1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 1
DiesesDokumentistlediglicheineDokumentationsquelle,fürderenRichtigkeitdieOrganederGemeinschaftenkeineGewähr
übernehmen
►B RICHTLINIE DES RATES
vom 3. Dezember 1982
betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft
(82/884/EWG)
(ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 15)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie des Rates vom 23. Dezember1991 (91/692/EWG) L 377 48 31.12.1991
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
►A2Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C 241 21 29.8.1994
►A3(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 3. Dezember 1982
betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft
(82/884/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:Eine derwesentlichen Aufgaben derEur opäischen Wir tschaftsgemein-
schaft ist die Förderung einer barmonischen Entwicklung desWirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft sowie einer beständigen
und ausgewogenen Wirtschaftsausweitung, wobei eine Bekämpfung der
Umweltverschmutzung und der sich daraus ergebenden Schädigungen,sowie eine Verbesserung der Lebensqualität und des Umweltschutzesunerläßlich ist.
Die Verwendung von Blei hat derzeit eine Belastung vieler Umwelt-
bereiche zur Folge.
Durch Einatmen aufgenommenes Blei trägt erheblich zur gesamten
Bleibelastung des Körpers bei.
Der Schutz des Menschen vor der Gefährdung durch Blei erfordert die
Überwachung seiner Exposition gegenüber dem in der Luft enthaltenen
Blei.
Das erste (
4) und zweite (5) Aktionsprogramm der Europäischen Gemein-
schaften für den Umweltschutz sehen eine vorrangige Aktion in bezugauf diesen Schadstoff vor. Diese Programme sehen ferner eineKoordinierung der einzelstaatlichen Programme in diesem Bereichsowie eine Harmonisierung der Politiken der Gemeinschaft auf der
Grundlage einer gemeinsamen langfristigen Konzeption zur Verbesse-
rung der Qualität des Lebens vor. Da die hierzu erforderlichenbesonderen Handlungsbefugnisse im Vertrag nicht vorgesehen sind, istauf Artikel 235 zurückzugreifen.
Die vorliegenden technischen und wissenschaftlichen Daten gestatten es
dem Rat nicht, spezielle Normen für die Umwelt im allgemeinenfestzulegen, jedoch wird durch die Einführung von Grenzwerten für den
Schutz dermenschlichen Gesundheit ebenfalls ein Beitr ag zum
Umweltschutz geleistet.
Es gilt daher, einen Grenzwert für das in der Luft enthaltene Blei
festzulegen.
Die Maßnahmen im Rahmen dieserRichtlinie müssen wir tschaftlich
durchführbar und mit einer ausgewogenen Entwicklung vereinbar sein.Für ihre Durchführung sind daher ausreichend lange Fristen vorzusehen.Außerdem ist die Richtlinie 78/61l/EWG des Rates vom 29. Juni 1978
zurAngleichung derRechtsvor schr iften derMitgliedstaaten überden
Bleigehalt des Benzins (
6) zu berücksichtigen.
An Orten, an denen Menschen über längere Zeit beständig der
Einwirkung von Blei ausgesetzt sein können und an denen die1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 154 vom 7. 7. 1975, S. 29.
(2) ABl. Nr. C 28 vom 9. 2. 1976, S. 31.
(3)ABl. Nr. C 50 vom 4. 3. 1976, S. 9.
(4) ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 1.
(5) ABl. Nr. C 139 vom 13. 6. 1977, S. 1.
(6) ABl. Nr. L 197 vom 22. 7. 1978, S. 19.
▼B
Einhaltung des Grenzwerts gefährdet erscheint, ist die Qualität der Luft
zu überwachen.
Die Kommission benötigt Angaben über die Orte, an denen die Proben
genommen werden, die Probenahme- und Analyseverfahren zurBestimmung des Bleigehalts derLuft, die Or te, an denen derin dieserRichtlinie festgelegte Grenzwert überschritten wurde, sowie über die an
diesen Orten festgestellten Konzentrationen und die Maßnahmen, die
getroffen wurden, um eine Wiederholung dieser Überschreitungauszuschließen.
Die Kommission soll ab dem zweiten Jahrnach dem Beginn der
Anwendung dieser Richtlinie jährlich einen zusammenfassenden Berichtüber die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie erlassenen einzel-staatlichen Bestimmungen veröffentlichen.
Die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen
darf nicht zu einer merkbaren Verschlechterung der Luftqualität in denGebieten führen, in denen der zum Zeitpunkt des Beginns derAnwendung dieser Richtlinie festgestellte Grad der Verschmutzung
durch Blei im Vergleich zu dem festgelegten Grenzwert niedrig ist.
Bei derAnwendung dieserRichtlinie sind die im Anhang festgelegten
Kenndaten fürdie Wahl derPr obenahmemethode einzuhalten. Zur
Analyse der Proben ist die Referenzmethode gemäß dem Anhang oder
eine andere Methode anzuwenden, für die der Kommission derNachweis gleichwertiger Ergebnisse erbracht worden ist.
Die spätere Weiterentwicklung der Kenndaten, die bei der Wahl einer
Probenahmemethode gemäß dem Anhang einzuhalten sind, sowie derReferenzmethode zur Analyse gemäß dem Anhang kann aufgrund des indiesem Bereich erzielten wissenschaftlichen und technischen Fortschrittswünschenswert sein. Zur Erleichterung der hierfür erforderlichenArbeiten ist ein Verfahren vorzusehen, mit dem eine enge Zusammen-
arbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission in einem
Ausschuß fürdie Anpassung an den wissenschaftlichen und technischenFortschritt eingeführt wird —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Gegenstand dieser Richtlinie ist die Festlegung eines Grenzwerts
fürden Bleigehalt in derLuft, um speziell einen Beitr ag zum Schutz desMenschen vor den Auswirkungen der Bleiverschmutzung der Umwelt zuleisten.
(2) Diese Richtlinie bezieht sich nicht auf die Gefährdung am
Arbeitsplatz.
Artikel 2
(1) Im Sinne dieser Richtlinie ist unter „Grenzwert“ die Bleikon-
zentration in der Luft zu verstehen, die unter den nachstehendfestgelegten Bedingungen nicht überschritten werden darf.
(2) Der Grenzwert — ausgedrückt als Jahresmittelwert — beträgt 2
Mikrogramm Pb/m
3.
(3) Die Mitgliedstaaten können jederzeit einen strengeren Wert als
den in dieser Richtlinie vorgeschriebenen festsetzen.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten treffen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß
fünf Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie der gemäß Artikel 4gemessene Bleigehalt in derLuft den in Ar tikel 2 festgelegten
Grenzwert nicht überschreitet.
(2) Besteht nach Auffassung eines Mitgliedstaats die Möglichkeit,
daß der in Artikel 2 Absatz, 2 festgelegte Grenzwert vier Jahre nach1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 3
▼B
Bekanntgabe dieser Richtlinie an bestimmten Orten überschritten wird,
so teilt erdies derKommission mit.
(3) Die betreffenden Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
binnen zwei Jahren nach Beginn der Anwendung dieser Richtlinie Plänefür die schrittweise Verbesserung der Luftqualität an diesen Orten. Indiesen Plänen, die anhand der relevanten Daten über Art, Ursprung undEntwicklung der Verschmutzung aufgestellt werden, sind insbesonderedie Maßnahmen und Verfahren zu beschreiben, die der betreffende
Mitgliedstaat angewandt hat oderanzuwenden beabsichtigt. Ziel dieser
Maßnahme und Verfahren muß es sein, daß an diesen Orten dieBleikonzentration in der Luft den in Artikel 2 Absatz 2 festgelegtenGrenzwert so bald wie möglich, spätestens jedoch sieben Jahre nachBekanntgabe dieser Richtlinie erreicht oder unterschreitet. Diese
Maßnahmen und Verfahren müssen der Richtlinie 78/611/EWG und
den Ergebnissen aus ihrer Anwendung Rechnung tragen.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten sorgen für die Einrichtung und den Betrieb von
Meßstationen an Orten, an denen Personen während eines langenZeitraums kontinuierlich einer Gefährdung ausgesetzt sein können und
an denen nach ihrer Ansicht die Gefahr besteht, daß die Artikel 1 und 2
nicht eingehalten werden.
Artikel 5
(1) Fürdie Anwendung dieserRichtlinie über mitteln die Mitglied-
staaten derKommission auf Ver langen Angaben über
— die Orte, an denen die Proben genommen werden,
— die Probenahme- und Analyseverfahren zur Bestimmung der Blei-
konzentration in der Luft.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen derKommission spätestens am 1. Juli
jeden Jahres, zum ersten Mal in dem Jahr nach dem Beginn der
Anwendung derRichtlinie, die Or te mit, an denen derin Ar tikel 2Absatz 2 festgelegte Grenzwert im vergangenen Kalenderjahr über-schritten worden ist, und geben die festgestellten Konzentrationen an.
(3) Ferner unterrichten sie die Kommission spätestens ein Jahr nach
Ablauf des Kalenderjahres, in welchem die Überschreitung erfolgt ist,
über die Maßnahmen, die sie getroffen haben, um eine Wiederholungdiescr Überschreitung auszuschließen.
(4) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten jährlich die von
ihr aufgrund dieses Artikels erhaltenen Informationen.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission alle drei Jahre
Angaben über die Durchführung dieser Richtlinie im Rahmen einessektoralen Berichts, der auch die anderen einschlägigen Gemeinschafts-richtlinien erfaßt. Der Bericht ist anhand eines von der Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 6 der Richtlinie 91/692/EWG (
1)
ausgearbeiteten Fragebogens oder Schemas zu erstellen. Der Fragebogenbzw. das Schema wird den Mitgliedstaaten sechs Monate vor Beginn desBerichtszeitraums übersandt. Der Bericht ist bei der Kommissioninnerhalb von neun Monaten nach Ablauf des von ihm erfaßten
Dreijahreszeitraums einzureichen.
Der erste Bericht erfaßt den Zeitraum 1995 bis 1997.Die Kommission veröffentlicht innerhalb von neun Monaten nach Erhalt
der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeinschaftsbericht über dieDurchführung dieser Richtlinie.1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 4
(1) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.▼M1
▼B
▼M1
▼B
Artikel 7
Die Durchführung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen
Maßnahmen darf nicht zu einer merkbaren Verschlechterung derLuftqualität in den Gebieten führen, in denen der bei Beginn derAnwendung dieser Richtlinie festgestellte Grad der Verschmutzungdurch Blei im Vergleich zu dem in Artikel 2 Absatz 2 festgelegten
Grenzwert niedrig ist.
Artikel 8
Bei derAnwendung dieserRichtlinie halten die Mitgliedstaaten die im
Anhang festgelegten Kenndaten fürdie Wahl derPr obenahmemethodeein. Zur Analyse der Proben verwenden die Mitgliedstaaten die imAnhang genannte Referenzmethode oder eine andere Methode, für diesie der Kommission zuvor den Nachweis gleichwertiger Ergebnisseerbracht haben.
Artikel 9
Das Verfahren der Artikel 10 und 11 zur Anpassung dieser Richtlinie an
den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt bezieht sich auf die
Kenndaten, die bei derWahl einerPr obenahmemethode gemäß demAnhang einzuhalten sind, sowie auf die Referenzmethode gemäß demAnhang.
Diese Anpassung darf keine direkte oder indirekte Änderung bei der
Anwendung des in Artikel 2 Absatz 2 festgesetzten tatsächlichen WertesderKonzentr ation zurFolge haben.
Artikel 10
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung dieser Richtlinie an den
wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — im folgenden„Ausschuß“ genannt — eingesetzt, der aus Vertretern der Mitglied-staaten besteht und in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz
führt.
(2) DerAusschuß gibt sich eine Geschäftsor dnung.
Artikel 11
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug
genommen, so befaßt derVor sitzende den Ausschuß von sich aus oderauf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt zu diesemEntwurf innerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende nach der
Dringlichkeit der betreffenden Frage bestimmen kann. Die Stellung-
nahme kommt mit einerMehr heit von►
A2►A3zweiundsechzig ◄◄ Stimmen zustande, wobei die
Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel 148 Absatz 2 des Vertragesgewogen werden. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3) Die Kommission trifft die in Aussicht genommenen Maßnahmen,
wenn sie derStellung des Ausschusses entspr echen.
Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnahmen nicht der
Stellungnahme des Ausschusses oderist keine Stellungnahme er gangen,so schlägt die Kommission dem Rat unverzüglich die zu treffendenMaßnahmen vor. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat nach Abfauf einer Frist von drei Monaten, nachdem ihm der
Vorschlag übermittelt worden ist, keinen Beschluß gefaßt, so werden dievorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission getroffen.
Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie innerhalb von 24Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen; sie setzen dieKommission unverzüglich davon in Kenntnis.1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 5
▼B
(2) Die Mitgliedstaaten teilen derKommission den Wor tlaut der
innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter dieserRichtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 6
▼B
ANHANG
KENNDATEN,DIEBEIDERWAHLEINERPROBENAHMEMETHODE
EINZUHALTEN SIND, UND REFERENZMETHODE ZUR ANALYSE
DES BLEIGEHALTS DER LUFT
Die Schwebstoffpartikel sind mit einem Probenehmer auf einem Filter zur
anschließenden Analyse des Bleigehalts einzufangen.
A.Kenndaten, die bei der Wahl der Probeuahmemethode einzuhalteu sind
1.Filter
Die Einfangleistung des Filters muß für alle Teilchen mit einem
durchschnittlichen aerodynamischen Durchmesser von 0,3 µm bei derfür
die Probenahme angewandten Geschwindigkeit an der Einlaßfläche des
Filters mindestens 99 % betragen.
2.Einfangleistung des Probenehmers
Die Einfangleistung des Probenehmers ist definiert als das Verhältnis des
Gehalts an Schwebstoffpartikeln der vom Filter eingefangenen Luft zum
Gehalt der Luft. Die Einfangleistung eines Probenehmers darf nicht kleiner
sein als die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Werte und darf
nicht von derWindr ichtung abhängig sein.
Mindest-Einfangleistung des Probenehmers (%)
WindgeschwindigkeitPartikelgröße
(aerodynamischer Durchmesser)
5µm1 0 µm
2m s−195 65
4m s−195 60
6m s−185 40
3.Durchsatz bei der Probenahme
Der Durchsatz bei der Probenahme muß während eines Probenahmezeit-
raums auf ± 5 % des Nennwerts konstant gehalten werden.
4.Standortwahl
Die Standorte der Probenahmestationen (Probenehmer) müssen möglichst
so gewählt werden, daß sie repräsentativ für die Gebiete sind, in denen
Messungen vorgenommen werden müssen.
5.Durchführung
Die Probenahme muß fortlaufend erfolgen; Unterbrechungen von wenigen
Minuten einmal pro Tag oder pro Woche sind jedoch zum Filterwechsel
zulässig. Ein als Jahresmittel berechneter Wert gilt nur, wenn die
Probenahme während der ersten fünf Jahre nach Bekanntgabe der
Richtlinie an mindestens 10 Arbeitstagen pro Monat und danach an
mindestens 15 Arbeitstagen pro Monat erfolgt; die Probenahmetage sind
möglichst gleichmäßig auf den betreffenden Zeitraum zu verteilen. Der
Jahresmittelwert wird berechnet, indem die Summe der gültigen Tages-
werte durch die Zahl der Tage mit gültigen Werten geteilt wird.
B.Referenzmethode für die Analyse
Referenzmethode für die Analyse ist die Atomabsorptionsspektrometrie; der
Analysenfehlerbei derBestimmung von Blei in den eingefangenen Par tikeln
muß geringer als ein Wert sein, der dem Bleigehalt der Luft von 0,1 µgm−3
(5 % des 2 µgm−3Grenzwerts) entspricht. Dieser Analysenfehler ist durch
eine entsprechende Häufigkeit der Kalibrierung innerhalb des festgelegten
Bereiches zu halten.1982L0884 — DE — 01.01.1995 — 002.001 — 7