ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
02016R2080 — DE — 18.07.2018 — 005.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2080 DER KOMMISSION

vom 25. November 2016

zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens







Artikel 1

Gegenstand

Der Verkauf von vor dem ►M4 1. Juni 2016 ◄ eingelagertem Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens wird unter den Bedingungen des Titels II Kapitel III der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 eröffnet.

Artikel 2

Einreichung von Angeboten

(1) Die Frist für die Einreichung der Angebote für die erste Teilausschreibung läuft am 13. Dezember 2016 um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit) ab.

▼M5

(2) Die Frist für die Einreichung der Angebote für die zweite und jede folgende Teilausschreibung beginnt am ersten Arbeitstag nach Ablauf der Frist für die vorausgegangene Teilausschreibung. Sie endet jeweils am ersten und am dritten Dienstag des Monats um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit). Im August endet sie jedoch am vierten Dienstag um 11.00 Uhr Brüsseler Zeit, im September am dritten Dienstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit) und im Dezember am zweiten Dienstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit). Fällt der betreffende Dienstag auf einen Feiertag, endet die Einreichungsfrist am vorhergehenden Arbeitstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit).

▼B

(3) Die Angebote sind bei den von den Mitgliedstaaten zugelassenen Zahlstellen einzureichen ( 1 ).

Artikel 3

Menge pro Angebot und Maßeinheit

Die Mindestmenge Magermilchpulver, für die ein Angebot eingereicht werden kann, beträgt 20 Tonnen.

Der Angebotspreis entspricht dem Preis je 100 Kilogramm Erzeugnis.

Artikel 4

Sicherheit

Bei Einreichung eines Angebots für den Verkauf von Magermilchpulver wird eine Sicherheit in Höhe von 50 EUR/Tonne an die Zahlstelle geleistet, bei der das Angebot eingereicht wird.

Artikel 5

Mitteilung an die Kommission

Die Mitteilung gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1240 muss gemäß der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 bis 16.00 Uhr (Brüsseler Zeit) an den in Artikel 2 der vorliegenden Verordnung genannten Tagen erfolgen.

Artikel 6

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
(1) Gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 über das Recycling von Schiffen. (2) Gemäß Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe a Satz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 (3) Der Zeitpunkt des Ablaufs der Aufnahme in die europäische Liste entspricht dem Zeitpunkt, zu dem die Genehmigung oder Zulassung der Einrichtung in dem Mitgliedstaat abläuft. (4) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 50 000 LTD pro Jahr. (5) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 50 000 LTD pro Jahr. (6) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 50 000 LTD pro Jahr. (7) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 15 000 LTD pro Jahr. (8) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 60 000 LTD pro Jahr. (9) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 15 000 LTD pro Jahr. (10) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 18 000 LTD pro Jahr. (11) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 23 000 LTD pro Jahr. (12) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 10 000 LTD pro Jahr. (13) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 15 000 LTD pro Jahr. (14) Laut Genehmigung ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 30 000 LTD abzuwracken. (15) Laut den Genehmigungen ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 12 000 LTD (6 000 LTD pro Wasserliegeplatz) abzuwracken. (16) Laut Genehmigung ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 45 000 LTD abzuwracken. (17) Laut Genehmigung beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 100 000 Tonnen pro Jahr. (18) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 45 000 LTD pro Jahr. (19) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 10 000 LTD pro Jahr. (20) Nach den übermittelten Angaben beträgt die theoretische jährliche Schiffsrecyclinghöchstkapazität der Einrichtung 10 000 LTD pro Jahr. (21) Es liegen keine Angaben zur theoretischen jährlichen Schiffsrecyclinghöchstkapazität vor. (22) Laut Genehmigung ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 230 000 Tonnen abzuwracken. (23) Laut Genehmigung ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 300 000 Tonnen abzuwracken. (24) Laut Genehmigung ist die Einrichtung berechtigt, pro Jahr höchstens 74 999 Tonnen abzuwracken.
3b613

—

Zinkbislysinat

Charakterisierung des ZusatzstoffsPulver oder Granulat mit einem Mindestgehalt von 13,5 % Zink und einem Mindestgehalt von 85,0 % ►C1 Lysin-HCl ◄ Zink in Form von Zinkchelat von Bislysinat-HCl: mindestens 85 %.Charakterisierung des WirkstoffsZinkchelat von Bislysinat-HClChemische Formel:Zn(C6H13N2O2)2 × 2HCl × 2H2OCAS-Nummer: 23333-98-4Analysemethoden (1)Bestimmung des Lysingehalts im Futtermittelzusatzstoff und in den Vormischungen: — Ionenaustauschchromatografie in Verbindung mit Nachsäulenderivatisierung und fotometrischer Detektion (IEC-UV/FD) oder — VDLUFA 4.11.6 oder EN ISO 17180. Bestimmung des Gesamtgehalts an Zink im Futtermittelzusatzstoff und in den Vormischungen: — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510 oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621 Bestimmung des Gesamtgehalts an Zink in Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln: — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510 oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621 oder — Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (2)

Alle Tierarten

—

—

Hunde und Katzen: 200 (insgesamt) Salmoniden und Milchaustauschfuttermittel für Kälber: 180 (insgesamt) Ferkel, Sauen, Kaninchen und alle Fischarten außer Salmoniden: 150 (insgesamt) Andere Arten und Kategorien: 120 (insgesamt)

1. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. 2. Zinkbislysinat darf in Verkehr gebracht und als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung verwendet werden. 3. Für Verwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen in Futtermittelbetrieben müssen operative Verfahren und angemessene organisatorische Maßnahmen festgelegt werden, um Gefahren beim Einatmen und bei Berührungen mit der Haut und den Augen zu vermeiden. Wenn die Gefahren mit diesen Verfahren und Maßnahmen nicht auf ein vertretbares Maß reduziert werden können, muss bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischungen eine geeignete persönliche Schutzausrüstung getragen werden.
02017D2448 — DE — 28.02.2022 — 001.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/2448 DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 2017

über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte 305423 × 40-3-2 (DP-3Ø5423-1 × MON-Ø4Ø32-6) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 9040)

(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1

Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker

Genetisch veränderten Sojabohnen (Glycine max (L.) Merr.) der Sorte 305423 × 40-3-2, wie unter Buchstabe b im Anhang dieses Beschlusses angegeben, wird gemäß der Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der spezifische Erkennungsmarker DP-3Ø5423-1 × MON-Ø4Ø32-6 zugewiesen.

Artikel 2

Zulassung

Folgende Erzeugnisse werden für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 2 und des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 gemäß den in diesem Beschluss genannten Bedingungen zugelassen:

Artikel 3

Kennzeichnung

(2)

Für die Zwecke der Kennzeichnungsanforderungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 erscheint der Hinweis „mit erhöhtem Gehalt an einfach ungesättigtem Fett und reduziertem Gehalt an mehrfach ungesättigtem Fett“ nach der Bezeichnung des Organismus auf dem Etikett oder gegebenenfalls in den Begleitdokumenten der Erzeugnisse.
4b1713

►M1 Evonik Operations GmbH ◄

Enterococcus faecium CECT 4515

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 mit mindestens 1 × 109 KBE/g Zusatzstoff Fest Charakterisierung des Wirkstoffs Lebensfähige Zellen von Enterococcus faecium CECT 4515 Analysemethode (1) Auszählung: Ausstrichverfahren unter Verwendung von Galle-Esculin-Azid-Agar (EN 15788) Identifizierung: Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Absetzferkel

1 × 109

—

5 × 108

—

1. Der Zusatzstoff darf in Tränkwasser verwendet werden. 2. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen ist die Stabilität im Tränkwasser anzugeben. 3. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben. 4. Bei Verwendung des Zusatzstoffs in Tränkwasser ist für eine gleichmäßige Dispersion des Zusatzstoffs zu sorgen. 5. Zur Verwendung bei Absetzferkeln mit einem Körpergewicht bis 35 kg. 6. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken aufgrund der Anwendung des Stoffs zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Atemschutz und Hautschutz, zu verwenden.
b)

Das UNODA wird Maßnahmen unterstützen, mit denen eine universelle Berichterstattung erreicht werden soll. In der Resolution 1540 (2004) werden die Staaten aufgefordert, dem 1540-Ausschuss spätestens sechs Monate nach Annahme der Resolution einen ersten Bericht über die Maßnahmen vorzulegen, die sie zur Umsetzung der Resolution ergriffen haben oder zu ergreifen gedenken; eine Reihe von Staaten hat diesen Bericht noch nicht übermittelt. In diesem Zusammenhang wird das UNODA über sein Regionalzentrum in Afrika (UNREC) und sein Regionalzentrum in Asien und im Pazifik (UNRCPD) sowie in enger Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und den einschlägigen regionalen Exzellenzzentren der Union zur Eindämmung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Risiken (im Folgenden „CBRN-Exzellenzzentren der EU“) bis zu fünf nationale oder regionale Maßnahmen unterstützen, die speziell auf die Staaten ausgerichtet sind, die keinen nationalen Bericht vorgelegt haben.
In seiner ursprünglichen Rolle vor 1994 war das Institut an der Entwicklung und Herstellung chemischer Waffen, einschließlich des jetzt als „Nowitschok“ bekannten toxischen Nervenkampfstoffs, beteiligt. Nach 1994 nahm dieselbe Einrichtung am Regierungsprogramm für die Vernichtung der von der Sowjetunion übernommenen Bestände chemischer Waffen teil.

Am 20. August 2020 ist Alexej Nawalny schwer erkrankt und wurde in ein Krankenhaus in Omsk, Russische Föderation, eingeliefert. Am 22. August 2020 wurde er in ein Krankenhaus in Berlin, Deutschland, verlegt. Ein Fachlabor in Deutschland hat anschließend eindeutige Beweise, die auch von Laboren in Frankreich und Schweden bestätigt wurden, gefunden, dass Alexej Nawalny mit einem toxischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet wurde. Dieser toxische Nervenkampfstoff steht in der Russischen Föderation nur staatlichen Stellen zur Verfügung. Der Einsatz eines toxischen Nervenkampfstoffs der Nowitschok-Gruppe ist daher nur möglich, wenn das Institut seiner Verantwortung, Bestände an chemischen Waffen zu vernichten, nicht nachgekommen ist.
4.

„Besatzungsmitglied“ (crew-member) : eine Person, die von einem Betreiber mit der Durchführung von Aufgaben an Bord des Ballons bzw. in Fällen, in denen die Aufgaben in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Betrieb des Ballons stehen, am Boden beauftragt wurde;
i)

mindestens 62 Salamander, die als eine einzige epidemiologische Einheit in einer geeigneten Einrichtung, die den Mindestanforderungen in Anhang II entspricht, mindestens sechs Wochen lang unmittelbar vor dem Datum der Ausstellung der in Anhang I Teil A festgelegten Veterinärbescheinigung in Quarantäne gehalten wurden, und in der fünften Quarantänewoche wurden Hautabstriche von den in der Sendung enthaltenen Salamandern anhand des geeigneten diagnostischen Tests mit negativen Ergebnissen auf Bsal getestet, wobei der in Anhang III Nummer 1 Buchstabe a vorgesehene Probenumfang zugrunde gelegt wurde, oder
02018R0338 — DE — 21.08.2019 — 001.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

►B DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/338 DER KOMMISSION vom 7. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Mastschweine, Sauen, Mastschweinearten und Zuchtschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Masttruthühner, Zuchttruthühner, alle anderen Vogelarten (außer Legevögeln) und Absetzferkel (Zulassungsinhaber BASF SE) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 065 vom 8.3.2018, S. 17)

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/338 DER KOMMISSION

vom 7. März 2018

zur Zulassung einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Mastschweine, Sauen, Mastschweinearten und Zuchtschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Masttruthühner, Zuchttruthühner, alle anderen Vogelarten (außer Legevögeln) und Absetzferkel (Zulassungsinhaber BASF SE)

(Text von Bedeutung für den EWR)







Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in dem genannten Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG
02020D1351 — DE — 22.11.2022 — 002.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/1351 DES RATES

vom 25. September 2020

zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Lettland mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Artikel 1

Lettland erfüllt die Bedingungen des Artikels 3 der Verordnung (EU) 2020/672.

Artikel 2

▼M2

▼B

(3)

Der finanzielle Beistand der Union wird Lettland von der Kommission in maximal acht Tranchen ausgezahlt. Eine Tranche kann in einer oder mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden. Die Teilbeträge der ersten Tranche können längere Laufzeiten haben als die in Absatz 1 genannte durchschnittliche Höchstlaufzeit. In diesen Fällen werden die Laufzeiten weiterer Tranchen so festgelegt, dass die in Absatz 1 genannte maximale durchschnittliche Laufzeit nach Auszahlung aller Tranchen eingehalten wird.
02020D1344 — DE — 28.10.2022 — 002.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/1344 DES RATES

vom 25. September 2020

zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Zypern mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Artikel 1

Zypern erfüllt die Bedingungen des Artikels 3 der Verordnung (EU) 2020/672.

Artikel 2

▼M2

▼B

(3)

Der finanzielle Beistand der Union wird Zypern von der Kommission in maximal acht Tranchen ausgezahlt. Eine Tranche kann in einer oder mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden. Die Teilbeträge der ersten Tranche können längere Laufzeiten haben als die in Absatz 1 genannte durchschnittliche Höchstlaufzeit. In diesen Fällen werden die Laufzeiten weiterer Tranchen so festgelegt, dass die in Absatz 1 genannte durchschnittliche Höchstlaufzeit nach Auszahlung aller Raten eingehalten wird.
02020R1429 — DE — 01.01.2022 — 003.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

VERORDNUNG (EU) 2020/1429 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom 7. Oktober 2020

zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs

(Text von Bedeutung für den EWR)

▼M3

Artikel 1

In dieser Verordnung werden vorübergehend geltende Vorschriften für die Erhebung von Wegeentgelten im Schienenverkehr gemäß Kapitel IV der Richtlinie 2012/34/EU festgelegt. Sie gilt für den Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2022 (im Folgenden „Bezugszeitraum“) für die Nutzung von Fahrwegen im inländischen und grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, die unter die genannte Richtlinie fallen.

▼B

Artikel 2

Ermäßigung, Erlass oder Stundung von Entgelten für das Mindestzugangspaket und für vorgehaltene Fahrwegkapazität

Artikel 3

Anpassung der Bedingungen für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur

Die Infrastrukturbetreiber ändern gegebenenfalls und unverzüglich die in Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU genannten Schienennetz-Nutzungsbedingungen, um die von ihnen aufgrund der vom betreffenden Mitgliedstaat nach Artikel 2 der vorliegenden Verordnung ergriffenen Maßnahmen angewandten Bedingungen anzuzeigen.

Artikel 4

Regulierungsstelle

Artikel 56 der Richtlinie 2012/34/EU gilt für die Ermäßigung, den Erlass oder die Stundung von Entgelten für das Mindestzugangspaket und für vorgehaltene Fahrwegkapazität gemäß Artikel 2 der vorliegenden Verordnung sowie für die Anpassung der Bedingungen für die Nutzung von Fahrwegen gemäß Artikel 3 der vorliegenden Verordnung in Bezug auf die in den Artikeln 2 und 3 der vorliegenden Verordnung festgelegten Kriterien, die auf Infrastrukturbetreiber anwendbar sind.

Artikel 5

Verlängerung des Bezugszeitraums

Wird der Bezugszeitraum geändert, übermitteln die Infrastrukturbetreiber der Kommission einen neuen Datensatz, wenn die Hälfte der Verlängerung des Bezugszeitraums verstrichen ist, um es der Kommission zu ermöglichen, die Entwicklung der Situation während der Verlängerung des Bezugszeitraums zu bewerten.

▼M3

(2)

Stellt die Kommission anhand der in Absatz 1 genannten Daten fest, dass der Rückgang des Eisenbahnverkehrs gegenüber dem Niveau im entsprechenden Zeitraum in den vorhergehenden Jahren anhält und voraussichtlich weiter anhalten wird, und stellt sie auf der Grundlage der besten verfügbaren wissenschaftlichen Daten fest, dass diese Situation das Ergebnis der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist, so erlässt sie nach Artikel 6 delegierte Rechtsakte, um den in Artikel 1 festgelegten Bezugszeitraum entsprechend zu ändern. Derartige Änderungen dürfen den Bezugszeitraum nur um bis zu sechs Monate verlängern, und der Bezugszeitraum darf nicht über den 31. Dezember 2023 hinaus verlängert werden.
II.1. Genusstauglichkeitsbescheinigung für lebende, gekühlte, tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken für den menschlichen Verzehr Der/Die Unterzeichnete bescheinigt hiermit Folgendes: — Die hier beschriebenen Erzeugnisse entsprechen den einschlägigen US-amerikanischen Standards und Anforderungen des regulatorischen Kontrollprogramms der Vereinigten Staaten für Weichtiere (US molluscan shellfish regulatory control program) und wurden in Übereinstimmung damit hergestellt. — Die hier beschriebenen Erzeugnisse sind mit einer Kennzeichnung versehen, der zufolge sie nicht dazu bestimmt sind, in EU-Gewässer eingetaucht zu werden oder damit in Berührung zu kommen. — Das gesamte in diesen Erzeugnissen verwendete Weichtiermaterial aus ausländischen Quellen stammt aus Drittländern/Betrieben/Zuchtgebieten, die für die Ausfuhr lebender Muscheln in die EU zugelassen sind. (1) (2)[II.2. Tiergesundheitsbescheinigung für lebende Muscheln (3) gelisteter Arten, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind Der/Die unterzeichnete amtliche Tierarzt/Tierärztin bescheinigt, dass die in Teil I Feld I.18 bezeichneten Wassertiere folgende Anforderungen erfüllen: II.2.1. die allgemeinen Tiergesundheitsanforderungen an den Eingang in die Union gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a(4), und b, Artikel 6 Absatz 2, Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 8 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (); II.2.2. die spezifischen Tiergesundheitsanforderungen an den Eingang der Waren, für die diese Bescheinigung gilt, in die Union, gemäß Artikel 167 Buchstabe a, Buchstabe c Ziffern ii und iii und Buchstabe d sowie Artikel 169 Absätze 1 und 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.] Erläuterungen Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Bezugnahmen auf die Europäische Union in dieser Bescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.