1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
(ABl.L275vom8.11.1993,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.3617/93derKommissionvom22.Dezember1993 L328 22 29.12.1993
►M2Verordnung(EG)Nr.195/94derKommissionvom12.Januar1994 L29 1 2.2.1994
►M3Verordnung(EG)Nr.3169/94derKommissionvom21.Dezember1994 L335 33 23.12.1994
►M4Verordnung(EG)Nr.3289/94desRatesvom22.Dezember 1994 L349 85 31.12.1994
►M5Verordnung(EG)Nr.1616/95derKommissionvom4.Juli1995 L154 3 5.7.1995
►M6Verordnung(EG)Nr.3053/95derKommissionvom20.Dezember1995 L323 1 30.12.1995
►M7geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1410/96 der Kommission
vom19.Juli1996L181 15 20.7.1996
►M8Verordnung(EG)Nr.941/96derKommissionvom28.Mai1996 L128 15 29.5.1996
►M9Verordnung(EG)Nr.2231/96derKommissionvom22.November1996 L307 1 28.11.1996
►M10Verordnung(EG)Nr.2315/96desRatesvom25.November1996 L314 1 4.12.1996
►M11Verordnung(EG)Nr.152/97derKommissionvom28.Januar1997 L26 8 29.1.1997
►M12Verordnung(EG)Nr.447/97derKommissionvom7.März1997 L68 16 8.3.1997
►M13Verordnung(EG)Nr.824/97desRatesvom29.April1997 L119 1 8.5.1997
►M14Verordnung(EG)Nr.1445/97derKommissionvom24.Juli1997 L198 1 25.7.1997
►M15Verordnung(EG)Nr.339/98derKommissionvom11.Februar1998 L45 1 16.2.1998
►M16Verordnung(EG)Nr.856/98derKommissionvom23.April1998 L122 11 24.4.1998
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren
mit Ursprung in Drittländern
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft, insbesondereaufArtikel 113,
aufVorschlagderKommission,inErwägungnachstehenderGründe:
DieGemeinschafthatsichmitderVerlängerungderVereinbarungüber
den internationalen Handel mit Textilien unter den im Protokoll über
die Verlängerung der Vereinbarung sowie im Schlußbericht des Text-ilausschusses des GATT vom 9. Dezember 1992 im Anhang zudiesem Protokollfestgelegten Bedingungen einverstanden erklärt.
Die Gemeinschaft hat mit einer Anzahl von Lieferländern eine
VerlängerungderbestehendenAbkommenüberdenHandelmitTextil-warenumdreiJahreausgehandelt.
Mitdenbetreffenden AbkommensindGemeinschaftshöchstmengen für
die Jahre1993,1994und1995festgelegt worden.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern neue bilaterale
AbkommenundsonstigeVereinbarungen ausgehandelt.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern Abkommen über den
Handel mit Textilwaren in Form von Zusatzprotokollen zu denEuropa-Abkommen und/oderdenInterimsabkommen ausgehandelt.
Esgiltsicherzustellen,daßdieZieledieserAbkommen,Protokolleund
sonstigen Vereinbarungen nicht durch Umlenkung der Handelsströmeumgangen werden. Deshalb sind die Verfahren für die Kontrolle des
WarenursprungsunddieMethodeneinerangemessenenadministrativen
Zusammenarbeit festzulegen.
Die Einhaltung der in diesen Abkommen und Protokollen festgelegten
Ausfuhrhöchstmengen wird durch ein System der doppelten Kontrolleerreicht. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen hängt davon ab, daß dieGemeinschaft eine gemeinschaftliche Höchstmengenregelung einführt,diefürEinfuhrenallerWarenmitUrsprungindenLieferländerngeltenmuß,deren AusfuhrenHöchstmengen unterliegen.
FürWaren,dieineineFreizoneverbrachtoderzumZollagerverfahren,
zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder zum Verfahren
der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) eingeführt werden,
gelten dieseGemeinschaftshöchstmengen nicht.
Die von der Gemeinschaft mit einigen Drittländern geschlossenen
Abkommen enthalten besondere Bestimmungen für Einfuhren vonWaren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen in dieGemeinschaft; daher sind geeignete Verfahren für die DurchführungdieserBestimmungen festzulegen.
Für die im wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr wiedereinge-
führten Waren und für die Verwaltung der für diese Einfuhrengeltenden Gemeinschaftshöchstmengen müssen besondere Bestim-
mungenfestgelegt werden.
Zur Sicherstellung der Einhaltung der Gemeinschaftshöchstmengen
muß ein besonderes Verwaltungsverfahren eingerichtet werden, nach
dem die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten keine Ein-fuhrgenehmigungen erteilen, ohne vorher von der Kommission dieBestätigung erhalten zu haben, daß bei der betreffenden HöchstmengenochMengenverfügbar sind.
Ferner sind wirksame und rasche Verfahren für die Änderung der
Gemeinschaftshöchstmengen und ihrer Aufteilung einzuführen, um derEntwicklungderHandelsströme,demAuftreteneineszusätzlichenEin-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—2
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fuhrbedarfs sowie den Verpflichtungen der Gemeinschaft aufgrund der
Abkommenmit denLieferländern Rechnungzutragen.
Für Waren, für die keine Höchstmengen festgesetzt sind, ist in den
AbkommeneinKonsultationsverfahrenvorgesehen,ummitdembetref-fenden Lieferland zu einer Einigung über die Festsetzung von
Höchstmengen zu gelangen, wenn für eine Warenkategorie die Höhe
der Einfuhren in die Gemeinschaft einen bestimmten Schwellenwertüberschreitet. Ferner verpflichten sich die Lieferländer, ab dem Zeit-punkt des Konsultationsersuchens ihre Ausfuhren auszusetzen oder aufdie von der Gemeinschaft angegebene Höhe zu beschränken. Kommtinnerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung mit dem Lieferland
zustande, so kann die Gemeinschaft Höchstmengen auf einem
bestimmten jährlichen odermehrjährigen Niveau festsetzen.
Unter gewissen außergewöhnlichen Umständen kann es angemessener
sein, solche Höchstmengen gebietsweise statt auf Gemeinschaftsebeneanzuwenden; daher müssen wirksame Verfahren zur Einführung vongeeigneten Maßnahmen festgelegt werden, die das Funktionieren desBinnenmarktes nicht übermäßig stören.
In den Abkommen, Protokollen oder sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Ländern ist die Möglichkeit vorgesehen, daß die Gemein-schaft Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung einem
Überwachungssystem unterwirft; daher müssen die Verwaltungsver-
fahren für die Einführung und Durchführung solcherÜberwachungsmaßnahmen festgelegt werden.
InfolgederVollendungdesBinnenmarktesfürTextilwarenundBeklei-
dungseit1.Januar1993werdendieGemeinschaftshöchstmengen nichtmehr in einzelstaatliche Quoten aufgeteilt. In den Abkommen mitDrittländern sind Konsultationen für den Fall vorgesehen, daß sichinfolge der Konzentration der Direkteinfuhren auf bestimmte Gebiete
der Gemeinschaft Probleme ergeben; es ist daher notwendig, ein wirk-
sames Verfahren für die Durchführung dieser Bestimmungenfestzulegen.
In den Abkommen, Protokollen und sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Drittländern ist ein System der Zusammenarbeit zwischender Gemeinschaft und den betreffenden Lieferländern zur Verhütungvon Umgehungseinfuhren mittels Umladung, Umleitung oder aufandere Weise festgelegt worden. Vorgesehen ist ein Konsultationsver-fahren, um mit dem Lieferland zu einer Einigung über eine
gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zu
gelangen,wennsichherausstellt,daßdasAbkommenumgangenwurde.Die Lieferländer haben sich ferner bereit erklärt, die erforderlichenMaßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß solche Anpassungenrasch vorgenommen werden können. Kommt innerhalb der vorgese-
henen Frist keine Einigung mit dem Lieferland zustande, so kann die
Gemeinschaft die gleichwertige Anpassung vornehmen, sofern schlüs-sigeBeweisefüreineUmgehungvorliegen.
UminsbesonderedieindenAbkommenfestgesetzten Fristeneinhalten
zukönnen,isteinwirksamesundraschesVerfahrenfürdieEinführungvon Höchstmengen und für den Abschluß von Abkommen mit denLieferländern einzuführen.
Diese Verordnung ist in Übereinstimmung mit den internationalen
Verpflichtungen der Gemeinschaft, insbesondere den Verpflichtungenaufgrund der genannten Abkommen mit den Lieferländern, anzu-wenden—1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—3
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HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
Geltungsbereich
(1) DieseVerordnunggilt für
— Einfuhren von in Anhang I aufgeführten Textilwaren mit Ursprung
in den in Anhang II aufgeführten Drittländern, mit denen dieGemeinschaft bilaterale Abkommen, Protokolle oder sonstigeVereinbarungen geschlossenhat;
— Einfuhren von in Anhang X aufgeführten Textilwaren, die —
soweit esdie Gemeinschaft betrifft — nicht in das GATT 1994 im
SinnevonArtikel2Absatz6oderAbsatz8desWTO-Übereinkom-mens über Textilwaren und Bekleidung (ÜTB) einbezogen wurden,mitUrsprunginDrittländern,dieMitgliedderWelthandelsorganisa-tion(WTO)sind.
Die Kommission sorgt für die Veröffentlichung der Liste der
Drittländer,dieMitgliedderWTOsind,im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften ,Reihe C,sowiefürdie Aktualisierung dieserListe.
(2) Für die Zwecke des Absatzes 1 werden die Textilwaren des
Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I inKategorien eingeteilt.
(3) Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 6 erfolgt die Tarifierung der
in Anhang I aufgeführten Waren anhand der Kombinierten Nomen-
klatur (KN). Die Verfahren für die Durchführung dieses Absatzes sind
inAnhangIIIfestgelegt.
(4) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für die Einfuhr der in
Absatz 1 genannten Textilwaren in die Gemeinschaft keine mengen-mäßigen BeschränkungenoderMaßnahmen gleicher Wirkung.
(5) Der Ursprung der in Absatz 1 genannten Waren wird nach
MaßgabederinderGemeinschaftgeltendeneinschlägigenVorschriftenbestimmt.
(6) Die Verfahren für den Nachweis und die Kontrolle des
Ursprungsder in Absatz 1 genannten Waren sindin den Anhängen III
und IVund in den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
festgelegt.
(7) AufVorschlag der Kommission ändert der Rat mit qualifizierter
Mehrheit Anhang X dieser Verordnung, um die verbleibenden in
Anhang X aufgezählten Waren in drei Stufen wie folgt in die WTOeinzubeziehen:
— am1.Januar1998:Waren,aufdie1990nichtwenigerals17v.H.
desGesamtvolumensderEinfuhrendesJahres1990indieGemein-schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswarenentfielen;
— am1.Januar2002:Waren,aufdie1990nichtwenigerals18v.H.
desGesamtvolumensderEinfuhrendesJahres1990indieGemein-
schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswaren
entfielen;
— am1.Januar2005:alle verbleibenden Waren.
Vor jeder dieser Stufen legt die Kommission dem Rat einen Bericht
darüber vor, ob die Drittländer ihren Verpflichtungen aus den GATT-Regeln und-Disziplinen nachArtikel7ÜTBnachgekommen sind.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—4
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Artikel 2
Höchstmengen
(1) Für die in Anhang Vaufgeführten Textilwaren mit Ursprung in
einemderimselbenAnhanggenanntenLieferländergeltenbeiderEin-fuhrindieGemeinschaftdieindiesemAnhangfestgesetztenjährlichen
Höchstmengen.
(2) DieAbfertigung zum freien Verkehr inder Gemeinschaft istfür
Waren,fürderenEinfuhrdieinAnhangVaufgeführtenHöchstmengengelten, von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig, die vondenBehördenderMitgliedstaatennachMaßgabedesArtikels12erteilt
wird.
(3) Die genehmigten Einfuhren werden auf die Höchstmengen für
dasJahrangerechnet,indemdieWarenindembetreffendenLieferlandversandtwordensind.AlsZeitpunktdesVersandsderWarenimSinne
dieser Verordnung gilt der Zeitpunkt des Verladens in das Transport-
mittel zurAusfuhr.
(4) Für Waren, für deren Einfuhr vor dem 1. Januar 1993 keine
HöchstmengengaltenunddiesichzudiesemZeitpunktaufdemTrans-
port in die Gemeinschaft befanden, gelten die in diesem Artikelgenannten Höchstmengen nicht, sofern diese Waren tatsächlich vordem 1. Januar 1993 aus dem betreffenden Lieferland versandt wordensind.
(5) Die Abfertigung zum freien Verkehr von Waren, für deren Ein-
fuhrvordem1.Januar1993Höchstmengen galten unddie vordiesemDatum versandt worden sind, ist auch nach diesem Zeitpunkt von derVorlage der gleichen Einfuhrpapiere und von der Erfüllung der
gleichen Einfuhrbedingungen abhängig wievordem1.Januar1993.
(6) Die Festlegung der in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen
sowie der Warenkategorien, für die diese Höchstmengen gelten, wird
nach dem Verfahren des Artikels 17 angepaßt, wenn sich dies als
notwendig erweist, um zu verhindern, daß eine spätere Änderung derKombinierten Nomenklatur (KN) oder eine Entscheidung über dieÄnderung der Tarifierung dieser Waren eine Verringerung dieserHöchstmengen zurFolgehat.
(7) Damit sichergestellt ist, daß die Mengen, für die Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt werden, die Gemeinschaftshöchstmenge fürjede Textilwarenkategorie und für jedes Drittland zu keinem Zeitpunktüberschreiten, erteilen die zuständigen Behörden Ein-
fuhrgenehmigungen erst, nachdem die Kommission bestätigt hat, daß
für die betreffenden Textilwarenkategorien und die betreffendenDrittländer, für die ein Einführer bzw. Einführer bei diesen BehördenAnträge gestellt hat bzw. haben, noch Teilmengen der Gemeinschafts-höchstmenge verfügbar sind.
Artikel 3
Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen
(1) Die in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
die in Anhang VI beschriebenen handwerklichen Waren und Waren
der Volkskunst, wenn bei ihrer Einfuhr eine von den zuständigenBehörden des Ursprungslandes nach Maßgabe des Anhangs VI ausge-stellte Bescheinigung vorgelegt wird und sie die übrigen in diesemAnhanggenannten Voraussetzungen erfüllen.
(2) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Textilwaren zum
freien Verkehr in derGemeinschaft wird, soweit die maschinell herge-stellten gleichartigen Waren Höchstmengen unterliegen, nur für Warengewährt,fürdieeinvondenzuständigenBehördenderMitgliedstaatenausgestelltes Einfuhrpapier vorliegt.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—5
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Die Ausstellung dieses Einfuhrpapiers erfolgt automatisch innerhalb
vonfünfArbeitstagenvondemTagangerechnet,andemderEinführerdie von den zuständigen Behörden des Lieferlandes ausgestellte
Bescheinigung nachAbsatz1vorgelegt hat.
Das Einfuhrpapier gilt sechs Monate und enthält die Begründung für
die Befreiung, wie sie in der Bescheinigung nach Absatz 1 angegebenist.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Brasilien, Hongkong und
Macau.
(4) ErreichendiechinesischenAusfuhrenderinAbsatz1genannten
Waren 15 v. H. einer in Anhang Vfestgesetzten Gemeinschafts-höchstmenge, so stellt China die Erteilung weiterer Bescheinigungen
ein.
Artikel 4
Vorläufige Einfuhren
(1) Die in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
Waren, die in eine Freizone verbracht oder in das Zollagerverfahren,
das Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder das Verfahrender aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) übergeführtwerden(
1).
WerdendieinUnterabsatz1genanntenWarenspäterinunverändertem
Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung zum zollrechtlich freien
Verkehr abgefertigt, so gilt Artikel 2 Absatz 2, und die betreffendenMengen werden auf die Höchstmenge angerechnet, die für das Jahrfestgesetzt ist,fürdasdieAusfuhrlizenz erteilt wordenist.
(2) Stellen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten fest, daß
eingeführte Textilwaren auf eine in Anhang VfestgesetzteHöchstmenge angerechnet, dann aber aus dem Zollgebiet der Gemein-schaft wiederausgeführt worden sind, so teilen sie der Kommissioninnerhalb von vier Wochen die entsprechenden Mengen mit, die dengemäß Artikel 12 zur Anwendung gebrachten Höchstmengen des
AnhangsVerneutgutgeschrieben werden.
Artikel 5
Passive Veredelung
Vorbehaltlich der in Anhang VII festgelegten Bedingungen gelten die
in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen nicht für Wiedereinfuhren
von in Ländern des Anhangs VII be- oder verarbeiteten Textilwarenin die Gemeinschaft, sofern sie im Einklang mit den in der Gemein-schaft geltenden Verordnungen über den wirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehr getätigt werden.
Artikel 6
Preise
(1) Werden in Anhang I aufgeführte Textilwaren zu außergewöhn-
lich niedrigen Preisen in die Gemeinschaft eingeführt, so kann dieKommission von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats gemäß
den einschlägigen Bestimmungen der bilateralen Vereinbarungen mit
den betreffenden Lieferländern die Behörden des betreffenden Liefer-landsumKonsultationen gemäßArtikel 16ersuchen.
(2) Entsprechende Abhilfemaßnahmen werden nach dem Verfahren
des Artikels 17 ergriffen, wobei den Bestimmungen und Bedingungen1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—6
(1) Siehe jedoch Anlage A des Anhangs Vhinsichtlich der aus China einge-
führten Waren der Kategorie 33, für die eine Einfuhrgenehmigung
erforderlich ist.▼M13
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der einschlägigen bilateralen Abkommen gebührend Rechnung zu
tragenist.
Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
Sofern sie dies der Kommission vorher mitteilen, können die
Lieferländer Übertragungen zwischen den in Anhang VaufgeführtenHöchstmengenindeminAnhangVIIIangegebenen Umfangundunterdendortfestgelegten Bedingungen vornehmen.
Artikel 8
Zusätzliche Einfuhren
Tritt aufgrund besonderer Umstände ein über die in Anhang Vfestge-
setzten Mengen hinausgehender zusätzlicher Einfuhrbedarf für eine
oder mehrere Warenkategorien auf, so kann die Kommission während
eines bestimmten Quotenjahrs nach dem Verfahren des Artikels 17zusätzliche Einfuhrmöglichkeiten gewähren.
Werden solche zusätzlichen Einfuhrmöglichkeiten gewährt, weil die
Behörden eines Lieferlands zu viele Lizenzen erteilt haben, so führt
dies bei diesem Land zum Abzug des entsprechenden Betrags von derHöchstmenge für
— eine oder mehrere Kategorien der gleichen Warengruppe oder -
untergruppe für das laufende Quotenjahr (bis zu 3 % derHöchstmenge für die Kategorie, für die die zusätzlichen Ein-fuhrmöglichkeiten gewährtwerden)und/oder
— diegleiche Kategorie fürdasfolgende Quotenjahr.
In dringenden Fällen leitet die Kommission Konsultationen im
Ausschuß des Artikels 17 binnen fünf Arbeitstagen nach dem Eingangdes Antrags eines Mitgliedstaats ein und trifft binnen 15 Arbeitstagen
nachdemgleichen Zeitpunkt eineEntscheidung.
DiezusätzlichenEinfuhrmöglichkeitenwerdenbeiderAnwendungvon
Artikel 7nichtberücksichtigt.
Artikel 9
Konzentration auf einzelne Gebiete
(1) Kommt es bei Waren, die Höchstmengen oder einer Überwa-
chungsregelung unterliegen, zu plötzlich auftretenden, ungünstigen
Veränderungen indentraditionellen Handelsströmen auseinem Liefer-
land, die zu einer Konzentration der Direkteinfuhren auf einzelneGebiete der Gemeinschaft führen, so bemüht sich die Kommissionnach den Verfahren des Artikels 17 um eine Lösung dieser ProblemeimEinklang mit denGrundsätzendesBinnenmarktes.
(2) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland werden
nach den Verfahren des Artikels 16 durchgeführt. Abhilfemaßnahmenim Sinne von Absatz 1 werden nach dem Verfahren des Artikels 17festgelegt.
Artikel 10
Schutzmaßnahmen
(1) Überschreiten die Einfuhren in die Gemeinschaft von Textil-
waren einer beliebigen Kategorie, für die in Anhang Vkeine
Höchstmengen festgesetzt sind und die aus einem der in Anhang IXaufgeführten Länder stammen, im Verhältnis zu den im vorange-gangenen Kalenderjahr getätigten Gesamteinfuhren der Gemeinschaftvon Waren dieser Kategorie die in der Tabelle in Anhang IX angege-benenProzentsätze, sokönnenfürdieseEinfuhrenunterdenindiesem1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—7
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Artikel festgelegten Voraussetzungen Höchstmengen festgesetzt
werden.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn die darin genannten
Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren in die
Gemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren vonUrsprungswarendesbetreffenden Lieferlandes erreicht werden.
(3) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 1 genannten Voraussetzungenerfüllt sind,undistsiederMeinung,daßfüreinebestimmte Warenka-
tegorieeineHöchstmengefestgesetzt werdensollte,soverfährt siewie
folgt:
a) DieKommissionleitetnachdemVerfahrendesArtikels16Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über dieangemessene Höhe der Beschränkung für die betreffende Warenka-
tegorie zugelangen.
b) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ersucht die
Kommission in der Regel das betreffende Lieferland, für einen
vorläufigen Zeitraum von drei Monaten nach der Notifizierung des
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betreffendenKategorie in die Gemeinschaft zu beschränken. Diese vorüberge-hende Beschränkung entspricht 25 v. H. der Einfuhren desvorangegangenenKalenderjahresoder25v.H.desnachderFormelin Absatz 1 berechneten Niveaus, wobei jeweils der höhere dieser
beiden Werte zugrunde gelegt wird.
c) Die Kommission kann bis zum Abschluß der beantragten Konsulta-
tionen für die Einfuhren von Waren der betreffenden KategorieHöchstmengen festsetzen, die der bei dem Lieferland nach Buch-
stabe b) beantragten Beschränkung entsprechen. Diese Maßnahmen
präjudizieren nicht die endgültigen Maßnahmen, die von derGemeinschaft unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Konsulta-tionen getroffenwerden.
(4) a) Werden Textilwaren mit Ursprung in Bulgarien, Polen,
Rumänien, der Slowakischen Republik, der Tschechischen
Republik oder Ungarn, für die in Anhang Vkeine Höchstmen-
genfestgesetzt sind,inderart erhöhtenMengenoderzusolchenBedingungen in die Gemeinschaft eingeführt, daß der Produk-tion gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren inder Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu
entstehen droht, so können für diese Waren unter den in den
Zusatzprotokollen mit diesen Ländern festgelegten Vorausset-zungenHöchstmengen festgesetzt werden.
b) Absatz 3 findet auch in diesen Fällen Anwendung, jedoch
entspricht die vorübergehende Beschränkung nach Absatz 3
Buchstabe b) mindestens 25 v. H. der Einfuhren, die in demZwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei oder —wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor demMonatendet, indemdasKonsultationsersuchen gestellt wird.
(5) a) Für Waren des Anhangs X, für die in Anhang Vkeine Höchst-
mengen festgesetzt sind und die aus Ländern stammen, die
Mitglieder der Welthandelsorganisation sind, können Schutz-maßnahmen getroffen werden, wenn nachgewiesen wird, daßeinebestimmteWareinderarterhöhtenMengenindieGemein-schaft eingeführt wird, daß dem Wirtschaftszweig der
Gemeinschaft,derähnlicheund/oderunmittelbarkonkurrierende
Waren produziert, eine bedeutende Schädigung entsteht oder zuentstehen droht. Eine bedeutende Schädigung oder die tatsäch-liche Gefahr eines erheblichen Schadens muß nachweislichdurch die Erhöhung der Gesamteinfuhren der betreffendenWare und nicht durch andere Faktoren, wie technologischer
Wandel oder Änderungen der Verbrauchergewohnheiten, verur-
sachtwerden.
b) Bei der Feststellung einer bedeutenden Schädigung oder der
tatsächlichen Gefahr einer bedeutenden Schädigung im Sinne1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—8
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des Buchstabens a) werden die Auswirkungen der betreffenden
Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweiges anhand vonVeränderungen einschlägiger Wirtschaftsindikatoren wie
Ausstoß, Produktivität, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände,
Marktanteil, Ausfuhren, Löhne, Beschäftigung, inländischePreise, Gewinne und Investitionen geprüft, wobei keiner dieserIndikatoren für sich gesehen oder in Verbindung mit anderenFaktorenzwangsläufig einen entscheidenden Hinweisgibt.
c) DieDrittländer,dieMitgliederderWelthandelsorganisation sind
und denen eine bedeutende Schädigung oder die tatsächlicheGefahr einer solchen Schädigung gemäß Buchstabe a) zuzu-schreiben ist, werden anhand eines bereits eingetretenen oderbevorstehenden scharfen und wesentlichen Anstiegs der betref-
fenden Einfuhren, der Höhe der Einfuhren im Vergleich zu den
EinfuhrenausanderenQuellen,desMarktanteilssowiederEin-fuhr- und Inlandspreise auf einer vergleichbarenVermarktungsstufe bestimmt, wobei keiner dieser Indikatorenfür sich gesehen oder in Verbindung mit anderen Faktoren
zwangsläufig einen entscheidenden Hinweisgibt.
(6) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 5 genannten Voraussetzungen
erfüllt sind,undistsiederMeinung,daßfüreinebestimmte Warenka-tegorieeineHöchstmengefestgesetzt werdensollte,soverfährt siewiefolgt:
a) DieKommissionleitetnachdemVerfahrendesArtikels16Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über die
angemessene Höhe der Beschränkung für die betreffenden Waren
zugelangen.
b) UnteräußerstungewöhnlichenundkritischenUmständen,wenneine
Verzögerung eine schwer wiedergutzumachende Schädigung verur-
sachen würde, kann die Kommission vorläufige Höchstmengen für
die betreffenden Waren festsetzen, vorausgesetzt der Antrag aufKonsultationen wird innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagennach Erlaß dieser Maßnahmen gestellt. Diese vorübergehendenHöchstmengen dürfen nicht niedriger sein alsdie tatsächlichen Ein-fuhren aus dem betreffenden Lieferland, die in dem
Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei Monate vor
demMonatendet,indemdasKonsultationsersuchengestelltwurde.
(7) a) DienachdenAbsätzen3,4und6getroffenenMaßnahmensind
Gegenstand einer Mitteilung der Kommission, die unverzüglichimAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
wird.
b) IndringendenFällenbefaßtdieKommissiondenAusschußnach
Artikel 17 entweder von sich aus oder innerhalb von fünfArbeitstagen nach dem Eingang eines entsprechenden Antragseines oder mehrerer Mitgliedstaaten, in dem die Gründe für dieDringlichkeit dargelegt sind, und trifft innerhalb von fünfArbeitstagen nach Beendigung der Beratungen des Ausschusses
eineEntscheidung.
(8) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland gemäß den
Absätzen 3, 4 und 6 können zu einer Vereinbarung zwischen diesemLand und der Gemeinschaft über die Einführung und die Höhe derHöchstmengen führen. In diesen Vereinbarungen ist vorzusehen, daßdievereinbartenHöchstmengennacheinemSystemdoppelterKontrolleverwaltet werden.
(9) Gelingt es den Konsultationsparteien nicht, innerhalb von 60
Tagen nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens eine zufrie-
denstellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht,eine endgültige Höchstmenge einzuführen, die auf Jahresbasis nichtniedriger istalsfolgendeNiveaus:
a) im Fall der in Anhang IX aufgeführten Lieferländer das nach der
FormelinAbsatz1berechneteNiveauoder106v.H.derEinfuhrendes Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—9
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dem die Einfuhren das nach der Formel in Absatz 1 berechnete
NiveauüberschrittenunddamitdasKonsultationsersuchenausgelösthaben, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde
gelegt wird;
b) imFallBulgariens,Polens,Rumäniens,derSlowakischenRepublik,
der Tschechischen Republik oder Ungarns 110 v.H. der Einfuhren,die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zweioder — wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor
demMonatendet, indemdasKonsultationsersuchen gestellt wird;
c) im Fall von Drittländern, die Mitglieder der Welthandelsorganisa-
tion sind, das Niveau der tatsächlichen Einfuhren aus dembetreffenden Lieferland, die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigtworden sind, der zwei Monate vor dem Monat endet, in dem das
Konsultationsersuchen gestellt wurde.
(10) DienachdenAbsätzen3bis6oder9festgesetztenHöchstmen-
gen dürfen auf Jahresbasis nicht niedriger sein als das Niveau der
EinfuhrenvonWarenderselbenKategoriemitUrsprungindembetref-fenden Lieferland in die Gemeinschaft im Jahr 1985 für Argentinien,Brasilien, Hongkong, Pakistan, Peru, Sri Lanka und Uruguay bzw. imJahr 1986 für Bangladesch, Indien, Indonesien, Macau, Malaysia, die
Philippinen, Singapur,SüdkoreaundThailand.
(11) Die nach diesem Artikel festgesetzten Höchstmengen gelten
nicht für Waren, die sich bereits auf dem Transport in die Gemein-
schaft befinden, sofern sie vor der Notifizierung desKonsultationsersuchens ausdem Lieferland, in dem sieihren Ursprunghaben,zurAusfuhrindieGemeinschaft versandtwordensind.
(12) NachAbsatz5getroffene Maßnahmenkönnen
a) biszudreiJahrenohneVerlängerung oder
b) biszurEinbeziehung derbetreffenden Waren indasGATT1994
aufrechterhalten werden, wobei der jeweils frühere dieser beiden Zeit-
punktezugrunde gelegt wird.
(13) Die in den Absätzen 3, 4, 6 und 9 vorgesehenen Maßnahmen
und die in Absatz 9 genannten Vereinbarungen werden nach demVerfahrendesArtikels17erlassenbzw.durchgeführt.
Artikel 11
Gebietsweise angewandte Schutzmaßnahmen
(1) Artikel 10 schließt nicht aus, daß die Gemeinschaft in einem
oder mehreren ihrer Gebiete im Einklang mit den Grundsätzen desBinnenmarktes Schutzmaßnahmen anwendet, wenn die Vorausset-zungen hierfürerfüllt sind.
(2) DerartigeMaßnahmensindbefristeteAusnahmenundsolltendas
Funktionieren des Binnenmarktes so wenig wie möglich stören; siewerdenerstnachPrüfungalternativer Lösungenbeschlossen.
(3) Die in diesem Artikel vorgesehenen Maßnahmen werden nach
demVerfahrendesArtikels17getroffen.
Artikel 12
Sonderbestimmungen für die Verwaltung der Gemeinschafts-
höchstmengen
(1) Zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 teilen die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten vor Ausstellung der Ein-fuhrgenehmigungen der Kommission die Mengen mit, für die bei
ihnendurchOriginal-AusfuhrbescheinigungenbelegteAnträgeaufEin-
fuhrgenehmigungeneingereichtwordensind.DieKommissionbestätigtumgehend in chronologischer Reihenfolge des Eingangs der Mittei-lungen der Mitgliedstaaten („Windhundverfahren“), daß diebeantragten Einfuhrmengen verfügbar sind. In Ausnahmefällen, beidenen Anlaß zuderAnnahme besteht, daßvorzeitige Anträge aufEin-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—10
▼B
▼B
fuhrgenehmigungen die Höchstmengen überschreiten, kann die
Kommission jedoch nach dem Verfahren des Artikels 17 die nachdem „Windhundverfahren“ zuzuteilende Einfuhrmenge auf 90 v. H.
der entsprechenden Höchstmengen begrenzen. In diesen Fällen wird,
sobald die genannte Schwelle erreicht ist, die noch verbleibende Ein-fuhrmenge nachdemVerfahrendesArtikels17zugeteilt.
(2) Die den Mitteilungen an die Kommission beigefügten Anträge
sind gültig, wenn in ihnen jeweils das Lieferdrittland, die betreffendeTextilwarenkategorie, die Einfuhrmenge, die Nummer der Ausfuhrli-zenz, das Quotenjahr und der Mitgliedstaat, in dem die Waren zumfreien Verkehrabgefertigt werdensollen, eindeutig angegeben sind.
(3) DieMitteilungengemäßdenAbsätzen1und2werdennormaler-
weise auf elektronischem Wege im Rahmen des für diesen Zweckgeschaffenen integrierten Netzes übermittelt, sofern nicht zwingende
technische Gründe vorübergehend die Benutzung eines anderen
Kommunikationsmittels erforderlich machen.
(4) Die Kommission bestätigt den Behörden nach Möglichkeit die
volle beantragte Einfuhrmenge für jede Warenkategorie und jedes
Drittland. Mitteilungen von Mitgliedstaaten, die nicht bestätigt werdenkönnen, weil die beantragten Einfuhrmengen im Rahmen der Gemein-schaftshöchstmengen nicht mehr verfügbar sind, werden von derKommissioninderchronologischenReihenfolgeihresEingangsregist-
riert undinderselben Reihenfolge bestätigt, sobaldweitere Mengen,z.
B. infolge der Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel7, verfügbar werden. Ferner nimmt die Kommission in den Fällen, indenen die mitgeteilten Anträge die Höchstmengen überschreiten, imHinblick auf eine Klärung der Frage und rasche Abhilfe unverzüglichKontaktmit denBehördendesbetreffenden Lieferlandes auf.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unver-
züglich über alle Mengen, die während der Geltungsdauer derEinfuhrgenehmigungnichtausgenutztwordensind.Diesenichtausgen-
utztenMengenwerdenautomatischaufdieverbleibendeGesamtmenge
der Gemeinschaftshöchstmenge für die betreffenden Warenkategorienunddie betreffenden Drittländer übertragen.
(6) Die Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Papiere werden
nachMaßgabe desAnhangsIIIerteilt.
(7) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die
Kommission von jeder Rücknahme einer Einfuhrgenehmigung oder
eines gleichwertigen Papiers in Fällen, in denen die entsprechendenAusfuhrlizenzen von den zuständigen Behörden des betreffendenLieferlandes zurückgenommen oder für ungültig erklärt worden sind.Sind jedoch die Mitgliedstaaten oder die zuständigen Behörden eines
Mitgliedstaats von den zuständigen Behörden eines Lieferlandes erst
überdieRücknahmeoderUngültigerklärungeinerAusfuhrlizenzunter-richtet worden, nachdem die betreffenden Waren bereits in dieGemeinschaft eingeführt worden sind, so werden die betreffendenMengen auf die Höchstmenge für das Jahr angerechnet, in dem dieseWaren versandtwordensind.
(8) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17 alle
zurDurchführungdiesesArtikelserforderlichen Maßnahmen treffen.
Artikel 13
Überwachung
(1) Wird nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen eines
Abkommens, eines Protokolls oder einer sonstigen Vereinbarungzwischen der Gemeinschaft und einem Drittland eine vorherige oder
nachträglicheÜberwachungfüreineinAnhangIaufgeführteWarenka-
tegorieeingeführt,fürdiekeineHöchstmengegemäßAnhangVgilt,sosind die in den Anhängen III und IVfestgelegten V erfahren undFörmlichkeiten bezüglich der einfachen oder doppelten Kontrolle deswirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehrs, der Tarifierung unddesUrsprungsnachweisesanzuwenden.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—11
▼B
(2) Die Warenkategorien und Drittländer, für die gegenwärtig eine
Überwachungsregelung im Sinne des Absatzes 1 gilt, sind in denTabellen inAnhangIIIaufgeführt.
(3) Beschlüsse über die Einführung einer Überwachung für nicht in
den Tabellen des Anhangs III aufgeführte Warenkategorien oder
Lieferländer werden nach den einschlägigen Bestimmungen über
Konsultationen gefaßt, die in dem Abkommen, dem Protokoll odereiner sonstigen Vereinbarung mit dem betreffenden Land enthaltensind.
Solche Beschlüsseüber die Einführung einer Überwachungsowie über
alle zur Durchführung der Überwachung erforderlichen zusätzlichenMaßnahmen ergehen nachdemVerfahrendesArtikels17.
Artikel 14
Statistiken
(1) Für die in Anhang I aufgeführten Textilwaren teilen die
MitgliedstaatenderKommissionmonatlichinnerhalbvoneinemMonatnach dem Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die indiesem Monat eingeführt wurden, und zwar unter Angabe des Codesder Kombinierten Nomenklatur und der einschlägigen Maßeinheit
sowie gegebenenfalls der besonderen Maßeinheiten dieses Codes. Die
Einfuhren sind entsprechend den geltenden statistischen Verfahrenaufzuschlüsseln.
(2) Im Hinblick auf die Beobachtung der Markttrends bei den unter
diese Verordnung fallenden Waren übermitteln die Mitgliedstaaten derKommission vor dem 31. März eines jeden Jahres Ausfuhrstatistiken.Die Statistiken über Produktion und Verbrauch der einzelnen Textil-waren werden nach Modalitäten übermittelt, die zu einem späteren
Zeitpunkt nachdemVerfahrendesArtikels17festgelegt werden.
(3) Die Kommission kann, wenn die Art der Waren oder besondere
Umstände es erfordern, auf Antrag eines Mitgliedstaats oder von sich
aus die Fristen für die Mitteilung der vorgenannten InformationennachdemVerfahrendesArtikels17ändern.
(4) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unter den nach dem
Verfahren des Artikels 17 festgelegten Bedingungen alle sonstigenAngabenmit,dienachdemgleichenVerfahrenfürerforderlicherachtetwerden, um die Einhaltung der zwischen der Gemeinschaft und denLieferländern vereinbarten Verpflichtungen sicherzustellen.
(5) IndeninArtikel10Absatz3letzterUnterabsatzgenanntendrin-
genden Fällen übermitteln der betreffende Mitgliedstaat bzw. die
betreffenden Mitgliedstaaten der Kommission und den übrigen
Mitgliedstaaten per Fernschreiben, per Fax oder in einem anderen,beispielsweise elektronischen oder telematischen Kommunikationsver-fahrendie erforderlichen Einfuhrstatistiken undWirtschaftsdaten.
Artikel 15
Umgehung
(1) Kommt die Kommission aufgrund von nach den Verfahren in
Anhang IVdurchgeführten Ermittlungen zu dem Schluß, daß die ihr
zur Verfügung stehenden Informationen beweisen, daß Waren mitUrsprung in einem in Anhang Vaufgeführten Lieferland, für die eineHöchstmenge gemäß Artikel 2 gilt oder gemäß Artikel 10 festgesetztworden ist, durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter
UmgehungdieserHöchstmengeindieGemeinschafteingeführtworden
sind und daß die erforderlichen Anpassungen vorgenommen werdenmüssen, so ersucht sie nach dem Verfahren des Artikels 16 um dieEröffnung von Konsultationen, um zu einer Vereinbarung über einegleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zugelangen.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—12
▼M13
▼B
(2) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsultationen
kann die Kommission das betreffende Lieferland ersuchen, vorsorglichdie erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß die
indiesenKonsultationenvereinbartenAnpassungenvonHöchstmengen
in dem Jahr der Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenndie Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im darauffol-genden Jahr vorgenommen werden können, sofern schlüssige BeweisefürdieUmgehungvorliegen.
(3) GelingtesderGemeinschaftunddemLieferlandnicht,innerhalb
der in Artikel 16 genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zufinden, und stellt die Kommission fest, daß schlüssige Beweise für die
Umgehung vorliegen, so zieht sie nach dem Verfahren des Artikels 17
gleichwertige Mengen von Waren mit Ursprung in dem betreffendenLieferland vondenbetreffenden Höchstmengenab.
(4) GemäßdenBestimmungenderProtokolleundbestimmterbilate-
raler Abkommen mit Drittländern können die Behörden der
Gemeinschaft Einfuhren zurückweisen, sofern hinreichende Beweisedafür vorliegen, daß falsche Angaben über Spinnstoffgehalt, Mengen,Warenbezeichnung oder Tarifierung von Waren mit Ursprung in denbetreffenden Länderngemacht wordensind.
Wird festgestellt, daß im Gebiet einer dieser Länder eine Umladung
oderUmleitung vonWaren vorgenommen wurde,dienicht Ursprungs-waren des betreffenden Landes sind, so kann die Kommission fernerHöchstmengen für dieselben Waren mit Ursprung in dem betreffenden
Land einführen, sofern solche Höchstmengen nicht bereits gelten, oder
jedeandere geeignete Maßnahme treffen.
(5) Liegen Beweise für eine Beteiligung von Gebieten von nicht in
Anhang Vaufgeführten Drittländern, die Mitglied der WTO sind, vor,
so ersucht die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 16 um
Konsultationen mit dem betreffenden Land oder den betreffendenLändern, um geeignete Maßnahmen zur Lösung des Problems zuergreifen. Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17Höchstmengen für das betreffende Drittland oder die betreffendenDrittländer festsetzen oderandere geeignete Maßnahmenergreifen.
Artikel 16
Konsultationen
(1) Die Kommission führt die in dieser Verordnung vorgesehenen
KonsultationennachdemVerfahrendesArtikels17Absatz5wiefolgt:
— die Kommission notifiziert dem Lieferland das Konsultationsersu-
chen;
— demKonsultationsersuchenmußinnerhalbeinerangemessenenFrist
(in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung)eine Darstellung der Gründe und Umstände folgen, die nach
AnsichtderGemeinschaft einKonsultationsersuchen rechtfertigen;
— die Kommission nimmt spätestens einen Monat nach der Notifizie-
rungdesErsuchensKonsultationenauf,uminnerhalbvonhöchstenseinem weiteren Monat zu einer Vereinbarung oder zu beiderseitigannehmbaren Schlußfolgerungen zugelangen.
(2) Fürdie Konsultationen mitHongkonggilt jedochfolgendes:
— die Kommission notifiziert Hongkong das Konsultationsersuchen
zusammen mit einer Darstellung der Gründe und Umstände, dienach Ansicht der Gemeinschaft ein Konsultationsersuchen rechtfer-
tigen;
— die Kommission nimmt spätestens fünfzehn Tage nach der Notifi-
zierung des Ersuchens Konsultationen auf, um innerhalb vonhöchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer Vereinbarung oder zubeiderseitig annehmbaren Schlußfolgerungen zugelangen.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—13
▼M13
▼B
▼M13
▼B
▼B
Artikel 17
Funktionieren des Textilausschusses
(1) Es wird ein Textilausschuß (nachstehend „Ausschuß“ genannt)
eingesetzt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetztundindemderVertreter derKommissiondenVorsitzführt.
(2) DerAusschußgibtsicheineGeschäftsordnung.(3) IndenFällen, indenenaufdasVerfahren diesesArtikelsBezug
genommen wird, befaßt der Vorsitzende den Ausschuß von sich ausoderaufAntrageines Mitgliedstaats.
(4) Der Vorsitzende unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der
zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zudiesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unterBerücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzenkann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in
Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf
Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist.Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreterder Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnicht teil.
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit
derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, sounterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag
fürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließt mitqualifizierter
Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen vonderKommissionerlassen.
(5) Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im Zusammenhang
mit der Durchführung dieser Verordnung gehört werden, die ihm derVorsitzende von sich aus oder auf Antrag des Vertreters einesMitgliedstaats unterbreitet.
Schlußbestimmungen
Artikel 18
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüglich die
Maßnahmenmit,diesiezurDurchführungdieserVerordnunggetroffen
haben, sowie alle anderen Rechts- und Verwaltungsvorschriften im
Zusammenhang mit der Einfuhrregelung für die unter diese Verord-nungfallenden Waren.
Artikel 19
Änderungen der Anhänge dieser Verordnung, die erforderlich sind,
damit dem Abschluß, der Änderung oder dem Außerkrafttreten von
Abkommen, Protokollen oder Vereinbarungen mit Drittländern oderÄnderungen der Gemeinschaftsvorschriften über Statistiken, Zollrege-lungen oder gemeinsame Einfuhrregelungen Rechnung getragenwerden kann, werden nach dem Verfahren des Artikels 17 vorgen-ommen.
Artikel 20
Diese Verordnung berührt nicht die Bestimmungen des ÜTB, falls es
sichumMitgliederderWTOhandelt,oderdieBestimmungenderbila-teralen Abkommen, Protokolle oder bilateralen Vereinbarungenzwischen der Gemeinschaft und den in Anhang II genannten Drittlän-dern.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—14
▼M13
▼B
Artikel 21
Die Verordnung (EWG) Nr. 958/93 wird mit Ausnahme ihrer bis zum
31.März1993geltenden Übergangsbestimmungen aufgehoben.
Artikel 22
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Siegilt mit Wirkungvom1.Januar1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—15
▼B
Liste der Anhänge
AnhangI ListederTextilwaren
AnhangII ListederAusfuhrländer
AnhangIII Verfahren für die Tarifierung, Ursprung, System doppelter
Kontrolle,Überwachung
AnhangIVAdministrative Zusammenarbeit
AnhangVListederGemeinschaftshöchstmengenAnhangVI Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten
Stoffen
AnhangVII Gemeinschaftshöchstmengen für die Wiedereinfuhr im
Rahmendeswirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehrs
AnhangVIII Flexibilitätsbestimmungen
AnhangIX Schutzklauseln; SchwellenfürdieKorbentnahme1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—16
▼M15
ANHANG I
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 (1)
1. WegenFehlensnähererAngabenüberdieZusammensetzung derErzeugnissederKategorien1bis
114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tier-
haaren, ausBaumwolleoderaussynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffenbestünden(2).
2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind,werdenalsBekleidungfürFrauenoderMädchenbehandelt.
3. DerBegriff „Bekleidung fürSäuglinge“ umfaßtBekleidung biseinschließlich Handelsgröße86.
GRUPPEIA
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
1 GarneausBaumwolle,nichtinAufmachungenfürden
Einzelverkauf
52041100
52041900
52051100
52051200
52051300
52051400
52051510
52051590
52052100
52052200
52052300
52052400
52052600
52052700
52052800
52053100
52053200
52053300
52053400
52053510
52053590
52054100
52054200
52054300
52054400
52054600
52054700
52054800
52061100
52061200
52061300
52061400
52061510
52061590
52062100
52062200
52062300
52062400
52062510
52062590
52063100
520632001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—17
(1) Erfaßt sind nur die Kategorien 1 bis 114, mit Ausnahme von Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien,
Kasachstan,KirgisischeRepublik,Moldau,Tadschikistan,Turkmenistan,Ukraine,Usbekistan,VereinigteArabi-sche Emiraten und Weißrußland, für die die Kategorien 1 bis 161 erfaßt sind, sowie von Taiwan, für die die
Kategorien 1bis123erfaßt sind.ImFallTaiwans sinddieKategorien 115bis123in GruppeIIIBenthalten.
(
2) Im Fall Armeniens, Aserbaidschans, Estlands, Georgiens, Kasachstans, der Kirgisischen Republik, Moldaus,
Tadschikistans, Turkmenistans, der Ukraine, Usbekistans und Weißrußlands bestimmen sich die in jeder Kate-gorie erfaßten Waren nach den KN-Codes. Ist einem KN-Code ein „ex“ vorangestellt, bestimmen sich die injeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-Codes und demjenigen der entsprechenden
Warenbezeichnung.
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52063300
52063400
52063510
52063590
52064100
52064200
52064300
52064400
52064510
52064590
ex 56049000
2 Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe,
Schlingengewebe (Frottiergewebe), Bänder, Samt,
Plüsch, Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und
geknüpfteNetzstoffe
52081110
52081190
52081211
52081213
52081215
52081219
52081291
52081293
52081295
52081299
52081300
52081900
52082110
52082190
52082211
52082213
52082215
52082219
52082291
52082293
52082295
52082299
52082300
52082900
52083100
52083211
52083213
52083215
5208321952083291
52083293
52083295
52083299
52083300
52083900
52084100
52084200
52084300
52084900
52085100
52085210
52085290
52085300
52085900
52091100
52091200
52091900
52092100
52092200
52092900
52093100
52093200
520939001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—18
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52094100
52094200
52094300
52094910
52094990
52095100
52095200
52095900
52101110
52101190
52101200
52101900
52102110
52102190
52102200
52102900
52103110
52103190
52103200
52103900
52104100
52104200
52104900
52105100
52105200
52105900
52111100
52111200
52111900
52112100
52112200
52112900
52113100
52113200
52113900
52114100
52114200
52114300
52114910
52114990
52115100
52115200
52115900
52121110
52121190
52121210
52121290
52121310
52121390
52121410
52121490
52121510
52121590
52122110
52122190
52122210
52122290
52122310
52122390
52122410
52122490
52122510
52122590
ex 58110000ex 63080000
2a) davon:anderealsrohodergebleicht
520831001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—19
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52083211
52083213
52083215
52083219
52083291
52083293
52083295
52083299
52083300
52083900
52084100
52084200
52084300
52084900
52085100
52085210
52085290
52085300
52085900
52093100
52093200
52093900
52094100
52094200
52094300
52094910
5209499052095100
52095200
52095900
52103110
52103190
52103200
52103900
52104100
52104200
52104900
52105100
52105200
52105900
52113100
52113200
52113900
52114100
52114200
52114300
52114910
52114990
52115100
52115200
52115900
52121310
52121390
52121410
52121490
52121510
52121590
52122310
52122390
52122410
52122490
5212251052122590
ex 58110000ex 63080000
3 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als
Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschließ-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—20
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
lich Frottiergewebe)undChenillegewebe
55121100
55121910
55121990
55122100
55122910
55122990
55129100
55129910
55129990
55131110
55131130
55131190
55131200
55131300
55131900
55132110
55132130
55132190
55132200
55132300
55132900
55133100
55133200
55133300
55133900
55134100
55134200
55134300
55134900
55141100
55141200
55141300
55141900
55142100
55142200
55142300
55142900
55143100
55143200
55143300
55143900
55144100
55144200
5514430055144900
55151110
55151130
55151190
55151210
55151230
55151290
55151311
55151319
55151391
55151399
55151910
55151930
55151990
55152110
55152130
55152190
55152211
55152219
55152291
55152299
55152910
55152930
551529901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—21
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
55159110
55159130
55159190
55159211
55159219
55159291
55159299
55159910
55159930
55159990
58039030
ex 59050070ex 63080000
3a) davon:anderealsrohodergebleicht
55121910
55121990
55122910
55122990
55129910
55129990
55132110
55132130
55132190
55132200
55132300
55132900
55133100
55133200
55133300
55133900
55134100
55134200
55134300
55134900
55142100
55142200
55142300
55142900
55143100
55143200
55143300
55143900
55144100
55144200
55144300
55144900
55151130
55151190
55151230
55151290
55151319
55151399
55151930
55151990
55152130
55152190
55152219
55152299
55152930
55152990
55159130
55159190
55159219
55159299
55159930
55159990
ex 580390301993R3030—DE—24.04.1998—013.001—22
▼M15
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
ex 59050070
ex 630800001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—23
▼M15
GRUPPEIB
(1) (2) (3) (4)
4 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus
Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und
ähnliche Waren,ausGewirkenoderGestricken
61051000
61052010
61052090
61059010
61091000
61099010
61099030
61102010
611030106,48 154
5 Pullover,Slipover,Twinsets,Westen undStrickjacken
(anderealszugeschnittenundgenäht);Anoraks,Wind-
jacken und ähnliche Waren, aus Gewirken oder
Gestricken
61011090
61012090
61013090
61021090
61022090
61023090
61101010
61101031
61101035
61101038
61101091
61101095
61101098
61102091
61102099
61103091
611030994,53 221
6 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Bade-
hosen) und lange Hosen, aus Geweben, für Männer
und Knaben; lange Hosen aus Geweben für Frauen
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schen oder künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von
Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie
16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
62034110
62034190
62034231
62034233
62034235
62034290
62034319
62034390
62034919
62034950
62046110
62046231
62046233
62046239
62046318
62046918
62113242
62113342
62114242
621143421,76 568
7 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder
Gestricken und andere als aus Gewirken oder
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und5,55 1801993R3030—DE—24.04.1998—013.001—24
▼M15
(1) (2) (3) (4)
Mädchen
61061000
61062000
61069010
62062000
62063000
62064000
8 Oberhemden, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
62051000
62052000
620530004,60 2171993R3030—DE—24.04.1998—013.001—25
▼M15
GRUPPEIIA
(1) (2) (3) (4)
9 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur
Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, aus Schlingengewebe
(Frottiergewebe), ausBaumwolle
58021100
58021900
ex 63026000
20 Bettwäsche,andere alsausGewirkenoderGestricken
63022100
63022290
63022990
63023110
63023190
63023290
63023990
22 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
55081011
55081019
55091100
55091200
55092110
55092190
55092210
55092290
55093110
55093190
55093210
55093290
55094110
55094190
55094210
55094290
55095100
55095210
55095290
55095300
55095900
55096110
55096190
55096200
55096900
55099110
55099190
55099200
55099900
22a) davon:Polyacryl-Spinnfasern
ex 55081019
55093110
55093190
55093210
55093290
55096110
55096190
55096200
55096900
23 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
55082010
55101100
55101200
55102000
55103000
551090001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—26
▼M15
(1) (2) (3) (4)
32 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe
(ausgenommen Frottiergewebe aus Baumwolle und
Bänder),undNadelflorgewebe,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
58011000
58012100
58012200
58012300
58012400
58012500
58012600
58013100
58013200
58013300
58013400
58013500
58013600
58022000
58023000
32a) davon:Rippensamt
58012200
39 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haus-
haltswäsche,anderealsausGewirkenoderGestricken,
anderealsausFrottiergewebe, ausBaumwolle
63025110
63025190
63025390
ex 63025900
63029110
63029190
63029390
ex 630299001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—27
▼M15
GRUPPEIIB
(1) (2) (3) (4)
12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken,
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren,
andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfader-
strümpfe,ausgenommenWarenderKategorie 70
61151200
61151910
61151990
61152011
61152090
61159100
61159200
61159310
61159330
61159399
6115990024,3
Paar41
13 SlipsundandereUnterhosen,fürMännerundKnaben;
SlipsundandereUnterhosenfürFrauenundMädchen,
aus Gewirken oder Gestricken, Wolle, Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
61071100
61071200
61071900
61082100
61082200
6108290017 59
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus
Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas
derKategorie 21)(einschließlich Kurzmäntel)
62011100
ex 62011210
ex 62011290
ex 62011310
ex 62011390
621020000,72 1389
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich
Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus
Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas
derKategorie 21)
62021100
ex 62021210
ex 62021290
ex 62021310
ex 62021390
62043100
62043290
62043390
62043919
621030000,84 1190
16 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken
oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben
Flächenerzeugnis, für Männer und Knaben, aus
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
62031100
62031200
62031910
62031930
620321000,80 12501993R3030—DE—24.04.1998—013.001—28
▼M15
(1) (2) (3) (4)
62032280
62032380
62032918
62113231
62113331
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
62033100
62033290
62033390
620339191,43 700
18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nach-
themden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und
Knaben,andere alsausGewirkenoderGestricken
62071100
62071900
62072100
62072200
62072900
62079110
62079190
62079200
62079900
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und
andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als
ausGewirkenoderGestricken
62081100
62081910
62081990
62082100
62082200
62082900
62089111
62089119
62089190
62089210
62089290
62089900
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus
GewirkenoderGestricken
62132000
6213900059 17
21 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere
als aus Gewirken oder Gestrikken, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-stoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
ex 62011210
ex 62011290
ex 62011310
ex 62011390
62019100
62019200
62019300
ex 62021210
ex 62021290ex 62021310
ex 62021390
620291002,3 4351993R3030—DE—24.04.1998—013.001—29
▼M15
(1) (2) (3) (4)
62029200
62029300
62113241
62113341
62114241
62114341
24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und
Knaben,ausGewirkenoderGestricken
61072100
61072200
61072900
61079110
61079190
61079200
ex 610799003,9 257
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für
FrauenundMädchen,ausGewirkenoderGestricken
61083110
61083190
61083211
61083219
61083290
61083900
61089110
61089190
61089200
61089910
26 Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
61044100
61044200
61044300
61044400
62044100
62044200
62044300
620444003,1 323
27 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und
Mädchen
61045100
61045200
61045300
61045900
62045100
62045200
62045300
620459102,6 385
28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere
als Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chenSpinnstoffen
61034110
61034190
61034210
61034290
61034310
61034390
61034910
61034991
610461101,61 6201993R3030—DE—24.04.1998—013.001—30
▼M15
(1) (2) (3) (4)
61046190
61046210
61046290
61046310
61046390
61046910
61046991
29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen,
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künst-
lichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trai-
ningsanzüge, gefüttert, mit Außenseite aus ein und
demselben Flächenerzeugnis, für Frauen und
Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichenSpinnstoffen
62041100
62041200
62041300
62041910
62042100
62042280
62042380
62042918
62114231
621143311,37 730
31 Büstenhalter,ausGeweben,GewirkenoderGestricken
6212100018,2 55
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für
Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge
der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und
SöckchenfürSäuglinge,anderealsausGewirkenoder
Gestricken,derKategorie 88
61111090
61112090
61113090
ex 61119000
ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
73 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chenSpinnstoffen
61121100
61121200
611219001,67 600
76 Arbeits-undBerufskleidung,fürMännerundKnaben,
anderealsausGewirkenoderGestricken
62032210
62032310
62032911
62033210
62033310
62033911
62034211
62034251
62034311
62034331
62034911
62034931
62113210
62113310
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufsklei-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—31
▼M16
▼M16
(1) (2) (3) (4)
dung für Frauen und Mädchen, andere als aus
GewirkenoderGestricken
62042210
62042310
62042911
62043210
62043310
62043911
62046211
62046251
62046311
62046331
62046911
62046931
62114210
62114310
77 Skianzüge,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 62112000
78 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
ausgenommen Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14,
15,16,17,18,21,26,27,29,68,72,76und77
62034130
62034259
62034339
62034939
62046180
62046190
62046259
62046290
62046339
62046390
62046939
62046950
62104000
62105000
62113100
62113290
62113390
62114100
62114290
62114390
83 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und
andere Bekleidung, einschließlich Skianzüge, aus
Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Bekleidung
der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72,
73,74,75
61011010
61012010
61013010
61021010
61022010
61023010
61033100
61033200
61033300
ex 61033900
61043100
61043200
61043300
ex 61043900
6112200061130090611410001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—32
▼M15
▼M15
(1) (2) (3) (4)
61142000
611430001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—33
▼M15
GRUPPEIIIA
(1) (2) (3) (4)
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-
propylen,miteinerBreite vonwenigerals3m
54072011
Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken, andere als
aus Gewirken oder Gestricken, aus Streifen oder
dergleichen
63053281
63053289
63053391
63053399
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-
propylen,miteinerBreite von3modermehr
54072019
35 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für
dieReifenherstellung derKategorie 114
54071000
54072090
54073000
54074100
54074200
54074300
54074400
54075100
54075200
54075300
54075400
54076110
54076130
54076150
54076190
54076910
54076990
54077100
54077200
54077300
54077400
54078100
54078200
54078300
54078400
54079100
54079200
54079300
54079400
ex 58110000
ex 59050070
35a) davon:anderealsrohodergebleicht
ex 54071000
ex 54072090
ex 54073000
54074200
54074300
54074400
54075200
54075300
54075400
54076130
54076150
54076190
5407699054077200
54077300
540774001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—34
▼M15
(1) (2) (3) (4)
54078200
54078300
54078400
54079200
54079300
54079400
ex 58110000
ex 59050070
36 GewebeauskünstlichenSpinnfäden,anderealsfürdie
Reifenherstellung derKategorie 114
54081000
54082100
54082210
54082290
54082310
54082390
54082400
54083100
54083200
54083300
54083400
ex 58110000
ex 59050070
36a) davon:anderealsrohodergebleicht
ex 54081000
54082210
54082290
54082310
54082390
54082400
54083200
54083300
54083400
ex 58110000
ex 59050070
37 GewebeauskünstlichenSpinnfasern
55161100
55161200
55161300
55161400
55162100
55162200
55162310
55162390
55162400
55163100
55163200
55163300
55163400
55164100
55164200
55164300
55164400
55169100
55169200
55169300
55169400
58039050
ex 59050070
37a) davon:anderealsrohodergebleicht
55161200
55161300
55161400
55162200551623101993R3030—DE—24.04.1998—013.001—35
▼M15
(1) (2) (3) (4)
55162390
55162400
55163200
55163300
55163400
55164200
55164300
55164400
55169200
55169300
55169400
ex 58039050
ex 59050070
38A GewirkeoderGestrickeaussynthetischenSpinnfasern,
fürVorhängeundGardinen
60024311
60029310
38B Gardinen,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990
40 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos;
Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur
Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen
ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990
63041910
ex 63041990
63049200
ex 63049300
ex 63049900
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als nicht text-
urierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit
nichtmehrals50Drehungenje Meter
54011011
54011019
54021010
54021090
54022000
54023100
54023200
54023300
54023910
54023990
54024910
54024991
54024999
54025100
54025200
54025910
54025990
54026100
54026200
54026910
54026990
ex 56042000
ex 56049000
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf:1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—36
▼M15
(1) (2) (3) (4)
54012010
Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstli-
chen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, unge-
dreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250
DrehungenjeMeterundnichttexturierteGarne,unge-
zwirnt,ausZelluloseacetat
54031000
54032010
54032090
ex 54033200
54033390
54033900
54034100
54034200
54034900
ex 56042000
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,
Garne aus künstlichen Spinnfasern, Garne aus
Baumwolle,nichtinAufmachungenfürdenEinzelver-
kauf
52042000
52071000
52079000
54011090
54012090
54061000
54062000
55082090
55113000
46 Wolle undfeineTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51051000
51052100
51052900
51053010
51053090
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
51061010
51061090
5106201151062019
51062091
51062099
51081010
51081090
48 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
51071010
51071090
51072010
51072030
51072051
51072059
51072091
51072099
51082010
51082090
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—37
▼M15
(1) (2) (3) (4)
51091010
51091090
51099010
51099090
50 GewebeausWolle oderfeinenTierhaaren
51111111
51111119
51111191
51111199
51111911
51111919
51111931
51111939
51111991
51111999
51112000
51113010
51113030
51113090
51119010
51119091
51119093
51119099
51121110
51121190
51121911
51121919
51121991
51121999
51122000
51123010
51123030
51123090
51129010
51129091
51129093
51129099
51 Baumwolle,gekrempelt odergekämmt
52030000
53 DrehergewebeausBaumwolle
58031000
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt,
gekämmt oderandersfürdieSpinnereivorbereitet
55070000
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt,
gekämmt oderandersfürdieSpinnereivorbereitet
55061000
55062000
55063000
55069010
55069091
55069099
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich
Abfälle),inAufmachungenfürdenEinzelverkauf
55081090
55111000
55112000
58 GeknüpfteTeppiche, auchkonfektioniert
57011010
570110911993R3030—DE—24.04.1998—013.001—38
▼M15
(1) (2) (3) (4)
57011093
57011099
57019010
57019090
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen,
anderealsTeppiche derKategorie 58
57021000
57023110
57023130
57023190
57023210
57023290
57023910
57024110
57024190
57024210
5702429057024910
57025100
57025200
ex 57025900
57029100
57029200
ex 57029900
57031010
57031090
57032011
57032019
57032091
57032099
57033011
57033019
57033051
57033059
57033091
57033099
57039010
57039090
57041000
57049000
57050010
57050031
57050039
ex 57050090
60 Tapisserien,handgewebt(Gobelins,FlandrischeGobe-
lins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisse-
rien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich),
auchkonfektioniert
58050000
61 BänderundschußloseBänderausparallelgelegtenund
geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgen-
ommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie
62;gummielastischeGewebe(ausgenommenGewirke)
ex 58061000
58062000
58063110
58063190
58063210
58063290
58063900
58064000
62 Chenillegarne, Gimpen(anderealsumsponneneGarne
ausRoßhaar)
56060091
560600991993R3030—DE—24.04.1998—013.001—39
▼M15
(1) (2) (3) (4)
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe,
Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meter-
wareoderalsMotiv
58041011
58041019
58041090
58042110
58042190
58042910
58042990
58043000
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinn-
stoffen, als Meterware oder zugeschnitten, nicht
bestickt, gewebt
58071010
58071090
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meter-
ware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
unddergleichen
58081000
58089000
Stickereien, alsMeterware oderalsMotiv
58101010
58101090
58109110
58109190
58109210
58109290
58109910
58109990
63 Gewirkeoder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern
mit einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5
Gewichtshundertteilen und Gewirke mit einem Anteil
angummielastischenFäden,vonmehrals5Gewichts-
hundertteilen
59069100
ex 60021010
60021090
ex 60023010
60023090
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke,aussyntheti-
schenSpinnfasern
ex 60011000
60022031
60024319
65 GewirkeoderGestricke,anderealsWarenderKatego-
rien38Aund63,ausWolle,Baumwolleodersynthe-
tischenoderkünstlichenSpinnstoffen
56060010
ex 60011000
6001210060012200
60012910
60019110
60019130
60019150
60019190
60019210
60019230
60019250
60019290
60019910
ex 600210101993R3030—DE—24.04.1998—013.001—40
▼M15
(1) (2) (3) (4)
60022010
60022039
60022050
60022070
ex 60023010
60024100
60024210
60024230
60024250
60024290
60024331
60024333
60024335
60024339
6002435060024391
60024393
60024395
60024399
60029100
60029210
60029230
60029250
60029290
60029331
60029333
60029335
60029339
60029391
60029399
66 Decken,anderealsausGewirkenoderGestricken,aus
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstli-
chenSpinnstoffen
63011000
63012091
63012099
63013090
ex 63014090
ex 630190901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—41
▼M15
GRUPPEIIIB
(1) (2) (3) (4)
10 HandschuheausGewirkenoderGestricken
61111010
61112010
61113010
ex 61119000
61161020
61161080
61169100
61169200
61169300
6116990017
Paar59
67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für
Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus
Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhänge und
Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken;
Decken aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken,
einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszu-
behör
58079090
61130010
61171000
61172000
61178010
61178090
61179000
63012010
63013010
63014010
63019010
63021010
63021090
63024000
ex 63026000
63031100
63031200
63031900
63041100
63049100
ex 63052000
63053211
ex 63053290
63053310
ex 63053900
ex 63059000
63071010
63079010
67a) davon:SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken,aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-
propylen
63053211
63053310
69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder
Gestricken,fürFrauenundMädchen
61081110
61081190
61081910
610819907,8 128
70 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit
einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67
Decitex(6,7Tex)30,4
Paar331993R3030—DE—24.04.1998—013.001—42
▼M15
(1) (2) (3) (4)
61151100
61152019
Strümpfe,fürFrauen,aussynthetischen Spinnfasern
61159391
72 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
61123110
61123190
6112391061123990
61124110
61124190
61124910
61124990
62111100
621112009,7 103
74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder
Gestricken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen,ausgenommen Skianzüge
61041100
61041200
61041300
ex 61041900
61042100
61042200
61042300
ex 610429001,54 650
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder
Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle,BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen,ausgenommen Skianzüge
61031100
61031200
61031900
61032100
61032200
61032300
610329000,80 1250
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
ausGewirkenoder Gestricken, ausWolle, Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
62142000
62143000
62144000
62149010
85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere
als aus Gewirken oder Gestrikken, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
62152000
6215900017,9 56
86 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter,
Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre Teile,
auchausGewirkenoderGestricken
62122000
62123000
621290008,8 114
87 Handschuhe,anderealsausGewirkenoderGestricken1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—43
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
62160000
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt;
anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung
oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen für
Säuglinge,nichtgewirktodergestrickt
ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
62171000
ex 62179000
90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
synthetischenSpinnstoffen
56074100
56074911
56074919
56074990
56075011
56075019
56075030
56075090
91 Zelte
63062100
63062200
63062900
93 Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken, andere als
aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder
Polypropylen
ex 63052000
ex 63053290
ex 63053900
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfa-
sern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scher-
staub),KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
56011010
56011090
56012110
56012190
56012210
56012291
56012299
56012900
56013000
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestri-
chen,anderealsBodenbeläge
56021019
56021031
56021039
56021090
56022100
56022990
56029000
ex 58079010ex 59050070
62101010
630790911993R3030—DE—24.04.1998—013.001—44
▼M15
(1) (2) (3) (4)
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder
bestrichen
56031110
56031190
56031210
56031290
56031310
56031390
56031410
56031490
56039110
56039190
56039210
56039290
56039310
56039390
56039410
56039490
ex 58079010ex 59050070
62101091
62101099
ex 63014090
ex 63019090
63022210
63023210
63025310
63029310
63039210
63039910
ex 63041990
ex 63049300
ex 63049900
ex 63053290
ex 63053900
63071030
ex 63079099
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden,
Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus
Bindfäden,SeilenoderTauen
56081111
56081119
56081191
56081199
56081911
56081919
56081931
56081939
56081991
56081999
56089000
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgen-
ommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der
Kategorie 97
56090000
59050010
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen
bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von
Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen
Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet
werden. Pausleinwand; präparierte Malleinwand;
Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutma-
cherei
590110001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—45
▼M15
(1) (2) (3) (4)
59019000
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, beste-
hend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deck-
schichtodereinem Überzug,auchzugeschnitten
59041000
59049110
59049190
59049200
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, mit Ausnahme von Geweben für die
Reifenherstellung
59061010
59061090
59069910
59069990
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte
Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe
unddergleichen, anderealsWarenderKategorie 100
59070010
59070090
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunst-
stoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
LagenausdiesenStoffenversehen
59031010
59031090
59032010
59032090
59039010
59039091
59039099
101 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere
alsaussynthetischen Chemiefasern
ex 56079000
109 Planen,SegelundMarkisen
63061100
63061200
63061900
63063100
63063900
110 Luftmatratzen, ausGeweben
63064100
63064900
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luft-
matratzen undZelte
63069100
63069900
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere
alsWarenderKategorien 113und114
63072000
ex 63079099
113 Scheuertücher, Spültücher undStaubtücher, andere als
ausGewirkenoderGestrikken
63071090
114 GewebeundWarenfürtechnische Zwecke
590210101993R3030—DE—24.04.1998—013.001—46
▼M15
(1) (2) (3) (4)
59021090
59022010
59022090
59029010
59029090
59080000
59090010
59090090
59100000
59111000
ex 59112000
59113111
59113119
59113190
59113210
59113290
59114000
59119010
591190901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—47
▼M15
GRUPPEIV
(1) (2) (3) (4)
115 Leinengarne undRamiegarne
53061011
53061019
53061031
53061039
53061050
53061090
53062011
53062019
53062090
53089011
53089013
53089019
117 GewebeausFlachsoderRamie
53091111
53091119
53091190
53091910
53091990
53092110
53092190
53092910
53092990
53110010
5803909059050031
59050039
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken
63022910
63023910
63023930
63025200
ex 63025900
63029200
ex 63029900
120 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung,
andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Flachs
oderRamie
ex 63039990
63041930
ex 63049900
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
FlachsoderRamie
ex 56079000
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus
Flachs,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63059000
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe),undChenillegewebe,ausFlachsoderRamie,
ausgenommenausBändern
58019010
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher,
Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—48
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 621490901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—49
▼M15
GRUPPEV
(1) (2) (3) (4)
124 SynthetischeSpinnfasern
55011000
55012000
55013000
55019010
55019090
55031011
55031019
55031090
55032000
55033000
55034000
55039010
55039090
55051010
55051030
55051050
55051070
55051090
125A Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der
Kategorie 41
54024100
54024200
54024300
125B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
und Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder
künstlicher Spinnmasse
54041010
54041090
54049011
54049019
54049090
ex 56042000
ex 56049000
126 KünstlicheSpinnfasern
55020010
55020040
55020080
55041000
55049000
55052000
127A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der
Kategorie 42
54033100
ex 54033200
54033310
127B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
undKatgutnachahmungen,auskünstlicherSpinnmasse
54050000
ex 56049000
128 GrobeTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51054000
129 GarneausgrobenTierhaaren oderRoßhaar
511000001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—50
▼M15
(1) (2) (3) (4)
130A Seidengarne, andere als Schappeseidengarne oder
Bourretteseidengarne
50040010
50040090
50060010
130B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A;
Messinahaar
50050010
50050090
50060090
ex 56049000
131 Garneausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
53089090
132 Papiergarne
53083000
133 Hanfgarne
53082010
53082090
134 Metallgarne undmetallisierte Garne
56050000
135 GewebeausgrobenTierhaaren oderausRoßhaar
51130000
136 GewebeausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
50071000
50072011
50072019
50072021
50072031
50072039
50072041
50072051
50072059
50072061
50072069
50072071
50079010
50079030
50079050
50079090
58039010
ex 59050090
ex 59112000
137 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie
BänderausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
ex 58019090
ex 58061000
138 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinn-
stoffen,anderealsausRamie
53110090
ex 59050090
139 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—51
▼M15
(1) (2) (3) (4)
oderausmetallisierten Garnen
58090000
140 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als
aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder
Chemiefasern
ex 60011000
60012990
60019990
60022090
60024900
60029900
141 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder
feinenTierhaaren, BaumwolleoderChemiefasern
ex 63019090
142 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinn-
stoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manila-
hanf
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
ex 57050090
144 FilzausgrobenTierhaaren
56021035
56022910
145 Bindfäden,SeileundTaue, auchgeflochten:
aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten
Blattfasern
56073000
ex 56079000
146A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche
Maschinen,ausSisaloderanderen Agavefasern
ex 56072100
146B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen
Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146
A
ex 56072100
56072910
56072990
146C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute
oderanderen textilen BastfasernderPosition5303
56071000
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als
wedergekrempelt nochgekämmt
50039000
148A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
53071010
53071090
530720001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—52
▼M15
(1) (2) (3) (4)
148B Kokosgarne
53081000
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite vonmehrals150cm
53101090
ex 53109000
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite von150cmoderweniger
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute
oderanderen textilen Bastfasern,anderealsgebraucht
53101010
ex 53109000
5905005063051090
151A Fußbodenbeläge ausKokosfasern
57022000
151B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder
anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder
beflockt
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
weder getränkt noch bestrichen, andere als Fußboden-
beläge
56021011
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungsz-
wecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
63051010
154 Seidenraupenkokons,zumAbhaspelngeeignet
50010000
Grège,wedergedrehtnochgezwirnt
50020000
Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder
gekrempelt nochgekämmt
50031000
Wolle, wedergekrempelt nochgekämmt
51011100
51011900
51012100
51012900
51013000
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch
gekämmt
51021010
51021030
51021050
51021090
51022000
AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—53
▼M15
(1) (2) (3) (4)
(einschließlich Garnabfälle),ausgenommenReißspinn-
stoff
51031010
51031090
51032010
51032091
51032099
51033000
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren
51040000
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich
Garnabfälle undReißspinnstoff)
53011000
53012100
53012900
53013010
53013090
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position
5304
53059100
53059900
Baumwolle,wedergekrempelt nochgekämmt
52010010
52010090
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle
undReißspinnstoffe)
52021000
52029100
52029900
Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf
(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
53021000
53029000
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder
bearbeitet,jedochnichtversponnen;WergundAbfälle
von Abaca (einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
53052100
53052900
Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen
Flachs, Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen
Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reiß-
spinnstoff)
53031000
53039000
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,
jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von
diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
53041000
53049000
53051100
53051900
53059100
530599001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—54
▼M15
(1) (2) (3) (4)
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken,
aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für
FrauenoderMädchen
61069030
ex 61109090
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als
diederKategorien 1bis123undderKategorie 156
61019010
61019090
61029010
61029090
ex 61033900
61034999
ex 61041900
ex 61042900
ex 61043900
61044900
61046999
61059090
61069050
61069090
ex 61079900
61089990
6109909061109010
ex 61109090
ex 61119000
61149000
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oderBourretteseide
62044910
62061000
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappe-
seideoderBourretteseide
62141000
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawat-
tenschals
62151000
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide,
SchappeseideoderBourretteseide
62131000
161 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
anderealsdiederKategorien1bis123oderderKate-
gorie159
62011900
62019900
62021900
62029900
62031990
62032990
62033990
62034990
620419901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—55
▼M15
(1) (2) (3) (4)
62042990
62043990
62044990
62045990
62046990
62059010
62059090
62069010
62069090
ex 62112000
62113900
621149001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—56
▼M15
ANHANG I A
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
163(1) Watte und Waren daraus in Aufmachungen für den
Einzelverkauf
30059031
(1) GiltnurfürEinfuhren ausChina.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—57
▼M15
ANHANG I B
1. DieserAnhangumfaßtAusgangsstoffefürTextilien(Kategorien128und154),Textilienandereals
ausWolleoderfeinenTierhaaren,ausBaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
derKategorien 124,125A,125B,126,127Aund127B.
2. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut
der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses
Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn „ex“-KN-Codes angegeben werden, so ist das
Präferenzsystem in Anwendung des KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeich-
nungfestzulegen.
3. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind,werdenalsBekleidungfürFrauenoderMädchenbehandelt.
4. DerBegriff „Bekleidung fürSäuglinge“ umfaßtBekleidung biseinschließlich Handelsgröße86.
GRUPPEI
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1997Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
ex20 Bettwäsche,andere alsausGewirkenoderGestricken
ex 63022990
ex 63023990
ex32 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe)undChenillegewebeundgetufteteSpinnstoff-
erzeugnisse
ex 58022000
ex 58023000
ex39 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
andere als aus Gewirken oder Gestricken und andere
alsWarenderKategorie118
ex 63025900
ex 63029900
GRUPPEII
(1) (2) (3) (4)
ex12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken,
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Waren aus
GewirkenoderGestricken,anderealsfürSäuglinge
ex 61151990
ex 61152090
ex 6115990024,3 41
ex13 SlipsundandereUnterhosen fürMännerundKnaben;
SlipsundandereUnterhosenfürFrauenundMädchen,
ausGewirkenoderGestricken
ex 61071900
ex 6108290017 59
ex14 MäntelundUmhängefürMännerundKnaben,Regen-
mäntel undandereMäntel,Umhänge,Anoraks
ex 621020000,72 1389
ex15 Mäntel und Umhänge für Frauen und Mädchen,
Regenmäntel und andere Mäntel, Anoraks, Umhänge,
Jacken,ausgenommen Parkas
ex 621030000,84 1190
ex18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nach-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—58
▼M15
(1) (2) (3) (4)
themden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und
Knaben,andere alsausGewirkenoderGestricken
ex 62071900
ex 62072900
ex 62079900
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und
andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als
ausGewirkenoderGestricken
ex 62081990
ex 62082900
ex 62089900
ex19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus
SeideoderSeidenabfällen
ex 6213900059 17
ex24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und
Knaben,ausGewirkenoderGestricken
ex 610729003,9 257
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für
FrauenundMädchen,ausGewirkenoderGestricken
ex 61083900
ex27 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und
Mädchen
ex 610459002,6 385
ex28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere
alsBadehosen,ausGewirkenoderGestricken
ex 61034910
ex 610469101,61 620
ex31 Büstenhalter, aus Geweben oder aus Gewirken oder
Gestricken
ex 6212100018,2 55
ex68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für
Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge
der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und
SöckchenfürSäuglinge,anderealsausGewirkenoder
Gestricken,derKategorie 88
ex 62099000
ex73 Trainingsanzüge ausGewirkenoderGestricken
ex 611219001,67 600
ex78 Bekleidung aus Erzeugnissen der Positionen 5903,
5906 und 5907, ausgenommen Bekleidung der Kate-
gorienex14undex15
ex 62104000
ex 62105000
ex83 Bekleidung, aus Gewirken oder Gestricken, der Posi-
tionen 5903 und 5907, und Skianzüge, aus Gewirken
oderGestricken
ex 611220001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—59
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 61130090
GRUPPEIIIA
(1) (2) (3) (4)
ex38B Gardinen,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63039990
ex40 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und Bettüberwürfe und andere Waren
zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 63039990
ex 63041990
ex 63049900
ex58 GeknüpfteTeppiche, auchkonfektioniert
ex 57019010
ex 57019090
ex59 Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,
andere als Teppiche der Kategorien ex 58, 142 und
151B
ex 57021000
ex 57025900
ex 57029900
ex 57039010
ex 57039090
ex 57041000
ex 57049000
ex 57050090
ex60 Tapisserien,handgewebt(Gobelins,FlandrischeGobe-
lins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisse-
rien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich),
auchkonfektioniert
ex 58050000
ex61 BänderundschußloseBänderausparallelgelegtenund
geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgen-
ommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorien
ex62und137
Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke
oderGestricke)
ex 58061000
ex 58062000
ex 58063900
ex 58064000
ex62 Chenillegarne, Gimpen (andere alsmetallisierte Garne
undumsponneneGarneausRoßhaar)
ex 56060091
ex 56060099
Tülle, Bobinetgardinenstoffe und geknüpfte Netz-
stoffe, Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als
Meterware,Streifen oderalsMotiv
ex 58041011
ex 58041019
ex 58041090
ex 58042910
ex 58042990
ex 580430001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—60
▼M15
(1) (2) (3) (4)
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinn-
stoffen, als Meterware, Streifen oder zugeschnitten,
nichtbestickt, gewebt
ex 58071010
ex 58071090
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meter-
ware;Quasten,Troddeln,Pomponsunddergleichen
ex 58081000
ex 58089000
Stickereien alsMeterware, inStreifenoderalsMotiv
ex 58101010
ex 58101090
ex 58109910
ex 58109990
ex63 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit einem
Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 GHT und
Gewirke mit einem Anteil an gummielastischen
Fädenvonmehrals5GHT
ex 59069100
ex 60021010
ex 60021090
ex 60023010
ex 60023090
ex65 GewirkeoderGestrickeaussynthetischenSpinnfasern,
anderealsWarenderKategorie ex63
ex 56060010
ex 60021010
ex 60023010
ex66 Decken,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63011000
ex 63019090
GRUPPEIIIB
(1) (2) (3) (4)
ex10 HandschuheausGewirkenoderGestricken
ex 61161020
ex 61161080
ex 6116990017Paar 59
ex67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für
Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus
Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhänge und
Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken
oder Gestricken; Decken aus Gewirken oder
Gestricken; andere Waren aus Gewirken oder
Gestricken, einschließlich Bekleidungsteile und
Bekleidungszubehör
ex 58079090
ex 61130010ex 61171000
ex 61172000
ex 61178010
ex 61178090
ex 61179000
ex 63019010
ex 630210901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—61
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 63024000
ex 63031900ex 63041100
ex 63049100
ex 63071010
ex 63079010
ex69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder
Gestricken,fürFrauenundMädchen
ex 610819907,8 128
ex72 Badeanzüge undBadehosen
ex 61123910
ex 61123990
ex 61124910
ex 61124990
ex 62111100
ex 621112009,7 103
ex75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder
Gestricken,fürMännerundKnaben
ex 61031900
ex 610329000,80 1250
ex85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere
als aus Gewirken oder Gestrikken, andere als Waren
derKategorie 159
ex 6215900017,9 56
ex86 Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre Teile,
auchausGewirkenoderGestricken
ex 62122000
ex 62123000
ex 621290008,8 114
ex87 Handschuhe,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 62099000
ex 62160000
ex88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt oder
gestrickt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von
Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgen-
ommenfürSäuglinge,nichtgewirkt odergestrickt
ex 62099000
ex 62171000
ex 62179000
ex91 Zelte
ex 63062900
ex94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfa-
sern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scher-
staub),KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
ex 56011090
ex 56012900
ex 56013000
ex95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestri-
chen,anderealsBodenbeläge
ex 56021019
ex 56021039
ex 560210901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—62
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 56022990
ex 56029000
ex 58079010ex 62101010
ex 63079091
ex97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden,
Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus
Bindfäden,SeilenoderTauen
ex 56089000
ex98 Andere Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen,
ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und
WarenderKategorie 97
ex 56090000
ex 59050010
ex99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestri-
chen, von der zum Einbinden von Büchern, zum
Herstellen von Futteralen, anderen Kartonagen oder
zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pauslein-
wand; präparierte Malleinwand; Bougram und
ähnliche steife Gewebe von der für die Hutmacherei
verwendeten Art
ex 59011000
ex 59019000
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, beste-
hend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deck-
schichtodereinem Überzug,auchzugeschnitten
ex 59041000
ex 59049110
ex 59049190
ex 59049200
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, mit Ausnahme von Geweben für die
Reifenherstellung
ex 59061010
ex 59061090
ex 59069910
ex 59069990
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte
Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe
und dergleichen, andere als Waren der Kategorie ex
100
ex 59070010
ex 59070090
ex100 Gewebe, mit Cellulosederivaten oder anderem Kunst-
stoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
LagenausdiesemStoffversehen
ex 59031010
ex 59031090
ex 59032010
ex 59032090
ex 59039010
ex 59039091
ex 59039099
ex109 Planen,SegelundMarkisen
ex 63061900
ex 63063900
ex110 Luftmatratzen, ausGeweben1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—63
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 63064900
ex111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luft-
matratzen undZelte
ex 63069900
ex112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, ausgen-
ommenWarenderKategorien ex113undex114
ex 63072000
ex 63079099
ex113 Scheuertücher, Spültücher undStaubtücher, andere als
ausGewirkenoderGestrikken
ex 63071090
ex114 GewebeundWarenfürtechnischeZwecke,andereals
WarenderKategorie 136
ex 59080000
ex 59090090
ex 59100000
ex 59111000
ex 59113119
ex 59113190
ex 59113210
ex 59113290
ex 59114000
ex 59119010
ex 59119090
GRUPPEIV
(1) (2) (3) (4)
115 Leinengarne undRamiegarne
53061011
53061019
53061031
53061039
53061050
53061090
53062011
53062019
53062090
53089011
53089013
53089019
117 GewebeausFlachsoderRamie
53091111
53091119
53091190
53091910
53091990
53092110
53092190
53092910
53092990
531100105803909059050031
59050039
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—64
▼M15
(1) (2) (3) (4)
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken
63022910
63023910
63023930
63025200
ex 63025900
63029200
ex 63029900
120 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung,
andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Flachs
oderRamie
ex 63039990
63041930
ex 63049900
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
FlachsoderRamie
ex 56079000
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus
Flachs,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63059000
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe) und Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie,
ausgenommenausBändern
58019010
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher,
Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken
62149090
GRUPPEV
(1) (2) (3) (4)
124 SynthetischeSpinnfasern
55011000
55012000
55013000
55019010
55019090
55031011
55031019
55031090
55032000
55033000
55034000
55039010
55039090
55051010
55051030
55051050
55051070
55051090
125A Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
54024100
540242001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—65
▼M15
(1) (2) (3) (4)
54024300
125B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
und Katgutnachahmungen, aus synthetischer Spinn-
masse
54041010
54041090
54049011
54049019
54049090
ex 56042000
ex 56049000
126 KünstlicheSpinnfasern
55020010
55020040
55020080
55041000
55049000
55052000
127A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, ungezwirnt oder aus
Viskose, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
weniger je Meter und ungezwirnte nicht texturierte
GarneausCelluloseacetat
54033100
ex 54033200
54033310
127B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
undKatgutnachahmungen,auskünstlicherSpinnmasse
54050000
ex 56049000
128 GrobeTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51054000
129 GarneausgrobenTierhaaren oderRoßhaar
51100000
130A Seidengarne, andere als Schappeseidengarne oder
Bourretteseiden
50040010
50040090
50060010
130B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A;
Messinahaar
55050010
55050090
50060090
ex 56049000
131 Garneausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
53089090
132 Papiergarne
53083000
133 Hanfgarne1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—66
▼M15
(1) (2) (3) (4)
53082010
53082090
134 Metallgarne undmetallisierte Garne
56050000
135 GewebeausgrobenTierhaaren oderausRoßhaar
51130000
136A Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide,
wederroh,nochabgekocht odergebleicht
50072019
ex 50072031
ex 50072039
ex 50072041
50072059
50072061
50072069
50072071
50079030
50079050
50079090
136B Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide,
anderealsdiederKategorie 136A
ex 50071000
50072011
50072021
ex 50072031
ex 50072039
50072041
50072051
50079010
ex 58039010
ex 59050090ex 59112000
137 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie
BänderausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
ex 58019090
ex 58061000
138 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinn-
stoffen,anderealsausRamie
53110090
ex 59050090
139 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen
oderausmetallisierten Garnen
58090000
140 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als
aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder
Chemiefasern
ex 60011000
60012990
60019990
60022090
60024900
60029900
141 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder
feinenTierhaaren, BaumwolleoderChemiefasern1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—67
▼M15
(1) (2) (3) (4)
ex 63019090
142 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinn-
stoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manila-
hanf
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
ex 57050090
144 FilzausgrobenTierhaaren
56021035
56022910
145 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten Blattfa-
sern
56073000
ex 56079000
146A Bindegarne oder Pressengarne für landwirtschaftliche
Maschinen,ausSisaloderanderen Agavefasern
ex 56072100
146B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen
Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146
A
ex 56072100
56072910
56072990
146C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute
oderanderen textilen BastfasernderPosition5303
56071000
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als
wedergekrempelt nochgekämmt
50039000
148A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
53071010
53071090
53072000
148B Kokosgarne
53081000
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite vonmehrals150cm
53101090
ex 53109000
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einer Breite von 150 cm oder wenigerSäcke und
BeutelzuVerpackungszwecken,ausJuteoderanderen
textilen Bastfasern,anderealsgebraucht
53101010
ex 53109000
59050050
630510901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—68
▼M15
(1) (2) (3) (4)
151A Fußbodenbeläge ausKokosfasern
57022000
151B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder
anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder
beflockt
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
anderealsgetuftet oderbeflockt
56021011
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungsz-
wecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
63051010
154 Seidenraupenkokons,zumAbhaspelngeeignet
50010000
Grège,wedergedrehtnochgezwirnt
50020000
Abfälle von Seide (einschließlich nichtabhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder
gekrempelt nochgekämmt
50031000
Wolle, wedergekrempelt nochgekämmt
51011100
51011900
51012100
51012900
51013000
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch
gekämmt
51021010
51021030
51021050
51021090
51022000
AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren
(einschließlich Garnabfälle),ausgenommenReißspinn-
stoff
51031010
51031090
51032010
51032091
51032099
51033000
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren
51040000
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich
Garnabfälle undReißspinnstoff)
53011000
53012100
53012900
53013010
530130901993R3030—DE—24.04.1998—013.001—69
▼M15
(1) (2) (3) (4)
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position
5304
53059100
53059900
Baumwolle,wedergekrempelt nochgekämmt
52010010
52010090
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle
undReißspinnstoffe)
52021000
52029100
52029900
Hanf(Cannabis sativa L.), rohoderbearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf
(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
53021000
53029000
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder
bearbeitet,jedochnichtversponnen;WergundAbfälle
von Abaca (einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
53052100
53052900
Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen
Flachs, Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen
Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reiß-
spinnstoff)
53031000
53039000
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,
jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von
diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
53041000
53049000
53051100
5305190053059100
53059900
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken,
aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für
FrauenoderMädchen
61069030
ex 61109090
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als
die der Kategorien ex 10, ex 12, ex 13, ex 24, ex 27,
ex 28, ex 67, ex 69, ex 72, ex 73, ex 75, ex 83 und
156
61019010
61019090
61029010
61029090
ex 61033900
61034999
ex 61041900
ex 61042900
ex 610439001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—70
▼M15
(1) (2) (3) (4)
61044900
61046999
61059090
61069050
61069090
ex 61079900
6108999061099090
61109010
ex 61109090
ex 61119000
61149000
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oderBourretteseide
62044910
62061000
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappe-
seideoderBourretteseide
62141000
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawat-
tenschals
62151000
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide,
SchappeseideoderBourretteseide
62131000
161 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
andere als die der Kategorien ex 14, ex 15, ex 18, ex
31,ex68,ex72,ex78,ex86,ex87,ex88und159
62011900
62019900
62021900
62029900
62031990
62032990
62033990
62034990
62041990
62042990
62043990
62044990
62045990
62046990
62059010
62059090
62069010
62069090
ex 62112000
62113900
621149001993R3030—DE—24.04.1998—013.001—71
▼M16
ANHANG II
Ausfuhrländer im Sinne des Artikels 1
Ägypten
Argentinien
Armenien
Aserbaidschan
Bangladesch
BrasilienChina
Ehemalige JugoslawischeRepublikMazedonien
Estland
Georgien
Hongkong
Indien
Indonesien
Kasachstan
KirgisischeRepublik
Lettland
Litauen
Macau
Malaysia
Moldau
Mongolei
Pakistan
Peru
Philippinen
Singapur
SriLanka
Südkorea
Tadschikistan
Taiwan
Thailand
Turkmenistan
Ukraine
Usbekistan
Vereinigte ArabischeEmirate
Vietnam
Weißrußland1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—72
▼M15
ANHANG III
gemäß den Artikeln 1, 12 und 13
TEILI
Tarifierung
Artikel 1
Die Tarifierung der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung genannten Textil-
warenerfolgtanhandderKombiniertenNomenklatur (KN).
Artikel 2
AufVeranlassungderKommissionodereinesMitgliedstaatsprüftderAusschuß
für den Zollkodex, Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur, der
mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates(1) eingesetzt wurde, nach
Maßgabedergenannten Verordnungendringendalle FragenimZusammenhang
mit der Einreihung der in Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten
Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) im Hinblick auf ihre Zuordnung
zudenentsprechenden Kategorien.
Artikel 3
DieKommissionunterrichtetdieLieferländer überalleÄnderungenderKombi-
nierten Nomenklatur (KN) unmittelbar nach ihrer Annahme durch diezuständigen Stellen derGemeinschaft.
Artikel 4
Die Kommission unterrichtet die zuständigen Behörden der Lieferländer über
alle nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassenen Entscheidungen
über die Einreihung von unter dieser Verordnung fallenden Waren innerhalb
einerFristvonhöchstenseinemMonatnachihrerAnnahme.DieseMitteilungen
enthalten
a) eine Beschreibungderbetreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie und die Code-Nummer der Kombinierten
Nomenklatur(KN-Code),
c) dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung.
Artikel 5
(1) Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassene Tari-
fierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel
der Kategorie für eine unter diese Verordnung fallende Ware zur Folge, so
setzen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten eine Frist von dreißig
Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Kommission, bevor die Entschei-
dungwirksamwird.
(2) FürWaren,dievordemZeitpunktdesWirksamwerdensderEntscheidung
versandt wurden, gilt die frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden
Waren innerhalb von sechzig Tagen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr in die
Gemeinschaft gestellt werden.
Artikel 6
HateinenachdeneinschlägigenGemeinschaftsverfahrenerlasseneTarifierungs-
entscheidung gemäß Artikel 5 einen Wechsel der Kategorie für eine einer
HöchstmengeunterliegendeWarezurFolge,soleitetdieKommissionunverzüg-
lich Konsultationen nach Artikel 16 der Verordnung ein, um zu einer Einigung
überdieerforderlichenAnpassungenderbetreffendenHöchstmengeninAnhang
Vzugelangen.
Artikel 7
(1) Im Fall von Abweichungen zwischen der Angabe über die Tarifierung in
den erforderlichen Unterlagen für die Einfuhr der unter diese Verordnung
fallenden Waren und der von den zuständigen Behörden des Ein-
fuhrmitgliedstaats zugrunde gelegten Tarifierung unterliegen die betreffenden
Waren unbeschadet sonstiger einschlägiger Bestimmungen vorläufig der Ein-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—73
(1) ABl.L256vom7.9.1987,S.1.
▼M15
fuhrregelung, die nach Maßgabe dieser Verordnung gemäß der von den
genannten Behördenzugrundegelegten Tarifierung aufsieanwendbarist.
(2) Diezuständigen BehördenderMitgliedstaaten teilen derKommissiondie
inAbsatz1genannten Fällemit,wobeisieinsbesonderefolgendesangeben:
— dieMengenderbetroffenen Waren;
— die in den Einfuhrunterlagen eingetragene und die von den zuständigen
Behördenbestimmte Kategorie;
— bei Erteilung einer Ausfuhrlizenz die Nummer der Lizenz und die eingetra-
geneKategorie.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen für Textilwaren,
für die in Anhang VGemeinschaftshöchstmengen festgesetzt sind, nach einer
Änderung der Tarifierung erst dann eine neue Einfuhrgenehmigung, wenn sie
von der Kommission die Bestätigung erhalten haben, daß die geplanten Ein-
fuhrmengen gemäß dem Verfahren des Artikels 12 der Verordnung verfügbar
sind.
(4) DieKommissionunterrichtetdiebetreffendenLieferländervondenFällen
imSinnediesesArtikels.
Artikel 8
IndeninArtikel7genanntenFällensowieinFällenähnlicher Art,dievonden
zuständigenBehördenderLieferländer zurSprachegebrachtwerden,nimmtdie
KommissionerforderlichenfallsnachdemVerfahrendesArtikels16derVerord-
nung Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland bzw. den betreffenden
Lieferländern auf, um zu einer Einigung über die endgültige Einreihung der
strittigen Warenzugelangen.
Artikel 9
DieKommissionkannimEinvernehmenmitdenzuständigenBehördendesEin-
fuhrmitgliedstaats bzw. der Einfuhrmitgliedstaaten und des betreffenden
Lieferlands bzw. der betreffenden Lieferländer in den in Artikel 8 genannten
Fällendieendgültige Einreihung derstrittigen Warenfestlegen.
Artikel 10
Kann ein in Artikel 7 genannter Fall einer Abweichung nicht gemäß Artikel 9
beigelegt werden, so erläßt die Kommission gemäß Artikel 10 der Verordnung
(EWG) Nr. 2658/87 eine Maßnahme zur Einreihung der betreffenden Waren in
dieKombinierte Nomenklatur.
TEILII
System doppelter Kontrolle
(für die Verwaltung von Höchstmengen)
Artikel 11
(1) Die zuständigen Behörden der Lieferländer erteilen Ausfuhrlizenzen für
alleSendungenvonTextilwaren,fürdieinAnhangVHöchstmengenfestgesetzt
sind,biszurErreichung derbetreffenden Höchstmengen.
(2) DasOriginalderAusfuhrlizenzistvomEinführerzwecksErteilungderin
Artikel14genanntenEinfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 12
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen, das außerdem eine Übersetzung in eine andere Sprache enthalten
kann; in den Ausfuhrlizenzen muß unter anderem bescheinigt werden, daß die
betreffendeWarenmengeaufdiefürdiebetreffendeWarenkategoriefestgesetzte
Höchstmengeangerechnet wordenist.
(2) Im Fall Hongkongs müssen die Ausfuhrlizenzen dem Muster in diesem
Anhangentsprechen unddenVermerk„Hongkong“tragen.
(3) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang Vaufge-
führtenWarenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 13
Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr angerechnet, in dem
die Waren, auf die sich die Ausfuhrlizenz bezieht, im Sinne des Artikels 2
Absatz3derVerordnungversandtwordensind.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—74
▼M15
Artikel 14
(1) Soweit die Kommission nach Artikel 12 dieser Verordnung bestätigt hat,
daß die beantragte Einfuhrmenge im Rahmen der betreffenden Höchstmenge
verfügbar ist, erteilen die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats eine Ein-
fuhrgenehmigung innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage des
OriginalsderentsprechendenAusfuhrlizenzdurchdenEinführer.DieAusfuhrli-
zenzmußspätestensam31.MärzdesJahresvorgelegtwerden,dasaufdasJahr
folgt, in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind. Aufgrund
besonderer Umstände kann die Frist für die Vorlage der Ausfuhrlizenz auf den
mit Gründen versehenen Antrag eines Mitgliedstaats hin nach dem Verfahren
desArtikels17derVerordnungbiszum30.Juniverlängert werden(1).
(2) DieEinfuhrgenehmigungen geltenfüreinenZeitraum vonsechsMonaten
ab dem Zeitpunkt der Erteilung. Auf entsprechend begründeten Antrag eines
Einführers können die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats die Gültig-
keitsdauer um weitere drei Monate verlängern. Solche Verlängerungen sind der
Kommission mitzuteilen. Bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände können
Einführer eine zweite Verlängerung beantragen. Diesen Ausnahmeanträgen darf
nurdurcheinenBeschlußgemäßdemVerfahrendesArtikels17derVerordnung
stattgegeben werden.
(3) Die Einfuhrgenehmigungen, die auf dem Vordruck erteilt werden, dessen
Muster in Anlage 1 dieses Anhangs beigefügt ist, sind im gesamten Zollgebiet
derEuropäischenGemeinschaft gültig.
(4) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung beidenzuständigen Behörden,enthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung,
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabenfürdiebetreffenden WareninAnhangV;
g) denWertderWaren gemäßderAngabeinFeld12derAusfuhrlizenz;h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
KonnossementsunddesKaufvertrags;
i) DatumundNummerderAusfuhrlizenz;j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-
nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente und
Nachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen.
(5) DieEinführer sindnichtverpflichtet, dieGesamtmenge, fürdieeineEin-
fuhrgenehmigung erteilt wurde,ineinerSendungeinzuführen.
Artikel 15
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
gelten vorbehaltlich der Gültigkeit der von den zuständigen Behörden der
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt worden sind, und der in diesen Ausfuhrlizenzen
angegebenen Mengen.
Artikel 16
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertige Papiere von
den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach Maßgabe des Artikels 21993R3030—DE—24.04.1998—013.001—75
(1) ABl.L119vom8.5.1997,S.1.
▼M15
Absatz 2 ohne Diskriminierung allen Einführern in der Gemeinschaft ohne
RücksichtaufihrenNiederlassungsortinderGemeinschaft erteilt.
Artikel 17
(1) Stellt die Kommission fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamt-
menge, für die ein Lieferland Ausfuhrlizenzen erteilt hat, in einem Jahr die für
diese Kategorie festgesetzte Höchstmenge überschreitet, so stellen die
zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, nachdem sie hiervon umgehend
unterrichtet worden sind, die Erteilung weiterer Einfuhrgenehmigungen oder
Einfuhrpapiere zeitweilig ein. In diesem Fall wird von der Kommission umge-
hend das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel 16 der Verordnung
eingeleitet.
(2) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung
von Einfuhrgenehmigungen für Waren mit Ursprung in einem Lieferland, für
diekeinenachMaßgabediesesAnhangserteilte Ausfuhrlizenz vorgelegtwird.
TEILIII
System doppelter Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 18
(1) Die zuständigen Behörden der in Tabelle A aufgeführten Lieferländer
erteilen Ausfuhrlizenzen oder Ausfuhrmitteilungen für alle Textilwaren, die
einerÜberwachungsregelungnachdemSystemdoppelter Kontrolle unterliegen.
(2) Im Fall Ägyptens werden die Ausfuhrlizenzen von dem Cotton Textile
Consolidation Fundausgestellt undbescheinigt.
(3) DasOriginalderAusfuhrlizenzistvomEinführerzwecksErteilungderin
Artikel14genanntenEinfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 19
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen und können außerdem eine Übersetzung in eine andere Spracheenthalten.
(2) ImFallÄgyptensmüssendieAusfuhrlizenzenjedochdendiesemAnhang
beigefügten besonderenMusternentsprechen.
(3) JedeAusfuhrlizenzdarfjeweilsnurfüreinederinTabelleAaufgeführten
Warenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 20
Die Ausfuhren werden für das Jahr erfaßt, in dem die Waren, auf die sich die
Ausfuhrlizenz bezieht, versandtwordensind.
Artikel 21
(1) Die Behörden der Mitgliedstaaten erteilen eine Einfuhrgenehmigung
innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals der
entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer. Die Ausfuhrlizenz muß
spätestens am 31. März des Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr folgt, in
dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind. Aufgrund besonderer
UmständekanndieFristfürdieVorlagederAusfuhrlizenzaufdenmitGründen
versehenenAntrageinesMitgliedstaats hinnachdemVerfahrendesArtikels17
derVerordnungbiszum30.Juniverlängertwerden.DiesezeitlicheBegrenzung
gilt im Fall Ägyptens nicht. Die Einfuhrgenehmigungen, die auf dem Vordruck
erteilt werden, dessen Muster in Anlage 1 dieses Anhangs enthalten ist, gelten
imgesamtenZollgebiet derEuropäischen Gemeinschaft(
1).
(2) DieEinfuhrgenehmigungen geltenfüreinenZeitraum vonsechsMonaten
nach dem Datum der Ausstellung, der um einen weiteren Zeitraum von drei
Monatenverlängert werdenkann.
(3) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung beidenzuständigen Behörden,enthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—76
(1) ABl.L119vom8.5.1997,S.1.
▼M15
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine Mehr-
wertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung,
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabeninTabelle Afürdiebetreffenden Waren;
g) denWertderWaren gemäßderAngabeinFeld12derAusfuhrlizenz;
h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
KonnossementsunddesKaufvertrags;
i) DatumundNummerderAusfuhrlizenz;
j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-
nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente und
Nachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen.
(4) DieEinführer sindnichtverpflichtet, dieGesamtmenge, fürdieeineEin-
fuhrgenehmigung erteilt wurde,ineinerSendungeinzuführen.
Artikel 22
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
gelten vorbehaltlich der Gültigkeit der von den zuständigen Behörden der
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt wordensind.
Artikel 23
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen ohne Diskriminierung allen
Einführern in der Gemeinschaft ohne Rücksicht auf ihren Niederlassungsort in
derGemeinschaft erteilt.
Artikel 24
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung von
Einfuhrgenehmigungen für in Tabelle A aufgeführte Waren mit Ursprung in
einem Lieferland, fürdiekeinenachMaßgabediesesAnhangserteilte Ausfuhr-
lizenz vorgelegtwird.
TEILIV
System einfacher Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 25
(1) Textilwaren mitUrsprungindeninTabelle BaufgeführtenLieferländern
unterliegen einer vorherigen Überwachung nach dem System einfacher
Kontrolle.
(2) Für die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den freien
VerkehristdieVorlageeinesÜberwachungspapierserforderlich.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen Überwachungspa-
piere innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage eines
entsprechenden AntragsdesEinführers.
(4) Die Überwachungspapiere, die auf dem Vordruck ausgestellt werden,
dessenMusterinAnlage1diesesAnhangsbeigefügtist,sindimgesamtenZoll-
gebiet derEuropäischenGemeinschaft gültig.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—77
▼M15
Artikel 26
Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung beidenzuständigen Behörden,enthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung;
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabeninTabelle Bfürdiebetreffenden Waren;
g) denWertderWaren;h) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
i) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Beizufügen ist eine beglaubigte Abschrift des Konossements, des Akkreditivs,
des Vertrags oder jedes anderen Handelspapiers, durch das der Nachweis für
dieAusfuhrabsichterbrachtwird.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-
nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente und
Nachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen(
1).
TEILV
Nachträgliche Überwachung
Artikel 27
Textilwaren mit Ursprung in den in den Tabellen C und D aufgeführten
Lieferländern unterliegen einer nachträglichen statistischen Überwachung. Nach
Überführung der Waren in den freien Verkehr teilen die zuständigen Behörden
der Mitgliedstaaten der Kommission jeweils innerhalb eines Monats nach dem
Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die in diesem Monat einge-
führt wurden, und zwar unter Angabe des Codes der Kombinierten
Nomenklatur, der betreffenden Maßeinheiten sowie gegebenenfalls der beson-
deren Maßeinheiten für diesen Code. Die Einfuhren sind entsprechend den
geltenden statistischen Verfahrenaufzuschlüsseln.
TEILVI
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 28
(1) Die in den Artikeln 11 und 19 genannten Ausfuhrlizenzen sowie die
Ursprungszeugnisse können mit zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden,
die als solche ordnungsgemäß kenntlich gemacht sind. Sie sind in englischer,
französischeroderspanischerSprache auszustellen.
(2) Werden die in Absatz 1 genannten Papiere handschriftlich ausgefüllt, so
mußdiesmit Tinte oderKugelschreiberundinDruckschriftgeschehen.
(3) DieAusfuhrlizenzenodergleichwertigen PapiereunddieUrsprungszeug-
nisse haben das Format 210 × 297 mm. Es ist weißes geleimtes Schreibpapier
ohne mechanischen Papierhalbstoff(2) mit einem Quadratmetergewicht von
mindestens 25 g zu verwenden. Alle Teile sind mit einem guillochierten
Überdruckzuversehen,aufdemjedemechanischoderchemischvorgenommene
Verfälschungsichtbar wird(3).1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—78
(1) ABl.L119vom8.5.1997,S.1.
(2) DieseBestimmunggilt nicht fürHongkong.
(3) DieseBestimmunggilt nicht fürHongkongundÄgypten.▼M16
▼M16
(4) Nur das Original wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
nach Maßgabe dieser Verordnung als für die Zwecke der Einfuhr gültig aner-
kannt.
(5) JedeAusfuhrlizenz bzw.jedesgleichwertige Papier undjedesUrsprungs-
zeugnis trägt zur Kennzeichung eine standardisierte Seriennummer, die auch
eingedruckt seinkann(1).
(6) DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen(2):
— zweiBuchstabenzurBezeichnungdesAusfuhrlandesnachfolgendemCode:
— Ägypten =EG
— Argentinien =AR
— Armenien =AM
— Aserbaidschan =AZ— Bangladesch =BD— Belarus =BY
— Brasilien =BR
— China =CN— Ehemalige JugoslawischeRepublik Mazedonien =96
— Estland =EE
— Georgien =GE— Hongkong =HK
— Indien =IN
— Indonesien =ID— Kasachstan =KZ— Kirgistan =KG
— Lettland =LV
— Litauen =LT— Macau =MO
— Malaysia =MY
— Moldau =MD— Mongolei =MN
— Pakistan =PK
— Peru =PE— Philippinen =PH— Singapur =SG
— SriLanka =LK
— Südkorea =KR— Tadschikistan =TJ
— Taiwan =TW
— Thailand =TH— Turkmenistan =TM
— Ukraine =UA
— Uruguay =UY— Usbekistan =UZ— Vereinigte ArabischeEmirate =AE
— Vietnam =VN;
— zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaates nach
folgendem Code:
— AT =Österreich
— BL =Benelux
— DK =Dänemark— DE =Deutschland
— EL =Griechenland
— ES =Spanien— FI =Finnland— FR =Frankreich
— GB =Vereinigtes Königreich
— IE =Irland— IT =Italien
— PT =Portugal
— SE =Schweden;1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—79
(1) DieseBestimmunggilt fürHongkongnurhinsichtlichderAusfuhrlizenz.
(2) DieseBestimmungtrittfürPeruundÄgypten zueinem späteren Zeitpunkt inKraft.
▼M16
— eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. im Falle
der in Tabelle A aufgeführten Waren des Erfassungsjahres, die der letzten
Ziffer der betreffenden Jahreszahl entspricht (Beispiel: 5 für 1995). Bei den
in Anlage C zu Anhang Vaufgeführten Waren mit Ursprung in der V olks-
republik China ist diese Ziffer „1“ für 1995, „2“ für 1996, „3“ für 1997
usw.;
— eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im
Ausfuhrland;
— eine fünfstellige laufende Nummer von 00001 bis 99999, die dem betref-
fendenBestimmungsmitgliedstaat zugeordnet wird.
Artikel 29
AusfuhrlizenzenundUrsprungszeugnissekönnennachdemVersandderWaren,
auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie den
Vermerk „délivré a posteriori“ oder „issued retrospectively“ oder „expedido
conposterioridad“.
Artikel 30
Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz, einer Ein-
fuhrgenehmigung oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der
zuständigen Behörde, die die Papiere ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung
beantragen, die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ange-
fertigt wird. Die Zweitausfertigung einer Ausfuhrlizenz oder eines
Ursprungszeugnisses muß den Vermerk „duplicata“ oder „duplicate“ oder
„duplicado“ tragen.
DieZweitausfertigungderAusfuhrlizenzoderdesUrsprungszeugnissesmußmit
demDatumdesOriginalsversehen sein.
Artikel 30a
Die Liste der in Artikel 14 Absatz 4, Artikel 21 Absätze 1 und 3, Artikel 25
Absatz 3, Artikel 26 und Artikel 31 Absatz 1 genannten zuständigen Behörden
sowiederenAnschriftenwerdenvonderKommissionim Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften ,ReiheC,veröffentlicht(1).
TEILVII
Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft — Gemeinsamer Vordruck
Artikel 31
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verwenden für die Ein-
fuhrgenehmigungen und die Überwachungspapiere gemäß Artikel 14 Absatz 1,
Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 25 Absatz 3 Vordrucke nach dem Muster der
Einfuhrgenehmigung inAnlage1.
(2) Die Einfuhrgenehmigungen und die Teilgenehmigungen werden in zwei
Exemplaren ausgefertigt, von denen das erste die Bezeichnung „Original für
denAntragsteller“ unddieNummer1trägtunddemAntragsteller ausgehändigt
wird, während das zweite die Bezeichnung „Exemplar für die zuständige
Behörde“ und die Nummer 2 trägt und von der Behörde, die die Genehmigung
erteilt, verwahrt wird. Für Verwaltungszwecke kann die zuständige Behörde
demExemplar Nr.2zusätzliche Exemplare hinzufügen.
(3) Für die Vordrucke ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit
einem Quadratmetergewicht von 55 bis 65 g zu verwenden. Die Vordrucke
haben dasFormat 210mm×297mm.DerZeilenabstand beträgt 4,24mm(1/6
Prime). Die Einteilung der Vordrucke ist genau einzuhalten. Die Vorder- undRückseite desExemplars Nr.1,dasdie eigentliche Genehmigung darstellt, sind
mit einem guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede auf mechani-
schemoderchemischem Wegvorgenommene Fälschungsichtbar wird.
(4) Der Druck der Vordrucke obliegt den Mitgliedstaaten. Sie können auch
von Druckereien gedruckt werden, die von dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren
Sitzhaben,hierfürzugelassensind.IndiesemFallistinjedemVordruckaufdie
Zulassung hinzuweisen. Die Vordrucke müssen den Namen und die Anschrift
derDruckereiodereinZeichen tragen, daseine Identifizierung ermöglicht.
(5) Beiihrer Erteilung werdendieEinfuhrgenehmigungen oderTeilgenehmi-
gungenmit einer vondenzuständigen BehördendesMitgliedstaats festgelegten
Nummerversehen.DieNummerderEinfuhrgenehmigungwirdderKommission1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—80
(1) ABl.L119vom8.5.1997,S.1.▼M15
▼M15
auf elektronischem Wege im Rahmen des in Artikel 12 beschriebenen inte-
grierten Netzwerksübermittelt.
(6) Die Genehmigungen undTeilgenehmigungen werdeninder Amtssprache
oderdenAmtssprachendeserteilenden Mitgliedstaats ausgefertigt.
(7) InFeld10gebendiezuständigenBehördendieentsprechendeTextilkate-
goriean.
(8) Die Stempelabdrücke der erteilenden und der anrechnenden Behörden
werden mit einem Stempel angebracht. Der Stempel der erteilenden Behörde
kann jedoch durch einen Trockenstempel in Verbindung mit einem durch
Lochen hergestellten Buchstaben- und Zahlensatz oder durch einen Aufdruck
auf der Genehmigung ersetzt werden. Die genehmigten Mengen werden von
der erteilenden Behörde fälschungssicher angegeben, so daß der Zusatz von
ZiffernodersonstigenAngabenunmöglich ist(z.B.*1000*ECU).
(9) Die Rückseite derExemplare Nummer1undNummer 2enthält einFeld
für die Anrechnung der Genehmigungen entweder durch die Zollbehörden bei
der Erfüllung der Einfuhr- oder Ausfuhrförmlichkeiten oder durch die
zuständigen BehördenbeiderErteilung vonTeilgenehmigungen.
ReichtderPlatzfürdieAnrechnungenaufdieGenehmigungoderTeilgenehmi-
gung nicht aus, so können die zuständigen Behörden ein oder mehrere
Zusatzblätter, die die gleichen Anrechnungsfelder enthalten wie die Rückseite
der Exemplare Nummer 1und Nummer 2der Genehmigung oder Teilgenehmi-
gung, mit der Genehmigung oder Teilgenehmigung fest verbinden. Die
anrechnenden Behörden stempeln die Genehmigung oder Teilgenehmigung so
ab,daßderStempelabdruckzurHälfteaufderGenehmigungoderTeilgenehmi-
gung und zur anderen Hälfte auf dem Zusatzblatt oder im Fall mehrerer
Zusatzblätter jeweils zurHälfteaufdenZusatzblättern erscheint.
(10) Die erteilten Genehmigungen und Teilgenehmigungen sowie die darin
enthaltenen Angaben und Sichtvermerke der Behörden eines Mitgliedstaats
haben injedem deranderen Mitgliedstaaten diegleiche rechtliche Wirkungwie
die von den Behörden dieser Mitgliedstaaten ausgestellten Genehmigungen und
Teilgenehmigungen sowie die von ihnen eingetragenen Angaben und Sichtver-
merke.
(11) Soweit erforderlich, können die zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten eine Übersetzung der Angaben auf den Genehmigungen oder
Teilgenehmigungen in die Amtssprache oder in eine der Amtssprachen des
betreffenden Mitgliedstaats verlangen.
(12) DieEinfuhrgenehmigungenkönnenmittelselektronischerDatenverarbei-
tung ausgestellt werden, solange sie den betroffenen Zollstellen über ein
Computernetz zugänglich sind(1).
TEILVIII
Übergangsbestimmungen
Artikel 32
(1) UnbeschadetdesArtikels31sinddiezuständigenBehördenderMitglied-
staatenwährendeinerÜbergangszeitundhöchstensbiszum31.Dezember1995
ermächtigt, ihre eigenen nationalen Vordrucke für die Einfuhrgenehmigungen
oder Überwachungspapiere oder Teilgenehmigungen anstelle der in Artikel 31
genannten Vordrucke zu verwenden, sofern der Antragsteller bei der Einrei-
chung des Antrags nicht eine Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft auf dem
VordrucknachdemMusterinAnlage1beantragt hat.
(2) Diese Vordrucke enthalten die Angaben, die in den Feldern 1 bis 13 des
Musters der Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft in Anlage 1 genannt sind.
SiesindnurfürdasGebietdesausstellenden Mitgliedstaats gültig.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—81
(1) ABl.L119vom8.5.1997,S.1.
▼M16
TABELLE A
Länder und Kategorien, für die das System der
doppelten Kontrolle gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Armenien IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
Aserbaidschan IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 20 Tonnen
IIB 12 1000Paar
13 1000Stück
V136 Tonnen
Bangladesch IB 4(*) 1000Stück
6(*) 1000Stück8(*) 1000Stück
Estland IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen39 Tonnen
IIB 13 1000Stück
IV117 Tonnen
118 Tonnen
Ägypten IA 1 Tonnen
2 Tonnen
IB 4(*) 1000Stück
IIA 20(*) Tonnen
Ehemalige Jugoslawische
Republik MazedonienIA 1 Tonnen
2 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—82
▼M16
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
8 1000Stück
IIB 15 1000Stück
16 1000Stück
IIIB 67 Tonnen
Georgien IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück
8 1000Stück
Kasachstan IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
KirgisischeRepublik IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
Lettland IA 1 Tonnen
2 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück7 1000Stück
IIA 9 Tonnen
IIB 12 1000Paar
15 1000Stück
26 1000Stück
27 1000Stück31 1000Stück
Litauen IA 2 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
IIA 20 Tonnen
39 Tonnen
IIB 12 1000Paar
13 1000Stück
28 1000Stück
IV117 Tonnen
118 Tonnen1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—83
▼M16
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Moldau IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen39 Tonnen
IIB 15 1000Stück
IV115 Tonnen
117 Tonnen118 Tonnen
Mongolei IB 5 1000Stück
5A 1000Stück
Tadschikistan IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
Turkmenistan IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück
8 1000Stück
Ukraine IIA 22 Tonnen
IIB 73 1000Stück
83 Tonnen
IIIA 33 Tonnen
IIIB 74 1000Stück
Vereinigte Arabische
EmirateIA 2 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen
IIB 21 1000Stück
26 1000Stück
V157 Tonnen
161 Tonnen
Usbekistan IA 1 Tonnen
3 Tonnen1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—84
▼M16
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 20 Tonnen
IIB 15 1000Stück
26 1000Stück
V159 Tonnen
161 Tonnen
Vietnam IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IIA 22 Tonnen
23 Tonnen32 Tonnen
IIB 16 1000Stück
17 1000Stück19 1000Stück24 1000Stück27 1000Stück
IIIA 33 Tonnen
36 Tonnen37 Tonnen
IIIB 90 Tonnen
IV115 Tonnen
117 Tonnen
V136 Tonnen
156 Tonnen157 Tonnen159 Tonnen160 Tonnen
(*) AufdieseKategorien findet Artikel 9keine Anwendung.
TABELLE B
Länder und Kategorien, für die das System der einfachen Überwachung gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—85
▼M15
▼M15
TABELLE C
Länder und Kategorien, für die das System der nachträglichen statistischen
Überwachung für Direkteinfuhren gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
TABELLE D
Länder und Kategorien, für die das System der nachträglichen statistischen
Überwachung für PVV-Waren gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—86
▼M15
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—87
▼M16
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—88
▼M15
Muster der Ausfuhrgenehmigung nach Artikel 12 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—89
▼M16
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 12 Absatz 2 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—90
▼M15
Muster der Ausfuhrgenehmigung nach Artikel 19 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—91
▼M15
Muster der Ausfuhrgenehmigung nach Artikel 19 Absatz 2 des Anhangs III für Ägypten
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—92
▼M15
Anlage 1 von Anhang III
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—93
▼M15
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—94
▼M15
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—95
▼M15
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—96
▼M9
ANHANG IV
gemäß Artikel1
Administrative Zusammenarbeit
Artikel 1
Die Kommission übermittelt den Behörden der Mitgliedstaaten die Namen und
AnschriftenderindenLieferländern fürdieErteilungvonUrsprungszeugnissen
und Ausfuhrlizenzen zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwendeten Stempel.
Artikel 2
Für die Textilwaren, für die gemäß Artikel 2 der Verordnung Höchstmengen
oder gemäß Anhang III Überwachungsmaßnahmen mit einem System doppelter
Kontrolle gelten, teilen die Mitgliedstaaten der Kommission in den ersten zehn
Tagen eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, für die im Vormonat Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt wurden, und zwar in der angemessenen Einheit
sowienachWarenkategorie undUrsprungsland.
Artikel 3
(1) EinenachträglicheÜberprüfungvonUrsprungszeugnissenoderAusfuhrli-
zenzen wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenommen, wenn die
zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit
der Ursprungszeugnisse oder der Ausfuhrlizenzen oder an der Richtigkeit der
Angabenüberdentatsächlichen Ursprungderbetreffenden Warenhaben.
In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine Abschrift davon an die
zuständige Regierungsstelle des betreffenden Lieferlandes zurück, wobei sie
gegebenenfalls die formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung
angeben. Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift
davon dem Ursprungszeugnis oder der Ausfuhrlizenz bzw. der Abschrift davonbeigefügt.DiezuständigenBehördenteilenfernerallebekanntenUmständemit,
dieaufdieUnrichtigkeit derAngabenindenbetreffenden Ursprungszeugnissen
oderAusfuhrlizenzen schließenlassen.
(2) Absatz 1 gilt auch für nachträgliche Überprüfungen von Ursprungserklä-
rungen.
(3) Die Ergebnisse der gemäß Absatz 1 durchgeführten nachträglichen
Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft innerhalb
vonlängstensdreiMonatenmitgeteilt.
Mitzuteilen ist, ob das strittige Ursprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrli-
zenz oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und
obdieWarennachMaßgabedieserVerordnungindieGemeinschaft ausgeführt
werden dürfen. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können ferner
Abschriften aller Unterlagen verlangen, die erforderlich sind, um den genauen
Sachverhalt zu ermitteln und insbesondere den tatsächlichen Ursprung der
Warenfestzustellen(
1).
(4) Werden bei diesen Nachprüfungen Mißbräuche oder schwerwiegende
Unregelmäßigkeiten beiderVerwendungvonUrsprungserklärungenfestgestellt,
so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat die Kommission davon. Die
Kommissionunterrichtet dieübrigenMitgliedstaaten.
Auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Veranlassung der Kommission prüft
der Ausschuß für Ursprungsfragen so bald wie möglich nach dem in Artikel
248 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates(2) vorgesehenen Verfahren,
ob es zweckmäßig ist, für die betreffenden Waren und das betreffende Liefer-
landdieVorlage einesUrsprungszeugnisseszuverlangen.
Der diesbezügliche Beschluß wird nach dem Verfahren des Artikels 249 der
Verordnung(EWG)Nr.2913/92gefaßt.
(5) Die stichprobenweise Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen
Verfahrens darf die Abfertigung der betrefffenden Waren zum freien Verkehr
nichtbehindern.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—97
(1) FürdienachträglicheÜberprüfungvonUrsprungszeugnissenwerdendieDurchschriften
der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von derzuständigen Regierungsstelle jedes Lieferlandes mindestens zwei Jahre lang aufbe-wahrt.
(
2) ABl.Nr.L302vom19.10.1992,S.1.
▼M9
Artikel 4
(1) Geht aus dem Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel 2 oder aus den den
zuständigen Behörden der Gemeinschaft vorliegenden Angaben hervor, daß die
BestimmungendieserVerordnungumgangenwerden,soersuchendiegenannten
Behörden das betreffende Lieferland bzw. die betreffenden Lieferländer, ange-
messene Untersuchungen über die erwiesenermaßen oder anscheinend unter
UmgehungvonBestimmungendieserVerordnunggetätigtenGeschäftedurchzu-
führen oder die Durchführung solcher Untersuchungen zu veranlassen. Die
Ergebnisse dieser Untersuchungen sind den zuständigen Behörden der Gemein-
schaft zusammen mit allen sachdienlichen Angaben mitzuteilen, anhand deren
dertatsächliche UrsprungderWaren festgestellt werdenkann.
(2) Im Rahmen der nach Maßgabe dieses Anhangs getroffenen Maßnahmen
könnendiezuständigenBehördenderGemeinschaftmitdenzuständigenRegie-
rungsstellen der Lieferländer alle Angaben austauschen, die zur Verhütung der
Umgehung von Bestimmungen dieser Verordnung für zweckdienlich erachtet
werden.
(3) Wird festgestellt, daß Bestimmungen dieser Verordnung umgangen
worden sind, sokann die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 der
VerordnungimEinvernehmenmitdembetreffendenLieferlandbzw.denbetref-
fenden Lieferländern die zur Verhütung einer Wiederholung solcher
Umgehungenerforderlichen Maßnahmentreffen.
Artikel 5
Die Kommission koordiniert die von den zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten gemäß diesem Anhang ergriffenen Maßnahmen. Die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission und die übrigen
Mitgliedstaaten über die von ihnen ergriffenen Maßnahmen und das jeweils
erzielte Ergebnis.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—98
▼M15
ANHANG V
GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
für die Jahre 1998 bis 2000
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
Argentinien GRUPPEIA
1 Tonnen 4939 5083 5230
2 Tonnen 7183 7360 75412a) Tonnen 6397 6555 6716
Weißrußland GRUPPEIA
1 Tonnen 1205 1247
2 Tonnen 3021 3127
2a) Tonnen 536 5543 Tonnen 169 175
GRUPPEIB
4 1000Stück 733 766
5 1000Stück 622 650
6 1000Stück 325 3407 1000Stück 437 456
8 1000Stück 426 445
GRUPPEIIA
9 Tonnen 265 277
20 Tonnen 247 25622 Tonnen 284 29923 Tonnen 181 190
39 Tonnen 143 150
GRUPPEIIB
12 1000Paar 4190 439913 1000Stück 2026 208715 1000Stück 538 563
16 1000Stück 89 94
21 1000Stück 562 58824 1000Stück 433 455
26/27 1000Stück 672 702
29 1000Stück 151 15773 1000Stück 162 169
83 Tonnen 95 98
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 278 291
36 Tonnen 846 89237 Tonnen 331 347
50 Tonnen 90 95
GRUPPEIIIB
67 Tonnen 240 252
74 1000Stück 231 24190 Tonnen 141 148
GRUPPEIV
115 Tonnen 63 66
117 Tonnen 639 671
118 Tonnen 298 313
Brasilien GRUPPEIA
1 Tonnen 40146 41136 421502 Tonnen 23801 24146 24496
2a) Tonnen 5285 5415 55481993R3030—DE—24.04.1998—013.001—99
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
3 Tonnen 2872 3038 3215
GRUPPEIB
4 1000Stück 40732 43094 45593
6(1) 1000Stück 4237 4482 4742
GRUPPEIIA
9 Tonnen 8835 9347 9889
20 Tonnen 5319 5628 595422 Tonnen 17144 18636 20257
39 Tonnen 4635 5039 5477
China(
2)(3) GRUPPEIA
1 Tonnen 3790
2(1) Tonnen 28818
2a) Tonnen 3721
3 Tonnen 5912
3a) Tonnen 735
GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 77212
5(1) 1000Stück 24299
6(1) 1000Stück 25662
7(1) 1000Stück 12248
8(1) 1000Stück 17210
GRUPPEIIA
9 Tonnen 5772
20/39 Tonnen 9071
22 Tonnen 1595123 Tonnen 1083632 Tonnen 3946
GRUPPEIIB
12 1000Paar 27910
13 1000Stück 47376614 1000Stück 1090215(
1) 1000Stück 14845
16 1000Stück 15512
17 1000Stück 1028318 Tonnen 5590
19 1000Stück 98111
21(
1) 1000Stück 16142
24(1) 1000Stück 39682
26(1) 1000Stück 5095
28 1000Stück 6311029 1000Stück 1069231 1000Stück 65168
68 Tonnen 18282
73(
1) 1000Stück 5307
76(1) Tonnen 6692
78 Tonnen 25594
83 Tonnen 7518
GRUPPEIIIA
33(1) Tonnen 24150
37 Tonnen 13221
37a) Tonnen 3918
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 73355
97 Tonnen 1876
GRUPPEV
163 Tonnen 42721993R3030—DE—24.04.1998—013.001—100
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
Hongkong GRUPPEIA
2 Tonnen 13851 13891 139312a) Tonnen 11887 11922 119573 Tonnen 11400 11433 11466
3a) Tonnen 7652 7674 7696
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 46633 47106 47585
5 1000Stück 36291 36607 369256(
1) 1000Stück 63840 64302 64769
6a) 1000Stück 53591 53979 54371
7 1000Stück 37634 38071 385138 1000Stück 54612 55087 55566
GRUPPEIIA
32 Tonnen 7976 8265 8564
39 Tonnen 1716 1766 1817
GRUPPEIIB
12 1000Paar 15320 15986 16681
13(
1) 1000Stück 104318 105831 107365
16 1000Sätze 2769 2829 2890
18 Tonnen 8599 8911 9234
21(1) 1000Stück 20646 21095 21553
24 1000Stück 10761 11151 11555
26 1000Stück 11002 11162 11323
27 1000Stück 11778 12120 1247129 1000Sätze 3295 3414 353831 1000Stück 25998 27129 28309
68(
1) Tonnen 3373 3544 3724
73(1) 1000Sätze 2601 2677 2754
78 Tonnen 11388 11800 12228
83 Tonnen 570 591 612
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 99608 102496 105469
Indien GRUPPEIA
1 Tonnen 38704 39826 40981
2 Tonnen 55601 57011 584582a) Tonnen 16640 18088 19661
3 Tonnen 26226 27747 29357
3a) Tonnen 5260 5565 5888
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 61895 65934 70236
5 1000Stück 32907 35293 37851
6(1) 1000Stück 8332 8936 9584
7 1000Stück 61065 63279 655738 1000Stück 44046 45802 47629
GRUPPEIIA
9 Tonnen 9466 10153 10889
20 Tonnen 17583 18857 20225
23 Tonnen 17510 19033 2068939 Tonnen 5122 5568 6052
GRUPPEIIB
15 1000Stück 5807 6313 6862
24 1000Stück 64048 69621 75678
26 1000Stück 16504 17462 1847427 1000Stück 14200 15023 1589529 1000Stück 9089 9748 10455
Indonesien GRUPPEIA1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—101
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
1 Tonnen 16609 17331 18085
2 Tonnen 23114 24455 25874
2a) Tonnen 8595 9093 96203 Tonnen 18986 20363 21839
3a) Tonnen 10095 10827 11612
GRUPPEIB
4 1000Stück 40222 42555 45024
5 1000Stück 33180 36067 392056(
1) 1000Stück 12035 13082 14220
7 1000Stück 8864 9635 10473
8 1000Stück 13946 15160 16479
GRUPPEIIA
23 Tonnen 17957 19519 21217
GRUPPEIIB
21 1000Stück 31200 32557 33973
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 14929 16012 1717335 Tonnen 18618 20103 21706
Macao GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 13606 13803 14003
5 1000Stück 12709 12893 13080
6(1) 1000Stück 13705 13904 14106
7 1000Stück 5340 5418 5496
8 1000Stück 7480 7588 7698
GRUPPEIIA
20 Tonnen 183 191 199
39 Tonnen 230 240 251
GRUPPEIIB
13 1000Stück 7762 7987 821915 1000Stück 486 507 529
16 1000Stück 438 447 457
18 Tonnen 4209 4331 445621(
1) 1000Stück 731 752 774
24(1) 1000Stück 2005 2063 2123
26 1000Stück 1137 1162 1187
27 1000Stück 2528 2583 263931 1000Stück 8070 8421 8787
73(
1) 1000Stück 1254 1291 1328
78 Tonnen 1739 1790 184283 Tonnen 386 403 421
Malaysia GRUPPEIA
2 Tonnen 6599 6886 7185
2a) Tonnen 2515 2624 2738
3(
1) Tonnen 13594 14186 14803
3a)(1) Tonnen 5466 5703 5952
GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 13516 14496 15546
5 1000Stück 6275 6729 7217
6(1) 1000Stück 7950 8526 9144
7 1000Stück 32798 34224 357138 1000Stück 7856 8197 8554
GRUPPEIIA
22 Tonnen 10496 11409 12402
Pakistan GRUPPEIA1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—102
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
1(1) Tonnen 17375 18005 18657
2 Tonnen 33781 35006 362742a) Tonnen 9117 9910 107723 Tonnen 49261 52118 55141
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 26958 28912 31008
5 1000Stück 7302 7938 8628
6 1000Stück 29044 31150 33409
7 1000Stück 17893 19450 211428 1000Stück 5429 5665 5911
GRUPPEIIA
9 Tonnen 7392 8035 873420 Tonnen 27742 30357 3321839 Tonnen 10850 11636 12480
GRUPPEIIB
18 Tonnen 17288 18792 2042726 1000Stück 17511 19035 20691
28 1000Stück 63286 68792 74777
Peru GRUPPEIA
1(
1) Tonnen 14184 15490 16916
2 Tonnen 8734 9860 11131
Philippinen GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 21345 22738 24222
5 1000Stück 10342 11091 118956(
1) 1000Stück 9115 9842 10627
7 1000Stück 5582 5906 62498 1000Stück 6627 6963 7317
GRUPPEIIB
13 1000Stück 24176 26280 28566
15 1000Stück 2964 3221 3502
21(
1) 1000Stück 8292 9013 9798
26 1000Stück 3956 4300 467431 1000Stück 14985 16289 1770673(
1) 1000Stück 13975 14989 16075
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 20195 21952 23862
Singapur GRUPPEIA
2 Tonnen 4415 4607 48072a) Tonnen 2131 2224 2320
3 Tonnen 1240 1330 1426
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 23919 25307 26774
5 1000Stück 13588 14376 15210
6(1) 1000Stück 13969 14881 15852
7 1000Stück 11716 12396 131158 1000Stück 7746 8083 8434
Südkorea GRUPPEIA
1 Tonnen 901 903 9042 Tonnen 6104 6113 6122
2a) Tonnen 1039 1041 1042
3 Tonnen 4878 4914 49493a) Tonnen 823 835 847
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 15146 15388 156331993R3030—DE—24.04.1998—013.001—103
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
5 1000Stück 34401 34700 35002
6(1) 1000Stück 5917 6024 6133
7 1000Stück 9828 9935 10043
8 1000Stück 32434 32787 33143
GRUPPEIIA
9 Tonnen 1351 1400 1451
22 Tonnen 16308 17136 1800632 Tonnen 2493 2601 2715
GRUPPEIIB
12 1000Paar 181215 187784 19459113 1000Stück 15272 15604 1594314 1000Stück 7029 7284 7548
15 1000Stück 9523 9937 10370
16 1000Stück 1057 1088 111917(
1) 1000Stück 3043 3109 3177
18 Tonnen 1647 1718 179321(
1) 1000Stück 16347 16821 17309
24 1000Stück 5325 5580 5847
26 1000Stück 2934 2977 302027 1000Stück 1884 1938 199528 1000Stück 999 1042 108829(
1) 1000Stück 635 662 691
31 1000Stück 6528 6765 7010
68 Tonnen 1544 1656 177773 1000Stück 976 1004 103378 Tonnen 6682 7022 7378
83 Tonnen 378 392 406
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 7214 7684 8186
35 Tonnen 7153 7672 8228
36 Tonnen 5789 6292 684037 Tonnen 7799 8364 897150 Tonnen 882 944 1009
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 29311 31011 3281097 Tonnen 1579 1716 1866
97a)(
1) Tonnen 505 549 597
SriLanka GRUPPEIB
6(1) 1000Stück 9176 10359 11694
7 1000Stück 14212 16044 18112
8 1000Stück 11622 13120 14811
GRUPPEIIB
21(1) 1000Stück 10656 12226 14027
Taiwan GRUPPEIA
2 Tonnen 5869
2a) Tonnen 4153 Tonnen 83783a) Tonnen 757
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 10981
5 1000Stück 21127
6(1) 1000Stück 5587
7 1000Stück 34118 1000Stück 9057
GRUPPEIIA
20 Tonnen 2751993R3030—DE—24.04.1998—013.001—104
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
22 Tonnen 8756
23 Tonnen 5336
GRUPPEIIB
12 1000Paar 37503
13 1000Stück 290314 1000Stück 4004
15 1000Stück 2573
16 1000Stück 44617 1000Stück 88418 Tonnen 1927
21(
1) 1000Stück 6015
24 1000Stück 422626 1000Stück 3204
27 1000Stück 1802
28(
1) 1000Stück 2054
68 Tonnen 682
73 1000Stück 1679
77 Tonnen 43078 Tonnen 473983 Tonnen 1059
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 1632
35 Tonnen 753637 Tonnen 18356
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 24726
67 Tonnen 1640
74 Tonnen 30491 Tonnen 138797 Tonnen 1265
97a)(
1) Tonnen 576
110 Tonnen 5036
Thailand GRUPPEIA
1 Tonnen 18817 19636 204902 Tonnen 13853 14456 15085
2a) Tonnen 3616 3773 3937
3(
1) Tonnen 25059 26149 27286
3a)(1) Tonnen 6790 7085 7393
GRUPPEIB
4 1000Stück 33992 36456 39099
5 1000Stück 23979 25718 27582
6 1000Stück 8642 9269 99417 1000Stück 8090 8676 9305
8 1000Stück 4807 5051 5307
GRUPPEIIA
20 Tonnen 8770 9532 10362
22 Tonnen 4167 4530 4924
GRUPPEIIB
12 1000Paar 27756 30171 3279521 1000Stück 11133 12102 13155
24(
1) 1000Stück 6139 6673 7253
26 1000Stück 6470 7033 764473 1000Stück 3666 3985 4331
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 23860 26281 28949
97 Tonnen 1933 2101 2284
97a)(
1) Tonnen 1640 1783 19381993R3030—DE—24.04.1998—013.001—105
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
Ukraine GRUPPEIA
1 Tonnen 1393 14412 Tonnen 1928 19962a) Tonnen 536 5543 Tonnen 653 676
GRUPPEIB
4 1000Stück 1638 17125 1000Stück 1310 13696 1000Stück 1201 12557 1000Stück 546 5718 1000Stück 874 913
GRUPPEIIA
9 Tonnen 413 43120 Tonnen 664 68723 Tonnen 404 42439 Tonnen 331 347
GRUPPEIIB
12 1000Paar 6505 683013 1000Stück 2387 245915 1000Stück 437 45616 1000Stück 97 10121 1000Stück 328 34224 1000Stück 750 78726/27 1000Stück 655 68529 1000Stück 162 169
GRUPPEIIIA
36 Tonnen 835 88137 Tonnen 1018 106850 Tonnen 309 324
GRUPPEIIIB
67 Tonnen 270 284
90 Tonnen 662 695
GRUPPEIV
115 Tonnen 245 257117 Tonnen 606 637118 Tonnen 386 405
Usbekistan GRUPPEIA
2 Tonnen 6856 70962a) Tonnen 686 710
Vietnam GRUPPEIB
4 1000Stück 6600 6798 70025 1000Stück 2555 2632 27116 1000Stück 4175 4300 44297 1000Stück 2200 2266 23348 1000Stück 9600 9888 10185
GRUPPEIIA
9 Tonnen 847 868 89020 Tonnen 215 221 22739 Tonnen 205 211 217
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2750 2805 286113 1000Stück 7750 7983 822214 1000Stück 400 414 42815 1000Stück 300 315 3311993R3030—DE—24.04.1998—013.001—106
▼M16
▼M16
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
18 Tonnen 810 834 859
21 1000Stück 14300 15015 15766
26 1000Stück 750 773 79628 1000Stück 3250 3348 3448
29 1000Stück 250 258 265
31 1000Stück 2700 2781 286468 Tonnen 300 311 32173 1000Stück 535 562 590
76 Tonnen 940 987 1036
78 Tonnen 660 680 70083 Tonnen 200 206 212
GRUPPEIIIA
35 Tonnen 500 525 551
41 Tonnen 620 648 677
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 4596 4826 5067
97 Tonnen 100 104 107
GRUPPEIV
118 Tonnen 80 82 85
GRUPPEV
161 Tonnen 206 212 219
(1) SieheAnlage A.
(2) SieheAnlage B.
(3) SieheAnlage C.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—107
▼M15
▼M15
Anlage A zu Anhang V
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
1 Pakistan Die folgenden zusätzlichen Mengen können der einschlägigen
jährlichen Höchstmengehinzugefügt werden:
1998:400Tonnen,
1999:414Tonnen,
2000:430Tonnen.
Diese Mengen können vorbehaltlich einer entsprechenden Mittei-
lungaufdieeinschlägigenHöchstmengenfürdieKategorie2über-
tragen werden. Ein Teil der auf diese Weise übertragenen Mengen
kannanteilsmäßig fürdieKategorie 2a)verwendet werden.
Peru ZusätzlichzudeninAnhangVaufgeführtenHöchstmengenisteine
jährliche Menge von 900 Tonnen von Waren der Kategorie 1 für
EinfuhrenindieGemeinschaftzurVerarbeitungdurchdieGemein-
schaftsindustrie vorbehalten.
2 China Gewebe,wenigerals115cmbreit(KN-Codes):
52081190,
52081211,
52081291,
52081300,
52081900,
52082190,
52082211,
52082291,
52082300,
52082900,
52083100,
52083211,
52083291,
52083300,
52083900,
52084100,
52084200,
52084300,
52084900,
52085100,
52085210,
52085300,
52085900,
52091100,
52091200,
52091900,
52092100,
52092200,
52092900,
52093100,
52093200,
52093900,
52094100,
52094200,
52094300,
52094990,
52095100,
52095200,
52095900,
52101110,
52101200,
52101900,
52103110,
52103200,
52103900,
52104100,
52104200,
52104900,
52111100,
52111200,
52111900,
52113100,
52113200,1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—108
▼M15
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
52113900,
52114100,
52114200,
52114300,
52114919,
52114990,
52121110,
52121190,
52121390,
52121410,
52121490,
52122110,
52122190,
52122310,
52122390,
52122410,
52122490,
ex 58110000 und ex 63080000), können in folgenden zusätzli-
chenMengenvonChinaindieEGausgeführtwerden:
1998:1391Tonnen
Waren der Kategorie 2 für Verbandmull (KN-Codes 52081110
und 52082110) können in folgenden zusätzlichen Mengen von
ChinaindieEGausgeführtwerden:
1998:1923Tonnen
MöglichkeiteinerÜbertragungaufKategorie3undausKategorie3
biszu40%derKategorie,aufdieübertragen wird.
3 Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang Vschließen Baumwollgewebe der
Kategorie 2ein.
3a) Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang Vschließen Baumwollgewebe,
anderealsrohodergebleicht, derKategorie 2a)ein.
4 China
Hongkong
Indien
Macau
Malaysia
Pakistan
Philippinen
Singapur
Südkorea
TaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrundegelegt werden.
Für Hongkong, Macau und Südkorea beträgt dieser Satz 3 % und
fürTaiwan 4%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
5 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:629000Stück
Für Waren der Kategorie 5 (ausgenommen Anoraks, Windjacken
und ähnliche Waren) aus feinen Tierhaaren der KN-Codes
61101035, 61101038, 61101095 und 61101098 gelten inner-
halbderfürKategorie5festgesetztenHöchstmengenfolgendeTeil-
mengen:
1998:225000Stück
6 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:1125000Stück
Bei Shorts (KN-Codes 62034190, 62034290, 62034390 und
62034950)könnenfolgende zusätzliche MengenvonChinaindie
EGeingeführt werden:
1998:1118000Stück
Brasilien Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—109
▼M15
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
Hongkong
Indien
Indonesien
Macau
Malaysia
Philippinen
Singapur
Südkorea
SriLanka
Taiwanmengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrundegelegt werden.
Für Macau beträgt dieser Satz 3 % und für Hongkong 1 %. Die
Inanspruchnahme des Umrechnungssatzes ist im Fall Hongkongs
in bezug auf lange Hosen auf die nachstehenden Teilmengen
beschränkt.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
Hongkong Für lange Hosen der KN-Codes 62034110, 62034231,
62034233, 62034235, 62034319, 62034919, 62046110,
62046231, 62046233, 62046239, 62046318, 62046918,
62113242, 62113342, 62114242 und 62114342 gelten
folgende Teilmengen innerhalb der in Anhang Vfestgesetzten
Höchstmengen:
1998:53591000Stück,
1999:53979000Stück,
2000:54371000Stück.
DieAusfuhrlizenzfürdieseWarenmußdenVermerk„Kategorie6
A“tragen.
7 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:679000Stück
8 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:1097000Stück
13 Hongkong DieinAnhangVaufgeführtenHöchstmengengeltennurfürWaren
aus Baumwolle oder synthetischen Chemiefasern der KN-Codes
61071100,61071200,61082100und61082200.
Zusätzlich zu den in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen sind
diefolgendenbesonderenHöchstmengenfürAusfuhrenvonWaren
(aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern) der KN-Codes
61071200, 61071900, 61082200 und 61082900 vereinbart
worden:
1998:2048Tonnen,
1999:2167Tonnen,
2000:2293Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
13S“tragen.
15 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1998:300000Stück
17 Südkorea Es bestehen zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten von 1,5 % in
bezugaufWarenderKategorie 21.
21 Südkorea Es bestehen zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten von 1,5 % in
bezugaufWarenderKategorie 17.
China
HongkongMacau
Philippinen
Südkorea
SriLankaBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrundegelegt werden.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—110
▼M15
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
Taiwan Für Hongkong beträgt dieser Satz 2 %, für Südkorea 3 % und für
Taiwan 4%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:978000Stück
24 China
MacauBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm
zugrundegelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
Thailand Die Höchstmengen gelten nicht für Waren der KN-Codes
61072100und61072200.
26 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:333000Stück
28 Taiwan Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vwurden besondere
Höchstmengen für Ausfuhren von Latzhosen, Breeches und Shorts
der KN-Codes 61034190, 61034290, 61034390, 61034991,
61046190,61046290,61046390und61046991vereinbart:
1998:187Tonnen
29 Südkorea Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vsind Mengen für
KleidungfürKampfsportarten(Judo,Karate, Kung-Fu,Taekwondo
unddergleichen) vorbehalten:
1998:325000Stück,
1999:341000Stück,
2000:358000Stück.
33 China DieseHöchstmengengeltenauchfürWaren,diezurWiederausfuhr
ausderGemeinschaft angemeldet werden.
68 Hongkong DieHöchstmengeninAnhangVgeltennurfürKleidungsstückeder
KN-Codes 61111090, 61112090, 61113090, ex 61119000,
ex 62091000,ex 62092000,ex 62093000undex 62099000.
Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vwurden die
folgenden besonderen Mengen für Ausfuhren von Säuglingsklei-
dung und Bekleidungszubehör aus Gewirken und Gestricken,
ausgenommen Handschuhe, sowie von Säuglingskleidung, anderer
als aus Gewirken oder Gestricken, der KN-Codes 61111090,
61112090, 61113090, ex 61119000, ex 62091000,
ex 62092000,ex 62093000undex 62099000vereinbart:
1998:783Tonnen,
1999:823Tonnen,
2000:864Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
68S“tragen.
73 China
Hongkong
Macau
PhilippinenBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommen
Säuglingsbekleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3
Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—111
▼M15
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
zugrundegelegt werden.
FürHongkongbeträgt dieserSatz3%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer
maximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
76 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1998:191Tonnen
97a) Südkorea
Taiwan
ThailandFeineNetze(KN-Codes56081119und56081199).1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—112
▼M15
Anlage B zu Anhang V
Drittland Kategorie EinheitGemein-
schafts-
höchstmeng-
en1998
China DiefolgendenMengenkönnenfür1998aufeuropäischen Messen
ausgeschöpftwerden:
1 Tonnen 317
2 Tonnen 1338
2a) Tonnen 159
3 Tonnen 196
3a) Tonnen 27
4 1000Stück 2061
5 1000Stück 705
6 1000Stück 1689
7 1000Stück 302
8 1000Stück 992
9 Tonnen 294
10 1000Paar 2215
12 1000Paar 843
13 1000Stück 3192
19 1000Stück 5431
20/39 Tonnen 372
21 1000Stück 964
22 Tonnen 33224 1000Stück 1138
32 Tonnen 184
37 Tonnen 567
37a) Tonnen 158
FürdieseKategorienundMengengeltendiefürChinavorgesehenen
Flexibilitätsbestimmungen nachArtikel7undAnhangVIIIdieser
Verordnung.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—113
▼M15
Anlage C zu Anhang V
Gemeinschaftshöchstmengen
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIBwiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschafts-
höchstmengen1998
China GRUPPEI
ex20(1) Tonnen 39
ex39(1) Tonnen 368
GRUPPEII
ex13(1) 1000Stück 673
ex18(1) Tonnen 866
ex24(1) 1000Stück 164
GRUPPEIV
115 Tonnen 1069
117 Tonnen 509
118 Tonnen 1145
120 Tonnen 451
122 Tonnen 156
123 Tonnen 77
GRUPPEV
124(2) Tonnen 842
125A Tonnen 16
125B Tonnen 35
126 Tonnen 16
127A Tonnen 24
127B Tonnen 13
136A Tonnen 360
140 Tonnen 117
145 Tonnen 24
146A Tonnen 140
146B Tonnen 213
151B Tonnen 2175
156(3) Tonnen 2870
157(3) Tonnen 11038
159(3) Tonnen 4070
160 Tonnen 47
161(3) Tonnen 14147
(1) Mit „ex“ bezeichnete Kategorien beinhalten andere Waren als aus Wolle aus dünnen Tierhaaren, Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenMaterialien.
(2) DieseHöchstmenge betrifft nichtSpinnfädenausPolyvinylalkohol unterKN-Codeex 55039090.
(3) Für diese Kategorien verpflichtet sich China, primär 23 % der Höchstmengen für Teilnehmer der Gemein-
schaftstextilindustrie während 90Tagen, beginnend mitdem 1.Januarjeden Jahres,vorzubehalten.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—114
▼M15
ANHANG VI
gemäß Artikel 3
In Handwerksbetrieben hergestellte Waren und Waren der Volkskunst
1. Die Ausnahme, die in Artikel 3 für in Handwerksbetrieben hergestelllte
Warenvorgesehenist,gilt nurfürfolgendeWaren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben der Lieferländer
hergestellt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbe-
trieben der Lieferländer hergestellt werden und aus den vorgenannten
Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich
handgenäht sind. Im Fall Indiens und Pakistans gilt die Ausnahme für
Waren, die in Handwerksbetrieben aus Erzeugnissen nach Buchstabe a)
handgefertigt werden;
c) handwerklicheTextilwarendertraditionellenVolkskunstderLieferländer,
die in Anhängen zu den bilateralen Abkommen oder Vereinbarungen
aufgeführt sind;
d) im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands
traditionelle handwerkliche Batikgewebe und aus solchen Batikgeweben
hergestellte Textilwaren, handgenäht oder auf hand- oder fußbetriebenen
Nähmaschinengenäht. Batikgewebe werdenwiefolgtdefiniert:
Handwerkliche Batikgewebe werden nach dem traditionellen Batikver-
fahren hergestellt, bei dem die einzelnen Farben oder Farbtöne in den
drei folgenden von Hand ausgeführten Arbeitsgängen auf ungebleichte
Gewebeaufgebracht werden:
i) AufbringenderWachsschicht vonHand;
ii) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben
oderHandbemalung);
iii) EntfernenderWachsschicht durchKochendesGewebes.
DiesedreiArbeitsgängewerdenfürjedeFarbebzw.fürjedenFarbtonausge-
führt.
2. DieAusnahmewirdnurfürWarengewährt,fürdieeinevondenzuständigen
Behörden des Lieferlandes ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird, die
demdiesemAnhangbeigefügten Musterentspricht.
Im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands ist
inFeld11derBescheinigung folgendeseinzutragen:
„d) traditional handicraft batik fabrics and textile articles made from such
batikfabrics‘
und
‚d) tissusartisanauxtraditionnels‚batik‘etarticlestextilesfabriquésàpartir
detelstissus‚batik‘.“
ImFallIndienslautet derTitel derBescheinigung wiefolgt:
„Certificate in regard to handloom fabrics, products of the cottage industry
and traditional folklore products, issued in conformity with and under the
conditions regulating trade in textile products with the European Commu-
nity“,
„Certificatrelatifauxtissustisséssurmétieràmainetauxproduitsfaitsavec
ces tissus de fabrication artisanale et aux produits relevant du folklore tradi-
tionnel délivré en conformité avec et sous les conditions régissant les
échanges deproduitstextiles avec laCommunauté Européenne“;
Buchstabeb)inFeld11lautet wiefolgt:
„b) hand-madecottageindustryproductsmadeofthefabricsdescribedunder
a)‘
und
‚b) produits de fabrication artisanale faits à la main avec les tissus décrits
sousa).“
ImFallVietnamsmüssendieBescheinigungenfürWarennachBuchstabec)
gut sichtbar den Stempel „Volkskunst“ tragen. Bei Meinungsverschieden-
heiten zwischen der Gemeinschaft und diesen Ländern über die Art der
betreffenden Waren werden innerhalb eines Monats Konsultationen zur
Beilegung dieserMeinungsverschiedenheiten durchgeführt.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—115
▼M15
In den Bescheinigungen sind die Gründe für die Gewährung der Ausnahme
anzugeben.
3. Erreichen die Einfuhren einer der unter diesen Anhang fallenden Waren
Ausmaße, die in der Gemeinschaft Schwierigkeiten verursachen können, so
werden so bald wie möglich Konsultationen mit den Lieferländern einge-
leitet, um das Problem durch Festlegung einer Höchstmenge oder einer
Überwachungsmaßnahme nach Maßgabe der Artikel 10 und 13 der Verord-
nungzulösen.
DieBestimmungendesTeilsVIdesAnhangsIIIgeltensinngemäßfürdiein
Ziffer1diesesAnhangsgenannten Waren.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—116
▼M15
1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—117
▼M9
ANHANG VII
gemäß Artikel 5
Passiver Veredelungsverkehr
Artikel 1
FürdieinSpalte2derdiesemAnhangbeigefügtenTabelleaufgeführtenTextil-
waren gelten die in Artikel 2 der Verordnung genannten Höchstmengen bei der
Wiedereinfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe der in der Gemeinschaft
geltendenVerordnungenüberdenwirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehr
nicht,wenndieseWarendenbesonderenHöchstmengeninSpalte4derTabelle
unterliegen undnach Be-oderVerarbeitung indembetreffenden inSpalte 1zu
derjeweiligenbesonderenHöchstmengeaufgeführtenDrittlandwiedereingeführt
wordensind.
Artikel 2
Für die Wiedereinfuhr von nicht unter diesen Anhang fallenden Waren können
nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung besondere Höchstmengen
festgelegt werden, sofern die betreffenden Waren den Höchstmengen gemäß
Artikel2derVerordnungunterliegen.
Artikel 3
(1) Übertragungen zwischen Kategorien, Ausnutzung im Vorgriff oder
Übertragungen von Teilmengen der besonderen Höchstmengen von einem Jahr
auf das andere können nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung
vorgenommen werden.
(2) Jedoch können automatische Übertragungen nach Absatz 1 bis zu
folgender Höhevorgenommen werden:
— ÜbertragungenzwischenKategorienbiszu20%derHöchstmengederKate-
gorien,aufdiedieÜbertragungvorgenommenwird;
— Übertragungen einer besonderen Höchstmenge von einem Jahr auf das
andere bis zu 10,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung;
— Ausnutzung der besonderen Höchstmengen im Vorgriff von einem Jahr auf
das andere bis zu 7,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung.
(3) WirdeinzusätzlicherEinfuhrbedarffestgestellt,sokönnendiebesonderen
Höchstmengen nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung angepaßt
werden.
(4) Die Kommission unterrichtet das betreffende Drittland bzw. die betref-
fenden Drittländer über alle aufgrund der vorstehenden Absätze getroffenen
Maßnahmen.
Artikel 4
(1) Für die Zwecke des Artikels 1 teilen die zuständigen Behörden der
Mitgliedstaaten derKommissiondieMengenmit, fürdiebeiihnenAnträge auf
Genehmigung eingegangen sind, bevor sie vorherige Bewilligungen im Sinne
der einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen
passiven Veredelungsverkehr erteilen. Die Kommission notifiziert gemäß den
einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr ihre Bestätigung, daß die beantragte(n) Menge(n) für die
Wiedereinfuhr im Rahmen der jeweiligen Gemeinschaftshöchstmengen
verfügbarsind.
(2) Die in den Mitteilungen an die Kommission berücksichtigten Anträge
sindgültig,wenndarinfolgendeseindeutig angegeben ist:
a) dasDrittland,indemdieWarenbe-oderverarbeitet werdensollen;
b) diebetreffende Textilwarenkategorie;
c) diewiedereinzuführende Menge;
d) der Mitgliedstaat, in dem die wiedereingeführten Waren zum freien Verkehr
abgefertigt werdensollen.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—118
▼M15
▼M15
e) einHinweisdarauf,obderAntrag
i) einen traditionellen Begünstigungen, der die gemäß Artikel 3 Absatz 4
oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG)
Nr.3036/94desRates(1)vorbehaltenen Mengenbeantragt, oder
ii) eine Antragsteller gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz oder
Artikel3Absatz5dergenannten Verordnung
betrifft.
(3) Die Mitteilungen nach den Absätzen 1 und 2 sind in der Regel im
Rahmen des für diesen Zweck eingerichteten integrierten Netzes auf elektroni-
schem Wege zu übermitteln, es sei denn, zwingende technische Gründe
machen es erforderlich, vorübergehend andere Kommunikationsmittel zu
benutzen.
(4) Die Kommission bestätigt den Behörden nach Möglichkeit die gesamte
Menge, die in den für jede Warenkategorie und für jedes Drittland notifizierten
Anträgenangegeben ist.Mitteilungen derMitgliedstaaten, fürdiekeineBestäti-
gung gegeben werden kann, weil die beantragten Mengen im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstgrenze nicht mehr verfügbar sind, werden von der
Kommissioninchronologischer Reihenfolge desAuftragseingangsabgelegtund
indieserReihenfolgebestätigt,sobaldweitereMengendurchAnwendungderin
Artikel3vorgesehenen Flexibilitätsmargen verfügbargewordensind.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unverzüglich
über alle Mengen, die während der Gültigkeitsdauer der Einfuhrgenehmigung
nichtausgenutztwordensind.DiesenichtausgenutztenMengenwerdenautoma-
tisch den Mengen wieder hinzugerechnet, die im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstmengen nach Artikel 3 Absatz 3 erster Unterabsatz oder
Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 3036/94 nicht
vorbehalten sind.
Die Mengen, auf die gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz der Verord-
nung (EG) Nr. 3036/94 verzichtet wurde, werden automatisch den Mengen
zugeschlagen, die im Rahmen der Gemeinschaftskontingente nach Artikel 3
Absatz 4 erster Unterabsatz oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der
genannten Verordnungnichtvorbehalten sind.
Alle im ersten und zweiten Unterabsatz genannten Mengen sind der Kommis-
siongemäßAbsatz3mitzuteilen.
Artikel 5
Das Ursprungszeugnis wird für alle unter diesen Anhang fallenden Waren der
betreffenden Lieferländer nach Maßgabe der einschlägigen Gemeinschaftsvor-
schriften undderBestimmungen inAnhangIIIerteilt.
Artikel 6
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten teilen der Kommission die
Namen und Anschriften der für die Erteilung der vorherigen Bewilligungen
nach Artikel 4 zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwendeten Stempel mit.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—119
(1) ABl.L322vom15.12.1994,S.1.
▼M15
TABELLE
Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden
fürdieJahre1998bis2000
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
Weißrußland GRUPPEIB
4 1000Stück 2980 31815 1000Stück 4157 4438
6 1000Stück 5072 5415
7 1000Stück 3763 40178 1000Stück 1252 1337
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2733 2938
13 1000Stück 305 318
15 1000Stück 2174 232116 1000Stück 509 540
21 1000Stück 1619 1729
24 1000Stück 341 36626/27 1000Stück 1751 187029 1000Stück 845 896
73 1000Stück 3154 3367
83 Tonnen 459 479
GRUPPEIIIB
74 1000Stück 565 599
China GRUPPEIB
4 1000Stück 287
5 1000Stück 6366 1000Stück 2235
7 1000Stück 611
8 1000Stück 1402
GRUPPEIIB
13 1000Stück 82714 1000Stück 583
15 1000Stück 496
16 1000Stück 95417 1000Stück 76518 Tonnen 128
21 1000Stück 2030
24 1000Stück 12926 1000Stück 1094
29 1000Stück 114
31 1000Stück 623173 1000Stück 247
76 Tonnen 1149
78 Tonnen 6283 Tonnen 62
GRUPPEV
159 Tonnen 8161 Tonnen 15
Indien GRUPPEIB
7 1000Stück 3195 3369 35528 1000Stück 2315 2453 2600
GRUPPEIIB1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—120
▼M16
▼M15
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
15 1000Stück 138 156 176
26 1000Stück 1772 1926 209427 1000Stück 1525 1657 1801
Indonesien GRUPPEIB
6 1000Stück 891 1007 11397 1000Stück 592 670 7578 1000Stück 742 838 948
Macau GRUPPEIB
6 1000Stück 255 264 272
GRUPPEIIB
16 1000Stück 671 695 720
Malaysia GRUPPEIB
4 1000Stück 252 279 310
5 1000Stück 252 279 310
6 1000Stück 252 279 3107 1000Stück 225 240 2568 1000Stück 181 193 206
Pakistan GRUPPEIB
4 1000Stück 3509 3890 43145 1000Stück 1505 1701 19236 1000Stück 3176 3498 38537 1000Stück 1509 1662 18318 1000Stück 2105 2319 2554
GRUPPEIIB
26 1000Stück 2060 2270 2500
Philippinen GRUPPEIB
6 1000Stück 586 633 683
8 1000Stück 146 153 161
GRUPPEIIB
21 1000Stück 255 278 302
Singapur GRUPPEIB
7 1000Stück 640 695 756
SriLanka GRUPPEIB
6 1000Stück 2755 3104 34987 1000Stück 2078 2342 26398 1000Stück 1965 2215 2496
GRUPPEIIB
21 1000Stück 2207 2527 2894
Thailand GRUPPEIB
5 1000Stück 167 187 209
6 1000Stück 167 187 2097 1000Stück 292 322 3558 1000Stück 167 187 209
GRUPPEIIB
21 1000Stück 814 991 120626 1000Stück 255 284 317
Ukraine GRUPPEIB
4 1000Stück 2547 2719
5 1000Stück 3502 37396 1000Stück 4458 47597 1000Stück 6527 69671993R3030—DE—24.04.1998—013.001—121
▼M15
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1998 1999 2000
8 1000Stück 1274 1360
GRUPPEIIB
12 1000Paar 9823 10560
13 1000Stück 1170 1223
15 1000Stück 3821 407916 1000Stück 774 820
21 1000Stück 2547 2719
24 1000Stück 1145 123126/27 1000Stück 7641 815729 1000Stück 1702 1805
Vietnam GRUPPEIB
4 1000Stück 707 749 7945 1000Stück 539 571 605
6 1000Stück 504 534 566
7 1000Stück 944 1000 10608 1000Stück 2186 2318 2457
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2312 2405 2501
13 1000Stück 680 721 764
15 1000Stück 204 224 24718 Tonnen 255 270 286
21 1000Stück 1380 1518 1669
26 1000Stück 138 146 15531 1000Stück 1243 1318 139768 Tonnen 102 110 117
76 Tonnen 328 361 397
78 Tonnen 246 261 2761993R3030—DE—24.04.1998—013.001—122
▼M16
▼M16
ANHANG VIII
gemäß Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
In der beigefügten Tabelle sind für jedes der in Spalte 1 aufgeführten
LieferländerdieHöchstmengenangegeben,dieesnachvorherigerUnterrichtung
der Kommission zwischen den entsprechenden in Anhang Vaufgeführten
Höchstmengen nachMaßgabederfolgenden Bestimmungen übertragen kann:
— DieimVorgrifferfolgendeAusnutzungderfürdasfolgendeKontingentsjahr
festgesetzten Höchstmenge für eine bestimmte Kategorie ist bis zu dem in
Spalte 2 angegebenen Prozentsatz der Höchstmenge für das laufende Jahr
zulässig; die betreffenden Mengen werden von den entsprechenden Höchst-
mengenfürdasfolgendeJahrabgezogen;
— die Übertragung der im Laufe eines Jahres nicht ausgenutzten Mengen auf
die entsprechende Höchstmenge des folgendes Jahres ist bis zu dem in
Spalte3angegebenenProzentsatz fürdasJahrdertatsächlichen Ausnutzung
zulässig;
— Übertragungen vonKategorie 1aufdieKategorien 2und3sindbiszudem
inSpalte4angegebenenProzentsatzderHöchstmengen,aufdiedieÜbertra-
gungvorgenommen wird,zulässig;
— ÜbertragungenzwischendenKategorien2und3sindbiszudeminSpalte5
angegebenen Prozentsatz der Höchstmengen, auf die die Übertragung
vorgenommenwird,zulässig;
— ÜbertragungenzwischendenKategorien4,5,6,7und8sindbiszudemin
Spalte6angegebenenProzentsatzderHöchstmenge,aufdiedieÜbertragung
vorgenommenwird,zulässig.
— Übertragungen von jeder Kategorie in den Gruppen I, II oder III auf jede
Kategorie in den Gruppen II oder III (und gegebenenfalls in der Gruppe
IV)sindbiszudem inSpalte 7angegebenen Prozentsatz derHöchstmenge,
aufdiedieÜbertragungvorgenommen wird,zulässig.
Die kumulative Anwendung der vorstehenden Flexibilitätsbestimmungen darf
nicht dazu führen, daß die Gemeinschaftshöchstgrenze für ein bestimmtes Jahr
überdeninSpalte8angegebenen Prozentsatz hinauserhöhtwird.
Die auf die vorerwähnten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in
AnhangIenthalten.
Zusätzliche Bedingungen, Möglichkeiten für Übertragungen und Anmerkungen
sindSpalte9derTabelle zuentnehmen.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—123
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Argentinien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Übertragungen
vonKategorie 2
und3aufKate-
gorie1können
biszu4%
vorgenommen
werden.
Armenien 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Aserbaid-
schan5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Bangladesch 5% 10% 12% 12% 12% 12% n.z. Hinweis:Es
bestehen derzeit
keineHöchstmen-
genfürEinfuhren.
Weißrußland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Brasilien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Ferneristeine
Übertragungvon
2%vonden
Kategorien 2und
3aufKategorie 1
zulässig.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—124
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
China 1% 3% 1% 4% 4% 6% 17% Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%.Spalte3:7%.
ImHinblickauf
Spalte7dürfen
Übertragungen
vondenGruppen
I,IIundIIInur
aufdieGruppen
IIundIIIvorgen-
ommen werden.
Ehemalige
Jugoslawi-
scheRepu-
blikMazedo-
nien5% 9% 7% 7% 7% 10% 17% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
vonjederKate-
gorieinden
GruppenI,IIund
III,aufjede Kate-
gorienurindenGruppenIIund
IIIvorgenommen
werden.
Estland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Georgien 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Hongkong * * 0% 4% 4% 5% n.z. SieheAnlagezu
AnhangVIII.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—125
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Indien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Sätzenbewilligt
werden:7000
Tonnen(2500
Tonnenpro
einzelne Textilka-
tegorie und3000
Tonnenpro
einzelne Beklei-
dungskategorie).
Indonesien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.Kasachstan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Kirgisische
Republik5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. ImHinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Lettland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—126
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Litauen 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
HöchstmengenfürEinfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Macau 1% 2% 0% 4% 4% 5% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%Spalte3:7%.
Malaysia 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.
Moldau 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Mongolei 5% 7% 4% 4% 4% 5% n.z. Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungenzwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—127
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Pakistan 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.
Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16bisbiszu
folgenden Sätzen
bewilligt werden:
3000Tonnen
(2000Tonnen
proeinzelne
Kategorie).
Peru 5% 9% 11% 11% 11% 11% n.z. Zwischenden
Kategorien 1,2
und3können
Übertragungenbis
zu11%
vorgenomen
werden.
Philippinen 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.
Singapur 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.Südkorea 1% 2% 0% 4% 4% 5% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.
SriLanka 5% 9% 11% 11% 11% 11% n.z.
Tadschikistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Taiwan 5% 7% 0% 4% 4% 5% 12%
Thailand 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—128
▼M16
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungenÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
2und3Übertra-
gungen
zwischen
Kategorien
4,5,6,78Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Turkmenistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Ukraine 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Vereinigte
Arabische
Emirate5% 6% 5% 5% 5% 6% n.z. Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren. Im
Hinblick auf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
Usbekistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Vietnam 5% 7% 0% 0% 7% 7% 17% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
vonjederKate-gorieinden
GruppenI,II,III,
IVundVaufjede
Kategorie inden
GruppenII,III,
IVundVvorgen-
ommen werden.
n.z. = nicht zutreffend.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—129
▼M16
Flexibilitätsbestimmungen für die Höchstmengen gemäß Anlage C zu Anhang V
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
zwischen
den
Katego-
rien156,
157,159
und161Übertra-
gungen
zwischen
anderen
Katego-
rienMaxi-
male
Erhöhung
injeder
Kate-
gorieZusätzlicheBedingungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
China 1% 3% 1,5% 6% 14% Weitere MengenkönnennachKonsultationen
gemäßArtikel16biszufolgenden
Prozentsätzen bewilligtwerden:
— Spalte2:5%
— Spalte3:7%.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—130
▼M16
Anlage zu Anhang VIII
Flexibilitätsbestimmungen für Hongkong
Land
Gruppe KategorieAusnutzungim
Vorgriff
(1) (2)
Hongkong GRUPPEI 2,2A 3,25%
3,3A,4,7,8 3,00%
5 3,75%
6,6A 2,75%
GRUPPEII 13,21,68,73 3,50%
12,16,18,24,26,32,39,77 4,25%
13S,31,68S,83 4,50%
27,29,78 5,00%
GRUPPEIII jede Kategorie 5,00%
Land
Gruppe KategorieÜbertragungen
(1) (3)
Hongkong GRUPPEI 2,2A,3,3A 3,75%
4 3,25%
5 3,00%
6,6A,7,8 2,50%
GRUPPEII 13,13S,21,73 3,00%
18,68,68S 3,50%
12,31 4,50%
24,26,27,32,39,78 5,00%
16,29,77,83 5,50%
GRUPPEIII jede Kategorie 5,50%1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—131
▼M16
ANHANG IX
gemäß Artikel 10
Schutzklauseln; Schwellen für die Korbentnahme
Lieferland GruppeI GruppeII GruppeIII GruppeIVGruppeV
Armenien 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Aserbaidschan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
China 5,00% 10,00%
Ehemalige Jugoslawische Republik
Mazedonien1,00% 5,00% 10,00%
Georgien 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Kasachstan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Kirgistan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Lettland 0,40% 2,40% 8,00% 8,00% 8,00%
Litauen 0,40% 2,40% 8,00% 8,00% 8,00%
Moldau 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Tadschikistan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Taiwan 0,40% 2,00% 6,00%
Turkmenistan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Ukraine 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Usbekistan 0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Weißrußland 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Lieferland GruppeIGruppeII
AGruppeII
BGruppe
IIIGruppe
IVGruppeV
Vietnam 1,0% 5,0% 2,5% 10,0% 10,0% 10,0%
China(fürdieWaren gemäßAnhangIB)FürWaren aus
SeideFürandere Waren
25,00% 10,00%1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—132
▼M10
ANHANG X
Liste der noch nicht in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einbezogenen Textil- und Beklei-
dungswaren
Kategorie Warenbezeichnung(1)
GRUPPEIA
1 Baumwollgarne, nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
2 GewebeausBaumwolle,andere alsDrehergewebe, Schlingengewebe (Frottierge-
webe),Bänder,Samt,Plüsch,Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und
geknüpfte Netzstoffe
3 GewebeaussynthetischenSpinnfasern,anderealsBänder,Samt,Plüsch,Schlin-
gengewebe(einschließlich Frottiergewebe) undChenillegewebe
GRUPPEIB
4 Oberhemden, T-Shirts,Unterziehpullis (anderealsausWolle oderfeinenTier-
haaren), Unterhemden undähnliche Waren, ausGewirken
5 Pullover,Slipover,Twinsets,WestenundStrickjacken (anderealszugeschnitten
undgenäht);Anoraks,Windjacken undähnliche Waren, ausGewirken
6 ShortsundanderekurzeHosen(andere alsBadehosen)undlangeHosen,aus
Geweben,fürMännerundKnaben;langeHosenausGewebenfürFrauenund
Mädchen,ausWolle,Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen; Unterteile vonTrainingsanzügen, gefüttert, andere alsderKategorie 16
oder29,ausBaumwolleodersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
7 BlusenundHemdblusen,ausGewirkenundanderealsausGewirken,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen,fürFrauenund
Mädchen
8 Oberhemden, anderealsausGewirken,fürMännerundKnaben,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
GRUPPEIIA
9 Schlingengewebe (Frottiergewebe); WäschezurKörperpflegeoderHaushaltswä-
sche,anderealsausGewirken,ausSchlingengewebe (Frottiergewebe), aus
Baumwolle
20 Bettwäsche, anderealsausGewirken22 Garneaussynthetischen Spinnfasern,nichtinAufmachungenfürdenEinzelver-
kauf
23 GarneauskünstlichenSpinnfasern,nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf32 Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenillegewebe (ausgenommenFrottierge-
webeausBaumwolleundBänder),undNadelflorgewebe, ausWolle, Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
39 Tischwäsche, Wäsche zurKörperpflegeundHaushaltswäsche,andere alsaus
Gewirken,andere alsausFrottiergewebe, ausBaumwolle
GRUPPEIIB
12 Strümpfe,Strumpfhosen,Unterziehstrümpfe, Socken,Söckchen,Strumpfschoner
undähnlicheWirkwaren, anderealsfürSäuglinge, einschließlich Krampfader-
strümpfe,ausgenommen WarenderKategorie 70
13 SlipsundandereUnterhosen,fürMännerundKnaben;SlipsundandereUnter-
hosenfürFrauenundMädchen,ausGewirken,Wolle, Baumwolleodersyntheti-
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
14 Mäntel undUmhänge,fürMännerundKnaben,ausGewebe,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen(ausgenommen
ParkasderKategorie 21)(einschließlich Kurzmäntel)
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge)undJackenfür
FrauenundMädchen,ausGewebe,ausWolle, Baumwolleodersynthetischen
oderkünstlichenSpinnstoffen(ausgenommenParkasderKategorie 21)1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—133
▼M10
Kategorie Warenbezeichnung(1)
16 AnzügeundKombinationen, anderealsausGewirken,fürMännerundKnaben,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen,ausgen-
ommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseiteauseinund
demselben Flächenerzeugnis, fürMännerundKnaben,ausBaumwolleoder
synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
17 SakkosundJacken,anderealsausGewirken,fürMännerundKnaben,ausWolle,
Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
18 Unterhemden, SlipsundandereUnterhosen,Nachthemden, Schlafanzüge, Bade-
mäntel und-Jacken,Hausmäntel undähnliche Waren, fürMännerundKnaben,
andere alsausGewirken
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, SlipsundandereUnterhosen,Nach-
themden, Schlafanzüge, Negligés,Bademäntel und-Jacken,Hausmäntel und
ähnliche Waren, fürFrauenundMädchen,anderealsausGewirken
21 Parkas;Anoraks,Windjacken unddergleichen, anderealsausGewirken,aus
Wolle, BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen;Oberteile
vonTrainingsanzügen, gefüttert, anderealsderKategorie 16oder29,aus
Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und-Jacken,Hausmäntel undähnliche
Waren fürMännerundKnaben,ausGewirken
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés,Bademäntel und-Jacken,Hausmäntel und
ähnliche WarenfürFrauenundMädchen,ausGewirken
26 Kleider fürFrauenundMädchen,ausWolle, Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichen Spinnstoffen
27 Röcke,einschließlich Hosenröcke,fürFrauenundMädchen
28 Lange Hosen(einchließlich Kniebundhosenundähnliche Hosen),Latzhosen und
kurzeHosen,anderealsBadehosen,ausGewirken,ausWolle, Baumwolleoder
synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
29 KostümeundKombinationen,anderealsausGewirken,fürFrauenundMädchen,
ausWolle,Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen,ausgen-
ommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseiteauseinund
demselben Flächenerzeugnis, fürFrauenundMädchen,ausBaumwolleoder
synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
31 Büstenhalter, ausGewebenoderausGewirken
68 Säuglingskleidung undBekleidungszubehörfürSäuglinge, ausgenommenHand-
schuhefürSäuglingederKategorien 10und87,undStrümpfe,Sockenund
SöckchenfürSäuglinge,anderealsausGewirken,derKategorie 88
73 Trainingsanzüge ausGewirken,ausWolle, Baumwolleodersynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen
78 Bekleidung, anderealsausGewirken,ausgenommenBekleidungderKategorien
6,7,8,14,15,16,17,18,21,26,27,29,68,72,76und77
83 Mäntel(einschließlichKurzmäntel),JackenundandereBekleidung,einschließlich
Skianzüge, ausGewirken,ausgenommenBekleidungderKategorien 4,5,7,13,
24,26,27,28,68,69,72,73,74,75
GRUPPEIIIA
33 GewebeausGarnenaussynthetischenFilamenten ausStreifenoderdergleichen,
ausPolyäthylenoderPolypropylen,mit einerBreite vonwenigerals3m;Säcke
undBeutelzuVerpackungszwecken, andere alsausGewirken,ausStreifenoder
dergleichen
34 GewebeausGarnenaussynthetischenFilamenten ausStreifenoderdergleichen,
ausPolyäthylenoderPolypropylen,mit einerBreite von3modermehr
35 GewebeaussynthetischenSpinnfäden,andere alsfürdieReifenherstellung der
Kategorie 114
36 GewebeauskünstlichenSpinnfäden,anderealsfürdieReifenherstellung der
Kategorie 114
37 GewebeauskünstlichenSpinnfasern
38A GewirkeaussynthetischenSpinnfasern,fürVorhängeundGardinen
38B Gardinen,andere alsausGewirken
40 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabracken undBettvorhänge undandere
Waren zurInnenausstattung,andere alsausGewirken,ausWolle, Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenSpinstoffen1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—134
▼M10
Kategorie Warenbezeichnung(1)
42 Garneaussynthetischen undkünstlichenSpinnfäden,nichtinAufmachungen für
denEinzelverkauf
GarneauskünstlichenSpinnfäden;GarneauskünstlichenFilamenten, nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf, anderealsGarne,ungezwirnt,ungedreht,
ausViskoseodermitnichtmehrals250DrehungenjeMeterundnichttexturierte
Garne,ungezwirnt,ausZelluloseacetat
43 Garneaussynthetischen oderkünstlichenFilamenten, Garneauskünstlichen
Spinnfasern,GarneausBaumwolle,nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
47 GarneausWolle oderfeinenTierhaaren, gekrempelt, nichtinAufmachungen für
denEinzelverkauf
48 GarneausWolle oderfeinenTierhaaren, gekämmt, nichtinAufmachungenfür
denEinzelverkauf
49 GarneausWolleoderfeinenTierhaaren,inAufmachungenfürdenEinzelverkauf
50 GewebeausWolle oderfeinen Tierhaaren
51 Baumwolle, gekrempelt odergekämmt
53 Drehergewebe ausBaumwolle
54 KünstlicheSpinnfasernundAbfälle,gekrempelt, gekämmt oderandersfürdie
Spinnerei vorbereitet
55 SynthetischeSpinnfasernundAbfälle,gekrempelt, gekämmt oderandersfürdie
Spinnerei vorbereitet
56 Garneaussynthetischen Spinnfasern(einschließlich Abfälle),inAufmachungen
fürdenEinzelverkauf
59 Teppiche undandereBodenbeläge ausSpinnstoffen,anderealsTeppiche der
Kategorie 58
60 Tapisserien, handgewebt(Gobelins,FlandrischeGobelins,Aubusson,Beauvais
undähnliche),undTapisserienalsNadelarbeit(z.B.PetitPoint,Kreuzstich),auch
konfektioniert
62 Chenillegarne, Gimpen(andere alsumsponneneGarneausRoßhaar)
Tülle, Bobinetgardinenstoff undgeknüpfte Netzstoffe,Spitzen (maschinen- oder
handgefertigt), alsMeterware oderalsMotiv
Etiketten, Abzeichen undähnlicheWaren, ausSpinnstoffen,alsMeterware oder
zugeschnitten, nichtbestickt, gewebt
Geflechte undsonstigePosamentierwaren, alsMeterware; Quasten,Troddeln,
Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
Stickereien, alsMeterware oderalsMotiv
63 GewirkeaussynthetischenSpinnfasernmit einem AnteilanElastomer-Fäden von
mehrals5Gewichtshundertteilen undGewirkemiteinem Anteilangummielasti-
schenFädenvonmehrals5Gewichtshundertteilen
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke,aussynthetischenSpinnfasern
66 Decken,anderealsausGewirken,ausWolle,Baumwolleodersynthetischenoder
künstlichen Spinnstoffen
GRUPPEIIIB
10 HandschuheausGewirken
90 Bindfäden, SeileundTaue,auchgeflochten, aussynthetischenSpinnstoffen
93 SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken, andere alsausStreifenoderderglei-
chen, ausPolyäthylenoderPolypropylen
95 FilzeundWarendaraus,auchgetränkt oderbestrichen, anderealsBodenbeläge97 Netze, inStückenoderalsMeterware, ausBindfäden,SeilenoderTauen;
konfektionierte Fischernetze, ausBindfäden,SeilenoderTauen
98 Waren ausBindfäden,SeilenoderTauen,ausgenommen Gewebe,Warenaus
GewebenundWarenderKategorie 97
101 Bindfäden, SeileundTaue,auchgeflochten, anderealsaussynthetischen
Chemiefasern
109 Planen,SegelundMarkisen
112 Anderekonfektionierte Waren,ausGeweben,andere alsWarenderKategorien
113und1141993R3030—DE—24.04.1998—013.001—135
▼M10
Kategorie Warenbezeichnung(1)
113 Scheuertücher, SpültücherundStaubtücher,andere alsausGewirken
114 GewebeundWarenfürtechnische Zwecke
GRUPPEIV
115 Leinengarne undRamiegarne
117 GewebeausFlachsoderRamie
118 Bettwäsche,Tischwäsche,WäschezurKörperpflegeundandereHaushaltswäsche,
ausLeinenoderRamie,andere alsausGewirken
120 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabracken undBettvorhänge undandere
Waren zurInnenausstattung,andere alsausGewirken,ausFlachsoderRamie
121 Bindfäden, SeileundTaue,auchgeflochten, ausFlachsoderRamie
122 SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken, ausFlachs,anderealsausGewirken
123 Samt-undPlüschgewebe,Schlingengewebe (Frottiergewebe), undChenillege-
webe,ausFlachsoderRamie, ausgenommen ausBändern
Schals,Umschlagtücher, Kragenschoner,Kopftücher,Schleierundähnliche
Waren, ausFlachsoderRamie, anderealsausGewirken
GRUPPEV
125A Garneaussynthetischen Filamenten, nichtinAufmachungenfürdenEinzelver-
kauf,anderealsGarnederKategorie 41
125B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen) undKatgutnachahmungen,
aussynthetischeroderkünstlicher Spinnmasse
127A GarneauskünstlichenFilamenten, nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf,
andere alsGarnederKategorie 42
127B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen) undKatgutnachahmungen,
auskünstlicher Spinnmasse
128 GrobeTierhaare, gekrempelt odergekämmt
129 GarneausgrobenTierhaaren oderRoßhaar
130A Seidengarne, anderealsSchappeseidengarne oderBourretteseidengarne
130B Seidengarne, anderealsdiederKategorie 130A;Messinahaar
131 Garneausanderen pflanzlichen Spinnstoffen
132 Papiergarne
133 Hanfgarne
135 GewebeausgrobenTierhaaren oderausRoßhaar
136 GewebeausSeide,SchappeseideoderBourretteseide
137 SamtundPlüsch,gewebt,undChenillegewebe sowieBänderausSeide,Schappe-
seideoderBourretteseide
138 GewebeausPapiergarnenundausanderen Spinnstoffen,anderealsausRamie
139 GewebeausMetallfäden, GewebeausMetallgarnen oderausmetallisierten
Garnen
140 GewirkeundGestrickeausSpinnstoffen,anderealsWolleoderfeinenTierhaaren,
Baumwolle oderChemiefasern
141 Decken ausSpinnstoffen,anderealsWolle oderfeinenTierhaaren, Baumwolle
oderChemiefasern
142 Teppiche undandereFußbodenbeläge,ausSpinnstoffen,ausSisal,anderen
AgavefasernoderManilahanf
144 FilzausgrobenTierhaaren
145 Bindfäden, SeileundTaue,auchgeflochten: ausAbaca(Manilahanf)oderaus
anderen hartenBlattfasern
146A Bindegarne undPressengarnefürlandwirtschaftliche Maschinen,ausSisaloder
anderen Agavefasern
146B Bindfäden, SeileundTaueausSisaloderanderenAgavefasern,anderealsdie
Waren derKategorie 146A1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—136
▼M10
Kategorie Warenbezeichnung(1)
146C Bindfäden, SeileundTaue,auchgeflochten, ausJuteoderanderentextilen Bast-
fasernderPosition5303
147 Abfälle vonSeide(einschließlich nichtabhaspelbare Kokons,Garnabfälle und
Reißspinnstoff),andere alswedergekrempelt nochgekämmt
151A Fußbodenbeläge ausKokosfasern
151B Teppiche undandereFußbodenbeläge,ausJuteoderanderen textilen Bastfasern,
andere alsgetuftet oderbeflockt
152 Nadelfilze ausJuteoderanderentextilen Bastfasern,wedergetränkt nochbestri-
chen, anderealsFußbodenbeläge
154 Seidenraupenkokons,zumAbhaspelngeeignet
Grège,wedergedreht nochgezwirnt
Abfälle vonSeide(einschließlich nichtabhaspelbare Kokons,Garnabfälle und
Reißspinnstoff),wedergekrempelt nochgekämmt
Wolle, wedergekrempelt nochgekämmt
FeineodergrobeTierhaare, wedergekrempelt nochgekämmt
Abfälle vonWolle oderfeinenodergrobenTierhaaren (einschließlich
Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
ReißspinnstoffausWolle oderfeinenodergrobenTierhaaren
Flachs,rohoderbearbeitet,jedochnichtvesponnen;WergundAbfällevonFlachs
(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
Ramie undanderepflanzliche Spinnstoffe,rohoderbearbeitet, jedochnicht
versponnen;WergundAbfälle,anderealsKokosundAbacaderPosition5304
Baumwolle, wedergekrempelt nochgekämmt
Abfälle vonBaumwolle(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoffe)Hanf(CannabissativaL.),rohoderbearbeitet, jedoch nichtversponnen;Werg
undAbfällevonHanf(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
Abaca(Manilahanf oderMusatextilis Nee),rohoderbearbeitet, jedochnicht
versponnen;WergundAbfälle vonAbaca(einschließlich Garnabfälle undReiß-
spinnstoff)
Juteundanderetextile Bastfasern(ausgenommenFlachs,HanfundRamie), roh
oderbearbeitet, jedochnichtversponnen;WergundAbfällevondiesenSpinn-
stoffen(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
Anderepflanzliche Spinnstoffe,rohoderbearbeitet, jedochnichtversponnen;
WergundAbfälle vondiesenSpinnstoffen(einschließlich Garnabfälle undReiß-
spinnstoff)
156 BlusenundPullover,ausGewirkenoderGestricken,ausSeide,Schappeseideoder
Bourretteseide, fürFrauenoderMädchen
157 Bekleidung ausGewirkenoderGestricken, anderealsdiederKategorien 1bis
123undderKategorie 156
159 Kleider,BlusenundHemdblusen,anderealsausGewirkenoderGestricken, aus
Seide,SchappeseideoderBourretteseide
Schals,Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,Kopftücher,Schleier und
ähnliche Waren, anderealsausGewirkenoderGestricken, ausSeide,Schappe-
seideoderBourretteseide
Krawatten, Schleifen (z.B.Querbinder)undKrawattenschals
160 Taschentücher undZiertaschentücher161 Bekleidung, anderealsausGewirkenoderGestricken,anderealsdiederKatego-
rien1bis123oderderKategorie 1591993R3030—DE—24.04.1998—013.001—137
▼M10
Kategorie Warenbezeichnung(1)
SONSTIGE
163 Watte undWarendarausinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Nicht
kategorisiertKN59050050
HSex640520
HS660110
HS870821
HSex940490
(1) DievollständigeBeschreibungderKategorien enthält AnhangIderVerordnung(EWG) Nr.3030/93.
DievollständigeBeschreibungderZolltarife enthältdieVerordnung(EG)Nr.1359/95.1993R3030—DE—24.04.1998—013.001—138
▼M13