1979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 1
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►B ►M18 ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von
Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischer-
zeugnissen zulassen
(79/542/EWG) ◄
(ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 79/560/EWG der Kommission vom 4. Mai 1979 L 147 49 15.6.1979
►M2Entscheidung 84/134/EWG der Kommission vom 2. März 1984 L 70 18 13.3.1984
►M3Entscheidung 85/473/EWG der Kommission vom 2. Oktober 1985 L 278 35 18.10.1985
►M4Entscheidung 85/488/EWG der Kommission vom 17. Oktober 1985 L 293 17 5.11.1985
►M5Entscheidung 85/575/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 L 372 28 31.12.1985
►M6Entscheidung 86/425/EWG der Kommission vom 29. Juli 1986 L 243 34 28.8.1986
►M7Entscheidung 89/8/EWG der Kommission vom 14. Dezember 1988 L 7 27 10.1.1989
►M8Entscheidung 90/390/EWG der Kommission vom 16. Juli 1990 L 193 36 25.7.1990
►M9Entscheidung 90/485/EWG der Kommission vom 27. September 1990 L 267 46 29.9.1990
►M10Entscheidung 91/361/EWG der Kommission vom 14. Juni 1991 L 195 43 18.7.1991
►M11Entscheidung 92/14/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1991 L 8 12 14.1.1992
►M12Entscheidung 92/160/EWG der Kommission vom 5. März 1992 L 71 27 18.3.1992
►M13geändert durch die Entscheidung 92/161/EWG der Kommission vom
9. März 1992L 71 29 18.3.1992
►M14Entscheidung 92/162/EWG der Kommission vom 9. März 1992 L 71 30 18.3.1992
►M15Entscheidung 92/245/EWG der Kommission vom 14. April 1992 L 124 42 9.5.1992
►M16Entscheidung 92/376/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 L 197 70 16.7.1992
►M17Entscheidung 93/99/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1992 L 40 17 17.2.1993
►M18Entscheidung 93/100/EWG der Kommission vom 19. Januar 1993 L 40 23 17.2.1993
►M19Entscheidung 93/237/EWG der Kommission vom 6. April 1993 L 108 129 1.5.1993
►M20Entscheidung 93/344/EWG der Kommission vom 17. Mai 1993 L 138 11 9.6.1993
►M21Entscheidung 93/435/EWG der Kommission vom 27. Juli 1993 L 201 28 11.8.1993
►M22Entscheidung 94/59/EG der Kommission vom 26. Januar 1994 L 27 53 1.2.1994
►M23Entscheidung 94/310/EG der Kommission vom 18. Mai 1994 L 137 72 1.6.1994
►M24Entscheidung 94/453/EG der Kommission vom 29. Juni 1994 L 187 11 22.7.1994
►M25Entscheidung 94/561/EG der Kommission vom 27. Juli 1994 L 214 17 19.8.1994
►M26Entscheidung 95/288/EG der Kommission vom 18. Juli 1995 L 181 42 1.8.1995
►M27Entscheidung 95/322/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 L 190 9 11.8.1995
1979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 2
►M28Entscheidung 95/323/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 L 190 11 11.8.1995
►M29Entscheidung 96/132/EG der Kommission vom 26. Januar 1996 L 30 52 8.2.1996
►M30Entscheidung 96/279/EG Der Kommission vom 26. Februar 1996 L 107 1 30.4.1996
►M31Entscheidung 96/605/EG der Kommission vom 11. Oktober 1996 L 267 29 19.10.1996
►M32Entscheidung 96/624/EG der Kommission vom 17. Oktober 1996 L 279 33 31.10.1996
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C 241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
Berichtigt durch:►
C1Berichtigung, ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 71 (96/624/EG)
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ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die
Mitgliedstaaten Einfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern,Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeug-
nissen zulassen
(79/542/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleischaus Drittländern (
1), in der Fassung der Richtlinie 77/98/EWG (2),
insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das in der Richtlinie 72/462/EWG vorgesehene System setzt voraus,
daß eine Liste der Drittländer oder der Teile von Drittländern aufge-stellt wird, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern und
Schweinen und von frischem Fleisch, das von Rindern, Schweinen,
Schafen und Ziegen sowie von Einhufern, die als Haustiere gehaltenwerden, stammt, oder von einer oder mehreren dieser Tierarten undFrischfleischsorten zulassen.
Bei der Beurteilung, ob ein Land oder ein Teil eines Landes sowohl in
bezug auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch auf die Listegesetzt werden kann, sind insbesondere die in Artikel 3 Absatz 2 derobengenannten Richtlinie aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen.
Diesen Kriterien entsprechen die in der Liste im Anhang zu dieser
Entscheidung aufgeführten Länder, die die Mitgliedstaaten seit langembeliefern.
Diese Liste ist jedoch vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen
aufgestellt worden, die nach dem Verfahren des Artikels 30 der Rich-tlinie 72/462/EWG an ihr vorzunehmen sind. Es kann sichinsbesondere — namentlich aufgrund von zusätzlichen Informationen— als notwendig erweisen, die Einfuhrzulassung auf bestimmte Tier-arten und Frischfleischsorten zu beschränken oder auszudehnen. In
bestimmten Fällen kann es ferner erforderlich sein; sowohl in bezug
auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch die Teile vonLändern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, genau anzugeben.
Die Liste der Drittländer ist einer der Grundpfeiler für die in er Rich-
tlinie 72/462/EWG vorgesehene gemeinschaftliche Regelung für die
Einfuhr aus Drittländern. Zur Festlegung dieser Regelung müssenandere Maßnahmen, insbesondere gesundheitliche und viehseuchen-rechtliche Maßnahmen, getroffen werden. Deshalb sollte es möglichsein, den Beginn der Anwendung dieses Maßnahmenkomplexes zu
koordinieren —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Unbeschadet der Richtlinie 72/462/EWG und insbesondere der
Maßnahmen, die nach dem Verfahren des Artikels 29 zu treffen sind1979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.
(2) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 81.▼M18
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▼B
sowie vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen, die nach dem
Verfahren des Artikels 30 an der Liste im Anhang insbesondere zurErweiterung oder Beschränkung der Einfuhrzulassung auf bestimmte
Tierarten und Frischfleischsorten oder zur genauen Angabe — sowohl
in bezug auf die Tiere als auch in bezug auf Frischfleisch — der Teilevon Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, vorgenommenwerden können, lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tieren undvon Frischfleisch nach Maßgabe der genannten Liste zu.
(2) Unbeschadet von Absatz 1 importieren die Mitgliedstaaten
bestimmte Fleischerzeugnisse aller Haustierarten aus den im Anhangaufgeführten Drittländern.
In bezug auf Einfuhren von frischem Fleisch aus bestimmten Drittlän-
dern oder Teilen von Drittländern, die nicht gemäß Absatz 1zugelassen sind, führen die Mitgliedstaaten gleichwohl aus solchem
Fleisch hergestellte Fleischerzeugnisse ein, sofern diese der im Anhang
beschriebenen besonderen Behandlung unterzogen worden sind.
(3) a) Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG lassen die
Mitgliedstaaten aus Drittländern oder Teilen von Drittländern,die im Teil 1 des Anhangs verzeichnet sind, die Einfuhr vonEinhufern in die Gemeinschaft, die vorübergehende Einfuhr
von registrierten Pferden in die Gemeinschaft und die Wieder-
einfuhr von registrierten Pferden in die Gemeinschaft, dievorübergehend in Drittländer oder Teile von Drittländern desTeils 1 des Anhangs ausgeführt wurden, zu.
b) Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG lassen die
Mitgliedstaaten aus Drittländern oder Teilen von Drittländern,die im Teil 2 des Anhangs verzeichnet sind, die vorübergehendeEinfuhr von registrierten Pferden in die Gemeinschaft und dieWiedereinfuhr von registrierten Pferden in die Gemeinschaft,die vorübergehend in Drittländer oder Teile von Drittländern
des Teils 2 des Anhangs ausgeführt wurden, zu.
(4) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von lebenden Tieren,insbesondere von Einhufern zur Schlachtung, von frischem Fleisch
und Fleischerzeugnissen nur aus solchen Drittländern oder Teilen vonDrittländern zu, die im Verzeichnis in Teil I des Anhangs aufgeführtsind und den Garantien in bezug auf Rückstände entsprechen.
Artikel 2
Die im Anhang enthaltene Liste wird gleichzeitig mit den Änderungen
oder Ergänzungen im Sinne von Artikel 1 im Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften veröffentlicht.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechtsund Verwaltungs-
vorschriften in Kraft, um dieser Entscheidung binnen zwei Jahren
nach ihrer in Artikel 2 vorgesehenen Veröffentlichung nachzukommenund setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 4
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ANHANG
Diese Liste betrifft die bei der Einfuhr grundsätzlich einzuhaltenden tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen
TEIL 1
LEBENDE TIERE, FRISCHES FLEISCH UND FLEISCHERZEUGNISSE
Land
(ISO-Code)LandFrisches Fleisch und
Fleischerzeugnisse von HaustierenFrisches
Fleisch von
WildLebende Tiere TiergesundheitÖffentliche
Gesundheit
B O/C P E B/O E B O/C P EFrisches
FleischFleischerzeugn-
isseLebende Tiere Rückstände
AL Albanien o xxxoxoooo o
AR Argentinien x xoxxxxxxx (3)X R
AU Australien x xxxxxxxxx X R
BG Bulgarien x xxxxxxxxx (1)X R
BH Bahrain o ooooooooo (3)(4)o
BR Brasilien x xoxoxooox (3)(5)X R
BW Botswana x xoxxxoooo (1)(2)(3)X R
BY Belarus x xxxxxxxxx (1)(c)
BZ Belize x ooxoxoooo o
Bosnien-Herzegowina x xxxxxxxox (1)o
CA Kanada x xxxxxxxxx X R (a)
CH Schweiz x xxxxxxxxx X R
CL Chilex xoxxxoxox (1)(3)X R
CN Volksrepublik China o oxxxxoooo (1)(3)o
CO Kolumbien x ooxoxoooo (3)o
CR Costa Rica x ooxoxoooo o▼M321979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 5
B O/C P E B/O E B O/C P EFrisches
FleischFleischerzeugn-
isseLebende Tiere Rückstände
CU Kuba x ooxoxoooo o
CY Zypern x xxxxxooxx X R
CZ Tschechische Republik x xxxxxxxxx X R
DZ Algerien o oooooooox o
EE Estland x xxxxxxxxx (1)(c)
ET Äthiopien o ooooooooo (3)o
GL Grönland x xoxxxooox (1)X R
GT Guatemala x ooxoxoooo o
HK Hongkong o ooooooooo (3)o
HN Honduras x ooxoxoooo o
HR Kroatien x xxxxxxxxx (1)X R
HU Ungarn x xxxxxxxxx X R
IL Israel o ooxoxooox (3)o
IN Indien o ooooooooo (3)o
IS Island x xxxxxxxxx X R
K E K en i a oooooooooo (3)o
LI Litauen x xxxxxxxxx (1)(c)
LV Lettland x xxxxxxxxx (1)o
MA Marokko o ooxoxooox (3)X R
MG Madagaskar x xoxoxoooo (3)X R
MK Ehemalige jugoslawische Republik
Mazedonienoxoxoxooox X R
MT Malta x oxxoxxxxx (3)X R
MU Mauritius o oooooooox (3)o
MX Mexiko x ooxoxooox X R▼M321979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 6
B O/C P E B/O E B O/C P EFrisches
FleischFleischerzeugn-
isseLebende Tiere Rückstände
NA Namibia x xoxxxoooo (1)(2)(3)X R
NI Nicaragua x ooxoxoooo o
NO Norwegen x x XR
NZ Neuseeland x xxxxxxxxx X R
PA Panama x ooxoxoooo o
PL Polen x xxxxxxxxx (1)X R
PY Paraguay x xoxoxooox (3)X R
RO Rumänien x xxxxxxxxx (1)X R
RU Rußland x xxxxxxxxx (1)(2)(5)(c)
SG Singapur o ooooooooo (3)o
SI Slowenien x xxxxxxxxx (1)X R
SK Slowakei x xxxxxxxxx (1)X R
SV El Salvador x xoxoxoooo o
SZ Swasiland x ooxxxoooo (1)(2)(3)X R
TH Thailand o ooooooooo (3)o
TN Tunesien o oooooooox (3)(4)(c)
TR Türkei o ooxoxoooo o
UA Ukraineo oooooooox (c)
US Vereinigte Staaten von Amerika x xxxxxxxxx X R (b)
UY Uruguay x xoxxxooox (3)X R
ZA Südafrika x xxxxxooox (1)(2)(3)(6)X R
ZW Simbabwex ooooooooo (3)X R▼M321979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 7
Sonderbestimmungen
(1) Ausgenommen Wildschweine.
(2) Ausgenommen nicht entbeintes Fleisch und Schlachtabfälle.
(3) Unbeschadet der Beschränkungen gemäß der vorstehenden Liste werden Fleischerzeugnisse zugelassen, die in einem hermetisch geschlossenen Behäl tnis einer Hitzebehandlung bei einem Fo-Wert von mindestens 3 unterzogen
worden sind.
(4) Unbeschadet der Beschränkungen gemäß der vorstehenden Liste werden Fleischerzeugnisse zugelassen, die auf eine Kerntemperatur von mindestens 8 0 ºC erhitzt worden sind.
(5) Die Mitgliedstaaten genehmigen nur die Einfuhr von Einhufern gemäß der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission.
(6) Bis zur Annahme der Sonderbestimmungen in Anwendung von Artikel 13 Absatz 2 der Richtlinie 90/426/EWG des Rates untersagen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Einhufern aus dem genannten Land.
B = Rinder (einschließlich Büffel und Bison)
O/C = Schafe und ZiegenP = SchweineE = Einhufer
B/O = Klauentiere
x = genehmigto = nicht genehmigt
Anmerkungen
XR Der die Untersuchung von lebenden Tieren und frischem Fleisch auf Stoffe mit thyreostatischer, androgener, östrogener und gestagener Wirkung un d auf Stoffe mit anderer als hormonaler Wirkung betreffende Plan ist von der
Kommission genehmigt.
Einhufer, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind, werden eingeführt, ohne daß das betreffende Einfuhrland einen Rückstandsplan vorlegen muß.
(
a) Die Einfuhr lebender Rinder beschränkt sich auf Zuchtrinder und Kälber der Milchrassen ►C1, die weniger als 15 Tage alt ◄und zur Mast bestimmt sind.
(b) Die Einfuhr von Rindfleisch, das zum Verzehr bestimmt ist, ist beschränkt auf
i) Fleisch von Kühen, die ausschließlich zur Milcherzeugung verwendet worden sind;
ii) Fleisch,
— das den zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vereinbarten Bedingungen genügt
und
— das in Frischfleischbetrieben von Schlachttieren von landwirtschaftlichen Betrieben gewonnen worden ist, die von der Kommission anerkannt sind . Die Kommission übermittelt die Namen dieser Betriebe den
Mitgliedsstaaten in einer besonderen Mitteilung.
(c) Für die Einfuhr von lebenden Pferden, die zur Schlachtung bestimmt sind, liegen ausreichende Garantieleistungen vor.▼M321979D0542 — DE — 18.10.1996 — 009.001 — 8
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TEIL 2
SONDERVERZEICHNIS FÜR REGISTRIERTE PFERDE
Land
(ISO-Code)LandRegistrierte
PferdeAnmer-
kungen
AE Vereinigte Arabische Emirate x
BB Barbados x
BH Bahrain x
BM Bermuda x
BO Bolivien xCO Kolumbien x (
1)
CR Costa Rica x (1)
CU Kuba x
EC Ecuador x (1)
EG Ägypten x (1)
HK Hong-Kong x
JM Jamaika x
JO Jordanien x
JP Japan x
KW Kuweit x
LY Libyen x
MO Macau xMY Malaysia (Halbinsel) xOM Oman x
PE Peru x (
1)
QA Katar x
SG Singapur x
SY Syrien x
TR Türkei x (1)
VE Venezuela x (1)
x = genehmigt
(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen nur die Einfuhr von Einhufern gemäß Entscheidung
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