1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—1
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Gewähr übernehmen
►B RICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
(ABl.L31vom5.2.1976,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie desRatesvom23.Dezember 1991(91/692/EWG) L377 48 31.12.1991
►M2Verordnung(EG)Nr.807/2003desRatesvom14.April2003 L122 36 16.5.2003
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Griechenlands L291 17 19.11.1979
►A2Beitrittsakte SpaniensundPortugals L302 23 15.11.1985
►A3Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 8. Dezember 1975
über die Qualität der Badegewässer
(76/160/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft, insbesondereaufArtikel 100und235,
aufVorschlagderKommission,nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(
1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(2),
inErwägungnachstehenderGründe:Zum Schutz der Umwelt und der Volksgesundheit ist es erforderlich,
die Verunreinigung der Badegewässer herabzusetzen und sie vor
weiterer Qualitätsverminderung zubewahren.
Eine Überwachung der Badegewässer ist notwendig, um im Rahmen
desGemeinsamen Marktes die Ziele der Gemeinschaft hinsichtlich der
Verbesserung der Lebensbedingungen, einer harmonischen Entwick-lung des Wirtschaftslebens in der gesamten Gemeinschaft und einerstetigen undausgewogenenWirtschaftsausweitung zuerreichen.
Es gibt auf diesem Gebiet bestimmte Rechts- und Verwaltungsvor-
schriften der Mitgliedstaaten, die unmittelbare Auswirkungen auf dasFunktionieren des Gemeinsamen Marktes haben; jedoch sind imVertrag nicht alle für diesen Bereich erforderlichen Befugnisse vorge-
sehen.
Das Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für den
Umweltschutz(
3)siehtdiegemeinsameErarbeitungvonQualitätszielen
zurFestlegungderAnforderungen,denenein Umweltmedium genügenmuß,insbesondere die Definition derParameter fürWassereinschließ-lich derBadegewässer, vor.
ZurErreichungdieserQualitätszielemüssendieMitgliedstaatenGrenz-
werte festlegen, die bestimmten Parametern entsprechen. DieBadegewässer müssen diesen Werten binnen zehn Jahren nach der
Bekanntgabe dieserRichtlinie entsprechen.
Esistvorgesehen, daßdie Badegewässer unter bestimmten Umständen
als den Werten der sich auf sie beziehenden Parameter entsprechend
angesehen werden, auch wenn ein bestimmter Anteil der während derBadesaison entnommenen Proben die im Anhang angegebenen Grenz-werte überschreitet.
Um eine gewisse Geschmeidigkeit bei der Anwendung der Richtlinie
zu erzielen, müssen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben,Ausnahmen vorzusehen. Diese Ausnahmen dürfen indessen die zwin-genden Erfordernisse zum Schutz der Volksgesundheit nicht außer
achtlassen.
DertechnischeFortschrittmachteinerascheAnpassungderimAnhang
aufgeführten technischen Vorschriften erforderlich. Um die Durchfüh-rung der hierfür erforderlichen Maßnahmen zu erleichtern, muß einVerfahren eingeführt werden, das im Rahmen eines Ausschusses fürdie Anpassung an den technischen Fortschritt eine enge Zusammenar-beit zwischen denMitgliedstaaten undderKommissionvorsieht.
Die Öffentlichkeit interessiert sich in zunehmendem Maße für die
Fragen, die mit der Umwelt und der Verbesserung der Umweltqualität1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—2
(1) ABl.Nr.C218vom9.6.1975,S.13.
(2) ABl.Nr.C286vom15.12.1975,S.5.
(3) ABl.Nr.C112vom20.12.1973,S.3.
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zusammenhängen. Sie muß daher objektiv über die Qualität der Bade-
gewässerunterrichtet werden—
HATFOLGENDERICHTLINIEERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft die Qualitätsanforderungen an Bade-
gewässer mit Ausnahme von Wasser für therapeutische Zwecke undWasserfürSchwimmbecken.
(2) ImSinnedieserRichtlinie versteht manunter:
a) „Badegewässer“diefließendenoderstehendenBinnengewässeroder
Teile dieserGewässersowieMeerwasser,indenendasBaden
— von den zuständigen Behörden eines jeden Mitgliedstaats
ausdrücklich gestattet istoder
— nichtuntersagtistundindenenüblicherweiseeinegroßeAnzahl
vonPersonenbadet;
b) „Badegebiet“ dieStelle, andersichBadegewässerbefinden;
c) „Badesaison“ den Zeitraum, in dem unter Berücksichtigung der
örtlichen Gepflogenheiten einschließlich der etwaigen örtlichen
Badevorschriften sowie der meteorologischen Verhältnisse mit
einem starkenZustromvonBadenden gerechnet werdenkann.
Artikel 2
Die auf Badegewässer anwendbaren chemisch-physikalischen und
mikrobiologischen Parameter sind im Anhang, der Bestandteil dieser
Richtlinie ist,aufgeführt.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten legen für alle Badegebiete oder für jedes
einzelne Badegebiet die auf Badegewässer anwendbaren Werte für dieimAnhangaufgeführten Parameter fest.
Bei den Parametern, für die keine Werte im Anhang angegeben sind,
brauchen die Mitgliedstaaten keine Werte nach Unterabsatz 1 festzu-
setzen, solangedie Zahlen nochnichtfestgelegt sind.
(2) Die nach Absatz 1 festgelegten Werte dürfen nicht weniger
strengseinalsdie inSpalteIdesAnhangsangegebenen Werte.
(3) Sind in Spalte G des Anhangs Werte mit oder ohne entspre-
chenden Wert in Spalte I desselben Anhangs aufgeführt, so bemühen
sich die Mitgliedstaaten, sie vorbehaltlich des Artikels 7 als Leitwerteeinzuhalten.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um
sicherzustellen, daß die Qualität der Badegewässer binnen zehn Jahren
nach Bekanntgabe dieser Richtlinie den gemäß Artikel 3 festgelegtenGrenzwerten entspricht.
(2) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß in den Badegebieten, die
die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach der Bekanntgabedieser Richtlinie schaffen und die speziell zum Baden eingerichtetwerden, die im Anhang vorgesehenen Werte I mit dem Beginn desBadebetriebs eingehalten werden. Jedoch brauchen in den innerhalb
von zwei Jahren nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie geschaffenen
Badegebieten diese Werte erst zum Ende dieses Zeitraums eingehaltenzuwerden.
(3) In Ausnahmefällen können die Mitgliedstaaten Abweichungen
von der in Absatz 1 vorgesehenen Frist von zehn Jahren zulassen. DieBegründung einer solchen Ausnahme muß der Kommission an Handeines Plans zur Bewirtschaftung der Gewässer in dem betreffendenGebiet innerhalb kürzester Zeit, spätestens jedoch binnen sechs Jahren1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—3
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nach Bekanntgabe dieser Richtlinie, mitgeteilt werden. Die Kommis-
sion prüft diese Begründung eingehend und unterbreitetgegebenenfalls demRatensprechende Vorschläge.
(4) Bei den grenznahen Meeresgewässern und den grenzüberschrei-
tenden Gewässern, die die Qualität der Badegewässer eines anderenMitgliedstaats beeinflussen, werden die für die Badegebiete aus dengemeinsamenQualitätszielenzuziehendenFolgerungennachgegensei-tiger Abstimmungdurchdie Anrainerstaaten festgelegt.
DieKommissionkannsichandiesergegenseitigen Abstimmungbetei-
ligen.
Artikel 5
(1) Im Rahmen der Anwendung des Artikels 4 werden die Bade-
gewässeralsdenbetreffendenParametern entsprechend angesehen,
wenndie gemäßderimAnhangvorgesehenen Häufigkeit anderselben
Schöpfstelle vorgenommenen Probenahmen erweisen, daß sie denWerten derParameter fürdiebetreffende Wasserqualität
— bei95%derProbenimFallederParameter,diemitdeninSpalteI
desAnhangsangegebenen Parametern übereinstimmen,
— bei 90 % der Proben in allen anderen Fällen, mit Ausnahmen der
Parameter „Gesamtcoliforme Bakterien“ und „Faekalcoliforme
Bakterien“, bei denen der Prozentsatz der Probenahmen 80 %betragen kann,
entsprechen, und wenn bei den 5 %, 10 % bzw. 20 % der Proben, die
diesennicht entsprechen,
— dieMeßwertenichtmehrals50%vomWertderbetreffendenPara-
meter abweichen, mit Ausnahme der mikrobiologischen Parameter,despH-WertesunddesgelöstenSauerstoffs;
— aufeinanderfolgende Wasserproben, die in statistisch brauchbarer
Zeitfolge entnommen werden, nicht von den betreffenden Parame-ternabweichen.
(2) Überschreitungen der in Artikel 3 vorgesehenen Werte bleiben
für die in Absatz 1 genannten Prozentsätze unberücksichtigt, sofern
sie als Folge von Überschwemmungen, Naturkatastrophen oder außer-gewöhnlichen Witterungsbedingungen auftreten.
Artikel 6
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen die
Probenahmen durch, deren Mindesthäufigkeit im Anhang festgelegtwird.
(2) Proben werden an den Stellen entnommen, wo durchschnittlich
der stärkste tägliche Badebetrieb herrscht. Sie werden vorzugsweise
30 cm unter der Wasseroberfläche entnommen; dies gilt jedoch nichtfür Mineralölproben, die an der Wasseroberfläche entnommen werden.DieProbenahmebeginnt zweiWochenvorAnfangderBadesaison.
(3) Bei fließenden Gewässern werden die Bedingungen strom-
aufwärts, bei stehenden Binnengewässern oder Meeresgewässern dieBedingungen in der Nachbarschaft in regelmäßigen Zeitabständen an
Ort und Stelle genau untersucht, um die geographischen und topogra-
phischen Gegebenheiten, den Umfang und die Art allerverunreinigenden und möglicherweise verunreinigenden eingeleitetenundeingebrachtenStoffeundihreBedeutungimVerhältniszurEntfer-nungvondemBadegebiet festzustellen.
(4) Ergibt eine Prüfung durch eine zuständige Behörde oder eine
Probenahme und Probenanalyse, daß ein Einleiten und Einbringen von
Stoffen, durch die die Qualität des Badewassers herabgesetzt werdenkann, vorliegt bzw. zu vermuten ist, so werden zusätzliche Proben-ahmen durchgeführt. Zusätzliche Probenahmen werden auch danndurchgeführt, wenn ein Rückgang der Wasserqualität anderweitigvermutet wird.1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—4
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(5) Die Analyseverfahren (Referenzmethoden) für die betreffenden
Parameter sind im Anhang angegeben. Laboratorien, die andereVerfahren verwenden, müssen sich vergewissern, daß die Ergebnisse
den im Anhang angegebenen Ergebnissen gleichwertig oder mit ihnen
vergleichbar sind.
Artikel 7
(1) Die Anwendung der auf Grund dieser Richtlinie getroffenen
Maßnahmen darf weder unmittelbar noch mittelbar eine Verschlechte-
rungdesderzeitigen GütezustandsderBadegewässerbewirken.
(2) Essteht denMitgliedstaaten jederzeit frei, fürdie Badegewässer
strengere Werte festzulegen, als sie in dieser Richtlinie vorgesehensind.
Artikel 8
Abweichungen vondieserRichtlinie sindzulässig:
a) bei bestimmten Parametern, die im Anhang mit (0) gekennzeichnet
sind, wenn außergewöhnliche meteorologische oder geographische
Verhältnissevorliegen;
b) wenn die Badegewässer eine natürliche Anreicherung mit
bestimmten Stoffen über die im Anhang festgelegten Grenzwerte
hinauserfahren.
Unter natürlicher Anreicherung ist der Prozeß zu verstehen, durch den
ein bestimmtes Wasservolumen ohne Eingriff des Menschen gewisseimBodenenthaltene Stoffeaufnimmt.
Abweichungen gemäß diesem Artikel entbinden in keinem Fall von
denzwingenden ErfordernissenzumSchutzderVolksgesundheit.
NimmteinMitgliedstaateineAbweichungvor,soteilterderKommis-
siondiesunverzüglich unter AngabederGründeundderDauermit.
Artikel 9
Änderungen, welche zur Anpassung dieser Richtlinie an den techni-
schenFortschrittnotwendigsind,beziehen sichauf:
— dieAnalyseverfahren,
— dieimAnhangenthaltenen Parameterwerte GundI.
SiewerdennachdemVerfahrendesArtikels11erlassen.
Artikel 10
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung an den technischen
Fortschritt eingesetzt, im folgenden der „Ausschuß“ genannt, der sichaus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem einVertreter derKommissiondenVorsitzführt.
Artikel 11
(1) DieKommissionwirdvondemAusschusszurAnpassunganden
technischen Fortschrittunterstützt.
(2) WirdaufdiesenArtikelBezuggenommen,sogeltendieArtikel5
und7desBeschlusses1999/468/EG(1).
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG
wirdaufdreiMonatefestgesetzt.
(3) DerAusschussgibtsicheineGeschäftsordnung.1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—5
(1) ABl.L184vom17.7.1999,S.23.▼M2
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Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie binnen zwei
Jahren nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen. Sie setzen die
Kommissionhiervonunverzüglich inKenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission den Wortlaut
der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die sie auf demunter dieseRichtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jedes Jahr und erst-
mals am 31. Dezember 1993 einen Bericht über die Durchführungdieser Richtlinie im laufenden Jahr. Dieser Bericht ist anhand eines
vonderKommissionnachdemVerfahrendesArtikels6derRichtlinie
91/692/EWG(
1) ausgearbeiteten Fragebogens oder Schemas zu erste-
llen. DerFragebogen bzw.dasSchema wirdden Mitgliedstaaten sechsMonate vor Beginn des Berichtszeitraums übersandt. Der Bericht istbei derKommissionvorAblaufdesbetreffenden Jahreseinzureichen.
DieKommissionveröffentlichtinnerhalbvonvierMonatennachErhalt
der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeinschaftsbericht über die
DurchführungdieserRichtlinie.
Artikel 14
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaatengerichtet.1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—6
(1) ABl.Nr.L377vom31.12.1991,S.48.▼M1
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ANHANG
QUALITÄTSANFORDERUNGEN AN BADEGEWÄSSER
Parameter G IMindesthäufig-
keitder
ProbenahmeAnalysen-oderPrüfungsverfahren
Mikrobiologische Para-
meter
1 Gesamtcoliforme Bakterien /100ml 500 10000 14tägig (1) Fermentation im Mehrfachansatz. Bei posi-
tivem Ausfall Überführen in Nachweismilieu.
Auszählen(wahrscheinlichste Zahl)
oderFiltration über Membran und Kultur auf geeig-
netem Milieu wie Milch-Zucker-Tergitol-Agar,
0,4 %ige Teepol-Nährbouillon, Umpflanzen
undIdentifizierung verdächtiger Kolonien.
Bei 1. und 2. unterschiedliche Bebrütungstem-
peratur, je nachdem ob gesamtcoliforme oder
faekalcoliforme Bakterien bestimmt werden.2 Faekelcoliforme Bakterien /100ml 100 2000 14tägig (1)
3 Streptococcusfaec. /100ml 100 — (2) LitskyscheMethode.
Auszählen(wahrscheinlichste Zahl)
oder
Filtration über Membran. Kultur auf geeig-
netem Nährboden.
4 Salomonellen /1l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren über Membran.
ImpfenaufStandard-Nährboden.Anreicherung,
ÜberführenaufIsolierungs-Agar-Agar,Identifi-
zierung
5 Darmviren PFU/10l — 0 (2) Konzentration durch Filtrieren, Ausflocken
oderZentrifugieren; Bestätigung
Physikalische und chemi-
sche Parameter
6 pH — 6-9(0) (2) Elektrometrie mit EichungaufpH7und9▼B1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—7
Parameter G IMindesthäufig-
keitder
ProbenahmeAnalysen-oderPrüfungsverfahren
7 Färbung — keineanomale
Änderungder
Färbung(0)14tägig (1) Besichtigungsprüfung
oder
photometrische Prüfung nach Platin-Kobalt-
Eichskala— — (2)
8 Mineralöle mg/l — keinsich-
tbarerFilm
aufder
Wasser-
oberfläche,
keinGeruch14tägig (1) Besichtigungs-undGeruchsprüfung
oder
estrazione da un volume sufficiente e pesata
delresiduosecco ±0,3 — (2)
9 Tenside,dieaufMethylen-
blaureagierenmg/l
(Natrium-lauryl-
sulfat)— keineanhal-
tende
Schaumbil-
dung14tägig (1) Besichtigungsprüfung
oderMethylenblauverfahren — absorptionsspektro-
photometrisch ±0,3 — (2)
10 Phenol
(Phenol-Zahl)mg/l
C
5H5OH— keinspeifi-
scherGeruch14tägig (1) Überprüfung auf spezifischen Geruch nach
Phenol
oder
Absorptionsspektrophotometrie4-AAP-Methode
(4-Aminoantipyrin)±0,005 ±0,005 (2)
11 Tranzparenz m 2 1(0) 14tägig (1) Secchi-Scheibe
12 GelösterSauerstoff %-SättigungO280-120 — (2) Winkler-Methode oder elektrometrische
Methode(Sauerstoffmesser)
13 Teer-Rückstände undschim-
mendeKörperwieHolz,
Kuststoff,Flaschen,Gefäße
ausGlas,Kunststoff,Gummi
odersonstigenStoffen.
BruchoderSplitterkeine 14tägig (1) Besichtigungsprüfung▼B1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—8
Parameter G IMindesthäufig-
keitder
ProbenahmeAnalysen-oderPrüfungsverfahren
14 Ammoniak mg/lNH4(3) Absorptions-Spektrophotometer — Nessler-
Reagenz —oderIndophenolblau-Methode
15 Kjeldahl-Stickstoff mg/lN (3) Kjedahl-Methode
Andere Stoffe, die als
Zeichen von Verschmut-
zung gelten
16 Pestizide(Parathion, HCD,
Diedrin)mg/l (2) Extraktion mit geeigneten Lösungsmitteln und
chromatographische Bestimmung
17 Schwermetalle wie:
(2)/C148/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C149/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C147/C150Atomabsorption,gegebenfallsmitvorheriger
ExtraktionArsen mg/lAs
Kadmium Cd
ChromVI CrVI
Blei Pb
Quecksilber Hg
18 Cyanide mg/lCn (2) Absorptionsspektrophotometrie mittels spezifi-
scherReagenzien
19 Nitrateund mg/lNO
3(3) Absorptionsspektrophotometrie mittels spezifi-
scherReagenzien
Phosphate PO4
G = (guide) =Leitwert
I = (imperativ) =zwingenderWert.
(0) Übereinstimmung derGrenzwerte beiaußergewhnlichengeographischen odermeteorologischenVerhältnissenvorgesehen.
(1) Hateine in früheren JahrendurchgeführteProbenahme Ergebnisse erbracht, diesehrvielgünstiger sindalsdieAnforderungendiesesAnhangsund istkeinneuer Faktor
hinzugekommen,derdieQualitätderGewässerverringerthabenkönnte,sokönnendiezuständigenBehördendieHäufigkeitderProbenahmenumeinenFa ktor2verrin-
gern.
(2) DerGehaltvondenzuständigenBehördenzuüberprüfen,wenneineUntersuchungindemBadegebiet dasVorhandenseindieserStoffemöglicherschei nenoderaufeine
Verschlechterung derWasserqualität schließen läßt.
(3) DieseParameter müssenvondenzuständigenBehörden überprüftwerden, wenndie Tendenz zurEutrophierungderGewässerbesteht.▼B1976L0160—DE—05.06.2003—003.001—9