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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 502/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Februar 1999
zurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.2454/93mitDurchführungsvorschriftenzuderVerord-
nung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
(ABl. L 65 vom 12.3.1999, S. 1)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 271 vom 21.10.1999, S. 47 (502/1999)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 502/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Februar 1999
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93mit Durchfüh-
rungsvorschriftenzuderVerordnung(EWG)Nr.2913/92desRates
zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12.
Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 82/97 des EuropäischenParlaments und des Rates(
2), insbesondere auf Artikel 249,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(3), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 46/1999 (4), enthält
Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92.
(2)Die in den letzten Jahren im Rahmen des Versandverfahrensaufgetretenen Schwierigkeiten verursachen den Mitgliedstaatenund der Gemeinschaft weiterhin erhebliche Einnahmeverlusteund stellen eine stände Bedrohung für den europäischen Handelund die Wirtschaftsbeteiligten dar.
(3)Eine Modernisierung der Versandverfahren ist daher dringenderforderlich, wobei die Umstellung auf EDV von zentralerBedeutung ist.
(4)Auf seiner Tagung vom 23. November 1995 (5) nahm der
Binnenmarktrat eine Entschließung des Rates über die Informati-sierung der Versandverfahren an. In der Entscheidung Nr. 210/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.Dezember 1996 über ein Aktionsprogramm für das Zollwesen inder Gemeinschaft („Zoll 2000“) (
6) wurde die Notwendigkeit der
Informatisierung anerkannt.
(5)Die Informatisierung wird auch vom Nichtständigen Untersu-chungsausschuß des Europäischen Parlaments für das gemein-schaftliche Versandverfahren(
7) und von der Kommission in
ihrem Aktionsplan für das Versandverfahren in Europa (8)
empfohlen.
(6)Die Einführung neuer EDV-gestützter Verfahren auf der Grund-lage der modernen Informationstechnik und des elektronischenDatenaustauschs (EDI — Electronic Data Interchange) erforderteine Anpassung der Rechtsvorschriften zur Gewährleistung derRechtssicherheit und zur Berücksichtigung der verfahrensmä-ßigen, technischen und sicherheitsbedingten Anforderungen.
(7)Die Einführung von technischen, verfahrensmäßigen und physi-schen Sicherheitsmaßnahmen ist von größter Wichtigkeit für dieEinführung und Aufrechterhaltung eines zuverlässigen undsicheren Systems für das EDV-gestützte Versandverfahren.
(1) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
(2) ABl. L 17 vom 21.1.1997, S. 1.
(3) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.
(4) ABl. L 10 vom 15.1.1999, S. 1.
(5) ABl. C 327 vom 7.12.1995, S. 2.
(6) ABl. L 33 vom 4.2.1997, S. 24.
(7) Abschlußbericht (EP 220.895/end.) vom 20.2.1997.
(8) ABl. C 176 vom 10.6.1997, S. 3.
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(8)Das Europäische Parlament und der Rat nahmen am 24. Oktober
1995 die Richtlinie 95/46/EG (1) zum Schutz natürlicher
Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten undzum freien Datenverkehr an.
(9)Zur Einführung des neuen EDV-gestützten Versandverfahrensmit seinen unterschiedlichen Funktionsphasen muß ein an dieseEntwicklung angepaßter Rechtsrahmen geschaffen werden.
(10)Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellung-nahme des Ausschusses für den Zollkodex —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
1. Dem Artikel 341 wird folgender Absatz 1a angefügt:
„(1a) Die Zollbehörden können unter den von ihnen festzule-
genden Voraussetzungen und Modalitäten und unter Berücksichti-gung der Grundsätze des Zollrechts zulassen, daß die Anmeldungoder einige ihrer Angaben unter Verwendung von Disketten oderMagnetbändern oder durch ähnliche Mittel des Datenaustauschs,gegebenenfalls in Form von Codes, übermittelt werden.“
2. Artikel 345 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Ladeliste ist in der von den Zollbehörden verlangten
Stückzahl vorzulegen.“
3. Artikel 346 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Versandanmeldung T1 ist der Abgangsstelle in der von
den Zollbehörden verlangten Stückzahl vorzulegen.“
4. Artikel 350 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Das von der Abgangsstelle ausgestellte Versandpapier
T1 muß die Waren bei der Beförderung begleiten. Bei entspre-chender Bewilligung kann es auch durch das EDV-System desHauptverpflichteten ausgedruckt werden.“
5. Die folgenden Artikel 350a bis 350d werden eingefügt:
„Artikel 350a(1) Wird die Versandanmeldung von der Abgangsstelle EDV-
gestützt bearbeitet, so wird das Versandpapier T1 durch dasVersand-Begleitdokument gemäß Artikel 350c Absatz 1 ersetzt.
(2) In dem Fall nach Absatz 1 behält die Abgangsstelle die
Versandanmeldung ein und teilt dem Hauptverpflichteten die Über-lassung durch Ausstellung des Versand-Begleitdokuments mit. Indiesem Fall finden die Artikel 249 und 348 Absatz 2 keine Anwen-dung.
Artikel 350b(1) Alle auf Kopien, Anmeldungen oder Papiere anwendbaren
Bestimmungen dieses Titels, die sich auf ein die Sendung imgemeinschaftlichen Versandverfahren begleitendes VersandpapierT1 beziehen, gelten sinngemäß für das Versand-Begleitdokument.
(2) Wird auf mehrere Exemplare des Papiers Bezug genommen,
so stellen die Zollbehörden gegebenenfalls zusätzliche Exemplaredes Versand-Begleitdokuments aus.
Artikel 350c(1) Das Versand-Begleitdokument entspricht dem Muster und
den Ausgaben in Anhang 45/A.
(1) ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31.
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(2) Sofern in dieser Verordnung nichts anderes festgelegt ist,sind Änderungen des Versand-Begleitdokuments sowie Zusätzeoder Streichungen nicht zulässig.
Artikel 350d(1) Gegebenenfalls ist dem Versand-Begleitdokument eine Liste
der Positionen nach dem Muster und den Angaben in Anhang 45/Boder eine Ladeliste beizufügen.
(2) Eine Ladeliste oder eine Liste der Positionen, auf die in
einem Versand-Begleitdokument hingewiesen wird, ist dessenBestandteil und darf von ihm nicht getrennt werden.“
6. Artikel 373 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Sicherheit nach Absatz 1 kann als Barsicherheit bei der
Abgangsstelle hinterlegt werden. In diesem Fall wird sie freige-geben, sobald das externe gemeinschaftliche Versandverfahren beider Abgangsstelle erledigt wurde.“
7. Artikel 374erhält folgende Fassung:
„Artikel 374Außer in den in Artikel 199 Absatz 1 des Zollkodex genannten
Fällen ist der Sicherungsgeber auch nach Ablauf einer Frist vonzwölf Monaten, vom Zeitpunkt der Eintragung der Versandanmel-dung T1 an gerechnet, von seinen Verpflichtungen befreit, wenn ervon den Zollbehörden des Abgangsmitgliedstaates nicht über dieNichterledigung des externen gemeinschaftlichen Versandverfah-rens unterrichtet worden ist.
Ist der Sicherungsgeber durch die Zollbehörden innerhalb der in
Unterabsatz 1 genannten Frist über die Nichterledigung desexternen gemeinschaftlichen Versandverfahrens unterrichtetworden, so ist ihm ferner mitzuteilen, daß er die Beträge zu unter-richten hat oder gegebenenfalls zu entrichten haben wird, für die erim Hinblick auf das betreffende gemeinschaftliche Versandver-fahren haftet. Diese Mitteilung muß dem Sicherungsgeber späte-stens drei Jahre nach der Eintragung der Versandanmeldung T1zugehen. In Ermangelung einer Mitteilung innerhalb der vorstehendgenannten Frist ist der Sicherungsgeber ebenfalls von seinenVerpflichtungen befreit.“
8. Nach Artikel 388 wird folgender Wortlaut eingefügt:
„KAPITEL 6a
Zusätzliche Bestimmungen über den Austausch von Versanddaten
zwischen den Zollbehörden unter Einsatz von Informationstechnik und
Datennetzen
Abschnitt 1
Geltungsbereich
Artikel 388a
(1) Vorbehaltlich besonderer Umstände sowie unbeschadet der
bei Bedarf sinngemäß geltenden Bestimmungen dieses Titels überdas gemeinschaftliche Versandverfahren erfolgt der in diesemKapitel beschriebene Informationsaustausch zwischen den Zollbe-hörden unter Einsatz von Informationstechnologie und Datennetzen.
(2) Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten nur für das externe
und das interne gemeinschaftliche Versandverfahren.
Artikel 388b
Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten nicht für
a) die Warenbeförderung im Eisenbahnverkehr gemäß den Arti-
keln 413 bis 441,
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b) die Warenbeförderung auf dem Luftweg gemäß Artikel 444,
c) die Warenbeförderung auf dem Seeweg, sofern gemäß
Artikel 448 vereinfachte Verfahren gelten, und
d) Warenbeförderungen durch Rohrleitungen.
Abschnitt 2
Sicherheit
Artikel 388c
(1) Zusätzlich zu den in Artikel 4a Absatz 2 vorgesehenen Sicher-
heitsvorkehrungen ergreifen die Zollbehörden geeignete Maßnahmenfür das wirksame, zuverlässige und sichere Funktionieren desgesamten Versandverfahrens.
(2) Zur Gewährleistung des vorstehend genannten Sicherheitsni-
veaus wird jede Eingabe, Änderung und Löschung von Daten erfaßt,wobei der Zweck des jeweiligen Vorgangs, der Zeitpunkt und diehierfür verantwortliche Person angegeben werden. Außerdemwerden die Originaldaten und alle einem solchen Vorgang unterzo-genen Daten mindestens drei Kalenderjahre lang nach Ablauf desJahres, auf das sie sich beziehen, oder länger nach Maßgabe andererVorschriften aufbewahrt.
(3) Die Sicherheit wird von den Zollbehörden regelmäßig
kontrolliert.
(4) Die betroffenen Zollbehörden unterrichten einander bei
Verdacht auf Sicherheitsverletzungen.
Abschnitt 3
Versandanmeldung
Artikel 338d
(1) Abweichend von Artikel 222 Absatz 1 muß eine in einem
Informatikverfahren im Sinne des Artikels 4a Absatz 1 Buchstabe a)erstellte Versandanmeldung der Struktur und den Angaben derAnhänge 37/A und 37/B entsprechen.
(2) Unbeschadet des Absatzes 1 gelten die Artikel 222 bis 224,
wenn die Versandanmeldung gemäß Artikel 388f abgegeben wird.
Artikel 388e
Die Zollbehörden können unter den von ihnen festzulegenden
Voraussetzungen und Modalitäten und unter Berücksichtigung derGrundsätze des Zollrechts zulassen, daß bei den in einem Informa-tikverfahren erstellten Versandanmeldungen Ladelisten als beschrei-bender Teil verwendet werden.
Abschnitt 4
Zugelassene Versender
Artikel 388f
(1) Abweichend von Artikel 398 übermittelt der zugelassene
Versender der Abgangsstelle die Versandanmeldung vor der beab-sichtigten Überlassung der Waren.
(2) Die Bewilligung wird nur Personen erteilt, die die Vorausset-
zungen des Artikels 399 erfüllen und die für die Ausstellung ihrerVersandanmeldungen und für den Datenaustausch mit den Zollbe-hörden Informatikverfahren einsetzen.
Artikel 388g
Abweichend von Artikel 400 Buchstabe b) wird in der Bewilligung
insbesondere die Frist für die Übermittlung der Versandanmeldungdurch den zugelassenen Versender festgelegt, damit die Zollbe-
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hörden vor der beabsichtigten Überlassung der Waren die erforderli-chen Kontrollen durchführen können.
Abschnitt 5
Abwicklung des Verfahrens
Artikel 388h
Die Abgangsstelle setzt die angemeldete Bestimmungsstelle späte-
stens bei der Überlassung der Waren durch eine Meldung nach denAnhängen 37/A und 37/B von dem Versandverfahren in Kenntnis.
Artikel 388i
(1) Abweichend von Artikel 356 Absatz 2 behält die Bestim-
mungsstelle das Versand-Begleitdokument ein, setzt die Abgangs-stelle umgehend durch eine Meldung nach den Anhängen 37/A und37/B über die Ankunft in Kenntnis und teilt ihr die Kontrollerge-bnisse, sobald sie vorliegen, durch eine Meldung nach den vorge-nannten Anhängen mit.
(2) Die Eingangsbestätigung an die Abgangsstelle gilt nicht als
Nachweis für die ordnungsgemäße Durchführung des Versandver-fahrens.
Artikel 388j
Werden die Versanddaten zwischen der Abgangsstelle und der
Bestimmungsstelle unter Einsatz von Informationstechnologie undDatennetzen ausgetauscht, so wird die Warenbeschau unter anderemauf der Grundlage der Mitteilung der Abgangsstelle durchgeführt.“
9. Es wird ein Anhang 37/A gemäß Anhang I dieser Verordnung
eingefügt.
10. Es wird ein Anhang 37/B gemäß Anhang II dieser Verordnung
eingefügt.
11. Es wird ein Anhang 38/A gemäß Anhang III dieser Verordnung
eingefügt.
12. Es wird ein Anhang 45/A gemäß Anhang IV dieser Verordnung
eingefügt.
13. Es wird ein Anhang 45/B gemäß Anhang V dieser Verordnung
eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 31. März 1999. Artikel 350a Absatz 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 2454/93 findet bei der Abgangsstelle spätestens dannAnwendung, wenn das automatisierte Versandverfahren bei dieser Zoll-stelle in Betrieb genommen wird.
Gemäß Artikel 398 erteilte Bewilligungen, die zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens dieser Verordnung gültig sind, müssen den Anforde-rungen der Artikel 388f und 388g bis spätestens 31. März 2004entspre-chen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG I
„ANHANG 37/A
ERLÄUTERUNGEN ZU DEN MELDUNGEN IN ANHANG 37/B SOWIE
DEN REGELN UND BEDINGUNGEN FÜR DIE MELDUNGSINHALTE
TITEL I
Einleitung
Unter diesem Titel wird die Struktur des Informationsaustauschs (IA) behandelt,
d. h. das Modell, das verwendet wird, um den Inhalt der Meldungen zubeschreiben, die unter Einsatz von Informationstechnik und Datennetzenzwischen den Zollbehörden sowie zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und denZollbehörden ausgetauscht werden.
In diesem Modell werden die Meldungen in Gruppen untergliedert, die Daten
(-attribute) enthalten. Die Daten (-attribute) sind so gruppiert, daß sie innerhalbeiner jeden Meldung kohärente logische Blocks bilden.Anhand des Modells läßtsich folgendes identifizieren:
— die Merkmale der zu einer Meldung gehörenden Datengruppen: Sequenz,
Zahl der Wiederholungen, Statuswert, der anzeigt, ob die Datengruppe obli-gatorisch, fakultativ oder bedingt ist;
— die Merkmale der Daten einer Datengruppe: Sequenz, Zahl der Wiederho-
lungen, Art, Länge und Wert, der anzeigt, ob die Daten obligatorisch, fakul-tativ oder bedingt sind;
— die Einrückung der Datengruppen zeigt an, daß die Datengruppe nicht nur
Daten, sondern auch andere Datengruppen enthalten kann;
— die Bedingungen, die für Daten oder Datengruppen in bezug auf andere
Datengruppen oder Daten innerhalb derselben Meldung gelten;
— die Strukturregeln für die Daten oder Datengruppen, die erklären, wie die
jeweiligen Daten oder Datengruppen in der Meldung verwendet werden.
IA-Struktur

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Erläuterung

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TITEL II
Regeln für den Informationsaustausch (IA)
r5: ‚Positionsnummer‘ (Feld 32) wird immer verwendet, auch wenn ‚Posi-
tionen‘ (Feld 5) = ‚1‘ ‚Positionsnummer‘ (Feld 32) ebenfalls ‚1‘.
r7: Jede ‚Positionsnummer‘ (Feld 32) ist in jeder Anmeldung einmal
vorhanden.
r10: Wenn nur 1 Versender angemeldet wird, dann wird die Datengruppe
‚BETEILIGTER Versender (Feld 2)‘ auf der VERSANDVORGANG-Ebene verwendet. Die Datengruppe ‚BETEILIGTER Versender (ex Feld2)‘ auf der WAREN-Ebene kann nicht verwendet werden.
r11: Wenn nur 1 Empfänger angemeldet wird, dann wird die Datengruppe
‚BETEILIGTER Empfänger (Feld 8)‘ auf der VERSANDVORGANG-Ebene verwendet. Die Datengruppe ‚BETEILIGTER Empfänger (ex Feld8)‘ auf der WAREN-Ebene kann nicht verwendet werden.
r15: Die Datengruppe ‚BETEILIGTER zuelassener Empfänger (Feld 53)‘
kann verwendet werden, um anzugeben, daß bei der Bestimmungsstellevereinfachte Verfahren angewendet werden.
r20: Ist die Art der Anmeldung (Feld 1 oder ex Feld 1) = ‚T2‘ und beginnt der
Versand in einem Land außerhalb der EU (durch die Abgangsstelleidentifiziert), dann muß der Hauptverpflichtete mindestens ein ‚Vorpa-
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pier‘ (Feld 40) angeben = ‚T2‘, ‚T2L‘, ‚T2F‘, ‚T2LF‘, ‚T2CIM‘, ‚T2TIR‘
oder ‚T2ATA‘, gefolgt von der entsprechenden Referenznummer in‚Zeichen des Vorpapiers‘.
r26: Eines der Attribute wird obligatorisch, wenn ‚VORGELEGTE UNTER-
LAGEN/BESCHEINIGUNGEN‘ (Feld 44) verwendet wird.
r27: Wenn ‚BESONDERE VERMERKE‘ (Feld 44) verwendet wird, ist
entweder ‚Zusätzliche Angaben — Kennung‘ oder ‚Text‘ der Daten-gruppe ‚BESONDERE VERMERKE‘ obligatorisch.
r35: Die Bedingungen ‚B5‘ und ‚B5‘ können nicht geprüft werden, wenn Feld
26 nicht verwendet wird.
r36: Die Bedingung ‚B10‘ kann nicht geprüft werden, wenn Feld 25 nicht
verwendet wird.
r41: ‚Vereinbarter Warenort‘/‚Vereinbarter Warenortcode‘, ‚bewilligter
Warenort‘ und ‚Zollzweigstelle‘ (Feld 30) können nicht gleichzeitigverwendet werden.
r60: Wenn der Beteiligte Warennummern verwendet, muß er mindestens 4,
höchstens jedoch 8 Stellen angeben.
r75: ‚Ausfuhr aus der EG‘ und ‚Ausfuhr aus Land‘ können nicht gleichzeitig
verwendet werden.
r79: Der Bestimmungsstelle werden über IA01 nur die VORPAPIERE und
VORGELEGTE UNTERLAGEN/BESCHEINIGUNGEN übermittelt, diein den Referenzdaten ‚DOKUMENTENART‘ als ‚Common‘(gemeinsam) gekennzeichnet sind.
r80: Der Bestimmungsstelle werden über IA01 nur die BESONDEREN
VERMERKE übermittelt, die in den Referenzdaten als ‚Common‘(gemeinsam) gekennzeichnet sind.
r95: Wenn Feld 3 nicht verwendet wird und wenn nicht mehr als eine Position
angemeldet wird, dann ist ‚Zahl der Ladelisten‘ (Feld 4) obligatorisch.
Dieses Attribut ist zu verwenden, wenn Papierladelisten vorgelegt
werden.Bei Vorlage von Papierladelisten finden die folgenden RegelnAnwendung:
— das obligatorische Attribut ‚Versendungsland‘ (Feld 15a) der Datengruppe
VERSANDVORGANG wird auf ‚—‘ gesetzt,
— die Datengruppe WARE und, falls erforderlich, die Datenuntergruppen
VORPAPIERE, VORGELEGTE UNTERLAGEN/BESCHEINIGUNGENund BESONDERE VERMERKE kommen nur 1mal vor; die übrigen Daten-untergruppen von WARE können nicht verwendet werden,
— das Attribut ‚Warenbezeichnung‘ (Feld 31) enthält Hinweise auf die beige-
fügten Ladelisten, ‚Warenbezeichnung SPR‘ enthält den Sprachencode, derfür diese Hinweise verwendet wurde.
Der Inhalt der Hinweise kann sein:
bei ‚Art der Anmeldung‘ (Feld 1) = ‚T1‘: ‚siehe Ladeliste(n)‘,bei ‚Art der Anmeldung‘ (Feld 1) = ‚T2‘: ‚siehe Ladeliste(n)‘,bei ‚Art der Anmeldung‘ (Feld 1) = ‚T-‘: ‚T1: siehe Ladeliste(n) von ... bis
...‘,
‚T2: siehe Ladeliste(n) von ... bis ...‘,
— das Attribut ‚Positionsnummer‘ (Feld 32) wird auf ‚—‘ gesetzt,
— alle anderen Attribute der Datengruppe WARE können nicht verwendet
werden.
r100: Das Attribut ist als Basissprache für jegliche weitere Kommunikation
zwischen dem Beteiligten beim Abgang und dem Zollsystem zuverwenden. Benutzt der Beteiligte dieses Attribut nicht, so greift dasZollsystem auf die Standardsprache der Abgangsstelle zurück.
r105: Die Gesamtzahl der Packstücke entspricht der Summe aller ‚Zahl der
Packstücke + Stückzahl‘ + der Wert ‚1‘ für als ‚lose‘ angemeldete Ware.Diese Kontrolle ist nicht möglich, wenn ‚Zahl der Ladelisten‘ (Feld 4)verwendet wird.
r150: Das Attribut ‚korrigierter Wert‘ der Datengruppe (‚PRÜFERGEBNISSE‘
steht mit jedem einzelnen Attribut in Verbindung, das einer Kontrolleunterliegen kann, und muß daher dieselben Eigenschaften wie dasAttribut der Originalmeldung aufweisen.
r143: Die Daten der auszutauschenden Informationen beziehen sich immer auf
die zuletzt gültigen Daten eines Versandvorgangs. D.h., sie enthaltengegebenenfalls die berichtigten Daten der Versandanmeldung und/odergegebenenfalls die korrigierten Daten der Versandanmeldung nach
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Abschluß der Zollkontrollen. Diese Daten werden um die bei Abgang
vorliegenden Daten der Prüfungsergebnisse ergänzt.
r155: Die Datengruppe EMPFINDLICHE WAREN — CODES muß vorhanden
sein, wenn empfindliche Waren angemeldet werden.
r156: Eine ‚Empfindliche Menge‘ wird immer dann verlangt, wenn ‚Empfind-
liche Waren‘ transportiert werden (siehe auch Regel 155).
Der ‚Code der empfindlichen Waren‘ ist nicht immer obligatorisch, wenn
der Versandvorgang aus ‚Empfindlichen Waren‘ besteht. Der ‚Code derempfindlichen Waren‘ wird nicht verlangt, wenn die ‚EmpfindlicheWare‘ bereits durch den HS6-Code (Feld 33) eindeutig identifiziert wird.Der ‚Code der empfindlichen Waren‘ ist zu verwenden, wenn die‚Empfindliche Ware‘ nicht eindeutig durch den HS6-Code (Feld 33)identifiziert wird.
r160: Die Datengruppe PRÜFERGEBNISSE muß vorhanden sein, wenn die
Anmeldung im vereinfachten Verfahren erfolgt.
r165: Die Datengruppe VERSCHLUSSINFO muß vorhanden sein, wenn die
Anmeldung im vereinfachten Verfahren, dessen Zulassung die Verwen-dung von Verschlüssen vorsieht, erfolgt.
r190: Wenn eine ‚UMLADUNG‘ erfolgte, sind entweder ‚Kennzeichen neues
Beförderungsmittel‘ und ‚Staatszugehörigkeit neues Beförderungsmittel‘ODER ‚Neue Containernummer‘ ODER beides zu verwenden.
r210: Mit der Meldung werden der Abgangsstelle die von ihr übermittelten
AAR-Informationen zurückgesandt, wobei jedem einzelnen Attribut gege-benenfalls die Datengruppe ‚PRÜFERGEBNISSE‘ zugeordnet wird.
r217: Der Abgangsstelle werden alle ‚Vorfälle‘ mitgeteilt. Nur die als ‚noch
nicht versandt‘ gekennzeichneten ‚Umladungen‘ (d. h. Flag ‚Bereits imSystem‘ in einer Nachricht der Eingangsbestätigung oder in einem zudiesem Zweck neu geschaffenen Feld auf Versandbegleitdokument)werden der Abgangsstelle übermittelt.
r230: Dieses Attribut wird als Flag verwendet, sein Wert ist entweder ‚0‘
(‚nein‘) oder ‚1‘ (‚ja‘).
r231: Der Wert dieses Attributes ist eines der 22 am Versandverfahren teilneh-
menden Länder, ohne die 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemein-schaft.
r325: Wenn in der AAR und/oder der Eingangsbestätigung auf Verschlüsse
hingewiesen wird, dann ist ‚Verschlußzustand‘ obligatorisch.
r355: Nur die nicht übereinstimmenden ‚WAREN‘ werden an die Abgangs-
stelle zurückgesandt
r470: IA15 ermöglicht die Verwendung von Warennummern mit bis zu 8
Stellen (national), mit der AAR werden der Bestimmungsstelle jedoch nurdie ersten sechs Stellen (international) übermittelt.
r700: Das Attribut ist nicht obligatorisch, wenn verschiedene Warenarten, die in
einer Versandanmeldung angemeldet wurden, in solcher Weisegemeinsam verpackt wurden, daß es unmöglich ist, die Rohmasse jederWarenart festzustellen.
TITEL III
Bedingungen für den Informationsaustausch (IA)
B1: Wenn als ‚Bestimmungsland‘ (Feld 17a) auf der Versandvorgang-Ebene
ein ‚Land‘ entsprechend der Definition im Übereinkommen über dasgemeinsame Versandverfahren angemeldet wird
dann BETEILIGTER Empfänger (Feld 8) = ‚O‘sonst BETEILIGTER Empfänger (Feld 8) = ‚F‘.
B2: Wenn als ‚Bestimmungsland‘ (ex Feld 17a) auf der WAREN-Ebene ein
‚Land‘ entsprechend der Definition in B1 angemeldet wird
dann dann BETEILIGTER Empfänger (ex Feld 8) = ‚O‘sonst BETEILIGTER Empfänger (ex Feld 8) = ‚F‘.
B5: Wenn erste Stelle bei ‚inländischer Verkehrszweig‘ (Feld 26) = ‚5‘ oder
‚7‘
dann kann ‚Kennzeichen beim Abgang‘ (Feld 18) nicht
verwendet werden.
B6: Wenn erste Stelle bei ‚inländischer Verkehrszweig‘ (Feld 26) = ‚2‘, ‚5‘
oder ‚7‘
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dann kann ‚Staatszugehörigkeit beim Abgang‘ (Feld 18) kann
nicht verwendet werden.
B10: Wenn erste Stelle bei ‚Verkehrszweig an der Grenze‘ (Feld 25) = ‚2‘, ‚5‘
oder ‚7‘
dann ‚Staatszugehörigkeit bei Grenzüberschreitung‘ (Feld 21) =
‚F‘
sonst ‚Staatszugehörigkeit bei Grenzüberschreitung‘ (Feld 21) =
‚O‘.
B15: Wenn ‚Code der empfindlichen Ware‘ (Teil des Felds 31) verwendet wird
dann ‚Warennummer‘ (Feld 33) = ‚O‘sonst ‚Warennummer‘ (Feld 33) = ‚F‘.
B30: Wenn als Abgangsort (identifiziert durch Abgangszollstelle, Feld C) und
als Bestimmungsort (identifiziert durch Bestimmungszollstelle, Feld 51)verschiedene Vertragsparteien angemeldet werden
dann mindestens eine ‚DURCHGANGSZOLLSTELLE‘ (Feld
51) = ‚O‘
sonst ‚DURCHGANGSZOLLSTELLE‘ (Feld 51) = ‚F‘.
B35: Wenn ‚Art der Anmeldung‘ (Feld 1) oder ‚Art der Anmeldung‘ (ex Feld
1) = ‚T2‘ und ‚Versendungsland‘ (identifiziert durch die beiden erstenStellen der ‚Kennummer der ABGANGSZOLLSTELLE‘) (Feld C) =EFTA-Land
dann ‚HINWEIS AUF VORPAPIER‘ = ‚O‘sonst ‚HINWEIS AUF VORPAPIER‘ = ‚F‘.
B45: Wenn ‚Art der Anmeldung‘ (Feld 1) = ‚T-‘
dann ‚Art der Anmeldung‘ (ex Feld 1) = ‚O‘sonst ‚Art der Anmeldung‘ (ex Feld 1) kann nicht verwendet
werden.
B50: Wenn ‚KENNUMMER DES BETEILIGTEN‘ (Feld 50) verwendet wird
dann alle Attribute der Namen und Adressen (NAD) (Feld 50) =
‚F‘, wenn bereits durch das System bekannt
sonst alle Attribute der Namen und Adressen (NAD) (Feld 50) =
‚O‘.
B55: Wenn ‚Container‘ (Feld 19) = ‚1‘
dann ‚CONTAINER Nr. (Feld 31)‘ = ‚O‘sonst ‚CONTAINER Nr. (Feld 31)‘ = ‚F‘.
B60: Wenn bei ‚Art der Packstücke‘ (Feld 31) ‚BULK‘ (UNECE rec 21: ‚VQ‘,
‚VG‘, ‚VL‘, ‚VY‘, ‚VR‘ oder ‚VO‘) steht
dann ‚Zeichen & Nummern‘ (Feld 31) = ‚F‘
‚Anzahl der Packstücke‘ (Feld 31) kann nicht verwendet
werden
‚Stückzahl‘ (Feld 31) kann nicht verwendet werden
sonst Wenn bei ‚Art der Packstücke‘ (Feld 31) ‚LOSE‘ (UNECE
rec 21: = ‚NE‘) steht
dann ‚Zeichen & Nummern‘ (Feld 31) = ‚F‘
‚Anzahl der Packstücke‘ (Feld 31) kann nicht verwendet
werden
‚Stückzahl‘ (Feld 31) = ‚O‘
sonst ‚Zeichen & Nummern‘ (Feld 31) = ‚O‘
‚Anzahl der Packstücke‘ (Feld 31) = ‚O‘‚Stückzahl‘ (Feld 31) kann nicht verwendet werden.
B75: Wenn ‚Besondere Vermerke‘ (Feld 44) = ‚DG0‘ oder ‚DG1‘
dann ‚Ausfuhr aus EG‘ oder ‚Ausfuhr aus Land‘ (Feld 44) = ‚O‘sonst sonst ‚Ausfuhr aus EG‘ und ‚Ausfuhr aus Land‘ (Feld 44)
können nicht verwendet werden.
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 13
▼B
B85: Wenn ‚Art der Sicherheit‘ = ‚0‘, ‚1‘, ‚4‘ oder ‚9‘
dann ‚NUMMER DES SICHERHEITSTITELS‘ = ‚O‘sonst ‚NUMMER DES SICHERHEITSTITELS‘ = ‚F‘.
B86: Wenn ‚Art der Sicherheit‘ = ‚0‘, ‚1‘, ‚4‘ oder ‚9‘
dann ‚Zugangscode‘ = ‚O‘sonst ‚Zugangscode‘ = ‚F‘.
B90: Wenn erste Stelle ‚Kontrollergebnis-Code‘ = ‚B‘
dann ‚Klärung der Unstimmigkeiten abwarten‘ = ‚O‘sonst ‚Klärung der Unstimmigkeiten abwarten‘ = ‚F‘.
B95: Wenn ‚Anzahl der Ladelisten‘ (Feld 4) verwendet wird
dann ‚Packstücke insgesamt‘ (Feld 6) = ‚O‘sonst ‚Packstücke insgesamt‘ (Feld 6) = ‚F‘.
B99: Wenn entsprechendes Feld für freien Text verwendet wird
dann ‚_SPR‘ = ‚O‘sonst ‚_SPR‘ = ‚F‘.(Die Sprache der Adreßattribute wird durch NAD_SPR ausgedrückt.)
B100: Wenn ‚KONTROLLERGEBNIS‘ (Feld D) verwendet wird
dann ‚bewilligter Warenort‘ = ‚F‘
‚Zollzweigstelle‘ kann nicht verwendet werden‚vereinbarter Warenortcode‘ kann nicht verwendet werden‚vereinbarter Warenort‘ kann nicht verwendet werden
sonst ‚bewilligter Warenort‘ kann nicht verwendet werden
‚vereinbarter Warenortcode‘ = ‚F‘‚vereinbarter Warenort‘ = ‚F‘‚Zollzweigstelle‘ = ‚F‘.
B110: Wenn ‚KONTROLLERGEBNIS‘ (vereinfachtes Verfahren) verwendet
wird
dann ‚KENNUMMER DES BETEILIGTEN‘ = ‚O‘sonst ‚KENNUMMER DES BETEILIGTEN‘ = ‚F‘.
B125: Wenn ‚Hinweis auf andere Sicherheiten‘ NICHT verwendet wird
dann ‚SICHERHEIT‘ = ‚O‘sonst ‚SICHERHEIT‘ kann nicht verwendet werden.
B130: Wenn ‚SICHERHEIT‘ NICHT verwendet wird
dann ‚Hinweis auf andere Sicherheiten‘ = ‚O‘sonst ‚Hinweis auf andere Sicherheiten‘ kann nicht verwendet
werden.
B135: Wenn nur 1 Versendungsland angemeldet wird
dann ‚Versendungsland (Feld 15a)‘ auf der Versandvorgang-
Ebene = ‚O‘
‚Versendungsland (ex Feld 15a)‘ auf der WAREN-Ebene
kann nicht verwendet werden
sonst ‚Versendungsland (Feld 15a)‘ auf der Versandvorgang-
Ebene kann nicht verwendet werden
‚Versendungsland (ex Feld 15a)‘ auf WAREN-Ebene =
‚O‘.
B140: Wenn nur 1 Bestimmungsland angemeldet wird
dann ‚Bestimmungsland (Feld 17a)‘ auf der Versandvorgang-
Ebene = ‚O‘
‚Bestimmungsland (ex Feld 17a)‘ auf der WAREN-Ebene
kann nicht verwendet werden
sonst ‚Bestimmungsland (Feld 17a)‘ auf der Versandvorgang-
Ebene kann nicht verwendet werden
‚Bestimmungsland (ex Feld 17a)‘ auf der WAREN-Ebene
= ‚O‘.
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 14
▼B
B185: Wenn erste Stelle des ‚Kontrollergebnis-Codes‘ = ‚A‘
und zweite Stelle des ‚Kontrollergebnis-Codes‘ = ‚1‘ oder ‚2‘ (‚konform‘
oder ‚als konform betrachtet‘)
dann Datengruppen mit der Kennzeichnung ‚Bedg. 185‘ können
nicht verwendet werden
sonst sonst Datengruppen und Attribute mit Kennzeichnung
‚Bedg. 185‘ = ‚O‘.“
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 15
▼B
ANHANG II
„ANHANG 37/B
STRUKTURIERTE MELDUNGEN UND INHALT DER DATEN FÜR
DEN INFORMATIONSAUSTAUSCH (IA)
TITEL I
Struktur und Inhalt der EDI-Versandanmeldung
Kapitel 1
Struktur der EDI-Versandanmeldung
IA15. Anmeldedaten E_DEC_DAT
VERSANDVORGANG 1 × OBETEILIGTER Versender (Feld 2) 1 × F Regel 10BETEILIGTER Empfänger (Feld 8) 1 × B Regel 11
Bedg.1
WARE 99 999 × O Regel 95
BETEILIGTER Versender (ex Feld 2) 1 × F Regel 10BETEILIGTER Empfänger (ex Feld 8) 1 × B Regel 11
Bedg.2
CONTAINER (Feld 31) 99 × B Bedg. 55PACKSTÜCKE (Feld 31) 99 × OEMPFINDLICHE WAREN - CODES
(Feld 31)9 × F Regel 155
HINWEIS AUF VORPAPIERE (Feld
40)9 × B Bedg. 35
VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGEN (Feld 44)99 × F
BESONDERE VERMERKE (Feld 44) 99 × F
ABGANGSZOLLSTELLE (Feld C) 1 × OBETEILIGTER Hauptverpflichteter (Feld
50)1× O
STELLVERTRETER (Feld 50) 1 × F
DURCHGANGSZOLLSTELLE (Feld
51)9 × B Bedg. 30
BESTIMMUNGSZOLLSTELLE (Feld
53)1× O
BETEILIGTER zugelassener Empfänger
(Feld 53)1 × F Regel 15
KONTROLLERGEBNIS (Feld D) 1 × F Regel 160
VERSCHLUSS-INFO (Feld D) 1 × F Regel 165
VERSCHLUSS-KENNUNG (Feld D) 99 × O
SICHERHEIT 9 × O
NUMMER DES SICHERHEITSTI-
TELS99 × B Bedg. 85
GÜLTIGKEITSBESCHRÄNKUNG
EG1× F
GÜLTIGKEITSBESCHRÄNKUNG
NICHT EG99 × F
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 16
▼B
VERSANDVORGANG
LRN O an..22
Art der Anmeldung (Feld 1) O an..5Zahl der Ladelisten (Feld 4) F n..5 Regel 95Positionen insgesamt (Feld 5) O n..5Packstücke insgesamt (Feld 6) B n..7 Bedg. 95
Regel 105
Versendungsland (Feld 15a) B a2 Bedg. 135Bestimmungsland (Feld 17a) B a2 Bedg. 140Kennzeichen beim Abgang (Feld 18) B an..27 Bedg. 5
Regel 35
Kennzeichen beim Abgang SPR B a2 Bedg. 99Staatszugehörigkeit beim Abgang (Feld
18)B a2 Bedg. 6
Regel 35
Container (Feld 19) O n1 Regel 230Staatszugehörigkeit bei Grenzüberschrei-
tung (Feld 21)B a2 Bedg. 10
Regel 36
Kennzeichen bei Grenzüberschreitung
(Feld 21)F an..31
Kennzeichen bei Grenzüberschreitung
SPRB a2 Bedg. 99
Art der grenzüberschreitenden Beförde-
rung (Feld 21)F n..2
Verkehrszweig an der Grenze (Feld 25) F n..2
inländischer Verkehrszweig (Feld 26) F n..2Ladeort (Feld 27) F an..17Code für vereinbarten Ort (Feld 30) B an..17 Bedg. 100
Regel 41
vereinbarter Warenort (Feld 30) B an..35 Bedg. 100
Regel 41
vereinbarter Warenort SPR B a2 Bedg. 99bewilligter Warenort (Feld 30) B an..17 Bedg. 100
Regel 41
Zollzweigstelle (Feld 30) B an..17 Bedg. 100
Regel 41
Rohmasse insgesamt (Feld 35) O n..11,3NCTS-Begleitpapier Sprachencode O a2Dialogsprachenkennung beim Abgang F a2 Regel 100Datum der Anmeldung (Feld 50) O n8Ort der Anmeldung (Feld 50) O an..35Ort der Anmeldung SPR O a2BETEILIGTER VERSENDERName (Feld 2) O an..35Straße und Hausnummer (Feld 2) O an..35Land (Feld 2) O a2PLZ (Feld 2) O an..9Stadt (Feld 2) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (Feld 2) F an..17BETEILIGTER EMPFÄNGERName (Feld 8) O an..35Straße und Hausnummer (Feld 8) O an..35Land (Feld 8) O a2PLZ (Feld 8) O an..9
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 17
▼B
Stadt (Feld 8) O an..35
NAD SPR O a2
Kennummer des Beteiligten (Feld 8) F an..17WAREArt der Anmeldung (ex Feld 1) B an..5 Bedg. 45Versendungsland (ex Feld 15a) B a2 Bedg. 135Bestimmungsland (ex Feld 17a) B a2 Bedg. 140Warenbezeichnung (Feld 31) O an..140Warenbezeichnung SPR O a2Positionsnummer (Feld 32) O n..5 Regel 5
Regel 7
Warennummer (Feld 33) B n..8 Bedg. 15
Regel 60Regel 470
Rohmasse (Feld 35) F n..11,3 Regel 700Eigenmasse (Feld 38) F n..11,3BETEILIGTER VERSENDERName (ex Feld 2) O an..35Straße und Hausnummer (ex Feld 2) O an..35Land (ex Feld 2) O a2PLZ (ex Feld 2) O an..9Stadt (ex Feld 2) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (ex Feld 2) F an..17BETEILIGTER EMPFÄNGERName (ex Feld 8) O an..35Straße und Hausnummer (ex Feld 8) O an..35Land (ex Feld 8) O a2PLZ (ex Feld 8) O an..9Stadt (ex Feld 8) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (ex Feld 8) F an..17CONTAINERContainernummer (Feld 31) O an..11EMPFINDLICHE WAREN — CODESCode der empfindlichen Ware (Feld 31) F n..2 Regel 156empfindliche Menge (Feld 31) O n..11,3PACKSTÜCKEZeichen & Nummern der Packstücke
(Feld 31)B an..42 Bedg. 60
Zeichen & Nummern der Packstücke
SPRB a2 Bedg. 99
Art der Packstücke (Feld 31) O a2
Zahl der Packstücke (Feld 31) B n..5 Bedg. 60Stückzahl (Feld 31) B n..5 Bedg. 60HINWEIS AUF VORPAPIEREArt des Vorpapiers (Feld 40) O an..6 Regel 20Zeichen des Vorpapiers (Feld 40) O an..20Zeichen des Vorpapiers SPR O a2zusätzliche Angaben (Feld 40) F an..26zusätzliche Angaben SPR B a2 Bedg. 99VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGEN
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 18
▼B
Art der Unterlage (Feld 44) F an..3 Regel 26
Zeichen der Unterlage (Feld 44) F an..20
Zeichen der Unterlage SPR B a2 Bedg. 99zusätzliche Angaben (Feld 44) F an..26zusätzliche Angaben SPR B a2 Bedg. 99
Regel 27
BESONDERE VERMERKEZusätzliche Angaben — Kennung (Feld
44)F an..3
Ausfuhr aus EG (Feld 44) B a1 Bedg. 75
Regel 75
Ausfuhr aus Land (Feld 44) B a2 Bedg. 75
Regel 75
Text (Feld 44) F an..70Text SPR B a2 Bedg. 99ABGANGSZOLLSTELLEKennummer (Feld C) O an8BETEILIGTER HAUPTVER-
PFLICHTETER
Kennummer des Beteiligten (Feld 50) B an..17 Bedg. 110Name (Feld 50) B an..35 Bedg. 50Straße und Hausnummer (Feld 50) B an..35 Bedg. 50Land (Feld 50) B a2 Bedg. 50PLZ (Feld 50) B an..9 Bedg. 50Stadt (Feld 50) B an..35 Bedg. 50NAD SPR B a2 Bedg. 99STELLVERTRETERName (Feld 50) O an..35Funktion des Stellvertreters (Feld 50) F a..35Funktion des Stellvertreters SPR B a2 Bedg. 99DURCHGANGSZOLLSTELLEKennummer (Feld 51) O an8BESTIMMUNGSZOLLSTELLEKennummer (Feld 53) O an8BETEILIGTER ZUGELASSENER
EMPFÄNGER
Kennummer des beteiligten zugelassenen
Empfängers (Feld 53)O an..17
KONTROLLERGEBNIS
Kontrollergebnis-Code (Feld D) O an2Frist (Feld D) O n8VERSCHLUSS-INFOVerschluß-Anzahl (Feld D) O n..4VERSCHLUSS-KENNUNGVerschluß-Zeichen (Feld D) O an..20Verschluß-Zeichen SPR O a2SICHERHEITArt der Sicherheitsleistung (Feld 52) O n1NUMMER DES SICHERHEITSTITELSSicherheit (Feld 52) B an24Bedg. 125Hinweis auf andere Sicherheiten (Feld
52)B an..35 Bedg. 130
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 19
▼B
Zugangscode B an4Bedg. 86
GÜLTIGKEITSBESCHRÄNKUNG EG
nicht gültig für EG (Feld 52) O n1 Regel 230GÜLTIGKEITSBESCHRÄNKUNG
NICHT EG
nicht gültig für andere Länder (Feld 52) O a2 Regel 231
Kapitel II
Angaben (Daten) auf der EDI-Versandanmeldung
Bei der EDI-Versandanmeldung, die auf den gemäß Anhang 37 und 38 in die
Felder des Einheitspapiers einzutragenden Angaben beruht, werden die Förmlich-keiten EDV-gestützt erledigt und entweder durch Codes ergänzt oder durch dieseersetzt.
Die zusätzlichen Codes in Anhang 38/A finden ebenfalls Anwendung.In Feld 15 ‚Versendungsland/Ausfuhrland‘ und in Feld 17 ‚Bestimmungsland‘
werden die Angaben durch den entsprechenden Code ersetzt.Außerdem sindfolgende Datenelemente einzufügen:
— LRN — Lokale Referenznummer: auf einzelstatlicher Ebene festgelegte und
vom Benutzer in Absprache mit den Zollbehörden vergebene Nummer zurKennzeichnung der einzelnen Anmeldungen.
— Bewilligter/vereinbarter Warenort oder Zollzweigstelle — genaue Angabe
des Orts, an dem die Waren kontrolliert werden können, gegebenenfalls incodierter Form.
— SPR — Sprachencode zur Bestimmung der Sprache, in der die uncodierten
Angaben gemacht werden.
— Empfindliche Menge — Menge der angemeldeten empfindlichen Waren;
gemäß Anhang 52 erforderlich für die Überprüfung der Sicherheitsleistungund die Registrierung.
— Code der empfindlichen Ware — gegebenenfalls den mit der entsprechenden
HS6-Warennummer der empfindlichen Waren des Anhangs 52 verbundenenCode eingeben.
— Eine Versandanmeldung gemäß Artikel 388f enthält die folgenden Angaben:
a) den Vermerk ‚vereinfachtes Verfahren‘ unter Verwendung des geeigneten
Codes,
b) die zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahmen und
c) die Frist für die Gestellung der Waren bei der Bestimmungsstelle.
TITEL II
Struktur und Inhalt der Vorab-Ankunftsanzeige (Anticipated Arrival
message — AAR) der Abgangsstelle an die Bestimmungsstelle
Kapitel I
AAR-Struktur
E01. AAR C_AAR_SND
VERSANDVORGANG 1 × O Regel 143BETEILIGTER Versender (Feld 2) 1 × F Regel 10BETEILIGTER Empfänger (Feld 8) 1 × B Regel 11
Bedg.1
WARE 99 999 × O Regel 95
BETEILIGTER Versender (ex Feld 2) 1 × F Regel 10BETEILIGTER Empfänger (ex Feld 8) 1 × B Regel 11
Bedg.2
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 20
▼B
CONTAINER (Feld 31) 99 × B Bedg. 55
PACKSTÜCKE (Feld 31) 99 × O
EMPFINDLICHE WAREN — CODES
(Feld 31)9 × F Regel 155
HINWEIS AUF VORPAPIERE (Feld
40)9 × B Bedg. 35
VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGEN (Feld 44)99 × F
BESONDERE VERMERKE (Feld 44) 99 × F
ABGANGSZOLLSTELLE (Feld C) 1 × OBETEILIGTER Hauptverpflichteter (Feld
50)1× O
BESTIMMUNGSZOLLSTELLE (Feld
53)1× O
BETEILIGTER zugelassener Empfänger
(Feld 53)1 × F Regel 15
KONTROLLERGEBNIS (Feld D) 1 × O
VERSCHLUSS-INFO (Feld D) 1 × F
VERSCHLUSS-KENNUNG (Feld D) 99 × O
VERSANDVORGANGMRN O an18Art der Anmeldung (Feld 1) O an..5Zahl der Ladelisten (Feld 4) F n..5 Regel 95Positionen insgesamt (Feld 5) O n..5Packstücke insgesamt (Feld 6) B n..7 Bedg. 95Versendungsland (Feld 15a) B a2 Bedg. 135Bestimmungsland (Feld 17a) B a2 Bedg. 140Kennzeichen beim Abgang (Feld 18) B an..27 Bedg. 5
Regel 35
Kennzeichen beim Abgang SPR B a2 Bedg. 99Staatszugehörigkeit beim Abgang (Feld
18)B a2 Bedg. 6
Regel 35
Container (Feld 19) O n1 Regel 230Umleitung unzulässig O n1 Regel 230Datum der Annahme der Anmeldung O n8Datum der Ausstellung O n8Rohmasse insgesamt O n..11,3NCTS-Begleitpapier Sprachencode O a2BETEILIGTER VERSENDERName (Feld 2) O an..35Straße uns Hausnummer (Feld 2) O an..35Land (Feld 2) O a2PLZ (Feld 2) O an..9Stadt (Feld 2) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (Feld 2) F an..17BETEILIGTER EMPFÄNGERName (Feld 8) O an..35Straße und Hausnummer (Feld 8) O an..35Land (Feld 8) O a2PLZ (Feld 8) O an..9Stadt (Feld 8) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (Feld 8) F an..17
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 21
▼B
WARE
Art der Anmeldung (ex Feld 1) B an..5 Bedg. 45
Versendungsland (ex Feld 15a) B a2 Bedg. 135Bestimmungsland (ex Feld 17a) B a2 Bedg. 140Warenbezeichnung (Feld 31) O an..140Warenbezeichnung SPR O a2Positionsnummer (Feld 32) O n..5 Regel 5
Regel 7
Warennummer (Feld 33) B n..6 Bedg. 15
Regel 470
Rohmasse (Feld 35) F n..11,3Eigenmasse (Feld 38) F n..11,3BETEILIGTER VERSENDERName (ex Feld 2) O an..35Straße und Hausnummer (ex Feld 2) O an..35Land (ex Feld 2) O a2PLZ (ex Feld 2) O an..9Stadt (ex Feld 2) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (ex Feld 2) F an..17BETEILIGTER EMPFÄNGERName (ex Feld 8) O an..35Straße und Hausnummer (ex Feld 8) O an..35Land (ex Feld 8) O a2PLZ (ex Feld 8) O an..9Stadt (ex Feld 8) O an..35NAD SPR O a2Kennummer des Beteiligten (ex Feld 8) F an..17CONTAINERContainernummer (Feld 31) O an..11EMPFINDLICHE WAREN — CODESCode der empfindlichen Ware (Feld 31) F n..2 Regel 156empfindliche Mengen (Feld 31) R n..11,3PACKSTÜCKEZeichen & Nummern der Packstücke
(Feld 31)B an..42 Bedg. 60
Zeichen & Nummern der Packstücke
SPRB a2 Bedg. 99
Art der Packstücke (Feld 31) O a2
Zahl der Packstücke (Feld 31) B n..5 Bedg. 60Stückzahl (Feld 31) B n..5 Bedg. 60HINWEIS AUF VORPAPIEREArt des Vorpapiers (Feld 40) O an..6 Regel 20
Regel 79
Zeichen des Vorpapiers (Feld 40) O an..20Zeichen des Vorpapiers SPR O a2zusätzliche Angaben (Feld 40) F an..26zusätzliche Angaben SPR B a2 Bedg. 99VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGENRegel 26
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 22
▼B
Feld Inhalt Feldtyp BeispielArt der Unterlage (Feld 44) F an..3 Regel 79
Zeichen der Unterlage (Feld 44) F an..20
Zeichen der Unterlage SPR F a2 Bedg. 99zusätzliche Angaben (Feld 44) F an..26zusätzliche Angaben SPR B a2 Bedg. 99BESONDERE VERMERKEzusätzliche Angaben — Kennung (Feld
44)O an..3 Regel 80
Ausfuhr aus EG (Feld 44) B a1 Bedg. 75
Regel 75
Ausfuhr aus Land (Feld 44) B a2 Bedg. 75
Regel 75
ABGANGSZOLLSTELLEKennummer (Feld C) O an8BETEILIGTER HAUPTVER-
PFLICHTETER
Kennummer des Beteiligten (Feld 50) F an..17Name (Feld 50) O an..35Straße und Hausnummer (Feld 50) O an..35Land (Feld 50) O a2PLZ (Feld 50) O an..9Stadt (Feld 50) O an..35NAD SPR O a2BESTIMMUNGSZOLLSTELLEKennummer (Feld 53) O an8BETEILIGTER ZUGELASSENER
EMPFÄNGER
Kennummer des beteiligten zugelassenen
Empfängers (Feld 53)O an..17
KONTROLLERGEBNIS
Kontrollergebnis-Code (Feld D) O an2Frist (Feld D) O n8VERSCHLUSS-INFOVerschluß-Anzahl (Feld D) O n..4VERSCHLUSS-KENNUNGVerschluß-Zeichen (Feld D) O an..20Verschluß-Zeichen SPR O a2
Kapitel II
Angaben (Daten) der Vorab-Ankunftsanzeige (AAR)
Die AAR basiert auf den Daten der (vom Beteiligten geänderten und/oder vom
Zoll geprüften) Versandanmeldung gemäß Kapitel I und wird unter Verwendungder folgenden zusätzlichen Daten erstellt:
— Umleitung unzulässig — dieses Attribut ist als Flag zu verwenden, deren
Wert entweder ‚0‘ (‚nein‘) oder ‚1‘ (‚ja‘) ist.
— Datum der Annahme der Anmeldung — Angabe des Datums, an dem die
Versandanmeldung von der Abgangsstelle angenommen wurde.
— Datum der Erstellung — Angabe des Datums, an dem die Vorab-Ankunftsan-
zeige (AAR) von der Abgangsstelle erstellt wurde.
— Movement reference number (MRN) — Versand-Bezugsnummer
1Die beiden letzten Stellen des Jahres
der förmlichen Annahme des Versand-vorgangs (JJ)Numerisch 2 97
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 23
▼B
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel
2Kennung des Landes, in dem der
Versand beginnt (ISO-Alpha 2-Länder-code)Alphabetisch 2 IT
3Einmalige Kennung für Versandvor-gang pro Jahr und Land Alphanumerisch 13 9876AB8890123
4Prüfziffer Alphanumerisch 1 5
Feld 1 und 2 siehe vorstehende Erläuterung.
In Feld 3 ist eine Kennung für den Versandvorgang einzugeben. Wie dieses Feld
verwendet wird, ist von den nationalen Verwaltungen festzulegen, jedoch mußjedem in einem bestimmten Land innerhalb eines Jahres abgewickelten Versand-vorgang eine einmalige Nummer zugewiesen werden. Möchten die nationalenVerwaltungen, daß die MRN auch die Kennummer der Zollstelle umfaßt, sokönnen sie die ersten sechs Zeichen für die nationale Nummer der Zollstelleverwenden.
In Feld 4ist ein Wert einzugeben, der als Prüfziffer für die gesamte MRN dient
und Fehler bei der Erfassung der MRN aufdeckt.
TITEL III
Struktur und Inhalt der Eingangsbestätigungsnachricht der Bestimmungs-
stelle an die Abgangsstelle
Kapitel I
Struktur der Eingangsbestätigungsnachricht
IA06.EingangsbestätigungC_ARR_ADV
VERSANDVORGANG 1 × OTATSÄCHLICHE BESTIMMUNGSSTELLE 1 × O
ABGANGSSTELLE 1× O
VERSANDVORGANG
MRN O an18Eingangsdatum O n8TATSÄCHLICHE BESTIMMUNGSSTELLEKennummer O an8ABGANGSSTELLEKennummer O an8
Kapitel II
Angaben (Daten) der Eingangsbestätigungsnachricht
— MRN — Versand-Bezugsnummer gemäß Anhang 37/B Titel II.
— Eingangsdatum — Festsetzen des Datums, an dem die Sendung bei der
Bestimmungsstelle eintrifft.
— Kennummer der Zollstelle — gemäß Anhang 38/A.
TITEL IV
Struktur und Inhalt der Kontrollergebnisnachricht der Bestimmungsstelle
an die Abgangsstelle
Kapitel I
Struktur der Kontrollergebnisnachricht
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 24
▼B
IA18. Ergebnisse der Kontrolle durch die Bestimmungsstelle (Typ A oder B) C_DES_CON
VERSANDVORGANG 1 × O
KONTROLLERGEBNIS 1 × OWARE 99 999 × B Bedg. 185
Regel 355Regel 465
CONTAINER (Feld 31) 99 × B Bedg. 185PACKSTÜCKE (Feld 31) 99 × B Bedg. 185EMPFINDLICHE WAREN — CODES
(Feld 31)9 × B Bedg. 185
VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGEN (Feld 44)99 × B Bedg. 185
PRÜFERGEBNISSE 1 × B Bedg. 185
Regel 210
EREIGNIS WÄHREND DER BEFÖR-
DERUNG9 × F Regel 217
VORFALL 1 × F
UMLADUNG 1 x F
NEUE CONTAINER 99 x F
VERSCHLUSS-INFO (Feld F) 1 x F
VERSCHLUSS-KENNUNG (Feld F) 99 x O
TATSÄCHLICHE BESTIMMUNGS-
STELLE1x O
ABGANGSSTELLE 1xO
VERSANDVORGANG
MRN O an18Suchverfahren eingeleitet von Bestim-
mungsstelleB n1 Bedg. 185
Regel 230
Position insgesamt (Feld 5) B n..5 Bedg. 185Packstücke insgesamt (Feld 6) B n..7 Bedg. 185Kennzeichen beim Abgang (Feld 18) B an..27 Bedg. 185Kennzeichen beim Abgang SPR B a2 Bedg. 99Staatszugehörigkeit beim Abgang (Feld
18)B a2 Bedg. 185
Rohmasse insgesamt (Feld 35) B n..11,3 Bedg. 185
KONTROLLERGEBNISDatum der Kontrolle (Feld I) O n8Kontrollergebnis-Code (Feld I) O an2Verschlußzustand ok F n1 Regel 230
Regel 325
Klärung der Unstimmigkeiten abwarten B n1 Bedg. 90
Regel 230
WAREWarenbezeichnung (Feld 31) F an..140Warenbezeichnung SPR B a2 Bedg. 99Positionsnummer (Feld 32) O n..5Warennummer (Feld 33) B n..6 Bedg. 15Rohmasse (Feld 35) F n..11,3Eigenmasse (Feld 38) F n..11,3CONTAINERContainernummer (Feld 31) O an..11EMPFINDLICHE WAREN — CODESCode der empfindlichen Ware (Feld 31) F n..2empfindliche Mengen (Feld 31) O n..11,3
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 25
▼B
PACKSTÜCKE
Zeichen & Nummern der Packstücke
(Feld 31)B an..42 Bedg. 60
Zeichen & Nummern der Packstücke
SPRB a2 Bedg. 99
Art der Packstücke (Feld 31) O a2
Zahl der Packstücke (Feld 31) B n..5 Bedg. 60Stückzahl (Feld 31) B n..5 Bedg. 60VORGELEGTE UNTERLAGEN/
BESCHEINIGUNGENRegel 26
Art der Unterlage (Feld 44) F an..3
Zeichen der Unterlage (Feld 44) F an..20Zeichen der Unterlage SPR B a2 Bedg. 99zusätzliche Angaben (Feld 44) F an..26zusätzliche Angaben SPR B a2 Bedg. 99EREIGNIS WÄHREND DER BEFÖR-
DERUNG
Ort O an..35Ort SPR O a2Land O a2VORFALLVorfall-Flag O n1 Regel 230Angaben zum Vorfall (Feld 56) F an..350Angaben zum Vorfall SPR B a2 Bedg. 99Datum des Sichtvermerks (Feld G) F n8bescheinigende Behörde (Feld G) F an..35bescheinigende Behörde SPR B a2 Bedg. 99Ort der Bescheinigung (Feld G) F an..35Ort der Bescheinigung SPR B a2 Bedg. 22Land der Bescheinigung (Feld G) F a2UMLADUNGKennzeichen des neuen Beförderungsmit-
tels (Feld 55)F an..27 Regel 190
Kennzeichen des neuen Beförderungsmit-
tels SPRB a2 Bedg. 99
Staatszugehörigkeit des neuen Beförde-
rungsmittels (Feld 55)F a2 Regel 190
Datum des Sichtvermerks (Feld F) F n8
bescheinigende Behörde (Feld F) F an..35bescheinigende Behörde SPR B a2 Bedg. 99Ort der Bescheinigung (Feld F) F an..35Ort der Bescheinigung SPR B a2 Bedg. 99Land der Bescheinigung (Feld F) F a2NEUE CONTAINERNeue Containernummer (Feld 55) F an..11 Regel 190VERSCHLUSS-INFONeue Verschluß-Anzahl (Feld F) O n..4VERSCHLUSS-KENNUNGNeues Verschlußzeichen (Feld F) O an..20Neues Verschlußzeichen SPR O a2PRÜFERGEBNISSEPrüfindikator O an2Beschreibung F an..140Beschreibung SPR B a2 Bedg. 99
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 26
▼B
berichtigter Wert F xxx Regel 150
TATSÄCHLICHE BESTIMMUNGS-
STELLE
Kennummer O an8ABGANGSSTELLEKennummer O an8
Kapitel II
Die Angaben (Daten) der Kontrollergebnisnachricht
Die Kontrollergebnisnachricht basiert auf den Daten der Vorab-Ankunftsanzeige
(AAR) gemäß Titel II Kapitel II.
Außerdem sind folgende Datenelemente einzufügen:— Suchverfahren eingeleitet von Bestimmungsstelle
— Klärung der Unstimmigkeiten abwarten— Kontrollergebnis-Code gemäß Anhang 38/A— Datum der Kontrolle (Feld I)— Verschlußzustand— Ereignis während der Beförderung: Ort und Land— Vorfall flag— Angaben zum Vorfall (Feld 56)— Angaben zum Vorfall SPR— Datum des Sichtvermerks (Feld G)— Bescheinigende Behörde (Feld G)— Bescheinigende Behörde SPR— Ort der Bescheinigung (Feld G)— Ort der Bescheinigung SPR— Land der Bescheinigung (Feld G)— Kennzeichen des neuen Beförderungsmittels (Feld 55)— Kennzeichen des neuen Beförderungsmittels SPR— Staatszugehörigkeit des neuen Beförderungsmittels (Feld 55)— Neue Verschluß-Anzahl (Feld F)— Neues Verschlußzeichen (Feld F)— Neues Verschlußzeichen SPR— Datum des Sichtvermerks (Feld F)— Bescheinigende Behörde (Feld F)— Bescheinigende Behörde SPR— Ort der Bescheinigung (Feld F)— Ort der Bescheinigung SPR— Land der Bescheinigung (Feld F)— Neue Containernummer (Feld 55)— Prüfindikator— Beschreibung— Beschreibung SPR— Berichtigter Wert“
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 27
▼B
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel
Feld Inhalt Feldtyp BeispielANHANG III
„►C1ANHANG 37/C ◄
ZUSÄTZLICHE CODES FÜR DAS EDV-GESTÜTZTE VERSANDVER-
FAHREN
LÄNDERCODES (LAND)
1ISO-Alpha 2-Ländercode. Alphabetisch 2 IT
Es wird stets der ISO-Alpha 2-Ländercode verwendet — siehe Anhang 38.
KENNUMMER DER ZOLLSTELLE
1Code des Landes, in dem die Zollstelle
liegt (siehe LAND)Alphabetisch 2 IT
2Nationale Kennummer der Zollstelle Alphanumerisch 6 0830AB
Feld 1 wie vorstehend erklärt.
In Feld 2 ist ein sechsstelliger alphanumerischer Code einzugeben. Mit diesen
sechs Stellen können die nationalen Verwaltungen gegebenenfalls auch eineHierarchie der Zollstellen festlegen.
WARENNUMMER
1HS6 Numerisch 6 (links-
bündig)010290
Weltweiter Standard für die ersten sechs Stellen ist das Harmonisierte System
(HS6). Für einzelstaatliche Zwecke kann die Warennummer auf 8 Stellen erwei-tert werden, zwischen den Ländern wird jedoch nur der HS6-Code übermittelt.
CODE DER EMPFINDLICHEN WARE
1Zusätzliche Kennziffer für empfindliche
WarenNumerisch 2 12
Dieser Code dient der Erweiterung des HS6-Codes, wenn dieser zur Identifizie-
rung empfindlicher Waren nicht ausreicht. In diesem Fall wird jede empfindlicheWare eines HS6-Codes fortlaufend numeriert.
KONTROLLERGEBNISCODE
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 28
▼B
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel
Kontrollresultate
Typen Codes
Feld Inhalt Feldtyp Beispiel1Kontrollergebnis-Typ Alphabetisch 1 A oder B
2Kontrollergebnis-Code Numerisch 1 siehe unten
Bei der Abgangs-
stelle Konform A1
Als konform betrachtet A2
Vereinfachtes Verfahren A3
Bei der Bestim-mungsstelle
Konform A1
Als konform betrachtet A2
Geringfügige Unregelmäßigkeitenohne Folgen A4
Abgabenerhebung erfolgt A5
Nicht konform B 1
PRÜFINDIKATORCODE
1Prüfindikator Alphanumerisch 2 2B
Der Prüfindikator gibt die bei der Bestimmungsstelle festgestellten Unstimmig-
keiten an.
Fehlende Unterlagen/Bescheinigungen MI
Unstimmigkeiten (falsches Attribut) DINeuer Eintrag NE
Andere OT
CODE FÜR BESONDERE VERMERKE
DG0 Beschränkungen unterliegende Ausfuhr aus ‚einem EFTA-Land‘ oder Beschrän-
kungen unterliegende Ausfuhr aus der ‚EG‘.
DG1 Abgabenpflichtige Ausfuhr aus ‚einem EFTA-Land‘ oder abgabenpflichtige Ausfuhr
aus der ‚EG‘.
DG2 AUSFUHR
Zusätzliche Codes für besondere Vermerke können auch auf nationaler Ebene
festgelegt werden.
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 29
▼B
SPRACHENCODE
Es wird die ISO-Alpha 2-Kodifizierung nach ISO — 639 von 1988 angewendet.
CODE FÜR DIE ART DER SICHERHEITSLEISTUNG
Neben den Codes für die Sicherheitsleistung in Anhang 38 findet der folgende
Code Anwendung:
9 Einzelsicherheit für mehrfache Verwendung
DOKUMENTEN-/NACHRICHTENNAME, CODIERT (numerische Code aus
dem UN-Handbuch für den elektronischen Datenaustausch für Verwaltung,Handel und Verkehr (EDIFACT): Liste der Code für die Datenelemente 1001,Dokumenten/Nachrichtenname, codiert)
2 Konformitätsbescheinigung
3 Qualitätserzeugnis
18 Warenverkehrsbescheinigung A.TR.1
235 Containerliste271 Packliste325 Proformarechnung380 Handelsrechnung703 Hausfrachtbrief704Sammelkonnossement705 Konnossement714Hauskonnossement722 SMGS-Begleitliste730 LKW-Frachtbrief740 Luftfrachtbrief741 Luftfrachtbrief, ausgestellt von der Fluggesellschaft (Master air waybill)750 Paketkarte (Postpakete)760 Multimodales/kombiniertes Transportdokument (generisch)785 Frachtmanifest787 Ladungsverzeichnis820 Versandschein T821 Versandschein T1822 Versandschein T2823 Kontrollexemplar T5825 Versandschein T2L830 Ausfuhranmeldung851 Pflanzengesundheitszeugnis852 Genußtauglichkeitsbescheinigung853 tierärztliches Gesundheitszeugnis861 Ursprungszeugnis862 Ursprungserklärung864präferentieller Ursprungsnachweis865 APS-Ursprungszeugnis911 Einfuhrlizenz
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 30
▼B
933 Frachtanmeldung (Ankunft)
941 Ausfuhrgenehmigung für Embargowaren
951 TIF-Vordruck952 Carnet TIR954Warenverkehrsbescheinigung EUR.1955 Carnet ATA
+zzz Sonstige
VERPACKUNGSCODE (UNECE Empfehlung Nr. 21/Rev . 1 — August 1994)
Spraydose AE
Ampulle, ungeschützt AM
Ampulle, geschützt AP
Zerstäuber AT
Beutel, Tüte BG
Ballen, gepreßt BL
Ballen, nicht gepreßt BN
Ballon, ungeschützt BF
Ballon, geschützt BP
Stab BR
Faß (‚Barrel‘) BA
Stäbe, im Bündel/Bund BZ
Korb BK
Bierkasten CB
Behälter BI
Brett BD
Bretter, im Bündel/Bund BY
Spule BB
Wickel BT
Flasche, ungeschützt, zylindrisch BO
Flasche, ungeschützt, bauchig BS
Flasche, geschützt, zylindrisch BQ
Flasche, geschützt, bauchig BV
Flaschenkasten, Flaschengestell BC
Kasten BX
Eimer BJ
Massengut, Flüssiggas (bei normaler Temperatur/anor-
malem Druck)VQ
Massengut, Gas (bei 1031 mbar und 15 °C) VG
Massengut, flüssig VL
Massengut, fest, feine Teilchen (‚Pulver‘) VY
Massengut, fest, körnige Teilchen (‚Körner‘) VR
Massengut, fest, große Teilchen (‚Knollen‘) VO
Bund BH
Bündel BE
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 31
▼B
Faß (‚Butt‘) BU
Käfig CG
Dose, rechteckig CA
Dose, zylindrisch CX
Kanister CI
Segeltuch CZ
Korbflasche, ungeschützt CO
Korbflasche, geschützt CP
Karton CT
Kiste CS
Faß, hölzern (‚Cask‘) CK
Kiste CH
Milchkanne CC
Truhe CF
Sarg CJ
Spule (‚Coil‘) CL
Tube TD
Hülle, Deckel, Überzug CV
Lattenkiste CR
Weidenkorb CE
Becher CU
Zylinder CY
Glasballon, ungeschützt DJ
Glasballon, geschützt DP
Trommel, Faß (‚Drum‘) DR
Umschlag EN
Filmpack FP
Faß, Hohlmaß etwa 40 l (‚Firkin‘) FI
Glaskolben FL
Feldkiste FO
Rahmen FR
Steige FD
Obststeige FC
Gasflasche GB
Balken GI
Balken, im Bündel/Bund GZ
Deckelkorb HR
Faß, Hohlmaß etwa 240 l (‚Hogshead‘) HG
Barren IN
Barren, im Bündel/Bund IZ
Einmachglas JR
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 32
▼B
Kanister, rechteckig JC
Kanister, zylindrisch JY
Krug JG
Jutesack JT
Faß (‚Keg‘) KG
Stamm LG
Stämme, im Bündel/Bund LZ
Milchkasten MC
Mehrlagige(r) Beutel/Tüte MB
Mehrlagiger Papiersack MS
Matte MT
Streichholzschachtel MX
Schachtel NS
Netz NT
Packung/Packstück PK
Päckchen PA
Kübel PL
Paket PC
Rohr PI
Rohre, im Bündel/Bund PZ
Henkelkrug PH
Bohle PN
Bohlen, im Bündel/Bund PZ
Platte PG
Platten, im Bündel/Bund PY
Topf PT
Beutel, Tasche PO
Rotnetz RT
Haspel, Spule RL
Ring RG
Stab, Stange RD
Stäbe, Stangen, im Bündel/Bund RZ
Rolle RO
Beutel, klein SH
Sack SA
Seekiste SE
Steige SC
Tafel, Bogen, Platte ST
Blech SM
Tafeln, Bögen, Platten im Bündel/Bund SZ
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 33
▼B
Schrumpfverpackt SW
Verschlag SK
Kufenbrett SL
Spindel SD
Handkoffer SU
Tank, rechteckig TK
Tank, zylindrisch TY
Teekiste TC
Konservendose TN
Trog, Tablett, Schale, Mulde PU
Tray-Packung PU
Koffer TR
Bündel TS
Bottich, Wanne, Kübel, Zuber, Bütte, Faß TB
Rohr TU
Tube TD
Rohre, im Bündel/Bund TZ
Tonne (‚Tun‘) TO
Nicht verpackt oder nicht abgepackt NE
Vakuumverpackt VP
Faß (‚Vat‘) VA
Glasröhrchen VI
Korbflasche WB“
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 34
▼B
ANHANG IV
„ANHANG 45/A
VERSANDBEGLEITDOKUMENT
Kapitel I
Muster des Versandbegleitdokuments
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 35
▼
B
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 36
▼
B
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 37
▼B
Kapitel II
Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben
(Daten)
Das Versandbegleitdokument wird auf der Grundlage der zuletzt gültigen (vom
Beteiligten geänderten und/oder vom Zoll geprüften) Angaben in der Versandan-meldung wie folgt erstellt:
— MRN (movement reference number): Versand-Bezugsnummer gemäß
Anhang 37/B Titel II.
— Feld 3:
— erstes Unterfeld: laufende Nummer des ausgedruckten Exemplares
— zweites Unterfeld: Gesamtzahl der ausgedruckten Exemplare (inkl. Liste
der Positionen)
— wird bei nur einer Warenposition nicht verwendet.
— In dem Feld rechts neben Feld 8: Name und Anschrift der Zollstelle, der der
Rückschein des Versandbegleitdokuments zu übersenden ist.
— Feld 53: Ein Zeichen (Sternchen) zur Kennzeichnung, daß die Beförderung
nicht an eine andere Bestimmungsstelle umgeleitet werden darf.
— Feld C:
— Bezeichnung der Abgangsstelle
— Kennummer der Abgangsstelle— Datum der Annahme der Versandanmeldung— gegebenenfalls Name und Bewilligungsnummer des zugelassenen
Versenders.
— Feld D:
— Prüfergebnisse
— gegebenenfalls der Vermerk ‚Umleitung untersagt‘— gegebenenfalls der Vermerk ‚vorgeschriebene Route‘.
Beim Ausdruck des Versandbegleitdokuments bestehen folgende Möglichkeiten:
1. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist an das EDV-gestützte Versandver-
fahren angeschlossen, und es werden keine Ladelisten verwendet:
— nur Exemplar A ausdrucken (Versandbegleitdokument).
2. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist an das EDV-gestützte Versandver-
fahren angeschlossen, und es werden Ladelisten verwendet:
— Exemplar A (Versandbegleitdokument) und
— Exemplar B (Rückschein) ausdrucken.
3. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist nicht an das EDV-gestützte Versand-
verfahren angeschlossen (gleichgültig ob Ladelisten verwendet werden odernicht):
— Exemplar A (Versandbegleitdokument) und
— Exemplar B (Rückschein) ausdrucken.
Bei der Rückmeldung der Ergebnisse der Kontrollen durch die Bestimmungs-
stelle bestehen folgende Möglichkeiten:
1. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist die tatsächliche Bestimmungsstelle,
und sie ist an das EDV-gestützte Versandverfahren angeschlossen:
— Wenn keine Ladelisten vorliegen, werden die Kontrollergebnisse der
Abgangsstelle elektronisch (IA 18) übermittelt.
— Liegen Ladelisten vor, werden die Kontrollergebnisse der Abgangsstelle
durch Rücksendung des Exemplars B des Versandbegleitdokuments(einschließlich Ladelisten) übermittelt.
2. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist die tatsächliche Bestimmungsstelle
und, sie ist nicht an das EDV-gestützte Versandverfahren angeschlossen:
— Gleichgültig ob Ladelisten verwendet werden oder nicht, werden die
Kontrollergebnisse der Abgangsstelle durch Rücksendung des ExemplarsB des Versandbegleitdokuments (gegebenenfalls einschließlich Ladelistenoder Listen der Positionen) übermittelt.
3. Die angemeldete Bestimmungsstelle ist an das EDV-gestützte Versandver-
fahren angeschlossen, die tatsächliche Bestimmungsstelle jedoch nicht(Umleitung):
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 38
▼B
— Wenn keine Ladelisten vorliegen, werden die Kontrollergebnisse der
Abgangsstelle durch Übersendung einer Fotokopie des Exemplars A desVersandbegleitdokuments (ggf. einschließlich Liste der Positionen) über-mittelt.
— Liegen Ladelisten vor, werden die Kontrollergebnisse der Abgangsstelle
durch Rücksendung des Exemplars B (einschließlich Ladelisten) desVersandbegleitdokuments übermittelt.
4. Die tatsächliche Bestimmungsstelle ist an das EDV-gestützte Versandver-
fahren angeschlossen, die angemeldete Bestimmungsstelle jedoch nicht(Umleitung):
— Wenn keine Ladelisten vorliegen, werden die Kontrollergebnisse der
Abgangsstelle elektronisch (IA 18) übermittelt.
— Liegen Ladelisten vor, werden die Kontrollergebnisse der Abgangsstelle
durch Rücksendung des Exemplars B des Versandbegleitdokuments(einschließlich Ladelisten) übermittelt.
Werden Ladelisten in Papierform vorgelegt, dann werden die Exemplare A und
B des Versandbegleitdokuments aus dem Computersystem ausgedruckt. Indiesem Fall sind folgende Anhaben hinzuzufügen:
— Angabe der Gesamtzahl der Ladelisten (Feld 4) anstelle der Gesamtzahl der
Liste der Positionen (Feld 3).
— In Feld 31 ‚Warenbezeichnung‘ ist nur anzugeben:
— bei T1- oder T2-Waren: ‚siehe Ladelisten‘
— bei T1- und T2-Waren:
— ‚T1-Waren: siehe Ladelisten Nr. … bis …‘
— ‚T2-Waren: siehe Ladelisten Nr. … bis …‘
— Das Feld ‚Besondere Vermerke‘ ist ebenfalls auszufüllen.
Sonstige spezifische Angaben zu den Waren auf der Waren-Ebene sind in den
entsprechenden Ladelisten aufzuführen, die dem Versandbegleitdokument beizu-fügen sind.“
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 39
▼B
ANHANG V
„ANHANG 45/B
LISTE DER POSITIONEN
Kapitel I
Muster der Liste der Positionen
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 40
▼
B
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 41
▼
B
1999R0502 — DE — 19.03.1999 — 000.001 — 42
▼B
Kapitel II
Erläuterungen zur Liste der Positionen und den erforderlichen Angaben (Daten)
Wird mehr als eine Ware befördert, so ist Blatt A der Liste der Positionen stets
als Computerausdruck dem Exemplar A des Versandbegleitdokuments beizu-fügen.
Werden zwei Exemplare (A und B) des Versandbegleitdokuments ausgedruckt,
so ist Blatt B der Liste der Positionen ebenfalls auszudrucken und dem ExemplarB des Versandbegleitdokuments beizufügen.
Folgende Angaben sind auszudrucken:
— Im Identifikationsfeld (oben links):
— Liste der Positionen,
— Blatt A/B,— laufende Nummer des jeweiligen Blattes und Zahl der Blätter insgesamt
(einschließlich Versandbegleitdokument).
— OoDep (Office of Departure) — Bezeichnung der Abgangsstelle.— Datum — Datum der Annahme der Versandanmeldung.— MRN (movement reference number) — Versand-Bezugsnummer gemäß
Definition in Anhang 37/B, Titel II.
— In den verschiedenen Feldern auf Waren-Ebene sind folgende Angaben zu
machen:
— Positionsnummer — laufende Nummer der jeweiligen Ware,
— Verfahren — Dieses Feld wird nicht benutzt, wenn alle Waren der
Anmeldung denselben Status haben,
— bei gemischten Sendungen ist der tatsächliche Status, T1 oder T2, anzu-
geben,
— die übrigen Felder sind gemäß Anhang 37 gegebenenfalls unter Verwen-
dung von Codes auszufüllen.“