1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 1
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Gewähr übernehmen
►B RICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
(ABl. L 31 vom 5.2.1976, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie des Rates vom 23. Dezember 1991 (91/692/EWG) L 377 48 31.12.1991
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Griechenlands L 291 17 19.11.1979
►A2Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
►A3Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf Artikel 100 und 235,
auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(
1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
in Erwägung nachstehender Gründe:Zum Schutz der Umwelt und der Volksgesundheit ist es erforderlich,
die Verunreinigung der Badegewässer herabzusetzen und sie vor
weiterer Qualitätsverminderung zu bewahren.
Eine Überwachung der Badegewässer ist notwendig, um im Rahmen
des Gemeinsamen Marktes die Ziele der Gemeinschaft hinsichtlich der
Verbesserung der Lebensbedingungen, einer harmonischen Entwick-lung des Wirtschaftslebens in der gesamten Gemeinschaft und einerstetigen und ausgewogenen Wirtschaftsausweitung zu erreichen.
Es gibt auf diesem Gebiet bestimmte Rechts- und Verwaltungsvor-
schriften der Mitgliedstaaten, die unmittelbare Auswirkungen auf dasFunktionieren des Gemeinsamen Marktes haben; jedoch sind imVertrag nicht alle für diesen Bereich erforderlichen Befugnisse vorge-
sehen.
Das Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für den
Umweltschutz(
3) sieht die gemeinsame Erarbeitung von Qualitätszielen
zur Festlegung der Anforderungen, denen ein Umweltmedium genügenmuß, insbesondere die Definition der Parameter für Wasser einschließ-lich der Badegewässer, vor.
Zur Erreichung dieser Qualitätsziele müssen die Mitgliedstaaten Grenz-
werte festlegen, die bestimmten Parametern entsprechen. DieBadegewässer müssen diesen Werten binnen zehn Jahren nach der
Bekanntgabe dieser Richtlinie entsprechen.
Es ist vorgesehen, daß die Badegewässer unter bestimmten Umständen
als den Werten der sich auf sie beziehenden Parameter entsprechend
angesehen werden, auch wenn ein bestimmter Anteil der während derBadesaison entnommenen Proben die im Anhang angegebenen Grenz-werte überschreitet.
Um eine gewisse Geschmeidigkeit bei der Anwendung der Richtlinie
zu erzielen, müssen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben,Ausnahmen vorzusehen. Diese Ausnahmen dürfen indessen die zwin-genden Erfordernisse zum Schutz der Volksgesundheit nicht außer
acht lassen.
Der technische Fortschritt macht eine rasche Anpassung der im Anhang
aufgeführtentechn ischenVorschriftenerforderlich. Um die Durchfüh-rung der hierfür erforderlichen Maßnahmen zu erleichtern, muß einVerfahren eingeführt werden, das im Rahmen eines Ausschusses fürdie Anpassung an den technischen Fortschritt eine enge Zusammenar-beit zwischendenMitgliedstaatenun d der Kommissionvorsieht.
Die Öffentlichkeit interessiert sich in zunehmendem Maße für die
Fragen, die mit der Umwelt und der Verbesserung der Umweltqualität1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 218 vom 9. 6. 1975, S. 13.
(2) ABl. Nr. C 286 vom 15. 12. 1975, S. 5.
(3) ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 3.
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zusammenhängen. Sie muß daher objektiv über die Qualität der Bade-
gewässer unterrichtet werden —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft die Qualitätsanforderungen an Bade-
gewässer mit Ausnahme von Wasser für therapeutische Zwecke undWasser für Schwimmbecken.
(2) Im Sinne dieser Richtlinie versteht man unter:
a) „Badegewässer“ die fließenden oder stehenden Binnengewässer oder
Teile dieser Gewässer sowie Meerwasser, inden endas Baden
— von den zuständigen Behörden eines jeden Mitgliedstaats
ausdrücklich gestattet ist oder
— nicht untersagt ist und in denen üblicherweise eine große Anzahl
vonPerson enbadet;
b) „Badegebiet“ die Stelle, an der sich Badegewässer befinden;
c) „Badesaison“ den Zeitraum, in dem unter Berücksichtigung der
örtlichen Gepflogenheiten einschließlich der etwaigen örtlichen
Badevorschriftensowie der meteorologischenVerhältn isse mit
einem starken Zustrom von Badenden gerechnet werden kann.
Artikel 2
Die auf Badegewässer anwendbaren chemisch-physikalischen und
mikrobiologischen Parameter sind im Anhang, der Bestandteil dieser
Richtlinie ist, aufgeführt.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaatenlegenfür alle Badegebiete oder für jedes
einzelne Badegebiet die auf Badegewässer anwendbaren Werte für dieim Anhang aufgeführten Parameter fest.
Bei den Parametern, für die keine Werte im Anhang angegeben sind,
brauchen die Mitgliedstaaten keine Werte nach Unterabsatz 1 festzu-
setzen, solange die Zahlen noch nicht festgelegt sind.
(2) Die nach Absatz 1 festgelegten Werte dürfen nicht weniger
streng sein als die in Spalte I des Anhangs angegebenen Werte.
(3) Sind in Spalte G des Anhangs Werte mit oder ohne entspre-
chenden Wert in Spalte I desselben Anhangs aufgeführt, so bemühen
sich die Mitgliedstaaten, sie vorbehaltlich des Artikels 7 als Leitwerteeinzuhalten.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um
sicherzustellen, daß die Qualität der Badegewässer binnen zehn Jahren
nach Bekanntgabe dieser Richtlinie den gemäß Artikel 3 festgelegtenGrenzwerten entspricht.
(2) Die Mitgliedstaatensorgendafür, daß indenBadegebieten , die
die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach der Bekanntgabedieser Richtlinie schaffen und die speziell zum Baden eingerichtetwerden, die im Anhang vorgesehenen Werte I mit dem Beginn desBadebetriebs eingehalten werden. Jedoch brauchen in den innerhalb
von zwei Jahren nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie geschaffenen
Badegebieten diese Werte erst zum Ende dieses Zeitraums eingehaltenzu werden.
(3) In Ausnahmefällen können die Mitgliedstaaten Abweichungen
vonder inAbsatz 1 vorgesehen enFrist vonzehnJahrenzulassen . DieBegründung einer solchen Ausnahme muß der Kommission an Handeines Plans zur Bewirtschaftung der Gewässer in dem betreffendenGebiet innerhalb kürzester Zeit, spätestens jedoch binnen sechs Jahren1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 3
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nach Bekanntgabe dieser Richtlinie, mitgeteilt werden. Die Kommis-
sion prüft diese Begründung eingehend und unterbreitetgegebenenfalls dem Rat ensprechende Vorschläge.
(4) Bei den grenznahen Meeresgewässern und den grenzüberschrei-
tenden Gewässern, die die Qualität der Badegewässer eines anderenMitgliedstaats beeinflussen, werden die für die Badegebiete aus dengemeinsamen Qualitätszielen zu ziehenden Folgerungen nach gegensei-tiger Abstimmung durch die Anrainerstaaten festgelegt.
Die Kommission kann sich an dieser gegenseitigen Abstimmung betei-
ligen.
Artikel 5
(1) Im Rahmen der Anwendung des Artikels 4 werden die Bade-
gewässer als den betreffenden Parametern entsprechend angesehen,
wenn die gemäß der im Anhang vorgesehenen Häufigkeit an derselben
Schöpfstelle vorgenommenen Probenahmen erweisen, daß sie denWertender Parameter für die betreffen de Wasserqualität
— bei 95 % der Probenim Falle der Parameter, die mit deninSpalte I
des Anhangs angegebenen Parametern übereinstimmen,
— bei 90 % der Proben in allen anderen Fällen, mit Ausnahmen der
Parameter „Gesamtcoliforme Bakterien“ und „Faekalcoliforme
Bakterien“, bei denen der Prozentsatz der Probenahmen 80 %betragen kann,
entsprechen, und wenn bei den 5 %, 10 % bzw. 20 % der Proben, die
diesen nicht entsprechen,
— die Meßwerte nicht mehr als 50 % vom Wert der betreffenden Para-
meter abweichen, mit Ausnahme der mikrobiologischen Parameter,des pH-Wertes und des gelösten Sauerstoffs;
— aufeinanderfolgende Wasserproben, die in statistisch brauchbarer
Zeitfolge entnommen werden, nicht von den betreffenden Parame-ternabweichen .
(2) Überschreitungen der in Artikel 3 vorgesehenen Werte bleiben
für die in Absatz 1 genannten Prozentsätze unberücksichtigt, sofern
sie als Folge von Überschwemmungen, Naturkatastrophen oder außer-gewöhnlichen Witterungsbedingungen auftreten.
Artikel 6
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen die
Probenahmen durch, deren Mindesthäufigkeit im Anhang festgelegtwird.
(2) Proben werden an den Stellen entnommen, wo durchschnittlich
der stärkste tägliche Badebetrieb herrscht. Sie werdenvorzugsweise
30 cm unter der Wasseroberfläche entnommen; dies gilt jedoch nichtfür Mineralölproben, die an der Wasseroberfläche entnommen werden.Die Probenahme beginnt zwei Wochen vor Anfang der Badesaison.
(3) Bei fließenden Gewässern werden die Bedingungen strom-
aufwärts, bei stehenden Binnengewässern oder Meeresgewässern dieBedingungen in der Nachbarschaft in regelmäßigen Zeitabständen an
Ort und Stelle genau untersucht, um die geographischen und topogra-
phischen Gegebenheiten, den Umfang und die Art allerverunreinigenden und möglicherweise verunreinigenden eingeleitetenund eingebrachten Stoffe und ihre Bedeutung im Verhältnis zur Entfer-nung von dem Badegebiet festzustellen.
(4) Ergibt eine Prüfung durch eine zuständige Behörde oder eine
Probenahme und Probenanalyse, daß ein Einleiten und Einbringen von
Stoffen, durch die die Qualität des Badewassers herabgesetzt werdenkann, vorliegt bzw. zu vermuten ist, so werden zusätzliche Proben-ahmen durchgeführt. Zusätzliche Probenahmen werden auch danndurchgeführt, wenn ein Rückgang der Wasserqualität anderweitigvermutet wird.1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 4
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(5) Die Analyseverfahren (Referenzmethoden) für die betreffenden
Parameter sind im Anhang angegeben. Laboratorien, die andereVerfahren verwenden, müssen sich vergewissern, daß die Ergebnisse
den im Anhang angegebenen Ergebnissen gleichwertig oder mit ihnen
vergleichbar sind.
Artikel 7
(1) Die Anwendung der auf Grund dieser Richtlinie getroffenen
Maßnahmen darf weder unmittelbar noch mittelbar eine Verschlechte-
rung des derzeitigen Gütezustands der Badegewässer bewirken.
(2) Es steht denMitgliedstaatenjederzeit frei, für die Badegewässer
strengere Werte festzulegen, als sie in dieser Richtlinie vorgesehensind.
Artikel 8
Abweichungen von dieser Richtlinie sind zulässig:
a) bei bestimmten Parametern, die im Anhang mit (0) gekennzeichnet
sind, wenn außergewöhnliche meteorologische oder geographischeVerhältnisse vorliegen;
b) wenn die Badegewässer eine natürliche Anreicherung mit
bestimmten Stoffen über die im Anhang festgelegten Grenzwertehinaus erfahren.
Unter natürlicher Anreicherung ist der Prozeß zu verstehen, durch den
ein bestimmtes Wasservolumen ohne Eingriff des Menschen gewisse
im Boden enthaltene Stoffe aufnimmt.
Abweichungen gemäß diesem Artikel entbinden in keinem Fall von
den zwingenden Erfordernissen zum Schutz der Volksgesundheit.
Nimmt ein Mitgliedstaat eine Abweichung vor, so teilt er der Kommis-
sion dies unverzüglich unter Angabe der Gründe und der Dauer mit.
Artikel 9
Änderungen, welche zur Anpassung dieser Richtlinie an den techni-
schen Fortschritt notwendig sind, beziehen sich auf:
— die Analyseverfahren,
— die im Anhang enthaltenen Parameterwerte G und I.
Sie werden nach dem Verfahren des Artikels 11 erlassen.
Artikel 10
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung an den technischen
Fortschritt eingesetzt, im folgenden der „Ausschuß“ genannt, der sich
aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem einVertreter der KommissiondenVorsitz führt.
Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 11
(1) Wird auf das indiesem Artikel festgelegte VerfahrenBezug
genommen, so befaßt der Vorsitzende den Ausschuß von sich ausoder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt zu
diesem Entwurf innerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende je
nach der Dringlichkeit der betreffenden Frage bestimmen kann. DieStellungnahme kommt mit einer Mehrheit von►
A3zweiundsechzig ◄Stimmenzustan de, wobei die Stimmender
Mitgliedstaatenn ach Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages gewogenwerden. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 5
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(3) a) Die Kommission trifft die in Aussicht genommenen
Maßnahmen, wenn sie der Stellungnahme des Ausschussesentsprechen.
b) Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnahmen nicht der
Stellungnahme des Ausschusses oder ist keine Stellungnahmeergangen, so schlägt die Kommission dem Rat unverzüglich diezu treffenden Maßnahmen vor. Der Rat beschließt mit qualifi-
zierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von 3 Monaten, nachdem
ihm der Vorschlag übermittelt wordenist, kein enBeschlußgefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der
Kommissiongetroffen .
Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaatensetzendie erforderlichenRechts- un d
Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie binnen zwei
Jahren nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen. Sie setzen dieKommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaatenübermittelnder KommissiondenWortlaut
der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die sie auf demunter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissionjedes Jahr un d erst-
mals am 31. Dezember 1993 einen Bericht über die Durchführung
dieser Richtlinie im laufenden Jahr. Dieser Bericht ist anhand einesvon der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 6 der Richtlinie91/692/EWG(
1) ausgearbeitetenFragebogen s oder Schemas zu erste-
llen. Der Fragebogen bzw. das Schema wird den Mitgliedstaaten sechsMonate vor Beginn des Berichtszeitraums übersandt. Der Bericht ist
bei der Kommission vor Ablauf des betreffenden Jahres einzureichen.
Die Kommission veröffentlicht innerhalb von vier Monaten nach Erhalt
der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeinschaftsbericht über dieDurchführung dieser Richtlinie.
Artikel 14
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 6
(1) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.▼M1
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ANHANG
QUALITÄTSANFORDERUNGEN AN BADEGEWÄSSER
Parameter G IMindesthäufig-
keit der
ProbenahmeAnalysen- oder Prüfungsverfahren
MikrobiologischePara-
meter
1 GesamtcoliformeBakterien /100 ml 500 10000 14tägig (1) Fermentation im Mehrfachansatz. Bei posi-
tivem Ausfall ÜberführeninNachweismilieu.
Auszählen(wahrschein lichste Zahl)
oderFiltrationüber Membranun d Kultur auf geeig-
netem Milieu wie Milch-Zucker-Tergitol-Agar,
0,4 %ige Teepol-Nährbouillon, Umpflanzen
und Identifizierung verdächtiger Kolonien.
Bei 1. und 2. unterschiedliche Bebrütungstem-
peratur, je nachdem ob gesamtcoliforme oder
faekalcoliforme Bakterienbestimmt werden .2 Faekelcoliforme Bakterien/100 ml 100 2 000 14tägig (1)
3 Streptococcus faec. /100 ml 100 — (2) Litskysche Methode.
Auszählen(wahrschein lichste Zahl)
oder
Filtrationüber Membran . Kultur auf geeig-
netem Nährboden.
4 Salomonellen /1 l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren über Membran.
Impfen auf Standard-Nährboden. Anreicherung,
Überführen auf Isolierungs-Agar-Agar, Identifi-
zierung
5 Darmviren PFU/10 l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren, Ausflocken
oder Zentrifugieren; Bestätigung
Physikalische und chemi-
sche Parameter
6 pH — 6-9 (0) (2) Elektrometrie mit Eichung auf pH 7 und 9▼B1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 7
Parameter G IMindesthäufig-
keit der
ProbenahmeAnalysen- oder Prüfungsverfahren
7 Färbung — keine anomale
Änderung der
Färbung (0)14tägig (1) Besichtigungsprüfung
oder
photometrische Prüfung nach Platin-Kobalt-
Eichskala— — (2)
8 Mineralöle mg/l — kein sich-
tbarer Film
auf der
Wasser-
oberfläche,
keinGeruch14tägig (1) Besichtigungs- und Geruchsprüfung
oderestrazione da un volume sufficiente e pesata
del residuo secco ± 0,3 — (2)
9 Tenside, die auf Methylen-
blau reagierenmg/l
(Natrium-lauryl-
sulfat)— keine anhal-
tendeSchaumbil-
dung14tägig (1) Besichtigungsprüfung
oderMethylenblauverfahren — absorptionsspektro-
photometrisch ± 0,3 — (2)
10 Phenol
(Phenol-Zahl)mg/l
C
5H5OH— keinspeifi-
scher Geruch14tägig (1) Überprüfung auf spezifischen Geruch nach
Phenol
oderAbsorptionsspektrophotometrie4-AAP-Methode
(4-Aminoantipyrin)± 0,005 ± 0,005 (2)
11 Tranzparenz m 2 1 (0) 14tägig (1) Secchi-Scheibe
12 Gelöster Sauerstoff %-Sättigung O
280-120 — (2) Winkler-Methode oder elektrometrische
Methode (Sauerstoffmesser)
13 Teer-Rückstände und schim-
mende Körper wie Holz,
Kuststoff, Flaschen, Gefäße
aus Glas, Kunststoff, Gummi
oder sonstigen Stoffen.
Bruch oder Splitterkeine 14tägig (1) Besichtigungsprüfung▼B1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 8
Parameter G IMindesthäufig-
keit der
ProbenahmeAnalysen- oder Prüfungsverfahren
14 Ammoniak mg/l NH4(3) Absorptions-Spektrophotometer — Nessler-
Reagenz — oder Indophenolblau-Methode
15 Kjeldahl-Stickstoff mg/l N (3) Kjedahl-Methode
Andere Stoffe, die als
Zeichen von Verschmut-
zung gelten
16 Pestizide (Parathion, HCD,
Diedrin)mg/l (2) Extraktion mit geeigneten Lösungsmitteln und
chromatographische Bestimmung
17 Schwermetalle wie:
(2)/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C150Atomabsorption, gegebenfalls mit vorheriger
ExtraktionArsenmg/l As
Kadmium Cd
Chrom VI Cr VI
Blei Pb
Quecksilber Hg
18 Cyanide mg/l Cn (2) Absorptionsspektrophotometrie mittels spezifi-
scher Reagenzien
19 Nitrate und mg/l NO
3(3) Absorptionsspektrophotometrie mittels spezifi-
scher Reagenzien
Phosphate PO4
G = (guide) = Leitwert
I = (imperativ) = zwingender Wert.
(0) Übereinstimmung der Grenzwerte bei außergewhnlichen geographischen oder meteorologischen Verhältnissen vorgesehen.
(1) Hat eine in früheren Jahren durchgeführte Probenahme Ergebnisse erbracht, die sehr viel günstiger sind als die Anforderungen dieses Anhangs und ist keinn euer Faktor
hinzugekommen, der die Qualität der Gewässer verringert haben könnte, so können die zuständigen Behörden die Häufigkeit der Probenahmen um einen Fa ktor 2 verrin-
gern.
(2) Der Gehalt von den zuständigen Behörden zu überprüfen, wenn eine Untersuchung in dem Badegebiet das Vorhandensein dieser Stoffe möglich erschei nen oder auf eine
Verschlechterung der Wasserqualität schließen läßt.
(3) Diese Parameter müssen von den zuständigen Behörden überprüft werden, wenn die Tendenz zur Eutrophierung der Gewässer besteht.▼B1976L0160 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 9