1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1420/1999 DES RATES
vom 29. April 1999
zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von
Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder
(ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 6)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 1208/2000 der Kommission vom 8. Juni 2000 L 138 7 9.6.2000
►M2Verordnung (EG) Nr. 2630/2000 der Kommission vom 30. November
2000L 302 35 1.12.2000
►M3Verordnung (EG) Nr. 77/2001 der Kommission vom 5. Januar 2001 L 11 14 16.1.2001
►M4Verordnung (EG) Nr. 1800/2001 der Kommission vom 13. September
2001L 244 19 14.9.2001
►M5Verordnung (EG) Nr. 2243/2001 der Kommission vom 16. November
2001L 303 11 20.11.2001
►M6Verordnung (EG) Nr. 2118/2003 der Kommission vom 2. Dezember
2003L 318 5 3.12.2003
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 21 vom 26.1.2000, S. 41 (1420/1999)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 1420/1999 DES RATES
vom 29. April 1999
zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die
Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht
der OECD angehörende Länder
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113 und Artikel 130s Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission (
1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
gemäß dem Verfahren des Artikels 189c des Vertrags (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachungund Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die undaus der Europäischen Gemeinschaft (
4) gilt die genannte Verord-
nung mit Ausnahme unter anderem des Artikels 17 Absätze 1, 2
und 3 nicht für die Verbringung von ausschließlich zur Verwer-tung bestimmten und in Anhang II aufgeführten Abfällen.
(2)Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93hat die Kommission allen Ländern, für die der Beschluß desOECD-Rates vom 30. März 1992 über die Überwachung dergrenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwer-
tung nicht gilt, die Liste der in Anhang II der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle notifiziert und umBestätigung ersucht, daß diese Abfälle im Empfängerland keinenKontrollen unterliegen, oder um Angaben dazu gebeten, ob aufdiese Abfälle die für Abfälle des Anhangs III oder des AnhangsIV der genannten Verordnung geltenden Kontrollverfahren oder
das Verfahren des Artikels 15 der genannten Verordnung ange-
wendet werden sollen.
(3)Einige Länder haben angegeben, daß auf die betreffendenAbfälle das eine oder das andere dieser Kontrollverfahren ange-wendet werden soll; die Kommission erließ am 20. Juli 1994gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
die Entscheidung 94/575/EG (
5) zur Festlegung der entspre-
chenden Kontrollverfahren.
(4)Ist keine Bestätigung eingegangen, so hat die Kommission nachArtikel 17 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.259/93 dem Rat geeignete Vorschläge zu unterbreiten. Es istdaher erforderlich, auf Gemeinschaftsebene ein System zurRegelung der Verbringung solcher Abfälle aus der Gemeinschaft
durch Festlegung geeigneter gemeinsamer Regeln und Verfahren
zu schaffen.
(5)Dem Wunsch der Länder, die geantwortet haben, daß sie einigeoder sämtliche Arten von Abfällen des Anhangs II der Verord-nung (EWG) Nr. 259/93 nicht wünschen, ist zu entsprechen;diese Arten von Abfällen dürfen daher nicht in diese Länderausgeführt werden.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 2
(1) ABl. C 214 vom 10.7.1998, S. 74.
(2) Stellungnahme vom 29. April 1998 (ABl. C 169 vom 16.6.1999).
(3) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 17. Juli 1997 (ABl. C 286
vom 22.9.1997, S. 231), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 4. Juni1998 (ABl. C 333 vom 30.10.1998, S. 1) und Beschluß des Europäischen
Parlaments vom 9. Februar 1999 (ABl. C 250 vom 28.5.1999).
(
4) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 120/97 (ABl. L 22 vom 24.1.1997, S. 14).
(5) ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 15.
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(6)Für die Länder, die nicht geantwortet haben, kann nicht davon
ausgegangen werden, daß Schweigen Zustimmung bedeutet;
deshalb empfiehlt sich eine ähnliche Rahmenregelung, damitdie betreffenden Länder über die Verbringung solcher Abfällevon Fall zu Fall entscheiden können.
(7)Es besteht die Möglichkeit, daß Länder, die geantwortet haben,daß sie einige oder sämtliche Arten von Abfällen des AnhangsII nicht wünschen, oder die nicht geantwortet haben, ihrenStandpunkt ändern bzw. noch antworten werden; es muß daher
im Rahmen eines Ausschußverfahrens ein Mechanismus zur
Änderung dieser Verordnung bestehen.
(8)Die Kommission wird so bald wie möglich, spätestens jedoch
vor dem 1. Juli 1998, Anhang V der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 überprüfen und ändern und dabei uneingeschränkt dieAbfälle berücksichtigen, die in dem gemäß Artikel 1 Absatz 4der Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991über gefährliche Abfälle (
1) angenommenen Verzeichnis und in
sonstigen Verzeichnissen mit im Sinne des Basler Übereinkom-
mens als gefährlich eingestuften Abfällen aufgeführt sind, unddie Verordnung (EG) Nr. 259/93 entsprechend anpassen.
(9)Die Kommission sollte die unter diese Verordnung fallendenLänder regelmäßig über Änderungen der Anhänge A und Bunterrichten.
(10)Nach Artikel 39 des Vierten AKP-EG-Abkommens ist dieAusfuhr aller in den Anhängen I und II des Basler Übereinkom-mens aufgeführten Abfälle nach den AKP-Ländern verboten.Darüber hinaus sind einige dieser Abfälle in Anhang II derVerordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführt. Um den internatio-
nalen Verpflichtungen der Gemeinschaft nachzukommen, muß
die Verbringung solcher Abfälle in AKP-Länder dementspre-chend verboten werden.
(11)Es muß eindeutig festgelegt werden, daß diese Abfälle nichtunter die vorliegende Verordnung fallen.
(12)Die mit dieser Verordnung eingeführten Regelungen sollten vonder Kommission regelmäßig überprüft werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Ausfuhr der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und in Anhang A der vorliegenden Verordnung genannten
Abfälle nach Ländern des Anhangs A ist verboten.
Artikel 2
Das in Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 festgelegte
Kontrollverfahren gilt für die Ausfuhren der nur zur Verwertungbestimmten und in Anhang II der genannten Verordnung aufgeführten
Abfälle nach den in Anhang B der vorliegenden Verordnung aufge-
führten Ländern.
Artikel 3
(1) Auf Antrag des Bestimmungslands wird das aufgrund dieser
Verordnung für dieses Land geltende Kontrollverfahren nach Maßgabedes vorliegenden Artikels geändert.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 3
(1) ABl. L 377 vom 31.12.1991, S. 20. Richtlinie geändert durch die Richtlinie
94/31/EG (ABl. L 168 vom 2.7.1994, S. 28).
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(2) Die Kommission entscheidet nach dem Verfahren des Artikels
18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 überAbfälle (
1) in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Land, welches
der Kontrollverfahren zur Anwendung kommt, d. h.
i) das für Abfälle des Anhangs III oder des Anhangs IV der Verord-
nung (EWG) Nr. 259/93 geltende Verfahren oder
ii) das Verfahren nach Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
oder
iii) keines der unter den Ziffern i) und ii) genannten Verfahren.
(3) Die Kommission unterrichtet die Mitgliedstaaten über
Änderungen des Standpunkts eines Bestimmungslands binnen 21 Tagennach Eingang des Antrags dieses Landes; sie unterbreitet dem
Ausschuß des Artikels 18 der Richtlinie 75/442/EWG binnen drei
Monaten nach Eingang des Antrags so bald wie möglich die von ihrin Aussicht genommene Entscheidung.
(4) Tritt eine andere außerordentliche Änderung der Umstände ein
— beispielsweise ein Krieg, eine Naturkatastrophe oder ein von denVereinten Nationen verhängtes Handelsembargo —, welche dasaufgrund dieser Verordnung geltende Kontrollverfahren beeinträchtigen
würde, so kann dieses geändert werden. Die Kommission kann —
gegebenenfalls nach Konsultationen mit dem Bestimmungsland —nach dem Verfahren des Artikels 18 der Richtlinie 75/442/EWGentscheiden, welches der in Absatz 2 des vorliegenden Artikelsgenannten Verfahren zur Anwendung kommt.
(5) Die Kommission überprüft nach dem Verfahren des Artikels 18
der Richtlinie 75/442/EWG regelmäßig die Anhänge A und B dieser
Verordnung, um sie an die Änderungen der Anhänge der Verordnung(EWG) Nr. 259/93 anzupassen.
Artikel 4
Die in dieser Verordnung festgelegten Kontrollverfahren werden von
der Kommission in regelmäßigen Abständen unter Berücksichtigungder gesammelten Erfahrungen überprüft; die erste Überprüfung findetspätestens neun Monate nach Veröffentlichung dieser Verordnung im
Amtsblatt statt. Unbeschadet des Artikels 3 kann die Kommission dem
Rat neue Vorschläge unterbreiten, wenn die Ergebnisse der Überprü-fung dies nahelegen.
Artikel 5
Die Kommission überprüft und ändert diese Verordnung nach dem
Verfahren des Artikels 18 der Richtlinie 75/442/EWG so bald wiemöglich, um sie in Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG) Nr.259/93 zu bringen.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am 90. Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 4
(1) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Entscheidung 96/350/EG der Kommission (ABl. L 135 vom 6.6.1996, S.
32).
▼B
ANHANG A
Länder und Gebiete, die der Kommission mitgeteilt haben, daß sie keine
Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen des Anhangs II der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates wünschen
ÄGYPTEN
Alle Arten, ausgenommen:1. alle Arten unte Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko“)
2. alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
ALBANIEN
Alle Arten, ausgenommen:1. Unter Abschnitt GA [„Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (
1)“]:
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott aus Zinn
GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott.
2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten („Metallhaltige Abfälle, die
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“).
3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten („Glasabfälle ohne Dispersions-
risiko“).
4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 080 ex 262100 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel.
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andere.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 5
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M3
▼B
ANDORRA
Alle Arten
ANTIGUA und BARBUDA
Alle Arten
ARUBA
Alle Arten
BAHAMAS
Alle Arten
BAHRAIN
Alle Arten
BARBADOS
Alle Arten
BELIZE
Alle Arten
BHUTAN
Alle Arten
BOLIVIEN
Alle Arten
BOTSUANA
Alle Arten
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (1)“):
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott aus Blei
GA 240 ex 810710 Abfälle und Schrott aus CadmiumGA 270 ex 811000 Abfälle und Schrott aus AntimonGA 300 ex 811220 Abfälle und Schrott aus ChromGA 400 ex 280490 Abfälle und Schrott aus SelenGA 410 ex 280450 Abfälle und Schrott aus Tellur.
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink).
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 160 Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau
und -unterhaltung.
4. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 6
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M2
▼B
▼M3
▼M3
BURKINA FASO
Alle Arten, ausgenommen:
alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko“ (*)
BURUNDI
Alle Arten, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (1)“):
GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott.
2. Alle Arten unter Abschnitt GI „Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
3. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle.
4. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht.
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 130 Abfälle aus der Agar- und Ernährungsindustrie, ohne Nebener-
zeugnisse, die nationale bzw. internationale Anforderungen und
Standards für den Verzehr durch Menschen und Tiere erfüllen.
COSTA RICA
Alle Arten
DOMINICA
Alle Arten
DOMINIKANISCHE REPUBLIK
Alle Arten
DSCHIBUTI
Alle Arten
FIDSCHI
Alle Arten
GAMBIA
Alle Arten, ausgenommen:unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GHANA
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 7
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼B
▼M3
▼B
▼B
GRENADA
Alle Arten, ausgenommen:unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen gebraucht
GUYANA
Alle Arten
HAITI
Alle Arten
HONDURAS
Alle Arten
JAMAIKA
Alle Arten, ausgenommen:Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“).
KAMERUN
Alle Arten, ausgenommen
1. Unter abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgende Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 711210 — Gold
GA 020 ex 711220 — Platin (als „Platin“ gelten Platin,
Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und
Ruthenium)
GA 030 ex 711290 — andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legie-
rungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) folgende eisenhaltige Abfälle und Scrott, aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahlle-
gierungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 730210 gebrauchte Schienen, aus Eisen und StahlGA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 1407602 00
Abfälle und Schrott aus Aluminium
GA 1507802 00
Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium
(ausgenommen die unter Abschnitt AA 190
aufgeführten Arten)(*)
GA 220 ex 810510 Abfälle und Schrott, aus Kobalt1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 8
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▼M3
▼B
▼M5
▼B
▼B
GA 280 ex 811100 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 300 ex 811220 Abfälle und Schrott, aus Chrom
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Unter abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 050 ex 262090 tantalhaltige Zinnschlacke mit weniger als
0,5 % Zinn
3. Unter abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 890800 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung und
andere beim Schiffsbetrieb anfallende Materia-
lien, die als gefährlicher Stoff oder Abfall
eingestuft werden könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenden Flüssigkeiten
4. Unter abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 700100 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
5. Unter abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 010 Abfälle von keramischen Waren, die nach
vorheriger Formgebung gebrannt wurden,
einschließlich Keramikbehältnisse (vor und
nach Verwendung)
6. Unter abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 391510 — Ethylenpolymeren
GH 012 ex 391520 — Styrolpolymeren
GH 013 ex 391530 — Vinylchloridpolymeren
7. Unter abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
8. Unter abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 500310 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 012 500390 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff:
GJ 021 510310 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 510320 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 510330 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031 520210 — GarnabfälleGJ 032 520291 — ReißspinnstoffGJ 033 520299 — andereGJ 090 ex 530529 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf
oder Musa textilis Nee)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 550510 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 550520 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 630900 Altwaren1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 9
▼B
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 631010 — sortiertGJ 132 ex 931090 — andere
9. Unter abschnitt GK („Kaustchukabfälle“):
GK 020 401220 Luftreifen, gebraucht
10. Unter abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz“):
11. Unter abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche
Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwen-
deten Art, getrocknet und sterilisiert, auch in
Form von Pellets, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
KAP VERDE
Alle Arten
KATAR
Alle Arten
KIRIBATI
Alle Arten
KUWAIT
Alle Arten, ausgenommen:
Unter Abschnitt GH („Kunststoffafälle in fester Form“:)
GH 011 ex 391510 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— Ethylenpolymeren
KOLUMBIEN
1. Unter abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“(*)):
Alle Arten von Abfall und Schott aus NE-Metallen
[…]
2. Unter abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metalle enthalten und beim
Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 262090 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
3. Unter abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 261900 Schlacken, aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anforde-
rungen und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoffe
für Titandioxid und Vanadium.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 10
▼M2
▼B
▼B
4. Unter abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040
[…]ex 252930 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
GD 050 ex 252910 Feldspatabfälle
GD 060 ex 252921 Flußspatabfälle
ex 252922
5. Unter abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 262100 chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Kalziumkarbonat aus der Herstellung von
Kalziumzyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. Unter abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 391530 Abfälle, Schnipsel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 391590 Abfälle, Schnipsel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— folgenden Harzen oder deren Kondensati-
onserzeugnissen, z. B.:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. Unter abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 530290 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
8. Unter abschnitt GK („Kaustchukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 401700 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter abschnitt GO („Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestand-
teilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten können“):
GO 040 silberfreie Abfälle von fotografischen Träger-
materialien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
KOMOREN
Alle Arten, ausgenommen:unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GJ 120 6309 00 Altwaren1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 11
▼C1
▼B
▼B
LIBANON
Alle Arten, ausgenommen:
unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
LIBYEN
Alle Arten
MALAWI
Alle Arten, ausgenommen:1. alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko“)
2. alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
MALEDIVEN
Alle Arten
MALI
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“ (*)):
alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
2. alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisko“)4. alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
5. alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
MOLDAU
Alle Arten
MONGOLEI
Alle Arten
MYANMAR
Alle Arten
NAMIBIA
Alle Arten
NICARAGUA
Alle Arten
NIGER
Alle Arten, ausgenommen:1. unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 12
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
2. unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
NIGERIA
Alle Arten, ausgenommen:1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen
(ohne Dispersionsrisiko)(
1)“).
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen (1)“):
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
5. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 530290 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 060 ex 530390 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderen text-
ilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und
Ramie)
GJ 070 ex 530490 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen text-
ilen Agavefasern
GJ 080 ex 530519 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
GJ 090 ex 530529 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca
(Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100 ex 530599 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie
und anderen textilen Pflanzenfasern, ander-
weitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren
GJ 131 ex 631010 — sortiert1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 13
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M3
▼M3
GJ 132 ex 631090 — andere
GJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle.
6. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
GK 030 ex 401700 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
7. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 070 ex 2307 Weintrub
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
Rückstände und Nebenerzeugnisse, getrocknet
und sterilisiert, auch in Form von Pellets, einerzur Fütterung verwendeten Art, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 051191 FischabfälleGM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall.
PAKISTAN
1. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
2. unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 070 ex 2307 Weintrub
3. unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 050200 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-
haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und
Pinseln
PAPUA-NEUGUINEA
Alle Arten
PARAGUAY
Alle Arten ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott aus AluminiumGA 150 ex 780200 Abfälle und Schrott aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott aus Zinn1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 14
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼M5
▼M5
GA 430 7204 Schrott aus Eisen und Stahl.
2. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“).
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 GarnabfälleGJ 032 5202 91 Reißspinnstoff.
5. Unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz“):
GL 010 ex 440130 Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets,
Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen
verpresst
GL 020 4501 90 Korkabfälle, Korkschrot und Korkmehl.
PERU
Alle Arten, ausgenommen:Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott
RUMÄNIEN
Alle Arten, ausgenommen:1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 — andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 740400 Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 140 760200 Abfälle und Schrott aus AluminiumGA 150 780200 Abfälle und Schrott aus BleiGA 160 790200 Abfälle und Schrott aus ZinkGA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott.
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 700100 Bruchglas oder andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes (beschichtetes) Glas.
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 010 4707 Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 15
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M3
▼M3
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff).
5. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien.
SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE
Alle Arten, ausgenommen:
1. unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 111 5505 10 Abfälle (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle
und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 631010 — sortiertGJ 132 ex 631090 — andere
2. unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
SAUDI-ARABIEN
Alle Arten
SENEGAL
Alle Arten
SEYCHELLEN
Alle Arten
SINGAPUR
Alle Arten, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 711210 — Gold
GA 020 ex 711220 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium)
GA 030 ex 711290 — andere Edelmetalle, z. B. Silber
N.B.:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott aus Nickel1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 16
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼M5
▼M5
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott aus Aluminium
GA 150 ex 780200 Abfälle und Schrott aus BleiGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott aus ZinnGA 190 ex 810291 Abfälle und Schrott aus MolybdänGA 250 ex 810810 Abfälle und Schrott aus TitanGA 260 ex 810910 Abfälle und Schrott aus ZirkoniumGA 280 ex 811100 Abfälle und Schrott aus Mangan
GA 300 ex 811220 Abfälle und Schrott aus Chrom
GA 320 ex 811240 Abfälle und Schrott aus VanadiumGA 350 ex 811291 Abfälle und Schrott aus NiobGA 430 7204 Schrott aus Eisen und Stahl.
2. In Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. gedruckte Schaltungen auf
Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elek-
tronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung
von unedlen und Edelmetallen eignen
GC 070 ex 261900 Schlacken, aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anforde-
rungen und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoffe
für Titaniumdioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 251400 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen oder auf andere Weise ledig-
lich zerteilt.
4. In Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 391530 Abfälle, Schnipsel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— Vinylchloridpolymeren
ST. CHRISTOPHER UND NEVIS
Alle Arten
ST. LUCIA
Alle Arten
ST. VINCENT UND DIE GRENADINEN
Alle Arten
TANSANIA
Alle Arten, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko(1)“):
GE 010 ex 700100 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben
von Glas, ausgenommen Glas von Kathodens-
trahlröhren und anderes aktiviertes
(beschichtetes) Glas1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 17
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼M6
▼M6
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen Kracken im
Fließbett (z. B. Aluminiumoxid, Zeolithe)
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die Folgendes
enthalten:
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palladium, Osmium,
Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium, Mangan, Kobalt,
Kupfer, Yttrium, Niob, Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom,
Eisen, Nickel, Zink, Zirkonium, Molybdän, Tantal, Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan, Praseodym, Sama-
rium, Gadolinium, Dysprosium, Erbium, Ytterbium, Cer,
Neodym, Europium, Terbium, Holmium, Thulium, Lutetium.
Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallisch disper-
sibler Form:
GC 090 MolybdänGC 100 WolframGC 110 TantalGC 120 TitanGC 130 NiobGC 140 Rhenium.
2. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 050 Anodenplatten aus der Herstellung von
Erdölkoks und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohole aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 262100 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 110 ex 262100 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung.
3. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern.
4. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 030 Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes
Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
GO 040 Abfälle von silberfreien oder silberhaltigen fotografischen
Filmen und Papieren (einschließlich Trägermaterial und lich-
tempfindliche Beschichtung), die kein Silber in freier ionischer
Form enthalten
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien.1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 18
▼M3
▼B
UGANDA
Alle Arten, augenommen:
1. unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
2. unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
USBEKISTAN
Alle Arten
TUVALU
Alle Arten
VATIKANSTADT
Alle Arten
VANUATU
Alle Arten
SAMOA
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 19
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
ANHANG B
Länder und Gebiete, die auf die Mitteilung der Kommission betreffend die
Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen des Anhangs II der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates ►C1 nicht geantwortet
haben◄
AFGHANISTAN
Alle Arten
ALGERIEN
Alle Arten
ANGOLA
Alle Arten, ausgenommen:1. alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko“)
2. alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
5. alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
ÄQUATORIALGUINEA
Alle Arten
ARMENIEN
Alle Arten
ASERBAIDSCHAN
Alle Arten
ÄTHIOPIEN
Alle Arten
BANGLADESCH
Alle Arten
BRUNEI
Alle Arten
CÔTE D'IVOIRE
Alle Arten
ECUADOR
Alle Arten
EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 20
▼M2
▼B
▼M3
▼B
▼B
EL SALVADOR
Alle Arten
ERITREA
Alle Arten
GABUN
Alle Arten
GUATEMALA
Alle Arten
GUINEA
Alle Arten, ausgenommen:
unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
1.
GJ 120 6309 00 Altwaren
2. Alle Arten unter Abschnitt GM (Abfälle der Agrar- und Ernährungsindu-
strie).
JEMEN
Alle Arten
KAMBODSCHA
Alle Arten
KASACHSTAN
Alle Arten
KIRGISTAN
Alle Arten
LAOS
Alle Arten
LESOTHO
Alle Arten
MARROKKO
Alle Arten, ausgenommen:Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“).
MOSAMBIK
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 21
▼M4
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼M3
▼B
▼M2
NEPAL
Alle Arten
OMAN
Alle Arten
PANAMA
Alle Arten
RUSSISCHE FÖDERATION
Alle Arten, ausgenommen:
1. unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 780200 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 790200 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 800200 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 810420 Abfälle und Schrott, aus Magnesium
(ausgenommen des in Abschnitt AA 190
genannten Abfalls und Schrotts) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Kobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus KadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirkoniumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle aus Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG der Kommission vom 18. Mai
1998 (ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 20).
2. unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 262011 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 025 Rückstände aus der Zinkabschöpfung
3. unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 890800 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung und
andere beim Schiffsbetrieb anfallende Materia-
lien, die als gefährlicher Stoff oder Abfall
eingestuft werden könnten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 22
▼B
▼B
GC 070 ex 261900 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anfor-
derungen und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Postion gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoffe
für Titandioxid und Vanadium.
4. unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 251400 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
GD 030 252530 GlimmerabfallGD 070 ex 281122 Abfälle aus Silicium, in fester Form, mit
Ausnahme solcher, die in Gießereien
verwendet werden
5. unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 110 ex 262100 neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
6. alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
7. unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 550510 aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 550520 aus künstlichen Chemiefasern
8. alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
9. unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
chen Wachsen
GM 100 050690 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 051191 Fischabfälle
10. unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 050200 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen
Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten
und Pinseln
GN 020 ex 050300 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 050590 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-
ziert oder zum Haltbarmachen behandelt
11. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 050100 Haarabfälle1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 23
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SALOMONEN
Alle Arten
SUDAN
Alle Arten
SWASILAND
Alle Arten
SYRIEN
Alle Arten
TADSCHIKISTAN
Alle Arten
TONGA
Alle Arten
TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GC („Sonstige Abfälle“):
GC 070 ex 261900 Schlacken aus Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle)
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anforde-
rungen und Normen hergestellt wurden (*)
GC 080 Walzsinter (Eisenmetall).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
2. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 030 ex 050590 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-
ziert oder zum Haltbarmachen behandelt.
TURKMENISTAN
Alle Arten
VENEZUELA
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 24
▼M3
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▼M3
▼B
▼M2
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▼C1
VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
Alle Arten
VIETNAM
Alle Arten1999R1420 — DE — 23.12.2003 — 006.001 — 25
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