1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 1996
zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates sowie der Entscheidungen 92/160/EWG,
92/260/EWG und 93/197/EWG der Kommission über die vorübergehende Zulassung und die Ein-
fuhr registrierter Pferde aus Südafrika in die Gemeinschaft
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/10/EG)
(ABl. L 3 vom 7.1.1997, S. 9)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2001/622/EG der Kommission vom 27. Juli 2001 L 216 26 10.8.2001
►M2Entscheidung 2003/541/EG der Kommission vom 17. Juli 2003 L 185 41 24.7.2003
►M3Entscheidung 2004/117/EG der Kommission vom 19. Januar 2004 L 36 20 7.2.2004
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 1996
zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates sowie der
Entscheidungen 92/160/EWG, 92/260/EWG und 93/197/EWG derKommission über die vorübergehende Zulassung und die Einfuhr
registrierter Pferde aus Südafrika in die Gemeinschaft
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/10/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990
zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das
Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1),
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlandsund Schwedens, insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2, Artikel 13Absatz 2, Artikel 14, Artikel 15, Artikel 16 und Artikel 19 Ziffer i),
in Erwägung nachstehender Gründe:Südafrika ist in Teil 1 des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG des
Rates vom 21. Dezember 1976 zur Aufstellung einer Liste derDrittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindernund Schweinen und von frischem Fleisch zulassen (
2), zuletzt geändert
durch die Entscheidung 96/624/EG der Kommission (3), aufgeführt. Die
Einfuhr von Equiden aus Südafrika ist derzeit jedoch ausgesetzt.
Mit der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission (4), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 95/536/EG (5), wurdenbestimmte
Drittländer für die Einfuhr von Einhufern regionalisiert.
Mit der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission (6), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 96/279/EG (7), wurdendie Veterin är-
bedingungen und Veterinärbescheinigungen für die vorübergehendeZulassung registrierter Pferde festgelegt.
Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission (
8), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 96/279/EG, wurden die Veterinärbe-dingungen und Veterinärbescheinigungen für die vorübergehende
Zulassung und Einfuhr von registrierten Pferden und Zucht- und Nutze-
quidenfestgelegt.
Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Südafrika hat sich
gezeigt, daß die tierseuchenrechtliche Situation von dem gut struktu-
rierten und gut organisierten südafrikanischen Veterinärdienstzufriedenstellend beherrscht wird.
Die afrikanische Pferdepest (AHS) ist in einigen Teilen Südafrikas
endemisch. Die Kaphalbinsel ist jedoch seit mehr als fünf Jahren freivon afrikanischer Pferdepest und hat in den vergangenen zwölfMonaten auf die systematische Impfung gegen diese Seuche verzichtet.
Eine erste seroepidemiologische Untersuchung auf afrikanische Pferde-
pest wurde mit zufriedenstellendem Befund an allen Pferden einerrepräsentativen Probe anderer Equiden in dem vorgeschlagenen AHS-
freienGebiet sowie anStichprobenvonPferdenaus der vorgeschla-
genen Überwachungs- bzw. Schutzzone in der Provinz Westkapdurchgeführt, um denserologischenStatus der dortigenEquiden -1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.
(2) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.
(3) ABl. Nr. L 279 vom 31. 10. 1996, S. 33.
(4) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 27.
(5) ABl. Nr. L 304 vom 16. 12. 1995, S. 49.
(6) ABl. Nr. L 130 vom 15. 5. 1992, S. 67.
(7) ABl. Nr. L 107 vom 30. 4. 1996, S. 1.
(8) ABl. Nr. L 86 vom 6. 4. 1993, S. 16.
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bestände hinsichtlich der Antikörper gegen afrikanische Pferdepest und
das Encephalosevirus zu bestimmen.
Die Beschälseuche ist inbestimmtenTeilenSüdafrikas en demisch. Der
südwestliche Teil der Kap-Provinz ist jedoch seit mehr als sechsMonaten frei von Beschälseuche. Südafrika ist seit mehr als sechsMonaten amtlich frei von Rotz, allen Formen der Pferdeencephalomye-
litis, infektiöser Anämie der Einhufer und vesikulärer Stomatitis.
Die Veterinärdienste Südafrikas haben versichert, daß die Kommission
und die Mitgliedstaaten binnen 24 Stunden nach Bestätigung einerinfektiösen oder kontagiösen Pferdekrankheit gemäß Anhang A der
Richtlinie 90/426/EWG sowie rechtzeitig von jedweder Änderung der
Impf- oder Einfuhrpolitik in bezug auf Equiden durch Telefax, Tele-gramm oder Telex unterrichtet werden.
Die Veterinärdienste Südafrikas haben bestimmte Garantien für regi-
strierte Pferde gegeben, die vorübergehend zugelassen oder in die
Gemeinschaft eingeführt werden.
Die Veterinärbedingungen müssen entsprechend der tierseuchenrechtli-
chen Situation des betreffenden Drittlands angenommen werden.
Aufgrund der notwendigen Anforderungen im Hinblick auf die
Verbringungskontrollen und die Quarantäne in Südafrika bezieht sichdies in vorliegendem Fall lediglich auf die vorübergehende Zulassungund die Einfuhr von registrierten Pferden.
Die Entscheidungen 79/542/EWG, 92/160/EWG, 92/260/EWG und 93/
197/EWG sind entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die zusätzlichen Garantien in Anhang I gelten für die Regionalisierung
von Südafrika bezüglich der vorübergehenden Zulassung und der Ein-fuhr vonregistriertenPferdenindie Gemein schaft.
Artikel 2
In Teil 1 des Anhangs zur Entscheidung 79/542/EWG wird in der
Rubrik „Lebende Tiere“ unter „Besondere Bemerkungen“ die auf Süda-frika bezogene Fußnote „(
6)“ durch „(5)“ ersetzt.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 92/160/EWG wird wie folgt geändert:
1. Es wird folgender Text angefügt:
„Südafrika (3)
Das Stadtgebiet von Kapstadt innerhalb folgender Grenzen:
Nördliche Grenze: Blaauwberg Road (M14)
Östliche Grenze: Koeberg Road (M14), Plattekloof Road (M14), Auto-
bahnN7, AutobahnN1 un d AutobahnM5
Südliche Grenze: Ottery Road, Prince George's Drive, Wetton Road,
Riverstone Road, Tennant Road, Newlands Drive,
Paradise Road, Union Drive bis Newlands Forststation
und über das Echo Gorge des Table Mountain bis
Camps Bay
Westliche Grenze: Küstenlinie von Camps Bay bis Blaauwberg
Road“.
2. Es wird die entsprechende Fußnote (3) angefügt:
„(3) Nur die vorübergehende Einfuhr und die Einfuhr von regi-
strierten Pferden in die Gemeinschaft sind zulässig.“1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 3
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Artikel 4
Die Entscheidung 92/260/EWG wird wie folgt geändert:1. In Anhang I wird folgendes angefügt:
„Gruppe F
Südafrika (
1)“.
2. In Anhang II wird folgendes angefügt:
a) „F. Gesundheitsbescheinigung für die zeitweilige Zulassung regi-
strierter Pferde aus Ländern der Gruppe F.“;
b) der Anhang II zu dieser Entscheidung.
Artikel 5
Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:1. In Anhang I wird folgendes angefügt:
„Gruppe F
Südafrika (
1)“.
2. In Anhang II wird folgendes angefügt:
a) „F. Gesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von registrierten
Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden aus Drittländern der
Gruppe F indie Gemein schaft.“;
b) der Anhang III zu dieser Entscheidung.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 4
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ANHANG I
Zusätzliche Garantien, die für die Regionalisierung Südafrikas in Hinblick
auf die vorübergehende Zulassung und die Einfuhr registrierter Pferde in
die Europäische Gemeinschaft gelten
1. Die folgenden Krankheiten sind in Südafrika anzeigepflichtig:
afrikanische Pferdepest (AHS), Rotz, Beschälseuche, alle Formen von
Pferdeencephalomyelitis, einschließlich venezolanische Pferdeencepha-
lomyelitis, infektiöse Anämie der Einhufer, vesikuläre Stomatitis,
Milzbrand und Tollwut.
Die gesamte Provinz Westkap wird als hinsichtlich der afrikanischen
Pferdepest als „Kontrollgebiet“ (AHS-Kontrollgebiet) im Sinne des
südafrikanischen Tierseuchengesetzes erklärt. Im Hinblick auf die Regi-
onalisierung bezüglich der afrikanischen Pferdepest wird das Gebiet der
Provinz Westkap unterteilt in das AHS-freie Gebiet, die Überwachungs-
zone und die Schutzzone.
Innerhalb der Provinz Westkap ist die afrikanische Pferdepest „unter
Kontrolle“ im Sinne der Vorschriften des obengenannten Tierseuchen-
gesetzes.
2. Regionalisierung:
2.1. Seuchenfreies Gebiet:
Als seuchenfreies Gebiet gilt das Stadtgebiet von Kapstadt innerhalb
folgender Grenzen:
— Nördliche Grenze: Blaauwberg Road (M14);
— Östliche Grenze: Koeberg Road (M14), Plattekloof Road (M14),
N7 Highway, N1 Highway und M5 Highway;
— Südliche Grenze: Ottery Road, Prince George's Drive, Wetton
Road, Riverstone Road, Tennant Road,
Newlands Drive, Paradise Road, Union Drive,
Rhodes Drive bis Newslands Forststation und
über Echo Gorge des Table Mountain bis
Camps Bay;
— Westliche Grenze: Küstenlinie von Camps Bay bis Blaauwberg
Road.
2.2. AHS-Überwachungszone:
Das AHS-freie Gebiet ist von einer Überwachungszone von mindestens
50 km umgeben, welche die Amtsbezirke Kapstadt, Vredenburg, Hope-
field, Mooreesburg, Malmesbury, Wellington, Paarl, Stellenbosch,
Kuilsrivier, Goodwood, Wynberg, Simonstown, Somerset West,
Mitchell's Plain und Strand einschließt und im Norden durch den
„Berg Rivier“, im Osten durch die Hottentots Holland Mountains und
im Süden und Westen durch die Küstenlinie abgegrenzt wird.
2.3. AHS-Schutzzone:
Die Überwachungszone ist von einer AHS-Schutzzone von mindestens
100 km umgeben, welche die Amtsbezirke Clanwilliam, Piketberg,
Ceres, Tulbagh, Worcester, Caledon, Hermanus, Bredasdorp, Robertson,
Montagu, Swellendam einschließt.
2.4. AHS-Befallszone:
Der außerhalb der westlichen Kap-Provinz gelegene Teil des Hoheitsge-
biets der Republik Südafrika und der außerhalb des seuchenfreien
Gebiets sowie außerhalb der Schutz- und Überwachungszone gelegene
Teil der westlichen Kap-Provinz, einschließlich der Amtsbezirke
Vanrynsdorp, Vredendal, Laingsburg, Ladismith, Heidelberg, River-
sdale, Mossel Bay, Calitzdorp, Oudtshoorn, George, Knysna,
Uniondale, Prince Albert, Beaufort West and Murraysburg.
3. Impfung:
3.1. Innerhalb des seuchenfreien Gebiets und der Überwachungszone sind
systematische Impfungen gegen afrikanische Pferdepest untersagt.1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 5
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In Ausnahmefällen kann der Direktor des Tiergesundheitsdienstes des
südafrikanischen Ministeriums für Landwirtschaft Impfungen geneh-
migen, die unter Verwendung eines registrierten polyvalenten AHS-
Impfstoffs nach Anweisung des Impfstoffherstellers ausschließlich von
einem Tierarzt oder einem staatlichen Veterinärtechniker an Pferden
vorgenommen werden dürfen, die das seuchenfreie Gebiet oder die
Überwachungszone über die Begrenzungslinie der Überwachungszone
hinaus planmäßig verlassen, unter der Bedingung, dass diese Pferde
den Betrieb so lange nicht verlassen, bis sie nach außerhalb des
seuchenfreien Gebiets und der Überwachungszone verbracht werden
und die Impfung in den Tierpass eingetragen wird.
3.2.►M1Die etwaige Impfung registrierter Pferde gegen afrikanische
Pferdepest inGebietenaußerhalb des seuchen freienGebiets oder der
Überwachungszone ist von einem Tierarzt oder einem staatlichen Vete-
rinärtechniker nach Anweisung des Impfstoffherstellers durch
Verabreichung eines registrierten polyvalenten AHS-Impfstoffs durch-
zuführen und im Tierpass einzutragen. ◄
4. Betriebsregistrierung und Equidenidentifizierung:
4.1. Innerhalb des seuchenfreien Gebiets werden alle Haltungsbetriebe
(Betriebe im Sinne des Artikels 2 Buchstabe a) der Richtlinie 90/426/
EWG) vom staatlichen Tierarzt des Gebiets identifiziert, registriert und
überwacht.
4.2. Alle im seuchenfreien Gebiet lebenden Equiden werden ermittelt;
darüber hinaus werden Aufzeichnungen über die Verbringung sowie
den Gesundheits- und Impfstatus jedes Tiers geführt.
5. Verbringungskontrolle:
5.1. Jedwede Verbringung von Equiden aus der Befallszone in die Schutz-
zone, Überwachungszone oder das seuchenfreie Gebiet, jedwede
Verbringung von Equiden aus der Schutzzone in die Überwachungszone
oder das seuchenfreie Gebiet sowie jedwede Verbringung von Equiden
aus der Überwachungszone in das seuchenfreie Gebiet ist untersagt.
5.2. Abweichend von dem Verbot gemäß Nummer 5.1 werden andere als
registrierte Pferde für die Verbringung aus der Befallszone in die
Schutzzone, Überwachungszone oder das seuchenfreie Gebiet, für die
Verbringung aus der Schutzzone in die Überwachungszone und das
seuchenfreie Gebiet sowie für die Verbringung aus der Überwachungs-
zone in das seuchenfreie Gebiet ausschließlich unter den Bedingungen
gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 90/426/EWG zugelassen.
5.2.1. Die Monate Juni, Juli und August gelten als vektorinsektenfreier Zeit-
raum im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie 90/
426/EWG.
5.2.2. Bei Entlassung aus der Quarantäne sind die Equiden in geeigneter
Weise zu kennzeichnen.
5.2.3. Unbeschadet der Vorschriften gemäß Nummer 5.2 dürfen Schlachte-
quiden in keinem Fall in das seuchenfreie Gebiet verbracht werden; in
das Überwachungsgebiet dürfen Schlachtequiden unter Aufsicht des
amtlichen Tierarztes nur für die sofortige Schlachtung in eigens dafür
bezeichneten Schlachthöfen verbracht werden.
5.3. Abweichend von den Bestimmungen der Nummer 5.1 ist das
Verbringen registrierter Pferde aus dem Befallsgebiet in die Schutzzone
unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
5.3.1. Zwecks Identifizierung des Pferdes ist ein Pferdepaß mitzuführen, in
dem alle Einzelheiten der Impfung vermerkt sind.
5.3.2. Der ausstellende amtliche Tierarzt hat dem Amtstierarzt des Bestim-
mungskreises die Verbringung des Pferdes anzukündigen.
5.3.3. Das Pferd muß von einer Bescheinigung begleitet sein, die Teil des
Pferdepasses ist und von einem amtlichen Tierarzt im Sinne von Artikel
2 Buchstabe h) der Richtlinie 90/426/EWG im Ursprungsbetrieb ausge-
stellt wurde.
5.3.4. In dieser Bescheinigung muß bestätigt werden, daß das Pferd
— innerhalb von 48 Stunden vor dem Versand klinisch untersucht
worden ist und keine klinischen Anzeichen einer Krankheit gezeigt
hat;
— in den vorangegangenen 15 Tagen (soweit feststellbar) nicht mit
anderen Equiden in Berührung gekommen ist, die an einer infek-
tiösen oder kontagiösen Krankheit leiden;1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 6
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— weder aus einem Gebiet stammt, über das tierseuchenrechtliche
Beschränkungen im Hinblick auf anzeigepflichtige Equidenseuchen
verhängt sind, noch aus einem Betrieb, für den tierseuchenrechtliche
Beschränkungen gelten;
— nicht aus einem Betrieb stammt, in dem in den vorangegangenen 60
TageneinFall vonafrikan ischer Pferdepest aufgetretenist;
— mindestens 60 Tage und längstens 24 Monate vor dem Verbringen
in die Schutzzone vom Tierarzt durch Verabreichung eines regi-
strierten polyvalenten AHS-Vakzins nach Anweisung des
Vakzinherstellers gegen afrikanische Pferdepest geimpft worden ist.
5.4. Abweichend von den Bestimmungen der Nummer 5.1 ist das
Verbringen registrierter Pferde aus dem Befallsgebiet oder der Schutz-
zone in die Überwachungszone unter folgenden Voraussetzungen
zulässig:
5.4.1. Zwecks Identifizierung des Pferdes ist ein Pferdepaß mitzuführen, in
dem alle Einzelheiten der Impfung vermerkt sind.
5.4.2. Der ausstellende amtliche Tierarzt hat dem Amtstierarzt des Bestim-
mungskreises die Verbringung des Pferdes anzukündigen.
5.4.3. Das Pferd muß von einer Bescheinigung begleitet sein, die Teil des
Pferdepasses ist und von einem amtlichen Tierarzt im Sinne von Artikel
2 Buchstabe h) der Richtlinie 90/426/EWG im Ursprungsbetrieb ausge-
stellt wurde.
5.4.4. In dieser Bescheinigung muß bestätigt werden, daß das Pferd
— innerhalb von 48 Stunden vor dem Versand klinisch untersucht
worden ist und keine klinischen Anzeichen einer Krankheit gezeigt
hat;
— in den vorangegangenen 15 Tagen (soweit feststellbar) nicht mit
anderen Equiden in Berührung gekommen ist, die an einer infek-
tiösen oder kontagiösen Krankheit leiden;
— weder aus einem Gebiet stammt, über das tierseuchenrechtliche
Beschränkungen im Hinblick auf anzeigepflichtige Equidenseuchen
verhängt sind, noch aus einem Betrieb, für den tierseuchenrechtliche
Beschränkungen gelten;
— nicht aus einem Betrieb stammt, in dem in den vorangegangenen 60
TageneinFall vonafrikan ischer Pferdepest aufgetretenist;
— mindestens 60 Tage und längstens 24 Monate vor dem Verbringen
in die Überwachungszone vom Tierarzt durch Verabreichung eines
registrierten polyvalenten AHS-Vakzins nach Anweisung des
Vakzinherstellers gegen afrikanische Pferdepest geimpft worden ist.
5.5. Abweichend von den Bestimmungen der Nummer 5.1 ist das
Verbringen registrierter Pferde in das seuchenfreie Gebiet unter
folgenden Voraussetzungen zulässig:
5.5.1. Registrierte Pferde können unter folgenden Voraussetzungen aus dem
Befallsgebiet oder der Schutzzone oder der Überwachungszone in das
seuchenfreie Gebiet verbracht werden:
5.5.1.1. Zwecks Identifizierung des Pferdes ist ein Pferdepaß mitzuführen, in
dem alle Einzelheiten der Impfung vermerkt sind.
5.5.1.2. Der ausstellende amtliche Tierarzt hat dem Amtstierarzt des Bestim-
mungskreises die Verbringung des Pferdes anzukündigen.
5.5.1.3. Das Pferd muß von einer Bescheinigung begleitet sein, die Teil des
Pferdepasses ist und von einem amtlichen Tierarzt im Sinne von Artikel
2 Buchstabe h) der Richtlinie 90/426/EWG im Ursprungsbetrieb ausge-
stellt wurde.
5.5.1.4. In dieser Bescheinigung muss bestätigt werden, dass das Pferd:
— innerhalb von 48 Stunden vor dem Versand klinisch untersucht
worden ist und keine klinischen Anzeichen einer Krankheit gezeigt
hat und
— in den vorangegangenen 15 Tagen (soweit feststellbar) nicht mit
anderen Equiden in Berührung gekommen ist, die an einer infek-
tiösen oder kontagiösen Krankheit leiden, und
— weder aus einem Gebiet stammt, über das tierseuchenrechtliche
Beschränkungen im Hinblick auf anzeigepflichtige Equidenseuchen
verhängt sind, noch aus einem Betrieb, für den tierseuchenrechtliche
Beschränkungen gelten, und
— nicht aus einem Betrieb stammt, in dem in den vorangegangenen 60
Tagen ein Fall von afrikanischer Pferdepest aufgetreten ist, und1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 7
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— bei Herkunft aus einem Gebiet außerhalb der Überwachungszone
i) entweder mindestens 60 Tage und längstens 24 Monate vor dem
Verbringen in das seuchenfreie Gebiet vom Tierarzt durch
Verabreichung eines registrierten polyvalenten AHS-Vakzins
nach Anweisung des Impfstoffherstellers gegen afrikanische
Pferdepest geimpft wordenist oder
ii) aus dem Hoheitsgebiet eines Landes oder dem gemäß Artikel 13
Absatz 2 der Entscheidung 90/426/EWG regionalisierten Teil
seines Hoheitsgebiets eingeführt worden ist, das gemäß den
gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften als nicht von der afrikani-
schen Pferdepest befallen gilt, und das unter vektorgeschützten
Bedingungen auf dem Luftwege vom Flughafen Johannesburg
in das von Afrikanischer Pferdepest freie Gebiet versandt wurde.
5.5.1.5. Abweichend von Nummer 5.5.1.4 fünfter Gedankenstrich können die
zuständigen Behörden in außergewöhnlichen Fällen, die in den natio-
nalen oder lokalen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlandes näher
bestimmt sind, den Transport eines registrierten Pferdes aus der befal-
lenen, der Überwachungs- bzw. der Schutzzone in das seuchenfreie
Gebiet unter folgenden Bedingungen ausdrücklich genehmigen:
— Das Pferd wird direkt zu der zu diesem Zweck zugelassenen
Quarantänestation im seuchenfreien Gebiet transportiert,
— der Transport wird unter vektorgeschützten Bedingungen durchge-
führt, wobei risikominimierende Faktoren wie die vektorfreie
Jahres- oder Tageszeit, das Aufbringen von Insekten-Repellents,
das Bedecken des Tiers und eine Zwangsbelüftung des Transport-
mittels berücksichtigt werden,
— das Pferd wird in der vektorgeschützten Quarantänestation
mindestens 40 Tage lang isoliert,
— während des Isolationszeitraums wird das Pferd auf Afrikanische
Pferdepest untersucht anhand eines Tests, der gemäß Anhang D der
Richtlinie 90/426/EWG zweimal durchgeführt wurde anhand von
Blutproben, die in einem zeitlichen Abstand von 21 bis 30 Tagen
gezogen wurden, wobei der zweite Test innerhalb von zehn Tagen
nach der Entlassung aus der Quarantänestation stattgefunden haben
muss, entweder mit Negativbefund bei einem nichtgeimpften Pferd
oder ohne Feststellung einer Zunahme der Antikörper bei einem
geimpftenPferd.
5.5.2. Abweichend von den Bestimmungen der Nummer 5.5.1 können die
zuständigen Veterinärbehörden die vorübergehende Zulassung eines
registrierten Pferdes aus einem bestimmten Haltungsbetrieb in der
Überwachungszone in das seuchenfreie Gebiet unter folgenden Voraus-
setzungen zulassen:
5.5.2.1. Dem Pferd ist einPferdepaß beigefügt, indem alle Ein zelheitender
Impfung vermerkt sind.
5.5.2.2. Das Pferd ist so gekennzeichnet, daß eine einfache Identitätskontrolle
des Tiers anhand seines Pferdepasses gewährleistet ist.
5.5.2.3. Der Pferdepaß enthält die Lizenz. Die Lizenz wird entzogen, wenn die
Bedingungen, unter denen sie ausgestellt wurde, nicht mehr gegeben
sind.
5.5.2.4. Das Pferd stammt weder aus einem Gebiet, über das tierseuchenrecht-
liche Beschränkungen im Hinblick auf anzeigepflichtige
Equidenseuchen verhängt sind, noch aus einem Betrieb, für den tierseu-
chenrechtliche Beschränkungen gelten.
5.5.2.5. Der bestimmte Haltungsbetrieb in der Überwachungszone unterliegt
einem Beobachtungsprogramm, das dem im seuchenfreien Gebiet
durchgeführtengleichwertig ist.
5.5.2.6. Das Pferd wird lediglich für den Zeitraum von zwei Stunden nach
Sonnenaufgang bis zwei Stunden vor Sonnenuntergang des gleichen
Tages zugelassen.
5.5.2.7. Das Pferd wird von anderen Equiden getrennt gehalten, die nicht den
gleichen Gesundheitsstatus innehaben.
5.5.3. Abweichend von den Bestimmungen der Nummer 5.5.1 können die
zuständigen Veterinärbehörden die Rückverbringung eines registrierten
Pferdes in einen im seuchenfreien Gebiet gelegenen Betrieb nach seiner
vorübergehenden Verbringung in einen bestimmten Haltungsbetrieb in
der Überwachungszone unter folgenden Voraussetzungen zulassen:1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 8
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5.5.3.1. Dem Pferd ist einPferdepaß beigefügt, indem alle Ein zelheitender
Impfung vermerkt sind.
5.5.3.2. Der Pferdepaß enthält die Lizenz. Die Lizenz wird entzogen, wenn die
Bedingungen, unter denen sie ausgestellt wurde, nicht mehr gegeben
sind.
5.5.3.3. Das Pferd kommt weder aus einem Gebiet, über das tierseuchenrecht-
liche Beschränkungen im Hinblick auf anzeigepflichtige
Equidenseuchen verhängt sind, noch aus einem Betrieb, für den tierseu-
chenrechtliche Beschränkungen gelten.
5.5.3.4. Der bestimmte Haltungsbetrieb in der Überwachungszone unterliegt
einem Beobachtungsprogramm, das dem im seuchenfreien Gebiet
durchgeführtengleichwertig ist.
5.5.3.5. Die Verbringung des Pferdes aus dem seuchenfreien Gebiet in die
Überwachungszone und seine Rückverbringung in das seuchenfreie
Gebiet erfolgt lediglich für den Zeitraum von zwei Stunden nach
Sonnenaufgang bis zwei Stunden vor Sonnenuntergang des gleichen
Tages.
5.5.3.6. Das Pferd wird von anderen Equiden getrennt gehalten, die nicht den
gleichen Gesundheitsstatus innehaben.
6. Beobachtung:6.1. Das seuchenfreie Gebiet und die es umgebende Überwachungszone
werden unter ständige Beobachtung gestellt.
6.2. Allmonatlich werden mindestens 60 ungeimpfte Sentinelpferde aus dem
gesamten seuchenfreien Gebiet und der gesamten Überwachungszone
einer seroepidemiologischen Kontrolle unterzogen, um sich zu verge-
wissern, ob das seuchenfreie Gebiet und die Überwachungszone
tatsächlich frei vonf afrikanischer Pferdepest sind. Die Testergebnisse
sind der Kommission allmonatlich zu übermitteln.
6.3. Jeder im seuchenfreien Gebiet auftretende Todesfall bei Equiden, der
vermutlich auf eine Infektionskrankheit zurückzuführen sind, sowie
jeder Todesfall bei einem identifizierten Sentinelpferd wird durch
amtliche Obduktion geklärt, deren Befunde durch anerkannte Diagnose-
verfahren zu bestätigen und der Kommission mitzuteilen sind.
7. Anforderungen bezüglich des Aufenthaltsorts:
7.1. Registrierte Pferde, die dauerhaft in die Europäische Union eingeführt
werden sollen, müssen sich seit mindestens 90 Tagen im Versandland
aufgehalten haben, bzw. seit ihrer Geburt, wenn sie weniger als 90
Tage alt sind, bzw. seit ihrer Einfuhr, wenn sie während der 90 Tage
vor der Ausstellung der Bescheinigung für die Ausfuhr in die Europäi-
sche Union direkt aus der Europäischen Union eingeführt wurden, und
müssen sich seit mindestens 60 Tagen im Kontrollgebiet aufgehalten
haben bzw. seit ihrer Geburt, wenn sie weniger als 60 Tage alt sind,
bzw. seit ihrer Einfuhr, wenn sie während der 60 Tage vor der Ausstel-
lung der Bescheinigung für die Ausfuhr in die Europäische Union direkt
aus dem seuchenfreien Gebiet der Europäischen Union eingeführt
wurden.
7.2. Voraussetzung für die vorübergehende Zulassung registrierter Pferde in
die Gemeinschaft ist ein, vom Zeitpunkt der Ausfuhr in die Europäische
Gemeinschaft an gerechnet, 60tägiger Aufenthalt der betreffenden
Pferde intierärztlich überwachtenBetrieben
— im seuchenfreien Gebiet
oder
— in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft, sofern sie
unmittelbar aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft
in das seuchenfreie Gebiet Südafrikas eingeführt werden,
oder
— im Hoheitsgebiet oder einem Teil des Hoheitsgebiets eines Dritt-
landes, das von der Europäischen Gemeinschaft für die
vorübergehende Zulassung oder Einfuhr registrierter Pferde auf
Dauer gemäß der Richtlinie 90/426/EWG zugelassen wurde, sofern
die betreffenden Pferde unmittelbar in das seuchenfreie Gebiet
Südafrikas unter Bedingungen eingeführt werden, die denjenigen
mindestens gleichwertig sind, die für die vorübergehende Zulassung
oder Einfuhr registrierter Pferde auf Dauer aus den betreffenden
Drittländern unmittelbar in die Europäische Gemeinschaft gelten.1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 9
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8. Quarantäneanforderungen:
8.1. Registrierte Pferde, die zur Einfuhr oder vorübergehenden Zulassung in
die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, müssen vor der Ausfuhr
40 Tage lang in einer amtlich zugelassenen, vektorgeschützten
Quarantänestation isoliert worden sein. Dieser Zeitraum ist verbindli-
cher Teil der vorgeschriebenen Aufenthaltsdauer im seuchenfreien
Gebiet.
8.2. Während der Isolation muß das Pferd mindestens für die Dauer von
zwei Stunden vor Sonnenuntergang bis zwei Stunden nach Sonnenauf-
gang des nächsten Tages in vektorgeschützten Stallungen untergebracht
sein. Dem Bewegungsbedürfnis des Tieres kann innerhalb des geschlos-
senen Areals der Quarantänestation unter Aufsicht des amtlichen
Tierarztes Rechnung getragen werden, nachdem das Tier vor Verlassen
des Stalls mit wirksamen Insekten-Repellents geschützt wurde; ferner
muß es streng von Equiden getrennt gehalten werden, die nicht bereit-
stehen für die Ausfuhr unter mindestens gleich strengen Bedingungen
wie denen für die vorübergehende Zulassung oder die Einfuhr in die
Gemeinschaft.
8.3. Bisher wurdenim seuchen freienGebiet des Stadtgebiets vonKapstadt
lediglich die Quarantänestationen von Montagu Gardens und der Pfer-
derennbahn von Kenilworth mit solchen Quarantäneeinrichtungen
ausgestattet. Die Veterinärbehörden haben sich verpflichtet, die
Kommission und die Mitgliedstaaten über die Zulassung weiterer
Quarantänestationen zu unterrichten.
9. Anforderungen an die Untersuchungen
9.1. Während des Isolationszeitraums werden die Gesundheitsuntersu-
chungen auf afrikanische Pferdepest, Beschälseuche, Rotz,
Pferdeencephalose und alle anderen in der Tiergesundheitsbescheini-
gung aufgeführten Krankheiten durchgeführt und die Befunde in der
Bescheinigung angegeben.
9.2. Alle Gesundheitsuntersuchungen sind von einem zugelassenen Labora-
torium durchzuführen.
10. Die Tiergesundheitsbescheinigung wird vom amtlichen Tierarzt der
Quarantänestation unterzeichnet.
11. Werden Pferde auf dem Luftweg befördert, so sind sie unter vektorge-
schützten Bedingungen ins Flugzeug zu bringen, und diese
Bedingungen sind während der gesamten Reise aufrechtzuerhalten.
12. Für denTran sport vonregistriertenPferdenauf dem Seeweg gelten
folgende Vorschriften:
Schiffe, die registrierte Pferde vom HafenKapstadts zu ein em Hafen
der Europäischen Union transportieren, der gemäß der Richtlinie 91/496/EWG als Grenzkontrollstelle für Veterinärkontrollen von regi-
striertenPferdenzugelassenist, dürfenzwischendem Ablegenin
Kapstadt und der Ankunft am Bestimmungsort nicht in einem Hafen
anlegen, der auf dem Hoheitsgebiet oder in einem Teil des Hoheitsge-
biets eines Drittlands liegt, das für die Einfuhr von Equiden in die
Europäische Union nicht zugelassen ist. Der Kapitän des Schiffs bestä-
tigt die Einhaltung dieser Vorschrift, indem er die Erklärung in Anhang
IV ausfüllt.1997D0010 — DE — 07.02.2004 — 003.001 — 10
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ANHANG II
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ANHANG III
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ANHANG IV
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