1993D0196—DE—01.05.2004—009.001—1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. Februar 1993
über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von Schlach-
tequiden
(93/196/EWG)
(ABl.L86vom6.4.1993,S.7)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 94/453/EGderKommissionvom29.Juni1994 L187 11 22.7.1994
►M2Entscheidung 95/322/EGderKommissionvom25.Juli1995 L190 9 11.8.1995
►M3Entscheidung 96/81/EGderKommissionvom12.Januar1996 L19 53 25.1.1996
►M4Entscheidung 96/82/EGderKommissionvom12.Januar1996 L19 56 25.1.1996
►M5Entscheidung 96/279/EGDerKommissionvom26.Februar1996 L107 1 30.4.1996
►M6Entscheidung 97/36/EGderKommissionvom18.Dezember 1996 L14 57 17.1.1997
►M7Entscheidung 2001/117/EGderKommissionvom26.Januar2001 L43 38 14.2.2001
►M8Entscheidung 2001/611/EGderKommissionvom20.Juli2001 L214 49 8.8.2001
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
►A2AkteüberdieBedingungendesBeitrittsderTschechischenRepublik,der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der
Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blikPolen, derRepublik Slowenien undderSlowakischen Republik unddieAnpassungenderdieEuropäische Unionbegründenden VerträgeL236 33 23.9.2003
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L238vom23.9.1993,S.46(93/196/EWG)
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. Februar 1993
über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung
für die Einfuhr von Schlachtequiden
(93/196/EWG)
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990
zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das
Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern(1),
zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/36/EWG(2), insbesondere auf
Artikel 15Buchstabe a)unddie Artikel16und18,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus
Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren sowie zur
Änderung der Richtlinien 89/622/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(
3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG(4),
insbesondere aufArtikel14,
inErwägungnachstehenderGründe:Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(
5), zuletzt geändert
durchdieEntscheidung93/100/EWGderKommission(6),isteineListe
der Drittländer aufgestellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten unter
anderem dieEinfuhrvonEquidenzulassen.
Esistauch notwendig, die Regionalisierung bestimmter in dieser Liste
aufgeführterDrittländerzuberücksichtigen,dieInhaltderEntscheidung92/160/EWG derKommission(
7),geändert durchdieEntscheidung 92/
161/EWG(8),ist.
Die zuständigen nationalen Veterinärbehörden haben sich verpflichtet,
derKommissionunddenMitgliedstaaten fernschriftlich odermitFern-
kopierer binnen 24 Stunden von der Bestätigung des Auftretens einerinfektiösen oder ansteckenden Krankheit bei Equiden der Listen Aund B des Internationalen Tierseuchenamtes oder von der Annahmeeines entsprechenden Impfprogramms oder innerhalb einer angeme-ssenen Frist von beabsichtigten Änderungen der nationalen
VorschriftenfürdieEinfuhrvonEquiden Mitteilung zumachen.
Die zu erlassenden Bedingungen für die Einfuhr von Schlachtequiden
gelten unbeschadet der Richtlinie 86/469/EWG des Rates(
9), gemäß
der keine Thyreostatika, Östrogene, Androgene oder Gestagene zumMästenvonEquidenverwendet werdendürfen.
Die Erteilung von Bescheinigungen für Lieferungen von Schlachte-
quiden ist vorgesehen worden, sofern die Tiere ordnungsgemäß
gekennzeichnet und identifiziert sind. Daher muß eine deutliche undunverwischbare Kennzeichnung fürSchlachtequiden festgelegt werden.
Equide unterschiedlicher Kategorien haben ihre Besonderheiten, und
ihre Einfuhr wirdfür unterschiedliche Zwecke gestattet. Daher müssenfür Schlachtequiden, die unmittelbar zum Bestimmungsschlachthofverbracht werden, und Schlachtequiden, die erst Zwischenstation auf1993D0196—DE—01.05.2004—009.001—2
(1) ABl.Nr.L224vom18.8.1990,S.42.
(2) ABl.Nr.L157vom10.6.1992,S.28.
(3) ABl.Nr.L268vom24.9.1991,S.56.
(4) ABl.Nr.L243vom25.8.1992,S.27.
(5) ABl.Nr.L146vom14.6.1979,S.15.
(6) ABl.Nr.L40vom17.2.1993,S.23.
(7) ABl.Nr.L71vom18.3.1992,S.27.
(8) ABl.Nr.L71vom18.3.1992,S.29.
(9) ABl.Nr.L275vom26.9.1986,S.36.
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einem Markt oder in einem Sammelzentrum machen, unterschiedliche
tierseuchenrechtliche Anforderungen festgelegt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme desStändigenVeterinärausschusses—
HATFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG gestatten die Mitglied-
staaten die Einfuhr von Schlachtequiden, die aus den in Teil I des
Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG genannten Drittländernstammen und deutlich und unverwischbar mit einem mindestens 3 cmgroßen Brennstempel „S“ auf dem linken Vorderhuf gekennzeichnetsindsowie
i) den Bedingungen von Anhang I dieser Entscheidung entsprechen,
wenn sie unmittelbar in einen Schlachthof verbracht werden, umdort binnen fünf Tagen nach ihrem Eintreffen und spätestens achtTage nach ihrem Eintreffen in der Gemeinschaft geschlachtet zuwerden. Verbringen die Equiden jedoch mehr als acht Tage auf
See, so können die Mitgliedstaaten beschließen, daß sie binnen 21
Tagen nach ihrem Eintreffen im Schlachthof geschlachtet werdenkönnen,sofernsieuntertäglicherÜberwachungdesamtlichen Tier-arztes im Schlachthof verbleiben. Die Mitgliedstaaten unterrichtendieKommissionüberdieseFälle;
oder
ii) den Bedingungen von Anhang II dieser Entscheidung entsprechen,
wenn sie vor der Schlachtung auf einem Markt oder in einemSammelzentrum Zwischenstation machen.
Artikel 2
DieseEntscheidung istanalle Mitgliedstaaten gerichtet.1993D0196—DE—01.05.2004—009.001—3
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ANHANG I
1993D0196—DE—01.05.2004—009.001—4
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►(1)M31993D0196—DE—01.05.2004—009.001—5
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►(1)M61993D0196—DE—01.05.2004—009.001—6
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ERKLÄRUNG
►(1)M51993D0196—DE—01.05.2004—009.001—7
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ANHANG II
►(1)C11993D0196—DE—01.05.2004—009.001—8
▼B
►(1)M31993D0196—DE—01.05.2004—009.001—9
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►(1)M4
►(2)M61993D0196—DE—01.05.2004—009.001—10
▼B
1993D0196—DE—01.05.2004—009.001—11
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ERKLÄRUNG
►(1)A1
►(2)M5
►(3)M8
►(4)(5)A21993D0196—DE—01.05.2004—009.001—12