1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1576/89 DES RATES
vom 29. Mai 1989
zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufma-
chung von Spirituosen
(ABl.L160vom12.6.1989,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EWG)Nr.3280/92desRatesvom9.November1992 L327 3 13.11.1992
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1576/89 DES RATES
vom 29. Mai 1989
zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung,
Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft, insbesondereaufdie Artikel43und100a,
aufVorschlagderKommission(
1),
inZusammenarbeit mitdemEuropäischen Parlament(2),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(3),
inErwägungnachstehenderGründe:Besondere Gemeinschaftsvorschriften für Spirituosen gibt es zur Zeit
nicht;diesgiltinsbesonderefürdieBegriffsbestimmungdieserErzeug-nisse und die Bestimmungen bezüglich ihrer Bezeichnung und ihrerAufmachung. Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung dieserErzeugnisse ist es angezeigt, gemeinsame Bestimmungen in diesem
Bereichzuerlassen,umzumreibungslosenFunktionierendesGemein-
samenMarktesbeizutragen.
Spirituosen sind ein wichtiger Markt für die gemeinschaftliche Land-
wirtschaft. Dieser Markt beruht zum großen Teil auf dem hohenAnsehen, das diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf demWeltmarktgenießenunddasaufderQualitätdertraditionellenErzeug-nisse beruht. Um diesen Markt zu erhalten, muß ein bestimmtes
Qualitätsniveau dieser Erzeugnisse gewahrt bleiben. Zu diesem Zweck
sollten die Erzeugnisse unter Berücksichtigung der überliefertenHerstellungsverfahren definiert werden, die die Grundlage für ihrenguten Ruf sind. Außerdem sollten die so definierten BezeichnungenErzeugnissenvorbehaltenbleiben,derenQualitätsniveaudemdertradi-
tionellen Erzeugnisse entspricht, um eine Abwertung dieser
Bezeichnungen zuverhindern.
Das Gemeinschaftsrecht muß bestimmten Gebieten, zu denen
ausnahmsweise auch einige Länder gehören können, die Verwendungauf sie bezüglicher geographischer Bezeichnungen vorbehalten, soferndiejenigen Phasen des Produktionsprozesses, in denen das Ender-
zeugnis entsteht und die diesem seinen Charakter und seine
endgültigen Eigenschaften verleihen, in dem betreffenden geographi-schen Gebiet stattgefunden haben. Indem dieGemeinschaftsvorschriften den Erzeugern auf diese Weise ausschließ-liche Rechte zuerkennen, wahren die betreffenden Bezeichnungenihren Charakter von Herkunftsbezeichnungen und verhindern damit,
daß sie öffentliches Eigentum und somit zu allgemeinen Bezeich-
nungen werden. Die betreffenden Angaben sollen zudem denVerbraucherüberdieHerkunfteinesdurchdieverwendetenAusgangs-stoffe oder die besonderen Herstellungsverfahren gekennzeichnetenErzeugnisse unterrichten.
Zur Information des Verbrauchers wird gewöhnlich das Etikett mit
einerReihevonAngabenversehen.Spirituosenunterliegenhinsichtlich
ihrer Etikettierung den allgemeinen Bestimmungen der Richtlinie 79/112/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur Angleichung derRechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung undAufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür(
4), zuletzt
geändert durch die Richtlinie 86/197/EWG(5). Angesichts der Beson-1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—2
(1) ABl. Nr. C 189 vom 23. 7. 1982, S. 7, und ABl. Nr. C 269 vom 25. 10.
1986,S.4.
(2) ABl. Nr. C 127 vom 14. 5. 1984, S. 175, und Beschluß vom 24. 5. 1989
(nochnichtimAmtsblatt veröffentlicht).
(3) ABl.Nr.C124vom9.5.1983,S.16.
(4) ABl.Nr.L33vom8.2.1979,S.1.
(5) ABl.Nr.L144vom29.5.1986,S.38.
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derheitdieserErzeugnisseempfiehltessichzurbesserenUnterrichtung
des Verbrauchers, diese allgemeinen Regeln durch besondereVorschriften zu ergänzen und insbesondere in die Begriffsbestimmung
der Erzeugnisse Angaben bezüglich der Reifung und des Mindestalko-
holgehalts für das Inverkehrbringen zum menschlichen Verzehraufzunehmen.
AuchwenndieRichtlinie79/112/EWGgewisseAngabeninderEtiket-
tierung vorschreibt, ist sie verhältnismäßig ungenau bezüglich desHerstellungsorts. Diesem Begriff kommt jedoch wegen der gedankli-chen Verbindung, die der Verbraucher oftmals zwischen demjeweiligen Getränk und seinem Herstellungsort vornimmt, eine ganzbesondere Bedeutung zu. Ohne eine derartige Angabe könnte bei dem
Verbraucher der Eindruck entstehen, daß der Ursprung ein anderer ist.
Diese Gefahr sollte dadurch vermieden werden, daß in bestimmtenFällen die Angabe des Herstellungsorts in der Etikettierung vorge-schrieben wird.
DarüberhinaussindineinigenFällenzusätzliche Bestimmungenerfor-
derlich. Wird beispielsweise Äthylalkohol verwendet, so sollte dieausschließliche Verwendung von Äthylalkohol landwirtschaftlichenUrsprungs vorgeschrieben werden, wie es in der Gemeinschaft bereitsüblich ist, um den landwirtschaftlichen Grunderzeugnissen auch
weiterhin einen wichtigen Absatzmarkt zusichern.
Die Richtlinie 80/778/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 über die
Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch(
1) und die Rich-
tlinie 80/777/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und
den Handel mit natürlichen Mineralwässern(2), beide zuletzt geändert
durch die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, legen dieEigenschaften des Wassers fest, das für die menschliche Ernährungverwendetwerdenkann.Esempfiehltsich,aufdieseRichtlinienBezug
zunehmen.
Die Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Anglei-
chung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zurVerwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre
Herstellung(
3) enthält Definitionen der verschiedenen Begriffe, die im
Zusammenhang mit der Aromatisierung verwendet werden können. Eserscheint zweckmäßig, sichhierderselben Terminologie zubedienen.
Es ist angebracht, besondere Vorschriften für die Bezeichnung und
Anpassung von importierten Spirituosen zu erlassen, wobei den
Verpflichtungen der Gemeinschaft bei ihren Beziehungen mit denDrittländern Rechnungzutragenist.
Zur Aufrechterhaltung des guten Rufs der Gemeinschaftserzeugnisse
auf dem Weltmarkt sollten die gleichen Regeln für die exportiertenErzeugnisse gelten, es sei denn, daß wegen der herkömmlichenGewohnheiten undGebräuche eine abweichende Regelung erforderlichist.
Die einheitliche und gleichzeitige Anwendung der vorgeschlagenen
Maßnahmen kann am besten durch Erlaß einer Verordnung erreichtwerden.
Im Interesse der Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens
sollte die Kommission beauftragt werden, die technischen Durchführ-ungsbestimmungen zu erlassen. Zu diesem Zweck erscheint esangebracht, Verfahren vorzusehen, mit denen eine Zusammenarbeitzwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen eines
Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen herbeigeführt
wird.
Schließlich sind Übergangsmaßnahmen erforderlich, um den Übergang
zudermit dieserVerordnungeingeführten Regelung zuerleichtern —1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—3
(1) ABl.Nr.L229vom30.8.1980,S.11.
(2) ABl.Nr.L229vom30.8.1980,S.1.
(3) ABl.Nr.L184vom15.7.1988,S.61.
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HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) In dieser Verordnung werden allgemeine Regeln für die
Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosenfestgelegt.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gilt als Spirituose die alko-
holische Flüssigkeit,die
— zummenschlichen Verbrauch bestimmt ist,
— besondere organoleptische Eigenschaften und, abgesehen von den
ErzeugnisseninAnhangIIINummer1,einenMindestalkoholgehaltvon15%volaufweistund
— wiefolgtgewonnenwird:
— entwederunmittelbardurchDestillieren—mitoderohneZusatz
von Aromastoffen — aus natürlichen vergorenen Erzeugnissen
und/oder durch Einmaischen von pflanzlichen Stoffen und/oder
durch Zusatz von Aromastoffen, Zucker oder sonstigenSüßstoffen gemäß Absatz 3 Buchstabe a) und/oder sonstigenlandwirtschaftlichen Erzeugnissen in Äthylalkohol landwirt-schaftlichen Ursprungs und/oder in Destillatenlandwirtschaftlichen Ursprungs und/oder in Brand im Sinne
dieserVerordnung
— oderdurchMischungeinerSpirituosemit
— einerodermehreren anderen Spirituosen,
— Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, Destillaten
landwirtschaftlichen UrsprungsoderBrand,
— einem odermehreren alkoholischen Getränken,— einem odermehreren Getränken.
Als Spirituosen gelten jedoch nicht die Getränke der KN-Code
220300,2204,2205,220600und2207.
(3) Allgemeine Begriffsbestimmungen.
FürdieZwecke dieserVerordnunggelten als
a) Süßung:
Verfahren, bei dem zur Herstellung von Spirituosen eines oder
mehrere derfolgenden Erzeugnisse verwendet werden:
Halbweißzucker, Weißzucker, raffinierter Weißzucker, Dextrose,
Fruktose, Glukosesirup, flüssiger Zucker, flüssiger Invertzucker,Sirup von Invertzucker, rektifiziertes Traubenmostkonzentrat,konzentrierter Traubenmost, frischer Traubenmost, karamelisierter
Zucker (burned sugar), Honig, Johannisbrotsirup sowie andere
natürliche Zuckerstoffe, die eine ähnliche Wirkung wie die vorste-hendgenannten Erzeugnisse haben.
Karamelisierter Zucker ist das Erzeugnis, das ausschließlich durch
kontrolliertes Erhitzen von Saccharose ohne Zusatz von Basen,Mineralsäuren oder anderen chemischen Zusatzstoffen gewonnen
wird.
b) Mischung:
Verfahren, bei dem zwei oder mehr verschiedene Getränke zur
GewinnungeinesneuenGetränksmiteinander vermischt werden.
c) ZusatzvonAlkohol,Verschnitt:
Verfahren, bei dem eine Spirituose Äthylalkohol landwirtschaftli-
chenUrsprungszugesetzt wird.
d) Zusammenstellung, Blend,Blending:
Verfahren, bei dem zwei oder mehr Spirituosen ein und derselben
Kategorie zusammengebracht werden, die in ihrer Zusammenset-
zung jedoch nur geringfügige Abweichungen aufweisen, wobeidiese Abweichungen durch ein oder mehrere der folgenden Krite-rienbedingt sind:
— Herstellungsverfahren,1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—4
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— verwendete Destillationsgeräte,
— Reifungsdauer,— Erzeugungsgebiet.
Das gewonnene Getränk gehört derselben Kategorie an wie die
ursprünglichenGetränke vordemZusammenstellen.
e) Reifung:
Verfahren, bei dem in geeigneten Behältern Vorgänge natürlich
ablaufen können, durch welche die betreffende Spirituose neueorganoleptische Merkmale erhält.
f) Aromatisierung:
Verfahren, bei dem zur Herstellung von Spirituosen ein oder
mehrere aromatisierende Stoffe im Sinne von Artikel 1 Absatz 2Buchstabea)derRichtlinie 88/388/EWGverwendet werden.
g) Färbung:
Verfahren, bei dem zur Herstellung von Spirituosen ein oder
mehrere Farbstoffeverwendet werden.
g) Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs:
Äthylalkohol, der die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten
Merkmale aufweist und durch Destillation nach alkoholischerGärungausinAnhangIIdesVertrages genannten landwirtschaftli-chen Erzeugnissen hergestellt wird; ausgenommen sind die inAbsatz 2 genannten Spirituosen. Wenn auf die verwendeten
Ausgangsstoffe Bezug genommen wird, muß der Alkohol
ausschließlich aus dem betreffenden Ausgangsstoff gewonnenwerden.
i) Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs:
Die alkoholische Flüssigkeit, die durch Destillation nach alkoholi-
scher Gärung aus in Anhang II des Vertrages genannten
landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt wird und weder die
Merkmale des unter Buchstabe h) genannten Äthylalkohols nochdiejenigen einer Spirituose aufweist, jedoch ein Aroma und einenGeschmackbewahrthat,dievondenverwendetenAusgangsstoffenstammen. Wenn auf den verwendeten Ausgangsstoff Bezuggenommen wird, muß das Destillat ausschließlich aus dem betref-
fendenAusgangsstoffgewonnenwerden.
j) Alkoholgehalt:
Das Verhältnis des in dem betreffenden Erzeugnis enthaltenen
Volumensanreinem Alkoholbeieiner Temperatur von20ºCzumGesamtvolumen diesesErzeugnissesbei derselben Temperatur.
k) Gehaltanflüchtigen Bestandteilen:
Gehalt einer ausschließlich durch Destillieren hergestellten Spiri-
tuose an flüchtigen Bestandteilen außer Äthylalkohol und
Methanol, und zwar ausschließlich aus der Destillation bzw.erneuten Destillation derverwendeten Ausgangsstoffe.
l) Herstellungsort:
Der Ort oder die Region, wo die Phase des Herstellungsprozesses
desFertigerzeugnissesstattgefundenhat,inderdieSpirituoseihren
CharakterundihrewesentlichenendgültigenEigenschaftenerhalten
hat.
m) Kategorie vonSpirituosen:
Sämtliche Spirituosen, die ein und derselben Begriffsbestimmung
entsprechen.
(4) Begriffsbestimmungen einzelner ArtenvonSpirituosen.
FürdieZwecke dieserVerordnunggelten als
a) Rum:
1. Die Spirituose, die ausschließlich durch alkoholische Gärung
undDestillationvonausderHerstellungvonRohrzuckerstamm-ender Melasse oder Sirup oder aber von dem Saft des1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—5
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Zuckerrohrs selbst gewonnen und auf weniger als 96 % vol
destilliert wird, so daß das Destillationserzeugnis in wahrnehm-barem Maße die besonderen organoleptischen Merkmale von
Rumaufweist.
2. Dieausschließlich ausderalkoholischenGärungundderDestil-
lation von Saft aus Zuckerrohr gewonnene Spirituose, die die
besonderen Aromamerkmale von Rum sowie einen Gehalt an
flüchtigenStoffenvonmindestens225g/hlr.A.aufweist.DieseSpirituose darf mit der Bezeichnung „landwirtschaftlich“ alsErgänzung der Bezeichnung „Rum“ zusammen mit einer dergeographischen Bezeichnungen der französischen überseeischenDepartements gemäß AnhangIIvermarktet werden.
b)WhiskyoderWhiskey:
Die Spirituose, die durch Destillieren von Getreidemaisch
gewonnenwird,
— die durch die in ihr enthaltenen Malzamylasen mit oder ohne
anderenatürliche Enzyme verzuckert,
— mit Hefevergoren,— zu weniger als 94,8 % vol so destilliert worden ist, daß das
Destillationserzeugnis das Aroma und den Geschmack derverwendeten Ausgangsstoffeaufweist,
und die mindestens drei Jahre lang in Holzfässern mit einem
Fassungsvermögenvon700Litern oderwenigergereift ist.
c) Getreidespirituose:
1. Die Spirituose, die durch Destillieren aus vergorener Getreide-
maische gewonnen wird und die organoleptischen MerkmalederAusgangsstoffeaufweist.
Die Bezeichnung „Getreidespirituose“ kann für das in Deutsch-
land sowie in den Gebieten der Gemeinschaft mit Deutsch alseine der Amtssprachen hergestellte Getränk durch die Bezeich-nung „Korn“ oder „Kornbrand“ ersetzt werden, sofern dieses
Getränk in diesen Regionen herkömmlicherweise hergestellt
wird und wenn die Getreidespirituose ohne Zugabe von Zusatz-stoffendortwiefolgtgewonnenwird:
— entweder ausschließlich durch Destillieren von vergorener
Maische aus dem vollen Korn von Weizen, Gerste, Hafer,
RoggenoderBuchweizen mit allenseinenBestandteilen
— oder durch erneutes Destillieren eines gemäß dem ersten
Gedankenstrich gewonnenen Destillats.
2. Um die Bezeichnung „Getreidebrand“ führen zu können, muß
die Getreidespirituose durch Destillieren zu weniger als 95 %
vol aus vergorener Getreidemaische gewonnen werden und dieorganoleptischen Merkmale derAusgangsstoffeaufweisen.
d) Branntwein:
DieSpirituose,
— die ausschließlich durch Destillieren zu weniger als 86 % vol
von Wein oder Brennwein oder durch erneutes Destillieren zu
wenigerals86%voleinesWeindestillats gewonnenwird;
— die einen Gehalt an flüchtigen Bestandteilen von 125 g/hl r. A.
odermehrund
— einen Höchstgehalt anMethanolvon200g/hlr.A.aufweist.
Gereifter Branntwein kann weiterhin unter der Bezeichnung
„Branntwein“ vermarktet werden, wenn seine Reifezeit mindestensderReifezeitfürdasinBuchstabee)genannteErzeugnisentspricht.
e)BrandyoderWeinbrand:
DieSpirituose,
— dieausBranntweinmitoderohneWeindestillat,daszuweniger
als 94,8 % vol destilliert ist, gewonnen wird, sofern diesesDestillat höchstens 50 % des Alkoholgehalts des Fertigerzeug-nissesnicht übersteigt und1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—6
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— die in Eichenholzbehältern mindestens ein Jahr oder aber
mindestens sechs Monate, wenn das Fassungsvermögen derEichenfässer unter1000Litern liegt,gereift ist;
— die einen Gehalt an flüchtigen Bestandteilen von 125 g/hl r. A.
oder mehr ausschließlich ausderDestillation bzw.dererneuten
Destillation derverwendeten Ausgangsstoffeaufweist;
— einen Höchstgehalt anMethanolvon200g/hlr.A.aufweist.
f) Tresterbrand oderTrester:
1. a) DieSpirituose,
— die aus vergorenem und destilliertem Traubentrester —
entweder unmittelbar durch Wasserdampf oder nachZusatz von Wasser — gewonnen wird, dem in einemnach dem Verfahren des Artikels 15 zu bestimmendenUmfang Trub zugesetzt worden sein kann, wobei dieDestillation unter Beigabe des Tresters zu weniger als
86 % vol vorgenommen wird; eine erneute Destillation
aufdenselben Alkoholgehalt istzulässig;
— dieeinenGehaltanflüchtigenBestandteilen von140g/hl
r.A.odermehr undeinen Höchstgehalt anMethanol von1000g/hlr.A.aufweist.
b) Während der Übergangszeit, die für Portugal in der Beitritts-
akte von 1985 vorgesehen ist, kann in Portugal jedoch
Tresterbrand vermarktet werden, der dort erzeugt wurde undeinen Höchstgehalt an Methanol von 1500 g/hl r. A.aufweist.
2. DieBezeichnung„Trester“oder„Tresterbrand“kannnurfürdie
in Italien hergestellte Spirituose durch die Bezeichnung„Grappa“ersetzt werden.
g) BrandausObsttrester:
Die Spirituose, die durch Gärung und Destillieren von Obsttrester
gewonnen wird. Die Destillationsbedingungen, die Merkmale desErzeugnissesundweitereEinzelheiten werdennachdemVerfahrendesArtikels15festgelegt.
h) Korinthenbrand oder Raisin Brandy:
Die Spirituose, die durch Destillieren des durch alkoholische
Gärung des Extraktes von getrockneten Beeren der Reben
„Schwarze Korinth“ oder „Malaga Muskat“ gewonnenen Erzeug-nisseshergestellt wird, daszu weniger als 94,5%vol sodestilliertwird,daßdasDestillatdasAromaunddenGeschmackderverwen-detenAusgangsstoffebehält.
i) Obstbrand:
1. a) DieSpirituose,
— die ausschließlich durch alkoholische Gärung und Destil-
lieren einer frischen fleischigen Frucht oder des frischen
MostsdieserFrucht—mitoderohneSteine—gewonnen
wird,
— die zu weniger als 86 % vol so destilliert wird, daß das
DestillatdasAromaunddenGeschmackderverwendetenFruchtbehält,
— dieeinenGehaltanflüchtigenBestandteilen von200g/hl
r.A.odermehr aufweist,
— die einen Höchstgehalt an Methanol von 1000 g/hl r. A.
aufweistund
— deren Blausäuregehalt bei Steinobstbrand 10 g/hl r. A.
nicht überschreiten darf.
b) Ausnahmen von den Bestimmungen des Buchstabens a)
dritter, vierter und fünfter Gedankenstrich können nach demVerfahren des Artikels 15 beschlossen werden, insbesonderefür die herkömmlichen Erzeugnisse, deren Herstellung undVerkauf einen wesentlichen Bestandteil des Einkommensbestimmter Obsterzeuger derGemeinschaft ausmachen.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—7
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c) Die so definierte Spirituose wird unter Voranstellung des
Namens der verwendeten Frucht als „-brand“ bezeichnet:Kirschbrand oder Kirsch, Pflaumenbrand oder Slibowitz,
Mirabellenbrand, Pfirsichbrand, Apfelbrand, Birnenbrand,
Aprikosenbrand, Feigenbrand, Brand aus Zitrusfrüchten,Brand aus Weintrauben oder Brand aus sonstigen Früchten.Sie kann auch unter Voranstellung des Namens der verwen-deten Fruchtals -wasserbezeichnet werden.
Der Ausdruck Williamsist Birnenbrand vorbehalten, der
ausschließlich aus Birnen der Sorte „Williams“ gewonnenwird.
Werden die Maischen zweier oder mehrerer Obstarten
zusammen destilliert, so wird das Erzeugnis als „Obstbrand“bezeichnet. Ergänzend können die einzelnen Arten in abstei-gender Reihenfolge der verwendeten Mengen angeführt
werden.
d) Die Fälle, in denen die Bezeichnung der Frucht an die Stelle
der Bezeichnung „-brand“ unter Voranstellung des Namensder betreffenden Frucht treten kann, und die Vorausset-
zungen, unter denen dies geschehen kann, werden nach dem
VerfahrendesArtikels15festgelegt.
2. Als „-brand“ unter Voranstellung des Namens der verwendeten
Frucht können ferner Spirituosen bezeichnet werden, die durch
Einmaischen bestimmter Beeren und sonstiger Früchte wie z.
B. Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und anderen, die teil-weise vergoren oder nichtvergoren sind, in Äthylalkohollandwirtschaftlichen Ursprungs oder in Brand oder in einemDestillat entsprechend den Definitionen in dieser Verordnung
und anschließendes Destillieren bei einer Mindestmenge von
100kgFrüchten auf20lr.A.gewonnenwerden.
UmeineVerwechslungmitdenObstbrändennachNummer1zu
vermeiden, werden die Bedingungen für die Verwendung der
Bezeichnung „-brand“ unter Voranstellung des Namens der
verwendeten Frucht sowie die betreffenden Früchte nach demVerfahrendesArtikels15festgelegt.
3. Die durch Einmaischen ganzer, nicht vergorener Früchte im
Sinne der Nummer 2 in Äthylalkohol landwirtschaftlichenUrsprungs und durch anschließendes Destillieren gewonnenenGetränke können als -geistunter Voranstellung des Namens der
verwendeten Fruchtbezeichnet werden.
j) BrandausApfel-oderBirnenwein:
DieSpirituose,
— die durch ausschließliches Destillieren von Apfel- oder Birnen-
weinhergestellt wirdund
— die den unter Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe a) zweiter,
dritter und vierter Gedankenstrich genannten AnforderungenfürObstbrandentspricht.
k) Enzian:
Die aus einem Enziandestillat hergestellte Spirituose, die durch
GärungvonEnzianwurzeln mitoderohneZusatzvonÄthylalkohol
landwirtschaftlichen Ursprungsgewonnenwird.
l) Obstspirituose:
1. Die Spirituose, die durch Einmaischen einer Frucht in Äthylal-
kohol landwirtschaftlichen Ursprungs und/oder in Destillaten
landwirtschaftlichen Ursprungs und/oder in Brand entsprechendden Definitionen in dieser Verordnung in einem gemäß demVerfahren nach Artikel 15 zu bestimmenden Mindestverhältnisgewonnenwird.
Zur Aromatisierung können dieser Spirituose Aromastoffe und/
oder Aromaextrakte zugesetzt werden, die nicht von der verar-beiteten Frucht herrühren. Diese Aromastoffe undAromaextrakte sindinArtikel 1Absatz2Buchstabe b)Ziffer i)bzw. Buchstabe c) der Richtlinie 88/388/EWG definiert. Jedoch1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—8
▼B
mußdercharakteristischeGeschmackdesGetränkssowiedessen
Färbungausschließlich vonderverarbeitetenFruchtstammen.
2. Dassodefinierte Getränk wirdals „Spirituose“ unter Voranstel-
lung des Namens der verwendeten Frucht bezeichnet. GemäßdemVerfahrendesArtikels15wirdbestimmt,inwelchenFällenund unter welchen Bedingungen diese Bezeichnung durch denNamenderFruchtersetzt werdenkann.
AlsPacharánkann jedoch nur die Obstspirituose bezeichnet
werden, die in Spanien durch Einmaischen von Schlehen
(Prunus espinosa) mit einer Fruchtmindestmenge von 250 g jeLiterreinen Alkoholsgewonnenwird.
m) Spirituosemit Wacholder:
1. a) Die Spirituose, die durch Aromatisieren von Äthylalkohol
landwirtschaftlichen Ursprungs und/oder Getreidebrand und/oder Getreidedestillat mit Wacholderbeeren (Juniperus
communis) gewonnenwird.
Andere natürliche Aromastoffe und/oder naturidentische
Aromastoffe nach Artikel 1Absatz 2 Buchstabe b)Ziffern i)und ii) der Richtlinie 88/388/EWG und/oder Aromaextraktenach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c) derselben Richtlinie
und/oder Duftstoffpflanzen oder Teile davon können zusätz-
lich verwendet werden, wobei die organoleptischenMerkmale der Wacholderbeeren wahrnehmbar bleibenmüssen,wennauchzuweilen inabgeschwächter Form.
b) Das Getränk trägt eine der folgenden Bezeichnungen:
Wacholder, Ginebra oderGenebra. Über die Verwendung
dieser Bezeichnungen ist nach dem Verfahren des Artikels
15zuentscheiden.
c) Der für die als Genièvre, Jenever, Genever undPeket
bezeichneten Spirituosen verwendete Alkohol muß dieentsprechenden organoleptischen Eigenschaften für die
Herstellung der genannten Erzeugnisse aufweisen und darf
einen Methanolgehalt von höchstens 5 g/hl r. A. und einenGehalt an Aldehyden, ausgedrückt in Azetaldehyd, vonhöchstens 0,2 g/hl r. A. haben. Der Wacholderbeereng-eschmack muß bei diesen Erzeugnissen nicht wahrnehmbar
sein.
2. a) DasGetränk kannals Ginbezeichnet werden,wennesdurch
Aromatisieren von Äthylalkohol landwirtschaftlichenUrsprungs, der die entsprechenden organoleptischen Merk-male aufweist, mit natürlichen Aromastoffen und/odernaturidentischenAromastoffennachArtikel1Absatz2Buch-
stabe b) Ziffern i) und ii) der Richtlinie 88/388/EWG und/
oder Aromaextrakten nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c)derselbenRichtliniegewonnenwird,wobeiderWacholderbe-ergeschmack vorherrschendbleiben muß.
b) Das Getränk kann auch als „destillierter Gin“ bezeichnet
werden,wennesausschließlichdurchdieerneuteDestillation
von Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs von ange-messener Qualität mit den gewünschten organoleptischenMerkmalen und einem ursprünglichen Alkoholgehalt vonmindestens 96 % vol in Destillierapparaten, die herkömmli-cherweise für Ginverwendet werden, unter Zusetzen von
Wacholderbeeren und anderen natürlichen pflanzlichen
Stoffen hergestellt wird, wobei der Wacholdergeschmackvorherrschend bleiben muß. Die Bezeichnung „destillierterGin“ darf auch für eine Mischung der Erzeugnisse dieser
Destillation mit Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs
von gleicher Zusammensetzung und Reinheit und gleichem
Alkoholgehalt verwendet werden. Zur Aromatisierung vondestilliertem Ginkönnen zusätzlich auch natürliche und/oder
naturidentische Aromastoffe und/oder Aromaextrakte nachBuchstabe a) verwendet werden. London Gin gehört zur
Getränkeart destillierter Gin.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—9
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Gin, der durch einen einfachen Zusatz von Essenzen oder
Aromastoffen zu Äthylalkohol landwirtschaftlichenUrsprungsgewonnenwird,darfnichtdieBezeichnungdestil-
lierterGintragen.
n) „Kümmel“ oder„Spirituosen mit Kümmel“:
1. Die Spirituose, die durch Aromatisieren von Äthylalkohol land-
wirtschaftlichen Ursprungs mit Kümmel (Carum carvi L.)gewonnenwird.
Andere natürliche und/oder naturidentische Aromastoffe nach
Artikel1Absatz2Buchstabeb)Zifferni)undii)derRichtlinie88/388/EWG und/oder Aromaextrakte nach Artikel 1 Absatz 2Buchstabe c) derselben Richtlinie können zusätzlich verwendetwerden, der Kümmelgeschmack muß aber vorherrschend
bleiben.
2. a) Für die Spirituose im Sinne von Nummer 1 ist auch die
Bezeichnung AkvavitoderAquavitzulässig,wenndieAroma-
tisierung mit einem Kräuterdestillat oder Gewürzdestillat
vorgenommen wurde.
AndereAromastoffegemäßNummer1Unterabsatz2können
zusätzlich verwendet werden, aber ein wesentlicher Teil des
Aromas muß aus der Destillation von Kümmelsamen und/oder Dillsamen (Anethum graveolens L.) stammen, wobeiderZusatzätherischer Öleunzulässigist.
b) Der Geschmack von Bitterstoffen darf nicht dominierend
sein. Der Extraktgehalt darf nicht mehr als 1,5 g/100 mlbetragen.
o) Spirituosemit Anis:
1. Die Spirituose, die durch Aromatisieren von Äthylalkohol land-
wirtschaftlichen Ursprungs mit natürlichen Extrakten vonSternanis (Illicium verum), Anis (Pimpinella anisum), Fenchel
(Foeniculum vulgare) oder anderen Pflanzen, die im wesentli-
chen das gleiche Aroma aufweisen, nach einem der folgendenVerfahrenhergestellt wird:
— Einmaischen und/oderDestillation,
— erneute Destillation des Alkohols unter Zusatz von Samen
oderanderen Teilen dervorgenannten Pflanzen,
— Beigabe von natürlichen destillierten Extrakten von
Anispflanzen,
— Kombination derdreivorgenannten Methoden.
Andere natürliche Pflanzenextrakte oder würzende Samen
können ergänzend verwendet werden, jedoch muß der Anisge-schmackvorherrschendbleiben.
2. Eine Spirituose mit Anis darf Pastisgenannt werden, wenn sie
außerdem natürliche Extrakte aus Süßholz (Glycyrrhiza glabra)und damit auch sogenannte „Chalkone“ (Farbstoffe) sowieGlycyrrhizinsäure enthält; der Glycyrrhizinsäuregehalt mußmindestens0,05GrammproLiterbetragenunddarf0,5Gramm
proLiternicht übersteigen.
Pastishat einen Zuckergehalt von weniger als 100 Gramm pro
Liter und einen Anetholgehalt von mindestens 1,5 Gramm und
höchstens2GrammproLiter.
3. EineSpirituosemitAnisdarfals Ouzobezeichnetwerden,wenn
sie
— ausschließlich inGriechenland hergestellt wird;
— durchZusammenstellung vonAlkoholengewonnenwird,die
durch Destillation oder Einmaischen unter Zusatz von Anis-
und/gegebenenfalls Fenchelsamen, des Mastix eines auf der
Insel Chios beheimateten Mastixbaums (Pistacia lentiscusChia oder latifolia) und von anderen würzenden Samen,Pflanzen und Früchten aromatisiert werden, wobei der durchDestillation aromatisierte Alkohol mindestens 20 % desAlkoholgehalts des Ouzoausmachen muß.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—10
▼B
DiesesDestillat muß
— durch Destillation in herkömmlichen, nichtkontinuierlich
arbeitenden Destillationsgeräten aus Kupfer mit einemFassungsvermögenvon1000Litern oder weniger gewonnen
werden;
— einenAlkoholgehaltvonmindestens55%volundhöchstens
80%volaufweisen.
Ouzomuß farblos sein und darf einen Zuckergehalt von bis zu
50GrammproLiter haben.
4. Eine Spirituose mit Anis darf als Anisbezeichnet werden, wenn
ihr charakteristisches Aroma ausschließlich von Anis (Pimpi-nella anisum) und/oder Sternanis (Illicium verum) und/oder
Fenchel (Foeniculum vulgare) herrührt. Das Getränk darf die
Bezeichnung „destillierter Anis“ tragen, wenn sein Alkoholge-
halt zu mindestens 20 % aus Alkohol besteht, der unterBeigabe dergenannten Samendestilliert wurde.
p) Spirituosemit bitterem Geschmack oder Bitter:
Die Spirituose mit vorherrschend bitterem Geschmack, die durch
Aromatisieren von Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungsmit natürlichen und/oder naturidentischen Aromastoffen nach
Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffern i) und ii) der Richtlinie
88/388/EWG und/oder Aromaextrakten nach Artikel 1 Absatz 2Buchstabec)derselben Richtlinie gewonnenwurde.
DieseSpirituosedarfauchunterderBezeichnung Bitteralleinoder
inVerbindungmiteinem anderen Begriffvermarktet werden.
DieMöglichkeit, denBegriff Bitterauchfürnicht invorliegendem
Artikelgenannte Erzeugnisse zuverwenden, bleibt unberührt.
q) Wodka:
DieSpirituose,dieausÄthylalkohollandwirtschaftlichenUrsprungs
entwederdurchRektifikation oderdurchFiltrierenüberAktivkohle—gegebenenfallsmitanschließendereinfacherDestillation—odereinegleichwertige Behandlunggewonnenwird,welchedieorgano-
leptischen Merkmale der verwendeten Ausgangsstoffe selektiv
abschwächt. Durch Zusatz von Aromastoffen können demErzeugnis besondere organoleptische Eigenschaften, insbesondereeinweicher Geschmack, verliehen werden.
r) Likör:
1. DieSpirituose,
— die einen Mindestzuckergehalt,ausgedrückt alsInvertzucker,
von 100 g/l aufweist, sofern nach dem Verfahren des Arti-
kels15nichtsanderes beschlossenwird,
— die durch Aromatisieren von Äthylalkohol landwirtschaftli-
chen Ursprungs oder eines Destillats landwirtschaftlichenUrsprungs oder einer oder mehrerer Spirituosen im Sinne
dieser Verordnung oder einer Mischung der genannten
gesüßten Erzeugnisse, denen gegebenenfalls ErzeugnisselandwirtschaftlichenUrsprungswieRahm,MilchoderandereMilcherzeugnisse, Obst, Wein sowie aromatisierter Weinbeigegeben werden,gewonnenwird.
2. Die Bezeichnung „-creme“ mit vorangestellter Bezeichnung der
betreffenden Frucht oder des verwendeten Ausgangsstoffes mit
Ausnahme von Milcherzeugnissen ist Likören mit einem
Mindestzuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, von 250 g/lvorbehalten.
Jedoch ist die Bezeichnung „Cassiscreme“ den Likören aus
schwarzen Johannisbeeren mit einem Mindestzuckergehalt,ausgedrückt alsInvertzucker, von400g/lvorbehalten.
s) Eierlikör oder Advokat/Advocaat/Avocat:
DieSpirituose,aromatisiert odernicht, die ausÄthyalalkohol land-
wirtschaftlichen Ursprungs gewonnen wird und als Bestandteilehochwertiges Eigelb, Eiweiß und Zucker oder Honig enthält. Sie1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—11
▼B
enthält mindestens 150gZucker oder HonigproLiter. DasEnder-
zeugnisenthält mindestens 140gEigelb proLiter.
t) Likörmit Eizusatz:
Die Spirituose, aromatisiert oder nicht, die aus Äthylalkohol land-
wirtschaftlichen Ursprungs gewonnen wird und alscharakteristische Bestandteile hochwertiges Eigelb, Eiweiß undZucker oder Honig enthält. Sie enthält mindestens 150 Zuckeroder Honig pro Liter. Das Enderzeugnis enthält mindestens 70 gEigelb proLiter.
Artikel 2
Vorbehaltlich der Artikel 3, 4 und 12 muß eine Spirituose, die unter
einer der Bezeichnungen nach Artikel 1 Absatz 4 an den Endverbrau-cher abgegeben werden soll, für ihre Zulassung zum Verkehr derBegriffsbestimmung und den Vorschriften für die Kategorie, der sieangehört, entsprechen.
Artikel 3
(1) MitAusnahme der Spirituose mit Wacholder im SinnedesArti-
kels1Absatz4Buchstabem)Nummer1müssenfürdieZulassungzurAbgabe an den Endverbraucher in der Gemeinschaft unter einer inArtikel 1 Absatz 4 genannten Bezeichnung die nachstehend aufge-führten alkoholischen Getränke mit Ausnahme bestimmter
Erzeugnisse, deren Alkoholgehalt in Anhang III angegeben ist,
folgenden Mindestalkoholgehaltaufweisen:
—4 0% Whisky/Whiskey
Pastis
— 37,5% Rum
Rum-VerschnittBranntwein
Tresterbrand
BrandausObsttresterKorinthenbrandObstbrandBrandausApfel-oderBirnenweinEnzian
Gin/destillierter Gin
AkvavitAquavitWodkaGrappa
Ouzo
Kornbrand
—3 6% Brandy/Weinbrand
— 35% Getreidespirituose/Getreidebrand
Anis
—3 2% Korn
— 30% Kümmel oderSpirituosemitKümmel
(ausgenommen Akvavit/Aquavit)
— 25% Obstspirituose— 15% Spirituosemit Anis(ausgenommen Ouzo, Pastis,
Anis);
die übrigen,vorstehendnicht genannten ErzeugnissedesArtikels1Absatz4.
(2) Nach den einzelstaatlichen Bestimmungen kann für die in
Anhang II aufgeführten Spirituosen ein höherer Mindestalkoholgehaltals nach Absatz 1 festgelegt werden. Die Mitgliedstaaten teilen derKommissiondiese Alkoholgehalte binnen dreiMonaten mit,undzwar
— nach Inkrafttreten dieser Verordnung, wenn entsprechende Bestim-
mungenbereitsbestehen;1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—12
▼B
— nach dem Erlaß entsprechender Bestimmungen, die gegebenenfalls
nachInkrafttreten dieserVerordnungerlassenwerden.
Die Kommission sorgt für ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften ,AusgabeC.
(3) Der Rat kann auf Vorschlag der Kommission mit qualifizierter
Mehrheit Mindestalkoholgehalte für andere als die in Absatz 1genannten Getränkekategorien festsetzen.
(4) Vordem31.Dezember1992überprüftderRatdenMindestalko-
holgehalt für Whisky/Whiskey anhand einer Marktstudie der
Kommission.
Artikel 4
(1) Unbeschadet der gemäß den Absätzen 2 bis 5 getroffenen
Maßnahmen verliert die betreffende Spirituose durch die Zugabe
anderer als der nach den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften oder,
falls solche nicht bestehen, nach den einzelstaatlichen Bestimmungenzulässigen StoffedenAnspruchaufdievorbehaltene Bezeichnung.
(2) DieListederzugelassenenLebensmittelzusatzstoffe, dieBestim-
mungen über ihre Verwendung sowie die betreffenden Spirituosenwerden nach dem Verfahren der Richtlinie 89/107/EWG des Rates
vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendetwerdendürfen(
1),festgelegt.
(3) Die Liste der zugelassenen technischen Hilfsstoffe, die Bestim-
mungen über ihre Verwendung sowie die betreffenden Spirituosenkönnennach demVerfahrendesArtikels15festgelegt werden.
(4) UnbeschadetderstrengerenBestimmungendesArtikels1Absatz
4 istdie Färbungvon Spirituosen gemäß den einzelstaatlichen Bestim-
mungen zulässig, die gemäß der Richtlinie des Rates vom23. Oktober1962 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten fürfärbende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen(
2),
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Spaniens und Portu-gals,erlassenwurden.
(5) Bei der Herstellung der in Artikel 1 Absatz 4 definierten Spiri-
tuosendürfen nurnatürliche Aromastoffe undAromaextrakte im Sinnevon Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer i) und Buchstabe c) derRichtlinie 88/388/EWG zugesetzt werden; ausgenommen sind hiervondie in Artikel 1 Absatz 4 Buchstaben m), n) und p) definierten Spiri-tuosen.
Die Aromastoffe, die mit natürlichen Stoffen im Sinne von Artikel 1
Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer ii) der Richtlinie 88/388/EWG identisch
sind, sindjedoch fürLiköre mit Ausnahme der nachstehend genanntenzugelassen.
a) Liköre (oderCremes)ausfolgenden Früchten:
— Ananas
— schwarzeJohannisbeeren— Kirschen— Himbeeren— Brombeeren— Heidelbeeren
— Zitrusfrüchte
b) Liköre ausfolgenden Pflanzen:
— Minze
— Enzian— Anis1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—13
(1) ABl.Nr.L40vom11.2.1989,S.27.
(2) ABl.Nr.115vom11.11.1962,S.2645/62.
▼B
— Beifuß— Wundklee.
(6) Für die Herstellung von Spirituosen ist der Zusatz von Wasser
zulässig, sofern es den in Anwendung der Richtlinien 80/777/EWGund 80/778/EWG erlassenen einzelstaatlichen Bestimmungenentspricht, gegebenenfalls destilliert oderentmineralisiert istunddurchdiesen Zusatz die Eigenschaften des Erzeugnisses nicht verändert
werden.
(7) a) Für die Herstellung von Spirituosen darf der verwendete
Äthylalkohol nurlandwirtschaftlichen Ursprungssein.
b) WirdzurVermischungoderAuflösungvonFarbstoffen,Aroma-
stoffen oder anderen zulässigen Zusatzstoffen bei derHerstellung von Spirituosen Äthylalkohol verwendet, so darf essich nur um Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs
handeln.
c) Unbeschadet strengerer Bestimmungen von Artikel 1 Absatz 4
Buchstabe m) Nummer 1 muß die Qualität des Äthylalkohols
landwirtschaftlichen Ursprungs den in Anhang I angegebenenWerten entsprechen.
(8) Die Durchführungsbestimmungen, insbesondere die bei Spiri-
tuosen anzuwendenden Analysemethoden, werdennach demVerfahren
desArtikels14festgelegt.
Die Verzeichnisse der Liköre in Absatz 5 Unterabsatz 2 können gege-
benenfalls vom Rat mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag derKommissionergänzt werden.
Artikel 5
(1) Unbeschadet der aufgrund von Artikel 6 erlassenen Bestim-
mungen sind die in Artikel 1 Absatz 4 aufgeführten Bezeichnungenden darin definierten Spirituosen unter Berücksichtigung der in den
Artikeln 2, 3, 4 und 12 genannten Erfordernissen vorbehalten. Diese
Bezeichnungen müssen als Namen für diese Getränke verwendetwerden.
Spirituosen,dienichtdenSpezifikationen fürdieinArtikel1Absatz4
definierten Erzeugnisse entsprechen, dürfen die dort genannten
Bezeichnungen nicht tragen. Sie müssen als „Spirituose“ oder „alko-
holischesGetränk“bezeichnet werden.
(2) Die in Absatz 1 genannten Bezeichnungen können durch andere
geographische Angabenals die in Absatz3 genannten ergänzt werden,
vorausgesetzt, derVerbraucher wirdnichtirregeführt.
(3) a) DieindemVerzeichnisdesAnhangsIIaufgeführtengeographi-
schen Angaben können die in Absatz 1 genanntenBezeichnungen ersetzen bzw. ergänzen, wobei zusammenge-setzte Bezeichnungen geschaffen werden. Diese
zusammengesetzten oder nichtzusammengesetzten Bezeich-
nungen können gegebenenfalls um weitere Angaben ergänztwerden, sofern diese vom Erzeugermitgliedstaat geregeltwerden.
AbweichendvomerstenAbsatzersetztdieBezeichnung marque
nationale luxembourgeoise die geographische Angabe und kann
die in Anhang II enthaltenen Bezeichnungen der im Großherz-ogtumLuxemburg hergestellten Spirituosenergänzen.
b) Diese geographischen Angaben sind den Spirituosen vorbe-
halten, bei denen die Produktionsphase, in der sie ihren
Charakter und ihre endgültigen Eigenschaften erhalten, in dem
genannten geographischen Gebietstattgefunden hat.
c) Die Mitgliedstaaten können die spezifischen einzelstaatlichen
Vorschriften betreffend die Erzeugung, den inneren Warenver-kehr, die Bezeichnung und die Aufmachung der in ihremGebiet hergestellten Erzeugnisse anwenden, soweit sie mit demGemeinschaftsrecht vereinbar sind. Wird eine Qualitätspolitikverfolgt, so kann mit diesen Vorschriften die Erzeugung in1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—14
▼B
einem bestimmten geographischen Gebiet auf die Qualitätser-
zeugnisse, die diesen spezifischen Vorschriften entsprechen,beschränkt werden.
Artikel 6
(1) Besondere Vorschriften können zusätzliche Angaben zur
Verkehrsbezeichnung regeln,undzwar:
— dieVerwendungvonBezeichnungen, AbkürzungenundZeichen,
— die Verwendung zusammengesetzter Bezeichnungen in Verbindung
mit einer der in Artikel 1 Absätze 2 und 4 aufgeführten Gattungs-
bezeichnungen.
(2) Besondere Vorschriften können die Bezeichnung von
Mischungen von Spirituosen und von mit Spirituosen gemischtenGetränken regeln.
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Vorschriften werden
nach dem Verfahren des Artikels 15 erlassen. Sie sollen vor allemverhindern, daß die in diesen Absätzen genannten Bezeichnungen,insbesondere in Anbetracht der bei Inkrafttreten dieser Verordnung
bereits bestehenden Erzeugnisse, zuVerwechslungen führen.
Artikel 7
(1) ÜberdiederRichtlinie 79/112/EWGentsprechendeneinzelstaat-
lichen Vorschriften hinaus müssen Etikettierung und Aufmachung der
in Artikel 1 Absatz 4 definierten, für den Endverbraucher bestimmten
Spirituosen sowie die Werbung für diese Getränke den Absätzen 2und3desvorliegenden Artikelsentsprechen.
(2) a) Als Verkehrsbezeichnung der in Artikel 1 Absätze 2 und 4
genannten Erzeugnisse ist eine der ihnen gemäß Artikel 5 und
Artikel6Absatz2vorbehaltenenBezeichnungenzuverwenden.
b) Wird auf dem Etikett der für die Herstellung des Äthylalkohols
landwirtschaftlichen Ursprungs verwendete Ausgangsstoff
erwähnt, so ist jeder verwendete Alkohol landwirtschaftlichenUrsprungs in abnehmender Reihenfolge seines Mengenanteilsaufzuführen.
c) DieVerkehrsbezeichnungderinAbsatz1genanntenSpirituosen
kann durch die Angabe „Zusammenstellung“ (blend) ergänztwerden, wenn das Erzeugnis dieser Behandlung unterzogenwordenist.
d) Von Ausnahmen abgesehen, darf eine Reifezeit nur angegeben
werden,wennsiedenjüngstenalkoholischenBestandteilbetrifft
und wenn das Erzeugnis unter Steuerkontrolle oder unter einer
gleichwertige Garantien bietenden Kontrolle gereift ist.
e) DieindieserVerordnunggenanntenundinFlaschenabgefüllten
Spirituosen dürfen ab 1. Januar 1993 nur in Behältnissen zumVerkauf bereitgestellt oder in den Verkehr gebracht werden,die nicht mit aus Blei hergestellten Kapseln oder Folienversehen sind. Spirituosen, die vor dem genannten Zeitpunkt
auf Flaschen gefüllt und mit solchen Kapseln oder Folien
versehen worden sind, können jedoch bis zur Erschöpfung derBestände vermarktet werden.
(3) Für die in Artikel 1 Absatz 4 genannten Erzeugnisse kann nach
demVerfahrendesArtikels14folgendesfestgelegt werden:
a) Die Voraussetzungen, unter denen bei der Etikettierung die Reife-
zeit und die verwendeten Ausgangsstoffe angegeben werdenkönnen;
b) die Voraussetzungen für die Verwendung von Verkehrsbezeich-
nungen, mit denen indirekt eine Angabe über die Reifung gemacht1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—15
▼M1
▼B
▼B
wird, sowie etwaige Ausnahmen und die Einzelheiten einer gleich-
wertigen Kontrolle;
c) besondereBestimmungenfürAngabenübereinebestimmteQualität
des Erzeugnisses wie Hinweise auf seine Geschichte oder das
Herstellungsverfahren;
d) Etikettierungsvorschriften für Erzeugnisse in nicht für den Endver-
braucher bestimmten Behältnissen einschließlich etwaigerAusnahmen von den Etikettierungsvorschriften, um insbesonderederLagerungunddemTransportRechnungzutragen.
(4) Die Angaben nach dieser Verordnung erfolgen in einer oder
mehreren Amtssprachen der Gemeinschaften, so daß der Endverbrau-cher jede dieser Angaben leicht verstehen kann, es sei denn, dieUnterrichtung des Käufers wird durch andere Maßnahmen sicherge-
stellt.
(5) Die geographischen Bezeichnungen nach Anhang II, die kursiv
gedruckten Bezeichnungen in Artikel 1 Absatz 4 sowie die Bezeich-nungRum-Verschnitt dürfennicht übersetzt werden.
Auf Antrag eines Verbrauchermitgliedstaats kann jedoch nach dem
Verfahren des Artikels 14 beschlossen werden, daß diese kursivgedruckten Begriffe und insbesondere Raisin Brandy durch gleichbe-
deutende Begriffe ergänzt werden, damit die Verbraucher dieses
Mitgliedstaats nicht irregeführt werden.
(6) Bei Erzeugnissen mit Ursprung in Drittländern ist die Verwen-
dung einer Amtssprache des Drittlandes, in dem das Erzeugnis
hergestellt wurde, zulässig, sofern die Angaben im Sinne dieserVerordnung außerdem in einer Amtssprache der Gemeinschafterfolgen, so daß der Endverbraucher jede dieser Angaben leichtverstehen kann.
(7) Unbeschadet des Artikels 12 können die Angaben im Sinne
dieserVerordnungbeiErzeugnissenmitUrsprunginderGemeinschaft,diefürdieAusfuhrbestimmtsind,ineineranderenSprachewiederholtwerden,mit AusnahmederinAbsatz5genannten Begriffe.
(8) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 15
bestimmen, in welchen Fällen und/oder bei welchen Spirituosen derHerstellungs-und/oderderUrsprungs-und/oderderHerkunftsortange-
geben werden muß, und die Einzelheiten einer solchen Angabe
festlegen.
Artikel 8
Für Spirituosen, die in der Gemeinschaft zwecks Abgabe an den
Endverbraucher in den Verkehr gebracht werden sollen, dürfen keineBezeichnungen verwendet werden, bei denen einer in dieser Verord-nung vorgesehenen Verkehrsbezeichnung Worte wie „Art“, „Typ“,„façon“, „Stil“, „Marke“, „Geschmack“ oder andere ähnliche Angaben
beigegeben werden.
Artikel 9
(1) DieSpirituosen
—R u m
—WhiskyundWhiskey
— Getreidespirituosen/Getreidebrand
— Branntwein und Brandy
— Tresterbrand
— Korinthenbrand
— Obstbrand, mit Ausnahme der in Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i)
Nummer2definierten Erzeugnisse
— BrandausApfel-oderBirnenwein
dürfen in der Aufmachung in keinerlei Form den den genannten Spiri-
tuosen vorbehaltenen Gattungsbegriff führen,wennihnenÄthylalkohollandwirtschaftlichen Ursprungszugesetzt wurde.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—16
▼B
(2) Absatz 1 steht jedoch der Vermarktung eines in Deutschland
durchdenVerschnittvonRumundAlkoholhergestelltenErzeugnisses,das zur Abgabe an den Endverbraucher in der Gemeinschaft bestimmt
ist,nichtentgegen.DerAnteilanAlkoholausRumindiesemals Rum-
Verschnittbezeichneten Erzeugnis mußmindestens 5%desGesamtal-
kohols des Fertigerzeugnisses betragen. Beim Verkauf außerhalb desdeutschen Marktes muß die alkoholische Zusammensetzung in derEtikettierung angegeben sein.
BeiderEtikettierungundAufmachungdesals Rum-Verschnitt bezeich-
neten Erzeugnisses ist das Wort Verschnittin der Ausstattung (auf der
Flasche,VerpackungoderUmhüllung)indergleichenSchriftartundin
der gleichen Größe und Farbe wie das Wort Rumzu halten; es muß
sich zusammen mit diesem auf derselben Zeile befinden und ist beiFlaschen aufdemFrontetikett anzubringen.
Artikel 10
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um
sicherzustellen,daßdiegemeinschaftlichenVorschriftenfürSpirituoseneingehalten werden. Sie bezeichnen eine oder mehrere Stellen, die siemit derÜberwachungderEinhaltung dieserVorschriftenbeauftragen.
Bei den Erzeugnissen des Anhangs II kann nach dem Verfahren des
Artikels 14 beschlossen werden, daß die Überwachung und der Schutzbeim innergemeinschaftlichen Verkehr durch von der Verwaltung zu
kontrollierende Handelspapiere und durch die Führung von geeigneten
Registern gewährleistet werden.
(2) FürdieinAnhangIIgenanntenundausderGemeinschaftausge-
führten Spirituosen richtet der Rat mit qualifizierter Mehrheit aufVorschlag der Kommission ein System von Echtheitsbescheinigungenein, um Betrug und Fälschungen vorzubeugen. Dieses System soll andie Stelle der bestehenden einzelstaatlichen Systeme treten. Unter
Wahrung der Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, insbesondere der
Wettbewerbsregeln, muß es zumindest die gleichen Garantien wie dieeinzelstaatlichen Systemebieten.
BiszurEinführungdesinUnterabsatz1genanntenSystemskönnendie
Mitgliedstaaten ihre eigenen Systeme zum Nachweis der Echtheitbeibehalten, sofern diese im Einklang mit den Rechtsvorschriften derGemeinschaft stehen.
(3) Der Rat erläßt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der
Kommission die Maßnahmen, die erforderlich sind, um eine einheit-
liche Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften auf dem
Spirituosensektor, insbesondere hinsichtlich der Kontrolle und derBeziehungen zwischen den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten, zugewährleisten.
(4) Die Mitgliedstaaten und die Kommission teilen sich gegenseitig
die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Angaben mit.Die Einzelheiten der Mitteilung und der Bekanntgabe dieser Angaben
werdennach demVerfahrendesArtikels14festgelegt.
Artikel 11
(1) Vorbehaltlich des Absatzes 2 können bei eingeführten Spiri-
tuosen, die zur Abgabe an den Endverbraucher in der Gemeinschaftbestimmt und mit einer geographischen Angabe oder anders als
gemäß Artikel 1 Absatz 4 bezeichnet sind, bei ihrer Vermarktung die
Überwachung und der Schutz nach Artikel 10 gewährt werden, soferndie Gegenseitigkeit verbürgtist.
Das Nähere zu Unterabsatz 1 regeln Abkommen mit den betreffenden
Drittländern, die nach dem Verfahren des Artikels 113 des Vertragesausgehandelt undgeschlossenwerden.
Die Durchführungsbestimmungen sowie das Verzeichnis der in Unter-
absatz 1 genannten Erzeugnisse werden nach dem Verfahren desArtikels15festgelegt.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—17
▼B
(2) Diese Verordnung berührt nicht die Einfuhr und die Vermark-
tung von besonderen zur Abgabe an den Endverbraucher in derGemeinschaft bestimmten Spirituosen unter ihrer Ursprungsbezeich-
nung, die ihren Ursprung in Drittländern haben, für die die
Gemeinschaft entweder im Rahmen des GATT oder im Wege bilate-raler Übereinkünfte Zollzugeständnisse eingeräumt hat und bei denendie Zulassungsbedingungen durch Gemeinschaftsvorschriften geregeltwordensind.
Artikel 12
(1) Zur Ausfuhr bestimmte Spirituosen müssen den Bestimmungen
dieserVerordnungentsprechen.
(2) Die Mitgliedstaaten können jedoch Ausnahmeregelungen in
bezug auf Artikel 4 Absätze 2, 3, 4 und 6 beschließen, ausgenommendie in den Anhängen II und III enthaltenen Spirituosen und die Spiri-
tuosenmit vorbehaltener Bezeichnung.
(3) Ferner können auf Antrag des Erzeugermitgliedstaats nach dem
Verfahren desArtikels 14Ausnahmeregelungen fürdie Bestimmungendes Artikels 3 betreffend den für die Zulassung zur Abgabe an denEndverbraucher erforderlichen Alkoholgehalt beschlossenwerden:
— fürdie SpirituosenimSinnedesArtikels1Absätze2und4;
— für die in Anhang II aufgeführten Spirituosen, insbesondere wenn
die Rechtsvorschriften des Einfuhrdrittlandes dies erforderlichmachen.
(4) Abweichungen von den Vorschriften für die Bezeichnung und
Aufmachung, mit Ausnahme der in Artikel 1 Absätze 2 und 4 sowie
der in den Anhängen II und III vorgesehenen Bezeichnungen undAngaben, können unbeschadet der Artikel 8 und 9 von den Mitglied-staaten zugelassen werden,
— wenn die geltenden Rechtsvorschriften des Einfuhrdrittlandes dies
erforderlich machen,
— in den Fällen, die nicht von dem ersten Gedankenstrich erfaßt
werden, mit Ausnahme einiger Angaben, über die nach demVerfahrendesArtikels14zuentscheiden ist.
(5) Die von den Mitgliedstaaten zugelassenen Abweichungen
werden den Dienststellen der Kommission und den übrigen Mitglied-
staaten mitgeteilt.
Artikel 13
(1) Es wird ein Ausschuß für die Durchführung der Bestimmungen
über Spirituosen, nachstehend „Ausschuß“ genannt, eingesetzt, der ausVertretern der Mitgliedstaaten besteht und in dem ein Vertreter derKommissiondenVorsitzführt.
(2) DieStimmenderMitgliedstaatenimAusschußwerdennachdem
in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages vorgesehenen Verfahrengewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
Artikel 14
(1) Wird auf das Verfahren dieses Artikels Bezug genommen, so
befaßt der Vorsitzende des Ausschusses diesen von sich aus oder auf
AntragdesVertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt dazuinnerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende entsprechend derDringlichkeit der zu prüfenden Fragen festlegen kann. Die Stellung-nahme kommtmit einer Mehrheitvon54Stimmen zustande.
(3) Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten.
Stimmen sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nichtüberein, sowerdendiese Maßnahmen sofortvonderKommissiondemRat mitgeteilt. In diesem Fall kann die Kommission die DurchführungdieserMaßnahmenumeinenMonatverschieben.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—18
▼B
Der Rat kann innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen
anderslautenden Beschlußfassen.
Artikel 15
(1) Wird auf das Verfahren dieses Artikels Bezug genommen, so
befaßt der Vorsitzende des Ausschusses diesen von sich aus oder auf
AntragdesVertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die derVorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFragefestsetzenkann.DieStellungnahmewirdmitderMehrheitabge-geben, die inArtikel 148Absatz2desVertrages fürdie Annahmeder
vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
vorgesehenist.BeiderAbstimmungimAusschußwerdendieStimmender Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
(3) a) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn
siemit derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
b) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit derStellungnahme
des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahmevor,sounterbreitetdieKommissiondemRatunverzüglicheinenVorschlagfürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließtmit qualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten ab der
Befassung des Rates keinen Beschluß gefaßt, so werden dievorgeschlagenen Maßnahmen vonderKommissionerlassen.
Artikel 16
Der Ausschuß kann auch Fragen anderer Art prüfen, mit denen der
Vorsitzende diesen entweder von sich aus oder auf Antrag des Vertre-terseinesMitgliedstaats befaßt.
Artikel 17
(1) Um den Übergang von der bestehenden zu der mit dieser
Verordnung eingeführten Regelung zu erleichtern, werden nach dem
VerfahrendesArtikels14Übergangsmaßnahmen erlassen.
(2) Diese Übergangsmaßnahmen dürfen höchstens zwei Jahre ab
BeginnderAnwendungdieserVerordnunggelten.
Artikel 18
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Sie gilt ab 15. Dezember 1989, mit Ausnahme der Artikel 13 bis 16,
die abInkrafttreten dieserVerordnunggelten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—19
▼B
ANHANG I
Eigenschaften des Äthylalkohols landwirtschaftlichen Ursprungs nach
Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe h)
1. Organoleptische Eigenschaften Keinfeststellbarer Fremdgeschmack
2. Mindestalkoholgehalt 96,0%vol3. HöchstwerteanNebenbestandteilen
— Gesamtsäuregehalt, ausgedrückt als Essigsäure in g/
hlr.A. 1,5
— Ester,ausgedrücktalsÄthylazetat ing/hlr.A. 1,3
— Aldehyde,ausgedrücktalsAzetaldehyd ing/hlr.A. 0,5
— Höhere Alkohole, ausgedrückt als Methyl-2
Propanol-1ing/hlr.A. 0,5
— Methanol ing/hlr.A. 50— Abdampfrückstanding/hlr.A. 1,5
— Flüchtige Stickstoffbasen, ausgedrückt als Stickstoff
ing/hlr.A. 0,1
— Furfural nichtnachweisbar1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—20
▼B
ANHANG II
SPIRITUOSEN
Geographische Angaben nach Artikel 5 Absatz 3
Kategorie Geographische Angaben
1. Rum RhumdelaMartinique
RhumdelaGuadeloupe
RhumdelaRéunion
RhumdelaGuyane
(DieseAngabenkönnendurchdenZusatz„traditionnel“
ergänztwerden)
RondeMalaga
RondeGranada
RumdaMadeira
2.a)Whisky ScotchWhisky
IrishWhisky
Whiskyespañol
(DieseAngabenkönnendurchdieZusätze„Malt“ oder
„Grain“ergänztwerden)
b)Whiskey IrishWhiskey
UisceBeatha Eireannach/Irish Whiskey
(DieseAngabenkönnendurchdenZusatz„PotStill“
ergänztwerden)
3. Getreidespirituose Eaudeviedeseigle, marquenationale luxembourgeoise
4. Branntwein Eau-de-vie deCognac
Eau-de-vie desCharentes
Cognac
(DieserAngabekanneine derfolgenden Angabenbeige-
fügtsein:
— Fine
— GrandeFineChampagne— GrandeChampagne— Petite FineChampagne— Petite Champagne
— FineChampagne
— Borderies— FinsBois— BonsBois)
FineBordeaux
Armagnac
Bas-Armagnac
Haut-Armagnac
Ténarèse
Eau-de-vie devindelaMarne
Eau-de-vie devinoriginaire d'Aquitaine
Eau-de-vie devindeBourgogne
Eau-de-vie devinoriginaire duCentre-Est
Eau-de-vie devinoriginaire deFranche-Comté
Eau-de-vie devinoriginaire duBugey
Eau-de-vie devindeSavoie
Eau-de-vie devinoriginaire desCoteaux delaLoire
Eau-de-vie devindesCôtes-du-Rhone
Eau-de-vie devinoriginaire deProvence
FaugèresoderEau-de-vie deFaugères
Eau-de-vie devinoriginaire duLanguedoc
AguardentedoMinho
AguardentedoDouro
AguardentedaBeiraInterior
AguardentedaBairrada
AguardentedoOeste
AguardentedoRibatejo
AguardentedoAlentejo
AguardentedoAlgarve1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—21
▼B
Kategorie Geographische Angaben
5. Brandy BrandydeJerez
BrandydePenedés
Brandyitaliano
Brandy Αττικής/BrandyausAttika
Brandy Πελοποννήσου /BrandyvomPeloponnes
Brandy Κεντρικής Ελλάδας /BrandyausMittelgriechen-
land
DeutscherWeinbrand
6. Tresterbrand Eau-de-viedemarcdeChampagneoumarcdeChampagne
Eau-de-vie demarcoriginaire d'Aquitaine
Eau-de-vie demarcdeBourgogne
Eau-de-vie demarcoriginaire duCentre-Est
Eau-de-vie demarcoriginaire deFranche-Comté
Eau-de-vie demarcoriginaire deBugey
Eau-de-vie demarcoriginaire deSavoie
MarcdeBourgogne
MarcdeSavoie
Marcd'Auvergne
Eau-de-vie demarcoriginaire desCoteaudelaLoire
Eau-de-vie demarcdesCôtesduRhône
Eau-de-vie demarcoriginaire deProvence
Eau-de-vie demarcoriginaire duLanguedoc
Marcd'AlsaceGewürztraminer
MarcdeLorraine
Bagaceira doMinho
Bagaceira doDouro
Bagaceira daBeiraInterior
Bagaceira daBairrada
Bagaceira doOeste
Bagaceira doRibatejo
Bagaceira doAlentejo
Bagaceira doAlgarve
Orujogallego
GrappadiBarolo
Grappapiemontese oderdelPiemonte
GrappalombardaoderdiLombardia
Grappatrentina oderdelTrentino
GrappafriulanaoderdelFriuli
Grappaveneta oderdelVeneto
SüdtirolerGrappa/Grappa dell'AltoAdige
Τσικουδίά Κρήτης /Tsikoudia ausKreta
Τσίπουρο Μακεδονίας /TsipouroausMazedonien
Τσίπουρο Θεσσαλίας /TsipouroausThessalien
Τσίπουρο Τυρνάβου /TsipouroausTyrnavos
Eau-de-vie demarcmarquenationale luxembourgeoise
7. Obstbrand SchwarzwälderKirschwasser
SchwarzwälderHimbeergeist
SchwarzwälderMirabellenwasser
SchwarzwälderWilliamsbirne
SchwarzwälderZwetschgenwasser
FränkischesZwetschgenwasser
FränkischesKirschwasser
FränkischerObstler
Mirabelle deLorraine
Kirschd'Alsace
Quetschd'Alsace
Framboised'Alsace
Mirabelle d'Alsace
KirschdeFougerolles
SüdtirolerWilliams/Williams dell'AltoAdige
SüdtirolerAprikotoderSüdtiroler
Marille/Aprikot dell'AltoAdigeoderMarille dell'AltoAdige
SüdtirolerKirsch/Kirschdell'AltoAdige
SüdtirolerZwetschgeler/Zwetschgeler dell'AltoAdige
SüdtirolerObstler/Obstler dell'AltoAdige
SüdtirolerGravensteiner/Gravensteiner dell'AltoAdige
SüdtirolerGoldenDelicious/Golden Delicious dell'Alto
Adige
Williams friulanooderdelFriuli
SliwovitzdelVeneto
SliwovitzdelFriuli-Venezia Giulia1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—22
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Kategorie Geographische Angaben
SliwovitzdelTrentino-AltoAdige
Distillato dimele trentinooderdelTrentino
Williams trentinooderdelTrentino
Sliwovitztrentino oderdelTrentino
AprikottrentinooderdelTrentino
MedronheiradoAlgarve
MedronheiradoBuçaco
Kirsch/Kirschwasserfriulano
Kirsch/Kirschwassertrentino
Kirsch/Kirschwasserveneto
AguardentedepêradaLousa
Eau-de-vie depommesmarque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie depoiresmarquenationale luxembourgeoise
Eau-de-vie dekirschmarquenationale luxembourgeoise
Eau-de-vie dequetschmarquenationale luxembourgeoise
Eau-de-viedemirabelle marquenationale luxembourgeoise
Eau-de-vie deprunelles marquenationale luxembourgeoise
8. BrandausApfel-oderBirnenwein CalvadosduPaysd'Auge
Calvados
Eau-de-vie decidredeBretagne
Eau-de-vie depoirédeBretagne
Eau-de-vie decidredeNormandie
Eau-de-vie depoirédeNormandie
Eau-de-vie decidreduMaine
Aguardiente desidradeAsturias
Eau-de-vie depoiréduMaine
9. Enzian Bayerischer Gebirgsenzian
SüdtirolerEnzian/Genziana dell'AltoAdige
Genzianatrentina oderdelTrentino
10. Obstspirituosen Pacharánnavarro11. Spirituosenmit Wacholder OstfriesischerKorngenever
GenièvreFlandresArtois
Hasseltsejenever
Balegemse jenever
PéketdeWallonie
Steinhäger
PlymouthGin
GindeMahon
12. Spirituosenmit Kümmel DanskAkvavit/DanskAquavit
13. Spirituosenmit Anis Anísespañol
Evoraanisada
Cazalla
Chinchón
Ojén
Rute
14. Likör BerlinerKümmel
HamburgerKümmel
MünchenerKümmel
Chiemseer Klosterlikör
Bayerischer Kräuterlikör
CassisdeDijon
CassisdeBeaufort
IrishCream
PalodeMallorca
Ginjinhaportuguêsa
LicordeSingeverga
Benediktbeurer Klosterlikör
Ettaler Klosterlikör
Ratafia deChampagne
Ratafía catalana
Anisportuguês1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—23
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Kategorie Geographische Angaben
15. GemischteSpirituosen PommeaudeBretagne
PommeauduMaine
PommeaudeNormandie1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—24
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ANHANG III
Ausnahmenvondenallgemeinen Bestimmungen in
1. Artikel 1Absatz2:
Eierlikör oder Advokat/Advocaat/Avocat: Mindestalkoholgehalt 14%vol;
2. Artikel 5Absatz3(nichtkonformegeographischeAngaben):
KönigsbergerBärenfang,
OstpreußischerBärenfang.1989R1576—DE—16.11.1992—001.001—25