1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 1
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übernehmen
►B VERORDNUNG(EG)Nr.2820/98DESRATES
vom21.Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 1. Juli 1999 bis 31.
Dezember 2001
(ABl. L 357 vom 30.12.1998, S. 1)
Geändertdurch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Verordnung (EG) Nr. 1763/1999 des Rates vom 29. Juli 1999 L 211 1 11.8.1999
►M2 Verordnung (EG) Nr. 1310/2000 der Kommission vom 20. Juni 2000 L 148 28 22.6.2000
►M3 Verordnung (EG) Nr. 2007/2000 des Rates vom 18. September 2000 L 240 1 23.9.2000
►M4 geändertdurch die Verordnung (EG) Nr. 2563/2000 des Rat es vom 20.
November 2000L 295 1 23.11.2000
►M5 Verordnung (EG) Nr. 416/2001 des Rates vom ►C226. Februar
2001◄L 60 43 1.3.2001
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 50 (2820/98)
►C2 Berichtigung, ABl. L 65 vom 7.3.2001, S. 20 (416/2001)
►C3 Berichtigung, ABl. L 6 vom 10.1.2002, S. 70 (416/2001)
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VERORDNUNG(EG)Nr.2820/98DESRATES
vom21.Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den
Zeitraum1.Juli1999bis31.Dezember 2001
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission (
1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß ihrem Angebotim Rahmen der Konferenz der Vereint en
Nationen über Handel und Entwicklung (UNCTAD) gewährt die
Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ausEntwicklungsländern. Der erste Zehnjahreszeitraum der Anwen-dung dieses Präferenzsystems endete am 31. Dezember 1980 undder zweite am 31. Dezember 1990. Die Gemeinschaft hat jedoch
ihr Schema bis zum 31. Dezember 1994 fortgeschrieben und an
diesem Tag ihr Angebotwiederum um zehn Jahre verlängert(1995—2004).
(2) Der Anteil, den das System bisher an der Verbesserung des
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der Länder
hatte, die die Präferenzen gewähren, wird allgemein anerkanntund rechtfertigt seine weitere Anwendung für die Dauer einesbestimmten Zeitraums in Ergänzung anderer vorrangiger Aktions-mittel, insbesondere der multilateralen Liberalisierung des
Handels.
(3) In ihrer Mitteilung vom 1. Juni 1994 schlug die Kommission dem
Rat die Leitlinien für den neuen Zehnjahreszeitraum der
Anwendung ihres allgemeinen Präferenzschemas für die Jahre
1995 bis 2004 vor;
(4) Diese für zehn Jahre geltenden Leitlinien wurden 1995 durch dieAnnahme des ersten Zehnjahresschemas bestätigt, das dann mit
der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember
1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen fürbestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungslän-dern für den Zeitraum 1995—1998 (
2) und der Verordnung (EG)
Nr. 1256/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über ein Mehrjahres-
schema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwick-lungsländern für den Zeitraum 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1999 (
3)
eröffnetwurde.
(5) Der Vertrag über die Europäische Union hat der gemeinschaft-lichen Entwicklungspolitik im Rahmen der Außenpolitik derEuropäischen Union neue Impulse verliehen und die nachhaltigewirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländerund ihre harmonische schrittweise Eingliederung in die Welt-
wirtschaft zu einem vorrangigen Ziel erhoben.
(6) Zu diesem Zweck muß das Allgemeine Präferenzschema der
Gemeinschaft verstärkt als entwicklungspolitisches Instrument
und vorrangig zugunsten der besonders bedürftigen d. h. der
ärmsten Länder eingesetzt werden. Das Schema soll außerdem dieInstrumente der Welthandelsorganisation (WTO) ergänzen unddie Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaftund in das multilaterale Handelssystem erleichtern. Die Präfe-renzen werden also nur vorübergehend und nach Maßgabe des1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 2
(1) ABl. C 362 vom 24.11.1998, S. 1.
(2) ABl. L 348 vom 31.12.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).
(3) ABl. L 160 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).
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Bedarfs gewährt und schrittweise entzogen, wenn dieser Bedarf
nicht mehr besteht.
(7) Die globale Neutralität der Liberalisierung hinsichtlich derAuswirkungen der Präferenzsspanne auf das Volumen des
potentiellen Präferenzhandels, bezogen auf die früheren Schemata
und unbeschadetder als Anreiz konzipiert en Sonderregelungen,muß auch weiter Ziel des Allgemeinen Präferenzschemas derGemeinschaftsein.
(8) Ferner muß das Allgemeine Präferenzschema der Gemeinschaftder Empfindlichkeit bestimmter Sektoren oder Waren für dieIndustrie und die Landwirtschaft der Gemeinschaft Rechnung
tragen. Der Schutz der empfindlichen Sektoren gegen übermäßige
Einfuhren muß weiterhin durch einen Doppelmechanismusgewährleistet werden, das heißt durch die Modulation derPräferenzspannen, im Notfall gekoppelt mit einer Schutzklausel.
(9) Zur Verbesserung des Zugangs zum Gemeinschaftsmarkt und dereffektiven Ausnutzung der Präferenzen seitens der mäßig oderweniger fortgeschrittenen Entwicklungsländer ist an dem
Graduierungsmechanismus festzuhalten.
(10) Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektorenbasiert auf einer Kombination des Kriteriums Entwicklungsstand
einerseits — quantifiziert durch einen Entwicklungsindex, der dasPro-Kopf-Einkommen und das Volumen der Fertigwarenaus-fuhren des betreffenden Landes in Relation zu denjenigen derGemeinschaft setzt — mit dem Kriterium relative Spezialisierungandererseits — quantifiziert durch einen Spezialisierungsindex,
der auf dem Verhältnis des Anteils eines begünstigten Landes an
den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft zu seinem Anteil an denEinfuhren der Gemeinschaft in einem bestimmten Sektor basiert.Durch Kombinierung dieser beiden Kriterien lassen sich dieBruttoauswirkungen des Spezialisierungsindex in bezug auf die
auszuschließenden Sektoren dem Entwicklungsstand entspre-
chend modulieren.
(11) Durch Veränderungen in den Bedingungen des weltweitenWaren- und Kapitalverkehrs kann sich die Gemeinschaft gege-benenfalls veranlaßtsehen, die Ergebnisse der Anwendung desGraduierungsmechanismus vor Ende 1999 zu überprüfen.
(12) Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektorengilt auch für die begünstigten Länder, der APS-Ausfuhren in demstatistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einem
bestimmten Sektor ein Viertel der APS-Ausfuhren aller begün-
stigten Länder im selben Sektor überschritten haben, und zwarunabhängig von ihrem Entwicklungsstand.
(13) Die Länder, deren ASP-Ausfuhren in die Gemeinschaftin demstatistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einembestimmten Sektor 2 % der Ausfuhren aller begünstigten Länderim selben Sektor nicht überschritten haben, sind nach wie vor von
dem Graduierungsmechanismus ausgenommen.
(14) Die Länder und Gebiete, deren Pro-Kopf-Einkommen über demeines Mitgliedstaats der Gemeinschaft liegt und deren Entwick-
lungsindex über −1 liegt, sind nach wie vor von dem Schemaauszuschließen.
(15) Die Mitgliedstaaten der WTO haben sich auf der Ministertagungvom Dezember 1996 in Singapur auf einen Aktionsplan zurVerbesserung des Zugangs der Waren mitUrsprung in den amwenigsten entwickelten Ländern zu ihren Märkten festgelegt.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 3
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(16) Gestützt auf eine Mitteilung der Kommission vom 16. April 1997
und auf die Schlußfolgerungen des Rates vom 2. Juni 1997
werden den am wenigsten entwickelten Ländern, die nichtVertragspartner des Abkommens von Lomé sind, mit derVerordnung (EG) Nr. 602/98 (
1) gleiche Vorteile zugestanden
wie den Ländern, die dem Abkommen angehören.
(17) Den Ländern, die wirksame Programme zur Bekämpfung derDrogenerzeugung und des Drogenhandels eingeleitet haben, mußweiterhin die günstigere Regelung gewährt werden, die ihnen in
dem vorhergehenden Schema eingeräumtworden ist . Für diese
Länder giltweit erhin Zollfreiheitfür gewerbliche Waren undlandwirtschaftliche Erzeugnisse, sofern sie ihre Anstrengungenzur Drogenbekämpfung fortsetzen. Im gewerblichen Sektor istdiese Regelung auf die Länder des ZentralamerikanischenGemeinsamen Markts und Panama auszudehnen.
(18) Mitder Verordnung (EG) Nr. 1154/98 (2) wurden die Sonderre-
gelungen zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte und
der Umweltgemäß den Art ikeln 7 und 8 der Verordnungen (EG)
Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 eingeführt.
(19) Diese Sonderregelungen müssen den durch die allgemeinePräferenzregelung begünstigten Ländern gewährt werden können,und zwar auch in den Sektoren, in denen sie gegebenenfalls demGraduierungsmechanismus unterliegen. Dies gilt jedoch nicht fürdie Sektoren, die dem in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnungen
(EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 vorgesehenen Mecha-
nismus unterliegen und aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeitvom Entwicklungsstand des betreffenden Landes ausgeschlossensind.
(20) Die Regelung zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmer-rechte darf nur Ländern eingeräumt werden, die dies schriftlichbeantragen und die nachweisen können, daß sie Rechtsvor-schriften erlassen haben und anwenden, in die die Normen der
IAO-Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über die Koalitions-
freiheitund das Rechtauf Tarifverhandlungen und des IAO-Übereinkommens Nr. 138 über das Mindestalter für die Zulassungzur Beschäftigung übernommen wurden.
(21) Die Sonderregelung zur Förderung des Schutzes der Arbeit-nehmerrechte sind den Ländern und in bestimmten Fällen denProduktionssektoren vorbehalten, in denen effektiv Maßnahmenzur Anwendung dieser IAO-Übereinkommen getroffen wurden.
Folglich ist die Möglichkeit einer auf bestimmte Sektoren
begrenzten Anwendung der Sonderregelung vorzusehen.
(22) Die Regelung zur Förderung des Umweltschutzes darf nurLändern eingeräumt werden, die dies schriftlich beantragen unddie nachweisen können, daß sie Rechtsvorschriften erlassen habenund anwenden, in die die Normen der Internationalen Tropen-holzorganisation (ITTO) übernommen wurden.
(23) Die Anträge auf Einräumung der Sonderregelungen zur Förde-rung des Schutzes sozialer Rechte und der Umwelt müssen
veröffentlicht werden, damit die interessierten Personen ihren
Standpunkt dazu darlegen können. Die Entscheidung über dieEinräumung der Sonderregelungen wird nach eingehenderPrüfung der Anträge durch die Kommission und nach Zustim-mung des Ausschusses für allgemeine Zollpräferenzen getroffen.
(24) Das Funktionieren der Regelung zur Förderung des Schutzes derArbeitnehmerrechte wird dadurch gewährleistet, daß dieBehörden der begünstigten Länder die Konformität der Waren
und Erzeugnisse mitden vorgenannt en Normen bescheinigen und
die Verfahren der administrativen Zusammenarbeit den für dieUrsprungskontrolle geltenden Verfahren entsprechen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 4
(1) ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1.
(2) ABl. L 160 vom 4.6.1998, S. 1.
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(25) Für die Bescheinigung und die Verfahren der administrativen
Zusammenarbeitempfiehltsich die Anwendung der einschlägigen
Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommis-sion vom 2. Juli 1993 mitDurchführungsvorschrift en zu derVerordnung (EG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung desZollkodex der Gemeinschaften (
1). Zum Schutz der berechtigten
Interessen der Importeure, die die als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen anwenden, sind jedoch besondere Verfahren
vorzusehen.
(26) Zur Optimierung des mit dieser Regelung bezweckten Anreizeserscheint die Anwendung einer attraktiven zusätzlichen Präfe-renzsspanne geboten. Zu diesem Zweck sollten die in derVerordnung (EG) Nr. 1154/98 vorgesehenen Spannen fortge-
schrieben werden.
(27) Die internationalen Kriterien für den Schutz der Tropenwälder
können bisher nicht zur Überwachung der Bewirtschaftung derWälder herangezogen werden. Für die Anwendung einer Rege-lung zur Förderung des Umweltschutzes empfiehlt sich daher fürserste ein System umfassender vorheriger Länderkontrollen,unbeschadet späterer nachträglicher Kontrollen, sobald es die
Umstände zulassen. Die im Rahmen einer solchen Regelung zu
gewährenden Präferenzspannen können den für den sozialenBereich festgesetzten entsprechen.
(28) Angesichts der äußerst hohen Empfindlichkeit der in Anhang ITeil 1 dieser Verordnung aufgeführten Waren sollte jedoch diezusätzliche Zollermäßigung, die sich aus der Anwendung der
Sonderregelungen auf diese Waren ergibt, auf 40 % begrenzt
werden.
(29) Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein,begünstigten Staaten die Inanspruchnahme der als Anreizkonzipierten Sonderregelungen ganz oder teilweise vorüberge-hend zu entziehen. Dies gilt im Fall der Nichteinhaltung der vonihnen eingegangenen Verpflichtungen.
(30) Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein, den
begünstigten Ländern die Vergünstigungen des Schemas ganz
oder teilweise zu entziehen. Dies gilt im Fall jeder Form vonSklaverei, der Ausfuhr von Erzeugnissen, die in Strafvollzugsan-stalten hergestellt werden, unzureichender Kontrolle in bezug aufdie Ausfuhr oder den Transitvon Drogen sowie in bezug auf
Geldwäsche, einer Diskriminierung der Gemeinschaftin den
Rechtsvorschriften der begünstigten Länder oder der Nichtan-wendung der Verfahren administrativer Zusammenarbeit, die dasordnungsgemäße Funktionieren des Schemas ermöglicht. Dies giltebenso im Fall der Nichterfüllung der im Rahmen der Uruguay-Runde eingegangenen Verpflichtungen zur Erreichung der Ziele,
die für den Marktzugang vereinbart wurden, oder der Nicht-
beachtung bestimmter internationaler Übereinkommen zurErhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen.
(31) Der vorübergehenden Rücknahme muß ein Verfahren voraus-gehen, bei dem alle Beteiligten ihren Standpunkt geltend machenkönnen.
(32) Erleiden die finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch
erwiesene betrügerische Praktiken, schwerwiegende und wieder-
holte Unregelmäßigkeiten oder einen deutlichen Mangel anadministrativer Zusammenarbeit seitens eines Drittlands Schaden,so muß gegen dieses Drittland rasch vorgegangen werden können.Der Kommission muß daher die Möglichkeiteingeräumtwerden,gestützt auf ausreichendes Beweismaterial und nach Unterrich-
tung der Mitgliedstaaten und der Beteiligten über in diesem
Zusammenhang bestehende begründete Zweifel, bestimmtePräferenzen vorläufig auszusetzen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 5
(1) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1427/97 (ABl. L 196 vom 24.7.1997, S. 31).
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(33) Die Entscheidung über vorübergehende Rücknahmen der oben
beschriebenen Artim Anschluß an ein solches Verfahren istunt er
Berücksichtigung des Gesamtrahmens der Beziehungen zu dembetreffenden begünstigten Land zu treffen. Folglich ist es denGemeinschaftsinteressen in gewissen Fällen eher dienlich, wenndie Prüfung dieses Gesamtrahmens, in die neben Handelsaspektenauch andere Aspekte einfließen können, im Rat erfolgt. Daher ist
es zweckmäßig, daß dieser sich die Entscheidungsbefugnis
darüber vorbehält, ob ein Land vom dem Schema insgesamtoder teilweise ausgeschlossen wird.
(34) Die vorübergehende vollständige Rücknahme der Zollpräferenzen
für gewerbliche Waren und landwirtschaftliche Erzeugnisse mit
Ursprung in der Union Myanmar gemäß der Verordnung (EG) Nr.552/97 (
1) sollte wegen der dort praktizierten Zwangsarbeit
aufrechterhalten werden.
(35) Es wäre unlogisch, die Vergünstigungen des Schemas für Waren
zu gewähren, die Gegenstand von Antidumping- oder Anti-
subventionsmaßnahmen sind, da bei solchen Maßnahmen dieAuswirkungen der Präferenzregelung nichtberücksicht igtwürden.
(36) Bei der Berechnung der nach dieser Verordnung geltendenPräferenzzollsätze ist in der Regel der vertragsmäßige Zollsatzfür die betreffenden Waren im Gemeinsamen Zolltarif zugrundezu legen. Besteht für die betreffenden Waren kein vertrags-mäßiger Zollsatz oder ist dieser höher als der autonome Zollsatz,so ist bei der Berechnung von letzterem auszugehen. Es ist nicht
erforderlich, in den Geltungsbereich dieser Verordnung Waren
aufzunehmen, für die der Zollsatz des Gemeinsamen ZolltarifsNull beträgt. Die Berechnung darf in keinem Fall auf Zöllegestützt werden, die im Rahmen herkömmlicher oder autonomerZollkontingente angewandt werden.
(37) Die gleichen Berechnungsmethoden sind auf die Wertzollsätzesowie auf die im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehenen Höchst-und Mindestzollsätze anzuwenden. Diese Zollsenkung berührt imPrinzip nichtdie Erhebung von spezifischen Zöllen, die zu denWertzollsätzen hinzukommen.
(38) Bis zu dem Tag, an dem sie normalerweise außer Kraft treten, dasheißt bis zum 30. Juni 1999, gelten für landwirtschaftlicheErzeugnisse die Bestimmungen des bestehenden Schemas, wie siesich aus der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 ergeben —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das gemeinschaftliche Schema allgemeiner Zollpräferenzen,
bestehend aus einer allgemeinen Regelung und als Anreiz konzipiertenSonderregelungen, wird für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis zum 31.Dezember 2001 zu den in dieser Verordnung festgelegten Bedingungen
und Modalitäten verlängert.
(2) Unbeschadetdes Art ikels 6 giltdiese Verordnung für die in
Anhang I aufgeführten Waren der Kapitel 1 bis 97 des GemeinsamenZolltarifs mit Ausnahme des Kapitels 93. Für die in Anhang VIIaufgeführten Waren gilt sie nur zu den in Artikel 7 festgelegtenBedingungen.
(3) Die Inanspruchnahme der Regelung nach Absatz 1 ist den in
Anhang III aufgeführten Ländern und Gebieten vorbehalten.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 6
(1) ABl. L 85 vom 27.3.1997, S. 8.▼M5
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(4) Länder und Gebiete, die nachstehende Kriterien erfüllen, werden
von der Liste der begünstigten Länder und Gebiete in Anhang IIIgestrichen:
— ein Bruttosozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung von über 8 210
USD im Jahr 1995 nach den neuesten Angaben der Weltbank,
— ein Entwicklungsindex von mehr als −1, berechnet nach der Methode
und den Vorgaben in Teil 2 des Anhangs II.
Diese Kriterien sind kumulativ anzuwenden.(5) Die Gewährung einer der in dieser Verordnung vorgesehenen
Präferenzregelungen hängt von der Einhaltung der Definition des
Warenursprungs ab, die nach dem Verfahren des Artikels 249 derVerordnung (EWG) Nr. 2913/92 festgelegt wird.
(6) Unberührt von der Streichung eines Landes oder Gebietes von der
Liste des APS-begünstigten Länder und Gebiete aufgrund ►
C1von
Absatz 4 bleibt ◄bleibt die eventuelle Berücksichtigung von
Ursprungswaren dieses Landes im Rahmen der für die Regional-zusammenschlüsse gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EWG)Nr. 2454/93 geltenden regionalen Kumulierung, sofern das Land dembetreffenden Regionalzusammenschluß seit dem Inkrafttreten des aufdie betreffende Ware anwendbaren Mehrjahresschemas im Jahr 1995
angehörtund nichtals Ursprungsland des Endprodukt s im Sinne des
Artikels 72a der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gilt.
TITEL I
ALLGEMEINEREGELUNG
Abschnitt 1
Modulierungsmechanismus
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 1 85 % des für die betreffende Ware geltendenZollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 2 70 % des für die betreffende Ware geltendenZollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren
in Anhang I Teil 3 35 % des für die betreffende Ware geltenden
Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs.
(4) Für die Waren in Anhang I Teil 4 werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs vollständig ausgesetzt.
Abschnitt 2
Graduierungsmechanismus
Artikel 3
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
mitdem vorhergehenden Schema eingeführt en Graduierungsmecha-
nismus gilt weiterhin für die Länder und Sektoren, die in Anhang II Teil
1 aufgeführtsind und die Krit erien in Anhang II Teil 2 erfüllen.
(2) EGKS-Waren bleiben im Fall der Länder, für die im vorherge-
henden Schema keine Präferenzregelung vorgesehen war, von derPräferenzregelung ausgeschlossen.
Artikel 4
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
Graduierungsmechanismus giltaußerdem für in Anhang II Teil 1aufgeführte Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugs-jahr des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 25 % der1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 7
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Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder im
selben Sektor überstiegen haben.
(2) Die Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugs-
jahr des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 2 % der
Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder im
selben Sektor nicht überschritten haben, sind von dem Graduierungs-mechanismus ausgeschlossen.
Artikel 5
Die Kommission erstattet dem Ausschuß nach Artikel 31 vor dem 31.
Dezember 1999 Berichtüber die Anwendung der Art ikel 3 und 4 undmacht dem Rat spätestens am 31. Dezember 2000 entsprechendeVorschläge.
Abschnitt 3
Sonderregelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten
Länder
Artikel 6
(1) Unbeschadetder Absät ze 2 bis 4 werden die Zölle des
Gemeinsamen Zolltarifs auf alle Waren der Kapitel 1 bis 97, mitAusnahme der Waren des Kapitels 93, mit Ursprung in den in Anhang
IV aufgeführten am wenigsten entwickelten Ländern vollständig
ausgesetzt.
(2) Die für Waren des KN-Codes 0803 00 19 geltenden Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs werden ab dem 1. Januar 2002 jährlich um 20 %gesenkt. Ab 1. Januar 2006 werden sie vollständig ausgesetzt.
(3) Die für Waren der Tarifnummer 1006 geltenden Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs werden am 1. September 2006 um 20 %, am 1.September 2007 um 50 % und am 1. September 2008 um 80 % gesenkt.
Ab 1. September 2009 werden sie vollständig ausgesetzt.
(4) Die für Waren der Tarifnummer 1701 geltenden Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs werden am 1. Juli 2006 um 20 %, am 1. Juli
2007 um 50 % und am 1. Juli 2008 um 80 % gesenkt. Ab 1. Juli 2009werden sie vollständig ausgesetzt.
(5) Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Aussetzung der Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs gemäß den Absätzen 3 und 4 wird für Warender Tarifnummer 1006 und der Unterposition 1701 11 10 mit Ursprung
in den in Anhang IV aufgeführten am wenigsten entwickelten Ländern
ein Gesamtzollkontingent zum Zollsatz Null für jedes Wirtschaftsjahreröffnet. Die Ausgangszollkontingente für die Wirtschaftsjahre 2001/2002 betragen 2 517 Tonnen (Äquivalent „geschälter Reis“) für Warender Tarifnummer 1006 und 74 185 Tonnen (Äquivalent„Weißzucker“)für Waren der Unterposition 1701 11 10. Für jedes folgende Wirt-
schaftsjahr werden die Kontingente um 15 % gegenüber den
Kontingenten ►
C3des vorausgehenden Wirtschaftsjahrs ◄ange-
hoben.
(6) Die Kommission erlässtdie Durchführungsbest immungen zu
Absatz 5 nach dem Verfahren des Artikels 32.
(7) Die Kommission überwachtin enger Zusammenarbeitmitden
Mitgliedstaaten sorgfältig die Einfuhr von Reis, Bananen und Zucker.
Die Mitgliedstaaten oder jede betroffene natürliche oder juristische
Person unterrichten die Kommission unverzüglich, wenn ihnen
Umstände bekannt werden, die den Erlass einer Maßnahme zur
Aussetzung der Präferenzen rechtfertigen könnten. Liegen nach Auffas-sung der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass dieBedingungen für eine vorübergehende Aussetzung der Präferenzengegeben sind, so werden so rasch wie möglich alle geeignetenMaßnahmen getroffen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 8
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Abschnitt 4
SonderregelungzurUnterstützungderDrogenbekämpfung
Artikel 7
Für die in Anhang V aufgeführten Länder werden die Zollsätze für die in
Anhang I aufgeführten gewerblichen Waren der Kapitel 25 bis 97 desGemeinsamen Zolltarifs, mit Ausnahme des Kapitels 93, und für die inAnhang VII aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse unbeschadetdes Verfahrens nach Artikel 31 Absatz 3 vollständig ausgesetzt.
TITEL II
ALSANREIZKONZIPIERTESONDERREGELUNGEN
Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 8
Die mitdem vorhergehenden Schema eingeführt en Sonderregelungen
zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte und der Umweltwerden zu den in diesem Titel festgelegten Bedingungen undModalitäten verlängert.
Artikel 9
Die die Sonderregelung zur Förderung des Umweltschutzes betreffenden
Bestimmungen dieses Titels gelten nur für die in Anhang VIII
aufgeführten Waren aus tropischen Wäldern.
Artikel 10
(1) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten landwirt-
schaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des GemeinsamenZolltarifs, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird umeinen Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 10% des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 20 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahmevon Kapitel 93, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um
einen Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 15 % des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 25 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) a) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten landwirtschaft-
lichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des GemeinsamenZolltarifs, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wirdum einen Betrag herabgesetzt, der 15 % des für das betreffendeErzeugnis geltenden Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs
entspricht
b) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 mit Ausnahme des Kapitels 93, diedie Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um einen Betrag1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 9
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herabgesetzt, der 25 % des für die betreffende Ware geltenden
Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs entspricht.
(4) Die in den vorhergehenden Absätzen genannte Zollermäßigung
gilt nicht für die in Artikel 4 Absatz 1 genannten Länder und Sektoren.
(5) Die Gewährung der als Anreize konzipierten Sonderregelungen
darf sich für die in Anhang VII aufgeführten Waren nicht günstigerauswirken als die Behandlung nach Artikel 7.
Abschnitt 2
Verfahren für die Gewährung der Sonderregelung zur Förderung
desSchutzesderArbeitnehmerrechte
Artikel 11
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang III
aufgeführten begünstigten Ländern, sofern die Behörden dieser Länderdie Anwendung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlichbeantragt und dabei folgende Angaben gemacht haben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die Normen der IAO-
Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über Koalitionsfreiheit und dasRechtauf Tarifverhandlungen sowie des IAO-Übereinkommens Nr.138 über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigungenthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtssprache
der Gemeinschaftals Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften und
ihrer wirksamen Überwachung getroffen wurden, sowie die etwaigensektoralen Beschränkungen bei ihrer Durchsetzung, die festgestelltenVerstöße und ihre Aufschlüsselung nach Produktionssektoren;
— die von der Regelung des betreffenden Landes eingegangene
Verpflichtung zur umfassenden Überwachung und Anwendung derSonderregelung und der damitverbundenen Verfahren der admini-strativen Zusammenarbeit.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes
Land einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürlicheund juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichenInformationen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzteine Frist, innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunktdarlegen können.
Artikel 12
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlicherachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holtalle zweckdienlichen Informat ionen ein und
wendetsich gegebenenfalls zu deren Überprüfung an die in Art ikel 11
Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oderjuristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten
Ländern und in Zusammenarbeitmitihnen Kont rollen durchführen,
um diese Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Sie
fordert die Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesenNachforschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieserAufgabe von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Fristerforderlichenfalls
verlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über dieseVerlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 10
▼B
Artikel 13
(1) Die Kommission beschließtnach dem Verfahren des Art ikels 32
und unter dem Vorbehalt, daß die in den nachstehenden Artikeln diesesTitels festgelegten Modalitäten für die Überwachung und die admini-strative Zusammenarbeit eingehalten werden, für die Waren mitUrsprung in dem antragstellenden Land die Sonderregelung zugewähren oder, wenn die Rechts-, Durchführungs- und Überwachungs-
vorschriften des antragstellenden Landes nach ihrem Dafürhalten nicht
die Gewähr für eine effektive Anwendung der IAO-Übereinkommen Nr.87, Nr. 98 und Nr. 138 bieten, sie nicht zu gewähren.
(2) Kann die Sonderregelung nach dem in Absatz 1 dargelegten
Verfahren nichtgewährtwerden, so kann die Kommission nach dem
Verfahren des Artikels 32 beschließen, sie für bestimmte Sektoren zugewähren, wenn sie nach der Prüfung gemäß Artikel 13 zu derAuffassung gelangtist , daß die IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 undNr. 138 nur in diesen Sektoren effektiv angewendet werden.
(3) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über
die gemäß den Absätzen 1 und 2 gefaßten Beschlüsse sowie über denZeitpunkt ihres Inkrafttretens unterrichtet.
(4) Beschließtdie Kommission, einem Land die Sonderregelung
nicht zu gewähren oder bestimmte Sektoren auszuschließen, so erläutertsie dem betreffenden Land auf dessen Ersuchen die Gründe für diesenBeschluß. Ein solcher Dialog erfolgtin enger Abst immung mitdemAusschuß nach Artikel 31.
Abschnitt 3
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
desSchutzesderArbeitnehmerrechte
Artikel 14
(1) Für die in Artikel 10 genannten Waren mit Ursprung in den
Ländern, die über einen Beschluß zur Gewährung der Sonderregelungen
unterrichtet worden sind, kann ab dem Inkrafttreten dieses Beschlusses
die Sonderregelung gemäß Artikel 10 angewandt werden, sofern eineBescheinigung der bei der Prüfung des Antrags ordnungsgemäßermittelten zuständigen Behörden des begünstigen Landes darübervorgelegt wird, daß bei der Herstellung der betreffenden Waren wieauch bei der Herstellung ihrer Bestandteile in diesem Land oder in
einem Land, das Anspruch auf die regionale Kumulierung im Sinne des
Artikels 72 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hat, die innerstaatlichenRechtsvorschriften gemäß Artikel 11 Absatz 1 erster Gedankenstricheingehalten wurden und somit die Sonderregelung für sie in Anspruchgenommen werden kann.
(2) Die in Absatz 1 erwähnte Bescheinigung trägt je nach Fall den
Vermerk:
„IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 und Nr. 138 — Titel II der
Verordnung (EG) Nr. 2820/98“
und istin Feld Nr. 4 des Ursprungszeugnisses nach Formblat tA oder
zusammen mitder in Art ikel 90 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93vorgesehenen Ursprungserklärung auf der Rechnung einzutragen. DieseBescheinigung wird gemäß Artikel 93 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 von der in Absatz 1 genannten Behörde des begünstigten Landesdurch Stempelabdruck bestätigt.
(3) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das
Ursprungszeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung aufder Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nichtaberzu sonstigen Präferenzbehandlungen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 11
▼B
Artikel 15
(1) Die Bestimmungen des Artikels 81 Absätze 3 bis 6, des Artikels
84 und der Artikel 93 bis 95 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gelten
mutatis mutandis für die Bescheinigungen nach Artikel 14.
(2) Die Ausstellung der Bescheinigungen nach Artikel 14 kann
anderen Behörden übertragen werden als denen, die die Ursprungszeug-nisse nach Formblatt A ausstellen.
(3) Im Hinblick auf Artikel 94 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 stellt die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Ausschußnach Artikel 31 spätestens zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Antrag aufSonderpräferenzen bewilligtwird, eine nichterschöpfende List e auf, inder Fälle aufgeführtsind, in denen bezüglich der Gewährung der
Sonderregelung begründete Zweifel bestehen können. Diese Liste wird
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
(4) a) Die Zollbehörden der Gemeinschaft unterrichten die Kommis-
sion, die unverzüglich eine Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, in der mitgeteilt
wird,
— das begründete Zweifel an dem Anspruch auf die als Anreiz
konzipierte Sonderregelungen bestehen, und außerdem die
betroffenen Waren, Hersteller und Exporteure angegeben
werden, wenn das zweite Schreiben gemäß Artikel 94 Absatz5 der Verordnung (EWG) 2A 2454/93 versandtwird und sichdieses auf die Vergünstigungen bezieht, die aufgrund dervorliegenden Verordnung gewährtwerden, oder
— daß für eine bestimmte Ware bestimmter Hersteller und
Exporteure kein Anspruch auf die als Anreiz konzipierte
Sonderregelung besteht, wenn dies nach dem Verfahren desArtikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 2453/93 festgestelltwerden konnte.
b) Eine Zollschuld giltbis zu dem Bet rag, der den gemäß diesem
Titel gewährten Vergünstigungen entspricht, als nicht entstanden,sofern sie nicht nach Veröffentlichung der Bekanntmachunggemäß Buchstabe a) entstanden ist und nicht Waren, Hersteller
und Exporteure betrifft, die in der Bekanntmachung ausdrücklich
genanntsind, und sofern nichtdie Bedingungen erfülltsind, diedie Anwendung von Artikel 221 Absatz 3 Satz 2 der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 rechtfertigen.
Abschnitt 4
VerfahrenfürdieGenehmigungderSonderregelungzurFörderung
desUmweltschutzes
Artikel 16
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang IIIaufgeführten Ländern, sofern die Behörden dieser Länder die Anwen-
dung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlich beantragt und
dabei folgende Angaben gemachthaben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die ITTO-Normen
enthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtsspracheder Gemeinschaften als Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften
getroffen wurden;
— die Verpflichtung zur Beibehaltung dieser Rechtsvorschriften und
der dazugehörigen Durchführungsbestimmungen.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes
Land einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürlicheund juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichenInformationen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzt1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 12
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eine Frist, innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunkt
darlegen können.
Artikel 17
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlicherachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holtalle zweckdienlichen Informat ionen ein und
wendetsich gegebenenfalls zu deren Überprüfung an die in Art ikel 16Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oderjuristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten
Ländern und in Zusammenarbeitmitihnen Kont rollen durchführen,um diese Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Siefordert die Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesenNachforschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieserAufgabe von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Fristerforderlichenfallsverlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über dieseVerlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.
Artikel 18
(1) Die Kommission beschließtnach dem Verfahren des Art ikels 32
— die Sonderregelung für Waren mit Ursprung in dem antragstellenden
Land zu gewähren oder
— dem antragstellenden Land die Sonderregelung nicht zur gewähren,
wenn dessen Rechtsvorschriften ihrer Auffassung nach nicht dieGewähr für eine effektive Anwendung der ITTO-Normen bieten.
(2) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über
die gemäß Absatz 1 gefaßten Beschlüsse sowie über den Zeitpunkt ihres
Inkrafttretens unterrichtet.
(3) Beschließtdie Kommission, einem Land die Sonderregelung
nicht zu gewähren, so erläutert sie dem betreffenden Land auf dessenErsuchen die Gründe für diesen Beschluß. Ein solcher Dialog erfolgtin
enger Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31.
Abschnitt 5
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
desUmweltschutzes
Artikel 19
(1) Die Ursprungszeugnisse nach Formblatt A für die in Artikel 10
genannten Waren sowie die in Artikel 90 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 vorgesehenen Ursprungserklärungen auf der Rechnung tragen
je nach Fall den Vermerk:
„Umweltklausel — Titel II der Verordnung (EG) Nr. 2820/98“
.
(2) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das
Ursprungszeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung aufder Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nichtaberzu sonstigen Präferenzbehandlungen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 13
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Abschnitt 6
Weitere gemeinsame Bestimmungen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen
Artikel 20
(1) Unbeschadet des Artikels 94 Absatz 2 Unterabsatz 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 kann einem Land vorübergehend dasRecht, die als Anreiz konzipierten Sonderregelungen in Anspruch zunehmen, vollständig oder teilweise entzogen werden, wenn ausreichendeBeweise dafür vorliegen, daß das betreffende Land seinen Verpflich-
tungen nach den Artikeln 11 und 16 nicht nachgekommen ist. Die
etwaige Anwendung des Artikels 22 bleibt von einer solchen voll-ständigen oder teilweisen Rücknahme unberührt.
(2) Der Beschluß über die vollständige oder teilweise Rücknahme
nach Absatz 1 wird nach dem Verfahren des Artikels 32 gefaßt.
Artikel 21
Die Zollermäßigung nach Artikel 10 darf im Fall der sehr empfindlichen
Waren, die in Anhang I Teil 1 aufgeführtsind, 40 % nichtüberschreit en.
TITEL III
WIEDEREINFÜHRUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN
ZOLLTARIFS
Abschnitt 1
VorübergehendeRücknahme
Artikel 22
(1) Die in dieser Verordnung vorgesehene Regelung kann jederzeit
vorübergehend vollständig oder teilweise zurückgenommen werden, undzwar in folgenden Fällen:
a) jegliche Form von Sklaverei oder Zwangsarbeitim Sinne der Genfer
Übereinkommen vom 25. September 1926 und 7. September 1956und der IAO-Übereinkommen Nrn. 29 und 105;
b) Export von Waren, die in Strafvollzugsanstalten hergestellt werden;
c) offenkundige Mängel der Zollkontrolle bei der Ausfuhr oder
Durchfuhr von Drogen (illegale Erzeugnisse und Ausgangsstoffe)sowie Nichteinhaltung der internationalen Übereinkommen betref-
fend die Geldwäsche;
d) betrügerische Praktiken und Unterlassung der vorgesehenen admini-
strativen Zusammenarbeit bei der Kontrolle der Ursprungszeugnisse
nach Formblatt A oder massiver Anstieg der Einfuhren von WarenmitUrsprung in den in Anhang IV aufgeführt en Ländern in dieGemeinschaftim Vergleich zu den gewöhnlichen Produkt ionsniveausund Ausfuhrkapazitäten dieser Länder;
e) offenkundige Fälle von unlauteren Handelspraktiken eines begün-
stigten Landes. Die Rücknahme erfolgt in voller Übereinstimmungmitden WTO-Best immungen;
f) offenkundige Fälle von Nichtvereinbarkeit mit den Zielen der
internationalen Übereinkommen wie der Organisation für dieFischerei im Nordwestatlantik (NAFO), der Kommission für die
Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC), der Internationalen Kommis-
sion zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) undder Organisation für die Lachserhaltung im Nordatlantik (NASCO).
(2) Die vorübergehende Rücknahme erfolgt nicht automatisch,
sondern erstnach Abschluß des Verfahrens gemäß den folgendenArtikeln einschließlich Artikel 26 Absatz 3.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 14
▼M5
▼B
▼B
Artikel 23
(1) Fälle, die nach Artikel 22 Absatz 1 eine vorübergehende
Rücknahme erforderlich machen könnten, können in den Fällen der
Buchstaben d) und f) durch die Kommission selbst festgestellt werden
oder in den Fällen der Buchstaben a) bis f) der Kommission von einemMitgliedstaat oder jedweder natürlichen oder juristischen Person oderjedweder Vereinigung ohne Rechtspersönlichkeit, die ein Interesse aneiner vorübergehenden Rücknahme geltend machen kann, zur Kenntnis
gebracht werden. Die Kommission übermittelt diese Informationen
unverzüglich allen Mitgliedstaaten.
(2) Konsultationen können entweder auf Antrag eines Mitgliedstaats
oder auf Antrag der Kommission eingeleitet werden. Sie müsseninnerhalb von acht Arbeitstagen nach dem Eingang der in Absatz 1genannten Information bei der Kommission und in jedem Fall vor einer
Rücknahme durch die Gemeinschaft stattfinden.
(3) Die Konsultationen finden in dem Ausschuß nach Artikel 31 statt,
der auf Einberufung seines Vorsitzenden zusammentritt, welcher denMitgliedstaaten unverzüglich alle zweckdienlichen Informationen über-mittelt.
(4) Bei den Konsultationen geht es insbesondere um die Prüfung der
in Artikel 22 aufgeführten Umstände und um die zu treffenden
Maßnahmen.
Artikel 24
(1) Liegen nach Auffassung der Kommission ausreichende Beweise
dafür vor, daß im Fall eines begünstigten Landes die Bedingungen desArtikels 22 Absatz 1 Buchstabe d) gegeben sind, so kann sie gegenüberdiesem Land für einen Zeitraum von drei Monaten — gegebenenfallsmit einmaliger Verlängerung — alle oder bestimmte Vorteile der
vorgesehenen Regelung aussetzen, sofern sie zuvor
— den Ausschuß nach Artikel 31 von ihren Absichten unterrichtet hat;
— die Mitgliedstaaten aufgefordert hat, die nötigen Sicherungsmaß-
nahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft zutreffen;
—i m Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntma-
chung darüber veröffentlicht hat, daß hinsichtlich der
ordnungsgemäßen Anwendung der Präferenzregelung durch das
begünstigte Land begründete Zweifel bestehen, die das Recht diesesLandes auf eine weitere Inanspruchnahme der aufgrund dieserVerordnung gewährten Vorteile in Frage stellen können.
(2) Ein Mitgliedstaat kann den Rat innerhalb von zehn Tagen mit
dem Beschluß der Kommission befassen. Der Ratkann innerhalb von 30
Tagen mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß
fassen.
(3) Am Ende des Aussetzungszeitraums beschließt die Kommission,
— die vorläufige Aussetzung nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 zu beenden oder
— Konsulationen gemäß Artikel 23 Absatz 2 über eine vorübergehende
Rücknahme der Präferenzen gemäß Artikel 22 Absatz 2 einzuleiten.
Bis die Ergebnisse der Konsultationen und der gegebenenfallsaufgrund von Artikel 25 eingeleiteten Untersuchung vorliegen, kanndie Kommission nach dem Verfahren des Artikels 32 die Verlänge-rung der Aussetzung beschließen.
Artikel 25
(1) Stellt die Kommission nach den Konsultationen gemäß Artikel 23
fest, daß genügend Beweise vorliegen, um die Einleitung einer
Untersuchung zu rechtfertigen, so verfährt sie wie folgt:
a) Sie veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Untersuchung undunterrichtet das betroffene Land. Die Bekanntmachung enthält eineZusammenfassung der eingegangenen Informationen sowie die1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 15
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Aufforderung, der Kommission alle zweckdienlichen Informationen
zu übermitteln. In der Bekanntmachung wird eine Frist festgesetzt,innerhalb deren die interessierten Parteien ihren Standpunkt schrift-
lich darlegen können.
b) Sie führt in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und in
Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31 die Untersuchungdurch, die spätestens nach einem Jahr abgeschlossen sein muß. Die
Dauer der Untersuchung kann erforderlichenfalls nach demselben
Verfahren verlängertwerden.
(2) Die Kommission holtalle zweckdienlichen Informat ionen ein und
wendetsich, soweitsie dies nach Anhörung des Ausschusses nachArtikel 31 für angemessen hält, zu deren Überprüfung an dieWirtschaftsteilnehmer und die zuständigen Behörden des betroffenenbegünstigten Landes. Zu diesem Zweck kann sie ihren eigenen
Sachverständigen entsenden, um an Ort und Stelle die Angaben der in
Artikel 23 Absatz 1 genannten Personen zu überprüfen. Die Kommissionbietet den zuständigen Behörden des betroffenen begünstigten LandesGelegenheit zur Zusammenarbeit, die Voraussetzung für eine ordnungs-gemäße Abwicklung dieser Überprüfung ist.
(3) Die Kommission kann hierbei durch Bedienstete des Mitglied-
staats unterstützt werden, auf dessen Gebiet Nachprüfungen
vorgenommen werden sollen, soweit dieser Mitgliedstaat darum ersucht
hat.
(4) Die Kommission kann die interessierten Parteien anhören. Diese
müssen angehörtwerden, wenn sie innerhalb der Frist , die in derBekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
festgesetzt wurde, eine solche Anhörung schriftlich beantragen unddabei nachweisen, daß sie voraussichtlich vom Ergebnis des Verfahrens
betroffen sein werden und daß für ihre Anhörung besondere Gründe
sprechen.
(5) Werden die von der Kommission angeforderten Informationen
nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums erteilt oder wird dieUntersuchung erheblich behindert, so können Schlußfolgerungen auf derGrundlage der verfügbaren Informationen gezogen werden.
Artikel 26
(1) Nach Abschluß der Untersuchung unterbreitet die Kommission
dem Ausschuß nach Artikel 31 einen Bericht mit den Ergebnissen.
(2) Hältdie Kommission eine vorübergehende Rücknahme nichtfür
notwendig, so veröffentlicht sie nach Anhörung des Ausschusses nachArtikel 31 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine
Bekanntmachung über die Einstellung der Untersuchung, in der sie
ihre wichtigsten Schlußfolgerungen darlegt.
(3) Hältdie Kommission eine vorübergehende Rücknahme für
notwendig, so legt sie dem Rat einen entsprechenden Vorschlag vor,über den dieser innerhalb von 30 Tagen mitqualifiziert er Mehrheitentscheidet.
Abschnitt 2
Antidumping
Artikel 27
Die Präferenzen werden normalerweise auch für Waren gewährt, die
Gegenstand von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gemäßder Verordnung (EG) Nr. 384/96 (
1) und der Verordnung (EG) Nr. 2026/
97 (2) sind, es sei denn, es wird festgestellt, daß bei den entsprechenden
Maßnahmen von einer Schädigung und von Preisen ausgegangen wurde,1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 16
(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 905/98 (ABl. L 128 vom 30.4.1998, S. 18).
(2) ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1.
▼B
bei denen die dem betreffenden Land eingeräumte Präferenzzollregelung
nicht berücksichtigt wurde. Zu diesem Zweck veröffentlicht dieKommission in einer Mitteilung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften die Liste von der Präferenz ausgeschlossenen Waren
und Länder.
Abschnitt 3
Schutzklausel
Artikel 28
(1) Wird eine Ware mitUrsprung in einem der in Anhang III
genannten Länder oder Gebiete unter Bedingungen eingeführt, die dieGemeinschaftshersteller von gleichartigen oder direkt konkurrierenden
Waren in ernste Schwierigkeiten bringen oder zu bringen drohen, so
können auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Initiative derKommission die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Warejederzeitwiedereingeführtwerden.
(2) Ungeachtet des Artikels 22 und des Absatzes 1 kann die
Kommission in Anbetracht der besonderen Anfälligkeit der Waren derTarifnummern 1006 und 1701 und des KN-Codes 0803 00 19 die durchdiese Verordnung für die betreffenden Waren gewährten Präferenzennach dem nachstehend genannten Verfahren aussetzen, wenn Einfuhrendieser Waren ernsthafte Störungen der Märkte der Gemeinschaft und
ihrer Regulierungsmechanismen verursachen.
►
M5(3)◄ Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einlei-
tung einer Untersuchung. Die Bekanntmachung enthält eine
Zusammenfassung der eingegangenen Informationen sowie die Auffor-
derung der Kommission, alle zweckdienlichen Informationen zuübermitteln. In der Bekanntmachung wird eine Frist festgesetzt,innerhalb deren die interessierten Parteien ihren Standpunkt schriftlichdarlegen können.
►
M5(4)◄ Bei der Prüfung, ob ernste Schwierigkeiten bestehen,
berücksichtigt die Kommission vor allem die in Anhang VI aufgeführten
Elemente, soweit sie verfügbar sind.
►M5(5)◄ Die Kommission beschließtnach Anhörung des
Ausschusses nach Artikel 31 innerhalb von 30 Tagen die Wiederein-führung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs. Jeder Mitgliedstaat
kann den Ratinnerhalb von zehn Tagen mitdem Beschluß der
Kommission befassen. In diesem Fall kann der Ratinnerhalb von 30Tagen mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschlußfassen.
►
M5(6)◄ Die betroffenen begünstigten Länder werden über
derartige Maßnahmen unterrichtet, bevor diese effektiv in Kraft treten.
►M5(7)◄ Istbei Vorliegen außergewöhnlicher Umst ände, die
unverzügliches Handeln erforderlich machen, je nach Sachlage eineUnterrichtung oder eine Prüfung nicht möglich, so kann die Kommissionnach entsprechender Benachrichtigung der Mitgliedstaaten jedwedezwingend notwendige und den in Absatz 1 genannten Gegebenheitenangemessene Maßnahme treffen, um dieser Situation zu begegnen.
►
M5(8)◄ Die Anwendung der Schutzklauseln nach Artikel 43
des Vertrags im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und nachArtikel 113 des Vertrags im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitiksowie aller anderen Schutzklauseln, die gegebenenfalls Anwendungfinden, bleibt von den Bestimmungen der vorhergehenden Absätzeunberührt.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 17
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TITEL IV
GEMEINSAMEBESTIMMUNGEN
Artikel 29
(1) Bei der Anwendung von Präferenzzollsätzen bezeichnet der
Begriff „Gemeinsamer Zolltarif“ den niedrigsten Zollsatz in Spalte 3oder Spalte 4 von Teil 2 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2658/
87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische
Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (
1), wobei den Anwen-
dungszeiträumen Rechnung zu tragen ist, die in dieser Spalte genanntsind oder auf die dortBezug genommen wird. Ein Zollsat z, der imRahmen eines Tarifkontingents festgesetzt wurde, wird nicht gesenkt.
(2) Vorbehaltlich des Absatzes 3 werden die gemäß dieser Verord-
nung berechneten endgültigen Präferenzzollsätze auf die erste Dezimale
abgerundet.
(3) Führt die Berechnung der Präferenzzollsätze gemäß Absatz 2 zu
einem der nachstehenden Zollsätze, so werden die fraglichen Präferenz-zollsätze der Zollbefreiung gleichgestellt:
— bei Wertzollsätzen 1 % oder weniger,
— bei spezifischen Zöllen 0,5 EUR oder weniger für jeden in Euro
berechneten Betrag.
(4) Vorbehaltlich anderer Bestimmungen in den Anhängen ist die
präferenzielle Senkung im Hinblick auf Waren der Kapitel 1 bis 24immer dann, wenn die Zollsätze einen Wertzollsatz und einen odermehrere spezifische Zollsätze umfassen, auf die Wertzollsätze
beschränkt. Die Zollbefreiung gemäß Artikel 6 gilt jedoch gleichfalls
für die spezifischen Zollsätze. Umfassen die Zollsätze einen Wertzoll-satz mit einem Höchst- und einem Mindestzollsatz, so gilt diepräferenzielle Senkung auch für den Höchst- und den Mindestzollsatz.Umfassen sie mehr als einen spezifischen Zollsatz, so gilt diepräferenzielle Senkung für all diese Zollsätze.
(5) Die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur
erforderlichen Anpassungen der Anhänge I, II, VII und VIII werdennach dem Verfahren des Artikels 32 Absätze 1 und 2 beschlossen.
Artikel 30
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln dem Statistischen Amt der
Europäischen Gemeinschaften binnen sechs Wochen nach jedemQuartalsende ihre statistischen Angaben über die Waren, die in demBezugsquartal in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt und fürdie die in dieser Verordnung vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
wurden. Diese nach KN-Code und gegebenenfalls Taric-Code über-
mittelten Angaben sind nach Ursprungsland, Wert, Menge und dengegebenenfalls erforderlichen zusätzlichen Einheiten gemäß den Defi-nitionen in der Verordnung (EG) No 1172/95 des Rates (
2) und der
Verordnung (EG) Nr. 840/96 der Kommission (3) aufzuschlüsseln.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission auf deren
Ersuchen spätestens am elften Tag jedes Monats Angaben über dieWarenmengen, für die diese Präferenzen in den vorausgegangenenMonaten gewährt wurden. Die Mitgliedstaaten und die Kommissionarbeiten eng zusammen, um zu gewährleisten, daß diese Bestimmungeneingehalten werden.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 18
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1997, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2261/98 (ABl. L 292 vom 30.10.1998, S. 1).
(2) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 374/98 (ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6).
(3) ABl. L 114 vom 8.5.1996, S. 7.▼M5
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Artikel 31
(1) Der mit Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 eingesetzte
Ausschuß für die allgemeinen Präferenzen, nachstehend „Ausschuß“genannt, kann alle Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung dieserVerordnung prüfen, die sein Vorsitzender entweder von sich aus oderauf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats vorlegt.
(2) Er prüftanhand eines Jahresbericht s der Kommission die
Einhaltung des Grundsatzes der Wirkungsneutralität dieses Schemassowie etwaige von der Kommission entweder nach dem Verfahren des
Artikels 32 beabsichtigte oder dem Rat vorgeschlagene Maßnahmen, die
die strikte Einhaltung dieses Grundsatzes gewährleisten sollen.
(3) Er prüftferner anhand eines Jahresbericht s der Kommission die
Wirkung der Sonderregelungen in bezug auf Drogen einschließlich der
Fortschritte, die die in Anhang V genannten Länder in der Drogen-bekämpfung erzielthaben, sowie gegebenenfalls die vollst ändige oderteilweise Aussetzung der Vergünstigungen nach Artikel 7, die dieKommission im Fall unzulänglicher Fortschritte nach dem Verfahrendes Artikels 32 und nach Konsultierung des betreffenden begünstigten
Landes beabsichtigt.
(4) Er prüftanhand eines Jahresbericht s der Kommission auch die
Wirkung der als Anreiz konzipierten Sonderregelungen, einschließlich
der von den begünstigten Ländern erzielten Fortschritte, sowie die
Maßnahmen, die zur Behebung der festgestellten Mängel vorgesehensind. Diese Maßnahmen werden nach dem Verfahren des Artikels 32verabschiedet.
Artikel 32
(1) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine
Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFrage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheitabgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahmeder vom Ratauf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüssevorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die
Stimmmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten
Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(2) a) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie
mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen
b) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme
des Ausschusses nichtüberein oder liegtkeine St ellungnahmevor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einenVorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließtmit qualifizierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist, die drei Monate von der
Befassung des Rates an nicht überschreiten darf, keinen Beschluß
gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der
Kommission erlassen.
TITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 33
(1) Die Kommission trifft die nötigen haushaltstechnischen
Maßnahmen, um den durch das Schema begünstigten Ländern, vorallem den am wenigsten entwickelten, durch eine angemessenetechnische Hilfe die Nutzung der Vorteile des Schemas sowie generellihren Zugang zum Weltmarkt zu erleichtern, unter anderem auch durchMittel der Informatik.
(2) Die Kommission trifft außerdem die nötigen haushaltstechnischen
Maßnahmen für die Anwendung sämtlicher Bestimmungen der Titel IIund III dieser Verordnung.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 19
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Artikel 34
►C1(1) Anträge gemäß ◄den Artikeln 3 oder 11 der Verordnung
(EG) Nr. 1154/98 gelten als Anwendungen gemäß Artikel 11 bzw. 16
der vorliegenden Verordnung.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird bis zum 30. Juni 1999
verlängert; Anhang I jener Verordnung wird durch den Teil des AnhangsI der vorliegenden Verordnung ersetzt, der die Kapitel 25 bis 97 derKombinierten Nomenklatur betrifft. ►
C1Anhang V der Verordnung ◄
(EG) Nr. 3281/94 wird durch Anhang V der vorliegenden Verordnungersetzt.
(3) Die Geltungsdauer des Artikels 17 der Verordnung (EG) Nr.
3281/94 wird bis zum Auslaufen der vorliegenden Verordnung
verlängert.
(4) Die in der Verordnung (EG) Nr. 522/97 des Rates vom 24. März
1997 zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräferenzenfür Waren aus der Union Myanmar enthaltenen Verweise auf dieVerordnungen (EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 gelten mutatis
mutandis als Verweise auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 35
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.(2) Sie giltvom 1. Juli 1999 bis zum 31. Dezember 2001, mit
Ausnahme des Artikels 34 Absatz 2, der ab 1. Januar 1999 gilt.
(3) Der in Absatz 2 vorgesehene Zeitpunkt „31. Dezember 2001“ gilt
weder für die Marktzugangssonderregelungen für die am wenigstenentwickelten Länder gemäß Artikel 6 noch für die Bestimmungen desArtikels 1 Absätze 5 und 6 und der Titel III, IV und V, soweit sie
zusammen mitden Sonderregelungen angewandtwerden.
Diese Verordnung istin allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 20
▼M5
▼B
▼B
ANHANG I (1)(2)
WARENEMPFINDLICHKEITSKATALOG (3)
TEIL 1
SehrempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
0101 20 10 Esel, lebend
Forellen, andere als der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhyn-
chus chrysogaster:
0301 91 90 — lebend
0302 11 90 — frisch oder gekühlt0303 21 90 — gefroren
Filets:
0304 10 11 — von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,
Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus
gilae
0304 20 11
0304 20 55 — von Seehechten der Merluccius-Arten, gefroren0304 20 56
0304 20 58
0304 20 59 — von Seehechten der Urophycis-Arten, gefroren
Anderes Fischfleisch:
0304 90 47 — von Seehechten der Merluccius-Arten0304 90 49 — von Seehechten der Urophycis-Arten
ex 0603 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder
anders bearbeitet, ausgenommen Orchideen, geschnitten, frisch, vom
1. Juni bis 31. Oktober
►
M2ex 0701 90 50 ◄ Kartoffeln, frisch oder gekühlt, vom 1. Januar bis 15. Mai
Speisezwiebeln, Schalotten, Porree/Lauch und andere Gemüse der
Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
0703 10 — Speisezwiebeln und Schalotten0703 90 00 — Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten
0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche
genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt
0705 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder
gekühlt
0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarz-
wurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln,
frisch oder gekühlt
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 21
(1) Für Kapitel 1 bis 24 gilt: Wenn die Zölle einen Wertzollsatz und einen oder mehrere spezifische Zollsätze
enthalten, wird die Präferenzbehandlung auf den Wertzollsatz beschränkt. Wenn die Zölle einen Wertzollsatz miteinem Mindest- und einem Höchstzollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auch auf den Mindest-
und Höchstzollsatz.
(
2) Keine Präferenzbehandlung für die Waren des Kapitels 3 und der KN-Codes 1604, 1605 und 1902 20 10 mit
Ursprung in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Grönland, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Rußland,Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan. Wenn sie mehr als einen spezifischen Zollsatzenthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auf alle diese spezifischen Zollsätze.
(
3) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmendieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das Präferenzsystemsowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt. Erzeugnisse, für dieaufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs aufgehoben oder vorübergehend
ausgesetzt wurden, sind lediglich aus Gründen der Vereinfachung aufgeführt.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
ex 0709 10 00 — Artischocken, vom 1. Juli bis 31. Oktober
0709 20 00 — Spargel0709 30 00 — Auberginen0709 40 00 — Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
0709 51 — Pilze
0709 60 10 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack0709 70 00 — Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde0709 90 10 — Salate (ausgenommen solche der Arten Lactuca sativa sowie
Chicorée (Cichorium-Arten))
0709 90 20 — Mangold und Karde0709 90 40 — Kapern0709 90 50 — Fenchel
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
0710 10 00 — Kartoffeln
0710 21 00 — Hülsengemüse, auch ausgelöst
0710 22 000710 29 000710 30 00 — Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde0710 80 10 — Oliven0710 80 51 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack0710 80 61 — Pilze
0710 80 69
0710 80 80 — Artischocken0710 80 95 — anderes0710 90 00 — Mischungen von Gemüse
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht
geeignet:
0711 10 00 — Speisezwiebeln0711 20 10 — Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (
a)
0711 30 00 — Kapern0711 40 00 — Gurken und Cornichons
0711 90 40 — Pilze
0711 90 600711 90 90 — Mischungen von Gemüse
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als
Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:
0712 20 00 — Speisezwiebeln0712 30 00 — Pilze und Trüffeln0712 90 30 — Tomaten0712 90 50 — Karotten und Speisemöhren
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet:
0802 11 90 — Mandeln, andere als bittere, in der Schale0802 21 00 — Haselnüsse (Corylus-Arten)0802 22 00
0802 40 00 — Eßkastanien (Castanea-Arten)
0803 00 11 Mehlbananen, frisch0803 00 90 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet0804 20 Feigen, frisch oder getrocknet1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 22
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0804 30 00 Ananas, frisch oder getrocknet
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:— Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten:
ex 0805 20 10 — — vom 1. März bis 31. Oktoberex 0805 20 30ex 0805 20 50ex 0805 20 70ex 0805 20 90ex 0806 10 10 Tafeltrauben, frisch, vom 1. Januar bis 20. Juli und vom 21. November
bis 31. Dezember, andere als der Sorte „Empereur“ (Vitis vinifera
c.v), vom 1. bis 31. Dezember:
— andere Weintrauben, frisch:
►
M20806 10 90 ◄ — — vom 1. Januar bis 14. Juli
►M2 ◄ — — vom 15. Juli bis 31. Oktober
►M2 ◄ — — vom 1. November bis 31. Dezember
Weintrauben, getrocknet:— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von 2 kg oder weniger:
0806 20 11 — — Korinthen0806 20 12 — — Sultaninen0806 20 18 — — andere
— andere:
0806 20 91 — — Korinthen0806 20 98 — — andere0807 11 00 Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch0807 19 00
Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:
0808 10 10 — Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16.
September bis 15. Dezember
— Birnen:
0808 20 10 — — Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August
bis 31. Dezember
ex 0808 20 50 — — andere, vom 1. Mai bis 30. Juni
0808 20 90 — Quitten
Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und
Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
ex 0809 10 00 — Aprikosen/Marillen, vom 1. Januar bis 31. Mai und vom 1. August
bis 31. Dezember
ex 0809 20 95 — Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus),
vom 1. Januar bis 20. Mai und vom 11. Augustbis 31. Dezember
ex 0809 30 10
ex 0809 30 90— Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), vom 1. Januar
►
C1bis 10. Juni und vom 1. Oktober ◄bis 31. Dezember
ex 0809 40 05
►C1 ◄— Pflaumen, vom 1. Januar bis 10. Juni und vom 1. Oktober bis 31.
Dezember
Andere Früchte, frisch:— Erdbeeren:
►
M2ex 0810 10 00 ◄ — — vom 1. Januar bis 30. April
►M2 ◄ — — vom 1. Augustbis 31. Dezember
0810 20 90 — Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren0810 30 — schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 23
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0810 40 50 — Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium
corymbosum
0810 50 — Kiwifrüchte
0810 90 40 — Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
— Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,
weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
— — mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
0811 20 11 — — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT
— — andere:
0811 20 31 — — — Himbeeren
0811 20 39 — — schwarze Johannisbeeren0811 20 59 — — Brombeeren und Maulbeeren
— andere:
— — mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:— — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT:
0811 90 11 ————t ropische Früchte und tropische Nüsse
0811 90 19 ———— andere
— — andere:
0811 90 80 — — — Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus
cerasus)
Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nichtgeeignet :
0812 10 00 — Kirschen
0812 20 00 — Erdbeeren0812 90 10 — Aprikosen/Marillen
0812 90 20 — Orangen
0812 90 50 — schwarze Johannisbeeren0812 90 60 — Himbeeren0812 90 70 — Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-
Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karam-
bolen, Pitahayas und tropische Nüsse
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806),
getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Scha-
lenfrüchten dieses Kapitels:
0813 10 00 — Aprikosen/Marillen0813 20 00 — Pflaumen
0813 30 00 — Äpfel
0813 40 10 — Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen
— Mischungen:
0813 50 19 — — Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806, mit Pflaumen
0813 50 91 — — andere Mischungen von getrockneten Früchten0813 50 99
0904 20 10 Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrocknet:
— Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
1108 20 00 Inulin
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 24
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
Fischeiern gewonnen:
1604 13 11 — Sardinen in Olivenöl
1702 50 00 Chemisch reine Fructose1704 10 11 Kaugummi, auch mitZucker überzogen, miteinem Gehaltan
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
von weniger als 60 GHT, in Streifen
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
1806 10 30 — Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
1806 10 90 — — miteinem Gehaltan Saccharose (einschließlich Invert zucker als
Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von
65 GHT oder mehr
— andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem
Gewichtvon mehr als 2 kg oder flüssig, past enförmig, als Pulver,
Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen miteinem Inhaltvon mehr als 2 kg:
1806 20 10 — — mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder
mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT
oder mehr
1806 20 30 — — mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25
GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT
1806 20 50 — — andere, mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder
mehr
Teigwaren, weder gekochtoder gefülltnoch in anderer Weise
zubereitet:
1902 11 00 — Eier enthaltend
1902 19 — andere
1904 20 10 Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht
gerösteter Getreideflocken
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 10 00 — Gurken und Cornichons
2001 20 00 — Speisezwiebeln
2001 90 50 — Pilze
2001 90 65 — Oliven
2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:
— Kartoffeln:
2004 10 10 — — gegart, jedoch nicht weiter zubereitet
2004 10 99 — — andere als in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
— anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse:
2004 90 10 — — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
2004 90 50 — — Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)
2004 90 91 — — Zwiebeln, nur gegart
2004 90 98 — — andere, einschließlich Mischungen
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht
gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:
2005 10 00 — Gemüse, homogenisiert2005 20 — Kartoffeln
2005 40 00 — Erbsen (Pisum sativum)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 25
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2005 51 00 — Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
2005 59 002005 60 00 — Spargel2005 80 00 — — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit
Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder
kandiert):
— miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT:
2006 00 31 — — Kirschen2006 00 35 — — tropische Früchte und tropische Nüsse2006 00 38 — — andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten,
durch Kochen hergestellt:
2007 10 10 — homogenisierte Zubereitungen, mit einem Zuckergehalt von mehr
als 13 GHT
— andere:
2007 91 — — von Zitrusfrüchten
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
— Ananas:
2008 20 51 — — ohne Zusatz von Alkohol2008 20 592008 20 712008 20 792008 20 912008 20 99
— Zitrusfrüchte:— — mitZusat z von Alkohol:— — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 9 GHT:
2008 30 11 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
2008 30 31 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
2008 30 39 ———— andere
— — ohne Zusatz von Alkohol:— — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von mehr als 1 kg:
2008 30 51 ———— Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
2008 30 55 ———— Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten
2008 30 59 ———— andere
— — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von 1 kg oder weniger:
2008 30 75 ———— Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten
2008 30 79 ———— andere
2008 30 91 — — — ohne Zusatz von Zucker
2008 30 99
— Birnen:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 26
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — mitZusat z von Alkohol:
— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von mehr als 1 kg:
————m i t einem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT:
2008 40 11 —————m i t einem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 %
mas oder weniger
———— andere:
2008 40 21 —————m i t einem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 %
mas oder weniger
2008 40 29 ————— andere
— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1 kg oder weniger:
2008 40 39 — — — — andere als miteinem Zuckergehaltvon mehr als 15 GHT
— Kirschen:
— — mitZusat z von Alkohol:
— — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 9 GHT:
2008 60 11 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
2008 60 31 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
2008 60 39 ———— andere
2008 60 59 — — andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus), ohne
Zusatz von Alkohol
2008 60 69
2008 60 792008 60 99
— Pfirsiche:
2008 70 11 — — mitZusat z von Alkohol
2008 70 31
2008 70 39
2008 70 59
— Erdbeeren:
— — mitZusat z von Alkohol:
— — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 9 GHT:
2008 80 11 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
— — — andere:
2008 80 31 — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
2008 80 39 ———— andere
— — ohne Zusatz von Alkohol:
2008 80 50 — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von mehr als 1 kg
2008 80 70 — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von 1 kg oder weniger
— — — ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von:
2008 80 91 ————4 , 5k g oder mehr
2008 80 99 ———— weniger als 4,5 kg
— andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der
Unterposition 2008 19:
— — Mischungen:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 27
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — — ohne Zusatz von Alkohol:
———— ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen miteinem Gewichtdes Inhalt s von:
————— weniger als 4,5 kg:
2008 92 97 — —————v o nt ropischen Früchten (einschließlich
Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen
Nüssen von 50 GHT oder mehr)
2008 92 98 —————— andere
— — andere:— — — mitZusat z von Alkohol:
2008 99 23 — — — — Weintrauben, ausgenommen Weintrauben mit einem
Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT
———— andere:
—————m i t einem Zuckergehaltvon mehr als 9 GHT:
— — — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 %
mas oder weniger:
2008 99 25 ——————— Passionsfrüchte und Guaven
2008 99 26 ——————— Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-
Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapot-
pflaumen, Karambolen und Pitahayas
2008 99 28 ——————— andere
————— andere:
— — — — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 %
mas oder weniger:
2008 99 36 ———————t ropische Früchte
— — — ohne Zusatz von Alkohol:— — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von mehr als 1 kg:
2008 99 43 ————— Weintrauben
2008 99 45 ————— Pflaumen
2008 99 46 ————— Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden
— — — — mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von 1 kg oder weniger:
2008 99 53 ————— Weintrauben
2008 99 55 ————— Pflaumen
2008 99 61 ————— Passionsfrüchte und Guaven
2008 99 62 — — — — — Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte,
Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen,
Karambolen und Pitahayas
2008 99 68 ————— andere
———— ohne Zusatz von Zucker:
2008 99 72 ————— Pflaumen
2008 99 742008 99 792008 99 99 ————— andere
Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht
gegoren, ohne Zusatz von Alkohol:
— Orangensaft:— — gefroren:— — — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
2009 11 19 — — — — anderer als miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 28
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2009 11 91
2009 11 99— — — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
— — anderer als gefroren:
— — — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 ºC:
2009 19 19 — — — — anderer als miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
2009 19 91 ————m i t einem Wertvon 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT
2009 20 19 — Saftaus Pampelmusen oder Grapefruit s2009 20 912009 20 99
— Saft aus anderen Zitrusfrüchten:— — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
2009 30 19 — — — anderer als miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht
2009 30 31 — — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
2009 30 392009 30 512009 30 552009 30 592009 30 912009 30 952009 30 99
— Ananassaft:— — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
2009 40 19 — — — anderer als miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht
2009 40 30 — — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC
2009 40 912009 40 932009 40 99
—Apfelsaft:— — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
2009 70 19 — — — miteinem Wertvon mehr als 22 €für 100 kg Eigengewicht
2009 70 30 — — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 ºC
2009 70 912009 70 932009 70 99
— Saftaus anderen Frücht en oder Gemüsen:— — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
— — — Birnensaft:
2009 80 19 — — — — anderer als miteinem Wertvon 22 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
— — — Birnensaft:
2009 80 50 — — — — miteinem Wertvon mehr als 18 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
———— anderer:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 29
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2009 80 61 —————m i t einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
30 GHT
2009 80 63 — — — — — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT
oder weniger
2009 80 69 ————— keinen zugesetzten Zucker enthaltend
— — — anderer:— — — — miteinem Wertvon mehr als 30 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:
2009 80 73 —————a u st ropischen Früchten
———— anderer:
—————m i t einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
30 GHT:
2009 80 83 ——————a u s Passionsfrüchten und Guaven
2009 80 84 — — — — — — aus Mangofrüchten, Mangostanfrüchten, Papaya-
Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapot-
pflaumen, Karambolen und Pitahayas
2009 80 86 —————— anderer
————— keinen zugesetzten Zucker enthaltend:
2009 80 97 ——————a u st ropischen Früchten
2009 80 99 —————— anderer
— Mischungen von Säften:
— — miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
— — — Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2209 90 19 ———— andere als miteinem Wertvon 22 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — — andere:
2009 90 29 ———— andere als miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht
— — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
— — — Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2009 90 39 ———— andere als miteinem Wertvon 18 €oder weniger für 100
kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
mehr als 30 GHT
2009 90 41 — — — andere als Mischungen aus Apfel- und Birnensaft
2009 90 492009 90 512009 90 592009 90 712009 90 732009 90 792009 90 922009 90 942009 90 952009 90 962009 90 972009 90 98
Hefen, lebend:
2102 10 31 — Backhefen2102 10 39
Wasser und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen
Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 30
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2202 90 91 — mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401
bis 0404 von weniger als 0,2 GHT
2206 00 10 Tresterwein
2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr,
unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkohholge-
halt, vergällt
2209 00 11 Weinessig
2209 00 19
Weintrub/Weingeläger:
2307 00 19 — anderer als miteinem Gesamt alkoholgehaltvon 7,9 % mas oder
weniger und einem Trockenmassegehaltvon 25 GHT oder mehr
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
— Traubentrester:
2308 90 19 — — anderer als miteinem Gesamt alkoholgehaltvon 4,3 % mas oder
weniger und einem Trockenmassegehaltvon 40 GHT oder mehr
Tabak, unverarbeitet:
2401 10 10 — Tabak, nichtent rippt
2401 10 20
2401 10 41
2401 10 60
2401 20 10 — Tabak, teilweise oder ganz entrippt
2401 20 20
2401 20 41
2401 20 602401 20 70
3823 70 00 Technische Fettalkohole
ex Kapitel 50 Seide, ausgenommen Waren der Positionen 5001 00 00 und
5002 00 00
ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Roßhaar,
ausgenommen Waren der Position 5105
ex Kapitel 52 Baumwolle, ausgenommen Waren der Position 5203 00 00
Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe, Papiergarne und Gewebe aus
Papiergarnen
Kapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente
Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe, Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue,
Seilerwaren
Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen, Tapisserien,
Posamentierwaren, Stickereien
Kapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene
Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
Kapitel 60 Gewirke und Gestricke
Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
Kapitel 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken
oder Gestricken
Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen;
Altwaren und Lumpen
7202 Ferrolegierungen1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 31
▼B
TEIL 2
EmpfindlicheErzeugnisse
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
— andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 90 — — andere als zum Schlachten
0101 20 90 — Maultiere und Maulesel, lebend
Ziegen, lebend:
0104 20 10 — reinrassige Zuchttiere (a)
Andere Tiere, lebend:
0106 00 10 — Hauskaninchen
0106 00 20 — Tauben
0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt
oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden, Eseln, Maultieren
oder Mauleseln, frisch oder gekühlt:
0206 80 91 — andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen
0206 90 91
Lebern, gefroren:
0207 14 91 — von Hühnern
0207 27 91 — von Truthühnern
0207 36 89 — von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, andere als Fettlebern von
Gänsen und Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühlt, oder gefroren:
0208 10 11 — von Hauskaninchen
0208 10 19
0208 90 10 — von Haustauben
0208 90 60 — von Rentieren
0208 90 80 — andere
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in
Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
— Fleisch:
0210 90 10 — — von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet
— Schlachtnebenerzeugnisse:
0210 90 49 — — von Rindern, andere als Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und
Saumfleisch
0210 90 60 — — von Schafen oder Ziegen
0210 90 80 — — andere, andere als Geflügellebern
0302 65 20 Dornhaie (Squalus acanthias), frisch oder gekühlt
0303 79 87 Schwertfisch (Xiphias gladius), gefroren
Fischfilets, gefroren:
0304 20 61 — von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias und Scylior-
hinus-Arten)
0304 20 69 — von anderen Haien
0304 20 91 — vom Neeseeländischen Grenadier (Macruronus novaezealandiae)
►M2ex 0304 20 95 ◄ — andere: vom Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus
hippoglossus, Hippoglossus stenolepsis)
Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht
geräuchert:
ex 0305 30 90 — andere: von Fischen der ArtClupea ilisha, in Salzlake
Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 32
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— andere als Kabeljau:
0305 59 70 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische
in Salzlake:
0305 69 30 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
ex 0305 69 90 — andere: Fisch der ArtClupea ilisha, in Salzlake
Miesmuscheln (Mytilus-Arten):
0307 31 10 — lebend, frisch oder gekühlt0307 39 10 — andere
Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten,
Sepioteuthis-Arten):
— lebend, frisch oder gekühlt:
0307 41 91 — — Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus
— gefroren:
0307 49 31 — — Loligo vulgaris0307 49 33 — — Loligo pealei0307 49 35 — — Loligo patagonica0307 49 38 — — andere0307 49 51 — — Ommastrephes sagittatus0307 49 91 — andere als gefroren:
— — Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus
Joghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao:
0403 10 51
0403 10 53
0403 10 59— in Pulverform, granuliertoder in anderer fest er Form
0403 10 91
0403 10 93
0403 10 99— andere
Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Kefir und andere
fermentierte oder gesäuerte Milch
0403 90 71 (einschließlich Rahm):0403 90 73
0403 90 79
0403 90 91
0403 90 93
0403 90 99— aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Nüssen
0405 20 10
0405 20 30Milchstreichfette, mit einem Fettgehalt von 75 GHT oder weniger
0407 00 90 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, andere
als von Hausgeflügel
0509 00 90 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs, andere als roh
Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke:
0601 10 — ruhend
— im Wachstum oder in Blüte:
0601 20 30 — — Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen
0601 20 90 — — andere
Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge
und Pfropfreiser; Pilzmycel:
0602 20 90 — Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder
Nüssen, andere als Reben, bewurzelt, auch gepropft
0602 30 00 — Rhododendren (Azaleen)0602 40 — Rosen0602 90 10 — Pilzmycel1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 33
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0602 90 30 — Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen
— andere Freilandpflanzen:— — Bäume und Sträucher:
0602 90 41 — — — Forstgehölze:
0602 90 49 — — — andere als bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
0602 90 51 — — — Freilandstauden
0602 90 59 — — — andere
— Zimmerpflanzen:
0602 90 70 — — bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen
Kakteen)
0602 90 91 — — Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen
Kakteen)
0602 90 99 — — andere0604 99 90 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, gebleicht,
gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, andere als frisch oder nur
getrocknet
Gemüse, frisch oder gekühlt:
0701 10 00
0701 90 10
►
M2ex 0701 90 50 ◄
0701 90 90— Kartoffeln, andere als Frühkartoffeln vom 1. Januar bis 15. Mai
0709 60 99 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
0709 90 31 — — — Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung
bestimmt (a)
0709 90 90 — — anderes
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
0710 40 00 — Zuckermais
0710 80 59 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht
geeignet:
0711 90 10 — Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
0711 90 30 — Zuckermais0711 90 70 — anderes
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch
nicht weiter zubereitet:
0712 90 05 — getrocknete Kartoffeln0712 90 90 — andere
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
0713 50 00 — Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen
und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor)
0713 90 — andere
Süßkartoffeln, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet:
0714 20 90 — Süßkartoffeln, andere als frisch, ganz oder zum menschlichen
Verzehr
0802 32 00 Walnüsse, frisch oder getrocknet, ohne Schale
0804 10 00 Datteln, frisch oder getrocknet
►
M2ex 0804 40 00 ◄ Avocadofrüchte, vom 1. Juni bis 30. November
0805 30 90 Limetten (Citrus aurantifolia), frisch oder getrocknet0809 40 90 Schlehen, frisch
Andere Früchte, frisch:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 34
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0810 20 10 — Himbeeren
— Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:
0810 40 30 — — Heidelbeeren der ArtVaccinium myrt illus
0810 40 90 — — andere0810 90 85 — — andere
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
— Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,
weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
0811 20 19 — — andere als miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT0811 20 51 — — — rote Johannisbeeren
— andere:
0811 90 50 — — Heidelbeeren der ArtVaccinium myrt illus0811 90 70 — — Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium
angustifolium
►
C1 ◄ Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nichtgeeignet :
0812 90 95 — andere0813 40 30 Birnen, getrocknet
0901 12 00 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert
0901 90 90 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver:
1106 10 00 — von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
1106 30 — von Erzeugnissen des Kapitels 8
1208 10 00 Mehl von Sojabohnen1209 11 00
1209 19 00Samen von Rüben, zur Aussaat
1210 Hopfen (Blütenzapfen), Lupulin
Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne:
1212 10 10 — Johannisbrot1212 10 99 — Johannisbrotkerne, geschält, gemahlen oder sonst zerkleinert
1214 90 10 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken
Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
1302 13 00 — von Hopfen
1302 20 — Pektinstoffe, Pektinate und Pektate
1501 00 90 Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 15031502 00 90 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen
1503 00 19 Schmalzstearin und Oleostearin
1503 00 90 Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl
Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäu-
getieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:
1504 10 10 — Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen, mit einem Gehalt
an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder
weniger
1504 20 10 Feste Fraktionen, von Fischen
ex 1504 30 10 Andere feste Fraktionen, von Meeressäugetieren, ausgenommen von
Walöl
1505 10 00 Wollfett, roh1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert
Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
1513 19 — andere als rohes Öl1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 35
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen:
1513 29 — andere
1515 11 00
1515 19Leinöl und seine Fraktionen
1515 21 Maisöl und seine Fraktionen
1515 29
1515 30 90 Rizinusöl und seine Fraktionen
1515 50 Sesamöl und seine Fraktionen
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren Fraktionen:
— Tabaksamenöl:
1515 90 29 — — rohes Öl, anderes
1515 90 39 — — andere als rohe Öle, andere
andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und Öle:
1515 90 40 — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln (a)
1515 90 51
1515 90 59— andere
Andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, andere als rohe:
1515 90 60 — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln (a)
1515 90 91
1515 90 99— andere
Tierische und pflanzliche Fett und Öle sowie deren Fraktionen, ganz
oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert,
auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet
1516 10 Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen
Pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:
1516 20 91
1516 20 95
1516 20 96
1516 20 98— andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen
1518 00 10 Linoxyn
Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen
oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln (a):
1518 00 31 — roh
1518 00 39 — andere
1518 00 91 Andere tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen
1518 00 99 andere:
— andere
1522 00 10 Degras
1522 00 91 Öldraß und Soapstock
1601 00 10 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeug-
nissen oder Blut;
Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht:
— Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:
1604 11 00 — — Lachse
1604 13 90 — — Sardinen, Sardinellen und Sprotten:1604 15 11
1604 15 19— — Makrelen der Arten Scomber scomburs und Scomber japonicus1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 36
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — andere:
1604 19 10 — — — Salmoniden, ausgenommen Lachse
1604 19 50 — — — Fische der ArtOrcynopsis unicolor
1604 19 91 — — — andere, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren
— Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
1604 20 05 — — Surimizubereitungen1064 20 10 — — — Lachse
1604 20 30 — — — Salmoniden, ausgenommen Lachse
ex 1604 20 50 — — — Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber
japonicus und Fische der ArtOrcynopsis unicolor
1605 90 90 Andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht1702 90 10 Chemisch reine Maltose
Zuckerwaren ohne Kakaogehalt(einschließlich weiße Schokolade):— Kaugummi:
1704 10 19 — — miteinem Gehaltan Saccharose (einschließlich Invert zucker als
Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT, andere als in Streifen
1704 10 91
1704 10 99— — miteinem Gehaltan Saccharose (einschließlich Invert zucker als
Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr
1704 90 — andere als Kaugummi1803 Kakaomasse1804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
1806 20 70 — „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen
— andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem
Gewichtvon mehr als 2 kg oder flüssig, past enförmig, als Pulver,
Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen miteinem Inhaltvon mehr als 2 kg:
1806 20 80 — — Kakaoglasur1806 20 95 — — andere1806 31 00
1806 32— andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
1806 90 — andere kakaohaltige Zubereitungen
Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder
Malzextrakt:
1901 10 00 — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für
den Einzelverkauf
1901 90 11
1901 90 19
1901 90 99— andere
Teigwaren, gefüllt:
1902 20 91 — gekocht1902 20 99 — andere1902 30 Andere Teigwaren
1902 40 Couscous
1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken,
Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen
1904 10 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
Getreideerzeugnissen hergestellt
1904 20 91 Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage von Mais1904 90 Andere Lebensmittelzubereitungen1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der
für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete
Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 37
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 90 30 — Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
2001 90 40 — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzen-
teile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
2001 90 70 — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
2001 90 75 — Rote Rüben (Beta vulgaris var. conditiva)
2001 90 85 — Rotkohl
2001 90 91 — tropische Früchte und tropische Nüsse
2001 90 96 — andere
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
gefroren:
2004 10 91 — Kartoffeln, andere als gegart, in Form von Mehl, Grieß oder
Flocken
— anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:
2004 90 30 — — Sauerkraut, Kapern und Oliven
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht
gefroren:
2005 70 — Oliven
2005 90 10 — Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack
2005 90 30 — Kapern2005 90 50 — Artischocken
2005 90 60 — Karotten
2005 90 70 — Mischungen von Gemüsen
2005 90 75 — Sauerkraut
2005 90 80 — andere
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht:
2008 11 10 — Erdnußbutter
2008 11 92
2008 11 94
2008 11 96
2008 11 98— Erdnüsse, andere als Erdnußbutter
2008 30 71 — Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
— Mischungen:
2008 92 51
2008 92 59
2008 92 72
2008 92 74
2008 92 76
2008 92 78— — ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker
— andere, ohne Zusatz von Alkohol, ohne Zusatz von Zucker:
2008 99 85 — — Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
2008 99 91 — — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflan-
zenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
Orangensaft, anderer als gefroren, mit einer Dichte von 1,33 g/cm
3
oder weniger bei 20º C:
2009 19 99 — anderer als der miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT
2009 80 95 — Saftaus der Fruchtder ArtVaccinium macrocarpon
2101 12 92
2101 12 98Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und
Konzentraten von Kaffee oder auf der Grundlage von Kaffee
2101 30 Geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
Essenzen und Konzentrate hieraus1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 38
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Hefen, lebend:
2102 10 10 — ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
2102 10 90 — andere
2102 20 11 Hefen, nicht lebend, in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen
Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewichtdes Inhalt s von 1 kg oder weniger
Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete
Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zube-
reitet, und Senf:
2103 10 00 — Sojasoße2103 20 00 — Tomatenketchup und andere Tomatensoßen
2103 30 90 — Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)
2103 90 90 — andere Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und
zubereitete Würzsoßen, zusammengesetzte Würzmittel
2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
Brühen, zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzuberei-
tungen
2105 00 Speiseeis
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen:
2106 90 10 — „Käsefondue“ genannte Zubereitungen (
a)
2106 90 20 — zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum
Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche
auf der Basis von Riechstoffen
2106 90 92
2106 90 98— andere als Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt
2202 10 00 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges
Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aroma-
stoffen
Andere nichtalkoholhaltige Getränke:
2202 90 10 — keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus
Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend
— andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der
Positionen 0401 bis 0404:
2202 90 95 — — 0,2 GHT oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT2202 90 99 — — 2 GHT oder mehr
2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit
Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
2206 00 31
2206 00 39
2206 00 51
2206 00 59
2206 00 81
2206 00 89Andere gegorene Getränke; Mischungen gegorener Getränke und
Mischungen gegorener Getränke und nichtalkoholischer Getränke,
andere als Tresterwein
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
2208 50 — Gin und Genever2208 60 11
2208 60 19
2208 60 91
2208 60 99— Wodka
2208 70 — Likör
2208 90 11
2208 90 19— Arrak
— anderer Branntwein und andere Spirituosen, in Behältnissen mit
einem Inhaltvon:
— — 2 Litern oder weniger:
2208 90 57 — — — andere1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 39
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2208 90 69 — — — andere Spirituosen
— — mehr als 2 l:
2208 90 74 — — — Branntwein, anderer als Obstbranntwein
2208 90 78 — — — andere Spirituosen
— Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol,
unvergällt:
2208 90 91 — — 2 l oder weniger2208 90 99 — — mehr als 2 l2209 00 91
2209 00 99Speiseessig, ausgenommen Weinessig, in Behältnissen mit einem
Inhaltvon: …
Tabak, nicht entrippt:
2401 10 70 — „dark-air-cured“ Tabak
2402 20 Zigaretten, Tabak enthaltend
2402 90 00 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus
Tabakersatzstoffen
2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatz-
stoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak;
Tabakauszüge und Tabaksoßen
2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wäßriger Lösung2817 00 00 Zinkoxid; Zinkperoxid
2818 10 Künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich
2819 Chromoxide und -hydroxide
ex 2820 Manganoxide, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2820 90 10
2823 00 00 Titanoxide
2825 80 00 Antimonoxide
2827 10 00 Ammoniumchlorid2830 10 00 Natriumsulfide
2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate
und Polyphosphate
2836 20 00 Dinatriumcarbonat
2836 40 00 Kaliumcarbonate
2836 60 00 Bariumcarbonat2841 61 00 Kaliumpermanganat
2849 20 00 Carbide des Siliciums
2849 90 30 Carbide des Wolframs2850 00 70 Silicide2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
ex 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderi-
vate, ausgenommen Waren der Positionen 2905 43 00, 2905 44 und
2905 45 00
Naphthole und ihre Salze:
2907 15 90 — andere2907 22 10 Hydrochinon
2909 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralkoholphenole, Alkohol-
peroxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht
einheitlich), ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
2912 41 00 Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzylaldehyd)2914 11 00 Aceton
2914 21 00 Campher
2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride,
Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-
oder Nitrosoderivate1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 40
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2916 12 Ester der Acrylsäure
2917 11 00 Oxalsäure, ihre Salze und Ester
2917 36 00 Terephthalsäure und ihre Salze
2918 14 00 Citronensäure
2918 15 00 Salze und Ester der Citronensäure
2918 22 00 O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester
2921 Verbindungen mitAminofunkt ion
2922 Amine mit Sauerstoffunktionen2924 29 30 Paracetamol (INN)
2926 10 00 Acrylnitril
2930 90 12 Cystein
2930 90 14 Cystin
2930 90 16 Derivate des Cysteins oder des Cystins
2930 90 20 Thiodiglycol (INN) (2,2 ′-Thiodiethanol)
2932 12 00 2-Furaldehyd (Furfural)
2932 13 00 Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol
2932 21 00 Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine2933 61 00 Melamin
2935 00 90 Sulfonamide
3102 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
3103 10 — Superphosphate
3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der
düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere
Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten oder ähnlichen
Formen oder in Packungen miteinem Rohgewichtvon 10 kg oder
weniger
3206 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu
diesem Kapitel, ausgenommen solche der Position 3203, 3204 oder
3205; anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwen-
deten Art, auch chemisch einheitlich
3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate, Caseinleime
3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches
Schwarz, auch ausgebraucht
3817 Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, ausgenommen
Waren der Position 2707 und 2902
3823 12 00 Ölsäure
3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen
3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen
3903 Polymere des Styrols, in Primärformen
3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenisierter Olefine, in
Primärformen
►
M23907 60 ◄ Polyethylenterephthalat
3907 99 Andere Polyester, andere als ungesättigt
3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht
geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (lami-
niert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne
Unterlage
3921 90 19 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus
Kunststoffen, andere als aus Zellkunststoff, aus Polyester, andere als
gewellte Folien und Platten
3923 21 00 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens
4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 41
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen
oder Hohlkammerreifen, auswechselbare Überreifen und
Felgenbänder, aus Kautschuk
4013 Luftschläuche aus Kautschuk
ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder, mit Ausnahme der
Waren der Teile 3 und 4 und ausgenommen Waren der Positionen
4104 10 91, 4105 11 91, 4105 11 99, 4105 12, 4105 19, 4106 11 90,
4106 12 00, 4106 19 00, 4107 10 10, 4107 29 10 und 4107 90 10
4203 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem
Leder
4410 Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen
Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln
hergestellt
4411 Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz
oder anderen organischen Stoffen hergestellt
4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz
4418 10
4418 20 10
4418 30 10Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbund-
platten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln
(„shingles“ und „shakes“), aus Holz
4420 10 11
►M24420 90 10 ◄
4420 90 91Hölzer und Einlegearbeit (Intarsien und Marketerie); Schmuckkas-
setten, Besteckkästchen und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und
andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus
Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94
4503 Waren aus Naturkork
4601 99 10 Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, ausgenommen solche aus
pflanzlichen Stoffen; andere Erzeugnisse aus Geflechten oder ähnli-
chen Waren der Position 4601 10
4602 90 00 Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen
4820 10 30 Briefpapierblöcke und Notizblöcke, Merkbücher und Notizbücher,
ohne Kalendarium
4903 00 00 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder
4905 10 00 Globen
4908 Abziehbilder aller Art
4909 00 Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und
bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert,
auch mitUmschlägen oder Verzierungen aller Art
4910 00 00 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalen-
dern
4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Photographien
Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
6907 Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte
keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch
auf Unterlage
6908 Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte
keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch
auf Unterlage
6911 Keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hygiene- und
Toilettengegenstände, aus Porzellan
6912 00 Geschirr, andere Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegenstände,
andere als aus Porzellan
6913 Statuetten und andere keramische Ziergegenstände
7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette,
im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgen-
ommen Waren der Position 7010 oder 7018)
7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. B. Garne,
Gewebe)
7312 Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen
oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 42
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
7313 00 00 Stacheldraht aus Eisen oder Stahl; verwundene Drähte oder Bänder,
auch mit Stacheln, von der für Einzäunungen verwendeten Art, aus
Eisen oder Stahl
Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus
ex Kapitel 76 Aluminium und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position
7601
8102 93 00 Drahtaus Molybdän
8108 90 30 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Titan
8108 90 50 Bleche, Bänder und Folien, aus Titan8108 90 70 Rohre aus Titan8108 90 90 Andere Waren aus Titan
8109 90 00 Andere Waren aus Zirconium
8112 30 90 Germanium, andere als in Rohform, andere als Pulver, Abfälle und
Schrott
8112 99 30 Niob (Columbium), Rhenium
8401 Kernreaktoren, nicht bestrahlte Brennstoffelemente für Kernreaktoren;
Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung
8410 Wasserturbinen, Wasserräder und Regler dafür
8411 Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gast-
urbinen
8414 Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompressoren
sowie Ventilatoren; Abluft- oder Umluftabzugshauben mit einge-
bautem Ventilator, auch mit Filter
8427 Gabelstapler, andere mit Hebevorrichtung ausgerüstete Karren zum
Fördern und für das Hantieren
ex 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440;
Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet;
Nähmaschinennadeln, andere als Waren der Positin 8452 10
8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor8516 29 91 Andere elektrische Heizgeräte, mit eingebautem Ventilator
8516 31 Haartrockner
8516 40 Elektrische Bügeleisen8516 50 00 Mikrowellengeräte8516 60 70 Grillgeräte und Bratgeräte
8516 71 00 Kaffeemaschinen und Teemaschinen
8516 72 00 Brotröster (Toaster)8516 79 80 Andere Elektrowärmegeräte, andere als Warmhalteplatten und
Friteusen
8519 Plattenteller, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere
Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung
8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit einge-
bauter Tonwiedergabevorrichtung
8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch
mit eingebautem Videotuner
8522 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Geräte der Positionen 8519 bis 8521
8523 Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerichtete Aufzeich-
nungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels
37
8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche
Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur
Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgen-
ommen Waren des Kapitels 371998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 43
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr
oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse miteinem
Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerätoder einer Uhr kombiniert ,
ausgenommen Waren der Positionen 8527 19 00, 8527 32 10 und
8527 90 10
ex 8528 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangs-
gerätoder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät ,
ausgenommen Waren der Position 8528 13 00; Videomonitore und
Videoprojektoren
8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der
Positionen 8525 bis 8528 bestimmt
8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen,
Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuer-
melder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530
8534 00 Gedruckte Schaltungen
8540 Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren
(z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksil-
berdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und
Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)
8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte,
Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische
Leiter, auch mit Anschlußstücken, Kabel aus optischen, einzeln
umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit
Anschlußstücken versehen
8702 Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen,
einschließlich Fahrer
8703 Personenfahrzeuge und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung
gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702),
einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen
8704 21
8704 22
8704 23
8704 31
8704 32
8704 90 00Lastkraftwagen
8706 00 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, mit
Motor
8707 Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser) für Kraftfahrzeuge der
Positionen 8701 bis 8705
8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 87058709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern,
Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von
Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen
verwendeten Art; Teile davon
8711 Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor,
auch mitBeiwagen; Beiwagen
8712 00 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne
Motor
9009 Photokopierapparate mit optischem System oder solche, die nach dem
Kontaktverfahren arbeiten, sowie Thermokopierapparate
9013 Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht genauer erfaßt
sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90
anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente,
Apparate und Geräte
9101 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich
Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder
Edelmetallplattierungen
9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich
Stoppuhren vom gleichen Typ) ausgenommen Uhren der Position
9101
9103 Uhren mitKleinuhr-Werk9105 Andere Uhren1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 44
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
9201 Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und andere
Saiteninstrumente mit Klaviatur
9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Aufle-
gematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und
Kopfkissen) mitFederung oder gepolst ertoder mitFüllung aus
Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch
überzogen
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon,
anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leucht-
schilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest
angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
9503 Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche
Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art
9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von
Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende
mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel;
Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus
Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 45
▼B
TEIL 3
HalbempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Fische, lebend:
— andere als Zierfische:
— — andere:
ex 0301 99 90 — — — Seefische: Haie (Squalus-Arten), Heringshaie (Lamna
cornubica; Isurus nasus), Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippo-
glossoides), Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes
Fischfleisch der Position 0304:
0302 21 10 — Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)
0302 21 30 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
0302 22 00 — Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)0302 62 00 — Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)0302 63 00 — Köhler (Pollachius virens)
— Haie:
0302 65 50 — — Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten)0302 65 90 — — andere
— andere:
— — Seefische:
0302 69 33 — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
0302 69 41 — — — Merlan (Merlangius merlangus)
0302 69 45 — — — Leng (Molva-Arten)
0302 69 51 — — — Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack
(Pollachius pollachius)
0302 69 85 — — — Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
0302 69 86 — — — Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
0302 69 92 — — — Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)
0302 69 99 — — — andere
0302 70 00 — Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt
Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch
der Position 0304:
0303 31 10 — Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)0303 31 30 — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)0303 33 00 — Seezungen (Solea-Arten)0303 39 10 — Flundern (Platichthys flesus)0303 72 00 — Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)0303 73 00 — Köhler (Pollachius virens)
0303 75 — Haie
— andere:— — Seefische:
0303 79 37 — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
0303 79 45 — — Merlan (Merlangius merlangus)
0303 79 51 — — Leng (Molva-Arten)
— — Fische der ArtOrcynopsis unicolor:
►
M2ex 0303 79 58 ◄ — — — vom 1. Januar bis 14. Februar
►M2 ◄ — — — vom 16. Juni bis 31. Dezember1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 46
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0303 79 83 — — Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
0303 79 85 — — Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
0303 79 92 — — Neuseeländischer Grenadier (Macruronus novaezealandiae)
0303 79 93 — — Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)
0303 79 94 — — Fische der Arten Pelotreis flavilatus und Peltorhamphus
novaezealandiae
►M20303 79 88
0303 79 99 ◄— — andere
0303 80 90 — Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch
Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch oder
gekühlt:
— anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert):
— — andere als von Süßwasserfischen:
ex 0304 10 98 — — — andere als Heringslappen: von Haien (Squalus-Arten), vom
Schwarzen Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides), vom Atlanti-
schen Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus), vom Heringshai (Lamna
cornubica, Isurus nasus)
Gefrorene Fischfilets:
— vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)
und von Fischen der ArtBoreogadus saida:
0304 20 21 — — vom Kabeljau der ArtGadus macrocephalus
0304 20 29 — — andere
0304 20 31 — vom Köhler (Pollachius virens)
0304 20 33 — vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0304 20 37 — vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten),
andere als der ArtSebast es marinus
0304 20 41 — vom Merlan (Merlangius merlangus)
0304 20 43 — vom Leng (Molva-Arten)
0304 20 71 — von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)
0304 20 73 — von Flundern (Platichthys flesus)
0304 20 87 — vom Schwertfisch (Xiphias gladius)
0304 90 39 Fischfleisch, gefroren:
— vom Kabeljau der ArtGadus ogac und von Fischen der Art
Boreogadus saida
0304 90 41 — vom Köhler (Pollachius virens)
0304 90 45 — vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0304 90 57 — vom Seeteufel (Lophius-Arten)0304 90 59 — vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
0304 90 97 — andere
0305 69 50 Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-nerka, Oncorhynchus gorbuscha,
Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus
kisutsch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlan-
tischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho), gesalzen
oder in Salzlake
Krebstiere, gefroren:
0306 11 — Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)
0306 12 — Hummer (Homarus-Arten)
— Garnelen:
0306 13 10 — — Garnelen der Familie Pandalidae
0306 13 40 — — Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus langirostris)
0306 13 50 — — Geißelgarnelen (Penaeus spp.)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 47
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0306 13 80 — — andere
0306 14 — Krabben
0306 19 10 — Süßwasserkrebse
0306 19 90 — andere einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren,
genießbar
Krebstiere, nicht gefroren:
0306 21 00 — Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)
0306 22 — Hummer (Homarus-Arten)0306 23 10
0306 23 90— Garnelen, andere als der Gattung Crangon
0306 24 — Krabben
— andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren:
0306 29 10 — — Süßwasserkrebse
ex 0306 29 90 — — andere: Puerullus-Arten
Weichtiere, auch ohne Schale, und wirbellose Wassertiere, andere als
Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getroc-
knet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von
wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar:
— Austern:
0307 10 90 — — andere als flache Austern (Ostrea-Arten), lebend, mit einem
Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger
0307 21 00
0307 29— Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen Pecten,
Chlamys oder Placopecten
0307 31 90
0307 39 90— Miesmuscheln (Perna Arten)
0307 41 10 — Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma und Sepiola-
Arten) lebend, frisch oder gekühlt
0307 41 99 — Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, lebend, frisch oder gekühlt
0307 49 01
0307 49 11
0307 49 18— Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten),
gefroren
— andere Tintenfische und Kalmare, andere als gefroren:
0307 49 71 — — Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, und Sepiola-
Arten), getrocknet, gesalzen oder in Salzlake
0307 49 99 — — Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake
0307 51 00
0307 59— Kraken (Octopus-Arten)
— andere:
0307 91 00 — — lebend, frisch oder gekühlt
— andere, gefroren:
0307 99 13 — — Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie
Veneridae
0307 99 18 — — andere wirbellose Wassertiere0307 99 90 — andere, andere als gefroren0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
0602 10 90 Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser, andere als von Reben
Freilandpflanzen:
— Bäume und Sträucher, andere als Forstgehölze:
0602 90 45 — — bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
►
M2ex 0603 10 30 ◄ Orchideen, geschnitten, frisch, vom 1. Juni bis 31. Oktober1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 48
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken:
0604 10 90 — Moose und Flechten, andere als Rentierflechte
— andere, frisch:
0604 91 21
0604 91 29— — Weihnachtsbäume
0604 91 49 — — Zweige von Nadelgehölzen, andere als von Nordmannstannen
(Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von Nobilistannen (Abies
procera Rehd.)
0604 91 90 — — andere
0802 12 90 Mandeln, andere als bittere, ohne Schale, frisch oder getrocknet
0802 31 00 Walnüsse, in der Schale, frisch oder getrocknet
Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet:
►M2ex 0804 40 00 ◄ — vom 1. Januar bis 31. Mai
►M2 ◄ — vom 1. Dezember bis 31. Dezember
►M20805 40 00 ◄ Pampelmusen und Grapefruits, frisch oder getrocknet
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
0811 20 90 — Loganbeeren, weiße Johannisbeeren und Stachelbeeren
0811 90 31
0811 90 39— andere als miteinem Zuckergehaltvon weniger als 13 GHT
— andere als mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
0811 90 85 — — tropische Früchte und tropische Nüsse
0811 90 95 — — — andere
0812 90 40 Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, vorläufig haltbar gemacht,
zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806)
getrocknet:
0813 40 50 — Papaya-Früchte
0813 40 70 — Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passions-
früchte, Karambolen und Pitahayas
0813 40 95 — andere
— — Mischungen von getrockneten Früchten, andere als solche der
Positionen 0801 bis 0806:
0813 50 12
0813 50 15— — — ohne Pflaumen
0813 50 31
0813 50 39— — Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen
0801 und 0802
0901 21 00
0901 22 00Kaffee, geröstet
0905 00 00 Vanille
0907 00 00 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele0910 40 13 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyllum), weder
gemahlen noch sonstzerkleinert
0910 40 19 Thymian, gemahlen oder sonstzerkleinert
0910 40 90 Lorbeerblätter
0910 91 90 Mischungen, gemahlen oder sonstzerkleinert
0910 99 99 Andere, gemahlen oder sonstzerkleinert , andere als Mischungen
1209 21 00 Samen von Luzernen
Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben:
1209 29 80 — andere1209 30 00 Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten
dieser Pflanzen gezogen werden1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 49
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
1209 91 Samen von Gemüsen
1209 99 91 Samen von Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser
Pflanzen gezogen werden, ausgenommen solche der Unterposition
1209 30 00
1209 99 99 andere
Palmöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert:
1511 10 90 — rohes Öl, anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken,
ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
1511 90 — andere1513 11 Kokosöl (Kopraöl), roh1513 21 Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, roh
1521 90 99 Bienenwachs und andere Insektenwachse, andere als roh
1603 00 10 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von 1 kg oder weniger
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch
nichtfein zerkleinert ::
1604 15 90 — Makrelen der ArtScomber aust ralasicus1604 19 92 — Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)
1604 19 93 — Köhler (Pollachius virens)
1604 19 94 — Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)1604 19 95 — Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack
(Pollachius pollachius)
1604 19 98 — andere
Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
ex 1604 20 90 — geräucherter Köhler, Sprotten (Sprattus sprattus), Indopazifische
Makrele (Scomber australasicus) und Flodlampret, fein zerkleinert
1604 30 Kaviar und Kaviarersatz
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet
oder haltbar gemacht:
1605 10 00 — Krabben
1605 20 — Garnelen1605 30 90 — Hummer1605 40 00 — andere Krebstiere
1605 90 11 — Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), in luftdicht verschlos-
senen Behältnissen
1605 90 19 — Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), andere als in luftdicht
verschlossenen Behältnissen
1605 90 30 — Weichtiere, andere als Miesmuscheln
1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
1806 10 15
1806 10 20— keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose
(als Saccharose berechnet) von weniger als 65 GHT
1902 20 10 Teigwaren, gefüllt, mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder andere
wirbellose Wassertiere enthaltend
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 90 20 — Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack2001 90 60 — Palmherzen
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit
Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder
kandiert), andere als Ingwer:
— andere als miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 50
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2006 00 91 — — tropische Früchte und tropische Nüsse
2006 00 99 — — andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten,
durch Kochen hergestellt:
2007 10 91 — homogenisierte Zubereitungen:2007 10 99 — — andere als miteinem Zuckergehaltvon mehr als 13 GHT
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht:
2008 19 — Schalenfrüchte und andere Samen, andere als Erdnüsse2008 91 00 — Palmherzen
— Mischungen:— — mitZusat z von Alkohol:— — — miteinem Zuckergehaltvon mehr als 9 GHT:
2008 92 12
2008 92 14— — — — miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon 11,85 % mas
oder weniger
2008 92 32
2008 92 34
2008 92 36
2008 92 38— — — miteinem Zuckergehaltvon 9 GHT oder weniger
— — ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol:
2008 92 92
2008 92 93
2008 92 94
2008 92 96— — — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 4,5 kg oder mehr
2008 99 11
2008 99 19— — — Ingwer, mitZusat z von Alkohol
— andere:
— — mitZusat z von Alkohol:— — — miteinem Zuckergehaltvon 9 GHT oder weniger:
2008 99 38
2008 99 40— — — — andere, miteinem vorhandenen Alkoholgehaltvon
11,85 % mas oder weniger
— — — ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
mehr als 1 kg:
2008 99 47
2008 99 49———— andere als Ingwer, Weintrauben, Pflaumen, Passions-
früchte, Guaven und Tamarinden
Saftaus anderen Frücht en oder Gemüsen (ausgenommen
Mischungen), nichtgegoren:
— miteiner Dicht e von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 ºC:
2009 80 36
2009 80 38— — miteinem Wertvon mehr als 30 €für 100 kg Eigengewicht
— — miteiner Dicht e von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 ºC:
2009 80 71 — — — Kirschsaftmiteinem Wertvon mehr als 30 €für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
— — andere, miteinem Wertvon 30 €oder weniger für 100 kg
Eigengewicht:
2009 80 88
2009 80 89— — — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder
weniger
2009 80 96 — — Kirschsaft, keinen zugesetzten Zucker enthaltend
2101 11 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee
2102 30 00 Zubereitete Backtriebmittel in Pulverform2302 50 00 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten,
Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Hülsenfrüchten1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 51
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
2309 10 90 Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf,
andere als Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltod-
extrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99,
1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Milcherzeugnisse
enthaltend
Andere Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
2309 90 91 — ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert
2309 90 93 — Vormischungen
2309 90 95
2309 90 97— andere
Tabak, unverarbeitet:
2401 10 30
2401 10 49
2401 10 50
2401 10 80
2401 10 90— Tabak, nichtent rippt
2401 20 30
2401 20 49
2401 20 50
2401 20 80
2401 20 90— Tabak, teilweise oder ganz entrippt
2401 30 00 Tabakabfälle
2402 10 00 Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend
2815 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Peroxide
des Natriums oder des Kaliums
2825 10 00 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze
2827 32 00 Aluminiumchlorid
2834 10 00 Nitrite
2904 20 00 Nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate der
Kohlenwasserstoffe
2914 22 00 Cyclohexanon, Methylcyclohexanone
2916 11 10 Acrylsäure
2916 14 Ester der Methacrylsäure
2917 12 10 Adipinsäure und ihre Salze
2917 14 00 Maleinsäureanhydrid
2917 32 00 Diocthylorthophthalate2917 35 00 Phtahlsäureanhydrid
2918 21 00 Salicylsäure und ihre Salze
2918 29 10 Sulfosalicylsäuren, Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester
2924 10 00 Acyclische Amide (einschließlich acyclischer Carbamate) und ihre
Derivate); Salze dieser Erzeugnisse
2924 21 Ureine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse
2924 29 90 Andere Verbindungen mitCarbonsäureimidfunkt ion
2927 00 00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen
2929 10 Isocyanate
2930 40 90 Methionin, anderes als Methionin (INN)
2930 90 70 Andere organische Thioverbindungen, andere als Waren der Posi-
tionen 2930 90 12 bis 2930 90 50
2940 00 90 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose,
Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Ester und ihre Salze,
ausgenommen Erzeugnisse der Position 2937, 2938 oder 2939, andere
Rhamnose, Raffinose und Mannose
3204 Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheitlich;
Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf
der Grundlage synthetischer organischer Farbmittel; synthetische
organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller oder
als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 52
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
3507 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
3906 10 00 Polymethyl-Methacrylat
3907 10 00 Polyacetale3908 Polyamide in Primärformen4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisertem Kautschuk
ex 4106 Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position
4108 oder 4109, mitAusnahme von Waren der Posit ionen 4106 11 90,
4106 12 00 und 4106 19 00
4202 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktenta-
schen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate,
Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche
Behältnisse; Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke,
Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartenta-schen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für
Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen,
Besteckkästen und ähnliche Behältnisse aus Leder, rekonstituiertem
Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder
ganz oder überwiegend mitdiesen St offen oder mitPapier überzogen
4204 00 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder rekonstituiertem
Leder
4205 00 00 Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren, mit Ausnahme der Waren des
Teils 2
Kapitel 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen,
Reitpeitschen und Teile davon
ex Kapitel 69 Keramische Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 70 Glas und Glaswaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
7117 Phantasieschmuck
ex Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und
4
ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Position 7801ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Positionen
7901 und 7903
ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus, mit Ausnahme der
Waren des Teils 2 und der Positionen 8101 10 00, 8101 91 10,
8102 10 00, 8102 91 10, 8104 11 00, 8104 19 00, 8107 10 10,
8108 10, 8109 10 10, 8110 00 11, 8112 20 31, 8112 30 20,
8112 91 10, 8112 91 31, 8112 91 81, 8112 91 89 und 8113 00 20
Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen;
Teile davon, aus unedlen Metallen
Kapitel 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen8406 Dampfturbinen8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halb-
dieselmotoren)
8409 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der
Position 8407 oder 8408 bestimmt
8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und
Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeits-
gehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der
Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur
reguliertwird
ex 8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere
Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung,
mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgen-
ommen Klimageräte der Position 8415, mit Ausnahme der Waren der
Position 8418 99
8420 Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glas-
walzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 53
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8443 Druckmaschinen und -apparate, einschließlich Tintenstrahldruckma-
schinen (ausgenommen solche der Position 8471); Hilfsmaschinen und
-apparate für Druckmaschinen
8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mitTrockenvorricht ung8451 Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position
8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen
(einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrü-
sten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder
anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von
Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußboden-
belägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwicklen,
Falten, Schneider oder Auszacken von Geweben
8453 Maschinen und Apparte zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von
Häuten, Fellen oder Leder oder zum Herstellen oder Instandsetzen von
Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder Leder,
ausgenommen Nähmaschinen
8454 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots,
Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahl-
werke oder andere metallurgische Betriebe
8455 Metallwalzwerke und Walzen dafür8456 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-
, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion,elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasma-
strahl
8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Transfermaschinen,
zum Bearbeiten von Metallen
8458 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhebenden
Metallbearbeitung
8459 Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungsein-
heiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausbohren, Fräsen oder Außen-
oder Innengewindeschneiden von Metallen, ausgenommen Drehma-
schinen (einschließlich Drehzentren) der Position 8458
8460 Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen,
Läppen, Polieren oder zu anderem Fertigarbeiten von Metallen,
Hartmetallen oder Cermets mit Hilfe von Schleifscheiben, Schleif-
stoffen oder Poliermitteln, ausgenommen Verzahnmaschinen und
Zahnfertigbearbeitungsmaschinen der Position 8461
8461 Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen,
Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbeitungsma-
schinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen, und andere
Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Metallen,
gesinterten Hartmetallen oder Cermets, anderweit weder genannt noch
inbegriffen
8462 Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Freiform-
schmieden, Gesenkschmieden oder Hämmern von Metallen;
Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen, Abkanten,
Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen; Pressen
zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen (Metallcarbiden),
vorstehend nicht genannt
8463 Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von
Metallen oder Cermets
8467 Von Hand zu führende Werkzeuge, mitDruckluft , Hydraulik oder
eingebautem nichtelektrischem Motor betrieben
8468 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen, auch
wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch ausgenommen
solche der Position 8515; Maschinen und Apparate zum autogenen
Oberflächenhärten
8469 Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen
8470 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und
Anzeigen von Daten, in Taschenformat, mit Rechenfunktion;
Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder
Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit
eingebautem Rechenwerk; Registrierkassen1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 54
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
8472 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablo-
nenvervielfältiger, Adressiermaschinen, automatische
Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-, Geldzähl- oder Geldeinwik-
kelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und
Büroheftmaschinen)
8473 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und derglei-
chen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen,
Apparte oder Geräte der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt
8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleich-
richter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen
8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind,
nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spann-
futter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische
Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen und
Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe
ex 8517 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegra-
phentechnik, einschließlich Fernsprechapparate für die
drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörer und Tele-
kommunikationsgeräte für Trägerfrequenzsysteme oder für digitale
drahtgebundene Systeme, ausgenommen Waren der Position
8517 19 10
8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in
Gehäusen, Hörer, auch mit Mikrophonen kombiniert; elektrische
Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen
8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den
Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät,
Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Stand-
bild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte
8526 Funkmeßgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfern-
steuergeräte
8532 Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere
einstellbare Kondensatoren
8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder
Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais,
Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampen-
fassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V
oder weniger
8705 Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, nicht hauptsächlich zur
Personen- oder Güterbeförderung gebaut (z. B. Abschleppwagen,
Kranwagen, Feuerwehrwagen, Betonmischwagen, Straßenkehrwagen,
Straßensprengwagen, Werkstattwagen, Wagen mit Röntgenanlage)
8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 87138715 00 Kinderwagen und Teile davon8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art;
andere nichtselbst fahrende Fahrzeuge; Teile davon
Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen9002 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen
aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen
solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)
9005 Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope
und Montierungen dafür; andere astronomische Instrumente und
Montierungen dafür (ausgenommen Instrumente für Radioastronomie)
9006 Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographi-
sche Zwecke sowie Photoblitzlampen (ausgenommen
Entladungslampen der Position 8539)
9007 Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonauf-
nahme- oder Tonwiedergabegeräten
9008 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs-
apparate
9011 Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrophotographie,
Mikrokinematographie oder Mikroprojektion
9012 Andere als optische Mikroskope, Diffraktographen1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 55
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
9014 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse; andere Navigations-
instrumente, -apparate und -geräte ►C1 ◄
9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topographie,
Photogrammetrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie, Meteo-
rologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser
9016 00 Waagen miteiner Empfindlichkeitvon 50 mg oder feiner, auch mit
Gewichten
9033 00 00 Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere
Waren des Kapitals 90
ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, mit
Ausnahme der Waren des Teils 21998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 56
▼B
TEIL 4
NichtempfindlicheWaren
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
— andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 10 — — zum Schlachten (a)
Fleisch von Schweinen, anderes als von Hausschweinen:— frisch oder gekühlt:
0203 11 90 — — ganze oder halbe Tierkörper
0203 12 90 — — Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen0203 19 90 — — anderes
— gefroren:
0203 21 90 — — ganze oder halbe Tierkörper0203 22 90 — — Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
0203 29 90 — — anderes
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse:— von Rindern, frisch oder gekühlt:— — andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen:
0206 10 91 — — — Lebern
0206 10 99 — — — andere
— von Rindern, gefroren:
0206 21 00 — — Zungen0206 22 90 — — Lebern0206 29 99 — — andere
— von Schweinen, andere als von Hausschweinen, andere als zum
Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen:
0206 30 90 — — frisch oder gekühlt
— — gefroren:
0206 41 99 — — — Lebern
0206 49 99 — — — andere
— von Schafen oder Ziegen, andere als zum Herstellen von
pharmazeutischen Erzeugnissen:
0206 80 99 — — frisch oder gekühlt
0206 90 99 — — gefroren0207 34 Fettlebern, frisch oder gekühlt
Fettlebern, gefroren:
0207 36 81 — — von Gänsen
0207 36 85 — — von Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühltoder gefroren:
0208 10 90 — von Kaninchen, andere als Hauskaninchen, oder von Hasen
0208 20 00 — Froschschenkel
— von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen):
0208 90 20 — — von Wachteln0208 90 40 — — andere0301 10 90 Zierfische, Seefische, lebend
Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen,
Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur
gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und
Abfälle von Federn oder Federteilen:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 57
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen:
0505 10 90 — — andere als roh
0505 90 00 — andere
0601 20 10 Zichorienpflanzen und -wurzeln, ausgenommen Zichorienwurzeln der
Position 1212
0602 20 10 Reben, bewurzelt, auch gepfropft
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und
Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder
Zierzwecken:
— Zweige von Nadelgehölzen, frisch:
0604 91 41 — — von Nordmannstannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und
von Nobilistannen (Abies procera Rehd.)
0604 99 10 — — andere, nur getrocknet
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
0713 10 — Erbsen (Pisum sativum)
0713 20 00 — Kichererbsen
0713 31 00
0713 32 00
0713 33
0713 39 00— Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
0713 40 00 — Linsen
0714 20 10 Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr (a)
0714 90 90 Topinambur und ähnliche Wurzeln und Knollen mithohem Gehaltan
Stärke oder Inulin, Mark des Sagobaumes, frisch, gekühlt, gefroren
oder getrocknet
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet:
0802 50 00 — Pistazien
0802 90 50 — Pinienkerne
0802 90 60 — Queensland-Nüsse
0802 90 85 — andere
0804 50 00 Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet
0807 20 00 Papaya-Früchte, frisch
0812 90 30 Papaya-Früchte, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß
nichtgeeignet
0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wasser-
melonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen
Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von
anderen Stoffen eingelegt
0901 11 00 Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert
0901 90 10 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen
0902 10 00 Grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhaltvon 3 kg oder weniger
0904 12 00 Pfeffer der Gattung Piper, gemahlen oder sonst zerkleinert
Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder
gemahlen oder sonstzerkleinert :
0904 20 39 — andere Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet,
weder gemahlen noch sonstzerkleinert
0904 20 90 — gemahlen oder sonstzerkleinert
0908 10 90 Muskatnüsse, weder gemahlen noch sonst zerkleinert, zum indu-
striellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden
0908 20 90 Muskatblüte, gemahlen oder sonst zerkleinert0909 10 90 Sternanisfrüchte
0910 20 Safran1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 58
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
0910 91 10 Mischungen im Sinne der Anmerkung 1b zu diesem Kapitel, weder
gemahlen noch sonstzerkleinert
0910 99 91 Andere Gewürze, weder gemahlen noch sonstzerkleinert
Samen von Futterpflanzen, zur Aussaat:
1209 22 — Samen von Klee (Trifolium-Arten)
1209 23 — Samen von Schwingel
1209 24 00 — Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)
1209 25 — Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne
L.)
1209 26 00 — Samen von Wiesenlieschgras
1209 29 10 — Samen von Wicken; Samen von Rispengras der Arten Poa palustris
L. und Poa trivialis L.; Samen von Gemeinem Knaulgras (Dactylis
glomerata L.); Samen von Straußgras (Agrostis-Arten)
1209 29 50 — Samen von Lupinen
1211 10 00 Süßholzwurzeln, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver
oder sonstzerkleinert
1211 90 30 Tonkabohnen, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver oder
sonstzerkleinert
1212 10 91 Johannisbrotkerne, ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
1212 30 00 Steine und Kerne von Aprikosen/Marillen, Pfirsichen oder Pflaumen
1212 99 10 Zichorienwurzeln der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung
verwendeten Art
1302 12 00 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge, von Süßholzwurzeln
1302 31 00 Agar-Agar
1302 32 10 Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder Johannisbrot-
kernen
1501 00 11 Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz), zu industriellen
Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)
1503 00 30 Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet, zu
industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens-mitteln (
a)
1505 90 00 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin,
ausgenommen Wollfett, roh
1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nichtchemisch modifiziert
1511 10 10 Palmöl, roh, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgen-
ommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:
1515 40 00 — Tungöl (Holzöl)
1515 60 90 — Jojobaöl, anderes als rohes Öl
1515 90 10 — Oiticiaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen
1516 20 10 Hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
1518 00 95 Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten
und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie
deren Fraktionen
1521 10 90 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), andere als roh
Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
oder pflanzlichen Wachsen:
— andere als Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:
1522 00 99 — — andere als Öldraß und Soapstock
1603 00 30 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von mehr als 1 kg, jedoch weniger als
20 kg
1801 00 00 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 59
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
1901 20 00 Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position
1905
Lebensmittelzubereitungen:
1901 90 91 — andere, kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder
Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT
Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT
Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzuberei-
tungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404
— Ananas:
2008 20 19
2008 20 39— — mit Zusatz von Alkohol, in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewichtdes Inhalt s von mehr als 1 kg, miteinem Zuckergehalt
von 17 GHT oder weniger
2101 20 20
2101 20 92
2101 20 98Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und
Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate
Hefen, nichtlebend:
2102 20 19 — andere2102 20 90 Einzeller-Mikroorganismen, nichtlebend (ausgenommen Vaccine der
Position 3002)
2103 30 10 Senfmehl2201 10 Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von
Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen
2203 00 Bier aus Malz
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
2208 20 26
2208 20 29
2208 20 86
2208 20 89— Branntwein aus Wein und Traubentrester
2208 30 11
2208 30 19— „Bourbon“-Whisky (
a)
2208 30 32 — „malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
weniger
2208 30 52
2208 30 58— „blended“-Whisky
2208 30 72 — anderer „Scotch“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder weniger
2208 30 82
2208 30 88— anderer Whisky
2208 90 33
2208 90 38— Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
(ausgenommen Likör)
— anderer Branntwein (ausgenommen Likör):
2208 90 48 — — Obstbranntwein, anderer als Calvados, in Behältnissen mit
einem Inhaltvon 2 l oder weniger
2208 90 71 — — Obstbranntwein in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2
l
2308 90 90 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
anderweitweder genanntnoch inbegriffen, andere als Eicheln,
Roßkastanien, und Trester
2309 90 10 Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren
2519 90 10 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesium-
carbonat
2522 Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines
Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825
2523 Zement(einschließlich Zement klinker), auch gefärbtKapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destilla-
tion; bituminöse Stoffe; Mineralwachse1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 60
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
ex Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische
Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen, radioaktiven
Elementen oder Isotopen, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und
3 und der Positionen, 2804 69 00, 2805 11 00, 2805 19 00, 2805 21 00,
2805 22 00, 2805 30, 2805 40 10, 2818 20 00, 2818 30 00,
ex 2844 30 11 (Cermets roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von
an U 235 abgereichertem Uran), 2844 30 19, ex 2844 30 51 (Cermets
roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von Thorium), 2845 10 00 und
2845 90 10
ex Kapitel 29 Anorganische chemische Erzeugnisse mit Ausnahme der Waren der
Teile 2 und 3 und der Positionen 2905 43 00 und 2905 44
ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe,
Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte;
Tinten, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen
3201 20 00, 3201 90 20, ex 3201 90 90 (Eukalyptustannate),
ex 3201 90 90 (Tanninderivate des Gambierstrauchs und der Myro-
bolanen) und ex 3201 90 90 (andere Tannate pflanzlichen Ursprungs)
Kapitel 33 Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder
Schönheitsmittel
Kapitel 34 Seifen, organische, grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Wasch-
mittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete
Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver, und dergleichen, Kerzen und
ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zuberei-
tungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips
ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke, Klebstoffe; Enzyme mit Ausnahme
der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen 3502 11 90,
3502 19 90, 35022091 , 3502 20 99, 3502 90 70, 3505 10 10,
3505 10 90 und 3505 20
Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zünd-
metallegierungen; leicht entzündliche Stoffe
Kapitel 37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken
ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie, mit Ausnahme
der Waren der Teile 1 und 2 und der Positionen 3809 10 und 3824 60
►C1ex Kapitel 39 ◄ Kunststoffe und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
►C1ex Kapitel 40 ◄ Kautschuk und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
ex 4107 Leder von anderen Tieren, enthaart, Leder von haarlosen Tieren,
ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109, mit Ausnahme der
Waren der Positionen 4107 10 10, 4107 29 10 und 4107 90 10
4201 00 00 Sattlerwaren für alle Tiere (einschließlich Zugtaue, Leinen, Knie-
kappen, Maulkörbe, Satteldecken, Satteltaschen, Hundedecken und
dergleichen), aus Stoffen aller Art
4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
►C1ex Kapitel 44 ◄ Holz und Holzwaren; Holzkohle, mitAusnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, mit
Ausnahme der Waren des Teils 2
Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Teile davon
Kapitel 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen;
künstliche Blumen, Waren aus Menschenhaaren
Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen
Stoffen
ex Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine,
Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus, Phantasie-
schmuck; Münzen, mitAusnahme der Waren des Teils 3
ex Kapitel 72 Eisen und Stahl, mit Ausnahme der Waren des Teils 1 und der
Positionen 7201 10 11, 7201 10 19, 7201 10 30, 7201 20 00,
7201 50 90, 7206, 7218 10 00 und 7224 10 001998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 61
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
7301 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus
zusammengesetzten Elementen hergestellt; durch Schweißen herge-
stellte Profile aus Eisen oder Stahl
7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen,
Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungen-
verbindungsstangen, und anderes Material für Kreuzungen oder
Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unter-
lagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
besonders hergerichtetes Material
7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen)
oder Stahl
7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem
Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm,
aus Eisen oder Stahl
7306 Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder
mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl
7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brük-
kenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen,
Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen
und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden,
Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude
der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl
7314 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus
Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen oder Stahl
7316 00 00 Schiffsanker, Draggen und Teile davon, aus Eisen oder Stahl
7317 00 Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte
Klammern und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, auch mit
Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer
Kapitel 75 Nickel und Waren daraus
ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte;
Teile davon, mitAusnahme der Waren der Teile 2 und 3
ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektronische
Waren, Teile davon; Tonaufnahme- Tonwiedergabegeräte, Bild- und
Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile
und Zubehör für diese Geräte, mit Ausnahme der Waren der Teile 2
und 3
Kapitel 86 Schienenfahrzeuge oder ortsfestes Gleismaterial, Teile davon, mecha-
nische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege
8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709)
8710 00 00 Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahr-
zeuge, auch mitWaffen; Teile davon
Kapitel 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
ex Kapitel 90 Optische, photographische oder kinematographische Instrumente,
Apparate und Geräte, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -
apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente,
Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente,
Apparate und Geräte, mit Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3
9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in
Liegen umgewandeltwerden können, und Teile davon
9403 40 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art
9403 80 00 Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide/
Flechtweide, Bambus oder ähnliche Stoffe
9403 90 Teile
9406 00 Vorgefertigte Gebäude1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 62
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
ex Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon
und Zubehör, mitAusnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 96 Verschiedene Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 63
▼B
ANHANG II
TEIL I
ListederindenArtikeln3und4genanntenSektorenundLänder (a)
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 1 und 2 Lebende Tiere; Fleisch und genießbare
SchlachtnebenerzeugnisseArgentinien
Brasilien
Uruguay
Kapitel 3
1604
1605
1902 20 10Fische und Krebstiere, Weichtiere und
andere wirbellose Wassertiere; Fische,
zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar
und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen;
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbe-
llose Wassertiere, zubereitet oder haltbar
gemacht; Teigwaren, gefüllt (auch gekocht
oder in anderer Weise zubereitet), mehr als
20 GHT Fische, Krebstiere oder andere
wirbellose Wassertiere enthaltendThailand
Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier;
natürlicher Honig; genießbare Waren tier-
ischen Ursprungs, anderweitweder genannt
noch inbegriffenArgentinien (1)
Mexiko
Kapitel 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, ander-
weitweder genanntnoch inbegriffenChina
Kapitel 6 bis 8 Lebende Pflanzen und Waren des Blumen-
handels; Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und
Knollen, die zu Ernährungszwecken
verwendetwerden; genießbare Frücht e und
Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von
MelonenChile
Mexiko
Thailand
Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze Brasilien
Kapitel 10 und 11 Getreide; Müllereierzeugnisse; Malz;
Stärke; Inulin; Kleber von WeizenMalaysia (1)
Kapitel 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschie-
dene Samen und Früchte; Pflanzen zum
Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und
FutterChina (1)
Ukraine
Kapitel 13 Schellack; Gummen, Harze und andere
Pflanzensäfte und PflanzenauszügeBrasilien (1)
Chile (1)
Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle;
Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare
verarbeitete Fette; Wachse tierischen und
pflanzlichen UrsprungsIndonesien
Malaysia
Philippinen
Kapitel 16 bis 23 mit
Ausnahme der KN-Codes
1604, 1605 und
1902 20 10Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder
Krebstieren, Weichtieren und anderen
wirbellosen Wassertieren; Zucker und
Zuckerwaren; Kakao und Zubereitungen
aus Kakao; Zubereitungen aus Getreide,
Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren, Zube-
reitungen von Gemüse, Früchten und
anderen Pflanzenteilen; verschiedene
Lebensmittelzubereitungen; Getränke, alko-
holhaltige Flüssigkeiten und Essig;
Rückstände und Abfälle der Lebensmittel-
industrie; zubereitetes FutterArgentinien
Brasilien
Thailand1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 64
(a) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der Wortlaut
der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses
Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird.
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Tabakerzeugnisse Brasilien
Kapitel 25 bis 27 Mineralische Stoffe Saudi-Arabien
Rußland
Libyen (1)
Kapitel 28
Kapitel 29
Kapitel 30
Kapitel 32
Kapitel 33
Kapitel 34
Kapitel 35
Kapitel 36
Kapitel 37
Kapitel 38Chemische Produkte, ausgenommen Dünge-
mittelChina (1)
Kapitel 31 Düngemittel Belarus
Kasachstan
Rußland
Ukraine
Chile (1)
Kapitel 39 und 40 Kunststoffe und Kautschuk Malaysia
Tailand
Kapitel 41 Häute und Leder Argentinien
Brasilien
Indien
Pakistan
Kapitel 42 und 43 Ledewaren und Pelzfelle China
Indien
Pakistan
Thailand
Kapitel 44 bis 46 Holz Malaysia
Indonesien
Kapitel 47 bis 49 Papier Brasilien (1)
Kapitel 50 bis 60 Spinnstoffe Indien
Pakistan
Kapitel 61 bis 63 Bekleidung Malaysia
Thailand
Macau
China (1)
Kapitel 64 bis 67 Schuhe Brasilien
Thailand
China
Indonesien
Kapitel 68 bis 70 Glas und Keramik China (1)
Kapitel 71 Schmuck und Edelmetalle Thailand
Brunei
Kasachstan
7202 11
7202 99 11
7207 11 11
7207 11 14
7207 11 16
7207 12 10
7207 19 11
7207 19 14(*)
7207 19 16(*)
7207 19 31
7207 20 11EGKS-Waren Brasilien
Mexiko
►M2 ◄
Ukraine (2)
Belarus (2)
Moldau (2)
Rußland (2)
Georgien (2)
Armenien (2)
Aserbaidschan (2)
Kasachstan (2)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 65
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7207 20 15
7207 20 17
7207 20 32
7207 20 51
7207 20 55(*)
7207 20 57
7207 20 71
7208 10 00(*)
7208 25 00(*)
7208 26 00(*)
7208 27 00(*)
7208 36 00(*)
7208 37(*)
7208 38(*)
7208 39(*)7208 40(*)
7208 51 10
7208 51 30(*)
7208 51 50(*)
7208 51 91(*)
7208 51 99(*)
7208 52 10
7208 52 91(*)
7208 52 99(*)
7208 53 10
7208 53 90(*)
7208 54(*)
7208 90 10(*)
7209 15 00
7209 16(*)
7209 17(*)
7209 18(*)
7209 25 00
7209 26(*)
7209 27(*)
7209 28(*)
7209 90 10(*)
7210 11 10(*)
7210 12 11(*)
7210 12 19(*)
7210 20 10(*)
7210 30 10(*)
7210 41 10(*)
7210 49 10(*)
7210 50 10(*)
7210 61 10(*)
7210 69 10(*)
7210 70 31(*)
7210 70 39(*)
7210 90 31(*)
7210 90 33(*)
7210 90 38(*)
7211 13 00
7211 14 10(*)
7211 14 90
7211 19 20(*)
7211 19 90
7211 23 10(*)
7211 23 51
7211 29 20(*)
7211 90 11(*)
7212 10 10(*)
7212 10 91(*)
7212 20 11(*)
7212 30 11(*)
7212 40 10(*)
7212 40 91(*)
7212 50 31(*)
7212 50 51(*)
7212 60 11(*)
7212 60 91
7213 10 00(*)
7213 20 00
7213 91 10(*)
7213 91 20Turkmenistan (
2)
Usbekistan (2)
Tadschikistan (2)
Kirgisistan (2)
Südafrika (2)
China (3)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 66
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7213 91 41(*)
7213 91 49(*)
7213 91 70
7213 91 90
7213 99 10(*)
7213 99 90
7214 20 00(*)
7214 30 00
7214 91 10(*)
7214 91 90
7214 99 10(*)
7214 99 31(*)
7214 99 39(*)
7214 99 50(*)
7214 99 61(*)7214 99 69(*)
7214 99 80(*)
7214 99 90
7215 90 10(*)
7216 10 00
7216 21 00
7216 22 00
7216 31
7216 32
7216 33
7216 40
7216 50
7216 99 10
7218 91 11
7218 91 19
7218 99 11
7218 99 20
7219 11 00
7219 12
7219 13
7219 14
7219 21
7219 22
7219 23 00
7219 24 00
7219 31 00
7219 32
7219 33
7219 34
7219 35
7219 90 10
7220 11 00
7220 12 00
7220 20 10
7220 90 11
7220 90 31
7221 00
7222 11
7222 19
7222 30 10
7222 40 10
7222 40 30
7224 90 01
7224 90 05
7224 90 08
7224 90 15
7224 90 31
7224 90 39
7225 11 00
7225 19
7225 20 20
7225 30 00
7225 40
7225 50 00
7225 91 10
7225 92 10
7225 99 10
7226 11 10
7226 19 10
7226 19 301998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 67
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7226 20 20
7226 91
7226 92 10
7226 93 20
7226 94 20
7226 99 20
7227
7228 10 10
7228 10 30
7228 20 11
7228 20 19
7228 20 30
7228 30
7228 60 10
7228 70 107228 70 31
7228 80 10
7228 80 90(*)
7301 10 00
7302 10 31
7302 10 39
7302 10 90
7302 20 00
7302 40 10
7302 90 10
7202 21
7202 41
7202 49
7202 50 00
7202 60 00
7202 70 00
7202 80 00
7202 91 00
7202 93 00
7202 99 19
7202 99 30
7202 99 80
7205
7217
7223
7303 bis 7326
Kapitel 74 bis 83Unedle Nicht-EGKS-Metalle Kasachstan
Rußland
China
8470
8471
8473
8504
8505
8517
8518
8519
8520
8521
8522
8523
8524
8525 30
8525 40
8526
8527
8528
8529
8531
8532
8533
8534
8536
8540 11
8540 12
8541
8542Verbraucherelektronik Malaysia
Kapitel 86 Beförderungsmittel Brasilien (
1)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 68
▼B
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 88
Kapitel 89
Kapitel 94 bis 96 Verschiedene Waren Thailand
China
(1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.
(2) Anwendung des Artikels 3 Absatz 2.
(3) China ist nur ausgeschlossen für die mit einem Sternchen versehenen Waren, und zwar gemäß Artikel 3 Absatz 2.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 69
▼B
TEIL 2
MethodefürdieBestimmungderLänderundderSektorennachArtikel3
I.Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem Entwicklungsindex
Der Entwicklungsindex legt für jedes Land ein globales industrielles
Entwicklungsniveau gemessen an dem Entwicklungsniveau der Gemein-
schaft fest. Dieser Entwicklungsindex kombiniert wie folgt das Pro-Kopf-
Einkommen und den Umfang der Fertigwarenexporte:
flog Y i=POP i ðÞ =Yue=POP ue ðÞ ½/C138 þ log X i=Xue ½/C138 g
2
dabei bedeuten:
Yi= BIP des Landes i,
Yue= BIP der Europäischen Union,
POPi= Bevölkerung des Landes i,
POPue= Bevölkerung der Europäischen Union,
Xi= Wert der Fertigungswarenexporte des Landes i,
Xue= Wert der Fertigungswarenexporte der Europäischen Union.
In dieser Formel bedeutet ein Index Null, daß die industrielle Entwicklung
eines Landes derjenigen der Europäischen Union vergleichbar ist.
Als statistische Quellen wurden für das Pro-Kopf-Einkommen und die
Bevölkerung der Weltbankbericht über die Entwicklung in der Welt 1993
und für die Fertigwarenexporte das Statistische Handbuch der UNCTAD für
internationalen Handel und Entwicklung 1992 herangezogen.
II.Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem relativen Spezialisie-
rungsindex nach Sektoren
Der Spezialisierungsindex eines jeden begünstigten Landes ergibt sich aus
der Relation zwischen dem Anteil der Einfuhren in einem bestimmten Sektor
aus diesem Land an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft in diesem Sektor
einerseits und dem Anteil dieses Landes an den Gesamteinfuhren der
Gemeinschaftan gewerblichen Waren.
III.Kombination von Entwicklungsindex und Spezialisierungsindex
Die Kombination der beiden Indizes bestimmt für jedes Land die Sektoren
nach Artikel 3.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex von mehr als −1
findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1 beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1 und
−1,23 findetArt ikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1,5
beträgt.
Für die begünstigen Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,23
und −1,70 findetArt ikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 5
beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,70
und −2 findetArt ikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 7
beträgt.
Artikel 3 gilt nicht für Länder mit einem Entwicklungsindex unter −2.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 70
▼B
ANHANG III
Liste der Länder und Gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt
werden (*)
A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
UA Ukraine
BY Weißrußland (Belarus)
MD MoldauRU Rußland
GE Georgien
AM Armenien
AZ Aserbaidschan
KZ Kasachstan
TM Turkmenistan
UZ UsbekistanTJ Tadschikistan
KG Kirgisistan
MA MarokkoDZ Algerien
TN TunesienLY Libyen
EG Ägypten
SD Sudan (
1)
MR Mauretanien (1)
ML Mali (1)
BF Burkina Faso (1)
NE Niger (1)
TD Tschad (1)
CV Kap Verde (1)
SN Senegal
GM Gambia (1)
GW Guinea-Bissau (1)
GN Guinea(1)
SL Sierra Leone (1)
LR Liberia (1)
CI Elfenbeinküste
GH Ghana
TG Togo (1)
BJ Benin (1)
NG Nigeria
CM Kamerun
CF Zentralafrikanische Republik (1)
GQ Äquatorialguinea (1)
ST São Tomé und Principe (1)
GA GabunCG Republik Kongo
CD Demokratische Republik Kongo (
1)
RW Ruanda (1)
BI Burundi (1)
AO Angola (1)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 71
(*) Der Code vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der
Geonomenklatur entnommen (Verordnung (EG) Nr. 2645/98 (ABl. L 335 vom10.12.1998, S. 22)).
(
1) Dieses Land istebenfalls in Anhang IV aufgeführt .▼M3
▼B
▼M3
▼B
▼C1
▼B
▼C1
▼B
ET Äthiopien (1)
ER Eritrea (1)
DJ Dschibuti (1)
SO Somalia (1)
KE Kenia
UG Uganda (1)
TZ Tansania (1)
SC Seychellen und zugehörige GebieteMZ Mosambik (
1)
MG Madagaskar (1)
MU Mauritius
KM Komoren (1)
ZM Sambia (1)
ZW SimbabweMW Malawi (
1)
ZA Südafrika
NA Namibia
BW BotsuanaSZ SwasilandLS Lesotho (
1)
MX Mexiko
GT Guatemala (1)
BZ BelizeHN Honduras (
1)
SV El Salvador (1)
NI Nicaragua(1)
CR Costa Rica (1)
PA Panama (1)
CU KubaKN St. Kitts und NevisHT Haiti (
1)
BS Bahamas
DO Dominikanische RepublikAG Antigua und BarbudaDM DominicaJM JamaikaLC St. Lucia
VC St. Vincent
BB BarbadosTT Trinidad und TobagoGD GrenadaCO Kolumbien (
1)
VE Venezuela (1)
GY GuyanaSR SurinamEC Ecuador (
1)
PE Peru (1)
BR Brasilien
CL ChileBO Bolivien (
1)
PY ParaguayUY Uruguay
AR Argentinien
CY ZypernLB LibanonSY SyrienIQ IrakIR Iran
JO Jordanien
SA Saudi-ArabienKW KuwaitBH BahrainQA Katar
AE Vereinigte Arabische Emirate
OM Oman1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 72
(1) Dieses Land istebenfalls in Anhang IV aufgeführt .▼C1
▼B
▼B
YE Jemen (1)
AF Afghanistan (1)
PK PakistanIN IndienBD Bangladesch (
1)
MV Malediven (1)
LK Sri Lanka
NP Nepal (1)
BT Bhutan (1)
MM Myanmar (ehemals Birma) (1)
TH ThailandLA Laos (
1)
VN Vietnam
KH Kambodscha (1)
ID IndonesienMY MalaysiaBN BruneiPH PhilippinenMN Mongolei
CN China
PG Papua-NeuguineaNR NauruSB Salomonen (
1)
TV Tuvalu (1)
KI Kiribati (1)
FJ Fidschi
VU Vanuatu (1)
TO TongaWS Samoa (
1)
FM Föderierte Staaten von MikronesienMH Marshall-InselnPW Palau
B. LÄNDER UND GEBIETE
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern
abhängen oder verwaltet werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz
oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
Ländernwahrgenommenwerden
GI Gibraltar
SH St. Helena und zugehörige Gebiete
IO Britisches Gebiet im Indischen Ozean
YT MayotteGL GrönlandPM St. Pierre und MiquelonBM BermudaAI Anguilla
TC Turks- und Caicosinseln
VI Amerikanische JungferninselnKY KaimaninselnVG Britische JungferninselnMS MontserratAW ArubaAN Niederländische Antillen
FK Falklandinseln
MO MacauXO Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Kokosinseln (Keelingsinseln),
Heard- und McDonaldinseln, Norfolkinseln)
NC Neukaledonien und zugehörige Gebiete
XA Amerikanisch-Ozeanien (
2)
WF Wallis und FutunaPN PitcairnXZ Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Tokelau- und Niuë-Inseln)PF Französisch-Polynesien1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 73
(1) Dieses Land istebenfalls in Anhang IV aufgeführt .
(2) Amerikanisch-Ozeanien umfaßtAmerikanisch-Samoa, Guam (Baker, Howland, Jarvis,
Johnstoninsel, Kingman Reef, Midway-Inseln, Palmyra-Insel und Wake) (ABl. L 335,
vom 10.12.1998. S. 22).
▼B
XR Polargebiete (Französische Antarktis, Australische Antarktis, Britische
Antarktis, Südgeorgien und Süd-Sandwich-Inseln).
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderung des internationalen Status von
Ländern und Gebieten späterer Anpassung.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 74
▼B
ANHANG IV
ListederamwenigstenfortgeschrittenenEntwicklungsländer
SD Sudan
MR MauretanienML Mali
BF Burkina Faso
NE NigerTD Tschad
CV Kap Verde
GM GambiaGW Guinea-BissauGN Guinea
SL Sierra Leone
LR LiberiaTG Togo
BJ Benin
CF Zentralafrikanische RepublikGQ Äquatorialguinea
ST São Tomé und Principe
CD Demokratische Republik KongoRW RuandaBI Burundi
AO Angola
ET ÄthiopienER Eritrea
DJ Dschibuti
SO SomaliaUG Uganda
TZ Tansania
MZ MosambikMG MadagaskarKM Komoren
ZM Sambia
MW MalawiLS Lesotho
HT Haiti
YE JemenAF Afghanistan
BD Bangladesch
MV MaledivenNP NepalBT Bhutan
MM Myanmar (ehemals Birma)
LA LaosKH Kambodscha
SB Salomonen
TV TuvaluKI Kiribati
VU VanuatuWS Samoa1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 75
▼C1
▼B
▼B
ANHANG V
ListederinArtikel7genanntenLänder
Andengruppe
CO Kolumbien
VE Venezuela
EC Ecuador
PE PeruBO Bolivien
Zentralamerikanischer Gemeinsamer Markt
GT Guatemala
HN Honduras
SV El Salvador
NI Nicaragua
CR Costa RicaPA Panama1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 76
▼C1
▼B
▼B
ANHANG VI
Elemente, die im Rahmen von ►C1 Artikel 28 Absatz 3 ◄zu berücks-
ichtigensind
— Rückgang des Marktanteils der Gemeinschaftshersteller
— Rückgang ihrer Produktion— Zunahme ihrer Lagerbestände— Schließung ihrer Kapazitäten— Konkurse
— geringe Rentabilität
— geringe Auslastung ihrer Kapazität— Beschäftigung— Handel— Preise1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 77
▼M5
ANHANG VII
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend, andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 90 – andere Pferde
0104 20 10 ►C3Ziegen ◄, lebend, reinrassige Zuchttiere (1)
0106 00 10 Hauskaninchen, lebend0106 00 20 Tauben, lebend0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt
oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren:
0206 80 91 – von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln0206 90 910208 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch, gekühltoder gefroren, ausgenommen Waren der Posit ion
0208 90 50
KAPITEL 3 (
2) FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE
WIRBELLOSE WASSERTIERE
0407 00 90 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, andere
als von Hausgeflügel
0409 00 00 Natürlicher Honig
0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
KAPITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT
WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
KAPITEL 6 (3) LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
0701 Kartoffeln/Erdäpfel (*), frisch oder gekühlt0706 90 30 Meerrettich/Kren (*) ►
C3(Cochlearia armoracia) ◄, frisch oder
gekühlt
ex 0707 00 05 Gurken, frisch oder gekühlt, vom 16. Mai bis 31. Oktober
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt
ex 0709 20 00 – Spargel, vom 1. Oktober bis zum 31. Januar/Jänner
0709 30 00 – Auberginen/Melanzani (*)0709 40 00 – Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
0709 51 30 – Pfifferlinge/Eierschwämme (*)
0709 60 10 – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack0709 60 99 – andere0709 90 70 – Zucchini (Courgettes)1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 78
▼M5
KN-Code Warenbezeichnung
0709 90 90 – andere
ex 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ausgen-
ommen Waren der Position 0710 80 10
ex 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in
Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservi-
erend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss
nicht geeignet, ausgenommen Waren der Positionen 0711 20 10 und
0711 20 90
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als
Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:
0712 20 00 – Speisezwiebeln
0712 30 00 – Pilze und Trüffeln0712 90 05 – Kartoffeln/Erdäpfel, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten,
jedoch nicht weiter zubereitet
0712 90 30 – Tomaten/Paradeiser (*)
0712 90 50 – Karotten und Speisemöhren
ex 0712 90 90 – andere, ausgenommen Oliven
0713 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
0803 00 90 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet
0804 10 00 Datteln, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mango-
stanfrüchte, frisch oder getrocknet
0804 30 000804 40 00
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
ex 0805 20 – Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten,
vom 15. Mai bis 15. September
0805 30 90 – Limetten (Citrus aurantifolia)
0805 40 00 Pampelmusen und Grapefruits
0805 90 00 – andere
Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch:
0807 11 00 – Wassermelonen
0807 19 00 – andere Melonen0809 20 05 Sauerkirschen/Weichseln (*) (Prunus cerasus), frisch
0809 40 90 Schlehen
Andere Früchte, frisch:
0810 20 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren
0810 30 schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 79
▼M5
KN-Code Warenbezeichnung
– Früchte der Gattung Vaccinium:
0810 40 30 – – Heidelbeeren der ArtVaccinium myrt illus0810 40 50 – – Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium
corymbosum
0810 40 90 – – andere:0810 50 00 – Kiwifrüchte
0810 90 85 – – andere
0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
0812 Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeld-
ioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig
konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren
Genuss nichtgeeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806),
getrocknet:
0813 10 00 – Aprikosen/Marillen (*)0813 20 00 – Pflaumen
0813 30 00 – Äpfel
– andere Früchte:
0813 40 10 – – Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen0813 40 30 – – Birnen0813 40 50 – – Papaya-Früchte
0813 40 95 – – andere
Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten
dieses Kapitels:
0813 50 12 – Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806
0813 50 15
0813 50 19
ex 0813 50 31 – Mischungen ausschließlich von Kokosnüssen, Paranüssen, Kaschu-
Nüsen, Areka-(Betel-) Nüssen und Kolanüssen
ex 0813 50 91 – Mischungen von Guaven, Mangofrüchten, Mangostanfrüchten,
Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Jackfrüchten, Litschis
und Sapotpflaumen, getrocknet
0901 12 00 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert0901 21 00 Kaffee, geröstet0901 22 00
0901 90 90 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
0904 20 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, weder
gemahlen noch sonstzerkleinert1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 80
▼M5
KN-Code Warenbezeichnung
0910 40 13 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyllum), weder
gemahlen noch sonstzerkleinert
0910 40 19 Thymian, gemahlen oder sonstzerkleinert
0910 40 90 Lorbeerblätter
0910 91 90 Gewürzmischungen, gemahlen oder sonstzerkleinert0910 99 99 andere, gemahlen oder sonstzerkleinert
ex 1008 90 90 Reismelde (Quinoa)
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat, und Pellets von Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver:
1106 10 00 – von getrockneten Hülsenfrüchte der Position 07131106 30 – von Erzeugnissen des Kapitels 8
ex KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE
SAMEN UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER
HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER, ausgenommen Zucker-
rüben und Zuckerrohr der Positionen 1212 91 und 1212 92
KAPITEL 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLAN-
ZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE
Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,
weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet, ausgenommen
Schmalzstearin und Oleostearin zu industriellen Zwecken
1503 00 191503 00 90
ex 1504 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäu-
getieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert,ausgenommen Erzeugnisse der Position ex 1504 30 00 (von Walöl)
1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1508 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1511 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl, sowie deren
Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1513 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz
oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert,
auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 81
▼M5
KN-Code Warenbezeichnung
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener
Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle
sowie deren Fraktionen der Position 1516
1518 00 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze
im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch
modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare
Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle
dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen
1521 90 99 Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt,
andere als roh
Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von
tierischen oder pflanzlichen Wachsen:
1522 00 10 – Degras
1522 00 91 – Öldrass und Soapstock
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder
haltbar gemacht
1602 20 11
1602 20 191602 41 901602 42 90
1602 49 90
1602 50 311602 50 391602 50 80
1602 90 31
1602 90 411602 90 691602 90 721602 90 74
1602 90 76
1602 90 781602 90 981603 00 10 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren, in unmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewichtdes Inhalt s von weniger als 20 kg
1604 (
4) Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
Fischeiern gewonnen:
1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet
oder haltbar gemacht1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 82
▼M5
KN-Code Warenbezeichnung
1702 50 00 Chemisch reine Fructose
1702 90 10 Chemisch reine Maltose1704 (
5) Zuckerwaren ohne Kakaogehalt(einschließlich weiße Schokolade)
KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
KAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER
MILCH; BACKWAREN
KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER
ANDEREN PFLANZENTEILEN
ex KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN, ausgen-
ommen Zuckersirupe der Unterpositionen 2106 90 30, 2106 90 51,
2106 90 55 und 2106 90 59
ex KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND
ESSIG, ausgenommen Waren der Unterpositionen 2204 10 11 bis
2204 30 10, 2206 00 10, 2208 40, 2208 90 11 und 2208 90 19
Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten,
Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hüls-
enfrüchten:
2302 50 00 – von Hülsenfrüchten
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
2309 10 90 – Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf,
anderes als Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltod-
extrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99,
1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Milcherzeugnisse
enthaltend
– andere:
2309 90 91 – – ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert2309 90 93 – – Vormischungen
2309 90 95 – – andere
2309 90 97KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen
festgesetzten Voraussetzungen.
(2) Für Garnelen der Position 0306 13gilt ein Zollsatz von 3,6 %.
(3) Für Schnittblumen der Position 0603 gelten die in Artikel 28 Absatz 1 genannten Bedingungen als erfüllt, wenn
die in einem beliebigen Jahr unter Präferenzbehandlung in den freien Verkehr übergeführten Mengen das
Volumen der Einfuhr eines dieser Länder in die Gemeinschaft übersteigen, das dem Mittel von Höchst- undDurchschnittsmenge während der letzten vier Jahre entspricht, für die Statistiken vorliegen.
(
4) Für den unter die KN-Codes 1604 14 11, 1604 14 18, 1604 14 90, 1604 19 39 und 1604 20 70 fallenden
zubereiteten oder haltbar gemachten Thunfisch werden die in Artikel 29 Absatz 1 genannten Bedingungen für ein
bestimmtes Land geprüft, wenn die unter Präferenzbehandlung in den freien Verkehr übergeführten Mengen mit
Ursprung in diesem Land die durchschnittliche jährliche Menge seiner Einfuhren der betreffenden Waren in dieGemeinschaft in den letzten drei Jahren übersteigt.
(
5) Der spezifische Zollsatz für unter die KN-Codes 1704 10 91 und 1704 10 99 fallenden Waren wird auf 16 % des
Zollwertes begrenzt.
(*) Österreichischer Ausdruck nach Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte von 1994.1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 83
▼B
ANHANG VIII
LISTEDERWARENNACHARTIKEL9 (1)
KN-Code Warenbezeichnung
0813 40 70 — — Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passions-
früchte, Karambolen und Pitahayas
— Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten
dieses Kapitels:
— — Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806:
— — — ohne Pflaumen:
0813 50 12 — — — — von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln,
Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen
und Pitahayas
— — Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen
0801 und 0802:
0813 50 31 — — — von tropischen Nüssen
2001 90 60 — — Plamherzen, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
— andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der
Position 2008 19:
2008 91 00 — — Palmherzen
Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder
geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke
von mehr als 6 mm:
— von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
genannten tropischen Hölzern:
— — Virola, Mahogany (Swietenia spp.) Imbuia und Balsa:
►M24407 24 15 ◄ — — — keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
— — — anderes:
4407 24 30 ———— gehobelt
— — Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau:
4407 25 10 — — — keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
— — — anderes:———— gehobelt
►
M24407 25 30 ◄►M2 ◄
►M2 ◄►M2 ◄
4407 25 50 ———— geschliffen
— — White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti
und Alan:
4407 26 10 — — — keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
— — — anderes:
———— gehobelt
►M24407 26 30 ◄►M2 ◄
►M2 ◄►M2 ◄
4407 26 50 ———— geschliffen
— — anderes:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 84
(1) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, daß der
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmendieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei den KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das
Präferenzsystem sowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt.▼M2
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— — — Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong,
Kempas, Okoumé Obéché, Sapelli, Sipo, Acajou d'Afrique, Makoré,
Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Limba, Azobé, Palissandere
de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose:
►M24407 29 05 ◄ ———— keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
———— anderes:
————— gehobelt:
4407 29 20 —————— Palissandre de Rio, Palissandre de Para und
Palissandre de Rose
—————— anderes:
4407 29 31 ———————S tä b eu n d Friese für Parkett, nicht
zusammengesetzt
4407 29 39 ——————— anderes
4407 29 50 —————— geschliffen
— — — anderes:
4407 29 83 ————— gehobelt
4407 29 85 ————— geschliffen
Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammengefügt) und
anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält,
auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von 6
mm oder weniger:
— von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
genannten tropischen Hölzern:
4408 31 — — Dark Red Meranti und Meranti Bakau
— — anderes:— — — White Lauan, Sipo, Limba, Okoumé, Obéché, Acajou
d'Afrique, Sapelli, Virola, Mahogany (Swietenia spp.), Palissandre de
Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose:
►
M24408 39 15 ◄ ———— keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
———— anderes:
4408 39 21 ————— gehobelt
4408 39 31 ——————m i t einer Dicke von 1 mm oder weniger
4408 39 35 ——————m i t einer Dicke von mehr als 1 mm
— — — anderes:
►M24408 39 55 ◄ ———— keilverzinkt(auch gehobeltoder geschliffen)
———— anderes:
►M24408 39 80 ◄ ———————— Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan,
Keruing Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,
Imbuia und Balsa
►M2 ◄ ———————— anderes
——————m i t einer Dicke von mehr als 1 mm:
►M24408 39 90 ◄ ———————— Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan,
Keruing Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,
Imbuia und Balsa
►M2 ◄ ———————— anderes
Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz:1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 85
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung
— Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren miteiner Dicke von 6 mm
oder weniger:
4412 13 — — mit mindestens einer äußeren Lage aus den in der Unterposi-
tions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
— anderes, mitmindest ens einer äußeren Lage aus anderem Holz als
Nadelholz:
4412 22 — — mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
— anderes:
4412 92 — — mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern
Holzrahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen:
4414 00 10 — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbund-
platten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln
(„shingles“ und „shakes“), aus Holz:
— Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen dafür:
4418 10 10 — — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
— Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwellen:
4418 20 10 — — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
Hölzer mit Einlegearbeiten (Intarsien oder Marketerie); Schmuck-
kassetten, Besteckkästchen und ähnliche Waren, aus Holz, Statuetten
und andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände,
aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94:
— Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz:
4420 10 11 — — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem Kapitel
— andere:
— — Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie):
►M2ex 4420 90 10 ◄ — — — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung
2 zu diesem Kapitel
— — andere:
4420 90 91 — — — aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung
2 zu diesem Kapitel
— Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen:
4601 20 90 — — andere als solche aus Geflechten oder ähnlichen Waren der
Unterposition 4601 10
ex 9401 50 00 Sitzmöbel aus Stuhlrohr oder Bambus
Möbel aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44
genannten tropischen Hölzern:
ex 9403 40 — von der in der Küche verwendeten Art
ex 9403 80 00 Möbel aus Stuhlrohr oder Bambus
Teile von Möbeln der Positionen, 9403 30, 9403 40, 9403 50, 9403 60
und 9403 80 00:
ex 9403 90 30 — aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44
genannten tropischen Hölzern
ex 9403 90 90 — aus Bambus oder Stuhlrohr1998R2820 — DE — 05.03.2001 — 004.002 — 86