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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 30. Oktober 1979
über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer
(79/923/EWG)
(ABl. L 281 vom 10.11.1979, S. 47)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Richtlinie des Rates 91/692/EWG, vom 23. Dezember 1991 L 377 48 31.12.1991
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 99 (79/923/EWG)1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —1
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 30. Oktober 1979
über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer
(79/923/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf die Artikel 100 und 235,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:Zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt sind konkrete
Maßnahmen erforderlich, um die Gewässer, einschließlich der Muschel-gewässer, vor Verunreinigung zu bewahren.
Es ist erforderlich, bestimmte Muschelpopulationen vor den unheilvollen
Folgen des Einleitens von Schadstoffen in die Meeresgewässer zu
bewahren.
Die Aktionsprogramme der Europäischen Gemeinschaften für den
Umweltschutz von 1973 (
4) und 1977 (5) sehen die gemeinsame Aufstel-
lung von Qualitätszielen zur Festlegung der verschiedenen Anforde-rungen, denen ein Umweltmedium entsprechen muß, sowie insbesondere
die Definition der Parameter für Wasser, einschließlich der Muschelge-
wässer, vor.
Unterschiede zwischen den Rechtsvorschriften, die in den einzelnen
Mitgliedstaaten in bezug auf die Qualitätsanforderungen an Muschelge-wässer bereits anwendbar oder in Vorbereitung sind, können zu unglei-chen Wettbewerbsbedingungen führen und sich somit unmittelbar auf
das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes auswirken. Daher ist für
dieses Gebiet die Angleichung der Rechtsvorschriften gemäß Artikel100 des Vertrages vorzunehmen.
Es erscheint notwendig, diese Angleichung der Rechtsvorschriften durch
Maßnahmen der Gemeinschaft zu ergänzen, mit denen bezweckt wird,durch eine umfassendere Regelung eines der Ziele der Gemeinschaft im
Bereich des Umweltschutzes und der Verbesserung der Lebensqualität
zu verwirklichen. Zu diesem Zweck sind einige besondere Bestim-mungen vorzusehen. Da die hierfür erforderlichen besonderen Befug-nisse im Vertrag nicht vorgesehen sind, ist dessen Artikel 235 heranzu-ziehen.
Zur Erreichung der Ziele der Richtlinie sollen die Mitgliedstaaten die
Gewässer bezeichnen, auf die sie Anwendung findet, und die Grenz-
werte festlegen, die bestimmten Parametern entsprechen. Die bezeich-neten Gewässer sollen mit diesen Werten binnen sechs Jahren nach derBezeichnung in Einklang gebracht werden.
Um die Überwachung der Qualität der Muschelgewässer sicherzustellen,
ist es erforderlich, eine Mindestzahl von Proben zu entnehmen und die
Messungen hinsichtlich der im Anhang angegebenen Parameter durch-
zuführen. Diese Probenahmen können je nach den Ergebnissen derMessungen weniger häufig erfolgen oder wegfallen.
Da bei der Überwachung durch die Mitgliedstaaten bestimmte natürliche
Gegebenheiten keine Berücksichtigung erfahren, ist die Möglichkeitvorzusehen, in gewissen Fällen von der Richtlinie abzuweichen.1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —2
(1) ABl. Nr. C 283 vom 30. 11. 1976, S. 3.
(2) ABl. Nr. C 133 vom 6. 6. 1977, S. 48.
(3) ABl. Nr. C 114 vom 11. 5. 1977, S. 29.
(4) ABl. Nr. C 112 vom 20. 12. 1973, S. 3.
(5) ABl. Nr. C 139 vom 13. 6. 1977, S. 3.
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Einige im Anhang enthaltene Bestimmungen müssen unverzüglich an
den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepaßt werdenkönnen. Um die dafür erforderlichen Maßnahmen leichter durchführenzu können, ist ein Verfahren zur Einführung einer engen Zusammenar-beit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission vorzusehen.
Diese Zusammenarbeit soll im Rahmen des Ausschusses zur Anpassung
an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt erfolgen, deraufgrund von Artikel 13 der Richtlinie 78/659/EWG des Rates vom 18.Juli 1978 über die Qualität von Süßwasser, das schutz- und verbesse-rungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten, eingesetzt
worden ist (
1).
Diese Richtlinie kann den Schutz der Verbraucher von Muschelerzeug-
nissen nicht allein gewährleisten; daher sind so bald wie möglich von
der Kommission diesbezügliche Vorschläge zu unterbreiten —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Richtlinie betrifft die Qualität von Muschelgewässern und ist auf
Küstengewässer und Gewässer mit Brackwasser anzuwenden, die vonden Mitgliedstaaten als schutz- oder verbesserungsbedürftig bezeichnet
werden, um Muscheln und Schnecken (Bivalvia und Gastropoda)
Lebens- und Wachstumsmöglichkeiten zu bieten und auf diese Weisezur Qualität der vom Menschen unmittelbar verzehrbaren Muscheler-zeugnisse beizutragen.
Artikel 2
Die Parameter, die auf die von den Mitgliedstaaten bezeichneten
Gewässer anwendbar sind, sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten legen für die bezeichneten Gewässer Werte
für die im Anhang aufgeführten Parameter fest, soweit in Spalte G oderin Spalte I Werte angegeben sind. Sie richten sich nach den in diesenbeiden Spalten enthaltenen Bemerkungen.
(2) Die Mitgliedstaaten legen keine Werte fest, die weniger streng
sind als die in Spalte I des Anhangs angegebenen Werte und bemühensich um die Einhaltung der in Spalte G angegebenen Werte, wobei siedem Grundsatz des Artikels 8 Rechnung tragen.
(3) Bei Einleitungen mit Stoffen, für die die Parameter „organohalo-
gene Stoffe” und„Metalle” gelten, werden die von den Mitgliedstaaten
in Anwendung der Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976
betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährli-
cher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (
2) festgelegten Emissi-
onsnormen gleichzeitig mit den Qualitätszielen sowie den sich aus dieserRichtlinie insbesondere hinsichtlich der Probenahme ergebendenanderen Verpflichtungen angewendet.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten bezeichnen Muschelgewässer erstmals binnen
zwei Jahren nach Bekanntgabe dieser Richtlinie.
(2) Die Mitgliedstaaten können später weitere Gewässer bezeichnen.
(3) Die Mitgliedstaaten können die Bezeichnung bestimmter
Gewässer insbesondere aufgrund von zum Zeitpunkt der Bezeichnung
unvorhergesehenen Faktoren ändern, wobei sie dem Grundsatz des Arti-kels 8 Rechnung tragen.1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —3
(1) ABl. Nr. L 222 vom 14. 8. 1978, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 129 vom 18. 5. 1976, S. 23.
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Artikel 5
Die Mitgliedstaaten stellen Programme auf, um die Verschmutzung zu
verringern und sicherzustellen, daß die bezeichneten Gewässer binnen
sechs Jahren nach der entsprechend Artikel 4 vorgenommenen Bezeich-
nung den von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 festgelegten Wertensowie den Bemerkungen in den Spalten G und I des Anhangs entspre-chen.
Artikel 6
(1) Bei der Anwendung des Artikels 5 gelten die bezeichneten
Gewässer als dieser Richtlinie entsprechend, wenn die mit der im
Anhang vorgesehenen Mindesthäufigkeit an ein und derselben Schöpf-
stelle in einem Zeitraum von 12 Monaten entnommenen Wasserprobenergeben, daß sie den von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 festge-legten Werten sowie den Bemerkungen in den Spalten G und I desAnhangs entsprechen, und zwar:
—bei 100 % der Proben im Falle der Parameter „organo-halogene
Stoffe” und„Metalle”,
—bei 95 % der Proben im Falle der Parameter „Salzgehalt” und„gelö-
ster Sauerstoff”,
—bei 75 % der Proben bei den anderen Parametern im Anhang.
Ist für alle im Anhang genannten Parameter mit Ausnahme der Para-
meter„organo-halogene Stoffe” und„Metalle” gemäß Artikel 7 Absatz
2 die Häufigkeit der Probenahmen geringer als im Anhang angegeben,
so müssen die obengenannten Werte und Bemerkungen bei allen Proben
eingehalten werden.
(2) Abweichungen von den Werten, die die Mitgliedstaaten nach
Artikel 3 festgelegt haben, oder von den Bemerkungen in den Spalten G
und I des Anhangs bleiben bei der Berechnung der in Absatz 1
genannten Prozentsätze unberücksichtigt, wenn sie durch eine Kata-strophe bedingt sind.
Artikel 7
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen die Proben-
ahmen durch, deren Mindesthäufigkeit im Anhang festgelegt ist.
(2) Stellt die zuständige Behörde fest, daß die Qualität der bezeich-
neten Gewässer merklich über der Qualität liegt, die sich bei Anwen-dung der gemäß Artikel 3 festgelegten Werte sowie bei Einhaltung derBemerkungen in den Spalten G und I des Anhangs ergeben würde, sokann die Häufigkeit der Probenahmen verringert werden. Besteht keine
Verschmutzung oder Gefahr einer Verschlechterung dieser Qualität, so
kann die zuständige Behörde verfügen, daß keine Probenahme erforder-lich ist.
(3) Zeigt sich bei einer Probenahme, daß ein gemäß Artikel 3 festge-
legter Wert oder eine Bemerkung in den Spalten G oder I des Anhangs
nicht eingehalten wird, so stellt die zuständige Behörde fest, ob dieszufallsbedingt oder auf eine Naturerscheinung oder eine Verschmutzungzurückzuführen ist, und trifft die geeigneten Maßnahmen.
(4) Der genaue Ort der Probenahmen, die Entfernung dieses Ortes
von der nächstgelegenen Einleitungsstelle sowie die Tiefe, in der dieProben zu entnehmen sind, werden von der zuständigen Behörde jedesMitgliedstaats insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichenUmweltbedingungen festgelegt.
(5) Die Analyseverfahren (Referenzmethoden) für die betreffenden
Parameter sind im Anhang angegeben. Laboratorien, die andereVerfahren anwenden, müssen sich vergewissern, daß die erzielten Erge-bnisse den im Anhang angegebenen Ergebnissen gleichwertig oder mitihnen vergleichbar sind.1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —4
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Artikel 8
Die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen
darf keinesfalls eine unmittelbare oder mittelbare Zunahme derVerschmutzung der Küstengewässer oder Gewässer mit Brackwasser zurFolge haben.
Artikel 9
Es steht den Mitgliedstaaten jederzeit frei, für die bezeichneten
Gewässer strengere Werte festzulegen als in dieser Richtlinie vorgesehensind. Ferner ist es ihnen freigestellt, Vorschriften für andere Parameterfestzulegen als in dieser Richtlinie vorgesehen sind.
Artikel 10
Zieht ein Mitgliedstaat die Bezeichnung von Muschelgewässern in
Betracht, die in unmittelbarer Nähe der Grenze eines anderen Mitglied-staats liegen, so treten diese Staaten in Konsultationen ein über denAbschnitt der Grenzgewässer, auf den diese Richtlinie Anwendung
finden könnte, sowie über die aus den gemeinsamen Qualitätszielen zu
ziehenden Folgerungen, die nach gegenseitiger Abstimmung durch denjeweiligen Staat festgelegt werden. Die Kommission kann an diesenBeratungen teilnehmen.
Artikel 11
Die Mitgliedstaaten können Abweichungen von dieser Richtlinie
beschließen, wenn außergewöhnliche meteorologische oder geographi-sche Verhältnisse vorliegen.
Artikel 12
Die für die Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fort-
schritt notwendigen Änderungen der im Anhang aufgeführten Parameter
G und Analyseverfahren werden von dem Ausschuß, der durch Artikel
13 der Richtlinie 78/659/EWG eingesetzt worden ist, gemäß dem inArtikel 14 der genannten Richtlinie festgelegten Verfahren erlassen.
Artikel 13
Zwecks Anwendung dieser Richtlinie übermitteln die Mitgliedstaaten
der Kommission Angaben über folgendes:
—die gemäß Artikel 4 Absätze 1 und 2 bezeichneten Gewässer in
Form einer Übersicht,
—die Änderung der Bezeichnung bestimmter Gewässer gemäß Artikel
4 Absatz 3,
—die Vorschriften, die zur Festlegung neuer Parameter gemäß Artikel
9 vorgesehen werden.
Wendet ein Mitgliedstaat Artikel 11 an, so teilt er der Kommission dies
unverzüglich unter Angabe der Gründe und der Dauer mit.
Ganz allgemein übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission auf
deren mit Gründen versehenen Wunsch die zur Anwendung dieser Rich-
tlinie erforderlichen Angaben.
Artikel 14
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M1
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission alle drei JahreAngaben über die Durchführung dieser Richtlinie im Rahmen eines
sektoralen Berichts, der auch die anderen einschlägigen Gemeinschafts-
richtlinien erfaßt. Der Bericht ist anhand eines von der Kommissionnach dem Verfahren des Artikels 6 der Richtlinie 91/692/EWG (
1)
ausgearbeiteten Fragebogens oder Schemas zu erstellen. Der Fragebogenbzw. das Schema wird den Mitgliedstaaten sechs Monate vor Beginn1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —5
(1) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1991, S. 48.
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des Berichtszeitraums übersandt. Der Bericht ist bei der Kommission
innerhalb von neun Monaten nach Ablauf des von ihm erfaßten Dreijah-reszeitraums einzureichen.
Der erste Bericht erfaßt den Zeitraum 1993 bis 1995.Die Kommission veröffentlicht innerhalb von neun Monaten nach Erhalt
der einzelstaatlichen Berichte einen Gemeinschaftsbericht über die
Durchführung dieser Richtlinie.
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B
Artikel 15
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie binnen zwei Jahren nachihrer Bekanntgabe nachzukommen. Sie setzen die Kommission unver-züglich davon in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der
wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf demunter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 16
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —6
ANHANG
QUALITÄTSANFORDERUNGEN AN MUSCHELGEWÄSSER
Parameter G I Referenz-Analyse-VerfahrenMindesthäufigkeit der
Probenahme und Messung
1. pH
pH-Einheit7—9 —Elektrometrie
Die Messung erfolgt an Ort und Stelle bei
der ProbenahmeVierteljährlich
2. TemperaturoC Die Temperatur, die sich
infolge einer Einleitung
ergibt, darf in den von der
Einleitung beeinflußten
Muschelgewässern nicht
mehr als 2oC von der in
unbeeinflußten Gewässern
gemessenen Temperaturabweichen—Temperaturmessung
Die Messung erfolgt an Ort und Stelle bei
der ProbenahmeVierteljährlich
3. Färbung (nach Filtern) mg
Pt/l►
C1Die Farbe des Wassers nach Filtrierung,
die sich infolge einer Einleitung ergibt, darf in
den von der Einleitung beeinflussten Muschelge-
wässern nicht mehr als 100 mg Pt/l von der in
unbeeinflussten Gewässern gemessenen Farbe
abweichen ◄—Filtration durch Membrane mit 0,45 µm
Porengröße
Photometrische Methode nach den Eich-
werten der Platin-Kobalt-SkalaVierteljährlich
4. Schwebstoffe mg/l Der Schwebstoffgehalt, der sich infolge einer
Einleitung ergibt, darf in den von der Einleitung
beeinflußten Muschelgewässern nicht mehr als
30 % über dem in nicht beeinflußten Gewässern
gemessenen Schwebstoffgehalt liegen—Filtration durch Membrane mit 0,45 µm
Porengröße, Trocknen bei 105oC und
Wiegen
—Zentrifugieren (mindestens 5 min, mittlere
Beschleunigung 2 800 bis 3 200 g), Trocknen
bei 105oC und WiegenVierteljährlich
5. Salzgehalt ‰ 12—38‰ — ≤40‰
—Die durch eine Einleitung verursachte
Schwankung des Salzgehalts darf in den
durch diese Einleitung beeinflußten Muschel-
gewässern 10 % des in den nicht beein-
flußten Gewässern gemessenen Salzgehalts
nicht überschreitenLeitfähigkeitsmessung Monatlich▼B1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —7
Parameter G I Referenz-Analyse-VerfahrenMindesthäufigkeit der
Probenahme und Messung
6. Gelöster Sauerstoff % vom
Sättigungswert≥80 % —≥70 % (Mittelwert)
—Ergibt eine Einzelmessung einen Wert von
weniger als 70 %, so werden die Messungen
wiederholt
—Bei einer Einzelmessung darf sich nur dann
ein Wert von weniger als 60 % ergeben,
wenn hierdurch die Entwicklung des
Muschelbestands nicht beeinträchtigt wird—Winkler-Methode
—Elektrochemische MethodeMonatlich mindestens eine
Probe, die repräsentativ für
niedrigen Sauerstoffgehalt am
Tag der Probenahme ist.
Wenn jedoch stärkere
tägliche Änderungen
vermutet werden, sind täglich
mindestens zwei Proben zu
entnehmen
7. Kohlenwasserstoffe aus
ErdölKohlenwasserstoffe dürfen nicht in so großen
Mengen in den Muschelgewässern vorhanden
sein, daß sie
—einen sichtbaren Film an der Wasserober-
fläche und/oder eine Ablagerung auf den
Schalentieren hervorrufen
—schädliche Auswirkungen auf die Schalen-
tiere hervorrufenVisuelle Inspektion Vierteljährlich
8. Organohalogene Stoffe Die Begrenzung der
Konzentration jedes Stoffes
im Muschelfleisch muß so
sein, daß sie gemäß Artikel
1 zur Qualität der Musche-
lerzeugnisse beiträgtDie Konzentration keiner der genannten Stoffe
im Muschelwasser oder im Muschelfleisch darf
so hoch sein, daß sie schädliche Auswirkungen
auf die Schalentiere und die Larven hatGaschromatographie nach Extraktion durch
geeignete Lösungsmittel und ReinigungHalbjährlich
9. Metalle
Silber AgArsen AsKadmium Cd
Chrom Cr
Kupfer CuQuecksilber Hg
Nickel Ni
Blei PbDie Begrenzung der
Konzentration jedes Stoffes
im Muschelfleisch muß so
sein, daß sie gemäß Artikel
1 zur Qualität der Musche-
lerzeugnisse beiträgtDie Konzentration keiner der genannten Stoffe
im Muschelwasser oder im Muschelfleisch darf
so hoch sein, daß sie schädliche Auswirkungen
auf die Schalentiere und die Larven hat
Die Zusammenwirkungseffekte dieser Metalle
sind in Betracht zu ziehenAtomabsorptionsspektrometrie, gegebenen falls
mit vorangehender Konzentration und/oder
ExtraktionHalbjährlich▼B1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —8
Parameter G I Referenz-Analyse-VerfahrenMindesthäufigkeit der
Probenahme und Messung
Zink Zn
mg/l
10. Fäkalcoliforme 100 ml ≤300 im Muschelfleisch
und in der Flüssigkeit
zwischen den Schalen (1)Verdünnungsmethode mit Fermentation in flüs-
sigen Substraten in mindestens drei Ansätzen in
drei Verdünnungen. Bei positivem Ausfall Über-
führen in Nachweismilieu. Auszählen auf wahr-
scheinlichste Zahl. Bebrütungstemperatur 44
± 0,5oCVierteljährlich
11. Stoffe, die den Geschmack
der Schalentiere beein-
flussenDie Konzentration muß geringer sein als dieje-
nige, die den Geschmack der Schalentiere beein-
trächtigen kannGeschmacksprüfung der Schalentiere, wenn
vermutet wird, daß ein solcher Stoff vorhanden
ist
12. (Dinoflagellatenprodukt)
Saxitoxin
Abkürzungen: G = Richtwert
I = Imperativer Wert
(1) Bis zur Verabschiedung einer Richtlinie über den Schutz der Verbraucher von Muschelerzeugnissen müßte dieser Wert jedoch in den Gewässern zwingend eingehalten werden, in denen vom Menschen unmittelbar verzehrbare
Muscheln leben.▼B1979L0923 —DE—23.12.1991 —001.004 —9