2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG Nr. 507/2001/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 12. März 2001
über ein Maßnahmenpaket betreffend das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung
und Verbreitung der Statistiken über den inner- und außergemeinschaftlichen Warenverkehr
(Edicom)
(ABl. L 76 vom 16.3.2001, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung Nr. 787/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004L 138 12 30.4.2004
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ENTSCHEIDUNG Nr. 507/2001/EG DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 12. März 2001
über ein Maßnahmenpaket betreffend das transeuropäische Netz
für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung der Statistikenüber den inner- und außergemeinschaftlichen Warenverkehr
(Edicom)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 285,
auf Vorschlag der Kommission (1)
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die im Rahmen der Entscheidung 96/715/EG des Rates vom 9.
Dezember 1996 betreffend die Telematiknetze zwischen
Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischenMitgliedstaaten (Edicom) (
3) durchgeführten Maßnahmen haben
beträchtliche Fortschritte in der Qualität der innergemeinschaftli-chen Statistiken ermöglicht.
(2) Die Statistik des Außenhandels und des innergemeinschaftlichen
Handels tritt nunmehr in eine neue Entwicklungsphase ein, die
durch einen wachsenden und anspruchsvolleren Informationsbe-darf der Nutzer gekennzeichnet ist.
(3) Dem dringenden Bedarf der Wirtschafts- und Währungsunionsollte durch die rasche Bereitstellung zuverlässiger und genauermakroökonomischer Statistiken entsprochen werden.
(4) Die Modernisierung des transeuropäischen Netzes für die Samm-
lung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den inner-
und außergemeinschaftlichen Warenverkehr muss ein Schlüsse-lelement für die Weiterentwicklung dieser Statistiken sein.
(5) Nach der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates vom 7.November 1991 über die Statistiken des Warenverkehrszwischen Mitgliedstaaten (
4) (Intrasat) und der Verordnung (EG)
Nr. 1172/95 des Rates vom 22. Mai 1995 über die Statistiken
des Warenverkehrs der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten
mit Drittländern (5) sind die Voraussetzungen für eine verstärkte
Inanspruchnahme der automatischen Verarbeitung und der elek-tronischen Übermittlung der Informationen zu schaffen.
(6) Die Vereinfachung des Intrasat-Systems wurde zum Pilotvor-haben im Rahmen der 1996 eingeleiteten Initiative SLIM
(Vereinfachung der Rechtsvorschriften für den Binnenmarkt)
bestimmt. Die Maßnahmen zur Verringerung der Belastung derAuskunftspflichtigen, insbesondere der KMU, die vom Europäi-schen Parlament und vom Rat befürwortet werden, solltenfortgesetzt werden.
(7) Die Zielsetzungen dieser Entscheidung sind angemessen und mitdenen der Entscheidung Nr. 1719/1999/EG (
6) und des2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. C 337 E vom 28.11.2000, S. 246.
(2) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 30. November 2000 (noch
nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 12. Februar
2001.
(3) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 34.
(4) ABl. L 316 vom 16.11.1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1624/2000 (ABl. L 187 vom 26.7.2000, S. 1).
(5) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 374/98 (ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6).
(6) ABl. L 203 vom 3.8.1999, S. 1.
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Beschlusses Nr. 1720/1999/EG (1) des Europäischen Parlaments
und des Rates über transeuropäische Netze für den elektroni-schen Datenaustausch zwischen Verwaltungen (IDA) vereinbar.
Bei der Durchführung der vorliegenden Entscheidung sollten
auch die IDA-Rechtsvorschriften, insbesondere Artikel 11 derEntscheidung Nr. 1719/1999/EG, berücksichtigt werden.
(8) Gemäß den Vorschriften zum Finanzmanagement wurde eineEx-Ante-Bewertung vorgenommen, um das Programm auf dasErfordernis der Effizienz im Hinblick auf die zu erreichendenZiele auszurichten und bereits im Stadium der Programmkonzep-
tion die knappen Haushaltsmittel zu berücksichtigen.
(9) Da die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen, nämlichder Ausbau und die Modernisierung des transeuropäischen
Netzes für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung von inner-und außergemeinschaftlichen Statistiken, von den Mitglied-staaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daheraufgrund ihres Umfangs besser auf Gemeinschaftsebene erreichtwerden können, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem
Subsidiaritätsprinzip nach Artikel 5 des Vertrags Maßnahmen
ergreifen. Im Einklang mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzipnach demselben Artikel geht diese Entscheidung nicht über dasfür die Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.
(10) Die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar1997 über die Gemeinschaftsstatistiken (
2) bildet den normativen
Rahmen für diese Entscheidung, insbesondere für die Bestim-mungen über den Zugang zu den Quellen von
Verwaltungsdaten, die statistische Geheimhaltung und den
Grundsatz der Kostenwirksamkeit.
(11) Die zur Durchführung dieser Entscheidung erforderlichenMaßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG desRates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für dieAusübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe-fugnisse (
3) erlassen werden.
(12) In dieser Entscheidung wird für die gesamte Laufzeit desProgramms ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushalts-behörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den
vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 33 der Inter-
institutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen demEuropäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über dieHaushaltsdisziplin und die Verbesserung der Haushaltsver-fahren (
4) bildet —
HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Geltungsbereich und allgemeine Ziele
(1) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen betreffen
das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung und Verbrei-
tung der Statistiken über den inner- und außergemeinschaftlichenWarenverkehr.
(2) Die allgemeinen Ziele sind:
a) Förderung einer möglichst modernen, rationellen und effizienten
Organisation des in Absatz 1 genannten Netzes, unterstützt durchdie erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung und Harmonisie-rung der Methoden, mit dem Ziel, Statistiken zu erstellen, die
— zuverlässiger und weniger kostspielig für Auskunftspflichtige
und Behörden sind und rascher zur Verfügung stehen;2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 203 vom 3.8.1999, S. 9.
(2) ABl. L 52 vom 22.2.1997, S. 1.
(3) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
(4) ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1.
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— den vorhandenen und künftigen Erwartungen der Nutzer in sach-
dienlicherer Weise entsprechen.
b) Weiterentwicklung der vorhandenen DV-Instrumente für die Samm-
lung, Erstellung, Übermittlung und Verbreitung der statistischenInformationen unter Berücksichtigung des letzten Stands der
Technik und mit optimaler Kostenwirksamkeit.
Artikel 2
Maßnahmen
(1) Um die Ziele des Artikels 1 zu erreichen, wird ein Bündel von
Maßnahmen (das „Edicom“-Programm) durchgeführt, die Folgendes
betreffen:
a) Ausbau des in Artikel 1 Absatz 1 genannten Netzes, um
— statistische Informationen zu erstellen, die entsprechend den
Erfordernissen der Gemeinschaftspolitiken in besserer Qualität,weniger kostspielig und rascher zur Verfügung stehen;
— statistische Informationen zu erstellen, die sachdienlich sind und
dem neuen Nutzerbedarf entsprechen, wie er sich aus der Wirt-schafts- und Währungsunion sowie den sich änderndenweltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ergibt;
— die Statistiken über den Warenverkehr besser in das allgemeine
statistische System auf gemeinschaftlicher und internationalerEbene einzubinden und sie an die Veränderung ihres administra-tiven Umfelds anzupassen;
— den Behörden, Datenlieferanten und Datennutzern bessere
Dienste anzubieten, indem ihnen alle verfügbaren Statistikenund Metadaten über den Warenverkehr zur Verfügung gestellt
werden.
b) Weiterentwicklung und verstärkter Einsatz der Instrumente zur
Sammlung von Informationen über den Warenverkehr unter
Berücksichtigung des letzten Stands der Technik, um die denAuskunftspflichtigen angebotenen Funktionalitäten zu verbessern.
Die besonderen Bedingungen für die Durchführung dieser Maßnahmen
sind in Anhang I aufgeführt. Die vorläufige Aufschlüsselung für den
gesamten Zeitraum wird in Anhang II in Prozentsätzen angegeben.
(2) Die Durchführungsbestimmungen zu den in Absatz 1 genannten
Maßnahmen werden nach dem Verfahren des Artikels 4 Absatz 2erlassen.
Artikel 3
Jährliches Arbeitsprogramm und Verwaltung der Ausgaben
(1) Die Kommission genehmigt nach dem Verfahren des Artikels 4
Absatz 2 das jährliche Arbeitsprogramm einschließlich der Aufschlüs-selung der jährlichen Haushaltsausgaben im Rahmen dieserEntscheidung.
(2) Die Kommission unterrichtet den mit dem Beschluss 89/382/
EWG, Euratom (
1) eingesetzten Ausschuss für das Statistische
Programm der Europäischen Gemeinschaften über das jährlicheArbeitsprogramm.
Artikel 4
Verfahren
(1) Die Kommission wird durch den mit der Verordnung (EWG) Nr.
3330/91 eingesetzten Ausschuss für die Statistik des Warenverkehrszwischen Mitgliedstaaten und den mit der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 eingesetzten Ausschuss für die Statistik des Warenverkehrs mit2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 4
(1) ABl. L 181 vom 28.6.1989, S. 47.
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Drittländern in den Fragen ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs
unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessenArtikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Die Ausschüsse geben sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 5
Bewertung
(1) Die Kommission nimmt in Zusammenarbeit mit den Mitglied-
staaten regelmäßig eine Bewertung der im Rahmen dieserEntscheidung finanzierten Maßnahmen vor, um festzustellen, ob diegesetzten Ziele erreicht wurden, und um Leitlinien zur Verbesserungder Effizienz künftiger Maßnahmen festzulegen. Die Kommissionunterbreitet den in Artikel 4 Absatz 1 genannten Ausschüssen eine
Zusammenfassung der Bewertungen, die gegebenenfalls von diesen
geprüft werden können. Die Bewertungsberichte werden den Mitglied-staaten auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
(2) Bis Ende Dezember 2003 unterbreitet die Kommission dem
Europäischen Parlament und dem Rat einen Halbzeitbericht über dienach dem neuen Programm finanzierten Tätigkeiten, um so eineetwaige Revision der nach dieser Entscheidung durchgeführtenMaßnahmen zu ermöglichen.
Nach Ablauf des in Artikel 7 Unterabsatz 2 genannten Zeitraums von
fünf Jahren legt die Kommission dem Europäischen Parlament und demRat einen Bericht über die Anwendung dieser Entscheidung vor, gege-benenfalls zusammen mit Vorschlägen für neue Maßnahmen.
In diesem Bericht sind unter Berücksichtigung der von der Gemein-
schaft übernommenen Ausgaben insbesondere die Vorteile zu prüfen,die der Gemeinschaft, den Mitgliedstaaten, den Lieferanten und den
Nutzern der statistischen Informationen aus den durchgeführten
Maßnahmen erwachsen und die Bereiche aufzuzeigen, in denenVerbesserungen möglich sind; ferner ist die Synergie mit anderenTätigkeiten der Gemeinschaft zu prüfen, insbesondere im Bereich dertranseuropäischen Telekommunikationsnetze und der Programme für
die technologische Entwicklung.
(3) Die Kommission ergreift alle sonstigen erforderlichen
Maßnahmen, um zu überprüfen, ob die finanzierten Maßnahmen
korrekt und im Einklang mit dieser Entscheidung durchgeführt werden.
Artikel 6
Finanzielle Aspekte
Der Finanzrahmen für die Durchführung der Maßnahmen der Gemein-
schaft im Rahmen dieser Entscheidung wird für den Zeitraum 2001-2005 auf 53,6 Millionen EUR festgelegt. Eine vorläufige Aufschlüsse-
lung nach den in Artikel 2 genannten Maßnahmenkategorien ist in
Anhang II enthalten.
Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen
der Finanziellen Vorausschau bewilligt.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Finanzmittel werden nicht für
Maßnahmen vergeben, die aus anderen Quellen Gemeinschaftsmittelerhalten.2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 5
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Artikel 7
Inkrafttreten und Geltung
Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Entscheidung gilt für eine Dauer von fünf Jahren ab ihrem
Inkrafttreten.
Artikel 8
Adressaten
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 6
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ANHANG I
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Maßnahmen nach
Artikel 2
1. Bei der Durchführung der Maßnahmen nach Artikel 2 ist:
a) der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, die Kontinuität der vorhandenen
DV-Instrumente sicherzustellen, deren Nutzen im Hinblick auf die in
Artikel 1 genannten Ziele erwiesen ist, wobei der Wettbewerb mit dem
Privatsektor im Bereich der Dienstleistungen für Unternehmen nicht
beeinträchtigt werden darf;
b) geeigneten Ergebnissen anderer einschlägiger Tätigkeiten der Gemein-
schaft Rechnung zu tragen, insbesondere der Tätigkeiten im Bereich
transeuropäischer Telekommunikationsnetze sowie der Gemeinschaftspro-
gramme für Forschung und technologische Entwicklung; darüber hinaus
sind die Verpflichtungen des Artikels 11 der Entscheidung Nr. 1719/
1999/EG zu berücksichtigen;
c) auf bestehende europäische Normen und öffentlich verfügbare Spezifika-
tionen, beispielsweise offene Internet-Standards, zu verweisen, um ein
hohes Maß an Interoperabilität zwischen den Systemen der Mitglied-
staaten und der Gemeinschaft zu gewährleisten, und zwar
verwaltungsbereichsintern und -übergreifend sowie mit dem Privatsektor.
2. Das jährliche Arbeitsprogramm enthält zu den Maßnahmen nach Artikel 2
vorab:
a) eine Beschreibung ihrer Ziele, ihres Geltungsbereichs, der Gründe für
ihren Erlass sowie der voraussichtlichen Kosten und Vorteile;
b) eine Beschreibung der Funktionalitäten und der technischen Konzeption;
c) ein ausführliches Durchführungsprogramm, insbesondere mit Angabe der
einzelnen Aufgaben und ihrer Abfolge.
3. Zur Durchführung des jährlichen Arbeitsprogramms sind technische und
administrative Hilfe sowie unterstützende Maßnahmen erforderlich; die zu
diesem Zweck gewährten Mittel dürfen 7 % der Gesamtmittel nicht über-
schreiten.2001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 7
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ANHANG II
VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG NACH EDICOM-MASSNAHMEN-
KATEGORIEN GEMÄSS ARTIKEL 2 FÜR DIE JAHRE 2001-2005
Aufschlüsselung 2001-2005 Insgesamt
Netz für Informationen, die entsprechend den Erforde-
rnissen der Gemeinschaftspolitiken in besserer Qualität,
weniger kostspielig und rascher zur Verfügung stehen22 %
Netz für Informationen, die sachdienlich sind und dem
neuen Nutzerbedarf, wie er sich aus der Wirtschafts- und
Währungsunion sowie den weltwirtschaftlichen Rahmen-
bedingungen ergibt, entsprechen14 %
Netz für Informationen, die besser in das allgemeine stati-
stische System eingebunden und an die Veränderung ihres
administrativen Umfelds angepasst sind25 %
Netz, das den Behörden, Datennutzern und Datenliefe-
ranten bessere statistische Daten anbietet12 %
Netz, das auf Instrumenten zur Informationssammlung
nach dem letzten Stand der Technik beruht, um den
Datenlieferanten bessere Funktionalitäten anbieten zu
können9%
Integriertes und interoperables Netz 11 %
Technische und administrative Hilfe; unterstützende
Maßnahmen7%
Insgesamt (in Mio. EUR) 53,62001D0507 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 8