1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Juni 1986
betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im
Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie 76/464/EWG
(86/280/EWG)
(ABl. L 181 vom 4.7.1986, S. 16)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 88/347/EWG des Rates vom 16. Juni 1988 L 158 35 25.6.1988
►M2Richtlinie 90/415/EWG des Rates vom 27. Juli 1990 L 219 49 14.8.1990
►M3Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 L 377 48 31.12.1991
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 210 vom 1.8.1986, S. 108 (86/280/EWG)
►C2Berichtigung, ABl. L 258 vom 22.9.1990, S. 35 (90/415/EWG)
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Juni 1986
betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung
bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I im Anhang
der Richtlinie 76/464/EWG
(86/280/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf die Artikel 100 und 235,
gestützt auf die Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976
betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmtergefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (
1), insbesondere
auf Artikel 6,
auf Vorschlag der Kommission (2),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Zum Schutz der Gewässer der Gemeinschaft gegen die Verschmutzung
durch bestimmte gefährliche Stoffe wurde durch Artikel 3 der Rich-tlinie 76/464/EWG eine Regelung vorheriger Genehmigungeneingeführt, mit denen Emissionsnormen für die Ableitung der in Liste
I des Anhangs aufgeführten Stoffe festgesetzt werden. Artikel 6
derselben Richtlinie sieht die Festsetzung von Grenzwerten für dieEmissionsnormen sowie von Qualitätszielen für die verunreinigtenGewässer vor, die durch Ableitungen der genannten Stoffe betroffensind.
Die Mitgliedstaaten müssen die Grenzwerte beachten, ausgenommen in
den Fällen, in denen sie die Qualitätsziele anwenden können.
Die in der vorliegenden Richtlinie genannten gefährlichen Stoffe sind
hauptsächlich auf der Grundlage der in der Richtlinie 76/464/EWGvorgesehenen Kriterien gewählt worden.
Da die Verschmutzung, die durch die Ableitung dieser Stoffe in die
Gewässer entsteht, von einer großen Anzahl von Industriebetriebenverursacht wird, müssen für die Ableitungen spezifische Grenzwerte je
nach Art des Industriezweigs festgesetzt und Qualitätsziele für die
Gewässer, in die diese Stoffe abgeleitet werden, festgelegt werden.
Der Zweck der Grenzwerte und der Qualitätsziele muß darin bestehen,
die Verschmutzung der verschiedenen Gewässerzonen, die durch Ablei-
tungen dieser Stoffe beeinträchtigt werden könnten, zu beseitigen.
Diese Grenzwerte und Qualitätsziele müssen zu diesem Zweck und
dürfen nicht in der Absicht, Vorschriften für den Verbraucherschutz
oder den Absatz von aus dem Wasserstammenden Erzeugnissen zuerlassen, festgelegt werden.
Damit die Mitgliedstaaten nachweisen können, daß die Qualitätsziele
eingehalten werden, müssen für jedes ausgewählte und angewandteQualitätsziel Berichte an die Kommission vorgesehen werden.
Die Mitgliedstaaten haben dafür zu sorgen, daß die in Anwendung
dieser Richtlinie erlassenen Maßnahmen nicht zu einer stärkeren Luft-oder Bodenverschmutzung führen können.
Im Hinblick auf eine wirksame Anwendung dieser Richtlinie ist vorzu-
sehen, daß die Mitgliedstaaten die von den Ableitungen der vorstehend1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 2
(1) ABl. Nr. L 129 vom 18. 5. 1976, S. 23.
(2) ABl. Nr. C 70 vom 18. 3. 1985, S. 15.
(3) ABl. Nr. C 120 vom 20. 5. 1986.
(4) ABl. Nr. C 188 vom 29. 7. 1985, S. 19.
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genannten Stoffe betroffenen Gewässer überwachen. Die Befugnisse
zur Einführung dieser Überwachung sind in der Richtlinie 76/464/EWG nicht vorgesehen. Da besondere Befugnisse hierfür im Vertrag
nicht vorgesehen sind, ist Artikel 235 heranzuziehen.
Für bestimmte Quellen, die in nennenswertem Umfang eine
Verschmutzung durch diese Stoffe hervorrufen und die nicht der Rege-lung der gemeinschaftlichen Grenzwerte oder der einzelstaatlichenEmissionsnormen unterliegen, müssen spezifische Programme zurBeseitigung der Verschmutzung aufgestellt werden. Die Befugnisse
hierfür sind ebenfalls nicht in der Richtlinie 76/464/EWG vorgesehen.
Da entsprechende spezifische Vorschriften nicht im Vertrag vorgesehensind, ist dessen Artikel 235 heranzuziehen.
Da für Grundwasser die Richtlinie 80/68/EWG (
1) erlassen worden ist,
fällt es nicht in den Anwendungsbereich der vorliegenden Richtlinie.
Im Hinblick auf eine wirksame Anwendung dieser Richtlinie ist vorzu-
sehen, daß die Kommission dem Rat alle fünf Jahre eine vergleichende
Bewertung ihrer Anwendung durch die Mitgliedstaaten übermittelt.
Diese Richtlinie ist auf Vorschlag der Kommission an die Entwicklung
des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes hauptsächlich in bezug aufToxizität, Langlebigkeit und Akkumulation der genannten Stoffe inlebenden Organismen und in Sedimenten oder im Falle einer Verbesse-rung der besten verfägbaren technischen Mittel anzupassen und zu
ergänzen. Zu diesem Zweck ist vorzusehen, daß die Richtlinie durch
Vorschriften betreffend neue gefährliche Stoffe ergänzt wird und derInhalt der Anhänge geändert wird —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie
— legt gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 76/464/EWG Grenz-
werte für Emissionsnormen für die in Artikel 2 Buchstabe a)
genannten Stoffe in Ableitungen aus Industriebetrieben im Sinne
des Artikels 2 Buchstabe e) der vorliegenden Richtlinie fest;
— legt gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 76/464/EWG
Qualitätsziele für Gewässer in bezug auf die in Artikel 2 Buchstabea) der vorliegenden Richtlinie genannten Stoffe fest;
— legt gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 76/464/EWG die Zeit-
punkte zur Erfüllung der Voraussetzungen für die von denzuständigen Stellen der Mitgliedstaaten für bestehende Ableitungenerteilten Genehmigungen fest;
— legt gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Richtlinie 76/464/EWG die
Referenzmeßverfahren für die Bestimmung des Gehalts der in
Artikel 2 Buchstabe a) der vorliegenden Richtlinie genannten Stoffe
in Ableitungen und in Gewässern fest;
— legt gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG ein
Überwachungsverfahren fest;
— schreibt den Mitgliedstaaten vor, im Falle von Ableitungen, die die
Gewässer mehrerer Mitgliedstaaten betreffen, zusammenzuarbeiten;
— schreibt den Mitgliedstaaten vor, Programme zur Vermeidung oder
Beseitigung der Verschmutzung, die aus den in Artikel 5 genanntenQuellen stammt, aufzustellen;
— sieht in Anhang I allgemeine Bestimmungen zur Anwendung auf
sämtliche Stoffe im Sinne von Artikel 2 Buchstabe a), vor allemfür Grenzwerte für Emissionsnormen (Teil A), Qualitätsziele (TeilB) und Referenzmeßverfahren (Teil C), vor;
— sieht in Anhang II Sonderbestimmungen für jeden einzelnen Stoff
vor, mit denen die allgemeinen Bestimmungen näher ausgeführtund ergänzt werden.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 3
(1) ABl. Nr. L 20 vom 26. 1. 1980, S. 43.
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(2) Diese Richtlinie findet auf die in Artikel 1 der Richtlinie 76/464/
EWG genannten Gewässer mit Ausnahme des Grundwassers Anwen-dung.
Artikel 2
Im Sinne dieser Richtlinie sind
a) „Stoffe“
die aus den Stoffamilien und -gruppen im Sinne der Liste I im
Anhang der Richtlinie 76/464/EWG ausgewählten gefährlichen
Stoffen, die in Anhang II der vorliegenden Richtlinie aufgeführt
sind;
b) „Grenzwerte“
die für die unter Buchstabe a) genannten Stoffe festgelegten Werte
in Anhang II Teil A;
c) „Qualitätsziele“
die für die unter Buchstabe a) genannten Stoffe festgelegten Anfor-
derungen in Anhang II Teil B;
d) „Verwendung der Stoffe“
jedes industrielle Verfahren, bei dem einer oder mehrere der unter
Buchstabe a) genannten Stoffe hergestellt, verarbeitet oder benutztwird/werden oder jedes andere industrielle Verfahren, bei dem eineroder mehrere dieser Stoffe auftritt/auftreten;
e) „Industriebetrieb“
ein Betrieb, in dem ein oder mehrere der unter Buchstabe a)
genannten Stoffe oder andere Stoffe, die die unter Buchstabe a)genannten Stoffe enthalten, verwendet wird/werden;
f) „bestehender Betrieb“
ein Industriebetrieb, der seine Produktion spätestens zwölf Monate
nach Bekanntgabe dieser Richtlinie oder gegebenenfalls spätestens
zwölf Monate nach der Bekanntgabe der Richtlinie zur ihrerÄnderung, die einen solchen Betrieb betrifft, aufnimmt;
g) „neuer Betrieb“
— ein Industriebetrieb, der seine Produktion mehr als zwölf Monate
nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie oder gegebenenfallsmehr als zwölf Monate nach der Bekanntgabe der Richtlinie zuihrer Änderung, die einen solchen Betrieb betrifft, aufnimmt;
— ein bestehender Industriebetrieb, dessen Kapazität zur Verwen-
dung der Stoffe mehr als zwölf Monate nach dem Zeitpunkt derBekanntgabe dieser Richtlinie oder gegebenenfalls mehr alszwölf Monate nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe derÄnderung der Richtlinie, die einen solchen Betrieb betrifft,
erheblich erhöht wird.
Artikel 3
(1) Die Grenzwerte, die Zeitpunkte für die Einhaltung der Grenz-
werte sowie das Verfahren zur Überwachung und Kontrolle derAbleitungen sind in Teil A der Anhänge festgelegt.
(2) Die Grenzwerte sind normalerweise an der Stelle anwendbar, an
der die Abwässer mit den in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Stoffen
den Industriebetrieb verlassen.
Wird es für notwendig erachtet, bei bestimmten Stoffen andere Stellen
für die Anwendung der Grenzwerte vorzusehen, so werden dieseStellen in Anhang II festgelegt.
Werden Abwässer mit diesen Stoffen außerhalb des Industriebetriebs in
einer für ihre Beseitigung bestimmten Anlage behandelt, so kann derMitgliedstaat zulassen, daß die Grenzwerte an der Stelle angewandtwerden, an der die Abwässer diese Anlage verlassen.
(3) Die in Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG vorgesehenen
Genehmigungen müssen Vorschriften enthalten, die mindestens ebenso1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 4
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streng sind wie die in Teil A der Anhänge festgelegten Vorschriften,
ausgenommen in den Fällen, in denen ein Mitgliedstaat auf der Grund-lage von Teil B der Anhänge den Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/
464/EWG erfüllt.
Diese Genehmigungen werden mindestens alle vier Jahre überprüft.
(4) Die Mitgliedstaaten dürfen unbeschadet ihrer Verpflichtungen
nach den Absätzen 1, 2 und 3 sowie der Richtlinie 76/464/EWG nurdann Genehmigungen für neue Betriebe erteilen, wenn diese Betriebedie Normen anwenden, die den besten verfügbaren technischen Mitteln
entsprechen, sofern dies erforderlich ist, um die Verschmutzung im
Sinne von Artikel 2 der genannten Richtlinie zu beseitigen oder umWettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.
Unabhängig von dem gewählten Verfahren legt der Mitgliedstaat, falls
die geplanten Maßnahmen aus technischen Gründen nicht den besten
verfügbaren technischen Mitteln entsprechen, der Kommission vorjeder Genehmigung diese Gründe dar.
Die Kommission übermittelt den anderen Mitgliedstaaten unverzüglich
diese Gründe und leitet allen Mitgliedstaaten so bald wie möglich einenBericht zu, in dem ihre Stellungnahme zu der in Unterabsatz 2 bezeich-neten Ausnahmeregelung enthalten ist. Falls erforderlich, legt sie demRat gleichzeitig geeignete Vorschläge vor.
(5) Die Referenzanalysemethode für die Bestimmung eines der in
Artikel 2 Buchstabe a) genannten Stoffe ist in Anhang II Teil C aufge-führt. Es können andere Methoden verwendet werden, vorausgesetzt,daß ihre jeweilige Erfassungsgrenze, Genauigkeit und Richtigkeit
mindestens ebenso geeignet sind wie in Anhang II Teil C festgelegt.
(6) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, daß infolge von Maßnahmen
im Vollzug dieser Richtlinie keine Erhöhung der Verschmutzung durch
diese Stoffe in anderen Umweltbereichen, insbesondere im Boden und
in der Luft, eintritt.
Artikel 4
Die betroffenen Mitgliedstaaten sorgen für die Überwachung der
Gewässer, die von den Ableitungen aus Industriebetrieben oder ausanderen nennenswerte Ableitungen produzierenden Quellen berührtwerden.
Im Falle von Ableitungen, die die Gewässer mehrerer Mitgliedstaaten
betreffen, arbeiten diese Mitgliedstaaten mit dem Ziel der Harmonisie-rung der Überwachungsverfahren zusammen.
Artikel 5
(1) Bei den Stoffen, für die ein diesbezüglicher Hinweis in Anhang
II enthalten ist, stellen die Mitgliedstaaten Sonderprogramme auf, um
die Verschmutzung zu vermeiden oder zu beseitigen, die aus Quellen
(einschließlich der vielfältigen und diffusen Quellen) stammen, welchein nennenswertem Umfang Ableitungen dieser Stoffe produzieren undwelche nicht der Regelung der gemeinschaftlichen Grenzwerte oderder einzelstaatlichen Emissionsnormen unterliegen.
(2) Diese Programme umfassen insbesondere die Maßnahmen und
technischen Verfahren, die am besten geeignet sind, die Substitution,die Rückhaltung und/oder die Wiederverwertung der in Absatz Igenannten Stoffe zu gewährleisten.
(3) Die Sonderprogramme müssen spätestens fünf Jahre nach dem
Zeitpunkt der Bekanntgabe der den jeweiligen Stoff betreffenden Rich-tlinie in Kraft treten.
Artikel 6
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission alle drei Jahre
Angaben über die Durchführung dieser Richtlinie im Rahmen einessektoralen Berichts, der auch die anderen einschlägigen Gemeinschafts-1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 5
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richtlinien erfaßt. Der Bericht ist anhand eines von der Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 6 der Richtlinie 91/692/EWG (1)
ausgearbeiteten Fragebogens oder Schemas zu erstellen. Der Frage-
bogen bzw. das Schema wird den Mitgliedstaaten sechs Monate vor
Beginn des Berichtszeitraums übersandt. Der Bericht ist bei derKommission innerhalb von neun Monaten nach Ablauf des von ihmerfaßten Dreijahreszeitraums einzureichen.
Der erste Bericht erfaßt den Zeitraum 1993 bis 1995.Die Kommission veröffentlicht innerhalb von neun Monaten nach
Erhalt der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeinschaftsbericht über
die Durchführung dieser Richtlinie.
(2) Die Kommission legt dem Rat im Falle einer Änderung des
wissenschaftlichen Erkenntnisstandes hauptsächlich in bezug auf dieToxizität, Langlebigkeit und Akkumulation der in Artikel 2 Buchstabea) genannten Stoffe in lebenden Organismen und in Sedimenten oder
im Falle einer Verbesserung der besten verfügbaren technischen Mittel
geeignete Vorschläge vor, mit denen die Grenzwerte und Qualitätszieleerforderlichenfalls verbessert oder zusätzliche Grenzwerte undQualitätsziele festgelegt werden sollen.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um
dieser Richtlinie vor dem 1. Januar 1988 nachzukommen. Sie setzendie Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der
innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die sie auf dem unter dieser Rich-
tlinie fallenden Gebiet erlassen, unverzüglich nach ihrer Annahme mit.
Artikel 8
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 6
(1) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.▼B
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ANHANGI
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Der vorliegende Anhang umfaßt drei Teile mit allgemeinen Bestimmungen zur
Anwendung auf die Stoffe:
— Teil A: Grenzwerte für Emissionsnormen;
— Teil B: Qualitätsziele;— Teil C: Referenzmeßverfahren.
Die allgemeinen Bestimmungen werden in Anhang II durch eine Reihe spezifi-
scher Bestimmungen für jeden einzelnen Stoff präzisiert und ergänzt.
TEIL A
Grenzwerte, Zeitpunkte für ihre Einhaltung und Verfahren zur Überwa-
chung und Kontrolle der Ableitungen
1. Für die verschiedenen betroffenen Typen von Industriebetrieben sind die
Grenzwerte, die Referenzdaten und die Zeitpunkte für ihre Einhaltung in
Anhang II unter Teil A aufgeführt.
2. Die Mengen der abgeleiteten Stoffe werden nach der Menge der vom Indu-
striebetrieb im gleichen Zeitraum hergestellten, verarbeiteten oder benutzten
Stoffe oder gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 76/464/EWG nach
einem anderen für die betreffende Tätigkeit charakteristischen Parameter
ausgedrückt.
3. Für die Industriebetriebe, die in Artikel 2 Buchstabe a) genannte Stoffe
ableiten und in Anhang II Teil A nicht erwähnt sind, werden die Grenzwerte
im Bedarfsfall vom Rat später festgesetzt. In der Zwischenzeit setzen die
Mitgliedstaaten selbständig gemäß Richtlinie 76/464/EWG Emissionsnormen
für die Ableitungen dieser Stoffe fest. Diese Normen müssen den besten
verfügbaren technischen Mitteln entsprechen und dürfen nicht weniger streng
sein als der am besten vergleichbare Grenzwert in Anhang II Teil A.
Die Bestimmungen dieses Absatzes finden auch dann Anwendung, wenn ein
Industriebetrieb andere Tätigkeiten als diejenigen umfaßt, für die in Anhang
II Teil A Grenzwerte festgesetzt wurden, und wenn diese zu Ableitungen von
in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Stoffen führen können.
4. Die als Konzentration ausgedrückten Grenzwerte, die grundsätzlich nicht
überschritten werden dürfen, sind für die betroffenen Industriebetriebe in
Anhang II Teil A aufgeführt. Auf keinen Fall dürfen die als Höchstkonzen-
tration ausgedrückten Grenzwerte — sofern es sich dabei nicht um die einzig
anwendbaren Werte handelt — über den Werten liegen, die sich aus der
Division der Gewichtsmengen durch den Wasserbedarf je Einheit des charak-
teristischen Elements der verunreinigenden Tätigkeit ergeben. Da jedoch die
Konzentration dieser Stoffe in den Abwässern von der verwendeten Wasser-
menge abhängt, die sich jeweils nach Verfahren und Industriebetrieb
unterscheidet, müssen die in Anhang II Teil A angegebenen Grenzwerte, die
als Gewichtsmenge der abgeleiteten Stoffe im Verhältnis zu den für die
betreffende Tätigkeit charakteristischen Parametern ausgedrückt sind, in
jedem Fall eingehalten werden.
5. Um zu überprüfen, ob die Ableitungen der in Artikel 2 Buchstabe a)
genannten Stoffe den Emissionsnormen genügen, muß ein Kontrollverfahren
eingeführt werden.
Dieses Kontrollverfahren muß die Entnahme und die Analyse von Proben,
die Messung des Abflusses und der Menge der verwendeten Stoffe sowie
gegebenenfalls die Messung der charakteristischen Parameter der verunreini-
genden Tätigkeit gemäß Anhang II Teil A vorsehen.
Insbesondere kann, wenn sich die Menge der verwendeten Stoffe nicht ermit-
teln läßt, beim Kontrollverfahren von der Menge der Stoffe ausgegangen
werden die nach der Produktionskapazität, die der Genehmigung zugrunde
liegt, verwendet werden kann.
6. Es wird eine repräsentative Probe der Abflüsse innerhalb eines 24-Stunden-
Zeitraums entnommen. Die während eines Monats abgeleitete Menge an
Stoffen wird auf der Grundlage der täglich abgeleiteten Stoffmenge
berechnet.
In Anhang II kann jedoch fur die Ableitung bestimmter Stoffe eine Quan-
titätsschwelle festgesetzt werden, bei deren Unterschreitung von den
Mitgliedstaaten ein vereinfachtes Überwachungsverfahren angewandt werden
kann.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 7
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7. Die unter Nummer 5 vorgesehenen Probenahmen und Abflußmessungen
erfolgen normalerweise an der Stelle, an der gemäß Artikel 3 Absatz 2 dieser
Richtlinie die Grenzwerte angewandt werden.
Die Mitgliedstaaten können allerdings zulassen — sofern dies erforderlich ist,
um zu gewährleisten, daß die Maßnahmen den Erfordernissen in Teil C der
Anhänge entsprechen — daß die betreffenden Probenahmen und Abflußmes-
sungen an einer anderen, vor der Anwendungsstelle für die Grenzwerte
liegenden Stelle erfolgen; Voraussetzung hierfür ist, daß
— das ganze Wasser des Betriebs, das durch den betreffenden Stoff verun-
reinigt werden könnte, durch diese Messungen erfaßt wird;
— regelmäßige Nachprüfungen beweisen, daß die Messungen tatsächlich für
die an der Anwendungsstelle für die Grenzwerte abgeleiteten Mengen
repräsentativ sind bzw. stets über diesen liegen.
TEIL B
Qualitätsziele, Zeitpunkte für ihre Einhaltung und Verfahren zur Überwa-
chung und Kontrolle der Qualitätsziele
1. Für die Mitgliedstaaten, welche die Ausnahmeregelung nach Artikel 6 Absatz
3 der Richtlinie 76/464/EWG anwenden, werden die Emissionsnormen, die
die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5 der genannten Richtlinie aufstellen und
zur Anwendung bringen müssen, so festgesetzt, daß das oder die entspre-
chende(n) Qualitätsziel(e) unter den nach den Nummern 2 oder 3
festgesetzten Zielen in dem Gebiet, das von den Ableitungen von Stoffen
nach Artikel 2 Buchstabe a) betroffen ist, eingehalten wird (werden). Die
zuständige Behörde bezeichnet das betroffene Gebiet in jedem Einzelfall
und wählt unter den nach den Nummern 2 oder 3 festgesetzten Qualitäts-
zielen dasjenige oder diejenigen aus, das (die) ihr im Hinblick auf die
Zweckbestimmung des betroffenen Gebiets angemessen erscheint
(erscheinen); dabei trägt sie dem Umstand Rechnung, daß durch diese Rich-
tlinie jegliche Verschmutzung beseitigt werden soll.
2. Um die Verschmutzung im Sinne der Richtlinie 76/464/EWG gemäß deren
Artikel 2 zu beseitigen, werden in Anhang II Teil B die Qualitätsziele und
die Zeitpunkte für ihre Einhaltung festgelegt.
3. Sofern in den Sonderbestimmungen in Anhang II Teil B nichts anderes
vorgesehen ist, beziehen sich sämtliche als Qualitätsziele genannten Konzen-
trationen auf das arithmetische Mittel der während eines Jahres erzielten
Ergebnisse.
4. Sind mehrere Qualitätsziele für die Gewässer eines Gebiets anwendbar, so
muß die Qualität des Wassers jedem dieser Ziele entsprechen.
5. Für jede in Anwendung dieser Richtlinie erteilte Genehmigung gibt die
zuständige Behörde die Vorschriften, die Überwachungsmodalitäten sowie
die Zeitpunkte für die Einhaltung des oder der Qualitätsziele an.
6. In Übereinstimmung mit Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/4641 EWG
unterrichtet der Mitgliedstaat die Kommission bei jedem ausgewählten und
angewandten Qualitätsziel über
— die Ableitungsstellen und Dispersionsvorrichtungen,
— das geographische Gebiet, in welchem das Qualitätsziel angewandt wird,
— die Orte der Probenahme,
— die Häufigkeit der Probenahme,
— die Probenahme- und Meßmethoden,
— die Ergebnisse.
7. Die Proben müssen in hinreichender Nähe der Ableitungssteile entnommen
werden, damit sie für die Qualität der Gewässer in dem durch die Ableitung
betroffenen Gebiet repräsentativ sind; die Probenahmehäufigkeit muß genü-
gend hoch sein, um etwaige Änderungen des Zustandes der Gewässer
aufzeigen zu können, insbesondere unter Berücksichtigung der natürlichen
Veränderungen des Wasserhaushalts.
TEIL C
Referenzmeßverfahren und Erfassungsgrenze
1. Die Definitionen in der Richtlinie 79/869/EWG des Rates vom 9. Oktober
1979 über Meßmethoden sowie über die Häufigkeit der Probenahmen und
der Analysen des Oberflächenwassers für die Trinkwassergewinnung in den
Mitgliedstaaten (1) gelten im Rahmen der vorliegenden Richtlinie.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 8
(1) ABl. Nr. L 271 vom 29. 10. 1979, S. 44.
▼B
2. Die Referenzmeßverfahren zur Bestimmung der Konzentration der genannten
Stoffe sowie die Erfassungsgrenze für den betreffenden Umwe!tbereich sind
in Anhang II Teil C festgelegt.
3. Die Erfassungsgrenze, die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode wird
für jeden Stoff in Anhang II Teil C festgelegt.
4. Für die Messung der Abflußmenge ist eine Genauigkeit von ± 20 % vorge-
schrieben.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 9
▼B
ANHANGII
SONDERBESTIMMUNGEN
1. Betreffend Tetrachlorkohlenstoff,
2. betreffend DDT,
3. betreffend Pentachlorphenol.
4. betreffend Aldrin, Dieldrin, Endrin und Isodrin,
5. betreffend Hexachlorbenzol,6. betreffend Hexachlorbutadien,
7. betreffend Chloroform.
8. betreffend 1,2-Dichlorethan (EDC)
9. betreffend Trichlorethen (TRI)
10. betreffend Tetrachlorethen (PER)11. betreffend Trichlorbenzol (TCB).
Die Numerierung der in vorliegendem Anhang aufgeführten Stoffe entspricht
der Liste der 129 Stoffe in der Mitteilung der Kommission an den Rat vom 22.
Juni 1982(
1).
Werden zukünftig Stoffe in vorliegenden Anhang aufgenommen, die nicht in der
obengenannten Liste enthalten sind, werden sie in der chronologischen Reihen-
folge ihrer Aufnahme, mit Nr. 130 beginnend, weiter numeriert.
I. Sonderbestimmungen für Tetrachlorkohlenstoff (Nr. 13) (2)
CAS — 56-23-5 (3)1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 10
(1) ABl. Nr. C 176 vom 14. 7. 1982, S. 3.
(2) Artikel 5 findet insbesondere auf die Verwendung von Tetrachlorkohlenstoff in indu-
striellen Wäschereien Anwendung.
(3) CAS Nr. (Chemical Abstract Service).▼M1
▼M2
▼B
▼B
TeilA(13):GrenzwertederEmissionsnormen
Typ des Industriebe-
triebs(1)(2)Typ des
MittelwertesGrenzwerte ausgedrückt in (3)
Einzuhalten ab
GewichtKonzentra-
tion
1. Herstellung von
Tetrachlorkohlensoff
durch PerchlorierungMonat a) Verfahren mit
Auswaschung: 40 g
CCl4je Tonne
Gesamtproduktions-
kapazität CCl4und
Perchloräthylen 1,5 mg/l/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1501.1.1988b) Verfahren ohne
Auswaschung:2,5g/
Tonne 1,5 mg/l
Tag a) Verfahren mit
Auswaschung: 80 g/
Tonne 3 mg/l
b) Verfahren ohne
Auswaschung: 5 g/
Tonne 3 mg/l
2. Herstellung von
Chlormethanen durch
Methanchlorierung
(einschließlich Hoch-
druck-Chlorolyse-
verfah-ren) und aus
MethanolMonat 10 g CCl
4je Tonne
Gesamtproduktionska-
pazität Chlormethane 1,5 mg/l/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1501. 1. 1988
Tag 20 g je Tonne 3 mg/l
3. Herstellung von
Fluorchlorkoh-
lenwasserstoff (
4)Monat — — —
Tag — — —
(1) Bei den Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein Hinweis namentlich auf Betriebe,
die Tetrachlorkohlenstoff als Lösungsmittel verwenden.
(2) Ein vereinfachtes Überwachungsverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen pro Jahr 30 kg nicht
übersteigen.
(3) In Anbetracht der Flüchtigkeit des Tetrakohlenstoffs und zur Sicherstellung der Einhaltung von Artikel 3 Absatz
6 in Fällen, in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die tetrakohlenstoffhaltigen Abwässer einerstarken Bewegung an frischer Luft ausgesetzt sind, schreiben die Mitgleidstaaten vor, daß die Grenzwerte vordem Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher, daß das gesamteWasser, das verunreinigt sein könnte, wirklich erfaßt wird.
(
4) Es ist gegewärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte später
auf Vorschlag der Kommission festlegen.
TeilB(13):Qualitätsziele (1)
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15012 µg/l CCl
41. 1. 1988Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
TeilC(13):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Tetrachlorkohlenstoff in den
Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie.
Ein empfindlicher Detektor ist zu verwenden, wenn die Konzentration unter
0,5 mg/l liegt; in diesem Fall liegt die Bestimmungsgrenze (2) bei 0,1 µg/l.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 11
(1) Unbeschadet des Artikels 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG kann ein verein-
fachtes Überwachungsverfahren eingeführt werden, wenn nachgewiesen wird, daß dasvorgenannte Qualitätsziel erreicht ist und ohne weiteres eingehalten werden kann.
(
2) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmte Menge, die sich noch
signifikant von Null unterscheidet.
▼B
Bei einer Konzentration von über 0,5 mg/l ist eine Bestimmungsgrenze (1)
von 0,1 mg/1 angemessen.
2. Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze (2)
entspricht.
II. Sonderbestimmungen für DDT (Nr. 46) (3)(4)
CAS — 50-29-3 (5)
STANDSTILL: Die DDT-Konzentration in Gewässern, Sedimenten und/oder
Weichtieren und/oder Schalentieren und/oder Fischen darf mit
der Zeit nicht wesentlich ansteigen.
TeilA(46):GrenzwertederEmissionsnormen (1)(2)
Typ des Industriebe-
triebs(3)(4)Typ des
MittelwertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten abg/t hergestellten, verarbei-
teten oder benutzten Stoffenmg/l abge-
leitetem
Wasser
Produktion von DDT
einschließlich Formulie-
rung von DDT am selben
StandortMonat 8 0,7 1. 1. 1988
Tag 16 1,3 1. 1. 1988
Monat 4 0,2 1. 1. 1991
Tag 8 0,4 1. 1. 1991
(1) Was die neuen Anlagen betrifft, so muß es aufgrund der verfügbaren besten technischen Mittel bereits möglich
sein, für DDT Emissionsnormen vorzusehen, die niedriger sind als 1 g/t hergestellte Stoffe.
(2) Aufgrund der Erfahrungen mit der Anwendung der vorliegenden Richtlinie unterbreitet die Kommission dem
Rat nach Artikel 6 Absatz 3 dieser Richtlinie zu gegebener Zeit Vorschläge für die Festlegung restriktiver
Grenzwerte, die 1994 in Kraft treten sollen.
(3) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein Hinweis namentlich auf
Betriebe, die DDT außerhalb der Produktionsanlage formulieren und auf den Sektor der Dicofol-Produktion.
(4) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen 30 kg/Jahr nicht über-
schreiten.
TeilB(46):Qualitätsziele
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer
10 für das para-
para-Isomer
des DDT
25 für DDT
insgesamt/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C150►
C1ng/l◄ 1. 1. 1988Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne
Mündungsgewässer
Küstenmeer
TeilC(46):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von DDT in den Abwässern und
Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach
Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel. Die Bestimmungsgrenze (6) liegt
für das DDT insgesamt je nach Anzahl der störenden Begleitstoffe in der
Probe►C1rund 4 ng/l für Gewässer ◄und 1 µg/l für Abwässer.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 12
(1) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmte Menge, die sich nochsignifikant von Null unterscheidet.
(
2) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmte Menge, die sich noch
signifikant von Null unterscheidet.
(3) Die Summe der Isomere 1,1,1-Trichlor-2,2 bis (p-Chlorphenyl)-äthan;
1,1,1-Trichlor-2-(o-Chlorphenyl)-2-(o-Chlorphenyl)-äthan1,1 Dichlor-2,2 bis (p-Chlorphenyl)-äthylen und1,1 Dichlor-2,2 bis (p-Chlorphenyl)-äthan.
(
4) Artikel 5 findet auf DDT Anwendung, soweit andere als die in vorliegenden Anhang
erwähnten Quellen ermittelt werden.
(5) CAS Nr. (Chemical Abstract Service).
(6) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich noch
signifikant von Null unterscheidet.
▼B
2. Referenzverfahren zur Bestimmung von DDT in Sedimenten und Organismen
ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach geeigneter
Probenvorbereitung. Die Bestimmungsgrenze (1) liegt bei 1 µg/kg.
3. Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze (1)
entspricht.
III. Sonderbestimmungen für Pentachlorphenol (Nr. 102) (2)(3)
CAS-87-86-5(4)
STANDSTILL: Die PCP-Konzentration in Sedimenten, Mollusken, Schalen-
tieren und/oder Fischen darf mit der Zeit nicht wesentlich
ansteigen.
TeilA(102):GrenzwertederEmissionsnormen
Typ des Industriebe-
triebs(1)(2)Typ des
MittelwertesGrenzwerte ausgedruckt (SIC! ausgedrückt)
in
Einzuhalten ab
g/t Produktionskapazität
bzw. Einsatzkapazitätmg/l abge-
leitetem
Wasser
Produktion von PCP.Na
durch Hydrolyse von
HexachlorbenzolMonat 25 1 1. 1. 1988
Tag 50 2 1. 1. 1988
(1) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein besonderer Hinweis namentlich
auf Betriebe, die Natrium-Pentachlorphenol durch Chlorierung herstellen.
(2) Ein vereinfachtes Überwachungsverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen pro Jahr 3 kg nicht
übersteigen.
TeilB(102):Qualitätsziele
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1502 µg/l 1. 1. 1988Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
TeilC(102):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Pentachlorphenol im Abwasser
und in Gewässern sind die Hochdruck-Flüssigkeits-Chromatographie bzw.
die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach Extraktion mit
einem geeignetem Lösemittel. Die Bestimmungsgrenze (
1) liegt bei 2 µg/l
für Abwasser und bei 0,1 µg/l für Gewässer.
2. Referenzverfahren zur Bestimmung von Pentachlorphenol in Sedimenten und
Organismen sind die Hochdruck-Flüssigkeits-Chromatographie bzw. die
Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach geeigneter Proben-
vorbereitung. Die Bestimmungsgrenze (1) liegt bei 1 µg/kg.
3. Die Richtlinie und die Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze (1)
entspricht.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 13
(1) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich noch
signifikant von Null unterscheidet.
(2) Die chemische Verbindung 2, 3, 4, 5, 6-Pentachlor-1-Hydroxybenzol und ihre Salze.
(3) Artikel 5 findet auf Pentachlorphenol Anwendung, insbesondere auf dessen Verwen-
dung bei der Holzbehandlung.
(4) CAS Nr. (Chemical Abstract Service).
▼M1
IV. Sonderbestimmungen für
—Aldrin (Nr. 1) (1) CAS-309-00-2
—Dieldrin (Nr. 71) (2) CAS-60-57-1
—Endrin (Nr. 77) (3) CAS-72-20-8
—Isodrin (Nr. 130) (4) CAS-465-73-6.
(1) Aldrin ist die chemische Verbindung C12H8Cl6, 1, 2, 3, 4, 10, 10-Hexachlor-
1, 4, 4a, 5, 8, 8a-hexahydro-1,4-endo-5, 8-exo-dimethanonaphtalin.
(2) Dieldrin ist die chemische Verbindung C12H8Cl6O, 1, 2, 3, 4, 10, 10-
Hexachlor-6, 7-expoxy-1, 4, 4a, 5, 6, 7, 8, 8a-octahydro-1, 4-endo-5, 8-
endo-dimethano-naphtalin.
(3) Endrin ist die chemische Verbindung C12H8Cl6O, 1, 2, 3, 4, 10, 10-
Hexachlor-6, 7-expoxy-1, 4, 4a, 5, 6, 7, 8, 8a-octahydro-1, 4-endo-5, 8-
endo-dimethano-naphtalin.
(4) Isodrin ist die chemische Verbindung C12H8Cl6, 1, 2, 3, 4, 10, 10-Hexachlor-
1, 4, 4a, 5, 8, 8a-octahydro-1, 4-endo-5, 8-endo-dimethano-naphtalin.
TeilA(1,71,77,130):GrenzwertederEmissionsnormen (1)
Typ des Industriebetriebs (2)Typ des
Mit-
telwertesGrenzwerte ausgedruckt (SIC! ausgedrückt)
in
Einzuhalten ab
FrachtKonzentra-
tionµg/l
abgeleitetem
Wasser (3)
Herstellung von Aldrin
und/oder Dieldrin und/
oder Endrin, einschließ-
lich Formulierung dieser
Stoffe am selben
StandortMonat 3 g je Tonne Gesamt-
produktionskapazität
(g/t)2 1. 1. 1989
Tag 15 g je Tonne Gesamt-
produktionskapazität
(g/t) (4)10(4) 1. 1. 1989
(1) Die in diesem Teil festgelegten Grenzwerte gelten für die Summe der Ableitungen der Stoffe Aldrin, Dieldrin
und Endrin. Falls die Abwässer aus der Herstellung von Aldrin, Dieldrin und/oder Endrin (einschließlich derFormulierung dieser Stoffe) auch Isodrin enthalten, gelten die oben festgesetzten Grenzwerte für die Summe
der Stoffe Aldrin, Dieldrin, Endrin und Isodrin.
(
2) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein Hinweis namentlich auf
Betriebe, die Aldrin und/oder Dieldrin und/oder Endrin außerhalb des Standorts des Betriebs formulieren.
(3) Bei diesen Werten ist der gesamte Wasserabfluß der Betriebe berücksichtigt.
(4) Die Tageswerte sollten nach Möglichkeit das Zweifache des Monatswerts nicht überschreiten.
TeilB(1,71,77,130):Qualitätsziele
Umweltbereich StoffQualitätsziele ng/l einzuhalten ab
1. 1. 1989 1. 1. 1994
Oberirdische Binnengewässer Aldrin/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15030 insgesamt für
die vier Stoffe,
mit Höchstwert
5 für Endrin10
Mündungsgewässer Dieldrin 10
Innere Küstengewässer ohne
MündungsgewässerEndrin 5
Küstenmeer Isodrin 5
Standstill : Die Konzentration(en) von Aldrin und/oder Dieldrin und/oder Endrin
und/oder Isodrin in Sedimenten und/oder Weichtieren und/oder Scha-
lentieren und/oder Fischen darf mit der Zeit nicht wesentlich
ansteigen.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 14
▼M1
TeilC(1,71,77,130):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Aldrin, Dieldrin und Endrin und/
oder Isodrin in den Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie
mit Elektroneneinfangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten
Lösemittel. Die Bestimmungsgrenze (1) liegt für jede Substanz je nach
Anzahl der störenden Begleitstoffe in der Probe bei 2,5 ng/l für die Gewässer
und bei 400 ng/l für Abwässer.
2. Referenzverfahren zur Bestimmung von Aldrin, Dieldrin und/oder Endrin
und/oder Isodrin in Sedimenten und Organismen ist die Gaschromatographie
mit Elektroneneinfangdetektor nach geeigneter Probenvorbereitung. Die
Bestimmungsgrenze liegt für jeden einzelnen Stoff bei 1 µg/kg Trockenge-
wicht.
3. Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmüngsgrenze
entspricht.
V. Sonderbestimmungen für Hexachlorbenzol (HCB) (Nr. 83)
CAS—118-74-1
TeilA(83):GrenzwertederEmissionsnormen
Standstill: Die Verschmutzung durch Ableitung von HCB, die sich auf die
Konzentration in Sedimenten und/oder Weichtieren und/oder Scha-
lentieren und/oder Fischen auswirkt, darf mit der Zeit direkt oder
indirekt nicht wesentlich zunehmen.
Typ des Industriebe-
triebs(1)(2)(3)Typ des
Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedruckt (SIC! ausgedrückt) in
Einzuhalten ab
Fracht Konzentration
1. HCB-Produktion
und -behandlungMonat 10 g HCB je Tonne
Produktionskapa-
zität HCB1 mg/l HCB/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1501. 1. 1990Tag 20 g HCB je Tonne
Produktionskapa-
zität HCB2 mg/l HCB
2. Herstellung von
Perchlorethylen
(PER) und
Tetrachlorkohlen-
stoff (CCl
4) durch
PerchlorierungMonat 1,5 g HCB je Tonne
Gesamtproduktions-
kapazität PER +
CCl41,5 mg/l HCB/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1501. 1. 1990Tag 3 g HCB je Tonne
Gesamtproduktions-
kapazität PER +
CCl
43 mg/l HCB
3. Herstellung von
Trichlorethylen
und/oder Perchlo-
rethylen durch
andere
Verfahren (4)Monat — — —
Tag — — —
(1) Ein vereinfachtes Überwachungsverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen pro Jahr 1 kg nicht
übersteigen.
(2) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein Hinweis namentlich auf
Betriebe, die Quintozen und Technazen herstellen, Betriebe der industriellen Herstellung von Chlor durch Chlo-ralkalielekrolyse mit Graphitelektrode, Kautschukverarbeitungsbetriebe, Einheiten zur Herstellung
pyrotechnischer Produkte und Betriebe zur Herstellung von Vinylchloriden.
(
3) Aufgrund der Erfahrungen mit der Anwendung dieser Richtlinie und unter Berücksichtigung der Tatsache, daß
der Einsatz der besten technischen Mittel es bereits ermöglicht, in manchen Fällen weit strengere Werte als dieoben angegebenen anzuwenden, beschließt der Rat anhand von Vorschlägen der Kommission über die Festle-gung strengerer Grenzwerte, wobei ein solcher Beschluß vor dem 1. Januar 1995 zu fassen ist.
(
4) Es ist gegenwärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte
später auf Vorschlag der Kommission festlegen. In der Zwischenzeit wenden die Mitgliedstaaten gemäß AnhangI Teil A Nummer 3 einzelstaatliche Emissionsnormen an.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 15
(1) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer
gegbenen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich
noch signifikant von Null unterscheidet.
▼M1
TeilB(83):Qualitätsziele (1)
Standstill: Die HCB-Konzentration in Sedimenten und/oder Weichtieren und/
oder Schalentieren und/oder Fischen darf mit der Zeit nicht wesent-
lich ansteigen.
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1500,03 µg/l 1. 1. 1990Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
TeilC(83):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von HCB in den Abwässern und
Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach
Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel.
Die Bestimmungsgrenze (
2) für HCB liegt je nach Anzahl der störenden
Begleitstoffe in der Probe im Bereich 1 - 10 ng/l für Gewässer und im
Bereich 0,5 - 1 µg/l für Abwässer.
2. Referenzverfahren zur Bestimmung von HCB in Sedimenten und Organismen
ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach geeigneter
Probenvorbereitung. Die Bestimmungsgrenze (2), liegt im Bereich 1 - 10 µg/
kg Trockenmasse.
3. Die Richtigkeit und Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem dopp (2) entspricht.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 16
(1) Die Kommission wird die Möglichkeit der Festlegung strengerer Qualitätsziele
weiterhin prüfen und dabei die gemessenen Konzentrationen von HCB in Sedimenten
und/oder Fischen berücksichtigen; sie erstattet dem Rat vor dem 1. Januar 1995
Bericht, damit entschieden werden kann, ob Änderungen dieser Richtlinie vorzunehmensind.
(
2) Die Bestimmungen xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gegebenen
Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich noch signifi-
kant von Null unterscheidet.
▼M1
VI. Sonderbestimmungen für Hexachlorbutadien (HCBD) (Nr. 84)
CAS-87-68-3
TeilA(84):GrenzwertederEmissionsnormen
Standstill: Die Verschmutzung durch Ableitung von HCBD, die sich auf die
Konzentration in Sedimenten und/oder Weichtieren und/oder Scha-
lentieren und/oder Fischen auswirkt, darf mit der Zeit direkt oder
indirekt nicht wesentlich zunehmen.
Typ des Industriebe-
triebs(1)(2)(3)Typ des
Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Fracht Konzentration
1. Herstellung von
Perchlorethylen
(PER) undTetrachlorkohle-
stoff (CCl
4) durch
PerchlorierungMonat 1,5 g HCBD je
Tonne Gesamtpro-
duktionskapazitätPER + CCl
41,5 mg/l HCBD
Tag 3 g HCBD je Tonne
Gesamtproduktions-
kapazität PER +
CCl43 mg/l HCBD 1. 1. 1990
2. Herstellung von
Trichlorethylen
und/oder Perchlo-
rethylen durch
andere
Verfahren (4)Monat — — —
Tag — — —
(1) Ein vereinfachtes Überwachungsverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen pro Jahr 1 kg nicht
übersteigen.
(2) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt ein Hinweis namentlich auf Indu-
striebetriebe, die HCBD für technische Zwecke verwenden.
(3) Aufgrund der Erfahrungen mit der Anwendung dieser Richtlinie und unter Berücksichtigung der Tatsache, daß
der Einsatz der besten technischen Mittel es bereits ermöglicht, in manchen Fällen weit strengere Werte als dieoben angegebenen anzuwenden, beschließt der Rat anhand von Vorschlägen der Kommission über die Festle-gung strengerer Grenzwerte, wobei ein solcher Beschluß vor dem 1. Januar 1995 zu fassen ist.
(
4) Es ist gegenwärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte
später auf Vorschlag der Kommission festlegen. In der Zwischenzeit wenden die Mitgliedstaaten gemäß Anhang
I Teil A Nummer 3 einzelstaatliche Emissionsnormen an.
TeilB(84):Qualitätsziele (1)
Standstill : Die HCBD-Konzentration in Sedimemten und/oder Weichtieren und/
oder Schalentieren und/oder Fischen darf mit der Zeit nicht wesent-
lich ansteigen.
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1500,1 µg/l 1. 1. 1990Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 17
(1) Die Kommission wird die Möglichkeit der Festlegung strengerer Qualitätsziele
weiterhin prüfen und dabei die gemessenen Konzentrationen von HCBD in Sedimentenund/oder Fischen berücksichtigen; sie erstattet dem Rat vor dem 1. Januar 1995Bericht, damit entschieden werden kann, ob Änderungen dieser Richtlinier vorzu-
nehmen sind.
▼M1
TeilC(84):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von HCBD in den Abwässern und
Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach
Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel.
Die Bestimmungsgrenze (1) für HCBD liegt die nach Anzahl der störenden
Begleitstoffe in der Probe im Bereich 1 - 10 ng/l für Gewässer und im
Bereich 0,5 - 1 µg/l für Abwässer.
2. Referenverfahren (SIC! Referenzverfahren) zur Bestimmung von HCBD in
Sedimenten und Organismen ist die Gaschromatographie mit Elektroeinfang-
detektor nach geeigneter Probenvorbereitung. Die Bestimmungsgrenze (1)
liegt im Bereich 1 - 10 µg/kg Trockenmasse.
3. Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze (1)
entspricht.
VII. Sonderbestimmungen für Chloroform (CHCl3) (Nr. 23) (2)
CAS-67-66-3
TeilA(23):GrenzwertederEmissionsnormen
Typ des Industriebetriebs (1)(2)Grenzwerte ausgedrückt in (3)(4)
Einzuhalten ab
Fracht Konzentration
1. Herstellung von Chlormethanen
aus Methanol oder nach einem
Verfahren der Kombination von
Methanol und Methan (5)10 g CHCl3je Tonne
Gesamtproduktionska-
pazität Chlormethane1 mg/l 1. 1. 1990
2. Herstellung von Chlormethanen
durch Methanchlorierung7,5 g CHCl3je Tonne
Gesamtproduktionska-
pazität Chlormethane1 mg/l 1. 1. 1990
3. Herstellung von Fluorchlorkoh-
lenwasserstoffen (6)—— —
(1) Bei den in Anhang I Teil A Nummer 3 genannten Industriebetrieben erfolgt im Fall von Chloroform ein beson-
derer Hinweis auf Betriebe, die im Wege der Dichlorethanpyrolyse monomeres Vinylchlorid produzieren, diegebleichten Papierstoff herstellen, die CHCl
3als Lösungsmittel verwenden, sowie auf Betriebe, in denen Kühl-
wasser oder andere Abwässer chloriert werden. Der Rat wird zu einem späteren Zeitpunkt auf Vorschlag derKommission Grenzwerte für diese Sektoren festlegen.
(
2) Ein vereinfachtes Überwachungsverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen pro Jahr 30 kg nicht
übersteigen.
(3) Die Grenzwerte der Tagesmittel sind doppelt so hoch wie die monatlichen Mittelwerte.
(4) In Anbetracht der Flüchtigkeit des Chloroforms und zur Sicherstellung der Einhaltung von Artikel 3 Absatz 6 in
Fällen, in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die chloroformhaltigen Abwässer einer starken Bewe-
gung an frischer Luft ausgesetzt sind, schreiben die Mitgleidstaaten vor, daß die Grenzwerte vor dem Eintritt der
Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher, daß das gesamte Wasser, dasverunreinigt sein könnte, wirklich erfaßt wird.
(
5) also durch Methanol-Hydrochlorierung und anschließende Chlorierung des Methylchlorids.
(6) Es ist gegewärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte später
auf Vorschlag der Kommission festlegen. In der Zwischenzeit wenden die Mitgliedstaaten gemäß Anhang I Teil
A Nummer 3 einzelstaatliche Emissionsnormen an.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 18
(1) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich noch
signifikant von Null unterscheidet.
(2) Für Chloroform gilt Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG bei Ableitungen aufgrund
von industriellen Herstellungsverfahren, die als solche erheblich zum Chloroformgehalt des Abwassers beitragen können; insbesondere gilt dies für die in Teil A diesesAnhangs genannten Verfahren, Artikel 5 der vorliegenden Richt-linie findet Anwen-
dung, soweit andere als die in diesem Anhang erwähnten Quellen ermittelt werden.
▼M1
TeilB(23):Qualitätsziele (1)
Umweltbereich Qualitätsziele Meßeinheit Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15012 µg/l 1. 1. 1990Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
TeilC(23):Referenzmeßverfahren
1. Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Chloroform in den Abwässern
und Gewässern ist die Gaschromatographie.
Ein empfindlicher Detektor ist zu verwenden, wenn die Konzentration unter
0,5 mg/l liegt; in diesem Fall liegt die Bestimmungsgrenze (
2) bei 0,1 µg/l.
Bei einer Konzentration von über 0,5 mg/l ist eine Bestimmungsgrenze von
0,1 mg/l angemessen.
2. Die Genauigkeit und die Richtigkeit der Methode müssen ± 50 % bei einer
Konzentration betragen, die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze
entspricht.
VIII. Sonderbestimmungen für 1,2-Dichlorethan (EDC) (Nr. 59) (3)
CAS 107-06-2
TeilA(59): GrenzwertederEmissionsnormen (1)
Typ des Industriebetriebs (2)(3)Typ des Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Gewicht (g/t) (4)Konzentration
(mg/l) (5)
a) Ausschließlich Produktion
von 1,2-Dichlorethan (ohne
Verarbeitung bzw. Verwen-
dung auf dem- selben
►C2Werksgelände ◄)Monat 4 2 1. 1. 1993
2,5 1,25 1. 1. 1995
Tag 8 4 1. 1. 1993
5 2,5 1. 1. 1995
b) Produktion von 1,2-Dichlo-
rethen und Verarbeitung
bzw. Verwendung auf
demselben
►C2Werksgelände ◄, mit
Ausnahme der unter Buch-
stabe e) definierten Verwen-
dung(6)(7)Monat 12 6 1. 1. 1993
5 2,5 1. 1. 1995
Tag 24 12 1. 1. 1993
10 5 1. 1. 1995
c) Verarbeitung von 1,2-Dich-
lorethan zu anderen Stoffen
als Vinylchlorid (8)Monat 2,5 1 1. 1. 1993
Tag 5 2 1. 1. 19931986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 19
(1) Unbeschadet des Artikels 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG kann ein verein-
fachtes Kontrollverfahren eingerichtet werden, wenn nachgewiesen wird, daß dasobengenannte Qualitätsziel ohne weiteres erreicht und dauernd beibehalten werden
kann.
(
2) Die Bestimmungsgrenze xgfür einen Stoff ist definiert als die kleinste, nach einer gege-
benen Arbeitsvorschrift in einer Probe quantitativ bestimmbare Menge, die sich nochsignifikant von Null unterscheidet.
(
3) Artikel 5 der Richtlinie 86/280/EWG gilt insbesondere für die Verwendung von EDC
als Lösemittel außerhalb des Betriebsgeländes einer Produktions- bzw. Verarbeitungs-
anlage, falls die Ableitungen unter 30 kg/Jahr liegen. Abteilungen von solch geringemUmfang können von den Anforderungen des Artikels 3 der Richtlinie 76/464/EWGausgenommen werden. Abweichend von Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 86/280/EWG setzen die Mitgliedstaaten ihre spezifischen Programme spätestens zum 1. Januar
1993 in Kraft. Sie setzen zugleich die Kommission davon in Kenntnis.▼M2
▼M2
Typ des Industriebetriebs (2)(3)Typ des Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Gewicht (g/t) (4)Konzentration
(mg/l) (5)
d) Verwendung von EDC zum
Entfetten von Metallen
(außerhalb des unter Buch-
stabe b) genannten
►C2Werksgeländes ◄)(9)Monat — 0,1 1. 1. 1993
Tag — 0,2 1. 1. 1993
e) Verwendung von EDC für
die Herstellung von Ionen-
austauschern (10)Monat — — —
Tag — — —
(1) In Anbetracht der Flüchtigkeit von EDC und im Hinblick auf die Einhaltung von Artikel 3 Absatz 6 der Rich-
tlinie 86/280/EWG in Fällen, in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die EDC-haltigen Abwässer
einer starken Bewegung an frischer Luft ausgesetzt sind, schreiben die Mitgliedstaaten vor, daß die Grenzwertevor dem Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher, daß dasgesamte Wasser, das verunreinigt sein könnte, wirklich erfaßt wird.
(
2) Die Produktionskapazität für gereinigtes EDC wurde unter Berücksichtigung des EDC-Anteils veranschlagt, der
in der mit der EDC-Produktionseinheit gekoppelten Vinylchlorid (VC)-Einheit nicht gekrackt und in der EDC-Reinigungsanlage in den Produktionskreis zurückgeführt wird.
Die Produktions- bzw. Verarbeitungskapazität entspricht der amtlich genehmigten Kapazität oder, sofern eine
Genehmigung nicht vorliegt, der in den vier Jahren vor deren Erteilung oder Überprüfung jährlich maximalproduzierten bzw. verarbeiteten Menge. Die amtlich genehmigte Kapazität sollte von der tatsächlichen Produk-tion nicht wesentlich abweichen.
(
3) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann eingerichtet werden, wenn die jährlichen Ableitungen 30 kg/Jahr
nicht überschreiten.
(4) Die Grenzwerte werden im Verhältnis zu folgenden Referenzwerten angegeben:
— unter den Buchstaben a) und b) im Verhältnis zur Produktionskapazität von gereinigtem EDC (in Tonnen),
— unter Buchstabe c) im Verhältnis zur Verarbeitungskapazität von EDC (in Tonnen).
Übersteigt jedoch im Falle des Sektors b) die Verarbeitungs- und Verwendungskapazität die Produktionskapa-
zität, so gelten die Grenzwerte bezogen auf die Verarbeitungs- und Verwendungskapazität insgessamt.
Befinden sich mehrere Betriebe auf demselben Werksgelände, so gelten die Grenzwerte für die Betriebe
insgesamt.
(5) Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I Teil A Nummer 4 werden die Konzentrationsgrenzwerte im
Verhältnis zu folgendem Referenzvolumen angegeben:
— unter Buchstabe a) im Verhältnis zur Produktionskapazität von 2 m3/t gereinigtes EDC,
— unter Buchstabe b) im Verhältnis zur Produktionskapazität von 2,5 m3/t gereinigtes EDC,
— unter unter Buchstabe c) im Verhältnis zur Verarbeitungskapazität von 2,5 m3/t EDC.
(6) In den Grenzwerten sind alle internen diffusen Quellen und/oder die Verwendung von EDC als Lösemittel auf
dem Gelände, auf dem die industrielle Produktion stattfindet, berücksichtigt; damit wird eine Verringerung der
EDC-Ableitungen von mehr als 99 % sichergestellt.
Allerdings kann, wenn die beste verfügbare Technologie eingesetzt wird und gleichzeitig keine internen
diffusen Quellen vorhanden sind, eine Verringerung um mehr als 99,9 % erzielt werden.
Aufgrund der Erfahrungen mit der Anwendung dieser Maßnahmen wird die Kommission dem Rat rechtzeitig
Vorschläge für strengere Grenzwerte vorlegen, die ab 1998 anzuwenden sind.
(7) Ist ein Mitgliedstaat der Ansicht, daß diese Grenzwerte bei einem Verfahren zur Produktion von EDC nach
Ablauf der Frist am 1. Januar 1993 nicht eingehalten werden können, weil diese Produktion einen Bestandteilbei der Herstellung anderer Chlorkoh-lenwasserstoffe bildet, so setzt er die Kommission spätestens am 1.Januar 1991 davon in Kenntnis. Spätestens bis zum 31. Dezember 1993 wird der Kommission ein Programm
zur Reduzierung der EDC-ableitungen vorgelegt, das es ermöglicht, diese Grenzwerte ab 1. Januar 1997 einzu-
halten. In der Zwischenzeit muß ab dem 1. Januar 1993 folgender Grenzwert eingehalten werden:
— 40g EDC/t Produktionskapazität von gereinigtem EDC (im moantlichen und täglichen Mittel).
Der Konzentrationgrenzwert wird anhand der von dem (den) betreffenden Betrieb(en) abgeleiteten Wasser-
menge ermittelt.
(
8) Es handelt sich hierbei insbesondere um die Produktion von Ethylendiamin, Ethylenpolyamin, 1,1,1-Trichlore-
than, Trichlorethen und Tetrrachlorethen.
(9) Diese Grenzwerte gelten nur für Betriebe, deren Ableitungen 30 kg/Jahr überschreiten.
(10) Es ist gegenwärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte
später auf Vorschlag der Kommission festlegen. In der Zwischenzeit wenden die Mitgliedstaaten gemäß
Anhang I Teil A Nummer 3 einzelstaatliche Emissionsnormen an.
TeilB(59):Qualitätsziele
UmweltbereichQualitätsziele
(µg/l)Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15010 1. 1. 1993Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 20
▼M2
Die Kommission wird die Ergebnisse der gemäß Artikel 13 Absatz 1 dritter
Gedankenstrich der Richtlinie 76/464/EWG durchgeführten Überprüfung mit
der Richtkonzentration von 2,5 µg/l vergleichen.
Die Kommission wird bis 1998 die Qualitätsziele aufgrund der Erfahrungen mit
der Anwendung dieser Maßnahmen überprüfen.
TeilC(59):Referenzmeßverfahren
1. Das Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von 1,2-Dichlorethan in
Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektronenein-
fangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel oder die
Gaschromatographie nach Isolierung mit dem „purge and trap“-Verfahren
und Ausfrieren mit Hilfe einer kryogenen Kapillarkühlfalle. Die Bestim-
mungsgrenze liegt bei 10 ttg/l für Abwässer und 1 µg/l für Gewässer.
2. Die Genauigkeit und die Richtigkeit der Methode müssen gewährleisten, daß
die Meßergebnisse bei einer Konzentration, die dem doppelten Wert der
Bestimmungsgrenze entspricht, höchstens um 50 % abweichen.
3. Die Mitgliedstaaten können bis zum Erlaß der allgemeinen Richtlinie über
Lösemittel die EDC-Konzentration im Verhältnis zu der Menge AOX, EOX
oder VOX bestimmen, sofern gegenüber der Kommission zuvor nachge-
wiesen wird, daß diese Methoden zu gleichwertigen Ergebnissen führen.
Die betreffenden Mitgliedstaaten legen in regelmäßigen Abständen das
Verhältnis zwischen EDC und dem verwendeten Parameter bezogen auf die
Konzentration fest.
IX. Sonderbestimmungen für Trichlorethen (TRI) (Nr. 121) (1)
CAS 79-01-6
TeilA(121): GrenzwertederErnissionsnormen (1)
Typ des Industriebetriebs (2)Typ des Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Gewicht (g/t) (3)Konzentration
(mg/l) (4)
a) Produktion von Trichlo-
rethen (TRI) und Tetrachlo-
rethen (PER)Monat 10 2 1. 1. 1993
2,5 0,5 1. 1. 1995
Tag 20 4 1. 1. 1993
5 1 1. 1. 1995
b) Verwendung von TRI zum
Entfetten von Metallen (5)Monat 0,1 1. 1. 1993
Tag 0,2 1. 1. 1995
(1) In Anbetracht der Flüchtigkeit von Trichlorethen und im Hinblick auf die Einhaltung von Artikel 3 Absatz 6 der
Richtlinie 86/280/EWG in Fällen, in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die trichlorethenhaltigen
Abwässer einer starken Bewegung an frischer Luft ausgesetzt sind, schreiben die Mitgliedstaaten vor, daß dieGrenzwerte vor dem Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher,daß das gesamte Wasser, das verunreinigt sein könnte, wirklich erfaßt wird.
(
2) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen 30 kg/Jahr nicht über-
steigen.
(3) Unter Buchstabe a) werden die Grenzwerte der TRI-Ableitung im Verhältnis zur gesamten Produktionskapazität
von TRI durch Dehydrchlorierung von Tetrachlorethan erzeugt wird, entspricht die Produktionskapazität der
Kapazität der TRI-PER-Produktion, wobei der Quotient TRI-PER-Produktion ein drittel beträgt.
Die Produktions- bzw. Verarbeitungskapazität entspricht der amtlich genehmigten Kapazität oder, sofern eine
Genehmigung nicht vorliet, der in den vier Jahren vor deren Erteilung oder überprüfung jährlich maximal produ-
zierten bzw. verarbeiteten Menge. Die amtlich genehmigte Kapazität sollte von der tatsächlichen Produktionnicht wesentlich abweichen.
(
4) Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I Teil A Nummer 4 werden die Konzentrationsgrenzwerte für TRI
im Verhältnis zu folgenden Referenzvolumen angegeben:
— unter Buchstabe a) im Verhältnis zu 5m3/t produziertes TRI + PER.
(5) Die Grenzwerte gelten nur für Industriebetriebe, deren Ableitungen pro Jahr 30 kg überschreiten.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 21
(1) Artikel 5 der Richtlinie 86/280/EWG gilt insbesondere für die Verwendung von TRI als
Lösemittel zur Trockenreinigung, zur Extraktion von Fetten und Aromen und, falls die
Ableitungen unter 30 kg pro Jahr liegen, zum entfetten von Metallen. Ableitungen vonsolch geringem Umfang können von den Anforderungen des Artikels 3 der Richtlinie76/464/EWG ausgenommen werden. Abweichend von Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie86/280/EWG setzen die Mitgliedstaaten ihre spezifischen Programme spätestens zum 1.
Januar 1993 in Kraft. Sie setzen zugleich die Kommission davon in Kenntnis.
▼M2
TeilB(121):Qualitätsziele
UmweltbereichQualitätsziele
(µg/l)Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15010 1. 1. 1993Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
Die Kommission wird bis 1998 die Qualitätsziele aufgrund der Erfahrungen mit
der Anwendung dieser Maßnahmen überprüfen.
Die Kommission wird die Ergebnisse der gemäß Artikel 13 Absatz 1 dritter
Gedankenstrich der Richtlinie 76/464/EWG durchgeführten Überprüfung mit
der Richtkonzentration von 2,5 µg/l vergleichen.
TeilC(121):Referenzmeßverfahren
1. Das Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Trichlorethen (TRI) in
Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektronenein-
fangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel.
Die Bestimmungsgrenze für TRI liegt bei 10 µg/l für Abwässer und 0,1 µg/l
für Gewässer.
2. Die Genauigkeit und die Richtigkeit der Methode müssen gewährleisten, daß
die Meßergebnisse bei einer Konzentration, die dem doppelten Wert der
Bestimmungsgrenze entspricht, höchstens um ± 50 % abweichen.
3. Die Mitgliedstaaten können bis zum Erlaß der allgemeinen Richtlinie über
Lösemittel die TRI-Konzentration im Verhältnis zu der Menge AOX, EOX
oder VOX bestimmen, sofern gegenüber der Kommission zuvor nachge-
wiesen wird, daß diese Methoden zu gleichwertigen Ergebnissen führen.
Die betreffenden Mitgliedstaaten legen in regelmäßigen Abständen das
Verhältnis zwischen TRI und dem verwendeten Parameter bezogen auf die
Konzentration fest.
X. Sonderbestimmungen für Tetrachlorethen (PER) (Nr. 111) (
1)
CAS 127-18-4
TeilA(111):GrenzwertefürEmissionsnormen (1)
Typ des Industriebetriebs (2)Typ des Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Gewicht (g/t) (3)Konzentration
(mg/l) (4)
a) Produktion von Trichlo-
rethen (TRI) und Tetrachlo-
rethen (PER) (TRI-PER-
Verfahren)Monat 10 2 1. 1. 1993
2,5 0,5 1. 1. 1995
Tag 20 4 1. 1. 1993
5 1 1. 1. 1995
b) Produktion von Tetrachlor-
kohlenstoff und Tetrachlo-
rethen (TETRA-PER-
Verfahren)Monat 10 5 1. 1. 1993
2,5 1,25 1. 1. 1995
Tag 20 10 1. 1. 1993
5 2,5 1. 1. 1995
c) Verwendung von TRI zum
Entfetten von Metallen (5)Monat — 0,1 1. 1. 1993
Tag — 0,2 1. 1. 19931986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 22
(1) Artikel 5 der Richtlinie 86/280/EWG gilt insbesondere für die Verwendung von PER
als Lösemittel zur Trockenreinigung, zur Extraktion von Fetten und Aromen und, falls
die Ableitungen unter 30 kg pro Jahr liegen, zum Entfetten von Metallen. Ableitungen
von solch geringem Umfang können von den Anforderungen des Artikels 3 der Rich-tlinie 76/464/EWG ausgenommen werden. Abweichend von Artikel 5 Absatz 3 derRichtlinie 86/280/EWG setzen die Mitgliedstaaten ihre spezifischen Programme späte-stens zum 1. Januar 1993 in Kraft. Sie setzen zugleich die Kommission davon in
Kenntnis.
▼M2
Typ des Industriebetriebs (2)Typ des Mittel-
wertesGrenzwerte ausgedrückt in
Einzuhalten ab
Gewicht (g/t) (3)Konzentration
(mg/l) (4)
d) Produktion von Chlorfluor-
kohlenwasserstoffen (6)Monat — — —
Tag — — —
(1) In Anbetracht der Flüchtigkeit von Trichlorethen und im Hinblick auf die Einhaltung von Artikel 3 Absatz 6 der
Richtlinie 86/280/EWG in Fällen, in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die tetrachlorethenhaltigen
Abwässer einer starken Bewegung an frischer Luft ausgesetzt sind, schreiben die Mitgliedstaaten vor, daß die
Grenzwerte vor dem Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher,daß das gesamte Wasser, das verunreinigt sein könnte, wirklich erfaßt wird.
(
2) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann eingerichtet werden, wenn die Ableitungen 30 kg/Jahr nicht über-
steigen.
(3) Unter Buchstaben a) und b) werden die Grenzwerte der PER-Ableitung im Verhältnis zur gesamten Produktions-
kapazität von TRI + PER bzw. im Verhältnis zur gesamten Produktionskapazität von TETRA-PER angegeben.
Die Produktions- bzw. Verarbeitungskapazität entspricht der amtlich genehmigten Kapazität oder, sofern eine
Genehmigung nicht vorliegt, der in den vier Jahren vor deren Erteilung oder Überprüfung jährlich maximal
produzierten bzw. verarbeiteten Menge. Die amtlich genehmigte Kapazität sollte von der tatsächlichen Produk-
tion nicht wesentlich abweichen.
(4) Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I Teil A Nummer 4 werden die Konzentrationsgrenzwerte für PER
im Verhältnis zu folgenden Referenzvolumen angegeben:
— unter Buchstabe a) im Verhältnis zu 5 m3/t produziertes TRI + PER.
— unter Buchstabe b) im Verhältnis zu 2 m3/t produziertes TETRA + PER.
(5) Die Grenzwerte gelten nur für Industriebetriebe, deren Ableitungen pro Jahr 30 kg überschreiten.
(6) Es ist gegenwärtig nicht möglich, Grenzwerte für diesen Sektor festzulegen. Der Rat wird diese Grenzwerte
später auf Vorschlag der Kommission festlegen. In der Zwischenzeit wenden die Mitgliedstaaten gemäß AnhangI Teil A Nummer 3 einzelstaatliche Emissionsnormen an.
TeilB(111):Qualitätsziele
UmweltbereichQualitätsziele
(µg/l)Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C15010 1. 1. 1993Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohe Mündungsgewässer
Küstenmeer
Die Kommission wird die Ergebnisse der gemäß Artikel 13 Absatz 1 dritter
Gedankenstrich der Richtlinie 76/464/EWG durchgeführten Überprüfung mit
der Richtkonzentration von 2,5 µg/l vergleichen.
Die Kommission wird bis 1998 die Qualitätsziele aufgrund der Erfahrungen mit
der Anwendung dieser Maßnahmen überprüfen.
TeilC(111):Referenzmeßverfahren
1. Das Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Tetrachlorethen (PER) in
Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektronenein-
fangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel.
Die Bestimmungsgrenze für PER liegt bei 10 µg/l für Abwässer und 0,1 µg/l
für Gewässer.
2. Die Genauigkeit und die Richtigkeit der Methode müssen gewährleisten, daß
die Meßergebnisse bei einer Konzentration, die dem doppelten Wert der
Bestimmungsgrenze entspricht, höchstens um 50 % abweichen.
3. Die Mitgliedstaaten können bis zum Erlaß der allgemeinen Richtlinie über
Lösemittel die PER-Konzentration im Verhältnis zu der Menge AOX, EOX
oder VOX bestimmen, sofern gegenüber der Kommission zuvor nachge-
wiesen wird, daß diese Methoden zu gleichwertigen Ergebnissen führen.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 23
▼M2
Die betreffenden Mitgliedstaaten legen in regelmäßigen Abständen das
Verhältnis zwischen PER und dem verwendeten Parameter bezogen auf die
Konzentration fest.
XI. Sonderbestimmungen für Trichlorbenzol (*)(TCB) (Nrn. 117, 118) (**)
TeilA(117,118):GrenzwertefürEmissionsnormen
Standstill: Die Verschmutzung durch Ableitung von TCB, die sich auf die
Konzentration in Sedimenten und/oder Weichtieren und/oder Scha-
lentieren und/oder Fischen auswirkt, darf mit der Zeit direkt oder
indirekt nicht wesentlich zunehmen.
Typ des IndustriebetriebsTyp des Mit-
telwertesGrenzwerte
ausgedrückt
inGewicht (g/
t) (1)Konzentra-
tion (mg/l) (2)Einzuhalten
ab
a) Produktion von TCB
durch Dehydrochlorie-
rung von HCH und/oder
Verarbeitung von TCBMonat 25 2,5 1. 1. 1993
10 1 1. 1. 1995
Tag 50 5 1. 1. 1993
20 2 1. 1. 1995
b) Produktion und/oder
Verarbeitung von
Chlorbenzolen durch
Chlorierung von
Benzol (3)Monat 5 0,5 1. 1. 1993
0,5 0,05 1. 1. 1995
Tag 10 1 1. 1. 1993
1 0,1 1. 1. 1995
(1) Die Grenzwerte für die TCB-Abteilung (Summe der 3 Isomere) werden wie folgt festgelegt:
— Unter Buchstabe a) im Verhältnis zu der gesamten Produktionskapazität von TCB,
— unter Buchstabe b) im Verhältnis zu der gesamten Produktions- oder Verarbeitungskapzität von Mono- und
Dichlorbenzolen.
Die Produktions- bzw. Verarbeitungskapazität entspricht der amtlich genehmigten Kapazität oder, sofern eine
Genehmigung nicht vorliegt, der in den vier Jahren vor deren Erteilung oder Überprüfung jährlich maximal
produzierten bzw. verarbeiteten Menge. Die amtlich genehmigte Kapazität sollte von der tatsächlichen Produk-
tion nicht wesentlich abweichen.
(2) Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I Teil A Nummer 4 werden die Konzentrationsgrenzwerte für PER
im Verhältnis zu folgenden Referenzvolumen angegeben:
— unter Buchstabe a) im Verhältnis zu 10 m3/t produziertes oder verarbeitetes TCB
— unter Buchstabe b) im Verhältnis zu 10 m3/t produziertes oder verarbeitetes Chlor- und Dichlorbenzol.
(3) Für bestehende Anlagen mit einer Ableitung von weniger als 50 kg/Jahr entsprechen die ab 1. Januar 1995
geltenden Grenzwerte der Hälfte der ab 1. Januar 1993 geltenden Grenzwerte.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 24
(*) Artikel 5 der Richtlinie 86/280/EWG gilt insbesondere für die Verwendung von TCB
als Lösemittel bzw. Trägermaterial für Farbstoffe in der Textilindustrie oder alsBestandteil von Transformatorenölen, solange es hierzu keine spezifischen gemein-schaftlichen Rechtsvorschriften gibt. Abweichend von Artikel 5 Absatz 3 setzen die
Mitgliedstaaten ihre spezifischen Programme spätestens zum 1. Januar 1993 in Kraft.
Sie setzen zugleich die Kommission davon in Kenntnis.
(**) TCB kann als eines der folgenden drei Isomere auftreten:
— 1,2,3-TCB — CAS 87/61-6,— 1,2,4-TCB — CAS 120-82-1 (Nr. 118 der EWG-Liste),
— 1,3,5-TCB — CAS 180-70-3.
Das technische TCB (Nr. 117 der EWG-Liste) ist ein Gemisch aus den drei Isomeren,von denen das 1,2,4-TCB vorherrscht. Es kann auch geringe Mengen Di- undTetrachlorbenzol enthalten.Die vorliegenden Bestimmungen gelten jeweils für das gesamte TCB (Summe der
drei Isomere).
▼M2
TeilB(117,118):Qualitätsziele
Standstill:Die TCB-Konzentration in Sedimenten und/oder Weichtieren und/
oder Schalentieren und/ oder Fischen darf mit der Zeit nicht wesent-
lich ansteigen.
UmweltbereichQualitätsziele
(µg/l)Einzuhalten ab
Oberirdische Binnengewässer/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C1500,4 1. 1. 1993Mündungsgewässer
Innere Küstengewässer ohne Mündungsgewässer
Küstenmeer
Die Kommission wird die Ergebnisse der gemäß Artikel 13 Absatz 1 dritter
Gedankenstrich der Richtlinie 76/464/EWG durchgeführten Überprüfung mit
der Richtkonzentration von 0,1 µg/l vergleichen.
Die Kommisssion wird bis 1998 die Qualitätsziele aufgrund der Erfahrungen mit
der Anwendung dieser Maßnahmen überprüfen.
TeilC(117,118):Referenzmeßverfahren
1. Das Referenzmeßverfahren zur Bestimmung von Trichlorbenzol (TCB) in
Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektronenein-
fangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel. Die
Bestimmungsgrenze für jedes einzelne lsomer liegt bei 1 µg/l für Abwässer
und 10 µg/l für Gewässer.
2. Die Referenzmethode für die Bestimmung von TCB in Sedimenten und
Organismen ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach
geeigneter Probenvorbereitung. Die Bestimmungsgrenze für jedes einzelne
Isomer liegt bei 1 µg/kg Trockenmasse.
3. Die Mitgliedstaaten können bis zum Erlaß der allgemeinen Richtlinie über
Lösemittel die TCB-Konzentration im Verhältnis zu der Menge AOX oder
EOX bestimmen, sofern gegenüber der Kommission zuvor nachgewiesen
wird, daß diese Methoden zu gleichwertigen Ergebnissen führen.
Die betreffenden Mitgliedstaaten legen in regelmäßigen Abständen das
Verhältnis zwischen TCB und dem verwendeten Parameter bezogen auf die
Konzentration fest.
4. Die Genauigkeit und die Richtigkeit der Methode müssen gewährleisten, daß
die Meßergebnisse bei einer Konzentration, die dem doppelten Wert der
Bestimmungsgrenze entspricht, höchstens um 50 % abweichen.1986L0280 — DE — 23.12.1991 — 001.002 — 25