1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 19. November 1991
über Mindestanforderungen für den Schutz von Kälbern
(91/629/EWG)
(ABl. L 340 vom 11.12.1991, S. 28)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 97/2/EG des Rates vom 20. Januar 1997 L 25 24 28.1.1997
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RICHTLINIE DES RATES
vom 19. November 1991
über Mindestanforderungen für den Schutz von Kälbern
(91/629/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(3),
in Erwägung nachstehender Gründe:Sämtliche Mitgliedstaatenhabendas Europäische Überein kommenzum
Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen ratifiziert. Die
Gemeinschaft hat dieses Übereinkommen mit dem Beschluß 78/923/
EWG(
4) ebenfalls genehmigt und die Genehmigungsurkunde hinterlegt.
Das Europäische Parlament hat die Kommission in seiner Entschlie-
ßung vom 20. Februar 1987 zu einer Politik zur Sicherung einer
angemessenen Behandlung landwirtschaftlicher Nutztiere(5) aufgefor-
dert, Vorschläge für Mindestanforderungen für den Schutz vonMastkälbern in Intensivhaltungen zu unterbreiten.
Kälber sind als lebende Tiere in der Liste der Erzeugnisse in Anhang II
des Vertrages aufgeführt.
Die Kälberhaltung ist ein wesentlicher Bestandteil der Landwirtschaft.
Sie ist eine Einkommensquelle für einen Teil der landwirtschaftlichenBevölkerung.
Unterschiede, die zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten, beein-
trächtigen das reibungslose Funktionieren des Gemeinsamen Marktes
bei Kälbern und Kalbfleischerzeugnissen.
Es erweist sich daher als notwendig, gemeinsame Mindestanforde-
rungen für den Schutz von Zucht- und Mastkälbern festzulegen, um
eine rationelle Entwicklung der Erzeugung zu gewährleisten.
Es ist geboten, daß Behörden, Erzeuger, Verbraucher und andere Betei-
ligte über die Entwicklungen in diesem Bereich auf dem laufendengehalten werden. Die Kommission sollte daher auf der Grundlage einesBerichts des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses die wissenschaft-
lichen Untersuchungen über das bzw. die für eine artgerechte
Kälberhaltung am besten geeigneten Systeme intensiv fortsetzen.Demzufolge ist ein Übergangszeitraum vorzusehen, damit die Kommis-siondiese Aufgabe erfolgreich durchführenkan n—
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Richtlinie werden Mindestanforderungen für den Schutz von
Kälbernfestgelegt, die zum Zwecke der Aufzucht un d Mast gehaltenwerden.1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 214 vom 21. 8. 1989, S. 31.
(2) ABl. Nr. C 113 vom 7. 5. 1990, S. 180.
(3) ABl. Nr. C 62 vom 12. 3. 1990, S. 37.
(4) ABl. Nr. L 323 vom 17. 11. 1978, S. 12.
(5) ABl. Nr. C 76 vom 23. 3. 1987, S. 185.
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Artikel 2
Im Sinne dieser Richtlinie sind
1. „Kälber“: Rinder bis zum Alter von sechs Monaten;
2. „Zuständige Behörde“: die zuständige Behörde im Sinne des Arti-
kels 2 Nummer 6 der Richtlinie 90/425/EWG(1).
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß ab 1. Januar 1994 alle neu
erbauten bzw. wieder aufgebauten und/oder nach diesem Zeitpunkt
zum ersten Mal in Benutzung genommenen Betriebe für einen Überg-angszeitraum von vier Jahren mindestens den nachstehendenAnforderungen genügen:
— Werdendie Kälber inGruppengehalten , so muß jedes Kalb mit
einem Lebendgewicht von 150 kg über eine uneingeschränkt benut-zbare Bodenfläche von mindestens 1,5 m
2verfügen, so daß es sich
ohne Behinderung umdrehen und hinlegen kann;
— werden die Kälber in Einzelbuchten gehalten oder in Ständen ange-
bunden, so müssen die Buchten oder Stände durchbrocheneZwischenwände haben und entweder eine Mindestbreite von 90 cmmit einer Abweichung von 10 % oder einer Mindesthöhe des0,80fachendes Stockmaßes aufweisen .
(2) Absatz 1 gilt nicht für Betriebe mit weniger als sechs Kälbern.
(3) Ab dem 1. Januar 1998 gelten für alle neu gebauten oder
renovierten Betriebsanlagen und alle Anlagen, die nach diesem Stichtagerstmals benutzt werden, folgende Bestimmungen:
a) Über 8 Wochen alte Kälber dürfen nicht in Einzelbuchten gehalten
werden, es sei denn, es liegt eine tierärztliche Bescheinigung
darüber vor, daß das betreffende Tier gesundheits- oder verhalten-sbedingt abgesondert werden muß, um behandelt werden zukönnen. In jedem Fall entspricht die Breite der Einzelbucht zumin-dest der Widerristhöhe des Kalbes in Standposition und die Längeder Einzelbucht zumindest der Körperlänge, gemessen von der
Nasenspitze bis zum kaudalen Rand des Tuber ischii (Spitze des
Hinterteils), multipliziert mit 1,1.
Einzelbuchten für Kälber (außer für die Absonderung kranker Tiere)
dürfen keine festen Wände haben, sondern müssen mit durchbro-chenen Seitenwänden ausgestattet sein, die einen direkten Sicht-und Berührungskontakt der Kälber ermöglichen.
b) Für Kälber in Gruppenhaltung ist die jedem Kalb uneingeschränkt
verfügbare Fläche zumindest gleich 1,5 m
2für jedes Kalb mit einem
Lebendgewicht von weniger als 150 kg, zumindest 1,7 m2für jedes
Kalb mit einem Lebendgewicht von mehr als 150 kg, aber weniger
als 220 kg und zumindest 1,8 m2für jedes Kalb mit einem Leben-
dgewicht vonüber 220 kg.
Dieser Absatz findet jedoch keine Anwendung auf
— Betriebe mit weniger als sechs Kälbern;
— Kälber, die sich bei der Mutter befinden, um von ihr gesäugt zu
werden.
Ab dem 31. Dezember 2006 gelten die vorstehenden Bestimmungen für
alle Betriebe.
(4) Die Dauer der Weiterbenutzung der Anlagen, die
— vor dem 1. Januar 1994 gebaut worden sind und nicht den Anforde-
rungen des Absatzes 1 genügen, wird von der zuständigen Behördeanhand der Ergebnisse der Kontrollen nach Artikel 7 Absatz 1 fest-1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29; Richtlinie zuletzt geändert durch die
Richtlinie 91/496/EWG (ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56).▼M1
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gelegt, darf jedoch inkein em Fall über den31. Dezember 2003
hinausgehen.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Bedingungen für
die Haltung von Kälbern im Einklang mit den im Anhang festgelegtenallgemeinen Vorschriften stehen.
Artikel 5
Die Vorschriften des Anhangs können nach dem Verfahren des Artikels
10 geändert werden, um dem wissenschaftlichen Fortschritt Rechnung
zu tragen.
Artikel 6
Die Kommission unterbreitet dem Rat spätestens zum ►M11. Januar
2006◄einen auf der Grundlage einer Stellungnahme des Wissen-
schaftlichenVeterin ärausschusses ausgearbeitetenBericht über dasbzw. die Intensivhaltungssysteme, bei denen die Erfordernisse einerartgerechten Kälberhaltung in gesundheitlicher, tierzüchterischer,physiologischer und verhaltensmäßiger Hinsicht erfüllt sind, sowie
über die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der verschiedenen
Systeme und fügt dem Bericht geeignete Vorschläge bei, die den darinenthaltenen Schlußfolgerungen Rechnung tragen.
Über diese Vorschläge befindet der Rat spätestens drei Monate nach
ihrer Vorlage mit qualifizierter Mehrheit.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß unter der Verant-
wortung der für die Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen dieserRichtlinie und ihres Anhangs zuständigen Behörde Kontrollen durchge-führt werden.
Mit diesen Kontrollen, die im Rahmen anderer Kontrollen durchgeführt
werden können, wird jährlich ein statistisch repräsentativer Teil der
verschiedenen Haltungssysteme eines jeden Mitgliedstaats erfaßt.
(2) Die Kommission legt nach dem Verfahren des Artikels 10 einen
Kodex mit den Regeln für die Kontrollen nach Absatz 1 fest.
(3) Die Mitgliedstaatenun terrichtenerstmals vor dem 30. April
1996 und danach alle zwei Jahre jeweils vor dem letzten Arbeitstagim April die Kommission über die Ergebnisse der Kontrollen, die inden zwei vorausgegangenen Jahren gemäß diesem Artikel durchgeführt
worden sind, wobei sie auch die Zahl der Kontrollen im Verhältnis zur
Zahl der Betriebe in ihrem Gebiet angeben.
Artikel 8
Bei aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren muß eine
von der zuständigen Behörde dieses Landes ausgestellte Bescheinigungmitgeführt werden, wonach sie eine Behandlung erfahren haben, dieder von dieser Richtlinie für aus der Gemeinschaft stammende Tieregewährleisteten Behandlung mindestens gleichwertig ist.
Artikel 9
Soweit es für die einheitliche Anwendung dieser Richtlinie erforderlich
ist, können Veterinärsachverständige der Kommission in Zusammenar-beit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Kontrollen an1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 4
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Ort und Stelle durchführen. Dabei müssen die Kontrolleure selbst die
besonderen Hygienemaßnahmen treffen, die geeignet sind, jeglichesRisiko einer Übertragung von Krankheiten auszuschließen.
Der Mitgliedstaat, in dessen Gebiet eine Kontrolle vorgenommen wird,
gewährt den Sachverständigen bei der Erfüllung ihrer Aufgabe die
erforderliche Unterstützung. Die Kommission unterrichtet diezuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats über das Ergebnisder Kontrollen.
Die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats ergreift die
gegebenenfalls notwendigen Maßnahmen, um den Ergebnissen dieserKontrolle Rechnung zu tragen.
In den Beziehungen zu Drittländern gelten die Bestimmungen des
Kapitels III der Richtlinie 91/496/EWG(
1).
Die allgemeinen Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel werden
nach dem Verfahren des Artikels 10 festgelegt.
Artikel 10
(1) Wird auf das indiesem Artikel festgelegte VerfahrenBezug
genommen, so befaßt der Vorsitzende des mit Beschluß 68/361/EWG(
2) eingesetzten Ständigen Veterinärausschusses, im folgenden
„Ausschuß“ genannt, diesen Ausschuß unverzüglich von sich aus oder
auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-
lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die derVorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFrage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der
vom Rat auf Vorschlag der Kommissionzu fassen denBeschlüsse
vorgesehenist. Bei der Abstimmun g im Ausschuß werdendie Stimmender Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie
mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
(4) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme
des Auschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, sounterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlagfür die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter
Mehrheit.
Hat der Rat innerhalb von drei Monaten nach seiner Befassung keinen
Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von derKommission erlassen, es sei denn, der Rat hat sich mit einfacher Mehr-heit gegen diese Maßnahmen ausgesprochen.
Artikel 11
(1) Die Mitgliedstaatenerlassendie erforderlichenRechts- un d
Verwaltungsvorschriften — die Vorschriften über etwaige Sanktionenenthalten können —, um dieser Richtlinie spätestens am 1. Januar1994 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davonin Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in
den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen
Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten
regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Von dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt an können die
Mitgliedstaaten jedoch in ihrem Gebiet unter Beachtung der allge-meinen Vorschriften des Vertrages strengere Bestimmungen für den1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 5
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.
(2) ABl. Nr. L 255 vom 18. 10. 1968, S. 23.
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Schutz von Kälbern beibehalten oder zur Anwendung bringen, als sie
in dieser Richtlinie vorgesehen sind. Sie unterrichten die Kommissionüber alle diesbezüglichen Maßnahmen.
Artikel 12
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 6
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ANHANG
1. Das für den Bau von Stallungen, insbesondere Buchten und Einrichtungen,
verwendete Material, mit dem die Kälber in Berührung kommen können,
muß für die Tiere ungefährlich sein und sich gründlich reinigen und desin-
fizierenlassen .
2. Solange keine einschlägigen Gemeinschaftsregeln vorliegen, sind zur
Vermeidung elektrischer Schläge elektrische Leitungen und Geräte nach
den geltenden einzelstaatlichen Vorschriften einzubauen.
3. Durch Wärmedämmung, Heizung und Belüftung des Gebäudes muß
gewährleistet sein, daß Luftzirkulation, Staubgehalt der Luft, Temperatur,
relative Luftfeuchtigkeit und Gaskonzentration in einem Bereich gehalten
werden, der für die Kälber unschädlich ist.
4. Alle automatischen Anlagen und sonstigen Maschinen und Geräte, von
denen Gesundheit und Wohlbefinden der Tiere abhängen, sind mindestens
einmal am Tag zu inspizieren. Festgestellte Störungen sind unverzüglich
zu beheben. Ist dies nicht möglich, so sind geeignete Vorkehrungen zu
treffen, um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Kälber bis zur Behe-
bung des Defekts zu schützen, indem insbesondere alternative
Fütterungsmethoden angewandt werden und für die Aufrechterhaltung eines
zufriedenstellenden Stallklimas gesorgt wird.
Bei künstlichen Belüftungssystemen muß ein geeignetes Ersatzsystem
vorgesehen sein, um für den Fall ihres Versagens eine ausreichende Erneue-
rung der Luft zur Aufrechterhaltung der Gesundheit und des Wohlbefindens
der Kälber zu gewährleisten; darüber hinaus muß eine Alarmvorrichtung
eingebaut sein, die dem Tierhalter den Systemausfall meldet. Die Alarmvor-
richtung ist regelmäßig zu testen.
5. Die Kälber dürfen nicht in ständiger Dunkelheit gehalten werden. Zu
diesem Zweck ist im Hinblick auf ihre verhaltensmäßigen und physiologi-
schen Bedürfnisse unter Berücksichtigung der unterschiedlichen
klimatischen Bedingungen in den Mitgliedstaaten eine angemessene natür-
liche oder künstliche Beleuchtung vorzusehen; die künstliche Beleuchtung
muß zumindest der normalen natürlichen Beleuchtung zwischen 9.00 und
17.00 Uhr entsprechen. Ferner muß eine geeignete (fest installierte oder
bewegliche) Beleuchtung zur Verfügung stehen, die ausreicht, um die
Kälber jederzeit inspizieren zu können.
6. Alle Kälber, die inGruppenoder inBuchtengehaltenwerden , müssen
mindestens einmal täglich vom Eigentümer der Tiere oder der für sie
verantwortlichen Person inspiziert werden. Kälber mit Anzeichen einer
Krankheit oder von Verletzungen müssen unverzüglich entsprechend behan-
delt werden.
Kranke oder verletzte Tiere müssen erforderlichenfalls in geeigneten Stal-
lungen mit trockener und weicher Einstreu abgesondert werden können.
Sprechen die betreffenden Tiere auf die Behandlung des Tierhalters nicht
an, so ist so rasch wie möglich ein Tierarzt hinzuzuziehen.
7. Die Stallungen müssen so angelegt sein, daß jedes Kalb
— sich mühelos hinlegen, liegen, aufstehen und sich putzen kann,
— Sichtkontakt zu änderen Kälbern hat.
8. Werden die Kälber angebunden, so darf die verwendete Vorrichtung die
Tiere nicht verletzen und muß regelmäßig überprüft und gegebenenfalls
reguliert werden, um einen beschwerdefreien Sitz zu gewährleisten. Die
Anbindevorrichtung muß lang genug sein, um dem Tier die unter Nummer
7 vorgesehene Bewegungsfreiheit zu bieten. Sie muß so beschaffen sein,
daß sich die Tiere möglichst nicht strangulieren oder verletzen können.
9. Stallungen, Buchten, Einrichtungen und Gerätschaften sind in geeigneter
Weise zu säubern und zu desinfizieren, um einer gegenseitigen Ansteckung
der Kälber und dem Auftreten von Krankheitserregern vorzubeugen.
Ausscheidungen und nicht gefressenes oder verschüttetes Futter sind so oft
wie möglich zu entfernen, um die Geruchsbildung einzugrenzen und keine
Fliegen oder Nager anzulocken.
10. Damit sich die Kälber nicht verletzen, müssen die Böden rutschsicher sein,
ohne Unebenheiten aufzuweisen, und dürfen den darauf stehenden oder
liegenden Kälbern keine Verletzungen oder Schmerzen verursachen. Sie
müssen auf die Größe und das Gewicht der Kälber abgestimmt sein und
einen festen, geraden und stabilen Boden bilden. Die Fläche zum Liegen
muß bequem, sauber und ausreichend drainiert sein und darf den Kälbern
keinen Schaden zufügen. Für Kälber unter zwei Wochen ist eine geeignete
Einstreu vorzusehen.1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 7
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11. Allen Kälbern ist ein geeignetes Futter zu verabreichen, das ihrem Alter und
Gewicht angemessen ist und ihren verhaltensmäßigen und physiologischen
Bedürfnissen entspricht, damit Gesundheit und Wohlbefinden derTiere
gefördert werden. Zur Gewährleistung eines guten Gesundheitszustands,
des Wohlbefindens und eines angemessenen Wachstums der Kälber und
zur Berücksichtigung ihrer verhaltensmäßigen Bedürfnisse ist dem Kälber-
futter in ausreichender Menge Eisen sowie Trockenfutter, das eine
Mindestmenge verdauliche Fasern enthält (100 bis 200 g pro Tag je nach
Alter des Tiers), beizugeben. Die Auflage, für eine Mindestmenge Trocken-
futter mit verdaulichen Fasern zu sorgen, gilt jedoch nicht für die
Erzeugung von hellem Kalbfleisch. Kälbern darf kein Maulkorb angelegt
werden.
12. Alle Kälber müssen mindestens einmal täglich gefüttert werden. Wo Kälber
in Gruppen gehalten werden und sich nicht nach Belieben sattfressen
können bzw. nicht über eine automatische Fütterungsanlage versorgt
werden, muß gewährleistet sein, daß alle Tiere einer Gruppe gleichzeitig
fressen können.
13. Über zwei Wochen alte Kälber müssen Zugang zu geeignetem Frischwasser
in ausreichender Menge haben oder ihren Flüssigkeitsbedarf mit Hilfe
anderer Flüssigkeiten decken können.
14. Die Fütterungs- und Tränkanlagen müssen so konstruiert, gebaut, ange-
bracht und gewartet werden, daß eine Verunreinigung des Kälberfutters
und des Wassers auf ein Mindestmaß begrenzt wird.1991L0629 — DE — 17.02.1997 — 001.001 — 8