1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 1
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Gewähr übernehmen
►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für
die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 334/2000 der Kommission vom 14. Februar 2000 L 41 8 15.2.2000
►M2Verordnung (EG) Nr. 354/2000 der Kommission vom 16. Februar 2000 L 45 21 17.2.2000
►M3Verordnung (EG) Nr. 1208/2000 der Kommission vom 8. Juni 2000 L 138 7 9.6.2000
►M4Verordnung (EG) Nr. 1552/2000 der Kommission vom 14. Juli 2000 L 176 27 15.7.2000
►M5Verordnung (EG) Nr. 77/2001 der Kommission vom 5. Januar 2001 L 11 14 16.1.2001
►M6Verordnung (EG) Nr. 1800/2001 der Kommission vom 13. September
2001L 244 19 14.9.2001
►M7Verordnung (EG) Nr. 2243/2001 der Kommission vom 16. November
2001L 303 11 20.11.2001
►M8Verordnung (EG) Nr. 2118/2003 der Kommission vom 2. Dezember
2003L 318 5 3.12.2003
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 209 vom 7.8.1999, S. 51 (1547/1999)
►C2Berichtigung, ABl. L 323 vom 15.12.1999, S. 18 (1547/1999)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von
Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-BeschlußC(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß
der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1.
Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von
Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2408/98 der Kommis-sion (
2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
nach Anhörung der betroffenen Empfängerländer,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 gilt dieVe rordnung nicht für dieVe rbringung vonausschließlich zur Verwertung bestimmten und in Anhang II der
Verordnung — in der Fassung der Entscheidung 98/368/EG der
Kommission (
3) — aufgeführten Abfällen, mit Ausnahme, unter
anderem, des Artikels 17 Absätze 1, 2 und 3.
(2)Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93hat die Kommission allen Ländern, für die der Beschluß des
OECD-Rates C(92) 39 endg. vom 30. März 1992 über die
Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung vonAbfällen zur Verwertung nicht gilt, die in Anhang II dergenannten Verordnung enthaltene Liste von Abfällen mitgeteiltund um die Bestätigung ersucht, daß diese Abfälle imEmpfängerland keinen Kontrollen unterliegen, sowie um
Angaben dazu, inwieweit auf solche Abfälle die für Anhang III
oder IV der Verordnung geltenden Kontrollverfahren oder dasVerfahren nach Artikel 15 angewendet werden sollen.
(3)Einige Länder haben angegeben, daß solche Abfälle einemdieser Kontrollverfahren unterliegen sollen; die Kommission
erließ gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 die Entscheidung 94/575/EG vom 20. Juli 1994 zur Fest-legung des Kontrollverfahrens gemäß der Verordnung (EWG)Nr. 259/93 des Rates betreffend die Verbringung bestimmterAbfälle in bestimmte, nicht der OECD angehörende Länder (
4).
(4)Manche OECD-Länder wenden den OECD-Beschluß C(92) 39endg. noch nicht an, werden ihn aber möglicherweise demnächstanwenden.
(5)Einige weitere Drittländer haben seitdem ebenfalls angegeben,daß eines der in der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 vorgese-
henen Kontrollverfahren angewendet werden soll.
(6)Die Kommission hat die Anträge dieser Drittländer dem gemäß
Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli1975 über Abfälle (
5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/
350/EG der Kommission (6), eingesetzten Ausschuß mitgeteilt.
(7)Nach Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93unterliegen in Fällen, in denen solche Abfälle im Empfängerland1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 2
(1) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 298 vom 7.11.1998, S. 19.
(3) ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 20.
(4) ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 15.
(5) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.
(6) ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 32.
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überwacht werden, oder auf Antrag eines solchen Landes die
Ausfuhren solcher Abfälle in dieses Land einer Kontrolle.
(8)Es empfiehlt sich, all diese Ausfuhrregelungen für die genanntenLänder zu aktualisieren, in einem Text zusammenzufassen undim Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit die Artenvon Abfällen aufzulisten, die keinen Kontrollverfahren unter-liegen. Die Entscheidung 94/575/EG ist daher aufzuheben.
(9)Nach Artikel 39 des am 15. Dezember 1989 in Lomé unterzeich-
neten Vierten AKP-EG-Abkommens (1) ist dieVe rbringung von
Abfällen der Anhänge I und II des Basler Übereinkommens überdie Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährli-cher Abfälle und ihrer Entsorgung, das mit dem Beschluß 93/98/EWG des Rates (
2) im Namen der Gemeinschaft geschlossen
wurde, in die AKP-Staaten verboten; einige dieser Abfälle sind
in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführt;daher und zwecks Einhaltung der internationalen Verpflich-tungen der Gemeinschaft muß eindeutig festgelegt werden, daßdie Verbringung dieser Abfälle in die AKP-Staaten verboten ist—
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang III der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung auf
Ausfuhren in die in Anhang A der vorliegenden Verordnung genanntenLänder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93aufgeführten und auch in Anhang A erwähnten Kategorien vonAbfällen.
(2) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang IV der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung aufAusfuhren in die in Anhang B der vorliegenden Verordnung genannten
Länder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang B erwähnten Kategorien vonAbfällen.
(3) Das Kontrollverfahren nach Artikel 15 der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 findet Anwendung auf Ausfuhren in die in Anhang C dervorliegenden Verordnung aufgeführten Länder bezüglich der in AnhangII der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführten und auch in AnhangC erwähnten Kategorien von Abfällen.
(4) Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 3 Buchstaben b) bis e) und
des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 findet aufAusfuhren in die in Anhang D der vorliegenden Verordnung genannten
Länder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang D erwähnten Kategorien vonAbfällen kein Kontrollverfahren Anwendung.
(5) Sobald eines der in Anhang A, B und/oder C genannten OECD-
Länder, für das der OECD-Beschluß C(92) 39 endg. zum Zeitpunkt desInkrafttretens dieser Verordnung nicht gilt, den OECD-Beschlußumsetzt, gilt diese Verordnung für das betreffende Land nicht mehr.
Artikel 2
Artikel 1 gilt unbeschadet der Verbote, die nach dem Vierten AKP-EG-
Abkommen für die Verbringung von Abfällen in AKP-Staaten gelten.
Artikel 3
Die Entscheidung 94/575/EG wird aufgehoben.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 3
(1) ABl. L 229 vom 17.8.1991, S. 3.
(2) ABl. L 39 vom 16.2.1993, S. 1.
▼B
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dreißigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 4
▼B
ANHANG A
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter, in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen unter dem
Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang III (Gelbe Liste) der
genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden genannt.
Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ZYPERN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
UNGARN (1)
AlleArte n in Anhang II ►M4 ◄
LITAUEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metalle enthalten
und beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“).
2. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“).3. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersi-
onsrisiko“).
4. Alle Arten unter Abschnitt GF („Kermaikabfälle ohne Dispersionsrisiko“).5. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“).
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 012 ex 3915 20 — Styrolpolymeren
GH 013 ex 3915 30 — VinylchloridpolymerenGH 014 ex 3915 90 — Acrylonitril-Copolymeren
— Butadien-Copolymeren
— Styrol-Copolymeren— Polyamiden
— Polybutylenterephthalat
— Polykarbonaten— Polyphenylensulfiden— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13) (*)— Polyurethan (keine Fluorchlorkohlen-
wasserstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)— Polymethyl-Methacrylat— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 5
(1) Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt diese
Verordnung nicht mehr für das Land.▼M5
▼B
▼M4
▼M5
▼M4
▼M4
GH 015 ex 3915 90 — Harzen oder deren Kondensationserzeug-
nissen, zum Beispiel:
— Harnstoffharzeaus Formalde hyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze
— Polyamide.
(*) Diese können nicht polymerisiert werden und werden als Weichmacher verwendet.
7. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“);
GI 014 4707 90 Andere, darunter unter anderem
1. geklebte Pappe
2. Abfälleund Ausschuß, unsortie rt.
8. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“).
9. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“).10. Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindu-
strie“).
11. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“).
12. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere Abfälle aus vorwiegend organi-
schen Bestandteilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten
können“).
MACAU
AlleArte n in Anhang II
MALAYSIA
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko):
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble i
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
2. Unter Abschnitt GG (Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestand-
teilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 020 Beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gips-
abfälle
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
GG 140 Betonbruchstücke
3. Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ (Textilabfälle)5. Alle Arten unter Abschnitt GK (Kautschukabfälle)6. Alle Arten unter Abschnitt GM (Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie)7. Alle Arten unter Abschnitt GN (Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle)
8. Unter Abschnitt GO (Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 6
▼B
▼M1
▼M1
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
GO 020 StrohabfälleGO 030 Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung
verwendet
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
POLEN (
1)
AlleArte n in Anhang II
SAN MARINO
1. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung und
andere aus dem Betrieb des Schiffes herrüh-
renden Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder
Abfall eingestuft sein könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten.
2. Unter Abschnitt GG („Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen,
die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken.
3. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht.
4. Unter Abschnitt GO („Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestand-
teilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten können“):
GO 030 Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung
verwendet.
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (2)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und
Ruthenium)
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke l
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus Zinn1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 7
(1) Obwohl Polen OECD-Mitglied ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des OECD-
Rates nicht an. Sobald Polen den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt diese Verord-nung nicht mehr für das Land.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼M4
▼B
▼B
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 350 — Niob
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. gedruckte Schaltungen auf
Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elek-
tronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung
von unedlen und Edelmetallen eignen
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die speziellen
innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
THAILAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke l
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 8
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M7
▼B
▼M4
▼B
▼M4
▼B
▼M4
▼B
▼B
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän,
Tantal, Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium,
Dysprosium, Erbium, Ytterbium, Cer,
Neodym, Europium, Terbium, Holmium,
Thulium, Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoff-
stahlherstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die
speziellen innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)7. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferpro-
duktion, nach Industriespezifikationen
behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201,
vor allem für Verwendungen als Baustoff und
Schleifmittel)
GG 090 Fester SchwefelGG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
GG 140 Betonbruckstücke
9. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
10. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 020 Strohabfälle
GO 030 Bei der Herstelllung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung
verwendet1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 9
▼M4
▼B
▼M4
▼B
▼M5
TUNESIEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“).
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 010 Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen
bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. gedruckte Schaltungen auf
Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elek-
tronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung
von unedlen und Edelmetallen eignen
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung und
andere aus dem Betrieb des Schiffes herrüh-
rende Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder
Abfall eingestuft sein könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallischer disper-
sibler Form:
GC 150 Gold
GC 160 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium)
GC 170 Andere Edelmetalle z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“).
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
5. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 120 6309 00 AltwarenGJ 132 ex 6310 90 — andereGJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle.
6. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
7. Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindu-
strie“)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 10
▼B
ANHANG B
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällen
unter dem Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang IV (Rote
Liste) der genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden
genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ARGENTINIEN
AlleArte n in Anhang II
BOSNIEN-HERZEGOWINA
AlleArte n in Anhang II
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (1)“)
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott aus Nicke lGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott aus ZinnGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott aus Magnesium (ausgen-
ommen die unter AA 190 aufgeführten) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott aus KobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott aus BismutGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott aus ZirkoniumGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott aus ManganGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott aus Vanadium
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG der Kommission (ABl. L 165
vom 10.6.1998, S. 20).
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metall anfallen“):
GB 020 Zinkrückstände
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle)
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anforde-
rungen und Normen hergestellt wurden (*)
Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallischer disper-
sibler Form:
GC 090 MolybdänGC 100 WolframGC 110 Tantal
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramikverbundstoffe)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 11
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M5
▼M5
5. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem
Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus
Leder verwendbar, ausgenommen Leder-
schlamm
CHINA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
KOLUMBIEN
Alle Arten in Anahng II, ausgenommen:1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke lGA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble iGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — Rhenium
GA 370 — Gallium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 12
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼C2
▼B
▼B
GB 040 ex 2620 90 Schlacken aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solcher, die spezifisch zur
Einhaltung sowohl der einzelstaatlichen als
auch der einschlägigen internationalen Anforde-
rungen und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt (
z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
— Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Folgende Harze oder deren Kondensations-
erzeugnisse:
— Harnstoffharzeaus Formalde hyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) und Hanf (Cannabis sativa
L.)
8. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 13
▼C2
▼B
▼B
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Träger-
materialien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
KUBA
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten und Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)8. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
GUINEA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GUINEA-BISSAU
AlleArte n in Anhang II1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 14
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M4
▼B
▼M4
HONGKONG
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“) (1):
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal.
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium,
Dysprosium, Erbium, Ytterbium, Cer,
Neodym, Europium, Terbium, Holmium,
Thulium, Lutetium.
Abfälle aus folgenden Metallen und Metallegierungen in metallischer disper-
sibler Form:
GC 090 Molybdän
GC 100 WolframGC 110 Tantal
GC 120 Titan
GC 130 NiobGC 140 RheniumGC 150 GoldGC 160 Platin (der Begriff „Platin“ umfaßt Platin,
Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und
Ruthenium).
GC 170 andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 160 Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle)
aus Straßenbau und -unterhaltung.
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle.
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 140 ex 1500 Altspeisefette und -öle tierischen und pfanzli-
chen Ursprungs (z. B. Frittieröl).
INDIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 15
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼B
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und beim
Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationspaletten (Hartzink)
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
3.►C1Alle Arten unter Abschnitt GH ( „Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren (Poly-
ethylenterephtalat) ◄
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 132 ex 6310 90 — andere
INDONESIEN
AlleArte n in Anhang II, ►M4ausgenommen die in Anhang D
aufgeführten ◄
JAMAIKA
Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“)
LITAUEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke l
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble iGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälleund Schrott, aus Magne sium
(ausgenommen Abfälle und Schrott, die
unter AA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus VanadiumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“), ausgen-
ommen alle unter Anhang A aufgeführten Kunststoffabfälle in fester Form
und
GH 011 ex 3915 10 Ethylenpolymere.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 16
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M5
▼B
▼M4
▼M4
MADAGASKAR
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
MALTA
AlleArte n in Anhang II
MAURITIUS
AlleArte n in Anhang II
NIGERIA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen
(ohneDispe rsionsrisiko) (1)“).
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
5. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andere
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andereGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 060 ex 5303 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderen text-
ilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und
Ramie)
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen text-
ilen Agavefasern
GJ 080 ex 5305 19 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Kokos1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 17
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼B
▼M1
▼B
▼M5
▼M5
GJ 090 ex 5305 29 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Abaca
(Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100 ex 5305 99 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Ramie
und andere textilen Pflanzenfasern, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen
GJ 110 5505 Abfälle (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Chemiefasern
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andereGJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle
6. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver und Granulat zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
7. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 070 ex 2307 Weintrub
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, einer zur Fütterung verwendeten Art,
anderweitig weder genannt noch inbegriffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 FischabfälleGM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall
PERU
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (
1)“):
GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott
RUSSISCHE FÖDERATION
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und deren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble i
GA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 18
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼B
▼B
GA 210 ex 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 ex 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 025 — Rückständeaus de r Zinkabschöpfung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft
werden könnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoff-
stahlherstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die
speziellen innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglichzerteilt
GD 030 2525 30 Glimmerabfall
GD 070 ex 2911 22 Abfälle aus Silicium, in fester Form, mit
Ausnahme solcher, die in Gießereien
verwendet werden
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und
Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminiu-
moxidherstellung
6. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 19
▼B
8. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
9. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
10. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der
Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen
Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten
und Pinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-
ziert oder zum Haltbarmachen behandelt
11. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
SÃO TOME E PRîNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfäll und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble i
2. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 20
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.
▼B
SLOWAKISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
THAILAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“) (1):
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble i
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom.
2. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestand-
teilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken.
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“).
4. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem
Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus
Leder verwendbar, ausgenommen Leder-
schlamm.
TOGO
AlleArte n in Anhang II
TRINIDAD & TOBAGO
AlleArte n in Anhang II
UKRAINE
AlleArte n in Anhang II
SAMBIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 21
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M4
▼B
▼B
ANHANG C
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällen
unter dem Kontrollverfahren nach Artikel 15 der genannten Verordnung
erfolgen sollte, sind im folgenden genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle
nach Anhang II angegeben.
BELARUS
AlleArte n in Anhang II
LETTLAND
AlleArte n in Anhang II
PHILIPPINEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohneDispe rsionsrisiko (1)“)
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 Zinkrückstände:GB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (> 90 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten (> 92 % Zn)
GB 023 — Zinkrückständebe i Druckguß (> 85 % Zn)
GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) (> 92 % Zn)
GB 025 — Rückständeaus de r ZinkabschöpfungGB 030 Rückständeaus de r AluminiumabschöpfungGB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren
Wiederverwendung
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinnschlacke mit weniger als
0,5 % Zinn
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. gedruckte Schaltungen auf
Platten, Draht usw.) und wiederverwertete elek-
tronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung
von unedlen und Edelmetallen eignen
4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
RUMÄNIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (
2)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und
Ruthenium)
GA 030 ex 7112 90 — andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksibler ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 22
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-siger Form enthalten.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M5
▼M5
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble iGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Afälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes (beschichtetes) Glas
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 010 4707 Abfälleund Ausschuss von Papie r und Pappe
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
5. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
TAIWAN
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Disper-
sionsrisiko (
1)“):
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble i
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
URUGUAY
AlleArte n in Anhang II1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 23
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼B
ANHANG D
Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen aus der
EG zulässig ist, ohne daß eines der in der Verordnung vorgesehenen Kontroll-
verfahren angewendet wird, sofern die betreffenden Länder über Anlagen zur
Verwertung der Abfälle verfügen. Die Verbringung der betreffenden Abfälle in
diese Länder kann unter den für normale Handelsgeschäfte geltenden Bedin-gungen fortgesetzt werden. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II
angegeben.
ALBANIEN
1. Unter Abschnitt GA [„Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (
1)“]:
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott aus Kupfe r
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott aus Ble iGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott aus ZinnGA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott
2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten („Metallhaltige Abfälle, die
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten („Glasabfälle ohne Dispersions-
risiko“)
4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-
tion, nach Industriespezifikationen behandelt
(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren, (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andere
ANGOLA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohneDispe rsionsrisiko (
2)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 24
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M5
▼B
▼C2
▼B
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
BENIN
AlleArte n in Anhang II
BRASILIEN
Alle in Anhang II aufgeführten Arten ausgenommen diejenigen in Anhang B
und ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA [„Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (1)“]:
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälleund Schrott aus Ble i
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott aus AntimonGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 160 Bituminöses teerfreies Material (Asphaltabfälle)
aus Straßenbau und -unterhaltung
4. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
BULGARIEN
AlleArte n in Anhang II
BURKINA FASO
Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohneDispe rsionsrisiko (
2)“)
BURUNDI
1. Unter Abschnitt GA [„Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne
Dispersionsrisiko) (1)“]:
GA 430 7204 Eisen- oder Stahlschrott
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 140 ex 6310 Teppichboden- und Teppichabfälle1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 25
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M5
▼B
▼M5
▼M5
4. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die nationale bzw.
internationale Anforderungen und Standards für
den Verzehr durch Menschen und Tiere erfüllen
KAMERUN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
N.B.:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer legie-
rungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahlle-
gierungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7204 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus Aluminium
GA 1507802 00
Abfälleund Schrott, aus Ble i
GA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus ZinnGA 210 8104 20 Abfälleund Schrott, aus Magne sium
(ausgenommen Abfälle uns Schrott, die
unter AA 190 aufgeführt sind) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 26
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼C2
▼B
▼C2
▼B
▼B
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinkschlacke mit weniger als
0,5 % Zinn
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft
werden könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 010 Abfälle von keramischen Waren, die nach
vorheriger Formgebung gebrannt wurden,
einschließlich Keramikbehältnisse (vor und
nach Verwendung)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — Ethylenpolymeren
GH 012 ex 3915 20 — Styrolpolymeren
GH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
7. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
8. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht
abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen
Tierhaaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andereGJ 090 ex 5305 29 Werg und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Abaca
(Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinn-
stoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden,
Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinn-
stoffen, in Form von Abfällen oder
unbrauchbar gewordenen Waren:1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 27
▼B
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
9. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
10. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
11. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzlicheRückständeund pflanzliche
Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwen-
deten Art, getrocknet und sterilisiert, auch in
Form von Pellets, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK
AlleArte n in Anhang II
TSCHAD
AlleArte n in Anhang II
CHILE
AlleArte n in Anhang II
CHINA
Inspektion vor Versand durch CCIC zwingend vorgeschrieben1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke lGA 140 7620 00 Abfälleund Schrott, aus Aluminium
GA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus ZinnGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 010 Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen
bestehende elektrische Geräte und Bauteile1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 28
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.
▼B
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. Leiterplatten, Draht usw.) und
wieder gewonnene elektronische Bauteile, die
sich zur Rückgewinnung von unedlen Metallen
und Edelmetallen eignen
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, die als gefährlicher
Stoff oder Abfall eingestuft werden könnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),
ausschließlich solche, die spezifisch zur Einhal-
tung sowohl der einzelstaatlichen als auch der
einschlägigen internationalen Anforderungen
und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
5. Alle Arten und Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
6. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
KOMOREN
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
KONGO
AlleArte n in Anhang II
KONGO, DEMOKRATISCHE REPUBLIK
AlleArte n in Anhang II
KROATIEN
AlleArte n in Anhang II1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 29
▼M2
▼B
▼M2
▼B
▼B
KUBA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
ZYPERN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-
nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB:Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen
oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus Aluminium
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendetn Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zuberitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
ÄGYPTEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohneDispe rsionsrisiko (
1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 30
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.
▼B
ESTLAND
AlleArte n in Anhang II ►M4 ◄
GAMBIA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GEORGIEN
AlleArte n in Anhang II
GRENADA
Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GUINEA
Alle Arten unter Abschnitt GM (Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie).
HONGKONG
►M4Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B
aufgeführten ◄
INDIEN
Alle Arten in Anhang II ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“ (1):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (der Begriff „Platin“ umfaßt Platin,
Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und
Ruthenium).
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke lGA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus ZinkGA 170 8002 10 Abfälleund Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälleund Schrott, aus Magne sium
(ausgenommen Abfälle und Schrott, die
unter AA 190 aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 20 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 31
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M6
▼B
▼M4
▼M4
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus VanadiumGA 430 7204 Schrott, aus Eisen oder Stahl.
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung und
andere aus dem Betrieb des Schiffes herrüh-
renden Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder
Abfall eingestuft sein könnten.
3. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren
und anderes aktiviertes (beschichtetes) Glas.
4. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramik-Verbundwerkstoffe).
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 00 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbarer Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
GJ 011 5003 10 — weder gedrempelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgen-
ommen Reißspinnstoff
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 033 5202 99 — andereGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 060 ex 5303 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderen text-
ilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und
Ramie)
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle ( einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen text-
ilen Agavefasern
GJ 080 ex 5305 19 Werg, Öle und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Kokos
GJ 090 ex 5305 29 Werg, Öle und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Abaca
(Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100 ex 5305 99 Werg, Öle und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Ramie
und anderen textilen Pflanzenfasern, ander-
weitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 132 ex 6310 90 — andere1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 32
▼M4
7. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht.
ISRAEL
AlleArte n in Anhang II
JORDANIEN
AlleArte n in Anhang II
KENIA
AlleArte n in Anhang II
KUWAIT
Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 011 ex 3915 10 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Ethylenpolymeren
LIBANON
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
LIECHTENSTEIN
AlleArte n in Anhang II
LITAUEN
►M4Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in den Anhängen A oder B
aufgeführten ◄
MADAGASKAR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahlle-
gierungen
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus Aluminium
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die
als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft
werden könnten1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 33
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼B
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoff-
stahlherstellung (einschließlich niedriglegierter
Stahl), ausgenommen Schlacken, die
speziellen innerstaatlichen und internationalen
Vorschriften und Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglich
zerteilt
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
6. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter
9)
GG 130 Carborundum (Siliciumcarbid)
7. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren von beispiels-
weise:
— Polypropylen
— Polyethylenterephthalat— Acrylonitril-Copolymeren— Butadien-Copolymeren— Styrol-Copolymeren— Polyamiden— Polybuthylenterephthalat
— Polykarbonaten
— Polyphenylensulfiden— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13)— Polyurethanen (keine Fluorchlorkohlenwas-
serstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)
— Polymethyl-Methacrylat— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)
GH 015 ex 3915 90 Folgende Harze oder deren Kondensationser-
zeugnisse:
— Harnstoffharzeaus Formalde hyd
— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 34
▼B
8. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
9. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5301 30 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andere
10. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
MALAWI
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohneDispe rsionsrisiko (
1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
MALAYSIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
MALI
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen:1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 130 7503 00 Abfälleund Schrott, aus Nicke lGA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälleund Schrott, aus Ble iGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus Zink1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 35
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M1
▼B
▼C2
▼C2
GA 170 8002 00 Abfälleund Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgen-
ommen Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)5. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
MAURETANIEN
AlleArte n in Anhang II
MONACO
AlleArte n in Anhang II
MAROKKO
Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN
AlleArte n in Anhang II
NIGER
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 36
▼B
▼M5
▼B
▼B
PAKISTAN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegie-
rungen, ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersi-
onsrisiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)7. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)9. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
10. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)11. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat
zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
12. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
13. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzlicheRückständeund pflanzliche
Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwen-
deten Art, getrocknet und sterilisiert, auch in
Form von Pellets, anderweit weder genannt
noch inbegriffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
chen Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entge-
latiniert
GM 110 ex 0511 91 FischabfälleGM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall
GM 130 Abfälleaus de r Agrar- und Ernährungsindu-
strie, ohne Nebenerzeugnisse, die für
Menschen und Tiere geltende nationale bzw.
internationale Auflagen und Standards erfüllen
14. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der
Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Voge-
lteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn
und Teilen von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-
ziert oder zum Haltbarmachen behandelt1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 37
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.
▼B
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder,
Pergament- oder Rohhautleder oder rekonsti-
tuiertem Leder, nicht zur Herstellung von
Waren aus Leder verwendbar, ausgenommen
Lederschlamm
15. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
PARAGUAY
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott aus Kupfe r
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott aus AluminiumGA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott aus BleiGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälleund Schrott aus ZinnGA 430 7204 Abfälleaus Eise n und Stahl
2. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“).
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“).
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 GarnabfälleGJ 032 5202 91 Reißspinnstoff
5. Unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz“):
GL 010 ex 4401 30 Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets,
Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen
verpresst
GL 020 4501 90 Korkabfälle, Korkschrot und Korkmehl
PHILIPPINEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
RUANDA
AlleArte n in Anhang II
SAN MARINO
►
M4Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A
aufgeführten ◄
SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 38
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M7
▼B
▼B
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
SERBIEN UND MONTENEGRO
AlleArte n in Anhang II
SIERRA LEONE
AlleArte n in Anhang II
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
GA 430 7204 Schrott aus Eisen und Stahl
SLOWAKISCHE REPUBLIK
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne,
Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und
Stanz- oder Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälleund Schrott, aus Kupfe r
GA 140 7602 00 Abfälleund Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälleund Schrott, aus Zink
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhren
und anderes aktiviertes Glas
GE 020 Glasfaserabfälle
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 011 4707 10 — aus ungebleichtem Kraftpapier oder aus
Wellpapier oder Wellpappe
GI 012 4707 20 — aus Papier oder Pappe, hauptsächlich aus
gebleichter, nicht in der Masse gefärbter
Holzcellulose hergestellt
GI 013 1707 30 — aus Papier oder Pappe, Hauptsächlich aus
mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B.
Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche
Drucke)1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 39
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼M8
▼B
▼M7
▼B
▼B
SLOWENIEN
AlleArte n in Anhang II
SÜDAFRIKA
AlleArte n in Anhang II
SRI LANKA
AlleArte n in Anhang II
SURINAME
AlleArte n in Anhang II
TAIWAN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
TANSANIA
1. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko (1)“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben
von Glas, ausgenommen Glas von Kathodens-
trahlröhren und anderes aktiviertes
(beschichtetes) Glas
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
THAILAND
►M4Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in den Anhängen A oder B
aufgeführten ◄
TUNESIEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA [„Abfälle aus Metallen und Metalllegie-
rungen (ohne Dispersionsrisiko) (2)“]
2. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersi-
onsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 020 Beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gips-
abfälle
GG 090 Fester SchwefelGG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter
9)
GG 120 Natrium-, Calcium- und KaliumchlorideGG 130 Carborundum (Siliciumcarbid)GG 140 BetonbruchstückeGG 150 ex 2620 90 Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-
Glasschrott1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 40
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-siger Form enthalten.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.▼M8
▼B
▼M5
▼M5
GG 160 Bituminöses teerfreies Material (Asphal-
tabfälle) aus Straßenbau und -unterhaltung
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),
ausgenommen Reißspinnstoff
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa
L.)
GJ 060 ex 5303 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderen text-
ilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf
und Ramie)
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen
textilen Agavefasern
GJ 080 ex 5305 19 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Kokos
GJ 090 ex 5305 29 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Abaca
(Manilahanf oder Musa textilis Nee)
GJ 100 ex 5305 99 Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich
Garnabfälleund Re ißspinnstoff) von Ramie
und anderen textilen Pflanzenfasern, ander-
weitig weder genannt noch inbegriffen
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewor-
denen Waren
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
7. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver und Granulat zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
8. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
9. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der
Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen
Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten
und Pinseln
GN 020 ex 0503 00 Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 040 ex 4110 00 Bruch und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oder Rohhautleder oder
rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung
von Waren aus Leder verwendbar, ausgen-
ommen Lederschlamm.1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 41
▼M5
10. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
GO 020 Strohabfälle
UGANDA
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
SAMBIA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen
ohneDispe rsionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
SIMBABWE
AlleArte n in Anhang II1999R1547 — DE — 23.12.2003 — 008.001 — 42
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in flüs-
siger Form enthalten.▼B
▼M5