1997R0669 — DE — 01.08.1999 — 002.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 669/97 DES RATES
vom 14. April 1997
zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten ►M2 ◄für
bestimmte Fische und Fischereierzeugnisse mit Ursprung auf den Färöern sowie zur Einführungeines Verfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieser Maßnahmen sowie ferner zur
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1983/95
(ABl. L 101 vom 18.4.1997, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 1034/98 der Kommission vom 18. Mai 1998 L 148 6 19.5.1998
►M2Verordnung (EG) Nr. 2471/1999 der Kommission vom 23. November
1999 L 301 3 24.11.1999
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VERORDNUNG (EG) Nr. 669/97 DES RATES
vom 14. April 1997
zurEröffnungundVerwaltungvonGemeinschaftszollkontingenten
►M2 ◄für bestimmte Fische und Fischereierzeug-
nisse mit Ursprung auf den Färöern sowie zur Einführung einesVerfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieserMaßnahmensowiefernerzurAufhebungderVerordnung(EG)Nr.
1983/95
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach den Artikeln 3 und 8 des am 6. Dezember 1996 unterzeich-
neten Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschafteinerseits und der Regierung von Dänemark und der Landesregie-rung der Färöer andererseits (
1) müssen die Zölle für bestimmte
Fische und Fischereierzeugnisse, die in Protokoll Nr. 1 zu demAbkommen aufgeführt sind, bei der Einfuhr in die Gemeinschaftbeseitigt werden.
(2)Diese Beseitigung der Zölle erfolgt im Rahmen von Gemein-schaftszollkontingenten und -plafonds sowie im Fall bestimmterErzeugnisse im Rahmen einer gemeinschaftlichen statistischenÜberwachung. Es sind deshalb Zollkontingente und -plafonds fürdiese Erzeugnisse mit Ursprung auf den Färöern in der in denAnhängen I und II dieser Verordnung angegebenen Höhe zueröffnen; für die Erzeugnisse von Anhang III dieser Verordnungist eine gemeinschaftliche statistische Überwachung einzurichten.
(3)Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Präferenzzollsätzegelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitglied-staaten gemäß Artikel 22 der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Markt-organisation für Fischereierzeugnisse und Aquakultur (
2) festge-
stellt wird, mindestens dem von der Gemeinschaft festgesetztenoder festzusetzenden Referenzpreis für die betreffenden Warenoder Warenkategorien entspricht.
(4)Zur Vereinfachung des Verfahrens ist vorzusehen, daß dieKommission nach Anhörung des mit Artikel 247 der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 (
3) eingesetzten Ausschusses für den Zoll-
kodex die aufgrund von Änderungen der Kombinierten Nomen-klatur und der Taric-Codes erforderlichen technischen Ände-rungen und Anpassungen der Anhänge der vorliegenden Verord-nung sowie die Anpassungen der Kontingentsmengen und -zoll-sätze aufgrund von Rats- oder Kommissionsbeschlüssenvornehmen kann.
(5)Dieses Verfahren sollte auch dann Anwendung finden, wenn dasgenannte Abkommen geändert wird, sofern in den vereinbartenÄnderungen die Waren, die durch Zollkontingente oder Zollpla-fonds begünstigt sind oder die der statistischen Überwachungunterliegen, die Warenmengen, die Kontingentszollsätze und-zeiträume sowie gegebenenfalls die jeweiligen Zwangsbedin-gungen festgelegt sind.
(1) ABl. Nr. L 53 vom 22. 2. 1997, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 3318/94 (ABl. Nr. L 350 vom 31. 12.1994, S. 15).
(
3) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.
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(6)Die in dem genannten Abkommen vorgesehenen Zollkontingente
und -plafonds sowie die statistische Überwachung sind zeitlichnicht begrenzt; daher sollte diese Verordnung zur Erhöhung derEffizienz und zur Vereinfachung der Durchführung der betref-fenden Maßnahmen auf einer Mehrjahresbasis angewendetwerden.
(7)Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der Gemein-schaft hinsichtlich der in den Gemeinschaftszollkontingenten inAnhang I aufgeführten Waren gleichen und kontinuierlichenZugang zu diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenenKontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren derbetreffenden Waren in allen Mitgliedstaaten bis zur Ausschöp-fung der Kontingente angewendet werden.
(8)Aufgrund ihrer internationalen Verpflichtungen obliegt es derGemeinschaft, Zollkontingente zu eröffnen. Es ist jedoch unbe-denklich, es den Mitgliedstaaten im Interesse einer wirksamengemeinsamen Verwaltung dieser Zollkontingente zu gestatten, dieihren tatsächlichen Einfuhren entsprechenden notwendigenMengen aus den Kontingenten zu ziehen. Diese Art der Verwal-tung erfordert allerdings eine enge Zusammenarbeit zwischen denMitgliedstaaten und der Kommission, die insbesondere in derLage sein muß, den Stand der Ausschöpfung der Kontingents-menge zu verfolgen und die Mitgliedstaaten davon zu unter-richten.
(9)Für die Gemeinschaftszollplafonds unterworfenen Waren desAnhangs II kann eine gemeinschaftliche Überwachung mit Hilfeeines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach dem dieEinfuhren der betreffenden Waren auf die genannten Plafonds fürdie gesamte Gemeinschaft nach Maßgabe der Gestellung dieserWaren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlichfreien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahrenmuß die Möglichkeit vorsehen, die Zollsätze wieder anzuwenden,sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
(10)Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonderszügige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und derKommission, die vor allem stets den Stand der Anrechnungen aufdie Plafonds kennen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichtenmuß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als esder Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnahmenzu treffen, um die Wiederanwendung der Zollsätze anzuordnen,sobald ein Plafond erreicht ist.
(11)Im Fall der in Anhang III aufgeführten Waren ist das statistischeÜberwachungssystem anzuwenden, das auf Kommissionsebenenach den einschlägigen Vorschriften der Verordnungen (EG) Nr.1172/95 (
1) und (EWG) Nr. 2658/87 (2) durchgeführt wird.
(12)Die Verordnung (EG) Nr. 1983/95 (3), mit der die gemäß dem
alten Abkommen anwendbaren Maßnahmen festgelegt wurden,ist aufzuheben —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember jeden Jahres werden die Zollsätze
bei der Einfuhr der ►M2im Anhang ◄genannten Waren mit
Ursprung auf den Färöern in die Gemeinschaft in der Höhe und in denGrenzen der dort aufgeführten gemeinschaftlichen Zollkontingenteausgesetzt.
(1) ABl. Nr. L 118 vom 25. 5. 1995, S. 10.
(2) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 192 vom 15. 8. 1995, S. 1.
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Artikel 2
Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission
verwaltet; sie kann jede erforderliche Maßnahme treffen, um eine effi-ziente Verwaltung zu gewährleisten.
Artikel 3
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abferti-
gung zum zollrechtlich freien Verkehr vor für eine unter diese Verord-nung fallende Ware, zusammen mit
— einem Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung
und
— einer Warenverkehrsbescheinigung, die dem Protokoll über die
Bestimmung des Begriffs „Waren mit Ursprung in“ oder„Ursprungswaren“ und die Methoden der Zusammenarbeit derVerwaltungen im Anhang zu dem Beschluß 97/126/EG (
1)
entspricht,
und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der
betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommission dieZiehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge aus dem Kontin-gent vor.
Die Anträge auf Ziehungen sind der Kommission zusammen mit der
Angabe, wann die Anmeldungen angenommen wurden, unverzüglich zuübermitteln.
Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend der zeitlichen
Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden des betreffendenMitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zollrechtlichfreien Verkehr stattgegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den
nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf das entsprechendeKontingent zurückzuübertragen.
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag der
Kontingentsmenge, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis derAnträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission über dievorgenommenen Ziehungen unterrichtet.
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M2
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Artikel 5
(1) Die erforderlichen Bestimmungen zur Durchführung dieser
Verordnung, und zwar insbesondere
a) die Änderungen und technischen Anpassungen, soweit sie aufgrund
von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder der Taric-Codes erforderlich sind, und
b) die Anpassungen, die aufgrund einer durch einen Rechtsakt des
Rates genehmigten Änderung des Abkommens EG—Färöer erfor-derlich sind,
werden nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 2 erlassen.
(2) Die nach Absatz 1 erlassenen Bestimmungen ermächtigen die
Kommission nicht,
— Präferenzmengen von einem Kontingentszeitraum auf den anderen
zu übertragen;
— die in den Abkommen oder Protokollen vorgesehenen Zeitpläne zu
ändern;
(1) ABl. Nr. L 53 vom 22. 2. 1997, S. 1.
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— Mengen von einem Kontingent auf ein anderes zu übertragen;
— Kontingente aus neuen Abkommen zu eröffnen und zu verwalten;— Bestimmungen zu erlassen, die die Verwaltung von Einfuhrzertifi-
katen unterliegenden Kontingenten beeinträchtigen.
Artikel 6
(1) Die Kommission wird von dem Ausschuß für den Zollkodex
unterstützt.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsit-zende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Fragefestsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben,die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Ratauf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist.Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreterder Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. DerVorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen
sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, sowerden sie sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesemFall verschiebt die Kommission die Durchführung der von ihr beschlos-senen Maßnahmen, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an gerechnet, umdrei Monate.
Der Rat kann innerhalb des im vorstehenden Unterabsatz genannten
Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschlußfassen.
(3) Der Ausschuß kann alle Fragen im Zusammenhang mit der
Durchführung und der Anpassung dieser Verordnung prüfen, die derVorsitzende von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats aufwirft.
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M2
▼B
Artikel 8
Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitglied-
staaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwen-dung dieser Verordnung.
Artikel 9
Die Verordnung (EG) Nr. 1983/95 wird aufgehoben.
Artikel 10
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zoll-
satzKontin-
gents-
menge
(t)▼M2
ANHANG
GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTEN UNTERLIEGENDE FISCHE UND FISCHEREI-
ERZEUGNISSE
09.0671 0301 Fische, lebend: 700
— andere Fische, lebend:
ex 0301 91 90 *10 — — — Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommenFischfilets und anderes Fischfleisch derPosition 0304:
— Salmoniden, ausgenommen Fischlebern,
Fischrogen und Fischmilch:
ex 0302 11 90 *10 — — — Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
0303 Fische, gefroren, ausgenommen Fischfiletsund anderes Fischfleisch der Position 0304:
ex 0303 21 90 *10 — — — Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
0304 Fischfilets und anderes Fischfleisch (auchfein zerkleinert), frisch, gekühlt odergefroren:
0304 10 — frisch oder gekühlt:
— — Filets:
— — — von Süßwasserfischen:
ex 0304 10 11 *10 ———— Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
— — von Süßwasserfischen:
ex 0304 20 11 *10 ———— Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
0304 90 — anderes:
ex 0304 90 10 — — — von Süßwasserfischen:
*11 ———— Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
09.0675 1604 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht;Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeierngewonnen: 400
— Fische, ganz oder in Stücken, jedoch
nicht fein zerkleinert:
ex 1604 11 00 — — Lachse:
*30 — — — Atlantischer Lachs (Salmo salar) 0
1604 19 — — andere:
ex 1604 19 10 ———S a lmoniden, ausgenommen Lachse:
*10 ———— Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
1604 20 — Fische, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht:
ex 1604 20 10 — — Lachse:
*30 ———— Atlantischer Lachs (Salmo salar) 0
ex 1604 20 30 ———S a lmoniden, ausgenommen Lachse:
*10 ———— Forellen der Art Oncorhynchus
mykiss0
1997R0669 — DE — 01.08.1999 — 002.001 — 7
▼M2
Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zoll-
satzKontin-
gents-
menge
(t)
09.0681 1604 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht;
Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeierngewonnen:1 200
— Fische, ganz oder in Stücken, jedoch
nicht fein zerkleinert:
1604 19 92 —————K a beljau (Gadus morhua,
Gadus ogac, Gadus macroce-phalus)0
1604 19 93 ————— Köhler (Pollachius virens) 0
1604 19 94 ————— Seehechte (Merluccius-
Arten, Urophycis-Arten)0
1604 19 95 —————P a zifischer Pollack (Theragra
chalcogramma) und Pollack(Pollachius pollachius)0
1604 19 98 —————a ndere 0
1604 20 — Fische, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht:
1604 20 05 — — Surimizubereitungen 0
ex 1604 20 90 ———a ndere:
*20 ———— geräucherter Köhler, haltbar
gemacht0
———— Sprotten (Sprattus sprattus):
*30 —————i n luftdicht verschlossenen
Metalldosen (1)0
*35 —————a ndere 0
*40 ————M a krelen (Scomber australa-
sicus)0
*50 ———— Flußneunauge 0
*90 ————a ndere 0
09.0679 1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbel-
lose Wassertiere, zubereitet oder haltbargemacht:2 000
1605 20 — Garnelen:
1605 20 10 — — in luftdicht verschlossenen Behält-
nissen0
— — andere:
1605 20 91 ———i n unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von2 kg oder weniger0
1605 20 99 ———a ndere 0
ex 1605 40 00 — andere Krebstiere:
*20 — — Kaisergranate (Nephrops norvegicus) 0
(1) Als „luftdicht verschlossene Metalldosen“ gelten Behältnisse, die derart verlötet, geschweißt oder gefalzt sind, daß
weder Luft noch Keime in sie eindringen können; sie dürfen sich nur durch Beschädigung öffnen lassen.