1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 1
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Gewähr übernehmen
►B ►C1 RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 23. Februar 1990
überMaterialienundGegenständeausKunststoff,diedazubestimmtsind,mitLebensmittelnin
Berührung zu kommen
(90/128/EWG) ◄
(ABl. L 75 vom 21.3.1990, S. 19)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 92/39/EWG der Kommission vom 14. Mai 1992 L 168 21 23.6.1992
►M2Richtlinie 93/9/EWG der Kommission vom 15. März 1993 L 90 26 14.4.1993
►M3Richtlinie 95/3/EG der Kommission vom 14. Februar 1995 L 41 44 23.2.1995
►M4Richtlinie 96/11/EG der Kommission vom 5. März 1996 L 61 26 12.3.1996
►M5Richtlinie 1999/91/EG der Kommission vom 23. November 1999 L 310 41 4.12.1999
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 349 vom 13.12.1990, S. 26 (90/128)
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▼C1
RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 23. Februar 1990
über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(90/128/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember
1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten überMaterialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmit-teln in Berührung zu kommen (
1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG besagt, daß Bedarfsgegenstände
als Fertigerzeugnis an die Lebensmittel keinen ihrer Bestandteile ineiner Menge abgeben dürfen, die geeignet ist, die menschliche Gesund-heit zu gefährden oder eine unvertretbare Veränderung der Zusammen-setzung der Lebensmittel herbeizuführen.
Damit dieses Ziel für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff erreicht
werden kann, ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 3 derRichtlinie 89/109/EWG das geeignete Mittel. Die allgemeinen Bestim-mungen dieser Richtlinie sind auch im vorliegenden Fall anwendbar.
Der Anwendungsbereich dieser Richtlinie muß mit dem der Richtlinie
82/711/EWG des Rates (
2) übereinstimmen.
Da die in dieser Richtlinie festgelegten Regelungen nicht für Ionenaus-
tauscherharze geeignet sind, werden diese Stoffe durch eine nachfol-gende Einzelrichtlinie erfaßt.
Die Erstellung einer Liste genehmigter Stoffe mit Angabe eines
Gesamtmigrationsgrenzwertes und gegebenenfalls zusätzlichen spezi-ellen Einschränkungen wird ausreichen, um das in Artikel 2 der Richt-linie 89/109/EWG genannte Ziel zu erreichen.
Der derzeitige Stand der Tätigkeiten in der Gemeinschaft erlaubt zur
Zeit noch keine Annahme einer vollständigen Liste von genehmigtenStoffen, die auf alle Arten von Bedarfsgegenständen aus Kunststoffanwendbar ist. Demnach können Stoffe, die z. Z. in mindestens einemMitgliedstaat zugelassen sind, weiter verwendet werden, bis eineEntscheidung über ihre Aufnahme in die Gemeinschaftsliste vorliegt.Diese Richtlinie wird in bezug auf bislang ausgenommene Stoffe undBereiche zu gegebener Zeit entsprechend erweitert.
Der Gesamtmigrationsgrenzwert ist ein Maß für die Inertheit des Mate-
rials, schützt vor einer unzumutbaren Veränderung des Lebensmittelsund vermindert die Notwendigkeit für eine große Zahl von spezifischenMigrationsgrenzwerten oder sonstigen Einschränkungen, was eine einfa-chere und wirkungsvolle Kontrolle ermöglicht.
Die Richtlinie 82/711/EWG legt die Grundregeln für die Ermittlung der
Migration der Bestandteile von Bedarfsgegenständen aus Kunststofffest; die Richtlinie 85/572/EWG des Rates (
3) beinhaltet eine Liste der
Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen.
In der Richtlinie 78/142/EWG des Rates (4) sind die Grenzwerte für den
Vinylchloridgehalt der betreffenden Bedarfsgegenstände aus Kunststoff,sowie die Menge Vinylchlorid, die von diesen Bedarfsgegenständenabgegeben werden darf, festgelegt. Die Richtlinien 80/766/EWG (
5) und
(1) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 38.
(2) ABl. Nr. L 297 vom 23. 10. 1982, S. 26.
(3) ABl. Nr. L 372 vom 31. 12. 1985, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 44 vom 15. 2. 1978, S. 15.
(5) ABl. Nr. L 213 vom 16. 8. 1980, S. 42.
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81/432/EWG der Kommission (1) legen gemeinschaftliche Analysever-
fahren zur Überprüfung dieser Grenzwerte fest.
Mit der Richtlinie 80/590/EWG der Kommission (2) ist ein Symbol
eingeführt worden, das auf Bedarfsgegenständen, die mit Lebensmittelnin Berührung kommen, angebracht sein kann.
Im Hinblick auf eine etwaige Haftung ist es notwendig, die in Artikel 6
Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG genannte schriftliche Erklärungimmer dann vorzusehen, wenn Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, dieaufgrund ihrer Beschaffenheit nicht eindeutig für die Verwendung inBerührung mit Lebensmitteln bestimmt sind, gewerblich eingesetztwerden.
Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß ist gemäß Artikel 3 der
Richtlinie 89/109/EWG über die Maßnahmen zur Gewährleistung deröffentlichen Gesundheit gehört worden.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stel-
lungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 3
der Richtlinie 89/109/EWG.
(2) Diese Richtlinie gilt für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff; dies
sind Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die
a) ausschließlich aus Kunststoff bestehen oder
b) aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschließ-
lich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andereWeise zusammengehalten werden
und die als Fertigerzeugnis dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen bzw. die bestimmungsgemäß mit Lebensmittelnin Berührung gekommen sind.
(3) Im Sinne dieser Richtlinie gilt als Kunststoff eine organische
makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensa-tion, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülenmit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderungnatürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Ferner gelten auch alsKunststoff die Silikone und sonstige vergleichbare makromolekulareVerbindungen. Diesen makromolekularen Verbindungen können andereStoffe oder Zubereitungen hinzugefügt werden.
Als Kunststoff gelten jedoch nicht
i) Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug
gemäß der Richtlinie 83/229/EWG des Rates (
3) geändert durch die
Richtlinie 86/388/EWG (4);
ii) Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
iii) Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff
modifiziert worden sind;
iv) Überzüge aus
— Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs, und/
oder mikrokristallinem Wachs,
— Gemischen der im ersten Gedankenstrich genannten Wachse
miteinander und/oder mit Kunststoff;
(1) ABl. Nr. L 167 vom 24. 6. 1981, S. 6.
(2) ABl. Nr. L 151 vom 19. 6. 1980, S. 21.
(3) ABl. Nr. L 123 vom 11. 5. 1983, S. 31.
(4) ABl. Nr. L 228 vom 14. 8. 1986, S. 32.
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v) Ionenaustauscherharze.
(4) Diese Richtlinie gilt — sofern die Kommission nicht künftig
etwas anderes bestimmt — nicht für Bedarfsgegenstände, die aus zweioder mehr Schichten bestehen, von denen mindestens eine nichtausschließlich aus Kunststoff besteht, auch wenn diejenige, die dazubestimmt ist, mit Lebensmitteln unmittelbar in Berührung zu kommen,ausschließlich aus Kunststoff besteht.
Artikel 2
Bedarfsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in
Mengen von mehr als 10 mg pro Quadratdezimeter der Oberfläche desBedarfsgegenstandes (mg/dm
2) auf Lebensmittel übertragen (Gesamtmi-
grationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwertjedoch 60 mg Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel (mg/kg):
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von
mindestens 500 ml und höchstens 10 Litern;
b) füllbare Bedarfsgegenstände, bei denen die Abschätzung der mit den
Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglichist;
c) Deckel, Dichtungsringe, Stopfen oder ähnliche Verschlüsse.
Artikel 3
(1) Zur Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff sind
nur die Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe zu verwenden, die inAnhang II Abschnitte A und B aufgeführt sind, wobei den dort vorgese-henen Einschränkungen Rechnung zu tragen ist.
(2) Ab dem Zeitpunkt der Notifizierung dieser Richtlinie kann das
Verzeichnis in Anhang II Abschnitt A wie folgt geändert werden:
— entweder durch Ergänzung um die in Anhang II Abschnitt B aufge-
führten Stoffe nach Maßgabe des Anhangs II der Richtlinie 89/109/EWG;
— oder durch Aufnahme „neuer Stoffe“, die also weder in Abschnitt A
noch in Abschnitt B des Anhangs II aufgeführt sind, nach Maßgabevon Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG.
(3) Ab dem Zeitpunkt der Notifizierung dieser Richtlinie dürfen die
Mitgliedstaaten neue Stoffe zur Verwendung in ihrem Hoheitsgebiet nurnoch nach dem Verfahren des Artikels 4 der Richtlinie 89/109/EWGzulassen.
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M4
(4) Ab dem 1. Januar 2002 sind zur Herstellung von Materialien undGegenständen aus Kunststoff nur die monomeren und sonstigenAusgangsstoffe zu verwenden, die in Anhang II Abschnitt A aufgeführtsind, wobei den dort vorgesehenen Einschränkungen Rechnung zutragen ist. Die in Anhang II Abschnitt B aufgeführten Stoffe könnenjedoch vor diesem Zeitpunkt gestrichen werden, falls die für eineAufnahme in Abschnitt A erforderlichen Daten nicht so rechtzeitigvorliegen, daß der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß siebewerten kann.
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C1
(5) Allerdings enthalten die Verzeichnisse in Anhang II Abschnitte Aund B noch keine Monomere und andere Ausgangsstoffe, die nur fürfolgende Zwecke verwendet werden:
— Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder
dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken, Farben usw.;
— Silikone;— Epoxyharze;
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M5
▼C1
— Klebern und Primern;
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▼C1
— Druckfarben.
▼M5
Artikel 3a
Anhang III enthält ein unvollständiges Verzeichnis von Additiven, die
bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoffverwendet werden dürfen zusammen mit den festgelegten Einschrän-kungen.
Artikel 3b
Nur die durch bakterielle Fermentation gewonnenen Produkte, die in
Anhang IV aufgeführt sind, dürfen mit Lebensmitteln in Berührungkommen.
Artikel 3c
(1) Die Spezifikationen für einige Stoffe, die in den Anhängen II, III
und IV aufgeführt sind, sind in Anhang V enthalten.
(2) Die Bedeutung der in Klammern angegebenen Zahl in der Spalte
„Beschränkungen und/oder Spezifikationen“ ist in Anhang VI erklärt.
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C1
Artikel 4
Die in den Listen von Anhang II aufgeführten spezifischen Migrations-
grenzwerte sind in mg/kg angegeben. In den folgenden Fällen sind dieseGrenzwerte jedoch in mg/dm
2anzugeben:
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von
weniger als 500 ml oder mehr als 10 l;
b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände bzw.
solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfs-gegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel-menge nicht ermittelt werden kann.
In diesem Fall werden zur Umrechnung in mg/dm
2die in mg/kg angege-
benen Grenzwerte gemäß Anhang II durch den vereinbarten Umrech-nungsfaktor 6 dividiert.
Artikel 5
(1) Die Prüfung der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt
gemäß den Vorschriften der Richtlinie 82/711/EWG und 85/572/EWGsowie den in Anhang I dieser Richtlinie aufgeführten zusätzlichenVorschriften.
(2) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Einhaltung der spezifi-
schen Migrationsgrenzwerte ist nicht zwingend vorgeschrieben, wennnachgewiesen werden kann, daß der nach Artikel 2 zu bestimmendeGesamtmigrationswert dazu führt, daß die spezifischen Migrations-grenzwerte nicht überschritten werden.
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M2
(3) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Übereinstimmung mitden spezifischen Migrationswerten ist nicht erforderlich, wenn nachge-wiesen werden kann, daß unter der Annahme des vollständigen Über-gangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifischeMigrationswert nicht überschritten werden kann.
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C1
Artikel 6
(1) Bedarfsgegenständen aus Kunststoff muß auf allen Vermarkt-
ungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäßArtikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG beigefügt sein.
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(2) Absatz 1 gilt nicht für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, dieaufgrund ihrer Beschaffenheit zweifelsfrei dazu bestimmt sind, mitLebensmitteln in Berührung zu kommen.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 31. Dezember1990 nachzukommen. Sie setzen die Kommission hiervon unverzüglichin Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten
— erlauben ab dem 1. Januar 1991 den Handel mit und die Verwen-
dung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff, die dieser Richtlinieentsprechen;
— verbieten ab dem 1. Januar 1993 den Handel mit und die Verwen-
dung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff, die dieser Richtlinienicht entsprechen.
Artikel 8
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG I
WEITERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE PRÜFUNG AUF EINHALTUNG
DER MIGRATIONSGRENZWERTE
Allgemeine Vorschriften
1. Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß dem
Anhang der Richtlinie 82/711/EWG wird das spezifische Gewicht für alleSimulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlöse-mittel übergegangene Milligramm Migrat (ml/l) entspricht somit numerischeinem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel abgegebenwurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Richtlinie 85/572/EWG auchjedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.
2. Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Bedarfsgegenständen
oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabeidie Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln inBerührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontaktmit dem Bedarfsgegenstand abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nachfolgender Formel zu korrigieren:
M = m. a2a1. q. 1 000wobei:
M = die Migration in mg/kg;m = die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen
Stoffes, in mg;
a
1= die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem
Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2;
a2= die Oberfläche des Bedarfsgegenstandes unter Verwendungsbedin-
gungen, in dm2;
q = die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit dem
Bedarfsgegenstand in Berührung steht, in Gramm.
3. Die Bestimmung der Migration ist am Bedarfsgegenstand bzw. falls diese
nicht möglich ist, entweder an einer dem Bedarfsgegenstand entnommenenProbe oder gegebenenfalls an für diesen Bedarfsgegenstand repräsentativenProben durchzuführen.
Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in
Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht.Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, daß nur der Teil derProbe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, derin der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung istbesonders wichtig für Bedarfsgegenstände, die aus mehreren Schichtenbestehen, für Verschlüsse usw.
Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen
Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, daß diese Teile mit denBehältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwen-dungszweck verbunden sind.
Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch
einen strengeren Test nachzuweisen.
4. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen in Artikel 5 dieser Richtlinie
werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe desBedarfsgegenstands mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simu-lanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in denRichtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG festgelegten Regeln ausgewählt.Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmungder Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischenMenge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von derProbe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.
5. Ist der Bedarfsgegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln
bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Richtlinie82/711/EWG festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzu-nehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel- bzw. Simulanzlösemittel-probe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage desMigrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wirdjedoch schlüssig nachgewiesen, daß die Migration bei der zweiten und drittenPrüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e)bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiterenPrüfungen erforderlich.
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Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration
6. Werden die in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen
wässerigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestim-mung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen desSimulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.
Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann
wie folgt verfahren werden.
Die Probe des Bedarfsgegenstands ist vor und nach dem Kontakt mit dem
Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlöse-mittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge desSimulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlöse-mittel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischenEinwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der unter-suchten Probe dar.
Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und
ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung durch-zuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung zulässig,daß sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der während derdritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen Änderungenbeschrieben.
Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Bedarfsgegenstands
vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, undes ist der Gesamtmigrationswert (M
1) zu ermitteln; die zweite und dritte Probe
sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die Kontaktzeitensind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für die Bestimmungvon M
1festgelgt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert (M2bzw. M3)
ermittelt.
Der Bedarfsgegenstand wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder
M1oder M3—M2den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.
7. Ein Bedarfsgegenstand, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens
den nachstehenden Analysetoleranzwert überschreitet, sollte daher als richtli-nienkonform betrachtet werden.
Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:
— 20 mg pro kg oder 3 mg pro dm
2bei Migrationsuntersuchungen, bei
denen rektifiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;
— 6 mg pro kg oder 1 mg pro dm2bei Migrationsuntersuchungen, bei denen
die anderen in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angege-benen Simulanzlösemittel verwendet werden.
8. Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 82/
711/EWG dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöloder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrations-grenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, daß diefestgelegte Analysemethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglichist.
In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anhang II keine
spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen vorgesehensind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von 60 mg/kg bzw.10 mg/dm
2angewandt. Die Summe aller festgestellten spezifischen Migra-
tionen darf jedoch nicht den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreiten.
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ANHANG II
VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGS-
STOFFE, DIE BEI DER HERSTELLUNG VON BEDARFSGEGEN-
STÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN
Allgemeine Einleitung
1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangs-
stoffe. Das Verzeichnis umfaßt:
— Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation,
Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromole-külen mit ein;
— natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der
Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern dieMonomere oder die zu deren Synthese notwendigen, sonstigen Ausgangs-stoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
— Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich
erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung „…Säure(n), Salze“ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die im Bedarfsgegenstand
aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist, enthaltensein könnten:
a) Stoffe, wie beispielsweise:
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;— Reaktionszwischenprodukte;— Abbauprodukte;
b) Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren
Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigtenAusgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
c) Gemische der genehmigten Stoffe.
Bedarfsgegenstände, die die unter den Buchstaben a), b) und c) aufgeführten
Stoffe enthalten, müssen die in Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG aufge-führten Anforderungen erfüllen.
4. Die Stoffe müssen ►
M3hinsichtlich der Reinheitskriterien ◄von guter
technischer Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (PM/REF.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer
der verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
▼M5
— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationswert (SML);— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm
2der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
▼
C1
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei derentsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang.Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers unddes CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
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▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)8. Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke
haben folgende Bedeutung:
NG = Nachweisgrenze der Analysemethode;BG = Bedarfsgegenstand;NCO = Isocyanat-Gruppe;
▼
M1
NN = nicht nachweisbar.
Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet „nicht nachweisbar“, daß
der Stoff mit einer validierten Analysemethode nicht nachge-wiesen werden kann. Diese Methode muß eine Empfindlichkeitbesitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt esgegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysemethodemit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, biseine validierte Methode entwickelt worden ist;
▼
C1
QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand;
QM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand,
ausgedrückt als Summe der angegebenen Substanz oder Stoff-gruppe.
▼
M2
Die Einhaltung des QM(T)-Wertes ist durch Messung mit einer
validierten Analysemethode zu bestimmen. Solange eine solcheMethode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysemethodemit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung desausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, biseine validierte Methode entwickelt worden ist;
▼
C1
SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in
Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben.
▼M1
Im Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenz-
wert mit einer validierten Analysemethode zu bestimmen.
Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analyse-
methode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestim-mung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandtwerden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
▼
C1
SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder
Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt derangegebenen Substanz oder Stoffgruppe.
▼
M2
Die Einhaltung des SML(T)-Wertes ist durch Messung mit
einer validierten Analysemethode zu bestimmen. Solange einesolche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analyse-methode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestim-mung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandtwerden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.
▼
C1
ABSCHNITT A
VERZEICHNIS DER ZULÄSSIGEN MONOMERE UND SONSTIGEN
AUSGANGSSTOFFE
10030 000514-10-3 Abietinsäure
10060 000075-07-0 Acetaldehyd ►M5SML(T) = 6 mg/kg
(2)◄
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▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
10090 000064-19-7 Essigsäure
10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg
10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid
10210 000074-86-2 Acetylen
▼M1
10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG
= 0,01 mg/kg)
▼M3
10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2-methylpropansul-fonsäureSML = 0,05 mg/kg
▼C1
10690 000079-10-7 Acrylsäure
▼M2
10750 002495-35-4 Benzylacrylat
▼C1
10780 000141-32-2 n-Butylacrylat
10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat
10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat
▼M5
11000 050976-02-8 Dicyclopentadienylacrylat QMA = 0,05 mg/6 dm2
11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)
▼C1
11470 000140-88-5 Ethylacrylat
000818-61-1 Hydroxyethylacrylat Siehe „Ethylenglykolmonoa-
crylat“
11590 00106-63-8 Isobutylacrylat
11680 000689-12-3 iso-Propylacrylat
11710 000096-33-3 Methylacrylat
11830 000818-61-1 Ethylenglykolmonoacrylat
▼M2
11890 002499-59-4 n-Octylacrylat
▼C1
11980 000925-60-0 Propylacrylat
12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = nicht nachweisbar (NG
= 0,020 mg/kg, Analysetole-ranz inbegriffen)
12130 000124-04-9 Adipinsäure
▼M5
12265 004074-90-2 Divinyladipat QM = 5 mg/kg in BG. Nur zur
Verwendung als Comonomer
▼M1
12280 002035-75-8 Adipinsäureanhydrid
▼C1
12310Albumin
12340 Albumin, durch Formaldehydkoaguliert
12375 Alkohole, aliphatische, einwertige,gesättigte, geradkettige, primäre(C4-C22)
▼M1
12670 002855-13-2 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexanSML = 6 mg/kg
▼M5
12761 000693-57-2 12-Aminododecansäure SML = 0,05 mg/kg
▼M1
12788 002432-99-7 11-Aminoundecansäure ►M2SML = 5 mg/kg ◄
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 12
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M3
12789 007664-41-7 Ammoniak
▼C1
12820 000123-99-9 Azelainsäure
▼M1
12970 004196-95-6 Azelainsäureanydrid
▼C1
13000 001477-55-0 1,3-Benzoldimethanamin SML = 0,05 mg/kg
▼M5
13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrich-
loridQMA = 0,05 mg/6 dm2
(gemessen als 1,3,5-Benzoltri-carbonsäure)
▼C1
13090 000065-85-0 Benzoesäure
13150 000100-51-6 Benzylalkohol
000111-46-6 Bis(2-hydroxyethyl)-ether Siehe „Diethylenglycol“
000077-99-6 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol Siehe „1,1,1-Trimethylol-
propan“
▼M5
13180 000498-66-8 Bicyclo[2.2.1]hept-2-en
(= Norbornen)SML = 0,05 mg/kg
13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclohexyl)methan SML = 0,05 mg/kg
▼C1
13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan SML = 3 mg/kg
13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis
(2,3-epoxypropyl)-ether►M5SML(T) = 1 mg/kg (9)
zugelassen bis zum 1. Januar
2005◄
000110-98-5 Bis(hydroxypropyl)-ether Siehe „Dipropylenglycol“
005124-30-1 Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan Siehe „Dicyclohexylmethan-
4,4/prime1-diisocyanat“
▼M1
13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-
bis(phthalsäureanhydrid)SML = 0,05 mg/kg
▼C1
13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl-4-
hydroxyphenyl)-2-indolinonSML = 1,8 mg/kg
000080-05-7 Bisphenol A Siehe
„2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-
propan“
001675-54-3 Bisphenol
A-bis(2,3-epoxypropyl)-etherSiehe„2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis(2,3-epoxypropyl)-ether“
▼M1
13614 038103-06-9 Bisphenol
A-bis(phthalsäureanhydrid)Siehe 13530
▼C1
13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = nicht nachweisbar (NG
= 0,02 mg/kg, Analysetoleranzinbegriffen)
13690 000107-88-0 1,3-Butandiol
▼M5
13780 002425-79-8 1,4-Butan-
diol-bis(2,3-epoxyproplyl)-etherQM = 1 mg/kg in BG(berechnet als Epoxy, Molge-wicht = 43)
▼C1
13840 000071-36-3 1-Butanol▼C1
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 13
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
13870 000106-98-9 1-Buten
13900 000107-01-7 2-Buten
▼M5
14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg
▼C1
14110 000123-72-8 Butyraldehyd
14140 000107-92-6 Buttersäure
14170 000106-31-0 Buttersäureanhydrid
14200 000105-60-2 Caprolactam ►M5SML(T) = 15 mg/kg
(5)◄
14230 002123-24-2 Caprolactam, Natriumsalz ►M5SML(T) = 15 mg/kg (5)
(berechnet als Caprolactam) ◄
14320 000124-07-2 Caprylsäure
14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid
14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG
▼M3
14411 008001-79-4 Rizinusöl
▼C1
14500 009004-34-6 Cellulose
14530 007782-50-5 Chlor
000106-89-8 1-Chlor-2,3-epoxipropan Siehe „Epichlorhydrin“
▼M5
14650 000079-38-9 Chlortrifluorethylen QMA = 0,05 mg/6 dm2
▼C1
14680 000077-92-9 Citronensäure
14710 000108-39-4 m-Kresol
14740 000095-48-7 o-Kresol
14770 00106-44-5 p-Kresol
000105-08-8 1,4-Cyclohexandimethanol Siehe „1,4-Bis(hydroxymethyl)
-cyclohexan“
▼M5
14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg
▼C1
14950 003173-53-3 Cyclohexylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
▼M3
15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg
▼M2
15095 000334-48-5 Decansäure
▼C1
15100 000112-30-1 1-Decanol
000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe „Ethylendiamin“
000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe „Hexamethylendiamin“
▼M5
15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg
▼M1
15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan
▼M2
15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg
▼C1
15700 005124-30-1 Dicyclohexylmethan-4,4 /prime1-diiso-
cyanatQM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 14
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
15760 000111-46-6 Diethylenglykol ►M5SML(T) = 30 mg/kg
(3)◄
▼M2
15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg
15820 000345-92-6 4,4/prime1-Difluorbenzophenon SML = 0,05 mg/kg
▼C1
15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxybenzol SML = 6 mg/kg
15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxybenzol SML = 2,4 mg/kg
15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg
15970 000611-99-4 4,4/prime1-Dihydroxybenzophenon SML = 6 mg/kg
16000 000092-88-6 4,4/prime1-Dihydroxybiphenyl SML = 6 mg/kg
16150 000108-01-0 Dimethylaminoethanol SML = 18 mg/kg
16240 000091-97-4 3,3/prime1-Dimethyl-4,4 /prime1-diisocyanatbi-
phenylQM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
▼M5
16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg
16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg
▼C1
16480 000126-58-9 Dipentaerythrit
16570 004128-73-8 Diphenylether-4,4 /prime1-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
16600 005873-54-1 Diphenylmethan-2,4 /prime1-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
16630 000101-68-8 Diphenylmethan-4,4 /prime1-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
16660 000110-98-5 Dipropylenglykol
▼M5
16694 013811-50-2 N,N/prime1-Divinyl-2-imidazolidinon QM = 5 mg/kg in BG
16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg
▼C1
16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG
16780 000064-17-5 Ethanol
16950 000074-85-1 Ethylen
16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg
16990 000107-21-1 Ethylenglykol ►M5SML(T) = 30 mg/kg
(3)◄
17005 000151-56-4 Ethylenimin ►M1SML = NN (NG
= 0,01 mg/kg) ◄
17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG
▼M3
17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg
▼M2
17160 000097-53-0 Eugenol ►M5SML = NN (NG
= 0,02 mg/kg, Analysetoleranzingebriffen) ◄
▼C1
17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren
17200 068308-53-2 Sojafettsäuren
17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren
17260 000050-00-0 Formaldehyd SML = 15 mg/kg
17290 000110-17-8 Fumarsäure
17530 000050-99-7 Glucose
18010 000110-94-1 Glutarsäure
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 15
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M1
18070 000108-55-4 Glutarsäureanhydrid
▼C1
18100 000056-81-5 Glycerin
▼M5
18220 068564-88-5 N-Heptylaminoundecansäure SML = 0,05 mg/kg (1)
▼M1
18250000115-28-6 Hexachlorendomethylentetrahy-
drophthalsäureSML = NN (NG= 0,01 mg/kg)
18280 000115-27-5 Hexachlorendomethylentetrahy-
drophthalsäureanhydridSML = NN (NG= 0,01 mg/kg)
▼C1
18310 036653-82-4 1-Hexadecanol
▼M1
18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG
= 0,01 mg/kg)
▼C1
18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg
18640 000822-06-0 Hexamethylendiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
18670 000100-97-0 Hexamethylentetramin ►M1SML(T) = 15 mg/kg
(berechnet als Formal-
dehyd)◄
000123-31-9 Hydrochinon Siehe „1,4-Dihydroxybenzol“
▼M5
18820 000592-41-6 1-Hexen SML= 3 mg/kg
▼C1
18880 000099-96-7 p-Hydroxybenzoesäure
19000 000115-11-7 Isobuten
▼M5
19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg en PT
19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg
▼M2
19210 001459-93-4 Dimethylisophthalat SML = 0,0 5 mg/kg
▼M3
19270 000097-65-4 Itaconsäure
▼M4
19460 000050-21-5 Milchsäure
▼M1
19470 000143-07-7 Laurinsäure
▼M4
19480 002146-71-6 Vinyllaurat
▼C1
19510 011132-73-3 Lignocellulose
19540 000110-16-7 Maleinsäure ►M5SML(T) = 30 mg/kg
(4)◄
19960 000108-31-6 Maleinsäureanhydrid ►M5SML(T) = 30 mg/kg (4)
(berechnet als Maleinsäure) ◄
000108-78-1 Melamin Siehe „2,4,6-Triamino-1,3,5-
triazin“
▼M5
19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG = 0,02 mg/kg,
Analysetoleranz inbegriffen)
▼C1
20020 000079-41-4 Methacrylsäure
▼M5
20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg
▼M2
20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat▼C1
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 16
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)▼C1
20110 000097-88-1 Butylmethacrylat
20140 002998-18-7 sec-Butylmethacrylat
20170 000585-07-9 tert-Butylmethacrylat
▼M5
20530 002867-47-2 2-(Dimethyl-
amino)ethylmethacrylatSML = NN (NG = 0,02 mg/kg,Analysetoleranz inbegriffen)
▼C1
20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat
21010 000097-86-9 iso-Butylmethacrylat
21100 004655-34-9 iso-Propylmethacrylat
21130 000080-62-6 Methylmethacrylat
▼M1
21190 000868-77-9 Ethylenglykolmonomethacrylat
▼M2
21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat
▼C1
21340 002210-28-8 Propylmethacrylat
21460 000760-93-0 Methacrylsäureanhydrid
21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = nicht nachweisbar (NG
= 0,020 mg/kg, Analysetole-
ranz inbegriffen)
21550 000067-56-1 Methanol
▼M5
21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 m2. Nur zur
Verwendung in Polypropylen
▼M1
21940 000924-42-5 N-MethylolacrylamidS
ML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
▼C1
22150000691-37-2 4-Methyl-1-penten ►M1SML = 0,02 mg/kg ◄
▼M5
22331 025513-64-8 Mischung von (40 % M/M) 1,6-
Diamino-2,2,4-trimethylhexan und(60 % M/M) 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexanQMA = 5 mg/6 dm
2
▼M1
22350 000544-63-8 Myristinsäure
▼M2
22390 000840-65-3 Dimethylnaphthalin-2,6-dicarbo-
xylatSML = 0,05 mg/kg
▼C1
22420 003173-72-6 1,5-Napthalendiisocryanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
22450 009004-70-0 Nitrocellulose
22480 000143-08-8 1-Nonanol
▼M5
22550 000498-66-8 Norbornen Siehe „Bicyclo[2.2.1]hept-2-en“
▼C1
22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
22600 000111-87-5 1-Octanol
22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg
▼M1
22763 000112-80-1 Ölsäure
▼C1
22780 000057-10-3 Palmitinsäure
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 17
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
22840 000115-77-5 Pentaerythrit
22870 000071-41-0 1-Pentanol
▼M5
22937 001623-05-8 Perfluorpropyl-perfluorvinylether SML = 0,05 mg/kg
▼C1
22960 000108-95-2 Phenol
23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin QM = 1 mg/kg in BG
000075-44-5 Phosgen Siehe „Carbonylchlorid“
23170 007664-38-2 Phosphorsäure
Phthalsäure Siehe „Terephtalsäure“
▼M5
23175 000122-52-1 Triethylphosphit QM = NN (NG = 1 mg/kg in
BG)
▼M1
23200 000088-99-3 O-Phthalsäure
23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG
= 0,01 mg/kg)
▼C1
23380 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid
23470 000080-56-8 alpha-Pinen
23500 000127-91-3 beta-Pinen
▼M5
23547 009016-00-6063148-62-9 Polydimethylsiloxan (MG>6800)Die Spezifikationen in Anhang
V sind einzuhalten
▼C1
23590 025322-68-3 Polyethylenglykol
23650 025322-69-4 Polypropylenglykol (Molgewichtüber 400)
▼M4
23651 025322-69-4 Polypropylenglykol
▼C1
23740 000057-55-6 1,2-Propandiol
▼M5
23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg
▼C1
23800 000071-23-8 1-Propanol
23830 000067-63-0 2-Propanol
23860 000123-38-6 Propionaldehyd
23890 000079-09-4 Propionsäure
▼M5
23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (2)
(berechnet als Acetaldehyd)
▼C1
23950 000123-62-6 Propionsäureanhydrid
23980 000115-07-1 Propylen
24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG
000120-80-9 Pyrocatechol Siehe „1,2-Dihydroxybenzol“
▼M2
24057 000089-32-7 Pyromellitsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg (berechnet
als Pyromellitsäure
▼C1
24070 073138-82-6 Harzsäuren
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 18
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
000108-46-3 Resorcin Siehe „1,3-Dihydroxybenzol“
24100 008050-09-7 Kolophonium
24130 008050-09-7 Kolophoniumharz ►M3Siehe „Kolopho-
nium“◄
24160 008052-10-6 Tallölharz
24190 009014-63-5 Baumharz
24250 009006-04-6 Naturkautschuk
▼M1
24270 000069-72-7 Salicylsäure
▼C1
24280000111-20-6 Sebacinsäure
▼M1
24430 002561-88-8 Sebacinsäureanhydrid
▼M2
24475 001313-82-2 Natriumsulfid
▼C1
24490 000050-70-4 Sorbit
24520 008001-22-7 Sojaöl
▼M2
24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke
▼C1
24550 000057-11-4 Stearinsäure
24610 000100-42-5 Styrol
▼M5
24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
▼C1
24820 000110-15-6 Bernsteinsäure
▼M1
24850000108-30-5 Bernsteinsäureanhydrid
▼C1
24880 000057-50-1 Saccharose
▼M1
24887 006362-79-4 5-Sulfoisophthalsäure, Mononatri-umsalz►
M3SML = 5 mg/kg ◄
▼M2
24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfoisophthalat,MononatriumsalzSML = 0,05 mg/kg
▼C1
24910 000100-21-0 TerephtalsäureS
ML = 7,5 mg/kg
▼M2
24940 000100-20-9 Terephthalsäuredichlorid SML(T) = 7,5 mg/kg
(berechnet als Terephthalsäure)
▼C1
24970 000120-61-6 Dimethylterephthalat
▼M5
25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg
▼C1
25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol
▼M2
25120 000116-14-3 Tetrafluorethylen SML = 0,05 mg/kg
▼C1
25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg
25180 000102-60-3 N,N,N /prime1,N/prime1-Tetrakis(2-hydroxypropyl)
ethylendiamin
25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 19
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen
(1) (2) (3) (4)25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiisocyanat, dimer QM(T) = 1 mg/kg in BG
(berechnet als NCO)
25360 2,3-Epoxypropyl-trialkyl(C5-C15)acetat►
M5QM = 1 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxy, Molge-wicht = 43) ◄
▼M5
25385 000102-70-5 Triallylamin Die Spezifikationen in Anhang
V sind einzuhalten
▼C1
25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
25510 000112-27-6 Triethylenglykol
25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
▼M1
25910 024800-44-0 Tripropylenglykol
▼M5
25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)ethan QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur
zur Verwendung in Polycarbo-nate.
▼C1
25960 000057-13-6 Harnstoff
26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe Richtlinie 78/142/EWG
des Rates
26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder
SML = nicht nachweisbar (NG= 0,05 mg/kg)
▼M3
26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg
▼M5
26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG
26320 002768-02-7 Vinyltrimethoxysilan QM = 5 mg/kg in BG
26360 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten
26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methylacetamid QM = 2 mg/kg in BG
▼C1
ABSCHNITT B
VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE IN
ERWARTUNG EINER ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE AUFNAHME IN ABSCHNITT A
WITERHIN VERWENDET WERDEN KÖNNEN
000542-02-9 Acetoguanamin Siehe „2,4-Diamino-6-methyl-
1,3,5-triazin“
▼M2
10599/90A 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fett-säuren (C18), destillierte
10599/91 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fett-säuren (C18), nicht destillierte
10599/92A 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesät-tigten Fettsäuren (C18), destillierte
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 20
▼M2PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen
(1) (2) (3) (4)
10599/93 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesät-
tigten Fettsäuren (C18), nichtdistillierte
▼M5
11245 002156-97-0 Dodecylacrylat
▼C1
11500 000103-11-7 2-Ethylhexylacrylat
11530 000999-61-1 2-Hydroxypropylacrylat
▼M5
▼C1
12910 001732-10-1 Dimethylazelat
13030 000528-44-9 1,2,4-Benzoltricarbonsäure Siehe „Trimellithsäure“
▼M5
000091-76-9 Benzoguanamin Siehe „2,4-Diamino-6-phenyl-
1,3,5-triazin“
▼C1
13570 000080-09-1 Bisphenol S Siehe „4,4 /prime1-Dihydroxydiphenyl-
sulfon“
13720 000110-63-4 1,4-Butandiol
▼M5
▼C1
13810 000505-65-7 1,4-Butandiolformal
▼M1
13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol
▼M5
▼C1
14260 000502-44-3 Caprolacton
14470 000115-28-6 Chlorendinesäure Siehe „Hexachlorendomethyl-
entetrahydrophtalsäure“
14800 003724-65-0 Crotonsäure
▼M5
▼C1
15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-
triazin
15370 003236-53-1 1,6-Diamino-2,2,4-trimethylhexan
15400 003236-54-2 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexan
15610 000080-07-9 4,4/prime1-Dichlordiphenylsulfon
15730 000077-73-6 Dicyclopentadien
16090 000080-09-1 4,4/prime1-Dihydroxydiphenylsulfon
16210 006864-37-5 3,3/prime1-Dimethyl-4,4 /prime1-diaminodicy-
clohexylmethan
▼M5
▼C1
16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3-propandiol▼C1
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 21
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen
(1) (2) (3) (4)
▼M5
▼C1
16540 000102-09-0 Diphenylcarbonbat
16690 001321-74-0 Divinylbenzol ►M5QM = 1 mg/kg in BG
oder SML = NN (NG
= 0,02 mg/kg, Analysetoleranzinbegriffen) ◄
▼M1
16697 000693-23-2 Dodecandisäure
▼C1
17110 016219-75-3 5-Ethylidenbi-
cyclo[2.2.1]hept-2-en
▼M5
▼C1
18370 000592-45-0 1,4-Hexadien
▼M1
18441 000085-42-7 Hexahydrophthalsäureanhydrid
▼C1
18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol
▼M5
19150 000121-91-5 Isophtalsäure
▼C1
19180 000099-63-8 Isophtalsäuredichlorid
19240 000078-79-5 Isopren Siehe „2-Methyl-1,3-butadien“
▼M1
19490 000947-04-6 Laurolactam
▼C1
19570 000999-21-3 Diallylmaleinat
19600 000105-76-0 Dibutylmaleinat
▼M5
▼C1
20260 000101-43-9 Cyclohexylmethacrylat
20380 001189-08-8 1,3-Butandioldimethacrylat
20410 002082-81-7 1,4-Butandioldimethacrylat
20440 000097-90-5 Ethylenglykoldimethacrylat
▼M5
▼C1
20590 000106-91-2 2,3-Epoxypropylmethacrylat ►M5QM(T) = 5 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxy, Molge-
wicht = 43) ◄▼C1
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 22
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen
(1) (2) (3) (4)
21370 010595-80-9 2-Sulfoethylmethacrylat
21400 054276-35-6 Sulfopropylmethacrylat
21520 001561-92-8 Natriummethallylsulfonat QM = 5 mg/kg in BG
21640 000078-79-5 2-Methyl-1,3-butadien
▼M5
▼C1
21820 000505-65-7 1,4-(Methylendioxy)butan Siehe „1,4-Butandiolformal“
21970 000923-02-4 N-Methylolmethacrylamid
22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol
22360 001141-38-4 2,6-Naphthalendicarbonsäure
000126-30-7 Neopentylglykol Siehe „2,2-Dimethyl-1,3-
propandiol“
▼M5
▼C1
22540 000498-66-8 Norbornen Siehe „Bicyclo[2.2.1]hept-2-en“
22720 000140-66-9 4-tert-Octylphenol ►M5Siehe „4-(1,1,3,3-Tetra-
methylbutyl)phenol“ ◄
22900 000109-67-1 1-Penten
▼M5
▼C1
23140 000092-69-3 Phthalsäuren Siehe „Iso- oder o-Phthalsäure“
▼M5
▼C1
24370 000106-79-6 Dimethylsebacat
▼M5
▼M1
25380 Vinyl-trialkyl(C5-C15)acetat(=vinylversatat)
▼C1
25390 000101-37-1 Triallylcyanurat
25450 026896-48-0 Tricyclodecandimethanol
25540 000528-44-9 Trimellithsäure QM(T) = 5 mg/kg in BG
25550 000552-30-7 Trimellithsäureanhydrid QM(T) = 5 mg/kg in BG
(berechnet als Trimellithsäure)
25810 015625-89-5 1,1,1-Trimethylolpropantriacrylat
25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylolpropantrimethan-crylat
25900 000110-88-3 Trioxan
000102-71-6 Tris(2-hydroxyethyl)amin Siehe „Triethanolamin“
▼M5
▼C1
26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 23
▼C1
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen
(1) (2) (3) (4)
26290 000622-97-9 p-Vinyltoluol Siehe „ p-Methylstyrol“
26320 000105-67-9 m-Xylenol Siehe „2,4-Dimethylphenol“
000526-75-0 o-Xylenol Siehe „2,3-Dimethylphenol“
000095-87-4 p-Xylenol Siehe „2,5-Dimethylphenol“
▼M1
▼M2
▼M3
▼M4
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 24
▼M3
ANHANG III
UNVOLLSTÄNDIGESVERZEICHNISVONADDITIVEN,DIEBEIDER
HERSTELLUNG VON MATERIALIEN UND GEGENSTÄNDEN AUS
KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN
Allgemeine Einleitung
1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis von
a) Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung
am Enderzeugnis zu erzielen. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Ende-rzeugnis vorhanden zu sein;
b) Stoffen, die verwendet werden (z. B. Emulgatoren, Oberflächenbehand-
lungsmittel, Puffermittel usw.), um ein geeignetes Polymerisationsmediumzu erhalten.
Stoffe, die die Bildung von Polymeren (z. B. das katalytische System)
direkt beeinflussen, sind nicht in das Verzeichnis aufgenommen.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung „…Säure(n), Salze“ in Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein
können:
a) Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie:
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen,— Reaktionszwischenprodukte,— Abbauprodukte;
b) Mischungen der genehmigten Stoffe.
Materialien und Gegenstände, die die unter den Buchstaben a) und b) aufge-
führten Stoffe enthalten, müssen die Anforderungen gemäß Artikel 2 derRichtlinie 89/109/EWG erfüllen.
4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer
Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (PM/REF.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer
der auf der Liste verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
▼
M5
— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationswert (SML);— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm
2(der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
▼
M3
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei derentsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung Vorrang gegenüber der CAS-Nummer. BeiWidersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und desCAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 25
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)Unvollständiges Verzeichnis von Additiven
30000 000064-19-7 Essigsäure
30045 000123-86-4 Butylacetat
▼M5
30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
▼M3
30140 000141-78-6 Ethylacetat
30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid
30295 000067-64-1 Aceton
30370 — Acetylessigsäure, Salze
30400 — Glyceride, acetyliert
▼M5
30610 — Monocarbonsäuren, C2-C24,aliphatische, geradkettige, ausnatürlichen Fetten und Ölen, undderen Mono-, Di- und Triglyceri-nester (verzweigte Fettsäuren innatürlich vorkommenden Mengensind eingeschlossen)
30612 — Monocarbonsäuren, C2-C24,aliphatische, geradkettige, synthe-tische, und deren Mono-, Di- undTriglycerinester
▼M3
30960 — Ester von aliphatischen Monocar-bonsäuren (C
6-C22) mit Polygly-
cerin
31328 — Fettsäuren aus eßbaren tierischenoder pflanzlichen Fetten und Ölen
▼M5
31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pentil-6-[1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxy-phenyl)phenylacrylatSML = 5 mg/kg
▼M3
31730 000124-04-9 Adipinsäure
33120 — Alkohole, aliphatische, einwertige,gesättigte, geradkettige, primäre(C
4-C24)
33350 009005-32-7 Alginsäure
▼M5
33801 — n-Alkyl(C10-C13)säure SML = 30 mg/kg
34240 — Ester vonAlkyl(C10-C20)sulfonsäure mitPhenolnSML = 6 mg/kg. Zugelassen bis
zum 1. Januar 2002
▼M4
34281— Alkyl(C8-C22)schwefelsäuren,
geradkettige, primäre, mit gerad-zahliger Kohlenstoffkette
34475 — Aluminium-Calcium-hydroxy-phosphit, Hydrat
▼M3
34480 — Aluminiumfasern, -flocken und-pulver
34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid
34690 011097-59-9 Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 26
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
34720 001344-28-1 Aluminiumoxid
35120 013560-49-1 Diester von 3-Aminocrotonsäure
mit Thiobis (2-hydroxyethyl)ether
35320 007664-41-7 Ammoniak
35440 012124-97-9 Ammoniumbromid
35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid
35840 000506-30-9 Arachinsäure
35845 007771-44-0 Arachidonsäure
36000 000050-81-7 Ascorbinsäure
36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat
36160 010605-09-1 Ascorbylstearat
▼M5
36640 000123-77-3 Azodicarbonamid Nur zur Verwendung als Treib-
mittel
▼M3
36880008012-89-3 Bienenwachs
36960 003061-75-4 Behenamid
37040 000112-85-6 Behensäure
37280 001302-78-9 Bentonit
▼M5
37360 000100-52-7 Benzaldehyd Der Punkt 10 in Anhang VI ist
einzuhalten
▼M3
37600 000065-85-0 Benzoesäure
37680 000136-60-7 Butylbenzoat
37840 000093-89-0 Ethylbenzoat
38080 000093-58-3 Methylbenzoat
38160 002315-68-6 Propylbenzoat
▼M5
38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxa-zolyl)-4 /prime1-(5-methyl-2-benzoxazolil)
stilbenDie Spezifikationen in Anhang
V sind einzuhalten
38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-aminopropyl)ethilendiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-piperi-dinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazinSML = 5 mg/kg
38515 001533-45-5 4,4/prime1Bis(2-benzoxazolyl)stilben SML = 0,05 mg/kg (1)
38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-
methylphenylpentaerythritoldi-phosphitSML = 5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit
▼M3
38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit
▼M5
39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-(dodecy-loxy)methylammoniumchloridSML = 1,8 mg/kg
39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxyimethyl)fluoren QMA = 0,05 mg/6 dm2
▼M3
39890 ►M5
087826-41-3
◄Bis(methylbenzyliden)sorbit
►M5
069158-41-4
◄
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 27
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
►M5
054686-97-4
◄
►M5
081541-12-0
◄
▼M5
40120 — Bis(polyethylenglykol)hydroxy SML = 0,6 mg/kg zugelassen
bis zum 1. Januar 2002
▼M3
40400 010043-11-5 Bornitrid
40570 000106-97-8 Butan
41040 005743-36-2 Calciumbutyrat
41280 001305-62-0 Calciumhydroxid
41520 001305-78-8 Calciumoxid
41600 012004-14-7 Calciumsulphoaluminat
037293-22-4
▼M5
41680 000076-22-2 Kampfer Der Punkt 10 in Anhang VI ist
einzuhalten
▼M3
41760 008006-44-8 Candelillawachs
41960 000124-07-2 Caprylsäure
42160 000124-38-9 Kohlendioxid
▼M5
42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
▼M3
42500 — Kohlensäure, Salze
42640 009000-11-7 Carboxymethylcellulose
42720 008015-86-9 Carnaubawachs
42800 009000-71-9 Casein
42960 064147-40-6 Rizinusöl, dehydriertes
43200 — Rizinusöl, Mono- und Diglyceride
43280 009004-34-6 Cellulose
43300 009004-36-8 Cellulose-acetobutyrat
43360 068442-85-3 Cellulose, regenerierte
43440 008001-75-0 Ceresine
▼M5
43515 — Cholinesterchloride von Kokosnu-ßölfettsäurenQMA = 0,9 mg/6 dm
2
▼M3
44160 000077-92-9 Citronensäure
44640 000077-93-0 Triethylcitrat
▼M5
45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer) undSML = 1 mg/kg (berechnet alsJod)
▼M3
45280 — Baumwollfasern
▼M5
45450 068610-51-5 p-Kresol-Dicyclopentadien-Isobu-tylen, CopolymerSML = 0,05 mg/kg
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 28
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)▼M3
45560 014464-46-1 Cristobalit
45760 000108-91-8 Cyclohexylamin
45920 009000-16-2 Dammar
45940 000334-48-5 n-Decansäure
46070 010016-20-3 alpha-Dextrin
46080 007585-39-9 beta-Dextrin
46375 061790-53-2 Diatomeenerde
▼M4
46380 068855-54-9 Diatomeenerde, Natriumcarbo-
natschmelze calciniert
▼M3
46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit
46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-di-tert-
butyl-4-hydroxybenzoat
46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxybenzoat
46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxybenzylphosphonat
▼M5
46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxy-benzylphosphonat,CalciumsalzSML = 6 mg/kg
▼M3
47440 000461-58-5 Dicyanodiamid
▼M5
47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan
49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpenta-
decyl)phenolSML = 1 mg/kg
▼M3
49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid
51200 000126-58-9 Dipentaerythrit
▼M5
51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-
2-yl)-5-(hexyloxy)phenolSML = 0,05 mg/kg
▼M3
51760 025265-71-8 Dipropyleneglycol
000110-98-5
52640 016389-88-1 Dolomit
▼M4
52720 000112-84-5 Erucamid
▼M3
52730 000112-86-7 Erucasäure
52800 000064-17-5 Ethanol
53270 037205-99-5 Ethylcarboxymethylcellulose
53280 009004-57-3 Ethylcellulose
53360 000110-31-6 N,N/prime1-Ethylen-bis-oleamid
53440 005518-18-3 N,N/prime1-Ethylen-bis-palmitamid
53520 000110-30-5 N,N/prime1-Ethylen-bis-stearamid
53600 000060-00-4 Ethylendiamintetraessigsäure
▼M5
53610 054453-03-1 Kupferethylendiamintetraacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 29
▼M5
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
▼M3
54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmit-amid-N /prime1-stearamid
54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethylcellulose
54270 — Ethylhydroxymethylcellulose
54280 — Ethylhydroxypropylcellulose
▼M5
54300 118337-09-0 2,2/prime1-Ethyli-
denbis(4,6-di-tertbutylphenyl)fluorphosphonitSML = 6 mg/kg
▼M3
54450 — Fette und Öle, von tierischen oderpflanzlichen Ursprung
54480 — Fette und Öle, hydrierte, von tieri-schen oder pflanzlichen Ursprung
▼M5
54930 025359-91-5 Formaldehyd-1-Naphthol, Copo-lymer [=Poly(1-hydroxynaphthyl-methan)]SML = 0,05 mg/kg
▼M3
55040 000064-18-6 Ameisensäure
55120 000110-17-8 Fumarsäure
55190 029204-02-2 Gadoleinsäure
55440 009000-70-8 Gelatine
▼M4
55520 — Glasfasern
55600 — Mikroglaskugeln
▼M3
55680 000110-94-1 Glutarsäure
55920 000056-81-5 Glycerin
56020 099880-64-5 Glycerindibehenat
56360 — Ester von Glycerin mit Essigsäure
▼M4
56486 — Ester von Glycerin mit alipathi-schen gesättigten geradkettigenSäuren mit geradzahliger Kohlen-stoffkette (C
14-C18) und mit alipha-
tischen ungesättigten geradket-tigen Säuren mit geradzahligerKohlenstoffkette (C
16-C18)
▼M3
56487 — Ester von Glycerin mit Buttersäure
56490 — Ester von Glycerin mit Erucasäure
56495 — Ester von Glycerin mit 12-Hydro-xystearinsäure
56500 — Ester von Glycerin mit Laurin-säure
56510 — Ester von Glycerin mit Linolsäure
56520 — Ester von Glycerin mit Myristin-säure
56540 — Ester von Glycerin mit Ölsäure
56550 — Ester von Glycerin mit Palmitin-säure
56565 — Ester von Glycerin mit Nonan-säure
56570 — Ester von Glycerin mit Propion-säure
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 30
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
56580 — Ester von Glycerin mit Rizinol-
säure
56585 — Ester von Glycerin mit Stearin-säure
56610 030233-64-8 Glycerinmonobehenat
56720 026402-23-3 Glycerinmonohexanoat
56800 030899-62-8 Glycerinmonolauratdiacetat
56880 026402-26-6 Glycerinmonooctanoat
57040 — Glycerinmonooleat, Ester mitAscorbinsäure
57120 — Glycerinmonooleat, Ester mitCitronensäure
57200 — Glycerinmonopalmitat, Ester mitAscorbinsäure
57280 — Glycerinmonopalmitat, Ester mitCitronensäure
57600 — Glycerinmonostearat, Ester mitAscorbinsäure
57680 — Glycerinmonostearat, Ester mitCitronensäure
▼M5
57800 018641-57-1 Glycerin-tribehenat
▼M3
57920 000620-67-7 Glycerintriheptanoat
58300 — Glycin, Salze
58320 007782-42-5 Graphit
58400 009000-30-0 Guar Gummi
58480 009000-01-5 Gummi arabicum
58720 000111-14-8 Heptansäure
59360 000142-62-1 Hexansäure
59760 019569-21-2 Huntit
59990 007647-01-0 Salzsäure
60030 012072-90-1 Hydromagnesit
60080 012304-65-3 Hydrotalkit
60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxybenzoat
60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydroxybenzoat
60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxybenzoat
60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxybenzoat
▼M5
60480 003864-99-1 2-(2-Hidroxy-3,5-di-tert-butyl-phenyl)-5-chlorobenzotriazolSML = 30 mg/kg
▼M3
60560 009004-62-0 Hydroxyethylcellulose
60880 009032-42-2 Hydroxyethylmethylcellulose
61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke
61390 037353-59-6 Hydroxymethylcellulose
61680 009004-64-2 Hydroxypropylcellulose
61800 009049-76-7 Hydroxypropylstärke
61840 000106-14-9 12-Hydroxystearinsäure
62140 006303-21-5 Hypophosphorigsäure
62240 001332-37-2 Eisenoxid
62450 000078-78-4 Isopentan
62640 008001-39-6 Japanwachs
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 31
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
62720 001332-58-7 Kaolin
62800 — Kaolin, calciniert
62960 000050-21-5 Milchsäure
63040 000138-22-7 Butyllactat
63280 000143-07-7 Laurinsäure
63760 008002-43-5 Lecithin
63840 000123-76-2 Lävulinsäure
63920 000557-59-5 Lignocerinsäure
64015 000060-33-3 Linolsäure
64150 028290-79-1 Linolensäure
64500 — Lysin, Salze
64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid
64720 001309-48-4 Magnesiumoxid
65020 006915-15-7 Apfelsäure
65040 000141-82-2 Malonsäure
65520 000087-78-5 Mannitol
66200 037206-01-2 Methylcarboxymethylcellulose
66240 009004-67-5 Methylcellulose
▼M5
66560 004066-02-8 2,2/prime1-Methylenbis(4-methyl-
6cyclohexylphenol)SML(T) = 3 mg/kg (6)
66580 000077-62-3 2,2/prime1-Methylenbis[4-methyl-6(1-
methylcyclohexyl)phenolSML(T) = 3 mg/kg (6)
▼M3
66640009004-59-5 Methylethylcellulose
66695 — Methylhydroxymethylcellulose
66700 009004-65-3 Methylhydroxypropylcellulose
▼M5
66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on SML = NN (NG = 0,02 mg/kg,
Analysetoleranz inbegriffen)
▼M3
67120 012001-26-2 Glimmer
▼M5
67170 — Mischung von (80-100 % M/M)5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-dimethyl-phenyl)-2(3H)benzofuranon und(0-20 % M/M) 5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3-dimethyl-phenyl)-2(3H)-benzofuranonSML = 5 mg/kg
67180 — Mischung von (50 % M/M) n-
Decyl-n-octylphthalat, (25 % M/M) Di-n-decylphthalat und (25 %M/M) Di-n-octylphthalatSML = 5 mg/kg (1)
▼M3
67200 001317-33-5 Molybdendisulfid
67840 — Montansäuren und/oder derenEster mit Ethylenglykol und/oder1,3-Butandiol und/oder Glycerin
67850 008002-53-7 Montanwachs
67891 000544-63-8 Myristinsäure
68040 003333-62-8 7-[2-H-Naphto-(1,2-D)triazol-2-yl]-3-phenylcumarin
68125 ►M5
037244-96-5
◄Nephelinsyenit
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 32
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M5
68145 080410-33-9 2,2/prime1,2/primedbl1-Nitrilo[triethyl-tris
(3,3/prime1,5,5/prime1-tetra-tert-butyl-1,1 /prime1-bi-
phenyl-2,2 /prime1-diyl)phosphit]SML = 5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
▼M4
68960 000301-02-0 Oleamid
▼M3
69040000112-80-1 Ölsäure
69760 000143-28-2 Oleylalkohol
70000 070331-94-1 2,2/prime1-Oxamidobis [ethyl-3-(3,5-di-
tert-butyl-4-hydroxy-
phenyl)propionat]
70240 012198-93-5 Ozocerit
70400 000057-10-3 Palmitinsäure
71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure
71440 009000-69-5 Pektin
71600 000115-77-5 Pentaerythrit
▼M5
71635 025151-96-6 Pentaerythritdioleat SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln, fürdie das Simulanzlösemittel D inder Richtlinie 85/572/EWGfestgesetzt ist
▼M3
71680 006683-19-8 Pentaerythrit-
tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]
71720 000109-66-0 Pentan
72640 007664-38-2 Phosphorsäure
▼M5
73720 000155-96-8 Trichlorethylphosphat SML = NN (NG = 0,02 mg/kg,
Analysetoleranz inbegriffen)
74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert-butyl-6-
methylphenyl)-ethylphosphitSML = 5 mg/kg (Summe vonPhosphit und Phosphat)
▼M3
74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit
74480 000088-99-3 o-Phthalsäure
76320 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid
▼M5
063148-62-9
76721 009016-00-6
063148-62-9Polydimethylsiloxan (MG
>6800)Die Spezifikationen in AnhangV sind einzuhalten
76865 — Polyestre von 1,2-Propandiol und/
oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiolund/oder Polypropylenglykol mitAdipinsäure, auch mit endstän-diger Essigsäure, oder C12-C18Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-DecanolSML = 30 mg/kg
▼M3
76960 025322-68-3 Polyethylenglykol
77600 061788-85-0 Ester von Polyethylenglykol mit
hydriertem Rizinusöl
77702 — Ester von Polyethlyenglykol mit
aliphatischen Monocarbonsäuren(C
6-C22) und ihre Ammonium- und
Natriumsulfate▼M3
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 33
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M5
77895 068439-49-6 Polyethylenglykol(EO = 2-6)
monoalkyl(C16-C18)etherSML = 0,05 mg/kg
▼M3
79040 009005-64-5 Polyethylenglykolsorbitanmono-
laurat
79120 009005-65-6 Polyethylenglykolsorbitanmonoo-
leat
79200 009005-66-7 Polyethylenglykolsorbitanmono-
palmitat
79280 009005-67-8 Polyethylenglykolsorbitanmono-
stearat
79360 009005-70-3 Polyethylenglykolsorbitantrioleat
79440 009005-71-4 Polyethylenglykolsorbitantristearat
80240 029894-35-7 Polyglycerinricinoleat
80640 — Polyoxyalkyl(C2-C4) dimethylpo-
lysiloxan
80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren
▼M4
80800025322-69-4 Polypropylenglycol
▼M5
81515 087189-25-1 Poly(zinkglycerinat)
▼M3
81520 007758-02-3 Kaliumbromid
81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid
▼M5
81760 — Pulver, Schuppen und Fasern von
Messing, Bronze, Kupfer, Edel-stahl, Zinn und Legeriungen ausKupfer, Zinn und EisenSML(T) = 30 mg/kg (7)(berechnet als Kupfer); SML= 48 mg/kg (berechnet alsEisen)
▼M3
81840 000057-55-6 1,2-Propandiol
81882 000067-63-0 2-Propanol
82000 000079-09-4 Propionsäure
82080 009005-37-2 1,2-Propylenglykolalginat
82240 022788-19-8 1,2-Propylenglykoldilaurat
82400 000105-62-4 1,2-Propylenglykoldioleat
82560 033587-20-1 1,2-Propylenglykoldipalmitat
82720 006182-11-2 1,2-Propylenglykoldistearat
82800 027194-74-7 1,2-Propylenglykolmonolaurat
82960 001330-80-9 1,2-Propylenglykolmonooleat
83120 029013-28-3 1,2-Propylenglykolmonopalmitat
83300 001323-39-3 1,2-Propylenglykolmonostearat
83320 — Propylhydroxyethylcellulose
83325 — Propylhydroxymethylcellulose
83330 — Propylhydroxypropylcellulose
83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure
83455 013445-56-2 Pyrophosphorigsäure
83460 012269-78-2 Pyrophyllit
83470 014808-60-7 Quarz
83610 073138-82-6 Harzsäuren
83840 008050-09-7 Kolophonium
84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester mit Glycerin▼M3
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 34
▼M3
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester mit Pentaery-
thrit
84210 065997-06-0 Kolophonium, hydriertes
84240 065997-13-9 Kolophonium, hydriertes, Estermit Glycerin
84320 008050-15-5 Kolophonium, hydriertes, Estermit Methanol
84400 064365-17-9 Kolophonium, hydriertes, Estermit Pentaerythrit
84560 009006-04-6 Naturkautschuk
84640 000069-72-7 Salicylsäure
▼M5
85360 000109-43-3 Dibutylsebacat
▼M3
85600 — Silicate, natürliche
▼M5
85610 — Silicate, natürliche, silyliert(ausgenommen Asbest)
85840 053320-86-8 Lithiummagnesiumnatriumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
▼M3
85980 — Kieselsäure, Salze
86000 — Kieselsäure, silyliert
86160 000409-21-2 Siliciumcarbid
86240 007631-86-9 Siliciumdioxid
▼M5
86285 — Siliciumdioxid, silyliert
▼M3
86560 007647-15-6 Natriumbromid
86720 001310-73-2 Natriumhydroxid
87200 000110-44-1 Sorbinsäure
87280 029116-98-1 Sorbitandioleat
87520 062568-11-0 Sorbitanmonobehenat
87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat
87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat
87760 026266-57-9 Sorbitanmonopalmitat
87840 001338-41-6 Sorbitanmonostearat
87920 061752-68-9 Sorbitantetrastearat
88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat
88160 054140-20-4 Sorbitantripalmitat
88240 026658-19-5 Sorbitantristearat
88320 000050-70-4 Sorbit
88600 026836-47-5 Sorbitolmonostearat
▼M5
88640 008013-07-8 Sojaöl, epoxydiertes Die Spezifikationen in Anhang
V sind einzuhalten.
▼M3
88800 009005-25-8 Stärke, Lebensmittel-
88880 068412-29-3 Stärke, hydrolisiert
▼M4
88960 000124-26-5 Stearamid
▼M3
89040 000057-11-4 Stearinsäure
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 35
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M5
89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
89440 — Ester von Stearinsäure mit Ethy-
lenglykolSML(T) = 30 mg/kg (3)
▼M3
90720 058446-52-9 Stearolbenzoylmethan
90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-lactylat
90960 000110-15-6 Bernsteinsäure
91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-isobutyrat
91360 000126-14-7 Saccharoseoctaacetat
91840 007704-34-9 Schwefel
91920 007664-93-9 Schwefelsäure
▼M5
92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
▼M3
92080 014807-96-6 Talkum
92160 000087-69-4 Weinsäure
92195 — Taurin, Salze
92205 057569-40-1 Diester von Terephthalsäure mit
2,2/prime1-Methylenbis (4-methyl-6-tert-
butylphenol)
92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol
92640 000102-60-3 N,N,N /prime1,N/prime1-Tetrakis(2-
hydroxypropyl)ethylendiamin
▼M5
92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-
epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro[5.1.11.2]-heneicosan-21-on, PolymerSML = 5 mg/kg
92930 120218-34-0 Thiodiethyl-
enbis(5-methoxycarbonyl2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)SML = 6 mg/kg
▼M3
93440 013463-67-7 Titandioxid
93520 000059-02-9 alpha-Tocopherol
010191-41-0
93680 009000-65-1 TraganthGummi
94320 000112-27-6 Triethylenglykol
▼M5
94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
▼M3
95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris (3,5-di-
tert-butyl-4-hydroxybenzyl)benzol
▼M5
95725 110638-71-6 Vermiculit, Reaktionsprodukt mit
LithiumcitratSML(T) = 0,6 mg/kg (8)(berechnet als Lithium)
95855 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten
95859 — Raffinierte Wachse, die aus Erdöl
oder aus synthetischen Kohlen-wasserstoffen gewonnen werdenDie Spezifikationen in AnhangV sind einzuhalten
95883 — Weiße Mineralöle, paraffinisch,
die aus Kohlenwasserstoffen aufder Basis von Erdöl gewonnenwerdenDie Spezifikationen in AnhangV sind einzuhalten▼M3
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 36
PM/REF-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung►M5Beschränkungen und/oder
Spezifikationen ◄
(1) (2) (3) (4)
▼M3
95905 013983-17-0 Wollastonit
95920 — Holzmehl und -fasern, naturbe-
lassen
95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi
96190 020427-58-1 Zinkhydroxid
96240 001314-13-2 Zinkoxid
96320 001314-98-3 Zinksulfid▼M3
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 37
PM/REF-Nr. CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder Spezifi-
kationen
(1) (2) (3) (4)▼M5
ANHANG IV
PRODUKTE, DIE DURCHBAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN
18888 80181-31-3 3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxy-
valeriansäure-CopolymerSML = 0,05 mg/kg für Croton-säure (als Verunreinigung) undin Übereinstimmung mit den inAnhang V aufgeführten Spezi-fikationen
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 38
▼M5
PM/REF.-Nr. Sonstige SpezifikationenANHANG V
SPEZIFIKATIONEN
Teil A: Allgemeine Spezifikationen
(später festzulegen)
Teil B: Sonstige Spezifikationen
18888 3-HYDROXYBUTTERSÄURE-3-HYDROXYVALERIANSÄURE-COPO-
LYMER
Definition Diese Copolymere werden durch kontrollierte
Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen,wobei Mischungen von Glucose und Propionsäureals Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Derverwendete Organismus wurde nicht gentechnischgewonnen, sondern entstammt einem einzigenWiildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16NCIMB 10442). Die Ausgangsstämme werdengefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand derAusgangsstämme werden Teilstämme für dieHerstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoffgelagert werden. Sie dienen der Herstellung vonImpfmaterial für den Fermenter. Proben aus demFermenter werden täglich mikroskopisch sowie imHinblick auf morphologische Veränderungen derKolonien auf unterschiedlichen Nährböden beiverschiedenen Temperaturen, untersucht. DieCopolymere werden aus den hitzebehandeltenBakterien durch kontrollierte Digestion der anderenZellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert.Die Copolymere werden normalerweise als durchSchmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatz-stoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichma-cher, Füllmaterial, Stabilisatoren und Pigmentenangeboten, die alle den allgemeinen und beson-deren Spezifikationen entsprechen.
— Chemische Bezeichnung Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)
— C.A.S.-Nummer 80181-31-3
— Strukturformel
(-O-CH3
CH-CH2-O
C-)m - (CH2CH3
O-CH-CH2-O
C-)n
wobei n/(m + n) gr ößerals 0 und kleinerals
0,25
— durchschnittliches Moleku-
largewichtMindestens 150 000 Dalton (gemessen durch Gel-
Permeations-Chromatographie)
— Gehaltsbestimmung Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-
co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydro-lyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäureund 3-D-Hydroxyvalerianat.
Beschreibung Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver
Eigenschaften
— Identifikationsprüfungen:
— Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z. B. Chloro-
form, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich inEthanol, aliphatischen Alkanen und Wasser
— Migration Der Migrationswert für Crotonsäure darf höchstens
0,05 mg/kg des Lebensmittels betragen.
— Reinheit Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff
(Copolymerpulver) enthalten:
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 39
▼M5
PM/REF.-Nr. Sonstige Spezifikationen
— Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff
— Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff
— Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff
— Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff
— Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff
— Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547 POLYDIMETHYLSILOXAN (Mw >6 800)
Mindestviskosität 100 × 10-6m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C
25385 TRIALLYLAMIN
40 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5
Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäßnicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
38320
4-(2-BENZOXAZOLYL)-4’-(5-METHYL-2-BENZOXAZOLYL) STILBENE
Höchstens 0,05 % w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)
76721 POLYDIMETHYLSILOXAN (Mw >6 800)
Mindestviskosität 100 × 10-6m2/s (= 100 centisokes) bei 25 °C
88640 SOJABOHNEÖL, EXPOXIDIERT
Oxiran <8 %, Jodzahl <6
95859 WACHSE, RAFFINIERT, DIE AUS ERDÖL ODER AUS SYNTHETISCHEN
KOHLENWASSERSTOFFEN GEWONNEN WERDEN
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl
kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew. %
— Viskosität mindestens 11 × 10
-6m2/s (= 11 centistoke) bei 100 °C
— durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500
95883 WEISSE MINERALÖLE, PARAFFINISCH, DIE AUS KOHLENWASSER-
STOFFEN AUF DER BASIS VON ERDÖL GEWONNEN WERDEN
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl
kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.%
— Viskosität mindestens 8,5 × 10
-6m2/s (= 8,5 centistoke) bei 100 °C
— Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480
1990L0128 — DE — 24.12.1999 — 002.001 — 40
▼M5
ANHANG VI
ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND SPEZIFI-
KATIONEN“
(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien über-
schritten werden.
(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.
(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650,89440.
(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960.
(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230.
(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.
(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200,53610, 81760, 89200, 92030.
(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF.-Nr. angege-benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 85840 und 95725.
(9) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, daß die Beschränkung durch
die Summe der Migration der folgenden Stoffe nicht überschritten werdendarf:
a) Badge [=2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl) propan-bis-(2,3-epoxypropyl) ether]
b) Badge.H
2O.
d) Badge.HCl.
e) Badge.2HCl.
f) Badge.H2O.HCl
In wäßrigen Lebensmittelsimulantien sollte der SML(T) allerdings auch
Badge.2H2O c) einschließen, es sei denn, das Material oder der Gegenstand
ist durch entsprechende Kennzeichnung nur für die Verwendung mitsolchen Lebensmitteln und/oder Getränken vorgesehen, für die gezeigtwurde, daß die Summe der Migrationswerte der fünf oben genanntenSubstanzen a), b), d), e) und f) 1 mg/kg nicht überschreiten kann.
(10) Warnung: Es besteht die Gefahr, daß die Migration des Stoffes die organo-
leptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch dasfertige Produkt nicht dem Artikel 2, zweiter Gedankenstrich der Richtlinie89/109/EWG entspricht.