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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 22. Juli 1974
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Honig
(74/409/EWG)
(ABl. L 221 vom 12.8.1974, S. 10)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Griechenlands L 291 17 19.11.1979
►A2Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
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RICHTLINIE DES RATES
vom 22. Juli 1974
zurAngleichungderRechtsvorschriftenderMitgliedstaatenbetref-
fend Honig
(74/409/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf die Artikel 43 und 100,
auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,in Erwägung nachstehender Gründe:Die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten definieren
den Begriff Honig, bestimmen, welches seine verschiedenen Arten sind,und legen die Merkmale fest, denen er entsprechen muß, sowie fernerdie Kennzeichnungsvermerke auf den Behältnissen oder Etiketten.
Die gegenwärtig zwischen diesen Vorschriften bestehenden Unter-
schiede behindern den freien Warenverkehr mit dem genanntenErzeugnis und können ungleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen.
Es ist daher notwendig, auf Gemeinschaftsebene den Begriff Honig zu
definieren, die verschiedenen Arten zu benennen, die unter entspre-chenden Bezeichnungen in den Verkehr gebracht werden können, dieallgemeinen und spezifischen Merkmale der Zusammensetzung festzu-legen und die hauptsächlichen Kennzeichnungsvermerke zu bestimmen.
Die Bestimmung der Art und Weise der Probenahme sowie der Analy-
semethoden zum Nachweis der Zusammensetzung und der Merkmalevon Honig sind technische Durchführungsmaßnahmen; es ist daherzweckmäßig, ihren Erlaß der Kommission zu übertragen, um dasVerfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.
In allen Fällen, in denen der Rat der Kommission Zuständigkeiten für
die Durchführung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften überträgt, istein Verfahren vorzusehen, durch das im Rahmen des durch denBeschluß 69/414/EWG des Rates(
1) eingesetzten Ständigen Lebensmit-
telausschusses eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaatenund der Kommission herbeigeführt wird.
Artikel 3 dieser Richtlinie beinhaltet das Verbot, das Wort „Honig“ für
nicht der Definition des Artikels 1 Absatz 1 entsprechende Erzeugnissezu verwenden; die unmittelbare Anwendung dieses Verbots würdejedoch Störungen auf den Märkten hervorrufen, wo die Bezeichnungen„Kunsthonig“ und „Kunsthonning“ durch die früheren einzelstaatlichenRechtsvorschriften zugelassen sind, um ein anderes Erzeugnis als Honigzu kennzeichnen; es ist deshalb eine angemessene Übergangsfristvonnöten, um die notwendigen Anpassungen zu ermöglichen.
Bis zu einer allgemeinen Gemeinschaftsregelung über die Kennzeich-
nung von Lebensmitteln sollten vorübergehend verschiedene Bestim-mungen der Mitgliedstaaten beibehalten werden.
Gegenwärtig wird auf den Märkten einiger Mitgliedstaaten Honig mit
unterschiedlichen analytischen Merkmalen angeboten. Es dürfte deshalbschwierig sein, auf diese sämtliche im Anhang zu dieser Richtliniefestgesetzten Kriterien anzuwenden. Eine gründlichere Untersuchungmüßte jedocheine Überprüfung zu einem späteren Zeitpunkt ermögli-chen —
(1) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11. 1969, S. 9.
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HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Im Sinne dieser Richtlinie ist „Honig“ ein Lebensmittel, das von
Honigbienen aus Blütennektar oder aus von lebenden Pflanzenteilenstammenden oder sichauf diesen befindlich en Sekreten gewisser Insek-tenarten erzeugt wird, indem sie dieselben aussaugen, mit eigenenspezifischen Stoffen verbinden und umwandeln und in den Waben desBienenstockes aufspeichern und reifen lassen. Es kann flüssig, dick-flüssig oder kristallin sein.
(2) Die hauptsächlichen Honigarten sind:
a)nach Herkunft:
Blütenhonig:der hauptsächlich aus Nektariensäften von Blüten stammende Honig;Honigtauhonig:der hauptsächlich aus Sekreten lebender Pflanzenteile oder sich auf
solchen befindlichen Sekreten stammende Honig; seine Farbe reichtvon hell- oder grünlichbraun bis zu einem fast schwarzen Ton;
b)nach der Art der Gewinnung:
Wabenhonig oder Scheibenhonig:der von den Bienen in den gedeckelten, brutfreien Zellen von diesen
selbst frischgebauter Waben aufgespeich erte Honig, der in ganzenoder geteilten Waben gehandelt wird;
Honig mit Wabenteilen:Honig, der ein oder mehrere Stücke Wabenhonig enthält;Tropfhonig:der durchAustropfen der entdeckelten, brutfreien Waben gewonnene
Honig;
Schleuderhonig:der durchSch leudern der entdeckelten, brutfreien Waben gewonnene
Honig;
Preßhonig:der durchPressen der brutfreien Waben oh ne Erwärmen oder mit
gelindem Erwärmen gewonnene Honig.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß Honig nur in den Verkehr
gebracht werden kann, wenn er den Definitionen und Bestimmungendieser Richtlinie und ihres Anhangs entspricht.
Artikel 3
(1) Die Bezeichnung „Honig“ ist dem in Artikel 1 Absatz 1 defi-
nierten Erzeugnis vorbehalten und ist beim gewerbsmäßigen Inverkehr-bringen unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 7 Absatz 1 Buch-stabe a) und Absatz 2 zur Bezeichnung dieses Erzeugnisses zuverwenden.
(2) Die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Bezeichnungen sind den dort
definierten Erzeugnissen vorbehalten.
Artikel 4
Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 kann in Dänemark noch die
Bezeichnung „Kunsthonning“ und in Deutschland die Bezeichnung„Kunsthonig“ während eines Zeitraums von 5 Jahren nach Bekanntgabedieser Richtlinie verwendet werden, um ein anderes Erzeugnis alsHonig gemäß den zum Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie fürdieses Erzeugnis geltenden einzelstaatlichen Vorschriften zu kenn-zeichnen.
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Artikel 5
Dem Honig, der als solcher gehandelt wird, darf nichts anderes als
Honig zugefügt werden.
Artikel 6
(1) Honig muß beim gewerbsmäßigen Inverkehrbringen den im
Anhang aufgeführten Merkmalen hinsichtlich seiner Zusammensetzungentsprechen.
Die Mitgliedstaaten können jedochabweich end von Absatz 2 zweiter
Gedankenstrich des genannten Anhangs für ihr Gebiet folgendeszulassen:
a) den Handel mit Heidehonig mit einem Wassergehalt von höchstens
25 %, sofern dieser Gehalt die Folge der natürlichen Erzeugungsbe-dingungen ist,
b) den Handel mit „Backhonig“ oder „Industriehonig“ mit einem
Wassergehalt von höchstens 25 %, sofern dieser Gehalt die Folgeder natürlichen Erzeugungsbedingungen ist.
(2) Im übrigen
a) muß der Honig nach Möglichkeit frei von organischen und anorgani-
schen Fremdstoffen wie Schimmel, Insekten und Insektenteilen, Brutund Sandkörnern sein, wenn er als solcher gewerbsmäßig in denVerkehr gebracht wird oder in einem beliebigen, für den menschli-chen Verzehr bestimmten Erzeugnis verwendet wird;
b) darf der Honig nicht
i) einen fremden Geschmack oder Geruch aufweisen;
ii) in Gärung oder Schäumen übergegangen sein;
iii) so stark erhitzt worden sein, daß seine natürlichen Enzyme
zerstört oder stark geschwächt sind;
iv) einen künstlichveränderten Säuregrad besitzen;
c) darf der Honig keinesfalls irgendwelche Stoffe in einer solchen
Menge enthalten, daß sie eine Gefahr für die menschliche Gesund-heit darstellen können.
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 darf unter der Bezeich-
nung „Backhonig“ oder „Industriehonig“ jedoch ein Honig gewerbs-mäßig in den Verkehr gebracht werden, der zwar genußtauglich ist, aber
a) nicht den in Absatz 2 Buchstabe b) Ziffern i, ii und iii genannten
Anforderungen entspricht oder
b) einen Diastaseindex oder einen Gehalt an Hydroxymethylfurfurol
aufweist, die nicht den im Anhang genannten Merkmalen entspre-chen.
In dem unter Buchstabe b) genannten Fall kann ein Mitgliedstaat jedoch
auf diese obligatorische Bezeichnung verzichten und die Bezeichnung„Honig“ zulassen. Der Rat entscheidet auf Vorschlag der Kommissionbinnen 5 Jahren nach Bekanntgabe dieser Richtlinie über Bestim-mungen zur Einführung von identischen Vorschriften für die gesamteGemeinschaft.
Artikel 7
(1) Für die Verpackungen, Behältnisse und Etikette von Honig sind
nur die nachstehend aufgeführten Angaben vorgeschrieben, die gutsichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar angebracht sein müssen:
a) Die Bezeichnung „Honig“ oder eine der in Artikel 1 Absatz 2
genannten Bezeichnungen; jedoch müssen „Wabenhonig“ oder„Scheibenhonig“ und „Honig mit Wabenteilen“ als solche gekenn-zeichnet werden; in den in Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buch-stabe b) und Absatz 3 Unterabsatz 1 genannten Fällen lautet dieBezeichnung „Backhonig“ oder „Industriehonig“;
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b) das in g oder kg ausgedrückte Nettogewicht;
c) der Name oder die Firma und die Anschrift oder der Sitz des
Erzeugers, des Verpackers oder eines in der Gemeinschaft niederge-lassenen Verkäufers.
(2) Die Mitgliedstaaten können in ihrem Hoheitsgebiet die Bezeich-
nung „Honigtauhonig“ verbindlich für solchen Honig vorschreiben, derüberwiegend aus Honigtauhonig besteht, der dessen organoleptische,physikalisch-chemische und mikroskopische Merkmale aufweist undnicht mit einer Angabe über die Herkunft aus bestimmten Pflanzen wiez. B. „Tannenhonig“ versehen ist.
(3) Abweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten die einzel-
staatlichen Rechtsvorschriften beibehalten, welche die Angabe desUrsprungslandes fordern; diese Angabe darf jedoch nicht mehr für ausder Gemeinschaft stammenden Honig gefordert werden.
(4) Die in Absatz 1 Buchstabe a) genannte Bezeichnung „Honig“
oder eine der in Artikel 1 Absatz 2 enthaltenen Bezeichnungen dürfenunter anderem ergänzt werden
a) durcheine Angabe betreffend die Herkunft aus bestimmten Blüten
oder Pflanzen, wenn das Erzeugnis überwiegend der angegebenenHerkunft entstammt und wenn es deren organoleptische, physika-lisch-chemische und mikroskopische Merkmale aufweist;
b) durch einen regionalen, territorialen oder topographischen Namen,
wenn das Erzeugnis insgesamt der angegebenen Herkunft entstammt.
(5) Befindet sichHonig in Verpackungen oder in Beh ältnissen mit
einem Nettoinhalt von mindestens 10 kg und wird er nicht im Einzel-handel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht, so brauchen die inAbsatz 1 Buchstaben b) und c) genannten Angaben nur auf den Begleit-papieren vermerkt zu sein.
(6) Die Mitgliedstaaten sehen davon ab, die Art und Weise, in der
die nach Absatz 1 vorgeschriebenen Angaben anzubringen sind, näherzu regeln, als dies in Absatz 1 vorgesehen ist. Die Mitgliedstaatenkönnen jedoch in ihrem Gebiet den Verkehr mit Honig untersagen,wenn die Angaben nach Absatz 1 Buchstabe a) nicht in der oder denLandessprachen auf einer der Flächen seiner Verpackung oder seinesBehältnisses angebracht sind.
(7) Bis zum Ende der Übergangszeit, in der die Verwendung der in
Anhang II der Richtlinie 71/354/EWG des Rates vom 18. Oktober 1971über die Einheiten im Meßwesen(
1) enthaltenen Maßeinheiten des briti-
schen Maßsystems in der Gemeinschaft zulässig ist, können dieMitgliedstaaten vorschreiben, daß das Gewicht auch in den Maßein-heiten des britischen Maßsystems angegeben wird.
(8) Die Absätze 1 bis 7 gelten unbeschadet der von der Gemeinschaft
auf dem Gebiet der Lebensmittelkennzeichnung künftig erlassenenBestimmungen.
Artikel 8
(1) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, damit
der Verkehr mit den in Artikel 1 genannten Erzeugnissen, die den indieser Richtlinie und ihrem Anhang vorgesehenen Definitionen undBestimmungen entsprechen, durch die Anwendung der nicht harmoni-sierten einzelstaatlichen Bestimmungen über die Zusammensetzung, dieHerstellungsmerkmale, die Aufmachung oder die Kennzeichnung dieserErzeugnisse bzw. der Lebensmittel im allgemeinen nicht behindert wird.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf die nicht harmonisierten
Vorschriften, die gerechtfertigt sind zum Schutze
(1) ABI. Nr. L 243 vom 29. 10. 1971, S. 29.
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— der Gesundheit,
— vor Täuschung, sofern diese nicht bewirken, daß die Anwendung
der in dieser Richtlinie vorgesehenen Definitionen und Bestim-mungen beeinträchtigt wird,
— des gewerblichen und kommerziellen Eigentums, der Herkunftsbe-
zeichnung und Ursprungsangaben sowie vor unlauterem Wettbe-werb.
Artikel 9
Die Art und Weise der Probenahme sowie die zum Nachweis der
Zusammensetzung und der Merkmale von Honig erforderlichen Analy-semethoden werden nach dem Verfahren des Artikels 10 geregelt.
Artikel 10
(1) Soll das in diesem Artikel festgelegte Verfahren angewandt
werden, so befaßt der Vorsitzende den durchBesch luß des Rates am 13.November 1969 eingesetzten Ständigen Lebensmittelausschuß — imfolgenden „Ausschuß“ genannt — von sich aus oder auf Antrag desVertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt zu diesemEntwurf innerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende nach derDringlichkeit der betreffenden Frage bestimmen kann. Die Stellung-nahme kommt mit einer Mehrheit von ►
A2vierundfünfzig ◄
Stimmen zustande, wobei die Stimmen der Mitgliedstaaten nachArtikel148 Absatz 2 des Vertrages gewogen werden. Der Vorsitzende nimmtan der Abstimmung nicht teil.
(3) a) Die Kommission trifft die in Aussicht genommenen
Maßnahmen, wenn sie der Stellungnahme des Ausschussesentsprechen.
b) Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnahmen nicht der
Stellungnahme des Ausschusses oder ist keine Stellungnahmeergangen, so schlägt die Kommission dem Rat unverzüglich diezu treffenden Maßnahmen vor. Der Rat beschließt mit qualifi-zierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nachAblauf einer Frist von drei Monaten, nach dem
ihm der Vorschlag übermittelt worden ist, keinen Beschlußgefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von derKommission getroffen.
Artikel 11
Artikel 10 gilt für achtzehn Monate von dem Zeitpunkt an, zu dem der
Ausschuß erstmals auf Grund von Artikel 10 Absatz 1 befaßt wird.
Artikel 12
Diese Richtlinie berührt nicht die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften
über Gewichtsklassen, in denen Honig gehandelt werden muß; der Ratlegt auf Vorschlag der Kommission vor dem 1. Januar 1979 die hierfürgeltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften fest.
Artikel 13
Diese Richtlinie gilt nicht für die zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft
bestimmten Erzeugnisse.
Artikel 14
Innerhalb eines Jahres nach Bekanntgabe dieser Richtlinie ändern die
Mitgliedstaaten, soweit erforderlich, ihre Rechtsvorschriften, um dieserRichtlinie nachzukommen, und teilen dies unverzüglich der Kommis-
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sion mit. Die geänderten Rechtsvorschriften werden auf die Erzeugnisseangewandt, die zwei Jahre nach dieser Bekanntgabe in der Gemein-schaft in den Verkehr gebracht werden.
Artikel 15
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG
MERKMALE DER ZUSAMMENSETZUNG VON HONIG
1.ScheinbarerGehaltanreduzierendenZuckern,berechnetalsInvertzucker
— Blütenhonig
— Honigtauhonig, allein oder in Mischung mit Blütenhonigmindestens 65 %
mindestens 60 %
2.GehaltanWasser
— im allgemeinen
— Heidehonig (Calluna) und Kleehonig (Trifolium sp.)höchstens 21 %
höchstens 23 %
3.ScheinbarerGehaltanSaccharose
— im allgemeinen
— Honigtauhonig, allein oder in Mischung mit Blütenhonig;
Akazien- und Lavendelhonig sowie Honig aus Banksiamenziesiihöchstens 5 %
höchstens 10 %
4.GehaltanwasserunlöslichenStoffen
— im allgemeinen
— Preßhonighöchstens 0,1 %
höchstens 0,5 %
5.GehaltanMineralstoffen (Asche)
— im allgemeinen
— Honigtauhonig, allein oder in Mischung mit Blütenhonighöchstens 0,6 %
höchstens 1 %
6.GehaltanfreienSäuren höchstens 40 Milliäquivalent
pro kg
7.DiastaseindexundGehaltanHydroxymethylfurfurol(HMF)—BestimmungnachBehand-
lungundMischung)
a)Diastaseindex (Schade-Skala)
— im allgemeinen
— Honig mit einem geringen natürlichen Gehalt an Enzymen
(zum Beispiel Zitrushonig) und einem Gehalt an HMF vonhöchstens 15 mg/kgmindestens 8
mindestens 3
b)HMF höchstens 40 mg/kg vorbe-
haltlich Buchstabe a) 2.Gedankenstrich)