2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG Nr. 2256/2003/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 17. November 2003
zur Annahme eines Mehrjahresprogramms (2003-2005) zur Verfolgung der Umsetzung des Akti-
onsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der
Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 336 vom 23.12.2003, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung Nr. 787/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004L 138 12 30.4.2004
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ENTSCHEIDUNG Nr. 2256/2003/EG DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 17. November 2003
zur Annahme eines Mehrjahresprogramms (2003-2005) zur Verfol-
gung der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005, zur
Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung
der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialaus-
schusses(2),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (3),
gemäß dem Verfahrendes Artikels 251 des Vertrags (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Der Europäische Rat von Lissabon hat auf seiner Tagung vom
23. und 24. März 2000 das Ziel vorgegeben, die EuropäischeUnion zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensba-sierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, und dieNotwendigkeit festgestellt, eine offene Methode zur Koordinie-
rung der Messung des Fortschritts zu verwenden.
(2)Der Europäische Rat von Feira hat auf seiner Tagung vom 19.
und 20. Juni 2000 den Aktionsplan eEurope 2002 gebilligt und
insbesondere betont, dass längerfristige Perspektiven für diewissensbasierte Wirtschaft zu entwickeln sind, die den Zugangaller Bürger zu den neuen Technologien fördern; der Rat
(Binnenmarkt) hat auf seiner Tagung vom 30. November 2000
eine Liste von 23 Indikatoren zur Messung der Fortschrittebeim Aktionsplan eEurope 2002 festgelegt.
(3)Die Kommission hat am 28. Mai 2002 eine Mitteilung an das
Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem
Titel „eEurope 2005: Eine Informationsgesellschaft für alle“
veröffentlicht, und der Europäische Rat von Sevilla hat aufseiner Tagung vom 21. und 22. Juni 2002 den allgemeinenZielen des Aktionsplans zugestimmt.
(4)Die Kommission hat am 22. Januar 2001 eine Mitteilung an dasEuropäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-
und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem
Titel „Schaffung einer sichereren Informationsgesellschaft durchVerbesserung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen undBekämpfung der Computerkriminalität“ veröffentlicht.
(5)IndenSchlussfolgerun gendes EuropäischenRates vonStock-holm am 23. und 24. März 2001 wird der Rat aufgefordert, in
Zusammenarbeit mit der Kommission eine umfassende Strategie
für die Sicherheit elektronischer Netze einschließlich praktischerDurchführungsmaßnahmen zu entwickeln. Die Mitteilung2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. C 291 E vom 26.11.2002, S. 243.
(2) ABl. C 61 vom 14.3.2003, S. 184.
(3) ABl. C 128 vom 29.5.2003, S. 19.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 12. Februar 2003 (noch
nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom
26. Mai 2003 (ABl. C 159 E vom 8.7.2003, S. 11) und Standpunkt des
Europäischen Parlaments vom 25. September 2003 (noch nicht im Amtsblatt
veröffentlicht). Beschluss des Rates vom 27. Oktober 2003.
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„Sicherheit der Netze und Informationen: Vorschlag für einen
europäischen Politikansatz“ vom 6. Juni 2001 war die ersteAntwort der Kommission auf diese Aufforderung.
(6)In der Entschließung des Rates vom 30. Mai 2001 über denAktionsplan eEurope: Informations- und Netzsicherheit, der
Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 zu einem gemein-samen Ansatz und spezifischen Maßnahmen im Bereich derNetz- und Informationssicherheit (
1), der Entschließung des Rates
vom 18. Februar 2003 zu einem europäischen Ansatz für eine
Sicherheitskultur im Bereich der Netz- und Informationssicher-heit (
2) und der Entschließung des Europäischen Parlaments
vom 22. Oktober 2002 über Sicherheit der Netze und Informa-tionen: Vorschlag für einen europäischen Politikansatz werdendie Mitgliedstaaten aufgerufen, besondere Maßnahmen zur
Verbesserung der Sicherheit von elektronischen Kommunikati-
onsnetzen und Informationssystemen zu ergreifen. DasEuropäische Parlament und der Rat begrüßten außerdem dieAbsicht der Kommission, unter anderem eine Strategie für denstabileren und sichereren Betrieb der Internetinfrastruktur auszu-
arbeiten und einen Vorschlag zur Einrichtung der künftigen
europäischen Struktur für Fragen der Netz- und Informationssi-cherheit zu unterbreiten.
(7)Der Aktionsplan eEurope 2005, der indieser Hin sicht durch die
Entschließung des Rates vom 18. Februar 2003 bestätigt wurde,schlägt unter anderem die Einrichtung der künftigen europäi-
schen Struktur für Fragen der Netz- und Informationssicherheit
vor.
(8)Der Übergang zur Informationsgesellschaft kann der Europäi-schen Union durch die Einführung neuer Formenwirtschaftlicher, politischer und sozialer Beziehungen helfen,
die Herausforderungen dieses Jahrhunderts zu meistern, und
zum Wachstum, zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffungvon Arbeitsplätzen beitragen. Die Informationsgesellschaftverändert allmählich die Art des wirtschaftlichen und sozialenHandelns und hat erhebliche sektorübergreifende Auswirkungenauf bisher voneinander unabhängige Tätigkeitsbereiche. Die
Maßnahmen zu ihrer Durchführung sollten den wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt der Gemeinschaft, das Risiko einerdigitalen Ausgrenzung sowie das effiziente Funktionieren desBinnenmarkts berücksichtigen. Die Maßnahmen der Europäi-schen Union und der Mitgliedstaaten im Bereich der
Informationsgesellschaft zielen auf die verstärkte Förderung der
Teilnahme benachteiligter Gruppen an der Informationsgesell-schaft ab.
(9)Es ist erforderlich, einen Mechanismus für die Beobachtung undden Erfahrungsaustausch aufzubauen, der es den Mitgliedstaatengestatten wird, Leistungen zu vergleichen und zu analysieren
und die Fortschritte hinsichtlich des Aktionsplans eEurope 2005
zu überprüfen.
(10)Benchmarking gestattet den Mitgliedstaaten, zu beurteilen, obdie einzelstaatlichen Initiativen, die sie im Rahmen des Aktions-planseEurope 2005 ergriffen haben, zu Ergebnissen führen, die
mit denen in anderen Mitgliedstaaten sowie international
vergleichbar sind, und das Potenzial der Technologien voll
ausschöpfen.
(11)Die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Rahmen des Aktions-planseEurope 2005 können durch die Verbreitung
empfehlenswerter Verfahren noch weiter unterstützt werden.
Der europäische Mehrwert im Bereich des Benchmarking und
empfehlenswerter Verfahren besteht in der vergleichenden Beur-teilung der Ergebnisse alternativer Entscheidungen, die durch2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. C 43 vom 16.2.2002, S. 2.
(2) ABl. C 48 vom 28.2.2003, S. 1.
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eine gemeinsame Beobachtungs- und Analysemethodik
gemessenwerden .
(12)Es bedarf einer Untersuchung der wirtschaftlichen und gesell-schaftlichen Folgen der Informationsgesellschaft im Hinblickauf die Erleichterung politischer Erörterungen. Dies wird dieMitgliedstaaten in die Lage versetzen, das wirtschaftliche undgewerbliche Potenzial der technologischen Entwicklung, insbe-
sondere im Bereich der Informationsgesellschaft, besser zu
nutzen.
(13)Die Netz- und Informationssicherheit ist eine Grundvorausset-zung für die weitere Entwicklung eines sicheren
Geschäftsumfelds geworden. Wegen der Komplexität der Netz-
und Informationssicherheit sollten lokale, nationale und gegeben-enfalls europäische Behörden bei der Entwicklung politischerMaßnahmen in diesem Bereich eine Vielzahl politischer, wirt-schaftlicher, organisatorischer und technischer Aspekte
berücksichtigen und sich des dezentralen und globalen Charak-
ters der Kommunikationsnetze bewusst sein. Die geplanteEinrichtung der künftigen europäischen Struktur für Fragen derNetz- und Informationssicherheit würde die Fähigkeit derMitgliedstaaten und der Gemeinschaft verbessern, auf größereProbleme der Netz- und Informationssicherheit zu reagieren.
Die Vorarbeiten müssten bereits 2003 beginnen.
(14)Da durch die genannten Maßnahmen Synergieeffekte und die
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, den Ländern desEuropäischen Wirtschaftsraums, den Antrags- und Bewerberlän-
dern sowie den assoziierten Ländern Mittel- und Osteuropas
gefördert werden sollen, könnte sich die Kommission in Zukunftfür eine stärkere Beteiligung dieser Länder an den Maßnahmendieses Programms einsetzen.
(15)In dieser Entscheidung wird für die gesamte Laufzeit desProgramms ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushalts-behörde im Rahmendes jährlichenHaushaltsverfahren s denvorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 33 der Inter-institutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen demEuropäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die
Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens
bildet.
(16)Die zur Durchführung dieser Entscheidung erforderlichenMaßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des
Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die
Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe-fugnisse(
1) erlassenwerden .
(17)Die Fortschritte dieses Programms solltenfortlaufen d beobachtet
werden—
HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ein Mehrjahresprogramm (2003-2005) zur Verfolgung der Umsetzung
des Aktionsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter
Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit
(nachstehend „Programm“ genannt) wird angenommen.
Das Programm hat folgende Ziele:
a) Beobachtung der von und in den Mitgliedstaaten erreichten Leis-
tungen und Vergleich dieser Leistungen mit der Weltspitze, nachMöglichkeit unter Nutzung offizieller Statistiken;
b) Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen von eEurope
auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene unternommenen2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 4
(1) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
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Anstrengungen durch Analyse der für eEurope empfehlenswerten
Verfahren und durch komplementäres Zusammenwirken derEntwicklung von Mechanismen für den Erfahrungsaustausch;
c) Untersuchung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der
Informationsgesellschaft im Hinblick auf die Erleichterung politi-scher Erörterungen, insbesondere in Bezug auf die wirtschaftlicheWettbewerbsfähigkeit und den Zusammenhalt sowie auf die soziale
Integration; Bereitstellung der notwendigen Informationen für die
eEurope-Lenkungsgruppe, damit diese die geeignete strategische
Ausrichtung des Aktionsplans eEurope 2005 beurteilen kann;
d) Vorbereitung der Einrichtung der in der Entschließung des Rates
vom 28. Januar 2002 und im Aktionsplan eEurope 2005 vorgese-
henen künftigen europäischen Struktur für Fragen der Netz- undInformationssicherheit zur Verbesserung der Netz- und Informati-onssicherheit.
Die Maßnahmen im Rahmen des Programms sind sektorübergreifender
Art und ergänzen die Maßnahmen der Gemeinschaft in anderen Berei-
chen. Bei keiner dieser Maßnahmen gibt es Überschneidungen mit
Arbeiten, die in diesen Bereichen im Rahmen anderer Gemeinschafts-programme durchgeführt werden. Die im Rahmen des Programmsergriffenen Maßnahmen im Bereich des Benchmarking, empfehlens-werter Verfahren und politischer Koordinierung leisten einen Beitragzur Verwirklichung der Ziele des Aktionsplans eEurope 2005, zur
Förderung der Netz- und Informationssicherheit und der Breitbandtech-
nologie sowie zur Förderung des Einsatzes der Netztechnologie fürBehördendienste, den Geschäftsverkehr, die Gesundheitsfürsorge unddas Bildungswesen ( eGovernment, eBusiness, eHealth und eLearning).
Das Programm bietet außerdem einen gemeinsamen Rahmen für ein
komplementäres Zusammenwirken der einzelnen nationalen, regionalen
und lokalen Ebenen auf europäischer Ebene.
Artikel 2
Zur Erreichung der in Artikel 1 genannten Ziele werden folgende Arten
vonMaßn ahmendurchgeführt:
a) Maßnahme 1
Beobachtung und Vergleich der Leistungen
— Sammlung und Analyse von Daten auf der Grundlage der in der
Entschließung des Rates vom 18. Februar 2003 über die Umset-
zung des Aktionsplans eEurope 2005 (
1) festgelegten
Benchmarkingindikatoren, gegebenenfalls unter Einschluss regi-onaler Indikatoren. Besondere Beachtung sollte dabei Datengelten, die sich auf die Hauptziele des Aktionsplans eEurope
2005 beziehen;
b) Maßnahme 2
Verbreitung empfehlenswerter Verfahren
— Studien zur Bestimmung empfehlenswerter Verfahren auf natio-
naler, regionaler und lokaler Ebene, die zur erfolgreichen
Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005 beitragen;
— Unterstützung spezieller, den Zielen des Aktionsplans eEurope
2005 dienender Konferenzen, Seminare oder Workshops zur
Förderung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschssowie empfehlenswerter Verfahren innerhalb des gemeinsamenRahmens für ein komplementäres Zusammenwirken nach Artikel1 Buchstabe b);
c) Maßnahme 3
Analyse und strategische Erörterung
— Unterstützung der Arbeit von Sozial- und Wirtschaftsexperten,
um für die Kommission und — auf Anforderung — für die2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 5
(1) ABl. C 48 vom 28.2.2003, S. 2.
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eEurope-Lenkungsgruppe Beiträge für die zukunftsorientierte
politische Analyse zu leisten;
— Unterstützung der eEurope-Lenkungsgruppe, die einen strategi-
schen Überblick über die Umsetzung des Aktionsplans eEurope
2005 gibt, einForum für denErfahrun gsaustausch bietet, ein e
frühzeitige Beteiligung der Bewerberländer ermöglicht undgegebenenfalls andere interessierte Kreise zu einer Stellung-nahme auffordert;
d) Maßnahme 4
Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit
— Vorbereitung der Einrichtung der in den Entschließungen des
Rates vom 28. Januar 2002 und 18. Februar 2003 zum Thema„Ein europäischer Ansatz für eine Sicherheitskultur im Bereichder Netz- und Informationssicherheit“ und im AktionsplaneEurope 2005 vorgesehenen künftigen europäischen Struktur für
Fragen der Netz- und Informationssicherheit unter anderem
durch Finanzierung von Erhebungen, Studien und Workshopszu Fragen wie Sicherheitsmechanismen und ihre Interoperabi-lität, Zuverlässigkeit und Schutz der Netze, fortgeschritteneKryptografie, Schutz der Privatsphäre und Sicherheit der draht-losen Kommunikation.
Artikel 3
Zur Erreichung der in Artikel 1 genannten Ziele und zur Durchführung
der inArtikel 2 festgelegtenMaßn ahmensetzt die Kommissiondiegeeigneten und sachdienlichen Mittel ein; hierzu zählt insbesondere:
— die Vergabe von Aufträgen zur Durchführung von Erhebungen,
Sondierungsstudien, detaillierten Studien in speziellen Bereichen,Vorführmaßnahmen begrenzten Umfangs einschließlich Workshopsund Konferenzen;
— die Sammlung, Veröffentlichung und Verbreitung von Informa-
tionen und die Entwicklung webgestützter Dienste;
— die Unterstützung von Expertentreffen, Konferenzen und Semi-
naren.
Artikel 4
Das Programm deckt denZeitraum vom 1. Jan uar 2003 bis zum 31.
Dezember 2005 ab. Der Finanzrahmen für die Durchführung dieses
Programms wird auf 22,44 Millionen EUR festgelegt.
Der Anhang enthält eine vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben.
Die jährlichenMittel werdenvonder Haushaltsbehörde indenGren zen
der finanziellen Vorausschau bewilligt.
Artikel 5
Die Kommission ist für die Durchführung des Programms und seine
Koordinierung mit anderen Gemeinschaftsprogrammen zuständig. Aufder Grundlage dieser Entscheidung erstellt die Kommission jährlich
einArbeitsprogramm.
Die Kommission wird nach dem in Artikel 6 Absatz 2 genannten
Verfahrentätig:
a) bei der Annahme des Arbeitsprogramms, einschließlich der Gesamt-
aufteilung der Mittel;
b) bei der Annahme der Maßnahmen für die Programmbewertung;
c) bei der Festlegung der Kriterien für Aufforderungen zur Einreichung
von Vorschlägen entsprechend den in Artikel 1 genannten Zielenund bei der Beurteilung der aufgrund dieser Aufforderungen füreine Gemeinschaftsförderung vorgeschlagenen Projekte, sofern sichder geschätzte Gemeinschaftsbeitrag auf mindestens 250000 EURbeläuft.2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 6
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Artikel 6
(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt (nachste-
hend „Ausschuss“ genannt).
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen
Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 7
(1) Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaftshilfe effizient genutzt
wird, sorgt die Kommission dafür, dass die gemäß dieser Entscheidungdurchgeführten Maßnahmen einer effektiven vorherigen Prüfung, einerBeobachtung und einer nachfolgenden Bewertung unterliegen.
(2) Während der Durchführung der Maßnahmen und nach ihrem
Abschluss bewertet die Kommission die Art der Durchführung und
deren Auswirkungen, um zu beurteilen, ob die ursprünglichen Zieleerreicht wurden.
(3) Die Kommission unterrichtet den Ausschuss und die eEurope-
Lenkungsgruppe regelmäßig über die Fortschritte bei der Durchführungdes Programms als Ganzes.
(4) Am Ende des Programms legt die Kommission dem Europäi-
schen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschuss einen Bewertungsbericht über die Ergebnisse vor, die
bei der Durchführung der in Artikel 2 genannten Maßnahmen erzieltwurden.
Artikel 8
(1) Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, Antrags- und
Bewerberländer sowie assoziierte Länder Mittel- und Osteuropaskönnen sich im Rahmen ihrer jeweiligen Abkommen mit der Europäi-schen Gemeinschaft an dem Programm beteiligen.
(2) Bei der Durchführung dieser Entscheidung wird die Zusammen-
arbeit mit Nichtmitgliedsländern und internationalen Organisationen
bzw. Gremiengefördert.
Artikel 9
Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Union inKraft.
Artikel 10
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 7
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ANHANG
Mehrjahresprogramm zur Verfolgung der Umsetzung von eEurope, zur Verbreitung empfehl-
enswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)
Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben 2003-2005
Anteil (in Prozent) am Gesamthaushalt nach Kategorie und Jahr
2003 2004 2005Insgesamt
2003-2005
Maßnahme 1 — Beobachtung und
Vergleich der Leistungen12 % 14 % 14 % 40 %
Maßnahme 2 — Verbreitung empfehlens-
werter Verfahren8 % 10 % 12 % 30 %
Maßnahme 3 — Analyse und strategische
Erörterung2% 3% 3% 8%
Maßnahme 4 — Verbesserung der Netz-
und Informationssicherheit17 % 5 % 0 % 22 %
Anteil am Gesamthaushalt 39 % 32 % 29 % 100 %2003D2256 — DE — 20.05.2004 — 001.001 — 8