2002D0794 — DE — 09.03.2004 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. Oktober 2002
über bestimmte Schutzmaßnahmen im Hinblick auf Geflügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnisse
und Geflügelfleischzubereitungen für den menschlichen Verzehr, eingeführt aus Brasilien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3692)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/794/EG)
(ABl. L 276 vom 12.10.2002, S. 66)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2004/198/EG der Kommission vom 27. Februar 2004 L 64 39 2.3.2004
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. Oktober 2002
über bestimmte Schutzmaßnahmen im Hinblick auf Geflügelfleisch,
Geflügelfleischerzeugnisse und Geflügelfleischzubereitungen für
den menschlichen Verzehr, eingeführt aus Brasilien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3692)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/794/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung derallgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts,zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (
1), insbe-
sondere auf Artikel 53 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997
zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von ausDrittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (
2), insbe-
sondere auf Artikel 22 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Insbesondere was Lebensmittel angeht, ist gemäß Artikel 53
Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer iii) der Verordnung (EG) Nr. 178/
2002 jede geeignete Maßnahme zu erlassen, wenn deutlich ist,
dass aus einem Drittland eingeführte Lebensmittel wahrschein-lich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oderTier oder für die Umwelt darstellen.
(2)Gemäß Artikel 22 der Richtlinie 97/78/EG müssen gegenüberEinfuhren von bestimmten Erzeugnissen aus Drittländern geeig-nete Maßnahmen getroffen werden, wenn das Risiko desAuftretens oder der Entwicklung einer ernsten Gefährdung fürdie Gesundheit von Mensch oder Tier besteht.
(3)In aus Brasilien eingeführtem Geflügelfleisch und Geflügel-fleischzubereitungen für den menschlichen Verzehr sindNitrofurane entdeckt worden.
(4)Brasilienhat der Kommissiondie erforderlichenGaran tienüber-mittelt, die ab dem 10. Mai 2002 geltensollten .
(5)Inn ach dem 10. Mai 2002 zertifiziertenGeflügel-fleischsendungen sind jedoch ebenfalls Nitrofurane gefundenworden.
(6)Da das Vorkommen dieser Substanzen in Lebensmitteln einepotenzielle Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt,müssen von allen aus Brasilien eingeführten Sendungen von Ge-flügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnissen undGeflügelfleischzubereitungen Proben genommen werden, um
ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit nachzuweisen.
(7)Mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 wurde ein Schnellwarn-
system für Lebensmittel eingeführt, auf das zurückgegriffen
werden kann, um die Anforderung der gegenseitigen Unterrich-
tung gemäß der Richtlinie 97/78/EG umzusetzen.
(8)Diese Entscheidung wird auf der Grundlage der von den
zuständigen brasilianischen Behörden erteilten Garantien sowie
der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführtenUntersuchungen überprüft.2002D0794 — DE — 09.03.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.
(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
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(9)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-
chen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die
Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Entscheidung gilt für aus Brasilien eingeführtes Geflügelfleisch,
Geflügelfleischerzeugnisse und Geflügelfleischzubereitungen.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten unterziehen 20 % aller aus Brasilien einge-
führten Sendungen von Geflügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnissenoder Geflügelfleischzubereitungen auf der Basis geeigneter Probenah-mepläne und Nachweismethoden einer chemischen Untersuchung, um
sicherzustellen, dass die betreffenden Erzeugnisse keine Gefahr für die
menschliche Gesundheit darstellen. Bei dieser Untersuchung mussinsbesondere festgestellt werden, ob die Erzeugnisse Nitrofurane undderen Metaboliten enthalten.
(2) Die Mitgliedstaatenun terrichtendie Kommissionmit Hilfe des
durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 eingeführten Schnellwarnsy-
stems unverzüglich über die Ergebnisse der Untersuchungen gemäß
Absatz 1.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr der in Artikel 1 genannten
Erzeugnisse in ihr Hoheitsgebiet oder die Versendung in einen anderenMitgliedstaat nur dann, wenn die Untersuchungen gemäß Artikel 2einen Negativbefund ergeben.
Artikel 4
Alle durch die Anwendung dieser Entscheidung entstehenden Kosten
gehen zu Lasten des Versenders, des Empfängers oder ihrerBevollmächtigten.
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften, um sie mit dieser
Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission
umgehend davon in Kenntnis.
Artikel 6
Diese Entscheidung wird auf der Grundlage der von den zuständigen
brasilianischen Behörden erteilten Garantien sowie der Ergebnisse derin Artikel 2 genannten Untersuchungen überprüft.
Artikel 7
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002D0794 — DE — 09.03.2004 — 001.001 — 3
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