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"B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und
V ermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken
erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
(ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Entscheidung 97/565/EG der Kommission vom 28. Juli 1997 L 232 15 23.8.1997
"M2 Entscheidung 98/571/EG der Kommission vom 12. Oktober 1998 L 277 42 14.10.1998
"M3 Entscheidung 2000/332/EG der Kommission vom 25. April 2000 L 114 40 13.5.2000
"M4 Entscheidung 2001/38/EG der Kommission vom 22. Dezember 2000 L 10 66 13.1.2001
Berichtigt durch:
"C1 Berichtigung, ABl. L 239 vom 30.8.1997, S. 60 (97/20)1997D0020 — DE — 14.03.2001 — 004.001 — 1
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertig-
keit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende
Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung
lebender Muscheln (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt
Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 9 Nummer 3Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat die Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken für bestimmte
Drittländer festgelegt.
Die Kommission hat ein einheitliches Muster einer Veterinärbescheinigung
für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und
Meeresschnecken aus Drittländern festgelegt, die bisher nicht Gegenstandeiner derartigen Entscheidung sind.
Nunmehr ist die Liste der Drittländer aufzustellen, welche die Bedingungen
der Gleichwertigkeit gemäß Artikel 9 Nummer 2 der Richtlinie 91/492/EWGerfüllen und somit gewährleisten können, daß die in die Gemeinschaft
ausgeführten Weichtiere den zum Schutz der Verbrauchergesundheit vor-
gesehenen gesundheitlichen Anforderungen entsprechen.
Diese Liste muß diejenigen Drittländer umfassen, die bereits Gegenstand
einer spezifischen Entscheidung sind, sowie diejenigen Drittländer, welche
die Bedingungen gemäß Artikel 9 Nummer 2 der Richtlinie 91/492/EWGerfüllen und für die nach dem Verfahren der Entscheidung 95/408/EG desRates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung
vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten
bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muschelneinführen dürfen, während einer Übergangszeit (
2) eine vorläufige Liste der
zugelassenen Betriebe aufgestellt werden kann.
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG des Rates
vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung
und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (3) müssen die verarbeiteten
Muscheln vor ihrer Verarbeitung den Anforderungen der Richtlinie91/492/EWG entsprechen. Somit muß die Liste der Drittländern, welche diein der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedingungen erfüllen, auch für
die Einfuhren von verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und
Meeresschnecken gelten.
Diese Liste der Drittländer wird unbeschadet der gemeinschaftlichen oder
einzelstaatlichen V orschriften zum Schutz der Tiergesundheit bzw. zum
Umweltschutz aufgestellt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —!B
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 243 vom 11. 10. 1995, S. 17.
(3) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.1997D0020 — DE — 14.03.2001 — 004.001 — 2
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der Drittländer, welche die in Artikel 9 Nummer 3 Buchstabe a) der
Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedingungen der Gleichwertigkeit der
Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachel-häuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen, ist im Anhang dieserEntscheidung festgelegt.
Artikel 2
Unbeschadet der V orschriften zum Schutz der Tiergesundheit und zum
Umweltschutz tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, daß zum Verzehr
bestimmte
"C1 3Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und
Meeresschnecken in jeder Form nur aus den Drittländern eingeführt werden,die in der Liste im Anhang aufgeführt sind.
Artikel 3
Die Bestimmungen von Artikel 2 gelten nicht für Adduktormuskeln von
anderen Pectenmuscheln als aus der Aquakultur, vollkommen getrennt von
den Eingeweiden und den Keimdrüsen.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1997.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.!B1997D0020 — DE — 14.03.2001 — 004.001 — 3
ANHANG
Liste der Drittländer, aus welchen die Einfuhr von zum V erzehr bestimmten
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeder Form
zugelassen ist
I. Drittländer, die Gegenstand einer spezifischen Entscheidung im Sinne der
Richtlinie 91/492/EWG sind:
AU AUSTRALIENCL CHILEJM JAMAIKA (nur für Meeresschnecken)KR REPUBLIK KOREAMA MAROKKOPE PERUTN TUNESIEN
TR TÜRKEI
VN SOZIALISTISCHE REPUBLIK VIETNAM
II. Drittländer, die möglicherweise Gegenstand einer vorläufigen Entscheidung im
Sinne der Entscheidung 95/408/EG des Rates sein werden:
CA KANADAFO FÄRÖRERGL GRÖNLANDNZ NEUSEELANDTH THAILAND (nur für Erzeugnisse, die nach den Bestimmungen der
Entscheidung 93/25/EWG der Kommission sterilisiert oder hitzebe-handelt wurden)
US VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA!
M41997D0020 — DE — 14.03.2001 — 004.001 — 4