1997D0028 — DE — 11.07.1997 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 1996
über die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(97/28/EG)
(ABl. L 12 vom 15.1.1997, S. 30)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1997 (97/473/EG) L 200 64 29.7.1997
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 1996
über die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schwei-
neschlachtkörpern in Frankreich
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(97/28/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13.
November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklas-senschemas für Schweineschlachtkörper(
1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3513/93(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz
2,
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt
die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung
des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren,
die auf physikalischen Messungen an einem oder mehreren Teilen desSchweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung derEinstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler einbestimmtes Höchstmaß nicht überschreitet. Dieses Höchstmaß wurde
in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission
vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemein-schaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper(
3),
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94(4), festgelegt.
Mit der Entscheidung 89/50/EWG(5), zuletzt geändert durch die
Entscheidung 94/565/EG(6), hat die KommissionVerfahrenzur Ein stu-
fung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich zugelassen.
Um eine Verbesserung der Markttransparenz zu erreichen, hat die
französische Regierung die Kommission ersucht, für ihr Hoheitsgebiet
die hauptsächliche Verwendung eines einzigen Verfahrens zuzulassen,das in der Festlegung der Meßstellen und einer einheitlichenSchätzformel für den Muskelfleischanteil besteht, und hierzu die inArtikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 verlangten Angaben
vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Vorausset-
zungen für die Zulassung des besagten Verfahrens erfüllt sind.
Allerdings beruht das zuzulassende Verfahren auf der Verwendung
einer Schieblehre, mit welcher der abgekühlte Schlachtkörper an siebenverschiedenen Meßstellen gemessen wird und deren Verwendung inden Schlachthöfen in der Praxis nicht durchgehend möglich sein dürfte.Vorbehaltlich einer Kontrolle durch die Kommission ist daher die
Verwendung anderer Verfahren zur Einstufung von Schweines-
chlachtkörpern zuzulassen, sofern sich in einem Eichverfahrenerwiesenhat, daß diese gleichwertige Meßwerte für die Schätzun g desMuskelfleischanteils ergeben wie das obengenannte Verfahren.
Aus Gründen der Klarheit sollte eine neue Entscheidung erlassen
werden. Die Entscheidung 89/50/EWG ist daher aufzuheben.
Änderungen des Verfahrens sind nicht zulässig, es sei denn durch eine
neue, aufgrund der gesammelten Erfahrungen ergangene Entscheidung
der Kommission.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch —1997D0028 — DE — 11.07.1997 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 301 vom 20. 11. 1984, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 5.
(3) ABl. Nr. L 285 vom 25. 10. 1985, S. 39.
(4) ABl. Nr. L 330 vom 21. 12. 1994, S. 43.
(5) ABl. Nr. L 20 vom 25. 1. 1989, S. 27.
(6) ABl. Nr. L 215 vom 20. 8. 1994, S. 26.
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HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das im Anhang beschriebene Verfahren zur Schätzung des
Muskelfleischanteils wird als Verfahren zur Einstufung von Schweines-chlachtkörpernzugelassen .
(2) Etwaige andere Verfahren zur Einstufung von Schweines-
chlachtkörpern dürfen nur verwendet werden, wenn sichergestellt ist,
daß diese gleichwertige Schätzergebnisse erbringen wie das Verfahrengemäß Absatz 1.
Hierzu muß das Verfahren die im Rahmen eines Eichverfahrens von
den zuständigen französischen Stellen vorgenommene Genauigkeitsprü-fung hinsichtlich der im Anhang angegebenen Meßwerte x
1bis x7bestehen.
(3) Hat ein Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper das
Eichverfahren gemäß Absatz 2 mit Erfolg durchlaufen, so unterrichtetdie französische Regierung die Kommission vor der ersten Verwen-dung des Verfahrens unter Angabe aller zweckdienlichen Einzelheiten.
In diesem Fall findet das Verfahren des Artikels 25 der Verordnung
(EWG) Nr. 2759/75 Anwendung.
(4) Das Eichverfahren gemäß Absatz 2 erfolgt auf Grundlage einer
von den zuständigen französischen Behörden erstellten Spezifikation.
Artikel 2
Abweichend von der Standardangebotsform gemäß Artikel 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 dürfen die Schweineschlachtkörperbeim Wiegen und bei der Einstufung mit Zunge gestellt werden. Damitdie Preise für geschlachtete Schweine auf einer vergleichbaren Grund-lage notiert werden können, wird das festgestellte Warmgewichtgegebenenfalls um 0,5 % verringert.
Artikel 3
Änderungen der Schätzverfahren (Geräte, Meßstellen und Formeln)
sind nicht zulässig.
Artikel 4
Die Entscheidung 89/50/EWG wird aufgehoben.
Die Französische Republik kann jedoch bis 30. Juni 1997 anstelle des
in dieser Entscheidung vorgesehenen Verfahrens weiterhin die in derEntscheidung 89/50/EWG vorgesehenen Verfahren zur Einstufung vonSchweineschlachtkörpern verwenden.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Französische Republik gerichtet.1997D0028 — DE — 11.07.1997 — 001.001 — 3
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ANHANG
1. Zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern wird das in Absatz 2 beschrie-
bene Schätzverfahren verwendet. Der Schätzung liegen sieben Meßwerte
zugrunde, die am abgekühlten Schlachtkörper am Tag nach der Schlachtung
mit Hilfe einer Schieblehre gewonnen werden.
Alle in den Schlachthöfen verwendeten Verfahren müssen am obengenannten
Verfahrengeeicht werden .
Die Meßwerte werdeninSchätzwerte für denMuskelfleischan teil umge-
rechnet.
2. Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird anhand folgender Formel
berechnet:
ŷ= 53,28 − 0,102 x1− 0,119 x2− 0,299 x3− 0,231 x4+ 0,076 x5+ 0,058
x6+ 0,135 x7
Dabei ist:
ŷ= geschätzter Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers;
x1= Mindestspeckdicke (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen auf
der Spaltfläche in Höhe des Lendenmuskels (gluteus medius);
x2= Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen 6 cm
seitlich der Mittellinie des Schlachtkörpers zwischen der zweit- und
drittletztenRippe;
x3= Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen 6 cm
seitlich der Mittellinie des Schlachtkörpers zwischen der dritt- und
viertletztenRippe;
x4= Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen 8 cm
seitlich der Mittellinie des Schlachtkörpers zwischen dem dritt- und
viertletzten Lendenwirbel;
x5= Mindestdicke des Lendenmuskels in mm, gemessen zwischen dem
vorderen Ende des Lendenmuskels (gluteus medius) und der dorsalen
Kante des Wirbelkanals;
x6= Dicke des Longissimus-Muskels in mm, gemessen 6 cm seitlich der
Mittellinie des Schlachtkörpers zwischen der zweit- und drittletzten
Rippe;
x7= Dicke des Longissimus-Muskels in mm, gemessen 6 cm seitlich der
Mittellinie des Schlachtkörpers zwischen der dritt- und viertletzten
Rippe.
Diese Formel gilt für Schlachtkörper von45 bis 125 Kilogramm.1997D0028 — DE — 11.07.1997 — 001.001 — 4