1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Juni 1995
über die Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem
Geflügel und von Bruteiern genehmigen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/233/EG)
(ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 76)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung 96/619/EG der Kommission vom 16. Oktober 1996 L 276 18 29.10.1996
►M2 Entscheidung 2001/732/EG der Kommission vom 10. Oktober 2001 L 275 14 18.10.2001
►M3 Entscheidung 2001/751/EG der Kommission vom 16. Oktober 2001 L 281 24 25.10.2001
►M4 Entscheidung 2002/183/EG der Kommission vom 28. Februar 2002 L 61 56 2.3.2002
►M5 Entscheidung 2004/118/EG der Kommission vom 28. Januar 2004 L 36 34 7.2.2004
Geändert durch:
►A1 Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, derRepublik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik unddie Anpassungen der die Europäische Union begründenden VerträgeL 236 33 23.9.2003
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Juni 1995
über die Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitglied-
staaten die Einfuhr von lebendem Geflügel und von Bruteiern
genehmigen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/233/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober
1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innerge-meinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihreEinfuhr aus Drittländern (
1), zuletzt geändert durch die Akte über den
Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel
21 und 26,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Einige Länder, die die Mitgliedstaaten traditionsgemäß beliefern,
wurden aufgefordert, durch schriftliche Zusicherungen mit entspre-chenden Belegen oder im Rahmen von Kontrollen vor Ortnachzuweisen, daß sie die Anforderungen der Gemeinschaft erfüllen.
Die vorliegende Entscheidung gilt unbeschadet der Entscheidung 93/
342/EWG (
2) der Kommission, geändert durch die Entscheidung 94/
438/EG (3), mit der die Kriterien für die Einstufung von Drittländern
hinsichtlich der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit festgelegtwurden.
In bestimmten Fällen kann es sich als notwendig erweisen, die Landes-
teile festzulegen, aus denen die Einfuhr zugelassen wird. DieEinfuhrgenehmigung kann auf bestimmte Geflügelarten oder -katego-rien beschränkt werden.
Das Verzeichnis der Drittländer kann jederzeit geändert werden, um
neue Informationen oder eine Änderung der Lage zu berücksichtigen.Die Auflistung eines Landes in diesem Verzeichnis kann überprüftwerden, sobald zusätzliche Informationen, insbesondere als Ergebnis
von Kontrollen vor Ort, darauf hinweisen, daß sich die Lage in dem
betreffenden Drittland möglicherweise geändert hat oder daß frühereInformationen unvollständig, ungenau oder unzuverlässig waren.
Obgleich das Verzeichnis von Drittländern die Grundlage für die
Gemeinschaftsvorschriften für Drittlandeinfuhren gemäß der Richtlinie
90/539/EWG bildet, sind im Hinblick auf eine vollständige Harmoni-sierung der Einfuhrbedingungen für lebendes Geflügel und Bruteierweitere Maßnahmen erforderlich, die insbesondere spezifische Tierge-sundheitsanforderungen, Rückstandspläne und
Veterinärbescheinigungen betreffen.
Aufgrund der biologischen Unterschiede zwischen Laufvögeln und
anderem Geflügel ist es gerechtfertigt, ein gesondertes Verzeichnis derDrittländer zu erstellen, aus denen die Einfuhr von Laufvögeln geneh-
migt wird. Diese Vögel sind nach der Einfuhr unter Quarantäne zu
stellen.
Des weiteren ist im Hinblick auf die Bestimmungen des Artikels 11 der
Richtlinie 90/539/EWG das Verzeichnis der Länder festzulegen, die
zwar weniger strenge Garantien bezüglich der Tiergesundheit bieten,
aus denen aber dennoch unter Bedingungen, die den gemäß der Rich-tlinie 92/65/EWG des Rates (
4) für andere Vögel festgelegten1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 303 vom 31. 10. 1990, S. 6.
(2) ABl. Nr. L 137 vom 8. 6. 1993, S. 24.
(3) ABl. Nr. L 181 vom 17. 7. 1994, S. 35.
(4) ABl. Nr. L 268 vom 14. 9. 1992, S. 54.
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Bedingungen vergleichbar sind, die Einfuhr kleiner Partien genehmigt
werden kann.
Bis die Kommission die Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von
lebendem Geflügel und von Bruteiern aus den in diesem Verzeichnis
genannten Ländern festgelegt hat, können die Mitgliedstaaten weiterhinihre am 1. Januar 1995 geltenden Tiergesundheitsanforderungenzugrunde legen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von lebendem
Geflügel und von Bruteiern aus den in Anhang I genannten Ländern.
Das Verzeichnis von Anhang I gilt nicht für die Einfuhr von Laufvö-
geln und deren Bruteiern.
(2) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Laufvögeln und
deren Bruteiern aus den in Anhang II genannten Ländern. Als Teil derEinfuhrbedingungen für solche Vögel bzw. Eier muß eine Quarantänenach der Einfuhr vorgeschrieben werden.
(3) Abweichend von Absatz 1 und bis zum Erlaß von Gemein-
schaftsbestimmungen bezüglich der Tiergesundheitsanforderungen undVeterinärbescheinigungen für solche Einfuhren genehmigen die
Mitgliedstaaten aus den in dem in Anhang III genannten Verzeichnis
bezeichneten Ländern die Einfuhr einzelner Partien von weniger alszwanzig Einheiten lebendem Geflügel und Bruteiern. Als Teil der Ein-fuhrbedingungen für solche Partien muß eine Isolierung bzw.Quarantäne nach der Einfuhr vorgeschrieben werden.
Die Bestimmungen von Unterabsatz 1 gelten nicht für Partien von
Laufvögeln und deren Bruteiern.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1995.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 3
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ANHANG I
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
lebendem Geflügel und Bruteiern, ausgenommen Laufvögel (Flach-
brustvögel) und deren Bruteier, zulassen
Dieses Verzeichnis ist ein prinzipielles Verzeichnis, und bei der Einfuhr müssen
die einschlägigen Tiergesundheits- und Hygieneanforderungen erfüllt sein.
ISO-Code Land
AU Australien
BG Bulgarien
BR Brasilien
CA Kanada
CH Schweiz
CL Chile
CZ (*) Tschechische Republik (*)
EE (*) Estland (*)
HR Kroatien
IL Israel
LT (*) Litauen (*)
MT (*) Malta (*)
NZ Neuseeland
RO Rumänien
SK (*) Slowakische Republik (*)
TN Tunesien
US Vereinigte Staaten von Amerika
(*) Gilt nur bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieses Land Mitgliedstaat der Gemeinschaft
wird.1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 4
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ANHANG II
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Laufvögeln (Flachbrustvögeln) und deren Bruteiern zulassen
Dieses Verzeichnis ist ein prinzipielles Verzeichnis, und bei der Einfuhr müssen
die die einschlägigen Tiergesundheits- und Hygieneanforderungen erfüllt sein.
ISO-Code Land
AU Australien
BG Bulgarien
BR Brasilien
BW Botswana
CA Kanada
CH SchweizCL Chile
CZ (*) Tschechische Republik (*)
EE (*) Estland (*)
HR Kroatien
IL Israel
KE Kenia
LT (*) Litauen (*)
MT (*) Malta (*)
NA Namibia
NZ Neuseeland
RO Rumänien
SK (*) Slowakische Republik (*)
TN Tunesien
US Vereinigte Staaten von Amerika
ZA Südafrika
ZW Simbabwe
(*) Gilt nur bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieses Land Mitgliedstaat der Gemeinschaft
wird.1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 5
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ANHANG III
Verzeichnis der Länder, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr kleiner
Partien von lebendem Geflügel und von Bruteiern, ausgenommen Laufvögel
und deren Bruteier, genehmigen
Dieses Verzeichnis ist ein prinzipielles Verzeichnis; für die Einfuhr sind die
einschlägigen tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Anforderungen zu
erfüllen.
Alle Länder bzw. Landesteile gemäß Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/
542/EWG des Rates, aus denen die Ausfuhr nicht aufgrund des Ausbruchs von
Geflügelpest und/oder Newcastle-Krankheit verboten ist.1995D0233 — DE — 01.05.2004 — 006.001 — 6