1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Oktober 1971
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Messung der Schüttdichte
von Getreide
(71/347/EWG)
(ABl. L 239 vom 25.10.1971, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Dänemarks, Irlands, des Vereinigten Königreichs Großbri-
tannien und NordirlandL 73 14 27.3.1972
(angepaßt durch den Beschluß des Rates vom 1. Januar 1973) L 2 1 1.1.1973
►A2Beitrittsakte Griechenlands L 291 17 19.11.1979
►A3Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
►A4Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
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RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Oktober 1971
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Messung der Schüttdichte von Getreide
(71/347/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf Artikel 100,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Meßgeräte und Meßverfahren, die in den Mitgliedstaaten bei der
Bestimmung der Schüttdichte von Getreide verwendet werden, sindsehr unterschiedlich und wirken sich direkt auf das Funktionieren des
Gemeinsamen Marktes aus. Eine Angleichung der Rechtsvorschriften
in diesem Bereich soll nicht nur den Handel mit Getreide, sondernauch den Handel mit Meßgeräten erleichtern.
Zu diesem Zweck empfiehlt es sich, einen besonderen Begriff, die
„EWG-Schüttdichte“, zu definieren und die technischen Vorschriftenfestzulegen, denen die Normalmeßgeräte entsprechen müssen, mitderen Hilfe dieser Bezugswert bestimmt wird.
Meßgeräte, deren Meßgenauigkeit im Verhältnis zu derjenigen der
Normalgeräte definiert ist und die den in der Richtlinie des Rates vom26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied-staaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowieüber Meß- und Prüfverfahren(
3) vorgeschriebenen Kontrollen unter-
zogen worden sind, bieten eine ausreichende Garantie, so daß sie in
allen Mitgliedstaaten gesetzlich verwendet werden können. Demnachwird ihr Vertrieb in der gesamten Gemeinschaft ermöglicht.
Im Handel zwischen den Mitgliedstaaten muß die Messung der Schütt-
dichte von Getreide nach den unterschiedlichen Vorschriften undGebräuchen, die zur Zeit in der Gemeinschaft gelten, verboten werden.Die ausschließliche und obligatorische Verwendung der EWG-Schütt-dichte in allen Mitgliedstaaten wird jede Anfechtung diesesMeßverfahrens im innergemeinschaftlichen Handel verhindern —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Richtlinie betrifft
a) die Begriffsbestimmung der Getreideeigenschaft, die als EWG-
Schüttdichte (masse à l'hectolitre CEE, EEG-natuurgewicht, pesoettolitrico CEE, EEC standard mass per storage volume, EØF-Masseaf hektoliter korn
►A2,βάρος εκατολίτρου
ΕΟΚ◄►A3, masa del hectolitro CEE, peso hectolitro CEE ◄
►A4, EY hehtolitrapaino, EG hektolitervikt ◄) bezeichnet wird,
b) die Vorschriften für die technische Ausführung und Verwendung
des Normalgeräts, mit dem die EWG-Schüttdichte ermittelt wird,1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 63 vom 28. 5. 1969, S. 27.
(2) ABl. Nr. C 4 vom 14. 1. 1969, S. 4.
(3) ABl. Nr. L 202 vom 6. 9. 1971, S. 1.▼A1
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c) die Voraussetzungen, die die Arbeitsgeräte für die Bestimmung der
EWG-Schüttdichte erfüllen müssen.
Artikel 2
(1) Die EWG-Schüttdichte ist das Verhältnis der in Kilogramm
ausgedrückten Masse zu dem in Hektoliter ausgedrückten Volumen,
das für eine beliebige Getreidesorte durch Messung mit einem Gerät
und nach einem Verfahren ermittelt wird, die den Vorschriften dieserRichtlinie entsprechen.
(2) Als „Bezugswert“ wird die EWG-Schüttdichte bezeichnet, die
durch Messung mit einem gemeinschaftlichen oder einzelstaatlichenNormalgerät ermittelt wird, das nach den Vorschriften der Kapitel I
und II des Anhangs I gebaut ist und verwendet wird.
(3) Die als Bezugswert zugrunde gelegte EWG-Schüttdichte wird in
Kilogramm je Hektoliter mit zwei Dezimalstellen angegeben.
Artikel 3
(1) Das EWG-Normalgerät wird beim Meßtechnischen Dienst der
Bundesrepublik Deutschland aufbewahrt. Mindestens alle zehn Jahrewerden die einzelstaatlichen Normalgeräte durch Vergleich mit demEWG-Normalgerät unter Zuhilfenahme eines transportablen Normal-geräts der gleichen Bauart gemäß Vorschrift des Anhangs I überprüft
und justiert.
(2) Transportable Normalgeräte sind Meßgeräte ohne Wägeeinrich-
tung, deren sämtliche sonstige technische Merkmale mit denen desEWG-Normalgeräts und der einzelstaatlichen Normalgeräte überein-stimmen.
Artikel 4
(1) Die Bezeichnung EWG-Schüttdichte darf im Handel nur
verwendet werden, um eine Getreideeigenschaft zu bezeichnen, diemit Meßgeräten gemessen worden ist, die den Vorschriften dieser Rich-
tlinie entsprechen.
(2) Im Getreidehandel zwischen den Mitgliedstaaten darf die als
Schüttdichte bezeichnete Eigenschaft nur die vorstehend definierteEWG-Schüttdichte sein.
(3) Während des gesamten Zeitraums, während dessen die im Verei-
nigten Königreich und in Irland zum Zeitpunkt des Beitritts gesetzlichfestgelegte Maßeinheit (pounds per bushel) weiterhin zugelassen bleibt,
kann die Bezeichnung „EWG-Schüttdichte“ verwendet werden, um
eine Getreideeigenschaft zu bezeichnen, die im Vereinigten Königreichund in Irland mit Meßgeräten und entsprechend den Methodengemessen wurde, die in diesen Ländern üblich sind. In diesem Fallwerden die in pounds per bushel erhaltenen Maße in die EWG-Einheit
„Schüttdichte“ umgerechnet, indem sie mit dem Faktor 1,25 multipli-
ziert werden.
Artikel 5
Als Meßgeräte für die Bestimmung der EWG-Schüttdichte von
Getreide gelten Meßgeräte, die den Vorschriften des Anhangs IIentsprechen.
Sie unterliegen der EWG-Bauartzulassung und der EWG-Ersteichung.Sie werden nach den in der EWG-Bauartzulassungsbescheinigung fest-
gelegten Bestimmungen gebaut und verwendet.
Sie werden mit den EWG-Stempeln und -Zeichen versehen.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 3
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Artikel 6
Die Mitgliedstaaten dürfen den Vertrieb oder die Inbetriebnahme von
Meßgeräten für die Bestimmung der EWG-Schüttdichte nicht ablehnen,
verbieten oder beschränken, wenn die betreffenden Geräte mit dem
Zeichen für die EWG-Bauartzulassung und dem Stempel der EWG-Ersteichung versehen sind.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie binnen achtzehnMonaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen, und setzen dieKommission hierüber unverzüglich in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß der Kommission der
Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mitgeteilt
wird, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 8
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 4
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ANHANG I
NORMALGERÄTE ZUR MESSUNG DER EWG-SCHÜTTDICHTE VON
GETREIDE
I. BAUVORSCHRIFTEN
1. Die Normalgeräte bestehen aus Hohlmaß, Fülleinrichtung, Abstreichein-
richtung, Wägeeinrichtung und Füllgefäß.
Die Geräte sind in allen ihren Teilen fest und sorgfältig hergestellt. Alle
mit dem Getreide in Berührung kommenden Flächen sind glatt und
bestehen aus praktisch unveränderlichem Metall (z. B. Messing, rost-
freier Stahl), das eine ausreichende Dicke besitzt, damit bei normaler
Verwendung keine Verformungen auftreten.
2.Hohlmaß
2.1. Das Hohlmaß hat die Form eines geraden Kreiszylinders; sein
oberer Rand ist eben abgeschliffen.
2.2. Das Hohlmaß befindet sich beim Füllen stets in der gleichen Stel-
lung unter der Fülleinrichtung.
2.3. Über dem in Füllstellung befindlichen Hohlmaß ist ein Füllring
angebracht, der die gleiche Achse und den gleichen Innendurch-
messer wie das Hohlmaß hat. Das Abstreichmesser muß zwischen
beiden Teilen in geringem Abstand von diesen hindurchgehen,
ohne sie zu berühren.
3.Fülleinrichtung
3.1. Die Fülleinrichtung besteht aus Fülltrichter mit Verschlußkappe und
Zerstreuer.
3.2. Der Fülltrichter hat die Form eines Kegelstumpfes, an den sich oben
ein zylindrischer Rand und unten ein Auslaufstutzen anschließen.
3.3. Der Fülltrichter ist so angebracht, daß seine Achse mit der Achse
des Hohlmaßes in Füllstellung zusammenfällt.
3.4. Der Zerstreuer hat eine bestimmte vorgeschriebene Form. Er ragt in
den Auslaufstutzen hinein und ist vertikal verstellbar. Seine Achse
fällt mit der Achse des Fülltrichters zusammen.
4.Abstreicheinrichtung
4.1. Die Abstreicheinrichtung besteht aus Abstreichmesser, Führungsein-
richtung und Zugeinrichtung.
4.2. Das Abstreichmesser ist eben, waagerecht gelagert und biegt sich
beim Gebrauch nicht durch.
4.3. Die Führungseinrichtung leitet die Bewegung des Abstreichmessers
zwischen der Unterkante des Füllringes und der Oberkante des
Hohlmaßes.
4.4. Die Zugeinrichtung zieht das Abstreichmesser in kontinuierlicher
Bewegung durch das Getreide.
4.5. Nach Füllung und Wägung des Hohlmaßes wird das auf dem
Abstreichmesser liegende überschüssige Getreide von einem
Sammelkasten aufgefangen.
5.Wägeeinrichtung
5.1. Das mit Getreide gefüllte Hohlmaß wird auf einer gleicharmigen
Balkenwaage von 50 kg Höchstlast gewogen.
5.2. Die Gewichtschale der Waage muß dem leeren Hohlmaß das
Gleichgewicht halten.
6.Gesamteinrichtung
6.1. Die Einzelteile des Gerätes, außer Hohlmaß und Waage, sind an
einem Gerüst befestigt, mit dessen Hilfe die horizontale Lage des
oberen Randes des Hohlmaßes in Füllstellung festgelegt werden
kann.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 5
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6.2. Das Gerüst des Meßgeräts ist mit einem Lot von mindestens 500 mm
Länge oder einer Libelle gleicher Empfindlichkeit versehen. Diese
Einrichtungen müssen einspielen, wenn der Rand des Hohlmaßes
in Füllstellung horizontal liegt.
7.Abmessungen der Einzelteile
Hohlmaß
Innendurchmesser 295 mm ± 1 mm
Volumen 20 l ± 0,01 lAbstand der Innenseite des Bodens des Hohl-
maßes von den Unterkante des konischen
Auslaufstutzens des Fülltrichters500 mm ± 2 mm
Abstand des Abstreichmessers vom Rand des
Hohlmaßes0,5 mm ± 0,2 mm
Füllring
Innendurchmesser 295 mm ± 1 mm
Fülltrichter
Länge der Achse des oberen zylindrischen
Teils120 mm ± 2 mm
Länge der Achse des konischen Teils 240 mm ± 1 mm
Länge der Achse des unteren konischen
Auslaufstutzens80 mm ± 0,5 mm
Gesamtlänge der Achse des Fülltrichters 440 mm ± 3 mm
Innendurchmesser des oberen zylindrischen
Teils390 mm ± 1 mm
Innendurchmesser des unteren konischen
Auslaufstutzens:
oben (g ′) 84,5 mm ± 0,5 mm
unten (g ″) 86,5 mm ± 0,5 mm
Differenz g ″—g′ 2 mm ± 0,5 mm
Zerstreuer
Durchmesser des Schaftes 11 mm ± 0,2 mm
Halbmesser der Hohlkehle 16 mm ± 0,5 mm
Höhe des zylindrischen Teils 5 mm ± 0,5 mmDurchmesser des zylindrischen Teils 33 mm ± 0,2 mm
Abstreicheinrichtung
Masse des Belastungsgewichts der Zugeinrich-
tung5 kg ± 0,1 kg
Füllgefäß
Volumen bis zum Rand 24 l ± 0,1 l
8.Abbildung
Das Normalgerät ist auf einer Zeichnung im Anhang abgebildet.
II. BEDIENUNGSANWEISUNG
Das zu untersuchende Getreide soll frei von Besatz sein und etwa die
Temperatur des Meßraums haben. Es soll lufttrocken sein, d. h. sich in
hygroskopischem Gleichgewicht mit der Luft des Meßraums befinden. Zu
diesem Zweck läßt man es vor der Schüttung etwa 10 Stunden in dünner
Schicht ausgebreitet liegen. Die relative Luftfeuchte des Meßraums soll
60 % nicht überschreiten.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 6
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Die Schüttdichte der Füllung ist von der verwendeten Menge und der Art
des Einschüttens des Getreides in den Fülltrichter abhängig, daher muß in
folgender Weise verfahren werden:
Das Hohlmaß 1 (siehe Zeichnung im Anhang) wird in seine Füllstellung
koaxial zum Füllring 2 und Fülltrichter 3 gebracht und unter Betätigung
des Handgriffs 15 durch den Bolzen 16 festgelegt. Dann wird das Abstreich-
messer 9 in seine Ausgangslage gebracht und mit dem Griff 12 verriegelt.
Mit den Fußschrauben 19 wird das Gerüst 20 stets so ausgerichtet, daß die
Oberkante des Hohlmaßes 1 bei Füllen in einer waagerechten Ebene liegt.
Nun werden etwa 24 Liter Getreide im (nicht dargestellten) Füllgefäß abge-
messen und in den Fülltrichter 3 gegossen, dessen Verschlußklappe 4 dabei
den Auslaufstutzen 8 sperrt. Der Riegel 5 der Verschlußklappe wird
gezogen, die Klappe 4 öffnet sich und wird von der Sperre 6 gefangen;
das Getreide fließt dann aus dem Trichter 3, durch den Kragen 2a gegen
Störungen geschützt, in das auf dem Untersatz 14 stehende Hohlmaß 1.
Eine Durchbiegung der Schienen, auf denen die Rollen des Untersatzes
laufen, wird von der Stütze 14a verhindert.
Um eine stets gleichmäßige Füllung des Hohlmaßes 1 zu gewährleisten, hat
der Trichter 3 eine Überfüllung mit etwa 4 Liter Getreide erhalten, die bei
vollständig gefülltem Hohlmaß 1 im Füllring 2 verblieben ist und durch
Ziehen des an der Traverse 11 gelenkig angebrachten Riegels 12 des
Abstreichmessers 9 von der Füllung des Hohlmaßes 1 getrennt („abgestri-
chen“) wird. Das Abstreichmesser 9 wird von dem Zuggewicht 13
angetrieben und hat vorn eine Schneide, womit die am Rande des Hohl-
maßes 1 liegenden Körner, die ein gleichmäßiges Abstreichen hindern
könnten, durchgeschnitten werden. Hat das Abstreichmesser 9 seine Endlage
erreicht, wird das auf dem Untersatz 14 stehende Hohlmaß 1 mit dem Hand-
griff 15 herausgezogen, vom Untersatz 14 abgehoben, auf die Waage
gesetzt und die Masse seiner Füllung auf ± 5 g bestimmt.
Durch Zurückziehen des Abstreichmessers 9 in seine Ausgangslage fällt das
auf ihm befindliche überschüssige Getreide in den Sammelkasten 17, wobei
abspringende Getreidekörner von dem Mantel 18 in den Sammelkasten
geleitet werden. Danach wird nach Lösen der Sperre 6 durch Drehen des
Handrades 4a die Klappe 4 wieder in Verschlußstellung gebracht.
Soll eine weitere Messung mit derselben Probe vorgenommen werden, so ist
das Getreide aus dem Hohlmaß 1 mit dem Getreide aus dem Sammelkasten
17 zu mischen.
Die Schüttdichte in kg/hl erhält man, indem man den von der Wägeeinrich-
tung angegebenen Wert durch 0,2 hl teilt.
III. PRÜFUNG UND JUSTIERUNG
1.Abmessungen und Volumina
Die unter Punkt I. 7 genannten Abmessungen und Volumina sind mit
geeigneten Meßgeräten zu prüfen.
2.Funktionsprüfung mit Getreide
Die einzelstaatlichen Normalgeräte müssen durch Vergleich mit dem
EWG-Normalgerät mit Hilfe eines transportablen Normalgeräts geprüft
und justiert werden.
2.1. Für die Prüfung wird Manitoba-Weizen verwendet, der annähernd
kugelförmige Körner aufweist. Seine Schüttdichte soll nicht
niedriger als 80 kg/hl sein. Er soll sich in hygroskopischem Gleich-
gewicht mit der umgebenden Luft befinden. Es werden sechs
Messungen nach der Eichanweisung unter Punkt II ausgeführt.
Wird dabei das zu prüfende Normalgerät mit P und das EWG-
Normalgerät mit N bezeichnet, so führt man die Messungen nach
folgendem Schema aus:
Vergleich Nr. 1 2 3 4 5 6
Reihenfolge der Geräte NP PN NP PN NP PN
2.1.1. Die Abweichungen der Einzelwerte von P von ihrem Mittel-
wert dürfen ± 10 g nicht überschreiten.
2.1.2. Als Fehler des Gerätes gilt die Differenz des Mittelwerts aus
den sechs Angaben von P und des Mittelwerts aus den sechs
Angaben von N. Der Fehler darf nicht größer als ± 10 g sein.
2.1.3. Werden die zulässigen Fehlergrenzen nach 2.1.1 und 2.1.2
überschritten, so ist das Getreide möglicherweise noch zu1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 7
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inhomogen; es muß dann nochmals für etwa 10 Stunden im
Meßraum ausgebreitet werden. Die Messungen nach 2.1
werden wiederholt.
2.1.4. Wenn nur die Fehlergrenze nach 2.1.2 überschritten wird,
muß das Gerät reguliert werden.
Die Angaben des Gerätes können durch Höherstellen des
Zerstreuers 7 verkleinert, durch Tieferstellen vergrößert
werden.
Der Zerstreuer 7 wird verstellt und die Messungen nach 2.1
wiederholt.
3.Wägeeinrichtung
3.1. Die Fehler der Waage im Bereich von Lasten von 10 bis 20 kg
dürfen ± 0,01 % der Belastung nicht überschreiten.
3.2. Die Summe der Fehler der verwendeten Gewichtstücke darf ± 0,02 %
ihrer Nennmasse nicht überschreiten.
Legende zur beigefügten Abbildung
1. Hohlmaß
2. Füllring mit Kragen 2a
3. Fülltrichter
4. Verschlußklappe mit Handrad 4a5. Riegel der Verschlußklappe6. Sperre der Verschlußklappe
7. Zerstreuer
8. Auslaufstutzen9. Abstreichmesser
10. Führungseinrichtung des Abstreichmessers
11. Traverse mit Stützen 11a12. Riegel des Abstreichmessers13. Zuggewicht
14. Untersatz mit Schienenstütze 14a
15. Handgriff des Untersatzes16. Bolzen
17. Sammelkasten
18. Mantel19. Fußschrauben20. Gerüst.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 8
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ANHANG II
MESSGERÄTE FÜR DIE BESTIMMUNG DER EWG-SCHÜTTDICHTE
VON GETREIDE
1. Die Meßgeräte, mit denen die EWG-Schüttdichte bestimmt wird, besitzen
folgende Merkmale:
a) Sie sind so konstruiert und hergestellt, daß sie einen genügend engen
Vergleichsstreubereich und Wiederholstreubereich aufweisen.
b) Die Fehlergrenze bei der Bestimmung der Schüttdichte beträgt plus oder
minus fünf Tausendstel des vom Normalgerät gelieferten Meßergebnisses.
c) Die Fehlergrenze für das Volumen des zur Messung verwendeten Hohl-
maßes beträgt plus oder minus zwei Tausendstel.
d) Die Fehlergrenze bei der Wägung mit Hilfe der verwendeten Wägeein-
richtung beträgt plus oder minus ein Tausendstel der abgewogenen
Menge.
e) Jeder Einzelwert der mit einer bestimmten Getreideprobe ausgeführten
Messungen darf um nicht mehr als plus oder minus drei Tausendstel
vom Mittelwert der aus sechs aufeinanderfolgenden Messungen
bestimmten Schüttdichte abweichen.
2. Auf jedem Meßgerät ist ein Eichschild angebracht, das deutlich sichtbar ist
und in gut erkennbaren und unauslöschbaren Buchstaben folgende
Aufschriften trägt:
a) das Zeichen für die EWG-Bauartzulassung,
b) das Herstellerzeichen oder die Firmenbezeichnung des Herstellers,
c) gegebenenfalls eine spezifische Bezeichnung durch den Hersteller,
d) eine Herstellernummer und das Herstellungsjahr,
e) den Nennwert des Volumens des Hohlmaßes und entweder eine Bedie-
nungsanweisung oder einen Vermerk, der auf eine Bedienungsanweisung
verweist.1971L0347 — DE — 01.01.1995 — 004.001 — 10