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nehmen
RICHTLINIE DES RATES
vom 27. Juli 1976
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel
(76/768/EWG)
(ABl. Nr. L 262 vom 27. 9. 1976, S. 169)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
Richtlinie des Rates vom 24. Juli 1979 (79/661/EWG) L 192 35 31. 7. 1979
Richtlinie der Kommission vom 11. Februar 1982 (82/147/ EWG) L 63 26 6. 3. 1982Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1982 (82/368/EWG) L 167 1 15. 6. 1982Zweite Richtlinie der Kommission vom 30. März 1983 (83/191/EWG) L 109 25 26. 4. 1983Dritte Richtlinie der Kommission vom 29. Juni 1983 (83/341/EWG) L 188 15 13. 7. 1983Vierte Richtlinie der Kommission vom 22. September 1983 (83/496/EWG) L 275 20 8. 10. 1983Richtlinie des Rates vom 26. Oktober 1983 (83/574/EWG) L 332 38 28. 11. 1983Fünfte Richtlinie der Kommission vom 18. Juli 1984 (84/415/EWG) L 228 31 25. 8. 1984Sechste Richtlinie der Kommission vom 16. Juli 1985 (85/391/EWG) L 224 40 22. 8. 1985Siebente Richtlinie der Kommission vom 28. Februar 1986 (86/179/EWG) L 138 40 24. 5. 1986Achte Richtlinie der Kommission vom 26. März 1986 (86/199/EWG) L 149 38 3. 6. 1986Neunte Richtlinie der Kommission vom 2. Februar 1987 (87/137/EWG) L 56 20 26. 2. 1987Zehnte Richtlinie der Kommission vom 2. März 1988 (88/233/EWG) L 105 11 26. 4. 1988Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 (88/667/EWG) L 382 46 31. 12. 1988Elfte Richtlinie der Kommission vom 21. Februar 1989 (89/174/EWG) L 64 10 8. 3. 1989Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1989 (89/679/EWG) L 398 25 30. 12. 1989Zwölfte Richtlinie der Kommission vom 20. Februar 1990 (90/121/EWG) L 71 40 17. 3. 1990Dreizehnte Richtlinie der Kommission vom 12. März 1991 (91/184/EWG) L 91 59 12. 4. 1991Vierzehnte Richtlinie 92/8/EWG der Kommission vom 18. Februar 1992 L 70 23 17. 3. 1992Fünfzehnte Richtlinie 92/86/EWG der Kommission vom 21. Oktober 1992 L 325 18 11. 11. 1992Richtlinie 93/35/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 L 151 32 23. 6. 1993Sechzehnte Richtlinie 93/47/EWG der Kommission vom 22. Juni 1993 L 203 24 13. 8. 1993Siebzehnte Richtlinie 94/32/EG der Kommission vom 29. Juni 1994 L 181 31 15. 7. 1994Achtzehnte Richtlinie 95/34/EG der Kommission vom 10. Juli 1995 L 167 19 18. 7. 1995
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Neunzehnte Richtlinie 96/41/EG der Kommission vom 25. Juni 1996 L 198 36 8. 8. 1996
Zwanzigste Richtlinie 97/1/EG der Kommission vom 10. Januar 1997 L 16 85 18. 1. 1997Richtlinie 97/18/EG der Kommission vom 17. April 1997 L 114 43 1. 5. 1997Einundzwanzigste Richtlinie 97/45/EG der Kommission vom 14. Juli 1997 L 196 77 24. 7. 1997
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Zweiundzwanzigste Richtlinie 98/16/EG der Kommission vom 5. März 1998 L 77 44 14. 3. 1998
Dreiundzwanzigste Richtlinie 98/62/EG der Kommission vom 3. September 1998 L 253 20 15. 9. 1998
Geändert durch:
A1 Beitrittsakte Griechenlands L 291 108 19. 11. 1979
A2 Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 218 15. 11. 1985
Berichtigt durch:
C1 Berichtigung, ABl. Nr. L 50 vom 21. 2. 1984, S. 19 (83/341/EWG)
C2 Berichtigung, ABl. Nr. L 255 vom 25. 9. 84, S. 28 (84/415/EWG)C3 Berichtigung, ABl. Nr. L 157 vom 24. 6. 1988, S. 37 (88/233/EWG)C4 Berichtigung, ABl. Nr. L 199 vom 13. 7. 1989, S. 23 (89/174/EWG)C5 Berichtigung, ABl. Nr. L 273 vom 25. 10. 1994, S. 38 (94/32/EG)C6 Berichtigung, ABl. Nr. L 272 vom 15. 11. 1995, S. 34 (94/32/EG)
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IRICHTLINIE DES RATES
vom 27. Juli 1976
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel
(76/768/EWG)
D E RR A TD E RE U R O P Ä I S C H E NG E M E I N S C H A F T E N—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
ses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die in den Mitgliedstaaten geltenden Rechts- und Verwal-
tungsvorschriften bestimmen die Merkmale der Zusam-
mensetzung, denen kosmetische Mittel genügen müssen,und enthalten Vorschriften über deren Etikettierung und
Verpackung. Diese Vorschriften sind in den Mitgliedstaaten
verschieden.
Diese rechtlichen Unterschiede zwingen die Hersteller kos-
metischer Mittel in der Gemeinschaft, ihre Erzeugung nach
dem jeweiligen Bestimmungsmitgliedstaat auszurichten. In-
folgedessen behindern sie den Warenverkehr mit diesen
Erzeugnissen und wirken sich damit unmittelbar auf die
Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen
Marktes aus.
Der Hauptzweck der betreffenden Rechtsvorschriften ist
die Erhaltung der Volksgesundheit, so daß die gemein-
schaftlichen Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet das glei-
che Ziel verfolgen müssen. Dieses Ziel sollte jedoch durch
Maßnahmen erreicht werden, die den wirtschaftlichen und
technologischen Erfordernissen Rechnung tragen.
Es müssen auf Gemeinschaftsebene Vorschriften für Zu-
sammensetzung, Etikettierung und Verpackung von kosme-
tischen Mitteln festgelegt werden.
(1) ABl. Nr. C 40 vom 8. 4. 1974, S. 71.
(2) ABl. Nr. C 60 vom 26. 7. 1973, S. 16.
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IIDie Bestimmungen dieser Richtlinie beziehen sich nur auf
kosmetische Mittel und nicht auf pharmazeutische Speziali-
täten und Medikamente. Hierfür ist eine Abgrenzung des
Geltungsbereichs der Richtlinie erforderlich, indem eine
deutliche T rennung zwischen kosmetischen Erzeugnissen
und Medikamenten vorgenommen wird. Diese Abgrenzung
ergibt sich insbesondere aus der ausführlichen Definition
der kosmetischen Mittel sowohl in bezug auf die Stellen,
an denen diese Mittel angewendet werden, als auch auf die
damit verfolgten Ziele. Diese Richtlinie gilt nicht für Er-
zeugnisse, die zwar unter den Begriff der kosmetischen
Mittel fallen, jedoch aus- schließlich zur Verhütung von
Krankheiten bestimmt sind. Ferner ist darauf hinzuweisen,
daß zwar gewisse Mittel unter diesen Begriff fallen; dage-
gen Mittel, die dazu bestimmt sind, eingenommen, eingeat-
met, eingespritzt oder in den menschlichen Körper einge-
pflanzt zu werden, nicht in den Bereich der kosmetischenErzeugnisse gehören.
Nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung ist es ange-
zeigt, die kosmetischen Mittel, die einen der in Anhang V
aufgeführten Stoffe enthalten, vom Anwendungsbereich
dieser Richtlinie auszuschließen.
Die kosmetischen Mittel dürfen bei normalem oder voraus-
sehbarem Gebrauch keine schädliche Wirkung haben. Da-
bei ist insbesondere die Möglichkeit einer Gefährdung der
benachbarten Körperzonen zu berücksichtigen.
Insbesondere die Bestimmung der Analysemethoden sowie
die Änderungen und etwaigen Ergänzungen, die daran auf
Grund der Ergebnisse wissenschaftlicher und technischer
Forschungen vorzunehmen sind, sind Durchführungsmaß-
nahmen technischer Art; es ist daher angebracht, ihren Er-
laß unter gewissen Voraussetzungen, die in der Richtlinie
näher bezeichnet sind, der Kommission zu übertragen, um
das Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Der technische Fortschritt macht eine rasche Anpassung
der in dieser Richtlinie oder in späteren Richtlinien auf
diesem Gebiet erlassenen technischen Vorschriften erfor-
derlich. Der Erlaß der hierfür erforderlichen Maßnahmen
sollte durch ein Verfahren erleichtert werden, das im Rah-
men des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien
zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf
dem Gebiet der kosmetischen Mittel an den technischen
Fortschritt eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mit-
gliedstaaten und der Kommission vorsieht.
Es ist notwendig, auf der Grundlage wissenschaftlicher und
technischer Forschungen Vorschläge für Listen zulässigerStoffe auszuarbeiten, die Antioxydantien, Haarfärbemittel,
Konservierungsmittel und Ultraviolettfilter enthalten dür-
fen, wobei insbesondere das Problem der sensibilisierend
wirkenden Stoffe zu berücksichtigen ist.
Es könnte vorkommen, daß in den Verkehr gebrachte kos-
metische Mittel sich als für die Volksgesundheit schädlich
erweisen, obgleich sie den Vorschriften dieser Richtlinie
und ihrer Anhänge entsprechen; infolgedessen sollte ein
Verfahren vorgesehen werden, um dieser Gefahr zu begeg-
nen —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
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1Artikel 1
(1) Kosmetische Mittel sind Stoffe oder Zubereitungen,
die dazu bestimmt sind, äußerlich mit den verschiedenen
T eilen des menschlichen Körpers (Haut, Behaarungssystem,
Nägel, Lippen und intime Regionen) oder mit den Zähnen
und den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu
kommen, und zwar zu dem ausschließlichen oder überwie-
genden Zweck, diese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aus-
sehen zu verändern und/oder den Körpergeruch zu beein-
flussen und/oder um sie zu schützen oder in gutem
Zustand zu halten.
(2) Kosmetische Mittel im Sinne dieser Definition sindinsbesondere die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse.
(3) Ausgeschlossen vom Anwendungsbereich dieser Richt-linie sind kosmetische Mittel, die einen der in Anhang V
aufgeführten Stoffe enthalten. Für diese Erzeugnisse erlas-
sen die Mitgliedstaaten die von ihnen für zweckdienlicherachteten Vorschriften.
Artikel 2
Die innerhalb der Gemeinschaft in den Verkehr gebrach-
ten kosmetischen Mittel dürfen bei normaler oder vernünf-
tigerweise vorhersehbarer Verwendung die menschliche
Gesundheit nicht schädigen, insbesondere unter Berück-
sichtigung der Aufmachung des Produkts, seiner Etikettie-
rung, gegebenenfalls der Hinweise für seine Verwendung
und der Anweisungen für seine Beseitigung sowie aller
sonstigen Angaben oder Informationen seitens des Herstel-
lers oder seines Beauftragten oder jedes anderen für das
Inverkehrbringen dieser Produkte auf dem Gemeinschafts-
markt Verantwortlichen.
Die Anbringung solcher Warnhinweise entbindet jedoch
nicht von der Verpflichtung, die übrigen Anforderungen
dieser Richtlinie zu beachten.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnah-
men, damit kosmetische Mittel nur in den Verkehr ge-
bracht werden dürfen, wenn sie den Vorschriften dieser
Richtlinie und ihrer Anhänge entsprechen.
Artikel 4
(1) Unbeschadet ihrer allgemeinen Verpflichtungen aus
Artikel 2 untersagen die Mitgliedstaaten das Inverkehrbrin-
gen von kosmetischen Mitteln, wenn sie
a) in Anhang II aufgeführte Stoffe enthalten;
b) in Anhang III T eil 1 aufgeführte Stoffe unter Nicht-
einhaltung der darin festgelegten Einschränkungen
und Bedingungen enthalten;76/768/EWG
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2c) andere als in Anhang IV T eil 1 aufgeführte Farbstoffe
enthalten, mit Ausnahme der kosmetischen Mittel, die
nur zum Haarfärben bestimmte Farbstoffe enthalten;
d) in Anhang IV T eil 1 aufgeführte Farbstoffe unter
Nichteinhaltung der darin festgelegten Bedingungen
enthalten, mit Ausnahme der kosmetischen Mittel, die
nur zum Haarfärben bestimmte Farbstoffe enthalten;
e) andere als die in Anhang VI T eil 1 aufgeführten Kon-
servierungsstoffe enthalten;
f) die in Anhang VI T eil 1 aufgeführten Konservierungs-
stoffe über die festgelegten Grenzwerte hinaus und
unter anderen als den angegebenen Bedingungen ent-
halten, es sei denn, daß andere Konzentrationen zu
spezifischen Zweken, die sich aus der Aufmachung
des Erzeugnisses ergeben, verwendet werden;
g) andere UV-Filter als die in Anhang VII Erster T eil
aufgeführten enthalten;
h) in Anhang VII Erster T eil aufgeführte UV-Filter unter
Nichteinhaltung der darin festgelegten Einschränkun-
gen und Bedingungen enthalten;
i) Bestandteile oder Kombinationen von Bestandteilen
enthalten, die ab dem 30. Juni 2000 zur Einhaltung
der Bestimmungen dieser Richtlinie im Tierversuch
überprüft worden sind.
Sind nur unzureichende Fortschritte bei der Entwick-
lung zufriedenstellender Methoden als Ersatz für Tier-
versuche erzielt worden und konnten insbesondere in
bestimmten Fällen alternative Versuchsmethoden trotz
aller vernünftigen Bemühungen nicht wissenschaftlich
validiert werden, so daß unter Berücksichtigung der
OECD-Leitlinien für T oxizitätsversuche ein gleichwer-
tiges Schutzniveau für den Verbraucher nicht
gewährleistet ist, so legt die Kommission bis zum 1.
Januar 1997 einen Entwurf mit Maßnahmen vor, mit
der das Datum für die Anwendung dieser Bestim-
mung um einen ausreichenden Zeitraum, der keines-
falls kürzer als zwei Jahre ist, nach dem Verfahren
des Artikels 10 verschoben wird. Die Kommission
hört vor Vorlage des Entwurfs den Wissenschaftlichen
Ausschuß für Kosmetologie an.88/667/EWG
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3Die Kommission legt dem Europäischen Parlament
und dem Rat jährlich einen Bericht über die Fortsch-
ritte bei der Entwicklung, V alidierung und rechtlichen
Anerkennung von Methoden zum Ersatz von Tierver-
suchen vor. Der Bericht enthält genaue Angaben über
die Anzahl und die Art der Tierversuche mit kosme-
tischen Mitteln. Die Mitgliedstaaten sind gehalten,
diese Angaben einzuholen, und zwar zusätzlich zu den
statistischen Informationen, deren Sammlung die
Richtlinie 86/609/EWG über den Schutz der für Ver-
suche und andere wissenschaftliche Zwecke verwende-
ten Tiere vorschreibt. Die Kommission wacht insbe-
sondere über die Entwicklung, V alidierung und recht-
liche Anerkennung der Versuchsmethoden, für die
keine lebenden Tiere verwendet werden.
(2) Die Anwesenheit von Spuren der in Anhang II ge-nannten Stoffe wird geduldet, wenn sie unter guten Her-stellungspraktiken technisch unvermeidlich ist und mit Ar-
tikel 2 übereinstimmt.
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten gestatten das Inverkehrbringen kosme-
tischer Mittel, die
a) die in Anhang III T eil 2 aufgeführten Stoffe entspre-
chend den darin angegebenen Einschränkungen und
Bedingungen enthalten, bis zu den in Spalte g des ge-
nannten Anhangs angegebenen Daten;
b) die in Anhang IV eil 2 aufgeführten Farbstoffe ent-
sprechend den darin angegebenen Einschränkungen
und Bedingungen enthalten, bis zu den in dem ge-
nannten Anhang angegebenen Zulassungsdaten;
c) die in Anhang VI T eil 2 aufgeführten Konservierungs-
mittel entsprechend den darin angegebenen Ein-
schränkungen und Bedingungen enthalten, bis zu denin Spalte f des genannten Anhangs angegebenen Da-
ten. Jedoch dürfen bestimmte dieser Stoffe zu spezifi-
schen Zwecken, die sich aus der Aufmachung des Er-
zeugnisses ergeben, in anderen Konzentrationen
verwendet werden;
d) die in Anhang VII T eil 2 aufgeführten UV-Filter ent-
sprechend den darin angegebenen Einschränkungen
und Bedingungen enthalten, bis zu den in Spalte f des
genannten Anhangs angegebenen Daten.
Ab diesen Daten werden diese Stoffe, Farbstoffe, Konser-
vierungsmittel und UV-Filter:
— endgültig zugelassen,
— oder endgültig untersagt (Anhang II),
— oder für einen in dem jeweiligen T eil 2 der Anhänge
III, IV , VI und VII festgelegten Zeitraum zugelassen,93/35/EWG
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4— oder aus allen Anhängen gestrichen, wobei die Bewer-
tung der verfügbaren wissenschaftlichen Informatio-
nen zugrunde gelegt wird bzw. von der T atsache aus-
gegangen wird, daß sie nicht mehr verwendet werden.
Artikel 5a
(1) Bis zum 14. Dezember 1994 erstellt die Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 10 der Richtlinie
76/768/EWG insbesondere auf der Grundlage der von der
betreffenden Industrie gelieferten Angaben eine Liste der
in den kosmetischen Mitteln enthaltenen Bestandteile.
Bestandteil kosmetischer Mittel im Sinne dieses Artikels ist
jeder chemische Stoff oder jede Zubereitung künstlichen
oder natürlichen Ursprungs mit Ausnahme von Komposi-
tionen, die parfümieren oder aromatisieren und zur Zu-
sammensetzung kosmetischer Mittel gehören.
Die Liste gliedert sich in zwei T eile: der eine betrifft die
Ausgangsstoffe für die Riech- und Aromastoffe, der andere
die übrigen Stoffe.
(2) Die Liste enthält Angaben über:
— die Identität des Bestandteils, insbesondere die chemi-
sche Bezeichnung, die CTFA-Bezeichnung, die Be-
zeichnung des Europäischen Arzneibuchs, den von der
Weltgesundheitsorganisation empfohlenen nichtge-
schützten Namen, die EINECS-, IUP AC-, CAS- und
Colour-Index-Nummer, die gemeinsame Bezeichnung
gemäß Artikel 7 Absatz 2;
— die übliche(n) Funktion(en) des Bestandteils im Fer-
tigerzeugnis;
— gegebenenfalls die Einschränkungen und Gebrauchs-
bedingungen sowie Warnungen gemäß den Anhängen,
die auf dem Etikett verzeichnet sein müssen.
(3) Die Kommission veröffentlicht die Liste und aktuali-
siert sie regelmäßig nach dem Verfahren des Artikels 10.Die Liste ist beispielhaft und stellt nicht eine Liste der
Stoffe dar, deren Verwendung in kosmetischen Mitteln zu-
gelassen ist.
Artikel 6
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maß-
nahmen, damit kosmetische Mittel nur dann in den V er-
kehr gebracht werden können, wenn ihre Behältnisse und
Verpackungen unverwischbar, gut leserlich und deutlich
sichtbar folgende Angaben tragen, mit Ausnahme der An-
gaben unter Buchstabe g), die nur auf der Verpackung an-
gebracht sein müssen:
a) den Namen oder die Firma und die Anschrift oder
den Firmensitz des in der Gemeinschaft ansässigen
Herstellers oder der dort ansässigen Person, die fürdas Inverkehrbringen des kosmetischen Mittels verant-
wortlich ist. Die Angaben dürfen abgekürzt werden,
sofern das Unternehmen aus der Abkürzung allge-
mein erkennbar ist. Für außerhalb der Gemeinschaft
hergestellte Erzeugnisse können die Mitgliedstaaten
die Angabe des Ursprungslandes vorschreiben;88/667/EWG
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5b) den Nenninhalt zur Zeit der Abfüllung, als Gewichts-
oder Volumenangabe; hiervon ausgenommen sind
Packungen, die weniger als 5 g oder weniger als 5 ml
enthalten, Gratisproben und Portionspackungen; bei
Vorverpackungen, die in der Regel als Großpackun-
gen mit mehreren Stücken verkauft werden und für
die die Gewichts- und Volumenangabe nicht von Be-
deutung ist, ist die Angabe des Inhalts nicht erforder-
lich, sofern die Stückzahl auf der Verpackung angege-
ben ist. Die Angabe der Stückzahl ist nicht erfor-
derlich, wenn sie von außen leicht zu erkennen ist
oder wenn das Erzeugnis in der Regel nur als Einheit
verkauft wird:
c) das Mindesthaltbarkeitsdatum; das Mindesthaltbar-
keitsdatum eines kosmetischen Erzeugnisses ist das
Datum, bis zu dem dieses Erzeugnis bei sachgemäßer
Aufbewahrung seine ursprüngliche Funktion weitererfüllt und insbesondere mit Artikel 2 vereinbar
bleibt.
Es wird durch den Hinweis ,,Mindestens haltbar bis...“
angezeigt, gefolgt von
— entweder dem Datum selbst
— oder der Angabe der Stelle, an der es in der Eti-
kettierung aufgeführt ist.
Diese Angaben werden erforderlichenfalls durch die
Bezeichnung der Aufbewahrungsbedingungen ergänzt,
deren Einhaltung die angegebene Haltbarkeit
gewährleistet.
Das Datum besteht aus der unverschlüsselten Angabe
von Monat und Jahr in dieser Reihenfolge. Für kos-
metische Mittel mit einer Mindesthaltbarkeit von
mehr als 30 Monaten ist die Angabe des Haltbarkeits-
datums nicht vorgeschrieben;
d) die besonderen Vorsichtsmaßnahmen für den Ge-
brauch, insbesondere die Angaben der Spalte ,,Obli-
gatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettierung“ der Anhänge III,
IV , VI und VII, die auf dem Behältnis und der Ver-
packung stehen müssen; ferner etwaige besondere
Vorsichtshinweise bei kosmetischen Mitteln, die zum
gewerblichen Gebrauch, insbesondere von Friseuren,
bestimmt sind. Ist dies aus praktischen Gründen nicht
möglich, so müssen diese Angaben auf einer Pak-
kungsbeilage, einem beigefügten Etikett, Papierstrei-
fen oder Kärtchen enthalten sein, auf die der Ver-
braucher auf dem Behältnis und der Verpackungentweder durch einen verkürzten Hinweis oder durch
das in Anhang VIII abgebildete Symbol hingewiesen
wird;88/667/EWG
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6e) die Nummer des Herstellungspostens oder ein Kenn-
zeichen, die eine Identifizierung der Herstellung er-
möglichen; ist dies aus praktischen Gründen wegen
der geringen Abmessungen der kosmetischen Mittel
praktisch nicht möglich, so braucht ein solcher Hin-
weis nur auf der Verpackung zu stehen.
f) der Verwendungszweck des Erzeugnisses, sofern dieser
sich nicht aus der Aufmachung des Erzeugnisses er-
gibt;
g) die Liste der Bestandteile in abnehmender Reihen-
folge ihres Gewichts zum Zeitpunkt der Herstellung
des Erzeugnisses. Diese Liste trägt die Überschrift
,,Bestandteile“. Ist dies aus praktischen Gründen nicht
möglich, so müssen die Bestandteile auf einer Pack-
ungsbeilage, einem beigefügten Etikett, Papierstreifen
oder Kärtchen aufgeführt werden; auf der Verpackung
muß ein verkürzter Hinweis oder das in Anhang VIIIabgebildete Symbol den Verbraucher auf die Angabe
dieser Bestandteile hinweisen.
Als Bestandteile gelten jedoch nicht:
— Verunreinigungen von verwendeten Rohstoffen;
— technische Hilfsstoffe, die bei der Herstellung
verwendet werden und im Fertigerzeugnis nicht
mehr vorhanden sind;
— Stoffe, die in den unbedingt erforderlichen Men-
gen als Lösungsmittel oder als T räger für Riech-
und Aromastoffe verwendet werden.
Die Riech- und Aromastoffe und ihre Ausgangsstoffe
werden mit dem Begriff ,,Parfüm“ oder ,,Aroma“
erwähnt. Die Bestandteile in einer Konzentration unt-
er 1 v. H. können in ungeordneter Reihenfolge im
Anschluß an die mit einer Konzentration über 1 v. H.
aufgeführt werden. Die Farbstoffe können in ungeord-
neter Reihenfolge nach den anderen Bestandteilen
nach Maßgabe der Nummer des Colour Index oder
der Bezeichnung in Anhang IV aufgeführt werden.
Bei dekorativen Kosmetika, die in einer Palette von
Farbnuancen vermarktet werden, ist es zulässig, alle in
der Palette verwendeten Farbstoffe aufzuführen, sof-
e r nd i eW o r t e, , k a n n...e n t h a l t e n “h i n z u g e f ü g tw e r -
den.
Die Bestandteile sind mit ihrer gemeinsamen Bezeich-
nung gemäß Artikel 7 Absatz 2 oder, sofern nicht
vorhanden, mit einer der in Artikel 5a Absatz 2 erster
Gedankenstrich vorgesehenen Bezeichnungen oder
Namen anzugeben.
Die Kommission legt bis zum 14. Dezember 1994
nach dem Verfahren des Artikels 10 die Kriterien und
Bedingungen fest, die ein Hersteller anführen kann,
damit ein oder mehrere Bestandteile aus Gründen der
Geheimhaltung nicht auf die obengenannte Liste ge-
setzt werden.88/667/EWG
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7Können die unter den Buchstaben d) und g) genannten
Angaben aus Gründen des Umfangs oder der Form nicht
auf einer Packungsbeilage angebracht werden, so müssen
die betreffenden Angaben auf einem dem kosmetischen
Mittel beigefügten oder an ihm befestigten Etikett, Papier-
streifen oder Kärtchen angebracht werden.
Können im Fall von Seife, Badeperlen und anderen Klein-
artikeln die unter Buchstabe g) genannten Angaben aus
Gründen des Umfangs oder der Form weder auf einem
beigefügten Etikett, Papierstreifen oder Kärtchen noch auf
einer Packungsbeilage angebracht werden, so müssen die
betreffenden Angaben auf einem Schild in unmittelbarer
Nähe des Behältnisses, in dem das kosmetische Mittel zum
Verkauf angeboten wird, angebracht werden.
(2) Für nicht vorverpackte kosmetische Mittel bzw. fürkosmetische Mittel, die an den Verkaufsstellen auf Wunsch
des Käufers verpackt werden oder im Hinblick auf ihrensofortigen Verkauf vorverpackt sind, erlassen die Mitglied-
staaten die Vorschriften, nach denen die in Absatz 1 vorge-
sehenen Hinweise angegeben werden.
(3) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maß-
nahmen, um sicherzustellen, daß bei der Etikettierung,
der Aufmachung für den Verkauf und der Werbung für
kosmetische Mittel nicht T exte, Bezeichnungen, Warenzei-
chen, Abbildungen und andere bildhafte oder nicht bild-
hafte Zeichen verwendet werden, die Merkmale vortäu-
schen, die die betreffenden Erzeugnisse nicht besitzen.
Außerdem müssen alle Angaben über Tierversuche
eindeu-
tig aussagen, ob die T ests an dem Fertigerzeugnis und/oder
den Bestandteilen durchgeführt wurden.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten dürfen das Inverkehrbringen von
kosmetischen Mitteln nicht auf Grund der in dieser Richt-linie und ihren Anhängen enthaltenen Anforderungen ab-
lehnen, verbieten oder beschränken, wenn sie den Bestim-
mungen dieser Richtlinie und ihrer Anhänge entsprechen.
(2) Sie können jedoch verlangen, daß die in Artikel 6 Ab-satz 1 Buchstaben b), c), d) und f) vorgesehenen Angaben
zumindest in ihrer oder ihren Landes- oder Amtsspra-
che(n) abgefaßt werden; ferner können sie fordern, daß die
in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe g) genannten Angaben in
einer für die Verbraucher leicht verständlichen Sprache ab-
gefaßt werden. Zu diesem Zweck erstellt die Kommission
nach dem Verfahren des Artikels 10 eine gemeinsame No-
menklatur der Bestandteile.
(3) Ferner kann jeder Mitgliedstaat verlangen, daß der
zuständigen Behörde im Interesse einer schnellen und
wirksamen medizinischen Behandlung bei Gesundheitsstö-
rungen angemessene und ausreichende Auskünfte über die
in den kosmetischen Mitteln verwendeten Stoffe mitgeteilt
werden; die zuständige Behörde sorgt dafür, daß diese
Auskünfte nur für die Zwecke der Behandlung verwendet
werden.93/35/EWG
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8Die Mitgliedstaaten benennen die zuständige Behörde und
teilen der Kommission Namen und Anschrift mit, die im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
werden.
Artikel 7a
(1) Der Hersteller oder sein Beauftragter oder die Per-
son, in deren Auftrag ein kosmetisches Mittel hergestellt
wird, oder im Fall der Einfuhr der für das Inverkehrbrin-
gen des kosmetischen Mittels auf dem Gemeinschaftsmarkt
Verantwortliche stellt sicher, daß den zuständigen Behör-
den des betreffenden Mitgliedstaats zu Kontrollzwecken
folgende Angaben unter der gemäß Artikel 6 Absatz 1
Buchstabe a) auf dem Etikett angegebenen Anschrift leicht
zugänglich sind:
a) die qualitative und quantitative Zusammensetzung des
Erzeugnisses; bei Riech- und Aromastoffen be-
schränkt sich dies auf die Bezeichnung und die Code-
Nummer dieser Zusammensetzung und Angaben zur
Identität des Lieferanten;
b) die physikalisch-chemischen und mikrobiologischen
Spezifikationen der Ausgangsstoffe und des Fertiger-
zeugnisses sowie die Kriterien für Reinheit und mi-
krobiologische Kontrollen der kosmetischen Mittel;
c) die Herstellungsweise gemäß der Guten Herstellung-
spraxis nach dem Gemeinschaftsrecht oder, sofern da-
zu kein Gemeinschaftsrecht besteht, nach dem Recht
des betreffenden Mitgliedstaats; die für die Herstel-
lung oder die Ersteinfuhr in die Gemeinschaft verant-
wortliche Person muß eine nach dem Recht und den
Gepflogenheiten des Mitgliedstaats des Herstellungs-
ortes oder der Ersteinfuhr angemessene berufliche
Qualifikation oder Erfahrung aufweisen;
d) die Bewertung der Sicherheit des Fertigerzeugnisses
für die menschliche Gesundheit. Der Hersteller
berücksichtigt zu diesem Zweck das allgemeine tox-
ikologische Profil der Bestandteile, ihren chemischen
Aufbau und den Grad der Exposition.
Wird ein Erzeugnis an mehreren Orten in der Ge-
meinschaft hergestellt, so kann der Hersteller einen
einzigen Herstellungsort bestimmen, an dem er diese
Angaben zur Verfügung hält. In diesem Fall muß er
diesen Ort der (den) betreffenden Kontrollbehörde(n)
auf Verlangen zu Kontrollzwecken mitteilen;
e) Name und Anschrift der Person(en), die für die Be-
wertung nach Buchstabe d) verantwortlich ist (sind).
Diese Person muß ein Diplom im Sinne des Artikels 1
der Richtlinie 89/48/EWG auf dem Gebiet der Phar-
mazie, der T oxikologie, der Dermatologie, der Medi-
zin oder einer verwandten Disziplin vorweisen kön-
nen;
f) bekannte Daten über unerwünschte Nebenwirkungen
für die menschliche Gesundheit, die durch das kosme-
tische Mittel bei seiner Anwendung hervorgerufen
werden;93/35/EWG
76/768/EWG - - - I
9g) der Nachweis der für das kosmetische Mittel ange-
priesenen Wirkung, wenn dies aufgrund der Beschaf-
fenheit des Erzeugnisses oder der angepriesenen Wir-
kung gerechtfertigt ist.
(2) Die Sicherheit für die menschliche Gesundheit gemäß
Absatz 1 Buchstabe d) ist nach den Grundsätzen der Gu-
ten Laborpraxis gemäß der Richtlinie 87/18/EWG des Ra-
tes vom 18. Dezember 1986 zur Angleichung der Rechts-
und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der
Grundsätze der Guten Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer
Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen (3)z u
beurteilen.
(3) Die in Absatz 1 geforderten Angaben müssen in der
(den) Landessprache(n) des betreffenden Mitgliedstaats
oder in einer für die zuständigen Behörden leicht verständ-
lichen Sprache verfügbar sein.
(4) Der Hersteller oder sein Beauftragter oder die Per-
son, in deren Auftrag ein kosmetisches Mittel hergestellt
wird, oder im Fall der Einfuhr der für das Inverkehrbrin-
gen der kosmetischen Mittel auf dem Gemeinschaftsmarkt
Verantwortliche teilt der zuständigen Behörde des Mit-
gliedstaats, des Herstellungsorts oder des Ortes der Er-
steinfuhr vor dem Inverkehrbringen dieser Erzeugnisse auf
dem Gemeinschaftsmarkt mit, wo sie in der Gemeinschaft
hergestellt oder zuerst in diese eingeführt werden.
(5) Die Mitgliedstaaten benennen die nach den Absät-
zen 1 und 4 zuständigen Behörden und teilen der Kommis-
sion Namen und Anschrift mit, die im Amtsblatt der Euro-
päischen Gemeinschaften veröffentlicht werden.
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß die betreffenden Be-
hörden in den Bereichen, in denen dies zum ordnungsge-
mäßen Funktionieren dieser Richtlinie erforderlich ist, zu-
sammenarbeiten.
Artikel 8
(1) Nach dem in Artikel 10 vorgesehenen Verfahren wer-
den festgelegt:
— die Analysemethoden, die zur Kontrolle der Zusam-
mensetzung der kosmetischen Mittel erforderlich sind,
— Kriterien für die mikrobiologische und chemische
Reinheit kosmetischer Erzeugnisse sowie die Metho-
den zur Überprüfung dieser Kriterien.
(2) Nach dem gleichen Verfahren werden gegebenenfallsdie gemeinsame Nomenklatur der Bestandteile kosmeti-
scher Mittel und nach Anhörung des Wissenschaftlichen
Ausschusses für Kosmetologie die erforderlichen Änderun-
gen zur Anpassung der Anhänge dieser Richtlinie an den
technischen Fortschritt beschlossen.
(3) ABl. Nr. L 15 vom 17. 1. 1987, S. 29.93/35/EWG
82/368/EWG
93/35/EWG
76/768/EWG - - - I
10Artikel 8a
(1) Abweichend von Artikel 4 und unbeschadet von Arti-
kel 8 Absatz 2 kann ein Mitgliedstaat in seinem Hoheitsge-
biet die Verwendung anderer, in den Listen der zugelasse-
nen Stoffe nicht aufgeführter Stoffe in bestimmten, in der
einzelstaatlichen Zulassung genau bezeichneten kosmeti-
schen Mitteln zulassen, sofern folgende Bedingungen er-
füllt sind:
a) Die Zulassung ist längstens auf drei Jahre zu befri-
sten.
b) Der Mitgliedstaat muß die kosmetischen Mittel, die
mit Hilfe des Stoffes oder der Zubereitung, deren
Verwendung von ihm zugelassen wurde, hergestellt
worden sind, amtlich kontrollieren.
c) Die so hergestellten kosmetischen Mittel müssen eine
besondere Kennzeichnung haben, die in der Zulas-
sung festgelegt wird.
(2) Der Mitgliedsstaat teilt der Kommission und den
übrigen Mitgliedstaaten den Wortlaut aller Zulassung nach
Absatz 1 innerhalb von zwei Monaten nach Wirksamwer-
den dieser Beschlüsse mit.
(3) Der Mitgliedstaat kann vor Ablauf der Dreijahresfrist
nach Absatz 1 bei der Kommission beantragen, daß der
Stoff, für den eine einzelstaatliche Zulassung nach Absatz 1
erteilt wurde, in eine Liste zugelassener Stoffe aufgenom-
men wird. Er liefert gleichzeitig die Unterlagen, die diese
Aufnahme seines Erachtens rechffertigen, und gibt die Ver-
wendungszweke des Stoffes an. Binnen 18 Monaten nach
Antragstellung wird aufgrund der neuesten wissenschaftli-
chen und technischen Erkenntnisse — nach Anhörung des
Wissenschaftlichen Ausschusses für Kosmetologie auf An-
trag der Kommission oder eines Mitgliedstaats — nach
dem Verfahren des Artikels 10 entschieden, ob der betref-
fende Stoff in eine Liste zugelassener Stoffe aufgenommen
werden kann oder ob die einzelstaatliche Zulassung wider-
rufen werden muß. Abweichend von Absatz 1 Buchstabe
a) bleibt die einzelstaatliche Zulassung in Kraft, bis eine
Entscheidung über den Aufnahmeantrag ergangen ist.
Artikel 9
(1) Es wird ein Ausschuß für die Anpassung der Richtli-
nie zur Beseitigung der technischen Handelshemnisse auf
dem Sektor der kosmetischen Mittel an den technischen
Fortschritt eingesetzt, der im folgenden als ,,Ausschuß“ be-
zeichnet wird und aus Vertretern der Mitgliedstaaten be-
steht, wobei ein Vertreter der Kommission den Vorsitz
führt.
(2) Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.82/368/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
11Artikel 10
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren
Bezug genommen, so befaßt der Vorsitzende den Ausschuß
von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitglied-
staats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Aus-
schuß einen Entwurf der in Aussicht genommenen Maß-
nahmen. Der Ausschuß nimmt zu diesem Entwurf inner-
halb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende nach
Maßgabe der Dringlichkeit der betreffenden Frage bestim-
men kann. Die Stellungnahme kommt mit einer Mehrheit
vonvierundfünfzig Stimmen zustande, wobei die Stimmen
der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 148 Absatz 2 des Ver-
trages gewogen werden. Der Vorsitzende nimmt an der
Abstimmung nicht teil.
(3) a) Die Kommission trifft die in Aussicht genomme-
nen Maßnahmen, wenn sie der Stellungnahmedes Ausschusses entsprechen.
b) Entsprechen die in Aussicht genommenen
Maßnahmen nicht der Stellungnahme des Auss-
chusses oder ist keine Stellungnahme ergangen,
so schlägt die Kommission dem Rat unverzüglich
die zu treffenden Maßnahmen vor. Der Rat
beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei
Monaten, nachdem der Vorschlag übermittelt
worden ist, keinen Beschluß gefaßt, so werden
die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kom-
mission getroffen.
Artikel 11
Unbeschadet von Artikel 5 übermittelt die Kommission
spätestens ein Jahr nach Ablauf des für die Anwendung
dieser Richtlinie durch die Mitgliedstaaten in Artikel 14Absatz 1 vorgesehenen Zeitraums dem Rat geeignete Vor-
schläge zur Erstellung von Verzeichnissen zugelassener
Stoffe gemäß den neuesten wissenschaftlich-technischen
Forschungsergebnissen.
Artikel 12
(1) Stellt ein Mitgliedstaat gestützt auf eine ausführliche
Begründung fest, daß ein kosmetisches Mittel trotz Einhal-
tung der Vorschriften dieser Richtlinie eine Gefahr für die
Gesundheit darstellt, so kann er das Inverkehrbringen die-
ses kosmetischen Mittels in seinem Hoheitsgebiet vorläufig
untersagen oder besonderen Bedingungen unterwerfen. Er
teilt dies unter Angabe der Gründe für seine Entscheidung
unverzüglich den anderen Mitgliedstaaten und der Kom-
mission mit.
(2) Die Kommission konsultiert binnen kürzester Frist die
betreffenden Mitgliedstaaten; anschließend gibt sie unver-
züglich ihre Stellungnahme ab und trifft die geeigneten
Maßnahmen.76/768/EWG
Beitrittsakte ES, PT
76/768/EWG
88/667/EWG
76/768/EWG - - - I
12(3) Ist die Kommission der Ansicht, daß technische An-
passungen der Richtlinie erforderlich sind, so werden diese
entweder von der Kommission oder vom Rat nach dem
Verfahren des Artikels 10 beschlossen; in diesem Fall kann
der Mitgliedstaat, der Schutzmaßnahmen getroffen hat,
diese bis zum Inkrafttreten dieser Anpassungen beibehal-
ten.
Artikel 13
Jede in Anwendung dieser Richtlinie getroffene Einzel-
maßnahme zur Einschränkung oder Untersagung des In-
verkehrbringens kosmetischer Mittel ist genau zu begrün-
den. Sie wird den Betroffenen unter Angabe der nach den
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten geltenden Rechts-
mittel und der vorgesehenen Einspruchsfristen mitgeteilt.
Artikel 14
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Be-
stimmungen, um dieser Richtlinie binnen achtzehn Mona-
ten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen, und setzenhiervon die Kommission unverzüglich in Kenntnis.
(2) Jedoch können die Mitgliedstaaten noch für einen
Zeitraum von sechsunddreißig Monaten nach Bekanntgabe
dieser Richtlinie auf ihrem Hoheitsgebiet das Inverkehr-
bringen von nicht den Vorschriften dieser Richtlinie ent-
sprechenden kosmetischen Mitteln zulassen.
(3) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß der Kommissi-
on der Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften
mitgeteilt wird, die sie auf dem unter diese Richtlinie fal-
lenden Gebiet erlassen.
Artikel 15
D i e s eR i c h t l i n i ei s ta nd i eM i t g l i e d s t a a t e ng e r i c h t e t .76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
13ANHANG I
BEISPIELHAFTE LISTE DER NACH GRUPPEN
GEORDNETEN KOSMETISCHENMITTEL
— Cremes, Emulsionen, Lotionen, Gelees und Öle für die
Hautpflege (Hände, Gesicht, Füße usw.)
— Schönheitsmasken (ausgenommen Hautschälmittel)
— Schminkgrundlagen (Flüssigkeiten, Pasten, Puder)— Gesichtspuder, Körperpuder, Fußpuder usw.
— T oilettenseifen, desodorierende Seifen usw.
— Parfums, T oilettenwässer und Kölnisch Wasser— Bade- und Duschzusätze (Salz, Schaum, Öl, Gelee usw.)
— Haarentfernungsmittel
— Desodorantien und schweißhemmende Mittel— Haarbehandlungsmittel:
— Färbe- und Entfärbemittel
— Wellmittel und Entkrausungsmittel, Festigungsmittel— Wasserwellmittel
— Reinigungsmittel (Lotionen, Puder, Shampoos)
— Pflegemittel (Lotionen, Cremes, Öle)— Frisierhilfsmittel (Lotionen, Lack, Brillantine)
— Rasiermittel, Vor- und Nachbehandlungsmittel
— Schmink- und Abschminkmittel für Gesicht und Augen
— Lippenpflegemittel und -kosmetika
— Zahn- und Mundpflegemittel— Nagelpflegemittel und -kosmetika
— Mittel für die äußerliche Intimpflege
— Sonnenschutzmittel— Ohne Sonneneinwirkung bräunende Mittel
— Hautbleichmittel
— Antifaltenmittel76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
14ANHANG II
LISTE DER STOFFE, DIE IN DER ZUSAMMENSETZUNG
DER KOSMETISCHEN MITTEL NICHT ENTHALTEN SEIN
DÜRFEN
1. 2-Acetamido-5-chlor-benzoxazol
2. ß-Acetoxyäthyl-trimethyl-ammoniumhydroxid (Acetylcholin)
und seine Salze
3. Deanoli aceglumas *
4. Spironolactonum*5. 4-(4-Hydroxy-3-jod-phenoxy)-3,5-dijod-phenylessigsäure
(3,3’,5- Trijodthyroessigsäure) und ihre Salze
6. Methotrexatum*7. Acidum aminocaproicum* und seine Salze
8. Cinchophenum*, seine Salze, Derivate und deren Salze
9. Acidum thyropropicum* und seine Salze10. Trichloressigsäure
11. Aconitum napellus L., seine Blätter, Wurzeln und Zuberei-
tungen
12. Aconitin und seine Salze
13. Adonis vernalis L. und seine Zubereitungen
14. Epinephrinum*
15. Alkaloide aus Rauwolfia serpentina und ihre Salze
16. Acetylenalkohole, ihre Ester, Äther und Salze17. Isoprenalinum*
18. Allylisothiocyanat (Allylsenföl)
19. Alloclamidum* und seine Salze20. Nalorphinum*, seine Salze und Äther
21. Adrenomimetische Amine mit Wirkung auf das zentrale
Nervensystem: alle Stoffe der in der Entschließung AP (69)2 des Europarats enthaltenen Liste rezeptpflichtiger Arznei-
mittel
22. Aminobenzol (Anilin), seine Salze und seine halogenierten
und sulfonierten Derivate
23. Betoxycainum* und seine Salze
24. Zoxazolaminum*25. Procainamidum*, seine Salze und seine Derivate
26. 4,4’-Biphenyldiamin (Benzidin)
27. Tuaminoheptanum*, seine Isomeren und seine Salze28. Octodrinum* und seine Salze
29. D,L-2-Amino-1,2-bis-(p-methoxyphenyl)-äthanol (Evadol)
und seine Salze
30. 1,3-Dimethylpentvlamin und seine Salze
31. 4-Amino-salicylsäure und ihre Salze
(*) Die in dieser Richtlinie mit einem * versehenen Bezeichnungen
entsprechen dem „Computer Printout 1975, International Nonpro-
prietary Names (INN) for pharmaceutical products, Lists 1- - -33 of
proposed INN“. veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisa-tion, Genf, August 1975.76/768/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
1532. Isomere Aminotoluole (T oluidine), ihre Salze, ihre haloge-
nierten und ihre sulfonierten Derivate
33. Isomere Aminoxylole (Xylidine), ihre Salze, ihre halogenier-
ten und ihre sulfonierten Derivate
34. 9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo[3,2-g] [1] benzopyran-7-
on (Imperatorin)
35. Ammi majus L. und Zubereitungen36. D,L-2,3-Dichlor-2-methylbutan (Amylendichlorid)
37. Stoffe mit androgener Wirksamkeit
38. Anthracenöl39. Antibiotika,
40. Antimon und seine Verbindungen41. Apocynum cannabinum L. und Zubereitungen42. 5,6,6a,7- T etrahydro-6-methyl-4H-dibenzo [de, g] chinolin-
10,11-diol (Apomorphin) und seine Salze
43. Arsen und seine V erbindungen44. Atropa belladonna L. und ihre Zubereitungen
45. Tropin-D,L-tropat (Atropin), seine Salze und Derivate
46. Bariumsalze, ausgenommen Bariumsulfat, Bariumsulfid
unter den in Anhang III (erster T eil) genannten Bedingun-
gen sowie Lacke, Pigmente und Salze der mit dem Hinweis
(5) in der Liste der Anhänge III (zweiter T eil) und IV
(zweiter T eil) aufgeführten Farbstoffe.
47. Benzol
48. Benzimidazolon
49. Dibenzazepin und Dibenzodiazepin, ihre Salze und Derivate
50. D,L-(l-Dimenthylaminomethyl-1-methyl-propyl)-benzoat
(Amylocain) und seine Salze
51. 2,2’6- T rimethyl-piperidin-4-yl-benzoat (Benzamine) und seine
Salze
52. Isocarboxacidum*
53. Bendroflumethiazidum* und seine Derivate
54. Beryllium und seine Verbindungen55. Brom, elementar
56. Bretylii tosilas*
57. Carbromalum*58. Bromisovalum*
59. Brompheniraminum und seine Salze*
60. Benzilonii bromidum*61. T etrylammonii bromidum*
62. 10,11-Dimethoxystrychin (Bruzin)
63. Tetracainum und seine Salze*64. Mofebutazonum*
65. T olbutamidum*
66. Carbutamidum*
67.
Phenylbutazonum*
68. Cadmium und seine Verbindungen76/768/EWG
90/121/EWG - - - gestrichen
83/191/EWG
76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
1669. Cantharis vesicatoria (Kanthariden, Spanische Fliegen)
70. Cantharidin
71. Phenprobamatum*
72. Nitroderivate des Carbazols
73. Schwefelkohlenstoff
74. Katalase
75. Emetin-methyläther (Cephaelin) und seine Salze76. Ätherisches Öl aus Chenopodium ambrosioides
77. 2,2,2- Trichloracetaldehydhydrat (Chioralhydrat)
78. Chlor, elementar79. Chlorpropamidum*
80. Diphenoxylatum*
81. 2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid citrat (Chrysoidin-
hy-
drochlorid-citrat)
82. Chlorzoxazonum*
83. 2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin (Crimidin)84. Chlorprothixenum* und seine Salze
85. Clofenamidum*
86. N-Methyl-bis-(2-chloräthyl)-amin-N-oxid (Mustin-N-oxid)
und seine Salze
87. Chlormethinum* und seine Salze
88. Cyclophosphamidum* und seine Salze
89. Mannomustinum* und seine Salze
90. Butanilicainum* und seine Salze91. Chlormezanonum*
92. Triparanolum*
93. 2-[2-(p-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl]-1,3-indandion (Chloro-
phacinone)
94. Chlorphenoxaminum*
95. Penaglycodolum96. Monochloräthan (Äthylchlorid)
9 7 . S a l z ed e sC h r o m ss o w i eC h r o m s ä u r eu n di h r eS a l z e
98. Claviceps purpurea Tul., seine Alkaloide und seine Zuberei-
tungen
99. Conium maculatum L. (Früchte, Pulver und Zubereitungen)
100. Glycyclamidum*101. Cobalt-benzolsulfonat
102. Colchicin, seine Salze und seine Derivate
103. Colchicosid und seine Derivate104. Colchicum autumnale L. und seine Zubereitungen
105. Convallatoxin
106. Früchte von Anamirta cocculus L.107. Fettes Öl von Croton tiglium
108. N-Butyl-N’-(N-crotonoyl-sülfanilyl)-harnstoff76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
17109. Curare und Curarine
110. Synthetische Mittel mit curareartiger Wirkung
111. Cyanwasserstoffsäure und ihre Salze
112. N,N’- T etraäthyl-2-(a-cyclohexylbenzyl)-1,3-propandiamin113. Cyclomenolum* und seine Salze
114. Natrii hexacyclonas*
115. Hexapropymatum*116. Dextropropoxyphenum*
117. N-Ailyl-normorphin-diacetat (Diacetylnalorphin)
118. Pipazetatum* und seine Salze119. 5-( α,ß-Dibromphenäthyl)-5-methyl-imidazolidin-2,4-dion
120. Pentamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze [z. B. Penta-
methonii bromidum*]
121. Azamethonii bromidum*
122. Cyclarbamatum*
123. Chiofenotanum*124. Hexamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (z. B. Hexa-
methonii bromidum*)
125. Dichloräthane (Äthylenchloride)126. Dichloräthylene (Äthylendichloride)
127. Lysergidum* und seine Salze
128. 2-Diathylaminoäthyl-4-phenyl-3-hydroxy-benzoat und
seine
Salze
129. Cinchocainum* und seine Salze130.
3-Diäthylaminopropyl-cinnamat
131. O,O’-Diäthyl-O”-(p-nitrophenyl)-thiophosphat
132. N,N’-Bis-(diäthyl)-N,N’-bis-(o-chlorbenzyl)-N,N’-(4,5-dioxo
3’6-diaza octamethylen) diammonium-Salze (z. B. Ambeno-
niichloridum*)
133. Methyprylonum* und seine Salze134. Digitalin und alle Digitalisglycoside
135. 7-{2-Hydroxy-3-[N-(2-hydroxyäthyl)-N-methyl-amino]- pro-
pyl}-theophyllin (Xanthinol)
136. Dioxethedrinum* und seine Salze
137. Piprocurarii iodidum*
138. Propyphenazonum*139. T etrabenazinum* und seine Salze
140. Captodiamum*
141. Mefeclorazinum* und seine Salze142. Dimethylamin
143. l,1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propyl-benzoat
(Amydricaine)
und seine Salze
144. Methapyrilenum* und seine Salze
145. Metamfepramonum* und seine Salze
146. Amitriptylinum*und seine Salze
147. Metforminum* und seine Salze76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
18148. Isosorbidii dinitras*
149. Propandinitril (Malononitril)
150. Butandinitril (Succinonitril)
151. Dinitrophenol-Isomere152. Inproquonum*
153. Dimevamidum* und seine Salze
154. Diphenylpyralinum* und seine Salze155. Sulfinpyrazonum*
156. N-(4-Amino-4-oxo-3,3- - -diphenyl
butyl)-N,N-diisopropyl-N-
methyl-ammonium-Salze (z. B. Isopropamidi iodidum*)
157. Benactyzinum *
158. Benzatropinum * und seine Salze
159. Cyclizinum* und seine Salze160. 5,5-Diphenyl-4-imidazolidinon
161. Probenecidum*
162. Disulfiramum*163. Emetin, seine Salze und Derivate
164. Ephedrin und seine Salze
165. Oxanamidum* und seine Derivate166. Esetin (Physostigmin) und seine Salze
167. Ester der p-Aminobenzoesäure mit freier Aminogruppe,
ausgenommen den in Anhang VII Teil
2 genannten
168. Ester von Cholin und Methylcholin und ihre Salze
169. Caramiphenum* und seine Salze170. O,O’-Diäthyl-O”-(p-nitrophenyl)-phosphat
171. Metethoheptazinum* und seine Salze
172. Oxypheneridinum* und seine Salze173. Ethoheptazinum* und seine Salze
174. Metheptazinum* und seine Salze
175. Methylphenidatum* und seine Salze176. Doxylaminum* und seine Salze
177. T olboxanum*
178. 4-Benzyloxyphenol, 4-Methoxyphenol und 4-Ethoxyphenol
179. Parethoxycainum* und seine Salze180. Fenozolonum*
181. Glutethimidum* und seine Salze182. Äthylenoxid
183. Bemegridum* und seine Salze
184. V alnoctamidum*185. Haloperidolum*
186. Paramethasonum*
187. Fluanisonum*188. Trifluperidol*76/768/EWG
82/368/EWG
85/391/EWG
85/391/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
19189. Fluoresonum*
190. Fluorouracilum*
191. Fluorwasserstoffsäure, ihre Salze, ihre Komplex-verbindun-
gen und Hydrofluoride, ausgenommen die in Anhang IIITei l 1 au f g ef ü h r t en
192. Furfuryl-trimethyl-ammonium-Salze (z. B. Furtrethonii iodi-
dum*)
193. Galantaminum*
194. Stoffe mit gestagener Wirksamkeit,
195. 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (Lindan) und seine Salze
196. 1,2,3,4,10, 10-Hexachlor-6,7-epoxy-1, 4,4a,5,6,7,8,8a-octahy-
dro-1,4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin (Endrin)
197. Hexachloräthan198. 1,2,3,4,10,1 0-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,4; 5,8-en-
do-endo-dimethanonaphthalin (Isodrin)
199. Hydrastin sowie Hydrastinin und ihre Salze200. Hydrazide und ihre Salze
201. Hydrazin, seine Derivate und ihre Salze
202. Octamoxinum* und seine Salze203. Warfarinum* und seine Salze
204. Ä
thyl-2,2-bis-(4-hydroxy-3-cumarinyl)-acetat (Ethyl biscou-
macetate) und die Salze der nicht veresterten Säure
205. Methocarbamolum*
206. Propatylnitratum*207. 3,3’-(3-Methylthiopropyliden-bis)-(4-hydroxycumarin) (Thio-
poran)
208. Fenadiazolum*209. Nitroxolinum* und seine Salze
210. Hyoscyamin, seine Salze und Derivate
211. Hyoscyamus niger L., Blätter, Samen, Pulver und Zuberei-
tungen
212. Pemolinum* und seine Salze
213. Jod, elementar214. Decamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (z. B. Deca-
methonii bromidum*)
215. Uragoga ipecacuanha Baill. und verwandte Arten, Wurzeln
und ihre Zubereitungen
216. 2-Isopropyl-pentenoyl-harnstoff
(Apronalid)
217. Santonin218. Lobelia inflata L. und Zubereitungen
219. Löbelinum* und seine Salze
220. Barbitursäure, ihre Derivate und Salze
221. Quecksilber und seine V erbindungen, außer den in den in
Anhang VI erster T eil genannten F ällen aufgeführten Aus-
nahmen;
222. Mescalin und seine Salze
223. Metaldehyd224. N,N-Diäthyl-(4-allyl-2-methoxyphenoxy)-acetamid76/768/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG
90/121/EWG - - - gestrichen
82/368/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
86/199/EWG - - - 91/184/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
20225. Coumetarolum*
226. Dextromethorphanum* und seine Salze
227. N,1-Dimethyl-hexylamin und seine Salze
228. Isometheptenum* und seine Salze229. Mecamylaminum*
230. Guaifenesinum*
231. Dicoumarolum*232. Phenmetrazinum*, seine Derivate und seine Salze
233. Thiamazolum*
234. 3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,5H-pyrano
[3,2-c] [1] benzopyran-5-on (Cyclocumarol)
235. Carisoprodolum*
236. Meprobamatum*
237. T efazolinum* und seine Salze
238. Arecolin
239. Poldini metilsulfas*240. Hydroxyzinum*
241. ß-Naphthol
242. α-Naphthylamin und ß-Naphthylamin und ihre Salze
243. 4-Hydroxy-3-(l-naphthyl)-cumarin
244. Naphazolinum* und seine Salze
245. Neostigmin und seine Salze (z. B. Neostigmii bromidum*)
246. Nicotin und seine Salze
247. Isopentylnitrit248. Metalisalze der salpetrigen Säure, ausgenommen Natriumnitrit
249. Nitrobenzol
250. Nitrocresole und ihre Alkalisalze251. Nitrofurantoinum*
252. Furazolidonum*
253. Nitroglycerin254. A
cenocoumarolum*
255. Alkali-pentacyanonitrosylferrat(II)
256. Nitrostilbene, ihre Homologen und ihre Derivate257. Noradrenalin und seine Salze
258. Noscapinum* und seine Salze
259. Guanethidinum* und seine Salze260. Stoffe mit östrogener Wirksamkeit,
261. Oleandrin262. Chlortalidonum*263. Pelletierin und seine Salze
264. Pentachloräthan
265. Pentaerithrityli tetranitras*266. Petrichloralum*
267. Octamylamimum* und seine Salze
268. Pikrinsäure76/768/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG
82/368/EWG
89/174/EWG - - - gestrichen
82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
21269. Phenacemidum*
270. Difendoxazinum*
271. 2-Phenyl-1,3-indandion (Phenindione)
272. Ethylphenacemidum*273. Phenprocoumonum*
274. Fenyramidolum*
275. Triamterenum* und seine Salze276. T etraäthylpyrophosphat
277. Tricresylphosphat
278. Psilocybinum*279. Phosphor und Metallphosphide
280. Thalidomidum* und seine Salze
281. Physostigma venenosum
Balf.
282. Picrotoxin
283. Pilocarpin und seine Salze
284. (—)-L- Threo-a-phenyl-2-piperidinomethanol-acetat (L evo-
phacetoperan) und seine Salze
285. Pipradrolum* und seine Salze
286. Azacyclonolum* und seine Salze287. Bietamiverinum*
288. Butopiprinum*
289. Bleiverbindungen, ausgenommen die namentlich in
Anhang
III, Nummer 55, genannten, unter den angegebenen Bedin-
gungen
290. Coniin
291. Prunus laurocerasus L., wäßriges Destillat der Blätter (Kir-
schlorbeerwasser)
292. Metyraponum*
293. Radioaktive Stoffe (1)
294. Juniperus sabina L. (Zweigspitzen, ätherisches Öl und Zube-
reitungen)
295. Scopolamin, seine Salze und Derivate
296. Goldsalze
297. Selen und seine V erbindungen mit Ausnahme von Selendi-
sulfid unter den in Anhang III Teil 1 Nummer 49 festgeleg-
ten Bedingungen ersetzt.
298. Solanum nigrum L. und seine Zubereitungen
299. Spartein und seine Salze
300. Glucocorticoide301. Datura stramonium L. und Zubereitungen
(1) Naturliche radioaktive Stoffe und durch künstliche Kontamination
der Umwelt entstandene radioaktive Stoffe dürfen vorhanden sein,
soweit sie nicht zur Herstellung kosmetischer Erzeugnisse angerei-
chert wurden und ihre Konzentration den Richtlinien zur Festle-gung der Grundnormen für den Gesundheitsschutz der Bevölker-
ung und der Arbeitskräfte gegen die Gefahren ionisierender Strah-
lungen (ABl. Nr. 11 vom 20. 2. 1959, Seite 221/59) entspricht.76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
90/121/EWG
85/391/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
22302. Strophantine, ihre Genine (Strophanthidine) und die jeweili-
gen Derivate
303. Strophantusarten und Zubereitungen
304. Strychnin und seine Salze305. Strychnos-Arten und ihre Zubereitungen
306. Betäubungsmittel: Jeder Stoff, der in den T abellen I und II
des am 30. März 1961 in New Y ork unterzeichneten Ein-heitsübereinkommens über Betäubungsmittel aufgezählt ist
307. Sulfonamide (p-Aminobenzolsulfonamid und seine durch
Substitution eines oder mehrerer H-Atome in einer der bei-den NH
2-Gruppen erhaltenen Derivate) und ihre Salze
308. Sultiamum*
309. Neodym und seine Salze310. Thiotepum*
311. Pilocarpus Jaborandi Holmes und Zubereitungen
312. T ellur und seine V erbindungen313. Xylometazolinum* und seine Salze
314. T etrachloräthylen
315. T etrachlorkohlenstoff316. Hexaäthyl tetraphosphat
317. Thallium und seine V erbindungen
318. Glycoside der Thevetia neriifolia
Juss.
319. Ethionamidum*
320. Phenothiazinum* und seine V erbindungen321. Thioharnstoff und seine Derivate, ausgenommen das in
An-
hang III T eil 1 genannte
322. Mephenesinum*323. V accine, T oxine oder Seren, die als solche im Anhang zur
zweiten Richtlinie des Rates vom 29. Mai 1975 zur Anglei-
chung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Arz-neispezialitäten (ABl. Nr. L 147 vom 9. 6. 1975, S. 13) auf-
geführt sind
324. Tranylcyprominum* und seine Salze325. Trichlornitromethan (Chlorpikrin)
326. 2,2,2- Tribromäthanol
327. Trichlormetbinum* und seine Salze328. Tretaminum*
329. Gallamini triethiodidum*
330. Urginea scilla Stern und Zubereitungen331. V eratrin und seine Salze
332. Schoenocaulon officinale Lind., seine Samen und seine Zu-
bereitungen
333. V eratrum Spp. und Zubereitungen
334. Monochloräthylen (monomeres Vinylchorid)
335. Ergocalciferolum* und Cholecalciferol (Vitamin D 2und D 3)76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
84/415/EWG
76/768/EWG
76/768/EWG - - - I
23336. Alkalixanthat und Alkylxanthate
337. Y ohimbin und seine Salze
338. Dimethyli sulfoxidum*
339. Diphenhydraminum* und seine Salze340. p-tert.-Butyl-phenol und seine
Derivate
341. p-tert.-Butyl-brenzcatechin
342. Dihydrotachysterolum*343. 1,4-Diäthylendioxid(p-Dioxan)
344. T etrahydro-1,4-oxazin (Morpholin )und seine Salze
345. Pyrethrum album L. und seine Zubereitungen346. Pyridin maleat (Pyrianisaminmaleat)
347. P
yribenzaminum*
348. T etrachlorsalicylanilide349. Dichlorsalicylanilide
350. T etrabromsalicylanilide, 
351. Dibromsalicylanilide, 
352. Bithionolum*
353. Thiurammonosulfide
354. Thiuramdisulfide355. Dimethylformamid
356. 4-Phenyl-3-buten-2-on (Benzylidenaceton)
357. Coniferylbenzoate, ausgenommen normale Gehalte in natür-
lichen ätherischen Ölen
358. Furocumarine [z. B. Trioxylsalenum*, 8-Methoxypsoralen,
5-Methoxypsoralen], ausgenommen normale Gehalte in
natürlichen ätherischen Ölen.
Bei Sonnenschutz- und Bräunungsmitteln müssen die Ge-
halte an Furocumarinen weniger als 1 mg/kg betragen.
359. Laurus nobilis L., Öl (Oleum Lauri)
360. Safrol, außer normale Gehalte in verwendeten natürlichen
Ölen und unter der Voraussetzung, daß die Konzentration
folgende Werte nicht überschreitet:
— 100 ppm im Enderzeugnis,— 50 ppm bei Zahn- und Mundpflegemitteln, wobei je-
doch Kinderzahnpasten safrolfrei sein müssen.
361. 6-6-Bithymoldijodid (Jodothymol)
362. 3’-ethyl-5’,6’,7’,8’-tetrahydro-5’,6’,8’,8’-tetramethyl-2’-aceto-
naphthon
Syn.: T etramethyl-1,1,4,4-äthyl-6-acetyl-7-tetrahydronaphtha-
lin-1,2,3,4(Acetyl-äthyltetramethyltetralin, AETT)76/768/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG
82/368/EWG - - - 88/233/EWG - - - gestrichen
88/233/EWG - - - gestrichen
76/768/EWG
95/34/EWG
76/768/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG
82/147/EWG
76/768/EWG - - - I
24363. o-Phenylendiamin und seine Salze
364. m-Diaminotoluol und seine Salze
365. Aristolochiasäure und ihre Salze
366. Chloroform367. 2, 3, 7, 8- T etrachlordibenzo-dioxin
368. 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan (Dimethoxan)369. Pyrithion-Natrium.
370. N-(Frichlormethylthio-4-cyclohexen-1,2-dicarboximid 1,2
(Captan)
371. 2,21-Dihydroxy-3,3’,5,5’,6,6’-hexachlordiphenylmethan (He-
xachlorophen)
372. 6-(Piperidinyl-Z4-pyrimidindiamin-3-oxid (Minoxidil), seine
Salze und Derivate
373. 3,41,5- Tribromsalicylanilid (Tribromsalanum)
374. Phytolacca Subspec. und ihre Zubereitungen
375. Tretinoinum (*) (Retinsäure und ihre Salze)376. 1-Methoxy-Z4-diaminobenzol (2,4-Diaminoanisol — CI
76050) und seine \(ihre\)
Salze
377. 1-Methoxy-2,5-diaminobenzol (2,5.Diaminoanisol) und seine
Salze
378. Farbstoff CI 12140
379. Farbstoff CI 26105
380. Farbstoff CI 42555
Farbstoff CI 42555-1Farbstoff CI 42555-2
381. 4-Dimethylaminobenzoesäure-amylester (Mischung von Iso-
meren) (Padimate A (INN))
382. Benzoylperoxid
383. 2-Amino-4-nitrophenol
384. 2-Amino-5-nitrophenol
385. 11- α-Hydroxypregn-4-en-3,20-dion und sein Ester
386. Farbstoff CI 42 640
387. Farbstoff CI 13 065388. Farbstoff CI 42 535
389. Farbstoff CI 61 554
390. Antiandrogene mit Steroidgrundgerüst391. Zirkonium und seine Derivate mit Ausnahme der in Num-
mer 50 von Anhang III T eil 1 genannten Komplexe und der
Zirkoniumlacke, -pigmente oder -salze der mit dem Hin-weis (
3) von Anhang IV T eil 1 aufgeführten Farbstoffe
392. Tyrothricin
393. Acetonitril394. T etrahydrozolin und seine Salze83/341/EWG
C1, ABl. L 50 vom 21. 2. 1984, S. 19
84/415/EWG
86/179/EWG
88/233/EWG - - - gestrichen
87/137/EWG
88/233/EWG
90/121/EWG
90/121/EWG
89/174/EWG
90/121/EWG
76/768/EWG - - - I
25395. 8-Quinolinol und sein Sulfat mit Ausnahme der V erwendun-
g e ni nN r .5 1v o nA n h a n gI I Ie r s t e rT e i l
396. 2,2-Dithio-bis(pyridin-1-oxid), Anlagerungsprodukt mit Mag-
nesiumsulfat- Trihydrat (Disulfidpyrithion + Magnesiumsul-fat)
397. Der Farbstoff CI 12075, einschließlich der Lacke, Pigmente
und Salze
398. Der Farbstoff CI 45170 und CI 45170: 1
399. Lidocainum
400. 1,2-Epoxybutan
401. Farbstoff C.I. 15585
402. Strontiumlactat
403. Strontiumnitrat404. Strontiumpolycarboxylat
405. Pramocain
406. 4-Ethoxy-m-phenylendiamin und seine Salze407. 2,4-Diaminophenylethanole und ihre Salze
408. Brenzcatechin
409. Pyrogallol410. Nitrosamine
411. Sekundäre Dialkanolamine
412. 4-Amino-2-nitrophenol
413. 2-Methyl-m-phenylendiamin
414. 4-tert-Butyl-3-methoxy-2.6-dinitro-toluen (Moschus Ambret-
te)
416. Zellen, Gewebe oder Erzeugnisse menschlichen Ursprungs
417. 3,3-Bis(4-hydroxyphenyl)phthalid (Phenolphthalein*)
418. 3-Imidazol-4-ylacrylsäure und ihr Ethylester (Urocaninsäu-
re)
419.a) Schädel, einschließlich Gehirn und Augen, Mandeln
sowie Rückenmark
— von über 12 Monate alten Rindern,— von Schafen und Ziegen, die über 12 Monate alt
sind oder bei denen ein permanenter Schneide-
zahn das Zahnfleisch durchbrochen hat,
sowie deren Derivate;
b ) M i l zv o nS c h a f e nu n dZ i e g e ns o w i ed e r e nD e r i v a t e .
Talgerzeugnisse dürfen jedoch verwendet werden, wenn
bei ihrer Herstellung folgende V erfahren angewandt
und vom Hersteller genau zertifiziert wurden:
— Umesterung oder Hydrolyse bei mindestens
200˚C, 40 bar (40 000 hPa) während 20 Minuten
(Glyzerin, Fettsäuren, Fettsäureester).91/184/EWG
92/86/EWG
93/47/EG
94/32/EG
95/34/EG
97/45/EG - - - gestrichen
95/34/EG
96/41/EG
98/16/EG
76/768/EWG - - - I
26— Verseifung mit 12-molarem NaOH (Glyzerin und
Seife):
— diskontinuierlicher Prozeß bei 95 ˚C
während 3 Stunden
oder
— kontinuierlicher Prozeß bei 140 ˚C, 2 bar
(2 000 hPa) während 8 Minuten odergleichwertige Bedingungen.
420. Rohe und raffinierte Steinkohlenteere
421. 1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindan (Mosken)
422. 5- tert-Butyl-1,2,3-trimethyl-4,6-dinitrobenzol (Moschus- Tibe-
ten.98/16/EG
97/45/EG
98/62/EG
76/768/EWG - - - I
27ANHANG III
ERSTER TEIL
LISTE DER STOFFE, DIE KOSMETISCHE MITTEL NUR UNTER EINHALTUNG DER ANGEGEBENEN
EINSCHRÄNKUNGEN UND SONSTIGEN BEDINGUNGEN ENTHALTEN DÜRFEN
LaufendeEinschränkungen Obligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungenund Laufende
NummerStoffAnwendungsbereich und/oder
VerwendungZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisWeitere Einschränkungen und
Anforderungenwendungsbedingungen un d
Warnhinweise auf der Etikettier-
ung
a b c d e f
1B o r s ä u r e a) Puder
b) als Mundpflegemittela) 5 %b) 0,5 % a) Nicht in Mitteln für Kin-
der unter 3 Jahren ver-
wendena) Nicht zur Pflege von
Kindern unter 3 Jahre
verwenden
c) andere Mittel c) 3 %
2a Thioglycolsäure und ihre
Salzea) Kräuselungs- oder Ent-
kräuselungsmittel der
Haarea) b) c):
In der Gebrauchsanweisung
in der (den) Landesspra-
h()dAt h()a)
— Enthält Salze der
Thioglycolsäure88/233/EWG
— allgemeine Verwen-
dung— 8 % gebrauchsfertig
pH 7 bis 9,5che(n) oder Amtssprache(n)
müssen die folgenden Sätze
stehen:
— Berührung mit den Au-
id— Gebrauchsanweisung
beachten
— Nicht in Reichweite
von Kindern au fbe-
— gewerbliche Ver-
wendung—1 1 % g e b r a u c h s f e r t i g
pH 7 bis 9,5g
gen vermeiden.
— Im Falle einer Berüh-
rung mit den Augen so-
fort mit viel Wasser spü-vonKindernaufbe
wahren
— Nur für gewerbliche
Ver wendung
b)undc)
b) Enthaarungsmittel — 5 % gebrauchsfertig
pH 7 bis 12,7p
len und einen Arzt auf-
suchen.
— Geeignete Handschuhe
tragen(nurfür a)und c )b)undc)
— Enthält Salze der
Thioglycolsäure
— Gebrauchsanwendung
c) Sonstige Erzeugnisse
zur Haarpflege, die
nach Anwendung ent-
fernt werden— 2 % gebrauchsfertig
pH 7 bis 9,5
Prozentssätze berechnet als
Thioglycolsäuretragen(nurfüra)undc) g
befolgen
— Nicht in Reichweite
von Kindern aufbe-
wahren76/768/EWG
82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
28Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
2b Ester der Thioglycolsäu-
reKräuselungs- oder Ent-kräuselungsmittel der Haa-
reIn der Gebrauchsanweisung
in der (den) Landesspra-
che(n) muß folgender Satz
stehen:— Enthält Ester der Thiog-
lycolsäure
— Gebrauchsanweisung be-
folgen
— Nicht in Reichweite von
Kindern aufbewahren88/233/EWG
— allgemeine Verwen-
dung— 8 % gebrauchsfertig
pH 6 bis 9,5— Kann bei Hautkontakt
eine Sensibilisierung her-
vorrufen.
— Berührung mit den Au-
gen vermeiden.
— gewerbliche Verwen-
dung—1 1 % g e b r a u c h s f e r t i g
pH 6 bis 9,5— Im Falle von Berührung
mit den Augen sofort
mit viel Wasser spülen
und einen Arzt aufsu-chen—Nur für gewerbliche V er-
wendungC 3 ,A B l .N r .L1 5 7v o m24. 6. 1988, S. 37
Die oben erwähnten Pro-zentsätze sind als Thioglycol-
säure berechnet— Geeignete Handschuhe
tragen
3 Oxalsäure, ihre Esterund ihre Alkalisalze Haarmittel 5% Nur für gewerbliche Verwen-dung 82/368/EWG
4 Ammoniak 6 % berechnet als NH 3 Über 2 %: Enhält Ammo-
niak
5 T osylchloramidum natri-cum (*) 0,2 %
6Chlorate der Alkali- Me-talle a) Zahnpasten
b) Sonstige Anwendunga) 5 %b) 3 %82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
29Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
7 Methylenchlorid 35 %. (Bei V erbindung mit
1,1,1 Trichloräthan darf die
Gesamtkonzentration 35 %
nicht überschreiten.)0,2 % als Höchstgehalt anVerunreinigungen
8 m,p-Phenylendiamine ih-
reN-substituierten Deri-
vateundihreSalzeN-Oxydations- Haarfärbemit-tel 6 % berechnet als freie Base 83/341/EWG
vateu ndihreSalze.N-
substituierte Derivat e
des o-Phenylendi a-
mins (1)a) allgemeine Verwen-
dunga) Erzeugnis kann eine al-
lergisch Reaktion hervor-
rufen. Enthält Phe-
nylendiamin. Nicht zurFärbung von Wimpern
und Augenbrauen ver-
wenden92/86/EWG - - - gestrichen
b) gewerbliche Verwen-
dungb) Nur für gewerbliche V er-
wendung. Enthält Pheny-
lendiamin. Erzeugnis
kann eine allergische Re-aktion hervorrufenn.
 Geeignete
Hand-
schuhe tragen92/86/EWG - - - gestrichen93/47/EWG
9
o,m,p- T oluylendiamine ,
ihre N-substituierten De-
rivateundihreSalze(1)Oxydations- Haarfärbemit-tel 10 % berechnet als freie Ba-se 83/341/EWG
rivateu ndihreSalze(1),
mit Ausnahme der Sto f-
fe unter Nr. 364 in A n-
hang IIa) allgemeine Verwen-
dunga) Erzeugnis kann eine al-
lergisch Reaktion hervor-
rufen. Enthält T oluy-
lendiamin. Nicht zur Fär-bung von Wimpern und
Augenbrauen verwenden92/86/EWG - - - gestrichen
b) gewerbliche Verwen-
dungb) Nur für gewerbliche V er-
wendung. Enthält T oluy-
lendiamin. Erzeugnis
kann eine allergische Re-aktion hervorrufen.
Geeignete Handschuhe
tragen92/86/EWG - - - gestrichen
93/47/EWG82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
30Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
10 Diaminophenole (1) Oxidations- Haarfärbemit-
tel10 % berechnet als freie Ba-se
a) allgemeine Verwen-
dunga) Erzeugnis kann eine al-
lergisch Reaktion hervor-
rufen. Enthält Dia-
minphenole. Nicht zurFärbung von Wimpern
und Augenbrauen ver-
wenden.92/86/EWG - - - gestrichen
b) gewerbliche Verwen-
dungb) Nur für gewerbliche V er-
wendung. Enthält Dia-
minphenole. Erzeugnis
kann eine allergische Re-aktion hervorrufen.
Geeignete Handschuhe
tragen92/86/EWG - - - gestrichen
93/47/EWG
11 Dichlorophen (*) 0,5 % Enthält Diichlorophen 87/137/EWG
12 Wasserstoffperoxid und
andere Wasserstoffpero-
xid freisetzende Verbin-
dungen oder Gemische,Carbamid -Peroxid und
Zinkperoxida) Haarbehandlungsmittel 12 % H 2O2(40 V olumen-
prozent), anwesend oder
freigesetzta): Geeignete Handschuhe
tragen92/86/EWG - - - 93/47/EWG
b) Hautpflegemittel 4% H 2O2, anwesend oder
freigesetztb) und c): enthält Wasser-stoffperoxid
c) Zubereitungen zur Na-
gelhärtung2% H 2O2, anwesend oder
freigesetztKontakt mit den Augen ver-meiden Sofort Augen spü-
len, falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berührung ge-kommen ist
d) Mundpflegemittel 0,1 % H 2O2, anwesend oder
freigesetzt82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
31Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
13 Formaldehyd Nagelhärter 5 % berechnet als Formalde-
hydFie Nagelhaut mit einemFettkörper schützen. Enthält
Formaldehyd (
3)
14 Hydrochinon (2) a) Oxidations- Haarfärbe-
mittel2% a) 84/415/EWG
1. Allgemeine Ver-
wendung1. Nicht zur Färbung von
Augenwimpern und Au-
genbrauen verwenden
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berührung
gekommen ist. EnthältHydrochinon
2. Gewerbliche V er-
wendung.2. Nur für gewerbliche V er-
wendung
Enthält Hydrochinon
Sofort Augen spülen,falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berührung
gekommen ist
Hydrochinon b) Hautbleichmittel 2%b)
— Enthält Hydrochinon
—D e n K o n t a k t m i t d e n
Augen vermeiden
— Nur auf kleine Flä-
chen auftragen
— Bei Reizung die Ver-
wendung beenden82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
32Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
— Nicht für Kinder un-
ter 12 Jahren ver-
wenden84/415/EWG
15a Kaliumhydroxid oder
Natriumhydroxida) Nagelhautentferner a) 5 Gewichtshunderttei-
le (4)a) Enthält Alkali. Kontakt
mit den Augen vermei-
den. Erblindungsgefahr.
Nicht in Reichweite vonKindern aufbewahren96/41/EG
b) Entkräuselungsmittel
für die Haareb) b)
1. allgemeine Verwen-
dung1. 2 Gewichtshundert-
teile (4)1. Enthält Alkali. Kon-
takt mit den Augen
vermeiden. Erblin-
dungsgefahr. Nicht inReichweite von Kin-
dern aufbewahren
2. gewerbliche V er-
wendung2. 4,5 Gewichtshundert-
teile (4)2. Nur für gewerbliche
Ver wendung. Kontakt
mit den Augen ver-
meiden. Erblin-dungsgefahr
c) Mittel zur Regulierung
des pH -Wertesc) bis pH 12,7 c) Nicht in Reichweite von
Kindern aufbewahren.
Kontakt mit den Augen
vermeiden
— Enthaarungsmittel
d) Sonstige Verwendun-
gen zur Regulierung
des pH -Wertesd) bis pH 1182/368/EWG
76/768/EWG - - - I
33Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
15b Lithiumhydroxid a) allgemeine Verwen-
dung96/41/EG
1. allgemeine Verwen-
dung1. 2 Gewichtshundert-
teile (4)1. Enthält Alkali. Kontakt
mit den Augen vermei-
den. Erblindungsgefahr.
Nicht in Reichweite vonKindern aufbewahren
2. gewerbliche V er-
wendung2. 4,5 Gewichtshundert-
teile (4)2. Nur für gewerbliche V er-
wendung. Kontakt mit
den Augen vermeiden.
Erblindungsgefahr
b) sonstige Verwendungen
15c Calciumhydroxid a) Entkräuselungsmittel
für die Haare, die zwei
Komponenten enthal-
ten: Calciumhydroxidund ein Guanidinsalz7 Gewichtshundertteile Cal-ciumhydroxid Enthält Alkali. Kontakt mitden Augen vermeiden. Er-
blindungsgefahr. Nicht in
Reichweite von Kindern auf-bewahren
b) sonstige Verwendungen
16 α-Naphtol Haarfärbemittel 0,5 % Enthält α-Naphthol 82/368/EWG
17 Natriumnitrit Korrosionsinhibitor 0,2 % Nicht zusammen mit sekun-
därem und/oder tertiären
Aminen oder sonstigen Ni-
trosamine bildenden Sub-stanzen verwenden
18 Nitromethan Korrosionsinhibitor 0,3 %
19 Phenol und seine alkali-schen salze Seifen und shampoos 1 % berechnet als Phenol Enthält Phenol
92/86/EWG - - - gestrichen82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
34Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
21 Chinin und seine Salze a) Shampoo a) 0,5 % als Chininbase be-
rechnet
b) Haarlotion b) 0,2 % als Chininbase be-
rechnet
22 Resorcin (2) a) Oxidation -Haarfärbe-
mittela) 5 % a)
1. allgemeine Verwen-
dung1. Enthält Resorcin.
Nach Anwendung die
Haare gut spülen.
Nicht zur Färbungvon Augenwimpern
und Augenbrauen
verwenden. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in
Berührung gekom-men ist
2. gewerbliche V er-
wendung2. Nur für gewerbliche
Verwendung. Enthält
Resorcin
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis
mit den Augen in
Berührung gekom-
men ist
b) Haarlotion und Sham-
poob) 0,5 % b) Enthält Resorcin
23 a) Alkalisulfide a) Enthaarungsmittel a) 2 % berechnet als
Schwefel
pH±12,7a) Darf nicht in die Hände
von Kindern gelangen.
Kontakt mit den Augen
vermeiden82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
35Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
b) Erdalkalisulfide b) Enthaarungsmittel b) 6 % berechnet als
Schwefel
pH±12,7b) Darf nicht in die Hände
von Kindern gelangen.
Kontakt mit den Augen
vermeiden82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
36Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
24 Wasserlösliche zinkhalti-
ge Salze, ausgenommen
Zinkphenolsulfat und
Pyrithion -Zink1 % berechnet als Zink
25 Zinkphenolsulfonat Desodorierungsmittel,
schweißhemmende Mittel
und adstringierende Lotio-
nen6 % berechnet als Anhydrid Kontakt mit den Augen ver-meiden
26 Ammoniummonofluor-phosphat Mundpflege 0,15 % berechnet als F; beiMischung mit nach diesem
Anhang zugelassenen Fluor-
verbindungen darf der Ge-samtfluorgehalt diese Kon-
zentration nicht überschrei-
tenEnhält Ammoniummono-fluophosphat
27 Natriummonofluor-phosphat idem 0,15 % idem Enthält Natriummonofluor-phosphat
28 Kaliummonofluorphos-phat idem 0,15 % idem Enthält Kaliummonofluor-phosphat
29 Calciummonofluorphos-phat idem 0,15 % idem Enthält Calciummonofluor-phosphat
30 Calciumfluorid idem 0,15 % idem Enthält Calciumfluorid
31 Natriumfluorid idem 0,15 % idem Enthält Natriumfluorid
32 Kaliumfluorid idem 0,15 % .idem Enthält Kaliumfluorid
33 Ammoniumfluorid idem 0,15 % idem Enthält Ammoniumfluorid
34 Aluminiumfluorid idem 0,15 % idem Enthält Aluminiumfluorid
35 Zinn(II)fluorid idem 0,15 % idem Enthält Zinn(II)fluorid82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
37Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
36 Cetylamin-hydrofluorid
(Hexadecylaminhydro-
fluorid)idem 0,15 % idem Enthält
Cetylamin-hydrofluorid
37 Bis-(hydroxyäthyl)-ami-
nopropyl-N-hydroxyä-
thyl-oktadecylamin- dihy-
drofluorididem 0,15 % idem Enthält Bis-(hydroxyäthyl)-
aminopropyl-N-hydroxyäthyl-
oktadecylamin-dihydrofluorid
38 N, N’ ,N’- Tri-(poly-oxyä-
thylen)-N-hexadecyl-pro-
pylendiamindihydrofluo-
rididem 0,15 % idem Enthält N, N’ ,N’- Tri-(poly-
oxyäthylen)-N-hexadecyl-pro-
pylendiamin-dihydrofluorid
39 Oktadecelynaminhydro-
fluorididem 0,15 % idem EnthältOktadecenylaminhydro-flu-
orid
40 Natrium-Silicofluorid idem 0,15 % idem Enthält
Natrium-Silicofluorid
41 Kalium-Silicofluorid idem 0,15 % idem Enthält Kalium -Silicofluorid
42 Ammonium-Silicofluorid idem 0,15 % idem Enthält
Ammonium -Silicofluorid
43 Magnesium-Silicofluorid idem 0,15 % idem Enthält
Magnesium -Silicofluorid
44 1,3-bis (hydroxymethyl) -
imidazolidin -2-thiona) Haarbehandlungsmittel
b) Nagelbehandlungsmit-
tela) bis zu 2%
b) bis zu 2%a) V erboten in Aerosolen
(Sprays)
b) Der pH-Wert des ge-
brauchsfertigen Erzeu-
gnisses muß unter 4 lie-
genEnthält 1,3-bis-(Hydroxyme-thyl)-imidazolidin-2-thion 86/179/EWG
45 Benzylalkohol Lösemittel, Parfüms undDuftstoffzusammenstellun-
gen82/368/EWG82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
38Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
46 6-Methyl -Cumarin Mundplfegemittel 0,003 % 83/191/EWG
47 Nikomethanolfluorhydrat Erzeugnisse zur Mundpfle-
ge0,15 %berechnet als F;
bei Mischung mit nach die-
sem Anhang zugelassenenFluorverbindungen darf der
Gesamtfluorgehalt diese
Konzentration nicht über-
schreitenEnthält
Nikomethanolfluorhydrat84/415/EWG
48 Silbernitrat Nur für Erzeugnisse zur
Färbung von Wimpern
und Augenbrauen4% — Enthält Silbernitrat
— Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mitden Augen in Berührung
kommt
49 Selendisulfid Antischuppenshampoos 1% — Enthält Selendisulfid
—K o n t a k tm i t d e n A u g e n
und mit gereizter Hautvermeiden85/391/EWG
50 Aluminium-Zirkonium-
hydroxochloridhydrate
AlxZr(OH) yClz.flH2O
und ihre Komplexe mitGlycinSchweißhemmende Mittel 20 %, berechnet als wasser-freies Aluminium- Zirkoni-
umhydroxochlorid1. Das Verhältnis der Alu-
miniumatome zu den
Zirkoniumatomen muß
zwischen 2 und 10 lie-genNicht auf gereizter oder ver-letzter Haut anwenden
2. Das Verhältnis der
(Al + Zr)-Atome zu den
Chloratomen muß zwi-
schen 0,9 und 2,1 liegen
3. In Aerosolpackungen
(Sprays) verboten82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
39Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
51 8-Quinolinol und sein
SulfatStabilisierungsmittel fürWasserstoffperioxid in
Haarbehandlungsmitteln,
die ausgespült werden0,3 % berechnet als Base. 88/233/EWG
Stabilisienngsmittel fürWasserstoffperioxid in
Haarbehandlungsmitteln,
die nicht ausgespült wer-den0,03 % berechnet als Base.
52 Methylalkohol Denaturierungsmittel fürÄthyl-und Isopropylalko-
hol5 %, berechnet in Prozent
des Äthyl und Isopropylalko-
hols87/137/EWG
53 Etidronsäure und ihre
Salze (1-Hydroxyethyli-
dendiphosphorsäureunda) Haarpflegemittel 1,5 % berechnet als Etii-dronsäure 88/233/EWG - - - 89/174/EWG
--- g e s t r i c h e n
dendiphosphorsäure un d
ihre Salze) b) Seifen 0,2 % berechnet als Etii-dronsäure
54 3-Phenoxy -1-propanol — Nur für Mittel, die
ausgespült werden
— Verboten in Mundpfle-
gemitteln2,0 % Als Konservierungsmittel,siehe Anhang VI, T eil 1,
Nr. 4382/368/EWG
76/768/EWG - - - I
40Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
55 Bleiacetat Haarfärbemittel 0,6 % berechnet als Blei Darf nicht in die Hände von
Kindern gelangen. Kontakt
mit den Augen vermeiden.
Nach Anwendung Händewaschen. Enthält Bleiacetat.
Nicht zum Färben von Wim-
pern, Augenbrauen und
Schnurrbärten verwenden.
Im Falle von Hautreizung
Verwendung einstellen90/121/EWG
56 Magnesiumfluorid Mundpflege 0,15 %, berechnet als Fluor.
Bei Mischung mit anderen
nach diesem Anhang zuge-
lassenen Fluorverbindungendarf der Gesamtfluorgehalt
diese Konzentration nicht
überschreitenEnthält Magnesiumfluorid 91/184/EWG
57 Strontiumchlorid (Hexa-hydrat) a) Zahnpasta 3,5 % berechnet als Stronti-um. Im Fall von Vermi-
schungen mit anderen nach
diesem Anhang zugelassenenStrontiumverbindungen
bleibt die maximale Stronti-
umkonzentration auf 3,5 %
festgesetztEnthält Strontiumchlorid.
F ü rK i n d e rw i r dv o ne i n e m
Gebrauch abgeraten98/62/EG
b) Shampoo und Ge-
sichtsplegemittel2,1 % berechnet als Stronti-um. Im Fall von Vermi-
schungen mit anderen nach
diesem Anhang zugelassenenStrontiumverbindungen
bleibt die maximale Stronti-
umkonzentration auf 2,1 %
festgesetzt82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
41Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
58 Strontiumacetat (Hemi-
hydrat)3,5 % berechnet als Stronti-um. Im Fall von Vermi-
schungen mit anderen nach
diesem Anhang zugelassenenStrontiumverbindungen
bleibt die maximale Stronti-
umkonzentration auf 3,5 %
festgesetztEnthält Strontiumacetat. Für
Kinder wird von einem Ge-
brauch abgeraten92/86/EWG
59 T alkum: wasserhaltiges
Magnesiumsilikata) Pulverförmige Erzeu-
gnisse für Kinder unter
3J a h r e na) Von Nase und Mund des
Kindes fernhalten94/32/EG - - - C5, ABl. Nr.L 273 vom 25. 10. 1994, S. 38
b) Sonstige Produkte
60 Fettsäuren-Dialkanolamide Maximaler Gehalt an Dial-kanolamin: 0,5 % — Nicht mit nitrosierend
w i r k e n d e nS t o f f e nz u -
sammen verwenden92/86/EWG
— maximaler Gehalt an
Dialkanolamin: 5 % (im
Rohstoff)
— maximaler Gehalt an N-
Nitrosodialkanolaminen:
50μg/kg
— Aufbewahrung in nitrit-
freien Gefäßen82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
42Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
61 Monoalkanolamine Maximaler Gehalt an Dial-
kanolamin: 0,5 %— Nicht mit nitrosierend
w i r k e n d e nS t o f f e nz u -
sammen verwenden92/86/EWG
— Reinheit mindestens
99 %
— Restgehalt an sekundä-
ren Alkanolaminen:
0,5 % (im Rohstoff)
— maximaler Gehalt an N-
Nitrosodialkanolaminen:
50μg/kg
— Aufbewahrung in nitrit-
freien Gefäßen
62 Trialkanolamine a) Mittel, die nicht aus-
gespült werdena) 2,5 % a) und b):
b) Andere Erzeugnisse — Nicht mit nitrosierend
w i r k e n d e nS t o f f e nz u -
sammen verwenden
— Reinheit mindestens
99 %
— Restgehalt an sekundä-
ren Alkanolaminen:
0,5 % (im Rohstoff)
— Restgehalt an N-Nitroso-
dialkanolaminen: 50 μg/
kg
— Aufbewahrung in nitrit-
freien Gefäßen82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
43Laufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungEinschränkungen
StoffLaufende
NummerObligatorische Angabe der An-
wendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettier-
ungWeitere Einschränkungen und
AnforderungenZulässige Höchstkonzentration
im kosmetischen FertigerzeugnisAnwendungsbereich und/oder
VerwendungStoff
a f e d c b
63 Strontiumhydroxid Mittel zur Regulierung des
pH-Werts in Haarentfer-
nungsmitteln3,5 %, berechnet als Stronti-
um bis pH -Wert 12,7— Nicht in der Reichweite
von Kindern aufbewah-
ren
— Berührung mit den Au-
gen vermeiden94/32/EG
64 Strontiumperoxid Haarbehandlungsmittel die
ausgespült werden; ge-
werbliche Verwendung4,5 %, berechnet als Stronti-
um im gebrauchsfertigen Er-
zeugnisDie Erzeugnisse müssen die
für Wasserstoffperoxid fest-
gelegten Anforderung erfül-
len— Berührung mit den Au-
gen vermeiden
— Sofort Augen spülen falls
das Erzeugnis mit den
Augen in Berührung ge-
kommen ist
— Gewerbliche Verwendung— Geeignete Handschuhe
tragen
(1) Diese Stoffe können allein oder miteinander gemischt in einer solchen Menge verwendet werden, daß die Summe der jeweiligen Gehalts des kosmetische n Mittels an diesen Stoffen
im Verhältniss zum Zulässigen Höchtsgehalt an jedem einzelnen dieser Stoffe die Einheit nicht überschreitet.
(2) Die Summe von zwei Hydroxiden, ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid.
(3) Nur bei einer Konzentration von mehr als 0,05 %.82/368/EWG
(4) Die Menge an Natrium-, Kalium- oder Lithiumhydroxid wird ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid. Bei Mischungen darf die Summe die Grenzwerte in Spalte d nicht
überschreiten.96/41/EG82/368/EWG
76/768/EWG - - - I
44ZWEITER TEIL
LISTE DER FARBSTOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN MITTELN ENTHALTEN SEIN DURFEN
EinschränkungenObligatoris cheAngabe der
Laufende
NummerStoffAnwendungsgebiet und/
oder VerwendungZulässige Höchstkon-
zentration im kosmetis-
chen FertigerzeugnisWeitere Einschränkungen
und AnforderungenObligatorischeAngabeder
Anwendungsbedingungen
und Warnhinweise auf der
EtikettierungZugelassen bis
a b c d e f g
95/34/EG - - - gestrichen86/199/E Ø F W G --- 8 8 /667/EWG
76/768/EWG - - - I
45ANHANG IV
ERSTER TEIL
LISTE DER FARBSTOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN
MITTELN ENTHALTEN SEIN DÜRFEN (1)
Anwendungsbereic
Spalte 1 = Farbstoffe, die für alle kosmetischen Mittel zuge-
lassen sind.
Spalte 2 = Farbstoffe, die für alle kosmetischen Mittel zuge-
lassen sind, mit Ausnahme derjenigen kosmeti-
schen Mittel, die in der Nähe der Augen aufgetra-gen werden, namentlich der Schmink- und
Abschminkmittel für die Augen.
Spalte 3 = Farbstoffe, die nur in kosmetischen Mitteln ver-
wendet werden dürfen, welche nicht mit Schleim-
häuten in Berührung kommen sollen.
Spalte 4 = Farbstoffe, die nur in kosmetischen Mitteln ver-
wendet werden dürfen, welche nur kurz mit der
Haut in Berührung kommen sollen.
Colour -IndexnummerFarbtonAnwendungbereichWeitere Einschränkungen und An-
2ColourIndexnummer
oder BezeichnungFarbton
1 2 3 4WeitereEinschränkungenundAn
forderungen (2)
10006 grün X
10020 grün X
10316 (3)g e l b X
11680 gelb X
11710 gelb X
11725 orange X
11920 orange X
12010 rot X
91/184/EWG - - - gestrichen
12085 (3)r o t X 3 % max. im Fertigerzeugnise
12120 rot X
12150 rot X
12370 rot X
12420 rot X
12480 braun X
12490 rot X
12700 gelb X 89/174/EWG - - - gestrichen
13015 gelb X E 105
88/233/EWG - - - gestrichen
14270 orange X E 103
14700 rot X
14720 rot X E 122
14815 rot X E 125
15510 (3)o r a n g e X
15525 rot X76/768/EWG
86/179/E W G --- 8 8 /667/EWG
76/768/EWG - - - I
46Colour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)Anwendungbereich
FarbtonColour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)4 3 2 1Farbton
15580 rot X
91/184/EWG - - - gestrichen
15620 rot X
15630 (3)r o t X 3 % max. im Fertigerzeugnise
15800 rot X 89/174/EWG - - - gestrichen
15850 (3)r o t X
15865 rot X
15880 rot X
15980 orange X E 111
15985 (3)g e l b X E 110
16035 rot X
16185 rot X E 123
16230 orange X
16255 (3)r o t X E 124
16290 rot X E 126
17200 (3)r o t X 90/121/EWG
18050 rot X
18130 rot X
18690 gelb X
18736 rot X
18820 gelb X
18965 gelb X
19140 (3)g e l b X E 102
20040 gelb X Höchstgehalt 5 ppm 3,3’-Dich-
lorbenzidin im Farbstoff
20170 orange X
20470 schwartz X 89/174/EWG - - - gestrichen
21100 gelb X Höchstgehalt 5 ppm 3,3’-Di-
chlorbenzidin im Farbstoff
21108 gelb X idem
21230 gelb X
24790 rot X
26100 rot X Reinheitskriterien:
Anilin±0,2 %
2-Naphtol ±0,2 %
4-Aminoazobenzol ±0,1 %
1-(Phenylazo) -2-naphtol
±0,3 %
1-[[2-(Phenylazo)phenyl]azo] -
2-naphtol ±0,2 %92/86/EWG86/179/EWG
76/768/EWG - - - I
47Colour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)Anwendungbereich
FarbtonColour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)4 3 2 1Farbton
27290 (3)r o t X E 152
27755 schwartz X E 152
28440 schwartz X E 151
40215 orange X
40800 orange X
40820 orange X E 160 e
40825 orange X E1 6 0f
40850 orange X E 161 g
42045 blau X 90/121/EWG - - - 90/121/EWG
--- g e s t r i c h e n
42051 (3)b l a u X E 131
42053 grün X
42080 blau X X
42090 blau
42100 grün X
42170 grün X 89/174/EWG - - - gestrichen
42510 violett X
42520 violett X 5 ppm max. im Fertigerzeug-
nis
90/121/EWG - - - gestrichen
42735 blau X
44045 blau X 90/121/EWG - - - 90/121/EWG
--- g e s t r i c h e n
44090 grün X E 142
45100 rot X
91/184/EWG - - - gestrichen
91/184/EWG - - - gestrichen
45190 violett X 89/174/EWG - - - gestrichen
45220 rot X
45350 gelb X 6 % max. im Fertigerzeugnis
45370 (3)o r a n g e X Nicht mehr als 1 % FInoreszein
und 2 % Monobromfluoreszein
45380 (3)r o t X idem
45396 orange X Bei Verwendung in Lippenstif-t e nd a r fd e rF a r b s t o f fn u ra l s
freie Säure mit einer
Höchstkonzentration von 1 %verwendet werden
45405 rot X Nicht mehr als 1 % FIuoreszeinund 2 % Monobromfluoreszein86/179/EWG
76/768/EWG - - - I
48Colour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)Anwendungbereich
FarbtonColour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)4 3 2 1Farbton
45410 (3)r o t X idem
45425 rot X Nicht mehr als 1 % FIuores-
zein und 2 % Monobromfluo-
reszein
45430 (3)r o t X E1 2 7i d e m
47000 gelb X 89/174/EWG - - - gestrichen
47005 gelb X E 104
50325 violett X
50420 schwartz X
51319 violett X
58000 rot X
59040 grün X
60724 violett X
60725 violett X
60730 violett X
61565 grün X
61570 grün X
61585 blau X
62045 blau X
69800 blau X E 130
69825 blau X
71105 orange X
73000 blau X
73015 blau X E 132
73360 rot X
73385 violett X
73900 violett X 92/86/EWG - - - gestrichen
73915 rot X
74100 blau X
74160 blau X
74180 blau X 92/86/EWG - - - gestrichen
74260 grün X
75100 gelb X
75120 orange X E 160 b
75125 gelb X E 160 d
75130 orange X E1 6 0a
75135 gelb X E1 6 1d
75170 weiß X
75300 gelb X E 10086/179/EWG
76/768/EWG - - - I
49Colour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)Anwendungbereich
FarbtonColour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)4 3 2 1Farbton
75470 rot X E 120
75810 grün X E 140 + E 141
77000 weiß X E 173
77002 weiß X
77004 weiß X
77007 blau X
77015 rot X
77120 weiß X
77163 weiß X
77220 weiß X E 170
77231 weiß X
77266 schwartz X
77267 schwartz X
77268:1 schwartz X E 153
77288 grün X frei von Cromationen 87/137/EWG
77289 grün X frei von Cromationen
77346 grün X 86/179/EWG
77400 braun X
77480 braun X E 175
77489 orange X E 172
77491 rot X E 172
77492 gelb X E 172
77499 schwartz X E 172
77510 blau X Frei von Cyanidionen
77713 weiß X
77742 violett X
77745 rot X
77820 weiß X E 174
77891 weiß X E 171
77947 weiß X
Lactoflavine gelb X E 101
Zuckerkulör braun X E 150
Capsanthin, capso-
rubinorange X E 160 c
Beetenrot, Betanin rot X E 162
Anthocyane rot X E 16286/179/EWG
76/768/EWG - - - I
50Colour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)Anwendungbereich
FarbtonColour -Indexnummer
oder BezeichnungWeitere Einschränkungen und An-
forderungen (2)4 3 2 1Farbton
Aluminium -,Z i n k -,
Magnesium und
Calciumstearatweiß X
Bromthymolblau blau X
Bromokresolgrün grün X
Acid Red 195 rot X 88/233/EWG
(1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anhang II verbotene oder vom Anwendungsbe-
reich der Richtlinie durch Anhang V ausgeklammerte Stoffe verwendet werden, sind ebenfalls zugelassen.
(2) Farbstoffe, deren Nummer gemäß den EWG-Richtlinien von 1962 über Lebensmittel und Farbstoffe mit
dem Buchstaben E versehen ist, müssen die in diesen Richtlinien festgelegten Reinheitskriterien erlüllen.Sie unterliegen weiter den allgmeinen Kriterien nach Anhang III der Rjchtlinie von 1962 über Farbstoffe,wenn aus dieser Richtlinie die Nr. E entfernt worden ist.
(
3) Unlösliche Barium, Strontium- und Zirkonininlacke, -pigmente und -salze dieser Farbstoffe sind ebenfalls
zugeltssen. Sie mssen den Unlöslichkeitstest bestehen, der nach dem Verfahren des Artikel 8 festgelegt
wird.86/179/EWG86/179/EWG
76/768/EWG - - - I
51ZWEITER TEIL
LISTE DER VORLÄUFIG ZUGELASSENEN FARBSTOFFE,
WELCHE IN KOSMETISCHEN MITTELN ENTHALTEN SEIN
DÜRFEN (1)
Anwendungsbereich
Spalte 1 = Farbstoffe, die für alle kosmetischen Mittel zuge-
lassen sind.
Spalte 2 = Farbstoffe, die für alle kosmetischen Mittel zuge-
lassen sind, mit Ausnahme derjenigen kosmeti-
schen Mittel, die in der Nähe der Augen aufgetra-gen werden, namentlich der Schmink- und
Abschminkmittel für die Augen.
Spalte 3 = Farbstoffe, die nur in kosmetischen Mitteln ver-
wendet werden dürfen, welche nicht mit Schleim-
häuten in Berührung kommen sollen
Spalte 4 = Farbstoffe, die nur in kosmetischen Mitteln ver-
wendet werden dürfen, welche nur kurz mit der
Haut in Berührung kommen sollen.
Colour -Index-
nummeroder FarbtonAnwendungsbereichWeitere Einschränkungen Zugelassennummer o der
BezeichnungFarbton
1 2 3 4WeitereEinschränkungen
und AnforderungenZugelassen
bis
92/86/EWG - - - gestrichen
(1)Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anhang II verbotene oder
vom Anwendungsbereich der Richtlinie durch Anhang V ausgeklammerte Stoffeverwendet werden, sind ebenfalls zugelassen.86/179/EWG
76/768/EWG - - - I
52ANHANG V
LISTE DER VOM ANWENDUNGSBEREICH DER RICHTLI-
NIE AUSGESCHLOSSENEN STOFFE
5. Strontium und seine Verbindungen, ausgenommen Stronti-
umlactat, Strontiumnitrat und Strontiumcarboxylat, die in
Anhang II verzeichnet sind, Strontiumsulfid, Strontiumchlo-rid, Strontiumacetat, Strontiumhydroxid und Strontiumpero-
xid unter den in Anhang III (erster T eil) genannten Bedin-
gungen sowie mit Ausnahme der Strontiumlacke, -pigmenteund -salze der mit dem Hinweis (3) in Anhang IV (erster
T eil) aufgeführten Farbstoffe.76/768/EWG
90/121/EWG - - - gestrichen
87/137/EWG - - - gestrichen90/121/EWG - - - gestrichen
83/341/EWG - - - gestrichen
94/32/EG
90/121/EWG - - - gestrichen
91/184/EWG - - - gestrichen
90/121/EWG - - - gestrichen
86/179/EWG - - - gestrichen84/415/EWG - - - gestrichen
76/768/EWG - - - I
53ANHANG VI
LISTE DER KONSERVIERUNGSSTOFFE, DIE IN KOSMETI-
SCHEN MITTELNENTHALTEN SEIN DÜRFEN
EINLEITUNG
1. Konservierungsstoffe sind Substanzen, die kosmetischen
Mitteln hauptsächlich deswegen beigefügt werden, um die
Entwicklung von Mikroorganismen in diesen Mitteln zuhemmen.
2. Die mit dem Zeichen (*) versehenen Stoffe können kosme-
tischen Mitteln zu sonstigen spezifischen Zwecken, die sichaus der Aufmachung des Erzeugnisses ergeben, auch in an-
deren als den in diesem Anhang vorgesehenen Konzentra-
t i o n e nz u g e f ü g tw e r d e n ,z .B .a l sD e s o d o r i e r u n g s m i t t e lz uSeifen oder als Antischuppenmittel zu Shampoos.
3. Andere in der Rezeptur kosmetischer Mittel verwendete
Stoffe können außerdem keimtötende Eigenschaften besit-zen und daher, wie beispielsweise viele ätherische Öle und
bestimmte Alkohole, zur Konservierung dieser Mittel beitra-
gen. Solche Stoffe sind in diesem Anhang nicht aufgeführt.
4. In dieser Liste gelten als:
— Salze: Salze der Kationen Natrium, Kalium, Calcium,
Magnesium, Ammonium und Äthanolaminen; Salze
der Anionen Chlorid, Bromid, Sulfat, Azetat
— Ester: Methyl-, Äthyl-, Propyl-, Isopropyl-, Butyl-, Iso-
butyl- und Phenylester.
5. Alle Endprodukte, die Formaldehyd oder Stoffe dieses An-
hangs enthalten, die Formaldehyd abspalten, müssen bei derEtikettierung den Hinweis ,,enthält Formaldehyd‘‘ tragen,
sofern die Formaldehydkonzentration im Endprodukt
0,03 % überschreitet.86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
54ERSTER TEIL
LISTE DER ZUGELASSENEN KONSERVIERUNGSSTOFFE
Laufende
NummerStoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und AnforderungenObligatorische Angabe der
Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der Etikettierung
a b c d e
1 Benzoesäure, ihre Salze und Ester (*) 0,5 % (Säure)
2 Propionsäure und ihre Salze (*) 2 % (Säure)
3 Salicylsäure und ihre Salze(*) 0,5 % (Säure) Nicht in Mittel für Kinder unter
3 Jahren verwenden, ausgenom-
men ShampoosNicht zur Plege von Kindern unt-
er 3 Jahren verwenden (1)
4 Sorbinsäure und ihre Salze (*) 0,6 % (Säure)
5 Formaldehyd und Paraformaldehyd 0,2 % (ausgenommen Mundpflege)
0,1 % (für Mundpflegemittel)
Konzentration, ausgedrückt als
ungebundenes FormaldehydI nA e r o s o l e nv e r b o t e n( S p r a y s )
87/137/EWG - - - gestrichen
7 2-Hydroxybiphenyl (O -Phenyl -phenol)
und seine Salze (*)0,2 % ausgedrückt als Phenol
8 Pyrithione -Zinc (*) 0,5 % Nur in Mitteln die ausgespült
werden, verboten in Mundplege-
mitteln
9 Anorganische Sulfite und Bisulfite (*) 0,2 % ausgedrückt als ungebun-
denes SO 2
10 Natriumjodat 0,1 % Nur in Mitteln die nach Gebrauchsofort ausgespült werden
11 Chlorobutanolum 0,5 % I nA e r o s o l e nv e r b o t e n( S p r a y s ) Enhält Chlorobutanol
(1)Nur für Mittel, die gegebenenfalls für die Pflege von Kinder unter 3 Jahren verwendet werden könnten die längere Zeit mit der Haut in Berünhrung bleibe n.86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
55Laufende
NummerObligatorische Angabe der
Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der EtikettierungEinschränkungen und Anforderungen Zulässige Höchstkonzentration Stoff
a e d c b
12 4 -Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und
Ester (*)0,4 % (Säure) bei einem Ester
0,8 % (Säure) bei Estergemischen
13 3-acetyl -6-methyl -2,4(3H) -pyrandion (De-
hydracetsäure) und seine Salze0,6 % (Säure) I nA e r o s o l e nv e r b o t e n( S p r a y s )
14 Ameisensäure und ihr Natriumsalz (+) 0,5 % (ausgedrückt als Säure) 94/32/EG
15 1,6-bis (4-amidino-2-bromphenoxy)-n-hexan (Dibromobexamidin) und seine
Salze (einschl. Isethionat)0,1 % 86/199/EWG
16 Thiomersal 0,007 % (als Hg)
Bei Mischung mit anderen nach
dieser Richtlinie zugelassenenQuecksilberverbindungen darf der
Gesamtquecksilbergehalt diese
Konzentrazion nicht überschreitenNur für Schmink -und Absch-
minkmittel für die AugenEnthältÄthylquecksilberthiosaliicylat
17 Phenylquecksilber und seine Salze(einschl. Borat) idem idem EnthältPhenylquecksilberverbindungen
18 10-Udecylensäure und seine Salze (*) 0,2 % (Säure) S i e h eA n h a n gV I ,2 .T e i l ,N r .8
19 Hexetidin (*) 0,1 % 88/233/EWG - - - gestrichen
20 Bromo -5-nitro -5d i o x a n e1 , 3 0,1 % Nur in Mittel die ausgespült wer-
den.
Nitrosaminbildung vermeiden.
89/174/EWG - - - gestrichen
21 (Bronopol) (*) 0,1 % Nitrosaminbildung vermeiden
22 2,4-Dihlorbenzylalkohol (*) 0,15 %86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
56Laufende
NummerObligatorische Angabe der
Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der EtikettierungEinschränkungen und Anforderungen Zulässige Höchstkonzentration Stoff
a e d c b
23 Triclocarban (*) 0,2 % Reinheitskriterien:
3-3’-4-4’-T etrachloroazobenzol
< 1 ppm
3-3’-4-4’-T etrachloroazoxybenzol
< 1 ppm
24 4-Chlor -m-kresol (*) 0,2 % Verboten in Erzeugnissen, die mit
S c h l e i m h ä u t e ni nB e r ü h r u n gk o m -
men
25 (Triclosan) (*) 0,3 %
26 4-Chlor -3,5-dimethylphenol (*) 0,5 %
27 1,1’-Methylenbis[3 -(1-hydroxyme-
thyl-2,4-dioximidazolidin -5-yl)harnst-
off] (*) (Imidazolidinylharnstoff)0,6 %
28 Poly(hexamethylenediguanid) -hydrochlo-
rid (*)0,3 %
29 2-Phenoxy -äthanol (*) 1,0 %
30 Hexamethylentetramin (*) (Methenamin) 0,15 %
31 1-(3-Chloroallyl) -3,5,7 -triaza -1-azonia -
adamantanchlorid0,2 %
32 1-(4-Chlorphenoxy)1 -(1H-imidazol -1-yl)-
3,3dimethyl -2-butanon (*)0,5 %
33 1,3-Bis-(hyddroxy -methyl) -5,5-dimethyl -
2,4-imidazolidindion (*)0,6 %
34 Benzylalkohol (*) 1,0 %
35 1-Hydroxy -4-methyl -6-(2,4,4 -trimethyl -
pentyl) 2 -pyridon und sein Monoäthano-
laminsalz (*)1,0 %
0,5 %Für Mittel die ausgespült werden.Für andere Mittel
36 1,2-Dibrom -2,4-dicyanobutan 0,1 % In Sonnenschutzmitteln nicht mit
einer Konzentration von über
0,025 % verwenden92/86/EWG86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
57Laufende
NummerObligatorische Angabe der
Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der EtikettierungEinschränkungen und Anforderungen Zulässige Höchstkonzentration Stoff
a e d c b
37 2,2’ -Methilenbis(6 -brom -4-chlorphenol)
(Bromchlorophen) (*)0,1 %
38 3-Methyl -4-(1-methyläthyl)phenol 0,1 %
39 Mischung von 5 -Chlor -2-methyl -3(2Η)-
isothiazolon und 2 -methyl -3(2H) -isothia-
zolon mit Magnesiumchlorid und magne-
siumnitrat0,0015 % (eines Gemisches von
5-Chlor -2-methyl -3(2Η)-isothiazo-
lon und 2 -methyl -3(2H) -isothiazo-
lon im Verhältnis 3:1)89/174/EWG
40 Chlorophen 0.2 % 87/137/EWG
41 2-Chloracetamid 0,3 % Enthält Chloracetamid. 88/233/EWG
42 Chlorhexidin, sein Azetat, Gluconat und
Hydrochlorid (+)0,3 % berechnet als Chlorhexidin.
43 3-Phenoxy-1-propanol 1,0 % Nur für Mittel, die ausgespültwerden.
44 Alkyl(C12 -C22)trimethylammoniumbro-
mid und -chlorid (*)0,1 % 91/184/EWG
45 4,4-Dimethyl -1,3-oxazolidin 0,1 % Der pH -Wert des Fertigerzeug-
nisses darf nicht unter 6 liegen.
46 N-Hydroxymethyl -N-[1,3-di(hydroxy-
methyl) -2,5-dioxo -imidazolidinyl -4-yl]-N-
hydroxymethyl -harnstoff0,5 %
47 1,6-Bis (4 -amidino -phenoxy) -n-hexan
(Hexamidin) und seine Salze (darunter
Isethionat und Þ-Hydroxybenzoat) (+)0,1 % 92/86/EWG86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
58Laufende
NummerObligatorische Angabe der
Anwendungsbedingungen und
Warnhinweise auf der EtikettierungEinschränkungen und Anforderungen Zulässige Höchstkonzentration Stoff
a e d c b
48 Glutaraldehyd (1,5 -pentandial) 0,1 % V erboten in Aerosolen (Sprays) Enthält Glutaraldehyd, (sofern die
Glutaraldehydkonzentration im
Fertigerzeugnis 0,05 % übersteigt)94/32/EG
49 5-Ethyl -3,7-dioxa -1-azabicyclo [3.3.0] oc-
tan0,3 % Verboten in Mundpflegemittelnund Erzeugnissen für die
Schleimhäute
50 3-(p-Chlorphenoxy) -1,2-propandiol
(Chlorphenesin)0,3 % 96/41/EG
51 Natriumhydroxymethylaminoacetat (Na-
triumhydroxymethylglycinat)0,5 %
52 Silberchlorid aufgebracht auf Titandioxid 0,004 % berechnet als AgCl 20 % AgCl (g/g) auf TiO 2.V e r b o -
t e ni nE r z e u g n i s s e nf ü rK i n d e r
unter 3 Jahren, in Mundpflegemit-
teln und in Erzeugnissen, die umdie Augen und auf die Lippen
aufgetragen werden.
53 Benzethoniumchlorid 0,1 % Nur in Mitteln, die ausgespült
werden97/45/EG
55 (SIC!
54)Benzalkoniumchlorid, -bromid und -sac-charinat (+) 0,1 % ausgedrückt als Benzalko-niumchlorid Kontakt mit den Augen Vermei-den 98/62/EG86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
59ZWEITER TEIL
LISTE DER VORLÄUFIG ZUGELASSENEN KONSERVIERUNGSSTOFFE
Laufende
NummerStoffZulässige
HöchstkonzentrationEinschränkungen und AnforderungenObligatorische Angaben der
Anwendungsbedingungen
und Warnhinweise auf der
EtikettierungZugelassen bis
a b c d e f
89/174/EWG - - - gestrichen
96/41/EG - - - gestrichen
89/174/EWG - - - gestrichen
91/184/EWG - - - gestrichen
89/174/EWG - - - gestrichen
91/184/EWG - - - gestrichen
88/233/EWG - - - gestrichen
87/137/EWG - - - gestrichen
88/233/EWG - - - gestrichen
87/137/EWG - - - gestrichen
88/233/EWG - - - gestrichen
95/34/EG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
91/184/EWG - - - gestrichen
88/233/EWG - - - gestrichen
89/174/EWG - - - gestrichen
92/86/EWG - - - gestrichen
21 Benzylhemiformal 0,03 % Nur in Mitteln, die ausgespült wer-
den30. 6. 1999 94/32/EG - - - 98/62/EG
88/233/EWG - - - gestrichen
89/174/EWG - - - gestrichen86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
60Laufende
NummerZugelassen bisObligatorische Angaben der
Anwendungsbedingungen
und Warnhinweise auf der
EtikettierungEinschränkungen und AnforderungenZulässige
HöchstkonzentrationStoff
a f e d c b
94/32/EG - - - gestrichen
29 3-Iod-2-propinyl 0,05 % Nicht in Mund- und Lippenpflege-
mitteln verwenden30. 6. 1999 98/62/EG
96/41/EG - - - gestrichen86/199/EWG
76/768/EWG - - - I
61ANHANG VII
LISTE DER UV- -FILTER, DIE IN KOSMETISCHEN ERZEUGNISSEN ENTHALTEN SEIN
DÜRFEN
UV-Filter im Sinne dieser Richtlinie sind Stoffe in kosmetischen Sonnenschutzmitteln, die besonders
dazu bestimmt sind, UV-Strahlen zu filtern, um die Haut vor bestimmten schädlichen Einwirkungen
dieser Strahlen zu schützen.
Diese UV-Filter können anderen kosmetischen Mitteln in den Grenzen und unter den Voraussetzun-
gen dieses Anhangs zugesetzt werden.
Andere UV-Filter, die in kosmetischen Mitteln nur zum Schutz der Erzeugnisse gegen UV-Strahlen
verwendet werden, stehen nicht auf dieser Liste.
ERSTER TEIL
Liste der zugelassenen UV-Filter, die in kosmetischen Erzeugnissen enthalten sein dürfen
Lfd. Nr. StoffZulässige
Höchst-
konzentrationWeitere
Einschrän-
kungen und
Anforde-
rungenObligatorische
Angabe der
Anwendungs-
bedingungen und
Warnhinweise auf der
Etikettirung
a b c d e
1 4-Aminobenzoesäure 5%
2 N.N.N. -Trimethyl-4(2-oxoborn-3-yli-
denmethyl)-aniliniummethylsulfat6%
3 Homosalate (INN) 10 %
4 Oxybenzon (INN) 10 % EnthältOxybenzon (
1)
93/47/EWG - - - gestrichen
6 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure
und ihre Kalium-, Natrium- undTriethanolaminsalze8%
(in Säure
ausgedrückt)
7 3,3’ -(1,4 -Phenylendimethin) bis (7,7 -
dimethyl -2-oxo-bicyclo -[2,2,1]heptan-1 -
ylmethansulfonsäure) und ihre Salze10 %
(ausgedrückt
als Säure)94/32/EG
8 1-(4-tert -butylphenyl) -3-(4-methoxy-
phenyl)propan -1,3 -dion5% 93/47/EWG
9 alpha -(2-oxoborn -3-yliden) -toluen -4-
sulfonsäure und ihre Salze6%
(ausgedrückt
als Säure)94/32/EG
10 2-Cyano -3,3 -Diphenyl -acrylsäure,
2-ethyl -hexylester (Octocrilen0%
(ausgedrückt
als Säure)95/34/EG
11 Polymer von N -{(2 und 4) -[(2 -oxo-
born -3-yliden) -methyl]benzyl}-
acrylamid6% 96/41/EG
12 Octyl -methoxy -cinnamat 10 % 97/45/EG83/574/EWG
76/768/EWG - - - I
62Lfd. Nr.Obligatorische
Angabe der
Anwendungs-
bedingungen und
Warnhinweise auf der
EtikettirungWeitere
Einschrän-
kungen und
Anforde-
rungenZulässige
Höchst-
konzentrationStoff
a e d c b
13 Ethoxyliertes Ethyl-4-aminobenzoat
(PEG-25 PABA)10 % 98/62/EG
14 Isopentyl-4 methoxycinnamat (Isoamyl
p-Methoxycinnamate)10 %
15 2,4,6- Tris[ Þ-(2-ethylhexyl-oxycarbonyl)
anilino]-1,3,5- - -triazin (Octyl Triazone)5%
16 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-(2-methyl-3-(1,3,3,3-tetramethyl-1-(tri-methylsilylo-xy)disiloxanyl)propyl)phe-nol (Drometrizole Trisiloxane)5%
17 4,4’-[(6-[4-((1,1-Dimethylethyl)amino-carbonyl)phenylamino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl)diimino]bis(bezoesäure-2-ethylhexylester)10 %
18 3-(4’-Methylbenzyliden)-DL-campher(4-Methylbenzylidene Camphor) 4%
19 3-Benzyliden-campher (3-BenzylideneCamphor) 2%
20 2-Ethylhexylsalicylat 5%
(1) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsi-
cherung dient.83/574/EWG
76/768/EWG - - - I
63ZWEITER TEIL
LISTE DER UV- -FILTER, DIE KOSMETISCHE MITTEL VORLÄUFIG ENTHALTEN DÜRFEN
Laufende
NummerStoffZulässige
Höchstkon-
zentrationWeitere
Einschrän-
kungen
und
Anforde-
rungenObligatorische
Angaben der
Anwendungs-
bedingungen und
Warnhinweise auf der
EtikettierungZugelassen
bis
a b c d e f
92/86/EWG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
92/86/EWG - - - gestrichen
5 2-Ethylhexyl-4-dimethylami-
nobenzoat8% 3 0 .6 .1 9 9 9 98/62/EG
98/62/EG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
97/45/EG - - - gestrichen
92/86/EWG - - - gestrichen
17 2-Hydroxy-4-methoxybenzo-
phenon-5-sulfosäure und Na-triumsalz (Sulisobenzon undNatriumsalz)5%
(in Säure
ausgedrückt)3 0 .6 .1 9 9 9 98/62/EG
94/32/EG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
94/32/EG - - - gestrichen
29 4-Isopropylbenzylsalicyclat 4% 3 0 .6 .1 9 9 9 98/62/EG
93/47/EWG - - - gestrichen
98/62/EG - - - gestrichen
96/41/EG - - - gestrichen89/174/EWG
76/768/EWG - - - I
64ANHANG VIII
 93/35/EWG