2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 1
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Gewähr übernehmen
►B VERORDNUNG (EG) Nr. 466/2001 DER KOMMISSION
vom 8. März 2001
zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 77 vom 16.3.2001, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 2375/2001 des Rates vom 29. November 2001 L 321 1 6.12.2001
►M2Verordnung (EG) Nr. 221/2002 der Kommission vom 6. Februar 2002 L 37 4 7.2.2002
►M3Verordnung (EG) Nr. 257/2002 der Kommission vom 12. Februar 2002 L 41 12 13.2.2002
►M4Verordnung (EG) Nr. 472/2002 der Kommission vom 12. März 2002 L 75 18 16.3.2002
►M5Verordnung (EG) Nr. 563/2002 der Kommission vom 2. April 2002 L 86 5 3.4.2002
►M6Verordnung (EG) Nr. 1425/2003 der Kommission vom 11. August 2003 L 203 1 12.8.2003
►M7Verordnung (EG) Nr. 2174/2003 der Kommission vom 12. Dezember
2003L 326 12 13.12.2003
►M8Verordnung (EG) Nr. 242/2004 der Kommission vom 12. Februar 2004 L 42 3 13.2.2004
►M9Verordnung (EG) Nr. 455/2004 der Kommission vom 11. März 2004 L 74 11 12.3.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 8 vom 14.1.2003, S. 46 (563/2002)
►C2Berichtigung, ABl. L 80 vom 23.3.2002, S. 42 (472/2002)
►C3Berichtigung, ABl. L 155 vom 14.6.2002, S. 63 (563/2002)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 466/2001 DER KOMMISSION
vom 8. März 2001
zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten
in Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom
8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zurKontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (
1), insbesondere auf
Artikel 2 Absatz 3,
nach Anhörung des Wissenschaftlichen Ausschusses „Lebensmittel“
(SCF),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der
öffentlichen Gesundheit Höchstgehalte für bestimmte Kontami-nanten in Lebensmitteln festzulegen. Diese Höchstgehalte sind
in Form einer nicht erschöpfenden Gemeinschaftsliste einzu-
führen, die Werte für den gleichen Kontaminanten inverschiedenen Lebensmitteln enthalten kann. Außerdem kannein Hinweis auf die zu verwendenden Probenahmeverfahrenund Analysemethoden gegeben werden.
(2)Die Verordnung (EG) Nr. 194/97 der Kommission vom31. Januar 1997 zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehaltean Kontaminanten in Lebensmitteln (
2), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EG) Nr. 1566/1999 (3), ist mehrfach wesentlich
geändert worden. Da weitere Änderungen vorgenommen werden
müssen, sollte im Interesse der Klarheit eine Neufassung erstelltwerden.
(3)Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es unerlässlich, den
Gehalt an Kontaminanten auf toxikologisch vertretbare Werte zu
begrenzen. Das Vorhandensein von Kontaminanten muss, woimmer dies möglich ist, im Wege der gutenPraxis bei derHerstellung oder in der Landwirtschaft noch durchgreifenderverringert werden, um ein höheres Maß an Gesundheitsschutz— vor allem für empfindliche Bevölkerungsgruppen — zu errei-
chen.
(4)Angesichts der zwischen den Rechtsvorschriften der Mitglied-
staaten im Bereich der Höchstgehalte für Kontaminanten in
bestimmten Lebensmitteln bestehenden Unterschiede und der
Gefahr, dass daraus Wettbewerbsverzerrungen resultierenkönnen, sind unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzipsgemeinschaftliche Maßnahmen geboten, um die Einheit desMarktes zu gewährleisten.
(5)Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Überwa-chung des Vorhandenseins von Kontaminanten in Lebensmitteln.
(6)Bislang enthält das Gemeinschaftsrecht noch keine Höchstge-halte für Kontaminanten in Lebensmitteln für Säuglinge undKleinkinder, die unter die Richtlinie 91/321/EWG der Kommis-sion(
4), zuletzt geändert durch Richtlinie 1999/50/EG (5), und
die Richtlinie 96/5/EG der Kommission (6), zuletzt geändert
durch die Richtlinie 1999/39/EG (7), fallen. Die Anhörung des2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 2
(1) ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 48.
(3) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 17.
(4) ABl. L 175 vom 4.7.1991, S. 35.
(5) ABl. L 139 vom 2.6.1999, S. 29.
(6) ABl. L 49 vom 28.2.1996, S. 17.
(7) ABl. L 124 vom 18.5.1999, S. 8.
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SCF hat ergeben, dass für diese Lebensmittel spezifische
Höchstgehalte baldmöglichst festgelegt werdensollten . InderZwischenzeit sollten die in dieser Verordnung festgesetzten
Werte auch für diese Lebensmittel gelten, sofern nicht nationale
Bestimmungen strengere Werte vorschreiben.
(7)Lebensmittelzutaten, die zur Herstellung von zusammengesetztenLebensmitteln verwendet werden, müssen den in dieser Verord-nung festgelegten Höchstgehalten entsprechen, bevor sie demgenannten zusammengesetzten Lebensmitteln zugesetzt werden,
damit eine Verdünnung ausgeschlossen wird.
(8)Hauptquelle für die Aufnahme von Nitraten durch den Menschenist Gemüse. In seiner Stellungnahme vom 22. September 1995
stellt der SCF fest, dass die Gesamtaufnahme an Nitraten norma-lerweise deutlich unter der duldbaren täglichen Aufnahme liegt;gleichwohl empfiehlt er, die Bemühungen zur Reduzierung derNitratexposition durch Lebensmittel und Wasser fortzusetzen,
da sich Nitrate in Nitrite und Nitrosamine umwandeln können.
Er drängte ferner darauf, dass eine gute landwirtschaftlichePraxis festgelegt wird, um zu gewährleisten, dass die Nitratge-halte so niedrig sind, wie dies vernünftigerweise zu erreichenist. Der SCF betonte, die Besorgnis über das VorhandenseinvonNitratendürfe n icht vonein em vermehrtenVerzehr von
Gemüse abhalten, denn Gemüse erfülle eine wesentliche Ernäh-
rungsfunktion und spiele eine große Rolle für denGesundheitsschutz.
(9)Spezifische Maßnahmen für eine bessere Kontrolle von Nitrat-quellen können zusammen mit Regeln für die gutelandwirtschaftliche Praxis dazu beitragen, den Nitratgehalt vonGemüse zu reduzieren. Der Nitratgehalt wird in bestimmten
Gemüsesorten jedoch auch durch klimatische Bedingungen
beeinflusst. Für Gemüse sollten daher saisonabhängig unter-schiedliche Höchstgehalte für Nitrat festgesetzt werden. Dieklimatischen Bedingungen schwanken innerhalb der Gemein-schaft erheblich. Daher solltendie Mitgliedstaatenermächtigt
werden, während einer Übergangszeit das Inverkehrbringen von
auf ihrem Hoheitsgebiet erzeugtem und zum dortigen Verzehrbestimmtem ►
C1Salat◄und Spinat mit Nitratgehalten über
den in Anhang I Nummern 1.1 und 1.3 genannten Werten zugenehmigen, sofern die vorhandenen Mengen vom gesundheitli-chen Standpunkt aus tolerierbar sind.
(10)Die Erzeuger von ►C1Salat◄und Spinat, die in denjenigen
Mitgliedstaaten ansässig sind, welche entsprechende Genehmi-
gungen erteilt haben, sollten ihre Produktionsmethoden unterAnwendung der auf nationaler Ebene empfohlenen guten land-wirtschaftlichen Praxis schrittweise dergestalt anpassen, dass sienach Ablauf der Übergangszeit die auf Gemeinschaftsebene fest-gesetzten Höchstgehalte einhalten. Es ist wünschenswert,
möglichst bald zu einem gemeinsamen Wert zu gelangen.
(11)Die für►C1Salat◄und Spinat festgesetzten Werte sind vor
dem 1. Januar 2002 zu überprüfen und nach Möglichkeit herab-zusetzen. Bei dieser Überprüfung werden die Ergebnisse der indenMitgliedstaatendurchgeführtenÜberwachun g sowie dieAnwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis zugrunde
gelegt, damit die Höchstgehalte so niedrig festgesetzt werden
können, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.
(12)Die Überwachung der Nitratgehalte in ►C1Salat◄und
Spinat und die Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxismüssen unter Wahrung eines angemessenen Verhältnisses zumangestrebten Ziel, nach Maßgabe der Überwachungsergebnisseund insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken und der
gesammelten Erfahrungen erfolgen. Die Anwendung der guten
landwirtschaftlichen Praxis in einigen Mitgliedstaaten wirdgenau beobachtet. Es empfiehlt sich daher, dass die Mitglied-staaten jährlich die Ergebnisse ihrer Überwachung mitteilen undüber die getroffenen Maßnahmen und erzielten Fortschritte beider Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis zur Redu-2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 3
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zierung der Nitratgehalte berichten und dass jährlich ein
Meinungsaustausch mit den Mitgliedstaaten über diese Berichtestattfindet.
(13)Für Freilandsalat ist ein niedrigerer Höchstgehalt festgelegt als
für unter Glas angebauten Salat. Um eine wirksame Kontrolle
zu gewährleisten, sollten die für Freilandsalat festgelegtenHöchstgehalte, sofern keine genaue Kennzeichnung erfolgt,auch für unter Glas angebauten Salat gelten.
(14)Aflatoxine sind Mykotoxine, die von bestimmten Aspergillu-sarten produziert werden, die bei hoher Temperatur undFeuchtigkeit wachsen. Aflatoxine sind genotoxische Karzinogeneund können in einer Vielzahl von Lebensmitteln vorkommen.
Für diese Art von Stoffen gibt es keine Schwelle, unterhalb
deren keine schädliche Wirkung beobachtet wird. Infolgedessenkann keine duldbare tägliche Aufnahme festgesetzt werden. Mitdem gegenwärtigen Stand der wissenschaftlich-technischenKenntnisse und Verbesserungen der Produktions- und Lage-
rungstechniken ist es nicht möglich, das Auftreten dieser
Schimmelpilze und folglich das Vorhandensein von Aflatoxinenin Lebensmitteln gänzlich zu verhindern. Daher ist es ratsam, dieHöchstgehalte so niedrig festzusetzen, wie dies vernünftiger-weise zu erreichenist.
(15)Alle Bemühungen, die Produktions-, Ernte- und Lagerungsbedin-gungen zu verbessern, um die Entstehung von Schimmelpilzeneinzudämmen, sind zu unterstützen. Die Gruppe der Aflatoxine
umfasst eine Reihe von Verbindungen, deren Toxizität und
Vorkommen in Lebensmitteln unterschiedlich sind. Aflatoxin B1ist die bei weitem giftigste Verbindung. Der Sicherheit halberempfiehlt es sich, sowohl denAflatoxin gesamtgehalt vonLebensmitteln (Verbindungen B1, B2, G1 und G2) als auch den
Gehalt an Aflatoxin B1 zu begrenzen. Aflatoxin M1 ist ein
Stoffwechselprodukt des Aflatoxins B1 und kommt in Milchund Milcherzeugnissen von Tieren vor, die kontaminierte Futter-mittel aufgenommen haben. Auch wenn Aflatoxin M1 als einweniger gefährliches genotoxisches Karzinogen als Aflatoxin B1angesehen wird, ist es erforderlich, sein Vorkommen in Milch
und Milcherzeugnissen auszuschließen, die von Menschen,
insbesondere von Kleinkindern, verzehrt werden.
(16)Es ist anerkannt, dass die Sortierung oder andere physikalischeBehandlungsverfahren geeignet sind, den Aflatoxingehalt vonErdnüssen, Schalenfrüchten und Trockenfrüchten zu senken.Um die Auswirkungen auf den Handel zu minimieren, empfiehltes sich folglich, einen höheren Aflatoxingehalt für diejenigen
Erzeugnisse zuzulassen, die nicht zum direkten Verzehr oder
zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind. In diesenFällenwurdenbei der Festlegun g der Höchstgehalte für Aflato-xine die bekannten möglichen Effekte der genanntenBehandlungsverfahren für Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trok-kenfrüchte berücksichtigt wie auch die Notwendigkeit, dass die
Erzeugnisse, die zum direkten Verzehr oder zur Verwendung
als Lebensmittelzutat bestimmt sind, nach der Behandlung demfür sie festgesetzten Höchstgehalt entsprechen. Bei Getreidekann nicht ausgeschlossen werden, dass Sortierverfahren oderandere physikalische Behandlungen die Kontamination mit Afla-toxinen verringern. Um in der Lage zu sein, die tatsächliche
Wirksamkeit dieser Verfahren zu prüfen und erforderlichenfalls
spezifische Höchstgehalte für unverarbeitetes Getreide festzu-setzen, ist vorgesehen, während eines begrenzten Zeitraums diein Anhang I aufgeführten Höchstgehalte nur dann bei Getreideund dessen Verarbeitungserzeugnissen anzuwenden, wenn diese
zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittel-
zutat bestimmt sind. Beim Fehlen von Daten, die dieFestlegung eines spezifischen Höchstgehalts für unverarbeitetesGetreide rechtfertigen, gelten nach Ablauf einer festgelegtenFrist die Höchstgehalte für Getreide und dessen Verarbeitungser-zeugnisse, welche zum direkten Verzehr oder zur Verwendung2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 4
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als Lebensmittelzutat bestimmt sind, auch für unverarbeitetes
Getreide.
(17)Um eine wirksame Kontrolle der Einhaltung der unterschiedli-chen Höchstgehalte für die in Frage kommenden Erzeugnisse zuermöglichen, sollte der genaue Verwendungszweck mittelsgeeigneter Kennzeichnung angegeben werden. Erzeugnisse miteinem Aflatoxingehalt, der über dem Höchstgehalt liegt, dürfen
weder als solche noch nach Vermischung mit anderen Lebens-
mittelnoder als Leben smittelzutat indenVerkehr gebrachtwerden. Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 315/93dürfen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Vorschriften überHöchstgehalte für Aflatoxin in bestimmten Lebensmitteln, für
die keine Gemeinschaftsvorschriften erlassen wurden, beibe-
halten.
(18)Die Resorption von Blei kann ein ernstes Risiko für die öffent-liche Gesundheit darstellen. Blei kann bei Kindern die kognitiveEntwicklung verzögern und die intellektuellen Leistungen beein-
trächtigen und bei Erwachsenen zu Bluthochdruck und Herz-
Kreislauf-Erkrankungen führen. Die Erkenntnis der gesund-heitsschädlichen Wirkung von Blei und die Bemühungen, dieBleiemission an der Quelle zu reduzieren, sowie Verbesserungenbei der Qualitätssicherung der chemischen Analyse machten es
in den vergangenen Jahrzehnten möglich, die Bleigehalte in
Lebensmitteln deutlich zu senken. In seiner Stellungnahme vom19. Juni 1992 kommt der SCF zu dem Schluss, dass der mittlereBleigehalt in Lebensmitteln keinen Anlass biete, alarmiert zusein, dass jedoch langfristige Maßnahmen zu seiner weiterenAbsenkung folgen sollten. Daher sollten die Höchstgehalte so
niedrig sein, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.
(19)Cadmium kann sich im menschlichen Körper ansammeln und zu
Nierenversagen, Skelettschäden und Einschränkungen der Repro-duktionsfunktion führen. Es kann zudem nicht ausgeschlossen
werden, dass Cadmium beim Menschen karzinogen wirkt. Da
Lebensmittel die Hauptquelle für die Cadmiumaufnahme desMenschen sind, empfiehlt der SCF in seiner Stellungnahmevom 2. Juni 1995, die Bemühungen zur Verringerung der ernäh-rungsbedingten Cadmiumexposition zu verstärken. Daher solltendie Höchstgehalte so niedrig angesetzt werden, wie dies vernünf-
tigerweise zu erreichenist.
(20)Methylquecksilber kann bei Säuglingen die normale Entwicklung
des Gehirns beeinträchtigen und in größeren Mengen beiErwachsenen zu neurologischen Veränderungen führen. Quecks-
ilberkontaminiert sind vor allem Fische und
Fischereierzeugnisse. Zum Schutz der öffentlichen Gesundheitwurden mit der Entscheidung 93/351/EWG der Kommission (
1)
Höchstgehalte für Quecksilber inFischereierzeugn issenfestge-legt. Die relevanten Maßnahmen dieser Entscheidung sollten im
Interesse der Klarheit in die vorliegende Verordnung aufgen-
ommen und aktualisiert werden. Die Werte sollten so niedrigsein, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist, wobei berücks-ichtigt werden muss, dass aus physiologischen Gründen einigeFischartenQuecksilber vermehrt im Gewebe speichernalsandere.
(21)3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD) bildet sich unterbestimmten Bedingungen bei der Lebensmittelverarbeitung.Insbesondere kann es bei der Herstellung der Lebensmittelzutat„hydrolysed vegetable protein“ (HVP, hydrolysiertes Pflanzen-
protein) entstehen, die im Säurehydrolyseverfahren (Säure-HVP)
hergestellt wird. Durch entsprechende Anpassungen der Herstel-lungsverfahren konnte in den letzten Jahren eine signifikanteSenkung des 3-MCPD-Gehalts im genannten Lebensmittel erre-icht werden. In jüngster Zeit berichteten einige Mitgliedstaatenferner über hohe Gehalte von 3-MCPD in bestimmten Proben2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 5
(1) ABl. L 144 vom 16.6.1993, S. 23.
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vonSojasoße. Um die gute Herstellun gspraxis durchzusetzen
und um die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, solltenHöchstgehalte für 3-MCPD festgelegt werden. In seiner am
12. Juni 1997 bekräftigten Stellungnahme vom 16. Dezember
1994 rät der SCF, 3-MCPD als genotoxisches Karzinogen zubetrachten und dafür zu sorgen, dass seine Rückstände inLebensmitteln nicht nachweisbar sind. Neuere toxikologischeStudien weisen darauf hin, dass die Substanz in vivo als nicht-
genotoxisches Karzinogen wirkt.
(22)Den in Anhang I aufgeführten Höchstgehalten für 3-MCPD liegtdie Stellungnahme des SCF zugrunde. Der SCF wird die Toxi-
zität von 3-MCPD auf der Grundlage der neuen Studien erneutbewerten. Die Angemessenheit der Höchstgehalte sollte über-prüft werden, sobald die neue Stellungnahme des SCF vorliegt.Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, andere Lebensmittel
auf das Vorhandensein von 3-MCPD zu untersuchen, damit
geklärt wird, ob für weitere Lebensmittel Höchstgehalte festge-setzt werdenmüssen .
(23)Die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten Höchstgehalte müssenregelmäßig überprüft werden, damit der wissenschaftliche undtechnische Fortschritt sowie Verbesserungen der Herstellungs-oder Landwirtschaftspraxis Berücksichtigung finden und stetig
sinkende Werte erzielt werden.
(24)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechender Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Anhang I genannten Lebensmittel dürfen nur in Verkehr
gebracht werden, wenn ihr Gehalt an Kontaminanten die in diesemAnhang aufgeführten Höchstgehalte nicht übersteigt.
(1a) Abweichend von Absatz 1 ist es Schweden und Finnland
gestattet, für einen Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2006
Fisch aus dem Ostseegebiet, der inihrem Hoheitsgebiet zum Verzehr
bestimmt ist und höhere Dioxingehalte als die in Anhang I Abschnitt5 Nummer 5.2 aufgeführtenWerte aufweist, zu vermarkten , soferneinSystem vorhanden ist, mit dem sichergestellt wird, dass die Verbrau-cher umfassend über die Ernährungsempfehlungen informiert werden,die die Einschränkung des Verzehrs von Fisch aus dem Ostseegebiet
durch bestimmte gefährdete Bevölkerungsgruppen betreffen, um so
potenzielle Gesundheitsrisiken zu vermeiden.
Eine künftige Anwendung dieser Ausnahmeregelung wird im Rahmen
der in Artikel 5 Absatz 3 vorgesehenen Überprüfung von Anhang I
Abschnitt 5 geprüft.
Finnland und Schweden teilen der Kommission bis zum 31. Dezember
jedes Jahres die Ergebnisse ihrer Kontrollen des Dioxingehalts in Fischaus dem Ostseegebiet mit und berichten über die Maßnahmen, die
ergriffen wurden, um die menschliche Belastung durch Dioxine von
Fisch aus dem Ostseegebiet zu senken.
(2) Die in Anhang I aufgeführten Höchstgehalte gelten für den
essbaren Teil der dort genannten Lebensmittel.
(3) Die anzuwendenden Probenahmeverfahren und Analyseme-
thoden sind in Anhang I aufgeführt.
Artikel 2
(1) Im Fall von getrockneten, verdünnten, verarbeiteten Erzeug-
nissen oder von Erzeugnissen, die aus mehr als einer Zutat bestehen,2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 6
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gilt, sofern sie nicht in Artikel 4 Absatz 1 genannt sind, der in Anhang I
angegebene Höchstgehalt, wobei zu berücksichtigen sind:
a) Veränderungen in der Konzentration des Kontaminanten durch das
Trocknungs- oder Verdünnungsverfahren oder
b) Veränderungen in der Konzentration des Kontaminanten durch die
Verarbeitung oder
c) die relativen Anteile der Zutaten im Erzeugnis und
d) die analytische Bestimmungsgrenze.
Satz 1 gilt, soweit keine spezifischen Höchstgehalte für diese getroc-
kneten, verdünnten, verarbeiteten oder zusammengesetzten
Erzeugnisse festgesetzt sind.
(2) Die in Anhang I aufgeführten Höchstgehalte gelten auch für
Lebensmittel im Sinne der Richtlinien 91/321/EWG und 96/5/EG, diefür Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind, sofern nicht nationale
Bestimmungen strengere Werte vorschreiben, und unter Berücksichti-
gung von Veränderungen in der Konzentration des Kontaminantendurch Trocknung, Verdünnung oder Verarbeitung und der relativenAnteile der Zutaten im Erzeugnis. Für diese Lebensmittel werdenspezifische Höchstgehalte für Kontaminanten spätestens bis 5. April
2004 festgelegt.
(3) Unbeschadet von Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 3 ist
die Verwendung von Erzeugnissen, die den in Anhang I aufgeführtenHöchstgehalten nicht entsprechen, als Zutat bei der Herstellung zusam-mengesetzter Lebensmittel verboten.
Artikel 3
(1) Während einer Übergangszeit können die Mitgliedstaaten in
begründeten Fällen das Inverkehrbringen von in ihrem Hoheitsgebiet
erzeugtem und zum dortigen Verzehr bestimmtem frischen►
C1Salat◄und frischen Spinat mit einem Nitratgehalt geneh-
migen, der über den im Anhang unter Nummer 1.1, 1.3 und 1.4genannten Höchstwerten liegt, sofern die gute landwirtschaftlichePraxis angewandt wird, um die in dieser Verordnung vorgeschriebenen
Werte schrittweise zu erreichen.
Die Übergangszeit
a) endet für ►
C1Salat◄am 1. Januar 2005,
b) wird für Spinat spätestens am 1. Januar 2005 überprüft.
Die Mitgliedstaaten unterrichten die übrigen Mitgliedstaaten und die
Kommission jährlich über die zur Durchführung von Satz 1 unternom-
menen Schritte.
(2) Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissionjährlich bis
zum 30. Juni die Ergebnisse der Überwachung und berichten über die
im Hinblick auf die Anwendung und Verbesserung der guten landwirt-schaftlichenPraxis zur Reduzierun g der Nitratgehalte in►
C1Salat◄und Spinat getroffenen Maßnahmen und die dabei
erzielten Fortschritte. Diese Informationen beinhalten auch die Daten,
die ihrer guten landwirtschaftlichen Praxis zugrunde liegen.
(3) Die Mitgliedstaaten, die Absatz 1 nicht anwenden, sorgen für die
Überwachung und die Anwendung der guten landwirtschaftlichenPraxis durch Maßnahmen, die sich nach dem angestrebten Ziel, denerhaltenen Überwachungsergebnissen und insbesondere nach den
Risiken und den bisherigen Erfahrungen richten.
Artikel 4
(1) Die Höchstgehalte für Aflatoxin gemäß Anhang I
Nummern 2.1.1.1 und 2.1.2.1 finden auch auf die Verarbeitungserzeug-nisse der dort genannten Lebensmittel Anwendung, sofern für diese2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 7
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Verarbeitungserzeugnisse keine spezifischen Höchstgehalte festgelegt
sind.
(2)►M4Bezüglich des Gehalts an Aflatoxinen und an Ochratoxin
A der in Anhang I unter den Nummern 2.1 und 2.2 aufgeführtenErzeugnisse ist Folgendes untersagt: ◄
a) das Vermischen von Erzeugnissen, die den in Anhang I festge-
setzten Höchstgehalten genügen, mit Erzeugnissen, bei denen dieseHöchstgehalte überschrittenwerden , oder das Vermischenvon
Erzeugnissen, die der Sortierung oder einer anderen physikalischen
Behandlung unterzogen werden sollen, mit Erzeugnissen, die zumdirekten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutatbestimmt sind;
b) die Verwendung von Erzeugnissen, die den unter Anhang I
Nummern2.1.1.1, 2.1.2.1 ►
M4, 2.1.3, 2.1.4, 2.2.1 und 2.2.2 ◄
festgesetzten Höchstgehalten nicht genügen, als Zutat bei der
Herstellung anderer Lebensmittel;
c) die Entgiftung des Erzeugnisses durch chemische Verfahren.
(3) Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte, die den in Anhang
I unter Ziffer 2.1.1.1 festgesetzten Höchstgehalten für Aflatoxin nicht
genügen und Mais, der den in diesem Anhang unter Ziffer 2.1.2.1 fest-
gesetzten Höchstgehalten nicht genügt, dürfen in Verkehr gebrachtwerden, sofern sie
a) nicht zum unmittelbaren Verzehr oder zur Verwendung als Lebens-
mittelzutat bestimmt sind,
b) den in Anhang I unter Ziffer 2.1.1.2 für Erdnüsse bzw. unter Ziffer
2.1.1.3 für Schalenfrüchte und Trockenfrüchte und Ziffer 2.1.2.3 fürMais festgesetzten Höchstgehalten genügen,
c) einer späteren Sortierung oder einer anderen physikalischen Behand-
lung unterzogen werden, nach dieser Behandlung die in Anhang I
unter Ziffer 2.1.1.1 und Ziffer 2.1.2.1 festgesetzten Höchstgehalte
nicht überschritten werden und diese Behandlung keine sonstigenschädlichenRückstän de zur Folge hat,
d) so gekennzeichnet sind, dass ihr Verwendungszweck klar ersichtlich
ist, und den Vermerk tragen: „Das Erzeugnis muss vor seinemVerzehr oder seiner Verwendung als Lebensmittelzutat einer Sortie-rung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen
werden, um die Aflatoxinkontamination zu reduzieren“.
Artikel 4a
In Bezug auf Dioxine in Erzeugnissen gemäß Anhang I Abschnitt 5 ist
es verboten,
a) Erzeugnisse, bei denen die Höchstgehalte eingehalten werden, mit
solchenzu mischen , bei den endie Höchstgehalte überschritten
werden,
b) Erzeugnisse, bei denen die Höchstgehalte nicht eingehalten werden,
als Zutaten bei der Herstellung anderer Lebensmittel zu verwenden.
Artikel 5
(1) Auf der Grundlage der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten
durchgeführten Kontrollen der Einhaltung der in Anhang I Abschnitt 1festgesetzten Nitrathöchstgehalte sowie der Berichte über die Anwen-
dung und Verbesserung der guten landwirtschaftlichen Praxis zur
Reduzierung der Nitratgehalte und der Bewertung der Daten, die dieMitgliedstaaten für ihre gute landwirtschaftliche Praxis zugrunde legen,nimmt die Kommission alle fünf Jahre und zum ersten Mal vor dem1. Januar 2002 eine Überprüfung der Höchstgehalte vor mit dem Ziel,diese zu senken.2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 8
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(2) Auf der Grundlage neuerer wissenschaftlicher Untersuchungen
und der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführtenKontrollen der Einhaltung der in Anhang I Abschnitt 3 und 4 festge-
setzten Höchstgehalte für Schwermetalle und 3-MCPD nimmt die
Kommission alle fünf Jahre und zum ersten Mal vor dem 5. April2003 eine Überprüfung der Höchstgehalte vor mit dem Ziel, ein hohesGesundheitsschutzniveau der Verbraucher sicherzustellen.
(2a) Die Kommission überprüft die in Anhang I Abschnitt 2
Nummer 2.1.4 festgelegtenHöchstgehalte für Aflatoxinspätesten s bis
zum 31. Dezember 2003 und senkt sie gegebenenfalls, um der Weiter-entwicklung des wissenschaftlichen und technischen KenntnisstandsRechnung zu tragen.
Die Kommission wird die Bestimmungen in Anhang I Abschnitt 2
Nummern 2.2.2 und 2.2.3 spätestens bis zum 31. Dezember 2003hinsichtlich des Höchstgehalts von Ochratoxin A in getrockneten Wein-
trauben sowie der Einsetzung eines Höchstgehalts für Ochratoxin A in
grünem und geröstetem Kaffee, Kaffeeerzeugnissen, Wein, Bier, Trau-bensaft, Kakao und Kakaoerzeugnissen sowie Gewürzen überprüfen.Dabei werden die durchgeführten Untersuchungen und die ange-wandten Vorbeugungsmaßnahmen zur Verringerung der Ochratoxin A-Mengen in diesen Erzeugnissen berücksichtigt.
Zu diesem Zweck übermitteln die Mitgliedstaaten und die interessierten
Parteiender Kommissionalljährlich die Ergebn isse der durchgeführten
Untersuchungen und teilen die Fortschritte bei der Anwendung vonVorbeugungsmaßnahmen zur Vermeidung der Kontamination mitOchratoxinA mit.
(3) Die Kommission wird Anhang I Abschnitt 5 spätestens bis zum
31. Dezember 2004 anhand neuer Daten über das Vorhandensein von
Dioxinen und dioxinähnlichen PCB erstmals überprüfen, insbesondere
im Hinblick auf die Einbeziehung der dioxinähnlichen PCB in die fest-zusetzenden Werte.
Anhang I Abschnitt 5 wird spätestens bis zum 31. Dezember 2006
erneut überprüft mit dem Ziel, die Höchstgehalte deutlich abzusenkenund nach Möglichkeit Höchstgehalte für weitere Lebensmittel festzu-legen.
(4) Die Kommission wird die im Anhang I Abschnitt 2 Ziffern 2.3.1
und 2.3.2 festgelegten Grenzwerte für Patulin spätestens bis zum 30.Juni 2005 überprüfen, mit dem Ziel, diese unter Berücksichtigung deswissenschaftlichen und technischen Fortschritts und der Umsetzung desVerhaltenskodex zur Prävention und Reduzierung der Patulinkontami-nation in Apfelsaft und Apfelsaftzusätzen in anderen Getränken weiter
abzusenken.
Artikel 6
Die Verordnung (EG) Nr. 194/97 wird am 5. April 2002 aufgehoben.Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung sind als Bezugnahmen
auf die vorliegende Verordnung zu verstehen und gemäß der Konkord-anztabelle in Anhang II zu lesen.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Sie gilt ab dem 5. April 2002. Anhang I Abschnitte 3 (Schwermetalle)
und 4 (3-MCPD) gelten nicht für Erzeugnisse, die vor diesem Datumrechtmäßig inder Gemein schaft inVerkehr gebracht wurden .
Die in Anhang I Abschnitt 2 (Mykotoxine) Ziffer 2.3 Patulin festge-
legtenHöchstwerte geltenn icht für Produkte, die vor dem 1.2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 9
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November 2003 rechtmäßig hergestellt und in der Gemeinschaft in
Verkehr gebracht wurden. Die Beweislast, wann die Produkte inVerkehr gebracht wurden, liegt beim Lebensmittelunternehmer.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 10
▼B
ANHANG I
HÖCHSTGEHALTE FÜR BESTIMMTE KONTAMINANTEN IN LEBENSMITTELN
Abschnitt 1: Nitrate (1)
Erzeugnis Höchstgehalt (mg NO3/kg) ProbenahmeverfahrenReferenzanalysever-
fahren
1.1. Frischer
Spinat (2) (Spinacia oleracea)Ernte vom 1. November bis 31. März 3 000 Richtlinie 79/700/EWG der
Kommission(4)Ernte vom 1. April bis 31. Oktober 2 500
1.2. Haltbar gemachter, tief-
gefrorener oder gefrorener
Spinat2 000 Richtlinie 79/700/EWG
1.3. Frischer ►C1Salat◄
(Lactuca sativa L.) (unter
Glas angebauter Salat und
Freilandsalat), ausgenommen
►C1Salat◄gemäß Nr. 1.4Ernte vom 1. Oktober bis 31. März: Richtlinie 79/700/EWG,
jedoch beträgt die Mindest-
anzahl der Einheiten pro
Laborprobe 10— unter Glas angebauter Salat 4 500(5)
— Freilandsalat 4 000(5)
Ernte vom 1. April bis 30. September:— unter Glas angebauter Salat 3 500(
5)
— Freilandsalat 2 500(5)
1.4. Eissalat (27) unter Glas angebauter Salat 2 500(5) Richtlinie 79/700/EWG,
jedoch beträgt die Mindest-
anzahl der Einheiten pro
Laborprobe 10Freilandsalat 2 000(5)▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 11▼M5
Abschnitt 2: Mykotoxine
ErzeugnisHöchstgehalt (µg/kg)Probenahmever-
fahrenLeistungskriterien
für die Analyse-
methoden B1B1+B2+G1+G2M1
▼M7
2.1. AFLATOXINE
2.1.1. Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte
2.1.1.1. Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte
und deren Verarbeitungserzeugnisse, die zum
unmittelbaren Verzehr oder zur Verwendung
als Lebensmittelzutat bestimmt sind2,0 (6) 4,0(6) — Richtlinie der
Kommission
98/53/EG (7)Richtlinie 98/53/
EG
2.1.1.2. Erdnüsse, die vor ihrem Verzehr oder ihrer
Verwendung als Lebensmittelzutat einer
Sortierung oder einer anderen physikalischen
Behandlung unterzogen werden sollen8,0 (6) 15,0(6) — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
2.1.1.3. Schalenfrüchte und Trockenfrüchte, die vor
ihrem Verzehr oder ihrer Verwendung als
Lebensmittelzutat einer Sortierung oder einer
anderen physikalischen Behandlung unter-
zogenwerdensollen5,0 (6) 10,0(6) — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
2.1.2. Getreide (einschließlich Buchweizen, Fago-
pyrum sp)
2.1.2.1. Getreide (einschließlich Buchweizen, Fago-
pyrum sp) und dessen
Verarbeitungserzeugnisse, die zum unmittel-
baren Verzehr oder zur Verwendung als
Lebensmittelzutat bestimmt sind2,0 4,0 — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
2.1.2.2. Getreide (einschließlich Buchweizen, Fago-
pyrum sp) außer Mais, das vor seinem
Verzehr oder seiner Verwendung als Lebens-
mittelzutat einer Sortierung oder einer anderen
physikalischen Behandlung unterzogen werden
soll2,0 4,0 — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 12
ErzeugnisHöchstgehalt (µg/kg)Probenahmever-
fahrenLeistungskriterien
für die Analyse-
methoden B1B1+B2+G1+G2M1
▼M7
2.1.2.3. Mais, der vor seinem Verzehr oder seiner
Verwendung als Lebensmittelzutat einer
Sortierung oder einer anderen physikalischen
Behandlung unterzogen werden soll5,0 10,0 — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
2.1.3. Milch (Rohmilch, Werkmilch und wärmebehan-
delte Milch im Sinne der Richtlinie 92/46/EG
des Rates (10), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (11)— — 0,05 Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
2.1.4. Folgende Gewürzsorten:
— Capsicum spp. (getrocknete Früchte, ganz
oder gemahlen, einschließlich Chili, Chili-
pulver, Cayennepfeffer und Paprika)
— Piper spp. (Früchte, einschließlich weißer
und schwarzer Pfeffer)
— Myristica fragrans (Muskat)— Zingiber officinale (Ingwer)— Curcuma longa (Gelbwurz)5,0 10,0 — Richtlinie 98/
53/EGRichtlinie 98/53/
EG
ErzeugnisHöchstgehalt
(µg/kg oder ppb)ProbenahmeverfahrenLeistungkriterien für Analyseme-
thoden
2.2. OCHRATOXIN A
2.2.1. Getreide (einschließlich Reis und Buch-
weizen) und Getreideerzeugnisse
2.2.1.1. Rohe Getreidekörner (einschließlich
roher Reis und roher Buchweizen)5 ►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄der Kommission(26)►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄
2.2.1.2. Alle Getreideerzeugnisse (einschließlich
verarbeitete Getreideerzeugnisse und
Getreidekörner zum direkten Verzehr)3 ►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 13
▼M4
ErzeugnisHöchstgehalt
(µg/kg oder ppb)ProbenahmeverfahrenLeistungkriterien für Analyseme-
thoden
2.2.2. Getrocknete Weintrauben (Korinthen,
Rosinen und Sultaninen)10 ►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄►C2Richtlinie 2002/26/
EG◄
2.2.3. Grüner und gerösteter Kaffee, Kaffeeer-
zeugnisse, Wein, Bier, Traubensaft,
Kakao und Kakaoerzeugnisse sowie
Gewürze—
ErzeugnisPatulin: Höchstgehalt
(µg/kg oder ppb)ProbenahmeverfahrenLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
2.3 PATULIN
2.3.1 — Fruchtsäfte, insbesondere Apfelsaft,
und Fruchtsaftzusätze in
anderen Getränken (36), einschließlich
Fruchtnektar
— Fruchtsaftkonzentrate (36) nach Rekon-
stitution entsprechend den
Herstellerangaben50,0 Richtlinie 2003/78/EG Richtlinie 2003/78/EG
2.3.2 Spirituosen(37), Apfelwein und andere aus
Äpfeln gewonnene oder Apfelsaft enthal-
tende fermentierte Getränke50,0 Richtlinie 2003/78/EG Richtlinie 2003/78/EG
2.3.3 Feste, für dendirektenVerzehr bestimmte
Apfelerzeugnisse, einschließlich Apfel-
kompott, Apfelpüree25,0 Richtlinie 2003/78/EG Richtlinie 2003/78/EG
2.3.4 — Apfelsaft sowie feste Apfelerzeugnisse,
einschließlich Apfelkompott und
Apfelpüree, für Säuglinge und Klein-
kinder (38), die mit diesem
Verwendungszweck gekennzeichnet
und verkauft werden
►M9— Andere Beikost als
Getreidebeikost (40)◄10,0►M9 ◄ Richtlinie 2003/78/EG Richtlinie 2003/78/EG▼M42001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 14▼M6
Abschnitt 3: Schwermetalle
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.1. BLEI (Pb)
3.1.1. Milch (Rohmilch, Werkmilch und wärme-
behandelte Milch im Sinne der Richtlinie
92/46/EWG)0,02 Richtlinie 2001/22/EG der
Kommission(12)Richtlinie 2001/22/EG
3.1.2. Säuglingsanfangsnahrung und Folgenah-
rung im Sinne der Richtlinie 91/321/
EWG (13)0,02 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.3. Fleisch von Rindern, Schafen, Schweinen
und Geflügel im Sinne von Artikel 2
Buchstabe a) der Richtlinie 64/433/EWG
des Rates (14), zuletzt geändert durch die
Richtlinie 95/23/EG (15) und Artikel 2
Absatz 1 der Richtlinie 71/118/EWG des
Rates (16), zuletzt geändert durch die
Richtlinie 97/79/EG (17) ausgenommen
Schlachtnebenerzeugnisse im Sinne von
Artikel 2 Buchstabe e) der Richtlinie 64/
433/EWG und Artikel 2 Absatz 5 der
Richtlinie 71/118/EWG0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.3.1. Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
von Rindern, Schafen, Schweinen und
Geflügel im Sinne von Artikel 2
Buchstabe e) der Richtlinie 64/433/
EWG und Artikel 2 Absatz 5 der Rich-
tlinie 71/118/EWG0,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 15
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.1.4. Muskelfleisch (25) von Fischen im Sinne
vonKategorie a), b) un d e) der Liste in
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/
2000 (ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22),
ausgenommen die unter 3.1.4.1 aufge-
führtenFischarten0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.4.1. Muskelfleisch (25) von:
Bonito (Sarda sarda)
Zweibindenbrasse (Diplodus vulgaris)Europäischer Flussaal (Anguilla
anguilla)
Grauäsche (Mugil labrosus labrosus)Süßlippe (Pomadasys benneti)
Bastardmarkrele oder Stöcker
(Trachurus trachurus)
Sardine (Sardina pilchardus)
Sardinops (Sardinops species)
Gefleckter Streifenbarsch (Dicentrarchus
punctatus)
Thunfische (Thunnus species und
Euthynnus species)
Cuneata-Seezunge (Dicologoglossa
cuneata)0,4 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.5. Krebstiere, ausgenommen braunes Krab-
benfleisch0,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 16▼M2
▼B
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.1.6. Muscheln 1,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.7. Kopffüßer (ohne Innereien) 1,0 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.8. Getreide (einschließlich Buchweizen) und
Hülsenfrüchte0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EC
3.1.9. Gemüse im Sinne von Artikel 1 der Rich-
tlinie 90/642/EWG des Rates (19), zuletzt
geändert durch die Richtlinie 2000/48/
EG(20), ausgenommen Kohlgemüse,
Blattgemüse, frische Kräuter und alle
Pilze. Im Fall vonKartoffelngilt der
Höchstwert für geschälte Kartoffeln0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.9.1 Kohlgemüse, Blattgemüse und alle
Kulturpilze0,3 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.10. Obst im Sinne von Artikel 1 der Rich-
tlinie 90/642/EWG, ausgenommen
Beerenobst0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.10.1. Beerenobst 0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.1.11. Fette und Öle, einschließlich Milchfett 0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG3.1.12. Fruchtsäfte, konzentrierter Fruchtsaft (für
den direkten Verzehr) und Fruchtnektar
im Sinne der Richtlinie 93/77/EWG des
Rates (
21)0,05 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 17▼M2
▼B
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.1.13. Wein im Sinne der Verordnung (EG)
Nr. 1493/1999 des Rates (22) (einschließ-
lich Schaumwein und ausgenommen
Likörwein), aromatisierter Wein, aroma-
tisierte weinhaltige Getränke und
aromatisierte weinhaltige Cocktails im
Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1601/
91 des Rates (23), sowie Apfel-, Birnen-
und Fruchtwein. Der Höchstgehalt gilt
für Erzeugnisse aus der Ernte 2001 und
spätere Ernten.0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2. CADMIUM (Cd)
3.2.1. Fleisch von Rindern, Schafen, Schweinen
und Geflügel im Sinne von Artikel 2
Buchstabe a) der Richtlinie 64/433/EWG
und Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 71/
118/EWG, ausgenommen Schlachtneben-
erzeugnisse im Sinne von Artikel 2
Buchstabe e) der Richtlinie 64/433/EWG
und Artikel 2 Absatz 5 der Richtlinie 71/
118/EWG0,05 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.2. Pferdefleisch 0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.3. Leber von Rindern, Schafen, Schweinen
und Geflügel0,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.4. Niere von Rindern, Schafen, Schweinen
und Geflügel1,0 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 18
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.2.5. Muskelfleisch (25) von Fischen im Sinne
vonKategorie a), b) un d e) der Liste in
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/
2000, ausgenommen die unter 3.2.5.1
aufgeführtenFischarten0,05 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.5.1. Muskelfleisch (25) von:
Bonito (Sarda Sarda)Zweibindenbrasse (Diplodus vulgaris)
Europäischer Flussaal (Anguilla
anguilla)
Europäische Sardelle (Engraulis encrasi-
colus)
Grauäsche (Mugil labrosus labrosus)
Bastardmakrele oder Stöcker (Trachurus
trachurus)
Luvarus imperialis
Sardine (Sardina pilchardus)
Sardinops (Sardinops species)Thunfische (Thunnus und Euthynnus
species)
Cuneata-Seezunge (Dicologoglossa
cuneata)0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.6. Krebstiere, ausgenommen braunes Krab-
benfleisch sowie Fleisch von Kopf und
Thorax von Hummer und ähnlichen
großenKrebstieren(Nephropidae un d
Palinuridae)0,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.7. Muscheln 1,0 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 19▼M2
▼B
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.2.8. Kopffüßer (ohne Innereien) 1,0 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.9. Getreide, ausgenommen Kleie, Keime,
Weizengetreide und Reis0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.9.1. Kleie, Keime, Weizengetreide und Reis 0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.10. Sojabohnen 0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.11. Gemüse und Obst im Sinne von Artikel 1
der Richtlinie 90/642/EWG, ausgen-
ommenBlattgemüse, frische Kräuter,
alle Pilze, Stängelgemüse, Wurzelge-
müse und Kartoffeln0,05 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.11.1. Blattgemüse, frische Kräuter, Knollen-
sellerie und alle Kulturpilze0,2 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.2.11.2. Stängelgemüse, Wurzelgemüse und
Kartoffeln, ausgenommen Knollensel-
lerie. Im Fall vonKartoffelngilt der
Höchstwert für geschälte Kartoffeln0,1 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
3.3. QUECKSILBER
3.3.1. Fischereierzeugnisse, sofern nicht unter
3.3.1.1 aufgeführt0,5 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 20
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
3.3.1.1. Seeteufel (Lophius species)
Steinbeißer (Anarhichas lupus)Barsch (Dicentrarchus labrax)Blauleng (Molva dipterygia)
Bonito (Sarda sarda)
Echter Aal (Anguilla species)Atlantischer Sägebauch (Hoplostethus
atlanticus)
Grenadierfisch (Coryphaenoides rupe-
stris)
Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)Langschwänziger Speerfisch (Makaira
species)
Hecht (Esox lucius)Einfarb-Pelamide (Orcynopsis unicolor)
Centroscymnes coelolepis
Rochen(Raja species)Rotbarsch (Sebastes marinus, S. ment-
ella, S. viviparus)
Pazifischer Fächerfisch (Istiophorus
platypterus)
Haarschwänze (Lepidopus caudatus,
Aphanopus carbo)
Haifisch (alle Arten)
Buttermakrele, Schlangenmakrele (Lepi-
docybium flavobrunneum, Ruvettus
pretiosusGempylus serpens)
Gemeiner Stör (Acipenser species)Schwertfisch (Xiphias gladius)
Thunfische (Thunnus species und
Euthynnus species)1,0 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 21▼M2
Abschnitt 4: 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD)
Erzeugnis Höchstgehalt (mg/kg)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für die Analyse-
methoden
4.1. Hydrolysed vegetable protein(24) (HVP,
hydrolysiertes Pflanzenprotein)0,02 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
4.2. Sojasoße (24) 0,02 Richtlinie 2001/22/EG Richtlinie 2001/22/EG
Abschnitt 5: Dioxin (Summe aus polychlorierten Dibenzo-para-dioxinen (PCDD) und polychlorierten Dibenzofuranen (PCDF,
ausgedrückt in Toxizitätsäquivalenten der WHO unter Verwendung der WHO-TEF (Poxizitätsäquivalenzfaktoren,
1997)
ErzeugnisHöchstgehalt (PCDD + PCDF)(28)
(pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett oder Erzeugnis)Leistungskriterien für die
ProbenahmeLeistungskriterien für die
Analysemethoden
5.1.1. Fleisch und
Fleischerzeugnisse (31) von
— Wiederkäuern(Rin der, Schafe) 3 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— Geflügel und Zuchtwild 2 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— Schweinen 1 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
5.1.2. Leber und ihre Verarbeitungser-
zeugnisse6 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
5.2. Muskelfleisch vonFisch un d
Fischereierzeugnisse (32) sowie ihre Verar-
beitungserzeugnisse4 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Frischgewicht (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
5.3. Milch (33) und Milcherzeugnisse
einschließlich Butterfett3 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
5.4. Hühnereier und Eiprodukte (34)(35) 3 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29)(30) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
5.5. Öle und Fette
— Tierisches Fett
— vonWiederkäuern 3 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/ Richtlinie 2001/…/▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 22▼M1
ErzeugnisHöchstgehalt (PCDD + PCDF)(28)
(pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett oder Erzeugnis)Leistungskriterien für die
ProbenahmeLeistungskriterien für die
Analysemethoden
EG(*) EG(*)
— vonGeflügel un d Zuchtwild 2 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— vonSchwein en 1 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— gemischte tierische Fette 2 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— Pflanzliches Öl 0,75 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
— Fischöl für denmen schlichen
Verzehr2 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett (29) Richtlinie 2001/…/
EG(*)Richtlinie 2001/…/
EG(*)
Abschnitt 6: Zinn (anorganisch)
ErzeugnisHöchstgehalt
(mg/kg Frischgewicht)Leistungskriterien für die Proben-
ahmeLeistungskriterien für Analyseme-
thoden
1. Lebensmittelkonserven, außer Getränke 200 Richtlinie 2004/16/EG der
Kommission(**)Richtlinie 2004/16/EG
2. Dosengetränke, auch Frucht- und Gemü-
sesäfte100 Richtlinie 2004/16/EG Richtlinie 2004/16/EG
3. Lebensmittelkonserven für Säuglinge und
Kleinkinder, außer getrocknete Erzeugnisse
und Erzeugnisse in Pulverform:
3.1. Getreidebeikost und andere Beikost für
Säuglinge und Kleinkinder (41)50 Richtlinie 2004/16/EG Richtlinie 2004/16/EG
3.2. Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung,
auch Säuglingsmilchnahrung und Folge-
milch (42)50 Richtlinie 2004/16/EG Richtlinie 2004/16/EG
3.3. Diätetische Lebensmittel für besondere
medizinische Zwecke (43), sofernsie für
Säuglinge bestimmt sind50 Richtlinie 2004/16/EG Richtlinie 2004/16/EG▼M12001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 23▼M8
(1) Dieser Abschnitt ist bereits in der Verordnung (EG) Nr. 194/97 enthalten und wird hier unverändert wiedergegeben.
►M5(2) Die Höchstwerte für frischen Spinat gelten nicht für frischen Spinat, der zur Verarbeitung bestimmt ist und lose direkt vom Feld zum Verarbeitungsb etrieb befördert
wird.◄
►M5 ◄
(4) ABl. L 207 vom 15.8.1979, S. 26.
(5) Fehlt eine entsprechende Kennzeichnung aus der das Produktionsverfahren hervorgeht, so gilt der für Freilandsalat festgesetzte Höchstwert.
(6) Die Höchstgehalte beziehen sich auf den essbaren Teil der Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trocken-früchte. Wenn Schalenfrüchte „in der Schale“ anal ysiert werden, wird
bei der Berechnung des Aflatoxingehalts angenommen, dass die gesamte Kontamination den essbaren Teil betrifft.
(7) ABl. L 201 vom 17.7.1998, S. 93.
►M3 ◄
►M7 ◄
(10) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1.
►M7(11) ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1. ◄
(12) Siehe Seite 14 dieses Amtsblatts.
(13) Der Höchstgehalt gilt für das als verzehrfertig angebotene oder für das nach den Anweisungen des Herstellers hergestelle Erzeugnis.
(14) ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 2012/64.
(15) ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 7.
(16) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23.
(17) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.
(18) ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.
(19) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71.
(20) ABl. L 197 vom 3.2.2000, S. 26.
(21) ABl. L 244 vom 30.9.1993, S. 23.
(22) ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.
(23) ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1.
(24) Der Höchstgehalt bezieht sich auf das flüssige Erzeugnis mit 40 % Trockenmasse; dies entspricht einem Höchstgehalt von 0,05 mg/kg Trockenmasse. De r Wert muss
proportional dem Trochken massengehlat des Erzeugnisses angepasst werden.
►M2(25) Sofernder gesamte Fisch zum Verzehr bestimmt ist, gilt der Höchstgehalt für dengesamtenFisch. ◄
►M4►C2(26) ABl. L 75 vom 16.3.2002, S. 38. ◄◄
►M5(27) Beschrieben in der Verordnung (EG) Nr. 1543/2001 der Kommission vom 27. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Salate, krause Endivie un d
Eskariol (ABl. L 203 vom 28.7.2001, S. 9). ◄
►M1(*) Richtlinie der Kommission, die noch vor dem 1. Juli 2002 angenommen werden soll.
(28) Konzentrationsobergrenzen; Konzentrationsobergrenzen werden unter der Annahme berechnet, dass sämtliche Werte der einzelnen Congenere, die u nter der Bestim-
mungsgrenze liegen, gleich der Bestimmungsgrenze sind.
(29) Diese Höchstgehalte werden spätestens bis zum 31. Dezember 2004 anhand neuer Daten über den Gehalt an Dioxinen und dioxinähnlichen PCB erstmals übe rprüft,
insbesondere im Hinblick auf die Einbeziehung der dioxinähnlichen PCB in die festzusetzenden Werte; sie werden spätestens bis zum 31. Dezember 2006 erneut über-
prüft mit dem Ziel, die Höchstgehalte deutlich zu senken.
(30) Die Höchstgehalte gelten nicht für Lebensmittel, die weniger als 1 % Fett enthalten.
(31) Fleisch von Rindern, Schafen, Schweinen, Geflügel und Zuchtwild im Sinne von Artikel 2 Buchstabe a) der Richtlinie 64/433/EWG des Rates (ABl. 121 vo m 29.7.1964,
S. 2012/64), zuletzt geändert durch Richtlinie 95/23/EG (ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 7) und Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 71/118/EWG des Rates (A Bl. L 55 vom
8.3.1971, S. 23), zuletzt geändert durch Richtlinie 97/79/EG (ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31) und Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 91/495/EWG des Rate s (ABl. 268
vom 24.9.1991, S. 41), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/65/EG (ABl. L 368 vom 31.12.1994, S. 10), ausgenommen essbare Schlachtnebenprodukt e im Sinne von
Artikel 2 Buchstabe e) der Richtlinie 64/433/EWG und Artikel 2 Absatz 5 der Richtlinie 71/118/EWG.
(32) Muskelfleisch von Fischen und Fischereierzeugnisse im Sinne der Kategorien a, b, c, e und f des Verzeichnisses in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 10 4/2000 des
Rates (ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22). Der Höchtgehalt gilt für Krebstiere, ausgenommen braunes Krabbenfleisch, und für Kopffüßer ohne Innereien.
(33) Milch (Rohmilch, Werkmilch und wärmebehandelte Milch im Sinne der Richtlinie 92/46/EWG des Rates (ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1), zuletzt geändert durch die
Richtlinie 96/23/EG des Rates (ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 10)).
(34) Hühnereier und Eiprodukte im Sinne von Artikel 2 der Richtlinie 89/437/EWG des Rates (ABl. L 212 vom 22.7.1989, S. 87).
(35) Eier aus Freilandhaltung und aus intensiver Auslaufhaltung im Sinne von Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 der Kommission (ABl. L 121 vom 16 .5.1991, S.
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1651/2001 der Kommission (ABl. L 220 vom 15.8.2001, S. 5) müssen ab dem 1. Januar 2004 dem Höchstgeha lt
entsprechen. ◄
►M6(36) Fruchtsäfte, einschließlich Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat, konzentrierter Fruchtsaft und Fruchtnektar gemäß der Definition im Anhang 1 und 2 der Richtlinie
2001/112EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (ABl. L 10 vom 12.1 .2002, S.
58).▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 24
(37) Spirituosengemäß der Definition in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für di e Begriffs-
bestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (ABl. L 160 vom 12.6.1989, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3378/94 des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Dezember 1994 (ABl. L 366 vom 31.12.1994, S. 1).
(38) Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Definition in Artikel 1 der Richtlinie 91/321/EWG der Kommission vom 14. Mai 1991 über Säuglingsanfangsnahrun gund Folgen-
ahrung (ABl. L 175 vom 4.7.1991, S. 35), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/14/EG (ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 37), sowie Artikel 1 der Richtlin ie 96/5/EG,
Euratom der Kommission vom 16. Februar 1996 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (ABl. L 49 vom 28.2.1996, S. 17), zu letzt
geändert durch die Richtlinie 2003/13/EG (ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 33).
►M9 ◄
►M9(40) Andere Beikost als Getreidebeikost gemäß der Definition in Artikel 1 der Richtlinie 96/5/EG, Euratom der Kommission vom 16. Februar 1996 über Getre idebeikost
und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (ABl. L 49 vom 28.2.1996, S. 17), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/13/EG (ABl. L 41 vom 14.2 .2003, S.
33).◄◄
►M8(**) Siehe Seite 16 dieses Amtsblatts.
(41) Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Definition in Artikel 1 der Richtlinie 1996/5/EG. Der Höchstwert gilt f ür das verzehrfertige
Erzeugnis.
(42) Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Definition in Artikel 1 der Richtlinie 91/321/EWG. Der Höchstwert gilt für das verzehrfertig e Erzeugnis.
(43) Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 99/21/EG vom 25. März 1999 übe r diätetische
Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 29). Der Höchstwert gilt für das verzehrfertige Erzeugnis. ◄▼B2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 25
▼B
ANHANG II
KONKORDANZTABELLE
Diese Verordnung Verordnung (EG) Nr. 194/97
— Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a)Artikel 2 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b)Artikel 2 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c)
Artikel 3 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 2
Artikel 3 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 3Artikel 4 Absatz 2 Artikel 2 Absatz 4Artikel 4 Absatz 3 Artikel 2 Absatz 5Artikel 3 Absatz 2 Artikel 3, erster Absatz
Artikel 3 Absatz 3 Artikel 3, zweiter Absatz
Artikel 5 Absatz 1 Artikel 3, dritter AbsatzArtikel 1 Absatz 3 Artikel 4
Anhang I, Abschnitt 1 „Nitrate“ Anhang, „I. Kontaminanten landwirtschaftlichen
Ursprungs“, Nummer „1. Nitrate“
Anhang I, Abschnitt 2 „Mykotoxine“ Anhang, „I. Kontaminanten landwirtschaftlichen
Ursprungs“, Nummer „2. Mykotoxine“
— Anhang, „II. Andere Kontaminanten“2001R0466 — DE — 01.04.2004 — 007.001 — 26