1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 1
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►B VERORDNUNG(EG)Nr.1547/1999DERKOMMISSION
vom12.Juli1999
zurFestlegungderbeiderVerbringungbestimmterArtenvonAbfälleninbestimmteLänder,für
die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
Verordnung(EWG)Nr.259/93desRates
(TextvonBedeutungfürdenEWR)
(ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 334/2000 der Kommission vom 14. Februar 2000 L 41 8 15.2.2000
►M2Verordnung (EG) Nr. 354/2000 der Kommission vom 16. Februar 2000 L 45 21 17.2.2000
►M3Verordnung (EG) Nr. 1208/2000 der Kommission vom 8. Juni 2000 L 138 7 9.6.2000
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 209 vom 7.8.1999, S. 51 (1547/1999)
►C2Berichtigung, ABl. L 323 vom 15.12.1999, S. 18 (1547/1999)
▼B
VERORDNUNG(EG)Nr.1547/1999DERKOMMISSION
vom12.Juli1999
zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von
AbfälleninbestimmteLänder,fürdiederOECD-BeschlußC(92)39endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
Verordnung(EWG)Nr.259/93desRates
(TextvonBedeutungfürdenEWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1.
Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von
Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2408/98 der Kommis-sion (
2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
nach Anhörung der betroffenen Empfängerländer,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 gilt die Verordnung nicht für die Verbringung vonausschließlich zur Verwertung bestimmten und in Anhang II der
Verordnung — in der Fassung der Entscheidung 98/368/EG der
Kommission (
3) — aufgeführten Abfällen, mit Ausnahme, unter
anderem, des Artikels 17 Absätze 1, 2 und 3.
(2) Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93hat die Kommission allen Ländern, für die der Beschluß des
OECD-Rates C(92) 39 endg. vom 30. März 1992 über die
Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung vonAbfällen zur Verwertung nicht gilt, die in Anhang II dergenannten Verordnung enthaltene Liste von Abfällen mitgeteiltund um die Bestätigung ersucht, daß diese Abfälle imEmpfängerland keinen Kontrollen unterliegen, sowie um
Angaben dazu, inwieweit auf solche Abfälle die fürAnhang III
oder IV der Verordnung geltenden Kontrollverfahren oder dasVerfahren nach Artikel 15 angewendet werden sollen.
(3) Einige Länderhaben angegeben, daß solche Abfälle einem dieserKontrollverfahren unterliegen sollen; die Kommission erließ
gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
die Entscheidung 94/575/EG vom 20. Juli 1994 zurFestlegungdes Kontrollverfahrens gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93des Rates betreffend die Verbringung bestimmter Abfälle inbestimmte, nicht derOECD angehör ende Länder (
4).
(4) Manche OECD-Länderwenden den OECD-Beschluß C(92) 39endg. noch nicht an, werden ihn aber möglicherweise demnächstanwenden.
(5) Einige weitere Drittländer haben seitdem ebenfalls angegeben,daß eines der in der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 vorgesehenen
Kontrollverfahren angewendet werden soll.
(6) Die Kommission hat die Anträge dieser Drittländer dem gemäß
Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli1975 überAbfälle (
5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/
350/EG derKommission (6), eingesetzten Ausschuß mitgeteilt.
(7) Nach Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93unterliegen in Fällen, in denen solche Abfälle im Empfängerland1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 2
(1) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 298 vom 7.11.1998, S. 19.
(3) ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 20.
(4) ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 15.
(5) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.
(6) ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 32.
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überwacht werden, oder auf Antrag eines solchen Landes die
Ausfuhren solcher Abfälle in dieses Land einer Kontrolle.
(8) Es empfiehlt sich, all diese Ausfuhrregelungen für die genanntenLänderzu aktualisier en, in einem Text zusammenzufassen und imInteresse der Klarheit und der Rechtssicherheit die Arten vonAbfällen aufzulisten, die keinen Kontrollverfahren unterliegen.
Die Entscheidung 94/575/EG ist daheraufzuheben.
(9) Nach Artikel 39 des am 15. Dezember 1989 in Lomé unter-
zeichneten Vierten AKP-EG-Abkommens(1) ist die Verbringung
von Abfällen derAnhänge I und II des BaslerÜber einkommens
über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung
gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung, das mit dem Beschluß93/98/EWG des Rates (
2) im Namen derGemeinschaft
geschlossen wurde, in die AKP-Staaten verboten; einige dieserAbfälle sind in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführt; daher und zwecks Einhaltung der internationalen
Verpflichtungen der Gemeinschaft muß eindeutig festgelegtwerden, daß die Verbringung dieser Abfälle in die AKP-Staatenverboten ist —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang III der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung aufAusfuhren in die in Anhang A der vorliegenden Verordnung genannten
Länder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang A erwähnten Kategorien vonAbfällen.
(2) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang IV der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung aufAusfuhren in die in Anhang B der vorliegenden Verordnung genanntenLänder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang B erwähnten Kategorien von Abfällen.
(3) Das Kontrollverfahren nach Artikel 15 der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 findet Anwendung auf Ausfuhren in die in Anhang C dervorliegenden Verordnung aufgeführten Länder bezüglich der in AnhangII der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführten und auch in AnhangC erwähnten Kategorien von Abfällen.
(4) Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 3 Buchstaben b) bis e) und des
Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 findet auf Ausfuhren in
die in Anhang D der vorliegenden Verordnung genannten Länderbezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93aufgeführten und auch in Anhang D erwähnten Kategorien von Abfällenkein Kontrollverfahren Anwendung.
(5) Sobald eines derin Anhang A, B und/oderC genannten OECD-
Länder, für das der OECD-Beschluß C(92) 39 endg. zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens dieser Verordnung nicht gilt, den OECD-Beschlußumsetzt, gilt diese Verordnung für das betreffende Land nicht mehr.
Artikel 2
Artikel 1 gilt unbeschadet der Verbote, die nach dem Vierten AKP-EG-
Abkommen für die Verbringung von Abfällen in AKP-Staaten gelten.
Artikel 3
Die Entscheidung 94/575/EG wird aufgehoben.1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 3
(1) ABl. L 229 vom 17.8.1991, S. 3.
(2) ABl. L 39 vom 16.2.1993, S. 1.
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Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dreißigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
im Amtsblatt derEur opäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbarin jedem Mitgliedstaat.1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 4
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ANHANG A
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter, in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen unter dem
Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang III (Gelbe Liste) der
genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden genannt.
Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
BULGARIEN
1. UnterAbschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oderAmalgame ausdr ücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. UnterAbschnitt GB (Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 ZinkrückständeGB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (> 90 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten (> 92 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß (> 85 % Zn)GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) (> 92 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus derZinkabschöpfungGB 030 Rückstände aus derAluminiumabschöpfungGB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus derBehandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 5
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
3. UnterAbschnitt GC (Sonstige metallhaltige Abfälle):
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,
Lutetium
4. UnterAbschnitt GH (Kunststoffabfälle in festerFor m):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — EthylenpolymerenGH 012 ex 3915 20 — StyrolpolymerenGH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
GH 014 ex 3915 90 — Polymeren und Copolymeren von beispiels-
weise
— Polypropylen
— Polyethylenterephtalat— Acrylonitril-Copolymeren— Butadien-Copolymeren— Styrol-Copolymeren— Polyamiden— Polybuthylenterephtalat— Polykarbonaten
— Polyphenylensulfiden
— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13) (*)— Polyurethanen (keine Fluorchlorkohlen-
wasserstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)
— Polymethyl-Methacrylat
— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)
(*) Diese können nicht polymerisiert werden und werden als Weichmacher verwendet.
ZYPERN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
UNGARN(1)
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 6
(1) Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt diese
Verordnung nicht mehr für das Land.▼M3
▼B
▼B
INDONESIEN
UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz-
oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter
AA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott. aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
(*) Siehe Anhang III derEntscheidung 98/368/EG.
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metall und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersions-
risiko“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)6. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
MACAU
Alle Arten in Anhang II1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 7
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼M1
MALAYSIA
1. UnterAbschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko):
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
2. Unter Abschnitt GG (Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 020 Beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gips-
abfälle
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
GG 140 Betonbruchstücke
3. Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ (Textilabfälle)5. Alle Arten unter Abschnitt GK (Kautschukabfälle)
6. Alle Arten unter Abschnitt GM (Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie)
7. Alle Arten unter Abschnitt GN (Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
derHäute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle)
8. Unter Abschnitt GO (Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell
vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen)
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
GO 020 StrohabfälleGO 030 Bei derHer stellung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
POLEN(
1)
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(2)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oderAmalgame ausdr ücklich ausgenommen.
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 8
(1) Obwohl Polen OECD-Mitglied ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des OECD-
Rates nicht an. Sobald Polen den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt diese Verordnungnicht mehrfürdas Land.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼B
▼B
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 350 — Niob
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen Vorschriften
und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
THAILAND
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 9
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium,
Dysprosium, Erbium, Ytterbium, Cer,
Neodym, Europium, Terbium, Holmium,
Thulium, Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff
fürTitandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)7. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201, vorallem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel)
GG 090 FesterSchwefel
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
GG 140 Betonbruckstücke
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)10. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 020 Strohabfälle
GO 030 Bei derHer stelllung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung
verwendet1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 10
▼B
TUNESIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die als
gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft werden
könnten
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Papier, Pappe und Waren aus Papier“)
5. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen
textilen Agavefasern
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
— aus künstlichen Chemiefasern
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen und
Tiere geltende nationale und internationale
Auflagen und Standards erfüllen1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 11
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
ANHANG B
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällen
unter dem Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang IV (Rote
Liste) der genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden
genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ARGENTINIEN
Alle Arten in Anhang II
BOSNIEN-HERZEGOWINA
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. UnterAbschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus derBehandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 12
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschießlich niedriglegierter Stahl),
ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen Vorschriften und
Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffen enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.
B. DIN 4301 und DIN 8201), vorallem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensati-
onserzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und andere Abfälle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf
(Cannabis sativa L.)
8. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle
enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Materia-
lien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
CHINA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 13
▼B
KOLUMBIEN
Alle Arten in Anahng II, ausgenommen:
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. UnterAbschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken aus derBehandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Stahlher stellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solcher, die spezifisch zur Einhal-
tung sowohl dereinzelstaatlichen als auch der
einschlägigen internationalen Anforderungen
und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 14
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste materiealien, die eingehüllte gehährliche Abrfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼C2
▼B
▼B
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt ( z.
B. DIN 4301 und DIN 8201), vorallem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Folgende Harze oder deren Kondensations-
erzeugnisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze
— Polyamide
7. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) und Hanf (Cannabis sativa
L.)
8. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Träger-
materialien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
KUBA
1. UnterAbschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 15
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼C2
▼B
▼B
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten und Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
derHäute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
ESTLAND
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,
Lutetium1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 16
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen Vorschriften
und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 050 Anodenplatten aus derHer stellung von
Erdölkoks und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.
B. DIN 4301 et DIN 8201), vorallem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 FesterSchwefelGG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
GG 120 Natrium-, Calcium- und Kaliumchloride
4. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
a) Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 013 ex 3915 30 Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Harzen oder deren Kondensationserzeug-
nissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
5. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GUINEA
UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GUINEA-BISSAU
Alle Arten in Anhang II1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 17
▼B
UNGARN(1)
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(2)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praseodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,
Lutetium
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteile, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
4. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensati-
onserzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze
— Alkydharze
— Polyamide
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen odervon tier ischen oderpflanzlichen
Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nurzuber eitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
6. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 18
(1)►C2Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92) 39 endg.
des OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92) 39 endg. umsetzt, giltdiese Verordnung nicht mehr für das Land. ◄
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desin-
fiziert oder zum Haltbarmachen behandelt
INDIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. UnterAbschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationspaletten (Hartzink)
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus derBehandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
3.►
C1Alle Arten unter Abschnitt GH ( „Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren (Poly-
ethylenterephtalat) ◄
4. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 132 ex 6310 90 — andere
INDONESIEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A oder Anhang D
aufgeführten
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)2. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anor-
ganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)4. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungs-
industrie“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
derHäute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 19
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
LITAUEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Abfälle und schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter
AA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
(*) Siehe Anhang III derEntscheidung 98/368/EG.
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,
Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen Vorschriften
und Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 20
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 050 Anodenplatten aus derHer stellung von
Erdölkoks und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vorallem zur
Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 FesterSchwefelGG 120 Natrium-, Calcium- und KaliumchlorideGG 140 Betonbruchstücke
5. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 011 ex 3915 10 Ethylenpolymeren
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Träger-
materialen und von Filmen
MADAGASKAR
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
MALTA
Alle Arten in Anhang II
MAURITIUS
Alle Arten in Anhang II
NIGERIA
1. UnterAbschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko)
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 21
▼M1
▼B
▼M3
▼M3
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott aus
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus seltenen Erden
2. Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form).
3. Alle Arten unter Abschnitt GI (Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier).
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ (Textilabfälle).
RUSSISCHE FÖDERATION
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und deren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 ex 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. UnterAbschnitt GB („metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 ex 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 025 — Rückstände aus derZinkabschöpfung
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft
werden könnten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 22
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼B
▼B
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff
fürTitandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
GD 030 2525 30 GlimmerabfallGD 070 ex 2911 22 Abfälle aus Silicium, in festerFor m, mit
Ausnahme solcher, die in Gießereien
verwendet werden
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
6. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
7. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
8. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
9. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen odervon tier ischen oderpflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nurzuber eitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
10. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen
Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten
und Pinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desin-
fiziert oder zum Haltbarmachen behandelt
11. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 23
▼B
SÃO TOME E PRîNCIPE
1. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andere
SINGAPUR
1. UnterAbschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)):
a) Abfäll und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
2. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
SLOWAKISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
TOGO
Alle Arten in Anhang II
TRINIDAD & TOBAGO
Alle Arten in Anhang II
UKRAINE
Alle Arten in Anhang II
SAMBIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 24
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
ANHANG C
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällen
unter dem Kontrollverfahren nach Artikel 15 der genannten Verordnung erfolgen
sollte, sind im folgenden genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang
II angegeben.
BELARUS
Alle Arten in Anhang II
LETTLAND
Alle Arten in Anhang II
PHILIPPINEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko(1)“)
2. UnterAbschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 Zinkrückstände:GB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (> 90 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten (> 92 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß (> 85 % Zn)GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) (> 92 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus derZinkabschöpfungGB 030 Rückstände aus derAluminiumabschöpfungGB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus derBehandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinnschlacke mit wenigerals 0,5 %
Zinn
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. gedruckte Schaltungen auf
Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elek-
tronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung
von unedlen und Edelmetallen eignen
4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
RUMÄNIEN
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren
Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
URUGUAY
Alle Arten in Anhang II1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 25
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
ANHANG D
Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen aus der EG
zulässig ist, ohne daß eines der in der Verordnung vorgesehenen Kontroll-
verfahren angewendet wird, sofern die betreffenden Länder über Anlagen zur
Verwertung der Abfälle verfügen. Die Verbringung der betreffenden Abfälle in
diese Länderkann unterden fürnor male Handelsgeschäfte geltenden Bedin-
gungen fortgesetzt werden. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II
angegeben.
ALBANIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßpäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vorallem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
6. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“)
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oderfeinen odergr oben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oderfeinen Tier -
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 26
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 033 5202 99 — andere
ANGOLA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko(1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
BENIN
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter
AA 190 (*) aufgeführt sind)
(*) Siehe Anhang III derEntscheidung 98/368/EG.
BULGARIEN
Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
BURKINA FASO
Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 27
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼C2
▼B
▼B
KAMERUN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
N.B.: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer legie-
rungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7204 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium
(ausgenommen Abfälle uns Schrott, die
unterAA 190 aufgeführ t sind) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
(*) Siehe Anhang III derEntscheidung 98/368/EG.
2. UnterAbschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinkschlacke mit wenigerals
0,5 % Zinn
3. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft
werden könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 28
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼C2
▼B
▼C2
▼B
▼B
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 010 Abfälle von keramischen Waren, die nach
vorheriger Formgebung gebrannt wurden,
einschließlich Keramikbehältnisse (vor und
nach Verwendung)
6. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — EthylenpolymerenGH 012 ex 3915 20 — StyrolpolymerenGH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
7. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
8. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — wedergekr empelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andere
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oderfeinen odergr oben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oderfeinen Tier -
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andereGJ 090 ex 5305 29 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf
oderMusa textilis Nee)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
9. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
10. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 29
▼B
11. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
TSCHAD
Alle Arten in Anhang II
CHILE
Alle Arten in Anhang II
CHINA
Inspektion vor Versand durch CCIC zwingend vorgeschrieben1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7620 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 010 Ausschließlich aus Metallen oderLegier ungen
bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. Leiterplatten, Draht usw.) und
wiedergewonnene elektr onische Bauteile, die
sich zurRückgewinnung von unedlen Metallen
und Edelmetallen eignen
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, die als gefährlicher
Stoff oderAbfall eingestuft wer den könnten1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 30
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Stahlher stellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solche, die spezifisch zurEinhal-
tung sowohl dereinzelstaatlichen als auch der
einschlägigen internationalen Anforderungen
und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff für
Titandioxid und Vanadium.
Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
5. Alle Arten und Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
6. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nurzuber eitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
KOMOREN
UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
KONGO
Alle Arten in Anhang II
KONGO, DEMOKRATISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
KROATIEN
Alle Arten in Anhang II
KUBA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
ZYPERN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(
1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 31
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oderAmalgame ausdr ücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
2. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendetn Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nurzuber itet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
ÄGYPTEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko(
1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
ESTLAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
GAMBIA
UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 32
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
GEORGIEN
Alle Arten in Anhang II
GRENADA
UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
HONGKONG
Alle Arten in Anhang II
INDIEN
Alle Arten in Anhang II ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 — Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 — Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem Stahl
GA 060 7204 29 — Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 — Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abpa-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reisspinnstoff)
GJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oderfeinen odergr oben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reisspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oderfeinen Tier -
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reisspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
ISRAEL
Alle Arten in Anhang II
JORDANIEN
Alle Arten in Anhang II
KENIA
Alle Arten in Anhang II1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 33
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
KUWAIT
UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):
GH 011 ex 3915 10 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus
Ethylenpolymeren
LIBANON
UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
LIECHTENSTEIN
Alle Arten in Anhang II
LITAUEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
MADAGASKAR
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
2. UnterAbschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuftwerden könnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus derEisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch fürdie Ver wendung solcherSchlacken als Ausgangsstoff
fürTitandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhren
und anderes aktiviertes Glas1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 34
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
6. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 130 Carborundum (Siliciumcarbid)
7. UnterAbschnitt GH („Kunststoffabfälle in festerFor m“):Abfälle, Schnitzel
und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren von beispiels-
weise:
— Polypropylen
— Polyethylenterephthalat— Acrylonitril-Copolymeren— Butadien-Copolymeren— Styrol-Copolymeren— Polyamiden
— Polybuthylenterephthalat
— Polykarbonaten— Polyphenylensulfiden— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13)— Polyurethanen (keine Fluorchlorkohlenwas-
serstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)— Polymethyl-Methacrylat— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)
GH 015 ex 3915 90 Folgende Harze oder deren Kondensationser-
zeugnisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
8. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
9. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5301 30 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 35
▼B
GJ 132 ex 6310 90 — andere
10. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
MALAWI
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko(1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
MALAYSIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
MALI
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen:
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — Niob1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 36
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼M1
▼B
▼C2
▼C2
GA 360 — Rhenium
GA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben der Pelzfellverarbeitung und
derHäute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
MAURETANIEN
Alle Arten in Anhang II
MONACO
Alle Arten in Anhang II
NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN
Alle Arten in Anhang II
NIGER
1. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
2. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
PAKISTAN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko(
1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne
Dispersionsrisiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)7. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend
anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten
können“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
10. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)11. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 37
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.▼B
▼B
12. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
13. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen odervon tier ischen oderpflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nurzuber eitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 FischabfälleGM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindu-
strie, ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen
und Tiere geltende nationale bzw. internatio-
nale Auflagen und Standards erfüllen
14. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desin-
fiziert oder zum Haltbarmachen behandelt
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder,
Per gament- oderRohhautlederoderr ekonsti-
tuiertem Leder, nicht zur Herstellung von
Waren aus Leder verwendbar, ausgenommen
Lederschlamm
15. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
PARAGUAY
1. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
2. UnterAbschnitt GJ (Textilabfälle):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — wedergekr empelt noch gekämmt
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 50291 — Reißspinnstoff
3. UnterAbschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kor k und Holz“):
GL 020 4501 90 Korkabfälle, Korkschrot und Korkmehl
PHILIPPINEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
RUANDA
Alle Arten in Anhang II1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 38
▼C2
▼B
▼B
SAN MARINO
Alle Arten in Anhang II
SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE
1. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
2. UnterAbschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
SIERRA LEONE
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko“)
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
SLOWAKISCHE REPUBLIK
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oderStahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketier t
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
GE 020 Glasfaserabfälle
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 011 4707 10 — aus ungebleichtem Kraftpapier oder aus
WellpapieroderWellpappe
GI 012 4707 20 — aus PapieroderPappe, hauptsächlich aus
gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holz-
cellulose hergestellt1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 39
▼B
GI 013 1707 30 — aus PapieroderPappe, Hauptsächlich aus
mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B.
Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucke)
SLOWENIEN
Alle Arten in Anhang II
SÜDAFRIKA
Alle Arten in Anhang II
SRI LANKA
Alle Arten in Anhang II
SURINAME
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
TANSANIA
UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
THAILAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
TUNESIEN
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
2. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oderfeinen odergr oben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälle und Reißspinnstoff)
GJ 060 ex 5305 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderen text-
ilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und
Ramie)
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 40
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.
▼B
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
4. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-
haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und
Pinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oderRohhautlederoderr ekonstituier tem
Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus
Leder verwendbar, ausgenommen Leder-
schlamm
UGANDA
1. UnterAbschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegier ungen, ohne
Dispersionsrisiko(1)“):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
2. UnterAbschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
SAMBIA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)1999R1547 — DE — 12.06.2000 — 003.001 — 41
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssigerFor m enthalten.