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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1503/96 DER KOMMISSION
vom 29. Juli 1996
mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates betreffend die
Erhebung von Einfuhrzöllen im Reissektor
(ABl. L 189 vom 30.7.1996, S. 71)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 2131/96 der Kommission vom 6. November 1996 L 285 6 7.11.1996
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1503/96 DER KOMMISSION
vom 29. Juli 1996
mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr.
3072/95 des Rates betreffend die Erhebung von Einfuhrzöllen im
Reissektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom 22.
Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis(1),
insbesondere auf Artikel 11 Absätze 2 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:Artikel 11 Absatz 2 dritter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 3072/
95 bestimmt, wie der Prozentsatz zu berechnen ist, um den der bei derAusfuhr geltende Interventionspreis zu erhöhen ist, mit dem die aufvollständig geschliffenem Reis zu erhebenden Einfuhrzölle berechnetwerden. Bei dieser Berechnung wird den Umrechnungssätzen, denVerarbeitungskosten, dem Wert der Nebenerzeugnisse und dem zumSchutz der Industrie zu berücksichtigenden Betrag Rechnung getragen.Es sollte vorgesehen werden, daß als Tag der Einfuhr der Tag gilt, andem die Erklärung von den Zollbehörden angenommen wird gemäßArtikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12.Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(
2),
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlandsund Schwedens.
Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 werden bei der
Einfuhr der in Artikel 1 derselben Verordnung genannten Erzeugnissedie Sätze des gemeinsamen Zolltarifs angewandt. Auf die in Absatz 2desselben Artikels genannten Erzeugnisse wird jedoch ein Zoll erhoben,der dem Interventionspreis entspricht nach Erhöhung bzw. Verringerungum den bei der Einfuhr von geschältem oder vollständig geschliffenemIndica- oder Japonica-Reis unterschiedlichen Prozentsatz, bzw. um denEinfuhrpreis, sofern dieser Zoll den Satz des gemeinsamen Zolltarifsnicht überschreitet.
Für den Reissektor erheben sich Probleme bei der Feststellung des
Werts der eingeführten Erzeugnisse. Die im Rahmen der Uruguay-Runde erzielten Ergebnisse lassen sich deshalb am besten mit Hilfeeiner Regelung in die Praxis umsetzen, die sich auf pauschale Preisestützt. Da die zwischen den Verhandlungspartnern eingeleiteten Fachbe-sprechungen noch nicht abgeschlossen sind, sollte die im Wirtschafts-jahr 1995/96 angewandte Regelung gelten, bis diese Besprechungen zuErgebnissen geführt haben.
Für die in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95
genannten Erzeugnisse sind zum Zweck der Einteilung der eingeführtenPartien Qualitäten zu bestimmen. Es sollten außerdem die diesen Quali-täten entsprechenden KN-Codes festgelegt werden.
Für die Berechnung des Einfuhrzolls unter Zugrundelegung des
pauschalen Einfuhrwerts sollte vorgesehen werden, daß für die so zubestimmenden Qualitäten repräsentative caf-Einfuhrpreise zu berück-sichtigen sind. Zu diesem Zweck sind die für die jeweiligen Reisquali-täten notierten Preise festzustellen. Diese Notierungen sind deshalbzudefinieren.
Damit eine ausreichende Übersichtlichkeit gewährleistet ist, empfiehlt
es sich, die repräsentativen caf-Einfuhrpreise für Reis in loser Schüttunganhand der vom Landwirtschaftsministerium der Vereinigten Staatenvon Amerika für die verschiedenen Reisarten veröffentlichten Notie-rungen zu bestimmen. Die für den Markt der Vereinigten Staaten von
(1) ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18.
(2) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.
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Amerika, von Thailand und anderen Ursprungsländern repräsentativenPreise werden in repräsentative caf-Einfuhrpreise umgerechnet unterBerücksichtigung der für den Transport von einem Verladehafen bis zueinem Gemeinschaftshafen entstehenden Kosten. Angesichts ihresFracht- und Handelsvolumens stellen die nordeuropäischen Häfen diegemeinschaftlichen Häfen dar, deren Notierungen am besten bekannt,transparent und verfügbar sind. Für die Gemeinschaft sollten deshalbdiese nordeuropäischen Häfen als Bestimmungshäfen berücksichtigtwerden (Arag).
Um die Entwicklung der so berechneten caf-Einfuhrpreise verfolgen zu
können, empfiehlt es sich, die zu ihrer Berechnung verwendetenBestandteile in einer Übersicht wöchentlich zusammenzustellen.
Zur Festsetzung des auf die in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung
(EG) Nr. 3072/95 genannten Erzeugnisse zu erhebenden Zolls sind dierepräsentativen caf-Einfuhrpreise für einen Zweiwochenzeitraum festzu-stellen, so daß unter Ausschluß von Unsicherheitsfaktoren den sichabzeichnenden Marktentwicklungen Rechnung getragen werden kann.Der zu erhebende Einfuhrzoll wird somit unter Zugrundelegung desDurchschnitts der in demselben Zeitraum, am Mittwoch nach jeweilszwei Wochen und am letzten Arbeitstag des jeweiligen Monats festge-stellten repräsentativen Preise berechnet.
Der so berechnete Zoll kann also während zwei Wochen erhoben
werden, ohne daß sich der Einfuhrpreis wesentlich ändert. Liegt jedochwährend des Berechnungszeitraums der für ein gegebenes Erzeugnisrepräsentativen caf-Einfuhrpreise keine Notierung vor oder unterliegendiese Preise wegen plötzlicher Änderung der Berechnungsbestandteileerheblichen Schwankungen, müssen zur Gewährleistung der Repräsen-tativität der betreffenden caf-Einfuhrpreise geeignete Maßnahmengetroffen werden.
Für Reis der Sorte Basmati mit Ursprung in Indien oder Pakistan wird
in der Regel ein Marktpreis erzielt, der über dem berechneten repräsen-tativen Preis liegt. Im Wirtschaftsjahr 1993/94 belief sich der Unter-schied bei indischem Reis auf etwa 250 ECU/Tonne, bei pakistanischemReis auf etwa 50 ECU/Tonne. Bei diesen Sorten sollte der Einfuhrzolldeshalb, damit der Grundsatz gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG)Nr. 3072/95 gewahrt wird und die internationalen Verpflichtungen derGemeinschaft eingehalten werden, um die genannten Beträge ermäßigtwerden.
Liegt keine Notierung vor, sollte der für den vorherigen Zeitraum
bestimmte Zoll weiterhin angewandt werden. Im Fall einer starkenSchwankung der Notierung, der Frachtkosten oder des Umrechnungs-satzes, der bei der Berechnung des für das betreffende Erzeugnis ermit-telten repräsentativen caf-Einfuhrpreises berücksichtigt wird, müßte zurBerücksichtigung der eingetretenen Änderungen die Preisrepräsentati-vität durch Anwendung eines Berichtigungsbetrags wiederhergestelltwerden, der dem gegenüber der vorherigen Preisfestsetzung festge-stellten Unterschied Rechnung trägt. Die zeitliche Regelmäßigkeit derfolgenden Preisfestsetzung darf durch diese Art der Berechnung nichtbeeinträchtigt werden.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht in der ihm von seinem
Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 11 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95
genannten Einfuhrzölle sind die, welche zu dem in Artikel 67 derVerordnung (EWG) Nr. 2913/92 genannten Zeitpunkt gelten.
Artikel 2
Der bei der Einfuhr von vollständig geschliffenem Reis des KN-Codes
1006 30 zu erhebende Zoll entspricht dem bei der Einfuhr geltendenInterventionspreis, erhöht um
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— 163 % bei Reis der Sorte Indica,
— 167 % bei Reis der Sorte Japonica
und vermindert um den Einfuhrpreis.
Dieser Zoll darf jedoch den Satz des gemeinsamen Zolltarifs nicht
überschreiten.
Artikel 3
(1) Für Zwecke dieser Verordnung ist Reis der Sorte Indica Reis der
nachstehenden KN-Codes:
1006 20 17, 1006 20 98, 1006 30 27, 1006 30 48, 1006 30 67,
1006 30 98.
(2) Andere Erzeugnisse der KN-Codes 1006 20 und 1006 30 werden
als Reis der Sorte Japonica behandelt.
Artikel 4
▼M1
(1) Der bei der Einfuhr der in Artikel 3 genannten Erzeugnisse zuerhebende Zoll wird wöchentlich berechnet, von der Kommissionjedoch am Mittwoch nach jeweils zwei Wochen und am letztenArbeitstag der Monate März, April, Mai, Juni und August zur Anwen-dung abdem folgenden Arb eitstag und abdem ersten Tag desfolgenden Monats gemäß Artikel 5 festgesetzt.
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B
Weicht jedoch der Zoll bei der Berechnung, die sich auf die Wochenach der Festsetzung bezieht, um 10 ECU/t oder mehr von demgeltenden Zoll ab, nimmt die Kommission eine entsprechende Berichti-gung vor.
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M1
Ist der Tag, an dem der Zoll festzusetzen ist, der letzte Arbeitstag derMonate März, April, Mai oder Juni, so stützt sich diese Festsetzung aufden im folgenden Monat geltenden Interventionspreis, auf den gemäßArtikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 monatlicheZuschläge angewendet werden.
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B
Ist der Mittwoch, an dem der Zoll festgesetzt werden sollte, keinArbeitstag, setzt die Kommission diesen Zoll am folgenden Arbeitstagfest.
(2) Der bei der Berechnung des Zolls zu berücksichtigende Welt-
marktpreis ist der Durchschnitt der repräsentativen, gemäß Artikel 5 fürdie zwei Vorwochen für Reis in loser Schüttung wöchentlich festge-stellten caf-Einfuhrpreise.
(3) Die gemäß dieser Verordnung festgesetzten Zölle gelten bis zum
Inkrafttreten neuer Zölle.
Liegt jedoch in den zwei Wochen vor der folgenden Festsetzung für ein
bestimmtes Erzeugnis keine Notierung gemäß Artikel 5 vor, wird dergeltende Zoll weiterhin angewandt.
Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
schaftensämtliche Zollfestsetzungen und -berichtigungen unter Angabe
ihrer Berechnungsbestandteile.
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M1
Artikel 4a
(1) Basmati-Reis mit Ursprung in Indien und Basmati-Reis der
Sorten „Kernel Basmati“ und „Super Basmati“ mit Ursprung in Paki-stan, der unter die KN-Codes ex 1006 20 17 und ex 1006 20 98 fällt,kommt für eine Verringerung des Einfuhrzolls um 250 ECU/Tonne inBetracht.
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▼M1
Dieser Betrag kann nach Maßgabe der Marktentwicklung, insbesondere
hinsichtlich der Einfuhrmengen, geändert werden.
(2) Der Lizenzantrag und die Einfuhrlizenz für Basmati-Reis
enthalten folgende Angaben:
a) in Feld 8 den Namen des Ursprungslandes und die angekreuzte
Angaben „Ja“;
b) in Feld 20 einen der folgenden Vermerke:
— Arroz aromático de la variedad Basmati del código NC
1006 20 17/1006 20 98
— Aromatisk ris af sorten Basmati henhørende under KN-kode
1006 20 17/1006 20 98
— Aromatischer Reis der Sorte Basmati des KN-Codes 1006 20 17/
1006 20 98
—Αρωµατικό ρύζι της ποικιλίας Basmati του κωδικού ΣΟ
1006 20 17/1006 20 98
— Aromatic rice of the Basmati variety falling within CN code
1006 20 17/1006 20 98
— Riz aromatique de la variété Basmati du code NC 1006 20 17/
1006 20 98
— Riso aromatico della varietà Basmati del codice NC 1006 20 17/
1006 20 98
— Aromatische Basmati-rijst van GN-code 1006 20 17/1006 20 98— Arroz aromático da variedade Basmati do código NC
1006 20 17/1006 20 98
— CN-koodiin 1006 20 17/1006 20 98 kuuluvan Basmati-lajikkeen
aromaattinen riisi
— Aromatiskt ris av sorten Basmati med KN-nummer 1006 20 17/
1006 20 98;
c) in Feld 24 einen der folgenden Vermerke:
— Derecho de aduana reducido de 250 Ecu/t [Reglamento (CE) n
o
2131/96]
— Told nedsat med 250 ECU/ton (Forordning (EF) nr. 2131/96)— Um 250 Ecu/t ermäßigter Zollsatz (Verordnung (EG) Nr. 2131/
96)
—Μειωµένος δασµός κατά 250 Ecu ανά τόνο [κανονισµός
(ΕΚ)αριθ. 2131/96]
— Reduced duty by 250 Ecu/t (Regulation (EC) No 2131/96)— Droit réduit de 250 Ecu/t [Règlement (CE) n
o2131/96]
— Dazio ridotto di 250 Ecu/t [Regolamento (CE) n. 2131/96]— Douanerecht verminderd met 250 ecu/t (Verordening (EG) nr.
2131/96)
— Direito reduzido de 250 Ecu/t [Regulamento (CE) n.
o2131/96]
— Tulli alennettu 250 eculla tonnilta (Asetus (EY) N:o 2131/96)— Nedsättning av tull med 250 ecu/ton (Förordning (EG) nr 2131/
96).
(3) Dem Antrag auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für Basmati-Reis
ist folgendes beizufügen:
— der Nachweis, daß der Antragsteller eine natürliche oder juristische
Person ist, die seit mindestens zwölf Monaten einer Handelstätigkeitim Reissektor nachgeht und in dem Mitgliedstaat der Antragstellungin ein Register eingetragen ist;
— ein Echtheitszeugnis für das Erzeugnis, das von den zuständigen
Stellen des Ausfuhrlandes erteilt wurde, die von der Kommissionanerkannt und in Anhang III aufgeführt sind.
(4) Das Echtheitszeugnis wird auf einem Vordruck gemäß dem in
Anhang II aufgeführten Muster ausgefertigt.
Der Vordruck hat etwa das Format 210 × 297 mm. Die Erstschrift wird
auf Papier ausgefertigt, das jede Fälschung auf mechanischem oderchemischem Wege erkennen läßt.
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Die Vordrucke sind in englischer Sprache gedruckt und werden in
englischer Sprache ausgefüllt.
Die Erstschrift und die Zweitschriften werden mit der Schreibmaschine
oder von Hand ausgefüllt. Handschriftlich sind sie mit Tinte und inBlockschrift auszufüllen.
Jedes Echtheitszeugnis trägt im rechten oberen Feld eine vorgedruckte
Seriennummer. Die Zweitschriften haben dieselbe Nummer wie dieErstschrift.
(5) Die ausstellende Stelle der Einfuhrlizenz behält die Erstschrift
des Echtheitszeugnisses und übergibt eine Zweitschrift dem Antrag-steller.
Das Echtheitszeugnis gilt 90 Tage, beginnend mit dem Tag seiner
Erteilung.
Es gilt nur, wenn die Felder den in ihnen vermerkten Hinweisen
entsprechend ordnungsgemäß ausgefüllt und mit einem Sichtvermerkversehen sind.
(6) Abweichend von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88
der Kommission(
1) sind die Ansprüche, die sich aus der Einfuhrlizenz
für Basmati-Reis ergeben, nicht übertragbar.
(7) Die Mitgliedstaaten übermitteln den Kommissionsdienststellen
per Fernschreiber oder Fernkopierer folgende Angaben:
a) Spätestens zwei Arbeitstage nach der Lizenzerteilung die Mengen,
für die Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis erteilt wurden, mit Angabedes Datums, des KN-Codes, des Ursprunglandes sowie des Namensund der Anschrift des Lizenzinhabers;
b) im Falle der Annullierung der Lizenz spätestens zwei Arbeitstage
nach der Annullierung die Mengen, für welche die Lizenzen annul-liert wurden, sowie Name und Anschrift der Inhaber der annulliertenLizenzen;
c) am letzten Arbeitstag jedes Monats nach dem Monat der Abferti-
gung zum freien Verkehr die nach KN-Codes und Ursprungsländernaufgeschlüsselten Mengen, die tatsächlich zum freien Verkehr abge-fertigt wurden.
Diese Mitteilungen müssen getrennt von denjenigen für andere Einfuhr-
lizenzanträge im Reissektor und nach denselben Modalitäten erfolgen.
(8) Abweichend von Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95
beläuft sich die Sicherheit für Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis mitUrsprung in Indien oder Pakistan auf 275 ECU/Tonne.
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B
Artikel 5
(1) Bei der Berechnung der in Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung
(EG) Nr. 3072/95 genannten, die in Artikel 3 angeführten Sorten Reis inloser Schüttung betreffenden Einfuhrpreise werden die nachstehendenPreise und Kosten berücksichtigt:
a) caf-Preis Rotterdam,
b) repräsentativer Preis des Marktes von Thailand,
c) repräsentativer Preis des Marktes der Vereinigten Staaten von
Amerika,
d) repräsentativer Preis anderer Märkte,
e) Kosten des Transports zwischen Verladehafen und Antwerpen,
Rotterdam, Amsterdam oder Gent.
In der Regel ist der Einfuhrpreis der unter Buchstabe a) genannte Preis.
Liegt dieser Preis nicht vor, wird der Einfuhrpreis unter Zugrundele-gung der Preise nach den Buchstaben b), c) und e) bestimmt. Die
(1) ABl. Nr. L 331 vom 2. 12. 1988, S. 1.
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Kosten nach Buchstabe d) werden nur berücksichtigt, wenn die Preisenach den Buchstaben a), b) und c) nicht vorliegen.
Liegen für die Transportkosten keine Notierungen vor, werden die bei
Getreide entstehenden Transportkosten zugrunde gelegt.
(2) Die genannten Preise und Kosten werden wöchentlich anhand der
im Anhang I zu dieser Verordnung angeführten Quellen und Bezugs-qualitäten überprüft. Die Frachtkosten werden unter Zugrundelegungder verfügbaren Veröffentlichungen berechnet.
Wird der festgestellte Einfuhrpreis in C & F ausgedrückt, wird er um
0,75 % erhöht.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab1. Septemb er 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG I
Indica-Reis Japonica-Reis
Geschält Geschliffen Geschält Geschliffen
KN-Code 1006 20 17
1006 20 981006 30 271006 30 481006 30 671006 30 981006 20 anderer
als:
1006 20 171006 20 981006 30 anderer
als:
1006 30 271006 30 481006 30 671006 30 98
Bezugsqualität US long grain
2/4/73
US long grain
parboiled 1/4/88Thai 100 % B US Gulf Medium Grain (2)
Ursprung USA Thailand USA USA
Stufe (1) caf, lose Schüt-tung,
Aragcaf, lose Schüt-
tung,
Aragcaf, lose Schüt-
tung,
Aragcaf, lose Schüt-
tung,
Arag
(1) Caf Arag: Notierung betreffend die Nordseehäfen Antwerpen, Rotterdam, Amsterdam und Gent.
(2) Ist diese Qualität nicht verfügbar, können andere Qualitäten Reis der Sorte Japonica zugrunde gelegt werden.
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ANHANG II

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ANHANG III
FürdieAusstellungderEchtheitszeugnissezuständigeStellengemäßArtikel
4a
INDIEN: — Export Inspection Council (Ministry of Commerce, Government of
India),
— Directorate of Marketing and Inspection (Ministry of Agriculture and
Rural Development);
PAKISTAN: — Rice Export Corporation of Pakistan Ltd, Karachi.