2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG Nr. 2367/2002/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. Dezember 2002
über das Statistische Programm der Gemeinschaft 2003-2007
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung Nr. 787/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004L 138 12 30.4.2004
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ENTSCHEIDUNG Nr. 2367/2002/EG DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. Dezember 2002
über das Statistische Programm der Gemeinschaft 2003-2007
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 285,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17.
Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken (4) sollte ein
statistisches Programm der Gemeinschaft aufgestellt werden.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates enthält die
Grundsätze für die Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken und
gilt für diese Entscheidung.
(3) Die Wirtschafts- und Währungsunion stellt erhebliche Anforde-rungen an die Bereitstellung von Währungs-, Zahlungsbilanz-und Finanzstatistiken für die Gemeinschaft.
(4) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 322/97 müssen der Gemein-
schaft für die Ausarbeitung, Durchführung, Beobachtung und
Bewertung ihrer Politiken rechtzeitig zwischen allen Mitglied-staaten vergleichbare statistische Informationen zur Verfügungstehen, die aktuell, zuverlässig und aussagekräftig sind und mitmöglichst wenig Aufwand gewonnen werden.
(5) Die Verfügbarkeit aktueller vergleichbarer Statistiken von guter
Qualität ist in vielen Fällen eine notwendige Voraussetzung für
die Durchführung von Gemeinschaftspolitiken.
(6) Damit Kohärenz und Vergleichbarkeit der statistischen Informa-tionen in der Gemeinschaft gewährleistet sind, muss einstatistisches Fünfjahresprogramm der Gemeinschaft aufgestelltwerden, das die Leitlinien, die Hauptbereiche und die Zielset-
zungen für die entsprechend den Prioritäten geplanten
Maßnahmen vorgibt.
(7) Zu diesem Zweck sollten die Gemeinschaftsbehörden vergleich-bare und qualitativ hochwertige Statistiken gewährleisten.
(8) Das besondere Verfahren der Erstellung von Gemeinschaftsstati-stiken erfordert bei der Anpassung des Systems — insbesondere,
wenn es um die Schaffung der für die Erstellung dieser Gemein-
schaftsstatistiken erforderlichen Rechtsvorschriften geht — einebesonders enge Zusammenarbeit im Rahmen eines sich entwik-kelnden statistischen Systems der Gemeinschaft, und zwar indem durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates (
5)
eingesetzten Ausschuss für das Statistische Programm. Der2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. C 75 E vom 26.3.2002, S. 274.
(2) ABl. C 125 vom 27.5.2002, S. 17.
(3) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 25. April 2002 (noch
nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom30. September 2002 (ABl. C 275 E vom 12.11.2002, S. 1) und Beschluss
des Europäischen Parlaments vom 20. November 2002 (noch nicht im Amts-
blatt veröffentlicht).
(
4) ABl. L 52 vom 22.2.1997, S. 1.
(5) ABl. L 181 vom 28.6.1989, S. 47.
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Aufwand für die Auskunft gebenden Unternehmen, Haushalte
oder Einzelpersonen ist zu berücksichtigen.
(9) Die Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken im rechtlichenRahmen des Fünfjahresprogramms obliegt auf nationaler Ebene
den nationalen Stellen und auf Gemeinschaftsebene der Gemein-
schaftsdienststelle (Eurostat).
(10) Zur Erreichung dieses Ziels ist eine enge koordinierte undkohärente Zusammenarbeit zwischen Eurostat und den natio-nalen Stellen erforderlich.
(11) Daher sollte Eurostat in mehrfacher Weise die Arbeiten dernationalen Stellen im Rahmen eines Netzes koordinieren, dasdas Europäische Statistische System (ESS) bildet, um die recht-zeitige Bereitstellung der für die Politiken der Europäischen
Union erforderlichen Statistiken zu gewährleisten.
(12) Mit den Durchführungsmaßnahmen für die einzelnen statisti-schen Aktionen sollte die Kommission, die die Ziele und die
betreffenden Maßnahmen festlegt, das ESS betrauen.
(13) Bei der Umsetzung dieses Programms obliegen der Kommissiongemäß der Verordnung (EG) Nr. 322/97 außerdem bestimmteDurchführungsaufgaben, wie sie in den Rechtsakten zu den stati-stischen Einzelmaßnahmen festgelegt sind.
(14) Es kann in Erwägung gezogen werden, ob einige dieser derzeitauf Kommissionsebene wahrgenommenen Aufgaben beispiels-weise von einer speziellen Exekutiveinrichtung ausgeführt
werden könnten.
(15) In bestimmten Bereichen, die von verschiedenen Gemeinschafts-politiken abgedeckt werden, ist es wichtig, die Daten nach
Geschlecht aufzuschlüsseln.
(16) In dieser Entscheidung wird für die gesamte Laufzeit desProgramms ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushalts-behörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens denvorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 33 der Inter-institutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem
Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die
Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfah-rens (
1) bildet.
(17) Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 322/97wurden die Leitlinien für die Erstellung dieses Programms demAusschuss für das Statistische Programm, dem durch denBeschluss 91/116/EWG des Rates (
2) eingesetzten Europäischen
Beratenden Ausschuss für statistische Informationen im Wirt-
schafts- und Sozialbereich und dem durch den Beschluss 91/115/EWG des Rates (
3) eingesetzten Ausschuss für die
Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken vorgelegt —
HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Aufstellung des Statistischen Programms
Hiermit wird das Statistische Programm der Gemeinschaft für den Zeit-
raum 2003-2007 (im Folgenden „Programm“ genannt) aufgestellt. Das
Programm ist in den Anhängen enthalten.
Anhang I legt die Leitlinien, Hauptbereiche und Ziele der in dem
genannten Zeitraum geplanten Maßnahmen fest und gibt einenÜberblick über den Statistikbedarf, wie er sich aus den Erfordernissen2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1.
(2) ABl. L 59 vom 6.3.1991, S. 21. Beschluss geändert durch Beschluss 97/255/
EG des Rates (ABl. L 102 vom 19.4.1997, S. 32).
(3) ABl. L 59 vom 6.3.1991, S. 19. Beschluss geändert durch Beschluss 96/174/
EG des Rates (ABl. L 51 vom 1.3.1996, S. 48).
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der Politik der Europäischen Union ergibt. Dieser Bedarf ist nach
Vertragstiteln gegliedert.
Anhang II fasst die Arbeitsthemen von Eurostat zusammen.
Artikel 2
Ziele und politische Prioritäten
Unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen der nationalen
Stellen und der Kommission trägt dieses Programm den Hauptprio-ritäten der Gemeinschaftspolitik Rechnung:
— Wirtschafts- und Währungsunion,
— Erweiterung der Europäischen Union,— Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Sozialagenda.
Ferner gewährleistet das Programm, dass die bisherige statistische
Unterstützung für Entscheidungen in bereits bestehenden Politikberei-chen weiterhin bereitgestellt und dass der aus neuen politischenInitiativen der Gemeinschaft resultierende zusätzliche Bedarf gedeckt
wird. Das Programm trägt dem Erfordernis einer laufenden Überprü-
fung der statistischen Prioritäten und der Notwendigkeit der erstelltenStatistiken Rechnung, damit die verfügbaren Ressourcen optimalgenutzt werden können und der Beantwortungsaufwand möglichstgering gehalten wird.
Außerdem gewährleistet die Kommission vergleichbare und qualitativ
hochwertige Statistiken.
Artikel 3
Finanzierung
Der Finanzrahmen für die Durchführung dieses Programms wird für
den Zeitraum 2003-2007 auf 220,6 Millionen EUR festgelegt, davon
entfallen 170,83 Millionen EUR auf den Zeitraum bis zum 31.Dezember 2006.
Für den Zeitraum ab 1. Januar 2007 gilt der vorgeschlagene Betrag als
bestätigt, wenn er für die fragliche Phase mit der ab dem 1. Januar2007 geltenden Finanziellen Vorausschau in Einklang steht.
Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen
der Finanziellen Vorausschau bewilligt.
Artikel 4
Berichte
Im dritten Jahr der Laufzeit des Programms erstellt die Kommission
einen Zwischenbericht über den Stand der Arbeiten und legt ihn dem
Ausschuss für das Statistische Programm vor.
Am Ende der Laufzeit des Programms legt die Kommission nach
Anhörung des Ausschusses für das Statistische Programm einen geeig-neten Bewertungsbericht über die Durchführung des Programms vor;
dabei trägt sie der Auffassung unabhängiger Sachverständiger Rech-
nung. Der Bericht muss bis Ende 2008 abgeschlossen sein und wirddann dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt.
Artikel 5
Inkrafttreten
Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 4
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Artikel 6
Adressaten
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 5
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ANHANG I
STATISTISCHES FÜNFJAHRESPROGRAMM: GRUNDSÄTZE
EINLEITUNG
1.Bedarf an statistischen Informationen für die EU-Politik
Die EU-Institutionen und die Bürger müssen anhand von Fakten feststellen
können, welche politischen Maßnahmen auf europäischer Ebene durchzu-
führen sind und welchen Erfolg diese Maßnahmen haben. Qualitativ
hochwertige statistische Informationen spielen eine herausragende Rolle,
wenn es darum geht, derartige Fakten bereitzustellen. Die Hauptaufgabe von
Eurostat (dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften) besteht
darin, zur Unterstützung von bereits in Angriff genommenen und von künf-
tigen EU-Politiken sachdienliche und aktuelle Informationen über eine
Vielzahl von sozialen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Themen zu
erstellen und zu verbreiten. Im sich entwickelnden eEuropa müssen Stati-
stiken in der richtigen Form und zu dem Zeitpunkt verfügbar sein, wenn der
Benutzer sie braucht. Während der Laufzeit dieses Programms müssen also
weitere Anstrengungen unternommen werden, um sicherzustellen, dass dieBürger Zugriff auf eine zunehmende Menge an grundlegenden Informationen
über die wirtschaftlichen, sozialen und umweltbezogenen Entwicklungen
haben Das Europäische Statistische System muss seine Strukturen und Strate-
gien so weiterentwickeln, dass gewährleistet ist, dass das gesamte System das
Qualitäts- und Leistungsniveau erreicht, das zur Deckung des gesamten
Nutzerbedarfs erforderlich ist.
Aufbau des Anhangs
Im Mittelpunkt dieses Anhangs stehen die politischen Determinanten des
Arbeitsprogramms; der Anhang gibt einen Überblick über den europäischen
Statistikbedarf, wie er sich aus den Erfordernissen der EU-Politik ergibt.
Dieser Bedarf ist nach den Titeln des Vertrags zur Gründung der Europäi-
schen Gemeinschaft untergliedert.
Zu jedem dieser Titel enthält der Anhang Angaben über:
— die grundsätzliche Ausrichtung der statistischen Arbeiten, die für die
einzelnen Politikbereiche in dem Fünfjahreszeitraum durchgeführt werden
sollen, sowie die jeweils vorgesehenen Aktionspläne, einschließlich
etwaiger Rechtsakte,
— die Bereiche der statistischen Arbeit, die die Politiken des jeweiligen
Titels unterstützen; hierzu werden die statistischen Arbeitsthemen heran-
gezogen, wie sie im Rahmen des maßnahmenbezogenen Managements
definiert sind.
2.Umsetzungsstrategien
a) Ziele
Die im Unternehmensplan von Eurostat niedergelegten Ziele werden bei
der Ausführung des Arbeitsprogramms maßgebend sein; dieses wird unter
Berücksichtigung des Grundsatzes der Kostenwirksamkeit im Sinne des
Artikels 10 der Verordnung (EG) Nr. 322/97 durchgeführt. Diese Ziele
sind:
— Eurostat im Dienste der Kommission,
— Eurostat im Dienste anderer Europäischer Institutionen und der
weiteren Benutzergemeinschaft,
— Hilfe bei der Betreuung und beim Ausbau des Europäischen Statisti-
schen Systems,
— Förderung von Motivation und Zufriedenheit des Personals,— Verbesserung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen,— Steigerung der internen Produktivität.
b) Statistikproduktion
Gemeinsam mit seinen Partnern im ESS wird Eurostat Produktionspro-
zesse einführen, die gewährleisten, dass die europäische Statistik das
Qualitätsniveau erreicht, das für die Zwecke der EU-Politik erforderlich
ist. Besondere Bedeutung wird den im Zusammenhang mit der Eurozone
benötigten Statistiken beigemessen werden.
Eurostat und seine Partner im ESS werden die auf EU- und auf nationaler
Ebene erstellten Statistiken kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie
dem sich aus den EU- und aus den nationalen Politiken ergebenden
Bedarf tatsächlich entsprechen und ob die beiden Aspekte voll integriert
sind.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 6
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c) Effiziente Umsetzung
Die Kommission wird ihre Arbeitsweise weiter daraufhin überprüfen, ob
ihre Ressourcen möglichst effizient eingesetzt werden. Dabei wird sich
u. U. herausstellen, dass die Durchführung und das Follow-up bestimmter
statistischer Arbeiten einer Exekutivagentur übertragen werden können.
Der eventuellen Gründung einer solchen Agentur wird eine eingehende
Prüfung der Angelegenheit in Einklang mit den Bestimmungen des Rates
und der Kommission über derartige Einrichtungen vorangehen. Die ESS-
Partner werden zum Fortgang der Angelegenheit vom Ausschuss für das
Statistische Programm konsultiert und darüber auf dem Laufenden
gehalten werden.
d) Finanzielle Aspekte der Durchführung des Programms
Unbeschadet der aufgrund anderer Rechtsvorschriften zur Verfügung
gestellten Haushaltsmittel unterliegen die Haushaltsmittel, die für die
unter dieses Programm fallenden statistischen Informationen bereitgestellt
werden, dem jährlichen Haushaltsverfahren. Die Mittel werden verwendet
für:
— die Erstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 322/97,
einschließlich der Entwicklung und Betreuung statistischer Informati-
onssysteme und der erforderlichen zugehörigen Infrastruktur;
— Finanzhilfen für ESS-Partner (Eurostat plant den Abschluss von
Rahmenvereinbarungen mit den betreffenden Partnern);
— technische und administrative Hilfe sowie für andere Unterstützungs-
maßnahmen.
3.Prioritäten
Bei der Festlegung der Prioritäten der statistischen Arbeiten werden vier
Tätigkeitskategorien zugrunde gelegt.
a) Aus der Gemeinschaftspolitik resultierender Bedarf
Der statistische Bedarf der wichtigsten Bereiche der Gemeinschaftspolitik
ergibt sich aus den diesbezüglichen Vorgaben der Kommission und kann
folgendermaßen zusammengefasst werden:
— Wirtschafts- und Währungsunion: sämtliche für die dritte Stufe der
WWU und den Stabilitäts- und Wachstumspakt erforderlichen Stati-
stiken;
— EU-Erweiterung: Aufnahme der statistischen Indikatoren, die für die
Beitrittsverhandlungen und die Integration der Kandidatenländer in
das ESS von zentraler Bedeutung sind;
— Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Sozialagenda:
insbesondere Statistiken über die Themen Arbeitsmarkt, Umwelt,Dienstleistungen, Lebensbedingungen und eEuropa;
— Offene Koordinierung: Vorgabe von Indikatoren und damit zusam-
menhängenden Statistiken auf der Grundlage von verbesserten
Methoden und harmonisierten Outputs im Einklang mit den vom
Europäischen Rat erteilten Aufträgen.
b) Wichtigste Projekte
Hierzu zählen zentrale Arbeiten, die für das Funktionieren des Systems
unabdingbar sind und in Projektform durchgeführt werden:
— Infrastrukturarbeiten
Konsolidierung der Arbeitsweise des ESS in einem erweiterten Europa
mit vertieften Beziehungen; es sollen verschiedene Instrumente der
Zusammenarbeit zwischen nationalen statistischen Einrichtungen und
Eurostat eingeführt werden. Zur Deckung des europäischen und des
nationalen Bedarfs werden sich diese Instrumente im Wesentlichen
auf den Datenaustausch zwischen den nationalen statistischen Stellen,
die Spezialisierung der Mitgliedstaaten auf bestimmte Bereiche und
die flexible Einführung statistischer Erhebungen stützen;
Entwicklung eines Systems, das auf die Entwicklung des politischen
Bedarfs reagieren kann; gleichzeitig Förderung des Dialogs zwischen
Statistikern und politischen Entscheidungsträgern, damit eine flexible
Reaktion und die Sachdienlichkeit der statistischen Produkte
gewährleistet sind;
Entwicklung einer technischen Infrastruktur auf der Ebene der
Kommission und der Mitgliedstaaten, die eine höhere Produktivität,
eine Entlastung der Auskunftspflichtigen und einen leichten Zugang
der Nutzer zur statistischen Information gewährleistet;2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 7
▼B
die Beteiligung von Eurostat an den Projekten eKommission and
eEurope, der Zugang des ESS zu Forschungs- und Entwicklungspro-
grammen und das Programm für den Datenaustausch zwischen
Verwaltungen (IDA) werden Zusammenarbeit und Synergien zwischen
den Arbeiten auf EU- und auf nationaler Ebene gewährleisten;
eine enge Zusammenarbeit zwischen amtlichen Statistikern und
Wissenschaftlern wird die Qualität und die wissenschaftliche Grund-
lage der Gemeinschaftsstatistik sicherstellen.
— Einzelprojekte
Statistiken über die New Economy, d. h. auch über Themen wie Infor-
mationsgesellschaft und Innovation;
Statistiken über Forschung und Entwicklung, einschließlich
Benchmarking der nationalen FTE-Politiken;
Konjunkturstatistiken;
Begleitindikatoren zu Maßnahmen zur Förderung nachhaltiger
Entwicklung;
Indikatoren für soziale Ausgrenzung und Armut.
c) Statistische Unterstützung für bestehende Politikbereiche
Hierbei handelt es sich um die Fortführung der statistischen Arbeiten zur
Unterstützung von Maßnahmen in bestehenden Bereichen der Gemein-
schaftspolitik, wie Landwirtschaft, Regionalpolitik und Außenhandel.
d) Sonstige Bereiche
Sie betreffen die Erhebung sonstiger statistischer Daten, die ebenfalls für
die Gemeinschaftspolitik erforderlich sind.
Für die vorrangigen Arbeiten werden Art und Umfang der zu erhebenden
Daten im Allgemeinen von Eurostat und den Mitgliedstaaten im Rahmen
des ASP und des AWFZ festgelegt. Dies geschieht in Einklang mit der
Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und entspricht
den vereinbarten Grundsätzen derartiger Entscheidungen über die Arbeits-
einteilung.
4.Subsidiarität
Rechtlicher Rahmen1. Beschluss 89/382/EWG, Euratom zur Einsetzung eines Ausschusses für
das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften
2. Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates3. Beschluss 97/281/EG der Kommission vom 21. April 1997 über die Rolle
von Eurostat bei der Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken (
1).
Eurostat ist dafür verantwortlich, dass Gemeinschaftsstatistiken für die
Zwecke der EU-Politik bereitstehen. Eurostat kann diese Aufgabe nur
zusammen mit den statistischen Stellen der Mitgliedstaaten erfüllen. Daher
basieren seine Arbeiten immer auf dem grundlegenden Prinzip der Subsidia-
rität. Dies bedeutet eine Zusammenarbeit mit zahlreichen Partnern, in der
Hauptsache jedoch mit den statistischen Ämtern der EU-Mitgliedstaaten.
5.Ausgleich zwischen Bedarf und Ressourcen
Das ESS muss für ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen dem Bedarf an
Informationen für gemeinschaftspolitische Zwecke und den auf regionaler,
nationaler und EU-Ebene für die Bereitstellung dieser Information benötigten
Ressourcen sorgen. Von besonderer Bedeutung ist die Bereitstellung ange-
messener Mittel auf nationaler Ebene, damit der statistische
Informationsbedarf, der sich aus den politischen Entscheidungen der EU
ergibt, gedeckt werden kann. Wichtig ist jedoch auch, dass genügend Flexi-
bilität erhalten bleibt, damit die nationalen Stellen den gemeinschaftlichen
Bedarf an statistischen Daten so wirtschaftlich wie möglich decken können.
Zur Unterstützung einer auf einer ausgewogenen Prioritätensetzung basie-
renden Strategie sollte die jährliche Programmplanung die laufende
Überprüfung der weiteren Notwendigkeit von Gemeinschaftsstatistiken
umfassen, wobei diejenigen Statistiken ermittelt werden, die eingeschränkt
oder eingestellt werden könnten. Dies muss — als wesentlicher Grund für
neue Initiativen im Statistikbereich — in enger Zusammenarbeit mit den
Hauptnutzern der Statistiken erfolgen.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 8
(1) ABl. L 112 vom 29.4.1997, S. 56.
▼B
In diesem Anhang wird der statistische Bedarf im Zusammenhang mit den
Gemeinschaftspolitiken dargestellt. Vor dem Hintergrund der Gesamtressour-
cenverwaltung werden die Prioritäten der verschiedenen statistischen
Arbeiten gemäß dem im Vorstehenden beschriebenen Rahmen festgelegt.
STATISTISCHES FÜNFJAHRESPROGRAMM: ZIELE UND
MAßNAHMEN
ERWEITERUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
Statistische Auswirkungen
Es ist zu erwarten, dass während der Laufzeit des Programms (2003-2007) die
Beitrittsverhandlungen mit einer Reihe von Kandidatenländern mit einem
Beitrittsvertrag abgeschlossen werden. Für das Follow-up und den Abschluss
dieser Verhandlungen benötigt die Kommission umfassende zuverlässige Stati-
stiken, die in methodischer Hinsicht mit denen der bisherigen EU-
Mitgliedstaaten vergleichbar sind. Danach steht die EU vor zwei relativ unter-
schiedlichen Herausforderungen:
— Einbeziehung der neuen Mitglieder in sämtliche Gemeinschaftssysteme, etwa
das Eigenmittelsystem, das System der Strukturfonds sowie sämtliche
Programme;
— Fortsetzung der Vorbereitung der verbleibenden Kandidatenländer auf den
Beitritt und der Unterstützung dieser Länder bei der Erfüllung der geltenden
EU-Rechtsvorschriften.
In beiden Fällen sollten die an die Statistikproduktion der Kandidatenländer
gestellten hohen Anforderungen, die Eurostat diesen Ländern vermitteln und
deren Erfüllung von Eurostat überprüft werden muss, nicht unterschätzt werden.
Unbedingt erforderlich sind natürlich grundlegende Wirtschaftsstatistiken, etwa
Angaben über die sektorale und regionale Verteilung des BIP, sowie Bevölke-
rungs- und Beschäftigungsdaten. Von zentraler Bedeutung sind auch Daten, die
Aufschluss über die Verwirklichung des Binnenmarktes geben, d. h. über gren-
züberschreitende Tätigkeiten oder in diesem Zusammenhang relevante Aspekte,
etwa Waren- und Dienstleistungsverkehr, Niederlassungsfreiheit, Zahlungsbi-
lanz, Kapitalbewegungen, Mobilität natürlicher Personen (Wanderarbeitnehmer,
Migration, Asylsuchende usw.), Industrieproduktion und -struktur mit Blick auf
die Kapazitätsfrage usw. Die Statistikproduktion muss generell dem Bedarf des
betreffenden Bereichs der EU-Politik entsprechen, wozu auch der durch die
Währungsunion bedingte Bedarf gehört. Zusätzlich werden für zentrale EU-Poli-
tiken Statistiken über Bereiche benötigt, die im Zusammenhang mit den
Beitrittsverhandlungen relevant sind, etwa Landwirtschaft, Verkehr, Regional-
politik oder Umwelt.
ZusammenfassungWährend der 5-jährigen Programmlaufzeit wird es vor allem um Folgendes
gehen:
— Konsolidierung der Erhebung harmonisierter Daten für die Beitrittsverhand-
lungen und für EU-interne Zwecke;
— Fortsetzung der Unterstützung der Kandidatenländer und der neuen Mitglied-
staaten bei der Anpassung ihrer statistischen Systeme an die Erfordernisse
der Gemeinschaft, einschließlich der frühzeitigen Information über neue
EU-Rechtsvorschriften.
TITEL I
Freier Warenverkehr
Statistische Auswirkungen
Die Verwirklichung des Binnenmarktes im Jahr 1993 hatte zur Folge, dass ein
System zur statistischen Erfassung des Warenverkehrs zwischen den Mitglied-
staaten (Intrastat) eingeführt wurde, dass sich die Belastung der
Auskunftspflichtigen verringerte und dass infolgedessen der Informationsbedarf
der Wirtschafts- und Währungsunion besser gedeckt wird. Die Entlastungen
wurden jedoch dadurch begrenzt, dass die nationalen Verwaltungen und zahl-
reiche Berufsverbände den Wunsch geäußert hatten, es möge ein detailliertes
und mit der Außenhandelsstatistik kompatibles statistisches System für den
innergemeinschaftlichen Handel beibehalten werden.
Gemäß dem 1999 von Eurostat und den Mitgliedstaaten gebilligten Strategieplan
werden neue Anpassungen des Systems vor einer etwaigen Reform der Rechts-
vorschriften untersucht und erprobt. Im Mittelpunkt des neuen Systems sollte
somit die Lieferung von Ergebnissen stehen, die dem Bedarf der Gemeinschaft2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 9
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entsprechen, wobei strenge Qualitätsanforderungen in Bezug auf Erfassungsbe-
reich, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit erfüllt werden. Der Inhalt der
Ergebnisse sollte so definiert werden, dass die jetzigen Anforderungen gelockert
werden und dass gleichzeitig die Entwicklung des Bedarfs im Zuge der fort-
schreitenden europäischen Integration Berücksichtigung findet. Daneben
werden Maßnahmen durchgeführt, um die Zuverlässigkeit der Statistiken über
die Import- und die Exportpreise zu verbessern, damit die interne Wettbewerbs-
fähigkeit der Waren aus der EU besser gemessen werden kann.
Gleichzeitig werden die möglichen Auswirkungen des Übergangs zu einem
gemeinsamen MwSt.-System analysiert werden müssen, und zwar durch Bewer-
tung der administrativen und statistischen Datenquellen, die als
Bezugsgrundlage verwendet werden können. Im Vordergrund steht dabei die
Erhaltung der Verbindung zum MwSt.-System und die Verwendung des allge-
meinen Unternehmensregisters.
Zusammenfassung
Am Ende der 5-jährigen Programmlaufzeit wird die Kommission die Systeme
zur statistischen Erfassung des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten
und mit Drittländern unter Berücksichtigung der Entwicklung des Informations-
bedarfs und des wirtschaftlichen und administrativen Umfelds angepasst und
verbessert haben.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL I
FREIER WARENVERKEHR
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich53 Warenverkehr
Sonstige relevante Themen 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
45 Energie48 Verkehrswesen
64 Pflanzliche Erzeugung
65 Tierische Erzeugung66 Agroindustriestatistiken
TITEL II
Landwirtschaft
Statistische AuswirkungenLandwirtschaft:
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) beansprucht fast die Hälfte des Gemein-
schaftshaushalts. Die Kommission sieht sich daher bei der GAP einer
wichtigen Aufgabe gegenüber. Wie üblich sind Maßnahmen auszuarbeiten, zu
überwachen, zu bewerten und anzupassen. Der Kommission wurden weit
reichende Kompetenzen bei der laufenden Verwaltung übertragen. Die Hauptan-
strengungen in den Jahren 2003-2007 werden ebenso wie bereits während der
Laufzeit des Programms für die Jahre 1998-2002 darauf abzielen, diese Stati-
stiken zu erstellen und die erforderlichen Aktualisierungsmaßnahmen zu
ergreifen. Besondere Aufmerksamkeit wird weiterhin dem Umweltaspekt
gewidmet. Zu diesem Zweck werden Statistiken entwickelt, die die Analyse
der wechselseitigen Beziehungen zwischen Landwirtschaft und Umwelt ermög-
lichen; hierzu gehört auch die Verbesserung der Statistiken über den Einsatz von
Düngemitteln und Pestiziden, über ökologischen Landbau und über Maßnahmen
zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und von ländlichen Lebensräumen.
Der mit dem technischen Aktionsplan für die Agrarstatistik (Tapas) geschaffene
Managementrahmen bietet einen gemeinsamen transparenten Ansatz für die
optimale Verwendung der für die Erstellung von Agrarstatistiken verfügbaren2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 10
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nationalen und Gemeinschaftsressourcen. Die erstellten Statistiken sollen vielfäl-
tiger eingesetzt werden (z. B. Modellbildung, direkter Zugang für die
Mitgliedstaaten und die Europäischen Institutionen).
Zwei zukunftsorientierte Aufgaben sollen in Angriff genommen werden. Agrar-
statistiken sollen entwickelt werden, die den in sieben bis zehn Jahren
bestehenden Erfordernissen gerecht werden; dabei muss berücksichtigt werden,
wie sich die GAP aufgrund der aus der „Agenda 2000“ resultierenden Reformen
verändern könnte. Die Arbeiten an agrarökologischen Daten werden fortgesetzt;
dies gilt vor allem für die Arbeiten an Indikatoren für die Integration von
Umweltfragen in die GAP und operationellen Landschaftsindikatoren. Aufmerk-
samkeit wird auch dem zunehmenden Bedarf an Informationen über
Verbraucher- und Sozialaspekte der GAP gewidmet sowie der statistischen
Unterstützung der ländlichen Entwicklungskomponente der GAP. Die Schluss-
folgerungen aus der umfassenden unabhängigen Überprüfung des derzeitigen
Systems werden verwendet, um die Agrarstatistik der Gemeinschaft so anzu-
passen, dass neue oder geänderte Erfordernisse erfüllt werden können. Die
zweite Aufgabe besteht darin, für die regelmäßige Übermittlung vergleichbarer
Daten aus amtlichen Quellen aller Kandidatenländer, die einen Beitritt zur EU
anstreben, zu sorgen.
Forstwirtschaft:
Besondere Aufmerksamkeit ist hier der Weiterführung und Verbesserung der
Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zu widmen, insbesondere
was die Entwicklung qualitativ besserer Forststatistiken, einschließlich spezifi-scher Kriterien und Indikatoren betrifft, die für das Umweltmanagement und
nachhaltige Forstwirtschaft benötigt werden. Parallel dazu sind Informationen
über nachhaltige Holzverarbeitung zu entwickeln. Bei der Weiterentwicklung
der Arbeiten in diesem Bereich sind die Folgen, die sich aus den Bonner
Beschlüssen im Zusammenhang mit dem Kyoto-Protokoll ergeben, zu berücks-
ichtigen.
Fischerei:
Die zukünftigen Entwicklungen auf dem Gebiet der Gemeinsamen Fischerei-
politik (GFP) werden sich auf die Integration der verschiedenen Komponenten,
von biologischen Aspekten bis zu den Beständen, konzentrieren, und zwar durch
eine bessere Überwachung der Tätigkeit von Fischereifahrzeugen. Diese
Maßnahmen dürften keine zusätzlichen Daten erfordern. Die wichtigsten
Anstrengungen in den nächsten Jahren betreffen daher die Konsolidierung und
Verbesserung der Datenströme (Vollständigkeit, Aktualität, Kohärenz,
Vergleichbarkeit, Zugänglichkeit), denen geltende Rechtsvorschriften zugrunde
liegen.
Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Begrenzung der Tätigkeit der
Fischereifahrzeuge und der Verkleinerung des Umfangs der EU-Fischereiflotte
lassen den Bedarf an Daten über Parameter zur Bewertung der sozialen und
wirtschaftlichen Lage steigen. Diese Entwicklungen werden wahrscheinlich
wichtige Elemente bei den Neuverhandlungen der GFP im Jahr 2002 darstellen.
Eurostat wird diese Neuverhandlungen genau verfolgen, um sicherzustellen, dass
sein Programm für die Fischereistatistik weiterhin den Datenbedarf der GFP
widerspiegelt.
Zusammenfassung
Während der Programmlaufzeit wird sich die Kommission um Folgendes
bemühen:
— Anwendung des Tapas-Systems zur progressiven Verbesserung der vorhan-
denen Agrarstatistiken, insbesondere in Bezug auf Qualität,
Vergleichbarkeit, Rationalisierung, Vereinfachung und Aktualität;
— Weiterentwicklung von Agrarstatistiken zur Deckung des künftigen Bedarfs
der GAP;
— Bereitstellung von Indikatoren für eine bessere Integration von Umwelt-
fragen in die GAP sowie von Informationen über Verbraucher-/
Wohlfahrtsaspekte der Landwirtschaft;
— Unterstützung der Entwicklung vergleichbarer Daten in den Kandidatenlän-
dern;
— Konsolidierung, Verbesserung und Ausweitung (der Indikatoren) der Forst-
statistik;
— Konsolidierung und Verbesserung der Qualität der Fischereistatistik.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 11
▼B
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL II
LANDWIRTSCHAFT
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich61 Bodennutzung und Landschaft
62 Agrarstrukturen
63 Agromonetäre Statistiken
64 Pflanzliche Erzeugung65 Tierische Erzeugung66 Agroindustriestatistiken
67 Koordinierung und Reform der Agrarstati-
stik
68 Forststatistiken
69 Fischereistatistiken
Sonstige relevante Themen 53 Warenverkehr
70 Nachhaltige Entwicklung
72 Regionalstatistik74 Geografische und ortsbezogene Informa-
tionen
TITEL III
Freizügigkeit, Freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
Statistische Auswirkungen
Die Zahlungsbilanzstatistiken der EU liefern relativ ausführliche Informationen
über den Handel mit Dienstleistungen und über Direktinvestitionen. Statistiken
über den Handel von ausländischen Unternehmenseinheiten werden derzeit
entwickelt. Alle diese Statistiken werden hauptsächlich erstellt, damit dem
Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS)
entsprochen wird, d. h. damit Informationen über die Transaktionen mit Drittlän-
dern vorliegen. Nach Ansicht der Mitgliedstaaten ist es jedoch auch wichtig,
dass weiterhin eine nationale Zahlungsbilanz (mit den Intra-EU-Strömen), ja
sogar eine Zahlungsbilanz der Wirtschafts- und Währungsunion, erstellt wird.
Derzeit umfassen die erstellten Statistiken sowohl die Extra-EU als auch die
Intra-EU-Transaktionen und entsprechen somit den Erfordernissen des Binnen-
markts. Diese Informationen sind jedoch mit einem Unsicherheitsfaktor
behaftet. Zudem werden die Systeme zur Erhebung der Zahlungsbilanzdaten
derzeit umstrukturiert (siehe Titel VII). Der diesbezügliche Bedarf der Kommis-
sionsdienststellen muss daher neu bewertet und neu festgelegt werden.
Ein System von Indikatoren über die Globalisierung wird eingerichtet. Als
Eckpfeiler für die Entwicklung in diesem Bereich werden neue Statistikinstru-
mente auf der Grundlage eines Informationsaustauschs unter den nationalen
statistischen Ämtern und die Erhebung bestimmter Informationen auf europäi-
scher Ebene benutzt.
Anhand der Informationen über ausländische Unternehmenseinheiten im Inland
(FATS) lassen sich Europäisierung und Internalisierung der Wirtschaft messen.
Die Analyse von dauerhaftem Tourismus in Verbindung mit dauerhafter
Entwicklung wird zunehmend zum Ziel der Statistiken; dazu werden Satelliten-
konten erstellt.
Die Entscheidung des Rates über die Statistiken des audiovisuellen Sektors muss
umgesetzt werden. Eurostat wird die Konsolidierung der seit 1999 durchge-
führten Arbeiten zur Errichtung einer gemeinschaftlichen Infrastruktur für
statistische Informationen für die audiovisuelle Industrie, die audiovisuellen
Märkte und verbundene Branchen fortsetzen. Ferner muss eine Rechtsgrundlage
für Telekommunikationsstatistiken ausgearbeitet werden.
Ein flexibles und entwicklungsfähiges System zur Erhebung von Informationen
über die Indikatoren der Informationsgesellschaft wird schrittweise eingerichtet,
und zwar auf der Grundlage bestehender oder neuer Erhebungen, je nach den
vom Rat festgesetzten Prioritäten.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 12
▼B
Zusammenfassung
Während des Fünfjahreszeitraums wird sich die Kommission bemühen:
— einen stabilen und flexiblen Satz von Indikatoren für die Globalisierung zu
entwickeln;
— einen stabilen und flexiblen Satz von Indikatoren für die Informationsgesell-
schaft, d. h. auch für audiovisuelle Dienstleistungen, zu entwickeln;
— Fortschritte bei der Entwicklung von Satellitenkonten im Bereich Tourismus
zu erzielen.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL III
FREIZÜGIGKEIT, FREIER DIENSTLEI-
STUNGS- UND KAPITALVERKEHR
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
48 Verkehrswesen
49 Informationsgesellschaft
50 Fremdenverkehr54 Dienstleistungsverkehr und Zahlungsbilanz
Sonstige relevante Themen 57 Statistiken für die Konjunkturanalyse
70 Nachhaltige Entwicklung71 Umweltstatistiken
TITEL IV
Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Perso-
nenverkehr
Statistische Auswirkungen
Mit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam am 1. Mai 1999 wurde der
Gemeinschaft die Kompetenz für die Bereiche Einwanderung und Asyl zuge-
wiesen. Auf Ersuchen des Europäischen Rates legte die Kommission im
November 2000 zwei Mitteilungen vor, die in der Gemeinschaft eine Diskussion
über die langfristigen Aspekte einer gemeinsamen EU-Politik in Gang bringen
sollten. In beiden Dokumenten wird in diesem Zusammenhang auch das Thema
Statistik angesprochen. In der Mitteilung über eine Migrationspolitik der
Gemeinschaft (
1) wird betont, dass es noch weiterer Informationen über die
Migrationsströme in die EU und aus ihr hinaus sowie über die Migrationsmuster
bedarf. In der Mitteilung zum Bereich Asyl (2) heißt es, für die Erarbeitung und
Umsetzung eines gemeinsamen europäischen Asylsystems sei eine grundlegende
Analyse des Ausmaßes der Ströme, ihrer Herkunft und der Merkmale der
Asylanträge sowie der erteilten Antworten erforderlich. Die Erweiterung der
Union und die Entwicklung der Zusammenarbeit mit den Ländern des Mittel-
meerraums werden den Bedarf an statistischen Informationen in diesen
Bereichen noch verstärken.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— gemeinsam mit den nationalen Stellen eine stärker standardisierte Nomen-
klatur für die Bereiche Wanderung und Asyl erarbeiten,2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 13
(1) Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über eine
Migrationspolitik der Gemeinschaft, 22. November 2000 (KOM(2000) 757 endg.).
(2) Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament für ein gemein-
sames Asylverfahren und einen unionsweit geltenden einheitlichen Status für die
Personen, denen Asyl gewährt wird, 22. November 2000 (KOM(2000) 755 endg.).
▼B
— Umfang und Qualität der einschlägigen Statistiken verbessern, damit den in
den Mitteilungen der Kommission zu diesem Thema dargelegten Anforde-
rungen entsprochen wird.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL IV
VISA, ASYL, EINWANDERUNG UND
ANDERE POLITIKEN BETREFFEND DEN
FREIEN PERSONENVERKEHR
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich31 Bevölkerung
TITEL V
Verkehr
Statistische Auswirkungen
Verkehrsstatistiken der Gemeinschaft sind erforderlich zur Unterstützung der
gemeinsamen Verkehrspolitik (Artikel 70-80) und der Verkehrskomponente der
transeuropäischen Netze (TEN) (Artikel 154-156).
Der Verkehr ist auch wichtiger Bestandteil der gemeinschaftlichen Regional-
und Umweltpolitik (siehe Titel XVII und XIX) und besondere Aufmerksamkeit
wird den Indikatoren für die nachhaltige Entwicklung zu widmen sein.
Die Gemeinschaftsstatistiken sollten ein umfassendes Verkehrsinformationssy-
stem darstellen, das Daten enthält über Waren- und Personenströme,
Infrastruktur, Ausrüstung, Verkehrsströme, Mobilität von Personen, Sicherheit,
Energieverbrauch und Umweltauswirkungen sowie auch Daten über Verkehrsko-
sten und -preise und Verkehrsunternehmen. Ein Schlüsselziel bildet die
Verschiebung des Gleichgewichts zwischen den Verkehrsträgern, wobei Eisen-
bahnverkehr und Kurzstreckenschifffahrt gegenüber dem Straßenverkehr
begünstigt werden, so dass die bestehende Verknüpfung von Wirtschafts-
wachstum und zunehmendem Straßenverkehr entfällt. Es müssen bessere
Statistiken über die Aufteilung des Verkehrsaufkommens nach Verkehrsträgern
bereitgestellt werden, wobei Personen und Güter erfasst, alle Verkehrsträger
berücksichtigt und die fristgerechte Datenübermittlung verbessert werden
sollten.
Die Öffnung der Verkehrsmärkte für den Wettbewerb wird objektive statistische
Daten zur Überwachung der Entwicklung dieser Märkte und zur Bewertung der
Auswirkungen dieser Entwicklungen auf Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
in den Verkehrsunternehmen sowie auf die wirtschaftliche Lebensfähigkeit
dieser Unternehmen erfordern. Sie wird auch den Bedarf an statistischen Indika-
toren für Sicherheit und Dienstleistungsqualität verstärken. Die Markttrends
werden die Erhebung statistischer Daten über den Güterverkehr erfordern, die
weniger auf einzelne Verkehrsträger ausgerichtet sind, jedoch Informationen
liefern über die vollständige intermodale Verkehrskette und den Warenverkehr
aus einer Marktperspektive.
Die Überwachung der Beziehungen zwischen Verkehr und Umwelt wird ein
zentraler Faktor sein, der in allen Bereichen der Verkehrsstatistik eine bessere
Qualität und eine weiter reichende Erfassung erforderlich macht. Daraus wird
sich auch ein spezifischer Bedarf an zusätzlichen Daten ergeben, z. B. über
Mobilität von Personen und über Verkehrsmittel. Es wird erforderlich sein, den
steigenden Bedarf an in Fahrzeugkilometern ausgedrückten Verkehrsdaten für
alle Verkehrsträger zu decken, da derartige Daten für die Überwachung der
Verkehrsüberlastung und des Schadstoffausstoßes von Bedeutung sind.
Das weiterhin hohe Niveau der Investitionen in die europäische Verkehrsinfra-
struktur, insbesondere in die TEN, wird einen spezifischen Bedarf an
Statistiken über Infrastruktur und Markttrends nach sich ziehen. Die TEN
werden gemeinsam mit der Regionalpolitik der Gemeinschaft weiterhin einen
Bedarf an mehr räumlich disaggregierten Daten über Verkehrsnetze und -ströme
verursachen, die als integraler Bestandteil des gesamten Verkehrsinformations-
systems betrachtet werden sollten.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 14
▼B
Zusammenfassung
Während des Fünfjahreszeitraums wird sich die Kommission bemühen:
— den Erfassungsbereich der gemeinschaftlichen Verkehrsstatistik in Bezug auf
alle Verkehrsträger und alle Arten von Informationen zu vervollständigen;
— die Rechtsgrundlagen für die Verkehrsstatistik soweit erforderlich weiter
anzupassen und zu vervollständigen;
— die Erhebung weiterer Statistiken über intermodale Verkehrsketten ebenso zu
fördern wie die Erhebung der zusätzlichen Daten, die zur Überwachung der
Integration von Umweltfragen in die Verkehrspolitik benötigt werden
(Berichterstattungssystem TERM).
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL V
VERKEHR
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich48 Verkehrswesen
72 Regionalstatistik
Sonstige relevante Themen 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
45 Energie
49 Informationsgesellschaft50 Fremdenverkehr53 Warenverkehr
61 Bodennutzung und Landschaft
70 Nachhaltige Entwicklung71 Umweltstatistiken74 Geografische und ortsbezogene Informa-
tionen
TITEL VI
Gemeinsame Regeln für Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung der
Rechtsvorschriften
Ein direktes statistisches Programm ist nicht erforderlich. Statistische Informa-
tionen zu diesem Titel werden bei Bedarf von Daten und Indikatoren
abgeleitet, die für andere Programmtitel erstellt wurden.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL VI
GEMEINSAME REGELN FÜR WETTBE-
WERB, STEUERFRAGEN UND ANGLEI-
CHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich32 Arbeitsmarkt
53 Warenverkehr
Sonstige relevante Themen 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
45 Energie
48 Verkehrswesen49 Informationsgesellschaft63 Agromonetäre Statistiken
64 Pflanzliche Erzeugung
65 Tierische Erzeugung66 Agroindustriestatistiken2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 15
▼B
TITEL VII
Wirtschafts- und Währungspolitik
Statistische Auswirkungen
Die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion erfordert eine sehr
genaue statistische Überwachung, damit die Koordinierung der makroökonomi-
schen Politik und die geldpolitischen Aufgaben des Europäischen Systems der
Zentralbanken unterstützt werden können. Aus dem Stabilitäts- und Wachstum-
spakt ergeben sich neue statistische Anforderungen. Der Bewertung des von den
Mitgliedstaaten erreichten Grades der wirtschaftlichen Konvergenz kommt
weiterhin große Bedeutung zu.
Damit Statistiken bereitgestellt werden können, die hinsichtlich Umfang,
Vergleichbarkeit, Aktualität und Periodizität die Merkmale aufweisen, die für
die Koordinierung der makroökonomischen Politik und die Unterstützung der
geldpolitischen Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken erforder-
lich sind, werden die Arbeiten an kurzfristigen Indikatoren für Nachfrage,
Produktion, Arbeitsmarkt, Preise und Kosten fortgesetzt. Damit die Dienstlei-
stung für Konjunkturanalysten verbessert wird, werden neue Verfahren (z. B.
Blitzschätzungen, Nowcasting usw.) angewandt. Diese Arbeiten werden die
Weiterentwicklung der Währungs- und Finanzindikatoren ergänzen.
Im Rahmen des Aktionsplans zum Statistikbedarf der WWU ist eine ständige
Verbesserung von Aktualität und Erfassungsbereich der Daten erforderlich. Die
Berechnung der Aggregate für die Eurozone innerhalb kürzester Fristen wird die
rechtzeitige Erstellung der vierteljährlichen VGR und Blitzschätzungen erfor-
dern. Ferner sind umfangreiche Arbeiten erforderlich im Bereich der
vierteljährlichen Finanz- und Nichtfinanzkonten der institutionellen Sektoren,
die völlig konsistent sein sollten mit den jährlichen Konten und der kurzfristigen
Statistik der öffentlichen Finanzen. Als Teil der Finanzkonten zu erstellende
Angaben über die Partnersektoren, die Aufschluss geben über die Beziehungen
zwischen den Sektoren (von wem zu wem), sind ein wichtiges Instrument für
geldpolitische Analysen. Diese Informationen sollen während der Laufzeit dieses
Fünfjahresprogramms schrittweise erhoben werden.
Das wichtigste Einzelthema während der Laufzeit des Programms (2003-2007)
wird voraussichtlich die Erweiterung der EU von 15 auf 20 oder mehr
Mitglieder sein. Dies wird umfassende Arbeiten mit sich bringen in Bezug auf
die Datenlieferung durch die neuen Mitgliedstaaten und die Validierung durch
Eurostat. Im Interesse einer uneingeschränkten Unterstützung der Erweiterungs-
politik wird die Unterstützung der Kandidatenländer fortgesetzt und ausgebaut,
damit Verfügbarkeit, Qualität, Aktualität und Vergleichbarkeit der Daten sicher-
gestellt werden.
Im Fall aller Mitgliedstaaten wird der Qualität der Daten in konstanten und
jeweiligen Preisen verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet. Die auf dem Bruttona-
tionaleinkommen beruhenden Eigenmittel werden 60 % des EU-Haushalts
ausmachen. Ein Großteil der Arbeiten wird in der Fortsetzung und Ergänzung
der Bemühungen zur Harmonisierung der Statistiken über die Konvergenzkrite-
rien bestehen. Das Ziel der Wahrung der Preisstabilität (Artikel 105 des
Vertrags) und die Bereitstellung von Informationen für die der EZB obliegende
Geldpolitik in der Eurozone machen es gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2494/
95 des Rates vom 23. Oktober 1995 über harmonisierte Verbraucherpreisin-
dizes (1) erforderlich, dass die Qualität der harmonisierten
Verbraucherpreisindizes (HVPI) gewahrt und weiter verbessert wird. Die
HVPI-Methodik ist im Rahmen der oben genannten Ratsverordnung über HVPI
zu vervollständigen und zu konsolidieren.
Die Überwachung der Haushaltslage und des öffentlichen Schuldenstands
(Artikel 104 des Vertrags und Stabilitäts- und Wachstumspakt von Dublin)
erfolgt anhand der Konten des Staates, die nach der vom Rat erlassenen
ESVG-1995-Verordnung (EG) Nr. 2223/96 vom 25. Juni 1996 zum Europäi-
schen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechungen auf nationaler und
regionaler Ebene in der Europäischen Gemeinschaft (2) erstellt werden. Die
Harmonisierung und Vergleichbarkeit der Daten wird weiter überwacht, damit
den institutionellen Entscheidungsträgern qualitativ hochwertige und vergleich-
bare statistische Instrumente an die Hand gegeben und so Verzerrungen bei der
Beurteilung der Haushaltslage in den einzelnen Mitgliedstaaten vermieden
werden können.
Die in Artikel 99 des Vertrags vorgesehene Überwachung der Wirtschaftslage in
den Mitgliedstaaten verstärkt die Notwendigkeit der vollständigen Durchführung2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 16
(1) ABl. L 257 vom 27.10.1995, S. 1.
(2) ABl. L 310 vom 30.11.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
359/2002 (ABl. L 58 vom 28.2.2002, S. 1).
▼B
des bestehenden Datenübermittlungsprogramms für die VGR gemäß der Verord-
nung zum ESVG 95, insbesondere in Bezug auf Aktualität und
Erfassungsbereich, und seiner schrittweisen Ausweitung auf neue Bereiche
durch Überarbeitung und Erweiterung der Rechtsvorschriften.
Die Arbeiten zur Erstellung der wichtigsten volkswirtschaftlichen Gesamtgrößen
in Kaufkraftparitäten (KKP) werden fortgesetzt. Die Überarbeitung der KKP-
Methodik im Hinblick auf zuverlässigere Ergebnisse für vergleichende
Analysen, die im vorigen Fünfjahresprogramm begann, dürfte mit dem Erlass
der Ratesverordnung zu den KKP abgeschlossen werden.
Die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion hat erhebliche Auswir-
kungen auf die Zahlungsbilanzstatistik. Von besonderer Bedeutung sind in
diesem Zusammenhang die Schwellenwerte, die, wenn sie entsprechend den
derzeitigen Plänen geändert werden, erhebliche Entwicklungsarbeiten erfordern
werden, damit sichergestellt ist, dass die Qualität dieser Daten erhalten bleibt.
Zahlreiche Mitgliedstaaten (insbesondere die, in denen Bankmeldungen die
Hauptquelle für die Erstellung der Zahlungsbilanz bilden) überarbeiten derzeit
ihre Zahlungsbilanz-Erhebungssysteme, um sich an die neuen Umstände anzu-
passen. Die Arbeiten werden in den kommenden Jahren fortgesetzt, um
sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten den EU-Organen und der EZB
weiterhin geeignete Daten von guter Qualität liefern, insbesondere über den
Handel mit Dienstleistungen, Direktinvestitionen und den Handel ausländischer
Unternehmenseinheiten. Vorrangig behandelt wird auch die Erhebung (und
Analyse) von Daten der Kandidatenländer. Diese Daten werden von mehreren
Dienststellen der Kommission gefordert, insbesondere von denen, die sich mit
wirtschaftlicher Überwachung, Handelspolitik und Außenbeziehungen befassen.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission darauf
hinarbeiten,
— im Rahmen des WWU-Aktionsplans die Entwicklung und Produktion der
Statistiken voranzutreiben, die für die Koordinierung der makroökonomi-
schen Politik, für die Geldpolitik, für die Durchführung des Stabilitäts- und
Wachstumspakts sowie für die fortgesetzte Bewertung der wirtschaftlichen
Konvergenz benötigt werden;
— die Anwendung der Verordnung über das Europäische System Volkswirt-
schaftlicher Gesamtrechungen (ESVG 95) zu vertiefen;
— das Erhebungssystem für die Zahlungsbilanzstatistik zu überarbeiten.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL VII
WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich32 Arbeitsmarkt
40 Jährliche Wirtschaftsrechnungen
41 Vierteljährliche Gesamtrechnungen
42 Finanzierungskonten44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
52 Währung und Finanzen54 Dienstleistungsverkehr und Zahlungsbilanz55 Preise
57 Statistiken für die Konjunkturanalyse
Sonstige relevante Themen 53 Warenverkehr
TITEL VIII
Beschäftigung
Statistische Auswirkungen
Die Entwicklung der Arbeitskräftestatistik der Union wird sich an folgenden
politischen Prozessen ausrichten: EU-Erweiterung, Europäische Beschäftigungs-
strategie, Wirtschafts- und Währungsunion und Benchmarking (wobei jedes
Frühjahr dem Europäischen Rat Strukturindikatoren vorzulegen sind).2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 17
▼B
Die Arbeitskräftestatistik ist weitgehend von EU-Verordnungen bestimmt. Dank
dieser Verordnungen werden die Beitrittsländer bis 2003 große Fortschritte bei
der Erfüllung der EU-Anforderungen erzielt haben. Die vollständige Erfüllung
dieser Anforderungen, die regelmäßige Datenübermittlung und die Anpassung
an neue Entwicklungen sind die Herausforderungen der Jahre 2003-2007.
Durch neue Zielsetzungen für die Beschäftigungsquoten für die Jahre 2005 und
2010 hat der Europäische Rat die Notwendigkeit verstärkt, die Umsetzung der
europäischen Beschäftigungsstrategie und insbesondere die jährliche Umsetzung
der beschäftigungspolitischen Leitlinien zu überwachen. Diese Überwachung
betrifft auch die kontinuierliche Arbeitskräfteerhebung und die Anpassung ihres
Variablenkatalogs. Zur Messung des Gender Gap (insbesondere des Lohn-
gefälles in allen Wirtschaftszweigen) sowie des Qualifikationsgefälles werden
außerdem häufiger vorliegende und vollständigere statistische Daten benötigt.
Hierzu gehören Statistiken über die Struktur der Verdienste und Studien über
eine neue Gemeinschaftserhebung über freie Stellen.
In einem so großen Gebiet wie der WWU ist die Entwicklung der Arbeitskosten
wesentlich am potenziellen Inflationsdruck beteiligt und muss deshalb durch
qualitativ hochwertige und hochaktuelle Konjunkturstatistiken überwacht
werden. Die Umsetzung der Verordnung über den Arbeitskostenindex und die
laufende Verbesserung der kurzfristigen Arbeitskostenstatistiken sind äußerst
wichtig, ebenso wie die Verbesserung der Messung der Arbeitsproduktivität
(wozu auch bessere Reihen über das Arbeitsvolumen gehören).
Zusammenfassung
— In allen Mitgliedstaaten Durchführung einer kontinuierlichen Arbeitskräfteer-
hebung, die vierteljährliche Daten liefert;
— Harmonisierung eines Teils der Fragebogen;
— Erfassung/Auswertung der Ergebnisse der Verdienststrukturerhebung 2002;
— Durchführung der Arbeitskostenerhebung 2004 für die NACE-Abschnitte M,
N und O;
— vollständige Umsetzung der Verordnung des Rates über den Arbeitskosten-
index;
— Durchführung der Verdienststrukturerhebung 2006;— Entwicklung eines Zielsystems für Europäische Arbeitskostenstatistiken.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL VIII
BESCHÄFTIGUNG
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich32 Arbeitsmarkt
33 Bildung35 Gesundheitswesen und Sicherheit
36 Einkommensverteilung und Lebensbedin-
gungen
37 Soziale Sicherheit
Sonstige relevante Themen 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
49 Informationsgesellschaft50 Fremdenverkehr63 Agromonetäre Statistiken
TITEL IX
Gemeinsame Handelspolitik
Statistische Auswirkungen
Gemäß Artikel 133 des Vertrags ist die Europäische Kommission zuständig für
die Führung von Verhandlungen über Handelsabkommen mit Drittländern. Dazu
gehören auch die Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS). Es
kommt daher darauf an, dass die einschlägigen Daten von guter Qualität sind.
In den nächsten Jahren werden die Arbeiten fortgesetzt, damit sichergestellt ist,
dass Qualität, Gliederungstiefe und Harmonisierungsgrad der Daten über den2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 18
▼B
grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen (sowohl was die geografi-
sche Untergliederung als auch was die Angaben nach Positionen betrifft), über
Direktinvestitionen und über den Handel ausländischer Unternehmenseinheiten
den Anforderungen der für die Durchführung der Handelspolitik zuständigen
Kommissionsdienststellen entsprechen.
Die im November 2001 initiierte Doha-Runde wird nachhaltige Entwicklung
und die Auswirkungen der Gemeinsamen Handelspolitik auf die Entwick-
lungsländer zu zentralen Themen machen. Arbeiten zur Koordinierung der
Erhebung von Globaldaten werden erforderlich werden.
Die Erhebung und Analyse der Daten der Kandidatenländer wird in den
nächsten Jahren ebenfalls oberste Priorität genießen. Ferner werden Arbeiten
durchgeführt, um die Methodikdiskussion unter den Mitgliedstaaten zu koordi-
nieren, auch wenn in diesem Bereich bereits ein signifikanter
Harmonisierungsgrad erreicht worden ist. Zudem ist die Erstellung von
Zahlungsbilanzstatistiken der Gemeinschaftsinstitutionen unentbehrlich für eine
umfassende EU-Zahlungsbilanz.
Die Harmonisierung der statistischen Vorschriften wird fortgesetzt, und zwar
innerhalb eines methodischen Rahmens, der sich stärker an den kürzlich von
den Vereinten Nationen angenommenen internationalen Empfehlungen orien-
tiert. Die statistischen Informationen werden durch eine effizientere Nutzung
des Inhalts der Zollanmeldungen verbessert, und der mit der Entwicklung derEuropäischen Union und des internationalen Handels (Erweiterung, Globalisie-
rung, Liberalisierung des Handels) verbundene Bedarf wird berücksichtigt.
Ferner werden Maßnahmen durchgeführt, um die Zuverlässigkeit der Statistiken
über Einfuhr- und Ausfuhrpreise zu verbessern, damit die externe Wettbewerbs-
fähigkeit der EU-Erzeugnisse besser gemessen werden kann.
Zusammenfassung
Am Ende der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— die Daten der Beitrittskandidaten schrittweise integriert haben;
— das Datenerhebungs- und -produktionssystem angepasst und verbessert
haben;
— den methodischen Rahmen unter Berücksichtigung der einschlägigen inter-
nationalen Empfehlungen, neuer Informationsbedürfnisse und der
Entwicklung des wirtschaftlichen Umfelds und des Zollwesens verbessert
und weiterentwickelt haben;
— die Nutzung existierender Daten für die Analyse der globalen nachhaltigen
Entwicklung verstärkt haben.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL IX
GEMEINSAME HANDELSPOLITIK
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich53 Warenverkehr
54 Dienstleistungsverkehr und Zahlungsbilanz
Sonstige relevante Themen 19 Statistische Zusammenarbeit mit den
Beitrittsländern
21 Statistische Zusammenarbeit mit anderen
Drittländern
42 Finanzierungskonten52 Währung und Finanzen
TITEL X
Zusammenarbeit im Zollwesen
Ein direktes statistisches Programm ist nicht erforderlich. Statistische Informa-
tionen zu diesem Titel werden bei Bedarf von Daten und Indikatoren
abgeleitet, die für andere Programmtitel erstellt wurden.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 19
▼B
TITEL XI
Sozialpolitik, allgemeine und berufliche Bildung, Jugend
Statistische Auswirkungen
Während der Programmlaufzeit wird eine kohärente Strategie entwickelt, um die
Verfügbarkeit eines vollständigen Satzes von Indikatoren für alle sozialen
Bereiche sicherzustellen, in enger Zusammenarbeit mit Maßnahmen des Titels
VIII. Die Qualität der vorhandenen Informationen soll verbessert und es sollen
neue Indikatoren eingeführt werden, um die als prioritär eingestuften Bereiche,
wie soziale Ausgrenzung und lebensbegleitendes Lernen, abzudecken. Im
Zusammenhang mit dem „Bericht über die konkreten Ziele der Systeme der
allgemeinen und beruflichen Bildung“, der vom Europäischen Rat in Stockholm
ratifiziert wurde, muss die enge Zusammenarbeit mit der GD Bildung und
Kultur fortgesetzt werden. Neben der Fortführung der statistischen Arbeiten in
den drei für 2002 festgelegten prioritären Bereichen (Grundfertigkeiten; Infor-
mations- und Kommunikationstechnologien; Mathematik, Naturwissenschaft
und Technik) wird die Umsetzung anderer Ziele neue Arbeiten erforderlich
machen. Es gilt, Indikatoren zu entwickeln, für die es noch keine Daten gibt
oder die nicht die erforderlichen Qualitätskriterien erfüllen, die aber für das
Erreichen der festgelegten Zielsetzungen von Bedeutung sind.
Der Umfang der Sozialstatistik wird geografisch erweitert, um alle Beitrittskan-
didaten ebenso zu erfassen wie außereuropäische Gebiete, z. B. die MEDSTAT-
Länder (Mediterranean Programme of Statistical Cooperation, Mittelmeer-
Programm zur Zusammenarbeit im Statistikbereich). Die demografischen Daten
werden die Bezugsgröße für diese Entwicklung bilden. In dem Maße, in dem die
Ergebnisse der Zensusrunde 2001 aufbereitet und veröffentlicht werden, wird es
zunehmend um die regelmäßige Aktualisierung der Daten und die Vorbereitung
für die nächste Runde gehen, wobei ein einheitliches Vorgehen in dem gesamten
oben genannten erweiterten geografischen Gebiet gefördert wird. Erforderlich
sind auch Bevölkerungsvorausschätzungen auf nationaler Ebene, und zwar für
das gesamte Gebiet.
Während der Programmlaufzeit wird die Verbesserung der Erhebung und Verar-
beitung von Daten über die internationale Mobilität in Hochschulbildung und
Forschung eine besondere Rolle spielen. Hier gilt es zunächst, eine Harmonisie-
rung der grundlegenden Definitionen und der wichtigsten Indikatoren zu
erreichen.
Das Thema „lebensbegleitendes Lernen“, das die Tatsache widerspiegelt, dass
die wirtschaftlichen Veränderungen eine ständige Aktualisierung der beruflichen
Fähigkeiten und der sozialen Kompetenzen erfordern, wird während der
gesamten Programmlaufzeit von Bedeutung sein. Für die Beschäftigungs-, Wirt-schafts- und Bildungspolitik ist ein umfassendes System von „Statistiken des
Lernens“ erforderlich, bei dem die öffentlichen und privaten Bildungsinvesti-
tionen im Vordergrund stehen. Die derzeit vorliegenden Informationen über
Bildung und Ausbildung werden durch weitere Daten über Erwachsenenbildung
vervollständigt werden müssen.
Die für 2002 geplante Mitteilung der Kommission über eine neue Gemein-
schaftsstrategie zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
setzt voraus, dass die letzte Phase der Europäischen Statistik über Arbeitsunfälle
(ESAW) und die erste Phase der Europäischen Statistik der Berufskrankheiten
(EODS) vollständig umgesetzt werden. Außerdem werden die Indikatoren im
Bereich Arbeitsqualität, berufsbedingte Gesundheitsprobleme und sozioökon-
omische Kosten von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
weiterentwickelt.
Im Rahmen von Artikel 13 des Vertrags und der Maßnahmen zur Bekämpfung
von Diskriminierung wird eine Methodik für die regelmäßige Bereitstellung
statistischer Angaben über die Eingliederung von Behinderten in die Gesell-
schaft entwickelt werden.
Signifikante soziale Veränderungen, von denen die meisten sich bereits
abzeichnen, dürften auch während der Laufzeit des Programms stattfinden (z. B.
in der Bevölkerungspyramide, der Haushaltsstruktur, den Wanderungstrends, den
Arbeitsstrukturen, den Bildungssystemen usw.), so dass — zusätzlich zu den
oben beschriebenen — ein neues Instrument erforderlich ist. Die EU-Statistiken
über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) werden auf einer breiten
Auswahl von Quellen beruhen und die Erfahrungen nutzen, die in den Neunzi-
gern mit der Durchführung der aufeinander folgenden Wellen des Europäischen
Haushaltspanels gewonnen wurden. Sie werden eingeführt, um eine Reihe von
Informationen über die Lebensbedingungen der europäischen Bürger während
der 5-jährigen Programmlaufzeit und darüber hinaus bereitzustellen.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 20
▼B
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— eine kohärente Strategie entwickeln, die die Verfügbarkeit eines voll-
ständigen Satzes von Indikatoren für alle sozialen Bereiche gewährleistet;
— mit Hilfe neu entwickelter Indikatoren regelmäßig Informationen über die
Lebensbedingungen der Bürger zur Verfügung stellen;
— Informationen über Betreuungseinrichtungen für Erwachsene und für Kinder
bereitstellen.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XI
SOZIALPOLITIK, ALLGEMEINE UND
BERUFLICHE BILDUNG, JUGEND
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich31 Bevölkerung
32 Arbeitsmarkt
33 Bildung
35 Gesundheitswesen und Sicherheit36 Einkommensverteilung und Lebensbedin-
gungen
37 Soziale Sicherheit38 Andere Arbeiten auf dem Gebiet der
Bevölkerungs- und Sozialstatistik (Wohnu-
ngsstatistiken)
72 Regionalstatistik
Sonstige relevante Themen 70 Nachhaltige Entwicklung
TITEL XII
Kultur
Statistische Auswirkungen
Die Maßnahmen der Gemeinschaft im kulturellen Bereich beruhen auf Artikel
151 des Vertrags. Die Verbesserung des Wissens und der Verbreitung von Infor-
mationen über zentrale europäische Kulturaspekte bildet ein Hauptelement der
diesbezüglichen Kompetenzen der Gemeinschaft. Darüber hinaus besteht die
eindeutige Vorschrift, dass die Gemeinschaft kulturelle Aspekte bei der Festle-
gung und Durchführung ihrer gesamten Politik berücksichtigen muss.
Im Rahmen des Statistischen Programms der Gemeinschaft 2003-2007 bestehen
die prioritären Arbeiten zur Kulturstatistik in der Konsolidierung der Pilotar-
beiten zur Beschäftigung im Kulturbereich, zur Teilnahme an kulturellen
Aktivitäten und zu Statistiken über Kulturausgaben. Gleichzeitig wird das Stati-
stische Programm in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den
zuständigen internationalen Organisationen die methodologischen Arbeiten und
die Entwicklung von Statistiken über Erträge aus Kulturinvestitionen unter-
stützen. Besondere Aufmerksamkeit wird der Entwicklung internationaler
Methodiken gewidmet, die eine statistische Messung und Analyse des Beitrags
erlauben, den die Teilnahme an kulturellen Aktivitäten zu sozialen Zielen, wie
Erhöhung des Bildungsstands und der Beschäftigungsquoten und Verringerung
von Kriminalität und Ungleichheiten im Gesundheitswesen, leisten kann.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— die vorhandenen statistischen Informationen über den Kulturbereich konsoli-
dieren;
— Verfahren zur Messung der gesellschaftlichen Auswirkungen von Kultur
entwickeln und anwenden.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 21
▼B
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XII
KULTUR
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich34 Kultur
Sonstige relevante Themen 49 Informationsgesellschaft
TITEL XIII
Gesundheitswesen
Statistische Auswirkungen
Gemäß Artikel 152 des Vertrags gehört zur Tätigkeit der Gemeinschaft im
Gesundheitswesen auch die Bereitstellung von Gesundheitsinformationen. Inner-
halb des Europäischen Statistischen Systems wurde zur Unterstützung der
gemeinschaftlichen Aktionsprogramme im Gesundheitswesen ein statistischer
Grundrahmen für das Gesundheitswesen geschaffen, der Gesundheitszustand,
Gesundheitsdeterminanten und Gesundheitsressourcen abdeckt. Das neue
gemeinschaftliche Aktionsprogramm zum Gesundheitswesen (1) wird die Weiter-
entwicklung des statistischen Elements der Gesundheitsinformationen im
Rahmen des Statistischen Programms der Gemeinschaft nach sich ziehen. Dabei
werden die zu erhebenden Daten, soweit notwendig, gegliedert nach Geschlecht,
Alter, Ort und, sofern verfügbar Einkommensniveau. Im Zeitraum 2003-2007
werden die Gesundheitsstatistiken so weiterentwickelt werden, dass sie den
besonderen Anforderungen entsprechen, die sich aus dem neuen Aktionspro-
gramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit ergeben. Es wird vor allem
erforderlich sein, den Bedarf an Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung
zu decken.
Der allgemeine Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau der Infrastruktur für das
Basissystem von Statistiken der öffentlichen Gesundheit (auf der Ebene der
Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene) sowie auf der Harmonisierung und Verbes-
serung der Vergleichbarkeit vorhandener Daten. Dies wird in Zusammenarbeit
mit den für das Gesundheitswesen zuständigen internationalen Organisationen
(WHO und OECD) geschehen.
Im Hinblick auf Konsistenz und Komplementarität werden im Rahmen dieses
Programms auch spezifische Maßnahmen durchgeführt, um sicherzustellen,
dass die grundlegenden Konzepte, Definitionen und Klassifikationen der
Gesundheitsstatistik für den gesamten Bereich der Gesundheitsinformationen
verwendet werden.
Im Einklang mit den einschlägigen Vereinbarungen mit den betroffenen Ländern
werden die Statistiken zur öffentlichen Gesundheit schrittweise um alle Kandi-
datenländer erweitert.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— die Gesundheitsstatistiken weiterentwickeln, damit sie den speziellen Anfor-
derungen gerecht werden, die sich aus dem Aktionsprogramm zur
öffentlichen Gesundheit ergeben;
— die Infrastruktur des Basissystems von Statistiken zur öffentlichen Gesund-
heit ausbauen.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 22
(1) Mitteilung der Kommission über die gesundheitspolitische Strategie der Europäischen
Gemeinschaft und Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments unddes Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen
Gesundheit (2001-2006) — KOM(2000) 285 endg. vom 16. Mai 2000.
▼B
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XIII
GESUNDHEITSWESEN
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich35 Gesundheitswesen und Sicherheit
37 Soziale Sicherheit
Sonstige relevante Themen 39 Verbraucherschutz
70 Nachhaltige Entwicklung
TITEL XIV
Verbraucherschutz
Statistische Auswirkungen
In den letzten Jahren hat die Verbraucherpolitik in den EG-Institutionen einen
wesentlich höheren Stellenwert erhalten (Artikel 153 des Vertrags).
Die Kommission hat einen Aktionsplan für den Verbraucherschutz 1999-2001
aufgestellt, dem Maßnahmen zugunsten des Verbrauchers folgen sollen. Der
derzeitige Aktionsplan war wie auch seine Vorläufer beeinträchtigt durch das
beschränkte Angebot an Daten, die für eine fundierte Beurteilung erforderlich
gewesen wären. Derzeit wird der Aktionsplan für den Verbraucherschutz 2002-
2005 aufgestellt. Der Schwerpunkt liegt auf einem systematischeren und umfas-
senderen Vorgehen, um eine angemessene „Wissensgrundlage“ als wichtiges
Instrument zur Unterstützung der einschlägigen Politik zu schaffen.
Eurostat zielt in diesem Bereich darauf ab, allgemein für die Öffentlichkeit
interessante statistische Daten bereitzustellen, die auf europäischer, nationaler
und regionaler Ebene Aufschluss über Verbrauchs- und Verbraucherfragen
geben.
Zusammenfassung
Während der fünfjährigen Laufzeit des Programms wird die Kommission:
— in speziellen Veröffentlichungen Statistiken über Verbraucherschutz in
einem benutzerfreundlicheren Format bereitstellen;
— die methodische Unterstützung im Zusammenhang mit Verletzungen im
häuslichen Bereich vorantreiben;
— das Bewusstsein für das Thema Verbraucherschutz in allen relevanten Stati-
stikbereichen schärfen;
— die Berücksichtigung von Verbraucherschutzaspekten bei neuen statistischen
Maßnahmen sicherstellen;
— die Entwicklung von Verbraucherschutzstatistiken in den statistischen Dien-
sten der Mitgliedsländer fördern.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XIV
VERBRAUCHERSCHUTZ
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich36 Einkommensverteilung und Lebensbedin-
gungen
39 Verbraucherschutz
Sonstige relevante Themen 61 Bodennutzung und Landschaft
64 Pflanzliche Erzeugung65 Tierische Erzeugung
66 Agroindustriestatistiken
69 Fischereistatistiken70 Nachhaltige Entwicklung2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 23
▼B
TITEL XV
Transeuropäische Netze
Ein direktes statistisches Programm ist nicht erforderlich. Statistische Informa-
tionen zu diesem Titel werden bei Bedarf von Daten und Indikatoren
abgeleitet, die für andere Programmtitel erstellt wurden.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XV
TRANSEUROPÄISCHE NETZE
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich48 Verkehrswesen
49 Informationsgesellschaft
Sonstige relevante Themen 45 Energie
53 Warenverkehr
61 Bodennutzung und Landschaft71 Umweltstatistiken72 Regionalstatistik
73 Wissenschaft und Technologie
74 Geografische und ortsbezogene Informa-
tionen
TITEL XVI
Industrie
Statistische Auswirkungen
Die diesbezüglichen statistischen Arbeiten betreffen auch das Baugewerbe, den
Dienstleistungssektor, die Energiewirtschaft und die Agrarindustrie und dienen
hauptsächlich der Unterstützung der Politiken, die aufgrund des Vertrags von
Amsterdam und auf verschiedenen späteren Gipfeltreffen (insbesondere dem
Gipfel von Lissabon im März 2000) beschlossen wurden. Entsprechende
Entwicklungen sind insbesondere in folgenden Bereichen vorgesehen: Global-
isierung, interne und externe Organisation der Unternehmen (und allgemeiner
des Produktionssystems), Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Unterneh-
mergeist und Regieren, Nachfrage sowie Beschäftigung und Humanressourcen.
Die Durchführung der verschiedenen Verordnungen zur Unternehmensstatistik
wird oberste Priorität haben. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Qualität der
Ergebnisse.
Damit die strukturellen Veränderungen der Industrie verfolgt werden können,
wird ein Programm zur Entwicklung der Unternehmensstatistiken in enger
Zusammenarbeit mit den nationalen statistischen Systemen durchgeführt. Es
geht dabei um die Anpassung der geltenden Verordnungen, aber auch um die
Unterstützung der großen europäischen Politiken, insbesondere in Bezug auf
den Binnenmarkt, die Erweiterung, die Wirtschafts- und Währungspolitik, die
Informationsgesellschaft und Beschäftigung sowie um die Unterstützung der
dem Jahresbericht der Union zugrunde liegenden Strukturindikatoren.
Eurostat wird mit den Mitgliedstaaten die Möglichkeiten einer maximalen Ratio-
nalisierung der nationalen Erhebungsmethoden und ihrer Koordination
untersuchen, um die Belastung der Unternehmen soweit wie möglich zu redu-
zieren. Besondere Bemühungen werden zur Verbesserung der Analyse des
Binnenmarkts unternommen, und zwar mit Hilfe der vorhandenen oder noch zu
entwickelnden statistischen Instrumente, insbesondere PRODCOM (und
analoger Instrumente für den Dienstleistungsbereich).
Energie:
Im Bereich der Energiestatistik wird die Arbeit darin bestehen, die Qualität der
Energiebilanzen zu verbessern, insbesondere im Bereich des Verbrauchs, um
damit dem Bedarf aus den Beobachtungsmechanismen für Treibhausgas-Emis-
sionen besser zu entsprechen. Das gegenwärtige System soll ausgebaut werden,
damit es die mit nachhaltiger Entwicklung verbundenen Aspekte besser berücks-
ichtigen kann (Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, erneuerbare
Energieträger). Ferner sollen die Wirksamkeit des Wettbewerbs auf den liberali-2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 24
▼B
sierten Märkten und seine Auswirkung auf die Verbraucher und die Energiewirt-
schaft verfolgt werden.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms sollen Fortschritte in folgenden
Bereichen erzielt werden:
— Verbesserung des Systems für die Weiterentwicklung der strukturellen
Unternehmensstatistik, so dass der Politikbedarf berücksichtigt wird und
besser auf Veränderungen (etwa in den Bereichen Umwelt, Politik und
Nutzer) reagiert werden kann.
— Aufrechterhaltung der erforderlichen Infrastruktur wie Unternehmensregister
und Klassifikationen.
— Schwerpunktverlagerung auf Qualitätsbeurteilung und Verbesserung der
erstellten Daten.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XVI
INDUSTRIE
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
45 Energie
66 Agroindustriestatistiken
Sonstige relevante Themen 49 Informationsgesellschaft
51 Unternehmensregister
53 Warenverkehr70 Nachhaltige Entwicklung71 Umweltstatistiken
TITEL XVII
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
Statistische Auswirkungen
Eines der Schlüsselelemente beim Aufbau der Europäischen Union ist die
Korrektur sozialer und regionaler Ungleichgewichte. Sie bildet auch das Haupt-
ziel der Strukturfonds. Seit deren Reform im Jahr 1988 hat die Kommission eine
integrierte Politik für den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt
geschaffen, in deren Rahmen Regionalstatistiken bei der Ausführung von
Entscheidungen eine wichtige Aufgabe zukommt: Die Förderungswürdigkeit
von Gebieten aufgrund regionalpolitischer Ziele wird anhand von sozioökonomi-
schen Kriterien in Bezug auf bestimmte Schwellenwerte definiert; die
Entscheidung über Finanzhilfen für die Mitgliedstaaten erfolgt objektiv, anhand
von statistischen Indikatoren. Darüber hinaus ist eine Bewertung der Auswir-
kungen der Gemeinschaftspolitik auf regionaler Ebene und eine Quantifizierung
regionaler Ungleichgewichte nur möglich, wenn man Zugang zu umfassenden
Regionalstatistiken hat.
Die von der Kommission verfassten regelmäßigen Bewertungsberichte („Bericht
über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt“ (
1)) über die soziale und
wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen erfordern ein umfangreiches
Arsenal an statistischen Informationen. Urbane Themen verdienen besondere
Aufmerksamkeit angesichts der Tatsache, dass die politischen Entschei-
dungsträger zunehmend eine Bewertung der Lebensqualität in den Städten
Europas fordern. Als Grundlage für ihre künftigen Maßnahmen benötigen sie
vergleichbare Daten über alle Städte der EU. Die Mitteilungen der Kommission
von 1997 („Wege zur Stadtentwicklung in der Europäischen Union“) und 19982002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 25
(1) „Einheit Europas, Solidarität der Völker, Vielfalt der Regionen“, 2. Bericht zum wirt-
schaftlichen und sozialen Zusammenhalt, Europäische Kommission, Januar 2001.
▼B
(„Nachhaltige Stadtentwicklung in der Europäischen Union: ein Aktions-
rahmen“) unterstrichen insbesondere diese Notwendigkeit vergleichbarerer
Informationen.
Die im Rahmen des Statistischen Programms 2003-2007 durchzuführenden
Arbeiten werden daher sehr weitgehend durch das Aussehen der gemeinschaft-
lichen Regionalpolitik in einer erweiterten Europäischen Union und durch den
neuen Programmplanungszeitraum für die Strukturfonds bestimmt. Der dritte
Kohäsionsbericht soll Anfang 2004 von der Kommission angenommen werden,
während die Schlussfolgerungen daraus (als Verordnungsentwürfe) im weiteren
Verlauf dieses Jahres umgesetzt werden sollen. Zu den benötigten Daten
gehören Bevölkerungsvorausschätzungen auf regionaler Ebene und Angaben
zur regionalen Demografie.
Geografische Informationen:
Viele Kommissionsdienststellen verwenden geografische Informationssysteme,
um die Politiken, für die sie zuständig sind, zu konzipieren, durchzuführen und
zu bewerten. Dieser Trend wird in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen,
da die Technologien voranschreiten und Daten umfassender verfügbar werden.
Die Initiativen im Zusammenhang mit einer europäischen Infrastruktur für
raumbezogene Daten werden zu neuen Herausforderungen in diesem Bereich
führen. Eurostat als Verwalterin der Referenzdatenbank der Kommission muss
sich dieser Herausforderungen annehmen.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms sollen Fortschritte in folgenden
Bereichen erzielt werden:
— Einführung der für die nächste Phase der Strukturfonds benötigten statisti-
schen Indikatoren;
— Bereitstellung der für den Kohäsionsbericht benötigten Daten und statistische
Begleitung der Kommissionsvorschläge für die Strukturfonds nach 2006;
— Förderung der Verwendung geografischer Informationssysteme für Poli-
tikzwecke.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XVII
WIRTSCHAFTLICHER UND SOZIALER
ZUSAMMENHALT
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich55 Preise
72 Regionalstatistik
74 Geografische und ortsbezogene Informa-
tionen
Sonstige relevante Themen 31 Bevölkerung
32 Arbeitsmarkt
40 Jährliche Wirtschaftsrechnungen
44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
50 Fremdenverkehr
63 Agromonetäre Statistiken71 Umweltstatistiken
TITEL XVIII
Forschung und technologische Entwicklung
Wissenschafts-, Technologie- und Innovationsstatistiken
Statistische Auswirkungen
Das allgemeine Ziel der FTE-Politik der Gemeinschaft besteht in der Stärkung
der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen Wirt-
schaft und der Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf internationaler
Ebene. Auf dem Gipfel von Lissabon im Jahr 2000 hat der Europäische Rat2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 26
▼B
ein klares strategisches Ziel für Europa im nächsten Jahrzehnt festgelegt. Die
Messung der harmonisierten Inputs, Outputs und sozioökonomischen Auswir-
kungen der wissensbasierten Wirtschaft wird auf der europäischen
Forschungstagesordnung weiterhin ganz oben stehen, wie in der Diskussion
über den Europäischen Forschungsraum deutlich erkennbar ist.
Für alle neueren FuE- und Innovationspolitiken sind aktuelle harmonisierte
Daten erforderlich, deren Erhebung mit den Mitgliedstaaten vereinbart und von
Eurostat koordiniert werden muss. Jährliche Aktualisierungen der Indikatoren
für beide Initiativen werden die Durchführung häufigerer Erhebungen in den
Mitgliedstaaten sowie qualitative Verbesserungen erforderlich machen. Es muss
möglich sein, Statistiken über die Humanressourcen in Wissenschaft und Tech-
nologie sowie geschlechtsspezifische Statistiken zu erstellen, damit den
Politikern die nötigen Daten zur Bewertung der Wirksamkeit der entsprechenden
Gemeinschaftspolitik zur Verfügung gestellt werden können.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird es vor allem um
Folgendes gehen:
— Verbesserung der Qualität vorhandener Indikatoren und Fortsetzung der
konzeptuellen Arbeiten zur Erstellung und Weiterentwicklung neuer Indika-
toren für das Benchmarking der nationalen Forschungs- und
Innovationspolitiken und insbesondere zur Ermittlung der Humanressourcen
und ihrer Mobilität in Forschung und Entwicklung;
— im Rahmen des Europäischen Forschungsraums Entwicklung weiterer Stati-
stiken über FTE und Innovation, und insbesondere eines theoretischen
Rahmens für die häufigere Erstellung von FTE- und Innovationsstatistiken;
— Ausarbeitung eines allgemeinen Rahmens zur Erfassung der Wissensgesell-
schaft;
— Erfassung der technologischen Trends anhand von harmonisierten Patentsta-
tistiken;
— Einbindung der Kandidatenländer in den globalen Rahmen der Entwicklung
harmonisierter vergleichbarer Statistiken über FTE und Innovation.
Forschung in der StatistikStatistische Auswirkungen
Im Rahmen ihrer FuE-Politik fördert die Gemeinschaft Forschungsaktivitäten,
die gemeinschaftliche Politiken unterstützen. Die amtliche Statistik wurde in
verschiedenen Rahmenprogrammen (und den vorbereitenden Dokumenten zum
6. Rahmenprogramm) als ein Gebiet identifiziert, auf dem FuE-Maßnahmen
auf Gemeinschaftsebene in die Wege geleitet werden.
Die zunehmende Verwendung von Statistiken für den politischen Entschei-
dungsprozess in den späten Neunzigern hat zur Nachfrage nach genaueren
vergleichbaren Statistiken geführt, insbesondere nach Konjunkturindikatoren
zur Überwachung der Entwicklung von Binnenmarkt und Währungsunion. Die
kommende Erweiterung der Europäischen Union verstärkt diese Notwendigkeit
eines raschen Zugangs zu derartigen Informationen.
Daneben bietet die Technologie neue Möglichkeiten der Erhebung von Daten
und Verbreitung von Statistiken. Gleichzeitig beklagen die Auskunftspflichtigen
(Unternehmen und Einzelpersonen) den Beantwortungsaufwand und fordern
seine Verringerung durch stärkere Automatisierung und bessere Verwendung
vorhandener Informationen. FuE in der Statistik hat eine bedeutende europäische
Dimension, da die statistische Produktion zwangsläufig international ist, weil sie
sich nur wenige Mitgliedstaaten allein leisten könnten. Verbunden mit der
zunehmenden Bedeutung einer Kosten-Nutzen-Analyse der erstellten Statistiken
ergeben sich daraus neue Anforderungen an die Erstellung europäischer Stati-
stiken. Die europäischen amtlichen Statistiker müssen daher die heute
angewandten Verfahren zur Erhebung und Erstellung von Statistiken über eine
größer werdende Palette von Phänomen neu überdenken.
Diese Erfordernisse verdeutlichen die Bedeutung der Verwendung bestehender
Datenquellen für die Erstellung von Statistiken für eine eingehende statistische
Analyse. Dazu sind Methoden und Werkzeuge zu entwickeln, die eine kombi-
nierte Nutzung von Daten unterstützen (z. B. Verwaltungsdaten und
Stichprobenerhebungen oder unterjährliche Statistiken und Strukturstatistiken).2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 27
▼B
Zusammenfassung
Während der kommenden fünf Jahre wird es vor allem darum gehen,
— neue Werkzeuge und Methoden für die amtliche Statistik zu entwickeln;
— die Statistiken zur Messung neuer sozioökonomische Phänomene besser zu
konzipieren und zu entwickeln;
— Technologie und Know-how innerhalb des Europäischen Statistischen
Systems zu transferieren;
— die Qualität des statistischen Produktionsprozesses und der statistischen
Produktionsleistung zu verbessern.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XVIII
FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE
ENTWICKLUNG
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich22 Forschung in der Statistik und statistische
Verfahren
73 Wissenschaft und Technologie
Sonstige relevante Themen 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
49 Informationsgesellschaft
TITEL XIX
Umwelt
Statistische Auswirkungen
Die Umweltstatistik soll in erster Linie als effizientes Werkzeug zur Durchfüh-
rung und Bewertung der Umweltpolitik der Europäischen Union dienen. Die
prioritären Aspekte der Umweltpolitik sind im 6. Umweltaktionsprogramm, der
Strategie für nachhaltige Entwicklung und der Cardiff-Strategie für die Integra-
tion von Umweltbelangen in andere Politikbereiche definiert.
Im von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen 6. Umweltaktionspro-
gramm „Umwelt 2010: Unsere Zukunft liegt in unserer Hand“ sind die
prioritären Bereiche der Umweltstatistik festgelegt. Die vier wichtigsten Politik-
bereiche sind: Klimawechsel, Natur und biologische Vielfalt, Umwelt und
Gesundheit und Lebensqualität, natürliche Ressourcen und Abfälle. Das neue
Programm unterstreicht die Notwendigkeit weiterer Fortschritte bei der Einbe-
ziehung von Umweltfragen in alle relevanten Politikbereiche und der
Gewährleistung besserer und leichter zugänglicher Umweltinformationen für
die Bürger. Ferner soll eine umweltbewusstere Einstellung gegenüber der
Bodennutzung entwickelt werden.
Der Europäische Rat von Göteborg hat im Juni 2001 eine EU-Strategie für nach-
haltige Entwicklung angenommen. Die Strategie stützt sich auf vier vorrangige
Bereiche (Klimaveränderungen, Verkehr, öffentliche Gesundheit und natürliche
Ressourcen); sie soll jährlich überprüft werden. Die Strategie wird den Bedarf
an umweltbezogenen Statistiken stark beeinflussen, doch wird sich der Nachhal-
tigkeitsaspekt auch auf die Sozial- und Wirtschaftsstatistik auswirken. Um die
Fortschritte messen zu können, wird die nachhaltige Entwicklung in die Liste
der Strukturindikatoren für den Synthesebericht aufgenommen; entsprechende
Daten sollen ab 2002 jedes Jahr auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates
vorgelegt werden.
Der Europäische Rat von Göteborg hat auch eine Strategie zur externen Dimen-
sion der nachhaltigen Entwicklung gefordert, und im Hinblick auf den
Weltgipfel der Vereinten Nationen (VN) zur nachhaltigen Entwicklung wird
die Annahme einer umfassenden Agenda erwartet.
Was den Umweltteil des Statistischen Programms anbelangt, so machen es das
Aktionsprogramm und die Strategie für nachhaltige Entwicklung erforderlich,
dass die derzeitigen Arbeitsbereiche weitergeführt, jedoch auch erweitert und
angepasst werden. Der Schwerpunkt des Statistischen Programms liegt weiterhin
auf Statistiken, die in enger Beziehung zu sozioökonomischen Statistiken stehen,
etwa Angaben über die Umweltbelastungen aufgrund menschlicher Tätigkeiten
und die Reaktionen der gesellschaftlichen Akteure. Die Fähigkeit der Statistik
zur Beschreibung der wechselseitigen Beziehungen zwischen sozialer, wirt-
schaftlicher und Umweltentwicklung muss verbessert werden. Das Programm2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 28
▼B
wurde so konzipiert, dass der Bedarf an Statistiken auch durch Informationen
der Europäischen Umweltagentur gedeckt wird, und die Arbeitsbereiche werden
weiterhin komplementär sein.
Entscheidend für nachhaltige Entwicklung ist die Einbeziehung von Umwelt-
aspekten in andere Politikbereiche, allerdings wurden größere Fortschritte
bisher nur in drei der neun Sektoren (Verkehr, Landwirtschaft und Energie)
erzielt. Damit sie als ein Instrument für diese Politiken dienen kann, werden
die Arbeiten zur vollständigen Harmonisierung der Umweltkomponente der
Gemeinschaftsstatistik mit den relevanten sozioökonomischen Statistiken fortge-
setzt. Bei der Erstellung einiger relevanter Statistiken sind in den letzten Jahren
erhebliche Fortschritte erzielt worden. Entsprechende Maßnahmen werden auch
für andere Politikbereiche wichtig sein. Den Indikatoren für die biologische
Vielfalt, der Ressourcenverwendung/Intensität und den Giftstoffen sowie deren
Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit sollte ebenfalls größere Bedeutung
beigemessen werden. Die Bodennutzungsstatistik wird durch Landschaftsstati-
stiken verbessert. Die Fischereistatistik wird wichtig sein, damit die
Entwicklung dieser knappen Ressource veranschaulicht wird (siehe Titel II).
Aggregierte Indikatoren, für die Produktions- und Handelsstatistiken sowie
andere Quellen verwendet werden, können einen Beitrag leisten zur Beschrei-
bung der gesellschaftlichen Abhängigkeit von Chemikalien. Auch die
Sozialstatistik muss durch eine Umweltkomponente ergänzt werden, damit
Verbrauchsmuster und etwaige Gesundheitseffekte aufgrund von Verschmutzung
und des Einsatzes von Chemikalien deutlich werden.
Die Umsetzung der Verordnung zur Abfallstatistik wird eine wichtige Aufgabe
darstellen. Neue Politiken, die Abfall- und Ressourcenmanagement verknüpfen,
erfordern auch statistische Maßnahmen zur konsistenten Beschreibung von
Materialströmen, Ressourcenverwendung, Abfällen, Wiederverwendung und
ökologischer Effizienz. Die Durchführung der Rahmenrichtlinie Wasser wird
eine statistische Unterstützung und stärkere Harmonisierung der Wasserstati-
stiken erfordern. Eine bessere Rechtsgrundlage für diese Statistiken ist von
zentraler Bedeutung. Die Durchführung der IVVU-Richtlinie (integrierte
Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung) muss statistisch
unterstützt werden, damit die Vergleichbarkeit mit der Unternehmensstatistik
gewährleistet ist. Eine wichtige Aufgabe wird daher die Überprüfung der Melde-
pflichten und die Koordinierung zwischen statistischen und sonstigen
Meldungen darstellen.
Es wurden auch Umweltgesamtrechnungen in Verbindung mit den VGR entwik-
kelt. Sie bilden eine wesentliche Grundlage für die Umweltanalyse und die
Entwicklung umfassenderer Modelle für die Interaktionen zwischen Wirtschaft
und Umwelt. Sie werden weiter angepasst und erweitert, damit sie als wichtiges
statistisches Werkzeug für Analysen der nachhaltigen Entwicklung dienen
können.
Zusammenfassung
Während der fünfjährigen Laufzeit des Programms wird es vor allem darum
gehen,
— die zentralen Umweltstatistiken zu verbessern, d. h. vor allem Statistiken
über Abfälle, Wasser und Umweltschutzausgaben, wobei die für Umweltin-
dikatoren erforderlichen Statistiken im Vordergrund stehen; außerdem
müssen die Rechtsgrundlagen für diese Statistiken geschaffen werden;
— in Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdienststellen und der Europäi-
schen Umweltagentur leicht verständliche Umwelt- und
Nachhaltigkeitsindikatoren zu erstellen;
— die Arbeiten an einer Umweltkomponente für sozioökonomische Statistiken
fortzusetzen, damit die Anforderungen in Bezug auf Indikatoren für die
Einbeziehung von Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekten in andere Politikbe-
reiche erfüllt werden;
— die Arbeiten zur Einbeziehung des Umweltbereichs in die VGR fortzusetzen,
und zwar durch regelmäßige Erstellung eines Satzes von Umweltkonten und
deren Anpassung an prioritäre Nachhaltigkeitsaspekte;
— an der Überprüfung der Meldepflichten teilzunehmen und die enge Zusam-
menarbeit mit der Europäischen Umweltagentur fortzusetzen, und zwar
durch koordinierte Maßnahmen und dadurch, dass sich die beiden Einrich-
tungen hinsichtlich der Datenerhebung ergänzen.
— die Datenerhebung für die Analyse der globalen nachhaltigen Entwicklung
zu verstärken.2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 29
▼B
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XIX
UMWELT
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich45 Energie
65 Tierische Erzeugung70 Nachhaltige Entwicklung71 Umweltstatistiken
74 Geografische und ortsbezogene Informa-
tionen
Sonstige relevante Themen 35 Gesundheitswesen und Sicherheit
39 Verbraucherschutz44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der
Unternehmen
48 Verkehrswesen50 Fremdenverkehr
61 Bodennutzung und Landschaft
62 Agrarstrukturen64 Pflanzliche Erzeugung
67 Koordinierung und Reform der Agrarstati-
stik
68 Forststatistiken
69 Fischereistatistiken
72 Regionalstatistik
TITEL XX
Entwicklungszusammenarbeit (und andere externe Aktionen)
Statistische Auswirkungen
Das allgemeine Ziel besteht in der Unterstützung der EU-Außenpolitik durch
Bereitstellung sachdienlicher und zielgerichteter technischer statistischer Hilfe,
um die statistische Kapazität der Länder zu verbessern, die EU-Gelder erhalten.
In der künftigen Strategie wird jedoch die Notwendigkeit einer Anpassung an
den sich verändernden Kontext der EU-Politik anerkannt.
Widerspiegelung der EU-Politik in der statistischen ZusammenarbeitDer deutlichste Politikwandel betrifft die Tatsache, dass die EG-Entwicklungs-
politik, insbesondere gegenüber den AKP-Ländern, zunehmend explizit auf die
Verringerung der Armut abzielt. Daher wird die statistische Zusammenarbeit
stärker auf eine bessere Messung und Überwachung der Armut ausgerichtet
sein, woraus sich eine Zunahme der Tätigkeiten insbesondere im Bereich der
Sozialstatistik ergeben wird. Dementsprechend werden die Generaldirektionen
Entwicklung und Außenbeziehungen sowie Europeaid technisch beraten und
unterstützt bei der Messung der Auswirkungen der EG-Entwicklungsprogramme
auf die Armut.
Da sich die betreffenden Länder zunehmend um den Ausbau ihrer regionalen
Strukturen bemühen, wird die regionale Integration weiterhin ein Programm-
schwerpunkt sein. Die zu unterstützenden Bereiche umfassen multilaterale
Überwachung, Verbesserung der VGR, Preisstatistik, Agrarstatistik, Außen-
handel, Unternehmensstatistik und statistische Ausbildung.
Das wichtigste Ziel in der Zusammenarbeit mit den 12 Mittelmeer-Partnerlän-
dern wird die institutionelle und interinstitutionelle Verstärkung der nationalen
statistischen Systeme sein. Die Harmonisierung und Erstellung von Statistiken
und ein verbesserter Datenzugang für die Nutzer werden unterstützt, damit eine
solide Grundlage für politische Entscheidungen und eine gute Staatsführung
geschaffen wird. Prioritäre Bereiche neben den sozioökonomischen Statistiken
sind Wanderung, Tourismus und Umwelt.
Die statistische Zusammenarbeit zwischen der EU und den GUS-Ländern dient
der Unterstützung und Überwachung der wirtschaftlichen Kooperation und des2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 30
▼B
Reformprozesses sowie der Förderung der Marktwirtschaft. Benötigt werden vor
allem Wirtschafts- und Außenhandelsstatistiken.
Eurostat wird seine Bemühungen zur Verbesserung der Koordination innerhalb
der Gebergemeinschaft (bilaterale und multilaterale Geber) fortsetzen und
verstärken. Dementsprechend wird Eurostat im Kontext der OECD/DAC, der
VN und der Weltbank die Arbeiten zur Messung des Impakts der Entwicklungs-
zusammenarbeit auf die Erreichung der auf dem Millennium-Gipfel der VN im
Jahr 2000 angenommenen Entwicklungsziele für das Jahrtausend unterstützen.
Es wird damit eine aktive Rolle bei der Initiative Paris 21 und auf dem Balkan
übernehmen. Vor allem die technische Zusammenarbeit wird die Bedeutung der
Konzentration auf die Nutzer unterstreichen und den Wert einer mehrjährigen
Programmplanung erhöhen.
Innovative Arbeiten werden durchgeführt, um Ansätze und Methoden zur
Messung und Überwachung von Menschenrechten und guter Staatsführung zu
entwickeln.
Zusammenfassung
Während der 5-jährigen Laufzeit des Programms wird es vor allem darum
gehen,
— technische statistische Unterstützung zu leisten, um die statistische Kapazität
der Länder zu verbessern, die EU-Gelder erhalten;
— die Messung und Überwachung der Armut zu verstärken;— Ansätze und Methoden zur Messung und Überwachung von Menschen-
rechten und guter Staatsführung zu entwickeln.
Datenbedarf der Politik und Output von Eurostat
Titel des Vertrags Arbeitsthemen von Eurostat
TITEL XX
ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT
Wichtigste Arbeitsthemen in diesem Politikbe-
reich21 Statistische Zusammenarbeit mit anderen
Drittländern2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 31
▼B
ANHANG II
STATISTISCHES FÜNFJAHRESPROGRAMM 2003-2007: ARBEITSTHEMEN VON
EUROSTAT
Kapitel (Untertätigkeit) Thema (Maßnahme)
I. Unterstützung der Statistikproduk-
tion; technische Infrastruktur10 Qualitätsmanagement und Bewertung
11 Systematiken12 Statistische Ausbildung
13 IT-Infrastruktur und -Dienste für Eurostat
14 IT-Normierung und Kooperationsinfrastruktur für
das ESS
15 Referenzdaten- und Metadaten-Warehouses
16 Information17 Verbreitung18 Statistische Koordinierung
19 Statistische Zusammenarbeit mit den Beitrittslän-
dern
21 Statistische Zusammenarbeit mit anderen Drittlän-
dern
22 Forschung in der Statistik und statistische
Verfahren
25 Datensicherheit und statistische Geheimhaltung
II. Bevölkerungs- und Sozialstatistik 31 Bevölkerung
32 Arbeitsmarkt
33 Bildung
34 Kultur35 Gesundheitswesen und Sicherheit36 Einkommensverteilung und Lebensbedingungen
37 Soziale Sicherheit
38 Andere Arbeiten auf dem Gebiet der Bevölke-
rungs- und Sozialstatistik
39 Verbraucherschutz
III.
III.A. Makroökonomische Statistiken 40 Jährliche Wirtschaftsrechnungen
41 Vierteljährliche Gesamtrechnungen
42 Finanzierungskonten43 Überwachung der Eigenmittel55 Preise
57 Statistiken für die Konjunkturanalyse
III.B. Unternehmensstatistiken 44 Statistiken über die Wirtschaftstätigkeit der Unter-
nehmen
45 Energie
48 Verkehrswesen
49 Informationsgesellschaft50 Fremdenverkehr
51 Unternehmensregister
III.C. Währungs-, Finanz-, Handels- und
Zahlungsbilanzstatistiken52 Währung und Finanzen
53 Warenverkehr
54 Dienstleistungsverkehr und Zahlungsbilanz
IV. Landwirtschaft, Forstwirtschaft und
Fischerei61 Bodennutzung und Landschaft
62 Agrarstrukturen63 Agromonetäre Statistiken
64 Pflanzliche Erzeugung
65 Tierische Erzeugung2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 32
▼B
Kapitel (Untertätigkeit) Thema (Maßnahme)
66 Agroindustriestatistiken
67 Koordinierung und Reform der Agrarstatistik
68 Forststatistiken
69 Fischereistatistiken
V. Mehrbereichsstatistiken 70 Nachhaltige Entwicklung
71 Umweltstatistiken72 Regionalstatistik73 Wissenschaft und Technologie
74 Geografische und ortsbezogene Informationen
VII. Ressourcen und Verwaltung 91 Internationale und interinstitutionelle Beziehungen
92 Management und statistische Programme
93 Verwaltung der Humanressourcen94 Verwaltung der finanziellen Ressourcen
95 Verwaltung der Rechtsgrundlagen
96 Auditing97 Allgemeine Verwaltung99 Dezentralisierte Verwaltung2002D2367 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 33