1999D0301 — DE — 15.06.1999 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. April 1999
zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten
Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind, undzur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste von Dritt-ländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen
und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1165)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/301/EG)
(ABl. L 117 vom 5.5.1999, S. 52)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung 1999/417/EG der Kommission vom 16. Juni 1999 L 159 56 25.6.1999
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. April 1999
zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der
Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhrfrischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind, und zurÄnderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellungeiner Liste von Drittländern, aus denen die MitgliedstaatenEinfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen
sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1165)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/301/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, vonfrischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (
1),
zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG (2), insbesondere auf
Artikel 3 Absatz 1, Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 96/22/EG des Rates vom 29. April 1996 über
das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw.thyreostatischer Wirkung und bon β-Agonisten in der tierischen Erzeu-
gung und zur Aufhebung der Richtlinien 81/602/EWG, 88/146/EWGund 88/299/EWG (
3), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (4), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 1999/220/EG (5), wurde eine
erste Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerikaaufgestellt, die zur Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemein-schaft zugelassen sind. Diese Liste kann aufgrund der Ergebnissevon Kontrollen, die die Gemeinschaft in den Vereinigten Staatenvon Amerika durchführt, jederzeit geändert werden.
(2) Routinekontrollen, die gemäß Artikel 5 der Richtlinie 72/462/EWG durchgeführt wurden, haben gezeigt, daß das Hygien-eniveau bestimmter Betriebe als zufriedenstellend zu betrachtenist. Diese Betriebe können daher auf der genannten Listeverbleiben oder in sie aufgenommen werden.
(3) Die Liste der Betriebe ist entsprechend zu ändern.
(4) Die Mitgliedstaaten dürfen frisches Fleisch, einschließlichSchlachtnebenerzeugnissen, nur aus Drittländern oder Teilen vonDrittländern einführen, die in einer Liste verzeichnet sind, die derRat auf Vorschlag der Kommission erstellt hat.
(5) Die Liste dieser Drittländer oder Teile von Drittländern wurdemit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (
6), zuletzt geändert
durch die Entscheidung 1999/236/EG der Kommission (7), aufge-
stellt.
(1) ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28.
(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.
(3) ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 3.
(4) ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 55.
(5) ABl. L 80 vom 25.3.1999, S. 29.
(6) ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15.
(7) ABl. L 87 vom 31.3.1999, S. 13.
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(6) Die Vereinigten Staaten von Amerika sind in dieser Liste als
Drittland verzeichnet, aus dem die Mitgliedstaaten frischesFleisch und Fleischerzeugnisse einführen dürfen.
(7) Mit der Richtlinie 96/22/EG wurde die Verwendung bestimmterStoffe mit hormonaler Wirkung als Wachstumsförderer verboten.
(8) Aus Drittländern, in denen die Verwendung bestimmter Stoffemit hormonaler Wirkung als Wachstumsförderer nicht verbotenist, darf frisches Fleisch nur dann eingeführt werden, wennGarantien vorgelegt werden, die den für die Erzeugung in derGemeinschaft festgelegten Vorschriften mindestens gleichwertigsind.
(9) Mehrere Kontrollbesuche in den Vereinigten Staaten vonAmerika haben gezeigt, daß die zwischen den VereinigtenStaaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft verein-barten Bedingungen für die Begrenzung des Rückstandsgehaltsnicht zufriedenstellend eingehalten werden.
(10) Durch Probenahmen und Analysen zum Nachweis von Hormon-rückständen in frischem Rindfleisch und in Rinderleber, die ausden Vereinigten Staaten von Amerika eingeführt wurden undzum Verzehr bestimmt sind, wurden xenobiotische Wachstums-hormone festgestellt.
(11) Die Situation erfordert eine sofortige Intensivierung der Untersu-chungen auf Rückstände von Wachstumshormonen an frischemRindfleisch, einschließlich Schlachtnebenerzeugnissen, aus denVereinigten Staaten von Amerika. Intensität und Organisationdieser Kontrollen wurden mit der Entscheidung 1999/302/EG derKommission (
1) festgelegt.
(12) Unter diesen Umständen kann die Europäische Gemeinschaft aufder Grundlage der einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsvor-schriften und geltender internationaler Abkommen Einfuhren ausden Vereinigten Staaten von Amerika aussetzen. Den VereinigtenStaaten sollte eine Frist gesetzt werden, um die Maßnahmen zutreffen, die erforderlich sind, um objektiv nachzuweisen, daß dasin der Europäischen Gemeinschaft geltende Gesundheitsschutzni-veau erfüllt wird.
(13) Die Eintragung der Vereinigten Staaten von Amerika auf derListe der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten zum Verzehrbestimmtes frisches Rindfleisch einführen dürfen, sollte daher mitWirkung vom 15. Juni 1999 ausgesetzt werden. Die Aussetzungder Einfuhren ist in Anbetracht der Lage die einzige Maßnahme,die der Europäischen Gemeinschaft zur Verfügung steht.
(14) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 87/257/EWG wird durch den Anhang der
vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG wird wie folgt
geändert:
(1) Siehe Seite 58 dieses Amtsblatts.
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1. Die Zeile
„USA Vereinigte Staaten von Amerika ×××××××××× XR(b)“
wird ersetzt durch
„USA Vereinigte Staaten von Amerika s××× ×××× ×× XR(b)“
▼M1
2. Nach „o = nicht genehmigt“ wird folgende Fußnote eingefügt:
„s =ausgesetzt für die Ausfuhr von für den menschlichen Verzehr
bestimmtem Rindfleisch, einschließlich Schlachtnebenerzeug-nissen, außer von Bisonfleisch, einschließlich Schlachtneben-erzeugnissen“.
▼
B
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten passen ihre Handelsvorschriften an Artikel 2 dieser
Entscheidung und an die Entscheidung 1999/302/EG an. Sie unter-richten die Kommission unverzüglich hiervon.
▼
M1
Artikel 4
Die Bestimmungen von Artikel 2 sind vor dem 15. Dezember 1999 zu
überprüfen, insbesondere im Lichte des Ergebnisses der Überprüfungder Wirksamkeit der von den Vereinigten Staaten von Amerika getrof-fenen Maßnahmen oder etwaiger Änderungen der von den VereinigtenStaaten von Amerika getroffenen Maßnahmen.
▼
B
Artikel 5
(1) Artikel 1 gilt ab dem Datum der Notifizierung dieser Entschei-
dung.
(2) Artikel 2 gilt ab ►M115. Dezember 1999 ◄.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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Veterinär- Kategorie (*)
kontroll-
nummerBetrieb/Anschrift
SHZBKHRd.Sf/Zg Sw.EinhBem.ANHANG
Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr von frischem Fleisch
in die Gemeinschaft zugelassen sind
3W Swift & Company, Worthington, MN ×× × 10(a), T
53 American Freezer Services, Norfolk, NE × 1
I-113 US Cold Storage, Philadelphia, PA × 1
I-149 C W Storage, Albany, NY × 1
I-182 Garden State Cold Storage Inc., Mullica
Hill, NJ× 1, TF
I-183 Blue Grass Inspection Service, Philadel-phia, PA × 1
I-195 Rosenberger’s Cold Storage Inc., Hatfield,PA × 1
244 P Transcontinental Cold Storage, Perry, IA × 1, TF
244 W IBP, Waterloo, IA ×× × 5, 16, TF
245 L IBP, Lexington, NE ×× × 14
I-305 Georgia Ports Authority, Savannah, GA × 1
320M Premium Standard Foods, Milan, MO ×× × T
I-335 Service Cold Storage, Miami, FL × 1
382G Smithfield Packing Co., Norfolk, VA × 1
410 Green Bay Dressed Beef Inc., Green Bay,WI × × 10
E-713 Central Nebraska Packing Inc., NorthPlatte, NE ×× × 15
889 A J.F. O’Neill Packing Co., Omaha, NE ×× × 14
1 620 Quality Pork Processors Inc., Austin, MN × × 7, 13
E-2018 Dallas Crow Inc., Kaufman, TX ×× × 15
2 508 The Bruss Company, Chicago, IL × × ×
3 056 Termicol Inc., Wallula, WA × 1
3 131 Minnesota Freezer Warehouse Company,Worthington, MN × 1, TF
3 136 Cloverleaf Cold Storage of Fairmont, Fair-mont, MN × 1, TF
3 149 Milliard Refrigerated Services, DesMoines, IA × 1, TF
3 157 Des Moines Cold Storage Co. Inc., DesMoines, IA × 1, TF
3 158 Freezer Services Inc., Amarillo, TX × 1
3 161 Monument Distribution Warehouse Inc.,Indianapolis, IN × 1
3 170 Logansport Refrig Services, Logansport,IN × 1
3 190 American Freezer Services Inc., Fremont,NE × 1
3 198 Milliard Refrigerated Services, Denison,IA × 1
3 215 Napoleon Warehouse Inc., Napoleon, OH × 1
3 216 Freezer Services Inc. of Texas, GardenCity, KS × 1
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Veterinär- Kategorie (*)
kontroll-
nummerBetrieb/Anschrift
SHZBKHRd.Sf/Zg Sw.EinhBem.
3 229 Iowa Beef Processors Inc., Emporia, KS × 1
3 241 AMC Warehouses, Grand Prairie, TX × 1
3 245 United Refrigerated Services, Marshall,
MO× 1
3 261 Rosenberger’s Cold Storage Inc., Hatfield,PA × 1
3 283 Industrial Cold Storage, 2625 West 5th St.,Jacksonville, FL × 1
3 338 Millard Refrigerated Services, Iowa City,IA × 1
3 363 Millard Refrigerated Services, Friona, TX × 1
3 396 Americold, Bettendorf, IA × 1
3 397 Alford Refrigerated Warehouse,Richardson, TX × 1
3 398 Millard Refrigerated Services, GrandIsland, NE × 1
3 407 Bell Cold Storage, St Paul, MN × 1
3 431 Texas Cold Storage, Fort Worth, TX × 1
3 447 Mohawk Cold Storage Division, Wauwa-tosa, WI × 1
3 475 Atlas Cold Storage, Green Bay, WI × 1
3 505 Dakota Cold Storage, Huron, SD × 1
3 535 Ashland Cold Storage Co., Chicago, IL × 1
3 552 Cloverleaf Cold Storage Co. (No 2), SiouxCity, IA × 1
3 554 Cloverleaf Cold Storage Co., Sioux City,IA × 1
3 555 Cloverleaf Cold Storage Co. (No 5), SiouxCity, IA × 1, TF
3 573 Albert Lea Freezer Warehouse Co., AlbertLea, MN × 1, TF
3 610 Millard Refrigerated Services, Dodge City,KS × 1
3 688 Newport St Paul Cold Storage, Newport,MN × 1
3 707 United States Cold Storage Inc., Omaha,NE × 1
3 738 Artesian Ice and Cold Storage Co., StJoseph, MO × 1, TF
3 748 Cloverleaf Cold Storage Co., Sioux City,IA × 1
3 854 Merchants Refrigerating Co., Vinita Park,MO × 1
3 860 Central Storage and Warehouse Inc., EauClaire, WI × 1
3 871 York Cold Storage Co., York, NE × 1
3 910 United States Cold Storage, East Peoria, IL × 1
3 942 Wilkerson Cold Storage, Lubbock, TX × 1
4 104 Goldberg & Solovy Foods, 5925 Alcor,CA 90058 × ×
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Veterinär- Kategorie (*)
kontroll-
nummerBetrieb/Anschrift
SHZBKHRd.Sf/Zg Sw.EinhBem.
4 816 Frontier Game Company, Whiteface, TX ×× ×
E-7041 Beltex Corporation, Fort Worth, TX ×× × 15, 18
7 271 Custom Meat Corp., Dallas, TX × ×× ×
8 904 Bell Cold Storage, St Paul, MN × 1
8 984 Provimi Veal Corp., Seymour, WI ×× × 3
9 400 Taylor Packing Inc., Wyalusing, PA ×× × 9
13 182 Millard Refrigerated Services, Omaha, NE × 1, TF
13 225 Quality Refrigerated Services, Omaha, NE × 1
13 331 Millard Processing Services, Omaha, NE
(West)× 1, TF
13 531 Beef America Operating Co., York, NE × ×× ×
E-15849 Cavel International, De Kalb, IL ×× × 15
17 054 RCS/Smithfield Inc., Smithfield, VA × 1
17 068 US Coldstorage, Cumberton, NC × 1
17 354 CSW Central Storage & Warehouse Co.Inc., Madison, WI × 1
17 461 Millard Refrigerated Services, Greeley,CO × 1
17 624 Wiscold Inc. Rochelle, Rochelle, IL × 1, TF
17 756 Millard Refrigerated Services, Sioux City,IA × 1, TF
17 993 Richmond Cold Storage, 5501 CorrugatedRoad, Sandston, VA × 1, TF
18 163 Quality Refrigerated Services, Spencer, IA × 1, TF
18 265 Alford Refrigerated Warehouses, Houston,TX × 1
18 294 Marshall Cold Store, Marshalltown, IA × TF, 1
18 435 Carolina Cold Storage, Tar Heel, NC × TF, 1
18 674 Millard Refrigerated Services, Edwards-ville, KS × 1, TF
18 793 Cloverleaf Cold Storage, Austin, MN × TF, 1
18 859 North American Bison Cooperative, NewRockford, ND ×× ×
18 930 Jacintoport Corp., 16203 Peninsula Blvd,Houston, TX × 1
18 986 Alford Refrigerated Warehouse, Laporte,TX × 1, TF
19 086 Gress Refrigerated Services, Scranton, PA × 1
19 087 Inter Cities Cold Storage, Inc., Pittston, PA × 1
19 246 Cloverleaf Cold Storage, Sioux City, IO × 1, TF
19 288 United States Cold Storage, PO Box 242,Milford, DE × 1
19 470 Nordic Warehouse Inc., 403 CommerceCt., Goldsboro, NC × 1, TF
19 593 Ball Packing Inc., Idaho Falls, ID × 1
19 690 T&T Freezers, 2192 NV Blvd, Vineland,NJ × 1
19 797 Burris Refrigerated Svcs, Gilbert Rd,Benson, NC × 1, TF
19 870 United States Cold Storage, PO Box 627,Warszaw, NC × 1
1999D0301 — DE — 15.06.1999 — 001.001 — 8
▼B
Veterinär- Kategorie (*)
kontroll-
nummerBetrieb/Anschrift
SHZBKHRd.Sf/Zg Sw.EinhBem.
20 012 Lakeway International Food Group LLC,
Omaha, NE× ×
20 190 Interstate Warehousing, Newport News,VA × 1
20 374 Quality Refrigerated Services, Omaha, NE × 1
(*) SH:Schlachthof
ZB:ZerlegungsbetriebKH:KühlhausB:Rindfleisch
Sf/Zg: Schaffleisch/Ziegenfleisch
Sw.:SchweinefleischEinh.:Einhuferfleisch
Bem.:Spezielle Bemerkungen
1 = Nur Fleisch, das bereits endgültig in einem zugelassenen Schlachtbetrieb oder Zerlegungsbetrieb verpackt
wurde.
2 = Nur Nebenprodukte der Schlachtung.3 = Ebenfalls für in Scheiben zerlegte Rinderlebern.4 = Nur für in Scheiben zerlegte Rinderlebern.5 = Nur Zungen, Herzen und frisches Fleisch.6 = Nur Zungen, Herzen und Nieren.7 = Nur Zungen, Herzen, Nieren und Lebern.8 = Nur Zungen, Herzen, Nieren, Lebern und Gehirne.9 = Nur Zungen, Herzen, Mägen und frisches Fleisch.10 = Nur Zungen, Herzen, Lebern und Mägen.10(a) = Nur Zungen, Herzen, Nieren, Lebern, Mägen und frisches Fleisch.11 = Nur frisches Fleisch, Zungen, Herzen, Nieren, Lebern und Gehirne.12 = Nur Herzen und Mägen.13 = Nur verpackte Nebenprodukte der Schlachtung, die einer Kältebehandlung nach Artikel 3 der Richtlinie
77/96/EWG unterzogen wurden.
14 = Ausgenommen Nebenprodukte der Schlachtung.15 = Ausgenommen Lebern und Nieren.16 = Nur frisches Fleisch und Nebenprodukte der Schlachtung, die einer Kältebehandlung nach Artikel 3 der
Richtlinie 77/96/EWG unterzogen wurden.
17 = Zungen, Herzen, Nieren, Lebern, Gehirne und Schwänze.18 = Einschließlich Bison.TF = Die mit „TF“ gekennzeichneten Betriebe sind nach Artikel 4 der Richtlinie 77/96/EWG zur Durchführung
der Kältebehandlung nach Artikel 3 der genannten Richtlinie zugelassen.
T = Dieser Betrieb ist nach Artikel 4 der Richtlinie 77/96/EWG für die Durchführung der Untersuchung auf
Trichinen gemäß Artikel 2 der genannten Richtlinie zugelassen.