02000R0738 — DE — 09.10.2022 — 001.001

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VERORDNUNG (EG) Nr. 738/2000 DER KOMMISSION

vom 7. April 2000

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur







Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröf-fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG







Warenbeschreibung Einreihung (KN-Code) Begründung (1) (2) (3) 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: — ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält — ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist — eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt — ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes — eine Lage aus Vliesstoff — eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material Das Erzeugnis wird als Meterware ohne Anschlußstücke eingeführt 3917 31 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften, 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 8 zu Kapitel 39 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3917 , 3917 31 und 3917 31 90 Der für den Materialtransport entscheidende Kunststoffschlauch verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter 2. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: — ein Bündel flexibler Kunststoffschläuche für den Materialtransport — ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte von den Transportschläuchen getrennt ist — eine Lage aus Aluminiumfolie, die die Transportschläuche, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt — ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes — eine Lage aus Vliesstoff — eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material Das Erzeugnis wird als Meterware ohne Anschlußstücke eingeführt 3926 90 99 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3926 , 3926 90 und 3926 90 99 Das für den Materialtransport entscheidende Bündel Kunststoffschläuche verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter 3. Ein Fahrzeug, mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist Das Fahrzeug besteht aus einem Lastkraftwagenfahrgestell mit einem Führerhaus für einen Fahrer und Fahrgäste. Es wird von einem Dieselmotor angetrieben und ist für den unabhängigen Betrieb auf öffentlichen Straßen geeignet Die Hebevorrichtung ist fest auf dem Fahrzeug angebracht. Sie besteht aus einem Teleskopausleger für senkrechte Bewegungen, der drehbar ist. Sie hat eine Arbeitsplattform mit den Abmessungen 0,60 m × 1,20 m und eine Sicherheitsreling. Die Bedienelemente der Hebevorrichtung sind auf der Arbeitsplattform angebracht. Das Fahrzeug hat vier einziehbare, sich beim Betrieb der Hebevorrichtung auf den Boden stützende Stabilisatoren. Die Hebevorrichtung erreicht eine maximale Höhe von 12 m und kann bis zu 325 kg heben Siehe Abbildung A (*1) 8705 90 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8705 , 8705 90 und 8705 90 90 Das Fahrzeug ist ein Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken der Position 8705 4. Ein Fahrzeug mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform und Gabeln versehen ist Das Fahrzeug besitzt einen batteriegetriebenen Elektromotor, der die Hebevorrichtung und das Fahrzeug selbst antreibt. Die Bedienelemente der Hebevorrichtung sind auf der Arbeitsplattform angebracht Das Fahrzeug ist nicht zum Fahren auf öffentlichen Straßen geeignet Die Hebevorrichtung erreicht eine maximale Höhe von 2,50 m und kann bis zu 1 200 kg heben Siehe Abbildung B (*1) 8427 10 10 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8427 , 8427 10 und 8427 10 10 Dieses selbstfahrende Fahrzeug ist sowohl für den Transport von Waren als auch zum Anheben von Waren und Personen geeignet ▼M1 ————— ▼B 6. Eine hydraulische Hebevorrichtung auf vier Rädern, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist Die Hebevorrichtung besitzt einen Motor, der ausschließlich den Hebeausleger antreibt. Die Bedienelemente für die Teleskopstange sind auf der Arbeitsplattform angebracht Die Hebevorrichtung hat vier einziehbare, sich beim Betrieb der Hebevorrichtung auf den Boden stützende Stabilisatoren. Sie hat keinen Antriebsmotor. Sie ist nicht zum Fahren auf öffentlichen Straßen geeignet Die hydraulische Hebevorrichtung besteht aus einer Teleskopstange für senkreche Bewegungen. Sie hat eine Arbeitsplattform mit den Abmessungen 0,66 m × 0,66 m und eine Sicherheitsreling Die Hebevorrichtung erreicht eine maximale Höhe von 12,8 m und kann bis zu 160 kg heben Siehe Abbildung D (*1) 8428 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8428 , 8428 90 und 8428 90 98 Diese Hebevorrichtung ist weder selbstfahrend noch für den Transport von Waren geeignet, sondern nur zum Anheben von Waren und Personen bestimmt ( *1 ) Die Abbildungen dienen lediglich der Illustration.

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