1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 1
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Gewähr übernehmen
►B RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Juli 1980
über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub
(80/779/EWG)
(ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 30)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie des Rates vom 19. Oktober 1981 (81/857/EWG) L 319 18 7.11.1981
►M2Richtlinie des Rates vom 21. Juni 1989 (89/427/EWG) L 201 53 14.7.1989
►M3Richtlinie des Rates vom 23. Dezember 1991 (91/692/EWG) L 377 48 31.12.1991
►M4Richtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 L 163 41 29.6.1999
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
►A2Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
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RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Juli 1980
über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeld-
ioxid und Schwebestaub
(80/779/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf die Artikel 100 und 235,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Aktionsprogramme der Europäischen Gemeinschaften für den
Umweltschutz von1973(
3) und 1977(4) sehen eine vorrangige
Maßnahme gegen Schwefeldioxid und Schwebestaub vor, und zwarsowohl wegenihrer Toxizität als auch wegendes derzeitigenStan desder Kenntnisse über ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesund-
heit und auf die Umwelt.
Unterschiede zwischen den in den einzelnen Mitgliedstaaten bereits
anwendbaren oder in Vorbereitung befindlichen Bestimmungen überSchwefeldioxid und Schwebestaub in der Luft können zu ungleichenWettbewerbsbedingungen führen und sich damit auf das Funktionierendes Gemeinsamen Marktes unmittelbar auswirken; mithin ist in diesem
Bereich die in Artikel 100 des Vertrages vorgesehene Angleichung der
Rechtsvorschriften vorzunehmen.
Eine der wesentlichen Aufgaben der Europäischen Wirtschaftsgemein-
schaft besteht darin, eine harmonische Entwicklung desWirtschaftslebens in der gesamten Gemeinschaft und eine stetige undausgewogene Expansion zu fördern. Diese Aufgaben sind undenkbar
ohne eine Bekämpfung der Umweltverunreinigungen und -belästi-
gungen sowie ohne eine Verbesserung der Lebensqualität und desUmweltschutzes. Da die hierfür erforderlichen Befugnisse nicht imVertrag vorgesehen sind, ist Artikel 235 des Vertrages zugrunde zulegen.
Insbesondere zum Schutz der menschlichen Gesundheit sind für diese
beiden Schadstoffe Grenzwerte festzulegen, die im Hoheitsgebiet der
Mitgliedstaaten während bestimmter Zeiträume nicht überschritten
werden dürfen. Diese Werte beruhen auf den Ergebnissen der imRahmen der WHO durchgeführten Arbeiten, und zwar insbesondereauf den Beziehungen zwischen Dosis und Wirkungen, die für Schwe-feldioxid und Schwebestaub zusammengenommen ermittelt worden
sind.
Diese Grenzwerte lassen sich trotz der getroffenen Maßnahmen in
bestimmten Gebieten möglicherweise nicht einhalten; die Mitglied-staaten müssen daher befristete Ausnahmeregelungen in Anspruchnehmen können, sofern sie der Kommission Pläne zur schrittweisenVerbesserung der Luftqualität in diesen Gebieten vorlegen.
Es sollten auch Leitwerte festgelegt werden, die der langfristigen
Vorsorge für Gesundheit und Umweltschutz sowie als Bezugspunkte
für die Festlegung spezifischer Regelungen innerhalb Gebieten, dievon den Mitgliedstaaten bestimmt werden, dienen sollen.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 83 vom 4. 4. 1977, S. 44.
(2) ABl. Nr. C 204 vom 30. 8. 1976, S. 34.
(3) ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 1.
(4) ABl. Nr. C 139 vom 13. 6. 1977, S. 1.
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Die gemäß dieser Richtlinie ergriffenen Maßnahmen müssen wirt-
schaftlich möglich und mit einer ausgewogenen Entwicklung vereinbarsein.
Es ist für eine angemessene Überwachung der Luftqualität und insbe-
sondere der Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen; die Mitgliedstaatenhaben Meßstationen für die Ermittlung der für die Durchführung derRichtlinie erforderlichen Daten einzurichten.
Da es in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Probenahme- und Analy-
semethoden gibt, ist unter bestimmten Bedingungen die Anwendunganderer Probenahme- und Analysemethoden als die in der Richtlinievorgesehenen Referenzmethoden zuzulassen.
Einige Mitgliedstaaten wenden besondere Probenahmen- und Analyse-
methoden an, die sich nicht ohne weiteres in Korrelation zu denReferenzmethoden bringen lassen; die Richtlinie muß daher andereGrenzwerte vorsehen, die einzuhalten sind, wenn diese Methoden ange-wendet werden; die betreffenden Mitgliedstaaten sollten auch parallelhierzu in einer Reihe repräsentativer Stationen Messungen mit den
Referenzmethoden neben ihren eigenen Methoden durchführen; die
Kommission soll im Lichte dieser parallelen Messungen und derNotwendigkeit, diskriminierende Vorschriften zu vermeiden, weitereVorschläge machen.
Die Weiterentwicklung der Referenzmethoden für Probenahme und
Analyse der vorliegenden Richtlinie kann angesichts des technischenund wissenschaftlichen Fortschritts auf diesem Gebiet wünschenswertsein; zur Erleichterung der Durchführung der hierzu erforderlichenArbeiten ist ein Verfahren vorzusehen, das eine enge ZusammenarbeitzwischendenMitgliedstaatenun d der Kommissionim Ausschuß für
die Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
herbeiführt —
HATFOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand dieser Richtlinie ist die Festlegung Grenzwerten (Anhang
I) und von Leitwerten (Anhang II) für Schwefeldioxid und Schwebe-staub inder Atmosphäre sowie die Festlegun g ihrerAnwendungsbedingungen mit dem Ziel,
— den Schutz der Gesundheit des Menschen,
— denUmweltschutz zu verbessern .
Artikel 2
(1) Unter „Grenzwerten“ sind zu verstehen— die Konzentrationen von Schwefeldioxid und Schwebestaub, die
gemäß der Tabelle A des Anhangs I gleichzeitig berücksichtigt
werden, sowie
— die Konzentrationen von Schwebestaub, die gemäß der Tabelle B
des Anhangs I getrennt berücksichtigt werden;
diese Grenzwerte dürfen insbesondere im Hinblick auf den Gesund-
heitsschutz im gesamtenHoheitsgebiet der Mitgliedstaatenwähren d
bestimmter Zeiträume unter den in den folgenden Artikeln festgelegtenBedingungen nicht überschritten werden.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten treffen unbeschadet der nachstehenden
Bestimmungen geeignete Maßnahmen, damit die Konzentrationen vonSchwefeldioxid und Schwebestaub in der Atmosphäre ab 1. April1983 nicht über den in Anhang I genannten Grenzwerten liegen.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 3
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Artikel 9
Die Durchführung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen
Maßnahmen darf dort, wo der zum Zeitpunkt des Beginns der Anwen-dung dieser Richtlinie festgestellte Grad der Verschmutzung durchSchwefeldioxid und Schwebestaub im Vergleich zu den Grenzwertendes Anhangs I niedrig ist, nicht zu einer merkbaren Verschlechterung
der Luftqualität führen.
Artikel 15
(1) Die Mitgliedstaatenerlassendie erforderlichenRechts- un d
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie innerhalb von vierund-zwanzig Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen; sie setzen
die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaatensorgendafür, daß der Kommissionder
Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mitgeteilt wird, diesie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 16
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 4
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ANHANG I
GRENZWERTE FÜR SCHWEFELDIOXID UND SCHWEBESTAUB
(Gemessenn ach der Black-Smoke-Methode)
TABELLE A
Grenzwerte für Schwefeldioxid in µg/m3mit den zugeordneten Werten für Schwebestaub
(gemessen nach der Black-Smoke-Methode (1)) in µg/m3
Bezugszeitraum Grenzwert für Schwefeldioxidzugeordneter Grenzwert für Schwebe-
staub
Jahr80
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)>4 0
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)
120
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)±4 0
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)
Winter
(1. Oktober — 31.
März)130
(Mediander im Win ter geme-
ssenen Tagesmittelwerte)>6 0
(Mediander im Win ter geme-
ssenen Tagesmittelwerte)
180
(Mediander im Win ter geme-
ssenen Tagesmittelwerte)±6 0
(Mediander im Win ter geme-
ssenen Tagesmittelwerte)
Jahr
(bestehend aus Meßpe-
rioden von 24 Stunden)250(2)
(98-%-Wert der Summenhäufig-
keit aller während des Jahres
gemessener Tagesmittelwerte)> 150
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)
350(2)
(98-%-Wert der Summenhäufig-
keit aller während des Jahres
gemessener Tagesmittelwerte)150
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)
(1) Die Ergebnisse der nach der OECD-Methode durchgeführten Black-Smoke-Messungen wurden gemäß der
Beschreibung der OECD in gravimetrische Einheiten umgerechnet (vgl. Anhang III).
(2) Die Mitgliedstaaten müssen durch alle geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, daß dieser Wert nur an höchstens
drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Außerdem müssen sie sich darum bemühen, derartigeÜberschreitungen dieses Wertes zu verhindern und zu verringern.
TABELLE B
Grenzwerte für Schwebestaub (gemessen nach der Black-Smoke-Methode (1)in µg/m3
Bezugszeitraum Grenzwert für Schwebestaub
Jahr80
(Median der während des Jahres gemessenen Tagesmittel-
werte)
Winter
(1. Oktober — 31. März)130
(Median der im Winter gemessenen Tagesmittelwerte)
Jahr
(bestehend aus Meßperioden von
24 Stunden)250(2)
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit aller während des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 5
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(1) Die Ergebnisse der nach der OECD-Methode durchgeführten Black-Smoke-Messungen wurden gemäß der
Beschreibung der OECD in gravimetrische Einheiten umgerechnet (vgl. Anhang III).
(2) Die Mitgliedstaaten müssen durch alle geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, daß dieser Wert nur an höchstens
drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Außerdem müssen sie sich darum bemühen, solche
Überschreitungen dieses Wertes zu verhindern und zu verringern.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 6
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ANHANG III
IM RAHMEN DIESER RICHTLINIE ANZUWENDENDE REFERENZ-
METHODEN FÜR PROBENAHME UND ANALYSE
B. SCHWEBESTAUB
Zur Bestimmung des „Black-Smoke“ und für die Umrechnung der ermittelten
Werte in gravimetrische Einheiten gilt als Referenzmethode die Methode, die
von der OECD-Arbeitsgruppe für Verfahren zur Messung der Luftverunreini-
gung und für Erhebungsmethoden (1964) als Standardmethode festgelegt wurde.
Für die im Rahmen der ISO bzw. der OECD obengenannten genormten
Methoden sind die von diesen Organisationen veröffentlichten sprachlichen
Fassungen sowie die übrigen Fassungen, deren Übereinstimmung mit diesen
vonder Kommissionbestätigt wird, verbin dlich.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 7
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ANHANG IV
IM RAHMEN DES ARTIKELS 10 ABSATZ 2 ANZUWENDENDE
GRENZWERTE FÜR SCHWEFELDIOXID UND SCHWEBESTAUB
(gemessen nach einer gravimetrischen Methode)
TABELLE A
Grenzwerte für Schwefeldioxid in µg/m3mit den zugeordneten Werten für (nach der gravimetri-
schen Methode gemessenen) Schwebestaub in µg/m3
Bezugszeitraum Grenzwert für Schwefeldioxid zugeordneter Grenzwert für Schwebestaub
Jahr80
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)> 150
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)
120
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)± 150
(Mediander währen d des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)
Winter
1. 10 — 31. 3.130
(Median der im Winter gemessenen
Tagesmittelwerte)> 200
(Median der im Winter gemessenen
Tagesmittelwerte)
180
(Median der im Winter gemessenen
Tagesmittelwerte)± 200
(Median der im Winter gemessenen
Tagesmittelwerte)
Jahr
(bestehend aus
Meßperiodenvon
24 Stunden)250(1)
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)> 350
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)
350(1)
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)± 350
(98-%-Wert der Summenhäufigkeit
aller während des Jahres geme-
ssener Tagesmittelwerte)
(1) Die Mitgliedstaaten müssen durch alle geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, daß dieser Wert nur an höchstens
drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Außerdem müssen sie sich darum bemühen, derartigeÜberschreitungen dieses Wertes zu verhindern und zu verringern.
TABELLE B
Grenzwerte für Schwebestaub (gemessen nach der unter Ziffer ii beschriebenen gravimetrischen
Methode) in µg/m3
Bezugszeitraum Grenzwert für Schwebestaub
Jahr150
(arithmetisches Mittel aller während des Jahres gemessenen
Tagesmittelwerte)
Jahr
bestehend aus Meßperioden von
24 Stunden)300
(95-%-Wert der Summenhäufigkeit aller während des Jahres
gemessenen Tagesmittelwerte)
Die im Rahmen des Artikels 10 Absatz 2 anzuwendenden Probenahme- und
Analysemethoden sind folgende:
i)Für Schwefeldioxid
—Probenahmemethode:1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 8
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Referenzmethode nach Anhang III Abschnitt A.
—Die Analysemethode ist die des Anhangs III. Das Verfahren des Artikels
10 Absatz 1 findet Anwendung.
ii)Für Schwebestaub
—Stichprobenmethode
1. Der Schwebestaub wird entweder auf einem Membranfilter oder auf
einem Glasfaserfilter gesammelt.
2. Das Stichprobengerät besteht aus:
— einem Filter,
— einem Filterhalter,— einer Pumpe,— einem Gasvolumenzähler.
3. Das Stichprobengerät enthält kein System zur Fraktionierung der Teil-
chen.
4. Die Dauer einer Stichprobenahme beträgt 24 Stunden.
5. Das Filter wird vor unmittelbarer Ablagerung der Teilchen durch
Sedimentation und vor unmittelbarem Einfluß atmosphärischer Bedin-
gungen geschützt.
6. Die verwendeten Filter haben einen Abscheidegrad von mehr als 99 %
für Teilchen mit einem aerodynamischen Durchmesser von 0,3 µm.
7. Die Luftgeschwindigkeit an der Oberfläche des Filters liegt zwischen
33 und 55 cm/sec. Die Verringerung der Luftgeschwindigkeit während
der Stichprobenahme darf bei Verwendung von Glasfaserfiltern 5 %
und bei Verwendung von Membranfiltern 25 % nicht überschreiten.
8. Die Anzahl der Stichprobenahmen während eines Jahres beträgt
mindestens 100, die gleichmäßig auf diesen Zeitraum verteilt werden.
—Analysemethode:
a)Die Analyse erfolgt durch Wiegen.
b) 1. Membranfilter werden vor und nach der Stichprobenahme konditio-
niert, indem man sie zwei Stunden lang auf konstanter Temperatur
zwischen 90 und 100 ºC hält und dann ebenfalls zwei Stunden lang
vor dem Wiegeninein enExsikkator legt.
b) 2. Glasfaserfilter werden vor und nach der Stichprobenahme konditio-
niert, indem man sie vor dem Wiegen 24 Stunden lang in einer
Atmosphäre von20 ºC un d 50 % relativer Feuchtigkeit hält.1980L0779 — DE — 19.07.2001 — 003.001 — 9
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