1996R2202 — DE — 01.06.1999 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 2202/96 DES RATES
vom 28. Oktober 1996
zur Einführung einer Beihilferegelung für Erzeuger bestimmter Zitrusfrüchte
(ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 49)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 858/1999 des Rates vom 22. April 1999 L 108 8 27.4.1999
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab 1.
Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2202/96 DES RATES
vom 28. Oktober 1996
zur Einführung einer Beihilferegelung für Erzeuger bestimmter
Zitrusfrüchte
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission (
1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die erheblichen Absatzschwierigkeiten für die Gemeinschaftserzeugung
im Zitrussektor halten an. Sie sind vor allem bedingt durch die Sorten-wahl, die Produktionsüberschüsse und die für den Gemeinschaftsmarktgeltenden Bedingungen der Vermarktung frischer und verarbeiteterZitrusfrüchte.
So ist das gemeinschaftliche Angebot bestimmter Sorten von Zitronen,
Pampelmusen und Grapefruits, Orangen und Mandarinen besser an denFrischmarktbedarf angepaßt. Die Clementinenerzeugung hat sich in denletzten Jahren so stark entwickelt, daß Überschüsse entstanden sind.Auch bei Satsumas, die auf dem Frischmarkt durch die Clementinenverdrängt werden, gibt es Überschüsse. Durch die Einführung einerStützungsregelung zugunsten der Erzeuger bestimmter Zitrusfrüchtesollte es deshalb möglich werden, den Absatz dieser Früchte zur Verar-beitung zu Saft oder Segmenten zu begünstigen.
Diese Regelung sollte im Wege von Verträgen zwischen Verarbeitern
und Erzeugerorganisationen getroffen werden, die eine gleichmäßigeVersorgung der Betriebe und eine effiziente Kontrolle der anzulie-fernden Erzeugnisse sowie deren tatsächliche Verarbeitung durch dieBetriebe sicherstellen. Diese Regelung muß es ermöglichen, dieVerbraucher zu angemessenen Preisen mit Erzeugnissen ausreichenderQualität zu versorgen.
Diese neue Regelung muß von Anfang an mit einer ausreichenden
Anzahl von Erzeugerorganisationen funktionieren können. Deshalbwerden nicht nur Erzeugerorganisationen im Sinne des Artikels 14 derVerordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 überdie gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (
4), sondern
auch Erzeugerorganisationen im Sinne des Artikels 13 derselbenVerordnung als „vorläufig anerkannte Erzeugerorganisationen“ imSinne der vorliegenden Verordnung betrachtet.
Um die Erzeuger zu veranlassen, ihre Erzeugnisse nicht zur Marktrück-
nahme, sondern zur Verarbeitung anzubieten, sollte Erzeugerorganisa-tionen, die Zitrusfrüchte an Verarbeitungsbetriebe liefern, eine Beihilfegewährt werden. Diese Beihilfe sollte für einen Übergangszeitraum vonsechs Jahren festgelegt und dann als Festbetrag vorgesehen werden. Zuihrer Berechnung ist das im Wirtschaftsjahr 1995/96 bestehende Finanz-ausgleich-Mindestpreis-Verhältnis zugrunde zu legen. Damit dem allge-meinen Zweck der gemeinsamen Marktorganisation für Frischerzeug-nisse entsprochen wird, ist die Beihilfe während des Übergangszeit-raums, außer bei Clementinen und Satsumas, jedes Jahr schrittweise zukürzen. Für Pampelmusen und Grapefruits gilt dieselbe Beihilfe wie fürZitronen.
(1) ABl. Nr. C 191 vom 2. 7. 1996, S. 7.
(2) ABl. Nr. C 277 vom 23. 9. 1996.
(3) ABl. Nr. C 212 vom 22. 7. 1996, S. 88.
(4) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.
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Die Zitruserzeugung ist durch strukturelle Mängel bei der Vermarktunggekennzeichnet, die eine zu große Angebotsstreuung bewirken. Dahersollte die in dieser Verordnung vorgesehene Regelung solchen eigen-ständigen Erzeugern zugute kommen, die ihre gesamte Zitrusfrüchteer-zeugung über Erzeugerorganisationen zur Verarbeitung liefern. Damitsich gegenüber dem Frischerzeugnissektor keine zu großen Abwei-chungen ergeben ist für diesen Fall eine Kürzung der Beihilfe vorzu-sehen. Aus den gleichen strukturellen Gründen ist es gerechtfertigt, fürErzeugerorganisationen, die Mehrjahresverträge über Mindestmengenabschließen, einen Zuschlag vorzusehen.
Durch die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 wird die Marktrücknahme
begrenzt. Daher sollte verhindert werden, daß bei einem Anstieg derErzeugung systematisch auf die Verarbeitung als Absatzalternativeausgewichen wird. Zur Erreichung dieses Ziels bietet sich die Festset-zung einer Verarbeitungsschwelle an, deren Überschreitung, gemessenam Durchschnitt dreier Wirtschaftsjahre, eine Kürzung der Beihilfe imlaufenden Jahr nach sich zieht. Diese Schwellen sollten aufgrund desDurchschnitts der Mengen festgesetzt werden, für die in einem Refe-renzzeitraum eine Ausgleichszahlung gewährt wurde. Da bei Über-schreitung der Verarbeitungsschwelle eine Kürzung der Beihilfe amEnde des Wirtschaftsjahrs möglich ist, sollte für Vorschußzahlungeneine Regelung aufgestellt werden.
Die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ist auch auf verarbeitete Zitrus-
früchte anzuwenden, damit es nicht zu einem Nebeneinander verschie-dener Normen und Kontrollstellen kommt. Außerdem sind Sanktionenvorzusehen, um eine einheitliche Anwendung der neuen Regelung inder gesamten Gemeimschaft zu gewährleisten —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Es wird eine gemeinschaftliche Regelung über eine Beihilfe für Erzeu-
gerorganisationen eingeführt, die bestimmte in der Gemeinschaft geer-ntete Zitrusfrüchte zur Verarbeitung liefern. Diese Beihilferegelung giltfür
a) zu Saft verarbeitete Zitronen, Pampelmusen und Grapefruits sowie
Orangen, Mandarinen und Clementinen;
b) zu Segmenten verarbeitete Clementinen und Satsumas.
Artikel 2
(1) Grundlage der Regelung nach Artikel 1 sind Verträge zwischen
anerkannten oder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 vorläufiganerkannten Erzeugerorganisationen und Verarbeitern oder deren recht-mäßigen Vereinigungen.
(2) Die Verträge sind vor einem bestimmten Zeitpunkt und für eine
bestimmte Mindestdauer zu schließen, die nach dem Verfahren desArtikels 46 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 festgelegt werden. Sieregeln insbesondere die Vertragsmengen, die Staffelung der Belieferungder Verarbeiter sowie die den Erzeugerorganisationen zu zahlendenPreise und enthalten eine Klausel, wonach der Verarbeiter die Erzeug-nisse, auf die sich die Verträge beziehen, verarbeiten muß.
(3) Die Verträge sind unmittelbar nach ihrem Abschluß den zustän-
digen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten zu übermitteln; dabeihandelt es sich um die Behörden, die beauftragt sind mit der qualita-tiven und quantitativen Kontrolle
a) die von den Erzeugerorganisationen an die Verarbeiter gelieferten
Erzeugnisse,
b) der tatsächlichen Verarbeitung der gelieferten Erzeugnisse durch die
Verarbeiter.
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Artikel 3
(1) Den Erzeugerorganisationen wird eine Beihilfe für die zur Verar-
beitung gelieferten Mengen gewährt, die Gegenstand eines Vertragsgemäß Artikel 2 sind.
(2) Die Beihilfebeträge sind in Tabelle 1 des Anhangs aufgeführt.Es gilt jedoch folgendes:
a) Betrifft der in Artikel 2 Absatz 1 genannte Vertrag mehrere Wirt-
schaftsjahre und eine nach dem Verfahren des Artikels 46 derVerordnung (EG) Nr. 2200/96 zu bestimmende Mindestmenge anZitrusfrüchten, so ergeben sich die Beihilfebeträge aus Tabelle 2 desAnhangs;
b) für die gemäß Artikel 4 gelieferten Mengen ergeben sich die Beihil-
febeträge aus Tabelle 3 des Anhangs.
(3) Unbeschadet der Anwendung des Artikels 5 gewähren die
Mitgliedstaaten die Beihilfe den Erzeugerorganisationen auf derenAntrag, sobald die Kontrollbehörden des Verarbeitungsmitgliedstaatsfestgestellt haben, daß die Erzeugnisse, die Gegenstand von Verträgensind, den Verarbeitungsbetrieben geliefert wurden.
Die den Erzeugerorganisationen gezahlte Beihilfe wird an deren
Mitglieder weitergegeben.
(4) Nach dem Verfahren des Artikels 46 der Verordnung (EG) Nr.
2200/96 werden Maßnahmen erlassen, die sicherstellen, daß die Verar-beitungsbetriebe der Pflicht zur Verarbeitung der ihnen von den Erzeu-gerorganisationen gelieferten Erzeugnisse auch nachkommen.
Artikel 4
(1) Die Erzeugerorganisationen wenden die durch diese Verordnung
festgelegte Beihilferegelung auch zugunsten eigenständiger Erzeuger an,die nicht Mitglied einer solchen Organisation sind, sich aberverpflichten, ihre gesamte zur Verarbeitung bestimmte Zitrusfrüchteer-zeugung über eine Erzeugerorganisation zu vermarkten, und einenBeitrag entrichten, der durch die zusätzlichen Verwaltungskostengerechtfertigt ist, die den Erzeugerorganisationen aufgrund der Durch-führung des vorliegenden Absatzes entstehen.
(2) Bei Anwendung von Absatz 1
a) wird die den Erzeugerorganisationen gewährte Beihilfe an die betref-
fenden eigenständigen Erzeuger weitergegeben;
b) dürfen die von den eigenständigen Erzeugern stammenden Mengen
nicht in die Mehrjahresverträge gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabea) einbezogen werden.
Artikel 5
(1) Für die drei Einzelerzeugnisse Zitronen, Pampelmusen und
Grapefruits sowie Orangen einerseits und für die Produktgruppe Manda-rinen, Clementinen und Satsumas werden folgende Verarbeitungs-schwellen festgesetzt:
— Zitronen:
444 000 Tonnen
— Pampelmusen und Grapefruits:
6 000 Tonnen
— Orangen:
1 189 000 Tonnen
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— Mandarinen, Clementinen und Satsumas:
320 000 Tonnen
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(2) Die gemäß Artikel 3 Absatz 2 für ein bestimmtes Wirtschaftsjahrund für die betreffenden Erzeugnisse festgesetzte Beihilfe wird jeTranche der Überschreitung der in Absatz 1 dieses Artikels genanntenVerarbeitungsschwelle um 1 % gekürzt, wenn der Durchschnitt derMengen, die in den drei dem betreffenden Wirtschaftsjahr vorausgegan-genen Wirtschaftsjahren oder einem entsprechenden Zeitraum mitBeihilfegewährung verarbeitet wurden, diese Schwelle überschreitet.
Eine Tranche der Überschreitung entspricht 1 % der jeweiligen Verar-
beitungsschwelle gemäß Absatz 1.
Artikel 6
Die Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung, insbesondere
hinsichtlich der Auszahlung der Beihilfe, der Kontrollmaßnahmen undSanktionen, der Wirtschaftsjahre, der Mindestmerkmale der zur Verar-beitung gelieferten Rohware, des entsprechenden Zeitraums gemäßArtikel 5 Absatz 2 und der finanziellen Auswirkungen der Überschrei-tung der Schwellen, werden nach dem Verfahren des Artikels 46 derVerordnung (EG) Nr. 2200/96 erlassen.
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Artikel 7
Für die Kontrolle der Einhaltung dieser Verordnung gelten die Bestim-
mungen über die nationalen und gemeinschaftlichen Kontrollen in TitelVI der Verordnung Nr. 2200/96.
Artikel 8
Sind zur Erleichterung des Übergangs von der alten Regelung zu der
mit dieser Verordnung eingeführten Regelung oder zur Anwendung derdurch diese Verordnung nicht aufgehobenen Mechanismen entspre-chende Maßnahmen erforderlich, so werden diese Maßnahmen nachdem Verfahren des Artikels 46 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96beschlossen.
Artikel 9
Nach zweijähriger Anwendung der nach dieser Verordnung einge-
führten Regelung legt die Kommission dem Rat einen Bericht über dieAnwendung dieser Regelung, gegebenenfalls zusammen mit geeignetenVorschlägen vor.
Artikel 10
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gelten als Inter-
ventionen zur Regulierung der Agrarmärkte gemäß Artikel 3 derVerordnung (EWG) Nr. 729/70 des Rates vom 21. April 1970 über dieFinanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (
1). Sie werden durch den
Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft(EAGFL), Abteilung Garantie, finanziert.
(1) ABl. Nr. L 94 vom 28. 4. 1970, S. 13. Verordnung zuletzt geändert durch
die Verordnung (EG) Nr. 1287/95 (ABl. Nr. L 125 vom 8. 6. 1995, S. 1).
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Artikel 11
Die folgenden Verordnungen werden mit Beginn der Geltungsdauer der
vorliegenden Verordnung aufgehoben:
— Verordnung (EWG) Nr. 1035/77 des Rates vom 17. Mai 1977 über
Sondermaßnahmen zur Förderung der Vermarktung von Verarbei-tungserzeugnissen aus Zitronen (
1),
— Verordnung (EG) Nr. 3119/93 des Rates vom 8. November 1993
über Sondermaßnahmen zur Förderung der Verarbeitung bestimmterZitrusfrüchte (
2).
Artikel 12
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 1997/98.
Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
(1) ABl. Nr. L 125 vom 19. 5. 1977, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1199/90 (ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S.61).
(
2) ABl. Nr. L 279 vom 12. 11. 1993, S. 17.
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ANHANG
Betrag der Beihilfe gemäß Artikel 3
TABELLE 1 (ECU/100 kg)
1997/98 1998/99 1999/2000 2000/01 2001/022002/03 und
folgende Wirt-
schaftsjahre
Zitronen 9,36 9,31 9,25 9,21 9,15 9,10
Pampelmusen und
Grapefruits9,36 9,31 9,25 9,21 9,15 9,10
Orangen 10,03 9,98 9,94 9,89 9,85 9,80
Mandarinen 11,31 10,86 10,42 9,98 9,54 9,10
Clementinen 8,90 8,95 8,99 9,03 9,07 9,10
Satsumas 7,34 7,69 8,04 8,40 8,75 9,10
TABELLE 2 (ECU/100 kg)
1997/98 1998/99 1999/2000 2000/01 2001/022002/03 und
folgende Wirt-
schaftsjahre
Zitronen 10,76 10,70 10,64 10,59 10,52 10,47
Pampelmusen und
Grapefruits10,76 10,71 10,64 10,59 10,52 10,47
Orangen 11,54 11,48 11,43 11,37 11,33 11,27
Mandarinen 13,00 12,49 11,99 11,48 10,97 10,47
Clementinen 10,26 10,30 10,34 10,38 10,42 10,47
Satsumas 8,44 8,85 9,25 9,66 10,06 10,47
TABELLE 3 (ECU/100 kg)
1997/98 1998/99 1999/2000 2000/01 2001/022002/03 und
folgende Wirt-
schaftsjahre
Zitronen 8,42 8,38 8,33 8,28 8,23 8,19
Pampelmusen und
Grapefruits8,42 8,38 8,33 8,28 8,23 8,19
Orangen 9,03 8,98 8,95 8,90 8,86 8,82
Mandarinen 10,17 9,78 9,38 8,98 8,59 8,19
Clementinen 8,03 8,06 8,09 8,13 8,16 8,19
Satsumas 6,61 6,92 7,24 7,56 7,88 8,19