1997D0427 — DE — 16.07.1999 — 001.001 — 1
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►B ►M1 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. Juni 1997
mitSonderbedingungenfürdieEinfuhrvonMuscheln,Stachelhäutern,ManteltierenundMeeres-
schnecken mit Ursprung in Australien ◄
(ABl. L 183 vom 11.7.1997, S. 38)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 1999/531/EG der Kommission vom 14. Juli 1999 L203 77 3.8.1999
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. Juni 1997
mitSonderbedingungenfürdieEinfuhrvonMuscheln,Stachelhäu-
tern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Austra-
lien
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DIE KOMMISSIONDER EUROPÄISCHENGEMEIN SCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestütztaufdieRichtlinie91/492/EWGdesRatesvom15.Juli1991zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermark-tung lebender Muscheln(
1), zuletzt geändert durch die Akte über den
BeitrittÖsterreichs,FinnlandsundSchwedens,insbesondereaufArtikel9,
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß den australischen Rechtsvorschriften obliegt es dem „Depart-
ment for Primary Industries and Energy — Australian Quarantine andInspection Service — (AQIS)“, die Hygienekontrollen bei lebendenMuscheln,Stachelhäutern,ManteltierenundMeeresschneckendurchzu-führen und die Einhaltung der Hygiene- und Gesundheitsvorschriftenbei ihrer Erzeugung zu überwachen. Gemäß denselben Rechtsvor-schriften ist AQIS befugt, die Ernte von lebenden Muscheln, Stachel-häutern, Manteltieren und Meeresschnecken bestimmter Gebiete zuerlauben oder zu untersagen.
AQIS mit seinen Laboratorien ist entsprechend ausgerüstet, um die
Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften in Australien wirksamüberprüfen zu können.
Die zuständigen australischen Behörden haben sich verpflichtet, der
Kommission regelmäßig und schnell Angaben über das Vorkommenvon toxinhaltigem Plankton in den Erzeugungsgebieten zu übermitteln.
DiezuständigenaustralischenBehördenhabenamtlicheGarantienabge-
geben über die Einhaltung der Regeln von Kapitel V des Anhangs derRichtlinie91/492/EWGundderAnforderungenhinsichtlichderEinstu-fung der Erzeugungs- und Umsetzgebiete, der Zulassung der Versand-oderReinigungszentrensowiederGesundheitskontrollenundProdukti-onsüberwachung, die den Anforderungen der Richtlinie gleichwertigsind. Die Gemeinschaft wird insbesondere über jede mögliche Ände-rung der Erzeugungsgebiete unterrichtet.
Australien kann in das Verzeichnis der Drittländer aufgenommen
werden,welchedieBedingungenderGleichwertigkeitgemäßArtikel9Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie 91/492/EWG erfüllen.
Australien wünscht die folgenden Erzeugnisse in die Gemeinschaft
auszuführen: gefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter,Manteltiere und Meeresschnecken.
Gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Richtlinie 91/
492/EWGmüssendieErzeugungsgebieteabgegrenztwerden,ausdenenMuscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken geerntetund in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen.
Die Sonderbedingungen für die Einfuhr gelten unbeschadet der
Entscheidungen, die in Anwendung der Richtlinie 91/67/EWG desRates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichenVorschriftenfürdieVermarktungvonTierenundanderenErzeugnissen
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
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der Aquakultur(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/22/EG(2),
getroffen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
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Artikel 1
Das „Australian Quarantine and Inspection Service (AQIS) of the
Department of Agriculture, Fisheries and Forestry“ ist die zuständigeBehördeAustraliens,diebefugtist,dieÜbereinstimmungderMuscheln,Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken mit den Anforde-rungenderRichtlinie91/492/EWGzuüberprüfenundzubescheinigen.
Artikel 2
DiezumVerzehrbestimmtenMuscheln,Stachelhäuter,Manteltiereund
Meeresschnecken mit Ursprung in Australien müssen aus den imAnhang aufgeführten zugelassenen Erzeugungsgebieten stammen.
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B
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
(1) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 243 vom 11. 10. 1995, S. 1.
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ANHANG
Erzeugungsgebiete, die den Bedingungen von Anhang I Nummer 1 Buchstabe a) der Richtlinie
91/492/EWG entsprechen
GEOGRAPHISCHE GRENZEN
Tasmanien Bigbay
DuckBayPortSorellMoultingBayGreatSwanportLittleSwanportBlackmanBayDunalleyBayEagleHawkBayGarfishBay/Dart
Island
LittleNorfolk
Bay
PittwaterPipeclayLagoonBirchsBayFleurty’sPointLongBayReefGreatBaySimpsonsBayLittleTaylors/
Satellite
DeepBayChaleBayPortEsperanceHastingsBayRechercheBayGardenBayHuonRiverGardnersBayFlindersBayAnsonsBayApollo/Roberts/
Sykes
Norfolk
Queensland MoretonIsland NorthStradbroke
IslandMudIsland
Victoria BeaumarisFlin-ders Dromana CliftonSprings PtArlington
(GrassyPoint)
Westaustralien CockburnSound(KwinanaGrain
Terminal)OysterHarbour
Südaustralien DenialBay
FranklinHarbourSmokyBayNepeanBay StreakyBay CoffinBay