 1b zu diesem Kapitel, weder
gemahlen noch sonst zerkleinert
09109991 Andere Gewürze, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
Samen von Futterpflanzen, zur Aussaat:
120922 — Samen von Klee (Trifolium-Arten)
120923 — Samen von Schwingel
12092400 — Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)120925 — Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne
L.)
12092600 — Samen von Wiesenlieschgras
12092910 — Samen von Wicken; Samen von Rispengras der Arten Poa palustris
L. und Poa trivialis L.; Samen von Gemeinem Knaulgras (Dactylis
glomerata L.); Samen von Straußgras (Agrostis-Arten)
12092950 — Samen von Lupinen12111000 Süßholzwurzeln, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver
oder sonst zerkleinert
12119030 Tonkabohnen, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver oder
sonst zerkleinert
12121091 Johannisbrotkerne, ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert12123000 Steine und Kerne von Aprikosen/Marillen, Pfirsichen oder Pflaumen12129910 Zichorienwurzeln der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung
verwendeten Art1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 56
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
13021200 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge, von Süßholzwurzeln
13023100 Agar-Agar13023210 Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder Johannisbrot-
kernen
15010011 Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz), zuindu striellen
Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (
a)
15030030 Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet, zu
industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens-
mitteln (a)
15059000 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin,
ausgenommen Wollfett, roh
15060000 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziert
15111010 Palmöl, roh, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgen-
ommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:
15154000 — Tungöl (Holzöl)
15156090 — Jojobaöl, anderes als rohes Öl
15159010 — Oiticiaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen15162010 Hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)15180095 Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten
und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie
deren Fraktionen
15211090 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), andere als roh
Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
oder pflanzlichen Wachsen:
— andere als Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:
15220099 — — andere als Öldraß und Soapstock16030030 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg, jedoch weniger als
20 kg
18010000 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet19012000 Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position
1905
Lebensmittelzubereitungen:
19019091 — andere, kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder
Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT
Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT
Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzuberei-
tungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404
— Ananas:
20082019
20082039— — mit Zusatz von Alkohol, in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg, mit einem Zuckergehalt
von 17 GHT oder weniger
21012020
21012092
21012098Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und
Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate
Hefen, nicht lebend:
21022019 — andere21022090 Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der
Position 3002)
21033010 Senfmehl220110 Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von
Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen
220300 Bier aus Malz1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 57
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
22082026
22082029
22082086
22082089— Branntwein aus Wein und Traubentrester
22083011
22083019— „Bourbon“-Whisky (a)
22083032 — „malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
weniger
22083052
22083058— „blended“-Whisky
22083072 — anderer „Scotch“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder weniger
22083082
22083088— anderer Whisky
22089033
22089038— Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
(ausgenommen Likör)
— anderer Branntwein (ausgenommen Likör):
22089048 — — Obstbranntwein, anderer als Calvados, in Behältnissen mit
einem Inhalt von 2 l oder weniger
22089071 — — Obstbranntwein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2
l
23089090 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als Eicheln,
Roßkastanien, und Trester
23099010 Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren25199010 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesium-
carbonat
2522 Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines
Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825
2523 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destilla-
tion; bituminöse Stoffe; Mineralwachse
ex Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische
Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen, radioaktiven
Elementen oder Isotopen, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und
3 undder Positionen, 28046900, 28051100, 28051900, 28052100,
2805 2200, 280530, 28054010, 2818 2000, 28183000,
ex 28443011 (Cermets roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von
an U 235 abgereichertem Uran), 2844 3019, ex 2844 3051 (Cermets
roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von Thorium), 2845 1000 und
2845 9010
ex Kapitel 29 Anorganische chemische Erzeugnisse mit Ausnahme der Waren der
Teile 2 und 3 und der Positionen 29054300 und 2905 44
ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe,
Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte;
Tinten, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen
3201 2000, 32019020, ex 32019090 (Eukalyptustannate),
ex 32019090 (Tanninderivate des Gambierstrauchs und der Myro-
bolanen) und ex 32019090 (andere Tannate pflanzlichen Ursprungs)
Kapitel 33 Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder
Schönheitsmittel
Kapitel 34 Seifen, organische, grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Wasch-
mittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete
Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver, und dergleichen, Kerzen und
ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zuberei-
tungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips
ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke, Klebstoffe; Enzyme mit Ausnahme
der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen 35021190,
3502 1990, 35022091 , 3502 2099, 35029070, 35051010,
3505 1090 und 3505201998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 58
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zünd-
metallegierungen; leicht entzündliche Stoffe
Kapitel 37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken
ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie, mit Ausnahme
der Waren der Teile 1 und 2 und der Positionen 380910 und 3824 60
►C1ex Kapitel 39 ◄Kunststoffe und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
►C1ex Kapitel 40 ◄Kautschuk und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
ex 4107 Leder von anderen Tieren, enthaart, Leder von haarlosen Tieren,
ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109, mit Ausnahme der
Waren der Positionen 4107 1010, 4107 2910 und 41079010
42010000 Sattlerwaren für alle Tiere (einschließlich Zugtaue, Leinen, Knie-
kappen, Maulkörbe, Satteldecken, Satteltaschen, Hundedecken und
dergleichen), aus Stoffen aller Art
4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder SehnenKapitel 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus►
C1ex Kapitel 44 ◄Holz und Holzwaren; Holzkohle, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, mit
Ausnahme der Waren des Teils 2
Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Teile davonKapitel 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen;
künstliche Blumen, Waren aus Menschenhaaren
Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen
Stoffen
ex Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine,
Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus, Phantasie-
schmuck; Münzen, mit Ausnahme der Waren des Teils 3
ex Kapitel 72 Eisen und Stahl, mit Ausnahme der Waren des Teils 1 und der
Positionen 72011011, 72011019, 72011030, 72012000,
7201 5090, 7206, 7218 1000 und 72241000
7301 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus
zusammengesetzten Elementen hergestellt; durch Schweißen herge-
stellte Profile aus Eisen oder Stahl
7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen,
Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungen-
verbindungsstangen, und anderes Material für Kreuzungen oder
Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unter-
lagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
besonders hergerichtetes Material
7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen)
oder Stahl
7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem
Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm,
aus Eisen oder Stahl
7306 Andere Rohre undHohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder
mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl
7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brük-
kenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen,
Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen
und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden,
Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude
der Position 9406; zuKonstru ktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl
7314 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus
Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen oder Stahl
73160000 Schiffsanker, Draggen und Teile davon, aus Eisen oder Stahl1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 59
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
731700 Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte
Klammern und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, auch mit
Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer
Kapitel 75 Nickel und Waren daraus
ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte;
Teile davon, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3
ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektronische
Waren, Teile davon; Tonaufnahme- Tonwiedergabegeräte, Bild- und
Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile
und Zubehör für diese Geräte, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
Kapitel 86 Schienenfahrzeuge oder ortsfestes Gleismaterial, Teile davon, mecha-
nische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege
8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709)
87100000 Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahr-
zeuge, auch mit Waffen; Teile davon
Kapitel 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
ex Kapitel 90 Optische, photographische oder kinematographische Instrumente,
Apparate und Geräte, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -
apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente,
Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente,
Apparate und Geräte, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3
9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in
Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
940340 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art
94038000 Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide/
Flechtweide, Bambus oder ähnliche Stoffe
940390 Teile
940600 Vorgefertigte Gebäude
ex Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon
und Zubehör, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 96 Verschiedene Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 60
▼B
ANHANG II
TEIL I
ListederindenArtikeln3und4genanntenSektorenundLänder (a)
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 1 und 2 Lebende Tiere; Fleisch und genießbare
SchlachtnebenerzeugnisseArgentinien
Brasilien
Uruguay
Kapitel 3
1604
1605
1902 2010Fische und Krebstiere, Weichtiere und
andere wirbellose Wassertiere; Fische,
zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar
und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen;
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbe-
llose Wassertiere, zubereitet oder haltbar
gemacht; Teigwaren, gefüllt (auch gekocht
oder in anderer Weise zubereitet), mehr als
20 GHT Fische, Krebstiere oder andere
wirbellose Wassertiere enthaltendThailand
Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier;
natürlicher Honig; genießbare Waren tier-
ischen Ursprungs, anderweit weder genannt
noch inbegriffenArgentinien (1)
Mexiko
Kapitel 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, ander-
weit weder genannt noch inbegriffenChina
Kapitel 6 bis 8 Lebende Pflanzen und Waren des Blumen-
handels; Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und
Knollen, die zuErnähru ngszwecken
verwendet werden; genießbare Früchte und
Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von
MelonenChile
Mexiko
Thailand
Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze Brasilien
Kapitel 10 und 11 Getreide; Müllereierzeugnisse; Malz;
Stärke; Inulin; Kleber von WeizenMalaysia (1)
Kapitel 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschie-
dene Samen und Früchte; Pflanzen zum
Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und
FutterChina (1)
Ukraine
Kapitel 13 Schellack; Gummen, Harze und andere
Pflanzensäfte und PflanzenauszügeBrasilien (1)
Chile (1)
Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle;
Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare
verarbeitete Fette; Wachse tierischen und
pflanzlichen UrsprungsIndonesien
Malaysia
Philippinen
Kapitel 16 bis 23 mit
Ausnahme der KN-Codes
1604, 1605 und
1902 2010Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder
Krebstieren, Weichtieren und anderen
wirbellosen Wassertieren; Zucker und
Zuckerwaren; Kakao und Zubereitungen
aus Kakao; Zubereitungen aus Getreide,
Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren, Zube-
reitungen von Gemüse, Früchten und
anderen Pflanzenteilen; verschiedene
Lebensmittelzubereitungen; Getränke, alko-
holhaltige Flüssigkeiten und Essig;
Rückstände und Abfälle der Lebensmittel-
industrie; zubereitetes FutterArgentinien
Brasilien
Thailand1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 61
(a) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der Wortlaut
der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses
Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Tabakerzeugnisse Brasilien
Kapitel 25 bis 27 Mineralische Stoffe Saudi-Arabien
Rußland
Libyen (1)
Kapitel 28
Kapitel 29
Kapitel 30
Kapitel 32
Kapitel 33
Kapitel 34
Kapitel 35
Kapitel 36
Kapitel 37
Kapitel 38Chemische Produkte, ausgenommen Dünge-
mittelChina (1)
Kapitel 31 Düngemittel Belarus
Kasachstan
Rußland
Ukraine
Chile (1)
Kapitel 39 und 40 Kunststoffe und Kautschuk Malaysia
Tailand
Kapitel 41 Häute und Leder Argentinien
Brasilien
Indien
Pakistan
Kapitel 42 und 43 Ledewaren und Pelzfelle China
Indien
Pakistan
Thailand
Kapitel 44 bis 46 Holz Malaysia
Indonesien
Kapitel 47 bis 49 Papier Brasilien (1)
Kapitel 50 bis 60 Spinnstoffe Indien
Pakistan
Kapitel 61 bis 63 Bekleidung Malaysia
Thailand
Macau
China (1)
Kapitel 64 bis 67 Schuhe Brasilien
Thailand
China
Indonesien
Kapitel 68 bis 70 Glas und Keramik China (1)
Kapitel 71 Schmuck und Edelmetalle Thailand
Brunei
Kasachstan
7202 11
7202 9911
7207 1111
7207 1114
7207 1116
7207 1210
7207 1911
7207 1914(*)
7207 1916(*)
7207 1931
7207 2011EGKS-Waren Brasilien
Mexiko
►M2 ◄
Ukraine (2)
Belarus (2)
Moldau(2)
Rußland (2)
Georgien (2)
Armenien (2)
Aserbaidschan (2)
Kasachstan (2)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 62
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7207 2015
7207 2017
7207 2032
7207 2051
7207 2055(*)
7207 2057
7207 2071
7208 1000(*)
7208 2500(*)
7208 2600(*)
7208 2700(*)
7208 3600(*)
7208 37(*)
7208 38(*)
7208 39(*)7208 40(*)
7208 5110
7208 5130(*)
7208 5150(*)
7208 5191(*)
7208 5199(*)
7208 5210
7208 5291(*)
7208 5299(*)
7208 5310
7208 5390(*)
7208 54(*)
7208 9010(*)
7209 1500
7209 16(*)
7209 17(*)
7209 18(*)
7209 2500
7209 26(*)
7209 27(*)
7209 28(*)
7209 9010(*)
7210 1110(*)
7210 1211(*)
7210 1219(*)
7210 2010(*)
7210 3010(*)
7210 4110(*)
7210 4910(*)
7210 5010(*)
7210 6110(*)
7210 6910(*)
7210 7031(*)
7210 7039(*)
7210 9031(*)
7210 9033(*)
7210 9038(*)
7211 1300
7211 1410(*)
7211 1490
7211 1920(*)
7211 1990
7211 2310(*)
7211 2351
7211 2920(*)
7211 9011(*)
7212 1010(*)
7212 1091(*)
7212 2011(*)
7212 3011(*)
7212 4010(*)
7212 4091(*)
7212 5031(*)
7212 5051(*)
7212 6011(*)
7212 6091
7213 1000(*)
7213 2000
7213 9110(*)
7213 9120Turkmenistan (
2)
Usbekistan (2)
Tadschikistan (2)
Kirgisistan (2)
Südafrika (2)
China (3)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 63
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7213 9141(*)
7213 9149(*)
7213 9170
7213 9190
7213 9910(*)
7213 9990
7214 2000(*)
7214 3000
7214 9110(*)
7214 9190
7214 9910(*)
7214 9931(*)
7214 9939(*)
7214 9950(*)
7214 9961(*)7214 9969(*)
7214 9980(*)
7214 9990
7215 9010(*)
7216 1000
7216 2100
7216 2200
7216 31
7216 32
7216 33
7216 40
7216 50
7216 9910
7218 9111
7218 9119
7218 9911
7218 9920
7219 1100
7219 12
7219 13
7219 14
7219 21
7219 22
7219 2300
7219 2400
7219 3100
7219 32
7219 33
7219 34
7219 35
7219 9010
7220 1100
7220 1200
7220 2010
7220 9011
7220 9031
7221 00
7222 11
7222 19
7222 3010
7222 4010
7222 4030
7224 9001
7224 9005
7224 9008
7224 9015
7224 9031
7224 9039
7225 1100
7225 19
7225 2020
7225 3000
7225 40
7225 5000
7225 9110
7225 9210
7225 9910
7226 1110
7226 1910
7226 19301998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 64
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7226 2020
7226 91
7226 9210
7226 9320
7226 9420
7226 9920
7227
7228 1010
7228 1030
7228 2011
7228 2019
7228 2030
7228 30
7228 6010
7228 70107228 7031
7228 8010
7228 8090(*)
7301 1000
7302 1031
7302 1039
7302 1090
7302 2000
7302 4010
7302 9010
7202 21
7202 41
7202 49
7202 5000
7202 6000
7202 7000
7202 8000
7202 9100
7202 9300
7202 9919
7202 9930
7202 9980
7205
7217
7223
7303 bis 7326
Kapitel 74 bis 83Unedle Nicht-EGKS-Metalle Kasachstan
Rußland
China
8470
8471
8473
8504
8505
8517
8518
8519
8520
8521
8522
8523
8524
8525 30
8525 40
8526
8527
8528
8529
8531
8532
8533
8534
8536
8540 11
8540 12
8541
8542Verbraucherelektronik Malaysia
Kapitel 86 Beförderungsmittel Brasilien (
1)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 65
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 88
Kapitel 89
Kapitel 94 bis 96 Verschiedene Waren Thailand
China
(1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.
(2) Anwendung des Artikels 3 Absatz 2.
(3) China ist nur ausgeschlossen für die mit einem Sternchen versehenen Waren, und zwar gemäß Artikel 3 Absatz 2.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 66
▼B
TEIL 2
MethodefürdieBestimmungderLänderundderSektorennachArtikel3
I.Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem Entwicklungsindex
Der Entwicklungsindex legt für jedes Land ein globales industrielles
Entwicklungsniveau gemessen an dem Entwicklungsniveau der Gemein-
schaft fest. Dieser Entwicklungsindex kombiniert wie folgt das Pro-Kopf-
Einkommen und den Umfang der Fertigwarenexporte:
log Y i=POPi ðÞ =Yue=POPue ðÞ ½/C138 þ log Xi=Xue ½/C138
2
dabei bedeuten:
Yi= BIP des Landes i,
Yue= BIP der Europäischen Union,
POPi= Bevölkerung des Landes i,
POPue= Bevölkerung der Europäischen Union,
Xi= Wert der Fertigungswarenexporte des Landes i,
Xue= Wert der Fertigungswarenexporte der Europäischen Union.
In dieser Formel bedeutet ein Index Null, daß die industrielle Entwicklung
eines Landes derjenigen der Europäischen Union vergleichbar ist.
Als statistische Quellen wurden für das Pro-Kopf-Einkommen und die
Bevölkerung der Weltbankbericht über die Entwicklung in der Welt 1993
und für die Fertigwarenexporte das Statistische Handbuch der UNCTAD für
internationalen Handel und Entwicklung 1992 herangezogen.
II.Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem relativen Spezialisie-
rungsindex nach Sektoren
Der Spezialisierungsindex eines jeden begünstigten Landes ergibt sich aus
der Relation zwischen dem Anteil der Einfuhren in einem bestimmten Sektor
aus diesem Land an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft in diesem Sektor
einerseits und dem Anteil dieses Landes an den Gesamteinfuhren der
Gemeinschaft an gewerblichen Waren.
III.Kombination von Entwicklungsindex und Spezialisierungsindex
Die Kombination der beiden Indizes bestimmt für jedes Land die Sektoren
nach Artikel 3.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex von mehr als −1
findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1 beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1 und
−1,23 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1,5
beträgt.
Für die begünstigen Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,23
und −1,70 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 5
beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,70
und −2 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 7
beträgt.
Artikel 3 gilt nicht für Länder mit einem Entwicklungsindex unter −2.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 67
▼B
ANHANG III
Liste der Länder und Gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt
werden(*)
A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
AL Albanien ►M1(1)◄
UA UkraineBY Weißrußland (Belarus)
MD Moldau
RU RußlandGE Georgien
AM Armenien
AZ Aserbaidschan
KZ Kasachstan
TM TurkmenistanUZ Usbekistan
TJ Tadschikistan
KG Kirgisistan
HR Kroatien (
1)
BA Bosnien-Herzegowina (1)
XM Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (1)
MA Marokko
DZ Algerien
TN Tunesien
LY LibyenEG Ägypten
SD Sudan(
2)
MR Mauretanien (2)
ML Mali (2)
BF Burkina Faso(2)
NE Niger (2)
TD Tschad (2)
CV Kap Verde(2)
SN Senegal
GM Gambia (2)
GW Guinea-Bissau (2)
GN Guinea (2)
SL Sierra Leone (2)
LR Liberia (2)
CI Elfenbeinküste
GH Ghana
TG Togo (2)
BJ Benin (2)
NG Nigeria
CM KamerunCF Zentralafrikanische Republik (
2)
GQ Äquatorialguinea (2)
ST São Tomé und Principe (2)
GA Gabun
CG Republik KongoCD Demokratische Republik Kongo(
2)
RW Ruanda (2)
BI Burundi (2)
AO Angola (2)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 68
(*) Der Code vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der
Geonomenklatur entnommen (Verordnung (EG) Nr. 2645/98 (ABl. L 335 vom
10.12.1998, S. 22)).
(1) Die diesem Land gewährte Präferenzbehandlung beschränkt sich auf die in Anhang I
genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 der KombiniertenNomenklatur.
(
2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.▼C1
▼B
▼C1
▼B
ET Äthiopien(1)
ER Eritrea (1)
DJ Dschibuti (1)
SO Somalia (1)
KE KeniaUG Uganda (
1)
TZ Tansania (1)
SC Seychellen und zugehörige Gebiete
MZ Mosambik (1)
MG Madagaskar (1)
MU MauritiusKM Komoren (
1)
ZM Sambia (1)
ZW Simbabwe
MW Malawi (1)
ZA SüdafrikaNA Namibia
BW Botsuana
SZ Swasiland
LS Lesotho (
1)
MX Mexiko
GT Guatemala(2)
BZ BelizeHN Honduras(
2)
SV El Salvador (2)
NI Nicaragua (2)
CR Costa Rica (2)
PA Panama (2)
CU Kuba
KN St. Kitts und Nevis
HT Haiti (1)
BS Bahamas
DO Dominikanische Republik
AG Antigua und Barbuda
DM DominicaJM Jamaika
LC St. Lucia
VC St. Vincent
BB Barbados
TT Trinidad und Tobago
GD Grenada
CO Kolumbien (
2)
VE Venezuela (2)
GY Guyana
SR Surinam
EC Ecuador (2)
PE Peru(2)
BR Brasilien
CL ChileBO Bolivien (
2)
PY Paraguay
UY Uruguay
AR Argentinien
CY Zypern
LB Libanon
SY SyrienIQ Irak
IR Iran
JO Jordanien
SA Saudi-Arabien
KW Kuwait
BH Bahrain
QA KatarAE Vereinigte Arabische Emirate1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 69
(1) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
(2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang V aufgeführt.▼C1
▼B
▼B
OM Oman
YE Jemen(1)
AF Afghanistan (1)
PK PakistanIN IndienBD Bangladesch (
1)
MV Malediven (1)
LK Sri LankaNP Nepal (
1)
BT Bhutan (1)
MM Myanmar (ehemals Birma) (1)
TH Thailand
LA Laos (1)
VN VietnamKH Kambodscha (
1)
ID IndonesienMY MalaysiaBN BruneiPH Philippinen
MN Mongolei
CN ChinaPG Papua-NeuguineaNR NauruSB Salomonen (
1)
TV Tuvalu (1)
KI Kiribati (1)
FJ FidschiVU Vanuatu (
1)
TO TongaWS Samoa (
1)
FM Föderierte Staaten von MikronesienMH Marshall-Inseln
PW Palau
B. LÄNDER UND GEBIETE
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern
abhängen oder verwaltet werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz
oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
Ländernwahrgenommenwerden
GI Gibraltar
SH St. Helena und zugehörige Gebiete
IO Britisches Gebiet im Indischen OzeanYT MayotteGL GrönlandPM St. Pierre und MiquelonBM Bermuda
AI Anguilla
TC Turks- und CaicosinselnVI Amerikanische JungferninselnKY KaimaninselnVG Britische JungferninselnMS MontserratAW Aruba
AN Niederländische Antillen
FK FalklandinselnMO MacauXO Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Kokosinseln (Keelingsinseln),
Heard- und McDonaldinseln, Norfolkinseln)
NC Neukaledonien und zugehörige GebieteXA Amerikanisch-Ozeanien(
2)
WF Wallis und FutunaPN PitcairnXZ Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Tokelau- und Niuë-Inseln)1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 70
(1) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
(2) Amerikanisch-Ozeanien umfaßt Amerikanisch-Samoa, Guam (Baker, Howland, Jarvis,
Johnstoninsel, Kingman Reef, Midway-Inseln, Palmyra-Insel und Wake) (ABl. L 335,
vom 10.12.1998. S. 22).
▼B
PF Französisch-Polynesien
XR Polargebiete (Französische Antarktis, Australische Antarktis, Britische
Antarktis, Südgeorgien und Süd-Sandwich-Inseln).
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderung des internationalen Status von
Ländern und Gebieten späterer Anpassung.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 71
▼B
ANHANG IV
ListederamwenigstenfortgeschrittenenEntwicklungsländer
SD Sudan
MR MauretanienML Mali
BF Burkina Faso
NE NigerTD Tschad
CV Kap Verde
GM GambiaGW Guinea-BissauGN Guinea
SL Sierra Leone
LR LiberiaTG Togo
BJ Benin
CF Zentralafrikanische RepublikGQ Äquatorialguinea
ST São Tomé und Principe
CD Demokratische Republik KongoRW RuandaBI Burundi
AO Angola
ET ÄthiopienER Eritrea
DJ Dschibuti
SO SomaliaUG Uganda
TZ Tansania
MZ MosambikMG MadagaskarKM Komoren
ZM Sambia
MW MalawiLS Lesotho
HT Haiti
YE JemenAF Afghanistan
BD Bangladesch
MV MaledivenNP NepalBT Bhutan
MM Myanmar (ehemals Birma)
LA LaosKH Kambodscha
SB Salomonen
TV TuvaluKI Kiribati
VU VanuatuWS Samoa1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 72
▼C1
▼B
▼B
ANHANG V
ListederinArtikel7genanntenLänder
Andengruppe
CO Kolumbien
VE Venezuela
EC Ecuador
PE PeruBO Bolivien
Zentralamerikanischer Gemeinsamer Markt
GT Guatemala
HN Honduras
SV El Salvador
NI Nicaragua
CR Costa RicaPA Panama1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 73
▼C1
▼B
1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 74
▼B
ANHANG VI
Elemente, die im Rahmen von ►C1 Artikel 28 Absatz 3 ◄zu berücks-
ichtigensind
— Rückgang des Marktanteils der Gemeinschaftshersteller
— Rückgang ihrer Produktion— Zunahme ihrer Lagerbestände— Schließung ihrer Kapazitäten— Konkurse
— geringe Rentabilität
— geringe Auslastung ihrer Kapazität— Beschäftigung— Handel— Preise
▼B
ANHANG VII (1)(2)
(Gilt nur für Waren, die den in den Artikeln 6 und 7 genannten Bedingungen unterliegen)
WARENEMPFINDLICHKEITSKATALOG (3)
TEIL 1
SehrempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Schweine, lebend:
— andere:— — mit einem Gewicht von weniger als 50 kg:
01039110 — — — Hausschweine
— — mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr:— — — Hausschweine:
01039211 — — — — Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr, die
mindestens einmal geferkelt haben
01039219 ———— andere
0105 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner),
lebend
Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett,
weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt,
gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
02090090 — Geflügelfett
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in
Salzlake getrocknet oder geräuchert, genießbares Mehl von Fleisch
oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
— andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder
Schlachtnebenerzeugnissen:
— — Schlachtnebenerzeugnisse:
— — — andere:———— Geflügellebern:
02109071 — — — — — Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in
Salzlake
02109079 ————— andere
Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder
anderen Süßmitteln:
040110 — mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger040120 — mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT
040130 — mit einem Milchfettgehalt von mehr als 6 GHT
Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere
fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch
eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen
Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:
— Joghurt:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 75
(1) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmendieses Anhangsdurch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das Präferenzsystemsowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt.
(
2) Für Kapitel 1 bis 24 gilt: Wenn die Zölle einen Wertzollsatz und einen oder mehrere spezifische Zollsätze
enthalten, wird die Präferenzbehandlung auf den Wertzollsatz beschränkt. Wenn die Zölle einen Wertzollsatz mit
einem Mindest- und einem Höchstzollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auch auf den Mindest-und Höchstzollsatz. Wenn sie mehr als einen spezifischen Zollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlungauf alle diese spezifischen Zollsätze.
(
3) Für Waren der mit dem Buchstaben (a) bezeichneten KN-Codes gilt der Kürzungssatz für die spezifischen
Zollsätze und für die Wertzollsätze.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
04031011
04031013
04031019
04031031
04031033
04031039— — weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao
— andere:
— — weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao:
04039011
04039013
04039019
04039031
04039033
04039039———i nP u lverform, granuliert oder in anderer fester Form
04039051
04039053
04039059
04039061
04039063
04039069— — — andere
0404 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen
bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln,
anderweit weder genannt noch inbegriffen
Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette
040510 — Butter
— Milchstreichfette:
04052090 — — mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als
80 GHT
040590 — andere
Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:
— von Hausgeflügel:
04070011
04070019— — Bruteier (1)
04070030 — — andere
Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in
Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar
gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
— Eigelb:
— — getrocknet:
04081180 — — — anderes
— — anderes:
— — — anderes:
04081981 ———— flüssig
04081989 ———— anderes, einschließlich gefroren
— andere:
— — getrocknet:
04089180 — — — andere
— — andere:
04089980 — — — andere
Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Poree/Lauch und andere
Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
ex 07032000 — Knoblauch, vom 1. Juni bis zum 31. Januar
Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:
ex 07070005 — Gurken, länger als 15 cm, vom 1. November bis zum 15. Mai
07070090 — Cornichons1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 76
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
ex 07091000 (a) — Artischocken, vom 1. Januar bis zum 30. Juni
— Pilze und Trüffeln:
07095200 — — Trüffeln
Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und
Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
ex 08091000 — Aprikosen/Marillen, vom 1. Juni bis zum 31. Juliex 080930 — Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen, vom 1. Juni bis
zum 30. September
— Pflaumen und Schlehen:
ex 08094005 — — Pflaumen, vom 1. Juni bis zum 30. September
Mehl von Weizen oder Mengkorn:— von Weizen:
11010011 — — von Hartweizen11010015 — — von Weichweizen und Spelz11010090 — von Mengkorn
Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:
11021000 — von Roggen
Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:— Grobgrieß und Feingrieß
110311 — — von Weizen
— Pellets:
11032100 — — von Weizen
Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch,
gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne
von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nicht-
gerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum)
der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art,
anderweit weder genannt noch inbegriffen:
— andere:
121291 — — Zuckerrüben12129200 — — Zuckerrohr
Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett,
ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:
— Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):
15010019 — — anderes
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder
haltbar gemacht:
— homogenisierte Zubereitungen:
ex 16021000 — — aus Fleisch von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen
— aus Lebern aller Tierarten:— — andere:
ex 16022090 — — — von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen
— von Schweinen:— — von Schinken und Teile davon:
16024110 — — — von Hausschweinen
— — Schultern und Teile davon:
16024210 — — — von Hausschweinen
— — andere, einschließlich Mischungen:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 77
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
16024911
16024913
16024915
16024919
16024930
16024950— — — von Hausschweinen
— andere, einsc hließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:
— — Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:
ex 16029010 ———Z u bereitungen aus Blut von Rindern und Schweinen
— — andere:
— — — andere:
16029051 — — — — Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Haus-
schweinen enthaltend
Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose,
Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma-
oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig
vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
17021100
17021900— Lactose und Lactosesirup
— Ahornzucker und Ahornsirup:
17022010 — — fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen
17022090 — — anderer
— Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit
einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von
weniger als 20 GHT:
17023010 — — Isoglucose
— Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen
auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50
GHT:
17024010 — — Isoglucose170260 — andere Fructose und anderer Fructosesirup, mit einem Gehalt an
Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT
— andere, einschließlich Invertzucker:
17029030 — — Isoglucose
17029060 — — Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt
— — Zucker und Melassen, karamelisiert:
17029071 — — — mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trok-
kenmasse, von 50 GHT oder mehr
— — — andere:
17029075 ————a l sP u lver, auch agglomeriert
17029080 — — Inulinsirup
17029099 — — andere
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen:
— andere:
— — Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
21069030 — — — Isoglucosesirup
— — — andere:
21069051 ———— Lactosesirup
21069059 ———— andere
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
— Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
— — Stärke, Glucose, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup oder
Unterpositionen 17023051 bis 17023099, 1702 4090, 17029050,
2106 9055 oder Milcherzeugnisse enthaltend:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 78
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — — Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltod-
extrinsirup enthaltend:
— — — — keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke
von 10 GHT oder weniger:
23091015 —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT
oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT
23091019 —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT
oder mehr
————m i t einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:
23091039 —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT
oder mehr
————m i t einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:
23091059 —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT
oder mehr
23091070 — — — weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch
Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend
— andere:
— — andere:
— — — Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
der Unterpositionen 1702 3051 bis 17023099, 17024090,
1702 9050, 21069055 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:
———— Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder
Maltodextrinsirup enthaltend:
————— keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von 10 GHT oder weniger:
23099035 — —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT
23099039 — —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75
GHT oder mehr
— — — — — mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30
GHT:
23099049 — —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
—————m i t einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:
23099059 — —————m i t einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
23099070 — — — — weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch
Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festegsetzten Voraussetzungen.
TEIL 2
EmpflindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Rinder, lebend:
010290 — andere
0201(1) Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt
0202(1) Fleisch von Rindern, gefroren
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in
Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch
oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
021020 — Fleisch von Rindern
Stärke, Inulin:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 79
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
11081400 — — Stärke von Maniok
— — andere Stärke:
— — — andere:
ex 11081990 ———— andere als von Pfeilwurz
11090000 Kleber von Weizen, auch getrocknet
Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose,
Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma-
oder Farbstoffen, Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig
vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
— andere, einschließlich Invertzucker:
— — Zucker und Melassen, karamelisiert:
— — — andere:
17029079 ———— andere
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen:
— andere:
— — Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
— — — andere:
21069055 ————G l u cose- und Maltodextrinsirup
Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände,
ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der
Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien
oder Brennereien, auch in Form von Pellets:
— Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:
— — Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen
eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse
bezogenen Proteingehalt von:
23031011 — — — mehr als 40 GHT
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
— andere:
— — andere:
— — — Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
der Unterpositionen 1702 3051 bis 17023099, 17024090,
1702 9050, 21069055 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:
———— Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder
Maltodextrinsirup enthaltend:
————— keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von 10 GHT oder weniger:
23099031 — — ———— keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT
(1) Übersteigen die Gemeinschaftseinfuhren von Rindfleisch der KN-Codes 0201 und 0202 mit Ursprung in einem in
Anhang IV aufgeführten Land im Laufe eines Jahres eine Menge, die der Einfuhr in die Gemeinschaft im Laufedes Jahres, in dem zwischen 1969 und 1974 die größten Warenmengen des betreffenden Ursprungs in dieGemeinschaft eingeführt wurden, zuzüglich eines jährlichen Steigerungssatzes von 7 % entspricht, so wird dieZollbefreiung für die Waren dieses Ursprungs teilweise oder vollständig ausgesetzt.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 80
▼B
TEIL 3
HalbempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
080510 — Orangen
ex 080520 — Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten,
vom 1. November bis Ende Februar
TEIL 4(1)
NichtempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend, andere als reinrassige Zuchttiere:
01011910 — Pferde, zum Schlachten bestimmt (1)
01011990 — andere Pferde
01042010 Schafe und Ziegen, lebend, reinrassige Zuchttiere (1)
01060010 Hauskaninchen, lebend
01060020 Tauben, lebend
02031190
02031290
02031990
02032190
02032290
02032990Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren, andere als
Hausschweine
Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren:
02041000 (*) — ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt
02042100 (*)
020422 (*)
02042300 (*)— anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt
02043000 (*) — ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren
02044100 (*)
020442 (*)
020443 (*)— anderes Fleisch von Schafen, gefroren
020450 (*) — Fleisch von Ziegen
020500 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt
oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren:
02061091
02061095 (*)
02061099
02062100
02062290
02062991 (*)
02062999— von Rindern
02063090
02064199
02064999— von Schweinen, andere als Hausschweine
02068091
02069091— von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln
02068099
02069099— von Schafen oder Ziegen1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 81
(1) Für Waren der KN-Codes, die mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, mit Ursprung in den in Anhang V
aufgeführten Ländern, gilt der Präferenzollsatz gemäß Artikel 2 und Anhang I.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
020734
02073681
02073685Fettlebern, von Gänsen oder Enten, frisch, gekühlt oder gefroren
ex 0208 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühlt oder gefroren, ausgenommen Waren der Position
0208 9050
02089050 (*) — — Fleisch von Waren und Robben
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in
Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
02101190 (*) — Fleisch:
02101290 (*)
02101990 (*)— — von Schweinen; andere als Hausschweine
02109021 (*) — — von Rentieren
02109029 (*) — — anderes Fleisch
— andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder
Schlachtnebenerzeugnissen:
— — Schlachtnebenerzeugnisse:
— — — von Rindern:
02109041 (*) ———— Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch
02109090 (*) — — Genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeug-
nissen
KAPITEL 3(2) FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE
WIRBELLOSE WASSERTIERE
04070090 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, andere
als von Hausgeflügel
04090000 Natürlicher Honig
04100000 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
KAPTITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT
WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
KAPITEL 6(3) LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
0701 Kartoffeln, frisch oder gekühlt
ex 07032000 (*) — Knoblauch, vom 1. Februar bis zum 31. Mai
07069030 Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia), frisch oder gekühlt
Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:
ex 07070005 (*) — Gurken, nicht länger als 15 cm, vom 1. November bis zum 15. Mai
►C1ex 07070005 ◄ Gurken, frisch oder gekühlt, vom 16. Mai bis 31. Oktober
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse frisch oder gekühlt:
ex 07091000 (*) — Artischocken, vom 1. November bis zum 31. Dezember
ex 07092000 — Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Januar
07093000 — Auberginen
07094000 — Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
07095130 — Pfifferlinge/Eierschwämme
07096010 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
07096099 — andere07099070 — Zucchini (Courgettes)
07099090 — andere
ex 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ausgen-
ommen Waren der Position 0710 80101998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 82
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
ex 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder
in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konser-
vierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß
nicht geeignet, ausgenommen Waren der Positionen 0711 2010 und
0711 2090
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als
Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:
07122000 — Speisezwiebeln07123000 — Pilze und Trüffeln
07129005 — Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch nicht
weiter bearbeitet
07129030 — Tomaten
07129050 — Karotten und Speisemöhren
ex 07129090 — andere, ausgenommen Oliven
0713 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln
und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder
in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:
— Maniok:— — andere:
07141091 (*) — — — von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28
kg oder weniger, entweder frisch oder ganz, oder gefroren ohne Haut,
auch in Stücke geschnitten
07142010 — — Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr (
4)
— andere:— — Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und
Knollen mit hohem Stärkegehalt:
— — — von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28
kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut,
auch in Stücke geschnitten:
ex 07149011 (*) ———— Pfeilwurz (Arrowroot)
— — — andere:
ex 07149019 (*) ———— Pfeilwurz (Arrowroot)
07149090 — — Topinambur und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem
Gehalt an Inulin; Mark des Sagobaumes
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet:
08025000 — Pistazien
08029050 — Pinienkerne
08029060 — Queensland-Nüsse
08029085 — andere08030090 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet
08041000
08043000
►
M208044000 ◄
08045000Datteln, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mango-
stanfrüchte, frisch oder getrocknet
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
ex 080520 — Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten,
vom 15. Mai bis 15. September
08053090 — Limetten (Citrus aurantifolia)
►M208054000 ◄ — Pampelmusen und Grapefruits
08059000 — andere1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 83
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Weintrauben, frisch oder getrocknet:
— getrocknet:— — andere:
08062092 (*) ———S u ltaninen
Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch:
08071100 — Wassermelonen08071900 — andere Melonen08072000 — Papaya Früchte08092005 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus), frisch
08094090 Schlehen
Andere Früchte, frisch:
081020 — Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren081030 — schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren
— Früchte der Gattung Vaccinium:
08104030 — — Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus08104050 — — Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium
corymbosum
08104090 — — andere►
M208105000 ◄ — Kiwifrüchte
— andere:
08109030 — — Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapot-
pflaumen
08109040 — — Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas08109085 — — andere
0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
0812 Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwe-
feldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere
vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmit-
telbaren Genuß nicht geeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806),
getrocknet:
08131000 — Aprikosen/Marillen08132000 — Pflaumen08133000 — Äpfel
— andere Früchte:
08134010 — — Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen08134030 — — Birnen08134050 — — Papaya-Früchte08134070 — — Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passions-
früchte, Karambolen und Pitahayas
08134095 — — andere
Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten
dieses Kapitels:
08135012
08135015
08135019— Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806
ex 08135031 — Mischungen ausschließlich von Kokosnüssen, Paranüssen, Kaschu-
Nüssen, Areka-(Betel-)Nüssen und Kolanüssen
ex 08135091 — Mischungen von Guaven, Mangofrüchten, Mangostanfrüchten,
Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Jackfrüchten, Litschis
und Sapotpflaumen, getrocknet1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 84
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
08140000 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wasser-
melonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen
Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von
anderen Stoffen eingelegt
09011200 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert09012100
09012200Kaffee, geröstet
09019090 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
09042010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, getroc-
knet, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
09104013 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyllum), weder
gemahlen noch sonst zerkleinert
09104019 Thymian, gemahlen oder sonst zerkleinert09104090 Lorbeerblätter►
C10910 9190 ◄ Gewürzmischungen, gemahlen oder sonst zerkleinert
09109999 andere, gemahlen oder sonst zerkleinert
Weizen und Mengkorn:— andere:
10019010 (*) — — Spelz, zur Aussaat (
4)
10061010 (*) Reis, zur Aussaat(4)
ex 10089090 Reismelde (Quinoa)
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position
0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714
oder von Erzeugnissen des Kapitels 8:
Mehl, Grieß und Pulver:
11061000 — von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
— von Sagomark und von Wurzeln und Knollen der Position 0714:— — für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht (
4):
ex 11062010 (*) — — — Mehl und Grieß von Pfeilwurz (Arrowroot)
— — andere:
ex 11062090 (*) — — — Mehl und Grieß von Pfeilwurz (Arrowroot)
110630 — von Erzeugnissen des Kapitels 8
Stärke; Inulin:— Stärke:— — andere Stärke:— — — andere:
ex 11081990 (*) ————v o n Pfeilwurz (Arrowroot)
ex KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE
SAMEN UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER
HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER, ausgenommen Zucker-
rüben und Zuckerrohr der Positionen 121291 und 121292
KAPITEL 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLAN-
ZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE
15030019
15030030
15030090Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,
weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet, ausgenommen
Schmalzstearin und Oleostearin zu industriellen Zwecken
►
C1ex 1504 ◄ Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäu-
getieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert,
ausgenommen Waren der Position 1504 3010 (von Walöl)
— Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren:— — feste Fraktionen:
ex 15043010 (*) — — — von Walöl
1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 85
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
15060000 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziert
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1511 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1513 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz
oder teilweise hydriert, ungeestert, wiederverestert oder elaidiniert,
auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen verschie-
dener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette
und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
151800 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze
im Vakuum oder in inertem Glas polymerisiert oder anders chemisch
modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare
Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle
dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen
15200000 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
15211090 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglycerol), andere als roh
15219099 Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt,
andere als roh
Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von
tierischen oder pflanzlichen Wachsen:
15220010 — Degras
15220091 — Öldraß und Soapstock
15220099 — andere
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder
haltbar gemacht:
16022011
16022019— aus Lebern von Gänsen oder Enten
16024190
16024290
16024990— von Schweinen, andere als von Hausschweinen
16025031
16025039
16025080— von Rindern
16029031 — von Wild oder Kaninchen
16029041 — von Rentieren
16029069
16029072
16029074
16029076
16029078
16029098— andere
16030010
16030030Extrakte oder Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren
und anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als 20 kg1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 86
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
1604(5) Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
Fischeiern gewonnen
1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet
oder haltbar gemacht
17025000 Chemisch reine Fructose17029010 Chemisch reine Maltose
1704(
6) Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)
KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAOKAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER
MILCH; BACKWAREN
KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN UND
ANDEREN PFLANZENTEILEN
ex KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN, ausgen-
ommen Zuckersirupe der Positionen 21069030, 21069051,
2106 9055 und 21069059
ex KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND
ESSIG, ausgenommen Waren der Positionen 2204 1011 bis
2204 3010, 2206 0010, 2208 40, 2208 9011 und 22089019
Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten,
Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hüls-
enfrüchten:
23025000 — von Hülsenfrüchten
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
23089090 — andere, andere
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
23091090 — Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf,
anderes als Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Matod-
extrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099,
1702 4090, 1702 9050 und 21069055 oder Milcherzeugnisse
enthaltend
— andere:
23099010 — — Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren23099091 — — ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert
23099093 — — Vormischungen
23099095
23099097— — andere
KAPITEL 24 TABAK UND VEARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE
Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz)
und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung oder mit Zusatz
von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien):
25010051 (*) — vergällt oder zuanderen indu striellen Zwecken (einschließlich
Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von
Lebensmitteln oder Futtermitteln (
4)
25010091 (*) — Speisesalz
25010099 (*) — anderes
25030090 (*) Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter
Schwefel und kolloider Schwefel, anderer als roh oder nicht raffiniert
28046900 (*) Silicium, mit einem Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT
28051100 (*)
28051900 (*)Alkalimetalle
28052100 (*)
28052200 (*)Erdalkalimetalle
280530 (*) Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt
oder miteinander legiert1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 87
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
28054010 (*) Quecksilber in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg
(Standard-Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 €oder weniger
für 1 Flasche
28182000 (*) Anderes Aluminiumoxid als künstlicher Korund28183000 (*) Aluminiumhydroxid
ex 28443011 (*) Cermets, roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von an U 235
abgereichertem Uran
28443019 (*) An U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Dispersionen (ausgen-
ommen Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U
235 abgereichertes Uran oder Verbindungen dieses Erzeugnisses
enthalten
ex 28443051 (*) Cermets, roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von Thorium
28451000 (*) Schweres Wasser (Deuteriumoxid)28459010 (*) Deuterium und seine Deuteriumverbindungen; Wasserstoff und seine
Verbindungen, mit Deuterium angereichert; Mischungen und
Lösungen, die diese Erzeugnisse enthalten
29054300 (*) (a) Mannitol290544 (*) (a) D-Glucitol (Sorbit)32012000 (*) Mimosaauszug
32019020 (*) Sumach-, Valonea-, Eichen- oder Kastanienauszug
ex 32019090 (*) Eukalyptustannateex 32019090 (*) Tanninderivate des Gambirstrauchs und der Myrobalanenex 32019090 (*) Andere Tannate pflanzlichen Ursprungs
35021190 (*) Eieralbumin, getrocknet35021990 (*) Eieralbumin, anderes
35022091 (*) Molkenproteine (Lactalbumin), getrocknet (in Blättern, Flocken,
Kristallen, Pulver usw.)
35022099 (*) Molkenproteine, andere
35029070 (*) Albumine, andere
35051010 (*) (a) Dextrine35051090 (*) (a) Andere modifizierte Stärken, andere als veretherte Stärken und
veresterte Stärken
350520 (*) (a) Leime
380910 (*) (a) Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder
Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen,
von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder
ähnlichen Industrien verwendeten Arten, anderweit weder genannt
noch inbegriffen: auf der Grundlage von Stärke und Stärkederivaten
382460 (*) (a) Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 290544
Rind- und Kalbleder, Roßleder und Lederwaren von anderen
Einhufern, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109:
— Leder aus ganzen Häuten von Rindern und Kälbern, mit einer
Oberfläche von 2,6 m
2oder weniger:
41041091 (*) — — andere Leder, nur gegerbt
Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position
4108 oder 4109:
— gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten:— —pflanzlich vorgegerbt:
41051191 (*) — — — Volleder
41051199 (*) — — — Spaltleder
410512 (*) Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position
4108 oder 4109, gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet,
auch gespalten, anders vorgegerbt
410519 (*) Anderes Schaf- oder Lammleder, enthaart1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 88
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
41061190 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der
Position 4108 oder 4109, gegerbt oder nachgegerbt jedoch nicht
zugerichtet, auch gespalten, pflanzlich vorgegerbt, anderes als von
indischen Ziegen
41061200 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der
Position 4108 oder 4109, gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht
zugerichtet, auch gespalten, anders vorgegerbt
41061900 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart41071010 (*) Leder von Schweinen, enthaart, ausgenommen Leder der Position
4108 oder 4109, nur gegerbt
41072910 (*) Leder von Kriechtieren, anderes als pflanzlich vorgegerbt, nur gegerbt41079010 (*) Leder von anderen Tieren, enthaart, nur gegerbt50010000 (*) Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet50020000 (*) Grège, weder gedreht noch gezwirnt5105 (*) Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
(einschließlich gekämmte Wolle in loser Form)
52030000 (*) Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von 0,5 GHT oder
weniger:
72011011 (*) — mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr, mit einem
Siliciumgehalt von 1 GHT oder weniger
72011019 (*) — mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr, mit einem
Siliciumgehalt von mehr als 1 GHT
72011030 (*) — mit einem Mangangehalt von 0,1 GHT oder mehr, jedoch weniger
als 0,4 GHT
72012000 (*) Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von mehr als 0,5
GHT
Roheisen, legiert, Spiegeleisen:
72015090 (*) — anderes7206 (*) Eisen und nichtlegierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen
Rohformen, ausgenommen Eisen der Position 7203
72181000 (*) Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen72241000 (*) Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen
Rohformen
7601 (*) Aluminium in Rohform
Blei in Rohform:
78011000 (*) — raffiniertes Blei78019100 (*) — anderes als raffiniertes Blei, Antimon als gewichtsmäßig vorherr-
schendes anderes Element enthaltend
78019991 (*) — Bleilegierungen78019999 (*) — anderes7901 (*) Zink in Rohform7903 (*) Staub, Pulver und Flitter, aus Zink81011000 (*) Pulver aus Wolfram81019110 (*) Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe)81021000 (*) Pulver aus Molybdän81029110 (*) Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe)81041100 (*) Magnesium in Rohform mit einem Mangesiumgehalt von 99,8 GHT
oder mehr
81041900 (*) Anderes Mangesium in Rohform81071010 (*) Cadmium in Rohform; Pulver810810 (*) Titan in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver81091010 (*) Zirconium in Rohform; Pulver81100011 (*) Antimon in Rohform; Pulver1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 89
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
81122031 (*) Chrom in Rohform; Pulver; andere als Chromlegierungen mit einem
Nickelgehalt von mehr als 10 GHT
81123020 (*) Germanium in Rohform; Pulver
81129110 (*) Hafnium
81129131 (*) Niob (Columbium), Rhenium in Rohform; Pulver
81129181 (*) Indium
81129189 (*) Gallium,Thallium
Cermets und Waren daraus:
81130020 (*) — in Rohform
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festgesetzten Vorasusetzungen.
(2) Der Präferenzzollsatz beträgt 3,6 % für Garnelen des KN-Codes 0306 13 mit Ursprung in den in Anhang V
aufgeführten Ländern.
(3) Für Blumen, geschnitten, der Position 0603, mit Ursprung in den in Anhang V aufgeführten Ländern, gelten die in
Artikel 28 Absatz 1 genannten Bedingungen als erfüllt, wenn die in einem beliebigen Jahr unter Präferenzbe-
handlung in den freien Verkehr gebrachten Mengen das Volumen der Einfuhr eines dieser Länder in dieGemeinschaft übersteigen, das dem Mittel von Höchst- und Durchschnittsmenge während der letzten vier Jahreentspricht, für die Statistiken vorliegen.
(
4) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festgesetzten Voraussetzungen.
(5) Für den unter die KN-Codes 1604 14 11, 1604 14 18, 1604 1490, 1604 1939 und 1604 2070 fallenden
zubereiteten oder haltbar gemachten Thunfisch werden die in Artikel 29 Absatz 1 genannten Bedingungen für einbestimmtes Land geprüft, wenn die unter Präferenzbehandlung in den freien Verkehr gebrachten Mengen mitUrsprung in diesem Land die durchschnittlichen jährlichen Einfuhrmengen der betreffenden Waren in die
Gemeinschaft in den letzten drei Jahren übersteigen.
(
6) Der spezifische Zollsatz für unter die KN-Codes 1704 1091 und 170410 99 fallende Waren wird auf 16 % des
Zollwertes begrenzt.1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 90
▼B
ANHANG VIII
LISTEDERWARENNACHARTIKEL9 (1)
KN-Code Warenbezeichnung
08134070 — — Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passions-
früchte, Karambolen und Pitahayas
— Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten
dieses Kapitels:
— — Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806:
— — — ohne Pflaumen:
08135012 — — — — von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln,
Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen
und Pitahayas
— — Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen
0801 und 0802:
08135031 — — — von tropischen Nüssen
20019060 — — Plamherzen, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
— andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der
Position 2008 19:
20089100 — — Palmherzen
Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder
geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke
von mehr als 6 mm:
— von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
genannten tropischen Hölzern:
— — Virola, Mahogany (Swietenia spp.) Imbuia und Balsa:
►M244072415 ◄ — — — keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
— — — anderes:
44072430 ———— gehobelt
— — Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau:
44072510 — — — keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
— — — anderes:———— gehobelt
►
M244072530 ◄►M2 ◄
►M2 ◄►M2 ◄
44072550 ———— geschliffen
— — White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti
und Alan:
44072610 — — — keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
— — — anderes:———— gehobelt
►
M244072630 ◄►M2 ◄
►M2 ◄►M2 ◄
44072650 ———— geschliffen
— — anderes:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 91
(1) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmendieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei den KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das
Präferenzsystem sowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt.▼M2
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — — Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong,
Kempas, Okoumé Obéché, Sapelli, Sipo, Acajou d'Afrique, Makoré,
Iroko,Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Limba, Azobé, Palissandere
de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose:
►M244072905 ◄ ———— keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
———— anderes:
————— gehobelt:
44072920 —————— Palissandre de Rio, Palissandre de Para und
Palissandre de Rose
—————— anderes:
44072931 ——————— Stäbe und Friese für Parkett, nicht
zusammengesetzt
44072939 ——————— anderes
44072950 —————— geschliffen
— — — anderes:
44072983 ————— gehobelt
44072985 ————— geschliffen
Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammengefügt) und
anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält,
auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von 6
mm oder weniger:
— von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
genannten tropischen Hölzern:
440831 — — Dark Red Meranti und Meranti Bakau
— — anderes:— — — White Lauan, Sipo, Limba, Okoumé, Obéché, Acajou
d'Afrique, Sapelli, Virola, Mahogany (Swietenia spp.), Palissandre de
Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose:
►
M244083915 ◄ ———— keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
———— anderes:
44083921 ————— gehobelt
44083931 ——————m i t einer Dicke von 1 mm oder weniger
44083935 ——————m i t einer Dicke von mehr als 1 mm
— — — anderes:
►M244083955 ◄ ———— keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
———— anderes:
►M244083980 ◄ ———————— Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan,
Keruing Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,
Imbuia und Balsa
►M2 ◄———————— anderes
——————m i t einer Dicke von mehr als 1 mm:
►M244083990 ◄ ———————— Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan,
Keruing Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,
Imbuia und Balsa
►M2 ◄———————— anderes
Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz:1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 92
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von 6 mm
oder weniger:
441213 — — mit mindestens einer äußeren Lage aus den in der Unterposi-
tions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
— anderes, mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem Holz als
Nadelholz:
441222 — — mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
— anderes:
441292 — — mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
Holzrahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen:
44140010 — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbund-
platten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln
(„shingles“ und „shakes“), aus Holz:
— Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen dafür:
44181010 — —aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
— Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwellen:
44182010 — —aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
Hölzer mit Einlegearbeiten (Intarsien oder Marketerie); Schmuck-
kassetten, Besteckkästchen und ähnliche Waren, aus Holz, Statuetten
und andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände,
aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94:
— Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz:
44201011 — —aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
— andere:
— — Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie):
►M2ex 4420 9010 ◄ ———a us tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung
2 zudiesem Kapitel
— — andere:
44209091 ———a us tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung
2 zudiesem Kapitel
— Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen:
46012090 — — andere als solche aus Geflechten oder ähnlichen Waren der
Unterposition 460110
ex 94015000 Sitzmöbel aus Stuhlrohr oder Bambus
Möbel aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44
genannten tropischen Hölzern:
ex 940340 — von der in der Küche verwendeten Art
ex 94038000 Möbel aus Stuhlrohr oder Bambus
Teile von Möbeln der Positionen, 940330, 940340, 940350, 9403 60
und 94038000:
ex 94039030 — aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44
genannten tropischen Hölzern
ex 94039090 — aus Bambus oder Stuhlrohr1998R2820 — DE — 01.01.2000 — 002.001 — 93