1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 47/1999 DES RATES
vom 22. Dezember 1998
über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan
(ABl. L 12 vom 16.1.1999, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Verordnung (EG) Nr. 1556/1999 des Rates vom 12. Juli1999 L 184 1 17.7.1999
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▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 47/1999 DES RATES
vom 22. Dezember 1998
überdieEinfuhrregelungfürbestimmteTextilwarenmitUrsprung
in Taiwan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Die Verordnung (EG) Nr. 3060/95 des Rates vom 22. Dezember 1995
über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung inTaiwan (
1) gilt bis zum 31. Dezember 1998.
Diese Regelung sollte solange beibehalten werden, bis Taiwan der
Welthandelsorganisation beitritt.
Um unter anderem sicherzustellen, daß die in dieser Verordnung festge-
setzten Ziele erreicht werden, ist die Überführung der Waren in denzollrechtlich freien Verkehr von der Erteilung einer Einfuhrgenehmi-gung auf Vorlage eines Ausfuhrpapiers abhängig zu machen, das inTaiwan von einer Stelle erteilt wird, die dafür jede erforderliche Gewährbietet.
Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr oder in einem anderen
Verfahren der vorübergehenden Einfuhr in das Zollgebiet der Gemein-schaft verbracht und in unverändertem Zustand oder nach Be- oderVerarbeitung aus diesem Gebiet wiederausgeführt werden, dürfen aufdie genannten Höchstmengen nicht angerechnet werden; das gleiche giltfür handwerkliche Waren und Waren der traditionellen Volkskunst, fürdie ein geeignetes Bescheinigungsverfahren festzulegen ist.
Für Textilwaren, die unter die für Taiwan geltende Einfuhrregelung
fallen und für die keine Höchstmengen festgesetzt wurden, müssenderartige Höchstmengen unter bestimmten Voraussetzungen eingeführtwerden können.
Wird festgestellt, daß unter diese Verordnung fallende Waren mit
Ursprung in Taiwan unter Umgehung dieser Verordnung in die Gemein-schaft eingeführt worden sind, so muß die Möglichkeit bestehen, diebetreffenden Mengen von den entsprechenden aufgrund dieser Verord-nung festgesetzten Höchstmengen abzuziehen.
Es muß die Möglichkeit bestehen, besondere Höchstmengen für die im
passiven Veredelungsverkehr hergestellten Waren festzusetzen.
Die derzeit geltende Einfuhrregelung läuft am 31. Dezember 1998 aus.
Für die vor dem 1. Januar 1999 versandten Waren sind Übergangsbe-stimmungen zu erlassen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. Dezember 2001 wird die
Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren der unter Anhang I aufge-führten Kategorien durch diese Verordnung geregelt.
(2) Die Klassifizierung stützt sich auf das Schema der Kombinierten
Nomenklatur (KN).
(1) ABl. L 326 vom 30.12.1995, S. 25.
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(3) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für die Einfuhr der in
Absatz 1 genannten Textilwaren in die Gemeinschaft keine mengenmä-ßigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung.
Artikel 2
(1) In den Jahren 1999, 2000 und 2001 erfolgt die Einfuhr der in
Anhang II aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in Taiwan imRahmen der in diesem Anhang festgesetzten Gemeinschaftshöchst-mengen.
(2) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten bezüglich der
Begriffsbestimmung für „Waren mit Ursprung in“ oder „Ursprungs-waren“ und der Modalitäten der Ursprungskontrolle die einschlägigenGemeinschaftsvorschriften.
(3) Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieses Artikels ist die
Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den zollrechtlichfreien Verkehr in der Gemeinschaft von der Vorlage einer von denMitgliedstaaten erstellten Einfuhrgenehmigung abhängig, die auf Antragdes Importeurs erteilt wird; dieser hat ein von der Taiwan TextileFederation ausgestelltes Exportdokument gemäß Anhang III vorzulegen.
(4) Die Behörden des Einfuhrstaats erteilen die Einfuhrgenehmigung
gemäß den Regeln und Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 3030/93 (
1).
Die gemäß Unterabsatz 1 genehmigten Einfuhren werden auf die
Höchstmengen des Jahres angerechnet, in dem die Waren aus Taiwanversandt worden sind.
Als Versand der Waren im Sinne dieser Verordnung gilt der Zeitpunkt
ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Ausfuhr.
(5) Beider Überführung von unter di ese Verordnung fallenden
Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in die Gemeinschaft gilt auchnach dem 1. Januar 1999 die vor diesem Zeitpunkt geltende Einfuhr-regelung, sofern die betreffenden Waren vor dem 1. Januar 1999 inTaiwan versandt worden sind.
(6) Zeigt es sich, daß in der Gemeinschaft zusätzliche Mengen der in
Anhang II genannten Waren benötigt werden, so kann nach demVerfahren des Artikels 9 die Einfuhr größerer als der in Anhang IIgenannten Mengen genehmigt werden.
(7) Die Bezeichnung der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen
sowie der Warenkategorien, für die sie gelten, wird nach dem Verfahrendes Artikels 9 angepaßt, wenn sich dies als notwendig erweist, um zuverhindern, daß eine spätere Änderung der Kombinierten Nomenklaturoder eine Entscheidung zur Änderung der Klassifizierung dieser Wareneine Verringerung dieser Höchstmengen zur Folge hat.
Artikel 3
(1) Bei Textilwaren der unter diese Verordnung fallenden Kategorien
mit Ursprung in Taiwan, die in Anhang II nicht aufgeführt sind, könnenfür die Einfuhr mengenmäßige Beschränkungen festgesetzt werden,wenn die Höhe dieser Einfuhren die im Vorjahr getätigten Gesamtein-fuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft um folgendeProzentsätze überschreitet:
— für die Warenkategorien der Gruppe I: 0,4 %,— für die Warenkategorien der Gruppe II: 2 %,— für die Warenkategorien der Gruppe III: 6 %.
(2) Das jährliche Niveau solcher mengenmäßigen Beschränkungen
darf nicht niedriger sein als 106 % der Einfuhren des Jahres, das demJahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die sich aus der Anwen-dung von Absatz 1 ergebende Schwelle überschritten haben; es darf
(1) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1053/98 (ABl. L 151 vom 25.5.1998, S. 10).
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auch nicht niedriger sein als das Niveau, das sich aus der Anwendung
von Absatz 1 ergibt, und als das Niveau der 1998 getätigten Einfuhrenvon Waren der betreffenden Kategorie mit Ursprung in Taiwan.
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten mengenmäßigen
Beschränkungen werden nach dem Verfahren des Artikels 9 festgesetzt.
(4) Die Bestimmungen über die Verwaltung der in den Artikeln 2, 4,
6, 7 und 8 genannten Höchstmengen, gelten auch für die nach diesemArtikel festgesetzten Höchstmengen, sofern nicht nach dem Verfahrendes Artikels 9 abweichende Bestimmungen erlassen werden.
Artikel 4
(1) Nach dem in Artikel 9 vorgesehenen Verfahren können
Einfuhren über die in Artikel 2 genannten Höchstmengen hinausentweder durch Übertragung von nicht ausgenutzten Höchstmengen desVorjahres oder durch Vorgriff auf die Höchstmengen des folgendenJahres zugelassen werden; diese Übertragungen und Vorgriffe dürfenjedoch nicht mehr als 7 % bzw. 5 % der dadurch erhöhten Höchstmengeausmachen.
(2) Die Gemeinschaft kann nach den in Artikel 9 vorgesehenen
Verfahren Übertragungen nicht ausgenutzter Mengen einer Höchst-menge auf eine andere Höchstmenge nur bis zu folgender Höhezulassen:
— zwischen den Kategorien 2 und 3 der Gruppe I: 4 % der Höchst-
menge, auf die die Übertragung vorgenommen wird;
— zwischen den Kategorien 4 und 8 der Gruppe I: 4 % der Höchst-
menge, auf die die Übertragung vorgenommen wird;
— von den Kategorien der Gruppen I, II und III auf Kategorien der
Gruppe II und III: 5 % der Höchstmenge, auf die die Übertragungvorgenommen wird.
Die für die in Unterabsatz 1 genannten Übertragungen anwendbare
Äquivalenztabelle ist in Anhang I enthalten.
(3) Bei kumulativer Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen der
Absätze 1 und 2 dürfen 12 % der betreffenden Höchstmenge nichtüberschritten werden.
Artikel 5
Stellt die Kommission fest, daß Waren mit Ursprung in Taiwan, für die
nach dieser Verordnung Höchstmengen festgesetzt sind, durch Umla-dung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieser Verord-nung in die Gemeinschaft eingeführt worden sind und ist diese Umge-hung klar nachgewiesen worden, so wird nach dem Verfahren desArtikels 9 eine gleichwertige Menge der betreffenden Waren mitUrspung in Taiwan von den nach dieser Verordnung festgesetztenHöchstmengen abgezogen.
Artikel 6
Besondere Mengen für gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3036/94 (
1)
im wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr hergestellte Warenkönnen nach dem Verfahren des Artikels 9 für Waren festgesetztwerden, die in Anhang II aufgeführt sind oder für die Höchstmengengemäß Artikel 3 gelten.
Artikel 7
Die in Artikel 1 genannten Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr
oder in einem anderen Verfahren der vorübergehenden Einfuhr in dasZollgebiet der Gemeinschaft verbracht oder in unverändertem Zustandoder nach Be- oder Verarbeitung aus diesem Gebiet wiedereingeführt
(1) ABl. L 322 vom 15.12.1994, S. 1.
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werden, werden nicht auf die in Artikel 2 und 3 genannten Höchst-
mengen angerechnet.
Artikel 8
(1) Die in Artikel 1 genannten Waren werden nicht auf die in Artikel
2 und 3 genannten Höchstmengen angerechnet, wenn sie die nachste-henden Kriterien erfüllen:
a) Gewebe, die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen
Webstühlen gewebt sind, wenn es sich um in Taiwan traditionell inFamilienhandwerksbetrieben hergestellte Gewebe handelt;
b) Bekleidung und andere Textilwaren, die in Taiwan traditionell in
Familienhandwerksbetrieben hergestellt werden, und zwar in Hand-arbeit aus den vorstehend bezeichneten Geweben, und die ohneVerwendung von Maschinen ausschließlich handgenäht werden;
c) handgefertigte Textilwaren der traditionellen Volkskunst, die in
Taiwan in Familienhandwerksbetrieben hergestellt werden.
(2) Für die Anwendung von Absatz 1 muß den Waren bei der
Einfuhr eine von der Taiwan Textile Federation ausgestellte Bescheini-gung nach dem Muster des Anhangs IV beigefügt werden.
Artikel 9
Wird auf das Verfahren dieses Artikels Bezug genommen, so befaßt der
Vorsitzende von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitglied-staats den mit der Verordnung (EG) Nr. 3030/93 eingesetztenAusschuß.
Der Vertreter der Kommission, der den Vorsitz im Ausschuß führt,
unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu erlassendenMaßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesemEntwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksich-tigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. DieStellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die nach Artikel 148Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag derKommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen sind. Bei der Abstim-mung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitglied-staaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzendenimmt an der Abstimmung nicht teil.
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit
der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unter-breitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für diezu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehr-heit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat von seiner
Befassung an keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen von der Kommission erlassen.
Artikel 10
Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im Zusammenhang mit der
Anwendung dieser Verordnung gehört werden, die ihm der Vorsitzendevon sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats unter-breitet.
Artikel 11
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt vom 1. Januar 1999 bis 31. Dezember 2001.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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(1) (2) (3) (4)ANHANG I
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1
1. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse
der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sieausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden (
1).
2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder
Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oderMädchen behandelt.
3. Der Begriff „Bekleidung für Säuglinge“ umfaßt Bekleidung bis einschließlich
Handelsgröße 86.
GRUPPE I A
Kate- WarenbezeichnungÄquivalenzta-
belle
gorie KN-Code 1997Stück/
kgg/
Stück
1 Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
5204 11 00
5204 19 00
5205 11 00
5205 12 005205 13 005205 14 005205 15 105205 15 905205 21 005205 22 005205 23 00
5205 24 005205 26 005205 27 005205 28 005205 31 005205 32 005205 33 005205 34 005205 35 005205 41 005205 42 00
5205 43 005205 44 005205 46 005205 47 005205 48 00
5206 11 00
5206 12 005206 13 005206 14 005206 15 10
5206 15 905206 21 005206 22 005206 23 005206 24 005206 25 105206 25 905206 31 005206 32 005206 33 005206 34 00
5206 35 005206 41 005206 42 005206 43 005206 44 005206 45 00
ex 5604 90 00
2 Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe (Frot-
tiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülleund geknüpfte Netzstoffe
5208 11 10
5208 11 905208 12 165208 12 195208 12 965208 12 995208 13 005208 19 005208 21 105208 21 905208 22 165208 22 195208 22 965208 22 995208 23 005208 29 005208 31 005208 32 165208 32 195208 32 965208 32 995208 33 005208 39 005208 41 00
5208 42 005208 43 005208 49 005208 51 005208 52 105208 52 905208 53 005208 59 00
5209 11 00
5209 12 005209 19 005209 21 005209 22 005209 29 005209 31 005209 32 005209 39 005209 41 005209 42 005209 43 005209 49 105209 49 90
5209 51 005209 52 005209 59 00
5210 11 10
5210 11 905210 12 005210 19 005210 21 105210 21 905210 22 005210 29 005210 31 105210 31 905210 32 005210 39 005210 41 005210 42 005210 49 005210 51 005210 52 005210 59 005211 11 00
5211 12 005211 19 005211 21 005211 22 005211 29 005211 31 005211 32 005211 39 005211 41 005211 42 005211 43 005211 49 105211 49 905211 51 005211 52 005211 59 00
5212 11 10
5212 11 905212 12 105212 12 905212 13 105212 13 90
5212 14 105212 14 905212 15 105212 15 905212 21 105212 21 905212 22 105212 22 905212 23 105212 23 905212 24 105212 24 905212 25 105212 25 90
ex 5811 00 00ex 6308 00 00
(1) Ist einem KN-Code ein „ex“ vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie
erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-Codes und demjenigen derentsprechenden Warenbezeichnung.
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(1) (2) (3) (4)
2a ) davon: andere als roh oder gebleicht
5208 31 00
5208 32 165208 32 195208 32 965208 32 995208 33 005208 39 005208 41 005208 42 005208 43 005208 49 005208 51 005208 52 105208 52 905208 53 00
5208 59 00
5209 31 00
5209 32 005209 39 005209 41 005209 42 005209 43 005209 49 105209 49 905209 51 005209 52 005209 59 005210 31 10
5210 31 905210 32 005210 39 005210 41 005210 42 005210 49 005210 51 005210 52 005210 59 00
5211 31 00
5211 32 005211 39 005211 41 00
5211 42 005211 43 005211 49 105211 49 905211 51 005211 52 005211 59 00
5212 13 10
5212 13 905212 14 105212 14 905212 15 105212 15 90
5212 23 105212 23 905212 24 105212 24 905212 25 105212 25 90
ex 5811 00 00ex 6308 00 00
3 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch,
Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe
5512 11 00
5512 19 105512 19 905512 21 005512 29 105512 29 905512 91 005512 99 105512 99 90
5513 11 20
5513 11 905513 12 005513 13 005513 19 005513 21 105513 21 305513 21 905513 22 00
5513 23 005513 29 005513 31 005513 32 005513 33 005513 39 005513 41 005513 42 005513 43 005513 49 00
5514 11 00
5514 12 005514 13 005514 19 005514 21 005514 22 005514 23 00
5514 29 005514 31 005514 32 005514 33 005514 39 005514 41 005514 42 005514 43 005514 49 00
5515 11 10
5515 11 305515 11 905515 12 105515 12 305515 12 905515 13 115515 13 19
5515 13 915515 13 995515 19 105515 19 305515 19 905515 21 105515 21 305515 21 905515 22 115515 22 195515 22 915515 22 995515 29 105515 29 305515 29 905515 91 105515 91 305515 91 90
5515 92 115515 92 195515 92 915515 92 995515 99 105515 99 305515 99 90
5803 90 30
ex 5905 00 70ex 6308 00 00
3a ) davon: andere als roh oder gebleicht
5512 19 10
5512 19 905512 29 105512 29 905512 99 105512 99 90
5513 21 10
5513 21 305513 21 905513 22 005513 23 005513 29 005513 31 00
5513 32 005513 33 005513 39 005513 41 005513 42 005513 43 005513 49 00
5514 21 00
5514 22 005514 23 005514 29 005514 31 00
5514 32 005514 33 005514 39 005514 41 005514 42 005514 43 005514 49 00
5515 11 30
5515 11 905515 12 305515 12 905515 13 19
5515 13 995515 19 305515 19 905515 21 305515 21 905515 22 195515 22 995515 29 305515 29 905515 91 305515 91 905515 92 195515 92 99
5515 99 305515 99 90
ex 5803 90 30ex 5905 00 70ex 6308 00 00
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 8
▼B
(1) (2) (3) (4)
(1) (2) (3) (4)GRUPPE I B
4 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen
Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken
6105 10 00
6105 20 106105 20 906105 90 10
6109 10 006109 90 10
6109 90 306110 20 10
6110 30 106,48 154
5 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zuge-schnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, ausGewirken oder Gestricken
6101 10 90
6101 20 906101 30 906102 10 90
6102 20 906102 30 906110 10 10
6110 10 316110 10 356110 10 386110 10 91
6110 10 956110 10 986110 20 916110 20 99
6110 30 916110 30 99
4,53 221
6 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, ausGeweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben, für Frauen undMädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kate-gorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen
6203 41 10
6203 41 906203 42 316203 42 336203 42 356203 42 90
6203 43 196203 43 906203 49 196203 49 506204 61 10
6204 62 316204 62 336204 62 396204 63 186204 69 18
6211 32 42
6211 33 426211 42 426211 43 42
1,76 568
7 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, fürFrauen und Mädchen
6106 10 00
6106 20 006106 90 10 6206 20 00
6206 30 006206 40 005,55 180
8 Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen
6205 10 00 6205 20 00 6205 30 004,60 217
GRUPPE II A
9 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushalts-
wäsche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), ausBaumwolle
5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00
20 Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken
6302 21 00
6302 22 906302 29 90
6302 31 106302 31 90
6302 32 906302 39 90
22 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzel-
verkauf
5508 10 11
5508 10 19
5509 11 00
5509 12 005509 21 105509 21 90
5509 22 105509 22 905509 31 105509 31 905509 32 105509 32 90
5509 41 105509 41 905509 42 105509 42 905509 51 005509 52 10
5509 52 905509 53 005509 59 005509 61 105509 61 905509 62 00
5509 69 005509 91 105509 91 905509 92 005509 99 00
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 9
▼B
(1) (2) (3) (4)
(1) (2) (3) (4)22 a) davon: Polyacryl-Spinnfasern
ex 5508 10 19 5509 31 10
5509 31 905509 32 10
5509 32 905509 61 10
5509 61 905509 62 00
5509 69 00
23 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelver-kauf
5508 20 10 5510 11 00
5510 12 005510 20 00
5510 30 005510 90 00
32 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen Frottier-
gewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus Wolle, Baum-wolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
5801 10 00
5801 21 005801 22 005801 23 005801 24 00
5801 25 005801 26 005801 31 005801 32 00
5801 33 005801 34 005801 35 005801 36 00
5802 20 00
5802 30 00
32 a) davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle
5801 22 00
39 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus Baumwolle
6302 51 10
6302 51 906302 53 90
ex 6302 59 006302 91 10
6302 91 906302 93 90
ex 6302 99 00
GRUPPE II B
12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpf-schoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlichKrampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70
6115 12 00
6115 19 006115 20 11
6115 20 906115 91 00
6115 92 006115 93 10
6115 93 306115 93 99
6115 99 0024,3
Paar41
13 Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andereUnterhosen, für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, Wolle,Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6107 11 00
6107 12 006107 19 00 6108 21 00
6108 22 006108 29 00 ex 6212 10 1017 59
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommenParkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel)
6201 11 00
ex 6201 12 10ex 6201 12 90
ex 6201 13 10ex 6201 13 90 6210 20 000,72 1 389
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken, für
Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischenoder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21)
6202 11 00
ex 6202 12 10ex 6202 12 90ex 6202 13 10
ex 6202 13 906204 31 00
6204 32 906204 33 906204 39 19
6210 30 000,84 1 190
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 10
▼B
(1) (2) (3) (4)
16 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstli-chen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mitAußenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Männer und Knaben,aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6203 11 00
6203 12 006203 19 106203 19 30
6203 21 006203 22 806203 23 80
6203 29 186211 32 31
6211 33 310,80 1 250
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer undKnaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen
6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 191,43 700
18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer undKnaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken
6207 11 00
6207 19 006207 21 00
6207 22 006207 29 00
6207 91 106207 91 90
6207 92 006207 99 00
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nacht-
hemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel undähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken oderGestricken
6208 11 00
6208 19 106208 19 906208 21 00
6208 22 006208 29 006208 91 11
6208 91 196208 91 906208 92 00
6208 99 00ex 6212 10 10
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
6213 20 00 6213 90 0059 17
21 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie 16oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ex 6201 12 10
ex 6201 12 90ex 6201 13 10ex 6201 13 906201 91 00
6201 92 006201 93 00ex 6202 12 10
ex 6202 12 90ex 6202 13 10ex 6202 13 906202 91 00
6202 92 006202 93 006211 32 41
6211 33 416211 42 416211 43 41
2,3 435
24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren, für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken
6107 21 00
6107 22 006107 29 00
6107 91 106107 91 90
6107 92 00ex 6107 99 003,9 257
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel
und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken
6108 31 10
6108 31 906108 32 11
6108 32 196108 32 90
6108 39 006108 91 10
6108 91 906108 92 00
6108 99 10
26 Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischenoder künstlichen Spinnstoffen
6104 41 00
6104 42 006104 43 00
6104 44 006204 41 00
6204 42 006204 43 00
6204 44 003,1 323
27 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen
6104 51 00
6104 52 006104 53 00
6104 59 006204 51 00
6204 52 006204 53 00
6204 59 102,6 385
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 11
▼B
(1) (2) (3) (4)
28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen
und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken, ausWolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6103 41 10
6103 41 906103 42 106103 42 906103 43 10
6103 43 906103 49 106103 49 916104 61 10
6104 61 906104 62 106104 62 906104 63 10
6104 63 906104 69 106104 69 91
1,61 620
29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, fürFrauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstli-chen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mitAußenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Frauen undMädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6204 11 00
6204 12 006204 13 006204 19 10
6204 21 006204 22 806204 23 80
6204 29 186211 42 31
6211 43 311,37 730
31 Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken
ex 6212 10 10 6212 10 9018,2 55
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen
Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Sockenund Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder Gestricken, derKategorie 88
6111 10 90
6111 20 906111 30 90
ex 6111 90 00ex 6209 10 00
ex 6209 20 00ex 6209 30 00
ex 6209 90 00
73 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle odersynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6112 11 00 6112 12 00 6112 19 001,67 600
76 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus
Gewirken oder Gestricken
6203 22 10
6203 23 106203 29 116203 32 10
6203 33 106203 39 116203 42 11
6203 42 516203 43 116203 43 31
6203 49 116203 49 316211 32 10
6211 33 10
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung, für Frauen undMädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
6204 22 10
6204 23 106204 29 116204 32 10
6204 33 106204 39 116204 62 11
6204 62 516204 63 116204 63 31
6204 69 116204 69 316211 42 10
6211 43 10
77 Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken
ex 6211 20 00
78 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Beklei-
dung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68, 72, 76 und77
6203 41 30
6203 42 596203 43 396203 49 396204 61 80
6204 61 906204 62 596204 62 906204 63 396204 63 90
6204 69 396204 69 50
6210 40 006210 50 00
6211 31 00
6211 32 906211 33 906211 41 00
6211 42 906211 43 90
83 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung,einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommenBekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 75
6101 10 10
6101 20 106101 30 10
6102 10 106102 20 10
6102 30 10
6103 31 00
6103 32 006103 33 00
ex 6103 39 00
6104 31 00
6104 32 006104 33 00
ex 6104 39 00
6112 20 006113 00 90
6114 10 00
6114 20 006114 30 00
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 12
▼B
(1) (2) (3) (4)GRUPPE III A
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder derglei-
chen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m
5407 20 11
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, aus Streifen oder dergleichen
6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder derglei-
chen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m oder mehr
5407 20 19
35 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der
Kategorie 114
5407 10 00
5407 20 905407 30 005407 41 005407 42 005407 43 005407 44 005407 51 00
5407 52 005407 53 005407 54 005407 61 105407 61 305407 61 505407 61 90
5407 69 105407 69 905407 71 005407 72 005407 73 005407 74 005407 81 00
5407 82 005407 83 005407 84 005407 91 005407 92 005407 93 005407 94 00
ex 5811 00 00ex 5905 00 70
35 a) davon: andere als roh oder gebleicht
ex 5407 10 00
ex 5407 20 90ex 5407 30 00
5407 42 005407 43 005407 44 005407 52 00
5407 53 005407 54 005407 61 305407 61 505407 61 905407 69 90
5407 72 005407 73 005407 74 005407 82 005407 83 005407 84 00
5407 92 005407 93 005407 94 00ex 5811 00 00
ex 5905 00 70
36 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der
Kategorie 114
5408 10 00
5408 21 005408 22 105408 22 90
5408 23 105408 23 905408 24 00
5408 31 005408 32 005408 33 00
5408 34 00ex 5811 00 00
ex 5905 00 70
36 a) davon: andere als roh oder gebleicht
ex 5408 10 00
5408 22 105408 22 905408 23 10
5408 23 905408 24 005408 32 00
5408 33 005408 34 00ex 5811 00 00
ex 5905 00 70
37 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
5516 11 00
5516 12 005516 13 005516 14 005516 21 005516 22 00
5516 23 105516 23 905516 24 005516 31 005516 32 00
5516 33 005516 34 005516 41 005516 42 005516 43 00
5516 44 005516 91 005516 92 005516 93 005516 94 00
5803 90 50
ex 5905 00 70
37 a) davon: andere als roh oder gebleicht
5516 12 00
5516 13 005516 14 005516 22 005516 23 10
5516 23 905516 24 005516 32 005516 33 00
5516 34 005516 42 005516 43 005516 44 00
5516 92 005516 93 005516 94 00ex 5803 90 50
ex 5905 00 70
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 13
▼B
(1) (2) (3) (4)
38 A Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und
Gardinen
6002 43 11 6002 93 10
38 B Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestrickenex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90
40 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und Bett-
vorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirkenoder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichenSpinnstoffen
ex 6303 91 00
ex 6303 92 90ex 6303 99 90 6304 19 10
ex 6304 19 906304 92 00
ex 6304 93 00ex 6304 99 00
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzel-
verkauf, andere als nichttexturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garnemit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
5401 10 11
5401 10 19
5402 10 10
5402 10 905402 20 00
5402 31 005402 32 005402 33 005402 39 105402 39 90
5402 49 105402 49 915402 49 995402 51 005402 52 00
5402 59 105402 59 905402 61 005402 62 005402 69 10
5402 69 90
ex 5604 20 00
ex 5604 90 00
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in Aufmachungenfür den Einzelverkauf
5401 20 10
Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, unge-dreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter undnichttexturierte Garne, ungezwirnt, aus Zelluloseacetat
5403 10 00
5403 20 105403 20 90ex 5403 32 00
5403 33 905403 39 005403 41 00
5403 42 005403 49 00ex 5604 20 00
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus künstlichen
Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelver-kauf
5204 20 00
5207 10 005207 90 00
5401 10 905401 20 90
5406 10 005406 20 00
5508 20 905511 30 00
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
5105 10 00 5105 21 00 5105 29 00 5105 30 10 5105 30 90
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in Aufmachungen
für den Einzelverkauf
5106 10 10
5106 10 905106 20 10
5106 20 915106 20 99 5108 10 10
5108 10 90
48 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in Aufmachungen fürden Einzelverkauf
5107 10 10
5107 10 905107 20 105107 20 30
5107 20 515107 20 595107 20 91
5107 20 995108 20 10
5108 20 90
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelver-kauf
5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 14
▼B
(1) (2) (3) (4)
50 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
5111 11 11
5111 11 195111 11 915111 11 995111 19 115111 19 195111 19 315111 19 39
5111 19 915111 19 995111 20 005111 30 105111 30 305111 30 905111 90 10
5111 90 915111 90 935111 90 99
5112 11 10
5112 11 905112 19 11
5112 19 195112 19 915112 19 995112 20 005112 30 105112 30 305112 30 90
5112 90 105112 90 915112 90 935112 90 99
51 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
5203 00 00
53 Drehergewebe aus Baumwolle
5803 10 00
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
Spinnerei vorbereitet
5507 00 00
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für
die Spinnerei vorbereitet
5506 10 00 5506 20 00 5506 30 00 5506 90 10 5506 90 90
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf
5508 10 90 5511 10 00 5511 20 00
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
5701 10 10
5701 10 915701 10 93
5701 10 995701 90 10
5701 90 90
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche derKategorie 58
5702 10 00
5702 31 005702 32 005702 39 105702 41 005702 42 005702 49 105702 51 00
5702 52 00
ex 5702 59 00
5702 91 005702 92 00
ex 5702 99 005703 10 00
5703 20 115703 20 195703 20 915703 20 995703 30 115703 30 195703 30 51
5703 30 595703 30 915703 30 995703 90 00
5704 10 005704 90 00
5705 00 10
5705 00 30
ex 5705 00 90
60 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau-vais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuz-stich), auch konfektioniert
5805 00 00
61 Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen oder
Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie62; gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke)
ex 5806 10 00
5806 20 005806 31 00
5806 32 105806 32 90
5806 39 005806 40 00
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 15
▼B
(1) (2) (3) (4)
62 Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar)
5606 00 91 5606 00 99
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
5804 10 11
5804 10 195804 10 90
5804 21 105804 21 90
5804 29 105804 29 90
5804 30 00
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterwareoder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
5807 10 10 5807 10 90
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
5808 10 00 5808 90 00
Stickereien, als Meterware oder als Motiv
5810 10 10
5810 10 905810 91 10
5810 91 905810 92 10
5810 92 905810 99 10
5810 99 90
63 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil anElastomer-Fäden von mehr als 5 GHT und Gewirke mit einem Anteil angummielastischen Fäden von mehr als 5 GHT
5906 91 00 ex 6002 10 10
6002 10 90ex 6002 30 10
6002 30 90
Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern
ex 6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19
65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
5606 00 10
ex 6001 10 00
6001 21 006001 22 006001 29 106001 91 106001 91 306001 91 506001 91 906001 92 10
6001 92 306001 92 506001 92 906001 99 10
ex 6002 10 10
6002 20 106002 20 396002 20 506002 20 70
ex 6002 30 10
6002 41 006002 42 106002 42 306002 42 506002 42 906002 43 316002 43 336002 43 356002 43 39
6002 43 506002 43 916002 43 936002 43 956002 43 996002 91 006002 92 106002 92 306002 92 506002 92 90
6002 93 316002 93 336002 93 356002 93 396002 93 916002 93 99
66 Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle odersynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6301 10 00
6301 20 916301 20 99
6301 30 90ex 6301 40 90
ex 6301 90 90
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 16
▼B
(1) (2) (3) (4)GRUPPE III B
10 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken
6111 10 10
6111 20 106111 30 10ex 6111 90 00
6116 10 206116 10 80
6116 91 006116 92 006116 93 00
6116 99 0017
Paar59
67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus Wirk-
waren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhängeund Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innen-ausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere Waren ausGewirken, einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszubehör
5807 90 90
6113 00 106117 10 00
6117 20 006117 80 106117 80 90
6117 90 00
6301 20 10
6301 30 106301 40 106301 90 106302 10 10
6302 10 906302 40 00
ex 6302 60 00
6303 11 00
6303 12 006303 19 00
6304 11 00
6304 91 00
ex 6305 20 00
6305 32 11ex 6305 32 90
6305 33 10
ex 6305 39 00ex 6305 90 00
6307 10 10
6307 90 10
67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder derglei-chen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
6305 32 11 6305 33 10
69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und
Mädchen
6108 11 00 6108 19 007,8 128
70 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der Einfach-
fäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)
6115 11 00 6115 20 1930,4
Paar33
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern
6115 93 91
72 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen
6112 31 10
6112 31 906112 39 106112 39 90
6112 41 106112 41 906112 49 10
6112 49 906211 11 00
6211 12 009,7 103
74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen undMädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen, ausgenommen Skianzüge
6104 11 00
6104 12 006104 13 00
ex 6104 19 006104 21 00
6104 22 006104 23 00
ex 6104 29 001,54 650
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer undKnaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen, ausgenommen Skianzüge
6103 11 00
6103 12 006103 19 00
6103 21 006103 22 00
6103 23 006103 29 000,80 1 250
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baum-wolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
6214 20 00 6214 30 00 6214 40 00 6214 90 10
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 17
▼B
(1) (2) (3) (4)
85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn-stoffen
6215 20 00 6215 90 0017,9 56
86 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche
Waren sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken
6212 20 00 6212 30 00 6212 90 008,8 114
87 Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestrickenex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 6216 00 00
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes Bekleidungszubehör,
Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen für Säug-linge, nicht gewirkt oder gestrickt
ex 6209 10 00
ex 6209 20 00ex 6209 30 00
ex 6209 90 006217 10 00
6217 90 00
90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen
5607 41 00
5607 49 115607 49 19
5607 49 905607 50 11
5607 50 195607 50 30
5607 50 90
91 Zelte
6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00
93 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
ex 6305 20 00 ex 6305 32 90 ex 6305 39 00
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite von
5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
5601 10 10
5601 10 905601 21 10
5601 21 905601 22 10
5601 22 915601 22 99
5601 29 005601 30 00
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als Bodenbe-
läge
5602 10 19
5602 10 315602 10 395602 10 90
5602 21 005602 29 905602 90 00
ex 5807 90 10ex 5905 00 70
6210 10 106307 90 91
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
5603 11 10
5603 11 905603 12 105603 12 905603 13 105603 13 905603 14 105603 14 905603 91 105603 91 90
5603 92 105603 92 905603 93 105603 93 905603 94 105603 94 90
ex 5807 90 10ex 5905 00 70
6210 10 91
6210 10 99
ex 6301 40 90
ex 6301 90 90
6302 22 106302 32 10
6302 53 106302 93 10
6303 92 10
6303 99 10
ex 6304 19 90
ex 6304 93 00ex 6304 99 00
ex 6305 32 90
ex 6305 39 00
6307 10 30
ex 6307 90 99
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 18
▼B
(1) (2) (3) (4)
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;
konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen
5608 11 11
5608 11 195608 11 91
5608 11 995608 19 11
5608 19 195608 19 30
5608 19 905608 90 00
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus
Geweben und Waren der Kategorie 97
5609 00 00 5905 00 10
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen undanderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. Pauslein-wand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für dieHutmacherei
5901 10 00 5901 90 00
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoff-
unterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten
5904 10 00 5904 91 10 5904 91 90 5904 92 00
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit
Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung
5906 10 00 5906 99 10 5906 99 90
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekora-
tionen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als Waren der Kategorie100
5907 00 10 5907 00 90
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestri-
chen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
5903 10 10
5903 10 905903 20 10
5903 20 905903 90 10
5903 90 915903 90 99
101 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen
Chemiefasern
ex 5607 90 00
109 Planen, Segel und Markisen
6306 11 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 6306 39 00
110 Luftmatratzen, aus Geweben
6306 41 00 6306 49 00
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte
6306 91 00 6306 99 00
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der Katego-
rien 113 und 114
6307 20 00 ex 6307 90 99
113 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
6307 10 90
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 19
▼B
(1) (2) (3) (4)
114 Gewebe und Waren für technische Zwecke
5902 10 10
5902 10 905902 20 105902 20 905902 90 105902 90 90
5908 00 005909 00 105909 00 90
5910 00 005911 10 00ex 5911 20 00
5911 31 115911 31 195911 31 905911 32 105911 32 90
5911 40 005911 90 105911 90 90
115 Leinengarne und Ramiegarne
5306 10 10
5306 10 305306 10 50
5306 10 905306 20 10
5306 20 905308 90 12
5308 90 19
117 Gewebe aus Flachs oder Ramie
5309 11 10
5309 11 905309 19 005309 21 10
5309 21 905309 29 005311 00 10
5803 90 905905 00 30
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswä-
sche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken
6302 29 10
6302 39 106302 39 30
6302 52 00ex 6302 59 00
6302 92 00ex 6302 99 00
120 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder Gestricken,aus Flachs oder Ramie
ex 6303 99 90 6304 19 30 ex 6304 99 00
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramieex 5607 90 00
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus
Gewirken oder Gestricken
ex 6305 90 00
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe) und Chenillege-
webe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern
5801 90 10 ex 5801 90 90
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche
Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken
6214 90 90
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 20
▼B
Kategorie Einheit 1999 2000 2001ANHANG II
GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
GRUPPE I A
2 Tonnen 5 869 5 869 5 869
2a Tonnen 500 500 500
3 Tonnen 8 378 8 378 8 378
3a Tonnen 850 850 850
GRUPPE I B
4(1) 1 000 Stück 11 124 11 268 11 415
5 1 000 Stück 21 254 21 382 21 510
6(1) 1 000 Stück 5 657 5 727 5 799
7 1 000 Stück 3 440 3 469 3 498
8 1 000 Stück 9 148 9 239 9 332
GRUPPE II A
20 Tonnen 282 289 296
22 Tonnen 8 931 9 110 9 292
23 Tonnen 5 496 5 661 5 831
GRUPPE II B
12 1 000 Paar 38 253 39 018 39 798
13 1 000 Stück 2 961 3 020 3 081
14 1 000 Stück 4 144 4 289 4 439
15 1 000 Stück 2 650 2 730 2 811
16 1 000 Stück 455 464 473
17 1 000 Stück 902 920 938
18 Tonnen 1 975 2 025 2 075
21 (1) 1 000 Stück 6 105 6 197 6 290
24 1 000 Stück 4 332 4 440 4 551
26 1 000 Stück 3 236 3 268 3 301
27 1 000 Stück 1 838 1 875 1 913
28 (1) 1 000 Stück 2 106 2 158 2 212
68 Tonnen 709 738 767
73 1 000 Stück 1 704 1 730 1 756
77 Tonnen 456 483 512
78 Tonnen 4 881 5 028 5 178
83 Tonnen 1 090 1 123 1 157
GRUPPE III A
33 Tonnen 1 714 1 800 1 890
35 Tonnen 7 838 8 151 8 477
37 Tonnen 19 090 19 854 20 648
GRUPPE III B
10 1 000 Paar 25 715 26 744 27 814
67 Tonnen 1 730 1 826 1 926
74 Tonnen 320 338 356
91 Tonnen 1 457 1 530 1 606
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 21
▼B
Kategorie Einheit 1999 2000 2001
97 Tonnen 1 329 1 395 1 465
97a (1) Tonnen 605 635 667
110 Tonnen 5 338 5 658 5 998
(1) Siehe Anlage A.
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 22
Kategorie Bemerkungen▼M1
Anlage A
4 Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann bis zu
4 % der betreffenden Höchstmengen ein Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken(ausgenommen Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-dungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: „Der
Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm istanzuwenden“.
6 Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann bis zu5 % der betreffenden Höchstmengen ein Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken(ausgenommen Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-dungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: „Der
Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm istanzuwenden“.
21 Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann bis zu4 % der betreffenden Höchstmengen ein Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken(ausgenommen Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-dungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: „Der
Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm istanzuwenden“.
28 Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang II wurden besondere Höchstmengen fürAusfuhren von Latzhosen, Breeches und Shorts der KN-Codes 6103 41 90,6103 42 90, 6103 43 90, 6103 49 91, 6104 61 90, 6104 62 90, 6104 63 90 und6104 69 91 vereinbart:
1999: 1 062 795 Stück
2000: 1 089 365 Stück2001: 1 116 599 Stück
97a Feine Netze (KN-Codes: 5608 11 19 und 5608 11 99).
1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 23
▼B
ANHANG III

1999R0047 — DE — 18.07.1999 — 001.001 — 24
▼B
ANHANG IV