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RICHTLINIE DES RATES
vom 3. Dezember 1982
betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft
(82/884/EWG)
(ABl. Nr. L 378 vom 31. 12. 1982, S. 15.)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
Richtlinie des Rates vom 23. Dezember 1991 (91/692/EWG) L 377 48 31. 12. 1991
Geändert durch:
Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge
- - - Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik
zu den Europäischen Gemeinschaften (185I)L 302 219 15. 11. 1985
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IRICHTLINIE DES RATES
vom 3. Dezember 1982
betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft
(82/884/EWG)
DER RAT DER EUROP ÄISCHEN
G E M E I N S C H A F T E N ---
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
ses(3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Eine der wesentlichen Aufgaben der Europäischen Wirt-
schaftsgemeinschaft ist die Förderung einer barmonischen
Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemein-
schaft sowie einer beständigen und ausgewogenen Wirt-
schaftsausweitung, wobei eine Bekämpfung der Umweltver-
schmutzung und der sich daraus ergebenden Schädigungen,
sowie eine Verbesserung der Lebensqualität und des Um-
weltschutzes unerläßlich ist.
Die Verwendung von Blei hat derzeit eine Belastung vieler
Umweltbereiche zur Folge.
Durch Einatmen aufgenommenes Blei trägt erheblich zur
gesamten Bleibelastung des Körpers bei.
Der Schutz des Menschen vor der Gefährdung durch Blei
erfordert die Überwachung seiner Exposition gegenüber
dem in der Luft enthaltenen Blei.
Das erste(4)und zweite(5)Aktionsprogramm der Europäi-
schen Gemeinschaften für den Umweltschutz sehen eine
vorrangige Aktion in bezug auf diesen Schadstoff vor. Die-
se Programme sehen ferner eine Koordinierung der einzel-
staatlichen Programme in diesem Bereich sowie eine Har-
monisierung der Politiken der Gemeinschaft auf der
Grundlage einer gemeinsamen langfristigen Konzeption zurVerbesserung der Qualität des Lebens vor. Da die hierzu
erforderlichen besonderen Handlungsbefugnisse im Vertrag
nicht vorgesehen sind, ist auf Artikel 235 zurückzugreifen.
Die vorliegenden technischen und wissenschaftlichen Daten
gestatten es dem Rat nicht, spezielle Normen für die Um-
welt im allgemeinen festzulegen, jedoch wird durch die
Einführung von Grenzwerten für den Schutz der menschli-
chen Gesundheit ebenfalls ein Beitrag zum Umweltschutz
geleistet.
Es gilt daher, einen Grenzwert für das in der Luft enthal-
tene Blei festzulegen.
Die Maßnahmen im Rahmen dieser Richtlinie müssen
wirtschaftlich durchführbar und mit einer ausgewogenen
Entwicklung vereinbar sein. Für ihre Durchführung sind
daher ausreichend lange Fristen vorzusehen. Außerdem ist
die Richtlinie 78/61l/EWG des Rates vom 29. Juni 1978
(1)ABl. Nr. C 154 vom 7. 7. 1975, S. 29.
(2)ABl. Nr. C 28 vom 9. 2. 1976, S. 31.
(3)ABl. Nr. C 50 vom 4. 3. 1976, S. 9.
(4)ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 1.
(5)ABl. Nr. C 139 vom 13. 6. 1977, S. 1.
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IIzur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über den Bleigehalt des Benzins(6)zu berücksichtigen.
An Orten, an denen Menschen über längere Zeit beständig
der Einwirkung von Blei ausgesetzt sein können und an
denen die Einhaltung des Grenzwerts gefährdet erscheint,
ist die Qualität der Luft zu überwachen.
Die Kommission benötigt Angaben über die Orte, an de-
nen die Proben genommen werden, die Probenahme- und
Analyseverfahren zur Bestimmung des Bleigehalts der Luft,
die Orte, an denen der in dieser Richtlinie festgelegte
Grenzwert überschritten wurde, sowie über die an diesen
Orten festgestellten Konzentrationen und die Maßnahmen,
die getroffen wurden, um eine Wiederholung dieser Über-
schreitung auszuschließen.
Die Kommission soll ab dem zweiten Jahr nach dem Be-
ginn der Anwendung dieser Richtlinie jährlich einen zu-
sammenfassenden Bericht über die Anwendung der auf-grund dieser Richtlinie erlassenen einzelstaatlichen
Bestimmungen veröffentlichen.
Die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen
Maßnahmen darf nicht zu einer merkbaren Verschlechte-
rung der Luftqualität in den Gebieten führen, in denen der
zum Zeitpunkt des Beginns der Anwendung dieser Richtli-
nie festgestellte Grad der Verschmutzung durch Blei im
Vergleich zu dem festgelegten Grenzwert niedrig ist.
Bei der Anwendung dieser Richtlinie sind die im Anhang
festgelegten Kenndaten für die Wahl der Probenahmeme-
thode einzuhalten. Zur Analyse der Proben ist die Refe-
renzmethode gemäß dem Anhang oder eine andere Metho-
de anzuwenden, für die der Kommission der Nachweis
gleichwertiger Ergebnisse erbracht worden ist.
Die spätere Weiterentwicklung der Kenndaten, die bei der
Wahl einer Probenahmemethode gemäß dem Anhang ein-
zuhalten sind, sowie der Referenzmethode zur Analyse ge-
mäß dem Anhang kann aufgrund des in diesem Bereich
erzielten wissenschaftlichen und technischen Fortschritts
wünschenswert sein. Zur Erleichterung der hierfür erfor-
derlichen Arbeiten ist ein Verfahren vorzusehen, mit dem
eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
und der Kommission in einem Ausschuß für die Anpassung
an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt ein-
g e f ü h r t w i r d ---
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
(6)ABl. Nr. L 197 vom 22. 7. 1978, S. 19.
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1Artikel 1
(1) Gegenstand dieser Richtlinie ist die Festlegung eines
Grenzwerts für den Bleigehalt in der Luft, um speziell ei-
nen Beitrag zum Schutz des Menschen vor den Auswirkun-
gen der Bleiverschmutzung der Umwelt zu leisten.
(2) Diese Richtlinie bezieht sich nicht auf die Gefährdung
am Arbeitsplatz.
Artikel 2
(1) Im Sinne dieser Richtlinie ist unter ,,Grenzwert“ die
Bleikonzentration in der Luft zu verstehen, die unter den
nachstehend festgelegten Bedingungen nicht überschritten
werden darf.
(2) Der Grenzwert — ausgedrückt als Jahresmittelwert —
beträgt 2 Mikrogramm Pb/m3.
(3) Die Mitgliedstaaten können jederzeit einen strengeren
Wert als den in dieser Richtlinie vorgeschriebenen festset-
zen.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten treffen Maßnahmen, um sicherzu-
stellen, daß fünf Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie
der gemäß Artikel 4 gemessene Bleigehalt in der Luft den
in Artikel 2 festgelegten Grenzwert nicht überschreitet.
(2) Besteht nach Auffassung eines Mitgliedstaats die
Möglichkeit, daß der in Artikel 2 Absatz, 2 festgelegteGrenzwert vier Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie
an bestimmten Orten überschritten wird, so teilt er dies
der Kommission mit.
(3) Die betreffenden Mitgliedstaaten übermitteln der
Kommission binnen zwei Jahren nach Beginn der Anwen-
dung dieser Richtlinie Pläne für die schrittweise Verbesse-
rung der Luftqualität an diesen Orten. In diesen Plänen,
die anhand der relevanten Daten über Art, Ursprung und
Entwicklung der Verschmutzung aufgestellt werden, sind
insbesondere die Maßnahmen und Verfahren zu beschrei-
ben, die der betreffende Mitgliedstaat angewandt hat oder
anzuwenden beabsichtigt. Ziel dieser Maßnahme und Ver-
fahren muß es sein, daß an diesen Orten die Bleikonzen-
t r a t i o ni nd e rL u f td e ni nA r t i k e l2A b s a t z2f e s t g e l e g t e n
Grenzwert so bald wie möglich, spätestens jedoch sieben
Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie erreicht oder un-
terschreitet. Diese Maßnahmen und Verfahren müssen der
Richtlinie 78/611/EWG und den Ergebnissen aus ihrer An-
wendung Rechnung tragen.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten sorgen für die Einrichtung und den
Betrieb von Meßstationen an Orten, an denen Personen
während eines langen Zeitraums kontinuierlich einer Ge-
fährdung ausgesetzt sein können und an denen nach ihrer
Ansicht die Gefahr besteht, daß die Artikel 1 und 2 nicht
eingehalten werden.82/884/EWG
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2Artikel 5
(1) Für die Anwendung dieser Richtlinie übermitteln die
Mitgliedstaaten der Kommission auf Verlangen Angaben
über
— die Orte, an denen die Proben genommen werden,
— die Probenahme- und Analyseverfahren zur Bestim-
mung der Bleikonzentration in der Luft.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
am 1. Juli jeden Jahres, zum ersten Mal in dem Jahr nach
dem Beginn der Anwendung der Richtlinie, die Orte mit,
an denen der in Artikel 2 Absatz 2 festgelegte Grenzwert
im vergangenen Kalenderjahr überschritten worden ist, und
geben die festgestellten Konzentrationen an.
(3) Ferner unterrichten sie die Kommission spätestens ein
Jahr nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem die
Überschreitung erfolgt ist, über die Maßnahmen, die sie
getroffen haben, um eine Wiederholung diescr Überschrei-tung auszuschließen.
(4) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten jähr-lich die von ihr aufgrund dieses Artikels erhaltenen In-
formationen.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission alle dreiJahre Angaben über die Durchführung dieser Richtlinie im
Rahmen eines sektoralen Berichts, der auch die anderen
einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien erfaßt. Der Bericht
ist anhand eines von der Kommission nach dem Verfahren
des Artikels 6 der Richtlinie 91/692/EWG
(7)ausgearbeite-
ten Fragebogens oder Schemas zu erstellen. Der Fragebo-
gen bzw. das Schema wird den Mitgliedstaaten sechs Mo-
nate vor Beginn des Berichtszeitraums übersandt. Der
Bericht ist bei der Kommission innerhalb von neun Mona-
ten nach Ablauf des von ihm erfaßten Dreijahreszeitraums
einzureichen.
Der erste Bericht erfaßt den Zeitraum 1995 bis 1997.Die Kommission veröffentlicht innerhalb von neun Mona-
ten nach Erhalt der einzelstaatlichen Berichte einen Ge-
meinschaftsbericht über die Durchführung dieser Richtli-
nie.
Artikel 7
Die Durchführung der aufgrund dieser Richtlinie getroffe-
nen Maßnahmen darf nicht zu einer merkbaren Ver-
schlechterung der Luftqualität in den Gebieten führen, in
denen der bei Beginn der Anwendung dieser Richtlinie
festgestellte Grad der Verschmutzung durch Blei im Ver-
gleich zu dem in Artikel 2 Absatz 2 festgelegten Grenzwert
niedrig ist.
(7)ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.82/884/EWG
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3Artikel 8
Bei der Anwendung dieser Richtlinie halten die Mitglied-
staaten die im Anhang festgelegten Kenndaten für die
Wahl der Probenahmemethode ein. Zur Analyse der Pro-
ben verwenden die Mitgliedstaaten die im Anhang genann-
te Referenzmethode oder eine andere Methode, für die sie
der Kommission zuvor den Nachweis gleichwertiger Ergeb-
nisse erbracht haben.
Artikel 9
Das Verfahren der Artikel 10 und 11 zur Anpassung dieser
Richtlinie an den wissenschaftlichen und technischen Fort-
schritt bezieht sich auf die Kenndaten, die bei der Wahl
einer Probenahmemethode gemäß dem Anhang einzuhal-
ten sind, sowie auf die Referenzmethode gemäß dem An-
hang.
Diese Anpassung darf keine direkte oder indirekte Ände-
rung bei der Anwendung des in Artikel 2 Absatz 2 festge-
setzten tatsächlichen Wertes der Konzentration zur Folge
haben.
Artikel 10
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung dieser Richt-
linie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
— im folgenden ,,Ausschuß“ genannt — eingesetzt, der aus
Vertretern der Mitgliedstaaten besteht und in dem ein Ver-treter der Kommission den Vorsitz führt.
(2) Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 11
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren
Bezug genommen, so befaßt der Vorsitzende den Ausschuß
von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitglied-
staats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Aus-
schuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der
Ausschuß nimmt zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist
Stellung, die der Vorsitzende nach der Dringlichkeit der
betreffenden Frage bestimmen kann. Die Stellungnahme
kommt mit einer Mehrheit von
54 Stimmen zustande, wo-
bei die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel 148 Ab-
satz 2 des Vertrages gewogen werden. Der Vorsitzende
nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3) Die Kommission trifft die in Aussicht genommenen
Maßnahmen, wenn sie der Stellung des Ausschusses ent-sprechen.
Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnahmen
nicht der Stellungnahme des Ausschusses oder ist keine
Stellungnahme ergangen, so schlägt die Kommission dem
Rat unverzüglich die zu treffenden Maßnahmen vor. Der
Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
H a td e rR a tn a c hA b f a u fe i n e rF r i s tv o nd r e iM o n a t e n ,
nachdem ihm der Vorschlag übermittelt worden ist, keinen
Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnah-
men von der Kommission getroffen.82/884/EWG
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4Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen
Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie
innerhalb von 24 Monaten nach ihrer Bekanntgabe nach-
zukommen; sie setzen die Kommission unverzüglich davon
in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wort-
laut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf
dem unter dieser Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
D i e s eR i c h t l i n i ei s ta nd i eM i t g l i e d s t a a t e ng e r i c h t e t .82/884/EWG
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5ANHANG
KENNDATEN, DIE BEI DER WAHL EINER PROBE-
NAHMEMETHODE EINZUHALTEN SIND, UND REFE-
RENZMETHODE ZUR ANALYSE DES BLEIGEHALTS
DER LUFT
Die Schwebstoffpartikel sind mit einem Probenehmer auf
einem Filter zur anschließenden Analyse des Bleigehalts
einzufangen.
A. Kenndaten, die bei der Wahl der Probeuahmemetho-
de einzuhalteu sind
1. Filter
Die Einfangleistung des Filters muß für alle Teil-
chen mit einem durchschnittlichen aerodynami-
schen Durchmesser von 0,3 μm bei der für die
Probenahme angewandten Geschwindigkeit an
der Einlaßfläche des Filters mindestens 99 % be-
tragen.
2. Einfangleistung des Probenehmers
Die Einfangleistung des Probenehmers ist defi-
niert als das Verhältnis des Gehalts an Schweb-
stoffpartikeln der vom Filter eingefangenen Luft
zum Gehalt der Luft. Die Einfangleistung eines
Probenehmers darf nicht kleiner sein als die in
der nachstehenden Tabelle angegebenen Werte
und darf nicht von der Windrichtung abhängig
sein.
Mindest-Einfangleistung des Probenehmers (%)
Windges-
chwindigkeitPartikelgröße
(aerodynamischer Durchmesser)
5μm1 0 μm
2m s--- 195 65
4m s--- 195 60
6m s--- 185 40
3. Durchsatz bei der Probenahme
Der Durchsatz bei der Probenahme muß wäh-
rend eines Probenahmezeitraums auf ± 5 % des
Nennwerts konstant gehalten werden.
4. Standortwahl
Die Standorte der Probenahmestationen (Probe-
nehmer) müssen möglichst so gewählt werden,
daß sie repräsentativ für die Gebiete sind, in de-
nen Messungen vorgenommen werden müssen.82/884/EWG
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65. Durchführung
Die Probenahme muß fortlaufend erfolgen; Un-
terbrechungen von wenigen Minuten einmal pro
Tag oder pro Woche sind jedoch zum Filterwech-
sel zulässig. Ein als Jahresmittel berechneter
Wert gilt nur, wenn die Probenahme während
der ersten fünf Jahre nach Bekanntgabe der
Richtlinie an mindestens 10 Arbeitstagen pro
Monat und danach an mindestens 15 Arbeitsta-
gen pro Monat erfolgt; die Probenahmetage sind
möglichst gleichmäßig auf den betreffenden Zeit-
raum zu verteilen. Der Jahresmittelwert wird be-
rechnet, indem die Summe der gültigen Tages-
w e r t ed u r c hd i eZ a h ld e rT a g em i tg ü l t i g e n
Werten geteilt wird.
B. R e f e r e n z m e t h o d ef ü rd i eA n a l y s e
Referenzmethode für die Analyse ist die Atomabsorp-
tionsspektrometrie; der Analysenfehler bei der Be-
stimmung von Blei in den eingefangenen Partikeln
muß geringer als ein Wert sein, der dem Bleigehalt
der Luft von 0,1 μgm--- 3(5 % des 2 μgm--- 3Grenz-
werts) entspricht. Dieser Analysenfehler ist durch eine
entsprechende Häufigkeit der Kalibrierung innerhalb
des festgelegten Bereiches zu halten.82/884/EWG