2001D0730 — DE — 01.04.2002 — 001.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewähr übernehmen
►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 15. Oktober 2001
über das Verzeichnis der für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Jahr 2002 in
Betracht kommenden Programme zur TSE-Überwachung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3151)
(2001/730/EG)
(ABl. L 274 vom 17.10.2001, S. 20)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2002/246/EG der Kommission vom 27. März 2002 L 84 65 28.3.2002
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 15. Oktober 2001
über das Verzeichnis der für eine finanzielle Beteiligung der
Gemeinschaft im Jahr 2002 in Betracht kommenden Programme
zur TSE-Überwachung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3151)
(2001/730/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni
1990 über bestimmte Ausgabenim Veterin ärbereich(1), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 2001/572/EG(2), insbesondere auf
Artikel 24 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1258/1999
des Rates(3) werden Programme zur Tilgung und Überwachung
von Tierseuchen vom EAGFL, Abteilung Garantie finanziert; dieFinanzkontrolle erfolgt gemäß den Bestimmungen der Artikel 8
und 9 der genannten Verordnung.
(2)Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parla-
ments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zurVerhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler
spongiformer Enzephalopathien(
4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1326/2001 der Kommission(5), enthält
neue Vorschriften für die Untersuchung transmissibler spongi-former Enzephalopathien (TSE) bei Rindern, Schafen undZiegen.
(3)Bei der Festlegung der Programme zur TSE-Überwachung, dieim Jahr 2002 für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaftin Betracht kommen, und bei der Veranschlagung des Höchstbe-trags der Beteiligung an den einzelnen Programmen ist zuberücksichtigen, welche Bedeutung die einzelnen Programme
für die Gemeinschaft besitzen und in welchem Umfang Mittel
zur Verfügung stehen.
(4)Die Mitgliedstaatenhabender Kommissionalle An gabenüber-mittelt, anhand deren sie beurteilen kann, ob eine finanzielleBeteiligung an den Programmen im Jahr 2002 für die Gemein-
schaft vonIn teresse ist.
(5)Die Programme, die in dem mit dieser Entscheidung festgelegten
Verzeichnis aufgeführt sind, werden zu einem späteren Zeitpunkteinzeln genehmigt.
(6)Die Kommissionhat jedes der vondenMitgliedstaatenein ge-reichten Programme unter tiermedizinischen und finanziellenAspektengeprüft.
(7)Es ist daher angezeigt, die Liste der Programme, die für eineFörderung durch die Gemeinschaft in Frage kommen, anzu-nehmen und den Höchstbetrag für diese Förderung festzusetzen.
(8)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —2001D0730 — DE — 01.04.2002 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19.
(2) ABl. L 203 vom 28.7.2001, S. 16.
(3) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 103.
(4) ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
(5) ABl. L 177 vom 30.6.2001, S. 60.
▼B
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die im Anhang aufgelisteten Programme zur Überwachung von
TSE (BSE und Scrapie) kommen im Jahr 2002 für eine finanzielleBeteiligung der Gemeinschaft in Betracht.
(2) Der Höchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft
an den Programmen gemäß Absatz 1 ist im Anhang veranschlagt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2001D0730 — DE — 01.04.2002 — 001.001 — 3
▼M1
ANHANG
Verzeichnis der TSE-Überwachungsprogramme
Höchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft
Krankheit MitgliedstaatQuote erwor-
bener TestkitsHöchstbetrag
(inEUR)
TSE Belgien100 % 4 887000
Dänemark 100 % 2 892000
Deutschland 100 % 21077000
Griechenland 100 % 1 851000
Spanien 100 % 11240000
Frankreich 100 % 35361000
Irland 100 % 11136000
Italien100 % 11379000Luxemburg 100 % 350000
Niederlande 100 % 6 104000
Österreich 100 % 3 325000
Portugal 100 % 2 874000
Finnland 100 % 1 329000
Schweden100 % 651000
Vereinigtes
Königreich100 % 6 100000
Insgesamt 120 5560002001D0730 — DE — 01.04.2002 — 001.001 — 4