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"B RICHTLINIE 98/98/EG DER KOMMISSION
vom 15. Dezember 1998
zur f ünfundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts-
und V erwaltungsvorschriften f ür die Einstufung, V erpackung und Kennzeichnung gef ährlicher Stoffe an
den technischen Fortschritt
(Text von Bedeutung f ür den EWR)
(ABl. L 355 vom 30.12.1998, S. 1)
Berichtigt durch:
"C1 Berichtigung, ABl. L 293 vom 15.11.1999, S. 1 (98/98)1998L0098 —DE—02.01.1999 —000.001 —1
RICHTLINIE 98/98/EG DER KOMMISSION
vom 15. Dezember 1998
zur f ünfundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften f ürd i e
Einstufung, V erpackung und Kennzeichnung gef ährlicher Stoffe an den
technischen Fortschritt
(Text von Bedeutung f ür den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROP ÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gr ündung der Europ äischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften f ür die Einstufung,
Verpackung und Kennzeichnung gef ährlicher Stoffe (1), zuletzt ge ändert
durch die Richtlinie 98/73/EG (2), insbesondere auf Artikel 28,
in Erw ägung nachstehender Gr ünde:
Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG enth ält eine Liste gef ährlicher Stoffe
sowie Einzelheiten der Verfahren zur Einstufung und Kennzeichnung derverschiedenen Stoffe. Nach dem neuesten Stand der wissenschaftlichen und
technischen Kenntnisse sollte die Liste der gef ährlichen Stoffe im Anhang
angepa ßt und erg änzt werden. Infolgedessen ist das V orwort zu Anhang I so
zuändern, da ßdie Nomenklatur, das Format der Eintr äge, die Anmerkungen
zur Identifizierung, Einstufung und Kennzeichnung der Stoffe sowie die
Anmerkungen zur Kennzeichnung der Zubereitungen entsprechend angepa ßt
werden. Die Liste gef ährlicher Stoffe in Anhang I enth ält Stoffe, f ür die
Österreich und Schweden aufgrund der Dokumente über den Beitritt
Finnlands, Österreichs und Schwedens vor übergehende Abweichungen von
den Kennzeichnungsvorschriften gew ährt wurden. In den Dokumenten über
den Beitritt dieser L änder ist die Überarbeitung der Einstufungs- und
Kennzeichnungsvorschriften f ür diese Stoffe vorgesehen. Die Einstufung
dieser Stoffe ist entsprechend aktualisiert worden.
Anhang III der Richtlinie 67/548/EWG enth ält eine Liste von S ätzen zur
Beschreibung der mit giftigen Stoffen und Zubereitungen verbundenenGefahren, zu der neue S ätze über die mit bestimmten Stoffen und
Zubereitungen verbundenen Gesundheitsgefahren hinzugef ügt werden sollten.
Anhang IV der Richtlinie 67/548/EWG enth ält eine Liste von Sicherheits-
ratschl ägen f ür gef ährliche Stoffe und Zubereitungen. Einige dieser Sicher-
heitsratschl äge hinsichtlich der Gesundheits- und Umweltgefahren bed ürfen
einer Anpassung. Bestimmte neue Sicherheitsratschl äge hinsichtlich Gesund-
heitsgefahren m üssen hinzugef ügt werden. Ferner m üssen bestimmte kom-
binierte S ätzeüber die Verwendung gef ährlicher Stoffe und Zubereitungen in
die Liste aufgenommen werden.
Anhang VI enth ält Leitlinien f ür die Einstufung und Kennzeichnung
gefährlicher Stoffe und Zubereitungen, die einer Änderung bed ürfen.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Ma ßnahmen entsprechen der Stellung-
nahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der
technischen Handelshemmnisse f ür gef ährliche Stoffe an den technischen
Fortschritt —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 67/548/EWG wird wie folgt ge ändert:
1. Anhang I wird wie folgt ge ändert:
a) Der in Anhang 1A dieser Richtlinie wiedergegebene Text ersetzt den
entsprechenden Text des V orworts.
b) Die Eintr äge in Anhang 1B dieser Richtlinie ersetzen die
entsprechenden Eintr äge.!B
(1) ABL. L 196 VOM 16.8.1967, S. 1.
(2) ABL. L 305 VOM 16.11.1998, S. 1.1998L0098 —DE—02.01.1999 —000.001 —2
c) Die Eintr äge in Anhang 1C dieser Richtlinie werden aufgenommen.
d) Die Eintr äge in Anhang 1D dieser Richtlinie werden gestrichen.
2. Anhang 2 dieser Richtlinie wird in Anhang III aufgenommen.3. Anhang IV wird wie folgt ge ändert:
a) Die S ätze in Anhang 3A dieser Richtlinie ersetzen die entsprechen-
den S ätze.
b) Die S ätze in Anhang 3B dieser Richtlinie werden hinzugef ügt.
c) Die kombinierten S ätze in Anhang 3C werden hinzugef ügt.
4. Anhang VI wird gem äßAnhang 4 dieser Richtlinie ge ändert.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungs-
vorschriften, um dieser Richtlinie sp ätestens zum 1. Juli 2000 nach-
zukommen. Sie unterrichten hiervon unverz üglich die Kommission.
Wenn die Mitgliedstaaten die V orschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie
in diesen V orschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen
Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die
Einzelheiten dieser Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten
innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtliniefallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am dritten Tag nach ihrer Ver öffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.!B1998L0098 —DE—02.01.1999 —000.001 —3
ANHANG 1A
„VORWORT ZU ANHANG I
Einleitung
Anhang I enthält eine Liste gefährlicher Stoffe, für die gemäß den Verfahren nach
Artikel 4 Absatz 3 dieser Richtlinie eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung
auf Gemeinschaftsebene beschlossen wurde.
Numerierung der Einträge
Die Einträge in Anhang I sind nach der Ordnungszahl des Elements, das für die
Eigenschaften des jeweiligen Stoffes am kennzeichnendsten ist, geordnet. Tabelle A
enthält ein Verzeichnis der chemischen Elemente in der Reihenfolge ihrer Ordnungs-
zahl. Die organischen Stoffe sind wegen ihrer Vielfältigkeit in die gebräuchlichenKategorien in Tabelle B eingeteilt.
Zur Numerierung der Stoffe wurde eine Zeichensequenz vom Typ ABC-RST -VW-Y
gewählt, deren einzelne Zeichen folgende Bedeutung haben:
— ABC: die Ordnungszahl des kennzeichnendsten Elements (mit einer oder zwei
vorangestellten Nullen zur Vervollständigung der Sequenz) oder bei organischen
Stoffen die gebräuchliche Klassennummer,
— RST: die laufende Nummer des Stoffes in der ABC-Reihe,
— VW: Angabe der Form, in der der Stoff hergestellt oder in den Verkehr gebracht
wird,
— Y: Kontrollziffer, die nach der ISBN-Methode (Internationale Standardbuch-
nummer) berechnet wird.
Beispiel: Natriumchlorat 017-005-00-9.Bei gefährlichen Stoffen, die im Europäischen Verzeichnis der auf dem Markt
vorhandenen chemischen Stoffe (EINECS, ABl. C 146 A vom 15.6.1990) vermerkt sind,werden auch die EINECS-Nummern angegeben. Dabei handelt es sich um sieben-
stellige Nummern nach dem Muster XXX-XXX-X, beginnend mit 200-001-8.
Bei gefährlichen Stoffen, die nach dieser Richtlinie gemeldet wurden, wird auch die
Nummer des Stoffes in der Europäischen Liste der angemeldeten Stoffe (ELINCS)angegeben. Dabei handelt es sich um siebenstellige Nummern nach dem Muster XXX-XXX-X, beginnend mit 400-010-9.
Bei gefährlichen Stoffen der Liste „No-longer-polymers“ (Amt für Amtliche
Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1997, ISBN 92-827-8995-0)
ist auch die ‚No-longer-polymer‘-Nummer angegeben. Diese Nummer ist siebenstelligvom Typ XXX-XXX-X und beginnt mit 500-001-0.
Ferner wird die Cas-Nummer (Chemical Abstracts Service) angegeben, um den Eintrag
leichter identifizieren zu können. Eine EINECS-Nummer bezeichnet Stoffe sowohl inihrer wasserfreien als auch in ihrer Hydratform, während es dafür häufig unter-
schiedliche Cas-Nummern gibt. Die in allen Fällen angegebene Cas-Nummer bezeich-
net lediglich die wasserfreie Form und beschreibt deshalb den Eintrag nicht immer mitder gleichen Genauigkeit wie die EINECS-Nummer.
Bei Einträgen, die mehr als vier einzelne Stoffe umfassen, werden die EINECS-,
ELINCS-, ‚No-longer-polymer‘- oder Cas-Nummern in der Regel nicht angegeben.
Nomenklatur
Gefährliche Stoffe werden nach Möglichkeit mit ihren EINECS-, ELINCS- oder ‚No-
longer-polymer‘-Bezeichnungen angegeben. Einträge, die nicht in der EINECS-,ELINCS- oder ‚No-longer-polymer‘-Listeaufgeführt sind, werden mit einer internatio-nal anerkannten chemischen Bezeichnung benannt (z. B. ISO, IUPAC). In einigenFällen wird eine chemische Kurzbezeichnung hinzugefügt.
Verunreinigungen, Zusatzstoffe und unbedeutende Bestandteile werden normalerweise
nicht angegeben, es sei denn, sie haben einen wesentlichen Einfluß auf die Einstufung
des Stoffes.
Einige Stoffe werden als ‚Mischung aus A und B‘ bezeichnet. Diese Einträge beziehen
sich auf eine spezifische Mischung. In einigen Fällen werden die Anteile derHauptbestandteile der Mischung genannt, um den in Verkehr gebrachten Stoffcharakterisieren zu können.
Bei einigen Stoffen wird der spezifische Reinheitsgrad in Prozent angegeben. Stoffe mit
einem höheren Gehalt an Wirkstoffen (z. B. organische Peroxide) werden in Anhang Inicht genannt und können andere gefährliche Eigenschaften haben (z. B. Explosionsge-fahr). Stoffspezifische Konzentrationsgrenzen betreffen den Stoff bzw. die Stoffe des!
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Eintrags. Insbesondere bei Einträgen, bei denen es sich um Mischungen von Stoffen
oder um Stoffe mit Reinheitsangabe handelt, beziehen sich die Konzentrationsgrenzennicht auf den reinen, sondern auf den in Anhang I beschriebenen Stoff.
Nach Artikel 23 Ziffer 2 Buchstabe a) müssen die auf dem Etikett zu verwendenden
Stoffnamen bei Stoffen in Anhang I den Bezeichnungen im Anhang entsprechen. Beibestimmten Stoffen sind zur Erleichterung der Identifizierung zusätzliche Angaben ineckigen Klammern angefügt. Diese zusätzlichen Angaben müssen auf dem Etikett nicht
wiedergegeben werden.
Bestimmte Einträge enthalten einen Hinweis auf Verunreinigungen, beispielsweise die
Index-Nummer 607-190-00-X: Methylacrylamidmethoxyacetat (mit 50,1 % Akryla-
mid). In diesen Fällen bildet der Hinweis in Klammern einen Teil des Namens und mußauf dem Etikett angegeben werden.
Bestimmte Einträge betreffen Stoffgruppen. Ein Beispiel ist die Index-Nummer 006-
007-00-5: ‚Salz der Blausäure mit Ausnahme von komplexen Cyaniden wieFerrocyanide, Ferricyanide und Quecksilber-oxycyanid‘. Für einzelne, unter dieseEinträge fallende Stoffe ist der EINECS-Name oder ein anderer internationalanerkannter Name zu verwenden.
Einträge
Anhang I enthält zu jedem Stoff folgende Angaben:a) Einstufung:
i) Bei der Einstufung werden den Stoffen die in Artikel 2 Absatz 2 der
Richtlinie 93/32/EWG festgelegten Gefährlichkeitsmerkmale zugeordnetund der R-Satz bzw. die R-Sätze ausgewählt. Diese Einstufung wirkt sich
nicht nur auf die Kennzeichnung, sondern auch auf andere Rechts- und
Verwaltungsvorschriften über gefährliche Stoffe aus.
ii) Die Zuordnung unterschiedlicher Gefährlichkeitsmerkmale wird in
getrennten Kästchen angezeigt. Die Einstufung erfolgt in der Regel inForm einer Abkürzung, die dem Gefährlichkeitsmerkmal entspricht,
unter Angabe des/der entsprechenden R-Satzes/-Sätze. In bestimmten
Fällen (z. B. bei Stoffen, die als entzündlich, sensibilisierend oderumweltgefährlich eingestuft wurden) wird jedoch lediglich der R-Satzangegeben.
iii) Abkürzungen der einzelnen Gefährlichkeitsmerkmale:
— explosionsgefährlich: E
— brandfördernd: O
— hochentzündlich: F +
— leicht entzündlich: F— entzündlich: R 10
— sehr giftig: T +
— giftig: T
— gesundheitsschädlich: Xn
— ätzend: C— reizend: Xi
— sensibilisierend: R 42 und/oder R 43
— krebserzeugend: Carc. Cat. (
1)
— erbgutverändernd: Mut. Cat. (1)
— fortpflanzungsgefährdend: Repr. Cat. (1)
— umweltgefährlich: N und/oder R 52, R 53, R 59
iv) Zusätzliche R-Sätze zur Beschreibung anderer Eigenschaften (siehe
Punkte 2.2.6 und 3.2.8 des Kennzeichnungsleitfadens) werden inderselben Zeile in getrennten Kästchen angezeigt, doch gehören sienicht zur Einstufung.
b) Kennzeichnung:
i) Dem Stoff gemäß Anhang II (siehe Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe c))
zugeordneter Buchstabe. Dieser gilt als Abkürzung des Symbols (wenn
ein solches zugeordnet wurde) und des Gefährlichkeitsmerkmals.!
B
(1) Die Gefahrenklassen krebserzeugend, erbgutverändernd und fortpflanzungsgefähr-
dend (Kategorie 1, 2 bzw. 3) werden je nach Fall angegeben.1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 5
ii) Hinweise auf besondere Gefahren gemäß Anhang III (siehe Artikel 23
Absatz 2 Buchstabe d)), die als eine Reihe von Ziffern mit vorange-stelltem ‚R‘ zur Bezeichnung der Art der besonderen Gefahrendargestellt werden. Zwischen den Ziffern steht
— ein Bindestrich (-) bei der getrennten Angabe der in Anhang III
genannten besonderen Gefahren (R) oder
— ein Schrägstrich (/) bei der kombinierten Angabe der besonderen
Gefahren in einem einzigen Satz;
iii) Sicherheitssätze gemäß Anhang IV (siehe Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe
e)), die als eine Reihe von Ziffern mit vorangestelltem S zur
Bezeichnung der Sicherheitsratschläge dargestellt werden. Auch hier
werden die Ziffern entweder durch einen Bindestrich oder durch einenSchrägstrich getrennt. Diese haben die gleiche Bedeutung wie unterZiffer ii). Die kombinierte Angabe der Sicherheitsratschläge ist inAnhang IV geregelt. Die angegebenen Sicherheitsratschläge beziehensich ausschließlich auf Stoffe; bei Zubereitungen werden die Sätze nachdem üblichen Verfahren ausgewählt.
Bei bestimmten, im Einzelhandel erhältlichen, gefährlichen Stoffen und
Zubereitungen ist die Angabe bestimmter S-Sätze vorgeschrieben.
Die Angabe von S 1, S 2 und S 45 ist bei allen sehr giftigen, giftigen und
ätzenden Stoffen und Zubereitungen, die im Einzelhandel für jedermann
erhältlich sind, vorgeschrieben.
Die Angabe von S 2 und S 46 ist bei allen anderen Stoffen und
Zubereitungen, die im Einzelhandel für jedermann erhältlich sind,vorgeschrieben, mit Ausnahme der nur als ‚umweltgefährlich‘ einge-stuften Stoffe und Zubereitungen.
Die Sicherheitsratschläge S 1 und S 2 sind in Anhang I in Klammern
angegeben und können nur dann bei der Kennzeichnung weggelassenwerden, wenn die Stoffe und Zubereitungen ausschließlich für indu-strielle Zwecke verkauft werden.
c) Konzentrationsgrenzen und die entsprechenden toxikologischen Einstufungen,
die für eine Einstufung der den entsprechenden Stoff enthaltenden gefährli-chen Zubereitungen gemäß der Richtlinie 88/379/EWG erforderlich sind.
Sofern nichts anderes angegeben ist, sind die aufgeführten Konzentrations-
grenzen als Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, zu
verstehen.
Wenn keine Konzentrationsgrenzen angegeben sind, gelten bei dem üblichen
Verfahren zur Bewertung des Gesundheitsrisikos die Konzentrationsgrenzendes Anhangs I der Richtlinie 88/379/EWG über gefährliche Zubereitungen.
Allgemeine Erläuterungen
Stoffgruppen
Anhang I enthält eine Reihe von Gruppeneinträgen. Bei diesen Stoffgruppen gelten die
genannten Einstufungs- und Kennzeichnungsanforderungen für die in Verkehrgebrachten Stoffe des Eintrags, sofern diese in die EINECS- oder ELINCS-Listenaufgenommen sind. Wenn ein Stoff, der unter einer Stoffgruppe eingetragen wurde, beieinem anderen Stoff als Verunreinigung aufgeführt wird, sind bei der Kennzeichnungder Stoffe die Einstufungs- und Kennzeichnungsanforderungen des Gruppeneintrags zuberücksichtigen.
In einigen Fällen gibt es Einstufungs- und Kennzeichnungsanforderungen für bestimmte
Stoffe eines Gruppeneintrags. Dann erfolgt für diesen Stoff ein besonderer Eintrag inAnhang I, und beim Gruppeneintrag wird der Vermerk ‚mit Ausnahme der an eineranderen Stelle dieses Anhangs erwähnten Stoffe‘ hinzugefügt.
In einigen Fällen können bestimmte Stoffe in verschiedenen Gruppeneinträgen erwähnt
sein, beispielsweise Bleioxalat (EINECS-Nr. 212-413-5) unter ‚Bleiverbindungen‘(Index-Nr. 082-001-00-6) sowie unter ‚Salze der Oxalsäure‘ (607-007-00-3). In diesenFällen entspricht die Kennzeichnung des Stoffes derjenigen beider Gruppeneinträge.Werden für die gleiche Gefahr verschiedene Einstufungen angegeben, so ist auf dem
Kennzeichnungsschild des Stoffes die strengere Einstufung anzugeben (siehe Anmer-
kung A unten).
Als Salze (unter jeder Bezeichnung) gelten in Anhang I sowohl Salze in wasserfreier als
auch in Hydratform, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist.
Stoffe mit einer ELINCS-Nummer
Die in Anhang I mit einer ELINCS-Nummer genannten Stoffe wurden gemäß dieser
Richtlinie notifiziert. Ein Hersteller oder Importeur, der diese Stoffe noch nicht!
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notifiziert hat, muß die Bestimmungen dieser Richtlinie beachten, falls er die Stoffe in
Verkehr bringen will.
Erläuterung der Anmerkungen zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen
Anmerkung A:
Der Name des Stoffes muß auf dem Kennzeichnungsschild unter einer der in der Liste
des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungen angegeben werden (siehe Artikel 23 Absatz2 Buchstabe a)).
In einigen Fällen wird in Anhang I eine allgemeine Bezeichnung wie ‚Verbindungen des
…‘ oder ‚Salze der …‘ verwendet. In diesem Fall hat der Hersteller oder derjenige, der
einen solchen Stoff in den Verkehr bringt, auf dem Kennzeichnungsschild die korrekteBezeichnung anzugeben. Dabei ist der Abschnitt ‚Nomenklatur‘ des Vorwortsgebührend zu berücksichtigen.
Beispiel für BeCl
2(EINECS-Nr. 232-116-4): Berylliumchlorid.
In der Richtlinie wird ferner gefordert, für die einzelnen Stoffe die Gefahrensymbole
und Gefahrenbezeichnungen, R- und S-Sätze in Anhang I (Artikel 23 Absatz 2Buchstaben c), d) und e)) zu verwenden.
Für Stoffe, die zu einer der Stoffgruppen in Anhang I gehören, sind die in der
betreffenden Eintragung in Anhang I aufgeführten Gefahrensymbole und Gefahrenbe-
zeichnungen, R- und S-Sätze zu verwenden.
Für Stoffe, die zu mehreren Stoffgruppen in Anhang I gehören, sind die in den
betreffenden Eintragungen in Anhang I aufgeführten Gefahrensymbole und Ge-fahrenbezeichnungen, R- und S-Sätze zu verwenden. Sind in zwei Eintragungen für diegleiche Gefahr verschiedene Einstufungen angegeben, so ist diejenige zu verwenden,die der größeren Gefahr entspricht.
Beispiel:
Einstufung in die
Gruppe 1:Repr. Cat. 1; R 61
R3 3Repr. Cat. 3; R 62
N; R 50-53Xn; R 20/22
Einstufung in die
Gruppe 2:Carc. Cat. 1; R 45 T; R 23/25 N; R 51-53
Einstufung der
Stoffe:Carc. Cat. 1; R 45
T; R 23/25Repr. Cat. 1; R 61
R3 3Repr. Cat. 3; R 62
N; R 50-53
Anmerkung B:
Manche Stoffe (z. B. Säuren und Basen) werden als wäßrige Lösungen in
unterschiedlichen Konzentrationen in den Verkehr gebracht; dies erfordert auch eineunterschiedliche Kennzeichnung, da von den verschiedenen Konzentrationen unter-schiedliche Gefahren ausgehen können.
In Anhang I haben Einträge mit der Anmerkung B allgemeine Bezeichnungen, z. B.
‚Salpetersäure … %‘.
In diesem Fall hat der Hersteller oder derjenige, der einen solchen Stoff in den Verkehr
bringt, die Konzentration in Prozent auf dem Kennzeichnungsschild anzugeben.
Beispiel: Salpetersäure 45 %.Unter % ist ohne anderslautende Angabe stets der Gewichtsprozentsatz zu verstehen.Zusätzliche Angaben (z. B. spezifisches Gewicht, Grad Baume usw.) oder beschrei-
bende Formulierungen (z. B. rauchend oder eisig) sind zulässig.
Anmerkung C:
Manche organische Stoffe können entweder in einer genau definierten isomeren Form
oder als Gemisch mehrerer Isomeren in den Verkehr kommen.
Wird in Anhang I eine allgemeine Bezeichnung wie ‚Xylenol‘ verwendet, so hat der
Hersteller oder derjenige, der einen solchen Stoff in den Verkehr bringt, auf demKennzeichnungsschild anzugeben, um welches der Isomeren (Buchstabe a)) es sichhandelt oder ob ein Isomerengemisch (Buchstabe b)) vorliegt.
Beispiel: a) 2,4-Dimethylphenol,
b) Xylenol (Isomerengemisch).!
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Anmerkung D:
Bestimmte Stoffe, die spontan polymerisieren oder sich zersetzen können, werden
normalerweise in stabilisierter Form in den Verkehr gebracht. In dieser Form sind sie inAnhang I dieser Richtlinie aufgeführt.
Allerdings werden solche Stoffe manchmal auch in nicht stabilisierter Form in den
Verkehr gebracht. In diesem Fall hat der Hersteller oder derjenige, der einen solchenStoff in den Verkehr bringt, auf dem Kennzeichnungsschild zum Namen des Stoffes dieBezeichnung ‚nicht stabilisiert‘ hinzuzufügen.
Beispiel: Methacrylsäure (nicht stabilisiert).
Anmerkung E:
Stoffen mit besonderen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit (siehe Anhang
VI Kapitel 4), die als krebserzeugend, erbgutverändernd und/oder fortpflanzungs-
gefährdend der Kategorie 1 oder 2 eingestuft wurden, wird die Anmerkung E beigefügt,
wenn sie gleichzeitig als sehr giftig (T +), giftig (T) oder gesundheitsschädlich (Xn)eingestuft wurden. Bei diesen Stoffen wird den Gefahrensätzen R 20, R 21, R 22, R 23,R 24, R 25, R 26, R 27, R 28, R 39, R 40, R 48 und R 65 sowie allen Kombinationendieser Gefahrensätze das Wort ‚auch‘ vorangestellt.
Beispiele: R 45-23: ‚Kann Krebs verursachen. Auch giftig beim Ein-
atmen‘;
R 46-27/28: ‚Kann vererbbare Schäden verursachen. Auch sehr
giftig bei Berührung mit der Haut und beimVerschlucken‘.
Anmerkung F:
Diese Stoffe können Stabilisatoren enthalten. Wenn diese Stabilisatoren die gefährli-
chen Eigenschaften des Stoffes, wie sie in Anhang I angegeben sind, verändern, so istdie Kennzeichnung des Stoffes in Übereinstimmung mit den Regeln für dieKennzeichnung gefährlicher Zubereitungen vorzunehmen.
Anmerkung G:
Diese Stoffe können in einer explosionsgefährlichen Form in den Verkehr gebracht
werden. In diesem Fall müssen die explosionsgefährlichen Eigenschaften durch
entsprechende Prüfmethoden bestimmt werden, und die Kennzeichnung muß einenentsprechenden Hinweis enthalten.
Anmerkung H:
Die für diesen Stoff anzuwendende Einstufung und das entsprechende Etikett gelten nur
für die in dem (den) R-Satz (-Sätzen) im Zusammenhang mit den betreffenden
Gefahrenkategorien erwähnte(n) gefährliche(n) Eigenschaft(en). Die Anforderungen
von Artikel 6 dieser Richtlinie an die Hersteller, Verkäufer und Importeure diesesStoffes gelten für alle übrigen Aspekte der Einstufung und Verpackung. Das endgültigeEtikett muß den Anforderungen von Teil 7 von Anhang VI dieser Richtlinieentsprechen.
Diese Anmerkung gilt für bestimmte Kohlen- und Ölderivate und Einträge für
Stoffgruppen in Anhang I.
Anmerkung J:
Die Einstufung als ‚krebserzeugend‘ ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen wird, daß
der Stoff weniger als 0,1 Gewichts-% Benzol enthält (EINECS Nr. 200-753-7). Diese
Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Kohlen- und Ölderivate in Anhang I.
Anmerkung K:
Die Einstufung als ‚krebserzeugend‘ ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen wird, daß
der Stoff weniger als 0,1 Gewichts-% 1,3-Butadien enthält (EINECS Nr. 203-450-8). Istder Stoff nicht als krebserzeugend eingestuft, so sollten zumindest die S-Sätze (2)9-16
gelten. Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate in Anhang I.
Anmerkung L:
Die Einstufung als ‚krebserzeugend‘ ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen wird, daß
der Stoff weniger als 3 % DMSO-Extrakt, gemessen nach dem Verfahren IP 346,enthält. Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate in Anhang I.
Anmerkung M:
Die Einstufung als ‚krebserzeugend‘ ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen wird, daß
der Stoff weniger als 0,005 Gewichts-% Benzo(a)pyren (EINECS Nr. 200-028-5)enthält. Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Kohlenderivate in Anhang I.!
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Anmerkung N:
Diese Einstufung als ‚krebserzeugend‘ ist nicht zwingend, wenn der ganze Raffina-
tionsprozeß bekannt ist und nachgewiesen werden kann, daß der Ausgangsstoff nicht
krebserzeugend ist. Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate inAnhang I.
Anmerkung P:
Die Einstufung als krebserzeugend gilt nicht, wenn nachgewiesen wird, daß der Stoff
weniger als 0,1 Gewichts-% Benzol (EINECS Nr. 200-753-7) enthält.
Ist der Stoff als krebserzeugend eingestuft, so hat die Anmerkung E ebenfalls Geltung.Ist der Stoff nicht als krebserzeugend eingestuft, so müssen zumindest die S-Sätze (2)-
23-24-62 angegeben werden.
Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate in Anhang I.
Anmerkung Q:
Die Einstufung als krebserzeugend ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen wird, daß
der Stoff eine der nachstehenden V oraussetzungen erfüllt:
— Mit einem kurzfristigen Inhalationsbiopersistenztest wurde nachgewiesen, daß die
gewichtete Halbwertszeit der Fasern mit einer Länge 420 µm weniger als 10 Tage
beträgt, oder
— mit einem kurzfristigen Intratrachealbiopersistenztest wurde nachgewiesen, daß
die gewichtete Halbwertszeit der Fasern mit einer Länge 420 µm weniger als 40
Tage beträgt, oder
— ein geeigneter Intraperitonealtest hat keine Anzeichen von übermäßiger Karzino-
genität zum Ausdruck gebracht, oder
— Abwesenheit von relevanter Pathogenität oder von neoplastischen Veränderungen
bei einem geeigneten Langzeitinhalationstest.
Anmerkung R:
Die Einstufung als krebserzeugend ist nicht zwingend für Fasern, bei denen der
längengewichtete m ittlere geometrische Durchmesser abzüglich der zweifachen
Standardabweichung größer ist als 6 µm.
Anmerkung S:
Für diesen Stoff ist u. U. kein Etikett gemäß Artikel 23 erforderlich. Siehe Teil 8 von
Anhang VI.
Erklärung zu den Anmerkungen zur Kennzeichnung von Zubereitungen
Die neben den Konzentrationsgrenzen aufgeführten Anmerkungen haben folgende
Bedeutung:
Anmerkung 1:
Die angegebenen Konzentrationen oder in Ermangelung einer Wertangabe die in der
Richtlinie 88/379/EWG festgelegten allgemeinen Konzentrationen sind als Gewichts-%des Metalls, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, zu verstehen.
Anmerkung 2:
Die angegebenen Konzentrationen der Isocyanate sind als Gewichts-% des freien
Monomers, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, zu verstehen.
Anmerkung 3:
Die angegebenen Konzentrationen sind als Gewichts-% der in Wasser gelösten
Chromionen, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, zu verstehen.
Anmerkung 4:
Zubereitungen, die diese Stoffe enthalten, müssen als gesundheitsschädlich mit R 65
eingestuft werden, wenn sie den Kriterien in Anhang VI Abschnitt 3.2.3 entsprechen.
Anmerkung 5:
Die Konzentrationsgrenzen für gasförmige Zubereitungen werden in V olumenprozent
angegeben.!
B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 9
Anmerkung 6:
Zubereitungen, die diese Stoffe enthalten, ist R 67 zuzuordnen, wenn sie den Kriterien
in Anhang VI Abschnitt 3.2.8 entsprechen.“!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 10
ANEXO IB — BILAG IB — ANHANG IB — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ IB — ANNEX IB — ANNEXE IB — ALLEGATO IB —
BIJLAGE IB — ANEXO IB — LIITE IB — BILAGA IB
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 11
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 12
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 13
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 14
!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 15
!B
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 16
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 17
!C1
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ANEXO IC — BILAG IC — ANHANG IC — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ IC — ANNEX IC — ANNEXE IC — ALLEGATO IC —
BIJLAGE IC — ANEXO IC — LIITE IC — BILAGA IC
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 408
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!B
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!B
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!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 564
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 565
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 566
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 567
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!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 569
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!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 571
!B
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!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 576
!B
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!C1
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!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 589
!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 590
!B
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!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 592
!C1
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 593
!B
1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 594
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 595
!B1998L0098 — DE — 02.01.1999 — 000.001 — 596
ANEXO 1D — BILAG 1D — ANHANG 1D — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ 1 D — ANNEX 1D —
ANNEXE 1D — ALLEGATO 1D — BIJLAGE 1D — ANEXO 1D — LIITE 1D —
BILAGA 1D
006-075-00-6
007-005-00-7603-017-00-7
606-008-00-6
606-015-00-4607-193-00-6
607-202-00-3
609-014-00-7
613-005-00-3
613-055-00-6615-005-01-6!
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ANEXO 2 — BILAG 2 — ANHANG 2 — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ 2 — ANNEX 2 —
ANNEXE 2 — ALLEGATO 2 — BIJLAGE 2 — ANEXO 2 — LIITE 2 — BILAGA 2
R6 6
ES: La exposición repetida puede provocar sequedad o formación de grietas en la
piel
DA: Gentagen udsættelse kan give tør eller revnet hudDE: Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führenEL: Παρατεταµένη έκθεση µπ/omikronρεί να πρ/omikronκαλέσει /ksiηρ/omikronacuteτητα δέρµατ/omikronς ή
σκάσιµ/omikron
EN: Repeated exposure may cause skin dryness or crackingFR: L ’exposition répétée peut provoquer dessèchement ou gerçures de la peauIT: L ’esposizione ai vapori può provocare secchezza e screpolature della pelleNL: Herhaalde blootstelling kan een droge of een gebarsten huid veroorzakenPT: Pode provocar secura da pele ou fissuras, por exposição repetidaFI: Toistuva altistus voi aiheuttaa ihon kuivumista tai halkeiluaSV: Upprepad kontakt kan ge torr hud eller hudsprickor
R6 7
ES: La inhalación de vapores puede provocar somnolencia y vértigo
DA: Dampe kan give sløvhed og svimmelhedDE: Dämpfe können Schläfrigkeit und Benommenheit verursachenEL: Η εισπ/omikronνή ατµών µπ/omikronρεί να πρ/omikronκαλέσει υπνηλία και /dzetaάλη
EN: Vapours may cause drowsiness and dizziness
FR: L ’inhalation de vapeurs peut provoquer somnolence et vertiges
IT: L ’inalazione dei vapori può provocare sonnolenza e vertiginiNL: Dampen kunnen slaperigheid en duizeligheid veroorzakenPT: Pode provocar sonolência e vertigens, por inalação dos vaporesFI: Höyryt voivat aiheuttaa uneliaisuutta ja huimaustaSV: Ångor kan göra att man blir dåsig och omtöcknad!
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ANEXO 3A — BILAG 3A — ANHANG 3A — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ 3 A — ANNEX 3A —
ANNEXE 3A — ALLEGATO 3A — BIJLAGE 3A — ANEXO 3A — LIITE 3A —
BILAGA 3A
S2 3
FR: Ne pas respirer les gaz/fumées/vapeurs/aérosols
S2 9
ES: No tirar los residuos por el desagüe
DA: Må ikke tømmes i kloakafløbDE: Nicht in die Kanalisation gelangen lassenEL: Μην αδειά/dzetaετε τ/omikron υπ/omikronacuteλ/omikronιπ/omikron τ/omikronυ περιε/khi/omikronµέν/omikronυ στην απ/omikron/khiέτευση
EN: Do not empty into drainsFR: Ne pas jeter les résidus à l’égoutIT: Non gettare i residui nelle fognatureNL: Afval niet in de gootsteen werpenPT: Não deitar os resíduos no esgotoFI: Ei saa tyhjentää viemäriinSV: Töm ej i avloppet!
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ANEXO 3B — BILAG 3B — ANHANG 3B — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ 3 B — ANNEX 3B —
ANNEXE 3B — ALLEGATO 3B — BIJLAGE 3B — ANEXO 3B — LIITE 3B —
BILAGA 3B
S6 3
ES: En caso de accidente por inhalación, alejar a la víctima fuera de la zona
contaminada y mantenerla en reposo
DA: Ved ulykkestilfælde ved indånding bringes tilskadekomne ud i frisk luft og
holdes i ro
DE: Bei Unfall durch Einatmen: Verunfallten an die frische Luft bringen und
ruhigstellen
EL: Σε περίπτωσηατυ/khiήµατ/omikronςλ/omikronacuteγωεισπ/omikronνής:απ/omikronµακρύνετε τ/omikronθύµααπ/omikronacute
τ/omikron µ/omikronλυσµέν/omikron /khiώρ/omikron και αφήστε τ/omikron να ηρεµήσει
EN: In case of accident by inhalation: remove casualty to fresh air and keep at restFR: En cas d’accident par inhalation, transporter la victime hors de la zone
contaminée et la garder au repos
IT: In caso di incidente per inalazione, allontanare l’infortunato dalla zona
contaminata e mantenerlo a riposo
NL: Bij een ongeval door inademing: slachtoffer in de frisse lucht brengen en
laten rusten
PT: Em caso de inalação acidental, remover a vítima da zona contaminada e
mantê-la em repouso
FI: Jos ainetta on onnettomuuden sattuessa hengitetty: siirrä henkilö raittiiseen
ilmaan ja pidä hänet levossa
SV: Vid olycksfall via inandning, flytta den drabbade till frisk luft och låt vila
S6 4
ES: En caso de ingestión, lavar la boca con agua (solamente si la persona está
consciente)
DA: Ved indtagelse, skyl munden med vand (kun hvis personen er ved bevisthed)DE: Bei Verschlucken Mund mit Wasser ausspülen (nur wenn Verunfallter bei
Bewußtsein ist)
EL: Σε περίπτωση κατάπ/omikronσης, /ksiεπλύνετε τ/omikron στ/omikronacuteµα µε νερ/omikronacute (µ/omikronacuteν/omikron εφ/omikronacuteσ/omikronν
τ/omikron θύµα διατηρεί τις αισθήσεις τ/omikronυ)
EN: If swallowed, rinse mouth with water (only if the person is conscious)FR: En cas d’ingestion, rincer la bouche avec de l’eau (seulement si la personne
est consciente)
IT: In caso di ingestione, sciacquare la bocca con acqua (solamente se
l’infortunato è cosciente)
NL: Bij inslikken, mond met water spoelen (alleen als de persoon bij bewustzijn
is)
PT: Em caso de ingestão, lavar repetidamente a boca com água (apenas se a
vítima estiver consciente)
FI: Jos ainetta on nielty, huuhtele suu vedellä (vain jos henkilö on tajuissaan)SV: Vid förtäring, skölj munnen med vatten (endast om personen är vid
medvetande)!
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ANEXO 3C — BILAG 3C — ANHANG 3C — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ 3 C — ANNEX 3C —
ANNEXE 3C — ALLEGATO 3C — BIJLAGE 3C — ANEXO 3C — LIITE 3C —
BILAGA 3C
S 27/28
ES: Después del contacto con la piel, quítese inmediatamente toda la ropa
manchada o salpicada y lávese inmediata y abundantemente con …(productos a especificar por el fabricante )
DA: Kommer stof på huden, tages tilsmudset tøj straks af og der vaskes med store
mængder … angives af fabrikanten
DE: Bei Berührung mit der Haut beschmutzte Kleidung sofort ausziehen und
sofort abwaschen mit viel … vom Hersteller anzugeben
EL: Σε περίπτωση επαφής µε τ/omikron δέρµα, αφαιρέστε αµέσως /omikronacuteλα τα
µ/omikronλυσµένα ρ/omikronύ/khiα και πλύνετε αµέσως µε άφθ/omikronν/omikron … τ/omikron είδ/omikronς τ/omikronυ
υγρ/omikronύ καθ/omikronρί/dzetaεται απ/omikronacute τ/omikronν παραγωγ/omikronacute
EN: After contact with skin, take off immediately all contaminated clothing, and
wash immediately with plenty of … to be specified by the manufacturer
FR Après contact avec la peau, enlever immédiatement tout vêtement souillé ou
éclaboussé et se laver immédiatement et abondamment avec … produits
appropriés à indiquer par le fabricant
IT: In caso di contatto con la pelle, togliersi di dosso immediatamente gli
indumenti contaminati e lavarsi immediatamente e abbondantemente con …prodotti idonei da indicarsi da parte del fabbricante
NL: Na contact met de huid, alle besmette kleding onmiddellijk uittrekken en de
huid onmiddellijk wassen met veel … aan te geven door de fabrikant
PT: Em caso de contacto com a pele, retirar imediatamente toda a roupa
contaminada e lavar imediata e abundantemente com … produto adequado a
indicar pelo produtor
FI: Ihokosketuksen jälkeen, saastunut vaatetus on riisuttava välittömästi ja
roiskeet huuhdeltava välittömästi runsaalla määrällä … aineen ilmoittaa
valmistaja/maahantuoja
SV: Vid kontakt med huden, tag genast av alla nedstänkta kläder och tvätta genast
med mycket … anges av tillverkaren
S 29/35
ES: No tirar los residuos por el desagüe; elimínense los residuos del producto y
sus recipientes con todas las precauciones posibles
DA: Må ikke tømmes i kloakafløb; stoffet og emballagen skal bortskaffes på en
sikker måde
DE: Nicht in die Kanalisation gelangen lassen; Abfälle und Behälter müssen in
gesicherter Weise beseitigt werden
EL: Μην αδειά/dzetaετε τ/omikron υπ/omikronacuteλ/omikronιπ/omikron τ/omikronυ περιε/khi/omikronµέν/omikronυ στην απ/omikron/khiέτευση.
διαθέστε αυτ/omikronacute τ/omikron υλικ/omikronacute και τ/omikronν περιέκτη τ/omikronυ κατά ασφαλή τρ/omikronacuteπ/omikron
EN: Do not empty into drains; dispose of this material and its container in a safe
way
FR: Ne pas jeter les résidus à l’égout; ne se débarrasser de ce produit et de son
récipient qu’en prenant toutes les précautions d’usage
IT: Non gettare i residui nelle fognature; non disfarsi del prodotto e del
recipiente se non con le dovute precauzioni
NL: Afval niet in de gootsteen werpen; stof en verpakking op veilige wijze
afvoeren
PT: Não deitar os resíduos no esgoto; não eliminar o produto e o seu recipiente
sem tomar as precauções de segurança devidas
FI: Ei saa tyhjentää viemäriin; hävitä tämä aine ja sen pakkaus turvallisestiSV: Töm ej i avloppet, oskadliggör produkt och förpackning på säkert sätt!
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ANHANG 4
„1.6. Die für die Einstufung und Kennzeichnung der Stoffe erforderlichen
Angaben sind auf folgende Weise zu erhalten:
a) Bei Stoffen, für die Informationen gemäß Anhang VII erforderlich sind,
finden sich die meisten der notwendigen Angaben für die Einstufung undKennzeichnung in der ‚Basisbeschreibung‘. Diese Einstufung undKennzeichnung muß gegebenenfalls überprüft werden, wenn ergänzendeInformationen vorliegen (Anhang VIII).
b) Bei anderen Stoffen (z. B. den in Abschnitt 1.5 genannten) können die
erforderlichen Daten für Einstufung und Kennzeichnung gegebenenfallseiner Reihe unterschiedlicher Quellen entnommen werden, z. B. denErgebnissen früherer Untersuchungen, Informationen, die im Rahmen
der internationalen Regelung der Beförderung gefährlicher Güter
erforderlich sind, Informationen aus Referenzarbeiten und aus derLiteratur oder Informationen aufgrund praktischer Erfahrungen. Gege-benenfalls kann auch den Ergebnissen validierter Struktur/Aktivitäts-Beziehungen und Sachverständigengutachten Rechnung getragen wer-den.
Die Daten, die für die Einstufung und Kennzeichnung von Zubereitungen
erforderlich sind, können auf folgende Weise gewonnen werden:
a) physikalisch-chemische Daten: durch Anwendung der Prüfmethoden
nach Anhang V der Richtlinie 67/548/EWG; bei gasförmigen Zuberei-tungen kann das Berechnungsverfahren zur Bestimmung entzündlicherund brandfördernder Eigenschaften angewendet werden (vgl. Kapitel 9).
b) Daten über Auswirkungen auf die Gesundheit:
— durch Anwendung der Prüfmethoden nach Anhang V der Richtlinie
und/oder durch Anwendung der konventionellen Methode nachArtikel 3 Absatz 5 Buchstaben a) bis i) der Richtlinie 88/379/EWGoder, im Fall von R 65, durch Anwendung der in Abschnitt 3.2.3genannten Regeln;
— im Fall der Beurteilung der krebserzeugenden, erbgutverändernden
und fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften jedoch nach der inArtikel 3 Ziffer 5 Buchstaben j) bis q) der Richtlinie 88/379/EWGgenannten konventionellen Methode.
Anmerkung zur Durchführung von TierversuchenDie Durchführung von Tierversuchen zur Ermittlung experimenteller Daten
unterliegt den Bestimmungen der Richtlinie 86/609/EWG zum Schutz der fürVersuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere.“
„1.7.2. Anwendung der Kriterien auf Stoffe
Die Kriterien in diesem Anhang sind unmittelbar anwendbar, wenn die Daten
anhand von Prüfmethoden gewonnen wurden, die mit denen in Anhang Vvergleichbar sind. In den anderen Fällen sind die verfügbaren Daten durcheinen Vergleich der angewandten Methoden mit den in Anhang V genanntenund mit den V orschriften dieses Anhangs zu bewerten, um die geeigneteEinstufung und Kennzeichnung vornehmen zu können.
Manchmal bestehen Zweifel hinsichtlich der Anwendung der einschlägigen
Kriterien, insbesondere wenn diese Expertenwissen voraussetzen. In solchen
Fällen sollte der Hersteller, Vertreiber oder Importeur den Stoff aufgrundeiner Beurteilung durch eine fachkundige Person vorläufig einstufen undkennzeichnen.
Unbeschadet Artikel 6 kann in Fällen, in denen das obenerwähnte Verfahren
angewandt wurde und in denen uneinheitliche Anwendung befürchtet wird,
ein Vorschlag zur Eintragung der Einstufung in Anhang I übermittelt werden.
Der Antrag ist einem Mitgliedstaat einzureichen und sollte die einschlägigenwissenschaftlichen Daten umfassen (siehe auch Abschnitt 4.1).
Ein ähnliches Verfahren kann angewandt werden, wenn Informationen
bekannt werden, die Zweifel an der Richtigkeit einer bereits vorgenommenenEintragung in Anhang I hervorrufen.“
„2.2.2.1. A n m e r kungen zu Peroxiden
Bezüglich ihrer explosionsgefährlichen Eigenschaften sind organische Per-
oxide oder solche enthaltende Zubereitungen in der Form, in der sie in denVerkehr gebracht werden, aufgrund von Prüfungen, die nach den in Anhang Vangegebenen Methoden durchgeführt werden, nach den Kriterien in Abschnitt2.2.1 einzustufen.
Zur Ermittlung der brandfördernden Eigenschaften können die in Anhang V
angegebenen Methoden nicht angewandt werden.!
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Bei Stoffen werden organische Peroxide, die nicht als explosionsgefährlich
eingestuft sind, auf der Grundlage ihrer chemischen Struktur (z. B. R-O-O-H;R
1-O-O-R 2) als gefährlich eingestuft.
Nicht als explosionsgefährlich eingestufte Zubereitungen werden unter
Verwendung der Berechnungsmethode auf der Grundlage ihres Gehalts anaktivem Sauerstoff in % (vgl. Abschnitt 9.5) eingestuft.
Jedes organische Peroxid oder jede Zubereitung, die organisches Peroxid
enthält, ist als brandfördernd einzustufen, wenn das Peroxid oder die
Zubereitung
— über 5 % organische Peroxide oder— über 0,5 % reaktionsfähigen Sauerstoff aus organischen Peroxiden und
mehr als 5 % Wasserstoffperoxid enthält.“
„3.2.3. Gesundheitsschädlich
R 65 Gesundheitsschädlich: Kann beim Verschlucken Lungenschäden
verursachen
Flüssige Stoffe und Zubereitungen, die aufgrund ihrer niedrigen Viskosität
eine Aspirationsgefahr für den Menschen darstellen:
a) Stoffe und Zubereitungen, die aliphatische, alizyklische und aromatische
Kohlenwasserstoffe in einer Gesamtkonzentration 510 % enthalten und
— in einem ISO-Gefäß von 3 mm gemäß ISO 2431 eine Fließzeit
530 sec haben, oder
— deren kinematische Viskosität bei kapillarviskosimetrischer Mes-
sung gemäß ISO 3104/3105 bei 40 °C 57×1 0
−6m2/sec beträgt,
oder
— deren kinematische Viskosität bei rotationsviskosimetrischer Mes-
sung nach ISO 3219 bei 40 °C 57×1 0−6m2/sec beträgt.
Stoffe und Zubereitungen, die diesen Kriterien entsprechen, müssen
nicht entsprechend eingestuft werden, wenn ihre mit Nuoy-Tensiometeroder den in Anhang V Teil A.5 festgelegten Meßmethoden gemessene
mittlere Oberflächenspannung bei 25 °C 433 mN/m beträgt.
b) Andere Stoffe und Zubereitungen, für die die obenerwähnten Kriterien
nicht anwendbar sind, aufgrund praktischer Erfahrungen beim Men-schen.
3.2.3.1. A n m e r kungen zu flüchtigen Stoffen
Für bestimmte Stoffe mit hoher Sättigungsdampfkonzentration können
Nachweise für Wirkungen vorliegen, die zu Besorgnis Anlaß geben. Solche
Stoffe können nicht nach den in diesem Leitfaden für Auswirkungen auf dieGesundheit (3.2.3) oder nach den in Abschnitt 3.2.8 angegebenen Kriterieneingestuft werden. Liegen jedoch geeignete Nachweise dafür vor, daß solcheStoffe bei gebräuchlicher Handhabung eine Gefahr darstellen können, kanneine Einstufung in Anhang I von Fall zu Fall erforderlich sein.“
„3.2.6.1. E n t z ü n dung der Haut
Der folgende R-Satz ist gemäß den genannten Kriterien zuzuordnen:
R 38 Reizt die Haut
— Stoffe und Zubereitungen, die eine deutliche Entzündung der Haut
hervorrufen, die nach einer Einwirkungszeit von bis zu 4 Stundenmindestens 24 Stunden anhält und nach der in Anhang V genanntenMethode des Hautreizungstests am Kaninchen festgestellt wird.
Eine deutliche Entzündung liegt dann vor,
a) wenn der Mittelwert der Ergebnisse aus Rötung und Schorfbildung
oder Ödembildung auf alle Versuchstiere bezogen mindestens 2beträgt,
b) oder, falls der Test nach Anhang V mit 3 Versuchstieren
durchgeführt wurde, wenn das Ergebnis entweder für Rötung undSchorfbildung oder für Ödembildung bei mindestens 2 Versuchs-tieren einen Wert von 2 oder mehr (für jedes Tier einzeln berechnet)erreicht.
In beiden Fällen sollten alle Ergebnisse zu jedem Ablesezeitpunkt (nach
24, 48 und 72 Stunden) zur Berechnung der jeweiligen Mittelwerteherangezogen werden.!
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Eine deutliche Entzündung liegt auch dann vor, wenn die Entzündung bei
mindestens zwei Versuchstieren am Ende der Beobachtungszeit nochvorhanden ist. Besondere Wirkungen wie z. B. Hyperplasie, Schuppen-bildung, Verfärbung, Risse, Schorf und Haarausfall sollten berücksichtigtwerden.
Relevante Daten könnten auch mit Tierversuchen über nichtakute
Wirkungen zugänglich sein (siehe Bemerkungen zu R 48, Abschnitt 2Buchstabe d). Diese Wirkungen werden als deutlich betrachtet, wenn diefestgestellten Wirkungen mit den oben beschriebenen vergleichbar sind.
— Stoffe und Zubereitungen, die nach praktischer Erfahrung beim
Menschen sofort, bei längerer oder wiederholter Berührung deutlicheEntzündungen der Haut verursachen;
— organische Peroxide, außer wenn gegenteilige Nachweise vorliegen.
Paresthesie:Paresthesie beim Menschen infolge von Hautkontakt mit Pyrethroid-
Pestiziden wird nicht als Reizwirkung betrachtet, die eine Einstufung alsXi; R 38 rechtfertigt. Bei Stoffen, die diese Wirkung hervorrufen, ist jedochder S-Satz S 24 anzuwenden.“
„3.2.8. Sonstige toxische Eigenschaften
Für die Stoffe und Zubereitungen, die entsprechend den Kriterien der Punkte
2.2.1 bis 3.2.7 oben und/oder der Kapitel 4 und 5 eingestuft worden sind,werden auf der Grundlage der bei der Zusammenstellung von Anhang Igesammelten Erfahrungen zusätzliche Bezeichnungen der besonderen
Gefahren ausgewählt.
R 66 Wiederholter Kontakt kann zu spröder oder rissiger Haut führen
Für Stoffe und Zubereitungen, die die Haut austrocknen und Schuppenbildung
und Hautrisse fördern können, die jedoch den Kriterien für R 38 nichtentsprechen:
auf der Grundlage
— praktischer Beobachtungen nach gebräuchlicher Handhabung oder
Verwendung
oder
— relevanter Anhaltspunkte, ihre vermutete Wirkung auf die Haut
betreffend.
Siehe auch Abschnitte 1.6 und 1.7.
R 67 Dämpfe können Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen
Für flüchtige Stoffe und Zubereitungen, die nach Inhalation eindeutige
Symptome einer Depression oder Funktionseinschränkung des Zentralnerven-systems hervorrufen und die nicht aufgrund von akuter Inhalationstoxizitäteingestuft sind (R 20, R 23, R 26, R 40/20, R 39/23 oder R 39/26).
Nachstehende Erkenntnisse können verwendet werden:
a) Daten aus Tierstudien, die eindeutig auf eine Funktionseinschränkung
des Zentralnervensystems schließen lassen; Lethargie, Koordinations-mangel (einschließlich des Verlusts des Gleichgewichtsreflexes) und
Ataxie
entweder— bei Konzentrationen/Expositionszeiten von 20 mg/l/4 Std.
oder
— wenn das Verhältnis der Wirkungskonzentration (bei 44 Std.) zur
Sättigungsdampfkonzentration bei 20 °C 41/10 beträgt.
b) Praktische Erfahrungen am Menschen (z. B. Narkosen, Schläfrigkeit,
verminderte Aufmerksamkeit, verminderte Reflexe, Koordinationsman-gel, Schwindel) aus gut dokumentierten Berichten unter Expositions-bedingungen, die den oben für Tiere genannten vergleichbar sind.
Siehe auch Abschnitte 1.6 und 1.7.Zusätzliche Risikosätze: siehe Abschnitt 2.2.6.“
„4.1.2. Liegen einem Hersteller, Vertreiber oder Importeur Informationen vor, daß ein
Stoff gemäß den in den Abschnitten 4.2.1, 4.2.2 oder 4.2.3 genanntenKriterien eingestuft und gekennzeichnet werden sollte, so hat er den Stoff aufder Grundlage einer Beurteilung durch eine fachkundige Person vorläufiggemäß diesen Kriterien zu kennzeichnen.
4.1.3. Der Hersteller, Vertreiber oder Importeur übermittelt unverzüglich einem
Mitgliedstaat, in dem der Stoff in den Verkehr gebracht wird, Unterlagen, die!
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alle wichtigen Informationen enthalten. Diese Unterlagen sollten eine
Bibliographie aller wichtigen Literaturangaben enthalten und jeglicheeinschlägigen unveröffentlichten Daten einschließen.
4.1.4. Darüber hinaus hat ein Hersteller, Vertreiber oder Importeur, der über neue
Daten verfügt, die für die Einstufung und Kennzeichnung eines Stoffes von
Bedeutung sind, diese unverzüglich einem Mitgliedstaat, in dem der Stoff in
Verkehr gebracht wird, zu übermitteln.“
„5.2.2. Nichtaquatische Umwelt
5.2.2.1. Stoffe werden gemäß den folgenden Kriterien als gefährlich für die Umwelt
eingestuft und mit dem Symbol „N“, der entsprechenden Gefahrenbezeich-nung und Gefahrensätzen versehen:
R 54 Giftig für PflanzenR 55 Giftig für Tiere
R 56 Giftig für Bodenorganismen
R 57 Giftig für BienenR 58 Kann längerfristig schädliche Wirkungen auf die Umwelt haben
Stoffe, die aufgrund der bekannten Daten über ihre Toxizität, Persistenz,
Akkumulierbarkeit und vorausgesagte oder beobachtete Umweltbelastung
bzw. ihr Verhalten in der Umwelt eine unmittelbare oder langfristige und/oderspätere Gefahr für die Struktur und/oder das Funktionieren anderernatürlicher Ökosysteme als die unter 5.2.1 genannten darstellen. GenauereKriterien werden zu einem späteren Zeitpunkt erarbeitet.
5.2.2.2. Die Einstufung der Stoffe als gefährlich für die Umwelt und die Zuordnung
des Symbols „N“ sowie der entsprechenden Gefahrenbezeichnungen und
Risikosätze erfolgt nach folgenden Kriterien:
R 59 Gefährlich für die Ozonschicht
Stoffe, die aufgrund der vorliegenden Nachweise über ihre Eigenschaften und
ihres vorausgesagten oder beobachteten Verbleibs bzw. Verhaltens in der
Umwelt eine Gefahr für die Struktur und/oder das Funktionieren derstratosphärischen Ozonschicht darstellen können. Hierzu gehören die inAnhang I der Verordnung (EG) Nr. 3093/94 des Rates über Stoffe, die zueinem Abbau der Ozonschicht führen (ABl. L 333 vom 22.12.1994, S. 1) undihren späteren Änderungen genannten Stoffe.“
„6.2. Sicherheitssätze für gesundheitsgefährliche Stoffe und Zubereitungen
S 24 Berührung mit der Haut vermeiden
— Anwendungsbereich:
— alle gesundheitsgefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— obligatorisch für Stoffe und Zubereitungen, die mit R 43 gekenn-
zeichnet sind, es sei denn, sie sind auch mit S 36 gekennzeichnet;
— empfohlen, wenn es notwendig ist, den Verbraucher auf Gefahren
bei Berührung mit der Haut aufmerksam zu machen, die nicht inden jeweiligen Gefahrenhinweisen erwähnt sind, z. B. Paresthesie.Kann in außergewöhnlichen Fällen auch zur Verstärkung solcherGefahrensätze dienen.
S 25 Berührung mit den Augen vermeiden
— Anwendungsbereich:
— alle gesundheitsgefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— empfohlen, wenn die Anwender auf die Gefahren infolge Augen-
kontakts aufmerksam gemacht werden müssen, die nicht in denzugeordneten R-Sätzen erwähnt sind. Kann jedoch auch zurVerstärkung der Wirkung solcher R-Sätze verwendet werden;
— empfohlen, wenn Stoffe, denen die R-Sätze R 34, R 35, R 36 oder R
41 zugeordnet wurden, an die allgemeine Öffentlichkeit abgegebenwerden.!
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S 27 Beschmutzte, getränkte Kleidung sofort ausziehen
— Anwendungsbereich:
— sehr giftige, giftige oder ätzende Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— obligatorisch für sehr giftige Stoffe und Zubereitungen, denen R 27
zugeordnet wurde und die an die allgemeine Öffentlichkeit
abgegeben werden;
— empfohlen für sehr giftige, in der Industrie verwendete Stoffe und
Zubereitungen, denen R 27 zugeordnet wurde. Sollte allerdingsnicht verwendet werden, wenn bereits S 36 zugeordnet wurde;
— empfohlen für giftige Stoffe und Zubereitungen, denen R 24
zugeordnet wurde, sowie für ätzende Stoffe und Zubereitungen, diean die allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden.
S 28 Bei Berührung mit der Haut sofort mit viel … (vom Hersteller
anzugeben) abwaschen
— Anwendungsbereich:
— sehr giftige, giftige oder ätzende Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— obligatorisch für sehr giftige Stoffe und Zubereitungen;
— empfohlen für sonstige obengenannte Stoffe und Zubereitungen,
insbesondere, wenn Wasser nicht die geeignete Spülflüssigkeit ist;
— empfohlen für ätzende Stoffe und Zubereitungen, die an die
allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden.
S 29 Nicht in die Kanalisation gelangen lassen
— Anwendungsbereich:
— hoch- und leichtentzündliche flüssige Stoffe und Zubereitungen, die
sich nicht mit Wasser vermischen;
— sehr giftige und giftige Stoffe und Zubereitungen;— umweltgefährliche Stoffe;
— Verwendung:
— obligatorisch für umweltgefährliche Stoffe, denen das Symbol „N“
zugeordnet wurde und die an die allgemeine Öffentlichkeitabgegeben werden, sofern dies nicht die beabsichtigte Verwendungdarstellt;
— empfohlen für andere obengenannte Stoffe und Zubereitungen, die
an die allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden, sofern diesnicht die beabsichtigte Verwendung darstellt.
S 35 Abfälle und Behälter müssen in gesicherter Weise beseitigt
werden
— Anwendungsbereich:
— alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— empfohlen für Stoffe und Zubereitungen, deren Beseitigung
besonderer Anweisungen bedarf.
S 37 Geeignete Schutzhandschuhe tragen
— Anwendungsbereich:
— sehr giftige, giftige, gesundheitsschädliche oder ätzende Stoffe und
Zubereitungen;
— organische Peroxide;— hautreizende oder durch Hautkontakt sensibilisierende Stoffe und
Zubereitungen;
— Verwendung:
— obligatorisch für sehr giftige und ätzende Stoffe und Zuberei-
tungen;!
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— obligatorisch für Stoffe und Zubereitungen, die entweder mit R 21,
R 24 oder R 43 gekennzeichnet sind;
— obligatorisch für krebserzeugende, erbgutverändernde und fort-
pflanzungsgefährdende Stoffe der Kategorie 3, es sei denn, dieWirkungen werden ausschließlich beim Einatmen des Stoffes oderder Zubereitung hervorgerufen;
— obligatorisch für organische Peroxide;
— empfohlen für giftige Stoffe und Zubereitungen, wenn der LD
50-
Wert dermal nicht bekannt ist, der Stoff oder die Zubereitung aberaller Wahrscheinlichkeit nach bei Berührung mit der Haut giftig ist;
— empfohlen für Stoffe und Zubereitungen, die die Haut reizen.
S 45 Bei Unfall oder Unwohlsein sofort Arzt zuziehen (wenn möglich,
dieses Etikett vorzeigen)
— Anwendungsbereich:
— sehr giftige Stoffe und Zubereitungen;
— giftige und ätzende Stoffe und Zubereitungen;
— beim Einatmen sensibilisierende Stoffe;
— Verwendung:
— obligatorisch für die obengenannten Stoffe und Zubereitungen.
S 56 Diesen Stoff und seinen Behälter der Problemabfallentsorgung
zuführen
— Anwendungsbereich:
— alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— empfohlen für alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen, die an
die allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden und eine Proble-
mabfallentsorgung erfordern.
S 59 Informationen zur Wiederverwendung/Wiederverwertung beim
Hersteller/Lieferanten erfragen
— Anwendungsbereich:
— alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— obligatorisch für Stoffe, die gefährlich für die Ozonschicht sind;
— empfohlen für sonstige Stoffe, deren Wiederverwendung/Wieder-
verwertung empfohlen wird.
S 60 Dieser Stoff und/oder sein Behälter sind als gefährlicher Abfall
zu entsorgen
— Anwendungsbereich:
— alle gefährlichen Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— empfohlen für Stoffe und Zubereitungen, die nicht für die
allgemeine Öffentlichkeit bestimmt sind und denen S 35 nichtzugeordnet wurde.
S 62 Bei V erschlucken kein Erbrechen herbeiführen. Sofort ärztli-
chen Rat einholen und V erpackung oder Etikett vorzeigen
— Anwendungsbereich:
— nach den Kriterien in Abschnitt 3.2.3 als gesundheitsschädlich mit
R 65 eingestufte Stoffe und Zubereitungen;
— nicht zu verwenden für Stoffe und Zubereitungen, die in Aerosol-
Behältern oder in Behältnissen mit einer abgedichteten Sprühvor-richtung in den Verkehr gebracht werden; siehe Abschnitte 8 und 9;
— Verwendung:
— obligatorisch für die obengenannten Stoffe und Zubereitungen,
wenn sie an die allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden oder!
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für diese bestimmt sind, mit Ausnahme der Fälle, in denen S 45 und
S 46 angegeben werden müssen;
— empfohlen für die obengenannten Stoffe und Zubereitungen, wenn
sie zu industriellen Zwecken verwendet werden, mit Ausnahme derFälle, in denen S 45 und S 46 angegeben werden müssen.
S 63 Bei Unfall durch Einatmen: V erunfallten an die frische Luft
bringen und ruhigstellen
— Anwendungsbereich:
— sehr giftige und giftige Stoffe und Zubereitungen (Gase, Dämpfe,
Teilchen, leichtflüchtige Flüssigkeiten);
— Stoffe und Zubereitungen, die Atmungssensibilisierung herbeifüh-
ren;
— Verwendung:
— obligatorisch für Stoffe und Zubereitungen, die an die allgemeine
Öffentlichkeit abgegeben werden und denen R 26, R 23 oder R 42zugeordnet wurde und die auf eine Weise verwendet werdenkönnten, die zu einer Einatmung führen könnte.
S 64 Bei V erschlucken Mund mit Wasser ausspülen (nur wenn
Verunfallter bei Bewußtsein ist)
— Anwendungsbereich:
— ätzende oder reizende Stoffe und Zubereitungen;
— Verwendung:
— empfohlen für die obenstehenden Stoffe und Zubereitungen, die an
die allgemeine Öffentlichkeit abgegeben werden, wenn die oben-
genannte Behandlung geeignet ist.“
„7.5.2. Wahl der S-Sätze
Bei der endgültigen Auswahl der S-Sätze muß den R-Sätzen auf dem Etikett
und dem vorgesehenen Gebrauch des Stoffes oder der Zubereitung Rechnunggetragen werden:
— In der Regel sind 4 S-Sätze ausreichend, um den geeignetsten
Sicherheitsratschlag zu erteilen; zu diesem Zweck werden die in AnhangIV angegebenen Kombinationen von Sätzen als je ein Satz betrachtet.
— Im Fall von S-Sätzen bezüglich der Beseitigung ist ein S-Satz
anzugeben, es sei denn, die Beseitigung des Stoffes und seines Behältersstellt eindeutig keine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder dieUmwelt dar. Ratschläge zur sicheren Beseitigung sind insbesonderewichtig für Stoffe und Zubereitungen, die für die allgemeine Öffent-
lichkeit bestimmt sind.
— Bei einer sorgfältigen Auswahl der S-Sätze werden einige R-Sätze
überflüssig und umgekehrt. S-Sätze, die offensichtlich R-Sätzen
entsprechen, sollten nur dann auf dem Etikett aufgeführt werden, wenn
sie einer spezifischen Warnung besonderen Nachdruck verleihen sollen.
— Bei der Auswahl der S-Sätze ist den vorhersehbaren Bedingungen bei der
Verwendung bestimmter Stoffe und Zubereitungen besondere Aufmerk-samkeit zu widmen, z. B. beim Versprühen oder anderen V orgängen, beidenen Aerosole entstehen können. Die S-Sätze sollten unter Beachtungdes vorgesehenen Gebrauchs ausgewählt werden.
— Die S-Sätze S 1, S 2 und S 45 sind für alle sehr giftigen, giftigen und
ätzenden Stoffe und Zubereitungen obligatorisch , wenn sie für die
allgemeine Öffentlichkeit bestimmt sind.
— Die S-Sätze S 2 und S 46 sind für alle anderen gefährlichen Stoffe und
Zubereitungen (außer denen, die nur als umweltgefährlich eingestuftwurden) obligatorisch , wenn sie für die allgemeine Öffentlichkeit
bestimmt sind.
Führen die nach den Kriterien in Abschnitt 6.2 ausgewählten Sätze zu
Redundanz oder Zweideutigkeiten oder sind bestimmte Sätze für einspezifisches Produkt oder eine Verpackung eindeutig unnötig, so könneneinige Sätze gestrichen werden.“
„8. SONDERFÄLLE: Stoffe
8.3. Metalle in kompakter Form
Diese Stoffe sind in Anhang I eingestuft oder sind nach Artikel 6 einzustufen.
Einige dieser Stoffe stellen allerdings in der Form, in der sie in den Verkehr!
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gebracht werden, keine Gesundheitsgefahr für den Menschen durch Ein-
atmen, Verschlucken oder Hautkontakt oder keine Gefahr für die aquatischeUmwelt dar, obwohl sie gemäß Artikel 2 eingestuft worden sind. Für solcheStoffe ist kein Etikett nach Artikel 23 notwendig. Allerdings hat der für dasInverkehrbringen dieser Metalle Verantwortliche dem Verwender alle Infor-mationen, die auf dem Etikett hätten aufgeführt werden müssen, in einer in
Artikel 27 festgelegten Form zu übermitteln.“!
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