1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 1
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►B VERORDNUNG(EWG)Nr.2177/92DERKOMMISSION
vom30.Juli1992
mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Zuckerversorgung der Azoren,
MadeirasundderKanarischenInselnsowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.2670/81
(ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 71)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 821/93 der Kommission vom 5. April 1993 L 85 16 6.4.1993
►M2Verordnung (EWG) Nr. 1713/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 159 94 1.7.1993
►M3Verordnung (EWG) Nr. 1788/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 163 14 6.7.1993
►M4Verordnung (EWG) Nr. 2932/93 der Kommission vom 25. Oktober 1993 L 265 12 26.10.1993
►M5Verordnung (EG) Nr. 1443/94 der Kommission vom 23. Juni 1994 L 157 4 24.6.1994
►M6Verordnung (EG) Nr. 2926/94 der Kommission vom 30. November 1994 L 307 56 1.12.1994
►M7Verordnung (EG) Nr. 260/96 der Kommission vom 12. Februar 1996 L 34 16 13.2.1996
►M8Verordnung (EG) Nr. 1714/95 der Kommission vom 13. Juli 1995 L 163 11 14.7.1995
►M9Verordnung (EG) Nr. 439/96 der Kommission vom 11. März 1996 L 61 1 12.3.1996
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VERORDNUNG(EWG)Nr.2177/92DERKOMMISSION
vom30.Juli1992
mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die
Zuckerversorgung der Azoren, Madeiras und der Kanarischen
InselnsowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.2670/81
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni
1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaft-liche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras(
1), insbesondere
auf Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni
1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirt-schaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln(
2),
insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni
1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der
Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse(3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90(4),
insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für
die Versorgung mit bestimmten Agrarerzeugnissen wurden für die
Azoren und Madeira mit der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 derKommission(
5) und für die Kanarischen Inseln mit der Verordnung
(EWG) Nr. 1695/92 der Kommission(6) erlassen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission(7), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 92/91(8), enthält insbe-
sondere die Durchführungsvorschriften für Einfuhrlizenzen. In der
Verordnung (EWG) Nr. 2630/81 der Kommission(9), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1170/92(10), sind besondere Durch-
führungsvorschriften für den Zuckersektor niedergelegt. Diese sind aufdie Zuckereinfuhren im Rahmen der Sonderregelung für die Versorgungder betreffenden Regionen anwendbar.
Es empfiehlt sich, anhand der Bedarfsvorausschätzung für jede
betreffende Region die Menge festzusetzen, die in dem betreffendenWirtschaftsjahr für eine Befreiung von Einfuhrabschöpfungen oder füreine Gemeinschaftsbeihilfe gemäß der Versorgungsregelung nachArtikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. nach Artikel 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 in Frage kommt.
Um die Ziele der vorgenannten Sonderregelungen zu erreichen,
empfiehlt es sich, eine regional einheitliche Beihilfe in Höhe desBetrages der für die Ausfuhr von Zucker oder Zuckersirupen nach denbetreffenden Regionen erforderlichen Erstattung vorzusehen.
Die Sonderregelungen für die Versorgung der betreffenden Regionen
sollen vor allem gewährleisten, daß deren Bedarf zuBedingu ngen
gedeckt wird, die für den Endverbraucher einer Befreiung von den beider Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern fälligen Abgaben1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1.
(4) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 9.
(5) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 6.
(6) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 1.
(7) ABl. Nr. L 331 vom 2. 12. 1988, S. 1.
(8) ABl. Nr. L 11 vom 16. 1. 1991, S. 11.
(9) ABl. Nr. L 258 vom 11. 9. 1981, S. 16.
(10) ABl. Nr. L 122 vom 7. 5. 1992, S. 27.
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gleichkommen. Die Versorgung mit Zucker aus den anderen Gebieten
der Gemeinschaft wird durch eine Gemeinschaftsbeihilfe sichergestellt.Die Möglichkeit der Gewährung von Erstattungen bei der Erzeugung
gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81(
1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 61/92(2), mit denen
den gemeinschaftlichen Verarbeitungsbetrieben die gleichen Versor-gungsbedingungen wie auf dem Weltmarkt geboten werden sollen, ist indiesem Fall nicht gerechtfertigt.
Zur effizienten Verwaltung der Sonderregelung müssen eine Sicherheit
in ausreichender Höhe und angemessene Bedingungen für deren
Freigabe vorgesehen werden.
Um den Bestimmungen über die Zuckerausfuhrerstattungen so weit wie
möglich zuentsprechen, ist es gerechtfertigt vorzu sehen, daß im Falle
der Anpassung der Ausfuhrerstattungen im Zuge einer Änderung derECU-Preise beim Übergang von einem Wirtschaftsjahr auf das nächsteder Beihilfebetrag ebenfalls für die Erzeugnisse entsprechend angepaßtwird, für die der Betrag der Erstattung bei ihrer Ausfuhr nachDrittländern angepaßt würde.
Für die Umrechnung der Beihilfebeträge in spanische Peseta bzw.
portugiesischen Escudo sollte der zum Zeitpunkt der Beantragung der
Beihilfebescheinigung geltende landwirtschaftliche Umrechnungskurs
zugrunde gelegt werden, damit die Höhe der Beihilfe in Ecu als auch inLandeswährung im voraus feststeht.
Die Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln
bestimmt in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 insbesondere,daß bei ihrer Durchführung vor allem die traditionellen Handelsströmezur übrigen Gemeinschaft berücksichtigt werden.
Für C-Weißzucker und C-Rohzucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 gibt es solche Handelsströme. Damitdieser Handel mit den Kanarischen Inseln, Madeira und den Azoren
aufrechterhalten werden kann, muß die Verordnung (EWG) Nr. 2670/81
der Kommission vom 14. September 1981 mit Durchführungsvor-schriften für die Erzeugung außerhalb von Quoten im Zuckersektor(
3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3559/91(4), dahin
präzisiert werden, daß in diese Gebiete gemäß der Regelung über die
Befreiung von Einfuhrabschöpfungen eingeführter C-Weißzucker und
C-Rohzucker so behandelt wird, als sei er gemäß Artikel 26 Absatz 1 derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 nach Drittländern ausgeführt worden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Zur Anwendung der Sonderregelungen gemäß Artikel 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. Artikel 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 1601/92 im Zuckersektor werden die Zuckermengen, die für die
Gemeinschaftsbeihilfe gemäß den Artikeln 2, 3 und 4 dieser Verordnungoder für eine Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäß Artikel 3Absatz 1 der Verordnungen (EWG) Nr. 1600/92 bzw. (EWG) Nr. 1601/92 in Frage kommen, für das betreffende Wirtschaftsjahr und diebetreffenden Regionen im Anhang festgesetzt.
(2) Die Bestimmungen des Artikels 9 Absatz 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1785/81 gelten nicht für Weißzucker, Rohzucker und
Saccharosesirupe, für die die Regelung der Gemeinschaftsbeihilfe bzw.
die Regelung der Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäß Absatz 1in Anspruch genommen wird.1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11. 1. 1992, S. 19.
(3) ABl. Nr. L 262 vom 16. 9. 1981, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 336 vom 7. 12. 1991, S. 26.
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(3) C-Zucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81, der gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr.2670/81 ausgeführt und in Form von Weißzucker des KN-Codes 1701
nach den Kanarischen Inseln und Madeira bzw. in Form von Rohzucker
des KN-Codes 170112 10 nach den Azoren zum dortigen Verbrauchverbracht wurde, wird gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung imRahmen der im Anhang jeweils genannten Mengen von der Ein-fuhrabschöpfung befreit.
(4) Die im Anhang genannten Mengen können insbesondere aufgrund
der Verbrauchs- und Bestandsentwicklung im laufenden Wirtschaftsjahrgekürzt oder erhöht werden.
Artikel 2
(1) Weißzucker gemeinschaftlichen Ursprungs, der im Rahmen der
Quoten gemäß Artikel 24 Absatz 1a der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 erzeugt und nach Madeira und den Kanarischen Inseln zum dortigen
Verbrauch verbracht wurde, kommt auf Antrag, der gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der Verordnung (EWG) Nr.1601/92 zustellen ist, für eine Versorgu ngsbeihilfe gemäß Absatz 2dieses Artikels in Frage.
Bei den Lieferungen nach Madeira gemäß Unterabsatz 1 kann es sich
jedoch unter denselben Voraussetzungen um Weißzucker handeln, dersich in anderen Gebieten der Gemeinschaft im freien Verkehr befindet.
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der
Versorgungsbeihilfe je 100 kg Weißzucker entspricht dem letzten für
Weißzucker im Rahmen der Dauerausschreibung für die Ausfuhr von
Weißzucker festgesetzten Höchstbetrag der Ausfuhrerstattung. Fallszwei Ausschreibungen gleichzeitig durchgeführt werden, wird derjenigeHöchstbetrag zugrunde gelegt, der als letzter im Rahmen derDauerausschreibung für die Ausfuhr im folgenden Wirtschaftsjahr
festgesetzt wurde.
Artikel 3
(1) Rohzucker gemeinschaftlichen Ursprungs des KN-Codes
ex 1701 12 10, der im Rahmen der Quoten gemäß Artikel 24 Absatz1a der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 erzeugt und nach den Azorenverbracht wurde, um dort raffiniert und verbraucht zu werden, kommtauf Antrag, der gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 zu
stellen ist, für die Beihilfe gemäß Absatz 2 dieses Artikels in Frage.
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der
Versorgungsbeihilfe je 100 kg Weißzucker entspricht 92 % desHöchstbetrages gemäß Artikel 2 Absatz 2.
(3) Weicht die Rohzuckerausbeute vom Wert 92 % ab, so wird die
Beihilfebetrag nach Maßgabe der Bestimmungen des Artikels 5 Absatz 3
der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates(
1) angepaßt.
Artikel 4
(1) Saccharosesirupe der KN-Codes 1702 6090, 1702 9060,
1702 90 71 und 1702 9090, die im Rahmen der Quoten gemäß Artikel24 Absatz 1a der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 erzeugt und nachMadeira und den Kanarischen Inseln verbracht wurden, kommen aufAntrag, der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der
Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 zu stellen ist, für eine Versorgungs-
beihilfe gemäß Absatz 2 dieses Artikels in Frage.
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der
Versorgungsbeihilfe je Prozentpunkt des Saccharosegehalts und je100 kg des Nettogewichts des betreffenden Sirups entspricht einemHundertstel des betreffenden Höchstbetrages gemäß Artikel 2 Absatz 2.1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 4
(1) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.▼M4
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Artikel 5
(1) Für die Beihilfebescheinigung ist eine Sicherheit in Höhe von
►M75,4◄ECU je 100 kg Zucker, als Weißzucker ausgedrückt, zu
leisten.
(2) Außer im Falle höherer Gewalt wird die Sicherheit freigegeben
a) bei fristgerechtem Nachweis der Verarbeitung von mindestens 95 %
der in der Bescheinigung genannten Menge;
b) für die Menge, für die die zuständige Behörde dem Antrag aufgrund
der Anwendung des Artikels 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1695/92bzw. (EWG) Nr. 1696/92 nicht stattgegeben hat.
Die nicht freigegebene Sicherheit bzw. der nicht freigegebene Teil der
Sicherheit wird einbehalten.
(3) Im Falle höherer Gewalt treffen die zuständigen Behörden des
betreffenden Mitgliedstaats die Maßnahmen, die sie aufgrund der vondem Beteiligten geltend gemachten Umstände für erforderlich halten.
(4) Die Beihilfebescheinigung gilt ab dem Zeitpunkt ihrer tatsächli-
chen Ausstellung bis zum Ende des fünften Monats nach diesemZeitpunkt, keinesfalls aber über den auf den Zeitpunkt der Ausstellungunmittelbar folgenden 30. Juni hinaus. Sofern die Bescheinigung jedochtatsächlich im Monat Juni ausgestellt wurde, gilt sie bis zum Ablauf des
fünften darauffolgenden Monats.
(5) Die vorstehenden Absätze gelten nicht für die Kanarischen Inseln.
Artikel 6
Sofern die Ausfuhrerstattungen für Weißzucker, Rohzucker in unverar-
beiteter Form oder Saccharosesirupe gemäß Artikel 4 Absatz 1 nachMaßgabe des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 angepaßtwurden, werden die Beihilfebeträge ebenfalls in dem Maße angepaßt
wie die Erstattung für die Ausfuhr des betreffenden Erzeugnisses nach
Drittländern.
Artikel 7
Wird ein Erzeugnis, das für eine Versorgungsbeihilfe in Frage kommt,
vom spanischen Festland nach den Kanarischen Inseln, Madeira oderden Azoren verbracht, so wird der betreffende Beihilfebetrag um den
zuletzt festgesetzten Beitrittsausgleichsbetrag gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 581/86 der Kommission(
1) aufgestockt.
Artikel 9
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2670/81 wird folgender Absatz
1a eingefügt:
„(1a) Unbeschadet des Absatzes 1 Buchstaben a), b) und d) wird
C-Zucker, der auf den Kanarischen Inseln und auf Madeira in Form
von Weißzucker des KN-Codes 1701 bzw. auf den Azoren in Form
von Rohzucker des KN-Codes 1701 12 10 gemäß der Regelung überdie Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäß Artikel 3 derVerordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der Verordnung (EWG) Nr.1601/92 eingeführt wurde, so behandelt, als sei er zum Zweck derDurchführung dieser Regelung gemäß Artikel 26 Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 nach Drittländern ausgeführt
worden und als stamme er aus diesen Drittländern.“1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 5
(1) ABl. Nr. L 57 vom 1. 3. 1986, S. 27.▼M6
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▼M2
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Artikel 10
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblattder
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 6
▼M8
ANHANG
Zuckermengen (in Tonnen Weißzucker) gemäß Artikel 1 der Verordnung
(EWG)Nr.2177/92fürdasWirtschaftsjahr1995/96
Region Menge
Azoren ►M95 500◄
Madeira 10000
Kanarische Inseln 600001992R2177 — DE — 16.02.1996 — 008.001 — 7