2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 24. Januar 2003
mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus
Neuseeland
(Bekanntgegeben unterAktenzeichen K(2003)326)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/56/EG)
(ABl. L 22 vom 25.1.2003, S. 38)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2003/331/EG der Kommission vom 7. Mai 2003 L 116 24 13.5.2003
►M2Entscheidung 2003/385/EG der Kommission vom 28. Mai 2003 L 133 87 29.5.2003
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 24. Januar 2003
mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und
tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland
(Bekannt gegebenunterAktenzeichen K(2003)326)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/56/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf denBeschluss 97/132/EG des Rates vom 17. Dezember
1996 über denAbschluss des Abkommen s zwischender Europäischen
Gemeinschaft und Neuseeland über veterinär-hygienische Maßnahmen
im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen(1), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 2002/957/EG (2), insbesondere auf
Artikel 4,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, vonfrischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (
3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1452/2001 des
Rates (4), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 und Artikel 22 Absatz
2, sowie die entsprechenden Vorschriften anderer Richtlinien mit Vete-rinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhrlebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Drittländern,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß dem Beschluss 97/132/EG sind für die Einfuhr von
frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen aus Neuseeland Garan-
tien festzulegen, die den Garantienanforderungen der Richtlinie72/462/EWG gleichwertig sind.
(2)In Anhang V des Abkommens zwischen der Europäischen
Gemeinschaft and Neuseeland über veterinärhygienische
Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischenErzeugnissen (im folgenden „Abkommen“ genannt) sind dieVorschriften in Bezug auf die Tiergesundheit und öffentlicheGesundheit festgelegt, die frisches Fleisch, Fleischerzeugnisseund bestimmte andere tierische Erzeugnisse aus Neuseeland,
deren Gleichwertigkeit anerkannt wurde, erfüllen müssen.
(3)Mit seinem Beschluss 2002/957/EG über die Änderung der
Anhänge V und VII des Abkommens hat der Rat die Gleichstel-lung von Bescheinigungssystemen für frisches Fleisch undFleischerzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse
aus Neuseeland geregelt. Diese Gleichstellung sollte durch Fest-
legung von Muster für amtliche Gesundheitsbescheinigungenerfolgen, damit die betreffenden Erzeugnisse auf dieser Basiseingeführt werden können.
(4)Unbeschadet von nicht unter das Abkommen fallenden Beschei-nigungsvorschriften wird gemäß Anhang VII des Abkommensunter vollständiger Gleichstellung von Maßnahmen die Gleich-wertigkeit der Vorschriften für die Tiergesundheit und/oderöffentliche Gesundheit und der Bescheinigungssystemeverstanden.
(5)Anhang VII des Abkommens enthält Muster für Gesundheitsbe-scheinigungen, die in die amtliche Gesundheitsbescheinigung für2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 2
(1) ABl. L 57 vom 26.2.1997, S. 4.
(2) ABl. L 333 vom 10.12.2002, S. 13.
(3) ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 24.
(4) ABl. L 198 vom 21.7.2001, S. 11.
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lebende Tiere und tierische Erzeugnisse, für die vollständige
Gleichwertigkeit vereinbart wurde, einzubeziehen sind.
(6)Für bestimmte tierische Erzeugnisse wurde unter dem Gesichts-punkt der Tiergesundheit, der öffentlichen Gesundheit und derBescheinigungssysteme volle Gleichwertigkeit anerkannt. Fürandere tierische Erzeugnisse betrifft die volle Gleichwertigkeit
jedoch entweder die Tiergesundheit oder die öffentliche Gesund-
heit und die Bescheinigungssysteme. Daher ist es angezeigt,verschiedene Muster für amtliche Gesundheitsbescheinigungenbeizubehalten. Diese amtlichen Gesundheitsbescheinigungensollten an die Stelle der Bescheinigungen treten, die zurzeit inGemeinschaftsvorschriften für die Einfuhr der betreffenden tier-
ischen Erzeugnisse Neuseeland vorgesehen sind.
(7)Für andere tierische Erzeugnisse und für lebende Tiere wurde
keine volle Gleichwertigkeit anerkannt. In Erwartung harmoni-
sierter Einfuhrvorschriften sollte die Einfuhr dieser Erzeugnisse
und Tiere auf der Grundlage der amtlichen Gesundheitsbeschei-nigungen erfolgen, die in geltenden Gemeinschaftsvorschriftenoder in der Veterinärgesetzgebung der Mitgliedstaaten vorge-sehensin d.
(8)Gemäß Anhang V des Abkommens sollte Neuseeland die zusätz-lichen Garantien für die Einfuhr bestimmter tierischerErzeugn isse inbestimmte MitgliedstaateninForm ein er Erklä-rung geben, die der amtlichen Gesundheitsbescheinigung
beizufügen ist. Die zusätzliche Erklärung in Bezug auf transmis-
sible spongiforme Enzephalopathien sollte auch für bestimmteErzeugnisse tierischen Ursprungs vorgelegt werden.
(9)Gemäß Anhang VII des Abkommens können Bescheinigungen
für Warenpartien, für die volle Gleichwertigkeit vereinbart
wurde, unter bestimmten Bedingungen auch nach dem Absendender Partie aus Neuseeland ausgestellt werden.
(10)Gemäß Anhang VII des Abkommens sollte die amtliche Gesund-
heitsbescheinigung in englischer Sprache sowie in einer der
Sprachen des Ankunftsmitgliedstaats abgefasst sein.
(11)Darüber hinaus sollte Neuseeland zusätzlich bestimmte andere
Bescheinigungsanforderungen erfüllen.
(12)Tierische Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und nach
der Lagerung oder Weiterverarbeitung in Neuseeland in dieGemeinschaft ausgeführt werden, sollten die für diese Erzeug-
nisse geltenden Gemeinschaftsanforderungen erfüllen. Für die
betreffenden Erzeugnisse sollte daher eine amtliche Gesundheits-bescheinigung festgelegt werden.
(13)Gemäß der Richtlinie 93/119/EG des Rates vom 22. Dezember1993 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtungoder Tötung (
1) sind die amtlichen Gesundheitsbescheinigungen
für Fleisch um eine Bescheinigung zu ergänzen, aus der hervor-geht, dass bestimmte unter diese Richtlinie fallende Tiere unterBedingungen geschlachtet bzw. getötet wurden, die Garantien
für eine humane Behandlung bieten, welche den in dieser Rich-
tlinie vorgesehenen Garantien mindestens gleichwertig sind.Diese Bescheinigung sollte in die entsprechenden Muster deramtlichen Gesundheitsbescheinigungen übernommen werden.
(14)Mit Beschluss 97/131/EG des Rates vom 17. Dezember 1996über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwech-sels über die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischender Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinär-hygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und
tierischenErzeugn issen(
2) wurde einAbkommeninForm ein es
Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Abkommensgeschlossen, wonach die am 31. Dezember 1996 geltenden2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 3
(1) ABl. L 340 vom 31.12.1993, S. 21.
(2) ABl. L 57 vom 26.2.1997, S. 1.
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Bescheinigungsbedingungen bis zum Inkrafttreten des Abkom-
mens weiterhin gelten sollten. Daher ist es angezeigt, dieEntscheidung 80/805/EG der Kommission vom 25. Juli 1980
über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärzt-
liche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch ausNeuseeland (
1) aufzuheben und sicherzustellen, dass das Datum
für die Anwendung dieser Entscheidung mit dem Datum desInkrafttretens des Abkommens übereinstimmt.
(15)Im Interesse eines reibungslosen Übergangs von der geltenden
zur neuen Bescheinigungsregelung sollte eine Übergangszeit
vorgesehenwerden .
(16)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für dieLebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr der im Anhang
aufgeführten lebenden Tiere und tierischen Erzeugnisse aus Neusee-land, sofern sie die im Anhang festgelegtenBescheinigungsanforderungen erfüllen und erforderlichenfalls von eineramtlichen Gesundheitsbescheinigung begleitet sind, die vor demAbsenden der Partie aus Neuseeland nach einem der folgenden Muster
ausgestellt wurde:
a) soweit Gleichwertigkeit anerkannt wurde: nach dem Muster in
Anhang I, wie in den Anhängen II bis V vorgesehen;
b) in anderen Fällen: nach den Mustern gemäß den Anhängen zu den
in Anhang I genannten Rechtsakten.
(2) Die amtliche(n) Gesundheitsbescheinigung(en) für lebende Tiere
und tierische Erzeugnisse gemäß Anhang VI enthält (enthalten) die indiesem Anhang vorgesehene(n) zusätzliche(n) Erklärung(en), soweitder Bestimmungsmitgliedstaat der Partie Finnland oder Schweden ist.
(3) Abweichend von den Bestimmungen gemäß Absatz 1 können
amtliche Gesundheitsbescheinigungen nach den Mustern der AnhängeII bis V nach dem Absenden der Partie aus Neuseeland ausgestellt
werden, vorausgesetzt,
a) sie liegen bei Ankunft der Partie an der Grenzkontrollstelle vor;
b) der ausstellende Beamte hat schriftlich erklärt, die Partie auf der
Grundlage des (der) neuseeländischen Zulassungsdokuments(-e),das (die) von ihm überprüft und vor dem Absenden der Partie
ausgestellt wurde(n); bescheinigt zu haben.
(4) In Erwartung harmonisierter Einfuhrvorschriften und soweit dies
in Anhang I vorgesehen ist, gelten weiterhin die in den Mitgliedstaatenfür die betreffenden Tiere und tierische Erzeugnisse geltenden natio-
nalen Veterinärbedingungen.
Artikel 2
Soweit die Partie zur Veterinärkontrolle gestellt wird, muss die
amtliche Gesundheitsbescheinigung in englischer Sprache sowie in
einer der Amtssprachen des Mitgliedstaates abgefasst sein, in dessenHoheitsgebiet die Grenzkontrollstelle, an der die Partie gestellt wird,liegt.
Artikel 3
Die amtliche(n) Gesundheitsbescheinigung(en) für die tierischen
Erzeugnisse gemäß Anhang I umfasst (umfassen) die in Anhang VIvorgesehene(n) zusätzliche Erklärung(en), soweit Neuseeland die2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 236 vom 9.9.1980, S. 28.
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betreffenden Erzeugnisse aus einem Drittland eingeführt und anschlie-
ßend in die Europäische Gemeinschaft ausgeführt hat.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr lebender Tiere und tier-
ischer Erzeugnisse gemäß Anhang I unter den Bedingungen der zuvor
geltenden Bescheinigungsmuster während einer Übergangszeit bis zum30. September 2003.
Artikel 5
Die Entscheidung 80/805/EG wird aufgehoben.
Artikel 6
Diese Entscheidung gilt ab 1. Februar 2003.
Artikel 7
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 5
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ANHANGI
Bescheinigungen, Erklärungen und zusätzliche Garantien
Glossar
LN Laufende Nummer (die einem bestimmten Erzeugnis beliebig
zugeteilt wird und auf der Bescheinigung angegeben ist)
Kanalisierung Überwachte Beförderung im Sinne von Artikel 8 Absatz 4
der Richtlinie 97/78/EG des Rates (1)
Entfällt Nicht zutreffend
Andere Produkte Erzeugnisse im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b) der Rich-
tlinie 77/99/EWG des Rates (2)
GNVG Geltende nationale Veterinärgesetzgebung des (der) betref-
fenden Mitgliedstaat(en) im Einklang mit den
Rechtsvorschriftender Gemein schaft (3)2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 6
(1) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
(2) ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 1.
(3) In Erwartung gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften gelten vorbehaltlich der Einhaltung
der allgemeinen Bestimmungen des Vertrags weiterhin die nationalen Rechtsvor-
schriften.
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
1.Lebende Tiere Equiden
— Vorübergehende Zulassung 1.1 Entscheidung 92/260/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
— Wiedereinfuhr 1.2 Entscheidung 93/195/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
— Zur Schlachtung 1.3 Entscheidung 93/196/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
— Endgültige Einfuhr von eingetragenen Equiden und von Zucht-
und Nutzequiden1.4 Entscheidung 93/197/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
— Durchfuhr 1.5 Entscheidung 94/467/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Rinder 1.6 Entscheidung 2002/199/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Schafe/Ziegen 1.7 Entscheidung 93/198/
EWG der KommissionEntfällt
Hirsche 1.8 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Schweine im Sinne der Richtlinie 64/432/EWG 1.9 Entscheidung 2002/199/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Hunde und Katzen 1.10 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt Fußnote 1
Frettchen, Nerze und Füchse 1.11 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 7
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
Hasen und Kaninchen 1.12 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Tiere der Aquakultur (z. B. Fische) und Gameten 1.13 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntfällt
Bienen 1.14 Entscheidung 2000/462/
EWG der KommissionEntfällt
Affen1.15 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Papageien und andere Vögel 1.16 Entscheidung 2000/666/
EWG der Kommission
Zootiere, Tiere für Tierschauen1.17 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
2.Lebendes Geflügel und
BruteierGemäß der Richtlinie 90/539/EWG des Rates 2.1 Entscheidung 96/482/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Laufvögel 2.2 Entscheidung 2001/751/
EWG der KommissionEntfällt
SPF-Eier 2.3 Entscheidung 2001/393/
EWG der KommissionEntfällt
3.Sperma Rinder 3.1 Entscheidung 94/577/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Schafe/Ziegen3.2 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 8
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
Schweine 3.3 Entscheidung 2002/613/
EWG der KommissionEntfällt
Hunde 3.4 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Hirsche 3.5 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
4.Pferdesperma,
-embryonen und -eizellenPferdesperma 4.1 Entscheidung 96/539/
EWG der KommissionEntfällt
Pferdeeizellen und -embryonen 4.2 Entscheidung 96/540/
EWG der KommissionEntfällt
5.Embryonen Rinder 5.1 Entscheidung 92/471/
EWG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Schafe/Ziegen5.2 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Schweine 5.3 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
Hirsche 5.4 GNVG
Richtlinie 92/65/EG des
RatesEntfällt
6.Frisches Fleisch
einschließlich unverarbei-
tete(s) frische(s) Blut/
Knochen/Fett zum mensch-
lichenVerzehr, Fleischzu-Einschließlich unverarbeitete(s) frische(s) Blut/Knochen/Fett zum
menschlichen Verzehr
Wiederkäuer, Equiden, Schweine6.1 Anhang II Anhang II Anhang VII (für Partien
nach Schweden/Finn-
land)
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß der Verord-▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 9
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
bereitungen und aus
frischem Fleisch herge-
stelltes Hackfleischnung (EG) Nr. 999/2001
in geänderter Fassung
Fleischzubereitungen, aus frischem Fleisch hergestelltes Hack-
fleisch
Wiederkäuer, Equiden, Schweine6.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
7.Frisches Geflügelfleisch Gemäß der Richtlinie 71/118/EWG des Rates 7.1 Entscheidung 94/984/
EWG der KommissionEntscheidung 96/712/
EWG der KommissionAnhang VII (für Partien
nach Schweden/Finn-
land)
Fleischzubereitungen 7.2 Entscheidung 2000/572/
EWG der KommissionEntscheidung 2000/572/
EWG der Kommission
8.Fleischerzeugnisse Frisches Fleisch — Rotes Fleisch (Wiederkäuer/Pferde), Schweine 8.1 Anhang II Anhang II zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß Verord-
nungen 270/2002 &
1494/2002
Frisches Fleisch — Geflügel 8.2 Entscheidung 97/221/
EWG der KommissionEntscheidung 97/41/
EWG der Kommission
Zucht-/Jagdwildfleisch
— Schweine, Hirsche, Kaninchen 8.3 Anhang II Anhang II
— Andere Landsäugetiere 8.4 Entscheidung 97/221/
EWG der KommissionAnhang V
— Federwild 8.5 Entscheidung 97/221/
EWG der KommissionEntscheidung 97/41/
EWG der Kommission▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 10
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
9.Zuchtwildfleisch Wiederkäuer, Kaninchen, Schweine Frisches Fleisch 9.1.1 Anhang II Anhang II
Fleischzubereitungen 9.1.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren
Andere Landsäugetiere Frisches Fleisch 9.2.1 Anhang II Anhang II
Fleischzubereitungen 9.2.2 Entscheidung 2000/572/
EWG der KommissionAnhang V Nur gefroren
Federwild Frisches Fleisch 9.3.1 Entscheidung 2000/585/
EWG der KommissionEntscheidung 2000/585/
EWG der Kommission
Fleischzubereitungen 9.3.2 Entscheidung 2000/572/
EWG der KommissionEntscheidung 2000/572/
EWG der Kommission
10.Jagdwildfleisch Wiederkäuer, Kaninchen, Schweine Frisches Fleisch,
ausgenommen Innereien10.1.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel
(Jagdwild)
Lufttransport oder
enthäutet und ausge-
weidet
Fleischzubereitungen 10.1.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren
Andere wild lebende Landsäugetiere Frisches Fleisch,
ausgenommen Innereien10.2.1 Entscheidung 2000/585/
EWG der KommissionAnhang V Fünfeckiger Stempel
(Jagdwild)
Fleischzubereitungen 10.2.2 Entscheidung 2000/572/
EWG der KommissionAnhang V Nur gefroren
Federwild Frisches Fleisch,
ausgenommen Innereien10.3.1 Entscheidung 2000/585/
EWG der KommissionEntscheidung 2000/585/
EWG der Kommission
Fleischzubereitungen 10.3.2 Entscheidung 2000/572/
EWG der KommissionEntscheidung 2000/572/
EWG der Kommission▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 11
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
11.Fischereierzeugnisse für
den menschlichen
Verzehr (ohne lebende
Fische)Meeresfische, Aquakulturerzeugnisse, Süßwasserfische
— Fische 11.1 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Muscheln (über dem Meeresboden gewachsen) 11.2 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Muscheln (auf dem Meeresboden gewachsen) 11.3 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Andere Muscheln 11.4 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken 11.5 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Krebstiere 11.6 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der KommissionSiehe Fußnote 1
(Aquakultur)
— Eier/Rogen 11.7 Entfällt Entscheidung 94/448/
EWG der Kommission
12.Lebende Fische, Weich-
tiere, Krebstiere
einschließlich Eier und
GametenFür denVerzehr:
— Muscheln(über dem Meeresbodengewachsen ) 12.1 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntscheidung 96/333/
EWG der Kommission
— Muscheln(auf dem Meeresbodengewachsen ) 12.2 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntscheidung 96/333/
EWG der Kommission
— Andere Muscheln 12.3 GNVG
Richtlinie 91/67/EG desEntscheidung 96/333/
EWG der Kommission▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 12
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
Rates
— Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken 12.4 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntscheidung 96/333/
EWG der Kommission
— Krebstiere, Fische and andere Wassertiere, lebend 12.5 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntscheidung 96/333/
EWG der Kommission
Für die Zucht, Haltung, Aufzucht und das Umsetzen (Weichtiere):
— Crassostrea gigas 12.6 Entscheidung 95/352/
EWG der KommissionEntfällt
— Andere Arten 12.7 GNVG
Richtlinie 91/67/EG des
RatesEntfällt
13.Milch und Milcherzeug-
nisse (zum menschlichen
Verzehr)Pasteurisiert (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 13.1 Entscheidung 95/343/
EWG der KommissionEntscheidung 95/343/
EWG der Kommission
Nicht pasteurisiert (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen)
— nur wärmebehandelt, d. h. bei 62 ºC13.2 Entscheidung 95/343/
EWG der KommissionEntscheidung 95/343/
EWG der Kommission
Rohmilch (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 13.3 Entscheidung 95/343/
EWG der KommissionEntscheidung 95/343/
EWG der Kommission
14.Milch und Milcherzeug-
nisse, nicht für den
menschlichen VerzehrPasteurisiert, ultrahocherhitzt oder sterilisiert (von Kühen, einschl.
Büffeln, Schafen, Ziegen)14.1 Entscheidung 95/341/
EWG der KommissionEntfällt
Nicht pasteurisiertes Kolostrum und nicht pasteurisierte Milch zur
pharmazeutischen Verwendung (von Kühen, einschl. Büffeln,
Schafen, Ziegen)14.2 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt
15.Darmhüllen tierischen
Ursprungs für den
menschlichen VerzehrRinder, Schafe, Ziegen, Schweine 15 Anhang II Anhang II Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 13
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
16.Darmhüllen tierischen
Ursprungs, nicht für den
menschlichen VerzehrRinder, Schafe, Ziegen, Schweine 16 Anhang IV Entfällt
17.Häute und Felle Huftiere 17.1 Entscheidung 97/168/
EWG der KommissionEntfällt
Andere Säugetiere 17.2 GNVG Entfällt
Laufvögel (Strauß, Emu, Nandu) 17.3 GNVG Entfällt
18.Wolle, Fasern/Haar Schafe, Wiederkäuer und Schweine, andere 18 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
der KommissionEntfällt
19.A.Heimtierfutter
(einschließlich verar-
beitetes Futter), in das
ausschließlich wenig
gefährliches Material
eingegangen istArtikel 5 der Richtlinie 90/667/EWG des Rates
— Verarbeitetes Heimtierfutter (von Säugetieren/Nichtsäugetieren) 19A.1 94/309/EG Entfällt Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
— Rohes Heimtierfutter zur unmittelbaren Verfütterung 19A.2 GNVG Entfällt Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
19.B.Verarbeitetes Heim-
tierfutter, in das
verarbeitetes tierischesEiweiß eingegangen
ist, das aus gefährli-
chen Tierabfällen
gewonnen wurdeArtikel 3 der Richtlinie 90/667/EWG des Rates (von Säugetieren/
Nichsäugetieren)19B 23B — Entscheidungen
94/344/EG und 97/198/
EG der KommissionEntfällt Fußnote 1
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 14
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
20.Knochen und Knochen-
erzeugnisse zum mensch-
lichen Verzehr —
Andere Erzeugnisse im
Sinne der Richtlinie 77/
99/EWGLandsäugetiere
— Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwildfleisch (Schweine,
Hirsche)20.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel(-
Jagdwild)
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.1494/2002
— Andere 20.2 GNVG Anhang V Fünfeckiger Stempel
(Jagdwild)
Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdfederwild 20.3 GNVG GNVG
21.Verarbeitete Knochen
und Knochenerzeugnisse,
nicht zum menschlichen
Verzehr
(Zur Tiermehlherstellung;
hitzebehandelte Knochen
— vgl. verarbeitetes
Eiweiß zur Futtermittel-
herstellung)Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 21 Entscheidung 94/446/
EWG der KommissionEntfällt Kanalisierung
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/2002 und (EG) Nr.
1494/2002
22.Verarbeitetes tierisches
Eiweiß zum menschli-
chen Verzehr — Andere
Erzeugnisse im Sinne
der Richtlinie 77/99/
EWGLandsäugetiere
— Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwildfleisch (Schweine,
Hirsche)22.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel(-
Jagdwild)
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002 (Frisches
Fleisch)
— Andere 22.2 GNVG Anhang VFrisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdwild 22.3 GNVG GNVG▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 15
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
Richtlinie 72/462/EG
des Rates
23.Verarbeitetes (verwer-
tetes) tierisches Eiweiß
für FuttermittelGewonnen aus gefährlichen tierischen Abfällen (Säugetiere/
Nichtsäugetiere)23.1 23B
Entscheidungen 94/344/
EG und 97/198/EG der
KommissionEntfällt Fußnote 1
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.1494/2002
Gewonnen aus wenig gefährlichen tierischen Abfällen (Säugetiere/
Nichtsäugetiere)23.2 Entscheidung 93/344/
EWG der KommissionEntfällt Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
24.Serum von Equiden Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 24 Entscheidung 94/143/
EWG der KommissionEntfällt
25.Blut und Bluterzeugnisse
zum menschlichen
Verzehr — Andere
Erzeugnisse im Sinne
der Richtlinie 77/99/
EWGLandsäugetiere
— Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwild 25.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel
(für Blut vonJagdwild)
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002 (frisches
Fleisch)
— Andere 25.2 GNVG Anhang V
Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdwild 25.3 GNVG GNVG
Richtlinie 72/462/EG
des Rates
26.Verarbeitetes Blut und
Bluterzeugnisse (außer
Equidenserum) für phar-Frisches Fleisch
— Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine 26.1 GNVG Entfällt▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 16
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
mazeutische oder techni-
sche Verwendungszw-
eckeRichtlinie 92/118/EG
des Rates
— Equiden, Geflügel 26.2 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt
27.Schmalz und ausgelas-
sene Fette zum menschli-
chen Verzehr — Andere
Erzeugnisse im Sinne
der Richtlinie 77/99/
EWG des RatesLandsäugetiere
— Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwild 27.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel
(für Schmalz vonJagd-
wild)
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002 (frisches
Fleisch)
— Andere 27.2 GNVG Anhang V
Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdwild 27.3 GNVG GNVG
Richtlinie 72/462/EG
des Rate
28.Schmalz und ausgelas-
sene tierische Fette,
nicht für den menschli-
chen VerzehrRichtlinie 90/667/EG der Kommission
— wenig gefährliche Stoffe (Artikel 5) 28.1 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
— gefährliche Stoffe (Artikel 3) 28.2 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 17
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
29.Ausgangsstoffe für
Futtermittel, pharma-
zeutische und technische
Verwendungszwecke —
nur wenig gefährliche
StoffeHuftiere 29.1 Entscheidung 80/805/
EWG der KommissionEntfällt Kanalisierung
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
andere 29.2 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt Kanalisierung
Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
30.Nicht zum Verzehr
bestimmte Imkerei-
erzeugnisseGemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 30 Entscheidung 94/860/
EWG der KommissionEntfällt
31.Jagdtrophäen Huftiere
Vögel31 Entscheidung 96/500/
EWG der KommissionEntfällt
32.Behandelte Gülle Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 32 GNVG
Richtlinie 92/118/EG
des RatesEntfällt
33.Honig Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 33 GNVG GNVG
34.Froschschenkel Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 34 Entfällt Richtlinie 92/118/EG
der Kommission
35.Eiprodukte Gemäß den Richtlinien 92/118/EWG und 90/539/EWG des Rates 35 GNVG Entscheidung 97/38/
EWG der Kommission
36.Speisegelatine Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 36 Entfällt Entscheidung 2000/20/
EWG der KommissionAnhang VII
37.Gelatine für technische
VerwendungszweckeGemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 37 Entfällt GNVG Zusätzliche TSE-Erklä-
rung gemäß den Verord-▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 18
Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3)L NBescheinigung(4)
Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen
nungen (EG) Nr. 270/
2002 und (EG) Nr.
1494/2002
38.Rohmaterial für Speise-
gelatineGemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 38 Entfällt GNVG
39.Schnecken für den
menschlichen VerzehrGemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 39 Entfällt Richtlinie 92/118/EG
der Kommission
(1) Diese Tabelle ist, insbesondere hinsichtlich der darin festgelegten Sonderbedingungen, im Zusammenhang mit Anhang V des Abkommens zu lesen, der d em Beschluss 97/132/EG des Rates beigefügt ist.
(2) Im Fall lebender Tiere.
(3) Die Form, in der das Erzeugnis eingeführt (angeboten) wird.
(4) Verweise auf Rechtsvorschriften umfassen auch alle späteren Änderungen eines Rechtsakts.▼B2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 19
▼B
ANHANGII
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 20
▼B
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 21
▼B
ANHANGIII
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 22
▼B
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 23
▼B
ANHANGIV
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 24
▼B
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 25
▼B
ANHANGV
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 26
▼B
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 27
▼B
ANHANGVI
Ausfuhr von nach Neuseeland eingeführten tierischen Erzeugnissen
Nach Neuseeland eingeführte Erzeugnisse erfüllen in jedem Fall folgende
Anforderungen:
— Sie stammen aus einem Drittland, das zur Ausfuhr des betreffenden
Erzeugnissen in die Europäische Gemeinschaft zugelassen ist;
— sie wurden in Betrieben gewonnen, die zur Ausfuhr in die Europäische
Gemeinschaft zugelassen sind; und
— sie sind zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft zugelassen.
Eine Kopie der Einfuhrlizenz muss der von der zuständigen neuseeländischen
Behörde unterzeichneten Genusstauglichkeitsbescheinigung beiliegen; sie ist als
„beglaubigte Kopie des Bescheinigungsoriginals“ abzustempeln und von der
bescheinigenden Stelle zu unterzeichnen.
Das Original oder eine beglaubigte Kopie der Einfuhrlizenz wird von der
bescheinigenden Stelle verwahrt.
Die Bescheinigungen nach dem Muster in Anhang A enthalten folgende
zusätzliche Erklärung(en), die in den in Artikel 2 Absatz 3 der Entschei-
dung 2003/56/EG der Kommission vorgesehen Sprachen abgefasst ist (sind).
1.Erzeugnisse gemischten Ursprungs
Bei tierischen Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und die in zur
Ausfuhr in die Gemeinschaft zugelassenen Betrieben mit neuseeländischen
Erzeugnissen gemischt gelagert und verarbeitet wurden (d. h. die Partie ist
gemischten Ursprungs), enthalten die Bescheinigungen gemäß Anhang A
folgende Erklärung:
2.Einfuhrerzeugnisse, die nicht mit Erzeugnissen neuseeländischen
Ursprungs gemischt wurden
Bei tierischen Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und in zur
Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft zugelassenen Betrieben gelagert
und verarbeitet, jedoch nicht mit Erzeugnissen neuseeländischen Ursprungs
gemischt wurden, enthalten Bescheinigungen nach Anhang A folgende Erklä-
rung:
2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 28
▼B
ANHANGVII
Zusätzliche Garantien für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse gemäß Anhang V des
Beschlusses 97/132/EG des Rates
Die Gesundheitsbescheinigung(en)/Genusstauglichkeitsbescheinigung(en) für die in diesem Anhang
aufgelisteten lebenden Tiere und tierischen Erzeugnisse enthält (enthalten) die in der entsprechenden
Gesetzgebung vorgesehene Erklärung, wenn sie zur Versendung nach entweder Schweden oder Finn-
land eingeführt werden:
Lebende Tiere und tierische Erzeugnisse Erklärung
Lebendes Geflügel
— Lebendes Schlachtgeflügel Anhang A der Entscheidung 95/410/EG des
Rates
— Zuchtgeflügel Anhang II der Entscheidung 95/160/EG der
Kommission
— Eintagsküken, Anhang III der Entscheidung 95/160/EG der
Kommission
— Legehennen Anhang II der Entscheidung 95/161/EG der
Kommission
Frisches Fleisch: Kalb-, Rind- und Schweine-
fleisch, ausgenommen Fleisch, das zur Pasteuri-
sierung, zur Sterilisierung oder für eine andere
Behandlung gleicher Wirkung bestimmt ist„Das frische Fleisch wurde gemäß der Entschei-
dung 95/409/EG des Rates anhand von Proben,
die im Herkunftsbetrieb dieses Fleisches
entnommen wurden, mikrobiologisch auf Salmo-
nellen untersucht.“
Frisches Geflügelfleisch „Das frische Fleisch wurde gemäß der Entschei-
dung 95/411/EG des Rates anhand von Proben,
die im Herkunftsbetrieb dieses Fleisches
entnommen wurden, mikrobiologisch auf Salmo-
nellen untersucht.“
Konsumeier Entscheidung 95/168/EG der Kommission2003D0056 — DE — 01.06.2003 — 002.001 — 29