2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 1
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►B BESCHLUSS Nr. 1513/2002/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 27. Juni 2002
über das Sechste Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung,
technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäi-
schen Forschungsraums und zur Innovation (2002—2006)
(ABl. L 232 vom 29.8.2002, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Beschluss Nr. 786/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004L 138 7 30.4.2004
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BESCHLUSS Nr. 1513/2002/EG DES EUROPÄISCHEN PARLA-
MENTS UND DES RATES
vom 27. Juni 2002
über das Sechste Rahmenprogramm der Europäischen Gemein-
schaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklungund Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäi-
schen Forschungsraums und zur Innovation (2002—2006)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 166 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (3),
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Zur Bewältigung der in Artikel 2 des Vertrags genannten
Aufgaben ist in Artikel 163 des Vertrags als Ziel der Gemein-
schaft festgelegt, die wissenschaftlichen und technologischen
Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und dieEntwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zufördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, dieaufgrund anderer Politiken der Gemeinschaft für erforderlich
gehalten werden.
(2) In Artikel 164 des Vertrags sind die zur Erreichung dieser Ziele
von der Gemeinschaft zu treffenden Maßnahmen aufgeführt,welche die in den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktionenergänzen.
(3) Im Vertrag ist die Aufstellung eines mehrjährigen Rahmenpro-gramms vorgesehen, in dem alle Maßnahmen der Gemeinschaftauf dem Gebiet der Forschung, technologischen Entwicklungund Demonstration (FTE) zusammengefasst werden. DiesesRahmenprogramm entspricht uneingeschränkt dem in Artikel 5des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip.
(4) Gemäß Artikel 165 des Vertrags koordinieren die Gemeinschaftund die Mitgliedstaaten ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet derForschung und der technologischen Entwicklung, um dieKohärenz der einzelstaatlichen Politiken und der Politik derGemeinschaft sicherzustellen.
(5) Die Kommission hat im Jahr 2000 eine Mitteilung über dieAussichten der Schaffung eines Europäischen Forschungsraumsund die damit verbundenen Ziele und eine Mitteilung über dieVerwirklichung des Europäischen Forschungsraums mit Leitli-nien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der
Forschung (2002—2006) vorgelegt. „Innovation in einer
wissensbestimmten Wirtschaft“ war das Thema einer weiterenMitteilung der Kommission im Jahr 2000.
(6) Der Europäische Rat hat auf seinen Tagungen im März 2000 inLissabon, im Juni 2000 in Santa Maria da Feira und im März2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. C 180 E vom 26.6.2001, S. 156, und
ABl. C 75 E vom 26.3.2002, S. 132.
(2) ABl. C 260 vom 17.9.2001, S. 3.
(3) ABl. C 107 vom 3.5.2002, S. 111.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 14. November 2001 (noch
nicht im Amtsblatt veröffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom
28. Januar 2002 (ABl. C 113 E vom 14.5.2002, S. 54) und Beschluss des
Europäischen Parlaments vom 15. Mai 2002 (noch nicht im Amtsblatt verö-
ffentlicht). Beschluss des Rates vom 3. Juni 2002.
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2001 in Stockholm in seinen Schlussfolgerungen im Hinblick auf
ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, die Schaffung vonArbeitsplätzen und den sozialen Zusammenhalt die zügige
Entwicklung des Europäischen Raums der Forschung und Inno-
vation gefordert, womit letztendlich das Ziel verfolgt wird, dieUnion in die Lage zu versetzen, bis 2010 zum wettbewerbsfähig-sten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum derWelt zu werden.
Aufgrund der in Artikel 6 des Vertrags niedergelegten Verpflich-
tung hat sich der Europäische Rat in Göteborg im Juni 2001 auf
eine Strategie für nachhaltige Entwicklung geeinigt und die
Lissabonner Strategie um eine dritte, umweltbezogene Dimen-sion ergänzt.
Der Europäische Rat hat insbesondere auf seiner Tagung in
Lissabon die Bedeutung der „ e-Europe“-Initiative der Kommis-
sion hervorgehoben, mit der eine Informationsgesellschaft füralle verwirklicht werden soll, und ferner auf seiner Tagung in
Stockholm darauf hingewiesen, dass besondere Anstrengungen
im Bereich der neuen Technologien, vor allem der Biotechno-logie, erforderlich sind.
(7) Das Europäische Parlament (1)(2), der Rat (3)(4), der Wirtschafts-
und Sozialausschuss (5) und der Ausschuss der Regionen (6)
haben sich ebenfalls für die Schaffung des EuropäischenForschungsraums ausgesprochen.
(8) Am 19. Oktober 2000 veröffentlichte die Kommission die
Schlussfolgerungen einer externen Bewertung der Durchführung
und der Ergebnisse der gemeinschaftlichen Maßnahmen in denfünf Jahren vor dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungenhierzu.
(9) Das Sechste Rahmenprogramm sollte eine strukturierende
Wirkung auf Forschung und technologische Entwicklung in
Europa, d.h. in den Mitgliedstaaten, in den assoziierten Bewer-berländern und in den anderen assoziierten Ländern entfaltenund einen entscheidenden Beitrag zur Verwirklichung des Euro-päischen Forschungsraums und zur Innovation leisten.
(10) Gemäß Artikel 166 Absatz 1 des Vertrags sind die wissenschaft-lichen und technologischen Ziele und Prioritäten der geplantenMaßnahmen, der Gesamthöchstbetrag und die Einzelheiten derfinanziellen Beteiligung der Gemeinschaft am Sechsten Rahmen-programm sowie die jeweiligen Anteile der vorgesehenen
Maßnahmenbereiche festzulegen und die Grundzüge dieser
Maßnahmen anzugeben; diese sollen im Einklang mit dem Zieldes Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch-geführt werden. Es ist wichtig, eine wirtschaftlicheHaushaltsführung für das Sechste Rahmenprogramm zu
gewährleisten.
(11) Die Bedürfnisse der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
sollten besonders beachtet werden, unter Berücksichtigung dervom Europäischen Rat in Feira gebilligten Europäischen Chartafür Kleinunternehmen, deren Grundsätze und deren Aktionslinie
8 auf die Stärkung des technologischen Potenzials der Kleinun-
ternehmen und darauf abzielen, den Zugang zu den bestenForschungsergebnissen und Technologien zu erleichtern.
(12) Das Sechste Rahmenprogramm sollte einen bedeutenden Beitrag
zur Entwicklung wissenschaftlicher und technischer Exzellenz
und zur Koordinierung der Forschung in Europa leisten, wobeidieser Betrag das gesamte Spektrum von der Grundlagenfor-2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 3
(1) Entschließung vom 18. Mai 2000 (ABl. C 59 vom 23.2.2001, S. 250).
(2) Entschließung vom 15. Februar 2001 (ABl. C 276 vom 1.10.2001, S. 271).
(3) Entschließung vom 15. Juni 2000 (ABl. C 205 vom 19.7.2000, S. 1).
(4) Entschließung vom 16. November 2000 (ABl. C 374 vom 28.12.2000, S. 1).
(5) Stellungnahme vom 24. Mai 2000 (ABl. C 204 vom 18.7.2000, S. 70).
(6) Stellungnahme vom 12. April 2000 (ABl. C 226 vom 8.8.2000, S. 18).
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schung bis zur angewandten Forschung abdecken sollte. Mit dem
Rahmenprogramm sollte unterstrichen werden, wie wichtig esist, die assoziierten Bewerberländer in die Forschungspolitik der
Gemeinschaft und den Europäischen Forschungsraum einzube-
ziehen.
(13) Spezielle zielgerichtete Projekte und Koordinierungsmaßnahmenkönnen auch als „Leiter zur Spitzenforschung“ genutzt werden,um den Zugang von kleineren, wissenschaftlich herausragendenForschungsakteuren, einschließlich KMU, und von Forschungs-akteuren aus den assoziierten Bewerberländern zu den
Maßnahmen dieses Rahmenprogramms zu erleichtern.
(14) Die Beteiligung von Gebieten in äußerster Randlage an FTE-Maßnahmen der Gemeinschaft sollte durch geeignete Mecha-
nismen gefördert werden, die an ihre besondere Situationangepasst sind.
(15) Die internationale und globale Dimension der europäischenForschungstätigkeiten ist im Hinblick auf den gegenseitigenNutzen von großer Bedeutung. Das Sechste Rahmenprogrammsteht den Ländern zur Teilnahme offen, die dazu die nötigenÜbereinkommen geschlossen haben, und auch auf Projektebene
wird die Teilnahme auf der Grundlage des gegenseitigen
Nutzens Einrichtungen aus Drittländern und internationalenOrganisationen offen stehen, die im Bereich der wissenschaftli-chen Zusammenarbeit tätig sind. Zugunsten der Teilnahme vonWissenschaftlern und Einrichtungen aus den Entwicklungslän-dern, den Mittelmeerländern einschließlich des westlichen
Balkans sowie aus Russland und den Neuen Unabhängigen
Staaten (NUS) werden spezielle Maßnahmen getroffen.
(16) Die Gemeinsame Forschungsstelle sollte dort, wo sie eine unab-hängige, nutzerorientierte Unterstützung bei der Ausarbeitungund Durchführung der Gemeinschaftspolitik bieten kann, einenBeitrag zur Durchführung des Rahmenprogramms in ihrenbesonderen Zuständigkeitsbereichen leisten, einschließlich der
Überwachung der Umsetzung dieser Politik.
(17) Bei der Durchführung der Forschungstätigkeiten innerhalb des
Sechsten Rahmenprogramms sind die ethischen Grundprinzipien,
einschließlich derjenigen, die in Artikel 6 des Vertrags über die
Europäische Union und in der Charta der Grundrechte der Euro-päischen Union festgelegt sind, zu beachten.
(18) Ausgehend von der Mitteilung der Kommission mit dem Titel„Eine Mobilitätsstrategie für den Europäischen Forschungsraum“wird die Mobilität der Forscher gefördert, um die Schaffung desEuropäischen Forschungsraums zum Erfolg zu führen.
(19) Im Anschluss an die Kommissionsmitteilung „Frauen undWissenschaft“ und die Entschließungen des Rates vom 20. Mai
1999 (
1) und vom 26. Juni 2001 (2) sowie die Entschließung des
Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2000 (3) zu diesem
Thema wird ein Aktionsplan durchgeführt, mit dem die Stellungund die Rolle der Frauen in Wissenschaft und Forschunggestärkt werden sollen; außerdem sind weitere Fördermaß-nahmen erforderlich.
(20) Die Kommission sollte dem Europäischen Parlament und demRat regelmäßig über den Stand der Durchführung des Sechsten
Rahmenprogramms berichten. Es ist ferner angezeigt, dass die
Kommission rechtzeitig eine unabhängige Bewertung der durch-geführten Maßnahmen veranlasst, wobei der Beitrag desSechsten Rahmenprogramms zur Verwirklichung des Europäi-schen Forschungsraums berücksichtigt wird, bevor sie denVorschlag für das Siebte Rahmenprogramm vorlegt; bei dieser2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 4
(1) ABl. C 201 vom 16.7.1999, S. 1.
(2) ABl. C 199 vom 14.7.2001, S. 1.
(3) ABl. C 309 vom 27.10.2000, S. 57.
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Bewertung ist gegenüber allen einschlägigen Beteiligten Offen-
heit walten zu lassen.
(21) Die Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms kann zurBeteiligung der Gemeinschaft mehrerer Mitgliedstaaten oder zurGründung gemeinsamer Unternehmen oder zu anderen Vereinba-
rungen im Sinne der Artikel 169 bis 171 des Vertrags führen.
(22) Der Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung(CREST) ist gehört worden —
BESCHLIESSEN:
Artikel 1
(1) Für den Zeitraum 2002 bis 2006 wird ein mehrjähriges Rahmen-
programm für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der
Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (nachste-hend „Sechstes Rahmenprogramm“) angenommen.
(2) Das Sechste Rahmenprogramm umfasst sämtliche Maßnahmen,
die die Gemeinschaft nach Artikel 164 des Vertrags trifft.
(3) Das Sechste Rahmenprogramm leistet einen Beitrag zur Schaf-
fung des Europäischen Forschungsraums und zur Innovation.
(4) In Anhang I sind die wissenschaftlichen und technologischen
Ziele sowie die jeweiligen Prioritäten festgelegt und die Grundzüge
dieser Maßnahmen angegeben.
Artikel 2
(1) Der Gesamthöchstbetrag der finanziellen Beteiligung der
Gemeinschaft am gesamten Sechsten Rahmenprogramm beträgt17 883 Mio. EUR. In Anhang II ist der jeweilige Anteil der einzelnenMaßnahmenbereiche festgelegt.
(2) Die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft
werden durch die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan derEuropäischen Gemeinschaften und zusätzlich durch Anhang III gere-gelt.
Artikel 3
Bei allen Forschungsmaßnahmen innerhalb des Sechsten Rahmenpro-
gramms müssen ethische Grundprinzipien beachtet werden.
Artikel 4
Im Rahmen der jährlichen Berichte, die die Kommission gemäß Artikel
173 des Vertrags vorzulegen hat, berichtet sie ausführlich über dieFortschritte bei der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms,insbesondere über die Verwirklichung seiner Ziele und Prioritäten, diein den einzelnen Kapiteln des Anhangs I niedergelegt sind; Informa-tionen über finanzielle Aspekte und Verwendung der Instrumente sind
ebenfalls einzubeziehen.
Artikel 5
Die Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms erfolgt durch
spezifische Programme. In jedem spezifischen Programm werdengenaue Ziele und die genauen Regelungen für seine Durchführung fest-
gelegt.
Artikel 6
(1) Die Kommission überwacht mithilfe unabhängiger, qualifizierter
Sachverständiger ständig und systematisch die Durchführung desSechsten Rahmenprogramms und seiner spezifischen Programme.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 5
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(2) Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das folgende
Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie unabhängige, hochqualifi-zierte Sachverständige mit einer externen Bewertung der
Durchführung und der Ergebnisse der gemeinschaftlichen Maßnahmen
in den fünf Jahren vor dieser Bewertung.
Die Kommission übermittelt die Schlussfolgerungen dieser Bewertung
zusammen mit ihren Bemerkungen dem Europäischen Parlament, demRat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss derRegionen.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 6
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ANHANG I
WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE,
GRUNDZÜGE DER MAßNAHMEN UND PRIORITÄTEN
EINLEITUNG UND ALLGEMEINER ÜBERBLICK
Das Sechste Rahmenprogramm (nachstehend „dieses Programm“ genannt) dient
der Erreichung des in Artikel 163 Absatz 1 des Vertrags festgelegten Ziels, „die
wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemein-
schaft zu stärken und die Entwicklung ihrer internationalen
Wettbewerbsfähigkeit zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unter-
stützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses Vertrags für erforderlich gehalten
werden“.
Um dieses Ziel besser erreichen zu können und um einen Beitrag zur Schaffung
des Europäischen Forschungsraums sowie zur Innovation zu leisten, wird dieses
Programm in die drei folgenden Kapitel gegliedert, in denen die vier
Maßnahmen des Artikels 164 des Vertrags durchgeführt werden:
— Bündelung und Integration der Forschung der Europäischen Gemeinschaft,
— Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums,— Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums.
Die Maßnahmen in diesen drei Kapiteln werden zur Bündelung der Bemü-
hungen und der Maßnahmen auf dem Gebiet der Forschung auf europäischer
Ebene sowie zur Ausgestaltung der verschiedenen Dimensionen des Europäi-
schen Forschungsraums beitragen. Die Koordinierung der im Rahmen dieser
Kapitel durchgeführten Maßnahmen wird sichergestellt.
Zur Unterstützung der Entwicklung von KMU in der Wissensgesellschaft und
der Nutzung des wirtschaftlichen Potentials von KMU in einer erweiterten und
stärker integrierten Europäischen Union werden KMU, einschließlich Klein- und
Kleinstunternehmen und handwerkliche Betriebe, dazu aufgerufen, in allen
Teilen und allen in Anhang III genannten Instrumenten des Sechsten Rahmen-
programms, insbesondere an den Maßnahmen in den vorrangigen
Themenbereichen im Sinne der Stufenleiter der „Spitzenforschung“, teilzu-nehmen. Es wird ein „sanfter“ Übergang von den Regelungen des Fünften zu
denjenigen des Sechsten Rahmenprogramms gewährleistet.
Eine internationale Beteiligung an diesen Maßnahmen wird sichergestellt. Die
Teilnahme steht allen Ländern offen, die einschlägige Assoziationsabkommen
mit der Gemeinschaft geschlossen haben. Andere Drittländer können im Wege
bilateraler Kooperationsabkommen an diesem Programm teilnehmen.
Forscher und Organisationen aus Drittländern können auf Einzelfallbasis eben-
falls an Projekten teilnehmen. Die detaillierten Bedingungen, unter denen mit
Forschungsmaßnahmen befasste Einrichtungen aus Drittländern und entspre-
chende internationale Organisationen an diesem Programm teilnehmen können,
einschließlich der finanziellen Regelungen, sind in dem nach Artikel 167 des
Vertrags zu verabschiedenden Beschluss enthalten.
Die Teilnahme an den Maßnahmen dieses Programms wird durch die Veröffent-
lichung der notwendigen Informationen über den Inhalt, die Bedingungen und
die Verfahren gefördert; die Informationen sind potenziellen Teilnehmern, auch
solchen aus den assoziierten Bewerberländern und anderen assoziierten Ländern,
rechtzeitig und umfassend zur Verfügung zu stellen.
Bei der Durchführung dieses Programms und bei den entsprechenden
Forschungstätigkeiten sind die ethischen Grundprinzipien einschließlich des
Tierschutzes zu beachten. Diese umfassen unter anderem die Prinzipien, die
sich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ergeben, denSchutz der Menschenwürde und des menschlichen Lebens, den Schutz personen-
bezogener Daten und der Privatsphäre sowie den Umweltschutz in Einklang mit
dem Gemeinschaftsrecht und, soweit zutreffend, internationale Übereinkünfte;
hier sind beispielsweise zu nennen: die Erklärung von Helsinki, das am 4. April
1997 in Oviedo unterzeichnete Übereinkommen des Europarates über
Menschenrechte und Biomedizin und das am 12. Januar 1998 in Paris unter-
zeichnete Zusatzprotokoll über das Verbot des Klonens von Menschen, das
VN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes, die Allgemeine Erklärung
der UNESCO über das menschliche Genom und die Menschenrechte und die
einschlägigen Resolutionen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Proto-
koll von Amsterdam über den Tierschutz sowie geltende Rechts- und
Verwaltungsvorschriften und ethische Leitlinien der Länder, in denen die
Forschungstätigkeiten durchgeführt werden.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 7
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1. BÜNDELUNG UND INTEGRATION DER FORSCHUNG DER EURO-
PÄISCHEN GEMEINSCHAFT
Die Maßnahmen, die im Rahmen dieses Kapitels durchgeführt werden
und den größten Teil der Bemühungen innerhalb dieses Programms
ausmachen werden, sollen der europaweiten Bündelung der Bemühungen
und Maßnahmen auf dem Gebiet der Forschung dienen. Sie werden in
erster Linie auf sieben genau abgegrenzte vorrangige Themenbereiche
ausgerichtet, während weitere spezielle Maßnahmen auf einem breiteren
Feld wissenschaftlicher und technologischer Forschung durchgeführt
werden.
Die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) wird in ihren spezifischen
Zuständigkeitsbereichen unabhängige nutzerorientierte Unterstützung für
die Formulierung und Durchführung von Gemeinschaftspolitiken leisten,
einschließlich der Überwachung der Durchführung dieser Politiken.
1.1. Thematische Prioritäten
Die folgenden sieben vorrangigen Themenbereiche werden festgelegt:
1. Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der
Gesundheit
2. Technologien für die Informationsgesellschaft3. Nanotechnologien und -wissenschaften, wissensbasierte multifunktio-
nale Werkstoffe sowie neue Produktionsverfahren und -anlagen
4. Luft- und Raumfahrt
5. Lebensmittelqualität und -sicherheit
6. Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme7. Bürger und Staat in der Wissensgesellschaft
1.2. Spezielle Maßnahmen auf einem breiteren Feld der Forschung
1.2.1. Unterstützungsmaßnahmen und Planung im Vorgriff auf den
künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf
Maßnahmen zur Unterstützung der Gemeinschaftspolitiken und
Forschung als Reaktion auf neuen und neu entstehenden Wissen-
schafts- und Technologiebedarf;
1.2.2. Horizontale Forschungsmaßnahmen unter Beteiligung von KMU
Diese speziellen Maßnahmen sollen den europäischen KMU
helfen, ihre technologischen Kapazitäten in traditionellen oder
neuen Bereichen auszubauen und ihre Fähigkeit, auf europäischer
und internationaler Ebene tätig zu sein, weiter zu entwickeln;
1.2.3. Spezielle Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen
Zusammenarbeit
Zur Unterstützung der Außenbeziehungen und der Entwicklungs-
politik der Gemeinschaft werden besondere Maßnahmen zur
Förderung der internationalen Forschungszusammenarbeit durchge-
führt. Grundsätzlich sind die folgenden drei Gruppen von
Drittländern beteiligt:
a) Entwicklungsländer;
b) Mittelmeerländer einschließlich der Länder des westlichen
Balkans;
c) Russland und die Neuen Unabhängigen Staaten (NUS).
1.3. Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des
Nuklearbereichs
Die folgenden beiden speziellen Forschungsbereiche wurden für
Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle ausgewählt:
a) Ernährung, chemische Erzeugnisse und Gesundheit;
b) Umwelt und nachhaltige Entwicklung.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 8
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2. AUSGESTALTUNG DES EUROPÄISCHEN FORSCHUNGSRAUMS
Die Maßnahmen in diesem Bereich erstrecken sich auf Folgendes:
2.1. Forschung und Innovation
In diesem Bereich werden Maßnahmen zur Förderung der technologi-
schen Innovation, der Verwertung der Forschungsergebnisse, des
Wissens- und Technologietransfers sowie der Gründung von Technolo-
gieunternehmen in allen Regionen der Gemeinschaft durchgeführt, um
die innovationsbezogenen Maßnahmen des Kapitels „Bündelung und Inte-
gration der Forschung der Europäischen Gemeinschaft“ zu ergänzen.
2.2. Humanressourcen und Mobilität
Maßnahmen, mit denen die Entwicklung von Humanressourcen von
Weltrang in allen Regionen der Gemeinschaft unterstützt werden soll,
indem die grenzüberschreitende Mobilität zum Zweck der Ausbildung,
des Aufbaus von Kompetenzen und des Wissenstransfers zwischen
verschiedenen Sektoren gefördert, die Entwicklung von wissenschaftli-
chen Spitzenkapazitäten unterstützt und dazu beigetragen wird, die
Attraktivität Europas für die besten Wissenschaftler aus Drittstaaten zu
erhöhen. Das Potenzial, das sich in allen Teilen der Bevölkerung, insbe-
sondere bei Frauen, bietet, sollte durch entsprechende Fördermaßnahmen
entwickelt werden.
2.3. Forschungsinfrastrukturen
Maßnahmen zur Förderung der optimalen Nutzung der Forschungsinfra-
strukturen — einschließlich des Zugangs zu ihnen — und zur
Unterstützung der Bestimmung, der Planung und in gebührend begrün-
deten Fällen des Aufbaus moderner Forschungseinrichtungen von
europäischem Interesse.
2.4. Wissenschaft und Gesellschaft
Maßnahmen zur Förderung eines guten Verhältnisses zwischen Wissen-
schaft und Gesellschaft und zur Sensibilisierung der Gesellschaft
gegenüber Innovationen als Ergebnis neuer Beziehungen und eines
fundierten Dialogs zwischen Forschern, Wirtschaftsvertretern, politischen
Entscheidungsträgern und Bürgern.
3. STÄRKUNG DER GRUNDPFEILER DES EUROPÄISCHEN
FORSCHUNGSRAUMS
Maßnahmen zur Verstärkung der Koordinierung und zur Unterstützung
einer kohärenten Entwicklung der Forschungs- und Entwicklungspolitik
in Europa. In diesem Rahmen würden Finanzmittel für Maßnahmen wie
die Öffnung nationaler Programme bereitgestellt.
Im Folgenden werden die Tätigkeiten im Rahmen dieser drei Kapitel näher
beschrieben.
I. BÜNDELUNG UND INTEGRATION DER FORSCHUNG DER GEMEIN-
SCHAFT
Die im Rahmen dieses Kapitels durchgeführten Maßnahmen werden den größten
Teil der Forschungsbemühungen dieses Programms ausmachen, die zum allge-
meinen Ziel des Vertrags beitragen sollen, die wissenschaftlichen und
technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die
Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu fördern sowie alle
Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses
Vertrags für erforderlich gehalten werden. In dem Bestreben, durch die Zusam-
menführung einer kritischen Masse von Ressourcen einen europäischen
Mehrwert zu schaffen, wird dieses Programm auf sieben genau abgegrenzte
vorrangige Themenbereiche ausgerichtet, in deren Rahmen der Forschungsauf-
wand der Gemeinschaft auf Unionsebene gebündelt und kohärenter gestaltet
und dadurch integriert wird.
Besondere Beachtung wird im Rahmen der unter dieses Kapitel fallenden
Maßnahmen der technologischen Innovation und der Förderung neugegründeter
hochinnovativer Unternehmen in Bereichen geschenkt, die für die Wettbewerbs-
fähigkeit Europas von grundlegender Bedeutung sind. Explorationsforschung in
den Pionierbereichen des Wissens soll zu Themen durchgeführt werden, die in
enger Verbindung zu einem oder mehreren Bereichen der thematischen Prio-
ritäten stehen. Aspekte des Bereichs Messen und Prüfen finden gleichfalls
entsprechende Beachtung. Das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung, die
sozioökonomischen, ethischen und umfassenderen kulturellen Aspekte der2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 9
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geplanten Maßnahmen und die Gleichstellung der Geschlechter werden —
sofern für die betreffende Maßnahme von Belang — gebührend berücksichtigt.
Ergänzend zu den Anstrengungen auf dem Gebiet der thematischen Prioritäten
werden spezielle horizontale Forschungsmaßnahmen auf KMU, Innovation und
internationale Zusammenarbeit ausgerichtet, um den Zielen der Gemeinschafts-
politik sowie künftigen neu auftretenden Forschungsbedürfnissen gerecht zu
werden.
1.1. Thematische Prioritäten
1.1.1. Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der
Gesundheit (1)
Ziel
Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, Europa durch gebündelte
Forschungsanstrengungen dabei zu unterstützen, die bahnbrechenden
Ergebnisse bei der Entzifferung der Genome lebender Organismen zu
nutzen, insbesondere zugunsten der Gesundheit und der Bürger, und die
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Biotechnologiebranche zu
stärken. Auf dem Gebiet der Anwendungen werden Forschungsarbeiten
im Mittelpunkt stehen, die darauf abzielen, Grundlagenwissen für die
Anwendung nutzbar zu machen („translationaler“ Ansatz), um echte,
greifbare und koordinierte Fortschritte in der Medizin auf europäischer
Ebene zu ermöglichen und die Lebensqualität zu verbessern.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die auf der Analyse des menschlichen Genoms und der Genome anderer
Organismen beruhende Postgenomikforschung wird zu zahlreichen
Anwendungen in verschiedenen Gesundheitsbereichen, insbesondere zur
Entwicklung neuer Diagnoseinstrumente und Behandlungsverfahren
führen, mit denen bisher noch nicht beherrschbare Krankheiten bekämpft
werden können und die ein großes Marktpotenzial aufweisen; diese
Forschungsarbeiten können auch Auswirkungen auf die Forschung in
Bereichen wie Umwelt und Landwirtschaft haben.
Im medizinischen Bereich wird das Ziel darin bestehen, verbesserte
patientenorientierte Strategien für die Vermeidung von und den Umgang
mit Krankheiten und für ein gesundes Leben und Altern zu entwickeln.
Außerdem gilt die Aufmerksamkeit in diesem Zusammenhang, soweit
möglich, Kinderkrankheiten und deren Behandlung. Darüber hinaus ist
es für Europa besonders dringend geboten, seine Anstrengungen koordi-
niert auf die Bekämpfung von Krebs und das Vorgehen gegen die
wichtigsten durch Armut bedingten übertragbaren Krankheiten zu richten.
Diese Forschungstätigkeiten werden deshalb darauf konzentriert sein, das
nicht auf die Genomik und andere Bereiche der Grundlagenforschung
beschränkte neue Wissen auf Anwendungen zu übertragen, die die klini-
sche Praxis und die Gesundheit der Bevölkerung verbessern.
Um die Union in die Lage zu versetzen, ihre Position in diesem Bereich
zu verbessern, von den damit verbundenen wirtschaftlichen und sozialen
Vorteilen in vollem Umfang zu profitieren und einen Beitrag zur interna-
tionalen Debatte zu leisten, müssen die Investitionen spürbar erhöht und
die Forschungstätigkeiten in Europa gebündelt werden.
Geplante MaßnahmenDie entsprechenden Maßnahmen der Gemeinschaft werden folgende
Aspekte betreffen:
A. Fortgeschrittene Genomik und ihre Anwendungen für die Gesundheit
a) Grundlagenkenntnisse und Basisinstrumente der funktionellen
Genomik aller Organismen:
i) Genexpression und Proteomik,
ii) strukturelle Genomik,
iii) vergleichende Genomik und Populationsgenetik,2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 10
(1) Grundlagenwissen in der Genomik (unter Einbeziehung von Menschen, Tieren und
Pflanzen) wird vom ersten vorrangigen Themenbereich erfasst, ebenso wie seine
Anwendung für die menschliche Gesundheit. Anwendungen im Lebensmittelbereich
werden vom fünften vorrangigen Themenbereich erfasst (z. B. in Bezug auf Ernährungund qualitativ hochwertigere Lebensmittel). Andere Fragen im Zusammenhang mit denBiowissenschaften werden im Rahmen des sechsten vorrangigen Themenbereichsbehandelt oder gegebenenfalls von Abschnitt 1.2.1 („Politikorientierte Forschung“)
und von Kapitel III erfasst.
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iv) Bioinformatik,
v) multidisziplinäre Konzepte im Bereich der funktionellen
Genomik für grundlegende biologische Prozesse;
b) Anwendung der Genomikkenntnisse und -technologien und der
Biotechnologie im Dienste der Gesundheit:
i) Technologie-Plattformen für Entwicklungen im Bereich neuer
Diagnose, Präventions- und Therapieinstrumente (einschließlich
pharmakogenomischer Ansätze, Stammzellenforschung und
alternativer Verfahren für Tierversuche).
B. Bekämpfung schwerer Krankheiten
a) Anwendungsorientierter Ansatz in Bezug auf Genomikkenntnisse
und -technologien in der Medizin — gegebenenfalls unter Einbe-
ziehung der Tier- und Pflanzengenomik — hauptsächlich in
folgenden Bereichen (1):
i) Bekämpfung von Diabetes, Krankheiten des Nervensystems
(wie Alzheimer, Parkinson, die neue Variante der Creutzfeld-
Jakob-Krankheit sowie gegebenenfalls Geisteskrankheiten),
Herz-Kreislauf-Erkrankungen und seltenen Krankheiten,
ii) Bekämpfung von Resistenzen gegen Antibiotika und andere
Arzneimittel,
iii) Erforschung der Entwicklung des Menschen, des Gehirns und
des Alterungsprozesses.
b) Ein breiter angelegtes Konzept, das nicht auf die Genomik und
andere Bereiche der Grundlagenforschung beschränkt ist, wird in
Bezug auf folgende Punkte verfolgt:
i) Krebs, mit einem Schwerpunkt bei der Entwicklung von auf
den Patienten ausgerichteten Strategien von der Vorbeugung
über die Diagnose bis zur Behandlung einschließlich folgender
drei miteinander verbundener Elemente:
— Aufbau der benötigten Netze und Initiativen zur Koordinie-
rung einzelstaatlicher Forschungstätigkeiten;
— Unterstützung der klinischen Forschung, die auf die Vali-
dierung neuer und verbesserter Behandlungsverfahren
abzielt;
— Unterstützung der „translationalen“ Forschung;
ii) Bekämpfung der drei armutsbedingten Infektionskrankheiten
(Aids, Malaria und Tuberkulose), die Gegenstand vorrangiger
Maßnahmen der Union und der internationalen Gemeinschaft
sind.
1.1.2. Technologien für die Informationsgesellschaft (TIG)
ZielIm Einklang mit den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von
Lissabon und den Zielen der „ e-Europe“-Initiative besteht das Ziel der
Maßnahmen in diesem Bereich darin, die Entwicklung der Hardware-
und Softwaretechnologien und der Anwendungen für den Aufbau der
Informationsgesellschaft in Europa zu fördern, um die Wettbewerbsfähig-
keit der europäischen Industrie zu stärken und es den Bürgern in
sämtlichen Regionen der Union zu ermöglichen, uneingeschränkten
Nutzen aus der Entwicklung der Wissensgesellschaft zu ziehen. Durch
die Konzentration auf die künftige TIG-Generation werden TIG-Anwen-
dungen und -Dienste jedem Einzelnen zur Verfügung gestellt, wodurch
die Entwicklung der nächsten Generation von Technologien stärker auf
die Benutzer ausgerichtet werden kann.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts bewirken die Informations- und Kommu-
nikationstechnologien einen grundlegenden Wandel von Wirtschaft und
Gesellschaft und die Herausbildung neuer Produktions, Handels- und
Kommunikationsstrukturen.
Diese Branche ist mit einem jährlichen Umsatz von 2 000 Mrd. EUR zum
zweitgrößten Wirtschaftszweig in der Union geworden. Sie stellt in2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 11
(1) Siehe auch Abschnitt 1.2.1 „Unterstützung der Politiken und Planung im Vorgriff auf
den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf“ und Kapitel III (Stärkung derGrundpfeiler des Europäischen Forschungsraums) hinsichtlich anderer gesundheitsbezo-
gener Themen.
▼B
Europa mehr als 2 Mio. Arbeitsplätze, und die Zahl der Arbeitsplätze
nimmt stetig zu.
Europa ist gut gerüstet, um nicht nur bei der künftigen Entwicklung von
Technologien, sondern auch hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf unser
Leben und unsere Arbeit eine führende und gestaltende Rolle zu spielen.
Diekünftige Wettbewerbsfähigkeit der gesamten europäischen Wirtschaft
und der Lebensstandard der europäischen Bürger hängen weitgehend von
den künftigen Anstrengungen im Bereich der Forschung über Technolo-
gien der Informationsgesellschaft zur Entwicklung der nächsten
Generation von Geräten, Verfahren und Diensten ab.
Industrielle und kommerzielle Erfolge wie der auf die Norm des Globalen
Mobilkommunikationssystems (GSM) gestützte Mobilfunk in Europa
werden sich nur wiederholen, wenn durch konzertierte Maßnahmen eine
kritische Masse an Forschungsmitteln in diesen Bereich investiert wird
und die öffentlichen und privaten Anstrengungen auf europäischer Ebene
gebündelt werden.
Wenn eine möglichst große Wirkung für die Wirtschaft und die Gesell-
schaft erzielt werden soll, müssen sich die Anstrengungen auf die
künftige Generation dieser Technologien konzentrieren, bei denen
Computer, Schnittstellen und Netze stärker in den Alltag integriert sind
und durch einfache und „natürliche“ Interaktion Zugang zu einer Vielzahl
von Diensten und Anwendungen bieten. Diese Vision der „interaktiven
intelligenten Umgebung“ („ambient intelligence“) sieht den Benutzer,
also den Menschen, im Zentrum der künftigen Entwicklung der Wissens-
gesellschaft.
Schwerpunkte der Gemeinschaftsmaßnahmen werden die technologischen
Prioritäten sein, mit denen sich diese Vision verwirklichen lässt. In
diesem Rahmen sollen die Forschungsmaßnahmen für gezielte Initiativen,
wie die Entwicklung der nächsten Generationen mobiler Kommunikati-
onssysteme, gebündelt werden; dabei sollen mittel- und langfristige Ziele
erreicht werden, aber gleichzeitig soll die Möglichkeit bestehen, auf einen
neuen Bedarf auf dem Markt wie auch seitens der Politik und der Bürger
reagieren zu können.
Geplante Maßnahmen
Technologische Prioritäten der geplanten Maßnahmen sind:Integrierende Forschung in Technologiefeldern, die für die Bürger und
die Wirtschaft von vorrangiger Bedeutung sind
Forschungsarbeiten, die den erwarteten Fortschritt bei der Entwicklung
von Grundlagentechnologien ergänzen und darauf aufbauen sowie zur
Lösung der großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme
beitragen sollen, denen eine im Entstehen begriffene Wissensgesellschaft
auch im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Arbeit und das Arbeits-
umfeld gegenübersteht; Schwerpunkte sind daher:
a) Erforschung von Technologien, mit denen die wichtigsten Sicherheits-
probleme in einer voll digitalisierten Welt bewältigt werden können
und die der Notwendigkeit Rechnung tragen, die Rechte und die
Privatsphäre der Bürger zu schützen;
b) „Ambient intelligence“-Systeme, die jedem — unabhängig vom Alter
und von den Umständen (wie Behinderungen oder sonstige indivi-
duelle Gegebenheiten) — den Zugang zur Informationsgesellschaft
ermöglichen, sowie interaktive und intelligente Systeme für die
Bereiche Gesundheit, Mobilität, Sicherheit, Freizeit, Tourismus,
Zugang zum kulturellen Erbe und dessen Erhaltung sowie zur
Umwelt;
c) der elektronische Geschäftsverkehr und der Geschäftsverkehr über
Mobiltelefon sowie die Technologien zur Absicherung von Transak-
tionen und Infrastrukturen, die neuen Arbeitsinstrumente und
-methoden, die Technologien für Ausbildung und Erziehung
einschließlich des Lernens mit elektronischen Hilfsmitteln und die
Systeme für das Wissensmanagement in Unternehmen, integrierte
Unternehmensführung und elektronische Abwicklung des behördlichen
Geschäftsverkehrs, wobei die Bedürfnisse der Nutzer berücksichtigt
werden;
d) die groß angelegten dezentralen Plattformen und Systeme, darunter
auf Informationsdatenbanken über weltweite Ressourcen (GRID)
gestützte Systeme, mit denen sich komplexe Probleme in Bereichen
wie Umwelt, Energie, Gesundheit, Verkehr und industrielle Entwick-
lung wirksam lösen lassen.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 12
▼B
Infrastrukturen für Kommunikation und Informationsverarbeitung
Infrastrukturen für mobile, drahtlose, optische und Breitbandkommunika-
tion sowie Computer- und Softwaretechnologien, die zuverlässig sind,
einen breiten Anwendungsbereich haben und an die steigenden Anforde-
rungen von Anwendungen und Diensten angepasst werden können. Im
Mittelpunkt der Forschungsarbeiten werden stehen:
a) die neuen Generationen der drahtlosen und mobilen Kommunikations-
systeme und -netze, die Satellitenkommunikationssysteme,
volloptische Technologien, die Zusammenschaltung und das Manage-
ment von Kommunikationsnetzen, einschließlich interoperabler
Netzlösungen, die kapazitätssteigernden Technologien, die für die
Entwicklung von Systemen, Infrastrukturen und Diensten, insbeson-
dere von audiovisuellen Anwendungen, erforderlich sind; die
Arbeiten werden auch zur Entwicklung der nächsten Generation des
Internet führen.
b) Software-Technologien, Architekturen, verteilte und eingebettete
Systeme, die die Entwicklung multifunktioneller und komplexer
Dienste mit einer Vielzahl von Beteiligten ermöglichen; Auslegung
und Steuerung von komplexen und großen Systemen, um deren Zuver-
lässigkeit und Stabilität sicherzustellen.
Komponenten und Mikrosysteme
Miniaturkomponenten und kostengünstige Komponenten auf der Grund-
lage neuer Werkstoffe mit erweiterten Funktionen, wobei sich die
Anstrengungen auf Folgendes konzentrieren:
a) Entwicklung und Herstellung von Komponenten der Nano, Mikro- und
Optoelektronik sowie der Fotonik, einschließlich Komponenten für die
Informationsspeicherung, um die Miniaturisierung weiter voranzu-
bringen und die Kosten und den Stromverbrauch der
Mikroelektronik- und Mikrosystemkomponenten zu verringern und
dadurch den Umweltauswirkungen von Systemen für die Informations-
gesellschaft Rechnung zu tragen;
b) Nanoelektronik, Mikrotechnik, Anzeigegeräte und Mikrosysteme
sowie multidisziplinäre Forschung im Bereich neuer Werkstoffe und
Quantensysteme, neue Modelle und Konzepte zur Informationsverar-
beitung.
Informationsmanagement und Schnittstellen
Forschung im Bereich der Instrumente und der Schnittstellen für das
Informationsmanagement, die ortsunabhängig und jederzeit eine leichtere
Interaktion mit wissensbasierten Diensten und Anwendungen ermögli-
chen; die Anstrengungen betreffen folgende Punkte:
a) Systeme zur Darstellung und Verwaltung von Wissen auf der Basis
von Kontext und Semantik, darunter auch kognitive Systeme, sowie
Instrumente für digitale Inhalte (Erstellung, Organisation, Navigation,
Auffinden, gemeinsame Nutzung, Erhaltung und Verbreitung);
b) Multisensorik-Schnittstellen, die den natürlichen Ausdruck eines
Menschen in Form von Sprache, Gestik und Sinnesäußerungen
verstehen und analysieren können, virtuelle Umgebungen sowie mehr-
sprachige und multikulturelle Systeme, die grundlegende
Voraussetzung für die Schaffung einer Wissensgesellschaft in ganz
Europa sind.
1.1.3. Nanotechnologien und Nanowissenschaften, wissensbasierte multifunk-
tionelle Werkstoffe, neue Produktionsverfahren und -anlagen
Ziel
Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, Europa dabei zu unter-
stützen, eine kritische Masse an Kapazitäten aufzubauen, die —
insbesondere im Hinblick auf eine größere Ökoeffizienz und eine Verrin-
gerung der Freisetzung gefährlicher Stoffe in die Umwelt — für die
Entwicklung und Nutzung von Spitzentechnologien für wissensbasierte
Produkte, Dienstleistungen und Produktionsverfahren in den nächsten
Jahren notwendig sind.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die verarbeitende Industrie in Europa erbringt derzeit Waren und Dienst-
leistungen in einem Gesamtwert von rund 4 000 Mrd. EUR pro Jahr. Da
der Wettbewerb auf dem Weltmarkt zunimmt, muss die europäische Indu-
strie wettbewerbsfähig bleiben und gleichzeitig die Anforderungen einer
nachhaltigen Entwicklung erfüllen. Dazu sind erhebliche Anstrengungen2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 13
▼B
auf dem Gebiet der Entwicklung und Verbreitung moderner Technologien
erforderlich: Nanotechnologie, wissensbasierte multifunktionelle Werks-
toffe und neue Produktionsverfahren.
Die Nanotechnologie, die an der Schnittstelle von Quantentechnik, Werk-
stofftechnik und Molekularbiologie angesiedelt ist und ein
Schlüsselbereich der nächsten industriellen Revolution sein dürfte, erfor-
dert beträchtliche Investitionen.
In Europa ist zwar umfangreiches Know-how in bestimmten Bereichen
wie der Nanofertigungstechnik und der Nanochemie vorhanden, die
Anstrengungen in diesem Bereich müssen jedoch verstärkt und koordi-
niert werden.
Im Bereich der Werkstoffe sollen intelligente Werkstoffe entwickelt
werden, die bei ihrer Anwendung etwa in den Bereichen Verkehr,
Energie, Elektronik und Biomedizin einen hohen Mehrwert erbringen
dürften und für die es einen potenziellen Markt im zweistelligen Euro-
Milliardenbereich gibt.
Die Entwicklung flexibler, integrierter und umweltfreundlicher Produkti-
onssysteme erfordert zudem erhebliche Forschungsanstrengungen auf dem
Gebiet des Einsatzes neuer Technologien für Fertigung und Unterneh-
menssteuerung.
Geplante Maßnahmen
Nanotechnologie und Nanowissenschaften
a) Langfristig angelegte interdisziplinäre Forschung zur Erweiterung des
Kenntnisstands, zur Steuerung von Prozessen und zur Entwicklung
von Forschungsinstrumenten;
b) supramolekulare Architekturen und Makromoleküle;
c) Nanobiotechnologie;
d) Nanotechniken zur Entwicklung von Werkstoffen und Komponenten;
e) Entwicklung von Handhabungs- und Steuer- und Kontrollgeräten und
-instrumenten;
f) Anwendungen in Bereichen wie Medizin, Chemie, Energietechnik und
Umwelttechnik.
Intelligente multifunktionelle Werkstoffe
a) Aufbau von Grundlagenkenntnissen;
b) Technologien für die Herstellung und Transformation einschließlich
der Verarbeitung von wissensbasierten multifunktionellen Werkstoffen
und Biowerkstoffen;
c) flankierende Technologien.
Neue Produktionsverfahren und -anlagen
a) Entwicklung neuer Prozesse und flexibler und intelligenter Fertigungs-
systeme, unter Rückgriff auf modernste virtuelle
Fertigungstechnologien, einschließlich Simulation, interaktive
Entscheidungsunterstützungssysteme, Hochpräzisionstechnik und inno-
vative Robotik;
b) Systemforschung für die nachhaltige Abfallbehandlung und -entsor-
gung und zur Risikobewältigung im Herstellungsprozess,
einschließlich biologischer Prozesse, damit der Verbrauch von
Rohstoffen sinkt und die Umweltverschmutzung abnimmt;
c) Entwicklung neuer Konzepte zur Optimierung des Lebenszyklus von
Industriesystemen, -produkten und -dienstleistungen.
1.1.4. Luft- und Raumfahrt
Ziel
Mit den Maßnahmen in diesem Bereich werden die folgenden zwei Ziele
verfolgt: durch die Bündelung der Forschungsanstrengungen sollen die
wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen
Luft- und Raumfahrtindustrie gestärkt werden, damit sie auf internatio-
naler Ebene wettbewerbsfähiger wird, und es soll ein Beitrag dazu
geleistet werden, dass das Potenzial der europäischen Forschung in
diesem Bereich zur Verbesserung der Sicherheit und des Umweltschutzes
genutzt wird.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 14
▼B
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die Luftfahrtindustrie und die Raumfahrtindustrie, bei denen es sich tech-
nologisch und wirtschaftlich um zwei unterschiedliche, jedoch aufgrund
ihrer industriellen und politischen Dimension und der beteiligten Akteure
um verwandte Sektoren handelt, sind Beispiele für Bereiche, in denen
Europa traditionell Erfolge und ökonomisches und kommerzielles Poten-
zial vorzuweisen hat.
Die Vereinigten Staaten investieren jedoch je nach Sektor drei- bis
sechsmal mehr in die Luft- und Raumfahrtindustrie.
In einem von zunehmender Konkurrenz geprägten Umfeld werden im
Luftverkehr in den nächsten 15 Jahren voraussichtlich weltweit rund
14 000 neue Flugzeuge erforderlich sein, was einem Auftragsvolumen
von 1 000 Mrd. EUR entspricht. Die Bündelung der industriellen Kapa-
zitäten und der Entwicklungstätigkeiten, auf die der europäische Erfolg
in diesem Bereich zurückgeht, muss durch ähnliche Anstrengungen zur
Bündelung der Forschung in vorrangigen Bereichen und zu vorrangigen
Themen wiederholt werden.
Im Hinblick darauf sollten die europäischen, einzelstaatlichen und privat-
wirtschaftlichen Forschungsanstrengungen optimiert und auf eine
gemeinsame Vision sowie einen strategischen Forschungsplan ausge-
richtet werden.
In der Raumfahrt wird die Gemeinschaft, anknüpfend an die Mitteilung
der Kommission „Ein neues Kapitel der europäischen Raumfahrt“
Forschungsmaßnahmen unterstützen, die es den Märkten und der Gesell-
schaft ermöglichen, von der Raumfahrt zu profitieren.
Geplante Maßnahmen
Luftfahrt
Die Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Luftfahrtforschung —
einschließlich Luftverkehrssysteme — werden Forschung und technologi-
sche Entwicklung mit folgenden Zielen umfassen:
a) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie in den
Bereichen Fluggeräte für den zivilen Luftverkehr, Triebwerke und
Ausrüstung;
b) Verminderung der Umweltauswirkungen des Luftverkehrs durch
Verringerung des Treibstoffverbrauchs, der Emissionen von CO2,
NOXund anderer Schadstoffe sowie der Lärmbelastung;
c) Erhöhung der Sicherheit des Fluggeräts angesichts des stark zuneh-
menden Flugverkehrs;
d) Erhöhung der Kapazität und der Sicherheit der Luftverkehrssysteme
zur Unterstützung der Verwirklichung des „einheitlichen europäischen
Luftraums“ (Luftverkehrskontroll- und -steuerungssysteme).
Raumfahrt
Im Interesse einer besseren Koordinierung der erforderlichen sehr
umfangreichen Investitionen wird die Gemeinschaft ihre Tätigkeiten im
Raumfahrtbereich in enger Abstimmung mit der Europäischen Weltraum-
organisation (ESA), den anderen Raumfahrtbehörden, Forschungszentren
und der Industrie auf Folgendes ausrichten:
a) Forschung in Bezug auf satellitengestützte Informationssysteme und
für das Satellitennavigationsprojekt Galileo erforderliche Dienste;
b) Forschung über die für die GMES-Plattform (weltweite Umwelt- und
Sicherheitsüberwachung) erforderlichen satellitengestützten Systeme
unter Berücksichtigung des Bedarfs der Nutzer;
c) Spitzenforschung zur Integration von weltraum- und bodengestützten
Kommunikationssystemen.
1.1.5. Lebensmittelqualität und -sicherheit
Ziel
Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, einen Beitrag zu leisten
zur Schaffung der integrierten wissenschaftlichen und technologischen
Grundlagen, die für den Aufbau einer umweltfreundlichen Herstellungs-
und Vertriebskette für unbedenklichere, gesündere und abwechslungs-
reiche Lebensmittel einschließlich solcher aus dem Meer erforderlich
sind, zur Bewältigung der ernährungsbedingten Risiken durch den Einsatz
insbesondere der Biotechnologie und unter Berücksichtigung der Erge-
bnisse der Postgenomikforschung sowie zur Bewältigung der2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 15
▼B
Gesundheitsrisiken, die auf Veränderungen der Umwelt zurückzuführen
sind.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die Lebensmittelkrisen der letzten Zeit, insbesondere die Krise der spon-
giformen Rinderenzephalopathie (BSE), haben die Komplexität der
Fragen der Lebensmittelsicherheit wie auch ihre meist internationale und
grenzüberschreitende Dimension deutlich werden lassen.
Aufgrund der Schaffung des europäischen Binnenmarktes für Landwirt-
schaft und Lebensmittel müssen die Probleme, die in diesem Bereich
auftreten, und somit diesbezügliche Forschungsarbeiten auf europäischer
Ebene angegangen werden. Im Hinblick darauf ist die Europäische
Behörde für Lebensmittelsicherheit (1) geschaffen worden.
Bürger und Verbraucher erwarten, dass mit Hilfe der Forschung
gewährleistet wird, dass die im Handel erhältlichen Lebensmittel und
Produkte von hoher Qualität und gesund sind und ohne Bedenken
verzehrt werden können. Daher sollte das Augenmerk auf der gesamten
Nahrungsmittelkette liegen, sozusagen „vom Bauernhof bis auf den
Tisch“; gegebenenfalls sollten in diesen Bereich auch die Tier- und Pflan-
zenforschung und die Biotechnologie einbezogen werden. Die
Anforderungen in Bezug auf den Tierschutz und die Gesundheit der Tiere
sollten berücksichtigt werden.
Dies setzt voraus, dass möglichst umfassende, genaue und aktuelle
wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Neben dem Gesundheitsschutz
allgemein geht es dabei um das Gedeihen eines Wirtschaftszweigs, der
einen Jahresumsatz von rund 600 Mrd. EUR erwirtschaftet und 2,6 Mio.
Arbeitsplätze bietet.
Da kleine Unternehmen einen Großteil des Lebensmittelsektors ausma-
chen, wird der Erfolg der ergriffenen Maßnahmen von der Anpassung
der Kenntnisse und Prozesse an die besonderen Merkmale dieser Unter-
nehmen abhängen.
Für Europa geht es auch darum, einen wesentlichen Beitrag zu den
Forschungsanstrengungen im Bereich der Fragen, die sich heute weltweit
stellen, und — gestützt auf genaueste und umfassende Kenntnisse —
einen kohärenten Beitrag zur internationalen Diskussion dieser Fragen
leisten zu können.
Dies gilt ebenfalls für die verschiedenen Probleme im Zusammenhang
mit den gesundheitlichen Auswirkungen von Umweltfaktoren (z. B.
Umwelthormone, Krebs erregende Stoffe), die den europäischen Bürgern
zunehmend Anlass zur Sorge geben und die oft grenzüberschreitend
auftreten. Aus all diesen Gründen müssen die betreffenden Forschungsar-
beiten auf europäischer Ebene so durchgeführt werden, dass eine
effektive Koordinierung der einzelstaatlichen Aktivitäten gewährleistet
ist, und zwar auch, um die Bündelung der für komplexe Bereiche verfüg-
baren besten Kenntnisquellen zu nutzen.
Geplante MaßnahmenGegenstand der Maßnahmen der Gemeinschaft wird die Erforschung
verschiedener Aspekte der Bewältigung gesundheitlicher Risiken und des
Zusammenhangs zwischen Gesundheit und Ernährung sein, gegebenen-
falls einschließlich der Postgenomikforschung:
a) sicherere und umweltfreundliche Herstellungs- und Verarbeitungsver-
fahren sowie gesündere, hochwertige, funktionelle und
abwechslungsreiche Lebensmittel und Futtermittel auf der Grundlage
von Systemen wie der integrierten Produktion, einer Landwirtschaft
mit geringeren Inputs einschließlich des ökologischen Landbaus und
unter Einsatz der Tier- und Pflanzenforschung und der Biotechnologie;
b) Epidemiologie ernährungsbedingter Erkrankungen und Allergien,
einschließlich der Auswirkungen der Ernährung auf die Gesundheit
von Kindern und Verfahren für die Analyse der Ursachen von Lebens-
mittel-Allergien;
c) Auswirkungen von Lebensmitteln, beispielweise von neuen Erzeug-
nissen, Erzeugnissen aus dem ökologischen Landbau, funktionellen
Lebensmitteln, Erzeugnissen mit genetisch veränderten Organismen
und von Erzeugnissen, die auf die jüngsten biotechnologischen
Entwicklungen zurückgehen, auf die Gesundheit;2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 16
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.
▼B
d) Verfahren zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit, beispielsweise
für genetisch veränderte Organismen, darunter solche, die auf die
jüngsten biotechnologischen Entwicklungen zurückgehen;
e) Methoden zur Analyse, zum Nachweis und zur Begrenzung chemi-
scher Kontaminanten und bekannter oder neuer pathogener
Mikroorganismen (z. B. Viren, Bakterien, Hefepilze, Pilze, Parasiten,
neue Erreger wie etwa Prionen einschließlich der Entwicklung von
Tests zur Diagnose von BSE und Scrapie am lebenden Tier);
f) Auswirkungen der Tierernährung — auch mit Erzeugnissen, die
genetisch veränderte Organismen enthalten — und der Verwendung
von Abfallprodukten unterschiedlicher Herkunft in der Tierernährung
auf die menschliche Gesundheit;
g) umweltbedingte Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit der
Nahrungsmittelkette (chemisch, biologisch und physikalisch) und
Kombinationswirkung zugelassener Stoffe einschließlich der Auswir-
kungen von lokalen Umweltkatastrophen und Umweltverschmutzung
auf die Lebensmittelsicherheit, wobei den Kumulierungsrisiken, den
Übertragungswegen auf den Menschen, den Langzeitauswirkungen
und der Belastung durch niedrige Dosen sowie den Auswirkungen
auf Risikogruppen, insbesondere Kinder, besondere Aufmerksamkeit
gewidmet wird.
1.1.6. Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme
ZielZiel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, unter besonderer Berücks-
ichtigung der erneuerbaren Energien, des Verkehrs und der nachhaltigen
Bewirtschaftung der Land- und Meeresressourcen Europas die wissen-
schaftlichen und technologischen Kapazitäten auszubauen, die
erforderlich sind, um, wie vom Europäischen Rat in Göteborg hervorge-
hoben, die nachhaltige Entwicklung in Europa zu verwirklichen, und
dabei die umweltpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Ziele Europas
mit einzubeziehen. Diese Maßnahmen sollten die Mitgliedstaaten, die
assoziierten Beitrittsländer und die anderen assoziierten Länder in die
Lage versetzen, einen umfassenden Beitrag zu den internationalen Bemü-
hungen zum Verständnis und zur Beherrschung der globalen
Veränderungen und zum Erhalt des Gleichgewichts der Ökosysteme zu
leisten.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die weltweite Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung setzt
insbesondere Folgendes voraus:
a) die Konzeption, Entwicklung und Verbreitung von Technologien und
Lösungen, wie die Förderung von Veränderungen des Energieverbrau-
cherverhaltens (die zu einem Europa der Energie-Intelligenz
hinführen) sowie neue Konzepte für Mobilität, die die Erhaltung und
eine rationellere, effizientere und nachhaltige Nutzung der natürlichen
Ressourcen bei geringerem Abfallaufkommen und weniger Emis-
sionen und eine Reduzierung der Umweltauswirkungen der
Wirtschaftstätigkeit ermöglichen. Energie und Verkehr, insbesondere
soweit sie die Stadt- und die Regionalentwicklung betreffen, gehören
in diesem Zusammenhang zu den Sektoren mit strategischer Bedeu-
tung;
b) besseres Verständnis der Ökosysteme und der Mechanismen und
Auswirkungen der globalen Veränderungen (beispielsweise der
Klimaänderungen) einschließlich der Auswirkungen dieser Mecha-
nismen auf Land- und Meeresressourcen sowie Ausbau der
Prognosekapazität in diesem Bereich.
Wie im Grünbuch der Kommission „Hin zu einer europäischen Strategie
für Energieversorgungssicherheit“ und im Weißbuch der Kommission
„Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die
Zukunft“ aufgezeigt wurde, sind es in technologischer Hinsicht die beiden
in erster Linie betroffenen Bereiche Energie und Verkehr, die für mehr
als 80 % des Ausstoßes an Treibhausgasen insgesamt und für mehr als
90 % des Ausstoßes von CO
2verantwortlich sind.
Aufgrund des Kyoto-Protokolls von 1997 zum Rahmenübereinkommen
der Vereinten Nationen über Klimaänderungen von 1992 ist die Europäi-
sche Union verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen im Zeitraum
2008—2012 um 8 % gegenüber dem Niveau von 1990 zu senken.
Deshalb müssen innovative, nachhaltige Lösungen in den Bereichen
Energie und Verkehr entwickelt werden. Weitere wichtige Verpflich-
tungen ergeben sich aus den internationalen Vereinbarungen wie dem2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 17
▼B
VN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt von 1992, dem VN-
Übereinkommen von 1994 zur Bekämpfung der Desertifikation in den
von Trockenheit und/oder Desertifikation stark betroffenen Ländern, vor
allem in Afrika, und dem Montrealer Protokoll von 1987 über Stoffe,
die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, sowie aus der Strategie der
Union für nachhaltige Entwicklung einschließlich des Sechsten Umwelt-
aktionsprogramms.
Wenn dieses Ziel kurzfristig erreicht werden soll, müssen jene Technolo-
gien, die sich derzeit noch in der Entwicklungsphase befinden, stärker
eingesetzt werden. Die Gemeinschaft muss tätig werden, um die Koordi-
nierung des europäischen Beitrags zur den weltweiten Anstrengungen
sicherzustellen.
Zusätzlich zu diesem Ziel setzt die langfristige Verwirklichung einer
nachhaltigen Entwicklung in den nächsten Jahrzehnten voraus, dass die
geeignetsten Energiequellen und -träger entwickelt und wirtschaftlich
nutzbar gemacht werden. Dazu sind längerfristig kontinuierliche
Forschungsanstrengungen nötig.
Mittel- und langfristig sind auch Forschungsanstrengungen nötig, damit
umweltfreundliche europäische Verkehrssysteme entwickelt und Fort-
schritte in Bezug auf die globalen Veränderungen sowie den Schutz der
biologischen Vielfalt und den Erhalt der Ökosysteme erzielt werden
können, womit außerdem ein Beitrag zur nachhaltigen Bewirtschaftung
von Land- und Meeresressourcen geleistet würde. Im Zusammenhang
mit den globalen Veränderungen sind Strategien für eine integrierte,
nachhaltige Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Ökosysteme von
besonderer Bedeutung für die Erhaltung dieser Ökosysteme, und sie
werden wesentlich zur nachhaltigen Entwicklung in Europa beitragen.
Geplante Maßnahmen
Die Anstrengungen der Gemeinschaft im Bereich FTE werden sich auf
Maßnahmen in folgenden Bereichen konzentrieren:
I. Nachhaltige Energiesysteme (1)
a) Kurz- und mittelfristig, insbesondere im städtischen Bereich:
i) saubere Energien, insbesondere erneuerbare Energiequellen
und deren Integration in die Energiesysteme, einschließlich
Speicherung, Verteilung und Nutzung;
ii) Energieeinsparungen und Energieeffizienz, auch soweit sie
durch Verwendung erneuerbarer Rohstoffe erreicht werden;
iii) alternative Kraftstoffe;
b) mittel- und langfristig:
i) Brennstoffzellen und ihre Anwendung;
ii) neue Technologien für Energieträger, Energietransport und
Energiespeicherung in europäischem Maßstab, insbesondere
Wasserstofftechnologie;
iii) neue und fortschrittliche Konzepte für die Technologien
erneuerbarer Energieträger mit einem signifikanten Zukunfts-
potenzial, für die langfristige Forschungsanstrengungen
erforderlich sind;
iv) Entsorgung von CO2in Verbindung mit saubereren Kraft-
werken für fossile Brennstoffe.
II. Nachhaltiger Land- und Seeverkehr (2)
a) Entwicklung umweltfreundlicher, sicherer und wettbewerbsfähiger
Verkehrssysteme und Verkehrsträger für Personen und Güter und
umweltfreundlicher Nahverkehr unter rationeller Nutzung des
PKW in der Innenstadt:
i) neue Technologien und Konzepte für den Landverkehr
einschließlich innovativer Antriebssysteme und der Einbezie-
hung von Brennstoffzellen für Verkehrszwecke;2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 18
(1) Weitere Themen betreffend Energie sind in Abschnitt 1.2.1 („Unterstützung der Poli-
tiken und Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und
Technologiebedarf“) und in Kapitel III enthalten.
(2) Andere verkehrspolitische Themen (z. B. Verkehrssicherheit, Werkzeuge und Indika-
toren zur Bewertung der Leistung der Verkehrssysteme und für Prognosen) werden inAbschnitt 1.2.1 („Unterstützung der Politiken und Planung im Vorgriff auf den künf-
tigen Wissenschafts- und Technologiebedarf“) behandelt.
▼B
ii) fortgeschrittene Konzeptions- und Herstellungstechniken, die
Verbesserungen bei Qualität, Sicherheit, Wiederverwertbarkeit,
Komfort und Kostenwirksamkeit bewirken;
b) Hinwirken auf einen effizienteren und wettbewerbsfähigeren
Schienen- und Seeverkehr und auf die Interoperabilität der
Verkehrsträger sowie Gewährleistung einer intelligenten und
sicheren Beförderung von Fahrgästen und Gütern:
i) Neugewichtung und Integration der einzelnen Verkehrsträger,
insbesondere im städtischen und regionalen Umfeld,
einschließlich Systeme für Mobilitätssteuerung und Verkehrs-
logistik, mit Blick auf die Steigerung der Effizienz des Bahn-
und Seeverkehrs (beispielsweise durch Förderung des kombi-
nierten Verkehrs und der Interoperabilität);
ii) Erhöhung der Sicherheit und Vermeidung von Verkehrsstaus
(insbesondere in städtischen Gebieten) durch die Integration
innovativer Lösungen unter Nutzung von Elektronik und Soft-
ware und durch den Einsatz fortgeschrittener
Satellitennavigationssysteme und Telematik-Lösungen.
III. Globale Veränderungen und Ökosysteme
Die Maßnahmen der Gemeinschaft betreffen vorrangig folgende
Aspekte:
a) Auswirkungen der Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe
jeglichen Ursprung — einschließlich der Energiegewinnung, des
Verkehrs und der Landwirtschaft — auf das Klima und den Ozon-
schichtabbau sowie Wirkung der Kohlenstoffsenken (Meere,
Wälder und Böden), insbesondere zur Verbesserung der Vorher-
sage und zur Bewertung verschiedener Optionen der
Schadensbegrenzung;
b) Wasserkreislauf einschließlich bodenbezogener Aspekte;
c) Verständnis der biologischen Vielfalt im Meer und an Land,
Funktionieren der Meeres-Ökosysteme, Schutz der genetischen
Ressourcen, nachhaltige Bewirtschaftung der Land- und der
Meeres-Ökosysteme sowie Wechselwirkungen zwischen diesen
und den Tätigkeiten des Menschen;
d) Mechanismen von Wüstenbildung und Naturkatastrophen;
e) Strategien für eine nachhaltige Bewirtschaftung der terrestrischen
Gebiete einschließlich der integrierten Bewirtschaftung der
Küstengebiete und einschließlich integrierter Konzepte für eine
Mehrzwecknutzung land- und forstwirtschaftlicher Ressourcen
und integrierte Produktionskette Forstwirtschaft/Holz;
f) operative Vorhersage und Erstellung von Modellen einschließlich
der Systeme zur weltweiten Beobachtung des Klimawandels.
Die Forschung im Rahmen dieses vorrangigen Themenbereichs wird
durch die Entwicklung fortschrittlicher Methoden für die Risikobe-
wertung und die Beurteilung der Umweltqualität ergänzt,
einschließlich der relevanten pränormativen Forschung im diesbezüg-
lichen Mess- und Prüfwesen.
1.1.7. Bürger und Staat in der Wissensgesellschaft
Ziel
Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, mit koordinierten Bemü-
hungen die gesamte Vielfalt der europäischen Forschungskapazitäten im
Bereich der Wirtschafts-, Politik-, Sozial- und Geisteswissenschaften zu
mobilisieren, die erforderlich sind, um die Fragen und Probleme im
Zusammenhang mit der Entstehung der Wissensgesellschaft und neuer
Formen der Beziehungen zwischen ihren Bürgern einerseits und zwischen
ihren Bürger und Institutionen andererseits genauer zu erkunden und zu
bewältigen.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Auf der Tagung des Europäischen Rates im März 2000 in Lissabon hat
sich die Union selbst das ehrgeizige Ziel gesetzt, „die Union zum wettbe-
werbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der
Welt zu machen — ein Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes
Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem
größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen“.
In diesem Zusammenhang hat der Europäische Rat in Lissabon insbeson-
dere hervorgehoben, dass „die Menschen […] Europas wichtigstes Gut“2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 19
▼B
sind. Ferner hat er darauf hingewiesen, dass die europäischen Erziehungs-
und Ausbildungssysteme „sich auf den Bedarf der Wissensgesellschaft
und die Notwendigkeit von mehr und besserer Beschäftigung einstellen“
müssen.
Der Strukturwandel Europas hin zu einer Wissenswirtschaft und -gesell-
schaft und die nachhaltige Entwicklung im Interesse der Lebensqualität
der Bürger werden sich umso einfacher vollziehen, wenn Klarheit über
die Prozesse besteht und diese unter Kontrolle sind. Das erfordert erheb-
liche Forschungsanstrengungen hinsichtlich aller Aspekte eines
integrierten und nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts,
der sich auf die Grundwerte der Gerechtigkeit, Solidarität und kulturellen
Vielfalt stützt, durch welche sich das europäische Gesellschaftsmodell
auszeichnet, sowie Forschungsarbeiten zu Fragen betreffend unternehme-
rische Initiative und die Gründung, das Wachstum und die Entwicklung
kleiner Unternehmen.
Im Hinblick darauf muss die Forschung in den Wirtschafts-, Politik,
Sozial- und Geisteswissenschaften insbesondere dazu beitragen, dass die
exponenziell anwachsende Informations- und Wissensflut bewältigt und
genutzt werden kann und die in diesem Bereich wirkenden Prozesse
verstanden werden.
In Europa stellt sich diese Frage besonders im Zusammenhang mit der
künftigen Erweiterung, dem Funktionieren der Demokratie und neuen
Formen der Staatsführung sowie ganz allgemein. Es geht um das
Verhältnis zwischen Bürgern und Institutionen in einem komplexenPolitik- und Entscheidungsumfeld, das durch die nebeneinander beste-
henden nationalen, regionalen und europäischen Entscheidungsebenen
und die zunehmende Bedeutung der Bürgergesellschaft und ihrer Reprä-
sentanten in der politischen Debatte gekennzeichnet ist.
Solche Fragen weisen eindeutig eine spezifisch europäische Dimension
auf, und ihre Untersuchung unter Berücksichtigung globaler Aspekte
sowie der historischen Dimension und des Kulturerbes wäre von großem
Nutzen.
Diese europäische Dimension wird erst allmählich in der einzelstaatlichen
Forschung berücksichtigt und nimmt noch nicht die ihr gebührende Stel-
lung ein.
Es erscheint in jeder Hinsicht angezeigt, sich mit diesen Aspekten auf
europäischer Ebene zu befassen. Eine auf der Ebene der Union durchge-
führte Maßnahme ermöglicht es darüber hinaus, die notwendige
methodische Kohärenz sicherzustellen und den Reichtum an unterschied-
lichen Konzepten in Europa und die europäische Vielfalt optimal zu
nutzen.
Geplante MaßnahmenSchwerpunkte der Maßnahmen der Gemeinschaft werden folgende
Themen sein:
Wissensgesellschaft und sozialer Zusammenhalt:
a) Forschung in Bezug auf die Ziele, die auf der Tagung des Europäi-
schen Rates in Lissabon und auf darauf folgenden Ratstagungen
formuliert wurden, insbesondere systematische Analyse der geeignet-
sten Methoden zur Verbesserung von Wissensproduktion, -weitergabe
und -nutzung in Europa;
b) Optionen und Entscheidungen für die Entwicklung einer Wissensge-
sellschaft, die im Einklang mit den Zielen der EU steht, die auf den
Tagungen des Europäischen Rates in Lissabon, Nizza und Stockholm
hervorgehoben wurden, insbesondere im Bereich der Verbesserung der
Lebensqualität, der Sozial-, Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik,
des lebensbegleitenden Lernens, der Verstärkung des sozialen Zusam-
menhalts und der nachhaltigen Entwicklung, wobei die verschiedenen
Sozialmodelle in Europa gebührend zu berücksichtigen und Aspekte
der Alterung der Gesellschaft zu beachten sind;
c) unterschiedliche Dynamik des Übergangs und unterschiedliche Wege
zu einer Wissensgesellschaft auf lokaler, nationaler und regionaler
Ebene;
Bürgerschaft, Demokratie und neue Formen der Staatsführung, insbeson-
dere im Zusammenhang mit der verstärkten Integration und
Globalisierung sowie unter Berücksichtigung der historischen Dimension
und des kulturellen Erbes:
— Klärung der Folgen der europäischen Einigung und der Erweiterung
der Union für die Demokratie, die Legitimität und das Funktionieren
der Institutionen der Union durch ein besseres Verständnis der politi-2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 20
▼B
schen und sozialen Institutionen in Europa und ihrer historischen
Entwicklung;
— Forschungsarbeiten betreffend die Neufestlegung der Zuständigkeits-
und Verantwortungsbereiche und der Beziehung zwischen ihnen
sowie neue Formen der Staatsführung;
— Fragen im Zusammenhang mit der Lösung von Konflikten und der
Wiederherstellung von Frieden und Gerechtigkeit, einschließlich der
Wahrung der Grundrechte;
— Entstehung neuer Formen der Bürgerschaft und der kulturellen Iden-
tität, Formen und Auswirkungen der Integration und der kulturellenVielfalt in Europa, sozialer und kultureller Dialog, an dem sowohl
Europa als auch die übrige Welt beteiligt ist;
operationeller Schwerpunkt der Maßnahmen der Gemeinschaft wird die
Unterstützung folgender Tätigkeiten sein:
a) grenzüberschreitende Forschungsarbeiten und vergleichende Studien
und die koordinierte Entwicklung von Statistiken und von qualitativen
und quantitativen Indikatoren;
b) interdisziplinäre Forschung zur Unterstützung der Politikgestaltung;
c) Aufbau und Nutzung von Forschungsinfrastrukturen sowie Daten- und
Wissensbanken auf europäischer Ebene.
1.2. Spezielle Maßnahmen auf einem breiteren Feld der Forschung
1.2.1. Unterstützung der Politiken und Planung im Vorgriff auf den künftigen
Wissenschafts- und Technologiebedarf
Mit den betreffenden Maßnahmen wird eine effiziente und flexible
Forschungsarbeit, die für die grundlegenden Ziele der Gemeinschaft von
wesentlicher Bedeutung ist, dadurch gewährleistet, dass die Formulierung
und Durchführung der Gemeinschaftspolitiken unterstützt wird und neue
und sich abzeichnende wissenschaftliche Probleme und Möglichkeiten
erforscht werden; dies gilt insoweit, als diesen Anforderungen nicht im
Rahmen der vorrangigen Themenbereiche entsprochen werden kann.
Ein gemeinsames Merkmal dieser Tätigkeiten liegt darin, dass sie inner-
halb eines mehrjährigen Rahmens stattfinden, der die Anforderungen und
Auffassungen der wichtigsten beteiligten Akteure (politische Entschei-
dungsträger, industrielle Nutzer, Spitzenforschungsgruppen usw.)
unmittelbar berücksichtigt. Grundsätzlich werden sie in Verbindung mit
einem jährlichen Programmplanungsmechanismus durchgeführt, mit
dessen Hilfe spezifische Prioritäten entsprechend dem ermittelten Bedarf
und den oben genannten Zielen festgelegt werden.
A . Politikorientierte Forschung
Mit den Forschungstätigkeiten im Rahmen dieses Kapitels soll dem
wissenschaftlichen und technologischen Bedarf für die Gemein-
schaftspolitiken entsprochen werden, indem die Formulierung undDurchführung der Gemeinschaftspolitiken unterstützt wird, wobei
auch die Interessen der zukünftigen Mitglieder der Gemeinschaft und
der assoziierten Länder berücksichtigt werden. Zu den Forschungs-
tätigkeiten können auch die pränormative Forschung sowie das
Mess- und Prüfwesen gehören, wenn dies für die Befriedigung der
Bedürfnisse der Gemeinschaftspolitiken erforderlich ist.
Diese Tätigkeiten erfordern eine flexible, politikorientierte Definition
und spezifische Maßnahmen und operative Methoden, die die vorran-
gigen Themenbereiche ergänzen und im Gesamtkontext dieses
Programms koordiniert werden.
Dementsprechend werden sie sich auch auf Themen erstrecken, die
mit den vorrangigen Themenbereichen zusammenhängen, die sich
aber nicht für den wissenschaftsorientierten Ansatz zur Ermittlung
der einzelnen relevanten Themen eignen. Ferner wird für eine an den
Bedürfnissen der Gemeinschaftspolitiken ausgerichtete angemessene
Aufteilung der Aufgaben und die Synergie zwischen diesen Tätig-
keiten und den direkten Aktionen der Gemeinsamen Forschungsstelle
gesorgt.
Die Bereiche, die unterstützt werden sollen, sind Folgende:
a) gemeinsame Agrarpolitik und gemeinsame Fischereipolitik;
b) nachhaltige Entwicklung, und zwar insbesondere hinsichtlich der
Ziele der gemeinschaftlichen Politik in den Bereichen Umwelt
(einschließlich der Ziele des Sechsten Umweltaktionsprogramms),
Verkehr und Energie;2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 21
▼B
c) andere Gemeinschaftspolitiken, und zwar auf den Gebieten
Gesundheit (insbesondere öffentliches Gesundheitswesen), Region-
alentwicklung, Handel, Entwicklungshilfe, Binnenmarkt und
Wettbewerbsfähigkeit, Sozialpolitik und Beschäftigung, allgemeine
und berufliche Bildung, Kultur, Gleichstellung der Geschlechter,
Verbraucherschutz, Schaffung eines Raums der Freiheit, der
Sicherheit und des Rechts sowie Außenbeziehungen einschließlich
der Politiken zur Unterstützung der Erweiterung unter Einschluss
der erforderlichen statistischen Methoden und Instrumente;
d) Ziele der gemeinschaftlichen Politik, die sich aus den Vorgaben
des Europäischen Rates ergeben, beispielsweise für die Wirt-
schaftspolitik, die Informationsgesellschaft sowie für „ e-Europe“
und die Unternehmenspolitik.
In diesen Bereichen bestehen für die Forschung folgende Prioritäten,
mit denen die anfänglich ermittelten Bedürfnisse in den einzelnen
Politikbereichen berücksichtigt werden sollen und die im Laufe der
Durchführung dieses Programms ergänzt werden:
1.Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Europas
Die Forschungsarbeiten in diesem Bereich werden insbesondere
auf Folgendes konzentriert:
a) Modernisierung und Nachhaltigkeit der Land- und Forstwirt-
schaft unter Einschluss ihrer multifunktionalen Rolle, um so
die nachhaltige Entwicklung und Förderung des ländlichen
Raums sicherzustellen;
b) Instrumente und Bewertungsmethoden für nachhaltiges Wirt-
schaften in Land- und Forstwirtschaft;
c) Modernisierung und Nachhaltigkeit der Fischerei einschließlich
der Aquakultur-Produktionssysteme;
d) neue und umweltfreundlichere Erzeugungssysteme zur Förde-
rung der Tiergesundheit und der artgerechten Tierhaltung;
e) Umwelterhebungen (Boden, Wasser, Luft, Lärm einschließlich
der Auswirkungen chemischer Stoffe);
f) Bewertung von Umwelttechnologien zur Flankierung politischer
Entscheidungen, besonders in Bezug auf wirksame, aber preis-
günstige Technologien im Hinblick auf die Einhaltung der
Umweltrechtsvorschriften.
2.Gesundheit, Sicherheit und Chancen für die europäischen Bürger
Die Forschungsarbeiten in diesem Bereich werden insbesondere
auf Folgendes konzentriert:
a) Gesundheitsfaktoren und Bereitstellung hochwertiger und nach-
haltiger Gesundheitsfürsorgedienste und Ruhestandsleistungen
(insbesondere im Zusammenhang mit der Alterung der
Bevölkerung und dem demografischen Wandel);
b) öffentliches Gesundheitswesen, einschließlich Epidemiologie
als Beitrag zur Krankheitsvorbeugung und Behandlungs-
möglichkeiten für neu auftretende seltene und übertragbare
Krankheiten, Allergien, sichere Verfahren für Blut- und Organ-
spenden, Prüfverfahren ohne Tierversuche;
c) Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die Gesundheit
(einschließlich von Methoden zur Risikobewertung und Verrin-
gerung der Gefährdung der Bevölkerung durch
Naturkatastrophen);
d) Fragen der Lebensqualität, die Behinderte betreffen (unter
Einschluss von Einrichtungen, die gleiche Zugangsmöglich-
keiten eröffnen);
e) Verständnis von Wanderungsbewegungen und Flüch-
tlingsströmen;
f) Verständnis von Kriminalitätstrends im Kontext der öffentli-
chen Sicherheit;
g) Katastrophenschutz (einschließlich Biosicherheit und Schutz
vor Risiken durch terroristische Bedrohungen) und Krisenmana-
gement.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 22
▼B
3.Förderung des Wirtschaftspotenzials und des Zusammenhalts einer
größeren und stärker integrierten Europäischen Union
Die Forschungsarbeiten in diesem Bereich werden insbesondere
auf Folgendes konzentriert:
a) Unterstützung der Politik in den Bereichen europäische Integra-
tion, nachhaltige Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und
Handel (einschließlich verbesserter Instrumente zur Bewertung
der wirtschaftlichen Entwicklung und des Zusammenhalts);
b) Entwicklung von Instrumenten, Indikatoren und operativen
Parametern zur Bewertung der (wirtschaftlichen, ökologischen
und sozialen) Leistung nachhaltiger Verkehrs- und Energiesy-
steme;
c) globale Sicherheitsanalyse- und Validierungssysteme für das
Verkehrswesen und Erforschung von Unfallrisiken und Sicher-
heitsfaktoren in Mobilitätssystemen;
d) mittel- und langfristige Prognose und Entwicklung innovativer
Nachhaltigkeitskonzepte;
e) Fragen der Informationsgesellschaft (z. B. Verwaltung und
Schutz digitaler Bestände und breiter Zugang zur Informations-
gesellschaft);
f) Schutz des kulturellen Erbes und damit einhergehende Strate-
gien zur Erhaltung dieses Erbes;
g) Verbesserung der Qualität, Zugänglichkeit und Verwaltung von
europäischen Statistiken.
B . Erforschung neuer und sich abzeichnender wissenschaftli-
cher und technologischer Probleme und Möglichkeiten
Die im Rahmen dieses Kapitels durchgeführten Forschungstätigkeiten
sollen es ermöglichen, rasch und flexibel auf größere unvorhergese-
hene Entwicklungen, auf sich abzeichnende wissenschaftliche und
technologische Probleme und Möglichkeiten und auf Bedürfnisse zureagieren, die sich in Grenzräumen des Wissens, und zwar besonders
auf themen- und disziplinübergreifenden Gebieten, ergeben.
In diesem Zusammenhang werden folgende Tätigkeiten durchgeführt:
a) Forschung auf neu entstehenden Wissensgebieten und in Bezug auf
künftige Technologien, die außerhalb der vorrangigen Themenbe-
reiche angesiedelt ist oder mehrere dieser Bereiche berührt,
insbesondere auf disziplinübergreifenden Gebieten, wobei diese
Forschung in hohem Maße innovativ ist und dementsprechend
hohe (technische) Risiken birgt. Sie wird für neue wissenschaft-
liche Anstrengungen in den Grenzbereichen des Wissens und des
technologischen Know-how offen sein, die ein signifikantes
Nutzungspotenzial für Industrie und Gesellschaft aufweisen oder
längerfristig der Entwicklung der Forschungskapazitäten in Europa
dienlich sein können;
b) Forschung im Hinblick auf die rasche Bewertung neuer Entdek-
kungen oder neu beobachteter Phänomene, die unter Umständen
auf entstehende Risiken oder Probleme hinweisen, die für die
europäische Gesellschaft von großer Bedeutung sind, und im
Hinblick auf die Ermittlungen geeigneter Reaktionen hierauf.
Bei der Ermittlung potenzieller Forschungsthemen im Rahmen dieses
Kapitels wird den Standpunkten der Forscher und denjenigen Berei-
chen besondere Aufmerksamkeit geschenkt, in denen ein
Tätigwerden auf europäischer Ebene angesichts des Potenzials zum
Aufbau strategischer Positionen in zukunftsträchtigen Bereichen des
Wissens und auf neuen Märkten oder zur vorgezogenen Klärung
wichtiger Fragen, denen sich die europäische Gesellschaft gegenüber-
sieht, zweckmäßig ist.
1.2.2. Horizontale Forschungstätigkeiten mit Beteiligung von KMU
Diese spezifischen Maßnahmen, die zur Förderung der europäischen
Wettbewerbsfähigkeit und der Unternehmens- und Innovationspolitik
durchgeführt werden, sollen den auf traditionellen oder neuen Gebieten
tätigen europäischen KMU helfen, ihre technologischen Kapazitäten
auszubauen und ihre Fähigkeit, auf europäischen und internationalen
Märkten tätig zu werden, stärken.
Die Information und Beratung über die Möglichkeiten der Beteiligung
von KMU erfolgt über Kontaktstellen, die von der Kommission einge-
richtet werden, sowie unter Heranziehung des nationalen
Kontaktstellensystems.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 23
▼B
Neben diesen spezifischen Forschungstätigkeiten für KMU werden die
KMU aufgerufen, an allen Teilen dieses Programms teilzunehmen, insbe-
sondere an den Tätigkeiten in den vorrangigen Themenbereichen.
Die Maßnahmen, die in dem gesamten durch die gemeinschaftliche
Forschungspolitik erfassten Bereich von Wissenschaft und Technologie
durchgeführt werden können, werden in folgender Form durchgeführt:
a ) Kooperationsforschungsmaßnahmen
Forschungstätigkeiten, die von FTE-Dienstleistern für eine Gruppe
von KMU zu Themen von gemeinsamem Interesse durchgeführt
werden. Diese Tätigkeiten können auch von innovativen KMU in
Zusammenarbeit mit Forschungszentren und Hochschulen durchge-
führt werden.
b ) Kollektivforschungsmaßnahmen
Forschungstätigkeiten, die von FTE-Dienstleistern für Industrie-
verbände oder Unternehmensgruppen in ganzen Industriezweigen
durchgeführt werden, in denen in Europa KMU vorherrschen,
einschließlich der Verbreitung der Ergebnisse.
1.2.3. Spezifische Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen Zusam-
menarbeit
Zur Unterstützung der Außenbeziehungen einschließlich der Entwick-
lungspolitik der Gemeinschaft werden besondere Maßnahmen zur
Förderung der internationalen Forschungszusammenarbeit durchgeführt.
Neben diesen spezifischen Maßnahmen ist eine Beteiligung von Drittlän-
dern im Rahmen der vorrangigen Themenbereiche möglich. Die
folgenden Gruppen von Drittländern werden einbezogen:
a) Entwicklungsländer;
b) Mittelmeerländer einschließlich der westlichen Balkanstaaten;
c) Russland und die Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) unter
Einschluss insbesondere der über die internationale Vereinigung zur
Förderung der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern der NUS
(INTAS) durchgeführten Maßnahmen.
Die Forschungsprioritäten in dieser Maßnahmenkategorie werden entspre-
chend den Interessen und Zielsetzungen der Partnerschaft zwischen der
Gemeinschaft und den betreffenden Ländergruppen sowie aufgrund ihrer
besonderen wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnisse festgelegt.
Um die Beteiligung dieser Länder zu erleichtern, wird in der Kommission
eine zentrale Kontaktstelle geschaffen, die Informationen über die auf
dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit durchgeführten Tätig-
keiten erteilt.
Diese Tätigkeiten ergänzen die im Rahmen der vorrangigen Themenbe-
reiche durchgeführte internationale Forschungszusammenarbeit.
1.3. Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) außerhalb des
Nuklearbereichs
Entsprechend ihrer Aufgabe, die Politik der Gemeinschaft wissenschaft-
lich-technisch zu unterstützen, wird die GFS in ihrem speziellen
Zuständigkeitsbereich unabhängige nutzerorientierte Unterstützung für
die Formulierung und Durchführung der Gemeinschaftspolitik einschließ-
lich der Überwachung der Durchführung dieser Politik leisten.
Die GFS wird in enger Zusammenarbeit und im Verbund mit Wissen-
schaftlern, nationalen Forschungseinrichtungen, Hochschulen und
Unternehmen in Europa tätig werden. Sie ist berechtigt, sich auf der
gleichen Grundlage wie die in den Mitgliedstaaten ansässigen Stellen an
allen Forschungsmaßnahmen dieses Programms zu beteiligen. Besondere
Aufmerksamkeit wird der Zusammenarbeit mit Bewerberländern
gewidmet.
Ein wichtiger gemeinsamer Nenner der Maßnahmen der GFS ist die
Sicherheit der Bürger unter verschiedensten Gesichtspunkten, z. B.
Gesundheit, Umwelt und Betrugsbekämpfung.
Die GFS wird in diesem Zusammenhang die folgenden Maßnahmen
durchführen:
1. Maßnahmen, die entsprechend den Aufgaben der GFS auszuführen
sind. Diese werden eindeutig auf die Nutzerbedürfnisse ausgerichtet
sein. In diesem Kontext wird für eine gewisse Flexibilität für unvor-
hergesehenen Forschungsbedarf gesorgt.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 24
▼B
Die Forschungsarbeiten werden sich auf zwei Kernbereiche konzen-
trieren, die mit zwei der vorrangigen Themenbereiche in
Zusammenhang stehen:
a) Ernährung, chemische Erzeugnisse und Gesundheit unter beson-
derer Berücksichtigung folgender Punkte:
Lebensmittelsicherheit und -qualität, insbesondere Kampf gegen
BSE, genetisch veränderte Organismen, chemische Erzeugnisse
einschließlich der Validierung alternativer Prüfverfahren ohne Tier-
versuche, biomedizinische Anwendungen (insbesondereEntwicklung eines Referenzsystems für diesen Bereich);
b) Umwelt und Nachhaltigkeit unter besonderer Berücksichtigung
folgender Punkte:
Klimaänderungen (Kohlenstoffkreislauf, Modelle, Auswirkungen)
und Technologien für die nachhaltige Entwicklung (erneuerbare
Energieträger, Instrumente zur Zusammenführung verschiedener
Politiken), Verbesserung der Luftqualität, Schutz der Umwelt in
Europa, Entwicklung von Referenzmessungen und Aufbau entspre-
chender Netze, technische Unterstützung der Ziele des GMES.
2. Bereichsübergreifende Maßnahmen in Bereichen, in denen die GFS
über spezielle Kompetenzen verfügt:
a) Technikvorausschau: technologische und ökonomische Zukunfts-
konzepte auf der Grundlage der Tätigkeiten europäischer Netze;
b) Referenzmaterialien und -messungen: Referenzbüro der Gemein-
schaft und zertifizierte Referenzmaterialien: Validierung und
Qualifikation chemischer und physikalischer Messverfahren;
c) Sicherheit der Bürger und Betrugsbekämpfung: Detektion von
Antipersonenminen; Verhütung natürlicher und technologischer
Risiken; Netze zur Unterstützung der Sicherheit im Internet;
Betrugsbekämpfungstechnologien.
II. AUSGESTALTUNG DES EUROPÄISCHEN FORSCHUNGSRAUMS
2.1. Forschung und Innovation
ZielZiel dieser Maßnahmen ist es, in der Gemeinschaft und in allen ihren
Regionen, nicht zuletzt in den weniger entwickelten Gebieten, die techno-
logische Innovation, die Nutzung der Forschungsergebnisse, den Transfer
wissenschaftlicher Erkenntnisse und von Technologie sowie die Grün-
dung von Technologieunternehmen zu fördern. Die Innovation ist auch
eines der wichtigsten Elemente dieses Programms.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die vergleichsweise geringe Fähigkeit Europas, die Ergebnisse der
Forschung und wissenschaftliche und technologische Durchbrüche in
industrielle, ökonomische und kommerzielle Erfolge umzusetzen, ist eine
der offenkundigsten Schwächen Europas. Maßnahmen zur Innovationsför-
derung auf europäischer Ebene können dazu beitragen, das
Leistungsniveau Europas insgesamt zu verbessern und die europäischen
Kapazitäten in diesem Bereich auszubauen, indem Unternehmen und
Innovationsträger dabei unterstützt werden, auf europäischer Ebene und
auf den Weltmärkten tätig zu werden, und indem die in anderen Regionen
gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse interessierten Kreisen aller
Regionen der Union durch entsprechende Initiativen zugänglich gemacht
werden.
Geplante Maßnahmen
Diese Maßnahmen dienen zur Ergänzung der Maßnahmen zur Innovati-
onsförderung einschließlich der im Rahmen von Kapitel I
durchgeführten Maßnahmen.
Hierbei wird es sich um Maßnahmen zur allgemeinen Innovationsförde-
rung als Ergänzung nationaler und regionaler Maßnahmen handeln, und
zwar im Sinne einer größeren Kohärenz der Anstrengungen in diesem
Bereich. Sie erfolgen als Unterstützung in folgenden Bereichen:
a) Vernetzung aller betroffenen Parteien und Nutzer des europäischen
Innovationssystems und Durchführung von Analysen und Studien zur
Förderung des Erfahrungsaustauschs und des Austauschs bewährter
Methoden und zur besseren Einbindung der Nutzer in den Innovati-
onsprozess;2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 25
▼B
b) Maßnahmen zur Förderung der überregionalen Zusammenarbeit im
Bereich der Innovation und der Unterstützung bei der Gründung von
Technologieunternehmen sowie Ausarbeitung regionaler und überregi-
onaler Strategien in diesem Bereich unter Einbeziehung der
Bewerberländer;
c) Maßnahmen zur Erprobung neuer Instrumente und neuer Ansätze der
technologischen Innovation, insbesondere was die kritischen Punkte
im Innovationsprozess anbelangt;
d) Schaffung und Konsolidierung von Informationsdiensten wie insbe-
sondere elektronischen Informationsdiensten, wie beispielsweise
Cordis, sowie von Innovationsassistenzdiensten (Technologietransfer,
Schutz des geistigen Eigentums, Zugang zu Risikokapital) einschließ-
lich der Tätigkeit von Innovationszentren;
e) Maßnahmen im Bereich der wirtschaftlichen und technologischen
Recherche (Analysen von technologischen Entwicklungen, Anwen-
dungen und Märkten sowie Aufbereitung und Verbreitung von
Informationen, die als Entscheidungshilfen für Wissenschaftler, Unter-
nehmer — insbesondere KMU — und Anleger dienen können);
f) Analyse und Bewertung der Innovationstätigkeiten, die im Rahmen
gemeinschaftlicher Forschungsprojekte durchgeführt werden, und
Auswertung der Erfahrungen aus der Innovationspolitik.
Einige dieser Maßnahmen werden mit den Maßnahmen der Europäischen
Investitionsbank (EIB) (insbesondere über den Europäischen Investitions-
fonds (EIF)) im Rahmen ihrer Initiative „Innovation 2000“ verknüpft
sowie mit den über die Strukturfonds durchgeführten Maßnahmen abge-
stimmt.
2.2. Humanressourcen und Mobilität
ZielDie Maßnahmen in diesem Bereich haben zum Ziel, die Entwicklung
einer Fülle von Humanressourcen von Weltrang in allen Regionen der
Gemeinschaft zu unterstützen; dies soll erreicht werden durch die Förde-
rung der grenzüberschreitenden Mobilität zum Zweck der Ausbildung,
des Aufbaus von Qualifikationen oder des Wissenstransfers, insbesondere
zwischen unterschiedlichen Sektoren, durch die Unterstützung der
Entwicklung von Kompetenz und durch einen Beitrag zur Steigerung der
Attraktivität Europas für Wissenschaftler aus Drittstaaten. Dabei muss das
Potenzial sämtlicher Teile der Bevölkerung, insbesondere das der Frauen
und jungen Forscher optimal genutzt werden, indem die zur Erreichung
dieses Zieles erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, unter anderem
auch Maßnahmen zur Erzeugung von Synergieeffekten im Bereich der
Hochschulbildung in Europa.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität ist ein einfaches,
besonders wirksames und leistungsfähiges Mittel, um die europäische
Kompetenz insgesamt sowie deren Verteilung auf die verschiedenen
Regionen der Union zu verbessern. Dadurch kann die Qualität der Ausbil-
dung von Wissenschaftlern deutlich erhöht, die Weitergabe und Nutzung
von Wissen unterstützt und ein Beitrag zur Schaffung attraktiver Kompe-
tenzzentren von Weltrang in ganz Europa geleistet werden. Eine
Maßnahme auf der Ebene der Union in diesem Bereich, wie allgemein
im Bereich der Humanressourcen, führt zur Erreichung einer kritischen
Masse, von der zwangsläufig eine erhebliche Wirkung ausgeht.
Besondere Aufmerksamkeit gilt der Beteiligung von Frauen im Rahmen
sämtlicher Aktionen und geeigneten Maßnahmen zur Förderung eines
ausgewogeneren Gleichgewichts zwischen Frauen und Männern in der
Forschung; den persönlichen mobilitätsbezogenen Umständen, insbeson-
dere hinsichtlich Familie, Karrieremöglichkeiten und Sprachen; der
Entwicklung von Forschungsaktivitäten in den weniger begünstigten
Regionen der Union und der assoziierten Länder; der Notwendigkeit einer
verstärkten und effizienteren Zusammenarbeit zwischen Forschungsdiszi-
plinen sowie zwischen Hochschulen und der Industrie einschließlich
KMU.
In Abstimmung mit den am besten geeigneten nationalen und gemein-
schaftlichen Maßnahmen wird der praktischen Hilfestellung für
ausländische Forscher in mobilitätsbezogenen Angelegenheiten (rechtli-
cher, verwaltungstechnischer, familiärer oder kultureller Art) besondere
Aufmerksamkeit geschenkt.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 26
▼B
Geplante Maßnahmen
Diese Maßnahmen, die in sämtlichen Bereichen der Wissenschaft und
Technologie durchgeführt werden, betreffen insbesondere Folgendes:
a) Unterstützungsmaßnahmen für Hochschulen, Forschungszentren,
Unternehmen, wie insbesondere KMU und Netze, die Wissenschaftler
aus Europa und Drittstaaten aufnehmen, und zwar auch für die Ausbil-
dung von Doktoranden. Zu diesen Tätigkeiten könnte der Aufbau von
Netzen für Langzeitausbildung und die Förderung der Mobilität
zwischen verschiedenen Sektoren zählen;
b) Einzelförderung von europäischen Wissenschaftlern zu Zwecken der
Mobilität innerhalb von Europa oder mit einem Drittstaat sowie von
Spitzenforschern aus Drittstaaten, die nach Europa kommen wollen.
Die Unterstützung sorgt für ausreichend lange Ausbildungsperioden
und konzentriert sich auf Wissenschaftler mit mindestens vierjähriger
Forschungserfahrung; sie entspricht außerdem den Ausbildungserfor-
dernissen in Bezug auf das Forschungsmanagement;
c) finanzielle Beteiligung an nationalen oder regionalen Programmen zur
Förderung der Mobilität von Wissenschaftlern, an denen sich Wissen-
schaftler aus anderen europäischen Staaten beteiligen können;
d) Unterstützung für die Bildung und Weiterentwicklung von europäi-
schen Forschungsteams, denen das Potenzial zuerkannt wird, ein
herausragendes Spitzenniveau zu erreichen, insbesondere im Bereich
zukunftsorientierter Forschungstätigkeiten oder interdisziplinärer
Forschung, soweit die Unterstützung nationale Maßnahmen ergänzen
kann;
e) Wissenschaftspreise für Spitzenleistungen eines Wissenschaftlers, der
Fördermittel im Rahmen des Mobilitätsprogramms der Union erhalten
hat.
Es werden Mechanismen geschaffen, um Wissenschaftlern die Rückkehr
in ihr Herkunftsland bzw. ihre Herkunftsregion und ihre berufliche
Wiedereingliederung zu erleichtern.
Es werden Bemühungen unternommen, um für eine ausgewogene Vertre-
tung von Männern und Frauen bei den geplanten Maßnahmen zu sorgen.
2.3. Forschungsinfrastrukturen
Ziel
Die Maßnahmen in diesem Bereich haben zum Ziel, zur Schaffung eines
herausragenden Forschungsinfrastrukturnetzes in Europa beizutragen und
seine optimale Nutzung auf europäischer Ebene zu fördern.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Die Entwicklung eines europäischen Konzepts im Bereich der
Forschungsinfrastrukturen und die Durchführung von Maßnahmen in
diesem Bereich auf Ebene der Union können einen wesentlichen Beitrag
zur Stärkung des europäischen Forschungspotenzials und seiner Nutzung
leisten: Diesem Ziel dient die Gewährleistung eines erweiterten Zugangs
zur vorhandenen Infrastruktur in den einzelnen Mitgliedstaaten und die
Verstärkung der Komplementarität der vorhandenen Anlagen, die Förde-
rung der Entwicklung oder Schaffung von Infrastrukturen, die
europaweite Dienste sicherstellen, sowie Bauentscheidungen, die für
Europa wie auch für die regionale und überregionale technologische
Entwicklung optimal sind.
Diese Maßnahmen werden in sämtlichen wissenschaftlichen und techno-
logischen Bereichen, auch in den vorrangigen Themenbereichen,
durchgeführt.
Geplante Maßnahmen
a) Grenzüberschreitender Zugang zur Forschungsinfrastruktur;
b) mit Hilfe von Infrastrukturen oder Infrastrukturkonsortien europäischer
Dimension Durchführung integrierter Maßnahmen, die die Erbringung
von Dienstleistungen auf europäischer Ebene ermöglichen und wenn
möglich neben dem grenzüberschreitenden Zugang die Schaffung und
den Betrieb von Kooperationsnetzen sowie die Durchführung gemein-
samer Forschungsprojekte zum Gegenstand haben; Steigerung der
Leistung der betreffenden Infrastruktur;
c) eine leistungsfähige europäische Hochgeschwindigkeits-Kommunikati-
onsinfrastruktur (ggf. auf der Grundlage von GRID-Architekturen)2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 27
▼B
ausgehend von den Ergebnissen des Géant-Projekts sowie elektroni-
sche Veröffentlichungsdienste;
d) Durchführbarkeitsstudien und Vorarbeiten zur Einrichtung neuer Infra-
strukturen von europäischer Größenordnung unter Berücksichtigung
der Erfordernisse aller potenziellen Benutzer und durch systematische
Sondierung der Möglichkeit von Beiträgen z. B. der EIB oder der
Strukturfonds zur Finanzierung dieser Infrastrukturen;
e) Optimierung der europäischen Infrastrukturen durch die begrenzte
Förderung der Entwicklung einer begrenzten Anzahl von Vorhaben
für neue Infrastrukturen in hinreichend gerechtfertigten Fällen, soweit
diese Förderung eine kritische Katalysatorwirkung für einen europäi-
schen Mehrwert haben könnte. Diese Unterstützung, bei der dem
Standpunkt der Mitgliedstaaten gebührend Rechnung zu tragen ist,
kann zu einer Beteiligung der EIB oder der Strukturfonds an der
Finanzierung dieser Infrastrukturen hinzukommen.
2.4. Wissenschaft und Gesellschaft
ZielZiel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, ein gutes Verhältnis
zwischen Wissenschaft und Gesellschaft in Europa herzustellen und zur
Offenheit gegenüber der Innovation sowie zum kritischen Denken und
zum Eingehen der Wissenschaftler auf gesellschaftliche Anliegen beizu-
tragen, indem die Beziehungen auf eine neue Grundlage gestellt werden
und ein fundierter Dialog zwischen Wissenschaftlern, der Industrie, poli-
tischen Entscheidungsträgern und Bürgern eingeführt wird. Die
Maßnahmen in diesem Bereich sind politikbezogene Initiativen zum
Thema Wissenschaft und Gesellschaft, während die Forschungsmaß-
nahmen im Rahmen der thematischen Prioritäten, insbesondere der
thematischen Priorität 7, die Forschung im weiteren Sinne in Bezug auf
Staat und Gesellschaft abdecken.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehr-
wert
Der Fragenkomplex Wissenschaft/Gesellschaft muss aufgrund der starken
europäischen Dimension weitgehend auf europäischer Ebene behandelt
werden. Dies hängt damit zusammen, dass sich die Fragen sehr häufig
auf europäischer Ebene stellen (wie es das Beispiel der Lebensmittelsi-
cherheit gezeigt hat); ferner ist es wichtig, die in verschiedenen Ländern
vorhandenen, oft komplementären Erfahrungen und Kenntnisse nutzen zu
können, und schließlich müssen die auf die kulturelle Vielfalt Europas
zurückzuführenden verschiedenen Standpunkte zu diesen Fragen berücks-
ichtigt werden.
Geplante MaßnahmenIm Rahmen der Maßnahmen in diesem Bereich werden auf dem gesamten
Gebiet der Wissenschaft und Technologie insbesondere folgende Themen
behandelt:
a) Die Forschung der Gesellschaft näher bringen: Wissenschaft und
moderne Staatsführung; wissenschaftliche Beratung; Einbeziehung
der Gesellschaft in das wissenschaftliche Handeln; Zukunftsforschung;
b) verantwortliche Nutzung des wissenschaftlichen und technologischen
Fortschritts im Einklang mit den ethischen Grundwerten: Bewertung,
Management und Kommunikation von Unsicherheiten und Risiken;
Sachverstand; Analyse und Unterstützung bewährter Verfahren bei
der Anwendung des Vorsorgeprinzips in verschiedenen Bereichen
politischer Gestaltung; europäisches Referenzsystem; Erforschung
ethischer Fragestellungen im Zusammenhang mit Wissenschaft, tech-
nologischen Entwicklungen und ihren Anwendungen;
c) Stärkung des Dialogs zwischen Wissenschaft und Gesellschaft: neue
Formen des Dialogs unter Mitwirkung der Betroffenen; wissenschaft-
sbezogene Kenntnisse der Bürger; Aufklärungsarbeit; Förderung des
Interesses der Jugend für die wissenschaftliche Laufbahn; Initiativen
zur Förderung der Stellung von Frauen in Wissenschaft und Forschung
auf allen Ebenen.
Unterstützt werden soll dabei Folgendes:
a) Vernetzung und Schaffung struktureller Verbindungen zwischen den
betreffenden Einrichtungen und den Tätigkeiten auf nationaler, regi-
onaler und europäischer Ebene, insbesondere unter Einsatz der
Technologien der Informationsgesellschaft;
b) Austausch von Erfahrungen und bewährten Methoden;2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 28
▼B
c) Durchführung spezieller Forschungsarbeiten;
d) Durchführung öffentlichkeitswirksamer Initiativen wie Preisverlei-
hungen und Wettbewerbe;
e) Einrichtung von Daten- und Informationsbanken sowie Studien zu den
verschiedenen Themen, insbesondere statistische und methodologische
Studien.
III. STÄRKUNG DER GRUNDPFEILER DES EUROPÄISCHEN
FORSCHUNGSRAUMS
Ziel
Die Maßnahmen in diesem Bereich haben zum Ziel, zu einer besseren Koordi-
nierung und einer kohärenten Gestaltung der Politik und der Tätigkeiten im
Bereich der Forschung und der Innovationsförderung in Europa beizutragen.
Begründung für die Anstrengungen und europäischer Mehrwert
Die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums hängt in erster Linie
von einer besseren Kohärenz und Koordinierung der Forschungs- und Innovati-
onsmaßnahmen und -politiken auf einzelstaatlicher, regionaler und europäischer
Ebene ab. Die Tätigkeit der Gemeinschaft kann zur Förderung diesbezüglicher
Anstrengungen sowie zur Schaffung einer Informations, Wissens- und Analysen-
grundlage beitragen, die zur erfolgreichen Durchführung dieses Vorhabens
unerlässlich ist.
Geplante Maßnahmen
A. Koordinierungsmaßnahmen werden nach dem Bottom-up-Prinzip in sämtli-
chen Bereichen der Wissenschaft und Technologie beispielsweise auf
folgenden Gebieten durchgeführt:
a) Gesundheit: Gesundheit der Hauptbevölkerungsgruppen; schwere Krank-
heiten und Gesundheitsstörungen (z. B. Krebs, Diabetes und mit
Diabetes im Zusammenhang stehende Krankheiten, neurodegenerative
Erkrankungen, psychische Krankheiten, Herz-Kreislauferkrankungen,
Hepatitis, Allgerien, Sehstörungen); seltene Krankheiten; alternative oder
Nichtschulmedizin und armutsbedingte schwere Krankheiten in Entwick-
lungsländern; die betreffenden Maßnahmen werden beispielsweise über
die Koordinierung von Forschungsprojekten und vergleichenden Studien,
die Entwicklung europäischer Datenbanken und interdisziplinärer Netze,
den Austausch klinischer Methoden und die Koordinierung klinischer
Versuche durchgeführt;
b) Biotechnologie: Anwendungen außerhalb des Gesundheits- und des
Lebensmittelbereichs;
c) Umwelt: städtische Umwelt (einschließlich umweltverträgliche Stadtent-
wicklung und kulturelles Erbe), Meeresumwelt und Raumordnung/
Bodenbewirtschaftung, Erdbebenrisiko;
d) Energie: Kraftwerke der neuen Generation (weitgehend emissionsfreie
Kraftwerke), Speicherung, Transport und Verteilung von Energie.
Diese Maßnahmen dienen der besseren Koordinierung der Forschungsmaß-
nahmen, die in Europa auf einzelstaatlicher wie auch auf europäischer
Ebene durchgeführt werden, und sehen eine finanzielle Förderung vor für
a) die gegenseitige Öffnung einzelstaatlicher und regionaler Programme;
b) die Vernetzung der auf einzelstaatlicher und regionaler Ebene durchge-
führten Forschungsmaßnahmen;
c) Verwaltungs- und Koordinierungsmaßnahmen der Europäischen Zusam-
menarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen
Forschung (COST);
d) Maßnahmen der wissenschaftlichen und technologischen Koordinierung
im Rahmen anderer europäischer Kooperationsformen, insbesondere der
Europäischen Wissenschaftsstiftung;
e) die Zusammenarbeit mit Facheinrichtungen für wissenschaftliche Zusam-
menarbeit in Europa, darunter CERN, EMBL, ESO, ENO und ESA, und
gemeinsame Initiativen (1).2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 29
(1) CERN: Europäische Organisation für Kernforschung; EMBL: Europäisches Labor für
Molekularbiologie; ESO: Europäische Organisation für astronomische Forschung inder südlichen Hemisphäre; ENO: (European Northern Observatory) Europäische Orga-nisation für astronomische Entwicklung in der nördlichen Hemisphäre; ESA:
Europäische Weltraumorganisation.
▼B
Diese Maßnahmen werden im allgemeinen Kontext der Anstrengungen zur
Optimierung der Gesamtleistung der europäischen Wissenschafts- und Tech-
nologiezusammenarbeit und zur Gewährleistung der Komplementarität der
einzelnen Komponenten, darunter COST und Eureka, durchgeführt.
B. Maßnahmen zur Förderung einer kohärenten Entwicklung der Forschungs-
und Innovationspolitik in Europa:
a) Analysen und Studien, Arbeiten auf dem Gebiet der Zukunftsforschung,
der Statistik und der Indikatoren für Wissenschaft und Technologie;
b) Einrichtung von Facharbeitsgruppen und Gremien für Konzertation und
politische Erörterung sowie Unterstützung ihrer Arbeit;
c) Unterstützung des Leistungsvergleichs der Forschungs- und Innovations-
politik auf nationaler, regionaler und europäischer Ebene;
d) Förderung der Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und
technologischen Kapazitäten in Europa;
e) Unterstützung der Arbeiten, die zur Verbesserung des rechtlichen und
administrativen Umfelds der Forschung und Innovation in Europa erfor-
derlich sind.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 30
▼M1
ANHANG II
GESAMTHÖCHSTBETRAG, ANTEILE UND VORLÄUFIGE AUFTEI-
LUNG
Der Gesamthöchstbetrag und die vorläufigen Anteile für die einzelnen Maßnah-
menbereiche im Sinne von Artikel 164 des Vertrags belaufen sich auf:
(in Mio. EUR)
Erster Maßnahmenbereich (1) 15 174
Zweiter Maßnahmenbereich (2) 658
Dritter Maßnahmenbereich (3) 319
Vierter Maßnahmenbereich (4) 1 732
Gesamthöchstbetrag 17 883
(1) Maßnahmen im Rahmen des Kapitels „Bündelung und Integration der Forschung in der
Gemeinschaft“, ausgenommen die internationale Zusammenarbeit; Maßnahmen auf
dem Gebiet der Forschungsinfrastruktur und zum Thema „Wissenschaft und Gesell-
schaft“ im Rahmen des Kapitels „Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums“sowie Maßnahmen im Rahmen des Kapitels „Stärkung der Grundpfeiler des Europäi-schen Forschungsraums“.
(
2) Maßnahmen für die internationale Zusammenarbeit im Rahmen des Kapitels „Bünde-
lung und Integration der Forschung in der Gemeinschaft“, in den vorrangigen
Themenbereichen und im Rahmen des Kapitels „spezielle Maßnahmen auf einem brei-teren Feld der Forschung“.
(
3) Maßnahmen zum Thema „Forschung und Innovation“ im Rahmen des Kapitels
„Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums“ in Ergänzung zu den Maßnahmen
auf dem Gebiet der Innovation, die im Rahmen des Kapitels „Bündelung und Integra-
tion der Forschung in der Gemeinschaft“ durchgeführt werden.
(4) Maßnahmen auf dem Gebiet der Humanressourcen und der Förderung der Mobilität im
Kapitel „Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums“.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 31
▼M1
Diese Maßnahmen werden im Rahmen der folgenden Kapitel durchgeführt (die vorläufige Aufteilung
der Mittel ist festgelegt):
(in Mio. EUR)
1. Bündelung und Integration der Forschung in der
Gemeinschaft14 682
Thematische Prioritäten (1) 12 438
Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im
Dienste der Gesundheit (2)2 514
— Fortgeschrittene Genomik und ihre Anwen-
dungen für die Gesundheit1 209
— Bekämpfung schwerer Krankheiten 1 305
Technologien für die Informationsgesellschaft (3) 3 984
Nanotechnologien und Nanowissenschaften,
wissensbasierte multifunktionale Werkstoffe und
neue Produktionsverfahren und -anlagen1 429
Luft- und Raumfahrt 1 182
Lebensmittelqualität und -sicherheit 753
Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen
und Ökosysteme2 329
— Nachhaltige Energiesysteme 890
— Nachhaltiger Land- und Seeverkehr 670
— Globale Veränderungen und Ökosysteme 769
Bürger und Staat in einer Wissensgesellschaft 247
Spezielle Maßnahmen auf einem breiteren Feld der
Forschung1 409
Unterstützung der Politiken und Planung im
Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und
Technologiebedarf590
Horizontale Forschungstätigkeiten mit Beteiligung
von KMU473
Spezifische Maßnahmen zur Unterstützung der
internationalen Zusammenarbeit (4)346
Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außer-
halb des Nuklearbereichs835
2. Ausgestaltung des europäischen Forschungsraums 2 854
Forschung und Innovation 319
Humanressourcen 1 732
Forschungsinfrastrukturen (5) 715
Wissenschaft und Gesellschaft 88
3. Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen
Forschungsraums347
Förderung der Koordinierung der Tätigkeiten 292
Förderung einer kohärenten Entwicklung der Politik 55
Insgesamt 17 883
(1) Mindestens 15 % für KMU.
(2) Einschließlich bis zu 475 Mio. EUR für die Krebsforschung.
(3) Einschließlich bis zu 110 Mio. EUR für die Weiterentwicklung von Géant und GRID.
(4) Dieser Betrag von 346 Mio. EUR wird verwendet für spezifische Maßnahmen zur Unterstützung der internatio-
nalen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern, Mittelmeerstaaten, einschließlich der Staaten des westlichen
Balkans, sowie mit Russland und den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS). Weitere 312 Mio. EUR werden
zur Finanzierung der Beteiligung von Organisationen in Drittstaaten an den „Thematischen Prioritäten“ undden „Speziellen Maßnamen“ auf einem breiteren Feld der Forschung vorgemerkt, so dass der Gesamtbetrag fürinternationale Zusammenarbeit 658 Mio. EUR beträgt. Zusätzliche Mittel werden in dem Abschnitt 2.2 „Human-ressourcen und Mobilität“ verfügbar sein, aus dem Forschungsausbildung für Wissenschaftler aus Drittstaaten in
Europa finanziert wird.
(
5) Einschließlich bis zu 218 Mio. EUR für die Weiterentwicklung von Géant und GRID.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 32
▼B
ANHANG III
INSTRUMENTE UND REGELN FÜR DIE FINANZIELLE BETEILI-
GUNG DER GEMEINSCHAFT
Die Gemeinschaft beteiligt sich finanziell über die spezifischen Programme
vorbehaltlich der Beteiligungsregeln an Maßnahmen dieses Programms für
Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration.
Diese Tätigkeiten, die auch Maßnahmen zur Innovationsförderung umfassen,
werden mithilfe der nachstehend beschriebenen Instrumente durchgeführt und
als „indirekte FTE-Aktionen“ bezeichnet, zu denen die Gemeinschaft einen
finanziellen Beitrag leistet. Außerdem führt die Gemeinschaft Maßnahmen über
die GFS durch, die als „direkte Aktionen“ bezeichnet werden.
1. INSTRUMENTE
EinleitungEin Instrument zur Durchführung einer Aktion muss dem Aufgabenbereich
und den Zielen der betreffenden Forschungsmaßnahme angemessen sein,
wobei gegebenenfalls den Auffassungen der Forscherkreise Rechnung zu
tragen ist. Dementsprechend kann der Umfang einer Aktion in Abhängig-
keit von der kritischen Masse, die erforderlich ist, um einen europäischen
Mehrwert zu erzielen und die erwarteten Ergebnisse zu erreichen, in Bezug
auf die erfassten Themen und Forschungsgegenstände variieren. In einigen
Fällen kann dies durch eine Bündelung von Aktionen erreicht werden, die
sich mit verschiedenen Aspekten ein und desselben Ziels befassen.
An allen Instrumenten sollten, soweit zweckmäßig, Hochschulen und
andere höhere Bildungseinrichtungen gleichen Niveaus, Forschungsorgani-
sationen und die Industrie einschließlich der KMU beteiligt werden. Sie
könnten Maßnahmen zur Verbreitung, zum Transfer und zur Nutzung der
erworbenen Kenntnisse sowie zur Analyse und Bewertung der wirtschaftli-
chen und sozialen Auswirkungen der betreffenden Technologien sowie der
Faktoren, die für eine erfolgreiche Verwertung ausschlaggebend sind,
beinhalten.
Die Auswahl von Aktionen beruht generell auf öffentlichen Aufforderungen
zur Einreichung von Vorschlägen und einer Prüfung durch unabhängige
Sachverständige, wovon gebührend begründete Fälle ausgenommen sind.
Alle Forschungsmaßnahmen werden regelmäßig überprüft; dies beinhaltet
insbesondere eine Kontrolle des Niveaus der forscherischen Spitzenlei-
stung. Die Beteiligung von KMU und KMU-Arbeitsgemeinschaften sowie
von kleineren Einrichtungen wird gefördert.
Für Forschungstätigkeiten in den vorrangigen Themenbereichen (nach
Kapitel I des Anhangs I) gilt Folgendes:
— Es wird die Bedeutung der neuen Instrumente (Integrierte Projekte und
Exzellenznetze) als übergeordnetes vorrangiges Mittel zur Verwirkli-
chung der angestrebten Ziele anerkannt, nämlich Erreichung einer
kritischen Masse, Vereinfachung der Verwaltung, Erzielung eines Euro-
päischen Mehrwerts aufgrund der Gemeinschaftsforschung gegenüber
den bereits auf nationaler Ebene durchgeführten Maßnahmen sowie
Integration der Forschungskapazitäten. Die Größe eines Projekts istjedoch kein Ausschlusskriterium, und der Zugang von KMU und
anderen kleinen Rechtspersonen zu neuen Instrumenten wird sicherge-
stellt.
— Die neuen Instrumente werden ab dem Beginn dieses Programms in
jedem Themenbereich und, soweit dies für zweckmäßig erachtet wird,
als vorrangiges Mittel eingesetzt; spezielle zielgerichtete Forschungs-
projekte und Koordinierungsmaßnahmen kommen jedoch weiterhin zur
Anwendung.
— Im Jahr 2004 wird die Wirksamkeit jeder dieser drei Arten von Instru-
menten bei der Durchführung dieses Programms von unabhängigen
Sachverständigen bewertet.
Forschungsmaßnahmen in Bereichen, die „Spezielle Maßnahmen auf einem
breiteren Feld der Forschung“ (gemäß Kapitel I) umfassen, werden als
spezielle zielgerichtete Forschungsprojekte und spezielle Forschungspro-
jekte für KMU durchgeführt. Exzellenznetze und integrierte Projekte
können jedoch in bestimmten gebührend begründeten Fällen eingesetzt
werden, wenn die betreffenden Ziele auf diese Weise besser erreicht
werden können.
Maßnahmen, die in Kapitel II (Ausgestaltung des Europäischen
Forschungsraums) und Kapitel III (Stärkung der Grundpfeiler des Europäi-2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 33
▼B
schen Forschungsraums) aufgeführt sind, nehmen die Form von speziellen
zielgerichteten Projekten für Forschung und Innovation, integrierten Infra-
strukturinitiativen und Maßnahmen zur Förderung der Humanressourcen
und der Mobilität an.
Darüber hinaus können in jedem Bereich dieses Programms spezielle
Unterstützungsmaßnahmen, Koordinierungsmaßnahmen und eine Beteili-
gung der Gemeinschaft an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten gemäß
Artikel 169 des Vertrags vorgesehen werden.
1.1. Exzellenznetze
Der Zweck der Exzellenznetze besteht darin, das wissenschaftliche und
technologische Spitzenniveau der Gemeinschaft im Wege der europaweiten
Integration von Forschungskapazitäten, die gegenwärtig auf nationaler und
regionaler Ebene vorhanden sind bzw. dort entstehen, zu stärken und
weiterzuentwickeln. Innerhalb jedes Netzes wird auch angestrebt, die
Kenntnisse auf einem bestimmten Gebiet durch das Zustandebringen einer
kritischen Masse von Fachwissen auszubauen. Hierdurch wird die Zusam-
menarbeit zwischen Spitzenkapazitäten in Hochschulen,
Forschungszentren, Unternehmen, einschließlich KMU, und Wissenschafts-
und Technologieorganisationen gefördert. Die betreffenden Maßnahmen
werden generell eher auf langfristige multidisziplinäre Ziele als auf vorab
festgelegte Ergebnisse im Sinne von Produkten, Verfahren oder Dienstleis-
tungen ausgerichtet.
Ein Exzellenznetz kommt zustande durch ein gemeinsames Maßnahmen-
programm, in das einige oder, falls zweckmäßig, alle
Forschungskapazitäten und -tätigkeiten der Teilnehmer auf dem betref-
fenden Gebiet einfließen, um eine kritische Masse von Fachwissen und
einen europäischen Mehrwert zu erreichen. Ein gemeinsames Maßnahmen-
programm könnte auf die Schaffung eines selbstständigen virtuellen
Spitzenforschungszentrums abzielen, was dazu führen könnte, dass die
notwendigen Mittel für die Erreichung einer dauerhaften Integration der
Forschungskapazitäten entwickelt werden.
Ein gemeinsames Maßnahmenprogramm umfasst notwendigerweise die
Integrationsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Verbreitung von Erken-
ntnissen der Spitzenforschung außerhalb der Netze.
Vorbehaltlich der in den spezifischen Programmen und den Beteiligungsre-
geln genannten Bedingungen werden die Exzellenznetze hinsichtlich des
Managements über ein hohes Maß an Eigenständigkeit verfügen, wozu
gegebenenfalls die Möglichkeit zählt, die Zusammensetzung des Netzes
und den Inhalt des gemeinsamen Maßnahmenprogramms zu ändern.
1.2. Integrierte Projekte
Integrierte Projekte sollen der Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft
stärkere Impulse geben oder sich mit wichtigen gesellschaftlichen Erforde-
rnissen befassen und hierzu eine kritische Masse von Ressourcen und
Fähigkeiten der Forschung und technologischen Entwicklung mobilisieren.
Jedem integrierten Projekt sollten genau festgelegte wissenschaftliche und
technologische Ziele zugewiesen werden, und die Projekte sollten auf die
Erreichung besonderer Ergebnisse ausgerichtet werden, beispielsweise im
Sinne von nutzbaren Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen. Zu diesen
Zielen können längerfristige oder „risikoreichere“ Forschungsmaßnahmen
zählen.
Integrierte Projekte sollten eine kohärente Menge von Teilmaßnahmen
umfassen, die entsprechend den zu erfüllenden Aufgaben in Größe und
Struktur variieren können; jede Teilmaßnahme behandelt dabei unterschied-
liche Aspekte der Forschungsarbeiten, die erforderlich sind, um
gemeinsame Gesamtziele zu erreichen, und sie bilden zusammen ein
einheitliches Ganzes und werden in enger Koordinierung durchgeführt.
Die Maßnahmen, die als Teil eines integrierten Projekts durchgeführt
werden, sollten Maßnahmen der Forschung und, falls angezeigt, der techno-
logischen Entwicklung und/oder Demonstration, Maßnahmen für das
Wissensmanagement und zur Nutzung des Wissens für die Förderung der
Innovation sowie jede andere Art von Maßnahmen umfassen, die unmit-
telbar mit den Zielen des integrierten Projekts in Zusammenhang stehen.
Vorbehaltlich der in den spezifischen Programmen und den Beteiligungsre-
geln genannten Bedingungen werden die integrierten Projekte hinsichtlich
des Managements über ein hohes Maß an Eigenständigkeit verfügen, wozu
gegebenenfalls die Möglichkeit zählt, die Partnerschaft und den Inhalt des
Projekts anzupassen. Sie werden auf der Grundlage eines Gesamtfinanzie-
rungsplans durchgeführt, der vorzugsweise die umfangreiche Bereitstellung2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 34
▼B
öffentlicher und privater Mittel beinhaltet, unter Einschluss von Finanzie-
rungs- oder Kooperationsregelungen wie Eureka, EIB und EIF.
1.3. Spezielle gezielte Forschungs- oder Innovationsprojekte
Mit speziellen gezielten Forschungsprojekten soll die europäische Wettbe-
werbsfähigkeit verbessert werden. Diese Projekte sollten einen klaren
Schwerpunkt haben und in einer der beiden folgenden Formen oder in einer
Kombination derselben durchgeführt werden:
a) als Projekte der Forschung und technologischen Entwicklung, deren Ziel
der Erwerb neuer Kenntnisse ist, um entweder neue Produkte, Verfahren
oder Dienstleistungen zu entwickeln oder vorhandene merklich zu
verbessern oder um sonstige Bedürfnisse der Gesellschaft und der
Gemeinschaftspolitik zu befriedigen;
b) als Demonstrationsprojekte zum Nachweis der Nutzbarkeit von neuen
Technologien, die zwar einen potenziellen wirtschaftlichen Vorteil
bieten, sich aber nicht direkt vermarkten lassen.
Die speziellen gezielten Innovationsprojekte dienen dazu, neue Innovations-
konzepte und -methoden auf europäischer Ebene zu erproben, zu
verifizieren und zu verbreiten.
1.4. KMU-spezifische Forschungsprojekte
Die KMU-spezifischen Forschungsprojekte können in einer der beiden
folgenden Formen durchgeführt werden:
a) als Kooperationsforschungsprojekte, die für eine Reihe von KMU zu
Themen von gemeinsamen Interesse durchgeführt werden;
b) als Kollektivforschungsprojekte, die für Industrieverbände oder Unter-
nehmensgruppen in ganzen Industriezweigen durchgeführt werden, in
denen KMU vorherrschen.
1.5. Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung der Humanressourcen
und der Mobilität
Die Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung der Humanressourcen und
der Mobilität werden auf die Aus- und Weiterbildung, die Entwicklung von
Fachkenntnissen oder den Wissenstransfer ausgerichtet. In diesem Rahmen
werden auch Tätigkeiten von Einzelpersonen, von Gasteinrichtungen
einschließlich Aus- und Weiterbildungsnetzen sowie von europäischen
Forschungsteams unterstützt.
1.6. Koordinierungsmaßnahmen
Die Koordinierungsmaßnahmen sollen im Hinblick auf eine verbesserte
Integration einer ganzen Bandbreite von Forschungs- und Innovationsak-
teuren einen Anstoß zu koordinierten Initiativen geben und diese
unterstützen. Sie erstrecken sich auf Maßnahmen wie die Veranstaltung
von Konferenzen und Tagungen, die Durchführung von Studien, den
Austausch von Personal, den Austausch von Informationen über bewährte
Verfahren und deren Verbreitung, die Einführung von Informationssy-
stemen und die Einsetzung von Sachverständigengruppen und können bei
Bedarf auch Unterstützungsleistungen für die Festlegung, Gestaltung und
Verwaltung gemeinsamer Initiativen umfassen.
1.7. Maßnahmen zur gezielten Unterstützung
Die Maßnahmen zur gezielten Unterstützung ergänzen die Durchführung
dieses Programms und können als unterstützende Maßnahmen zur Vorbe-
reitung der in der Gemeinschaftspolitik für Forschung und technologische
Entwicklung vorgesehenen künftigen Tätigkeiten einschließlich der
Überwachungs- und Beurteilungstätigkeiten eingesetzt werden. Sie
bestehen insbesondere in der Organisation von Konferenzen oder Semi-
naren, der Durchführung von Studien und Analysen, der Verleihung von
Preisen und der Veranstaltung wissenschaftlicher Wettbewerbe auf hohem
Niveau, der Einsetzung von Arbeits- und Sachverständigengruppen, der
operativen Unterstützung sowie in Maßnahmen im Bereich der Verbreitung,
Information und Kommunikation oder gegebenenfalls in einer Kombination
derartiger Aktivitäten. Zu diesen Maßnahmen gehören auch Maßnahmen
zur Unterstützung von Forschungsinfrastrukturen im Zusammenhang
beispielsweise mit dem grenzüberschreitenden Zugang oder mit technischen
Vorarbeiten (einschließlich Durchführbarkeitsstudien) und der Entwicklung
neuer Infrastrukturen.
Spezifische Unterstützungsmaßnahmen werden außerdem durchgeführt, um
die Beteiligung von KMU, kleinen Forschergruppen, neu aufgebauten und2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 35
▼B
weit entfernten Forschungsstätten sowie Organisationen in Bewerberländern
an den Aktivitäten der vorrangigen Themenbereiche zu fördern, zu ermu-
tigen und zu erleichtern, insbesondere durch Exzellenznetze und
Integrierte Projekte. Zur Durchführung dieser Maßnahmen werden die
spezifischen Informations- und Unterstützungsstrukturen — einschließlich
des Netzes der nationalen Kontaktstellen — herangezogen, die die
Mitgliedstaaten und die assoziierten Staaten auf lokaler, regionaler und
nationaler Ebene eingerichtet haben, und es wird ein „sanfter“ Übergang
vom Fünften zum Sechsten Rahmenprogramm angestrebt.
1.8. Integrierte Infrastrukturinitiativen
Bei integrierten Infrastrukturinitiativen sollten innerhalb eines einzigen
Rahmens verschiedene Tätigkeiten miteinander kombiniert werden, die für
den Ausbau und die Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen von
wesentlicher Bedeutung sind, damit Dienstleistungen europaweit angeboten
werden können. Zu diesem Zweck sollten Vernetzungsmaßnahmen mit
einer Unterstützungsmaßnahme (beispielsweise in Bezug auf grenzübe-
rschreitenden Zugang) oder mit zur Verbesserung der
Infrastrukturleistungen notwendigen Forschungsmaßnahmen kombiniert
werden; die Finanzierung von Investitionen für neue Infrastrukturen ist
hierbei jedoch ausgeschlossen, sie kann nur im Rahmen von Maßnahmen
zur gezielten Unterstützung erfolgen. Integrierte Infrastrukturinitiativen
schließen auch Maßnahmen zur Verbreitung der Kenntnisse unter poten-
ziellen Nutzern einschließlich der Industrie und besonders der KMU ein.
1.9. Beteiligung der Gemeinschaft an Programmen mehrerer Mitglied-
staaten (Artikel 169)
Nach Artikel 169 des Vertrags umfasst dieses Instrument genau festgelegte
Programme, die von den Regierungen, von nationalen oder regionalen
Behörden oder von Forschungseinrichtungen durchgeführt werden und die
bei allen in diesem Programm vorgesehenen Tätigkeiten eingesetzt werden
können (1). Für die gemeinsame Durchführung dieser Programme muss auf
eine spezielle Struktur zurückgegriffen werden. Dies kann über harmoni-
sierte Arbeitsprogramme und mithilfe gemeinsamer, paralleler oder
aufeinander abgestimmter Aufforderungen zur Einreichung von
Vorschlägen erfolgen.
2. EINZELHEITEN DER FINANZIELLEN BETEILIGUNG DER GEMEIN-
SCHAFT (2)
Die Gemeinschaft wendet die Finanzinstrumente unter Beachtung der
gemeinschaftlichen Rahmenregelung für staatliche Beihilfen für Forschung
und Entwicklung sowie der entsprechenden internationalen Regelungen,
insbesondere des WTO-Übereinkommens über Subventionen und
Ausgleichsmaßnahmen, an. Unter Beachtung dieser internationalen Rege-
lungen müssen die Höhe und die Art der finanziellen Beteiligung nach
diesem Programm im Einzelfall angepasst werden können, insbesondere
dann, wenn Mittel aus anderen öffentlichen Quellen zur Verfügung stehen,
darunter auch aus anderen Finanzierungsquellen der Gemeinschaft wie EIB
und EIF.
Im Fall der Beteiligung einer Einrichtung aus strukturschwachen Regionen
kann ein Projekt, das bereits den nach diesem Programm zulässigen
Höchstsatz der Kofinanzierung oder einen Globalzuschuss erhält, einen
zusätzlichen Beitrag aus den Strukturfonds gemäß der Verordnung (EG)Nr. 1266/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestim-
mungen über die Strukturfonds (
3) erhalten.
Im Fall der Beteiligung einer Einrichtung aus den Bewerberländern kann
unter ähnlichen Bedingungen ein zusätzlicher Beitrag aus den Finanzinstru-
menten zur Beitrittsvorbereitung gewährt werden.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 36
(1) Es wird darauf hingewiesen, dass die aufgrund von Artikel 169 des Vertrags
gemeinsam durchzuführenden nationalen Programme einen Beschluss des EuropäischenParlaments und des Rates gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags voraus-
setzen.
(
2) Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund von Artikel 167 des Vertrags die Regeln
über die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie fürdie Verbreitung der Forschungsergebnisse zur Durchführung des Rahmenprogrammsdurch einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates gemäß dem
Verfahren des Artikels 251 des Vertrags zu erlassen sind. Diese Regeln betreffen unter
anderem die Mindestteilnehmerzahl, die Beteiligung von Stellen in Bewerberländernund Drittstaaten, die Kriterien für die Bewertung und die Auswahl von FTE-Maßnahmen, die Verwaltung von FTE-Maßnahmen, Haftungsfragen und Rechte angeistigem Eigentum.
(
3) ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1.
▼B
Im Fall der Beteiligung von Organisationen aus Mittelmeerländern oder
Entwicklungsländern könnte ein Beitrag des MEDA-Programms und der
Finanzinstrumente der Entwicklungshilfe der Gemeinschaft in Betracht
gezogen werden.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft erfolgt unter Beachtung des
Grundsatzes der Kofinanzierung, mit Ausnahme der Finanzierungen für
Studien, Konferenzen und öffentliche Aufträge.
Außer in gebührend begründeten Fällen wird die finanzielle Beteiligung der
Gemeinschaft infolge öffentlicher Aufforderungen zur Einreichung von
Vorschlägen oder öffentlicher Ausschreibungen beschlossen. Die Auswahl
von Projekten beruht auf einer Prüfung durch unabhängige Sachver-
ständige.
Die Kommission führt die Forschungstätigkeiten in der Weise durch, dass
der Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch wirkungs-
volle Kontrollen und, falls Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, durch
abschreckende, angemessene Sanktionen gewährleistet ist.
Die Entscheidungen über die spezifischen Programme zur Umsetzung
dieses Programms dürfen nicht von den in folgender Tabelle aufgeführten
Regeln abweichen.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 37
▼B
FTE-Tätigkeiten und finanzieller Beitrag der Gemeinschaft, gegliedert nach Instrumenten
Instrument FTE-Tätigkeit Beitrag der Gemeinschaft (*) (1)
Exzellenznetze — Vorrangige Themenbe-
reiche
— Unterstützung der Poli-
tiken und Planung im
Vorgriff auf den künftigen
Wissenschafts- und Tech-
nologiebedarfZuschuss zur Integration:
höchstens 25 % des Wertes der
Kapazitäten und Ressourcen,
deren Bündelung die Teil-
nehmer vorschlagen, als fester
Betrag zur Unterstützung des
gemeinsamen Maßnahmenpro-
gramms (2)
Integrierte Projekte — Vorrangige Themenbe-
reiche
— Unterstützung der Poli-
tiken und Planung im
Vorgriff auf den künftigen
Wissenschafts- und Tech-
nologiebedarfZuschuss zum Budget:
höchstens
— 50 % für Forschungstätig-
keiten
— 35 % für Demonstrations-
tätigkeiten
— 100 % für bestimmte andere
Maßnahmen wie Ausbil-
dung von Forschern und
Verwaltung von Konsor-
tien (3)(4)
Spezielle gezielte Forschungs-
oder Innovationsprojekte— Vorrangige Themenbe-
reiche
— Unterstützung der Poli-
tiken und Planung im
Vorgriff auf den künftigen
Wissenschafts- und Tech-
nologiebedarf
— Spezielle Tätigkeiten der
internationalen Zusam-
menarbeit
— Förderung der Wechsel-
wirkung von Forschung
und Innovation
— Herstellung eines guten
Verhältnisses zwischen
Wissenschaft und Gesell-
schaftZuschuss zum Budget:
höchstens 50 % des
Budgets (3)(4)
Beteiligung der Gemeinschaft
an Programmen mehrerer
Mitgliedstaaten (Artikel 169)— Alle im 6. Rahmenpro-
gramm vorgesehenen
TätigkeitenIst in künftigen Beschlüssen auf
der Grundlage von Artikel 169
festzulegen
KMU-spezifische Forschungs-
projekte— Spezielle Forschungsar-
beiten für die KMUZuschuss zum Budget:
höchstens 50 % des
Budgets (3)(4)
Maßnahmen zur Förderung der
Humanressourcen und der
Mobilität— Weiterentwicklung der
Humanressourcen und
Verstärkung der MobilitätZuschuss zum Budget:
höchstens 100 % des
Budgets (3), ggf. als Pauschale
Koordinierungsmaßnahmen — Bei allen im 6. Rahmen-
programm vorgesehenen
TätigkeitenZuschuss zum Budget:
höchstens 100 % des
Budgets (3)
Maßnahmen zur gezielten
Unterstützung— Bei allen im 6. Rahmen-
programm vorgesehenen
TätigkeitenZuschuss zum Budget:
höchstens 100 % des
Budgets (3)(6), ggf. als
Pauschale
Integrierte Infrastrukturinitia-
tiven— Unterstützung von
ForschungsinfrastrukturenZuschuss zum Budget: je nach
Tätigkeit höchstens 50 bis
100 % des Budgets (3)(4)(5)2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 38
▼B
Instrument FTE-Tätigkeit Beitrag der Gemeinschaft (*) (1)
Direkte Maßnahmen — Maßnahmen der Gemein-
samen Forschungsstelle
außerhalb des Nuklearbe-
reichs100 % (7)
(*) Unter „Budget“ ist in dieser Spalte ein Voranschlag aller zur Durchführung der Maßnahme erforderlichen Mittel
und erwarteten Ausgaben zu verstehen.
(1) In der Regel kann der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft nicht 100 % der Ausgaben für eine indirekte
Maßnahme abdekken, ausgenommen bei den Vorschlägen, die in einem Kauf nach den für öffentliche Aufträgegeltenden Vorschriften bestehen oder bei Zahlung einer von der Kommission im Voraus festgelegten Pauschale.
Die Ausgaben für eine indirekte Maßnahme können jedoch von der Gemeinschaft zu 100 % finanziert werden,
wenn sie zu den im Übrigen von den Teilnehmern bestrittenen Ausgaben hinzukommen. So deckt der Beitrag imFall der Koordinierungsmaßnahmen bis zu 100 % des Budgets, das für die Koordinierung der von den Teilneh-mern selbst finanzierten Maßnahmen erforderlich ist.
(
2) Der Prozentsatz ist je nach Bereich unterschiedlich.
(3) Vorbehaltlich spezifischer Bedingungen werden bis zu 100 % der Grenzkosten/Mehraufwendungen bestimmter
Rechtspersonen, insbesondere öffentlicher Einrichtungen, finanziert.
(4) Der Prozentsatz der Unterstützung kann entsprechend dem Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen in der
Forschung und Entwicklung modifiziert werden, je nachdem, ob es sich um eine Forschungstätigkeit (höchstens
50 %) oder um eine Demonstrationstätigkeit (höchstens 35 %) handelt, oder abhängig von den übrigen Tätig-keiten wie Aus- und Weiterbildung von Forschern (höchstens 100 %) oder Verwaltung des Konsortiums(höchstens 100 %).
(
5) Die Tätigkeiten im Rahmen einer integrierten Infrastrukturinitiative müssen auf jeden Fall eine Vernetzungs-
tätigkeit (Koordinierungsmaßnahme: höchstens 100 % des Budgets) und mindestens eine der anderen
Tätigkeiten einschließen, d. h. Forschungstätigkeiten (höchstens 50 % des Budgets) oder eine gezielte Dienstlei-stung (z. B. grenzüberschreitender Zugang zur Forschungsinfrastruktur: höchstens 100 % des Budgets).
(
6) Bei Maßnahmen zur Unterstützung von Forschungsinfrastruktur, die einerseits technische Vorbereitungen
(einschließlich Durchführbarkeitsstudien) und andererseits die Entwicklung neuer Infrastruktur betreffen,
beschränkt sich die Beteiligung aus dem 6. Rahmenprogramm auf höchstens 50 % bzw. 10 % des Budgets.
(7) Ferner kann sich die GFS an den indirekten Maßnahmen genauso wie eine in einem Mitgliedstaat ansässige
Rechtsperson beteiligen.2002D1513 — DE — 30.04.2004 — 001.001 — 39