1993R1657—DE—01.01.1995—001.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1657/93 DES RATES
vom 24. Juni 1993
über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine
Anzahl gewerblicher Waren zur Ausrüstung der Freizonen der Azoren und Madeiras
(ABl.L158vom30.6.1993,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.3256/94desRatesvom22.Dezember 1994 L339 1 29.12.1994
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1657/93 DES RATES
vom 24. Juni 1993
über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs für eine Anzahl gewerblicher Waren zur
Ausrüstung der Freizonen der Azoren und Madeiras
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft, insbesondereaufArtikel 28,
aufVorschlagderKommission(
1),
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(2),
inErwägungnachstehenderGründe:Mit dem Beschluß 91/315/EWG(
3) leitete der Rat ein Programm zur
Lösung der spezifisch auf die Abgelegenheit und Insellage Madeiras
undderAzorenzurückzuführenden Probleme ein(POSEIMA).
In dem in jenem Beschluß vorgesehenen umfassenden Aktionspro-
gramm zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungder genannten autonomen Regionen heißt es, daß Freizonen für diebetreffenden Regionen ein wirksames Instrument zur wirtschaftlichenEntwicklung sein können und sich Zollmaßnahmen im Hinblick auf
die für die Freizonen der Azoren und Madeiras geltenden Regelungen
alsangemessen erweisen können.
AufgrundderVerordnung(EWG)Nr.1604/92desRatesvom15.Juni
1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2504/88 über Frei-zonen und Freilager(
4) gelten für die Veredelungsvorgänge in den
Freizonen der vorgenannten autonomen Regionen die in der Regelungfür den aktiven Veredelungsverkehr vorgesehenen wirtschaftlichen
Voraussetzungen nicht.
Mit einem am 4. März 1992 übermittelten und am 22. Oktober 1992
und am 20. Januar 1993 ergänzten Schreiben beantragten diezuständigen portugiesischen Behörden die Befreiung von den ZöllendesGemeinsamen Zolltarifs beiderEinfuhreiner AnzahlgewerblicherWaren, die zur Ausrüstung der Freizonen der Azoren und Madeirasbestimmt sind.
Eine eingehende Prüfung der Lage ergab, daß eine solche Maßnahme
geeignet sein dürfte, die Entwicklung der wirtschaftlichen Tätigkeiten
indengenannten Freizonen indererforderlichen Weise zufördern.
Damit das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes nicht unmittelbar
beeinträchtigt wird, ist es notwendig, eine solche Maßnahme zeitlichzu begrenzen und die geeigneten Vorkehrungen zu treffen, um sicher-zustellen, daß die Waren, für die die Aussetzung gewährt wird,
ausschließlich für die Ausrüstung der Freizonen der Azoren und
Madeiras bestimmt sind.
Die Kommission muß vom Umfang der betreffenden Einfuhren unter-
richtet werdenkönnen—
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Bis zum 31. Dezember 2000 werden die für die im Anhang
aufgeführten Waren geltenden Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifsvollständig ausgesetzt.1993R1657—DE—01.01.1995—001.001—2
(1) ABl.Nr.C116vom27.4.1993,S.11.
(2) Stellungnahme vom28.Mai1993(nochnichtimAmtsblatt veröffentlicht).
(3) ABl.Nr.L171vom29.6.1991,S.10.
(4) ABl.Nr.L173vom27.6.1992,S.30.
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(2) Die Aussetzung gemäß Absatz 1 gilt ausschließlich für Waren,
die zur Ausrüstung der Freizonen der Azoren und Madeiras bestimmtsind.
(3) Die zuständigen portugiesischen Behörden treffen die erforderli-
chen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die Bestimmungen nachAbsatz 2 entsprechend den Gemeinschaftsvorschriften über die beson-dere Verwendung und insbesondere die Erhebung der Zölle desGemeinsamen Zolltarifs eingehalten werden, wenn die betreffendenWaren in andere Teile des Zollgebiets der Gemeinschaft befördert
werden.
SieunterrichtendieKommissionunverzüglichvondiesenMaßnahmen.
Artikel 2
Bei Waren nach Artikel 1 teilen die zuständigen portugiesischen
BehördenderKommissionspätestensbis15.
März eines jeden Jahres den Umfang der Einfuhren mit, für die die
Zollaussetzung im vorangehenden Jahrgewährtwurde.
Artikel 3
ImLaufedesJahres2000wirddieKommissionnachBeratungmitden
zuständigen portugiesischen Behörden die Auswirkungen der getrof-fenen Maßnahmen auf die Freizonen der Azoren und Madeiras prüfenundgegebenenfalls geeignete Vorschlägevortragen.
Artikel 4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichungim Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1993R1657—DE—01.01.1995—001.001—3
ANHANG
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0300 6804 Mühlsteine,Schleifsteineunddergleichen,ohneGestell,zumMahlen,Zerfasern,Brechen,Schleifen,
Polieren,Richten, SchneidenoderTrennen,Wetz- oderPoliersteine zumHandgebrauchundTeile
davon,ausNatursteinen, ausagglomerierten natürlichen oderkünstlichen Schleifstoffenoderkera-
mischhergestellt, auchmit Teilen ausanderenStoffen
18.0302 7308 KonstruktionenundKonstruktionsteile (z.B.BrückenundBrückenelemente, Schleusentore, Türme,
Gittermaste, Pfeiler,Säulen,Gerüste,Dächer,Dachstühle, Tore,Türen,FensterundderenRahmen
undVerkleidungen,Tor-undTürschwellen,Tür-undFensterläden,Geländer),ausEisenoderStahl,
ausgenommenvorgefertigte GebäudederPosition9406;zuKonstruktionszweckenvorgearbeitete
Bleche, Stäbe,Profile,Rohreunddergleichen, ausEisenoderStahl
18.0304 730900 Sammelbehälter, Fässer,Bottiche undähnliche Behälter, ausEisenoderStahl,fürStoffealler Art
(ausgenommenverdichteteoderverflüssigteGase)miteinemFassungsvermögenvonmehrals300l,
ohnemechanische oderwärmetechnische Einrichtungen, auchmit Innenauskleidung oderWärme-
schutzverkleidung
18.0306 7310ausgenommen
73102110Sammelbehälter,Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälter,ausEisenoderStahl,für
Stoffealler Art(ausgenommenverdichtete oderverflüssigteGase),mit einem Fassungsvermögen
von300loderweniger,ohnemechanische oderwärmetechnische Einrichtungen, auchmitInnen-
auskleidungoderWärmeschutzverkleidung, ausgenommen DosenvonderfürNahrungsmittelund
Getränkeverwendeten Art
18.0308 731100 BehälterausEisenoderStahl,fürverdichtete oderverflüssigteGase
18.0310 7322 HeizkörperfürZentralheizungen, nichtelektrisch beheizt, undTeile davon,ausEisenoderStahl;
Heißlufterzeuger und-verteiler (einschließlich oderVertreiler, dieauchfrischeoderklimatisierte
Luftverteilen können),nichtelektrisch beheizt, mit motorbetriebenem Ventilator oderGebläse,und
Teile davon,ausEisenoderStahl
18.0312 7610 KonstruktionenundKonstruktionsteile (z.B.BrückenundBrückenelemente, Türme,Gittermaste,
Pfeiler,Säulen,Gerüste,Dächer,Dachstühle, Tore,Türen,FensterundderenRahmen undVerklei-
dungen,Tor-undTürschwellen, Geländer),ausAluminium, ausgenommenvorgefertigte Gebäude
derPosition9406;zuKonstruktionszweckenvorgearbeitete Bleche, Stangen(Stäbe),Profile,Rohre
unddergleichen, ausAluminium
18.0314 76110000 Sammelbehälter, Fässer,Bottiche undähnliche Behälter, ausAluminium, fürStoffealler Art
(ausgenommenverdichteteoderverflüssigteGase),miteinemFassungsvermögenvonmehrals300l,
ohnemechanische oderwärmetechnische Einrichtungen, auchmit Innenauskleidung oderWärme-
schutzverkleidung
18.0316 7612 Sammelbehälter, Fässer,Trommeln, Kannen,Dosenundähnliche Behälter (einschließlich Verpack-
ungsröhrchenundTuben),ausAluminium, fürStoffealler Art(ausgenommen verdichtete oder
verflüssigteGase),miteinem Fassungsvermögenvon300loderweniger,ohnemechanische oder
wärmetechnische Einrichtungen, auchmit Innenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
18.0318 76130000 BehälterausAluminiumfürverdichtete oderverflüssigteGase▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—4
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0320 8202 Handsägen;Sägeblätter aller Art(einschließlich Frässägeblätter undnichtgezahnte Sägeblätter)
18.0322 8203 Feilen,Raspeln,Kneifzangen undandereZangen(auchzumSchneiden),Pinzetten, Scherenzum
SchneidenvonMetallen, Rohrschneider,Bolzenschneider, Locheisen,Lochzangen undähnliche
Handwerkzeuge
18.0324 8204 VonHandzubetätigende Schrauben-undSpannschlüssel(einschließlich Drehmomentschlüssel);
auswechselbareSteckschlüsseleinsätze, auchmit Halter
18.0326 8205 Handwerkzeuge(einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit wedergenanntnochinbegriffen;
Lötlampen unddergleichen; Schraubstöcke,Schraubzwingenunddergleichen, dienichtZubehör
oderTeile vonWerkzeugmaschinen sind;Ambosse;tragbareFeldschmieden; Schleifapparate zum
Hand-oderFußbetrieb
18.0328 8207 AuswechselbareWerkzeuge zurVerwendunginmechanischen odernichtmechanischen Handwerk-
zeugenoderinWerkzeugmaschinen (z.b.zumTiefziehen, Gesenkschmieden,Stanzen,Lochen,
Gewindeschneiden,Gewindebohren,Bohren,Reiben,Räumen,Fräsen,Drehen,Schrauben),
einschließlich Ziehwerkzeuge undPreßmatrizen zumZiehen oderStrangpressenvonMetallen, und
Erd-,Gesteins-oderTiefbohrwerkzeuge
18.0330 8208ausgenommen
82084000MesserundSchneidklingen, fürMaschinenodermechanische Geräte,ausgenommen Maschinenfür
dieLandwirtschaft, denGartenbau oderdieForstwirtschaft
18.0332 820900 Plättchen, Stäbchen,Spitzen undähnliche FormstückefürWerkzeuge, nichtgefaßt, ausgesinterten
Hartmetallen oderausCermets
18.0334 821000 VonHandzubetätigende mechanische Geräte,mit einem Gewichtvon10kgoderweniger,zum
Vorbereiten,Zubereiten oderAnrichten vonSpeisenoderGetränken
18.0336 830300 Panzerschränke, TürenundFächerfürStahlkammern, Sicherheitskassetten undähnliche Waren,aus
unedlenMetallen
18.0338 83040000 Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer,Federschalen, Stempelhalter und
ähnlicheAusstattungsgegenstände fürBüros,ausunedlenMetallen, ausgenommenBüromöbelder
Position9403
18.0340 8402 Dampfkessel(Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, diesowohlheißesWasserals
auchNiederdruckdampf erzeugenkönnen;KesselzumErzeugen vonüberhitztem Wasser
18.0342 8403 Zentralheizungskessel, ausgenommensolchederPosition840218.0344 8404 Hilfsapparate fürKesselderPosition8402oder8403(z.B.Vorwärmer,Überhitzer,Rußbläserund
Rauchgasrückführungen); KondensatorenfürDampfkraftmaschinen
18.0346 8405 Generatorgas-undWassergaserzeuger, auchmit ihrenGasreinigern; Acetylenentwickler und
ähnlichemit Wasserarbeitende Gaserzeuger, auchmitihrenGasreinigern
18.0348 8406 Dampfturbinen18.0350 8407 Hub-undRotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung18.0352 8408 Kolbenverbrennungsmotoren mitSelbstzündung(Diesel- oderHalbdieselmotoren)▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—5
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0354 8409 Teile,erkennbarausschließlichoderhauptsächlichfürMotrenderPosition8407oder8408bestimmt
18.0356 8413 Flüssigkeitspumpen,auchmit Flüssigkeitsmesser;HebewerkefürFlüssigkeiten18.0358 8414 Luft-oderVakuumpumpen,Luft-oderandere GaskompressorensowieVentilatoren; Abluft-oder
Umluftabzugshaubenmit eingebautem Ventilator, auchmit Filter
18.0360 8415 Klimageräte, bestehend auseinem motorbetriebenen Ventilator undVorrichtungen zumÄndernder
Temperatur unddesFeuchtigkeitsgehalts derLuft,einschließlich solcher,beidenenderLuftfeu-
chtigkeitsgrad nichtunabhängigvonderLufttemperatur reguliert wird
18.0362 8416 BrennerfürFeuerungen,diemitflüssigemBrennstoff,pulverisiertem festemBrennstoffoderGas
betrieben werden;automatische Feuerungen,einschließlich ihrermechanischen Beschicker,mecha-
nischenRoste,mechanischen Entascher undähnlichen Vorrichtungen
18.0364 8417 Nichtelektrische Industrie-undLaboratoriumsöfen, einschließlich Verbrennungsöfen18.0366 8418 Kühl-undGefrierschränke, Gefrier-undTiefkühltruhen undandereEinrichtungen, Maschinen,
ApparateundGerätezurKälteerzeugung,mitelektrischeroderandererAusrüstung;Wärmepumpen,
ausgenommenKlimageräte derPosition8415
18.0368 8419 ApparateundVorrichtungen,auchelektrisch beheizt, zumBehandeln vonStoffendurchaufeiner
TemperaturänderungberuhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,Rösten,Destillieren,Rektifizieren,
Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen,Trocknen,Verdampfen, KondensierenoderKühlen,ausgen-
ommenHaushaltsapparate; nichtelektrische Durchlauferhitzer undHeißwasserspeicher
18.0370 8420 KalanderundWalzwerke (ausgenommenMetallwalzwerke undGlaswalzmaschinen) sowieWalzen
fürdieseMaschinen
18.0372 8421 Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; ApparatezumFiltrieren oderReinigen vonFlüssig-
keiten oderGasen
18.0374 8422 Geschirrspülmaschinen; MaschinenundApparatezumReinigen oderTrocknen vonFlaschenoder
anderenBehältnissen; MaschinenundApparate zumFüllen,Verschließen, Versiegeln, Verkapseln
oderEtikettieren vonFlaschen,Dosen,Säckenoderanderen Behältnissen;MaschinenundApparate
zumVerpacken vonWaren; MaschinenundApparatezumVersetzen vonGetränkenmit Kohlen-
säure
18.0376 8423ausgenommen
84231010Waagen(einschließlich Zähl-undKontrollwaagen),ausgenommen Waagenmit einerEmpfindlich-
keitvon50mgoderfeiner; GewichtefürWaagen aller Art,ausgenommenHaushaltswaagen
18.0378 8424ausgenommen
84248110MechanischeApparate,auchhandbetrieben, zumVerteilen, VerspritzenoderZerstäuben vonFlüs-
sigkeitenoderPulver;Feuerlöscher, auchmit Füllung;Spritzpistolen undähnliche Apparate; Sand-
strahlmaschinen, Dampfstrahlapparate undähnliche Strahlapparate, ausgenommen Apparatezum
BesprengenfürdieLandwirtschaft oderdenGartenbau
18.0380 8425 Flaschenzüge; ZugwindenundSpille; Hubwinden18.0382 8426 Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane,Verladebrücken undandereKrane;fahrbareHubportale,
Portalhubkraftkarren undKrankraftkarren▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—6
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0384 8427 Stapelkarren; andere mitHebevorrichtung ausgerüstete KarrenzumFördernundfürdasHantieren
18.0386 8428 AndereMaschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen, Entladen oderFördern(z.B.
Aufzüge,Rolltreppen, Stetigförderer undSeilschwebebahnen)
18.0388 8437 Maschinen,ApparateundGerätezumReinigen, SortierenoderSiebenvonKörner-oderHülsen-
früchten;Maschinen,ApparateundGeräte fürdieMüllerei oderzumBehandeln vonGetreide oder
Hülsenfrüchten,ausgenommenMaschinen,Apparate undGerätevonderinderLandwirtschaft
verwendeten Art
18.0390 8438 MaschinenundApparate, imKapitel 84anderweitwedergenanntnochinbegriffen, zumindu-
striellenAuf-oderZubereiten oderHerstellen vonLebensmitteln, Futtermitteln oderGetränken,
ausgenommenMaschinenundApparate zumGewinnenoderAufbereiten vontierischen oder
pflanzlichen ÖlenoderFetten
18.0392 8439 MaschinenundApparate zumHerstellen vonHalbstoffauscellulosehaltigen Faserstoffenoderzum
Herstellen oderFertigstellen vonPapieroderPappe
18.0394 8440 Buchbindereimaschinen und-apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen18.0396 8441 AndereMaschinenundApparatezumBe-oderVerarbeitenvonPapierhalbstoff,PapieroderPappe,
einschließlich Schneidemaschinen aller Art
18.0398 8443 Druckmaschinenund-apparate; Hilfsmaschinen und-apparate fürDruckmaschinen18.0400 844400 MaschinenzumDüsenspinnen,Verstrecken, Texturieren oderSchneidenvonsynthetischenoder
künstlichenSpinnstoffen
18.0402 8445 MaschinenzumVorbereitenoderAufbereitenvonSpinnstoffen;MaschinenzumSpinnen,Dublieren
oderZwirnenvonSpinnstoffenundandereMaschinenundApparatezumHerstellen vonSpinn-
stoffgarnen;MaschinenzumSpulen(einschließlich Schußspulmaschinen),Wickeln oderHaspeln
vonSpinnstoffensowieMaschinenzumVorbereiten vonSpinnstoffgarnenzurVerwendungauf
MaschinenderPosition8446oder8447
18.0404 8446 Webmaschinen18.0406 8447 Wirk-,Strick-,Nähwirk-,Gimpen-,Tüll-, Spitzen-,Stick-,Posamentier-, Flecht-,Netzknüpf-und
Tuftingmaschinen
18.0408 8448 Hilfsmaschinenund-apparate fürMaschinenderPosition844400,8445,8446oder8447(z.B.
Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett-undSchußfadenwächter undWebschützenwechsler);
Teile undZubehör,erkennbar ausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenundApparatedieser
PositionoderderPosition844400,8445,8446oder8447bestimmt (z.B.Spindeln,Spindelflügel,
Kratzengarnituren, Webeblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen,Webschützen, Weblitzen, Webschäfte,
NadelnundPlatinen)
18.0410 8450 MaschinenzumWaschenvonWäsche,auchmit Trockenvorrichtung▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—7
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0412 8451 MaschinenundApparate (ausgenommen MaschinenderPosition8450)zumWaschen,Reinigen,
Wringen,Trocknen,Bügeln,Pressen(einschließlich Fixierpressen),Bleichen, Färben,Appretieren,
Ausrüsten,Überziehen oderImprägnieren vonGarnen,GewebenoderanderenSpinnstoffwarenund
MaschinenzumBeschichten vonGewebenoderanderen Unterlagen,zumHerstellen vonFußbo-
denbelägen (z.B.Linoleum); MaschinenzumAuf-oderAbwickeln,Falten,Schneidenoder
AuszackenvonGeweben
18.0414 8452 Nähmaschinen, anderealsFadenheftmaschinen derPosition8440;Möbel,SockelundDeckel, für
Nähmaschinenbesondershergerichtet; Nähmaschinennadeln
18.0416 8453 MaschinenundApparate zumAufbereiten,GerbenoderBearbeiten vonHäuten,FellenoderLeder
oderzumHerstellen oderInstandsetzen vonSchuhenoderanderen WarenausHäuten,Fellenoder
Leder,ausgenommen Nähmaschinen
18.0418 8456 Werkzeugmaschinen zumAbtragenvonStoffenaller ArtdurchLaser-,Licht- oderanderen Photo-
nenstrahl,Ultraschall, Elektroerosion, elektrochemische VerfahrenoderElektronen-, Ionen-oder
Plasmastrahl
18.0420 8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen undTransfermaschinen, zumBearbeiten vonMetallen18.0422 8458 DrehmaschinenzurspanabhebendenMetallbearbeitung18.0424 8459 SpanabhebendeWerkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungseinheiten aufSchlitten) zum
Bohren,Ausbohren,FräsenoderAußen-oderInnengewindeschneiden vonMetallen, ausgenommen
DrehmaschinenderPosition8458
18.0426 8460 Werkzeugmaschinen zumEntgraten,Schärfen,Schleifen,Honen,Läppen,Polierenoderzuanderem
Fertigbearbeiten vonMetallen, Hartmetallen oderCermets mit HilfevonSchleifscheiben, Schleif-
stoffenoderPoliermitteln, ausgenommenVerzahnmaschinen undZahnfertigbearbeitungsmaschinen
derPosition8461
18.0428 8461 Hobelmaschinen,Waagerecht- undSenkrechtstoßmaschinen, Räummaschinen, Verzahnmaschinen,
Zahnfertigbearbeitungsmaschinen,Sägemaschinen,TrennmaschinenundandereWerkzeugmaschinen
zurspanabhebenden Bearbeitung vonMetallen, Hartmetallen oderCermets,anderweit weder
genanntnochinbegriffen
18.0430 8462 Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen)zumFreiformschmieden, Gesenkschmieden oder
HämmernvonMetallen; Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen)zumBiegen,Abkanten,
Richten,Scheren,LochstanzenoderAusklinkenvonMetallen;PressenzumBearbeitenvonMetallen
oderHartmetallen (Metallcarbiden), vorstehendnichtgenannt
18.0432 8463 AndereWerkzeugmaschinen zumspanlosenBe-oderVerarbeiten vonMetallen, Hartmetallen oder
Cermets
18.0434 8464 Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonSteinen,keramischen Waren, Beton,Asbestzementoder
ähnlichen mineralischen StoffenoderzumKaltbearbeiten vonGlas▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—8
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0436 8465 Werkzeugmaschinen (einschließlich Nagel-,Heft-,Klebe-,Verleim-undandereZusammenfügema-
schinen)zumBearbeiten vonHolz,Kork,Bein,Hartkautschuk,hartenKunststoffenoderähnlichen
hartenStoffen
8466 Teile undZubehör,erkennbar ausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenderPositionen8456
bis8465bestimmt
18.0438 8467 VonHandzuführende,mit Druckluftodereingebautem nichtelektrischem Motorbetriebene Werk-
zeuge
18.0440 8468 Maschinen,ApparateundGerätezumLöten oderSchweißen,auchwennsiezumBrennschneiden
verwendbarsind,jedochausgenommen solchederPosition8515;MaschinenundApparatezum
autogenen Oberflächenhärten
18.0442 8469 Schreibmaschinen undTextverarbeitungsmaschinen
18.0444 8470 Rechenmaschinen; Abrechnungsmaschinen,Frankiermaschinen, Fahrkarten-oderEintrittskarten-
Ausgabemaschinenundähnliche Maschinen,mit eingebautem Rechenwerk;Registrierkassen
18.0446 8471 AutomatischeDatenverarbeitungsmaschinen undihreEinheiten; magnetische oderoptischeSchrift-
leser,MaschinenzumAufzeichnen vonDatenaufDatenträger inFormeinesCodesundMaschinen
zumVerarbeiten dieserDaten,anderweit wedergenanntnochinbegriffen
18.0448 8472 AndereBüromaschinenund-apparate (z.B.Hektographen,Schablonenvervielfältiger, Adressierma-
schinen,automatische Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-,Geldzähl- oderGeldeinwickelma-
schinen,Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen)
8474 MaschinenundApparate zumSortieren,Sieben,Trennen,Waschen, Zerkleinern, Mahlen,Mischen
oderKnetenvonErden,Steinen,Erzenoderanderen festen(auchpulver- oderbreiförmigen) mine-
ralischenStoffen;MaschinenzumPressenoderFormenvonfestenmineralischen Brennstoffen,
keramischen Massen,Zement, Gipsoderanderen pulver-oderbreiförmigen mineralischen Stoffen;
MaschinenzumHerstellen vonGießformenausSand
8475 MaschinenzumZusammenbauen vonmit GlaskolbenoderGlasröhreausgestatteten elektrischen
Lampen, Elektronenröhren oderBlitzlampen; MaschinenzumHerstellen oderWarmbearbeiten von
GlasoderGlaswaren
18.0450 8477 MaschinenundApparate zumBe-oderVerarbeiten vonKautschukoderKunststoffenoderzum
Herstellen vonWarenausdiesenStoffen,inKapitel84anderweit wedergenanntnochinbegriffen
18.0452 8478 MaschinenundApparate zumAufbereiten oderVerarbeiten vonTabak, inKapitel84anderweit
wedergenannt nochinbegriffen
18.0454 8480 Gießerei-Formkästen; GrundplattenfürFormen;Gießereimodelle; FormenfürMetalle (andere als
solchezumGießenvonIngots,Masselnoderdergleichen), Hartmetalle, Glas,mineralische Stoffe,
KautschukoderKunststoffe▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—9
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0456 8501 Elektromotoren undelektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate
8503 Teile, erkennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenderPosition8501oder8502
bestimmt
8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B.Gleichrichter) sowieDrossel-und
andereSelbstinduktionsspulen
18.0458 8508ausgenommen
85088080VonHandzuführende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor, ausgenommen Hecken-
scheren,GrasscherenundRasenkantenschneider
18.0460 8514 Elektrische Industrie-undLaboratoriumsöfen, einschließlich InduktionsöfenundÖfenmit dielektri-
scherErwärmung;andereIndustrie-undLaboratoriumsapparate zumWarmbehandeln vonStoffen
mittels Induktionoderdielektrischer Erwärmung
18.0462 8515 Löt-undSchweißmaschinen,-apparateund-geräte(auchwennsiezumSchneidenverwendbarsind),
elektrisch(auchmitelektrischbeheiztemGas)odermitLaser-,Licht-oderanderemPhotonenstrahl,
mitUltraschall, Elektronenstrahl, magnetischen ImpulsenoderPlasmastrahlarbeitend; elektrische
Maschinen,ApparateundGerätezumSpritzen schmelzflüssiger Metalle oderHartmetalle
18.0464 8526 Funkmeßgeräte(Radargeräte), Funknavigationsgeräte undFunkfernsteuergeräte
8543 Elektrische Maschinen,Apparate undGerätemit eigenerFunktion,inKapitel 85anderweit weder
genanntnochinbegriffen
18.0466 9009 Photokopierapparate mitoptischem Systemodersolche,dienachdemKontaktverfahren arbeiten,
sowieThermokopierapparate
18.0468 9010 ApparateundAusrüstungenfürphotographische oderkinematographische Laboratorien (einschließ-
lichderApparatezumProjizieren vonSchaltungsbildern auflichtempfindliche Halbleitermateria-
lien),imKapitel 90anderweit wedergenanntnochinbegriffen; Negativbetrachter; Lichtbildwände
18.0470 9017 Zeichen-, Anreiß-oderRecheninstrumente und-geräte (z.B.Zeichenmaschinen, Pantographen,
Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber undRechenscheiben); Längenmeßinstrumente und-
geräte,fürdenHandgebrauch(z.B.MaßstäbeundMaßbänder,Mikrometer, Schieblehren und
andereLehren),inKapitel90anderweit wedergenanntnochinbegriffen
18.0472 9024 Maschinen,ApparateundGerätezumPrüfenderHärte,Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität
oderanderermechanischer Eigenschaften vonMaterialien (z.B.vonMetallen, Holz,Spinnstoffen,
PapieroderKunststoffen)
9025 Dichtemesser(Aräometer, Senkwaagen)undähnliche schwimmendeInstrumente, Thermometer,
Pyrometer,Barometer, HygrometerundPsychrometer,auchmit Registriervorrichtung, auchmitein-
anderkombiniert
18.0474 9026 Instrumente,Apparate undGerätezumMessenoderÜberwachenvonDurchfluß,Füllhöhe,Druck
oderanderenveränderlichen GrößenvonFlüssigkeitenoderGasen(z.B.Durchflußmesser,Flüssig-
keitsstands-oderGasstandsanzeiger, Manometer,Wärmemengenzähler), ausgenommenInstrumente,
ApparateundGeräte derPosition9014,9015,9028oder9032▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—10
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung
18.0476 9027 Instrumente,Apparate undGerätefürphysikalische oderchemische Untersuchungen(z.B.Polari-
meter,Refraktometer, Spektrometer undUntersuchungsgerätefürGaseoderRauch); Instrumente,
ApparateundGeräte zumBestimmen derViskosität,Porosität,Dilatation, Oberflächenspannung
oderdergleichenoderfürkalorimetrische,akustischeoderphotometrischeMessungen(einschließlich
Belichtungsmesser); Mikrotome
18.0478 9028 Gaszähler,Flüssigkeitszähler oderElektrizitätszähler, einschließlich Eichzähler dafür
9030 Oszilloskope,Spektralanalysatoren undandereInstrumente, ApparateundGerätezumMessenoder
PrüfenelektrischerGrößen;Instrumente,ApparateundGerätezumMessenoderzumNachweisvon
Alpha-,Beta-, Gamma-,Röntgenstrahlen,kosmischenoderanderenionisierenden Strahlen
9031 Instrumente,Apparate,Geräte undMaschinenzumMessenoderPrüfen,imKapitel90anderweit
wedergenannt nochinbegriffen; Profilprojektoren
9032 Instrumente,Apparate undGerätezumRegeln
9033 Teile undZubehör(imKapitel90anderweit wedergenanntnochinbegriffen) fürMaschinen,
Apparate,Geräte, Instrumente oderandereWaren desKapitels90
18.0480 9406 Vorgefertigte Gebäude▼M11993R1657—DE—01.01.1995—001.001—11