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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Mai 1994
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Singapur
(94/323/EG)
(ABl. L 145 vom 10.6.1994, S. 19)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 96/31/EG der Kommission vom 19. Dezember 1995 L 9 6 12.1.1996
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Mai 1994
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen
mit Ursprung in Singapur
(94/323/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und dieVermarktung von Fischereierzeugnissen(
1), insbesondere auf Artikel 11
Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:Ein Sachverständiger der Kommission hat Singapur besucht, um die
Erzeugungs-, Lager- und Vermarktungsbedingungen für Fischerei-erzeugnisse zu überprüfen.
Die Rechtsvorschriften von Singapur im Bereich der Gesundheitsüber-
wachung und -kontrolle der Fischereierzeugnisse können als denjenigender Richtlinie 91/493/EWG gleichwertig betrachtet werden.
Die zuständige Dienststelle in Singapur, das „Ministry of National
Development, Primary Production Department“, und ihr Inspektions-dienst, die „Veterinary Public HealthDivision“, sind entsprech endausgerüstet, um die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriftenwirksam überprüfen zu können.
Die Einzelheiten der Gesundheitsbescheinigung gemäß Artikel 11
Absatz 4 Buchstabe a) der Richtlinie 91/493/EWG müssen die Feststel-lung eines Bescheinigungsmusters, die Sprache, in der die Bescheini-gung mindestens erstellt werden muß, und die Amtsbezeichnung desUnterzeichneten umfassen.
Gemäß Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG
muß auf den Verpackungen der Fischereierzeugnisse eine Markierungangebracht werden, die den Namen des Drittlandes und die Zulassungs-nummer des Ursprungsbetriebs umfaßt.
Gemäß Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe c) der Richtlinie 91/493/EWG ist
ein Verzeichnis der zugelassenen Betriebe zu erstellen. DiesesVerzeichnis muß auf der Grundlage einer Mitteilung an die Kommis-sion vom „Ministry of National Department, Primary ProductionDepartment“erstellt werden. Das „Ministry of National Department,Primary Production Department“ muß sichdah er vergewissern, daß diediesbezüglichen Bestimmungen von Artikel 11 Absatz 4 der Richtlinie91/493/EWG eingehalten werden.
Das „Ministry of National Department, Primary Production Depart-
ments“ hat amtlich Garantien hinsichtlich der Einhaltung der Regelnvon Kapitel V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG und von Anfor-derungen hinsichtlich der Zulassung der Betriebe gegeben, die denAnforderungen der Richtlinie gleichwertig sind.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.
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HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das „Ministry of National Department, Primary Production Depart-
ment“ („Veterinary Public HealthDivision“) ist die zuständige Stelle inSingapur, die befugt ist, die Übereinstimmung der Fischereierzeugnissemit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zu überprüfen undzu bescheinigen.
Artikel 2
Die Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Singapur müssen mit
Ausnahme von zweischaligen Weichtieren, Echinodermen, Tunikataund Meeresgastropoden in jeder Form folgende Bedingungen erfüllen:
1. Jeder Sendung muß das Original einer Gesundheitsbescheinigung
nachdem Muster in Anh ang A beigefügt sein, das numeriert,ordnungsgemäß ausgefüllt, mit dem Datum versehen und unter-zeichnet ist und aus einem einzigen Blatt besteht.
2. Die Sendungen müssen von einem in dem Verzeichnis von Anhang
B aufgeführten zugelassenen Betrieb stammen.
3. Jede Verpackung muß unverwischbar die Angabe „Singapur“ und
die Zulassungsnummer des Ursprungsbetriebs tragen; davon ausge-nommen sind unverpackte gefrorene, für die Konservenindustriebestimmte Fischereierzeugnisse.
Artikel 3
(1) Die Bescheinigung gemäß Artikel 2 Nummer 1 muß mindestens
in einer der Amtssprachen des Mitgliedstaats ausgestellt werden, in demdie Kontrollen erfolgen.
(2) Die Bescheinigung muß den Namen, die Amtsbezeichnung und
die Unterschrift des Vertreters des „Ministry of National Department,Primary Production Department“ sowie das Amtssiegel des „Ministry ofNational Department, Primary Production Department“ in einer Farbetragen, die sichvon der Farbe der übrigen Angaben auf der Besch eini-gung unterscheidet.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab 1. August 1994.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG A

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4. gemäß den Kapiteln VI, VII und VIII des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG verpackt, identifiziert un d
befördert worden sind;
5. nicht von giftigen oder Biotoxine enthaltenden Arten stammen;6. den organoleptischen, parasitologischen, chemischen oder mikrobiologischen Anforderungen entspre-
chen, die für bestimmte Kategorien von Fischereierzeugnissen mit der Richtlinie 91/493/EWG und dendazu erlassenen Durchführungsentscheidungen festgelegt worden sind.
►
(1)Der unterzeichnete amtliche Veterinärinspektor erklärt, die Vorschriften der Richtlinie 92/48/EWG, de r
Richtlinie 91/493/EWG und ihrer Durchführungbestimmungen zu kennen. ◄
Ausgefertigt in ................................................,
(Ort)am ..............................................................
(Datum)
/SS74Amtssiegel
........................................................................
Unterschrift des amtlichen Inspektors
(Name in Großbuchstaben, Qualifikation und Amtsbezeichnung
des Unterzeichneten)
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ANHANG B
Verzeichnis der zugelassenen Betriebe
Nummer Betrieb AnschriftZulassung erteilt
bis zum (1)
VPH-CS-001 Q.B. Food Trading Pte Ltd Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-CS-002 Tai Wee Company (Pte) Ltd Singapore 0512 unbegrenzt
VPH-CS-003 NCS Cold Store Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-FE-001 Global Fisheries Pte Ltd Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-FE-002 Wales Seafood (Singapore) Pte Ltd Singapore 2263 unbegrenzt
VPH-FE-003 Fong Hsiang Enterprises Co. Pte Ltd Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-FE-004 Sigma Food Products Pte Ltd Singapore 2775 unbegrenzt
VPH-FE-005 Tri-Oceanic (Pte) Ltd Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-FE-006 Marissco (Pte) Ltd Singapore 2261 unbegrenzt
VPH-FE-007 Thong Siek Trading Pte Ltd Singapore 2775 unbegrenzt
VPH-FE-008 Tenneco Pte Ltd Singapore 1953 unbegrenzt
VPH-ME-001 Effort Holdings Pte Ltd Singapore 0512 unbegrenzt
VPH-ME-002 Yeo Hiap Seng Ltd Singapore 2158 unbegrenzt
VPH-ME-003 Amoy Canning Corporation (Singapore)
LtdSingapore 2261 unbegrenzt
VPH-SE-001 WohHup Food Industries Pte Ltd Singapore 0512 unbegrenzt
(1) Gültigkeitsdauer der Zulassung oder Angabe „unbegrenzt“.