1984R1633 — DE — 14.07.1992 — 006.001

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1633/84 DER KOMMISSION

vom 8. Juni 1984

mit Durchführungsbestimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 871/84 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1223/83 des Rates vom 20. Mai 1983 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 855/84 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: In Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 ist ausschließlich für das Vereinigte Königreich die Möglichkeit der Gewährung einer variablen Schlachtprämie für Schafe im Gebiet 5 vorgesehen. Es sind die Durchführungsbestimmungen für die Gewährung dieser Prämie festzulegen. Es muß vorgesehen werden, daß die Prämie nur für Tiere gewährt wird, die in Gebiet 5, wo die Prämie gewährt wird, geboren und aufgezogen worden sind. Für das Vereinigte Königreich muß die Möglichkeit vorgesehen werden, die Prämie beim ersten Verbringen der Tiere auf den Markt zwecks Schlachtung zu gewähren. In diesem Fall sind Maßnahmen zu treffen, mit denen gewährleistet werden kann, daß die Prämie für die Tiere oder für ihr Fleisch nicht mehrmals gezahlt werden kann. Gemaß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 ist der Betrag der Prämie gleich der Differenz zwischen dem saisonalisierten Leitniveau und dem in dieser Region festgestellten Marktpreis. Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 sieht vor, daß im Falle der Zahlung der Prämie in Gebiet 5 ein Betrag in Höhe dieser Prämie bei sämtlichen in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannten Erzeugnisse erhoben wird, wenn sie das genannte Gebiet verlassen. Es sind die Durchführungsbestimmungen zu diesem Betrag festzulegen. Dieser Betrag kann erst nach dem Verlassen dieses Gebiets festgestellt werden. Daher ist die Stellung einer Kaution für diesen Betrag vorzusehen. Um bei lebenden Tieren und bei Fleisch Handelsstörungen zu vermeiden, die sich aus der Anwendung der genannten Prämienregelung ergeben können, sollte während der ersten Vermarktung eine Frist festgelegt werden, in der die lebenden Tiere, für die die Prämie gewährt wurde, entweder geschlachtet oder aus dem Gebiet 5 verbracht werden müssen. Damit außerdem etwaiger Betrug unterbunden werden kann, sollten zur Erleichterung der Kontrollen in den Schlachtbetrieben alle Schlachtkörper der im genannten Gebiet geschlachteten Schafe gekennzeichnet werden. Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 des Rates ( 5 ) werden die genannten Beträge unter Verwendung des Umrechnungskurses gezahlt, der zum Zeipunkt der Durchführung des Geschäftes oder Teilgeschäfts galt. Nach Artikel 6 der gleichen Verordnung gilt als Zeitpunkt der Durchführung des Geschäftes der Zeipunkt, zu dem der Tatbestand im Sinne der Gemeinschaftsregelung oder, in Ermangelung einer solchen Regelung und bis zu ihrem Erlaß, der Regelung des betreffenden Mitgliedstaats erfüllt ist, an den die Entstehung der Forderung geknüpft ist, die sich auf den Betrag im Zusammenhang mit diesem Geschäft bezieht. Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1223/83 kann jedoch von den vorgenannten Bestimmungen abgewichen werden. Diese Verordnung soll die Verordnung (EWG) Nr. 2661/80 der Kommission ( 6 ) ablösen, die deshalb aufzuheben ist. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schaf- und Ziegenfleisch — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

▼M1

(1) Für die in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannte Prämie kommen nur Schafe in Betracht,

a) die den Qualitätsnormen im Anhang entsprechen;

b) die ein Schlachtkörpergewicht erreichen, das auf mindestens 8 kg geschätzt wird; außerdem wird die Prämie nur bis zu ►M5 21 kg ◄ Schlachtkörpergewicht gewährt;

c) die im Gebiet 5, in dem die Prämie gewährt wird, geboren sind, oder in diesem Gebiet mindestens zwei Monate lang aufgezogen worden sind.

(2) Für die Prämie kommen nicht in Betracht:

a) Widder oder Schlachtkörper von Widdern oder andere männliche Schafe oder deren Schlachtkörper, welche die Merkmale von Widdern aufweisen,

b) Mutterschafe oder deren Schlachtkörper.

▼M2 —————

▼B

(3) Das Vereinigte Königreich kann die Gewährung der Prämie bei dem ersten Verbringen auf den Markt zwecks Schlachtung vorsehen. Es unterrichtet die Kommission von der Inanspruchnahme dieser Möglichkeit.

(4) Die Tiere, für die die Prämie gemäß Absatz 3 gewährt wurde, müssen innerhalb von 21 Tagen vom Tag ihrer ersten Vermarktung zur Schlachtung an gerechnet

— entweder in dem Gebiet 5 geschlachtet

— oder aus dem genannten Gebiet verbracht

(4) werden.

Die zuständigen Behörden treffen Maßnahmen, mit denen folgendes sichergestellt wird:

— die Kontrolle der Haltung der Tiere zwischen ihrer Beurkundung und Schlachtung,

— die die Indentifizierung des Schlachtorts ermöglichende Markierung aller Schlachtkörper von Schafen, die in dem Gebiet 5 geschlachtet werden.

(5) Werden die Tiere, für die die Prämie gemäß Absatz 3 gewählt wurde und die aus dem Gebiet 5 verbracht werden, wo die Prämie gewährt wird, einer Quarantäne unterworfen, um den im Einfuhrland oder in dem Einfuhrgebiet geltenden tierseuchenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, so gilt als Versandtag im Sinne von Absatz 4 der Tag der Inquarantänestellung zum Zweck dieser Verbringung.

Artikel 2

(1) Das Vereinigte Königreich trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit gewährleistet wird, daß die Tierkörper von Schafen sowie im Falle der Anwendung von Artikel 1 Absatz 3 die Tiere, für die die Prämie gewährt worden ist, bleibend gekennzeichnet werden, damit vermieden wird, daß für sie erneut die Prämie gezahlt werden kann.

(2) Das Vereinigte Königreich trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit gewährleistet wird, daß die in das Gebiet 5 verbrachten Tiere und frischen oder gekühlten Tierkörper von Schafen als solche gekennzeichnet werden.

Artikel 3

(1) Für das Gebiet 5 wird die Höhe der Prämie wöchentlich von der Kommission für die Woche festgesetzt, die 21 Tage vor der Woche der Festsetzung beginnt.

(2) Für die Berechnung der Höhe der Prämie ist der Marktpreis der gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2657/80 festgestellte Preis.

Artikel 4

▼M6

(1) Der Betrag, der gemäß Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 zu erheben ist, wenn die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der genannten Verordnung angeführten Erzeugnisse das Gebiet 1 verlassen, wird für das Vereinigte Königreich in Höhe der Prämie festgesetzt, die gemäß Artikel 3 Absatz 1 dieser Verordnung für das betreffende Erzeugnis gilt und tatsächlich gewährt wird.

Auf Antrag der beteiligten Händler entspricht dieser Betrag dem Mittel der Prämien, die in der Versandwoche und in den drei Wochen davor gelten.

Die betreffenden Händler teilen innerhalb von 28 Tagen nach der Mitteilung der zuständigen britischen Behörde mit, für welche der genannten Möglichkeiten sie sich entschieden haben. Diese Wahl gilt für alle von einem Händler zu erstattende Beträge.

Im Fall der ersteren Möglichkeit legen die Händler zusätzliche, nach Auffassung der zuständigen britischen Behörde überzeugende Belege über die Gewährung der Prämien vor, die für die betreffende Erstattung in Frage kommen. Der für diesen Nachweis zur Verfügung stehende Zeitraum kann von den genannten Behörden um 60 Tage verlängert werden.

Wird die zweite Möglichkeit gewählt, teilen die zuständigen britischen Behörden den Händlern den gemäß dem zweiten Unterabsatz berechneten Betrag mit.

Wird die getroffene Wahl nicht innerhalb von 28 Tagen mitgeteilt oder werden im Fall der ersteren Möglichkeit die betreffenden Belege nicht in der um 60 Tage verlängerten Frist vorgelegt, so verfällt die Sicherheit in voller Höhe.

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(2) Wenn die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der ►M6 Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 ◄ genannten Erzeugnisse das ►M6 Gebiet 1 ◄ verlassen, wird eine Kaution gestellt. Diese Kaution wird vom Vereinigten Königreich ausreichend hoch festgesetzt, um den geschuldeten Betrag gemäß Absatz 1 zu decken, und muß mindestens gleich dem voraussichtlichen Prämienbetrag für die Woche sein, die der Woche vorausging, in welcher die Erzeugnisse das Gebiet verlassen. Diese Kaution wird nach Zahlung des in Absatz 1 genannten Betrages freigegeben.

▼M6

Bis der in Absatz 1 genannte Betrag festgesetzt und gezahlt ist, können die zuständigen britischen Behörden alle bereits geleisteten Sicherheiten einbehalten. Für diese Sicherheiten kann gemäß Absatz 1 sechster Unterabsatz ein pauschaler Betrag festgesetzt werden.

▼M4

(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Beträge werden für frische oder gekühlte Tierkörper von Schafen festgesetzt. Für die übrigen in Artikel 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannten Erzeugnisse werden die anwendbaren Beträge unter Verwendung der in Artikel 12 Absatz 3 und Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannten Koeffizienten festgesetzt.

Für die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 werden die anwendbaren Beträge unter Benutzung der Koeffizienten festgelegt, die in Artikel 12 Absatz 3 dieser Verordnung genannt werden und für das in Anhang I aufgeführte Fleisch der Unterpositionen 0210 90 11 und 0210 90 19 der Kombinierten Nomenklatur vorgesehen sind.

Für die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstabe c) der genannten Verordnung muß im Feld der Warenbezeichnung auf der Ausfuhrerklärung angegeben werden, ob die Erzeugnisse entbeint sind oder nicht.

▼M2

(4) Für Schlachtkörper, die von anderen als den Tieren stammen, für die die Prämie gewährt werden kann, werden die in den Absätzen 1 und 2 genannten Beträge unter Anwendung der nachstehenden Koeffizienten berechnet:

— Lämmer mit einem Schlachtkörpergewicht von höchstens 14 kg: 0,10,

— die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) genannten Tiere: 0,5,

— die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) genannten Tiere: 0,5,

— sonstige Tiere: 0,5.

Diese Koeffizienten gelten unbeschadet der in Absatz 3 genannten Koeffizienten.

(5) Die Kommission überprüft unverzüglich die in Absatz 4 Untersatz 1 genannten Koeffizienten, falls im innergemeinschaftlichen Handel Störungen auftreten.

Ferner werden diese Koeffizienten alle sechs Monate unter Berücksichtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs zwischen dem Gebiet 5 und den übrigen Gebieten der Gemeinschaft sowie der Entwicklung der Preise überprüft. Nach dem Verfahren des Artikels 26 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 wird eine etwaige Anpassung dieser Koeffizienten beschlossen.

▼B

Artikel 5

(1) Das Vereinigte Königreich trifft alle erforderlichen Maßnahmen, damit die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung gewährleistet wird.

(2) Erforderlichenfalls trifft das Vereinigte Königreich die erforderlichen Maßnahmen, damit die Wiedereinziehung eines Betrages in Höhe der gezahlten Prämie gewährleistet wird.

(3) Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs treffen alle erforderlichen Maßnahmen, damit die Anwendung der Regelung für die variable Prämie nicht zu einem unregelmäßigen Warenumsatz führt und Handelsverzerrungen zwischen den beiden Gebieten dieses Mitgliedstaats vermieden werden.

▼M1

Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs treffen insbesondere folgende Maßnahmen:

— sie sehen für die betreffenden Handelsbeteiligten die Verpflichtung vor, den von ihnen zu diesem Zweck beauftragten Dienststellen die Mengen und die Beziehung der Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 mitzuteilen, die aus dem Gebiet 5, in dem die Prämie gewährt wird, direkt oder nach Durchquerung eines anderen Gebiets oder eines Drittlandes nach einem anderen Gebiet verbracht werden müssen;

▼M2

— sie führen ein Verwaltungsverfahren ein, das eine systematische Kontrolle ab der Schlachtkörperstufe vorsieht, die insbesondere die Einzelkennzeichnung der Schlachtkörper und gegebenenfalls ihrer Teilstücke umfasst, um zu verhüten, daß die in Artikel 4 Absatz 4 genannten Beträge für Erzeugnisse, die von Tieren stammen, für welche die Prämie gezahlt worden ist, oder für Mischungen von Erzeugnissen, die von Tieren stammen, für welche die Prämie gezahlt bzw. nicht gezahlt worden ist, sowie für andere Erzeugnisse erhoben werden, für die ein höherer Betrag gilt.

▼B

Artikel 6

(1) Das Vereinigte Königreich teilt der Kommission die Durchführungsmaßnahmen für die variable Schlachtprämie binnen zehn Tagen nach ihrem Erlaß mit. ►M1 Die in Anwendung von Artikel 5 Absatz 3 zweiter Unterabsatz zweiter Gedankenstrich getroffenen Maßnahmen werden der Kommission unverzüglich mitgeteilt. ◄

(2) Das Vereinigte Königreich teilt der Kommission spätestens am Donnerstag jeder Woche

a) den voraussichtlichen Prämienbetrag für die laufende Woche unter Berücksichtigung der Entwicklung des gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2657/80 festgestellten Marktpreises,

b) den vorläufigen Prämienbetrag für die Woche, die der laufenden Woche vorausgeht,

c) den endgültigen Prämienbetrag für die Woche, die 21 Tage vor der Woche der Mitteilung beginnt, sowie die Anzahl Tiere, für die während der genannten Woche ein Prämienanspruch entstanden ist,

(2) mit.

Ferner teilt das Vereinigte Königreich der Kommission so bald wie möglich und für jede Woche die Aufgliederung der Tiere mit Prämienanspruch nach Kategorien sowie ihr geschätztes Gesamtschlachtkörpergewicht mit.

Artikel 7

Von den Ausgaben des EAGFL werden in Abzug gebracht

— die vom Vereinigten Königreich gemäß Artikel 4 Absatz 1 erhobenen Beträge;

— die vom Vereinigten Königreich in den Fällen des Artikels 5 Absatz 2 wiedereingezogenen Beträge, sofern diesen Beträgen entsprechende Ausgaben der Gemeinschaftsfinanzierung angelastet worden sind.

Artikel 8

(1) Der für die Prämie nach Artikel 1 anzuwendende Umrechnungskurs ist der repräsentative Kurs, der am Tage der Schlachtung des Tieres, für das die Prämie gezahlt wird, oder im Falle der Anwendung von Artikel 1 Absatz 3 am Tage des ersten Verbringens auf den Markt zwecks Schlachtung gilt.

(2) Der Umrechnungskurs, der auf den gemäß Artikel 4 Absatz 1 zu erhebenden Betrag anzuwenden ist, ist der Kurs, der am Tage der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für das Verlassen des Vereinigten Königreichs bzw. der Verwaltungsförmlichkeiten für das Verbringen der Tiere von dem Gebiet 5 in das andere Gebiet gilt.

Artikel 9

Die Verordnung (EWG) Nr. 2661/80 wird aufgehoben.

Artikel 10

Diese Verordnung tritt am 11. Juni 1984 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

ANHANG

Qualitätsnormen

Um in den Genuß der Prämie zu kommen, muß ein Tierkörper einen durchweg guten Fleichbesatz aufweisen. Die Lenden müssen gut entwickelt, die Keulen und Schultern ausreichend fleischig sein, die Vorderviertel können jedoch ziemlich schwer sein. Das Fleisch muß fest sein. Die erforderliche Mindestfettschicht muß gering sein. Ein zu fetter Tierkörper ist zurückzuweisen. Ein lebendes Tier muß aufgrund seiner Ausformung einen Schlachtkörper abgeben, der mindestens diese Qualitätsnormen erreicht.

( 1 ) ABl.Nr. L 183 vom 16. 7. 1980, S. 1.

( 2 ) ABl. Nr. L 90 vom 1. 4. 1984, S. 35.

( 3 ) ABl. Nr. L 132 vom 21.5. 1983, S. 33.

( 4 ) ABl. Nr. L 90 vom 1. 4. 1984, S, 1.

( 5 ) ABl. Nr. L 118 vom 1. 8. 1968, S. 1.

( 6 ) ABl. Nr. L 276 vom 20. 10. 1980, S. 19.