2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 2152/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 17. November 2003
für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest
Focus)
(ABl. L 324 vom 11.12.2003, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 788/2004 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004L 138 17 30.4.2004
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2152/2003 DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 17. November 2003
für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in
der Gemeinschaft (Forest Focus)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 175,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialaus-
schusses(2),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (3),
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Wälder erfüllen vielfältige wichtige Aufgaben für die Gesell-
schaft. Neben ihrer bedeutenden Rolle bei der Entwicklung
ländlicher Gebiete sind Wälder von großer Bedeutung für den
Natur- und den Umweltschutz, sind wesentlicher Bestandteil desKohlenstoffkreislaufs, bilden wichtige Kohlenstoffsenken undstellen einen entscheidenden Faktor bei der Steuerung desWasserkreislaufs dar.
(2)Der Zustand der Wälder kann durch natürliche Faktoren, wieextreme Witterungsbedingungen, Parasitenbefall und Krank-heiten, sowie durch Einflüsse des Menschen wieKlimaänderung, Waldbrände und Luftverschmutzung schwergeschädigt werden. Solche Bedrohungen können die Wälder
ernsthaft aus dem Gleichgewicht bringen und sie sogar ganz
zerstören. Die meisten natürlichen und anthropogenen Faktoren,die die Wälder beeinflussen, können grenzüberschreitendeAuswirkungen haben.
(3)In der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament
und den Rat über eine Strategie der Europäischen Union für die
Forstwirtschaft wurde hervorgehoben, dass die natürlicheUmwelt und das Walderbe geschützt, die Wälder nachhaltigbewirtschaftet und eine internationale und europaweite Zusam-menarbeit zum Schutz der Wälder gefördert werden müssen,wobei auf das Monitoring der Wälder und die Nutzung der
Wälder als Kohlenstoffsenken hingewiesen wurde. Der Rat hat
die Kommission in seiner Entschließung vom 15. Dezember1998 über eine Forststrategie für die Europäische Union (
5)
aufgefordert, die Wirksamkeit des europäischen Systems zumMonitoring des Waldzustands unter Berücksichtigung aller
potenziellen Einflüsse auf Waldökosysteme zu bewerten und
ständig zu verbessern. Ferner forderte er die Kommission dazuauf, dem Ausbau des gemeinschaftlichen Waldbrandinformati-onssystems besondere Aufmerksamkeit zu widmen, mit dem dieWirksamkeit der Schutzmaßnahmen gegen Brände besser beur-teilt werden kann.2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. C 20 E vom 28.1.2003, S. 67.
(2) ABl. C 85 vom 8.4.2003, S. 83.
(3) ABl. C 128 vom 29.5.2003, S. 41.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 13. Februar 2003 (noch
nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom
13. Juni 2003 (ABl. C 233 E vom 30.9.2003, S. 1) und Standpunkt des
Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2003 (noch nicht im Amtsblatt
veröffentlicht). Beschluss des Rates vom 6. November 2003.
(5) ABl. C 56 vom 26.2.1999, S. 1.
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(4)Im Beschluss Nr. 1600/2002/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. Juli 2002 über das sechste Umweltakti-
onsprogramm der Europäischen Gemeinschaft (1) wurde
hervorgehoben, dass die Umweltpolitik auf der Grundlage vonwissenschaftlichen Erkenntnissen konzipiert, umgesetzt undbewertet werden muss und dass insbesondere die verschiedenenFunktionen des Waldes nach Maßgabe der Empfehlungen der
Ministerkonferenz zum Schutz der Wälder in Europa und des
Waldforums der Vereinten Nationen sowie des Übereinkommensüber die biologische Vielfalt und anderer Foren überwachtwerden müssen.
(5)Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten sind fest entschlossen,die auf internationaler Ebene vereinbarten Maßnahmen zurErhaltung und zum Schutz der Wälder umzusetzen, insbesonderedie Maßnahmenvorschläge des Zwischenstaatlichen Gremiumsfür Wälder und des Internationalen Waldforums, das erweiterteArbeitsprogramm über die biologische Vielfalt der Wälder des
Übereinkommens über die biologische Vielfalt sowie das
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaän-derungen und das Protokoll von Kyoto.
(6)Die Gemeinschaft hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 3528/86
des Rates vom 17. November 1986 über den Schutz des Waldes
in der Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung (2) und der
Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates vom 23. Juli 1992zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände (
3)
bereits Maßnahmen zu zwei der Faktoren ergriffen, die sich
nachteilig auf den Zustand der Waldökosysteme auswirken.
(7)Die Geltungsdauer beider Verordnungen ist am 31. Dezember
2002 abgelaufen; es liegt im allgemeinen Interesse der Gemein-schaft, die Monitoringtätigkeiten, die durch jene Verordnungeneingeführt wurden, weiterzuführen und weiterzuentwickeln,
indem sie in ein neues System mit der Bezeichnung „Forest
Focus“ eingegliedert werden.
(8)Das System sollte mit bestehenden nationalen, europäischen undinternationalen Systemen abgestimmt werden, wobei der gemein-
schaftlichen Zuständigkeit für Wälder im Einklang mit ihrer
Strategie für die Forstwirtschaft und unbeschadet des Subsidia-ritätsprinzips gebührend Rechnung zu tragen ist.
(9)Die Maßnahmen im Rahmen des Systems zur Überwachung von
Waldbränden sollten die Maßnahmen ergänzen, die insbesondere
im Rahmen der Entscheidung 1999/847/EG des Rates vom 9.Dezember 1999 über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaftfür den Katastrophenschutz (
4), der Verordnung (EG) Nr. 1257/
1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Förderung derEntwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen
Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
(EAGFL)(
5) sowie der Verordnung (EWG) Nr. 1615/89 des
Rates vom 29. Mai 1989 zur Einführung eines EuropäischenInformations- und Kommunikationssystems für die Forstwirt-schaft (EFICS) (
6) durchgeführt werden.
(10)Das System sollte den Austausch von Informationen über denZustand der Wälder sowie über schädliche Einflüsse auf Wälderin der Gemeinschaft fördern und die Beurteilung der laufendenMaßnahmen zur Erhaltung und zum Schutz der Wälder im Sinneeiner nachhaltigen Entwicklung ermöglichen, wobei besonderes2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 242 vom 10.9.2002, S. 1.
(2) ABl. L 326 vom 21.11.1986, S. 2. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 804/2002 (ABl. L 132 vom 17.5.2002, S. 1).
(3) ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 3. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 805/2002 (ABl. L 132 vom 17.5.2002, S. 3).
(4) ABl. L 327 vom 21.12.1999, S. 53.
(5) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.
(6) ABl. L 165 vom 15.6.1989, S. 12. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1100/98 (ABl. L 157 vom 30.5.1998, S. 10).
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Gewicht auf Maßnahmen zu legen ist, die schädliche Einflüsse
auf Wälder verringern sollen.
(11)Der Schutz von Wäldern vor Bränden ist besonders wichtig unddringlich, um — unter anderem — die Wüstenbildung zu
bekämpfen und die nachteiligen Auswirkungen von
Waldbränden auf die Klimaänderung zu unterbinden. DieMaßnahmen, die die Mitgliedstaaten im Rahmen der abgelau-fenen Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 getroffen haben, dürfenkeinesfalls unterbrochen werden. Daher sollte die vorliegendeVerordnung für Schutzmaßnahmen gelten, die nicht im Rahmen
der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 gefördert werden und nicht
in nationalen oder regionalen Programmen zur Entwicklung desländlichen Raums enthalten sind.
(12)Um die Beziehung zwischen den Wäldern und der Umweltbesser verstehen zu können, sollten auch andere wichtigeFaktoren, wie die biologische Vielfalt, die Kohlenstoffbindung,die Klimaänderung, die Böden und die Schutzfunktion derWälder, in das Monitoring einbezogen werden. Das System
sollte daher Maßnahmen umfassen, die auf ein breiteres Spek-
trum von Zielen und eine flexible Umsetzung angelegt sind undgleichzeitig auf den im Rahmen der Verordnungen (EWG) Nr.3528/86 und (EWG) Nr. 2158/92 erzielten Ergebnissenaufbauen. Es sollte ein angemessenes und kosteneffizientes
Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen
vorsehen.
(13)Die Mitgliedstaaten sollten das System durch nationaleProgramme umsetzen, die von der Kommission nach einemnoch festzulegenden Verfahren zu genehmigen sind.
(14)Die Kommission sollte in Zusammenarbeit mit den Mitglied-staaten für die Koordinierung, die Überwachung und dieWeiterentwicklung des Systems sorgen und darüber insbesonderedem durch die Entscheidung 89/367/EWG des Rates (
1) einge-
setzten Ständigen Forstausschuss Bericht erstatten.
(15)Das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungenkann nur dann zuverlässige und vergleichbare Informationen
zum Schutz der Wälder in der Gemeinschaft erbringen, wenn
die Daten mit einheitlichen Methoden erfasst werden. Solchevergleichbaren Informationen auf der Ebene der Gemeinschaftwürden zur Einrichtung einer Plattform mit räumlichen Datenbeitragen, die aus verschiedenen Quellen gemeinsamer Umwelt-
informationssysteme stammen. Daher sollten Handbücher
ausgearbeitet werden, in denen die Methoden für das Monitoringdes Zustands der Wälder, die Formate der Daten und Regeln fürdie Verarbeitung der Daten festgelegt sind.
(16)Die Kommission sollte die im Rahmen dieses Systems erfasstenDaten über die Kohlenstoffbindung, die Klimaänderung und dieAuswirkungen auf die biologische Vielfalt als Beiträge für dieBerichte nutzen, die sie gemäß den einschlägigen Überein-
kommen und Protokollen gemäß deren Bestimmungen
vorzulegen hat. Im Falle von Unstimmigkeiten sollte dieKommission alle möglichen Maßnahmen ergreifen, damit einepositive Lösung erreicht werden kann.
(17)Die Kommission und die Mitgliedstaaten sollten mit andereninternationalen Einrichtungen zusammenarbeiten, die auf interna-tionaler oder gesamteuropäischer Ebene mit dem Monitoring von
Wäldern befasst sind, insbesondere mit dem Internationalen
Kooperationsprogramm für die Erfassung und Überwachung derAuswirkungen von Luftverunreinigungen auf Wälder (nachste-hend „ICP-Forests“ genannt), um zur Erhaltung und zum Schutzder Wälder im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beizu-tragen.2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 4
(1) ABl. L 165 vom 15.6.1989, S. 14.
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(18)In dieser Verordnung wird für die gesamte Laufzeit des
Programms ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushalts-
behörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens denvorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 33 der Inter-institutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen demEuropäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über dieHaushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfah-
rens(
1) bildet.
(19)Die Höhe des Gemeinschaftsbeitrags zu den im Rahmen des
Systems finanzierten Maßnahmen sollte festgelegt werden.
(20)Wenn die Kontinuität des Monitoring gewährleistet werden soll,muss es ausnahmsweise möglich sein, die entsprechendenAusgaben eines Mitgliedstaates zu kofinanzieren, wenn sie sichauf Maßnahmen beziehen, die nach dem 1. Januar 2003 und
vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung ergriffen wurden,
sofern diese Maßnahmen nicht abgeschlossen sind, wenn dieKommission das betreffende nationale Programm genehmigt.
(21)Die Mitgliedstaaten sollten die Behörden und Stellen benennen,
die für die Verarbeitung und Übermittlung der Daten sowie für
die Verwaltung des Gemeinschaftsbeitrags zuständig sind.
(22)Die Mitgliedstaaten sollten auch Berichte über die einzelnenMonitoringtätigkeiten verfassen, die der Kommission vorzulegen
sind.
(23)Bei der Verbreitung der Daten sollten das Übereinkommen UN/
ECE 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlich-keitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu
den Gerichten in Umweltangelegenheiten (Übereinkommen von
Aarhus) sowie die einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften überden Zugang zu Umweltinformationen beachtet werden.
(24)Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen
Maßnahmen von allgemeiner Tragweite sollten gemäß dem
Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festle-gung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommissionübertragenen Durchführungsbefugnisse (
2) erlassen werden.
(25)Der Ständige Forstausschuss sollte die Kommission im Rahmendes Regelungsverfahrens im Einklang mit den in Artikel 2 Buch-stabe b) des genannten Beschlusses festgelegten Kriterienunterstützen.
(26)Es ist wichtig, das System regelmäßig zu überprüfen und seineWirksamkeit zu beurteilen, um feststellen zu können, welcheMaßnahmen erforderlich sind. Die Kommission sollte dem Euro-päischen Parlament und dem Rat über die Umsetzung desSystems Bericht erstatten, insbesondere im Hinblick auf eine
Fortführung des Systems über den in dieser Verordnung festge-
legten Durchführungszeitraum hinaus.
(27)Da die Ziele der vorgeschlagenen Maßnahmen, nämlich dasMonitoring von Wäldern, ihres Zustands und der Umweltwech-
selwirkungen, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend
erreicht werden können und daher besser auf Gemeinschafts-ebene zu erreichen sind, kann die Gemeinschaft im Einklangmit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiarität-sprinzip tätig werden. Entsprechend dem
Verhältnismäßigkeitsprinzip nach demselben Artikel geht diese
Verordnung nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforder-liche Maß hinaus.
(28)Die Europa-Abkommen zwischen den Europäischen Gemein-
schaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den
Bewerberstaaten Mittel- und Osteuropas andererseits sehen dieTeilnahme dieser Staaten an Programmen der Gemeinschaft2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 5
(1) ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1.
(2) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
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insbesondere im Umweltbereich vor. Das System sollte ferner
anderen europäischen Staaten zur Teilnahme offen stehen.
(29)Angesichts des Ablaufs der Geltungsdauer der Verordnungen(EWG) Nr. 3528/86 und (EWG) Nr. 2158/92 sollte die vorlie-
gende Verordnung zur Vermeidung einer Überschneidung oder
einer Regelungslücke vom 1. Januar 2003 an gelten —
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
ABSCHNITT 1
Ziele, Inhalt und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
(1) Es wird ein System der Gemeinschaft für ein breit angelegtes,
harmonisiertes und umfassendes Langzeit-Monitoring des Zustands derWälder (nachstehend „System“ genannt) eingerichtet, um
a) Folgendes fortzusetzen und weiterzuentwickeln:
— das Monitoring der Luftverschmutzung und deren Folgen sowie
anderer Wirkstoffe und Faktoren, die Auswirkungen auf dieWälder haben, wie biotische und abiotische Faktoren und vomMenschen verursachte Faktoren;
— das Monitoring von Waldbränden und ihren Ursachen und
Folgen;
— die Verhütung von Waldbränden;
b) zu beurteilen, welchen Anforderungen das Monitoring der Böden,
der Kohlenstoffbindung, der Auswirkungen der Klimaänderung, derbiologischen Vielfalt sowie der Schutzfunktionen der Wäldergenügen muss, und dieses Monitoring zu entwickeln;
c) kontinuierlich zu bewerten, inwieweit die Monitoringtätigkeiten
einen wirksamen Beitrag zur Beurteilung des Zustands der Wälderleisten, und die Monitoringtätigkeiten weiterzuentwickeln.
Das System soll auf Ebene der Gemeinschaft zuverlässige und
vergleichbare Daten und Informationen über den Zustand der Wälderund über schädliche Einflüsse auf die Wälder liefern. Es soll auch zurBewertung der laufenden Maßnahmen zur Erhaltung und zum Schutzder Wälder im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beitragen und
besondere Aufmerksamkeit auf Maßnahmen zur Verminderung von
schädlichen Einflüssen auf Wälder lenken. Das System berücksichtigtvorhandene und geplante nationale, europäische und weltweite Monito-ringmechanismen und knüpft gegebenenfalls daran an; ferner steht esin Einklang mit den einschlägigen internationalen Übereinkünften.
(2) Wird in dieser Verordnung auf Wälder Bezug genommen, so
dürfen die Mitgliedstaaten darunter auch andere Holzflächen fassen.Wird in dieser Verordnung auf Wälder im Zusammenhang mitWaldbränden Bezug genommen, so dürfen die Mitgliedstaaten darunterzusätzlich auch andere Flächen fassen.
(3) In Frankreich ist das System nicht auf die überseeischen Depar-
tements anzuwenden.
Artikel 2
(1) Im Rahmen des Systems sind Maßnahmen mit folgenden Zielen
vorgesehen:
a) Förderung der harmonisierten Erfassung, Verarbeitung und Aufbe-
reitung von Daten;
b) Verbesserung der Datenauswertung und Förderung einer integrierten
Datenauswertung auf Ebene der Gemeinschaft;
c) Verbesserung der Qualität der im Rahmen des Systems erfassten
Daten und Informationen;
d) Weiterentwicklung der im System vorgesehenen Monitoringtätig-
keiten;2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 6
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e) Verbesserung des Verständnisses der Wälder und insbesondere der
Auswirkungen natürlicher und anthropogener Stressfaktoren;
f) Untersuchung der Dynamik von Waldbränden und ihrer Ursachen
und Auswirkungen auf die Wälder;
g) Entwicklung von Indikatoren und Methoden für die Risikoabschät-
zung bezüglich multipler Stressfaktoren, denen die Wälder zeitlichund räumlich ausgesetzt sind.
(2) Die in Absatz 1 aufgeführten Maßnahmen ergänzen die
Forschungsprogramme der Gemeinschaft.
Artikel 3
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestim-
mungen:
a) „Wälder“ sind Flächen von mehr als 0,5 ha mit einem Überschir-
mungsgrad (oder einem entsprechenden Bestockungsgrad) von
mehr als 10 %. Die Bäume sollten auf dem jeweiligen Standort imReifealter eine Höhe von mindestens 5 m erreichen können. Wälderkönnen entweder aus dichten Waldformationen bestehen, in denendie Bäume der verschiedenen Vegetationsschichten und das Unter-holz einen hohen Anteil der Fläche bedecken, oder aus offenen
Waldformationen mit geschlossener Pflanzendecke und einem
Überschirmungsgrad von mehr als 10 %. Junge, natürlicheBaumbestände und alle zu forstwirtschaftlichen Zwecken angelegtenPflanzungen, deren Überschirmungsgrad 10 % oder deren Höhe 5 mnoch nicht erreicht hat, werden auch als Wälder bezeichnet; das gilt
auch für normalerweise zum Waldgebiet gehörende Gebiete, die
infolge menschlicher Eingriffe oder natürlicher Ursachen vorüberge-hend unbestockt sind, voraussichtlich aber wieder zu Wäldernwerden. Die Definition von „Wäldern“ umfasst: Forstbaumschulenund Samenplantagen, die Bestandteil des Waldes sind; forstwirt-schaftliche Betriebswege, Lichtungen, Feuerschutzschneisen und
andere kleine offene Flächen im Wald; Wald in Nationalparks,
Naturschutzgebieten und anderen geschützten Gebieten wie solchenvon besonderem ökologischem, wissenschaftlichem, historischem,kulturellem oder geistigem Interesse; bewaldete Windschutzstreifenmit einer Fläche von mindestens 0,5 ha und einer Breite von
mindestens 20 m. Gummibaumplantagen und Korkeichenwälder
sind ebenfalls umfasst. Die Definition von „Wäldern“ umfasstjedoch nicht: Flächen, die vorrangig zu landwirtschaftlichenZwecken genutzt werden.
b) „Andere Holzflächen“ sind Flächen mit einem Überschirmungsgrad
(oder einem entsprechenden Bestockungsgrad) von 5 bis 10 % mit
Bäumen, die auf dem jeweiligen Standort im Reifealter eine Höhe
von 5 m erreichen können, oder Flächen mit einem Überschir-mungsgrad (oder einem entsprechenden Bestockungsgrad) vonmehr als 10 % mit Bäumen, die auf dem jeweiligen Standort imReifealter eine Höhe von 5 m nicht erreichen können (z. B. Zwerg-bäume und verkümmerte Bäume), sowie mit Sträuchern oder
Büschen. Die Definition von „anderen Holzflächen“ umfasst nicht:
Gebiete, die in der vorstehend beschriebenen Weise mit Bäumen,Sträuchern oder Büschen bewachsen sind, aber kleiner als 0,5 haund schmaler als 20 m sind und unter „andere Flächen“ eingestuftwerden; Flächen, die vorrangig zu landwirtschaftlichen Zwecken
genutzt werden.
c) „Andere Flächen“ sind Flächen, die nicht als Wälder oder als andere
Holzflächen im Sinne dieser Verordnung eingestuft werden, diejedoch nach einzelstaatlichem Recht in die Waldbrandstatistikenaufgenommen worden sind. Zu diesen Flächen können an Waldflä-chen angrenzendes oder davon umschlossenes Heideland, Brachland
und Agrarland gehören.
d) „Waldbrand“ ist ein Brand, der in einem Wald oder auf anderen
Holzflächen ausbricht und sich dort ausbreitet, oder ein Brand, derauf anderen Flächen ausbricht und auf Wälder oder andere Holzflä-chen übergreift. Die Definition von „Waldbrand“ umfasst nicht:vorgeschriebenes oder kontrolliertes Abbrennen, mit dem im Allge-2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 7
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meinen das Ziel verfolgt wird, die Menge brennbaren Materials am
Boden zu reduzieren oder ganz zu vernichten.
e) „Georeferenziert“ ist eine Bezugnahme auf ein bestimmtes geografi-
sches Gebiet, in dem Daten oder andere Informationen gesammelt
werden. Das Gebiet, auf das Bezug genommen wird, kann größer
sein als das Gebiet oder der Punkt, an dem die Daten/Informationengesammelt werden, damit z. B. die Anonymität der Quelle dergesammelten Daten/Informationen gewahrt bleibt.
ABSCHNITT 2
Monitoring und Instrumente zur Verbesserung und Weiterentwick-
lung des Systems
Artikel 4
(1) Aufbauend auf den Ergebnissen der Verordnung (EWG) Nr.
3528/86 wird mit dem System
a) das Netz systematisch angeordneter Beobachtungspunkte aufrechter-
halten und weiterentwickelt, damit regelmäßig Bestandsaufnahmenmit dem Ziel vorgenommen werden können, repräsentative Informa-tionen über den Zustand der Wälder zu erheben;
b) das Netz von Beobachtungspunkten für die intensive und ständige
Überwachung der Wälder aufrechterhalten und weiterentwickelt.
(2) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu Absatz 1 werden nach
dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festgelegt.
Artikel 5
(1) Aufbauend auf den Ergebnissen der Verordnung (EWG) Nr.
2158/92 wird mit dem System das Informationssystem aufrechterhaltenund weiterentwickelt, um vergleichbare Informationen über
Waldbrände auf Ebene der Gemeinschaft zu erfassen.
(2) Im Rahmen des Systems können die Mitgliedstaaten Studien zur
Ermittlung der Ursachen und der Dynamik von Waldbränden sowie zuderen Auswirkungen auf die Wälder durchführen. Diese Studien
ergänzen die Tätigkeiten und Maßnahmen gegen Waldbrände im
Rahmen der Entscheidung 1999/847/EG, der Verordnung (EG) Nr.1257/1999 und der Verordnung (EWG) Nr. 1615/89.
Zusätzlich werden bis zum 31. Dezember 2005 Sensibilisierungskam-
pagnen und eine besondere Ausbildung der für den Waldbrandschutz
zuständigen Personen gemäß Artikel 13 Absatz 1 gesondert finanziert,sofern solche Maßnahmen nicht in den Entwicklungsprogrammen fürden ländlichen Raum enthalten sind.
(3) Waldbrandverhütungsmaßnahmen, die im Rahmen der Verord-
nung (EWG) Nr. 2158/92 förderungswürdig waren, werden gemäßArtikel 12 Absatz 2 Buchstabe b) und Artikel 13 Absatz 1 finanziert,sofern sie nicht im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999gefördert werden und nicht in den nationalen/regionalen Programmen
zur Entwicklung des ländlichen Raums enthalten sind.
(4) Die Mitgliedstaaten können sich auf Wunsch an den in den
Absätzen 1 und 2 genannten Maßnahmen und Tätigkeiten beteiligen.
(5) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu den Absätzen 1 und 2
werden nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festge-legt.
Artikel 6
(1) Zur Verwirklichung der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b)
genannten Ziele wird das System mit Hilfe von Studien, Experimenten,Demonstrationsprojekten, Pilotversuchen und der Einführung neuerMonitoringtätigkeiten ausgestaltet. Die Kommission entwickelt das2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 8
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System in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, um insbesondere
Folgendes zu erreichen:
a) Vertiefung der Kenntnisse über den Zustand der Wälder und anderer
Holzflächen und über die Beziehung zwischen ihrem Zustand undnatürlichen sowie anthropogenen Stressfaktoren;
b) Bewertung der Auswirkungen der Klimaänderung auf Wälder und
andere Holzflächen einschließlich der Auswirkungen auf ihre biolo-
gische Vielfalt sowie des Zusammenhangs mit derKohlenstoffbindung und dem Boden;
c) unter Berücksichtigung der maßgeblichen vorhandenen Indikatoren
Ermittlung der wichtigsten strukturellen und funktionellen Elementeder Ökosysteme, die als Indikatoren zur Bewertung des Zustandsund der Entwicklung der biologischen Vielfalt in Wäldern sowieder Schutzfunktionen von Wäldern zu verwenden sind.
(2) Parallel zu den in Absatz 1 aufgeführten Maßnahmen können die
Mitgliedstaaten auf Ersuchen der Kommission oder aus eigener Initia-tive Studien, Experimente, Demonstrationsprojekte oder eineMonitoring-Testphase durchführen.
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Maßnahmen tragen
dazu bei, Möglichkeiten für die Einführung neuer Monitoringtätig-
keiten im Rahmen des Systems zu ermitteln, die wesentlich zur
Deckung des Informations- und Monitoringbedarfs in den in Artikel 1Absatz 1 Buchstabe b) genannten Bereichen beitragen sollten. DieDurchführung dieser Tätigkeiten gilt als Bestandteil der Bewertungnach Artikel 18. Bei der Weiterentwicklung des Systems trägt die
Kommission wissenschaftlichen und finanziellen Erfordernissen und
Sachzwängen Rechnung.
(4) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu den Absätzen 1, 2 und
3, einschließlich Beschlüssen über die Durchführung neuer Monito-ringtätigkeiten, werden nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genanntenVerfahren festgelegt.
Artikel 7
(1) Zur Verwirklichung der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c)
genannten Ziele führt die Kommission in enger Zusammenarbeit mitden Mitgliedstaaten zusätzlich zu den in Artikel 6 aufgeführtenMaßnahmen Studien, Experimente und Demonstrationsprojekte mitfolgenden Zielen durch:
a) Förderung der harmonisierten Erfassung, Verarbeitung und Aufbe-
reitung von Daten auf Ebene der Gemeinschaft;
b) Verbesserung der Datenauswertung auf Ebene der Gemeinschaft;
c) Verbesserung der Qualität der im Rahmen des Systems erfassten
Daten und Informationen.
(2) Zur Verwirklichung der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c)
genannten Ziele können die Mitgliedstaaten zusätzlich zu den in
Artikel 6 aufgeführten Maßnahmen in den in Absatz 1 genanntenBereichen Studien, Experimente und Demonstrationsprojekte in ihrenationalen Programme aufnehmen.
(3) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu Absatz 1 werden nach
dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festgelegt.
ABSCHNITT 3
Nationale Programme, Koordinierung und Kooperation
Artikel 8
(1) Die in den Artikeln 4 und 5, in Artikel 6 Absätze 2 und 3 sowie
in Artikel 7 Absatz 2 vorgesehenen Tätigkeiten sind durch nationaleProgramme durchzuführen, die von den Mitgliedstaaten für Zeiträumevon jeweils zwei Jahren aufzustellen sind.2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 9
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(2) Die nationalen Programme sind der Kommission binnen 60
Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung und danach vor dem 1.November des Jahres vorzulegen, das dem Beginn jedes Dreijahreszeit-
raums vorausgeht.
(3) Mit Genehmigung der Kommission passen die Mitgliedstaaten
ihre nationalen Programme an, um insbesondere die Fortführung der
gemäß Artikel 6 entwickelten Monitoringtätigkeit nach deren Einfüh-
rung vorzusehen.
(4) Mit den nationalen Programmen ist eine Ex-ante-Bewertung bei
der Kommission einzureichen. Die Mitgliedstaaten nehmen darüber
hinaus am Ende des dritten Jahres der in Artikel 12 angegebenen Lauf-
zeit eine Zwischenbewertung und am Ende der Laufzeit eine Ex-post-Bewertung vor.
(5) Die Kommission entscheidet auf der Grundlage der vorgelegten
nationalen Programme oder auf der Grundlage genehmigter Anpas-sungen dieser nationalen Programme über die finanzielle Beteiligungan den erstattungsfähigen Kosten.
(6) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu den Absätzen 1 bis 5
werden nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festge-legt, wobei die nationalen, europäischen und internationalenMonitoringmechanismen zu berücksichtigen sind, um zusätzlichenVerwaltungsaufwand zu vermeiden.
Artikel 9
(1) In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten koordiniert und
überwacht die Kommission das System, entwickelt es weiter und
erstattet darüber insbesondere dem Ständigen Forstausschuss Bericht.
(2) In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten bereitet die
Kommission die Daten auf Ebene der Gemeinschaft auf und stellt dieAuswertung der erfassten Daten und Informationen gemäß Artikel 15
auf Ebene der Gemeinschaft sicher.
(3) Die Kommission setzt eine wissenschaftliche Beratergruppe ein,
die den Ständigen Forstausschuss bei der Vorbereitung seiner Arbeiten
insbesondere zur Weiterentwicklung des Systems gemäß Artikel 6
unterstützt.
(4) Zur Erfüllung der Aufgaben gemäß den Absätzen 1 und 2 richtet
die Kommission in der Gemeinsamen Forschungsstelle eine Wissen-
schaftliche Koordinierungsstelle ein; die Kommission kann Experten
und Forschungseinrichtungen zurate ziehen oder unter Vertrag nehmen,wobei das gesamte Spektrum der verschiedenen Waldökosysteme inder Gemeinschaft berücksichtigt wird.
(5) Bei der Erfüllung der Berichterstattungsaufgaben gemäß Absatz
1 wird die Kommission von der Europäischen Umweltagentur unter-stützt.
(6) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu Absatz 3 werden nach
dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festgelegt.
Artikel 10
(1) Zur Harmonisierung der Tätigkeiten gemäß den Artikeln 4, 5
und Artikel 6 Absatz 3 und zur Gewährleistung der Vergleichbarkeitder Daten werden in Handbüchern obligatorische und fakultative Para-meter vorgegeben sowie die Monitoringmethoden und die bei derÜbermittlung von Daten zu verwendenden Formate festgelegt. Die
Handbücher sollten sich gegebenenfalls auf geeignete bestehende
Systeme stützen.
(2) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu Absatz 1 werden nach
dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festgelegt.2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 10
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Artikel 11
(1) Im Zusammenhang mit den Zielen des Artikels 1 arbeiten die
Kommission und die Mitgliedstaaten mit anderen Einrichtungen auf
internationaler oder gesamteuropäischer Ebene zusammen und
bemühen sich um Synergieeffekte, um zur Erhaltung und zum Schutzder Wälder im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen.
(2) Im Zusammenhang mit Artikel 4 arbeitet die Kommission mit
ICP-Forests zusammen, um die Verpflichtungen im Rahmen desÜbereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunrei-
nigung zu erfüllen.
(3) Zum Zweck der in den Absätzen 1 und 2 genannten Zusammen-
arbeit kann die Gemeinschaft folgende Tätigkeiten unterstützen:
a) Schaffung geeigneter Verbindungen zur Wissenschaftlichen Koordi-
nierungsstelle;
b) Studien und Datenauswertungen.
ABSCHNITT 4
Durchführungszeitraum und finanzielle Aspekte
Artikel 12
(1) Die Laufzeit des Systems beträgt vier Jahre vom 1. Januar 2003
bis zum 31. Dezember 2006.
(2) Im Rahmen des Systems gelten folgende Höchstsätze für den
finanziellen Beitrag der Gemeinschaft zu den erstattungsfähigen Kostender nationalen Programme:
a) Tätigkeiten gemäß Artikel 4: 50 %;
b) Tätigkeiten gemäß Artikel 5: 50 %;
c) Tätigkeiten gemäß Artikel 6 Absatz 2: 75 %;
d) Tätigkeiten gemäß Artikel 6 Absatz 3: 50 %;
e) Tätigkeiten gemäß Artikel 7 Absatz 2: 50 %.
(3) Die Kommission zahlt den Beitrag der Gemeinschaft zu den
erstattungsfähigen Kosten an die Mitgliedstaaten.
(4) Ausgaben eines Mitgliedstaates für die Umsetzung von der
Kommission genehmigter nationaler Programme können ausnahms-weise kofinanziert werden, wenn die entsprechenden Maßnahmen nachdem 1. Januar 2003 und vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung
ergriffen wurden, sofern diese Maßnahmen nicht abgeschlossen sind,
wenn die Kommission über die nationalen Programme befindet.
(5) Die Kommission übernimmt die Kosten der Tätigkeiten gemäß
Artikel 6 Absatz 1, Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 9 Absätze 1, 2 und4 gemäß den für das öffentliche Auftragswesen geltenden Bestim-mungen.
(6) Die Gemeinschaft kann der Europäischen Umweltagentur einen
finanziellen Beitrag zur Durchführung der Aufgaben gemäß Artikel 9
Absatz 5 und Artikel 18 leisten.
(7) Zur Erfüllung der in den detaillierten Durchführungsvorschriften
festgelegten Aufgaben kann die Kommission Tätigkeiten der nachArtikel 9 Absatz 3 eingesetzten wissenschaftlichen Beratergruppefinanzieren.
(8) Die Gemeinschaft kann ICP Forests einen finanziellen Beitrag
leisten, um ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 11 Absatz 2 zuerfüllen.
Artikel 13
(1) Als Finanzrahmen für die Durchführung dieser Maßnahme wird
für den Zeitraum 2003-2006 ein Betrag von 65 Millionen EUR festge-2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 11
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legt, davon können 9 Millionen EUR auf Maßnahmen zur Verhütung
von Bränden entfallen.
(2) Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde im
Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens und in den Grenzen derFinanziellen Vorausschau bewilligt.
ABSCHNITT 5
Durchführung, Berichterstattung der Mitgliedstaaten, Ständiger
Forstausschuss
Artikel 14
(1) Die Mitgliedstaaten benennen die Stellen, die für die Verwaltung
der in den genehmigten nationalen Programmen vorgesehenen Tätig-
keiten zuständig sind, auf der Grundlage der finanziellen und
operativen Möglichkeiten dieser Stellen. Bei den Stellen kann es sichentweder um staatliche Behörden oder um andere Einrichtungenhandeln, wobei die Kommission die Benennung privater Einrichtungen,die mit Aufgaben im Interesse des Gemeinwohls betraut sind, geneh-
migen muss, die angemessene finanzielle Garantien bieten und die in
den detaillierten Durchführungsvorschriften zu diesem Absatz festge-legten Voraussetzungen erfüllen.
(2) Unbeschadet der bestehenden zuständigen Behörden benennen
die Mitgliedstaaten die Behörden und Stellen, die zur Durchführungder gemäß dieser Verordnung angenommenen Maßnahmen ermächtigtsind.
(3) Die Mitgliedstaaten sind für eine wirtschaftliche und effiziente
Verwaltung des Gemeinschaftsbeitrags verantwortlich. Zu diesemZweck treffen sie die nötigen Vorkehrungen, um
a) sicherzustellen, dass die durch die Gemeinschaft finanzierten Tätig-
keiten tatsächlich und ordnungsgemäß durchgeführt werden, wobei
die Öffentlichkeitswirksamkeit des Gemeinschaftsbeitrags zu
gewährleisten ist;
b) alle Unregelmäßigkeiten zu verhindern;
c) die infolge von Unregelmäßigkeiten oder Versäumnissen fehlgelei-
teten Mittel wiedereinzuziehen;
d) sicherzustellen, dass die in Absatz 1 genannten Stellen über geeig-
nete interne Management- und Kontrollsysteme verfügen;
e) sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten für die in Absatz 1
genannten Stellen bürgen, wenn es sich nicht um öffentlicheEinrichtungen handelt.
(4) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission sämtliche erforderli-
chen Informationen zur Verfügung und treffen sämtlicheVorkehrungen, um Überprüfungen zu erleichtern, darunter Inspektionen
durch die Kommission oder den Europäischen Rechnungshof vor Ort,
die die Kommission zum Zweck der Verwaltung der Gemeinschaftsfi-nanzierung für angemessen hält. Die Mitgliedstaaten teilen derKommission alle Vorkehrungen mit, die sie zu diesem Zweck getroffenhaben.
(5) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu den Absätzen 1 bis 4
werden nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festge-legt.
Artikel 15
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission über die
benannten Behörden und Stellen jährlich die im Rahmen des Systemserhobenen Daten und einen Bericht zu den Daten.
Die Daten sind zu georeferenzieren und der Kommission über compu-
tergestützte Telekommunikationseinrichtungen und/oder elektronischeMittel zu übermitteln. Die Kommission legt in enger Zusammenarbeit2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 12
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mit den Mitgliedstaaten das Format und die Einzelheiten dieser
Übermittlung fest.
(2) Die Mitgliedstaaten verbreiten selbst die erhobenen Daten
aufgrund einheitlicher Formate und Standards und durch georeferenz-
ierte elektronische Datenbanken, die nach den Grundsätzen desÜbereinkommens von Aarhus und den einschlägigen Gemeinschafts-vorschriften über den Zugang zu Umweltinformationen verwaltetwerden.
(3) Um die Datenauswertung zu unterstützen und einen möglichst
großen Zusatznutzen aus den Daten zu ziehen, darf das Recht der
Kommission, Daten nach den Grundsätzen des Übereinkommens vonAarhus und den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften über denZugang zu Umweltinformationen zu verwenden und zu verbreiten,nicht eingeschränkt werden. Bei der Verbreitung von Daten, die vonden Mitgliedstaaten erhoben werden, müssen die Mitgliedstaaten als
Quelle genannt werden.
(4) Detaillierte Durchführungsvorschriften zu Absatz 1 werden nach
dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festgelegt.
Artikel 16
(1) Jeder Mitgliedstaat verfasst insbesondere auf der Grundlage der
Tätigkeiten gemäß Artikel 4 Absatz 1 einen Bericht über den Zustandder Wälder in seinem Land.
Der Bericht ist der Kommission spätestens am 31. Dezember 2005
vorzulegen.
(2) Jeder Mitgliedstaat, der sich an den Tätigkeiten gemäß Artikel 5
beteiligt, verfasst einen Bericht über die Auswirkungen vonWaldbränden auf die Wälder in seinem Land.
Der Bericht ist der Kommission ab 2003 jedes Jahr spätestens am 31.
Dezember vorzulegen.
(3) Jeder Mitgliedstaat verfasst nach Einführung der Monitoringtä-
tigkeiten gemäß Artikel 6 Absatz 3 einen Bericht über Aspekte in
seinem Land, die von den Monitoringtätigkeiten erfasst werden.
Die Leitlinien für die Berichterstattung und der Berichtszeitraum
werden nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Verfahren festge-legt.
Artikel 17
(1) Die Kommission wird von dem Ständigen Forstausschuss unter-
stützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen
Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf zwei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
ABSCHNITT 6
Berichterstattung durch die Kommission, Bewertung, Beitritts-
taaten
Artikel 18
Sechs Monate nach Ablauf der Frist für die Vorlage der Berichte
gemäß Artikel 16 Absatz 1 legt die Kommission unter Berücksichti-
gung sämtlicher ihr gemäß Artikel 16 unterbreiteter Berichte mit
Unterstützung der Europäischen Umweltagentur dem EuropäischenParlament und dem Rat einen Bericht über die Umsetzung des Systemsvor, in dem die Wirksamkeit des Systems im Hinblick auf eineEntscheidungsgrundlage für die Fortsetzung dieser Tätigkeiten nach2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 13
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2006 geprüft wird. Die Kommission legt einen entsprechenden
Vorschlag vor.
Artikel 19
Vor Ablauf der in Artikel 12 Absatz 1 angegebenen Laufzeit legt die
Kommission unter Berücksichtigung der Bewertung gemäß Artikel 18
dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die
Umsetzung des Systems vor.
Artikel 20
An diesem System können sich beteiligen:
a) die mittel- und osteuropäischen Beitrittstaaten entsprechend den
Bedingungen, die in den Europaabkommen und den Zusatzproto-kollen sowie in den Beschlüssen der jeweiligen Assoziationsrätefestgelegt worden sind;
b) Zypern, Malta und die Türkei auf der Grundlage der mit diesen
Staaten abzuschließenden bilateralen Abkommen;
c) andere europäische Staaten auf der Grundlage der Freiwilligkeit und
auf eigene Kosten.
Artikel 21
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2003.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.2003R2152 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 14