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RICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
(ABl. Nr. L 31 vom 5. 2. 1976, S. 1.)
Änderungsakt
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
Richtlinie des Rates vom 23. Dezember 1991 (91/692/EWG) L 377 48 31. 12. 1991
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IRICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
DER RAT DER EUROP ÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100 und
235,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
ses(2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Zum Schutz der Umwelt und der Volksgesundheit ist es
erforderlich, die Verunreinigung der Badegewässer herab-
zusetzen und sie vor weiterer Qualitätsverminderung zu be-
wahren.
Eine Überwachung der Badegewässer ist notwendig, um im
Rahmen des Gemeinsamen Marktes die Ziele der Gemein-
schaft hinsichtlich der Verbesserung der Lebensbedingun-
gen, einer harmonischen Entwicklung des Wirtschaftslebens
in der gesamten Gemeinschaft und einer stetigen und aus-
gewogenen Wirtschaftsausweitung zu erreichen.
Es gibt auf diesem Gebiet bestimmte Rechts- und Verwal-
tungsvorschriften der Mitgliedstaaten, die unmittelbare
Auswirkungen auf das Funktionieren des Gemeinsamen
Marktes haben; jedoch sind im Vertrag nicht alle für die-
sen Bereich erforderlichen Befugnisse vorgesehen.
Das Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften
für den Umweltschutz(3)sieht die gemeinsame Erarbei-
tung von Qualitätszielen zur Festlegung der Anforderun-
gen, denen ein Umweltmedium genügen muß, insbesonde-
re die Definition der Parameter für Wasser einschließlich
der Badegewässer, vor.
Zur Erreichung dieser Qualitätsziele müssen die Mitglied-
staaten Grenzwerte festlegen, die bestimmten Parametern
entsprechen. Die Badegewässer müssen diesen Werten bin-
n e nz e h nJ a h r e nn a c hd e rB e k a n n t g a b ed i e s e rR i c h t l i n i e
entsprechen.
Es ist vorgesehen, daß die Badegewässer unter bestimmten
Umständen als den Werten der sich auf sie beziehenden
Parameter entsprechend angesehen werden, auch wenn ein
bestimmter Anteil der während der Badesaison entnomme-
nen Proben die im Anhang angegebenen Grenzwerte über-
schreitet.
Um eine gewisse Geschmeidigkeit bei der Anwendung der
Richtlinie zu erzielen, müssen die Mitgliedstaaten die Mög-
lichkeit haben, Ausnahmen vorzusehen. Diese Ausnahmen
dürfen indessen die zwingenden Erfordernisse zum Schutz
der Volksgesundheit nicht außer acht lassen.
Der technische Fortschritt macht eine rasche Anpassung
der im Anhang aufgeführten technischen Vorschriften er-
(1)ABl. Nr. C 218 vom 9. 6. 1975, S. 13.
(2)ABl. Nr. C 286 vom 15. 12. 1975, S. 5.
(3)ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 3.
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IIforderlich. Um die Durchführung der hierfür erforderli-
chen Maßnahmen zu erleichtern, muß ein Verfahren einge-
führt werden, das im Rahmen eines Ausschusses für die
Anpassung an den technischen Fortschritt eine enge Zu-
sammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kom-
mission vorsieht.
Die Öffentlichkeit interessiert sich in zunehmendem Maße
für die Fragen, die mit der Umwelt und der Verbesserung
der Umweltqualität zusammenhängen. Sie muß daher ob-
jektiv über die Qualität der Badegewässer unterrichtet wer-
den —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
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1Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft die Qualitätsanforderungen
an Badegewässer mit Ausnahme von Wasser für therapeuti-
sche Zwecke und Wasser für Schwimmbecken.
(2) Im Sinne dieser Richtlinie versteht man unter:
a) „Badegewässer” die fließenden oder stehenden Bin-
nengewässer oder Teile dieser Gewässer sowie Meer-
wasser, in denen das Baden
— von den zuständigen Behörden eines jeden Mit-
gliedstaats ausdrücklich gestattet ist oder
— nicht untersagt ist und in denen üblicherweise ei-
ne große Anzahl von Personen badet;
b) „Badegebiet” die Stelle, an der sich Badegewässer be-
finden;
c) „Badesaison” den Zeitraum, in dem unter Berücksich-
tigung der örtlichen Gepflogenheiten einschließlich
der etwaigen örtlichen Badevorschriften sowie der me-teorologischen Verhältnisse mit einem starken Zu-
strom von Badenden gerechnet werden kann.
Artikel 2
Die auf Badegewässer anwendbaren chemisch-physikali-
schen und mikrobiologischen Parameter sind im Anhang,
der Bestandteil dieser Richtlinie ist, aufgeführt.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten legen für alle Badegebiete oder
für jedes einzelne Badegebiet die auf Badegewässer an-
wendbaren Werte für die im Anhang aufgeführten Parame-
ter fest.
Bei den Parametern, für die keine Werte im Anhang ange-
geben sind, brauchen die Mitgliedstaaten keine Werte nach
Unterabsatz 1 festzusetzen, solange die Zahlen noch nicht
festgelegt sind.
(2) Die nach Absatz 1 festgelegten Werte dürfen nicht
weniger streng sein als die in Spalte I des Anhangs ange-
gebenen Werte.
(3) Sind in Spalte G des Anhangs Werte mit oder ohne
entsprechenden Wert in Spalte I desselben Anhangs aufge-
führt, so bemühen sich die Mitgliedstaaten, sie vorbehalt-
lich des Artikels 7 als Leitwerte einzuhalten.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnah-
men, um sicherzustellen, daß die Qualität der Badegewäs-
s e rb i n n e nz e h nJ a h r e nn a c hB e k a n n t g a b ed i e s e rR i c h t l i n i e
den gemäß Artikel 3 festgelegten Grenzwerten entspricht.76/160/EWG
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2(2) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß in den Badege-
bieten, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie schaffen und die
speziell zum Baden eingerichtet werden, die im Anhang
vorgesehenen Werte I mit dem Beginn des Badebetriebs
eingehalten werden. Jedoch brauchen in den innerhalb von
zwei Jahren nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie ge-
schaffenen Badegebieten diese Werte erst zum Ende dieses
Zeitraums eingehalten zu werden.
(3) In Ausnahmefällen können die Mitgliedstaaten Abwei-
chungen von der in Absatz 1 vorgesehenen Frist von zehn
Jahren zulassen. Die Begründung einer solchen Ausnahme
muß der Kommission an Hand eines Plans zur Bewirt-
schaftung der Gewässer in dem betreffenden Gebiet inner-
halb kürzester Zeit, spätestens jedoch binnen sechs Jahren
nach Bekanntgabe dieser Richtlinie, mitgeteilt werden. Die
Kommission prüft diese Begründung eingehend und unter-breitet gegebenenfalls dem Rat ensprechende Vorschläge.
(4) Bei den grenznahen Meeresgewässern und den grenz-
überschreitenden Gewässern, die die Qualität der Badege-
wässer eines anderen Mitgliedstaats beeinflussen, werden
die für die Badegebiete aus den gemeinsamen Qualitätszie-
len zu ziehenden Folgerungen nach gegenseitiger Abstim-
mung durch die Anrainerstaaten festgelegt.
Die Kommission kann sich an dieser gegenseitigen Abstim-
mung beteiligen.
Artikel 5
(1) Im Rahmen der Anwendung des Artikels 4 werden
die Badegewässer als den betreffenden Parametern ent-
sprechend angesehen,
wenn die gemäß der im Anhang vorgesehenen Häufigkeit
an derselben Schöpfstelle vorgenommenen Probenahmen
erweisen, daß sie den Werten der Parameter für die betref-
fende Wasserqualität
— bei 95 % der Proben im Falle der Parameter, die
mit den in Spalte I des Anhangs angegebenen
Parametern übereinstimmen,
— bei 90 % der Proben in allen anderen Fällen, mit
Ausnahmen der Parameter „Gesamtcoliforme
Bakterien” und „Faekalcoliforme Bakterien”, bei
denen der Prozentsatz der Probenahmen 80 %
betragen kann,
entsprechen, und wenn bei den 5 %, 10 % bzw. 20 % der
Proben, die diesen nicht entsprechen,
— die Meßwerte nicht mehr als 50 % vom Wert
der betreffenden Parameter abweichen, mit Aus-nahme der mikrobiologischen Parameter, des
pH-Wertes und des gelösten Sauerstoffs;
— aufeinanderfolgende Wasserproben, die in stati-
stisch brauchbarer Zeitfolge entnommen werden,
nicht von den betreffenden Parametern abwei-
chen.76/160/EWG
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3(2) Überschreitungen der in Artikel 3 vorgesehenen Wer-
te bleiben für die in Absatz 1 genannten Prozentsätze un-
berücksichtigt, sofern sie als Folge von Überschwemmun-
gen, Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen
Witterungsbedingungen auftreten.
Artikel 6
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen
die Probenahmen durch, deren Mindesthäufigkeit im An-
hang festgelegt wird.
(2) Proben werden an den Stellen entnommen, wo durch-
schnittlich der stärkste tägliche Badebetrieb herrscht. Sie
werden vorzugsweise 30 cm unter der Wasseroberfläche
entnommen; dies gilt jedoch nicht für Mineralölproben, die
an der Wasseroberfläche entnommen werden. Die Probe-
nahme beginnt zwei Wochen vor Anfang der Badesaison.
(3) Bei fließenden Gewässern werden die Bedingungen
stromaufwärts, bei stehenden Binnengewässern oder Mee-resgewässern die Bedingungen in der Nachbarschaft in re-
gelmäßigen Zeitabständen an Ort und Stelle genau unter-
sucht, um die geographischen und topographischen
Gegebenheiten, den Umfang und die Art aller verunreini-
genden und möglicherweise verunreinigenden eingeleiteten
und eingebrachten Stoffe und ihre Bedeutung im Verhält-
nis zur Entfernung von dem Badegebiet festzustellen.
(4) Ergibt eine Prüfung durch eine zuständige Behörde
oder eine Probenahme und Probenanalyse, daß ein Einlei-
ten und Einbringen von Stoffen, durch die die Qualität des
Badewassers herabgesetzt werden kann, vorliegt bzw. zu
vermuten ist, so werden zusätzliche Probenahmen durchge-
führt. Zusätzliche Probenahmen werden auch dann durch-
geführt, wenn ein Rückgang der Wasserqualität anderweitig
vermutet wird.
(5) Die Analyseverfahren (Referenzmethoden) für die be-
treffenden Parameter sind im Anhang angegeben. Labora-
torien, die andere Verfahren verwenden, müssen sich ver-
gewissern, daß die Ergebnisse den im Anhang
angegebenen Ergebnissen gleichwertig oder mit ihnen ver-
gleichbar sind.
Artikel 7
(1) Die Anwendung der auf Grund dieser Richtlinie ge-
troffenen Maßnahmen darf weder unmittelbar noch mittel-
bar eine Verschlechterung des derzeitigen Gütezustands
der Badegewässer bewirken.
(2) Es steht den Mitgliedstaaten jederzeit frei, für die Ba-
degewässer strengere Werte festzulegen, als sie in dieser
Richtlinie vorgesehen sind.
Artikel 8
Abweichungen von dieser Richtlinie sind zulässig:
a) bei bestimmten Parametern, die im Anhang mit (0)
gekennzeichnet sind, wenn außergewöhnliche meteo-
rologische oder geographische Verhältnisse vorliegen;
b) wenn die Badegewässer eine natürliche Anreicherung
mit bestimmten Stoffen über die im Anhang festgeleg-
ten Grenzwerte hinaus erfahren.76/160/EWG
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4Unter natürlicher Anreicherung ist der Prozeß zu verste-
hen, durch den ein bestimmtes Wasservolumen ohne Ein-
griff des Menschen gewisse im Boden enthaltene Stoffe
aufnimmt.
Abweichungen gemäß diesem Artikel entbinden in keinem
Fall von den zwingenden Erfordernissen zum Schutz der
Volksgesundheit.
Nimmt ein Mitgliedstaat eine Abweichung vor, so teilt er
der Kommission dies unverzüglich unter Angabe der Grün-
de und der Dauer mit.
Artikel 9
Änderungen, welche zur Anpassung dieser Richtlinie an
den technischen Fortschritt notwendig sind, beziehen sich
auf:
— die Analyseverfahren,
— die im Anhang enthaltenen Parameterwerte G und I.
Sie werden nach dem Verfahren des Artikels 11 erlassen.
Artikel 10
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung an den tech-
nischen Fortschritt eingesetzt, im folgenden der „Aus-
schuß” genannt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaa-
ten zusammensetzt und in dem ein Vertreter der
Kommission den Vorsitz führt.
Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 11
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren
Bezug genommen, so befaßt der Vorsitzende den Ausschuß
von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitglied-
staats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Aus-
schuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der
Ausschuß nimmt zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist
Stellung, die der Vorsitzende je nach der Dringlichkeit der
betreffenden Frage bestimmen kann. Die Stellungnahme
kommt mit einer Mehrheit von vierundfünfzig Stimmen zu-
stande, wobei die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Arti-
kel 148 Absatz 2 des Vertrages gewogen werden. Der Vor-
sitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3)a)Die Kommission trifft die in Aussicht genomme-
nen Maßnahmen, wenn sie der Stellungnahme des
Ausschusses entsprechen.
b)Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnah-
men nicht der Stellungnahme des Ausschusses oder ist
keine Stellungnahme ergangen, so schlägt die Kom-
mission dem Rat unverzüglich die zu treffenden
Maßnahmen vor. Der Rat beschließt mit qualifizierterMehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von 3 Monaten,
nachdem ihm der Vorschlag übermittelt worden ist,
keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlage-
nen Maßnahmen von der Kommission getroffen.76/160/EWG
Beitrittsakte 185I
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5Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts-
und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie
binnen zwei Jahren nach ihrer Bekanntgabe nachzukom-
men. Sie setzen die Kommission hiervon unverzüglich in
Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission den
Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschrif-
ten, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Ge-
biet erlassen.
Artikel 13
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jedes
Jahr und erstmals am 31. Dezember 1993 einen Bericht
über die Durchführung dieser Richtlinie im laufenden Jahr.
Dieser Bericht ist anhand eines von der Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 6 der Richtlinie
91/692/EWG(4)ausgearbeiteten Fragebogens oder Sche-
mas zu erstellen. Der Fragebogen bzw. das Schema wird
den Mitgliedstaaten sechs Monate vor Beginn des Berichts-
zeitraums übersandt. Der Bericht ist bei der Kommission
vor Ablauf des betreffenden Jahres einzureichen.
Die Kommission veröffentlicht innerhalb von vier Monaten
nach Erhalt der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeins-
chaftsbericht über die Durchführung dieser Richtlinie.
Artikel 14
D i e s eR i c h t l i n i ei s ta nd i eM i t g l i e d s t a a t e ng e r i c h t e t .
(4)ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.76/160/EWG
91/692/EWG
76/160/EWG
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6ANHANG
QUALITÄTSANFORDERUNGEN AN BADEGEWÄSSER
Parameter G IMindest-
häufigkeit Analysen- oder Prü fungsver fah-Parame ter G Ig
der Probe-
nahmeAnalysenoderPrüfungsverfah
ren
Mikrobiologische-
Parameter
1 GesamtcoliformeBak-
terien/100 ml 500 10 000 14tägig (1) Fermentation im Mehrfachan-satz. Bei positivem AusfallÜberführen in Nachweismi-
lieu. Auszählen (wahrschein-
lichste Zahl)
2Faekelcoliforme Bak-terien /100 ml 100 2 000 14tägig (1) oder
Filtration über Membran und
Kultur auf geeignetem Milieu
wie Milch-Zucker-Tergitol-
Agar, 0,4 %ige Teepol-
Nährbouillon, Umpflanzen und
Identifizierung verdächtigerKolonien.
Bei 1. und 2. unterschiedliche
Bebrütungstemperatur, je nach-
dem ob gesamtcoliforme oder
faekalcoliforme Bakterien bes-timmt werden.
3Streptococcus faec. /100 ml 100 — (2) Litskysche Methode.
Auszählen (wahrscheinlichste
Zahl)
oder
Filtration über Membran. Kul-
tur auf geeignetem Nährboden.
4Salomonellen /1 l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren
über Membran. Impfen aufStandard-Nährboden. Anrei-
cherung, Überführen auf Iso-
lierungs-Agar-Agar, Identifizie-
rung
5Darmviren PFU/10 l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren,
Ausflocken oder Zentrifugie-ren; Bestätigung
Physikalische undchemische Parameter
6pH — 6 --- 9 ( 0 ) (2) Elektrometrie mit Eichungauf pH 7 und 976/160/EWG
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7Analysen- oder Prüfungsverfah-
renMindest-
häufigkeit
der Probe-
nahmeI G ParameterAnalysen- oder Prüfungsverfah-
renMindest-
häufigkeit
der Probe-
nahmeI G Parameter
7Färbung —
—keine ano-
male
Änderung
der Fär-
bung (0)
—14tägig (1)
(2)Besichtigungsprüfung
oder
photometrische Prüfung nach
Platin-Kobalt-Eichskala
8Mineralöle mg/l —
±0,3kein sicht-
barer Film
auf der
Wasserob-
erfläche,
kein Ger-
uch
—14tägig (1)
(2)Besichtigungs- und Ger-
uchsprüfung
oder
estrazione da un volume suffi-
ciente e pesata del residuo sec-
co
9Tenside, die auf M e-
thylenblau reagierenmg/l
(Natrium-lau-
ryl-sulfat)—
±0,3keine an-
haltende
Schaumbil-
dung
—14tägig (1)
(2)Besichtigungsprüfung
oder
Methylenblauverfahren — ab-
sorptionsspektrophotometrisch
10Phenol(Phenol-Zahl) mg/l
C5H5OH—
±0,005kein spei-
fischer Ge-
ruch
±0,00514tägig (1)
(2)Überprüfung auf spezifischen
Geruch nach Phenol
oder
Absorptionsspektrophotome-
trie4-AAP-Methode (4-Ami-
noantipyrin)
11Tranzparenz m 2 1( 0 ) 14tägig (1) Secchi-Scheibe
12Gelöster Sauerstoff %-Sättigung O 280- - -120 — (2) Winkler-Methode oder elektro-
metrische Methode (Sauerstoff-messer)
13Teer-Rückstände undschimmende Körperwie Holz, Kunststoff,
Flaschen, Gefäße aus
Glas, Kunststoff,
Gummi oder sonsti-
gen Stoffen. Bruchoder Splitterkeine 14tägig (1) Besichtigungsprüfung
14Ammoniak mg/l NH 4 (3) Absorptions-Spektrophotome-t e r --- N e s s l e r - Re a g e n z --- o d e rIndophenolblau-Methode76/160/EWG
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8Analysen- oder Prüfungsverfah-
renMindest-
häufigkeit
der Probe-
nahmeI G ParameterAnalysen- oder Prüfungsverfah-
renMindest-
häufigkeit
der Probe-
nahmeI G Parameter
15Kjeldahl-Stickstoff mg/l N (3) Kjedahl-Methode
Andere Stoffe, die als
Zeichen von Versch-mutzung gelten
16 Pestizide (Parathion,
HCH, Diedrin)mg/l (2) Extraktion mit geeignetenLösungsmitteln und chromato-graphische Bestimmung
17Schwermetalle wie:
Arsen
KadmiumChrom VI
Blei
Quecksilbermg/l As
Cd
Cr VI
Pb
Hg(2)Atomabsorption, gegebenfalls
mit vorheriger Extraktion
18Cyanide mg/l Cn (2) Absorptionsspektrophotometriemittels spezifischer Reagenzien
19Nitrate undPhosphate mg/l NO 3
PO4(3) Absorptionsspektrophotometriemittels spezifischer Reagenzien
G= (guide) = Leitwert
I = (imperativ) = zwingender Wert.
(0) Übereinstimmung der Grenzwerte bei außergewhnlichen geogra-
phischen oder meteorologischen Verhältnissen vorgesehen.
(1) Hat eine in früheren Jahren durchgeführte Probenahme Ergebnisse
erbracht, die sehr viel günstiger sind als die Anforderungen dieses
Anhangs und ist kein neuer Faktor hinzugekommen, der die Qual-
ität der Gewässer verringert haben könnte, so können die zuständi-
gen Behörden die Häufigkeit der Probenahmen um einen Faktor 2
verringern.
(2) Der Gehalt von den zuständigen Behörden zu überprüfen, wenn
eine Untersuchung in dem Badegebiet das Vorhandensein dieser
Stoffe möglich erscheinen oder auf eine Verschlechterung der Was-
serqualität schließen läßt.
(3) Diese Parameter müssen von den zuständigen Behörden überprüft
werden, wenn die Tendenz zur Eutrophierung der Gewässer bes-
teht.76/160/EWG