2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 4. Februar 2002
zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Feigen, Haselnüssen, Pistazien und
bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist
(Bekanntgegeben unterAktenzeichen K(2002)386)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/80/EG)
(ABl. L 34 vom 5.2.2002, S. 26)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung2002/233/EG der Kommission vom 20. März 2002 L 78 14 21.3.2002
►M2Entscheidung2002/679/EG der Kommission vom 22. Aug ust 2002 L 229 37 27.8.2002
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 4. Februar 2002
zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Feigen,
Haselnüssen, Pistazien und bestimmten hieraus hergestellten
Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist
(Bekannt gegebenunterAktenzeichen K(2002)386)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/80/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993
über Lebensmittelhygiene(1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Man hat festgestellt, dass getrocknete Feigen und Pistazien sowie
in geringerem Maße Haselnüsse, deren Ursprung oder Herkunftdie Türkei ist, in vielen Fällen stark mit Aflatoxin B1 undGesamtaflatoxin kontaminiert waren.
(2)Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss hat festgestellt,dass Aflatoxin B1, auch in äußerst niedrigen Dosen, Leberkrebs
verursacht und außerdem genotoxisch ist.
(3)Die Verordnung(EG) Nr. 194/97 vom 31. Januar 1997 zur Fest-
setzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten inLebensmitteln(
2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 1566/1999(3), setzt Höchstgehalte für bestimmte Lebensmit-
telkontaminanten fest, insbesondere für Aflatoxine. Diese
Höchstgehalte wurden insbesondere in Proben von getrockneten
Feigen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei war, beiweitem überschritten.
(4)Dies stellt eine ernsthafte Bedrohungder öffentlichen Gesund-heit in der Gemeinschaft dar, und daher müssen aufGemeinschaftsebene Schutzmaßnahmen ergriffen werden.
(5)Vom 4. bis 8. September 2000 stattete das Lebensmittel- undVeterinäramt der Europäischen Kommission der Türkei einenKontrollbesuch ab, um die dort bestehenden Kontrollsystemezur Verhinderungeiner Aflatoxinkontamination in Haselnüssen,Pistazien und getrockneten Feigen, die zur Ausfuhr in die Euro-päische Gemeinschaft bestimmt sind, zu bewerten. Dabei stellte
sich unter anderem heraus, dass das bestehende Kontrollver-
fahren für Partien von Haselnüssen, Pistazien und getrocknetenFeigen, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaftbestimmt sind, nicht gewährleistet, dass die Partien die in denGemeinschaftsvorschriften festgelegten Höchstwerte erfüllen. Eswurde festgestellt, dass die verantwortlichen Beamten unzurei-
chend geschult sind, dass die Probenahme- und
Analyseverfahren unzulänglich sind und dass nicht ausreichendbelegt werden kann, dass die Ausfuhrbescheinigungen mit denbetroffenen Partien übereinstimmen. Bei diesen Waren, derenHerkunft oder Ursprungdie Türkei ist, wird die Nichteinhaltung
der Aflatoxin-Höchstwerte ständigfestg estellt und über das
Schnellwarnsystem für Lebensmittel gemeldet. Daher ist esangezeigt, für Haselnüsse, Pistazien und getrocknete Feigen undbestimmte hieraus hergestellte Erzeugnisse, deren Ursprung oderHerkunft die Türkei ist, Sondervorschriften zu erlassen unddamit die öffentliche Gesundheit in hohem Maße zu schützen.2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 2
(1) ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 1.
(2) ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 48.
(3) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 17.
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(6)Es ist notwendig, dass getrocknete Feigen, Haselnüsse, Pistazien
und bestimmte hieraus hergestellte Erzeugnisse unter guten
Hygienebedingungen produziert, sortiert, behandelt, verarbeitet,verpackt und befördert werden. Unmittelbar bevor eine Partiedie Türkei verlässt, muss an Hand von Proben der Aflatoxin-B1- und der Gesamtaflatoxingehalt festgestellt werden.
(7)Die türkischen Behörden sollten jeder Partie von getrockneten
Feigen, Haselnüssen und Pistazien, deren Ursprung oder
Herkunft die Türkei ist, als Nachweis Unterlagen über dieProduktions-, Sortierungs-, Behandlungs-, Verarbeitungs-,Verpackungs- und Beförderungsbedingungen sowie die Erge-bnisse der Laboruntersuchungen auf den Aflatoxin-B1- und denGesamtaflatoxingehalt beifügen.
(8)►M1Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es notwendig,
Partien von getrockneten Feigen, Haselnüssen und Pistazien,deren Ursprungoder Herkunft die Türkei ist, von derzuständigen Behörde des einführenden Mitgliedstaats stichpro-benweise zu beproben und auf ihren Aflatoxingehalt zu
untersuchen. ◄
(9)Der Ständige Lebensmittelausschuss wurde am 2. April 2001
konsultiert —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten führen Erzeugnisse, die unter eine der
folgenden Kategorien fallen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkeiist und die für den Verzehr oder als Zutat eines Lebensmittels bestimmtsind, nur unter der Voraussetzungein, dass jeder Partie die Erg ebnisseeiner amtlichen Probenahme und Analyse sowie das in AnhangI ang e-gebene, von einem Vertreter der Generaldirektion für Schutz und
Kontrolle des Ministeriums für Landwirtschaft und ländliche Angele-
genheiten der Republik Türkei ausgefüllte, unterzeichnete undgeprüfte Gesundheitszeugnis beigefügt sind:
— getrocknete Feigen, die unter den KN-Code 0804 2090 fallen,
— Haselnüsse (Corylus sp) in der Schale oder geschält, die unter den
KN-Code 0802 2100 oder 0802 22 00 fallen,
— Pistazien, die unter den KN-Code 0802 5000 fallen,
— Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code
0813 50 fallen und Feigen, Haselnüsse oder Pistazien enthalten,
— Feigenpaste und Haselnusspaste, die unter den KN-Code 2007 99 98
fallen,
— Haselnüsse, Feigen und Pistazien, zubereitet oder konserviert,
einschließlich Mischungen, die unter den KN-Code 2008 19 fallen.
(2) Partien dürfen nur über eine der in Anhang2 g enannten
Eingangszollstellen in die Gemeinschaft eingeführt werden.
(3) Jede Partie ist mit einem Code zu kennzeichnen, der mit dem
Code des Gesundheitszeugnisses und des beigefügten Berichts über
die Ergebnisse der in Absatz 1 genannten amtlichen Probenahme und
Analyse übereinstimmt.
(4) Die zuständigen Stellen der einzelnen Mitgliedstaaten stellen
sicher, dass die Unterlagen von eingeführten getrockneten Feigen,
Haselnüssen und Pistazien mit Ursprungoder Herkunft in der Türkeigeprüft werden, damit gewährleistet ist, dass die Forderung nach einemGesundheitszeugnis und nach den in Absatz 1 genannten Probenah-meergebnissen erfüllt ist.
(5) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass von den Partien von
getrockneten Feigen, Haselnüssen und Pistazien mit Ursprung oderHerkunft in der Türkei systematisch Proben entnommen und auf den2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 3
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Aflatoxin-B1- und den Gesamtaflatoxingehalt analysiert werden, und
sie unterrichten die Kommission über die Ergebnisse.
(6) Die in Absatz 5 genannte Entnahme und Analyse von Stich-
proben ist bei etwa 10 % der Partien jeder Kategorie der in Absatz 1genannten Erzeugnisse vorzunehmen.
Jede Partie, der Proben entnommen und analysiert werden sollen, ist
vor der Freigabe für den Verkehr von der Eingangszollstelle, über diesie in die Gemeinschaft eingeführt wird, höchstens zehn Arbeitstagelangzurückzuhalten. In diesem Fall stellen die zuständig en Behörden
der Mitgliedstaaten ein amtliches Begleitdokument aus, mit dem bestä-
tigt wird, dass der Partie amtliche Proben entnommen und analysiertwurden, und in dem die Analyseergebnisse angegeben werden.
Bei Haselnüssen ist die Probenahme nach den in AnhangI Nummer 5.2
der Richtlinie 98/53/EG der Kommission(
1) festgelegten Verfahren
durchzuführen. Bei in Vakuumverpackungen vertriebenen Haselnüssen
sind von Losen größer oder gleich 15 Tonnen mindestens 25 Einzel-
proben zu entnehmen, was eine Sammelprobe von 30 kgerg ibt, undvon Losen kleiner als 15 Tonnen 25 % der Einzelproben gemäß Rich-tlinie 98/53/EG.
Artikel 1a
Abweichend von Artikel 1 Absatz 1 lassen die Mitgliedstaaten Ein-
fuhren von Partien zu, denen keine Ergebnisse von amtlichenProbenahmen und Untersuchungen sowie keine Gesundheitsbescheini-
gung beigefügt sind und die die Türkei vor dem 11. März 2002
verlassen haben, sofern vom Unternehmer durch Beprobungund Unter-suchung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 98/53/EG derKommission (
1) nachgewiesen wird, dass diese Partien die Bestim-
mungen der Verordnung (EG) Nr. 194/97 hinsichtlich der zulässigen
Höchstwerte für Aflatoxin B1 und Gesamtaflatoxin erfüllen.
Artikel 2
Diese Entscheidungwird anhand der Informationen und Garantien der
zuständigen Behörden der Türkei sowie anhand der Ergebnisse der vonden Mitgliedstaaten durchgeführten Analysen kontinuierlich überprüft.
Diese Entscheidungwird bis spätestens 31. Dezember 2002 überprüft,
um festzustellen, ob die in Artikel 1 genannten Sondervorschrifteneinen ausreichenden Schutz der öffentlichen Gesundheit in der Gemein-
schaft gewährleisten. Ferner wird geprüft, ob die Sondervorschriften
weiterhin erforderlich sind.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser
Entscheidungnachzukommen. Sie setzen die Kommission davon inKenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 201 vom 17.7.1998, S. 93.▼M2
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ANHANGI
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ANHANG ΙΙ
Liste der Eingangszollstellen, über die Feigen, Haselnüsse und Pistazien sowie daraus herge-
stellte Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist, in die Gemeinschaft
eingeführt werden dürfen
Mitgliedstaat Eingangszollstelle
Belgien Antwerpen, Zeebrugge, Brussel/Bruxelles, Aalst
Dänemark Alle dänischen Häfen und Flughäfen sowie alle Grenzkontrollstellen
Deutschland HZA Lörrach — ZA Weil-am-Rhein-Autobahn, HZA Stuttgart — ZA
Flughafen, HZA München — ZA München-Flughafen, HZA Hof —
Schirnding-Landstraße, HZA Weiden — ZA Furth-im-Wald-Schafberg,
HZA Weiden — ZA Waidhaus-Autobahn, Bezirksamt Reinickendorf von
Berlin, AbteilungFinanzen, Wirtschaft und Kultur, Veterinär- und Lebens-
mittelaufsichtsamt, Grenzkontrollstelle, HZA Frankfurt (Oder) — ZA
Autobahn, HZA Cottbus — ZA Forst-Autobahn, HZA Bremen — ZA
Neustädter Hafen, HZA Bremen — ZA Bremerhaven, HZA Hamburg-
Hafen — ZA Waltershof, HZA Hamburg-Stadt, HZA Itzehoe — ZA
Hamburg-Flughafen, HZA Frankfurt-am-Main-Flughafen, HZA Braun-
schweig — Abfertigungsstelle, HZA Hannover — Abfertigungsstelle,
HZA Lüneburg— ZA Stade, HZA Dresden — ZA Dresden-Friedrichstadt,
HZA Pirna — ZA Altenberg, HZA Löbau — Zollamt Ludwigsdorf-Auto-
bahn, HZA Itzehoe — ZA Pinneberg, HZA Koblenz — ZA Hahn-Flug-
hafen, HZA Oldenburg— ZA Wilhelmshaven, HZA Bielefeld — ZA
Eckendorfer Straße Bielefeld, HZA Erfurt — ZA Eisenach, HZA Potsdam
— ZA Ludwigsfelde, HZA Potsdam — ZA Berlin-Flughafen-Schönefeld,
HZA Augsburg — ZA Memmingen, HZA Ulm — ZA Ulm (Donautal),
HZA Karlsruhe — ZA Karlsruhe, HZA Berlin — ZA Dreilinden, HZA
Gießen — ZA Gießen, HZA Gießen — ZA Marburg, HZA Singen —
ZA Bahnhof, HZA Lörrach — ZA Weil-am-Rhein-Schusterinsel
Griechenland Athen, Piräus, Elefsis, Flughafen Athen, Thessaloniki, Volos, Patras, Hera-
klion/Kreta, Flughafen Kreta, Euzoni, Idomeni, Ormenio, Kipi, Kakavia,
Niki, Promahonas, Pithio, Igoumenitsa, Kristalopigi
Spanien Algeciras (Hafen), Alicante (Flughafen, Hafen), Almería (Flughafen,
Hafen), Asturias (Flughafen), Barcelona (Flughafen, Hafen, Bahn), Bilbao
(Flughafen, Hafen), Cádiz (Hafen), Cartagena (Hafen), Castellón (Hafen),
Ceuta (Hafen), Gijón (Hafen), Huelva (Hafen), Irún (Straße), A Coruña
(Hafen), La Junquera (Straße), Las Palmas de Gran Canaria (Flughafen,
Hafen), Madrid (Flughafen, Bahn), Málaga (Flughafen, Hafen), Marín
(Hafen), Melilla (Hafen), Murcia (Bahn), Palma de Mallorca (Flughafen,
Hafen), Pasajes (Hafen), San Sebastián (Flughafen), Santa Cruz de
Tenerife (Hafen), Santander (Flughafen, Hafen), Santiago de Compostela
(Flughafen), Sevilla (Flughafen, Hafen), Tarragona (Hafen), Tenerife Norte
(Flughafen), Tenerife Sur (Flughafen), Valencía (Flughafen, Hafen), Vigo
(Flughafen, Hafen), Villagarcía (Hafen), Vitoria (Flughafen), Zaragoza
(Flughafen)
Frankreich Marseille (Bouches-du-Rhône), Le Havre (Seine-Maritime), Rungis MIN
(Val-de-Marne), Lyon Chassieu CRD (Rhône), StrasbourgCRD (Bas-
Rhin), Lille CRD (Nord), Saint-Nazaire Montoir CRD (Loire-Atlantique),
Agen (Lot-et-Garonne), Port de la Pointe des Galets à la Réunion
Irland Dublin (Hafen und Flughafen)
Cork (Hafen und Flughafen)
Shannon (Flughafen)
Italien Ufficio Sanità Marittima ed Aerea di Ancona
Ufficio Sanità Marittima ed Aerea di Bari
Ufficio Sanità Marittima ed Aerea di Genova
Ufficio Sanità Marittima di Livorno
Ufficio Sanità Marittima ed Aerea di Napoli
Ufficio Sanità Marittima di Ravenna
Ufficio Sanità Marittima di Salerno
Ufficio Sanità Marittima ed Aerea di Trieste
Dogana di Fernetti-Interporto Monrupino (Trieste)
Ufficio di Sanità Marittima di La Spezia
Ufficio di Sanità Marittima e Aerea di Venezia
Ufficio di Sanità Marittima e Aerea di Reggio Calabria
LuxemburgCentre douanier, Croix de Gasperich, Luxembourg2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 6
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Mitgliedstaat Eingangszollstelle
Niederlande Alle Häfen, Flughäfen und Grenzkontrollstellen
Österreich HZA Feldkirch, HZA Graz, Nickelsdorf, Spielfeld, HZA Wien, ZA Wels,
ZA Kledering, ZA Flughafen Wien, HZA Salzburg, ZA Klingenbach/
Zweigstelle Sopron, ZA Karawankentunnel, ZA Villach
Portugal Lissabon, Leixões
Finnland Alle finnischen Zollstellen
Schweden Göteborg, Ystad, Stockholm, Helsingborg, Karlskrona, Karlsham, Land-
vetter, Arlanda
Vereinigtes Königreich Belfast, Kanaltunnel-Terminal, Dover, Felixstowe, Flughafen Gatwick,
Goole Grangemouth, Harwich, Flughafen Heathrow, Heysham, Hull,
Immingham, Ipswich, King's Lynn, Leith, Liverpool, London (einschließ-
lich Tilbury, Thamesport und Sheerness), Flughafen Manchester,
Container-Hafen Manchester, Manchester (einschließlich Ellesmere),
Medway, Middlesborough, Newhaven, Poole, Shoreham, Southampton,
Flughafen Stansted2002D0080 — DE — 27.08.2002 — 002.001 — 7