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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 194/97 DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1997
zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 48)
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 138 vom 29.5.1997, S. 31 (194/97)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 194/97 DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1997
zurFestsetzungderzulässigenHöchstgehalteanKontaminantenin
Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8.
Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zurKontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (
1), insbesondere auf
Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der
Gesundheit für bestimmte Kontaminanten Höchstgehalte festzusetzen.Diese Höchstgehalte werden in Form einer nicht erschöpfendenGemeinschaftsliste eingeführt, die Höchstgehalte für denselben Konta-minanten in verschiedenen Lebensmitteln und analytische Nachweis-grenzen umfassen kann. Weiterhin kann ein Hinweis auf die anzuwen-denden Probenahme- und Analysemethoden gegeben werden.
Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es erforderlich, den Gehalt
an Kontaminanten in toxikologisch vertretbaren Grenzen zu halten.Können durch geeignete Produktionsverfahren noch niedrigere Werteerreicht werden, so sind diese niedrigeren Werte zu beachten.
Gemüse kommt in der Ernährung eine wesentliche Funktion zu und
spielt für die Gesundheit eine wichtige Rolle, weshalb der Verzehr vonGemüse durch Verbesserung der Qualität der angebotenen Erzeugnissegefördert werden sollte.
Einige Mitgliedstaaten haben bereits Höchstgehalte für Nitrate in
bestimmten Gemüsearten festgelegt bzw. wollen diese festlegen.
Angesichts der diesbezüglichen Unterschiede zwischen den Mitglied-
staaten und der Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen sind unterWahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips gemeinschaftlicheMaßnahmen erforderlich, um die Einheitlichkeit des Marktes zugewährleisten.
Spezifische Maßnahmen zur besseren Kontrolle der landwirtschaftlichen
Kontaminationsquellen und Anleitungen für geeignete landwirtschaft-liche Produktionsverfahren können dazu beitragen, den Gehalt anKontaminanten, insbesondere den Nitratgehalt, in bestimmten Gemüse-arten abzusenken.
Die klimatischen Verhältnisse, die Produktionsverfahren und die Ernäh-
rungsgewohnheiten in den Regionen der Gemeinschaft sind sehr unter-schiedlich. Für bestimmte Gemüse sollten daher saisonabhängig unter-schiedliche Nitrathöchstgehalte vorgesehen werden. Außerdem sind dieMitgliedstaaten zu ermächtigen, das Inverkehrbringen von in ihremHoheitsgebiet erzeugtem und zum Verbrauch bestimmtem Salat undSpinat mit Nitratgehalten über den in Nummer I.1.1 des Anhangsgenannten Höchstgehalten vorläufig zuzulassen, sofern die vorhandenenNitratmengen vom gesundheitlichen Standpunkt her annehmbar sind.
Die in den Mitgliedstaaten ansässigen Erzeuger von Salat und Spinat
müssen angesichts obengenannter Ermächtigung ihre Produktionsme-thoden unter Anwendung der auf nationaler Ebene empfohlenen gutenlandwirtschaftlichen Praxis schrittweise anpassen, damit die gemein-schaftlichen Höchstgehalte nach Ablauf einer Übergangszeit eingehaltenwerden können.
(1) ABl. Nr. L 37 vom 13. 2. 1993, S. 1.
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Es ist allerdings wünschenswert, möglichst bald zu einem gemeinsamen
Wert zu gelangen.
Es ist anhand der verfügbaren wissenschaftlichen Kenntnisse zu prüfen,
ob Höchstgehalte an Kontaminanten in Beikost für Säuglinge undKleinkinder festgesetzt werden sollten.
Es ist wichtig, den freien Verkehr von Lebensmitteln mit gleichen oder
geringeren als den im Anhang festgelegten Höchstgehalten im gesamtenGemeinschaftsgebiet sicherzustellen.
Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Überwachung
des Gehalts an Kontaminanten in Lebensmitteln.
Die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten zulässigen Höchstgehalte
sind den neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnissensowie den Verbesserungen der guten Betriebspraxis anzupassen.
Ferner ist es angebracht, die Höchstgehalte für Salat und Spinat vor dem
1. Oktober 1998 zu überprüfen und gegebenenfalls zu verringern. DiesePrüfung stützt sich auf die Ergebnisse der von den Mitgliedstaatendurchgeführten Kontrollen.
Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß ist gemäß Artikel 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zu den Vorschriften gehört worden, diesich auf die Gesundheit des Menschen auswirken können.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Verordnung werden die zulässigen Höchstgehalte an
bestimmten Kontaminanten in verschiedenen Lebensmitteln festgesetzt.
Artikel 2
(1) Die im Anhang genannten Erzeugnisse dürfen nur in den Verkehr
gebracht werden, wenn ihre Gehalte an Kontaminanten die im Anhanggenannten Gehalte nicht übersteigen.
(2) Die Mitgliedstaaten können in begründeten Fällen vorläufig das
Inverkehrbringen von in ihrem Hoheitsgebiet erzeugtem und zumVerbrauch bestimmtem Salat und Spinat mit höheren Nitratgehalten alsjene genehmigen, die im Anhang unter Nummer I.1.1 festgelegt sind,sofern die gute Betriebspraxis eingesetzt wird, um die auf Gemein-schaftsebene vorgeschriebenen Gehalte schrittweise zu verwirklichen.
(3) Die Mitgliedstaaten unterrichten die anderen Mitgliedstaaten und
die Kommission jährlich über die Anwendung des Absatzes 2.
Artikel 3
Vor dem 1. Oktober 1998 wird die Kommission auf der Grundlage der
Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen eineerneute Prüfung der Höchstgehalte, wie sie im Anhang für Salat undSpinat vorgesehen sind, vornehmen; gegebenenfalls werden dieseGehalte verringert.
Artikel 4
Die anzuwendenden Analyse- und Probenahmemethoden sind im
Anhang beschrieben.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
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Sie gilt ab dem 15. Februar 1997. Abweichend von Artikel 2 dürfen dieunter Nummer I.1.2 des Anhangs genannten Erzeugnisse, die nicht denBestimmungen der vorliegenden Verordnung entsprechen und die sichbei deren Inkrafttreten bereits im Handel befinden, noch vermarktetwerden, bis die vorhandenen Bestände erschöpft sind.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG
HÖCHSTGEHALTE AN BESTIMMTEN KONTAMINANTEN IN LEBENSMITTELN
I.Kontaminanten landwirtschaftlichen Ursprungs
1. Nitrate
1.1. Frisches Gemüse
Erzeugnis Zulässige Nitrathöchstgehalte (1)(mg NO3/kg Frischerzeugnis) Probenahmeverfahren Referenzanalyseverfahren
Spinat 15. Februar 1997 bis 31. Dezember 1998: Richtlinie 79/700/EWG der Kommis-
(Spinacia oleracea L.)Ernte vom 1. November bis zum 31. März … 3 000sion (3)
Ernte vom 1. April bis zum 31. Oktober … 2 500
ab dem 1. Januar 1999: 2 500 (2)
Salat Ernte vom 1. Oktober bis zum 31. März … 4 500 (2) Richtlinie 79/700/EWG
(Lactuca sativa L.)Ernte vom 1. April bis zum 30. September … 3 500 (2)jedoch beträgt die Mindestanzahl der
Einheiten pro Laborprobe 10
mit Ausnahme von Freilandsalat Ernte vom 1. Mai bis zum 31. August … 2 500 (2)
1.2. Andere zum Verzehr bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Gemüse
Erzeugnis Zulässige Nitrathöchstgehalte (1)(mg NO3/kg Verarbeitungserzeugnis) Probenahmeverfahren Referenzanalyseverfahren
Haltbargemachter, tiefgefrorener oder
gefrorener Spinat2 000 Richtlinie 79/700/EWG
►C1(1) Die Höchstgehalte gelten nicht für speziell für Säuglinge und Kleinkinder hergestellte Lebensmittel. ◄
(2) Vorbehaltlich einer Überprüfung vor dem 1. Oktober 1998 gemäß Artikel 3.
(3) ABl. Nr. L 207 vom 15. 8. 1979, S. 26.
II.Andere Kontaminanten