1979D0542 — DE — 30.06.1990 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch zulassen
(79/542/EWG)
(ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 79/560/EWG der Kommission vom 4. Mai 1979 L 147 49 15.6.1979
►M2Entscheidung 84/134/EWG der Kommission vom 2. März 1984 L 70 18 13.3.1984
►M3Entscheidung 85/473/EWG der Kommission vom 2. Oktober 1985 L 278 35 18.10.1985
►M4Entscheidung 85/488/EWG der Kommission vom 17. Oktober 1985 L 293 17 5.11.1985
►M5Entscheidung 85/575/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 L 372 28 31.12.1985
►M6Entscheidung 86/425/EWG der Kommission vom 29. Juli 1986 L 243 34 28.8.1986
►M7Entscheidung 89/8/EWG der Kommission vom 14. Dezember 1988 L 7 27 10.1.1989
►M8Entscheidung 90/390/EWG der Kommission vom 16. Juli 1990 L 193 36 25.7.1990
▼B
ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitglied-
staaten die Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem
Fleisch zulassen
(79/542/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen
bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch
aus Drittländern(1), in der Fassung der Richtlinie 77/98/EWG(2), insbe-
sondere auf Artikel 3 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Das in der Richtlinie 72/462/EWG vorgesehene System setzt voraus,
daß eine Liste der Drittländer oder der Teile von Drittländern aufge-stellt wird, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern undSchweinen und von frischem Fleisch, das von Rindern, Schweinen,Schafen und Ziegen sowie von Einhufern, die als Haustiere gehalten
werden, stammt, oder von einer oder mehreren dieser Tierarten und
Frischfleischsorten zulassen.
Bei der Beurteilung, ob ein Land oder ein Teil eines Landes sowohl in
bezug auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch auf die Listegesetzt werden kann, sind insbesondere die in Artikel 3 Absatz 2 derobengenannten Richtlinie aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen.
Diesen Kriterien entsprechen die in der Liste im Anhang zu dieser
Entscheidung aufgeführten Länder, die die Mitgliedstaaten seit langembeliefern.
Diese Liste ist jedoch vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen
aufgestellt worden, die nach dem Verfahren des Artikels 30 der Rich-
tlinie 72/462/EWG an ihr vorzunehmen sind. Es kann sichinsbesondere — namentlich aufgrund von zusätzlichen Informationen— als notwendig erweisen, die Einfuhrzulassung auf bestimmte Tier-arten und Frischfleischsorten zu beschränken oder auszudehnen. Inbestimmten Fällen kann es ferner erforderlich sein; sowohl in bezug
auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch die Teile von
Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, genau anzugeben.
Die Liste der Drittländer ist einer der Grundpfeiler für die in er Rich-
tlinie 72/462/EWG vorgesehene gemeinschaftliche Regelung für dieEinfuhr aus Drittländern. Zur Festlegung dieser Regelung müssenandere Maßnahmen, insbesondere gesundheitliche und viehseuchen-rechtliche Maßnahmen, getroffen werden. Deshalb sollte es möglich
sein, den Beginn der Anwendung dieses Maßnahmenkomplexes zu
koordinieren —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet der Richtlinie 72/462/EWG und insbesondere der
Maßnahmen, die nach dem Verfahren des Artikels 29 zu treffen sind
sowie vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen, die nach dem
Verfahren des Artikels 30 an der Liste im Anhang insbesondere zurErweiterung oder Beschränkung der Einfuhrzulassung auf bestimmte1979D0542 — DE — 30.06.1990 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.
(2) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 81.
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Tierarten und Frischfleischsorten oder zur genauen Angabe — sowohl
in bezug auf die Tiere als auch in bezug auf Frischfleisch — der Teilevon Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, vorgenommen
werden können, lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tieren und
von Frischfleisch nach Maßgabe der genannten Liste zu.
Artikel 2
Die im Anhang enthaltene Liste wird gleichzeitig mit den Änderungen
oder Ergänzungen im Sinne von Artikel 1 im Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften veröffentlicht.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechtsund Verwaltungs-
vorschriften in Kraft, um dieser Entscheidung binnen zwei Jahrennach ihrer in Artikel 2 vorgesehenen Veröffentlichung nachzukommenund setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1979D0542 — DE — 30.06.1990 — 002.001 — 3
ANHANG
LandFrischfleisch
Lebende Tiere Hausrinder
(einschließlich
Büffel)HausschweineHausschafeund -
ziegenEinhufer
(Haustiere)Wilde Klauentiere
Albanien x x x
Argentinien x x x xAustralien x x x x x xBelize x xBotsuana x x x x (
1)(3)
Brasilien x x xBulgarien x x x x x xChilex x x x (
1)
Volksrepublik China x x x (1)
Costa Rica x xEl Salvador x x xFinnland x x x x x xGrönland x x x x (
1)
Guatemala x xHonduras x xIsland x x x x x xIsrael x
Jugoslawien x x x x x x
Kanada x x x x x x
Kolumbien x xKuba x xMadagaskar x x xMalta x x x xMarokko x
Mexiko x x▼M81979D0542 — DE — 30.06.1990 — 002.001 — 4
LandFrischfleisch
Lebende Tiere Hausrinder
(einschließlich
Büffel)HausschweineHausschafeund -
ziegenEinhufer
(Haustiere)Wilde Klauentiere
Namibia x x x x (1)(3)
Neuseeland x x x x x x
Nicaragua x x
Norwegen x x x x x x
Österreich x x x x x x
Panama x x
Paraguay x x x
Polen x x x x x x
Rumänien x x x x x x
Schweden x x x x x x
Schweiz x x x x x x
Simbabwex
Südafrika x x x x x (1)(3)
Swasiland x x x (1)(3)
Tschechoslowakei x x x x x x
Türkei x
UdSSR x x x x x (1)x
Ungarn x x x x x x
Uruguay x x x
USA x x x x x x
Zypern x x x x x x (2)
DDR x x x x x x
(1) Ausgenommen Wildschweinfleisch.
(2) Ausgenommen Hausrinder.
(3) Ausgenommen nichtentbeintes Fleisch und Schlachtnebenprodukte.▼M81979D0542 — DE — 30.06.1990 — 002.001 — 5