2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2002
über ein Impfprogramm in Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen mit
schwach pathogenen Geflügelpestviren in Italien und über spezifische Verbringungsbe-
schränkungen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5051)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/975/EG)
(ABl. L 337 vom 13.12.2002, S. 87)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2003/436/EG der Kommission vom 16. Juni 2003 L 149 33 17.6.2003
►M2Entscheidung 2004/159/EG der Kommission vom 16. Februar 2004 L 50 63 20.2.2004
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2002
über ein Impfprogramm in Ergänzung der Maßnahmen zur
Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenen Geflüge-lpestviren in Italien und über spezifische
Verbringungsbeschränkungen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5051)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/975/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990
zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen
im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeug-
nissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die
Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2),
insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG der Rates vom 11. Dezember
1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemein-schaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamenBinnenmarkt (
3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (4),
insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit
Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (5), insbe-
sondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)1999 und 2000 kam es in Italien zu Infektionen mit hoch patho-
genen Geflügelpestviren des Subtyps H7N1, die derGeflügelwirtschaft beträchtlichenwirtschaftlichenSchadenzuge-fügt hatten. Vor dieser Epidemie zirkulierten in dembetreffenden Gebiet schwach pathogene Viren.
(2)Im Oktober 2002 wurdenim Zuge der Geflügelpestüberwachun gin den Regionen Veneto und Lombardei schwach pathogeneGeflügelpestviren des Subtyps H7N1 nachgewiesen.
(3)Die Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenenGeflügelpestvirenwar bisher indenGemein schaftsvorschriften
nicht vorgesehen.
(4)Die zuständigen italienischen Veterinärbehörden haben
Bekämpfungsmaßnahmen getroffen, um zu verhindern, dass dieSeuche in andere Gebiete übergreift. Die Infektion kann jedochnicht ausreichend eingedämmt werden.
(5)Schwach pathogene Viren können zu hoch pathogenen Viren
mutieren und Seuchenzüge verursachen.
(6)Im Rahmender letztenGeflügelpestepidemie inItalienhatte die
Kommission genehmigt, dass in Verbindung mit einer intensivenSeuchenüberwachung sowie Maßnahmen zur Regelung desinnergemeinschaftlichen Handels mit lebendem Geflügel und
Geflügelerzeugnissen ein Impfprogramm durchgeführt wird.
(7)Nach dieser Impfkampagne wurden auf der Grundlage der
Entscheidung 2002/552/EG der Kommission (6) bestimmte2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 2
(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
(2) ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14.
(3) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
(4) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.
(5) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1.
(6) ABl. L 180 vom 10.7.2002, S. 24.
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Beschränkungen des innergemeinschaftlichen Handels mit
lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen aufrechterhalten.
(8)Die italienische Impfkampagne hat gezeigt, dass die Verschlep-pung schwach pathogener Geflügelpestviren durch die Impfungerfolgreich gestoppt werden konnte.
(9)Für die derzeitigen Infektionen sind Geflügelpestviren des
Suptyps H7N3 verantwortlich, während die vorangegangene
Epidemie durch Virendes Subtyps H7N1 verursacht wurde.
(10)Die Seuche grassiert zurzeit in einem Gebiet Italiens mit hoherGeflügelbesatzdichte.
(11)In dieser Situation könnten die Maßnahmen zur Bekämpfung derGeflügelpest durch Impfungen wirksam ergänzt werden.
(12)IndenImpfgebietenmüssenfür geimpftes Geflügel Verbrin -gungsbeschränkungen eingeführt werden.
(13)Italien hat ein Impfprogramm vorgelegt, das in einem begrenztenGebiet Italiens ergänzend zu den gängigen Maßnahmen zurGeflügelpestbekämpfung durchgeführt werden soll und spezifi-sche Verbringungsbeschränkungen beinhaltet.
(14)Zur Durchführung des Impfprogramms hat Italien die Verwen-dung von zwei inaktivierten Impfstoffen genehmigt. In dererstenPhase wird einhomologer Impfstoff verwen det, der ausdem Originalsaatstamm CK/Pak/1995-H7N3 hergestellt wird,während in der zweiten Phase ein heterologer Impfstoff aus
dem Originalsaatstamm A/CK/Italy/AG-473/1999-H7N1 einge-
setzt werdensoll.
(15)Das vonItalienvorgelegte Impfprogramm wurde auf ein erSitzung einer technischen Arbeitsgruppe geprüft.
(16)Die Überwachung geimpfter und ungeimpfter Geflügelbeständeläuft weiter, auch mittels der durch die Entscheidung 2001/847/EG (
1) der Kommission genehmigten serologischen Untersu-
chung (iIFA-Test).
(17)Angesichts des innergemeinschaftlichen Handels führt Italienspezifische Verbringungsbeschränkungen für geimpftes Geflügelein.
(18)Der Klarheit halber sollte die Entscheidung 2002/552/EG aufge-
hoben werden, da ihre Bestimmungen infolge dieser neuen
Entscheidung überholt sein werden.
(19)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die
Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das vonItalienvorgelegte Impfprogramm gegenGeflügelpest wird
genehmigt und in dem in Anhang I beschriebenen Gebiet durchgeführt.
Artikel 2
Hinsichtlich der Verbringung von lebendem Geflügel, Bruteiern,
Konsumeiern und frischem Geflügelfleisch in, aus und innerhalb desin Anhang I beschriebenen Gebiets gelten die im Impfprogrammgemäß Artikel 1 festgelegten Beschränkungen.2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 3
(1) ABl. L 315 vom 1.12.2001, S. 61.
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Artikel 3
(1) Lebendes Geflügel und Bruteier mit Herkunft aus und/oder
Ursprung in dem in Anhang II beschriebenen Gebiet dürfen nicht ausItalien versendet werden.
(2) Lebendes Geflügel und Bruteier mit Herkunft aus und/oder
Ursprung in anderen Teilen Italiens als dem in Anhang II beschrie-benen Gebiet dürfen nur aus Italien versendet werden, wenn
— zwischen Herkunftsbetrieb und Betrieben oder Brutanlagen in dem
in Anhang I beschriebenen Gebiet keine Kontakte oder sonstigenepidemiologischen Zusammenhänge festgestellt wurden und
— der Herkunftsbetrieb nicht in einem der Sperrgebiete liegt, die die
zuständige Behörde wegen Geflügelpest abgegrenzt hat.
Artikel 4
Tiergesundheitsbescheinigungen, die Sendungen von lebenden Tieren
und Bruteiern aus Italien begleiten, müssen folgenden Vermerkenthalten: „Diese Sendung entspricht den Tiergesundheitsvorschriftender Entscheidung 2000/975/EG“.
Artikel 5
(1) Frisches Geflügelfleisch wird gemäß Artikel 5 der Richtlinie 91/
494/EWG des Rates (
1) gekennzeichnet, darf jedoch nicht aus Italien
versendet werden, wenn es
a) vonGeflügel stammt, dass gegenGeflügelpest geimpft wordenist,
b) vonseropositivenGeflügelbestän denstammt, die dazu bestimmt
sind, unter amtlicher Kontrolle im Rahmen des Impfprogrammsgemäß Artikel 1 geschlachtet zu werden,
c) von Geflügel aus Betrieben innerhalb eines Sperrgebiets stammt,
das im Rahmendes Impfprogramms gemäß Artikel 1 inein em
Umkreis von ►
M2mindestens 1 km ◄um einen mit schwach
pathogenen Geflügelpestviren infizierten Geflügelhaltungsbetriebabgegrenzt wurde.
(2) Abweichend von der Regelung gemäß Absatz 1 Buchstaben a)
und b) wird frisches ►
M2Fleisch von Hühnern und Truthühnern ◄,
die mit einem heterologen Impfstoff des Subtyps (H7N1) gegen Geflü-gelpest geimpft worden sind, nicht gemäß Artikel 5 der Richtlinie 91/
494/EWG gekennzeichnet und kann in andere Mitgliedstaaten
versendet werden, sofern es von ►
M2Schlachthühnern und
-truthühnern ◄aus Beständen stammt, die folgende Anforderungen
erfüllen:
i) Sie wurden — unter besonderer Berücksichtigung von Sentinel-
tieren— gemäß dem gen ehmigtenImpfprogramm regelmäßig
untersucht und mit Negativbefund nach folgenden Methoden auf
Geflügelpest getestet:
— geimpfte Tiere: iIFA-Test,
— Sentineltiere: entweder Hämaglutinationshemmungstest (HI),
AGID-Test oder ELISA-Test und erforderlichenfalls iIFA-Test;
ii) sie wurden — unter besonderer Berücksichtigung von Sentinel-
tieren — innerhalb von 48 Stunden vor dem Verladen von einem
amtlichen Tierarzt klinisch untersucht;
iii) sie wurden nach den Probennahme- und Testvorschriften gemäß
Anhang II dieser Entscheidung vom Nationalen Laboratorium fürGeflügelpest mit Negativbefund serologisch untersucht;
iv) sie werden auf direkten Wege zu einem von der zuständigen
Behörde ausgewiesenen Schlachthof befördert, um dort unverzüg-lich nach ihrer Ankunft geschlachtet zu werden, und werden von2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35.▼M2
▼B
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anderen Beständen, die die genannten Anforderungen nicht
erfüllen, getrennt gehalten.
(3) Frisches ►M2Fleisch von Hühnern und Truthühnern ◄, das
die Anforderungen gemäß Absatz 2 erfüllt, ist von der Genusstauglich-
keitsbescheinigung gemäß Anhang VI der Richtlinie 71/118/EWG desRates (
1) begleitet, in der der amtliche Tierarzt unter Punkt IV Buch-
stabe a) folgendes attestiert:
„Das vorstehend beschriebene ►M2Fleisch von Hühnern und
Truthühnern ◄erfüllt die Anforderungen der Entscheidung
2002/975/EG.“
Artikel 6
Italien trägt dafür Sorge, dass in dem in Anhang I beschriebenen
Gebiet folgende Maßnahmen getroffen werden:
1. Für die Sammlung, Lagerung und Beförderung von Konsumeiern
sind nur Einwegverpackungen oder Verpackungen zu verwenden,
die wirksam gereinigt und desinfiziert werden können.
2. Alle Transportmittel, die zur Beförderung von Geflügel, Bruteiern,
Konsumeiern und Geflügelfutter verwendet werden, müssen unmit-
telbar vor und nach jedem Transport mit geeigneten
Desinfektionsmitteln nach behördlich genehmigten Verfahren gerei-nigt und desinfiziert werden.
Artikel 7
Verbringungen von lebendem Geflügel und Bruteiern aus anderen
Gebieten Italiens als dem Gebiet gemäß Anhang I in andere Mitglied-staaten sind nur zulässig, wenn sie fünf Tage im voraus bei denzentralen und lokalen Veterinärbehörden des Bestimmungslands ange-
meldet werden. Diese Voranmeldung erfolgt durch die zuständige
Veterinärbehörde.
Artikel 8
(1) Italien unterrichtet die Kommission und die übrigen Mitglied-
staaten mindestens einen Tag im Voraus über den Beginn der Impfung.
(2) Die Bestimmungen der Artikel 2 bis 7 gelten ab dem Tag des
Beginn der Impfung.
Artikel 9
(1) Italien legt alle sechs Monate einen Bericht mit Angaben über
die Wirksamkeit des Impfprogramms gemäß Artikel 1 vor.
(2) Diese Entscheidung und insbesondere der Zeitraum nach
Abschluss des Impfprogramms, in dem die Verbringungsbe-schränkungen gemäß den Artikeln 2 bis 7 weiterhin gelten, werden
auf der Grundlage des genannten Berichts überprüft.
Artikel 10
Die Entscheidung 2002/552/EG wird aufgehoben.
Artikel 11
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 5
(1) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23.
▼M1
ANHANG I
IMPFGEBIET
Region Veneto
Provinz Verona
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Albaredo d'Adige
AngiariArcoleBelfioreBevilacquaBonavigoBoschi Sant'AnnaBovoloneBussolengoButtapietraCalmiero (Gebiet südlich der AutobahnA4)CasaleoneCastel d'AzzanoCastelnuovo del Garda (Gebiet südlich der Autobahn A4)CereaCologna VenetaColognola ai Colli (Gebiet südlich der Autobahn A4)ConcamariseErbe'Gazzo VeroneseIsola della ScalaIsola RizzaLavagno (Gebiet südlich der Autobahn A4)MinerbeMonteforte d'Alpone (Gebiet südlich der Autobahn A4)MozzecaneNogaraNogarole RoccaOppeano
Palu'
PescantinaPeschiera del Garda (Gebiet südlich der AutobahnA4)Povegliano VeronesePressanaRonco all'AdigeRoverchiaraRoveredo di Gua'S. Bonifacio (Gebiet südlich der Autobahn A4)S. Giovanni Lupatoto (Gebiet südlich der Autobahn A4)S. Martino Buon Albergo (Gebiet südlich der Autobahn A4)S. Pietro di MorubioSalizzoleSanguinettoSoave (Gebiet südlich der AutobahnA4)Sommacampagna2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 6
▼M1
Sona
Sorga'
Trevenzuolo
Valeggio sul MincioVerona (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Veronella
Vigasio
Villafranca di Verona
Zevio
Zimella
Provinz Vicenza
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:Agugliaro
AlbettoneAlonte
Asigliano Veneto
Barbarano Vicentino
Campiglia dei Berici
Castegnero
Lonigo
Montegalda
Montegaldella
Mossano
Nanto
Noventa VicentinaOrgiano
Poiana Maggiore
S. Germano dei Berici
Sossano
Villaga
Provinz Padova
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:Carceri
Casale di Scodosia
Este
Lozzo Atestino
Megliadino S. Fidenzio
Megliadino S. Vitale
Montagnana
Ospedaletto Euganeo
Ponso
S. Margherita d'Adige
Saletto
Urbana
Region Lombardei
Provinz Mantova
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:Acquanegra Sul Chiese
Asola
Bigarello2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 7
▼M1
Canneto Sull'oglio
CasalmoroCasaloldo
Casalromano
Castel D'arioCastel GoffredoCastelbelforteCastiglione Delle StiviereCavrianaCeresaraGazoldo Degli IppolitiGoitoGuidizzoloMariana MantovanaMarmiroloMedoleMonzambanoPiubega
Ponti Sul Mincio
Porto MantovanoRedondescoRodigoRoncoferraroRoverbellaSanGiorgio Di Man tovaSolferinoVillimpentaVolta Mantovana
Provinz Brescia
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Acquafredda
AlfianelloAzzano MellaBagnolo MellaBarbarigaBassano BrescianoBerlingoBorgo SanGiacomoBorgosatollo
Brandico
Brescia (Gebiet südlich der AutobahnA4)Calcinato (Gebiet südlich der Autobahn A4)CalvisanoCapriano del ColleCarpendoloCastegnato (Gebiet südlich der Autobahn A4)Castel MellaCastelcovatiCastenedolo (Gebiet südlich der Autobahn A4)CastrezzatoCazzago SanMartin oChiariCigole2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 8
▼M1
Boccaglio
CologneComezzano-CizzagoCorzano
Dello
Desenzano del Garda (Gebiet südlich der Autobahn A4)Erbusco (Gebiet südlich der AutobahnA4)FiesseFlero
Gambara
GhediGottolengoIsorella
Leno
LogratoLonato (Gebiet südlich der Autobahn A4)LonghenaMaclodio
Mairano
ManerbioMilzanoMontichiari
Montirone
OfflagaOrzinuoviOrzivecchiOspitaletto (Gebiet südlich der AutobahnA4)
Palazzolo sull'Oglio (Gebiet südlich der AutobahnA4)
Pavone del MellaPompianoPoncarale
Pontevico
PontoglioPozzolengo (Gebiet südlich der Autobahn A4)Pralboino
Quinzano d'Oglio
RemedelloRezzato (Gebiet südlich der AutobahnA4)RoccafrancaRoncadelle (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Rovato (Gebiet südlich der AutobahnA4)
RudianoSanGervasio Brescian oSanPaolo
SanZen o Naviglio
SenigaTorbole CasagliaTravagliatoTrenzano
Urago d'Oglio
VerolanuovaVerolavecchiaVillachiara
Visano2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 9
▼M1
Provinz Bergamo
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Antegnate
Bagnatica (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Barbata
BarianoBolgare (Gebiet südlich der AutobahnA4)Calcinate
Calcio
Castelli Calepio (Gebiet südlich der AutobahnA4)Cavernago
Cividale al Piano
Cologno al SerioCortenuovaCosta di Mezzate (Gebiet südlich der AutobahnA4)
Covo
Fara Olivana con SolaFontanellaGhisalba
Grumello del Monte (Gebiet südlich der Autobahn A4)
IssoMartinengo
Morengo
Mornico al SerioPagazzanoPalosco
Pumenengo
Romano di LombardiaSeriate (Gebiet südlich der AutobahnA4)
Telgate (Gebiet südlich der AutobahnA4)
Torre Pallavicina
Provinz Cremona
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Camisano
Casale Cremasco-Vidolasco
Casaletto di Sopra
Castel GabbianoSoncino2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 10
▼B
ANHANG II
Probenahme- und Testvorschriften
1.Einleitung und allgemeine Anwendung
Der neu entwickelte Immunofluoreszenzassay (iIFA-Test) dient der Diffe-
renzierung zwischen geimpften/feldvirusexponierten und geimpften/nicht
feldvirusexponierten ►M2Hühnern und Truthühnern ◄im Rahmenein er
„DIVA“-Impfstrategie (DIVA — Differentiating Infected from Vaccinated
Animals) unter Verwendung eines heterologen Impfstoffes aus Feldvirus-
subtyp H7N3.
2.Anwendung des Tests zum Zweck des Versands von frischem Fleisch von
Hühnern und Truthühnern aus dem italienischen Impfgebiet in andere
Mitgliedstaaten
Fleisch von Hühnern und Truthühnern, die gegen Geflügelpest geimpft
wurden, darf in andere Mitgliedstaaten versendet werden, wenn folgende
Anforderungen erfüllt sind: Der amtliche Tierarzt nimmt innerhalb von 7
Tagen vor der Schlachtung Blutproben von mindestens 10 geimpften
Schlachthühnern bzw. Schlachttruthühnern, falls alle Tiere in ein und
demselbenGebäude gehaltenwerden . Wird das Geflügel inmehreren
Gruppen oder Stallungen gehalten, so sind Blutproben von mindestens 20
geimpften Tieren zu nehmen, die nach dem Zufallsprinzip aus allen Gruppen
bzw. Stallungen des Betriebs ausgewählt wurden.2002D0975 — DE — 20.02.2004 — 002.001 — 11
▼M2