1992R2225 — DE — 01.07.1996 — 004.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 2225/92 DER KOMMISSION
vom 31. Juli 1992
mit Durchführungsbestimmungen zu den zur Versorgung von Madeira und den Azoren mit
Hopfen erlassenen besonderen Maßnahmen
(ABl. L 218 vom 1.8.1992, S. 91)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Verordnung (EWG) Nr. 1716/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 159 101 1.7.1993
►M2 Verordnung (EG) Nr. 1741/94 der Kommission vom 15. Juli 1994 L 182 18 16.7.1994
►M3 Verordnung (EG) Nr. 1479/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 L 145 40 29.6.1995
►M4 Verordnung (EG) Nr. 1101/96 der Kommission vom 19. Juni 1996 L 146 29 20.6.1996
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▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2225/92 DER KOMMISSION
vom 31. Juli 1992
mit Durchführungsbestimmungen zu den zur Versorgung von
Madeira und den Azoren mit Hopfen erlassenen besonderen
Maßnahmen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni
1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaft-liche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (
1), insbesondere
auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:Nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 sind für
die Azoren und Madeira die vorläufige Versorgungsbilanz und dieBeihilfen festzusetzen, die für die Belieferung der Inseln mit Hopfenaus der restlichen Gemeinschaft gewährt werden. Bei der Festsetzungdieser Beihilfen sind insbesondere die durch die Bedarfsdeckung aufdem Weltmarkt und die geographische Lage von Madeira verursachteKosten zu berücksichtigen.
Die Durchführungsbestimmungen zur Versorgung der Azoren und
Madeiras mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen wurden mitder Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission (
2)erlassen. Es
sind jetzt zusätzliche Bestimmungen festzulegen, die den Gepflogen-heiten im Handel mit Hopfen insbesondere hinsichtlich der Gültigkeits-dauer der Beihilfebescheinigungen und der Sicherheiten gerecht werden,welche die Marktbeteiligten zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zustellen haben.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 gilt ab 1. Juli 1992. Die mit der
vorliegenden Verordnung festgelegten Durchführungsbestimmungensollten deshalb ebenfalls ab dem genannten Zeitpunkt angewandtwerden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
▼M4
Artikel 1
Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92
dürfen zwi schen dem 1. Juli1996 und dem 30. Juni1997 i m Rahmender vorläufigen Versorgungsbilanz für Hopfen 10 Tonnen Hopfen desKN-Codes 1210 aus Drittländern zollfrei oder mit Beihilfe aus derGemeinschaft auf Madeira eingeführt werden.
▼
M3
Artikel 2
Zur Versorgung von Madeira mit Hopfen aus der Gemeinschaft wird
gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 imRahmen der vorläufigen Versorgungsbilanz eine Beihilfe von12,08 ECU/100 kg gewährt.
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 6.
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▼B
Artikel 3
Portugal beauftragt die zuständige Stelle mit der
a) Erteilung der Freistellungsbescheinigung gemäß Artikel 3 Absatz 1
der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92;
b) Erteilung der Beihilfebescheinigung gemäß Artikel 4 Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1696/92;
c) Gewährung der Beihilfe an die Marktbeteiligten.
Artikel 4
▼M3
(1) Die Bescheinigungen werden in den fünf ersten Arbeitstagen desjeweiligen Monats bei der zuständigen Stelle beantragt. Ein Beschein-igungsantrag ist nur gültig, wenn
a) die eingetragene Menge nicht größer ist als die gemäß der portugie-
sischen Bekanntmachung verfügbare Höchstmenge;
b) vor Ablauf der Antragsfrist nachgewiesen wird, daß der Marktbetei-
ligte eine Sicherheit von 3,02 ECU/100 kg gestellt hat.
▼
B
(2) Die Bescheinigungen werden spätestens am 10. Arbeitstag desjeweiligen Monats erteilt.
(3) Werden die Bescheinigungen für Mengen erteilt, die kleiner sind
als die beantragten Mengen, kann der Antragsteller seinen Antrag inner-halb von drei Arbeitstagen nach dem Tag ihrer Erteilung zurückziehen.In diesem Fall wird die entsprechende Sicherheit freigegeben.
(4) Die zuständige Behörde gibt die verfügbare Höchstmenge in der
letzten Woche des Monats bekannt, der dem Antragsmonat vorausgeht.
Artikel 5
Die Freistellungs- und Beihilfebescheinigungen werden zum Ende des
zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.