ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
2.

Verzeichnis der Verwertungs- und Beseitigungsverfahren; die Codes beziehen sich auf die Codes in den Anhängen der Richtlinie 75/442/EWG.



Nummer des Postens Code Arten der Verwertungs- und Beseitigungsverfahren Verbrennung 1 R1 Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung 2 D10 Verbrennung an Land Verfahren, die zur Verwertung führen können (energetische Verwertung ausgenommen): 3 R2 + Wiedergewinnung/Regenerierung von Lösemitteln R3 + Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren) R4 + Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen R5 + Verwertung/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen R6 + Regenerierung von Säuren und Basen R7 + Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigungen dienen R8 + Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen R9 + Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl R10 + Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie R11 Verwendung von Abfällen, die bei einem der unter R1 bis R10 aufgeführten Verfahren gewonnen werden Beseitigungsverfahren 4 D1 + Ablagerung in oder auf dem Boden (z. B. Deponien usw.) D3 + Verpressung (z. B. Verpressung pumpfähiger Abfälle in Bohrlöcher, Salzdome oder natürliche Hohlräume usw.) D4 + Oberflächenaufbringung (z. B. Ableitung flüssiger oder schlammiger Abfälle in Gruben, Teichen oder Lagunen usw.) D5 + Speziell angelegte Deponien (z. B. Ablagerung in abgedichteten, getrennten Räumen, die gegeneinander und gegen die Umwelt verschlossen und isoliert werden, usw.) D12 Dauerlagerung (z. B. Lagerung in Behältern in einem Bergwerk usw.) 5 D2 + Behandlung im Boden (z. B. biologischer Abbau von flüssigen oder schlammigen Abfällen im Erdreich usw.) D6 + Einleitung in ein Gewässer mit Ausnahme von Meeren/Ozeanen D7 Einleitung in Meere/Ozeane einschließlich Einbringung in den Meeresboden
2400000

MINISTRY OF AGRICULTURE AND RURAL DEVELOPMENT ANIMAL HEALTH AND FOOD CONTROL DEPARTMENT
(13)

In Artikel 87 Absätze 2 und 3 sind einige Ausnahmen von dem Verbot in Absatz 1 vorgesehen. Die Kommission vertritt die Meinung, dass keine der in Absatz 2 vorgesehenen Ausnahmen auf die hier in Frage stehenden Beihilfemaßnahmen zutrifft. Da diese Maßnahmen zum Ziel haben, die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs zu erleichtern, ist nach Ansicht der Kommission ihre Vereinbarkeit mit dem Vertrag auf der Grundlage der in Absatz 3 Buchstabe c) vorgesehenen Ausnahmereglung zu bewerten.
(5)

Der Friedens- und Aussöhnungsprozess wurde am 15. Oktober 2002 in Eldoret, Kenia, eingeleitet; am 27. Oktober 2002 folgten eine Erklärung über die Einstellung der Feindseligkeiten und die Festlegung der Strukturen und Grundsätze des Prozesses durch die somalischen Parteien als ein grundlegender Schritt, der einen breiten Konsens sicherstellen soll und von der Europäischen Union begrüßt worden ist.
(6)

Der Status Frankreichs in Bezug auf VHS und IHN ist in der Entscheidung 95/125/EG der Kommission ( 14 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/553/EG ( 15 ), geregelt. Das Verzeichnis der in Frankreich hinsichtlich VHS und IHN zugelassenen Fischzuchtbetriebe ist in der Entscheidung 95/473/EG der Kommission ( 16 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/159/EG ( 17 ), festgelegt.
(69)

Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bot der einzige kooperierende ausführende Hersteller in Indien eine Preisverpflichtung gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung an. Auf diese Weise erklärte er sich bereit, die betroffene Ware mindestens zu den Preisen zu verkaufen, die zur Beseitigung der schädlichen Auswirkungen der Subventionierung erforderlich sind. Das Unternehmen wird der Kommission auch regelmäßig ausführliche Angaben über seine Ausfuhren in die Gemeinschaft machen, so dass die Kommission die Einhaltung der Verpflichtung wirksam überwachen kann. Ferner ist die Gefahr einer Umgehung der Verpflichtungen angesichts der Vertriebsstruktur des Unternehmens nach Ansicht der Kommission gering.
4.

Im Falle von Juniperus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder ihrer unmittelbaren Nachbarschaft in den zwei Jahren vor dem Versand angezogenen Pflanzen der Gattungen Chaenomeles Lindl., Crataegus L., Cydonia Mill., Juniperus L., Malus Mill., Photinia Ldl. und Pyrus L. mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Im Falle von Chamaecyparis- und Pinus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder ihrer unmittelbaren Nachbarschaft angezogenen Pflanzen der Gattungen Chamaecyparis Spach und Pinus L. mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Bei den betreffenden Schadorganismen handelt es sich um: a) im Falle von Juniperus-Pflanzen — Aschistonyx eppoi Inouye, — Gymnosporangium asiaticum Miyabe ex Yamada und G. yamadae Miyabe ex Yamada, — Oligonychus perditus Pritchard et Baker, — Popillia japonica Newman, — sowie alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie in der Gemeinschaft vorkommen, b) im Falle von Chamaecyparis-Pflanzen — Popillia japonica Newman, — sowie alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie in der Gemeinschaft vorkommen, c) im Falle von Pinus-Pflanzen — Bursaphelenchus xylophilus (Steiner & Buehrer) Nickle et al., — Cercoseptoria pini-densiflorae (Hori & Nambu) Deighton, — Coleosporium phellodendri Komr., — Coleosporium asterum (Dietel) Sydow, — Coleosporium eupatorii Arthur, — Cronartium quercuum (Berk.) Miyabe ex Shirai, — Dendrolimus spectabilis Butler, — Monochamus spp. (außereuropäisch), — Popillia japonica Newman, — Thecodiplosis japonensis Uchida & Inouye, — sowie alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie in der Gemeinschaft vorkommen. Die Pflanzen müssen bei diesen Untersuchungen als frei von den betreffenden Schadorganismen befunden worden sein. Befallene Pflanzen sind zu entfernen. Die verbleibenden Pflanzen sind wirksam zu behandeln
(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG kann ein Mitgliedstaat während eines Zeitraums von zwölf Jahren vom Zeitpunkt der Bekanntgabe der genannten Richtlinie an zulassen, dass Pflanzenschutzmittel in den Verkehr gebracht werden, die nicht in Anhang I aufgeführte Wirkstoffe enthalten und zwei Jahre nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie bereits im Handel sind, sofern keine Entscheidung getroffen wurde, einen Stoff nicht in Anhang I aufzunehmen.
(4)

Zur Förderung der Aktionsprogramme anerkannter Marktteilnehmerorganisationen in den Wirtschaftsjahren 2002/03 und 2003/04 sollten die Mitgliedstaaten in der Lage sein, die anderen von der Erzeugungsbeihilfe einbehaltenen Beträge gemäß Artikel 5 Absatz 9 und Artikel 20d Absatz 1 der Verordnung Nr. 136/66/EWG auf die genannten Programme zu konzentrieren. Es sollte ihnen daher die Möglichkeit eingeräumt werden, die einbehaltenen Beträge zu kürzen oder sogar zu streichen, vorausgesetzt, die für die Aktionsprogramme anerkannter Organisationen bereitgestellten Mittel werden im selben Verhältnis erhöht. Die Kommission sollte ermächtigt werden, die Frist festzusetzen, innerhalb deren diese Möglichkeit in Anspruch genommen werden kann —
(4)

Obgleich die Beschlüsse, den betreffenden Personen aus humanitären Gründen die Einreise und den Aufenthalt in ihrem Hoheitsgebiet zu gestatten, in die Zuständigkeit jedes einzelnen Aufnahmemitgliedstaats fallen und für die betreffenden Personen nicht mit dem Recht verbunden sind, sich frei in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten zu bewegen, ist es wichtig, dass die Europäische Union in Bezug auf bestimmte Aspekte im Zusammenhang mit diesen Beschlüssen eine gemeinsame Linie verfolgt.
(5)

Diese Verordnung sollte am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.
2002D0154 — DE — 01.05.2003 — 001.001

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Geändert durch:

No

▼B

BESCHLUSS Nr. 179

vom 18. April 2000

über die Muster der zur Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 des Rates erforderlichen Vordrucke (E 111, E 111 B, E 113 - E 118, E 125 - E 127)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/154/EG)

DIE VERWALTUNGSKOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR DIE SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER —

aufgrund des Artikels 81 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern ( 1 ), wonach sie alle Verwaltungsfragen behandelt, die sich aus der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und aus späteren Verordnungen ergeben,

aufgrund des Artikels 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates ( 2 ), wonach sie die Muster für Bescheinigungen, Erklärungen, Anträge und sonstige Unterlagen festlegt, die für die Durchführung der Verordnungen erforderlich sind,

aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1606/98 des Rates ( 3 ) zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 zwecks Einbeziehung der Sondersysteme für Beamte,

aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 307/99 des Rates ( 4 ) zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 mit dem Ziel der Ausdehnung ihrer Anwendungsbereiche auf Studierende,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Beschlüsse Nr. 153 ( 5 ) und Nr. 168 ( 6 ) über die Muster der zur Durchführung der Verordnungen erforderlichen Vordrucke müssen geändert werden.

Die Vordruckmuster sind anzupassen, um den in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten eingetretenen Änderungen Rechnung zu tragen.

Durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 in der Fassung des Protokolls vom 17. März 1993, Anhang VI, werden die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 im Europäischen Wirtschaftsraum angewendet.

Mit Beschluss des gemeinsamen EWR-Ausschusses werden die Muster der zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 erforderlichen Vordrucke angepasst und im Europäischen Wirtschaftsraum angewendet.

Aus praktischen Gründen sind in der Gemeinschaft und im Europäischen Wirtschaftsraum identische Vordrucke zu verwenden.

Für die Sprache, in der die Vordrucke auszustellen sind, gilt die Empfehlung Nr. 15 der Verwaltungskommission —

BESCHLIESST FOLGENDES:

3. Jeder Vordruck steht in den Amtssprachen der Gemeinschaft zur Verfügung und ist in den verschiedenen Sprachen völlig deckungsgleich angeordnet, damit jeder Empfänger (Anspruchsberechtigter, Versicherungsträger, Arbeitgeber usw.) den Vordruck in seiner Landessprache erhalten kann.
(55)

Unter diesen Umständen ist also nicht ausgeschlossen, dass die Regelung auch auf Handwerksbetriebe aus dem Bereich Verarbeitung bzw. Handel mit Agrarerzeugnissen angewendet wird. Daher muss dieser Artikel im Licht der Leitlinien in der Kommissionsmitteilung betreffend staatliche Beihilfen für kurzfristige zinsvergünstigte Kredite in der Landwirtschaft (Betriebskredite) und der Disziplin bei staatlichen Beihilfen für Betriebskredite in der Landwirtschaft bewertet werden. Insbesondere in der Kommissionsmitteilung betreffend staatliche Beihilfen für kurzfristige, zinsvergünstigte Kredite in der Landwirtschaft stellt die Kommission unter Punkt A eindeutig fest, dass Betriebskredite Betriebsbeihilfen sind, die wegen der damit verbundenen wettbewerbsverzerrenden Wirkung nur in Ausnahmefällen zulässig sind. Eine Gewährung solcher Beihilfen ist somit ausdrücklich an die in den oben genannten Dokumenten festgelegten Bedingungen geknüpft.
124.

STATE CONTRACTING WATER AND SEWAGE PROJECTS COMPANY (alias a) STATE ORGANIZATION FOR WATER AND SEWAGE, b) GENERAL ESTABLISHMENT FOR WATER AND SEWAGE PROJECTS, c) GENERAL ESTABLISHMENT FOR IMPLEMENTING WATER AND SEWERAGE PROJECTS, d) GENERAL ESTABLISHMENT FOR OPERATION WATER AND SEWERAGE PROJECTS). Adressen: a) Street no. 52, Alwiya, P.O. Box 5738, Baghdad, Iraq; b) P.O. Box 1011, Basil Square, Baghdad, Iraq; c) P.O. Box 1011, Al Wathba Square, Baghdad, Iraq.
(2)

Die Bewertung des eingereichten Antrags auf Zulassung des im Anhang zu dieser Verordnung genannten Kokzidiostatikums ergibt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG genannten Bedingungen erfüllt sind. Die kokzidiostatische Zubereitung kann daher zugelassen und gemäß Artikel 9t Buchstabe b) dieser Richtlinie in Kapitel I des Verzeichnisses der zugelassenen Zusatzstoffe in der Tierernährung aufgenommen werden.
(6)

Gemäß der Richtlinie 70/524/EWG kann eine vorläufige Zulassung eines neuen Zusatzstoffes in der Tierernährung oder eines neuen Verwendungszwecks eines bereits zugelassenen Zusatzstoffes erteilt werden, wenn die Bedingungen dieser Richtlinie erfüllt sind und anhand der vorliegenden Ergebnisse davon auszugehen ist, dass bei der Verwendung in der Tierernährung eine der in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Wirkungen eintritt. Eine derartige vorläufige Zulassung kann für in Anhang C Teil II der Richtlinie aufgeführte Zusatzstoffe für maximal vier Jahre erteilt werden.
(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion — beteiligen sich die nicht der EU angehörenden europäischen NATO-Mitglieder an der Operation, wenn sie dies wünschen; — werden die Länder, denen der Europäische Rat auf seiner Tagung in Kopenhagen angeboten hat, Mitgliedstaaten zu werden, um Teilnahme an der Operation gemäß den vereinbarten Modalitäten gebeten; — können potenzielle Partner ebenfalls um Teilnahme an der Operation gebeten werden.
(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG kann ein Mitgliedstaat während eines Zeitraums von zwölf Jahren vom Zeitpunkt der Bekanntgabe der genannten Richtlinie an zulassen, dass Pflanzenschutzmittel in den Verkehr gebracht werden, die nicht in Anhang I der Richtlinie aufgeführte Wirkstoffe enthalten und zwei Jahre nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie bereits im Handel sind, während diese Wirkstoffe im Rahmen eines Arbeitsprogramms schrittweise geprüft werden.
(2)

Für in Anhang C Teil I der Richtlinie 70/524/EWG genannte Zusatzstoffe, die Kokzidiostatika und andere Arzneimittel umfassen, kann eine an den für das Inverkehrbringen dieser Zusatzstoffe Verantwortlichen gebundene Zulassung erteilt werden. Eine derartige Zulassung kann für die Dauer von zehn Jahren erteilt werden, sofern alle entsprechenden Anforderungen der genannten Richtlinie erfüllt sind.
(175)

LG Semicon Co., Ltd war jedoch eine eigenständige juristische Person, bevor Hyundai Electronics Industries Co., Ltd das Unternehmen von LG Electronics Inc. und dessen verbundenen Unternehmen am 7. Juli 1999 erwarb. Nach dem Kauf wurde LG Semicon Co., Ltd in Hyundai Micro Electronics Co., Ltd umbenannt, und dieses Unternehmen fusionierte am 13. Oktober 1999 mit Hyundai Electronics Industries Co., Ltd Bei dem Kauf von LG Semicon Co., Ltd handelte es sich daher um eine Neuinvestition von Hyundai Electronics Industries Co., Ltd ohne jegliche Rückwirkung auf seine Position auf dem Markt. In anderen Worten, Hyundai Electronics Industries Co., Ltd (der Vorgänger von Hynix), das das einzige Unternehmen war, für das ein Vorteil aus den Subventionen ermittelt wurde, steigerte seine Produktionskapazität. Zudem wies keine Partei und auch Hynix nicht in den Antworten auf den Fragebogen oder sonstigen Informationen Einfuhren von LG Semicon Co., Ltd in den Jahren 1998 und 1999 aus, so dass die Kommission entsprechende Angaben auch nicht prüfte. Für LG Semicon Co., Ltd angegebene Einfuhren können daher nicht Teil der subventionierten Einfuhren von Hynix sein. Aus den vorstehenden Gründen wird dem Vorbringen von Hynix und der koreanischen Regierung nicht gefolgt.
(7)

In Frankreich ist an der Grenze zu Luxemburg bei der Schwarzwildpopulation klassische Schweinepest festgestellt worden. Der von Frankreich vorgelegte Tilgungsplan wurde mit der Entscheidung 2002/626/EG der Kommission vom 25. Juli 2002 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den Departements Moselle und Meurthe-et-Moselle ( 3 ) genehmigt.
(6)

Es ist auch ein Verzeichnis der zugelassenen Betriebe, Fabrikschiffe und Kühlhäuser und ein Verzeichnis der Gefrierschiffe zu erstellen, deren Ausrüstung den Anforderungen der Richtlinie 92/48/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Festlegung eines Mindeststandards an Hygienevorschriften für die Behandlung der Fänge an Bord bestimmter Fischereifahrzeuge gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer i) der Richtlinie 91/493/EWG ( 3 ) entspricht. Diese Verzeichnisse sollten sich auf eine Mitteilung des DQAAV an die Kommission stützen.
2003D0251 — DE — 01.06.2004 — 001.001

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Geändert durch:

No

▼B

BESCHLUSS Nr. 187

vom 27. Juni 2002

über Muster der zur Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 des Rates erforderlichen Vordrucke (E 111 und E 111 B)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/251/EG)

in Erwägung nachstehender Gründe:

Für die Sprache, in der die Vordrucke auszustellen sind, gilt die Empfehlung Nr. 15 der Verwaltungskommission —

Aus praktischen Gründen sind in der Gemeinschaft und im Europäischen Wirtschaftsraum identische Vordrucke zu verwenden.

Durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 in der Fassung des Protokolls vom 17. März 1993, Anhang VI, werden die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 im Europäischen Wirtschaftsraum angewendet.

Die Vordrucke E 111 und 111 B sind anzupassen, um die Angaben für die Versicherten und die Familienangehörigen zu präzisieren, was die Gewährung von Leistungen bei bereits bestehenden Krankheiten betrifft.

3. Die Vordrucke stehen in den Amtssprachen der Gemeinschaft zur Verfügung und sind in den verschiedenen Sprachen völlig deckungsgleich angeordnet, damit jeder Empfänger (Anspruchsberechtigter, Versicherungsträger, Arbeitgeber usw.) den Vordruck in seiner Landessprache erhalten kann.
(2)

Der Wissenschaftliche Lenkungsausschuss legte am 24./25. Juni 1999 eine Stellungnahme vor zu den Risiken nichtkonventioneller transmissibler Krankheitserreger, konventioneller infektiöser Erreger oder anderer Gefahrenquellen wie toxische Substanzen, die über Rohmaterial aus gefallenen Nutztierbeständen und toten Tieren bzw. über Konfiskate in die Lebens- oder Futtermittelkette gelangen können. Diese Stellungnahme wurde am 13. Juli 1999 aktualisiert. Die Stellungnahme bezieht sich auf die Risiken durch die Fütterung von Pelztieren mit verarbeitetem tierischem Eiweiß, das von Tieren derselben Art stammt.
(6)

In Anwendung von Artikel 17 Absatz 1 der Entscheidung 2001/431/EG müssen die Mitgliedstaaten ihre Anträge auf Erstattung der Ausgaben spätestens am 31. Mai des Jahres einreichen, das auf das Jahr folgt, in dem die Ausgaben bewilligt wurden.
(3)

Aufgrund außergewöhnlich ungünstiger Witterungsverhältnisse, gekennzeichnet durch eine anhaltende starke Dürre und in einigen Fällen verstärkt durch katastrophale Waldbrände, haben die Erzeuger in einigen Mitgliedstaaten nicht genug Futter, um die Tiere in ihrem Betrieb zu füttern. Um es diesen Erzeugern zu ermöglichen, die zusätzlichen finanziellen Lasten infolge der deshalb erforderlichen Futterzukäufe zu tragen, sollten die betreffenden Mitgliedstaaten ermächtigt werden, vor dem 16. Oktober 2003 Vorschüsse auf die Sonderprämie für Rinder und die Mutterkuhprämie zu gewähren sowie die Mutterschaf- und Ziegenprämie auszuzahlen.
6) Shiri, Perence (alias Bigboy) Samson Chikerema

Marschall der Luftwaffe, (Air Force), geb. 1.11.1955 Personalausweis 29-098876M18
Jährlicher durchschnittlicher Fischereiaufwand in kW (x) Tage (1) für Schiffe mit einer Länge über alles von 15 m oder mehr

Tabelle C
Abgrenzung der Schutz- und Überwachungszonen (FELD 1):

1. Provinz Jizan

— Schutzzone: gesamte Provinz, ausgenommen der Teil nördlich des Straßenkontrollpostens in As-Shuqaiq an der Straße Nr. 5 und nördlich der Straße Nr. 10;

— Überwachungszone: der Teil der Provinz nördlich des Straßenkontrollpostens in Ash-Shuqaiq an der Straße Nr. 5, kontrolliert durch den Straßenkontrollposten in Al Qahmah, und der Teil nördlich der Straße Nr. 10.

2. Provinz Asir

— Schutzzone: der nördlich durch die Straße Nr. 10 zwischen Ad Darb, Abha und Kamis Mushayt begrenzte Teil der Provinz, mit Ausnahme der Reitclubs der Luftwaffen- und Militärstützpunkte, und der nördlich durch die Straße Nr. 15 von Kamis Mushayt über Jarash, Al Utfah und Dhahran Al Janoub zur Grenze mit der Provinz Najran begrenzte Teil der Provinz und der nördlich durch die Straße von Al Utfah über Al Fayd nach Badr Al Janoub (Provinz Najran) begrenzte Teil der Provinz;

— Überwachungszone: die Reitclubs der Luftwaffen- und Militärstützpunkte, der Teil der Provinz zwischen der Grenze der Schutzzone und der Straße Nr. 209 von Ash Shuqaiq zum Straßenkontrollposten Muhayil an der Straße Nr. 211, der Teil der Provinz zwischen dem Kontrollposten an der Straße Nr. 20 südlich von Abha, der Stadt Abha und dem Straßenkontrollposten Ballasmer 65 km von Abha an der Straße Nr. 15 nach Norden, der Teil der Provinz zwischen Khamis Mushayt und dem Straßenkontrollposten 90 km von Abha an der Straße Nr. 255 nach Samakh und dem Straßenkontrollposten in Yarah, 90 km von Abha, an der Straße Nr. 10 nach Riad und der Teil der Provinz südlich einer virtuellen Linie zwischen dem Straßenkontrollposten in Yarah an der Straße Nr. 10 und Khashm Ghurab an der Straße Nr. 177 bis zur Grenze mit der Provinz Najran.

3. Provinz Najran

— Schutzzone: der nördlich durch die Straße von Al Utfah (Provinz Asir) nach Badr Al Janoub und nach As Sebt sowie von Sebt entlang Wadi Habunah bis zur Kreuzung mit der Straße Nr. 177 zwischen Najran und Riyadh und von dieser Kreuzung durch die Straße Nr. 177 Richtung Süden bis zur Kreuzung mit der Straße Nr. 15 von Najran nach Sharourah begrenzte Teil der Provinz und der Teil der Provinz südlich der Straße Nr. 15 zwischen Najran und Sharourah und der Grenze zu Jemen.

— Überwachungszone: der Teil der Provinz südlich einer Linie zwischen dem Straßenkontrollposten in Yarah an der Straße Nr. 10 und Khashm Ghurab an der Straße Nr. 177 von der Grenze der Provinz Najran bis zum Straßenkontrollposten Khashm Ghurab, 80 km von Najran, und westlich der Straße Nr. 175 nach Sharourah.
(4)

Das Wissenschaftliche Gremium für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit gab am 22. Januar 2003 eine befürwortende Stellungnahme zur Wirksamkeit dieses Zusatzstoffes bei der Verwendung in der Tierkategorie Lachs und Forellen ab. In der zweiten Stellungnahme zu diesem Zusatzstoff kam die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit am 1. April 2004 zu dem Schluss, dass die Hefe in diesem Erzeugnis kein lebender Organismus ist und dass bei der Verwendung unter den in Anhang I zu dieser Verordnung festgelegten Bedingungen nicht mit Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.
(1)

Spanien hat den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission mitgeteilt, dass bei Pflanzengesundheitsuntersuchungen im Jahr 2003 in zahlreichen Fällen festgestellt wurde, dass Zitrusfrüchte mit Ursprung in Argentinien oder Brasilien von Schadorganismen, insbesondere von Guignardia citricarpa Kiely (alle für Citrus pathogenen Stämme) und Xanthomonas campestris (alle für Citrus pathogenen Stämme) befallen waren. Darüber hinaus haben auch die Niederlande und das Vereinigte Königreich im Jahr 2003 gemeldet, dass Zitrusfrüchte mit Ursprung in Brasilien von Guignardia citricarpa Kiely (alle für Citrus pathogenen Stämme) befallen waren.