2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 29. November 2002
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens an
Maschinengeschirrspülmittel und zur Änderung der Entscheidung 1999/427/EG
(Bekannt gegebenunterAktenzeichen K(2002)4632)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/31/EG)
(ABl. L 9 vom 15.1.2003, S. 11)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 25 vom 30.1.2003, S. 44 (2003/31/EG)
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 29. November 2002
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des
EG-Umweltzeichens an Maschinengeschirrspülmittel und zur
Änderung der Entscheidung 1999/427/EG
(Bekannt gegebenunterAktenzeichen K(2002)4632)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/31/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Revision des gemein-
schaftlichen Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens (1),
insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 kann das EG-
Umweltzeichen für Produkte vergeben werden, deren Eigen-
schaften wesentlich zu Verbesserungen in wichtigen
Umweltaspekten beitragen können.
(2)Gemäß der Verordnung(EG) Nr. 1980/2000 sind spezifischeKriterien für die Vergabe des Umweltzeichens nach Produkt-
gruppen festzulegen.
(3)Die Verordnungsieht ferner vor, dass die Überprüfungder Krite-
rien zur Vergabe des Umweltzeichens sowie der Beurteilungs-und Prüfanforderungen in Bezug auf diese Kriterien rechtzeitig
vor Ende der Geltungsdauer der für jede Produktgruppe angege-
benen Kriterien erfolgt.
(4)Die Umweltkriterien der Entscheidung1999/427/EG derKommission vom 28. Mai 1999 zur Festlegung der Umweltkrite-rien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für
Maschinengeschirrspülmittel (
2) sind neu festzulegen, um mit
den Entwicklungen des Marktes Schritt zu halten. Gleichzeitigsollten der durch die Entscheidung2002/173/EG der Kommis-sion(
3) verlängerte Gültigkeitszeitraum und die Definition der
Produktgruppe geändert werden.
(5)Eine neue Entscheidungzur Festleg ungvon fünf Jahre langgültigen spezifischen Umweltkriterien für diese Produktgruppeist sinnvoll.
(6)Es ist sinnvoll, dass für einen begrenzten Zeitraum von
höchstens achtzehn Monaten sowohl die neuen Kriterien als
auch die durch die Entscheidung 1999/427/EG festgelegtenKriterien gleichzeitig gelten, damit Unternehmen, an derenProdukte das Umweltzeichen vor der Anwendbarkeit dieserneuen Entscheidungverg eben wurde oder die das Umweltzei-
chen dann bereits beantragt hatten, ausreichend Zeit erhalten,
diese Produkte an die neuen Kriterien anzupassen.
(7)Die in dieser Entscheidungvorg esehenen Maßnahmen stützensich auf die vorläufigen Kriterien des durch Artikel 13 der
Verordnung(EG) Nr. 1980/2000 eing esetzten Ausschusses für
das Umweltzeichen der Europäischen Union.
(8)Die in dieser Entscheidungvorg esehenen Maßnahmen stimmenmit der Stellungnahme des gemäß Artikel 17 der Verordnung(EG) Nr. 1980/2000 eingesetzten Ausschusses überein —2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 2
(1) ABl. L 237 vom 21.9.2000, S. 1.
(2) ABl. L 167 vom 2.7.1999, S. 38.
(3) ABl. L 56 vom 27.2.2002, S. 33.
▼B
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Um das Umweltzeichen der Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 1980/2000 zu erhalten, muss ein Maschinengeschirrspülmittel derProduktgruppe „Maschinengeschirrspülmittel“ gemäß der Begriffsbe-
stimmungin Artikel 2 ang ehören und den Umweltkriterien im Anhang
dieser Entscheidungentsprechen.
Artikel 2
Die Produktgruppe „Maschinengeschirrspülmittel“ umfasst alle Reini-
gungsmittel, die ausschließlich für den Gebrauch in automatischenHaushaltsgeschirrspülern oder aber für den Gebrauch in automatischenGeschirrspülern bestimmt sind, welche von gewerblichen Anwendernbetrieben werden, aber in punkto Maschinengröße und Anwendung
automatischen Haushaltsgeschirrspülern ähnlich sind.
Artikel 3
Zu verwaltungstechnischen Zwecken erhält die Produktgruppe
„Maschinengeschirrspülmittel“ den Produktgruppenschlüssel „015“.
Artikel 4
Artikel 3 der Entscheidung 1999/427/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Die Definition der Produktgruppe und deren spezifische Umweltkri-
terien gelten bis zum 31. Mai 2004.“
Artikel 5
Diese Entscheidungg ilt vom 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember
2007.
Die Hersteller von in die Produktgruppe „Maschinengeschirrspülmittel“
fallenden Produkten, an die das Umweltzeichen bereits vor dem 1.Januar 2003 vergeben worden ist, dürfen dieses Umweltzeichen
weiterhin bis zum 31. Mai 2004 führen.
Den Herstellern von in die Produktgruppe „Maschinengeschirrspül-
mittel“ fallenden Produkten, die das Umweltzeichen bereits vor dem1. Januar 2003 beantragt haben, kann das Umweltzeichen gemäß denBedingungen der Entscheidung 1999/427/EG verliehen werden. Indiesen Fällen kann das Umweltzeichen bis 31. Mai 2004 verwendet
werden.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 3
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ANHANG
RAHMENBEDINGUNGEN
Mit der Festlegung der Kriterien verbundene Ziele
Diese Kriterien dienen vor allem
— der Verringerung der Wasserverschmutzung durch die Reduzierung der
Menge der verwendeten Waschmittel sowie der Menge der schädlichen
Bestandteile,
— der Verringerung des Energieverbrauchs durch die Förderung des Gebrauchs
von Reinigungsmitteln, die keine hohen Temperaturen benötigen,
— der Minimierung der Abfallproduktion durch Verringerung des Umfangs der
Erstverpackung.
Die Kriterien sollen außerdem das Umweltbewusstsein des Verbrauchers
erhöhen. Die Kriterien sind so festgelegt, dass die Kennzeichnung von Maschi-
nengeschirrspülmitteln gefördert wird, die die Umwelt nur wenig schädigen.
Beurteilungs- und Prüfanforderungen
Die konkreten Beurteilungs- und Prüfanforderungen sind zu jedem Kriterium
anzugeben.
Sofern der Antragsteller Erklärungen, Unterlagen, Prüfberichte von Analysen
oder andere Unterlagen einreichen muss, um die Übereinstimmung mit den
Kriterien nachzuweisen, können diese vom Antragsteller und/oder seinem/seinen
Lieferanten und/oder ihrem/ihren Lieferanten usw. stammen.
Die Prüfungen sollten nach Möglichkeit von Laboratorien durchgeführt werden,
die den Anforderungen der Norm EN ISO 17025 oder gleichwertigen Kriterien
gerecht werden.
Ggf. können andere Prüfmethoden angewandt werden, wenn die den Antrag
prüfende zuständige Stelle sie für gleichwertig erachtet.
Gegebenenfalls können die zuständigen Stellen Begleitunterlagen verlangen und
unabhängige Prüfungen durchführen.
Die Antragsteller können sich ggf. auf spätere Überarbeitungen der Datenbank
der Reinigungsmittelbestandteile (DID) stützen, sobald diese zur Verfügung
stehen.
Den zuständigen Stellen wird empfohlen, die Umsetzung anerkannter Umwelt-
managementsysteme wie EMAS und ISO 14001 zu berücksichtigen, wenn sie
Anträge prüfen oder die Einhaltung der Kriterien überwachen. (Anmerkung: Es
besteht keine Pflicht zur Umsetzungsolcher Konzepte.)
Einheitsmenge und Bezugsdosierung
Die Einheitsmenge, auf die sich die Verbrauchs- und Leistungsangaben beziehen
sollten, ist die Erzeugnismenge, die erforderlich ist, um 12 Gedecke mit einem
standardisierten Verschmutzungsgrad (wie in DIN- oder ISO-Normen definiert)
zu spülen. Als Bezugsdosierung unter Standardbedingungen gilt die vom
Hersteller für normal verschmutztes Geschirr (12 Gedecke) empfohlene Dosie-
rung, wie im IKW-Spülleistungstest (Kriterium 6) festgelegt.
KRITERIEN
1.Umweltpunktematrix
Die folgenden fünf Parameter werden in eine Umweltmatrix aufgenommen und,
wie unten dargestellt, zusammengefasst und gemeinsam beurteilt:
— Chemikalien insgesamt,
— kritisches Verdünnungsvolumen (Toxizität) (KVVtox),
— Phospate (ausgedrückt als Natriumtripolyphosphat — NTPP),— aerob nicht biologisch abbaubare organische Stoffe (aNBDO — aerobic Non-
Biodegradable Organics),
— anaerob nicht biologisch abbaubare organische Stoffe (anNBDO — anae-
robic Non-Biodegradable Organics).
In der folgenden Tabelle sind diese Parameter zusammen mit den dabei erreich-
baren Punkten, den Ausschlussschwellenwerten und den Gewichtungsfaktoren
aufgeführt. Die Formeln für die Berechnung der Punktzahlen für jeden Para-
meter und der Ausschlussschwellenwerte werden anschließend unter den
Buchstaben a) bis f) ausgeführt. Die Parameter werden für alle Bestandteile2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 4
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unter Berücksichtigung der Dosierung je Spülgang, des Wassergehalts und des
Anteils (Masse) an der Produktformulierungberechnet. Sie werden für jede
Formulierungzusammeng erechnet.
Umweltpunktematrix
ParameterPunkte Schwellen-
wert für
die Nicht-
vergabeGewich-
tungsfaktor43 ►C12◄ 1
Chemikalien insgesamt 16,5 18 19,5 21 22,5 3
Kritisches Verdün-
nungsvolumen (Toxi-
zität)60 120 180 200 8
Phosphate (als NTPP) 0 2,5 5 7,5 10 2
Aerob nicht biologisch
abbaubare organische
Stoffe0 0,25 0,5 0,75 1 1
Anaerob nicht biolo-
gisch abbaubare orga-
nische Stoffe0 0,05 0,10 0,15 0,2 1,5
Erforderliche Mindest-
punktzahl30
Hinweis: Alle Werte sind in g/Spülgang angegeben, ausgenommen das KVVtox, das in l/Spülung angegeben ist.
Beurteilung und Prüfung : Genaue Formulierungdes Produkts einschließlich der
exakten chemischen Beschreibungder Inhaltsstoffe (z. B. IUPAC-Kennung ,
CAS-Nr., Summen- und Strukturformeln, Reinheit, Art und prozentualer Anteil
von Verunreinigungen, Zusatzstoffe; bei Gemischen, wie z. B. oberflächenak-
tiven Stoffen: DID-Nummer, Zusammensetzungund Bandbreite der
Homologen, Isomere und Handelsbezeichnungen); Analyse der Zusammenset-
zung der oberflächenaktiven Mittel und genaue Angabe der Menge (Gewicht)
des vertriebenen Erzeugnisses (Angaben jeweils zum 1. März, betreffend das
vorangehende Jahr).
a)ToxizitätgegenüberWasserorganismen
Das kritische Verdünnungsvolumen (Toxizität) (KVVtox) wird für jeden
Inhaltsstoff (i) anhand folgender Gleichung berechnet:
KVVtoxInhaltsstoff iðÞ ¼Gewicht i ðÞ/C2BF iðÞ
LZF i ðÞ/C11000
wobei Gewicht (i) das Gewicht des Inhaltsstoffes in der empfohlenen Dosis,
BF der Belastungsfaktor und LZF die Konzentration des Inhaltsstoffes ist,
bei der toxische Langzeitfolgen auftreten. Die Summe der KVVtoxfür die
einzelnen Inhaltsstoffe (i) ergibt das KVVtoxfür das Produkt.
KVVtox=∑KVVtox(Inhaltsstoff i)
KVVtoxmuss≤200 l/Spülgang sein.
Punktzahl (KVVtox)= (5 - (KVVtox/60) ) *8
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der KVVtox-
Berechnungund der dabei erzielten Punktzahl. Für alle Inhaltsstoffe, die in
der Datenbank der Reinigungsmittelbestandteile (DID-Liste, siehe Anhang
I.A) aufgeführt sind, sind die dort angegebenen Werte und Nummern der
Inhaltsstoffe zu verwenden. Bei neuen Chemikalien und zusätzlichen Inhalts-
stoffen, die nicht in der DID-Liste aufgeführt sind, ist gemäß Anhang I.B
vorzugehen.
b)Chemikalien insgesamt
Bei den Chemikalien insgesamt handelt es sich um die empfohlene Dosie-
rungsmenge minus Wassergehalt in g/Spülgang.
Die Menge der Chemikalien insgesamt muss ≤22,5 g/Spülgang sein.
Punktzahl (Chemikalien insgesamt) = (15 - (Chemikalien insgesamt/1,5)) *32003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 5
▼B
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der Berech-
nungder Chemikalien insg esamt und der dabei erzielten Punktzahl.
c)Phosphate(alsNTPP—Natriumtripolyphosphat)
Phosphate sind die Menge an Phosphaten in der Formulierung, berechnet als
NTPP.
Die Menge an Phosphaten muss ≤10 g/Spülgang sein.
Punktzahl (Phosphate)= (4 - (Phosphate/2,5)) *2
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der Phos-
phate-Berechnungund der dabei erzielten Punktzahl.
d)AerobnichtbiologischabbaubareorganischeStoffe(aNBDO)
Der Gehalt an aerob nicht biologisch abbaubaren organischen Stoffen ist das
Gewicht aller unter aeroben Bedingungen biologisch nicht abbaubaren orga-
nischen Inhaltsstoffe (siehe DID-Liste) pro Spülgang (in g/Spülgang).
aNBDO muss ≤1 g/Spülgang sein.
Punktzahl(aNBDO)= 4 - (aNBDO/0,25)
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der aNBDO-
Berechnungund der dabei erzielten Punktzahl. Für alle Inhaltsstoffe, die in
der DID-Liste (Anhang I.A) aufgeführt sind, sind die dort angegebenen
Werte zu verwenden. Für nicht in der DID-Liste aufgeführte Inhaltsstoffe
sind einschlägige Informationen aus der Literatur oder anderen Quellen oder
entsprechende Prüfergebnisse vorzulegen, aus denen hervorgeht, dass sie
unter aeroben Bedingungen biologisch abbaubar sind. Als Prüfungen auf
leichte Bioabbaubarkeit sind die in der Richtlinie 67/548/EWG des Rates
vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (1)
und ihren späteren Änderungen genannten, vor allem die in Anhang V.C4
beschriebenen Verfahren, zu verwenden, oder die ihnen gleichwertigen
OECD-Prüfverfahren 301 A-F, oder die gleichwertigen ISO-Prüfungen. Der
Grundsatz des „10-Tage-Fensters“ kommt nicht zur Anwendung. Zum
Bestehen der Prüfung ist bei den Prüfungen gemäß Anhang V.C4-A und
C4-B der Richtlinie 67/548/EWG (und den ihnen gleichwertigen OECD-
Prüfungen 301 A und E sowie der gleichwertigen ISO-Prüfung) ein Ergebnis
von 70 % und bei den Prüfungen gemäß C4-C, D, E und F (und den ihnen
gleichwertigen OECD-Prüfungen 301 B, F, D und C sowie den gleichwer-
tigen ISO-Prüfungen) ein Ergebnis von 60 % erforderlich.
e)AnaerobnichtbiologischabbaubareorganischeStoffe (anNBDO)
Der Gehalt an anaerob nicht biologisch abbaubaren organischen Stoffen ist
das Gewicht aller unter anaeroben Bedingungen biologisch nicht abbaubaren
organischen Inhaltsstoffe (siehe DID-Liste) pro Spülgang (in g/Spülgang),
wobei die jeweiligen Korrekturfaktoren angewandt werden.
anNBDO muss ≤0,2 g/Spülgang sein.
Punktzahl(anNBDO)= (4 - (anNBDO/0,05) ) *1,5
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der
anNBDO-Berechnungund der dabei erzielten Punktzahl. Für alle Inhalts-
stoffe, die in der DID-Liste (AnhangI.A) aufg eführt sind, sind die dort
angegebenen Werte zu verwenden. Für nicht in der DID-Liste aufgeführte
Inhaltsstoffe sind einschlägige Informationen aus der Literatur oder anderen
Quellen oder entsprechende Prüfergebnisse vorzulegen, aus denen hervor-
geht, dass sie unter anaeroben Bedingungen biologisch abbaubar sind. Als
Bezug für die Prüfungen auf anaerobe Abbaubarkeit gelten ISO 11734,
ECETOC Nr. 28 (Juni 1988) oder gleichwertige Prüfverfahren, wobei eine
Abbaubarkeit von mindestens 60 % unter anaeroben Bedingungen erreicht
werden muss. Zum Nachweis der Abbaubarkeit von mindestens 60 % unter
anaeroben Bedingungen können auch Testverfahren angewandt werden, die
die Bedingungen in einer einschlägigen anaeroben Umgebung simulieren
(siehe Anhang1.C).2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 6
(1) ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1.
▼B
f)Gesamtpunktzahl
Die Summe von Punktzahl (KVVtox) + Punktzahl (Chemikalien insgesamt) +
Punktzahl (Phosphate) + Punktzahl (aNBDO) + Punktzahl (anNBDO) muss
≥30 sein.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit den Einzelheiten der Berech-
nungder Gesamtpunktzahl.
2.Bioabbaubarkeit grenzflächenaktiver Stoffe
a)LeichteBioabbaubarkeit
Jeder in dem Produkt verwendete grenzflächenaktive Stoff muss leicht bioab-
baubar sein.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Formulierung des Produkts ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen. In der DID-Liste (siehe Anhang I.A) ist ange-
geben, ob ein bestimmter grenzflächenaktiver Stoff aerob bioabbaubar ist
(d.h. diejenigen mit einem „J“ in der Spalte über Nicht-Bioabbaubarkeit
unter aeroben Bedingungen dürfen nicht verwendet werden). Für nicht in
der DID-Liste aufgeführte grenzflächenaktive Stoffe sind einschlägige Infor-
mationen aus der Literatur oder anderen Quellen oder entsprechende
Prüfergebnisse vorzulegen, aus denen hervorgeht, dass sie unter aeroben
Bedingungen biologisch abbaubar sind. Als Prüfungen auf leichte Bioabbau-
barkeit sind die in der Richtlinie 67/548/EWG und ihren späteren
Änderungen genannten, vor allem die in Anhang V.C4 beschriebenen
Verfahren zu verwenden oder die ihnen gleichwertigen OECD-Prüfverfahren
301 A-F oder die gleichwertigen ISO-Prüfungen. Der Grundsatz des „10-
Tage-Fensters“ kommt nicht zur Anwendung. Zum Bestehen der Prüfung ist
bei den Prüfungen gemäß Anhang V.C4-A und C4-B der Richtlinie 67/548/
EWG (und den ihnen gleichwertigen OECD-Prüfungen 301 A und E sowie
der gleichwertigen ISO-Prüfung) ein Ergebnis von 70 % und bei den
Prüfungen gemäß C4-C, D, E und F (und den ihnen gleichwertigen OECD-
Prüfungen 301 B, F, D und C sowie den gleichwertigen ISO-Prüfungen) ein
Ergebnis von 60 % erforderlich.
b)AnaerobeBioabbaubarkeit
Jeder in dem Produkt verwendete grenzflächenaktive Stoff muss anaerob
bioabbaubar sein.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Formulierung des Produkts ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen. In der DID-Liste (siehe Anhang I.A) ist ange-
geben, ob ein bestimmter grenzflächenaktiver Stoff anaerob bioabbaubar ist
(d. h. diejenigen mit einem „J“ in der Spalte über Nicht-Bioabbaubarkeit
unter anaeroben Bedingungen dürfen nicht verwendet werden). Für nicht in
der DID-Liste aufgeführte grenzflächenaktive Stoffe sind einschlägige Infor-
mationen aus der Literatur oder anderen Quellen oder entsprechende
Prüfergebnisse vorzulegen, aus denen hervorgeht, dass sie unter anaeroben
Bedingungen biologisch abbaubar sind. Als Bezug für die Prüfungen auf
anaerobe Abbaubarkeit gelten ISO 11734, ECETOC Nr. 28 (Juni 1988)
oder gleichwertige Prüfverfahren, wobei eine Abbaubarkeit von mindestens
60 % unter anaeroben Bedingungen erreicht werden muss. Zum Nachweis
der Abbaubarkeit von mindestens 60 % unter anaeroben Bedingungen
können auch Testverfahren angewandt werden, die die Bedingungen in einereinschlägigen anaeroben Umgebung simulieren (siehe Anhang 1.C).
3.Gefährliche oder giftige Stoffe oder Zubereitungen
a) Das Produkt darf keinen Stoff enthalten, dem zur Zeit der Anwendungeiner
oder mehrere der folgenden Gefahrensätze (R-Sätze) zugeordnet wurde oder
zugeordnet werden kann:
R40 (beschränkte Beweise für eine Krebs erzeugende Wirkung)
R45 (kann Krebs erzeugen)
R46 (kann vererbbare Schäden verursachen)R49 (kann beim Einatmen Krebs erzeugen)
R50+53 (sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig
schädliche Wirkungen haben)
R51+53 (giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig
schädliche Wirkungen haben)
R60 (kann die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen)
R61 (kann das Kind im Mutterleib schädigen)R62 (kann möglicherweise die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen)2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 7
▼B
R63 (kann das Kind im Mutterleib möglicherweise schädigen)
R64 (kann Säuglinge über die Muttermilch schädigen)R68 (irreversibler Schaden möglich)
noch eine Kombination dieser Stoffe, gemäß der Richtlinie 67/548/EWG und
ihrer späteren Änderungen oder gemäß der Richtlinie 1999/45/EG des Euro-
päischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der
Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung,
Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (
1) und ihrer
späteren Änderungen.
Das gleiche Verbot gilt für jeden Inhaltsstoff einer in der Formulierung
verwendeten Zubereitung, der mehr als 0,01 % des Gewichts des Endpro-
dukts ausmacht.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Formulierung des Produkts ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, und Kopien der Sicherheitsdatenblätter jedes
Inhaltsstoffes sind zusammen mit einer Erklärungüber die Erfüllungdieses
Kriteriums vorzulegen. Außerdem sind Prüfergebnisse und veröffentlichte
Daten mitzuteilen.
b) Es dürfen keine Konservierungsstoffe verwandt werden, die gemäß der Rich-
tlinie 67/548/EWG und ihrer späteren Änderungen oder gemäß der Richtlinie
1999/45/EG und ihrer späteren Änderungen als R50+53 eingestuft sind oder
eingestuft werden können.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Formulierung des Produkts ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, und Kopien der Sicherheitsdatenblätter für
solche Inhaltsstoffe (Stoffe oder Zubereitungen) sind zusammen mit einer
Erklärungüber die Erfüllungdieses Kriteriums vorzuleg en. Außerdem sind
Prüfergebnisse und veröffentlichte Daten mitzuteilen.
c)APEO,APD,EDTA,NTA
Folgende Inhaltsstoffe dürfen in dem Produkt nicht enthalten sein, weder als
Teil der Formulierungnoch als Teil einer in der Formulierungenthaltenen
Zubereitung:
— Alkylphenolethoxylate (APEO) oder andere Alkylphenolderivate (APD),
— EDTA (Ethylendiamintetracetat),— NTA (Nitrilotriacetat).
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, zusammen mit einer Erklärung über die
Abwesenheit dieser chemischen Verbindungen.
d)Phosphonate
Der Gehalt an (aerob) nicht leicht bioabbaubaren Phosphonaten darf 0,2 g/
Spülgang nicht überschreiten.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, und es ist eine Erklärung über die Erfüllung
dieses Kriteriums vorzulegen.
4.Duftstoffe
a)Nitromoschus-undpolyzyklische Moschusverbindungen
Nitromoschus- und polyzyklische Moschusverbindungen dürfen in dem
Produkt nicht enthalten sein, weder als Teil der Formulierungnoch als Teil
einer in der Formulierungenthaltenen Zubereitung . Darunter fallen unter
anderem folgende Stoffe:
Xylolmoschus: 5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol
Ambrettemoschus: 4-tert-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluolMoskenmoschus: 1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindanTibetinmoschus: 1-tert-Butyl-3,4,5-trimethyl-2,6-dinitrobenzol
Ketonmoschus: 4 ′-tert-butyl-2 ′,6′-dimethyl-3 ′,5′-dinitroaceta-
phenon
HHCB: 1,3,4,6,7,8-Hexahydro-4,6,6,7,8,8-hexamethylcy-
clopenta(g)-2-benzpyran
AHTN: 6-Acetyl-1,1,2,4,4,7-hexamethyltetralin.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 8
(1) ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1.
▼B
b)Verfahrenskodex
Alle dem Produkt als Duftstoff zugefügten Inhaltsstoffe müssen nach dem
Verfahrenskodex des internationalen Duftstoffverbandes (IFRA) hergestellt
bzw. behandelt worden sein.
Beurteilung und Prüfung : Die genaue Produktformulierung ist der
zuständigen Stelle mitzuteilen, und es ist eine Erklärung über die Erfüllung
der Buchstaben a) und b) dieses Kriteriums vorzulegen.
5.Verpackung
a) Das Gewicht der Erstverpackungdarf 2,5 gje Einheitsmeng e nicht über-
steigen.
b) Erstverpackungaus Pappe muss zu 80 % aus wiederverwerteten Altstoffen
bestehen.
c) Erstverpackungaus Kunststoff ist g emäß der ISO-Norm 1043 zu kenn-
zeichnen.
Beurteilung und Prüfung : Der Antragsteller stellt der für die Prüfung seines
Antrags zuständigen Stelle ein Muster der Verpackung zur Verfügung.
Außerdem legt er der zuständigen Stelle eine Berechnung des Gewichts der
Erstverpackungund einen Erklärungüber den Anteil an wiederverwerteten
Altstoffen in Verpackungen aus Pappe vor.
6.Spülleistung
Das Produkt muss bei der empfohlenen Dosierungeine ausreichende Spüllei-
stungg emäß dem von IKW entwickelten Standardtest oder der (wie unten
geänderten) Norm EN 50242 erbringen.
Die Prüfungen sind bei einer Temperatur von höchstens 55 ºC durchzuführen.Beurteilung und Prüfung : Das Prüfergebnis ist der zuständigen Stelle vorzu-
legen. Es darf eine andere Prüfung verwandt werden, wenn die für die Prüfung
des Antrags zuständige Stelle diese als dem IKW-Test oder der geänderten
Norm EN 50242 gleichwertig anerkennt.
Wird nach EN 50242:1998 geprüft, dann gelten die folgenden Änderungen: Die
Prüfungen sind bei 55 ºC ± 2 ºC mit kalter Vorspülung ohne Reinigungsmittel
durchzuführen; die bei der Prüfungverwandte Maschine muss einen Kaltwasser-
anschluss haben und 12 Gedecke mit einem Spülleistungsindex zwischen 3,35
und 3,75 enthalten; das Trockenprogramm der Maschine wird benutzt, aber nur
die Sauberkeit des Geschirrs beurteilt; es wird ein normgerechter (Formel III),
schwach saurer Klarspüler verwandt; der Klarspüler ist auf einen Wert zwischen
2 und 3 eingestellt; die Dosierung des Geschirrspülmittels entspricht den
Empfehlungen des Herstellers; es werden drei Versuche bei einer Wasserhärte
im Einklangmit der Norm durchg eführt; ein Versuch besteht aus fünf Spül-
gängen, wobei das Ergebnis nach dem fünften Spülgang festgestellt wird, ohne
dass das Geschirr zwischendurch gereinigt wird; das Ergebnis muss nach dem
fünften Spülgang mindestens ebenso gut sein wie mit dem Bezugsspülmittel;
die Zusammensetzung des Bezugsspülmittels (Reinigungsmittel B IEC 436)
und des Klarspülers (Formel III) ist in AnhangB der Norm EN 50242:1998
angegeben (die Tenside sind in wasserdichten Behältern von höchstens 1 kg
kühl zu lagern und müssen innerhalb von drei Monaten verbraucht werden).
7.Reinheit der Enzyme
In der endgültigen Enzymzubereitung dürfen keine enzymproduzierenden
Mikroorganismen enthalten sein.
Beurteilung und Prüfung : Ein Prüfbericht oder eine Bescheinigung des Enzym-
herstellers ist der zuständigen Stelle vorzulegen.
8.Verbraucherinformationen
a)AngabenaufderVerpackung
Auf oder in dem Produkt muss sich folgender Text (oder ein gleichwertiger)
befinden:
„Dieses mit dem Umweltzeichen ausgezeichnete Spülmittel reinigt gut bei
niedrigen Temperaturen (***). Wählen Sie ein Niedrigtemperatur-Spül-
programm des Geschirrspülers, spülen Sie nur mit vollständig gefüllter
Maschine und geben Sie nicht mehr Spülmittel in die Maschine als
empfohlen. Hierdurch werden Energie- und Wasserverbrauch so gering
wie möglich gehalten und die Wasserverschmutzung reduziert.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 9
▼B
Weitere Informationen über das Ökozeichen (die Blume):
siehe http://europa.eu.int/ecolabel.
(***) Hier gibt der Antragsteller die empfohlene Temperatur oder einen
Temperaturbereich an, die bzw. der 55 ºC nicht überschreiten
darf.“
b)Dosierungshinweise
Die Dosierungshinweise sind auf der Verpackung anzubringen. Die empfoh-
lene Dosierungist für „normal“ und „stark“ verschmutztes Geschirr und für
die Wasserhärten anzugeben, die dort vorkommen, wo das Produkt verkauft
wird. Es ist anzugeben, wie je nach Verschmutzungsgrad mit dem Spülmittel
das beste Ergebnis zu erzielen ist.
Der Antragsteller hilft dem Verbraucher bei der Einhaltung der empfohlenen
Dosierung, indem er z. B. einen Messbecher (für pulverförmige oder flüssige
Produkte) beilegt und/oder die empfohlene Dosierung (bei pulverförmigen
oder flüssigen Produkten) zumindest in ml angibt. Eine Empfehlung auf der
Verpackung muss die Verbraucher dazu anregen, ihr Wasserversorgungsun-
ternehmen oder ihre Gemeindebehörde nach dem Härtegrad ihres
Leitungswassers fragen.
c)InformationenüberdieInhaltsstoffeundderenAngabe
Die Empfehlung89/542/EWG der Kommission vom 13. September 1989
über die Kennzeichnung von Wasch- und Reinigungsmitteln (1) ist anzu-
wenden und die folgenden Gruppen von Inhaltsstoffen sind anzugeben:
Enzyme: Angabe des Typs,
Konservierungsmittel: Charakterisierung und Angabe gemäß der
IUPAC-Nomenklatur (IUPAC — International
Union of Pure and Applied Chemistry).
Enthält das Produkt Duftstoffe, ist dies auf der Verpackunganzug eben.
Beurteilung und Prüfung : Der Antragsteller legt ein Muster der Produktver-
packungvor und g ibt eine Erklärungüber die Erfüllungder Buchstaben a),
b) und c) dieses Kriteriums ab.
9.Angaben im Umweltzeichen
Kästchen 2 des Umweltzeichens muss folgenden Text enthalten:
„— trägt zur Verringerung der Wasserverschmutzung bei
— trägt zur Verringerung des Verpackungsabfalls bei“.
Beurteilung und Prüfung : Der Antragsteller muss der für die Prüfung seines
Antrags zuständigen Stelle ein Muster der Produktverpackung mit Etikett
vorlegen und erklären, dass sein Gerät dieser Anforderung entspricht.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 10
(1) ABl. L 291 vom 10.10.1989, S. 55.
AnhangI.A
DID-LISTE
DATENBANK ÜBER REINIGUNGSMITTELINHALTSSTOFFE UND VORGEHENSWEISE BEI INHALTSSTOFFEN, DIE NICHT IN DER DATEN-
BANK ENTHALTEN SIND
A.Die folgenden Angaben über die am häufigsten verwendeten Reinigungsmittelinhaltsstoffe sind der Berechnung der Umweltkriterien zugrunde
zu legen.
Anmerkung: Die Parameter aNBO, LA, UA, ThSB sowie die KF-Faktoren für anNBO werden in dieser Produktgruppe nicht angewandt)
DatenbankfürReinigungsmittelinhaltsstoffe (DID-Liste;Fassungvom29.9.1998)
DID-
Nr.InhaltsstoffeToxizitätBelastungsfaktor
(BF)Nicht-Bioabbau-
barkeit anaerob
(anNBO)Nicht-Bioabbau-
barkeit aerob
(aNBO)Lösliche anorgani-
sche Stoffe (LA)Unlösliche anorga-
nische Stoffe (UA)ThSB
NOEC (gemessen) LZF
Anionische Tenside
1 C 10-13 LAS (Na ø 11,5-11,8,
C14 < 1 %)0,3 0,3 0,05 J, KF = 0,75 O O O 2,3
2 Andere LAS (C14 > 1 %) 0,12 0,12 0,05 J, KF = 1,5 O O O 2,3
3 C 14/17 Alkylsulfonat 0,27 0,27 0,03 J, KF = 0,75 O O O 2,5
4 C 8/10 Alkylsulfat EC50 = 2,9 0,15 0,02 OOOO1 , 9
5 C 12-15 AS 0,1 0,1 0,02 OOOO2 , 2
6 C 12-18 AS LC50 = 3 0,15 0,02 OOOO2 , 3
7 C 16-18 FAS 0,55 0,55 0,02 OOOO2 , 5
8 C 12-15 A 1-3 EO-Sulfat 0,15 0,15 0,03 OOOO2 , 1
9 C 16/18 A 3-4 EO-Sulfat Keine gültigen
Daten0,1 0,03 OOOO2 , 2
10 C 8-Dialkylsulfosuccinat LC50 = 7,5 0,4 0,5 J, KF = 1,5 O O O 2
11 C 12/14 Methylester von sulfo-
nierten FettsäurenEC50 = 5 0,25 0,05 J, KF = 0,75 O O O 2,1
12 C 16/18 Methylester von sulfo-
nierten Fettsäuren0,15 0,15 0,05 J, KF = 0,75 O O O 2,3
13 C 14/16 alpha-Olefinsulfonat LC50 = 2,5 0,13 0,05 J, KF = 0,75 O O O 2,3▼B2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 11
DID-
Nr.InhaltsstoffeToxizitätBelastungsfaktor
(BF)Nicht-Bioabbau-
barkeit anaerob
(anNBO)Nicht-Bioabbau-
barkeit aerob
(aNBO)Lösliche anorgani-
sche Stoffe (LA)Unlösliche anorga-
nische Stoffe (UA)ThSB
NOEC (gemessen) LZF
14 C 14/18 alpha-Olefinsulfonat LC50 = 1,4 0,07 0,05 J, KF = 2,0 O O O 2,4
15 C12-22 SEIFEN EC0 = 1,6 1,6 0,05 OOOO2 , 9
Nichtionische Tenside
16 C 9/11 A > 3-6 EO lin. od mono
br.EC50 = 3,3 0,7 0,03 OOOO2 , 4
17 C 9/11 A > 6-9 EO lin. od mono
br.EC50 = 5,4 1,1 0,03 OOOO2 , 2
18 C 12/15 A 2-6 EO lin. od mono
br.0,18 0,18 0,03 OOOO2 , 5
19 C 12-15 (ø C < 14) A > 6-9 EO
lin. od mono br.0,24 0,24 0,03 OOOO2 , 3
20 C 12-15 (ø C > 14) A > 6-9 EO 0,17 0,17 0,03 OOOO2 , 3
21 C 12-15 A > 9-12 EO LC50 = 0,8 0,3 0,03 OOOO2 , 2
22 C 12-15 A > 20-30 EO EC50 = 13 0,65 0,05 OOOO 2
23 C 12-15 A > 30 EO LC50 = 130 6,5 0,75 O J O O 0 (*)24 C 12/18 A 0-3 EO Keine Daten
verfügbar0,01 0,03 OOOO2 , 9
25 C 12-18 A 9 EO 0,2 0,2 0,03 OOOO2 , 4
26 C 16/18 A 2-6 EO 0,03 0,03 0,03 OOOO2 , 6
27 C 16/18 A > 9-12 EO LC50 = 0,5 0,05 0,03 OOOO2 , 3
28 C 16/18 A 20-30 EO EC50 = 18 0,36 0,05 OOOO2 , 1
29 C 16/18 A > 30 EO LC50 = 50 2,5 0,75 O J O O 0 (*)30 C 12/14 Glucoseamid 4,3 4,3 0,03 OOOO2 , 2
31 C 16/18 Glucoseamid 0,116 0,116 0,03 OOOO2 , 5
32 C 12/14 Alkylpolyglucosid 1 1 0,03 OOOO2 , 3
AmphotereTenside
33 C 12-15 Alkyldimethylbetain 0,03 0,03 0,05 J, KF = 2,5 O O O 2,934 C 12-18 Alkylamidopropylbetain 0,03 0,03 0,05 J, KF = 2,5 O O O 2,8▼B2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 12
DID-
Nr.InhaltsstoffeToxizitätBelastungsfaktor
(BF)Nicht-Bioabbau-
barkeit anaerob
(anNBO)Nicht-Bioabbau-
barkeit aerob
(aNBO)Lösliche anorgani-
sche Stoffe (LA)Unlösliche anorga-
nische Stoffe (UA)ThSB
NOEC (gemessen) LZF
Schaumverhütungsmittel
35 Silikon EC50 = 241 4,82 0,4 J, KF = 0,75 J O O 0,0
36 Paraffin Keine Daten
verfügbar100 0,4 O J O O 0 (*)
Weichmacher
37 Glyzerin LC50 > 5-10 gl 1000 0,13 OOOO1 , 2
Gerüststoffe
38 Phosphat als Natriumtripolyphos-
phat (STTP)1000 0,6 O O J O 0,0
39 Zeolith A 120 120 0,05 O O O J 0,0
40 Zitrat EC50 = 85 85 0,07 OOOO0 , 6
41 Polycarboxylate und verwandte
Derivate124 124 0,4 J, KF = 0,1 J O O 0 (*)
42 Ton 1000 0,05 O O O J 0,0
43 Karbonat/Bikarbonat LC50 = 250 250 0,8 O O J O 0,0
44 Fettsäure (C ≥14) EC0 = 1,6 1,6 0,05 OOOO2 , 9
45 Silicat/Disilicat EC50 > 1 000 1000 0,8 O O J O 0,0
46 NTA 19 19 0,13 OOOO0 , 6
47 Polyasparaginsäure, Na-Salz 125 12,5 0,13 J, KF = 0,1 O O O 1,2
Bleichmittel
48 Monoperborat (als Borat) 1-10 6 1 O O J O 0,049 Tetraperborat (als Borat) 1-10 6 1 O O J O 0,0
50 Percarbonat (siehe Carbonat) LC50 = 250 250 0,8 O O J O 0,0
51 TAED EC0 = 500 EC0 = 500 0,13 OOOO2 , 0
Lösungsmittel
52 C 1-C 4 Alkohole LC50 = 8 000 100 0,13 OOOO2 , 3
53 Monoethanolamin 0,78 0,78 0,13 OOOO2 , 4▼B2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 13
DID-
Nr.InhaltsstoffeToxizitätBelastungsfaktor
(BF)Nicht-Bioabbau-
barkeit anaerob
(anNBO)Nicht-Bioabbau-
barkeit aerob
(aNBO)Lösliche anorgani-
sche Stoffe (LA)Unlösliche anorga-
nische Stoffe (UA)ThSB
NOEC (gemessen) LZF
54 Diethanolamin 0,78 0,78 0,13 OOOO2 , 3
55 Triethanolamin 0,78 0,78 0,13 OOOO 2
Sonstige
56 Polyvinylpyrrolidon (PVP/PVNO/
PVPVI)EC50 > 100 100 0,75 J, KF = 0,1 J O O 0 (*)
57 Phosphonate 7,4 7 0,4 J, KF = 0,5 J O O 0 (*)
58 EDTA LOEC = 11 11 1 J, KF = 0,1 J O O 0 (*)
59 CMC LC50 > 250 250 0,75 J, KF = 0,1 J O O 0 (*)
60 Na-Sulfat EC50 = 2 460 1000 1 O O J O 0,0
61 Mg-Sulfat EC50 = 788 800 1 O O J O 0,0
62 Na-Chlorid EC50 = 650 650 1 O O J O 0,063 Harnstoff LC50 > 10000 100 0,13 OOOO2 , 1
64 Maleinsäure LC50 = 106 2,1 0,13 OOOO0 , 8
65 Apfelsäure LC50 = 106 2,1 0,13 OOOO0 , 6
66 Calciumformiat 100 0,13 OOOO2 , 0
67 Silica 100 0,05 O O O J 0,0
68 Hochmolekulare Polymere
PEG > 4 000100 0,4 O J O O 0 (*)
69 Niedrigmolekulare Polymere
PEG > 4 000100 0,13 OOOO1 , 1
70 Cumolsulfonat LC50 = 66 6,6 0,13 J, KF = 0,25 O O O 1,7
71 Xylolsulfonat LC50 = 66 6,6 0,13 J, KF = 0,25 O O O 1,6
72 Toluolsulfonate LC50 = 66 6,6 0,13 J, KF = 0,25 O O O 1,4
73 Na-/Mg-/K-Hydroxide 100 1 O O J O 0,0
74 Enzyme LC50 = 25 25 0,13 OOOO2 , 0
75 Verwendete Parfum-FormulierungLC50 = 2-10 0,02 0,1 J, KF = 3,0 J O O 0 (*)
76 Farbstoffe LC50 = 10 0,1 0,4 J, KF = 3,0 J O O 0 (*)
77 Stärke Keine Daten
verfügbar2 5 0 0 , 1 OOOO 0,97▼B2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 14
DID-
Nr.InhaltsstoffeToxizitätBelastungsfaktor
(BF)Nicht-Bioabbau-
barkeit anaerob
(anNBO)Nicht-Bioabbau-
barkeit aerob
(aNBO)Lösliche anorgani-
sche Stoffe (LA)Unlösliche anorga-
nische Stoffe (UA)ThSB
NOEC (gemessen) LZF
78 Zn-Phthalocyaninsulfonat 0,16 0,016 0,07 (**) J, KF = 2,5 J O O 0 (*)
79 Anionische Polyester (schmutzab-
weisende Polyester)LC50 = 310 310 0,4 J, KF = 0,1 J O O 0 (*)
80 Iminodisuccinat 23 2,3 0,13 J, KF = 2,5 O O O 1,1
OptischeAufheller (FWA)
81 FWA(1) LC0 = 10 1,0 0,4 J, KF = 1,5 J O O 0 (*)
82 FWA(2) 3,13 3,13 0,4 J, KF = 0,5 J O O 0 (*)
ZusätzlicheInhaltsstoffe
83 Alkyl-Aminoxide (C 12-18) 0,08 0,08 0,05 J, KF = 2,5 O O O 3,2
84 Glycereth (6-17EO)-cocoat EC50 = 32 1,6 0,05 OOOO2 , 1
85 Phosphatester (C12-18) EC50 = 38 1,9 0,05 J, KF = 2,5 O O O 2,3
(1) FWA 1 = Dinatrium 4,4'-bis (4-anilino-5-morpholino-1,3,5-triazin-2-yl)amin-stilben-2,2'-Disulfonat.
(2) FWA 5 = Dinatrium 4,4-bis(2-sulfostryryl)biphenyl.
(*) ThSB für aerobisch nicht biologisch abbaubare Stoffe wird auf 0 gesetzt.(**) Schneller Abbau durch Lichteinwirkung.
Anmerkungen:
J = ja, das Kriterium gilt.
O = nein, das Kriterium gilt nicht.LZF = Konzentration, ab der Langzeitfolgen auftreten.NOEC = Konzentration, bei der keine Wirkungbeobachtet wird.
KF = Korrekturfaktor für anaerobisch nicht abbaubare organische Stoffe.
ThSB = theoretischer Sauerstoffbedarf.▼B2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 15
▼B
AnhangI.B
Bei Inhaltsstoffen, die nicht in der DID-Liste aufgeführt sind, sind je nach Fall
die folgenden Bestimmungen anzuwenden.
Toxizität in Wasser
Die Daten über die geringsten validierten Langzeitfolgen (LZF) bei Fischen,
daphnia magna und Algen sollten bei der Berechnung des kritischen Verdün-
nungsvolumens (Toxizität) zugrunde gelegt werden.
In den Fällen, in denen Daten über Homologe und/oder QSAR (Quantitative
Struktur-Altivitäts-Beziehungen) verwendet werden, kann eine Korrektur der
schließlich verwendeten LZF-Daten erwogen werden.
Fehlen LZF-Daten, ist zur Schätzungdieser Daten unter Verwendungdes fest-
gelegten Unsicherheitsfaktors (UF) folgendes Verfahren auf die Daten der
empfindlichsten Art anzuwenden:
Nicht grenzflächenaktive Stoffe
VERFÜGBARE DATEN ANZUWENDENDER UF
Mindestens 2 akute LC50(lethal
concentration) bei Fischen oder
daphnia oder Algen100
1 NOEC bei Fischen oder daphnia
oder Algen10
2 NOEC bei Fischen oder daphnia
oder Algen5
3 NOEC bei Fischen oder daphnia
oder Algen1
Es ist der niedrigste validierte
NOEC-Wert zu verwenden
Hiervon kann abgewichen werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass
niedrigere Faktoren oder Daten wissenschaftlich zu rechtfertigen sind. NOEC
ist die Konzentration, bei der (in einer Dauerprüfung) keine Wirkung beobachtet
wird.
Grenzflächenaktive Stoffe
VERFÜGBARE DATEN ANZUWENDENDER UF
Mindestens 2 NOEC bei Fischen
oder daphnia oder Algen1 (niedrigste NOEC)
1 NOEC bei Fischen oder daphnia
oder Algen1 (NOEC — wenn es sich
bezüglich der akuten Toxizität
um die am empfindlichsten
reagierende Art handelt)
10 (NOEC — wenn es sich
bezüglich der akuten Toxizität
nicht um die am empfindlich-
sten reagierende Art handelt)
3L C50bei Fischen oder daphnia
oder Algen20 (niedrigste (LC50)
Mindestens 1 LC50bei Fischen oder
daphnia oder Algen50 (niedrigste LC50)
oder 20 in bestimmten Fällen
(s. u.)
Im letzten der oben genannten Fälle kann statt dem Unsicherheitsfaktor 50 nur
dann der Faktor 20 verwendet werden, wenn Daten zu 1-2 L(E)C50(LC50bei
Toxizität für Fische, EC50bei Toxizität für daphnia oder Algen) vorliegen und
aus den Informationen über andere Verbindungen geschlossen werden kann,
dass die empfindlichsten Arten getestet wurden. Dies gilt jedoch nur innerhalb
einer Gruppe von Homologen. Es ist hervorzuheben, dass die verwendeten
LZF-Werte innerhalb einer Gruppe von Homologen einheitlich in Bezug auf
Auswirkungen z. B. der Länge der Alkylkette für LAS (lineares Alkylbenzolsul-2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 16
▼B
fonat) oder der Anzahl von EO (Ethoxy-Gruppen) für Alkoholethoxylat sein
müssen, wenn solche QSAR festgestellt werden können.
Jede Abweichung von dem beschriebenen Vorgehen muss für die jeweilige
Chemikalie ausreichend begründet werden.
Belastungsfaktoren
Die Belastungsfaktoren sind gemäß der Richtlinie 93/67/EWG der Kommission
vom 20. Juli 1993 zur Festlegung von Grundsätzen für die Bewertung der
Risiken für Mensch und Umwelt der gemäß der Richtlinie 67/548/EWG des
Rates notifizierten Stoffe(1) und nach der Verordnung(EWG) Nr. 793/93 des
Rates (2) festzulegen.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 17
(1) ABl. L 227 vom 8.9.1993, S. 9.
(2) ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1.
▼B
Anaerob nicht biologisch abbaubare organische Stoffe: Flussdiagramm zur Ermittlung der
Korrekturfaktoren (KF) (1)
2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 18
(1) Die Korrekturfaktoren sind auf der Grundlage der Eigenschaften der Inhaltsstoffe festzulegen und auf die in g/
Spülgang angegebene Dosierung anzuwenden.
▼B
AnhangI.C
Nachweis der biologischen Abbaubarkeit unter anaeroben Bedin-
gungen
Um für Inhaltsstoffe, die nicht in der DID-Liste aufgeführt sind, den geforderten
Nachweis der anaeroben Bioabbaubarkeit zu führen, kann wie folgt vorgegangen
werden:
1.Eine sinnvolle Extrapolation verwenden
Man nutzt die mit einem Rohstoff erhaltenen Ergebnisse, um durch Extrapo-
lation auf die endgültige anaerobe Abbaubarkeit strukturell ähnlicher
grenzflächenaktiver Stoffe zu schließen. Wurde die anaerobe Bioabbaubarkeit
eines grenzflächenaktives Stoffes (oder einer Gruppe von Homologen) im
Einklang mit der DID-Liste bestätigt, kann davon ausgegangen werden, dass
ein ähnlicher grenzflächenaktiver Stoff auch anaerob bioabbaubar ist (so ist
z. B. C 12-15 A 1-3 EO-Sulfat (DID Nr. 8) anaerob bioabbaubar, und eine
ähnliche anaerobe Bioabbaubarkeit kann auch für C 12-15 A 6 EO-Sulfat
angenommen werden). Wurde die anaerobe Bioabbaubarkeit eines grenzflä-
chenaktiven Stoffes durch ein geeignetes Prüfverfahren bestätigt, dann kann
davon ausgegangen werden, dass ein ähnlicher grenzflächenaktiver Stoff
auch anaerob bioabbaubar ist (so können z. B. Angaben aus der Literatur,
die die anaerobe Bioabbaubarkeit grenzflächenaktiver Stoffe, die zur Gruppe
der Ammoniumsalz-Alkylester gehören, als Nachweis für eine ähnliche anae-
robe Bioabbaubarkeit anderer quarternärer Ammoniumsalze dienen, die
Esterbindungen in der (den) Alkylkette(n) enthalten.)
2.Reihenprüfung (screening test) auf anaerobe Bioabbaubarkeit
Ist eine neue Prüfungerforderlich, dann führt man eine Reihenprüfungnach
ISO 11734, ECETOC Nr. 28 (Juni 1988) oder einem gleichwertigen
Verfahren durch.
3.Abbaubarkeitsprüfung mit niedriger Dosis
Ist eine neue Prüfungerforderlich und treten bei der ReihenprüfungSchwie-
rigkeiten auf (z. B. Hemmungen wegen der Giftigkeit des zu prüfenden
Stoffes), wiederholt man die Prüfung mit einer niedrigen Dosis des grenzflä-
chenaktiven Stoffes und überwacht den Abbau durch C-14-Messungen oder
chemische Analysen. Prüfungen mit niedrigen Dosen können nach OECD308 (August 2000) oder einem gleichwertigen Verfahren durchgeführt
werden.2003D0031 — DE — 01.01.2003 — 000.001 — 19