02014R0795 — DE — 25.05.2021 — 002.001

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VERORDNUNG (EU) Nr. 795/2014 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 3. Juli 2014

zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme

(EZB/2014/28)

Artikel 1

Gegenstand und Umfang

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Eine Ermittlung erfolgt jährlich.

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Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

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Artikel 2a

Schriftliche Mitteilung über die Einleitung des Verfahrens zur Einstufung eines Zahlungssystems als SIPS

Die EZB teilt dem Betreiber des Zahlungssystems ihre Absicht mit, ein Verfahren zur Einstufung eines Zahlungssystems als SIPS im Einklang mit Artikel 1 einzuleiten. In der schriftlichen Mitteilung sind alle wesentlichen Tatsachen und rechtlichen Gründe im Zusammenhang mit einer möglichen Einstufung des betreffenden Zahlungssystems als SIPS anzugeben.

Artikel 2b

Recht auf Akteneinsicht im Rahmen des Verfahrens zur Einstufung eines Zahlungssystems als SIPS

Nach Eingang der in Artikel 2a genannten schriftlichen Mitteilung hat der Betreiber des Zahlungssystems das Recht, Einsicht in Akten, Dokumente oder sonstige Unterlagen der EZB zu nehmen, die als Grundlage für die Einstufung des Zahlungssystems als SIPS dienen. Dieses Recht gilt nicht für Informationen, die gegenüber der EZB, einer nationalen Zentralbank oder anderen Dritten, einschließlich anderer Organe oder Einrichtungen der Union, als vertraulich gelten.

Artikel 2c

Recht auf Anhörung im Rahmen des Verfahrens zur Einstufung eines Zahlungssystems als SIPS

Artikel 2d

Begründung des Beschlusses zur Einstufung eines Zahlungssystems als SIPS

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Artikel 3

Solide Rechtsgrundlage

Artikel 4

Leitungsstruktur

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Der Rat stellt sicher, dass es drei klar voneinander getrennte, effektive Krisenabwehrfunktionen (Geschäftsbetrieb, Risikomanagement und interne Revision) gibt, die über ausreichende Befugnisse und Mittel verfügen, ausreichend unabhängig sind und ausreichend Zugang zum Rat haben.

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(7a)

Die Genehmigung des Rates ist erforderlich bei allen Entscheidungen, die eine erhebliche Auswirkung auf das Risikoprofil des SIPS haben, und bei der wesentlichen Risikodokumentation zum Geschäftsbetrieb des SIPS. Mindestens einmal jährlich hat der Rat den in Artikel 5 Absatz 1 in Bezug genommenen umfassenden Risikomanagementrahmen, den in Artikel 15 Absatz 1 in Bezug genommenen operationellen Risikorahmen und den dazugehörigen in Artikel 15 Absatz 5 in Bezug genommenen Notfallplan, den in Artikel 5 Absatz 4 in Bezug genommenen Plan zur geordneten Abwicklung, den in Artikel 13 Absatz 6 in Bezug genommenen Kapitalplan, den in Artikel 6 Absatz 1 in Bezug genommenen Kreditrisikorahmen, den in Artikel 8 Absatz 1 in Bezug genommenen Liquiditätsrisikorahmen, den in Artikel 7 in Bezug genommenen Sicherheitenrahmen zur Regelung des Risikomanagements, die in Artikel 14 Absatz 4 in Bezug genommene Anlagestrategie des SIPS sowie den in Artikel 15 Absatz 4 a in Bezug genommenen Rahmen zur Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen zu prüfen und zu genehmigen.