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►B ENTSCHEIDUNGNr. 1692/96/EG DESEUROPÄISCHENPARLAMENTSUNDDESRATES
vom23. Juli 1996
über gemeinschaftliche Leitlinien für denAufbaueines transeuropäischenVerkehrsnetzes
(ABl.L228vom9.9.1996,S.1)
Berichtigtdurch:
►C1Berichtigung,ABl.L15vom17.1.1997,S.1(96/1692)1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—1
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ENTSCHEIDUNGNr. 1692/96/EG DESEUROPÄISCHENPAR-
LAMENTSUNDDESRATES
vom23. Juli 1996
über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuro-
päischenVerkehrsnetzes
DASEUROPÄISCHEPARLAMENTUNDDERRATDEREUROPÄISCHEN
UNION—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
insbesondereaufArtikel129dAbsatz1,
aufVorschlagderKommission(1),
nachStellungnahmedesWirtschafts-undSozialausschusses(2),
nachStellungnahmedesAusschussesderRegionen(3),
gemäßdemVerfahrendesArtikels189bdesVertrags(4),
inErwägungnachstehenderGründe:
(1)Der Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze dient wichti-
gen Gemeinschaftszielen wie dem reibungslosen Funktionierendes Binnenmarktes und der Stärkung des wirtschaftlichen undsozialenZusammenhalts.
(2)Mit dem Auf- und Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze imgesamten Gebiet der Gemeinschaft wird insbesondere auchbezweckt,einenaufDauertragbarenPersonen-undGüterverkehrunter möglichst sozial- und umweltverträglichen sowie sicher-heitsorientierten Bedingungen zu gewährleisten und alle Ver-kehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile
zu integrieren. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist eine der
möglichenAuswirkungendestranseuropäischenNetzes.
(3)InihremWeißbuchüberdieEntwicklungdergemeinsamenVer-kehrspolitikempfiehltdieKommission,dievorhandenenKapazi-täten optimal zu nutzen und die Netze der verschiedenen Ver-
kehrsträger in einem transeuropäischen Netz für den Straßen-,
Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr von GüternundPersonensowiefürdenkombiniertenVerkehrzuintegrieren.
(4)DieKurzstreckenschiffahrtkannmitzurEntlastungderLandver-kehrswegebeitragen.
(5)Die europaweite Integration der Netze kann nur schrittweise
durcheineVerknüpfungderVerkehrsträgerzurbesserenNutzung
ihrerjeweiligenVorteileerfolgen.
(6)UmdieseZielezuerreichen,mußdieGemeinschaftunterWahr-ung des Subsidiaritätsprinzips Leitlinien aufstellen. Die Grund-züge und Prioritäten der geplanten Gemeinschaftsaktion imBereichdertranseuropäischenVerkehrsnetzesindfestzulegen.
(7)Esmußfestgestelltwerden,welcheVorhabenvongemeinsamemInteresse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten derAktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlichlebensfähigeVorhabenberücksichtigtwerden.
(8)BeiderDurchführungderVorhabenvongemeinsamemInteressemüssen die Mitgliedstaaten den Umweltschutz berücksichtigen
(1) ABl.Nr.C220vom8.8.1994,S.1,und
ABl.Nr.C97vom20.4.1995,S.1.
(2) ABl.Nr.C397vom31.12.1994,S.23.
(3) ABl.Nr.C210vom14.8.1995,S.34.
(4) StellungnahmedesEuropäischenParlamentsvom18.Mai1995(ABl.Nr.C
151 vom 19. 6. 1995, S. 234), gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 28.September 1995 (ABl. Nr. C 331 vom 8. 12. 1995, S. 1) und Beschluß des
Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 1995 (ABl. Nr. C 17 vom 22.
1. 1996, S. 58). Beschluß des Rates vom 15. Juli 1996 und Beschluß des
EuropäischenParlamentsvom17.Juli1996(nochnichtimAmtsblattveröf-
fentlicht).
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und Umweltverträglichkeitsprüfungen nach der Richtlinie 85/
337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträ-glichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Pro-
jekten(
1)durchführensowiedieRichtlinie92/43/EWGdesRates
vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen LebensräumesowiederwildlebendenTiereundPflanzen(
2)anwenden.
(9)BestimmteöffentlicheundprivateVorhaben,dieerheblicheAus-wirkungenaufdieUmwelthabenkönnen,solltenerstgenehmigtwerden,nachdemunterBeachtungdesgeltendenGemeinschafts-rechtsdieerheblichenAuswirkungen,diedieseVorhabenaufdieUmwelthabenkönnen,geprüftwordensind.
(10)EssindVorhabenvongemeinsamemInteressezubestimmen,dienicht nur die verschiedenen in einem multimodalen KonzepterfaßtenVerkehrsträger,sondernauchdieVerkehrsmanagement-,Informationsübermittlungs-, Ortungs- und Navigationssysteme
betreffen.
(11)Mit dieser Entscheidung sollen unter anderem diese Vorhaben
von gemeinsamem Interesse ausgewiesen werden. Diese Vorha-
bensindinAnhangI,inAnhangIIundimverfügendenTeildie-
serEntscheidungausgewiesen.DerEuropäischeRatinEssenhatvierzehndieserVorhabenbesondereBedeutungeingeräumt.
(12)Die Kommission hat alle zwei Jahre einen Bericht über dieDurchführung dieser Entscheidung und alle fünf Jahre einenBerichtzuderFrage,obdieLeitlinienzuüberprüfensind,vorzu-legen.
(13)BeiderKommissionisteinAusschußeinzusetzen, derinsbeson-dere die Aufgabe hat, die Kommission bei der Prüfung derDurchführung und der Weiterentwicklung dieser Leitlinien zuunterstützen—
HABENFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
ABSCHNITT1
ALLGEMEINEGRUNDSÄTZE
Artikel 1
Zweck
(1) Zweck dieser Entscheidung ist die Aufstellung der Leitlinien, in
denendieZiele,PrioritätenundGrundzügederimBereichdestranseu-ropäischenVerkehrsnetzesgeplantenAktionenerfaßtwerden;indiesen
Leitlinien werden außerdem Vorhaben von gemeinsamem Interesse
genannt, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes auf Gemein-schaftsebenebeitragensoll.
(2) Die Leitlinien nach Absatz 1 stellen einen allgemeinen Bezugs-
rahmen dar, durch den die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und gege-benenfalls die gemeinschaftlichen Maßnahmen, die auf die Durchfüh-
rung vonVorhaben von gemeinsamem Interesse zur Sicherstellung der
Kohärenz, der Verknüpfung und der Interoperabilität des transeuropäi-schen Verkehrsnetzes sowie des Zugangs zu diesem Netz ausgerichtetsind,gefördertwerdensollen.DieseVorhabenbildeneingemeinsamesZiel,dessenVerwirklichungdavonabhängt,wieweitdieVorhabenpla-
nerisch ausgereift sind und inwieweit Finanzmittel verfügbar sind; die
finanzielle Beteiligung dereinzelnen Mitgliedstaaten oderderGemein-schaft wird dabei jedoch nicht präjudiziert. Mit diesen Leitlinien sollauchdieBeteiligungdesprivatenSektorserleichtertwerden.
(3) DiegrundlegendenAnforderungenan
— dieInteroperabilitätdestranseuropäischenVerkehrsnetzes,— dieVerkehrstelematiksysteme
(1) ABl.Nr.L175vom5.7.1985,S.40.
(2) ABl.Nr.L206vom22.7.1992,S.7.
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werden gesondert von dieser Entscheidung und im Einklang mit dem
Vertragfestgelegt.
Artikel 2
Ziele
(1) DastranseuropäischeVerkehrsnetzwirdschrittweiseimZeithori-
zont 2010 auf Gemeinschaftsebene durch Integration von Land-, See-und Luftverkehrsinfrastrukturnetzen entsprechend den Schemata aufden Karten in Anhang I und/oder den Spezifikationen des Anhangs IIhergestellt.
(2) DasNetzsoll
a) ineinemRaumohneBinnengrenzeneinenaufDauertragbarenPer-
sonen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen undsicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig
zur Verwirklichung der Ziele der Gemeinschaft insbesondere im
Bereich des Umweltschutzes und des Wettbewerbs beitragen sowieeinenBeitragzurStärkungdeswirtschaftlichenundsozialenZusam-menhaltsleisten;
b) denBenutzerneinequalitativhochwertigeInfrastrukturzumöglichst
vertretbarenwirtschaftlichenBedingungenanbieten;
c) alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vor-
teileeinbeziehen;
d) eineoptimaleNutzungdervorhandenenKapazitätengestatten;
e) innerhalb der Verkehrsträger soweit möglich interoperabel sein und
dieIntermodalitätzwischenverschiedenenVerkehrsträgernbegünsti-gen;
f) soweitmöglichwirtschaftlichlebensfähigsein;
g) sichinderWeiseüberdasGebietallerMitgliedstaatenderGemein-
schafterstrecken,daßderZugangallgemeinerleichtertwirdunddaßinsulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den
zentralen Gebieten sowie die städtischen Ballungsgebiete und die
Regionen der Gemeinschaft ohne Engpässe miteinander verbundenwerden;
h) mitdenNetzenderStaatenderEuropäischenFreihandelsassoziation
(EFTA), der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittel-meerländerverbundenwerdenkönnenundgleichzeitig dieInterope-rabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern, soweit dies imInteressederGemeinschaftist.
Artikel 3
Netzumfang
(1) DastranseuropäischeNetzumfaßtVerkehrsinfrastrukturensowie
Verkehrsmanagement-,Ortungs-undNavigationssysteme.
(2) Die Verkehrsinfrastruktur umfaßt Straßen-, Eisenbahn- und Bin-
nenwasserstraßennetze, See- und Binnenhäfen, Flughäfen sowie andereKnotenpunkte.
(3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssy-
stemeumfassendietechnischen,dieDV-unddieTelekommunikations-
einrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Net-zesundeineseffizientenVerkehrsmanagements.
Artikel 4
Grundzüge der Aktion
DieGemeinschaftsaktionumfaßtinihrenGrundzügenfolgendes:
a) AufstellungundFortschreibungvonNetzplänen,
b) BestimmungvonVorhabenvongemeinsamemInteresse,
c) AusbaudesbestehendenNetzes,
d) FörderungderNetzinteroperabilität,
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e) optimale Kombination der Verkehrsträger, auch durch Schaffung
vonKnotenpunkten,diehinsichtlich derFrachtmöglichst außerhalbderStadtzentrengelegenseinmüßten,damiteineffizientesFunktio-
nierenderIntermodalitätmöglichist,
f) StrebennachKohärenzundKomplementaritätderfinanziellenMaß-
nahmen unter Einhaltung der für die einzelnen FinanzinstrumentegeltendenVorschriften,
g) Forschungs-undEntwicklungsaktionen,
h) ZusammenarbeitmitdenvomAusbaudesNetzesberührtenDrittlän-
dernundAbschlußgeeigneterAbkommenmitdiesenLändern,
i) SchaffungvonAnreizenfürdieMitgliedstaatensowiefürinternatio-
naleOrganisationenzurUnterstützungderZielederGemeinschaft,
j) FörderungeinerständigenZusammenarbeitderBeteiligten,
k) alle übrigen Aktionen, die zur Verwirklichung der in Artikel 2
genanntenZielenotwendigsind.
Artikel 5
Prioritäten
Vorrang bei der Aktion hat in Anbetracht der in Artikel 2 genannten
Zielefolgendes:
a) Schaffung und Ausbau von Haupt- und Zwischenverbindungen, um
Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsver-bindungenzuergänzen,
b) Schaffung und Ausbau der Infrastrukturen für den Netzzugang
zwecks Anbindung von insularen, eingeschlossenen und am Rande
gelegenenGebietenandiezentralenGebietederGemeinschaft,
c) optimale KombinationundVernetzungderverschiedenenVerkehrs-
träger,
d) Einbeziehung derUmweltdimension in die SchaffungunddenAus-
baudesNetzes,
e) schrittweise Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilberei-
che,
f) Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infra-
struktur,
g) Neu-undAusbauderKnotenpunkteundderUmschlaganlagen,
h) VerbesserungderSicherheitundZuverlässigkeitdesNetzes,
i) Entwicklung und Einführung von Verkehrsmanagement- und -kon-
trollsystemen für das Netz und von Systemen für die Informations-übermittlungandenBenutzerimHinblickaufdieoptimaleNutzungderInfrastruktur,
j) Durchführung von Studien, die zu einer besseren Planung und zu
einer besseren Realisierung des transeuropäischen Verkehrsnetzesbeitragen.
Artikel 6
Netze vonDrittstaaten
VonFallzuFallwirdnachdengeeignetenVerfahrendesVertragsent-
schieden, ob die Gemeinschaft zur Sicherstellung der Kohärenz des
transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten Vorha-benvongemeinsamem InteressesowiedieVerknüpfungunddieInter-operabilitätderNetzefördert.
Artikel 7
Vorhabenvon gemeinsamem Interesse
(1) Unter Beachtung der Bestimmungen des Vertrags, insbesondere
hinsichtlich des Wettbewerbs, gilt als Vorhaben von gemeinsamem
InteressejedesVorhaben,das
— deninArtikel2genanntenZielendient,
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— dasinArtikel3beschriebeneNetzbetrifft,
— deninArtikel5genanntenPrioritätenentsprichtund
— imLichtevonAnalysendessozioökonomischenKosten-/Nutzenver-
hältnissespotentiellwirtschaftlichlebensfähigist.
(2) DieVorhabenmüsseneinenTeilbereichdesNetzesimSinneder
Artikel9bis17undinsbesondere
— dieVerbindungenbetreffen,dieindenKartendesAnhangsIange-
gebensind,und/oder
— denSpezifikationenoderKriteriendesAnhangsIIentsprechen.
(3) DieMitgliedstaatentreffen alle ihnenerforderlich erscheinenden
MaßnahmenimRahmenderGrundsätzedesArtikels1Absatz2.
Artikel 8
Umweltschutz
(1) Beim Ausbauund bei derVerwirklichung derVorhaben müssen
die Mitgliedstaaten den Umweltschutz berücksichtigen, indem sieUmweltverträglichkeitsprüfungen bei Vorhaben von gemeinsamemInteresse,diedurchgeführtwerdenmüssen,gemäßderRichtlinie85/33/
EWGvornehmenundindemsiedieRichtlinie92/43/EWGanwenden.
(2) DieKommission
a) entwickeltgeeigneteAnalysemethodenimHinblickaufeinestrategi-
scheUmweltverträglichkeitsprüfungfürdasgesamteNetz,
b) entwickelt geeignete Analysemethoden für die Korridore, die alle
betroffenen Verkehrsträger unbeschadet der Bestimmung der Korri-doreselbsterfassen.BeiderErarbeitungdesKonzeptsderKorridore
ist der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, alle Mitgliedstaaten und
alleRegionenandastranseuropäischeVerkehrsnetzanzubinden,ins-besondere aber der Notwendigkeit, die insularen, eingeschlossenenund am Rande gelegenen Gebiete an die zentralen Gebiete derGemeinschaftanzubinden.
DieKommissionwirddemErgebnisdieserArbeitenerforderlichenfalls
inihremLeitlinienberichtgemäßArtikel21imHinblickaufdieVerwir-klichungderZieledesArtikels2Rechnungtragen.
ABSCHNITT2
STRASSENNETZ
Artikel 9
Merkmale
(1) DastranseuropäischeStraßennetzsetztsichausbereitsbestehen-
den,neuenoderauszubauendenAutobahnenundhochwertigenStraßen
zusammen,die
— wichtigeFunktionenimFernverkehrerfüllenoder— auf den im Netz ausgewiesenen Strecken die Umgehung großer
Ballungsräumeermöglichenoder
— VerbindungenzuanderenVerkehrsträgerngewährleistenoder— die Anbindung der eingeschlossenen und am Rande gelegenen
GebieteandiezentralenGebietederGemeinschaftermöglichen.
(2) Das Netz garantiert den Benutzern einen hohen, einheitlichen
und gleichbleibenden Dienstleistungs-, Komfort- und Sicherheitsstan-dard.
(3) Das Netz umfaßt die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement
unddieInformationderBenutzerundstütztsichaufeineaktiveZusam-menarbeit der Verkehrsmanagementsysteme auf europäischer, nationa-lerundregionalerEbene.
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ABSCHNITT3
EISENBAHNNETZ
Artikel 10
Merkmale
(1) Das Eisenbahnnetz besteht aus dem Hochgeschwindigkeitsbahn-
netzunddemkonventionellenEisenbahnnetz.
(2) DasHochgeschwindigkeitsbahnnetzbestehtaus
— eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten Strecken, die für
Geschwindigkeiten von im allgemeinen mindestens 250 km/h in
gegenwärtigeroderneuerTechnologieausgelegtsind;
— eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für
Geschwindigkeitenvonetwa200km/hausgelegtsind;
— eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die auf-
grunddersichausderTopographie,derOberflächengestaltoderder
städtischen Umgebung ergebenden Zwänge von spezifischerBeschaffenheitsindundbeidenendieGeschwindigkeitvonFallzuFallangepaßtwerdenmuß.
Dieses Netz umfaßt die Strecken, die im Anhang I als Hochgeschwin-
digkeitsstreckenoderalsAusbaustreckenfürHochgeschwindigkeitsver-kehrausgewiesensind.
(3) Das konventionelle Eisenbahnnetz besteht aus Strecken für den
konventionellen Eisenbahnverkehr, einschließlich der in Artikel 14
genanntenEisenbahnverbindungendeskombiniertenVerkehrs.
(4) DasNetz
— spielteinewichtige RollefürdieBeförderungvonGüternundPer-
sonenimSchienenfernverkehr,
— spielt eine wichtige Rolle für die Nutzung des kombinierten Fern-
verkehrs,
— ermöglicht die Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern und die
AnbindungandieregionalenundlokalenEisenbahnnetze.
(5) Das Netz bietet den Benutzern dank seiner Kontinuität und der
schrittweisenHerstellungderInteroperabilität,insbesonderedurchtech-
nische Harmonisierung und ein harmonisiertes Zugsteuerungs- und -
sicherungssystem,einenhohenQualitäts-undSicherheitsstandard.
ABSCHNITT4
BINNENWASSERSTRASSENNETZUNDBINNENHÄFEN
Artikel 11
Merkmale
(1) Das transeuropäische Binnenwasserstraßennetz besteht aus Flüs-
sen und Kanälen sowie deren Verzweigungen und Verbindungen. Esermöglicht insbesondere die Verknüpfung von Industrieregionen undbedeutendenBallungsgebietenundderenAnschlußandieHäfen.
(2) Die Binnenwasserstraßen dieses Netzes müssen mindestens den
technischenAnforderungenderKlasseIVentsprechen,d.h.dieDurch-fahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 80 bis 85 m Länge und9,50 m Breite gestatten. Wird eine Binnenwasserstraße ausgebaut oderneu gebaut und in dieses Netz einbezogen, so müßten die technischenSpezifikationen mindestensderKlasseIVentsprechen,zueinemspäte-
ren Zeitpunkt die Erfüllung der Anforderungen der Klasse Va/Vb
gestatten und den im kombinierten Verkehr eingesetzten Schiffen inausreichender Weise die Durchfahrt ermöglichen. Die Wasserstraßen-klasse Va gestattet die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbandsvon 110 m Länge und 11,40 m Breite und die Klasse Vb die eines
Schubverbandsvon172bis185mLängeund11,40mBreite.
(3) Die Binnenhäfen, insbesondere als Knotenpunkte zwischen den
BinnenwasserstraßengemäßAbsatz2unddenübrigenVerkehrsträgern,sindBestandteildiesesNetzes.
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(4) DasNetzumfaßtdieVerkehrsmanagementinfrastruktur.
ABSCHNITT5
SEEHÄFEN
Artikel 12
Merkmale
Die Seehäfen ermöglichen den AusbaudesSeeverkehrs undbilden die
Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und die Knoten-
punktezwischendemSeeverkehrunddenanderenVerkehrsträgern.Sie
stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen und Dienste zur Verfügung.Ihre Infrastruktur bietet für die Beförderung von Personen und Güterneine Reihe von Dienstleistungen, die Fähr- sowie Nah- und Fernstrek-kendienste, einschließlich der Küstenschiffahrt, innerhalb der Gemein-
schaftsowiezwischendieserunddenDrittländernumfassen.
ABSCHNITT6
FLUGHÄFEN
Artikel 11
Merkmale
(1) Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die
imGemeinschaftsgebietliegen,demgewerblichenLuftverkehroffenste-henunddenSpezifikationendesAnhangsIIentsprechen.DieseFlughä-fen werden je nach ihrem Verkehrsaufkommen und der Verkehrsartsowie je nach ihrer Aufgabe innerhalb des Netzes unterschiedlich
bezeichnet.SieermöglichendenAusbauderLuftverkehrsverbindungen
unddenVerbunddesLuftverkehrsmitdenanderenVerkehrsträgern.
(2) DieinternationalenNetzpunkteunddieGemeinschaftsnetzpunkte
bildendenKerndestranseuropäischenFlughafennetzes.DieVerbindun-
genzwischenderGemeinschaftundderübrigenWeltwerdenüberwie-
gend durch die internationalen Netzpunkte sichergestellt. Die Gemein-schaftsnetzpunkte stellen im wesentlichen die Verbindungen innerhalbder Gemeinschaft sicher, wobei die Verbindungen nach außergemein-schaftlichen Zielen noch einen geringen Anteil ihrer Tätigkeit ausma-chen. Die regionalen Netzpunkte und die Zugangspunkte erleichtern
den Zugang zum Netzkern oder tragen zur verkehrsmäßigen Erschlie-
ßungderamRandegelegenenundderabgelegenenGebietebei.
ABSCHNITT7
NETZFÜR DENKOMBINIERTENVERKEHR
Artikel 14
Merkmale
DastranseuropäischeNetzfürdenkombiniertenVerkehrumfaßt
— fürdenkombiniertenVerkehrgeeigneteEisenbahnstreckenundBin-
nenwasserstraßenunddenSeeweg,diezusammenmiteinemetwai-gen Vor- und/oder Nachlauf auf der Straße den Güterfernverkehr
ermöglichen;
— Einrichtungen, die den Umschlag zwischen den Eisenbahnstrecken,
den Binnenwasserstraßen, dem Seeweg und dem Straßenverkehrermöglichen;
— einstweilen die entsprechenden Fahrzeuge, wenn die noch nicht
angepaßtenInfrastrukturmerkmalediesverlangen.
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ABSCHNITT8
SEEVERKEHRSMANAGEMENT-UND-INFORMATIONSNETZ
Artikel 15
Merkmale
Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz
umfaßt
— Küsten-undHafenverkehrsmanagementsysteme,— Schiffsortungssysteme,— Meldesysteme fürSchiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen
Gütern,
— Seenotruf-undSeenotrettungssysteme;
damit soll ein hohes Maß an Sicherheit und Effizienz im Seeverkehr
und beim Umweltschutz in den der Zuständigkeit der MitgliedstaatenderGemeinschaftunterliegendenMeeresgebietengewährleistetwerden.
ABSCHNITT9
LUFTVERKEHRSMANAGEMENTNETZ
Artikel 16
Merkmale
DastranseuropäischeNetzfürdasLuftverkehrsmanagementumfaßtden
Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, die Flugstrecken, die Flug-navigationshilfen,dieVerkehrsflußplanungund-regelungunddieFlug-sicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationsein-richtungen),diefüreinesichereundeffizienteAbwicklungdesLuftver-
kehrsimeuropäischenLuftraumerforderlichsind.
ABSCHNITT10
ORTUNGS-UNDNAVIGATIONSNETZ
Artikel 17
Merkmale
Das transeuropäische Ortungs- und Navigationsnetz umfaßt die satelli-
tengestützten Ortungs- und Navigationssysteme sowie die im RahmendeskünftigeneuropäischenFunknavigationsplansfestgelegtenSysteme.Diese Systeme bieten Ortungs- und Navigationsdienste an, die von
sämtlichenVerkehrsträgernsicherundeffizientgenutztwerdenkönnen.
ABSCHNITT11
GEMEINSAMEBESTIMMUNGEN
Artikel 18
Ausschuß für den Austausch von Informationen — Berichterstat-
tung
(1) DieMitgliedstaatenübermittelnderKommissioninregelmäßigen
Abständen die von ihnen zur Entwicklung des transeuropäischen Ver-kehrsnetzeserstellteneinzelstaatlichenPläneundProgramme,insbeson-
dere in bezug auf die in dieser Entscheidung genannten Vorhaben von
gemeinsamemInteresse.
(2) BeiderKommissionwirdeinAusschußfürdastranseuropäische
Verkehrsnetz — im folgenden „Ausschuß“ genannt — eingesetzt, dersich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem einVertreterderKommissiondenVorsitzführt.IndiesemAusschußfindet
derInformationsaustauschüberdievondenMitgliedstaatenübermittel-
tenPläneundProgrammestatt;derAusschußkannalle Fragenprüfen,diedenAusbaudestranseuropäischenVerkehrsnetzesbetreffen.
(3) DieKommissionerstattetdemEuropäischenParlament,demRat,
demWirtschafts-undSozialausschußunddemAusschußderRegionen
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alle zwei Jahre über die Durchführung der in dieser Entscheidung
beschriebenenLeitlinienBericht.
Bei der Erstellung des Berichts wird die Kommission von dem Aus-
schußgemäßAbsatz2unterstützt.
Artikel 19
Spezifische Vorhaben
InAnhangIIIsinddieindenAnhängenIundIIsowieindenanderen
Bestimmungen dieser Entscheidung ausgewiesenen Vorhaben, denen
der Europäische Rat in Essen besondere Bedeutung beigemessen hat,indikativaufgeführt.
Artikel 20
Multimodaler Verkehr undVerkehrsmanagement
Unter den Vorhaben von gemeinsamem Interesse in den Anhängen I
undIIsinddiejenigenVorhaben,diedenmultimodalenVerkehrunddieneuenTechniken desVerkehrsmanagements betreffen, imHinblickaufdieVollendungdesNetzesbesondersaufmerksamzuprüfen.
Artikel 21
Überprüfungder Leitlinien
(1) DieKommissionlegtdemEuropäischenParlamentunddemRat
nach dem Inkrafttreten dieser Entscheidung alle fünf Jahre, und zwar
erstmals vor dem 1. Juli 1999, einen Bericht zu der Frage vor, ob die
Leitlinien an die Wirtschaftsentwicklung und an die Entwicklung derTechnologien im Verkehrssektor, insbesondere im Eisenbahnverkehr,anzupassensind.
DieKommissionwirdbeiderErstellungdiesesBerichtsvondemAus-
schußdesArtikels18unterstützt.
(2) Die Kommission unterbreitet im Anschluß an den Bericht nach
Absatz1gegebenenfallsgeeigneteVorschläge.
Artikel 22
Aufhebung
Die Entscheidung 78/174/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 zur
Einführung eines Beratungsverfahrens und zur Schaffung eines Aus-
schussesaufdemGebietderVerkehrsinfrastruktur(
1)wirdaufgehoben.
Artikel 23
Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
Artikel 24
DieseEntscheidungistandieMitgliedstaatengerichtet.
(1) ABl.Nr.L54vom25.2..1978,S.16.
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ANHANGI
NETZSCHEMATAINKARTENDARSTELLUNG (*)
Abschnitt2: Straßennetz
2.0. Europa2.1. Belgien/Luxemburg
2.2. Dänemark
2.3. Deutschland2.4. Griechenland
2.5. Spanien
2.6. Frankreich2.7. Irland2.8. Italien
2.9. Niederlande
2.10. Österreich2.11. Portugal2.12. Finnland
2.13. Schweden
2.14. VereinigtesKönigreich
Abschnitt3: Eisenbahnnetz
3.0. Europa
3.1. Belgien
3.2. Dänemark3.3. Deutschland3.4. Griechenland
3.5. Spanien
3.6. Frankreich3.7. Irland
3.8. Italien
3.9. Luxemburg3.10. Niederlande3.11. Österreich
3.12. Portugal
3.13. Finnland3.14. Schweden3.15. VereinigtesKönigreich
Abschnitt4: Binnenwasserstraßennetz
4. Europa
Abschnitt5: Seehäfen
DiedieSeehäfenbetreffendenVorhabenvongemeinsamem Interessewerdenin
dieser Entscheidung anhand der in Anhang II aufgeführten Kriterien ermittelt
und können sich auf jeden Hafen eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft bezie-
hen. Da es nicht möglich ist, sämtliche Häfen auf einer Karte auszuweisen,
wurdeindiesenAnhangIkeineKartederSeehäfenaufgenommen.
(*) DieKartenbeziehensichaufdieentsprechendenAbschnitteimverfügendenTeilund/
oderinAnhangII.
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Abschnitt6: Flughäfen
6.0. Europa
6.1. Belgien/Dänemark/Deutschland/Luxemburg/Niederlande/Österreich6.2. Griechenland
6.3. Spanien/Portugal
6.4. Frankreich6.5. Irland/VereinigtesKönigreich
6.6. Italien
6.7. Finnland/Schweden
Abschnitt7: Netz für denkombiniertenVerkehr
7.1. A. Schienenwege
B. Schienenwege(großerMaßstab)
7.2. Wasserstraßen
NB:Der in den Legenden der Karten verwendete Begriff „geplant“ deckt alle
Abschnitte eines Infrastrukturvorhabens von gemeinsamem Interesse von
denerstenStudienbiszumBauab.
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ABSCHNITT2
STRASSENNETZ
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▼C1
2.0

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2.1

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2.2

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—17
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2.3

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—18
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2.4

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—19
▼B
2.5

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—20
▼B
2.6

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—21
▼B
2.7

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—22
▼B
2.8

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—23
▼B
2.9

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—24
▼B
2.10

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—25
▼B
2.11

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—26
▼B
2.12

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—27
▼B
2.13

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—28
▼C1
2.14

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—29
▼B
ABSCHNITT3
EISENBAHNNETZ
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—30
▼B
3.0

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—31
▼B
3.1

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—32
▼B
3.2

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—33
▼B
3.3

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—34
▼B
3.4

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—35
▼B
3.5

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—36
▼B
3.6

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—37
▼B
3.7

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—38
▼B
3.8

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—39
▼B
3.9

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—40
▼B
3.10

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—41
▼B
3.11

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—42
▼B
3.12

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—43
▼B
3.13

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—44
▼B
3.14

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—45
▼C1
3.15

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—46
▼B
ABSCHNITT4
BINNENWASSERSTRASSENNETZ
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—47
▼B
4

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—48
▼B
ABSCHNITT6
FLUGHÄFEN
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—49
▼B
6.0

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—50
▼B
6.1

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—51
▼B
6.2

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—52
▼B
6.3

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—53
▼B
6.4

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—54
▼B
6.5

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—55
▼B
6.6

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—56
▼B
6.7

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—57
▼B
ABSCHNITT7
NETZFÜR DENKOMBINIERTENVERKEHR
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—58
▼B
7.1 - A

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—59
▼B
7.I-B

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—60
▼B
7.2

1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—61
▼B
ANHANGII
KRITERIEN UND SPEZIFIKATIONEN FÜR VORHABEN VON
GEMEINSAMEMINTERESSE (*)
Abschnitt2: Straßennetz
Abschnitt3: Eisenbahnnetz
Abschnitt4: BinnenwasserstraßennetzundBinnenhäfenAbschnitt5: Seehäfen
Abschnitt6: Flughäfen
Abschnitt7: NetzfürdenkombiniertenVerkehrAbschnitt8: Seeverkehrsmanagement-und-informationsnetz
Abschnitt9: Luftverkehrsmanagementnetz
Abschnitt10: Ortungs-undNavigationsnetz
Abschnitt2
Straßennetz
AußerdenVorhabenbezüglichderinAnhangIgenanntenVerbindungengiltals
Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen
betreffendeVorhaben,dassichbeziehtauf
A. denAusbaudesNetzes,insbesondere
— den Ausbau von Autobahnen oder die Verbesserung hochwertiger Stra-
ßen,
— den Bau oder die Verbesserung von städtischen Umgehungsstraßen oder
vonUmgehungenumBallungsräume,
— dieVerstärkungderInteroperabilitätdernationalenNetze;
B. die Entwicklung von Systemen für das Verkehrsmanagement und die Infor-
mationderBenutzer,insbesondere
— dieSchaffungvonTelematik-Infrastrukturen fürdieSammlungvonVer-
kehrsdaten,
— die Entwicklung von Verkehrsinformations- und -kontrollzentren, ein-
schließlich des Datenaustausches zwischen Informationszentren für den
VerkehrverschiedenerLänder,
— die Einführung von Straßenverkehrsinformationsdiensten, insbesondere
RDS-TMC(
2),
— dietechnischeInteroperabilitätderTelematik-Infrastrukturen.
Abschnitt3
Eisenbahnnetz
AußerdenVorhabenbezüglichderinAnhangIgenanntenVerbindungengiltals
Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen
betreffendeVorhaben,dassichbeziehtauf
— dieInteroperabilitätzwischentranseuropäischenEisenbahnnetzen;
— dieVerknüpfungmitdenNetzenandererVerkehrsträger.
Abschnitt4
BinnenwasserstraßennetzundBinnenhäfen
Binnenhäfen
AußerdenVorhabenbezüglichderinAnhangIgenanntenVerbindungengiltals
VorhabenvongemeinsamemInteressejedesInfrastrukturvorhaben,
A. dassichaufdieBinnenhäfenimSinnedesArtikels11Absatz3bezieht,die
diefolgendenBedingungenvollständigerfüllen:
1. SiegehörenzudemBinnenwasserstraßennetzdesSchemasinAnhangI.
(*) Diese Kriterien und Spezifikationen beziehen sich auf die entsprechenden Abschnitte
imverfügendenTeilund/oderinAnhangI.
(1) DigitalesVerkehrsfunksystem,dasdieVerkehrsnachrichtenaufdieBedürfnissedesein-
zelnenKraftfahrersabstimmt.
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—62
▼B
2. SiesindananderetranseuropäischeBinnenwasserstraßenangeschlossen.
3. EssindUmschlaganlagenvorhanden,insbesondere
— Umschlagzentren,
— Containerterminals,— Roll-on/Roll-off;
B. undeinerodermehrerenderfolgendenKategorienentspricht:
1. ZugangderBinnenwasserstraßenzumHafen.2. HafeninfrastrukturinnerhalbdesHafengeländes.3. AndereVerkehrsinfrastruktureninnerhalbdesHafengeländes.4. Andere Verkehrsinfrastrukturen für den Anschluß des Hafens an die ver-
schiedenenTeiledestranseuropäischenVerkehrsnetzes.
Verkehrsmanagement
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Infrastrukturvorhaben, das
sichinsbesonderebeziehtauf:
— einSchiffsleitsystem,insbesonderefürSchiffe,diegefährlicheoderumwelt-
schädlicheGüterbefördern,
— Kommunikationssysteme für Notfallsituationen und für die Sicherheit auf
denSchiffahrtswegen.
Abschnitt5
Seehäfen
1.Kategorien der Hafenvorhaben und damit zusammenhängende Vorhaben
von gemeinsamem Interesse
Infrastrukturvorhaben in oder im Zusammenhang mit Häfen müssen unter
mindestenseinederfolgendenKategorienfallen:
A. Zugang zum Hafen von der See oder einer Binnenwasserstraße aus, ein-
schließlichdesAusrüstungsaufwandsfürEisbrecharbeitenimWinter.
B. HafeninfrastrukturinnerhalbdesHafengeländes.C. LandverkehrsinfrastrukturinnerhalbdesHafengeländes.
D. LandverkehrsinfrastrukturfürdenAnschlußdesHafensandieverschiede-
nenTeiledestranseuropäischenVerkehrsnetzes.
2.Zweckder Vorhaben
InfrastrukturvorhabenvongemeinsamemInteresseinoderimZusammenhang
mitHäfenmüsseneinenodermehrerederfolgendenZweckeerfüllen:
— Erleichterung der Entwicklung des innergemeinschaftlichen Handels und
desHandelsderGemeinschaftmitderübrigenWelt,
— UnterstützungdesGrundsatzeseineraufDauertragbarenMobilitätdurch
einen Beitrag zur Entlastung verstopfter Landkorridore und zur Senkung
der externen Kosten des europäischen Verkehrs, beispielsweise durch
Erhöhung des Seeverkehrsanteils am Gesamtverkehr, insbesondere durch
dieFörderungderKüstenschiffahrt,
— VerbesserungdesZugangsundStärkungdeswirtschaftlichenundsozialen
Zusammenhalts in der Europäischen Gemeinschaft durch Förderung des
Ausbaus der innergemeinschaftlichen Seeverkehrsverbindungen unter
besonderer Berücksichtigung der insularen und am Rande gelegenen
GebietederGemeinschaft,
— Ermöglichung eines ständigen Zugangs zu den auf etwa 60° nördlicher
Breite und weiter nördlich gelegenen Ostseehäfen, die im Winter in der
Regelzugefrorensind.
3.Spezifische Auswahlkriterien
DieVorhabenmüsseneinenBeitragleistenzur
— Integration des Verkehrs in das transeuropäische Verkehrsnetz oder eine
multimodaleTransportketteoder
— stärkerenNutzungumweltverträglicherVerkehrsträger.
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—63
▼B
Abschnitt6
Flughäfen
I.Auswahlkriterienfür Flughäfenvon gemeinsamem Interesse
Die Flughäfen von gemeinsamem Interesse müssen den Kriterien eines der
folgendenNetzpunkteentsprechen:
1. InternationaleNetzpunktesind:
— FlughäfenoderFlughafensysteme(1)
— mit jährlich mindestens 5000000 Passagierbewegungen minus
10%oder
— mitjährlichmindestens100000BewegungenvonVerkehrsflugzeu-
genoder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen von mindestens
150000Tonnenoder
— mit jährlich mindestens 1000000 außergemeinschaftlichen Passa-
gierbewegungen
oder
— alleneuenFlughäfen,dieanstelleeinesinternationalenNetzpunkts,der
anseinemStandortnichtweiterausgebautwerdenkann,errichtet wer-
den.
2. Gemeinschaftsnetzpunktesind:
— FlughäfenundFlughafensysteme
— mitjährlich zwischen1000000minus10%und4499999Passa-
gierbewegungenoder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 50000 und
149999Tonnenoder
— mit jährlich zwischen 500000 und 899999 Passagierbewegungen,
davonmindestens30%imnichtnationalenVerkehr,oder
— mit jährlich zwischen 300000 und 899999 Passagierbewegungen,
soweit sie außerhalb des europäischen Kontinents und mehr als
500kmvomnächstgelegeneninternationalenNetzpunktliegen,
oder
— alle neuen Flughäfen, die anstelle eines Gemeinschaftsnetzpunkts, der
anseinemStandortnichtweiterausgebautwerdenkann,errichtet wer-
den.
3. RegionaleNetzpunkteundZugangspunktesindFlughäfen
— mit jährlich zwischen 500000 und 899999 Passagierbewegungen,
davonwenigerals30%imnichtnationalenVerkehr,oder
— mitjährlichzwischen250000minus10%und499999Passagierbewe-
gungenoder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 10000 und
49999Tonnenoder
— dieaufeinerInseleinesMitgliedstaatsliegenoder— ineinemeingeschlossenenGebietderGemeinschaftliegenundgewerb-
liche Dienste mit Flugzeugen anbieten, deren Starthöchstgewicht über
10Tonnenbeträgt.
Ein Flughafengilt alsineinem eingeschlossenen Gebiet gelegen, wenner
sichineinerEntfernungvonmehrals100kmLuftlinievomnächstgelege-
nen internationalen Netzpunkt oder Gemeinschaftsnetzpunkt befindet.
Diese Entfernung kann ausnahmsweise nur 75 km betragen, wenn es auf-
grund des geographischen Reliefs oder des Zustands der Landverkehrsin-
frastrukturkonkreteZugangsschwierigkeitengibt.
II.Spezifikationen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die das Flug-
hafennetz betreffen
AlsVorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das folgenden
Spezifikationenentspricht:
(1) Flughafensysteme:ABl.Nr.L240vom24.8.1992,S.14.
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—64
▼B
SpezifikationenHauptsächlichbetroffeneNetzpunktar-
ten(*)
I.Optimierung der Flughafenkapazität
Aktion1—OptimierungderAbfer-
tigungskapazität für Flugzeuge, Pas-
sagiere oder Fracht, einschließlich
der flughafeneigenen Flugnavigati-
onseinrichtungenInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
Aktion2—Verbesserungderallge-
meinen und betrieblichen Sicherheit
an/aufFlughäfenInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
Aktion 3— Durch die Verwirkli-
chung des Binnenmarktes erforder-
lich gewordene Umstellung der
Infrastruktur, insbesondere Maßnah-
menzurFörderungderFreizügigkeit
inderEuropäischenUnionInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
II.Schaffungneuer Flughafenkapazitäten
Aktion 4— Errichtung der Infra-
strukturundAnlagen,vondenendie
Flughafenkapazität für die Abferti-
gung von Flugzeugen, Passagieren
oder Fracht abhängt, einschließlich
der flughafeneigenen Flugnavigati-
onsanlagenInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Aktion 5— Bau eines neuen Flug-
hafens als Ersatz für einen Flugha-
fen oder ein Flughafensystem, der/
das an seinem Standort nicht weiter
ausgebautwerdenkannInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
III.VerbesserungdesSchutzesgegendievomFlughafenbetriebausge-
hendenBelästigungen
Aktion 6— Verbesserung der
Umweltverträglichkeit hinsichtlich
Lärm und Behandlung der Flugha-
fenabwässerInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
IV.Verbesserungoder Ausbauder Flughafenzufahrten
Aktion7—VerbesserungoderAus-
bau der Schnittstellen zwischen
FlughafenundZugangsinfrastrukturInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Aktion8—VerbesserungoderAus-
bau der Anschlüsse an die übrigen
Verkehrsnetze, insbesondere an das
EisenbahnnetzInternationalerNetzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
(*) Diese Tabelle schließt nicht aus, daß die betreffenden Maßnahmen in
bestimmten, gebührend gerechtfertigten Sonderfällen auf andere Netz-
punkteausgedehntwerdenkönnen.
Abschnitt7
Netz fürden kombiniertenVerkehr
AußerdenVorhabenbezüglichderinAnhangIgenanntenVerbindungengiltals
Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen betreffende
Vorhaben,dassichbeziehtauf
— denBauoderAusbauvonSchienenwegenoderWasserstraßen,mitdenender
kombinierte Frachtverkehr technisch möglich und wirtschaftlich rentabel
gestaltetwerdensoll;
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—65
▼B
— denBau oderAusbauvonUmschlagzentren fürverschiedene Landverkehrs-
träger, einschließlich der Schaffung von ortsfesten oder ortsveränderlichen
Umschlageinrichtungen;
— den Ausbau der Hafenbereiche zwecks Entwicklung oder Verbesserung des
UmschlagsvonContainernzwischendemSeewegeinerseitsundderSchiene,
derBinnenwasserstraßeundderStraßeandererseits;
— eigensandenkombinierten Verkehrangepaßtes rollendes Material, fallsdie
Besonderheiten der Infrastruktur dies erforderlich machen, und zwar insbe-
sondere unter dem Gesichtspunkt der Kosten einer eventuellen Anpassung
dieser Infrastruktur und unter der Voraussetzung, daß der Einsatz dieses
MaterialsandiebetreffendeInfrastrukturgebundenistunddenbetreffenden
UnternehmenaufnichtdiskriminierendeWeiseermöglichtwird.
Abschnitt8
Seeverkehrsmanagement- und-informationsnetz
AlsVorhabenvongemeinsamemInteressegilteinVorhaben,das
— denZielendergemeinschaftlichen PolitikfürdieSicherheitdesSeeverkehrs
entsprichtoder
— zurDurchführungderinternationalenÜbereinkommenundderEntschließun-
gen der Internationalen Seeschiffahrtsorganisation (IMO) im Bereich der
SicherheitdesSeeverkehrsbestimmtistunddasfolgendesbetrifft:
— dieEinführungdesGemeinschaftssystemsfürdieMeldungvonSchiffen,
die Häfen der Gemeinschaft anlaufen oder aus ihnen auslaufen oder
Küstengewässer der Gemeinschaft durchfahren, mittels eines elektroni-
schen Datenaustauschsystems, einschließlich der Datenübertragung zwi-
schenSchiffenundLandeinrichtungenmitHilfevonTranspondern;elek-
tronische Datenaustauschsysteme (EDI) mit kompatiblen Schnittstellen
werdenbesondersberücksichtigt;
— die Entwicklung und die Verbesserung der Funknavigationsbodenstatio-
nenLORAN-C;
— dieEntwicklungoderdieVerbesserungderSeeverkehrsmanagement-und
-informationssystemeandenKüstenundindenHäfenundihreVerknüp-
fung, damit der Seeverkehr, insbesondere in engem Fahrwasser und in
starkbefahrenenoderökologischempfindlichenGewässern,sichererund
wirksamerverfolgtundgeregeltwerdenkann;
— die Entwicklung von Instrumenten, die eine bessere Verkehrserfassung
gestatten:DatenbankenüberdieVerkehrsströmeunddieUnfälleaufSee,
Weiterentwicklung des EPTO (European Permanent Traffic Observa-
tory)-InstrumentsfürdieAnalysevonVerkehrsströmen;
— die Entwicklung von Infrastrukturen und Ausrüstungen als Beitrag zur
Einführung des Weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystems
(GMDSS);
— den Ausbau der Telematik-Datenaustauschsysteme im Rahmen der Kon-
trollederSchiffedurchdenHafenstaat.
Abschnitt9
Luftverkehrsmanagementnetz
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, mit dem die Lei-
stungsfähigkeit des Systems gesteigert und seine Nutzung optimiert werden
kann, das sich in die Strategie zur Harmonisierung und Integration der Mittel
und Verfahren dereinzelnen nationalen Netzpunkte einfügt und dasden gelten-
deninternationalenNormenentspricht,dievonderInternationalenZivilluftfahrt-
Organisation(ICAO)undvondenzuständigeneuropäischenGremienfestgelegt
wurden, wobei insbesondere die Arbeiten der Europäischen Organisation zur
SicherungderLuftfahrt(EUROCONTROL)zuberücksichtigensind.
DieseVorhabenbetreffen
— Studien über eine bessere Nutzung des Luftraums durch die verschiedenen
BenutzerundEinführungeineskohärentenundeffizientenStreckennetzes;
— die Verkehrsflußplanung und -regelung mit dem Ziel, das Verhältnis zwi-
schen Angebot und Nachfrage zu verbessern unddie vorhandenen Kontroll-kapazitätenoptimalzunutzen;
— dieStudienundArbeiten,diefürdieHarmonisierungderMittelundVerfah-
ren erforderlich sind, um die verschiedenen Dienstleistungsanbieter in ein
einheitliches System zu integrieren, wobei insbesondere die Leitlinien zu
berücksichtigen sind, die im Rahmen der Europäischen Zivilluftfahrtkonfe-
renz(ECAC)festgelegtwurden;
— die Verbesserung der Systemleistungen, vor allem durch automatisierte
Unterstützung der Kontrolle und durch Systeme zur Erkennung und Aus-
schaltungvonGefahrensituationen;
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—66
▼B
— die Unterstützung der Einführung der für die Flugsicherung notwendigen
Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsmittel, einschließlich der
Förderung neuer Technologien, insbesondere von Satelliten und Verbindun-
gen für digitale Datenübermittlung, sofern dadurch eine Angleichung an die
gemeinsameneuropäischenSpezifikationenmöglichwird.
Abschnitt10
Ortungs-undNavigationsnetz
AlsVorhabenvongemeinsamemInteressegilteinVorhaben,dasdieEinrichtung
derNetzpunktedeskünftigenEuropäischenFunknavigationsplanssowiedieEin-
führung eines umfassenden Satellitenortungs- und -navigationssystems betrifft,
dassichindiefolgendeStruktureinfügt:
— KontrollzentrummiteinemVerarbeitungs-undKontrollsystem;
— NetzvonNavigationsbodenstationen;— Raumsegment aus Satelliten, die die Übertragung von Navigationssignalen
ermöglichen;
— NetzvonÜberwachungsstationen.
1996D1692—DE—10.09.1996—000.001—67
▼B
ANHANGIII
LISTE DER VOM EUROPÄISCHEN RAT AM 9. UND 10. DEZEMBER
1994 INESSENAUSGEWÄHLTENVIERZEHNVORHABEN
1. HochgeschwindigkeitszugKombinierterVerkehrNord-Süd
Nürnberg—Erfurt—Halle/Leipzig—Berlin
Brenner-Achse:Verona—München
2. Hochgeschwindigkeitszug(Paris)—Brüssel—Köln—Amsterdam—London
Belgien:franz./belg.GrenzeBrüssel—Lüttich—belg./deut.GrenzeBrüssel—belg./niederl.Grenze
VereinigtesKönigreich:London—Ärmelkanaltunnel
Niederlande:belg./niederl.Grenze—Rotterdam—AmsterdamDeutschland:(Aachen—)G27Köln—Rhein/Main
3. HochgeschwindigkeitszugSüd
Madrid—Barcelona—Perpignan—Montpellier
Madrid—Vitoria—Dax
4. HochgeschwindigkeitszugOst
Paris—Metz—Straßburg—Appenweier (—Karlsruhe) einschließlich der
AbschnitteMetz—Saarbrücken—MannheimundMetz—Luxemburg
5. KombinierterVerkehrkonventionelleBahnstrecke:Betuwe-Strecke
Rotterdam—niederl./deut.Grenze—(Rhein/Ruhr)
6. HochgeschwindigkeitszugKombinierterVerkehrFrankreich—Italien
Lyon—Turin
Turin—Mailand—Venedig—Triest
7. Griechische Autobahnen: Patras: Rio—Antirio, Patras—Athen—Saloniki—
Promahon (griechisch-bulgarische Grenze) und Via Egnatia: Igomenitsa—
Saloniki—Alexandroupolis—Ormenio (griechisch-bulgarische Grenze)—
Kipi(griechisch-türkischeGrenze)
8. AutobahnLissabon—Valladolid9. ZugverbindungCork—Dublin—Belfast—Larne—Stranraer
10. FlughafenMalpensa(Mailand)
11. FesteVerbindungØresund(Schiene/Straße)zwischenDänemarkundSchwe-
deneinschließlichZufahrtsstrecken(Straße,Schiene,Luft)
12. NordischesDreieck(Schiene/Straße)13. StraßenverbindungIRL—UK—Benelux
14. HauptstreckeWestküste(Schiene)