2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 91/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. Dezember 2002
über die Statistik des Eisenbahnverkehrs
(ABl.L14vom21.1.2003,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.1192/2003derKommissionvom3.Juli2003 L167 13 4.7.2003
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 91/2003 DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. Dezember 2002
über die Statistik des Eisenbahnverkehrs
DASEUROPÄISCHEPARLAMENTUNDDERRATDEREUROPÄISCHEN
UNION—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
insbesondere aufArtikel285,
aufVorschlagderKommission(1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(2),
nachAnhörungdesAusschussesderRegionen,gemäß demVerfahrendesArtikels251desVertrags(
3),
inErwägungnachstehenderGründe:
(1)Die Eisenbahnen sind ein wichtiger Bestandteil der Verkehrs-
netze inderGemeinschaft.
(2)Damit die Kommission die gemeinsame Verkehrspolitik und die
verkehrsrelevanten Elemente der Regionalpolitik und der Politikder transeuropäischen Netze überwachen und weiterentwickeln
kann, benötigt sie Statistiken über die Beförderung von Gütern
undPersonenimEisenbahnverkehr.
(3)Die Kommission benötigt Statistiken über die Sicherheit imEisenbahnverkehr, um Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem
Gebiet der Verkehrssicherheit ausarbeiten und überwachen zu
können.
(4)Gemeinschaftsstatistiken über den Eisenbahnverkehr werdenauch für die Durchführung der Überwachungsaufgaben benötigt,
dieinArtikel10bderRichtlinie91/440/EWGdesRatesvom29.
Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen derGemeinschaft(
4)vorgesehensind.
(5)Bei der Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über alle
Verkehrsträger sollten einheitliche Konzepte und Normen
zugrunde gelegt werden, um eine möglichst große Vergleichbar-keit zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern zugewährleisten.
(6)Die Umstrukturierung des Eisenbahnsektors nach der Richtlinie91/440/EWG sowie der Umstand, dass die Kommission undsonstige Benutzer von Gemeinschaftsstatistiken eine andere Artvon Informationen über den Eisenbahnverkehr benötigen, hatzur Folge, dass die Bestimmungen der Richtlinie 80/1177/EWG
desRatesvom4.Dezember1980überdiestatistischeErfassung
des Eisenbahngüterverkehrs im Rahmen einer Regionalstati-stik(
5), die die Erhebung von statistischen Daten bei
spezifischen Verwaltungen von Haupteisenbahnnetzen betreffen,überholtsind.
(7)Das Nebeneinander von öffentlichen und privaten Eisenbahnge-sellschaften in einem marktwirtschaftlich organisierten2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—2
(1) ABl.C180Evom26.6.2001,S.94.
(2) ABl.C221vom30.5.2001,S.63.
(3) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 4. September 2001 (ABl.
C72Evom21.3.2002,S.58),GemeinsamerStandpunktdesRatesvom27.
Juni2002(nochnichtimAmtsblatt veröffentlicht) undBeschlussdesEuro-
päischen Parlaments vom 24. Oktober 2002 (noch nicht im Amtsblatt
veröffentlicht).
(4) ABl. L 237 vom 24.8.1991, S. 25. Zuletzt geändert durch die Richtlinie
2001/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 75 vom
15.3.2001,S.1).
(5) ABl. L 350 vom 23.12.1980, S. 23. Zuletzt geändert durch die Beitrittsakte
von1994.
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EisenbahnsektorerforderteineeindeutigeFestlegungderstatisti-
schen Informationen, die von allen Eisenbahnunternehmenbereitgestellt undvonEurostatverbreitet werdensollten.
(8)Gemäß dem in Artikel 5 desVertrags festgelegten Subsidiarität-sprinzip stellt die Schaffung gemeinsamer statistischer Normen,die die Erstellung harmonisierter Statistiken ermöglichen, eineMaßnahmedar,dienuraufGemeinschaftsebene wirksamdurch-geführt werden kann. Diese Normen sollten in jedem
Mitgliedstaat unter Aufsicht der für die amtliche Statistik
zuständigen GremienundInstitutionen angewendet werden.
(9)Die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar1997 über die Gemeinschaftsstatistiken(
1) bildet den Bezugs-
rahmenfürdieBestimmungen dervorliegenden Verordnung.
(10)Die zur Durchführung der vorliegenden Verordnung erforderli-chen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG
des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten
für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführ-ungsbefugnisse(
2)erlassenwerden.
(11)Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates vom19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschussesfür das Statisti-
scheProgrammderEuropäischen Gemeinschaften(
3)eingesetzte
Ausschuss für das Statistische Programm ist gemäß Artikel 3diesesBeschlussesgehörtworden—
HABENFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
Ziel
Ziel dieser Verordnung ist es, allgemein gültige Regeln für die Erste-
llung von Gemeinschaftsstatistiken über den Eisenbahnverkehr
aufzustellen.
Artikel 2
Geltungsbereich
DieseVerordnunggiltfüralle Eisenbahnen inderGemeinschaft. Jeder
Mitgliedstaat legt Statistiken über den Eisenbahnverkehr in seinem
Hoheitsgebiet vor. Ist ein Eisenbahnunternehmen in mehr als einemMitgliedstaat tätig, so fordern die betreffenden nationalen Behördendieses Unternehmen auf, für jedes Land, in dem es tätig ist, getrennteDaten vorzulegen, so dass die einzelstaatlichen Statistiken erstelltwerdenkönnen.
Die Mitgliedstaaten können die Eisenbahnunternehmen vom Geltungs-
bereich dieserVerordnungausschließen,
a) die ausschließlich oder hauptsächlich innerhalb industrieller oder
ähnlicher Anlageneinschließlich Häfentätigsind;
b) diehauptsächlichlokaleDienstleistungenfürTouristenerbringen,z.
B.historischeDampfeisenbahnen.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
(1) ImSinnedieserVerordnungbezeichnet derAusdruck:
1. „Meldeland“ denMitgliedstaat, derDatenanEurostat übermittelt;2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—3
(1) ABl.L52vom22.2.1997,S.1.
(2) ABl.L184vom17.7.1999,S.23.
(3) ABl.L181vom28.6.1989,S.47.▼M1
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2. „Einzelstaatliche Behörden“ die einzelstaatlichen statistischen
ÄmterundsonstigenEinrichtungen, dieindeneinzelnen Mitglied-staaten für die Erstellung der Gemeinschaftsstatistiken zuständig
sind;
3. „Eisenbahn“ eine aus Schienen bestehende Verkehrsverbindung
ausschließlich fürdenGebrauch durchEisenbahnfahrzeuge;
4. „Eisenbahnfahrzeug“ ausschließlich auf Schienen fahrendes
mobiles Gerät, das sich entweder aus eigener Kraft fortbewegt(Triebfahrzeuge) oder von einem anderen Fahrzeug gezogen wird(Reisezugwagen, Beiwagen, Gepäckwagen undWaggons);
5. „Eisenbahnunternehmen“ jedes öffentliche oder private Unter-
nehmen, das Dienstleistungen zur Beförderung von Gütern und/oder Personen mit der Eisenbahn erbringt. Unternehmen, deren
einzige Tätigkeit darin besteht, Dienstleistungen zur Beförderung
von Personen mit der Untergrundbahn, mit Stadt- und/oder Stra-ßenbahnsystemen zuerbringen, sindnichteingeschlossen;
6. „Eisenbahngüterverkehr“ die Beförderung von Gütern zwischen
Be-undEntladeort mitEisenbahnfahrzeugen;
7. „Eisenbahnpersonenverkehr“ die Beförderung von Fahrgästen mit
Eisenbahnfahrzeugen zwischen Einsteige- und Aussteigeort. DieBeförderung von Personen mit der Untergrundbahn, mit Stadt-und/oderStraßenbahnsystemen istausgeschlossen.
8. „Untergrundbahn“(auchalsU-Bahnbezeichnet)eineelektrifizierte
Eisenbahn für die Personenbeförderung mit hinreichender Kapa-
zität für die Bewältigung eines starken Verkehrsaufkommens, diefolgende Merkmale aufweist: ausschließliches Wegerecht, ausmehreren Wagen bestehende Züge, hohe Geschwindigkeit undrasche Beschleunigung, komplexe Signalgebung und das Fehlenvon Bahnübergängen, um eine hohe Zugfrequenz zu ermöglichen,
sowie hohe Bahnsteige. Untergrundbahnen haben außerdem dicht
beieinander liegende Haltepunkte, wobei die Bahnhöfe normaler-weise etwa 700 bis 1200 Meter voneinander entfernt sind. Die„hohe Geschwindigkeit“ ist im Vergleich zu Straßenbahnen undStadtbahnen zu sehen und bedeutet Geschwindigkeiten von etwa
30bis40Stundenkilometernaufkürzerenund40bis70Stundenk-
ilometern auflängeren Strecken;
9. „Straßenbahn(Tram)“einStraßenfahrzeugfürdieBeförderungvon
Fahrgästen, das mit Sitzplätzen für mehr als neun Personen(einschließlich Fahrer) ausgestattet und an elektrische Fahrdrähteangeschlossen ist bzw. von einem Dieselmotor angetrieben wirdundschienengebunden ist;
10. „Stadt- und S-Bahnen“ Eisenbahnen für die Personenbeförderung
auf festen Doppelgleisen, häufig mit elektrisch angetriebenen
Schienenwagen, die entweder als Einzelwagen oder als Kurzzüge
betrieben werden. Die Bahnhöfe/Haltepunkte liegen im Allge-meinen weniger als 1200 Meter voneinander entfernt. Stadt- undS-Bahnen sind im Vergleich zu Untergrundbahnen leichter gebaut,für ein geringeres Verkehrsaufkommen ausgelegt und fahrennormalerweise mit niedrigeren Geschwindigkeiten. Manchmal ist
eine eindeutige Unterscheidung zwischen Stadt-/S-Bahnen und
Straßenbahnen nicht ohne weiteres möglich. Straßenbahnen fahrenim Allgemeinen nicht vom Straßenverkehr getrennt, währendStadt-/S-Bahnen getrennt von anderen Verkehrssystemen betriebenwerdenkönnen;
11. „innerstaatlicher Verkehr“ den Eisenbahnverkehr zwischen zwei
Orten (Belade- bzw. Einsteigeort und Entlade- bzw. Aussteigeort)
imMeldeland ggf.mit Durchfuhrdurcheinzweites Land;
12. „grenzüberschreitender Verkehr“ den Eisenbahnverkehr zwischen
einem Ort (Belade- bzw. Einsteigeort oder Entlade- bzw. Ausstei-
geort) im Meldeland und einem Ort (Belade- bzw. EinsteigeortoderEntlade- bzw.Aussteigeort) ineinem anderen Land;
13. „Transitverkehr“ den Eisenbahnverkehr, bei dem auf der Fahrt
zwischen zwei Orten (Belade- bzw. Einsteigeort und Entlade-bzw. Aussteigeort) außerhalb des Meldelandes das Meldelanddurchquert wird. Beförderungen, die ein Beladen/Einsteigen bzw.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—4
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Entladen/Aussteigen von Gütern/Fahrgästen an der Grenze des
Meldelandes von einer anderen bzw. auf eine andere Verkehrsartmit einschließen, gelten nichtalsTransitverkehr;
14. „Eisenbahnfahrgast“ eine mit der Eisenbahn reisende Person mit
Ausnahme des Zugpersonals. Für die Zwecke der Unfallstatistik
sind die Fahrgäste eingeschlossen, die versuchen, auf einenfahrendenZugaufzuspringenodervoneinem fahrendenZugabzu-springen;
15. „Zahl der Fahrgäste“ die Zahl der beförderten Eisenbahnfahrgäste,
wobeijedeEisenbahnfahrtalsdieBeförderungvomEinsteige-zumAussteigeort mit oder ohne Umsteigen von einem Eisenbahnfahr-
zeug in ein anderes definiert ist. Wenn die Fahrgäste die
Dienstleistungen mehr als eines Eisenbahnunternehmens inAnspruchnehmen,werdensiemöglichst nureinmal gezählt;
16. „Personenkilometer“ die Maßeinheit für die Beförderung eines
Fahrgastes mit der Eisenbahn über eine Entfernung von einemKilometer.EswirdnurdieaufdemHoheitsgebietdesMeldelandeszurückgelegte Entfernung berücksichtigt;
17. „Gewicht“ die in Tonnen ausgedrückte Menge an Gütern (1000
Kilogramm). Das zu berücksichtigende Gewicht umfasst außer
dem Gewicht der beförderten Güter das Gewicht der Verpackung
und das Eigengewicht der Container, Wechselbehälter, PalettenundStraßenfahrzeuge, dieimkombinierten VerkehrmitderEisen-bahn befördert werden. Wenn an der Beförderung der Güter mehrals ein Eisenbahnunternehmen beteiligt ist, so ist das Gewicht derGütermöglichst nureinmal zuzählen;
18. „Tonnenkilometer“ die Maßeinheit für die Beförderung einer
Tonne Gütergewicht mit der Eisenbahn über eine Entfernung von
einem Kilometer. Es wird nur die auf dem Hoheitsgebiet desMeldelandes zurückgelegte Entfernung berücksichtigt.
19. „Zug“ ein oder mehrere Eisenbahnfahrzeuge, das/die von einer
oder mehreren Lokomotiven bzw. Schienenfahrzeugen gezogenwird/werden, oder ein allein fahrendes Eisenbahnfahrzeug, dasunter einer bestimmten Nummer oder einer besonderen Bezeich-
nung von einem festen Ausgangspunkt zu einem festen Endpunkt
fährt. Eine Leerlokomotive, d. h. eine allein verkehrende Lokom-otive, gilt nichtalsZug;
20. „Zugkilometer“ die Maßeinheit, die eine Zugbewegung über eine
EntfernungvoneinemKilometermisst.DieberücksichtigteEntfer-nung ist — sofern bekannt — die tatsächlich zurückgelegteEntfernung; andernfalls wird die Standardnetzentfernung zwischenAusgangs- und Endpunkt zugrunde gelegt. Es wird nur die Entfer-
nungaufdemHoheitsgebiet desMeldelandes erfasst;
21. „vollständige Zugladung“ eine aus einer oder mehreren Wagenla-
dungen bestehende Sendung, die gleichzeitig von demselbenAbsendervondemselben Bahnhofbefördert wirdundohneVerän-derung der Zugzusammensetzung an die Adresse desselbenEmpfängers andenselben Zielbahnhof verschickt wird;
22. „vollständige Wagenladung“ eine Warensendung, für deren Beför-
derung ein gesonderter Güterwagen eingesetzt wird, unabhängig
davon,obdessenvolle Ladefähigkeit genutzt wirdodernicht;
23. „TEU (Twenty-foot Equivalent Unit — Einheit entsprechend 20
Fuß)“ eine Standardeinheit unter Zugrundelegung eines ISO-
Containers von 20 Fuß (6,10 m) Länge, die als statistisches Maßder Verkehrsflüsse bzw. der Kapazitäten verwendet wird. EinStandard-40'-ISO-Container der Serie 1 ist gleich 2 TEUs. Wech-selbehälter unter 20 Fuß entsprechen 0,75 TEU, solche zwischen20und40Fuß1,5TEUundüber40Fuß2,25TEU;
24. „schwerer Unfall“ jeden Unfall, an dem mindestens ein in Bewe-
gung befindliches Eisenbahnfahrzeug beteiligt ist und bei dem
mindestens eine Person schwer verletzt oder getötet wird oder dererhebliche Sachschäden am Fahrzeugbestand, an den Gleisen, ananderen Anlagen bzw. in der Umgebung oder aber eine beträcht-liche Störung des Verkehrs zur Folge hat. Unfälle in Werkstätten,Vorratslagern undBetriebswerken sindausgenommen;2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—5
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25. „UnfallmitschwerVerletzten“einenUnfall,indenmindestensein
in Bewegung befindliches Eisenbahnfahrzeug verwickelt ist undbei dem mindestens eine Person schwer verletzt oder getötet wird.
Unfälle in Werkstätten, Vorratslagern und Betriebswerken sind
ausgenommen;
26. „Getötete“ alle Personen, die entweder unmittelbar nach einem
Unfall oder innerhalb von 30 Tagen an den Unfallfolgen sterben—mitAusnahmederPersonen,dieSelbstmordbegangenhaben;
27. „schwerVerletzte“alleVerletzten,dienacheinemUnfallfürmehr
als 24 Stunden in ein Krankenhaus eingewiesen wurden — mitAusnahme der Personen, die einen Selbstmordversuch unter-
nommen haben;
28. „Unfälle, an denen Gefahrguttransporte beteiligt sind“ alle Unfälle
oder Zwischenfälle, die gemäß RID/ADR Abschnitt 1.8.5 melde-pflichtig sind.
29. „Selbstmord“ eine Handlung vorsätzlicher Selbstverletzung mit
Todesfolge,wievonderzuständigennationalenBehörderegistriertundklassifiziert;
30. „Selbstmordversuch“eineHandlungvorsätzlicherSelbstverletzung,
die zwar eine erhebliche Verletzung zur Folge hat, jedoch nicht
zumTodführt,wievonderzuständigennationalenBehörderegist-
riertundklassifiziert.
(2) Nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Verfahren können
die in Absatz 1 aufgeführten Begriffsbestimmungen angepasst undweitere, zur Harmonisierung der Statistiken erforderliche Begriffsbe-
stimmungen festgelegt werden.
Artikel 4
Datenerhebung
(1) Die zu erstellenden Statistiken sind in den Anhängen dieser
Verordnung aufgeführt. Es handelt sich dabei um folgende Arten vonDaten:
a) jährliche Statistiken überdenGüterverkehr —ausführliche Bericht-
erstattung (AnhangA),
b) jährliche Statistiken überdenGüterverkehr —vereinfachte Bericht-
erstattung (AnhangB),
c) jährliche Statistiken über den Personenverkehr — ausführliche
Berichterstattung (AnhangC),
d) jährliche Statistiken über den Personenverkehr — vereinfachte
Berichterstattung (AnhangD),
e) vierteljährliche Statistiken über den Güter- und Personenverkehr
(AnhangE),
f) regionale Statistiken über den Güter- undPersonenverkehr (Anhang
F),
g) Statistiken überVerkehrsströmeimEisenbahnnetz (AnhangG),h) Unfallstatistiken(AnhangH).
(2) In den Anhängen B und D ist das Verfahren der vereinfachten
Berichterstattungdargestellt,aufdasdieMitgliedstaatenalsAlternativezu dem im Normalfall verwendeten, in den Anhängen A und C darge-
legten Verfahren der ausführlichen Berichterstattung zurückgreifen
können,wennessichumUnternehmenhandelt,beidenendasgesamteFracht- bzw. Fahrgastaufkommen weniger als 500 Mio. Tonnenkilo-meter bzw.200Mio.Personenkilometer beträgt. DieseSchwellenwertekönnen nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Verfahren ange-
passtwerden.
(3) Die Mitgliedstaaten erstellen ferner im Einklang mit Anhang I
eine Liste der Eisenbahnunternehmen, für die Statistiken vorgelegtwerden.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—6
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(4) Für die Zwecke dieser Verordnung werden die Güter gemäß
Anhang J klassifiziert. Gefährliche Güter werden zusätzlich gemäßAnhangKklassifiziert.
(5) Der Inhalt der Anhänge kann nach dem in Artikel 11 Absatz 2
genannten Verfahrenangepasstwerden.
Artikel 5
Datenquellen
(1) Die Mitgliedstaaten benennen eine öffentliche oder private
Stelle,diesichanderErhebungdergemäßdieserVerordnungerforder-lichen Datenbeteiligt.
(2) Die erforderlichen Daten können erhoben werden, indem die
nachstehenden Quellen beliebig miteinander kombiniert werden:
a) obligatorische Erhebungen,
b) administrative Daten einschließlich der Daten, die von den
Aufsichtsbehördenerhobenwerden;
c) statistischeSchätzverfahren;
d) Daten, dievondenFachverbändendesEisenbahnsektors zurVerfü-
gunggestellt werden;
e) Ad-hoc-Studien.
(3) Die einzelstaatlichen Behörden treffen Maßnahmen, um die
verwendeten Datenquellen miteinander abzustimmen und die Qualität
deranEurostatübermittelten Statistiken zugewährleisten.
Artikel 6
Übermittlung der Statistiken an Eurostat
(1) DieMitgliedstaaten übermittelndieinArtikel4genanntenStati-
stikenanEurostat.
(2) Die Einzelheiten der Übermittlung der in Artikel 4 genannten
Statistiken werden nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genanntenVerfahrenfestgelegt.
Artikel 7
Verbreitung
(1) VonEurostatwerdenGemeinschaftsstatistiken verbreitet,dieauf
derGrundlagederindenAnhängenAbisHdieserVerordnungaufge-
führten Daten erstellt werden. In diesem Zusammenhang und mitRücksichtaufdieBesonderheitendeseuropäischenEisenbahnverkehrs-marktes dürfen Daten, die gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung(EG)Nr.322/97alsvertraulich gelten, nuroffengelegt werden,wenn
a) sie in den Mitgliedstaaten bereits für die Öffentlichkeit zugänglich
sindoder
b) diebetroffenenUnternehmendieserOffenlegungzuvorausdrücklich
zugestimmt haben.
Die einzelstaatlichen Behörden ersuchen diese Unternehmen um die
Erlaubnis, die angeforderten Daten offen zu legen, und teilen Eurostat
das Ergebnis dieses Ersuchens mit, wenn die Daten an Eurostat über-mittelt werden.
(2) Die in Anhang I aufgeführten Informationen werden nicht
verbreitet.
Artikel 8
Qualität der Statistiken
(1) Um die Mitgliedstaaten bei der Wahrung der Qualität der Stati-
stiken im Bereich des Eisenbahnverkehrs zu unterstützen, erarbeitetundveröffentlichtEurostatmethodischeEmpfehlungen.DieseEmpfeh-2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—7
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lungen berücksichtigen die bewährten Verfahren von einzelstaatlichen
Behörden, Eisenbahnunternehmen und Fachverbänden des Eisenbahn-sektors.
(2) Die Qualität der statistischen Daten wird von Eurostat bewertet.
ZudiesemZweckinformierendieMitgliedstaatenEurostataufAnfrage
überdiebei derErstellung derStatistiken verwendeten Methoden.
Artikel 9
Bericht
Nach drei Jahren der Datenerhebung unterbreitet die Kommission dem
Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Erfah-rungen, die bei den nach Maßgabe dieser Verordnung durchgeführtenArbeiten gesammelt wurden, sowie gegebenenfalls geeigneteVorschläge. Der Bericht enthält die Ergebnisse der in Artikel 8 vorge-
sehenen Qualitätsbewertung. Darin wird auch bewertet, inwieweit es
sich auf die Qualität der Eisenbahnstatistiken auswirkt, dass dieBestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 322/97 über die statistischeGeheimhaltung auf die vorliegende Verordnung angewandt werden.Ferner werden auch der Nutzen der Verfügbarkeit von Statistiken in
diesem Bereich, die Kosten der Erstellung derartiger Statistiken und
die Belastungfürdie Unternehmen bewertet.
Artikel 10
Durchführungsmaßnahmen
Die folgenden Durchführungsmaßnahmen werden nach dem Verfahren
desArtikels11Absatz2festgelegt:
a) Anpassung der Schwellenwerte für das Verfahren der vereinfachten
Berichterstattung (Artikel 4),
b) Anpassung der Begriffsbestimmungen und Festlegung weiterer
Begriffsbestimmungen (Artikel 3),
c) AnpassungdesInhaltsderAnhänge(Artikel 4),
d) EinzelheitenderÜbermittlung vonDatenanEurostat(Artikel 6),
e) Festlegung der Vorgaben für die Berichte über die Qualität und die
VergleichbarkeitderErgebnisse(Artikel 8und9).
Artikel 11
Verfahren
(1) Die Kommission wirdvon dem durch Artikel 1 des Beschlusses
89/382/EWG, Euratom eingesetzten Ausschuss für das StatistischeProgrammunterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen
Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG
wirdaufdreiMonatefestgesetzt.
(3) DerAusschussgibtsicheineGeschäftsordnung.
Artikel 12
Richtlinie 80/1177/EWG
(1) Die Mitgliedstaaten legen die Ergebnisse für das Jahr 2002
gemäß derRichtlinie 80/1177/EWGvor.
(2) Die Richtlinie 80/1177/EWG wird mit Wirkung vom 1. Januar
2003aufgehoben.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—8
▼B
Artikel 13
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentli-
chungim Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—9
▼B
ANHANG A
JÄHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DEN GÜTERVERKEHR — AUSFÜHRLICHE
BERICHTERSTATTUNG
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Güterausgedrücktin
— Tonnen
— Tonnenkilometern
Güterzugbewegungenausgedrücktin
— ZugkilometernAnzahl der beförderten intermodalen Transporteinheiten
nach
— Anzahl
— TEU (Twenty-foot-equivalent unit, Einheit entspre-
chend20Fuß)(fürContainerundWechselaufbauten)
Bezugszeitraum Jahr
Periodizität JährlichListe der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle A1:Beförderte GüternachBeförderungsart
Tabelle A2:Beförderte GüternachGüterarten (AnhangJ)
Tabelle A3: Beförderte Güter (bei grenzüberschreitendem
VerkehrundTransitverkehr) nachBe-undEntladeland
Tabelle A4: Beförderte Güter nach Gefahrgutklassen
(AnhangK)
TabelleA5:BeförderteGüternachArtderSendung(fakul-
tative Angabe)
Tabelle A6: Mit intermodalen Transporteinheiten
beförderte Güter nach Beförderungsart und Art der Trans-
porteinheit
Tabelle A7: Anzahl der mit Ladung beförderten intermo-
dalen Transporteinheiten nach Beförderungsart und Art der
Transporteinheit
Tabelle A8: Anzahl der ohne Ladung beförderten intermo-
dalen Transporteinheiten nach Beförderungsart und Art der
Transporteinheit
Tabelle A9:Güterzugbewegungen
FristfürdieDatenübermittlung FünfMonatenachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraumfürdieTabellen
A1,A2undA32003
ErsterBezugszeitraumfürdieTabellen
A4,A5,A6,A7,A8undA92004
Anmerkungen 1. Es ist nach folgenden Beförderungsarten zu unterglie-
dern:
— innerstaatlich
— Empfang ausdemAusland
— VersandindasAusland— Transitverkehr
2. Es kann nach folgenden Sendungen untergliedert
werden:
— vollständige Zugladungen
— vollständige Wagenladungen— sonstigeSendungen
3. Es ist nach folgenden Transporteinheiten zu unterglie-
dern:
— Container undWechselbehälter
— Sattelanhänger (unbegleitet)— Straßenfahrzeuge (begleitet)2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—10
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4. FürTabelleA3könnenEurostatunddieMitgliedstaaten
Absprachen zur Vereinfachung der Konsolidierung von
Daten treffen, die von Unternehmen in anderen
Mitgliedstaatenstammen,umdieKohärenzdieserDaten
zugewährleisten.
5. DieMitgliedstaatengebenan,aufwelcheVerkehrstätig-
keiten sich die Daten der Tabelle A4 gegebenenfalls
nichtbeziehen.
6. Sofern für die Tabellen A2 bis A8 keine vollständigen
Informationen über Transitverkehr vorliegen, übermit-
telndieMitgliedstaaten alle verfügbarenDaten.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—11
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ANHANG B
JÄHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DEN GÜTERVERKEHR — VEREINFACHTE
BERICHTERSTATTUNG
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Güterausgedrücktin
— Tonnen
— Tonnenkilometern
Güterzugbewegungenausgedrücktin
— Zugkilometern
Bezugszeitraum JahrPeriodizität JährlichListe der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle B1:Beförderte GüternachBeförderungsart
Tabelle B2:Güterzugbewegungen
FristfürdieDatenübermittlung FünfMonatenachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum 2004Anmerkungen 1. Es ist nach folgenden Beförderungsarten zu unterglie-
dern:
— innerstaatlich
— Empfang ausdemAusland— VersandindasAusland— Transitverkehr2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—12
▼B
ANHANG C
JÄHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DEN PERSONENVERKEHR — AUSFÜHRLICHE
BERICHTERSTATTUNG
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Fahrgästeausgedrücktin
— ZahlderFahrgäste
— Personenkilometern
Personenzugbewegungenausgedrücktin
— Zugkilometern
Bezugszeitraum JahrPeriodizität JährlichListe der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle C1: Beförderte Fahrgäste nach Beförderungsart
(vorläufige Daten,nurZahlderFahrgäste)
Tabelle C2: Im grenzüberschreitenden Verkehr beförderte
FahrgästenachEinsteigelandundAussteigeland(vorläufige
Daten,nurZahlderFahrgäste)
Tabelle C3: Beförderte Fahrgäste nach Beförderungsart
(endgültige konsolidierte Daten)
Tabelle C4: Im grenzüberschreitenden Verkehr beförderte
Fahrgäste nach Einsteigeland und Aussteigeland (endgül-
tigekonsolidierte Daten,nurZahlderFahrgäste)
Tabelle C5:Personenzugbewegungen
FristfürdieDatenübermittlung Acht Monate nach Ablauf des Bezugszeitraums (Tabellen
C1,C2,C5)
Vierzehn Monate nach Ablauf des Bezugszeitraums
(Tabellen C3,C4)
ErsterBezugszeitraum 2004Anmerkungen 1. Es ist nach folgenden Beförderungsarten zu unterglie-
dern:
— innerstaatlich
— grenzüberschreitend
2. FürdieTabellen C1undC2könnendieMitgliedstaaten
vorläufige Daten melden, die auf den im Meldeland
verkauften Fahrausweisen oder jeder anderen verfüg-
barenQuelle beruhen. FürdieTabellen C3undC4sind
endgültige konsolidierte Daten vorzulegen, die auch die
außerhalb des Meldelandes verkauften Fahrausweise
berücksichtigen. Diese Informationen können entweder
direkt bei den nationalen Behörden anderer Länder
eingeholt oder anhand internationaler Vereinbarungen
über die Verrechnung von Fahrausweisen ermittelt
werden.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—13
▼B
ANHANG D
JÄHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DEN PERSONENVERKEHR — VEREINFACHTE
BERICHTERSTATTUNG
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Fahrgästeausgedrücktin
— ZahlderFahrgäste
— Personenkilometern
Personenzugbewegungenausgedrücktin
— Zugkilometern
Bezugszeitraum JahrPeriodizität JährlichListe der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle D1:Beförderte Fahrgäste
Tabelle D2:Personenzugbewegungen
FristfürdieDatenübermittlung AchtMonatenachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum 2004Anmerkungen 1. Für Tabelle D1 können die Mitgliedstaaten Daten
melden, die auf den im Meldeland verkauften Fahraus-
weisenoderjederanderenverfügbarenQuelle beruhen.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—14
▼B
ANHANG E
VIERTELJÄHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DEN GÜTER- UND PERSONENVERKEHR
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Güterausgedrücktin
— Tonnen
— Tonnenkilometern
Beförderte Fahrgästeausgedrücktin— ZahlderFahrgäste
— Personenkilometern
Bezugszeitraum QuartalPeriodizität Vierteljährlich
Liste der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle E1:Beförderte Güter
Tabelle E2:Beförderte Fahrgäste
FristfürdieDatenübermittlung DreiMonatenachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum ErstesQuartal 2004
Anmerkungen 1. Die Tabellen E1 und E2 können auf vorläufigen Daten
einschließlich Schätzungen beruhen. Für Tabelle E2
können die Mitgliedstaaten Daten melden, die auf den
im Meldeland verkauften Fahrausweisen oder jeder
anderenverfügbarenQuelleberuhen.
2. DieseDatenwerdenfürdieUnternehmen vorgelegt,die
indenAnhängenAundCerfasstsind.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—15
▼B
ANHANG F
REGIONALE STATISTIKEN ÜBER DEN GÜTER- UND PERSONENVERKEHR
ListederVariablen undMessgrößen Beförderte Güterausgedrücktin
— Tonnen
Beförderte Fahrgästeausgedrücktin— ZahlderFahrgäste
Bezugszeitraum EinJahr
Periodizität AllefünfJahre
Liste der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle F1: Innerstaatlicher Güterverkehr nach Be- und
Entladeregion (NUTS2)
Tabelle F2: Grenzüberschreitender Güterverkehr nach Be-
undEntladeregion (NUTS2)
Tabelle F3: Innerstaatlicher Personenverkehr nach
Einsteige- undAussteigeregion(NUTS2)
Tabelle F4: Grenzüberschreitender Personenverkehr nach
Einsteige- undAussteigeregion(NUTS2)
FristfürdieDatenübermittlung ZwölfMonate nachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum 2005Anmerkungen 1. LiegtderBe-oderEntladeort(TabellenF1undF2)oder
der Ein- oder Aussteigeort (Tabellen F3 und F4) außer-halb des Europäischen Wirtschaftsraums, geben die
Mitgliedstaaten nurdasLandan.
2. Um die Mitgliedstaaten bei der Erstellung dieser
Tabellenzuunterstützen,stelltEurostatihneneineListe
mit UIC-Bahnhofcodes und den entsprechenden NUTS-
CodeszurVerfügung.
3. Für die Tabellen F3 und F4 können die Mitgliedstaaten
Daten melden, die auf den verkauften Fahrausweisen
oderjederanderen verfügbarenQuelle beruhen.
4. DieseDatenwerdenfürdieUnternehmen vorgelegt,die
indenAnhängenAundCerfasstsind.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—16
▼B
ANHANG G
STATISTIKEN ÜBER VERKEHRSSTRÖME IM EISENBAHNNETZ
ListederVariablen undMessgrößen Güterverkehr:
— ZahlderZüge
Personenverkehr:— ZahlderZüge
SonstigerVerkehr(Dienstzügeusw.)(fakultative Angabe):
— ZahlderZüge
Bezugszeitraum EinJahrPeriodizität AllefünfJahreListe der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle G1:GüterverkehrnachNetzabschnitt
Tabelle G2:PersonenverkehrnachNetzabschnitt
Tabelle G3: sonstiger Verkehr (Dienstzüge usw.) nach
Netzabschnitt (fakultative Angabe)
FristfürdieDatenübermittlung 18MonatenachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum 2005Anmerkung 1. Die Mitgliedstaaten bestimmen Netzabschnitte, die
zumindest das Transeuropäische Eisenbahnnetz (TEN)
in ihrem Hoheitsgebiet umfassen. Sie übermitteln an
Eurostat:
— die geografischen Koordinaten sowie andere
Angaben, die erforderlich sind, um die einzelnen
Netzabschnitte sowie die Verbindungen zwischen
ihnen zu lokalisieren und auf einer Karte zu
verzeichnen;
— Angaben über die Merkmale (einschließlich der
Kapazität) der auf den einzelnen Netzabschnitten
verkehrenden Züge.
2. JederNetzabschnitt, derTeil desTENist,istmit einem
zusätzlichen Attribut im Datensatz zu versehen, um das
VerkehrsaufkommenimTENquantifizieren zukönnen.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—17
▼M1
ANHANG H
UNFALLSTATISTIK
ListederVariablen undMessgrößen — ZahlderUnfälle (Tabellen H1,H2)
— ZahlderGetöteten (Tabelle H3)— ZahlderschwerVerletzten (Tabelle H4)
Bezugszeitraum Jahr
Periodizität Jährlich
Liste der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleTabelle H1: Zahl der schweren Unfälle und Zahl der
Unfällemit schwerVerletzten (wahlweise)nachUnfallart
TabelleH2:ZahlderUnfälle,andenenGefahrguttransporte
beteiligt sind
Tabelle H3: Zahl der Getöteten nach Unfallart und Perso-
nenkategorie
Tabelle H4:ZahlderschwerVerletzten nachUnfallart und
Personenkategorie
FristfürdieDatenübermittlung 5Monate nachAblaufdesBezugszeitraumsErsterBezugszeitraum 2004Anmerkungen 1. EssindfolgendeUnfallarten zuunterscheiden:
— Zusammenstöße (ausgenommen Unfälle an Bahn-
übergängen)
— Entgleisungen— Unfälle anBahnübergängen— Unfälle mit Personenschäden, die von in Bewegung
befindlichen Eisenbahnfahrzeugen verursacht
wurden
— BrändeinEisenbahnfahrzeugen— sonstigeUnfälle— insgesamt
Die Art des Unfalls bezieht sich auf den ursächlichen
Unfall
2. Tabelle H2istwiefolgtuntergliedert:
— Gesamtzahl der Unfälle, an denen mindestens ein
Eisenbahnfahrzeug beteiligt ist, das gefährliche
GütergemäßderListeinAnhangKbefördert
— Zahl derartiger Unfälle, bei denen gefährliche Güter
freigesetzt werden
3. Es ist zwischen folgenden Personenkategorien zu unter-
scheiden:
— Fahrgäste
— Bedienstete (einschließlich der für Rechnung der
Eisenbahnarbeitenden Personen)
— sonstigePersonen— insgesamt
4. Die Daten der Tabellen H1 bis H4 werden für alle von
dieserVerordnungerfasstenEisenbahnen geliefert.
5. IndenerstenfünfJahrenderAnwendungdieserVerord-
nung können die Mitgliedstaaten diese Angaben gemäß
den einzelstaatlichen Begriffsbestimmungen vorlegen,
falls keine Daten verfügbar sind, die auf harmonisierten
(nach dem Verfahren des Artikels 11 Absatz 2 festge-
legten)Begriffsbestimmungen beruhen.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—18
▼B
ANHANG I
LISTE DER EISENBAHNUNTERNEHMEN
ListederVariablen undMessgrößen SieheuntenBezugszeitraum EinJahr
Periodizität Jährlich
Liste der Tabellen mit der Aufschlüs-
selungfürjede TabelleSieheunten
FristfürdieDatenübermittlung FünfMonatenachAblaufdesBezugszeitraums
ErsterBezugszeitraum 2003Anmerkung Die nachstehenden Angaben (Tabelle I1) werden für jedes
Eisenbahnunternehmen bereitgestellt, für das Daten gemäß
denAnhängenAbisHvorgelegt werden.
DieseAngabendienen dazu,
— zuprüfen,welcheUnternehmenindenTabellen gemäß
denAnhängenAbisHerfasstsind,
— zu beurteilen, inwieweit die Anhänge A und C den
gesamten Eisenbahnverkehr erfassen.
Tabelle I1
NähereAngabenzurDatenquelle
I1.1.1 MeldelandI1.1.2 BezugsjahrI1.1.3 NamedesUnternehmens(fakultative Angabe)
I1.1.4 Land,indemdasUnternehmen ansässigist
ArtderTätigkeiten
I1.2.1 Güterverkehr:grenzüberschreitend ja/neinI1.2.2 Güterverkehr:innerstaatlich ja/nein
I1.2.3 Personenverkehr:grenzüberschreitend ja/nein
I1.2.4 Personenverkehr:innerstaatlich ja/nein
In den Anhängen A bis H erfasste Daten des Unterneh-
mens
AnhangA ja/nein
AnhangB ja/neinAnhangC ja/neinAnhangD ja/nein
AnhangE ja/nein
AnhangF ja/neinAnhangG ja/nein2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—19
▼B
AnhangH ja/nein
AusmaßderBeförderungstätigkeit (fakultative Angabe)
I1.3.1 Güterverkehrinsgesamt(Tonnen)I1.3.2 Güterverkehrinsgesamt(Tonnenkilometer)I1.3.3 Personenverkehrinsgesamt(beförderte Fahrgäste)
I1.3.4 Personenverkehrinsgesamt(Personenkilometer)2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—20
▼B
ANHANG J
GÜTERSYSTEMATIK
DienachstehendenGütergruppenwerdensolangezugrundegelegt,bisnachdeminArtikel11Absatz
2genannten VerfahreneineneueSystematikfestgelegt wordenist.
Güter-
gruppenNST/R-
KapitelNST/R-Gruppen Bezeichnung
1 0 01 Getreide
2 02,03 Kartoffeln, sonstiges frisches oder gefrorenes
Gemüse,frischeodergefroreneFrüchte
3 00,06 LebendeTiere, Zuckerrüben4 05 HolzundKork5 04,09 SpinnstoffeundTextilabfälle, anderepflanzliche,
tierischeundverwandteRohstoffe
6 1 11,12,13,14,16,17 Nahrungs-undFuttermittel7 18 Ölsaaten,ÖlfrüchteundFette
8 2 21,22,23 Festemineralische Brennstoffe
9 3 31 Rohöl
10 32,33,34 Mineralölerzeugnisse11 4 41,46 Eisenerze, SchrottundHochofenstaub
12 45 NE-Metallerze undAbfällevonNE-Metallen
13 5 51,52,53,54,55,56 Metallprodukte14 6 64,69 Zement, Kalk,verarbeitete Baustoffe15 61,62,63,65 Verarbeitete undnichtverarbeitete Mineralien16 7 71,72 Natürliche oderchemische Düngemittel
17 8 83 GrundstoffederKohle-undPetrochemie, Teere
18 81,82,89 Chemische Erzeugnisse, ohne Grundstoffe der
Kohle-undPetrochemie sowieTeere
19 84 Zellstoff,Altpapier
20 9 91,92,93 Fahrzeuge, Maschinen, Apparate montiert oder
nichtmontiert, sowieEinzelteile
21 94 Metallwaren
22 95 Glas,Glaswaren,keramische undandere minera-
lischeErzeugnisse
23 96,97 Leder, Textilien, Bekleidung, sonstige Halb- und
Fertigwaren
24 99 BesondereTransportgüter2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—21
▼B
ANHANG K
GEFAHRGUTSYSTEMATIK
1. ExplosiveStoffe
2. Gase(verdichtet, verflüssigtoderunterDruckgelöst)3. Entzündbare flüssigeStoffe
4.1. Entzündbare festeStoffe
4.2. Selbstentzündliche Stoffe4.3. Stoffe,dieinBerührungmit Wasserentzündliche Gaseentwickeln
5.1. Entzündend (oxidierend) wirkendeStoffe
5.2. OrganischePeroxide6.1. GiftigeStoffe6.2. Ansteckungsgefährliche Stoffe
7. Radioaktive Stoffe
8. Ätzende Stoffe9. Verschiedene gefährliche Stoffe
Anmerkung: Diese Kategorien entsprechen den Kategorien, wie sie in der
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter
(gewöhnlich RID genannt) festgelegt sind, die mit der Richtlinie 96/49/EG des
Rates vom 23. Juli 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied-
staaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter(
1) und den
nachfolgenden Änderungenerlassenwurde.2003R0091—DE—24.07.2003—001.001—22
(1) ABl.L235vom17.9.1996,S.25.Zuletzt geändertdurchdieRichtlinie2001/6/EGder
Kommission(ABl.L30vom1.2.2001,S.42).