1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1686/72 DER KOMMISSION
vom 2. August 1972
zur Durchführung verschiedener Bestimmungen der Beihilfegewährung für Saatgut
(ABl. L 177 vom 4.8.1972, S. 26)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 1382/74 der Kommission vom 4. Juni 1974 L 148 9 5.6.1974
►M2Verordnung (EWG) Nr. 2511/88 der Kommission vom 8. August 1988 L 220 10 11.8.1988
►M3Verordnung (EG) Nr. 709/98 der Kommission vom 30. März 1998 L 98 30 31.3.1998
►M4Verordnung (EG) Nr. 800/2002 der Kommission vom 14. Mai 2002 L 131 3 16.5.2002
►M5Verordnung (EG) Nr. 323/2004 der Kommission vom 25. Februar 2004 L 58 14 26.2.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 113 vom 30.4.1999, S. 23 (709/98)
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1686/72 DER KOMMISSION
vom 2. August 1972
zur Durchführung verschiedener Bestimmungen der Beihilfegewäh-
rung für Saatgut
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 des Rates vom 26.
Oktober 1971 zur Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisationfür Saatgut (
1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5 und auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 1674/72 des Rates vom 2. August 1972 (2)
hat die Grundregeln für die Gewährung und die Finanzierung der
Beihilfe für Saatgut festgelegt. Die diesbezüglichen Durchführungsbe-
stimmungen sind von der Kommission zu erlassen.
Für die Gewährleistung eines reibungslosen Funktionierens der Beihil-
feregelung ist es notwendig, die Anbauverträge und die
Anbauerklärungen so rechtzeitig zu registrieren, daß die notwendigenKontrollen durchgeführt werden können.
Die Saatgutfirma oder der Züchter kann eine gewisse Frist zur Behand-
lung, Aufbereitung und Zertifizierung des vom Vermehrungslandwirtgelieferten Saatguts benötigen. Die Beihilfe kann diesem deshalb ersteinige Monate nachder Ernte gewäh rt werden. Es ist jedochnotwendig, einen Schlußtermin festzulegen.
Die von den Saatgutvermehrern eingereichten Anträge zur Gewährung
einer Beihilfe müssen ein Mindestmaß von für Kontrollzweckedienenden Angaben enthalten.
Es ist ratsam, die notwendigen Maßnahmen für den Fall vorzusehen,
wo eine Saatgutfirma oder ein Züchter eines Mitgliedstaats Saatgut ineinem anderen Mitgliedstaat vermehrt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anwendung von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71
wird durchfolgende Bestimmungen geregelt.
Artikel 1a
Im Sinne dieser Verordnung gilt als „Vermarktung die Bereithaltung
oder Lagerhaltung, das Feilbieten, das Anbieten zum Verkauf, derVerkauf oder die Lieferung an eine andere Person.“
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten können jährlich den Annahmeschluß für die in
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1674/72 vorgesehene Registrie-
rung der Vermehrungsverträge und der Vermehrungserklärungenfestsetzen.1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 246 vom 5. 11. 1971, S. 1.
(2) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.▼M3
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Artikel 2a
(1) Die Beihilfe wird nur gewährt, wenn das Saatgut, für das ein
Beihilfeantrag gestellt wurde, vom Begünstigten am Tag der Antrag-stellung bereits tatsächlich zur Aussaat vermarktet wurde. Die Beihilfewird nur gewährt, wenn der Begünstigte dem betreffenden Mitglied-
staat die Einhaltung dieser Bedingung überzeugend nachweist.
(2) Die Mitgliedstaaten führen unangemeldete Kontrollen durch, um
die erste Bestimmung des Saatguts, für das eine Beihilfe gezahlt wurde,
sowie die Einhaltung der für die Beihilfegewährung vorgeschriebenen
Bedingungen zu überprüfen, und teilen der Kommission die imAnschluß an diese Kontrollen getroffenen Maßnahmen mit.
Artikel 3
(1)►
M5Für anderes Saatgut als Reissaatgut wird die
Höchstmenge, für die in der Gemeinschaft eine Beihilfe gewährt
werden kann, ab 1. Juli 2004 auf 332841 t pro Jahr festgesetzt. Diese
Menge wird wie folgt auf die Erzeugermitgliedstaaten aufgeteilt:
Belgien: 10 077 t,
Tschechische Republik: 9 124 t,Dänemark: 93 697 t,
Deutschland: 31 654 t,
Estland: 379 t,Griechenland: 3 846 t,Spanien: 23 976 t,Frankreich: 52 981 t,Irland: 1 016 t,Italien: 18 822 t,Zypern: 305 t,Lettland: 1 086 t,Litauen: 1 090 t,Luxemburg: 865 t,Ungarn: 7 772 t,Malta: 300 t,Niederlande: 35 856 t,Österreich: 769 t,Polen: 5 800 t,Portugal: 300 t,Slowenien: 369 t,Slowakei: 862 t,Finnland: 5 853 t,Schweden: 8 132 t,Vereinigtes Königreich: 17 910 t. ◄
Diese Mengen sind in Äquivalenzmengen gemäß den Bestimmungen
von Absatz 2 ausgedrückt.
(2) Die Mengen, für die Beihilfeanträge eingereicht wurden, werden
in Äquivalenzmengen umgerechnet, indem die Mengen der einzelnenArten mit ihrem Äquivalenzkoeffizienten gemäß dem Anhang dervorliegenden Verordnung multipliziert werden.1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 3
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(3) Die Beihilfe wird dem Saatgutvermehrer auf Antrag gewährt, der
nachder Ernte und vor einem durchden jeweiligen Mitgliedstaat fürjede Art oder Sortengruppe festzusetzenden Datum einzureichen ist.
(4) Unbeschadet der Bestimmungen von Absatz 5 zahlt der
Mitgliedstaat die Beihilfe an den Vermehrer innerhalb von zwei
Monaten nachEinreich ung des Antrags und spätestens am 31. Juli desauf das Erntejahr folgenden Jahres.
Die Erzeugermitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens am 15.
August des auf das Erntejahr folgenden Jahres die Mengen mit, fürdie Anträge gestellt wurden.
(5) Wird in Anwendung von Artikel 3 Absatz 4a Unterabsatz 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 für eine bestimmte Ernte eine
Überschreitung der Höchstmenge festgestellt, so setzt die Kommission,
wenn die Angaben gemäß Absatz 4 Unterabsatz 2 eingegangen sind,spätestens am 30. September für die einzelnen betroffenen Mitglied-staaten die Koeffizienten fest, um die die Beihilfen in demWirtschaftsjahr, das auf das Wirtschaftsjahr, in dem die Menge über-schritten wurde, folgt, gekürzt werden.
Die Koeffizienten für die Beihilfenkürzung werden proportional zur
Überschreitung der in Absatz 1 festgesetzten einzelstaatlichen Menge
festgesetzt.
Stellt die Kommission fest, dass die in Absatz 1 festgesetzte einzel-
staatliche Menge von einem Mitgliedstaat nicht vollständig verwendetwurde, so wird dessen nicht verwendete einzelstaatliche Menge fürdasselbe Wirtschaftsjahr auf diejenigen Mitgliedstaaten aufgeteilt, dieihre Menge überschritten haben. Die Kommission nimmt die Auftei-
lung proportional zu den einzelstaatlichen Mengen dieser
Mitgliedstaaten vor.
(6) Der gekürzte Beihilfebetrag für die einzelnen Arten wird vom
Mitgliedstaat berechnet, indem er den Beihilfebetrag mit dem sich ausder Anwendung von Absatz 5 ergebenden Kürzungskoeffizient multi-pliziert.
(7) Die Mitgliedstaaten können vor Beginn des Wirtschaftsjahres auf
nationaler Ebene ein Erzeugungsprofil festlegen, indem sie ihre einzel-staatliche Menge auf die verschiedenen Saatgutarten und/oder Familien
von Saatgutarten aufteilen.
Die Mitgliedstaaten, die von der Möglichkeit gemäß Unterabsatz 1
Gebrauch machen wollen, setzen die Kommission hiervon rechtzeitigin Kenntnis und teilen ihr die auf nationaler Ebene vorgesehenenMaßnahmen mit. Diese Maßnahmen müssen mit den Bestimmungenvon Artikel 3 Absatz 4a der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 sowiemit den Bestimmungen der Absätze 5 und 6 im Einklang stehen, insbe-
sondere was die Haushaltsauswirkungen der Beihilfezahlung anbelangt.
Artikel 3a
(1)►
M5Für Reissaatgut wird die Höchstmenge, für die in der
Gemeinschaft eine Beihilfe gewährt werden kann, ab 1. Juli 2004 auf
87 269 t pro Jahr festgesetzt. Diese Menge wird wie folgt auf dieErzeugermitgliedstaaten aufgeteilt:
Spanien 29 625,613 t,
Frankreich3 031,861 t,Griechenland 1 472,618 t,Ungarn 644,400 t,Italien 50 242,268 t,Portugal 2 252,240 t. ◄1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 4
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Die Menge je Erzeugermitgliedstaat kann unter den Bedingungen von
Absatz 3 im Rahmen der Höchstmenge angepaßt werden, die für dieBeihilfe in der Gemeinschaft in Betracht kommt.
(2) Vorbehaltlich der Anwendung von Artikel 2a wird die Beihilfe
für Reissaatgut dem Saatgutvermehrer auf Antrag, der nach der Ernte
und vor dem 20. Juni des auf die Ernte folgenden Jahres einzureichen
ist, im Rahmen der für die Gemeinschaft festgesetzten Höchstmengegewährt. Die Erzeugermitgliedstaaten teilen der Kommission spätestensam 15. Juli des auf die Ernte folgenden Jahres die Mengen mit, für dieAnträge gestellt wurden.
(3) Überschreitet die Gesamtsumme der Mengen, für die in den
Erzeugermitgliedstaaten ein Beihilfeantrag gestellt wurde, die für die
Gemeinschaft festgesetzte Höchstmenge, so wird die Beihilfe für jeden
betreffenden Mitgliedstaat proportional zur Überschreitung der festge-setzten einzelstaatlichen Menge gekürzt. In diesem Fall setzt dieKommission die für jeden Erzeugermitgliedstaat geltendenKürzungssätze fest.
(4) Für Reissaatgut zahlt der Mitgliedstaat den Beihilfebetrag an den
Vermehrer zwischen dem 31. Juli und dem 30. September des auf dasErntejahr folgenden Jahres.
Artikel 3b
(1) Die Kontrollen gemäß Artikel 2a Absatz 2 umfassen
a) die Verwaltungskontrollen, insbesondere Gegenkontrollen, um jede
ungerechtfertigte doppelte Beihilfegewährung für dasselbe Kalen-derjahr zu vermeiden. Diese Gegenkontrollen betreffen dieParzellen, die Gegenstand einer amtlichen Prüfung sind und beidenen die Einhaltung der Bedingungen der Richtlinien festgestellt
wurde, die in Artikel 1 Absatz 1 erster Gedankenstrichder Verord-
nung (EWG) Nr. 1674/72 aufgeführt sind;
b) die Kontrollen der Unterlagen, um zumindest die erste Bestimmung
des Saatguts zu überprüfen, für das die Beihilfe gewährt wurde;
c) alle zusätzlichen Kontrollmaßnahmen, die der Mitgliedstaat für
notwendig erachtet, um insbesondere zu vermeiden, daß die Beihilfe
für nicht zertifiziertes oder aus Drittländern stammendes Saatgut
gezahlt wird.
►
C1Die Kontrollen erstrecken sichzumindest auf eine signifikante
Stichprobe der Anträge. ◄Diese Stichprobe muß mindestens 5 % der
Beihilfeanträge für jede Art umfassen. Die zuständige Behörde legtanhand einer Risikoanalyse und je nach der Repräsentativität der einge-reichten Beihilfeanträge fest, welche Anträge kontrolliert werden
sollen. Bei der Risikoanalyse werden folgende Faktoren berücksichtigt:
— Beihilfebeträge;
— Mengen zertifiziertes Saatgut im Verhältnis zu den mit Erfolg feld-
besichtigten Flächen;
— Entwicklung gegenüber dem Vorjahr;— sonstige von den Mitgliedstaaten festzulegende Parameter.
(2) Die Mitgliedstaaten nehmen gegebenenfalls bei den Züchtern,
Saatgutbetrieben oder Endverwendern Kontrollen vor.
(3) Folgende Artikel der Verordnung (EWG) Nr. 3887/92 (
1) finden
Anwendung:
— Artikel 6 Absatz 1 zur zuverlässigen Überprüfung der Einhaltung
der Bedingungen für die Beihilfegewährung,
— Artikel 11 über die zusätzlichen einzelstaatlichen Strafen und Fälle
höherer Gewalt,
— Artikel 12 über den Bericht über den Kontrollbesuch,
— Artikel 13 über die Kontrolle vor Ort,
— Artikel 14 über die zu Unrecht gezahlten Beträge.1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 5
(1) ABl. L 391 vom 31. 12. 1992, S. 36.
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Artikel 3c
(1) Außer im Falle höherer Gewalt verringern sich bei verspäteter
Einreichung eines Antrags die von dem Antrag betroffenen Beihilfe-
beträge pro Tag Verspätung um 1 % der Beträge, auf die der
Saatgutvermehrer im Fall rechtzeitiger Einreichung Anspruch hätte.Der Antrag wird auf jeden Fall abgelehnt und jeder Zahlungsanspruchentfällt, wenn der Antrag für Reissaatgut nachdem 30. Juni des auf dasErntejahr folgenden Jahres bzw. der Antrag für die übrigen Arten oderSortengruppen mehr als zehn Tage nach Ablauf des vom betreffenden
Mitgliedstaat festgesetzten Termins eingereicht wird.
(2) Wird festgestellt, daß die eingereichten Beihilfeanträge Saatgut
betreffen, das vom Begünstigten nicht tatsächlich zur Aussaatvermarktet wurde, so wird die Beihilfe an den Vermehrer für diebetreffende Art um 50 % gekürzt, wenn die nicht tatsächlich zurAussaat vermarkteten Mengen mehr als 2 % und höchstens 5 % der
Mengen ausmachen, die Gegenstand eines Beihilfeantrags sind.
Überschreiten die vom Begünstigten nicht tatsächlich zur Aussaatvermarkteten Mengen 5 % der Mengen, die Gegenstand eines Beihil-feantrags sind, so wird dem Vermehrer für das betreffendeWirtschaftsjahr keine Beihilfe für die Saatguterzeugung gewährt.
(3) Betrifft ein Beihilfeantrag Saatgut, das nicht amtlich zertifiziert
ist oder das in dem Kalenderjahr, in dem das Wirtschaftsjahr, für das
diese Beihilfe festgesetzt wurde, beginnt, nicht im Hoheitsgebiet des
betreffenden Mitgliedstaats geerntet wurde, so wird dem Vermehrerfür das betreffende Wirtschaftsjahr und das folgende Wirtschaftsjahrkeine Beihilfe für die Saatguterzeugung gewährt.
Artikel 4
Der vorzulegende Beihilfeantrag enthält mindestens folgende Angaben:
— Name und Anschrift des Antragstellers,
— die durchVermeh rung erzeugten, in Doppelzentner mit einer Dezi-
malstelle ausgedrückten, anerkannten Saatgutmengen,
— die Nummer der Registrierung des Vermehrungsvertrags oder der
Vermehrungserklärung.
Dem Antrag muß der Nachweis beiliegen, daß die genannten Saatgut-
mengen amtlichanerkannt worden sind.
Artikel 5
Eine Saatgutfirma oder ein Züchter, der Saatgut in einem anderen
Mitgliedstaat als in dem, wo die Zulassung oder Registrierung erfolgtist, vermehrt oder vermehren läßt, muß dem für die Gewährung derBeihilfe zuständigen Mitgliedstaat auf Anforderung dieses Staatessämtliche zur Kontrolle des Anrechts auf Gewährung der Beihilfenotwendigen Angaben liefern.
Artikel 6
Jeder Mitgliedstaat setzt die Kommission von den Bestimmungen und
Maßnahmen in Kenntnis, die er in Anwendung des durch Artikel 3
der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 eingeführten Beihilfesystemserlassen hat.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie wird ab 1. Juli
1972 angewandt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.1972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 6
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ANHANGI
Erzeugnis Äquivalenzkoeffizient
1. CERES (ohne Reis)
Triticum spelta L. 0,452. OLEAGINEAE
Linum usitatiss. (Faserlein) 0,89
Linum usitatiss. (Öllein) 0,70
Cannabis sativa L. 0,64
3. GRAMINEAEAgrostis canina L. 2,38
Agrostis capillaris L. 2,38Agrostis gigantea Roth. 2,38
Agrostis stolonifera L. 2,38
Arrhenatherum elatius L. 2,10Dactylis glomerata L. 1,65Festuca arundinacae Schreb. 1,84Festuca ovina L. 1,36
Festuca pratensis Huds. 1,36
Festuca rubra L. 1,15Festulolium 1,01Lolium multiflorum Lam. 0,66
Lolium perenne L. 0,97
Lolium x boucheanum 0,66Phleum Bertolonii (DC) 1,60Phleum pratense L. 2,62
Poa nemoralis L. 1,22
Poa pratensis L. 1,21Poa trivialis L. 1,22
4. LEGUMINOSAEHedysarium coronarium L. 1,14
Medicago lupulina L. 1,00Medicago sativa L. (Ökotypen) 0,69
Medicago sativa L. (Sorten) 1,15
Onobrichis viciifolia Scop. 0,63Pisum sativum L. partim —Trifolium alexandrinum L. 1,43
Trifolium hybridum L. 1,44
Trifolium incarnatum L. 1,43Trifolium pratense L. 1,67Trifolium repens L. 2,35Trifolium repens L. giganteum 2,22
Trifolium resupinatum L. 1,43
Vicia faba L. partim —Vicia sativa L. 0,96Vicia villosa Roth. 0,751972R1686 — DE — 01.05.2004 — 005.001 — 7