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"B VERORDNUNG (EG) Nr. 2820/98 DES RATES
vom 21. Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 1. Juli 1999 bis 31.
Dezember 2001
(ABl. L 357 vom 30.12.1998, S. 1)
Berichtigt durch:
"C1 Berichtigung, ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 50 (2820/98)1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 1
VERORDNUNG (EG) Nr. 2820/98 DES RATES
vom 21. Dezember 1998
über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den
Zeitraum 1. Juli 1999 bis 31. Dezember 2001
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 113,
auf V orschlag der Kommission (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß ihrem Angebot im Rahmen der Konferenz der Vereinten
Nationen über Handel und Entwicklung (UNCTAD) gewährt die
Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren aus
Entwicklungsländern. Der erste Zehnjahreszeitraum der Anwen-
dung dieses Präferenzsystems endete am 31. Dezember 1980 und
der zweite am 31. Dezember 1990. Die Gemeinschaft hat jedoch
ihr Schema bis zum 31. Dezember 1994 fortgeschrieben und an
diesem Tag ihr Angebot wiederum um zehn Jahre verlängert
(1995—2004).
(2) Der Anteil, den das System bisher an der Verbesserung des
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der Länder
hatte, die die Präferenzen gewähren, wird allgemein anerkannt
und rechtfertigt seine weitere Anwendung für die Dauer eines
bestimmten Zeitraums in Ergänzung anderer vorrangiger Aktions-
mittel, insbesondere der multilateralen Liberalisierung des
Handels.
(3) In ihrer Mitteilung vom 1. Juni 1994 schlug die Kommission dem
Rat die Leitlinien für den neuen Zehnjahreszeitraum der
Anwendung ihres allgemeinen Präferenzschemas für die Jahre
1995 bis 2004 vor;
(4) Diese für zehn Jahre geltenden Leitlinien wurden 1995 durch die
Annahme des ersten Zehnjahresschemas bestätigt, das dann mit
der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember
1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für
bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungs-
ländern für den Zeitraum 1995—1998 (2) und der Verordnung
(EG) Nr. 1256/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über ein
Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungs-
ländern für den Zeitraum 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1999 (3) eröffnet
wurde.
(5) Der Vertrag über die Europäische Union hat der gemeinschaftli-
chen Entwicklungspolitik im Rahmen der Außenpolitik der
Europäischen Union neue Impulse verliehen und die nachhaltige
wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer
und ihre harmonische schrittweise Eingliederung in die Weltwirt-
schaft zu einem vorrangigen Ziel erhoben.
(6) Zu diesem Zweck muß das Allgemeine Präferenzschema der
Gemeinschaft verstärkt als entwicklungspolitisches Instrument
und vorrangig zugunsten der besonders bedürftigen d. h. der
ärmsten Länder eingesetzt werden. Das Schema soll außerdem die
Instrumente der Welthandelsorganisation (WTO) ergänzen und die
Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft und!B
(1) ABl. C 362 vom 24.11.1998, S. 1.
(2) ABl. L 348 vom 31.12.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).
(3) ABl. L 160 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 602/98 (ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1).1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 2
in das multilaterale Handelssystem erleichtern. Die Präferenzen
werden also nur vorübergehend und nach Maßgabe des Bedarfs
gewährt und schrittweise entzogen, wenn dieser Bedarf nicht mehr
besteht.
(7) Die globale Neutralität der Liberalisierung hinsichtlich der
Auswirkungen der Präferenzsspanne auf das V olumen des
potentiellen Präferenzhandels, bezogen auf die früheren Schemata
und unbeschadet der als Anreiz konzipierten Sonderregelungen,
muß auch weiter Ziel des Allgemeinen Präferenzschemas der
Gemeinschaft sein.
(8) Ferner muß das Allgemeine Präferenzschema der Gemeinschaft
der Empfindlichkeit bestimmter Sektoren oder Waren für die
Industrie und die Landwirtschaft der Gemeinschaft Rechnung
tragen. Der Schutz der empfindlichen Sektoren gegen übermäßige
Einfuhren muß weiterhin durch einen Doppelmechanismus
gewährleistet werden, das heißt durch die Modulation der
Präferenzspannen, im Notfall gekoppelt mit einer Schutzklausel.
(9) Zur Verbesserung des Zugangs zum Gemeinschaftsmarkt und der
effektiven Ausnutzung der Präferenzen seitens der mäßig oder
weniger fortgeschrittenen Entwicklungsländer ist an dem Gradu-
ierungsmechanismus festzuhalten.
(10) Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektoren
basiert auf einer Kombination des Kriteriums Entwicklungsstand
einerseits — quantifiziert durch einen Entwicklungsindex, der das
Pro-Kopf-Einkommen und das V olumen der Fertigwarenausfuhren
des betreffenden Landes in Relation zu denjenigen der Gemein-
schaft setzt — mit dem Kriterium relative Spezialisierung
andererseits — quantifiziert durch einen Spezialisierungsindex,
der auf dem Verhältnis des Anteils eines begünstigten Landes an
den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft zu seinem Anteil an den
Einfuhren der Gemeinschaft in einem bestimmten Sektor basiert.
Durch Kombinierung dieser beiden Kriterien lassen sich die
Bruttoauswirkungen des Spezialisierungsindex in bezug auf die
auszuschließenden Sektoren dem Entwicklungsstand entspre-
chend modulieren.
(11) Durch Veränderungen in den Bedingungen des weltweiten Waren-
und Kapitalverkehrs kann sich die Gemeinschaft gegebenenfalls
veranlaßt sehen, die Ergebnisse der Anwendung des Graduie-
rungsmechanismus vor Ende 1999 zu überprüfen.
(12) Der Mechanismus der Graduierung nach Ländern und Sektoren
gilt auch für die begünstigten Länder, der APS-Ausfuhren in dem
statistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einem
bestimmten Sektor ein Viertel der APS-Ausfuhren aller begün-
stigten Länder im selben Sektor überschritten haben, und zwar
unabhängig von ihrem Entwicklungsstand.
(13) Die Länder, deren ASP-Ausfuhren in die Gemeinschaft in dem
statistischen Bezugsjahr des vorhergehenden Schemas in einem
bestimmten Sektor 2 % der Ausfuhren aller begünstigten Länder
im selben Sektor nicht überschritten haben, sind nach wie vor von
dem Graduierungsmechanismus ausgenommen.
(14) Die Länder und Gebiete, deren Pro-Kopf-Einkommen über dem
eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft liegt und deren Entwick-
lungsindex über −1 liegt, sind nach wie vor von dem Schema
auszuschließen.
(15) Die Mitgliedstaaten der WTO haben sich auf der Ministertagung
vom Dezember 1996 in Singapur auf einen Aktionsplan zur
Verbesserung des Zugangs der Waren mit Ursprung in den am
wenigsten entwickelten Ländern zu ihren Märkten festgelegt.
(16) Gestützt auf eine Mitteilung der Kommission vom 16. April 1997
und auf die Schlußfolgerungen des Rates vom 2. Juni 1997 werden!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 3
den am wenigsten entwickelten Ländern, die nicht Vertragspartner
des Abkommens von Lomé sind, mit der Verordnung (EG) Nr.
602/98 (1) gleiche V orteile zugestanden wie den Ländern, die dem
Abkommen angehören.
(17) Den Ländern, die wirksame Programme zur Bekämpfung der
Drogenerzeugung und des Drogenhandels eingeleitet haben, muß
weiterhin die günstigere Regelung gewährt werden, die ihnen in
dem vorhergehenden Schema eingeräumt worden ist. Für diese
Länder gilt weiterhin Zollfreiheit für gewerbliche Waren und
landwirtschaftliche Erzeugnisse, sofern sie ihre Anstrengungen
zur Drogenbekämpfung fortsetzen. Im gewerblichen Sektor ist
diese Regelung auf die Länder des Zentralamerikanischen
Gemeinsamen Markts und Panama auszudehnen.
(18) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1154/98 (2) wurden die Sonder-
regelungen zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte
und der Umwelt gemäß den Artikeln 7 und 8 der Verordnungen
(EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 eingeführt.
(19) Diese Sonderregelungen müssen den durch die allgemeine
Präferenzregelung begünstigten Ländern gewährt werden können,
und zwar auch in den Sektoren, in denen sie gegebenenfalls dem
Graduierungsmechanismus unterliegen. Dies gilt jedoch nicht für
die Sektoren, die dem in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnungen
(EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 vorgesehenen Mecha-
nismus unterliegen und aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit
vom Entwicklungsstand des betreffenden Landes ausgeschlossen
sind.
(20) Die Regelung zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte
darf nur Ländern eingeräumt werden, die dies schriftlich
beantragen und die nachweisen können, daß sie Rechtsvorschrif-
ten erlassen haben und anwenden, in die die Normen der
IAO-Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über die Koalitions-
freiheit und das Recht auf Tarifverhandlungen und des IAO-Über-
einkommens Nr. 138 über das Mindestalter für die Zulassung zur
Beschäftigung übernommen wurden.
(21) Die Sonderregelung zur Förderung des Schutzes der Arbeitneh-
merrechte sind den Ländern und in bestimmten Fällen den
Produktionssektoren vorbehalten, in denen effektiv Maßnahmen
zur Anwendung dieser IAO-Übereinkommen getroffen wurden.
Folglich ist die Möglichkeit einer auf bestimmte Sektoren
begrenzten Anwendung der Sonderregelung vorzusehen.
(22) Die Regelung zur Förderung des Umweltschutzes darf nur
Ländern eingeräumt werden, die dies schriftlich beantragen und
die nachweisen können, daß sie Rechtsvorschriften erlassen haben
und anwenden, in die die Normen der Internationalen Tropen-
holzorganisation (ITTO) übernommen wurden.
(23) Die Anträge auf Einräumung der Sonderregelungen zur Förderung
des Schutzes sozialer Rechte und der Umwelt müssen veröffent-
licht werden, damit die interessierten Personen ihren Standpunkt
dazu darlegen können. Die Entscheidung über die Einräumung der
Sonderregelungen wird nach eingehender Prüfung der Anträge
durch die Kommission und nach Zustimmung des Ausschusses für
allgemeine Zollpräferenzen getroffen.
(24) Das Funktionieren der Regelung zur Förderung des Schutzes der
Arbeitnehmerrechte wird dadurch gewährleistet, daß die Behörden
der begünstigten Länder die Konformität der Waren und Erzeug-
nisse mit den vorgenannten Normen bescheinigen und die
Verfahren der administrativen Zusammenarbeit den für die
Ursprungskontrolle geltenden Verfahren entsprechen.
(25) Für die Bescheinigung und die Verfahren der administrativen
Zusammenarbeit empfiehlt sich die Anwendung der einschlägigen!B
(1) ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 1.
(2) ABl. L 160 vom 4.6.1998, S. 1.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 4
Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommis-
sion vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der
Verordnung (EG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des
Zollkodex der Gemeinschaften (1). Zum Schutz der berechtigten
Interessen der Importeure, die die als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen anwenden, sind jedoch besondere Verfahren
vorzusehen.
(26) Zur Optimierung des mit dieser Regelung bezweckten Anreizes
erscheint die Anwendung einer attraktiven zusätzlichen Präfer-
enzsspanne geboten. Zu diesem Zweck sollten die in der
Verordnung (EG) Nr. 1154/98 vorgesehenen Spannen fort-
geschrieben werden.
(27) Die internationalen Kriterien für den Schutz der Tropenwälder
können bisher nicht zur Überwachung der Bewirtschaftung der
Wälder herangezogen werden. Für die Anwendung einer Regelung
zur Förderung des Umweltschutzes empfiehlt sich daher fürs erste
ein System umfassender vorheriger Länderkontrollen, unbescha-
det späterer nachträglicher Kontrollen, sobald es die Umstände
zulassen. Die im Rahmen einer solchen Regelung zu gewährenden
Präferenzspannen können den für den sozialen Bereich fest-
gesetzten entsprechen.
(28) Angesichts der äußerst hohen Empfindlichkeit der in Anhang I
Teil 1 dieser Verordnung aufgeführten Waren sollte jedoch die
zusätzliche Zollermäßigung, die sich aus der Anwendung der
Sonderregelungen auf diese Waren ergibt, auf 40 % begrenzt
werden.
(29) Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein,
begünstigten Staaten die Inanspruchnahme der als Anreiz
konzipierten Sonderregelungen ganz oder teilweise vorüberge-
hend zu entziehen. Dies gilt im Fall der Nichteinhaltung der von
ihnen eingegangenen Verpflichtungen.
(30) Unter bestimmten Umständen kann es gerechtfertigt sein, den
begünstigten Ländern die Vergünstigungen des Schemas ganz
oder teilweise zu entziehen. Dies gilt im Fall jeder Form von
Sklaverei, der Ausfuhr von Erzeugnissen, die in Strafvollzugs-
anstalten hergestellt werden, unzureichender Kontrolle in bezug
auf die Ausfuhr oder den Transit von Drogen sowie in bezug auf
Geldwäsche, einer Diskriminierung der Gemeinschaft in den
Rechtsvorschriften der begünstigten Länder oder der Nicht-
anwendung der Verfahren administrativer Zusammenarbeit, die
das ordnungsgemäße Funktionieren des Schemas ermöglicht. Dies
gilt ebenso im Fall der Nichterfüllung der im Rahmen der
Uruguay-Runde eingegangenen Verpflichtungen zur Erreichung
der Ziele, die für den Marktzugang vereinbart wurden, oder der
Nichtbeachtung bestimmter internationaler Übereinkommen zur
Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen.
(31) Der vorübergehenden Rücknahme muß ein Verfahren voraus-
gehen, bei dem alle Beteiligten ihren Standpunkt geltend machen
können.
(32) Erleiden die finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch
erwiesene betrügerische Praktiken, schwerwiegende und wieder-
holte Unregelmäßigkeiten oder einen deutlichen Mangel an
administrativer Zusammenarbeit seitens eines Drittlands Schaden,
so muß gegen dieses Drittland rasch vorgegangen werden können.
Der Kommission muß daher die Möglichkeit eingeräumt werden,
gestützt auf ausreichendes Beweismaterial und nach Unterrich-
tung der Mitgliedstaaten und der Beteiligten über in diesem
Zusammenhang bestehende begründete Zweifel, bestimmte Prä-
ferenzen vorläufig auszusetzen.
(33) Die Entscheidung über vorübergehende Rücknahmen der oben
beschriebenen Art im Anschluß an ein solches Verfahren ist unter!B
(1) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1427/97 (ABl. L 196 vom 24.7.1997, S. 31).1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 5
Berücksichtigung des Gesamtrahmens der Beziehungen zu dem
betreffenden begünstigten Land zu treffen. Folglich ist es den
Gemeinschaftsinteressen in gewissen Fällen eher dienlich, wenn
die Prüfung dieses Gesamtrahmens, in die neben Handelsaspekten
auch andere Aspekte einfließen können, im Rat erfolgt. Daher ist
es zweckmäßig, daß dieser sich die Entscheidungsbefugnis
darüber vorbehält, ob ein Land vom dem Schema insgesamt oder
teilweise ausgeschlossen wird.
(34) Die vorübergehende vollständige Rücknahme der Zollpräferenzen
für gewerbliche Waren und landwirtschaftliche Erzeugnisse mit
Ursprung in der Union Myanmar gemäß der Verordnung (EG) Nr.
552/97 (1) sollte wegen der dort praktizierten Zwangsarbeit
aufrechterhalten werden.
(35) Es wäre unlogisch, die Vergünstigungen des Schemas für Waren
zu gewähren, die Gegenstand von Antidumping- oder Anti-
subventionsmaßnahmen sind, da bei solchen Maßnahmen die
Auswirkungen der Präferenzregelung nicht berücksichtigt würden.
(36) Bei der Berechnung der nach dieser Verordnung geltenden
Präferenzzollsätze ist in der Regel der vertragsmäßige Zollsatz
für die betreffenden Waren im Gemeinsamen Zolltarif zugrunde
zu legen. Besteht für die betreffenden Waren kein vertragsmäßiger
Zollsatz oder ist dieser höher als der autonome Zollsatz, so ist bei
der Berechnung von letzterem auszugehen. Es ist nicht erforder-
lich, in den Geltungsbereich dieser Verordnung Waren aufzuneh-
men, für die der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs Null beträgt.
Die Berechnung darf in keinem Fall auf Zölle gestützt werden, die
im Rahmen herkömmlicher oder autonomer Zollkontingente
angewandt werden.
(37) Die gleichen Berechnungsmethoden sind auf die Wertzollsätze
sowie auf die im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehenen Höchst-
und Mindestzollsätze anzuwenden. Diese Zollsenkung berührt im
Prinzip nicht die Erhebung von spezifischen Zöllen, die zu den
Wertzollsätzen hinzukommen.
(38) Bis zu dem Tag, an dem sie normalerweise außer Kraft treten, das
heißt bis zum 30. Juni 1999, gelten für landwirtschaftliche
Erzeugnisse die Bestimmungen des bestehenden Schemas, wie sie
sich aus der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 ergeben —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das gemeinschaftliche Schema allgemeiner Zollpräferenzen, beste-
hend aus einer allgemeinen Regelung und als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen, wird für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis zum 31.
Dezember 2001 zu den in dieser Verordnung festgelegten Bedingungen
und Modalitäten verlängert.
(2) Diese Verordnung gilt für die in Anhang I aufgeführten Waren der
Kapitel 1 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahme des Kapitels
93. Für die in Anhang VII aufgeführten Waren gilt sie nur zu den in den
Artikeln 6 und 7 festgelegten Bedingungen.
(3) Die Inanspruchnahme der Regelung nach Absatz 1 ist den in Anhang
III aufgeführten Ländern und Gebieten vorbehalten.
(4) Länder und Gebiete, die nachstehende Kriterien erfüllen, werden von
der Liste der begünstigten Länder und Gebiete in Anhang III gestrichen:
— ein Bruttosozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung von über 8 210
USD im Jahr 1995 nach den neuesten Angaben der Weltbank,
— ein Entwicklungsindex von mehr als −1, berechnet nach der
Methode und den Vorgaben in Teil 2 des Anhangs II.!B
(1) ABl. L 85 vom 27.3.1997, S. 8.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 6
Diese Kriterien sind kumulativ anzuwenden.
(5) Die Gewährung einer der in dieser Verordnung vorgesehenen
Präferenzregelungen hängt von der Einhaltung der Definition des
Warenursprungs ab, die nach dem Verfahren des Artikels 249 der
Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 festgelegt wird.
(6) Unberührt von der Streichung eines Landes oder Gebietes von der
Liste des APS-begünstigten Länder und Gebiete aufgrund "C1von
Absatz 4 bleibt 3 bleibt die eventuelle Berücksichtigung von
Ursprungswaren dieses Landes im Rahmen der für die Regionalzusam-
menschlüsse gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 geltenden regionalen Kumulierung, sofern das Land dem
betreffenden Regionalzusammenschluß seit dem Inkrafttreten des auf
die betreffende Ware anwendbaren Mehrjahresschemas im Jahr 1995
angehört und nicht als Ursprungsland des Endprodukts im Sinne des
Artikels 72a der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gilt.
TITEL I
ALLGEMEINE REGELUNG
Abschnitt 1
Modulierungsmechanismus
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren in
Anhang I Teil 1 85 % des für die betreffende Ware geltenden Zollsatzes
des Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren in
Anhang I Teil 2 70 % des für die betreffende Ware geltenden Zollsatzes
des Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) Unbeschadet des Titels II beträgt der Präferenzzoll für die Waren in
Anhang I Teil 3 35 % des für die betreffende Ware geltenden Zollsatzes
des Gemeinsamen Zolltarifs.
(4) Für die Waren in Anhang I Teil 4 werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs vollständig ausgesetzt.
Abschnitt 2
Graduierungsmechanismus
Artikel 3
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
mit dem vorhergehenden Schema eingeführten Graduierungsmecha-
nismus gilt weiterhin für die Länder und Sektoren, die in Anhang II Teil
1 aufgeführt sind und die Kriterien in Anhang II Teil 2 erfüllen.
(2) EGKS-Waren bleiben im Fall der Länder, für die im vorhergehenden
Schema keine Präferenzregelung vorgesehen war, von der Präferenz-
regelung ausgeschlossen.
Artikel 4
(1) Die Aufhebung der Vergünstigungen nach Artikel 2 aufgrund des
Graduierungsmechanismus gilt außerdem für in Anhang II Teil 1
aufgeführte Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugs-
jahr des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 25 % der
Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder im
selben Sektor überstiegen haben.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 7
(2) Die Länder, deren APS-Ausfuhren in dem statistischen Bezugsjahr
des vorhergehenden Schemas in einem bestimmten Sektor 2 % der
Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft aller begünstigten Länder im
selben Sektor nicht überschritten haben, sind von dem Graduierungs-
mechanismus ausgeschlossen.
Artikel 5
Die Kommission erstattet dem Ausschuß nach Artikel 31 vor dem 31.
Dezember 1999 Bericht über die Anwendung der Artikel 3 und 4 und
macht dem Rat spätestens am 31. Dezember 2000 entsprechende
Vorschläge.
Abschnitt 3
Sonderregelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten
Länder
Artikel 6
Im Fall der in Anhang IV aufgeführten am wenigsten entwickelten
Länder werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die unter
Anhang I fallenden Waren vollständig ausgesetzt und für die unter
Anhang VII fallenden Waren nach dem Modulierungsmechanismus
gemäß Artikel 2 gesenkt.
Abschnitt 4
Sonderregelung zur Unterstützung der Drogenbekämpfung
Artikel 7
Für die in Anhang V aufgeführten Länder werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs für gewerbliche Waren der Kapitel 25 bis 97 des
Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahme des Kapitels 93 gemäß Anhang I
und für die in Anhang VII Teil 4 aufgeführten Waren mit Ausnahme der
mit einem Sternchen gekennzeichneten Waren unbeschadet des Ver-
fahrens nach Artikel 31 Absatz 3 vollständig ausgesetzt.
TITEL II
ALS ANREIZ KONZIPIERTE SONDERREGELUNGEN
Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 8
Die mit dem vorhergehenden Schema eingeführten Sonderregelungen
zur Förderung des Schutzes der Arbeitnehmerrechte und der Umwelt
werden zu den in diesem Titel festgelegten Bedingungen und
Modalitäten verlängert.
Artikel 9
Die die Sonderregelung zur Förderung des Umweltschutzes betreffenden
Bestimmungen dieses Titels gelten nur für die in Anhang VIII
aufgeführten Waren aus tropischen Wäldern.
Artikel 10
(1) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten landwirt-
schaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 8
Zolltarifs, die die V oraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um einen
Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 10% des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 20 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(2) Der Präferenzzoll für die in Anhang I aufgeführten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ausnahme
von Kapitel 93, die die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um
einen Betrag herabgesetzt, der folgenden Prozentsätzen entspricht:
— 15 % des für die Waren in Teil 1 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 25 % des für die Waren in Teil 2 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs;
— 35 % des für die Waren in Teil 3 geltenden Zollsatzes des
Gemeinsamen Zolltarifs.
(3) a) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten landwirt-
schaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen
Zolltarifs, die die V oraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird
um einen Betrag herabgesetzt, der 15 % des für das betreffende
Erzeugnis geltenden Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs
entspricht
b) Der Zoll für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten gewerblichen
Waren der Kapitel 25 bis 97 mit Ausnahme des Kapitels 93, die
die Voraussetzungen dieses Titels erfüllen, wird um einen Betrag
herabgesetzt, der 25 % des für die betreffende Ware geltenden
Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs entspricht.
(4) Die in den vorhergehenden Absätzen genannte Zollermäßigung gilt
nicht für die in Artikel 4 Absatz 1 genannten Länder und Sektoren.
(5) Die Gewährung der als Anreize konzipierten Sonderregelungen darf
sich für die in Anhang VII aufgeführten Waren nicht günstiger auswirken
als die Behandlung nach Artikel 7.
Abschnitt 2
Verfahren für die Gewährung der Sonderregelung zur Förderung
des Schutzes der Arbeitnehmerrechte
Artikel 11
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang III
aufgeführten begünstigten Ländern, sofern die Behörden dieser Länder
die Anwendung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlich
beantragt und dabei folgende Angaben gemacht haben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die Normen der IAO-
Übereinkommen Nr. 87 und Nr. 98 über Koalitionsfreiheit und das
Recht auf Tarifverhandlungen sowie des IAO-Übereinkommens Nr.
138 über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung
enthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtssprache
der Gemeinschaft als Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften und
ihrer wirksamen Überwachung getroffen wurden, sowie die etwaigen
sektoralen Beschränkungen bei ihrer Durchsetzung, die festgestell-
ten Verstöße und ihre Aufschlüsselung nach Produktionssektoren;
— die von der Regelung des betreffenden Landes eingegangene
Verpflichtung zur umfassenden Überwachung und Anwendung der!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 9
Sonderregelung und der damit verbundenen Verfahren der admini-
strativen Zusammenarbeit.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes Land
einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürliche und
juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichen Informatio-
nen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzt eine Frist,
innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunkt darlegen
können.
Artikel 12
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlich
erachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich gegebenenfalls zu deren Überprüfung an die in Artikel 11
Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oder
juristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten Ländern
und in Zusammenarbeit mit ihnen Kontrollen durchführen, um diese
Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Sie fordert die
Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesen Nach-
forschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieser Aufgabe
von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Frist erforderlichenfalls
verlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über diese
Verlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.
Artikel 13
(1) Die Kommission beschließt nach dem Verfahren des Artikels 32 und
unter dem V orbehalt, daß die in den nachstehenden Artikeln dieses Titels
festgelegten Modalitäten für die Überwachung und die administrative
Zusammenarbeit eingehalten werden, für die Waren mit Ursprung in dem
antragstellenden Land die Sonderregelung zu gewähren oder, wenn die
Rechts-, Durchführungs- und Überwachungsvorschriften des antrag-
stellenden Landes nach ihrem Dafürhalten nicht die Gewähr für eine
effektive Anwendung der IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 und Nr.
138 bieten, sie nicht zu gewähren.
(2) Kann die Sonderregelung nach dem in Absatz 1 dargelegten
Verfahren nicht gewährt werden, so kann die Kommission nach dem
Verfahren des Artikels 32 beschließen, sie für bestimmte Sektoren zu
gewähren, wenn sie nach der Prüfung gemäß Artikel 13 zu der
Auffassung gelangt ist, daß die IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98
und Nr. 138 nur in diesen Sektoren effektiv angewendet werden.
(3) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über die
gemäß den Absätzen 1 und 2 gefaßten Beschlüsse sowie über den
Zeitpunkt ihres Inkrafttretens unterrichtet.
(4) Beschließt die Kommission, einem Land die Sonderregelung nicht
zu gewähren oder bestimmte Sektoren auszuschließen, so erläutert sie
dem betreffenden Land auf dessen Ersuchen die Gründe für diesen
Beschluß. Ein solcher Dialog erfolgt in enger Abstimmung mit dem
Ausschuß nach Artikel 31.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 10
Abschnitt 3
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
des Schutzes der Arbeitnehmerrechte
Artikel 14
(1) Für die in Artikel 10 genannten Waren mit Ursprung in den Ländern,
die über einen Beschluß zur Gewährung der Sonderregelungen unter-
richtet worden sind, kann ab dem Inkrafttreten dieses Beschlusses die
Sonderregelung gemäß Artikel 10 angewandt werden, sofern eine
Bescheinigung der bei der Prüfung des Antrags ordnungsgemäß
ermittelten zuständigen Behörden des begünstigen Landes darüber
vorgelegt wird, daß bei der Herstellung der betreffenden Waren wie
auch bei der Herstellung ihrer Bestandteile in diesem Land oder in einem
Land, das Anspruch auf die regionale Kumulierung im Sinne des Artikels
72 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hat, die innerstaatlichen
Rechtsvorschriften gemäß Artikel 11 Absatz 1 erster Gedankenstrich
eingehalten wurden und somit die Sonderregelung für sie in Anspruch
genommen werden kann.
(2) Die in Absatz 1 erwähnte Bescheinigung trägt je nach Fall den
Vermerk:„IAO-Übereinkommen Nr. 87, Nr. 98 und Nr. 138 — Titel II
der Verordnung (EG) Nr. 2820/98“
und ist in Feld Nr. 4 des Ursprungszeugnisses nach Formblatt A oder
zusammen mit der in Artikel 90 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93
vorgesehenen Ursprungserklärung auf der Rechnung einzutragen. Diese
Bescheinigung wird gemäß Artikel 93 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 von der in Absatz 1 genannten Behörde des begünstigten Landes
durch Stempelabdruck bestätigt.
(3) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das Ursprungs-
zeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung auf der
Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nicht aber zu
sonstigen Präferenzbehandlungen.
Artikel 15
(1) Die Bestimmungen des Artikels 81 Absätze 3 bis 6, des Artikels 84
und der Artikel 93 bis 95 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gelten
mutatis mutandis für die Bescheinigungen nach Artikel 14.
(2) Die Ausstellung der Bescheinigungen nach Artikel 14 kann anderen
Behörden übertragen werden als denen, die die Ursprungszeugnisse nach
Formblatt A ausstellen.
(3) Im Hinblick auf Artikel 94 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 stellt die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Ausschuß
nach Artikel 31 spätestens zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Antrag auf
Sonderpräferenzen bewilligt wird, eine nicht erschöpfende Liste auf, in
der Fälle aufgeführt sind, in denen bezüglich der Gewährung der
Sonderregelung begründete Zweifel bestehen können. Diese Liste wird
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
(4) a) Die Zollbehörden der Gemeinschaft unterrichten die Kommis-
sion, die unverzüglich eine Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, in der mitgeteilt
wird,
— das begründete Zweifel an dem Anspruch auf die als Anreiz
konzipierte Sonderregelungen bestehen, und außerdem die
betroffenen Waren, Hersteller und Exporteure angegeben
werden, wenn das zweite Schreiben gemäß Artikel 94
Absatz 5 der Verordnung (EWG) 2A 2454/93 versandt wird
und sich dieses auf die Vergünstigungen bezieht, die
aufgrund der vorliegenden Verordnung gewährt werden,
oder
— daß für eine bestimmte Ware bestimmter Hersteller und
Exporteure kein Anspruch auf die als Anreiz konzipierte!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 11
Sonderregelung besteht, wenn dies nach dem Verfahren des
Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 2453/93 festgestellt
werden konnte.
b) Eine Zollschuld gilt bis zu dem Betrag, der den gemäß diesem
Titel gewährten Vergünstigungen entspricht, als nicht entstan-
den, sofern sie nicht nach Veröffentlichung der Bekanntmachung
gemäß Buchstabe a) entstanden ist und nicht Waren, Hersteller
und Exporteure betrifft, die in der Bekanntmachung ausdrück-
lich genannt sind, und sofern nicht die Bedingungen erfüllt sind,
die die Anwendung von Artikel 221 Absatz 3 Satz 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 rechtfertigen.
Abschnitt 4
Verfahren für die Genehmigung der Sonderregelung zur Förderung
des Umweltschutzes
Artikel 16
(1) Unbeschadet der nachstehenden Artikel gelten die Ermäßigungen
nach Artikel 10 für Waren mit Ursprung in den in Anhang III
aufgeführten Ländern, sofern die Behörden dieser Länder die Anwen-
dung der Sonderregelung bei der Kommission schriftlich beantragt und
dabei folgende Angaben gemacht haben:
— die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die ITTO-Normen
enthalten; der vollständige Wortlaut dieser Rechtsvorschriften ist
zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung in eine Amtssprache
der Gemeinschaften als Anhang beizufügen;
— die Maßnahmen, die zur Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften
getroffen wurden;
— die Verpflichtung zur Beibehaltung dieser Rechtsvorschriften und
der dazugehörigen Durchführungsbestimmungen.
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Mitteilung dahin gehend, daß ein begünstigtes Land
einen solchen Antrag gestellt hat und daß interessierte natürliche und
juristische Personen der Kommission alle zweckdienlichen Informatio-
nen hinsichtlich des Antrags übermitteln können; sie setzt eine Frist,
innerhalb deren interessierte Personen ihren Standpunkt darlegen
können.
Artikel 17
(1) Die Kommission prüft die Anträge der begünstigten Länder und
behält sich vor, diesen je nach Inhalt der Anträge von ihr als nützlich
erachtete zusätzliche Fragen zu stellen.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich gegebenenfalls zu deren Überprüfung an die in Artikel 16
Absatz 2 genannten Personen oder an jede andere natürliche oder
juristische Person.
(3) Die Kommission kann in den antragstellenden begünstigten Ländern
und in Zusammenarbeit mit ihnen Kontrollen durchführen, um diese
Informationen insgesamt oder in Teilen zu überprüfen. Sie fordert die
Behörden des betreffenden Landes zur Mitarbeit bei diesen Nach-
forschungen auf. Die Kommission kann bei der Erfüllung dieser Aufgabe
von den Mitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission schließt die Prüfung der Anträge spätestens ein
Jahr nach deren Eingang ab. Sie kann diese Frist erforderlichenfalls
verlängern und unterrichtet den Ausschuß nach Artikel 31 über diese
Verlängerung.
(5) Die Kommission unterbreitet die Ergebnisse ihrer Prüfung dem
Ausschuß nach Artikel 31.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 12
Artikel 18
(1) Die Kommission beschließt nach dem Verfahren des Artikels 32
— die Sonderregelung für Waren mit Ursprung in dem antragstellenden
Land zu gewähren oder
— dem antragstellenden Land die Sonderregelung nicht zur gewähren,
wenn dessen Rechtsvorschriften ihrer Auffassung nach nicht die
Gewähr für eine effektive Anwendung der ITTO-Normen bieten.
(2) Die antragstellenden Länder werden von der Kommission über die
gemäß Absatz 1 gefaßten Beschlüsse sowie über den Zeitpunkt ihres
Inkrafttretens unterrichtet.
(3) Beschließt die Kommission, einem Land die Sonderregelung nicht
zu gewähren, so erläutert sie dem betreffenden Land auf dessen Ersuchen
die Gründe für diesen Beschluß. Ein solcher Dialog erfolgt in enger
Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31.
Abschnitt 5
Kontrollverfahren und Methoden der administrativen Zusammen-
arbeit im Zusammenhang mit der Sonderregelung zur Förderung
des Umweltschutzes
Artikel 19
(1) Die Ursprungszeugnisse nach Formblatt A für die in Artikel 10
genannten Waren sowie die in Artikel 90 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 vorgesehenen Ursprungserklärungen auf der Rechnung tragen je
nach Fall den Vermerk:„Umweltklausel — Titel II der Verordnung (EG)
Nr. 2820/98“.
(2) Im Fall der in Artikel 3 genannten Waren berechtigt das Ursprungs-
zeugnis nach Formblatt A oder die Ursprungserklärung auf der
Rechnung lediglich zur Anwendung der Sonderregelung, nicht aber zu
sonstigen Präferenzbehandlungen.
Abschnitt 6
Weitere gemeinsame Bestimmungen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen
Artikel 20
(1) Unbeschadet des Artikels 94 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 2454/93 kann einem Land vorübergehend das Recht, die als
Anreiz konzipierten Sonderregelungen in Anspruch zu nehmen, voll-
ständig oder teilweise entzogen werden, wenn ausreichende Beweise
dafür vorliegen, daß das betreffende Land seinen Verpflichtungen nach
den Artikeln 11 und 16 nicht nachgekommen ist. Die etwaige
Anwendung des Artikels 22 bleibt von einer solchen vollständigen oder
teilweisen Rücknahme unberührt.
(2) Der Beschluß über die vollständige oder teilweise Rücknahme nach
Absatz 1 wird nach dem Verfahren des Artikels 32 gefaßt.
Artikel 21
Die Zollermäßigung nach Artikel 10 darf im Fall der sehr empfindlichen
Waren, die in Anhang I Teil 1 aufgeführt sind, 40 % nicht überschreiten.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 13
TITEL III
WIEDEREINFÜHRUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEIN-
SAMEN ZOLLTARIFS
Abschnitt 1
V orübergehende Rücknahme
Artikel 22
(1) Die in dieser Verordnung vorgesehene Regelung kann jederzeit
vorübergehend vollständig oder teilweise zurückgenommen werden, und
zwar in folgenden Fällen:
a) jegliche Form von Sklaverei oder Zwangsarbeit im Sinne der Genfer
Übereinkommen vom 25. September 1926 und 7. September 1956
und der IAO-Übereinkommen Nrn. 29 und 105;
b) Export von Waren, die in Strafvollzugsanstalten hergestellt werden;c) offenkundige Mängel der Zollkontrolle bei der Ausfuhr oder
Durchfuhr von Drogen (illegale Erzeugnisse und Ausgangsstoffe)
sowie Nichteinhaltung der internationalen Übereinkommen betref-
fend die Geldwäsche;
d) betrügerische Praktiken und Unterlassung der vorgesehenen admi-
nistrativen Zusammenarbeit bei der Kontrolle der Ursprungszeug-
nisse nach Formblatt A;
e) offenkundige Fälle von unlauteren Handelspraktiken eines begün-
stigten Landes. Die Rücknahme erfolgt in voller Übereinstimmung
mit den WTO-Bestimmungen;
f) offenkundige Fälle von Nichtvereinbarkeit mit den Zielen der
internationalen Übereinkommen wie der Organisation für die
Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO), der Kommission für die
Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC), der Internationalen Kom-
mission zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT)
und der Organisation für die Lachserhaltung im Nordatlantik
(NASCO).
(2) Die vorübergehende Rücknahme erfolgt nicht automatisch, sondern
erst nach Abschluß des Verfahrens gemäß den folgenden Artikeln
einschließlich Artikel 26 Absatz 3.
Artikel 23
(1) Fälle, die nach Artikel 22 Absatz 1 eine vorübergehende Rücknahme
erforderlich machen könnten, können in den Fällen der Buchstaben d)
und f) durch die Kommission selbst festgestellt werden oder in den
Fällen der Buchstaben a) bis f) der Kommission von einem Mitgliedstaat
oder jedweder natürlichen oder juristischen Person oder jedweder
Vereinigung ohne Rechtspersönlichkeit, die ein Interesse an einer
vorübergehenden Rücknahme geltend machen kann, zur Kenntnis
gebracht werden. Die Kommission übermittelt diese Informationen
unverzüglich allen Mitgliedstaaten.
(2) Konsultationen können entweder auf Antrag eines Mitgliedstaats
oder auf Antrag der Kommission eingeleitet werden. Sie müssen
innerhalb von acht Arbeitstagen nach dem Eingang der in Absatz 1
genannten Information bei der Kommission und in jedem Fall vor einer
Rücknahme durch die Gemeinschaft stattfinden.
(3) Die Konsultationen finden in dem Ausschuß nach Artikel 31 statt,
der auf Einberufung seines V orsitzenden zusammentritt, welcher den
Mitgliedstaaten unverzüglich alle zweckdienlichen Informationen über-
mittelt.
(4) Bei den Konsultationen geht es insbesondere um die Prüfung der in
Artikel 22 aufgeführten Umstände und um die zu treffenden Maß-
nahmen.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 14
Artikel 24
(1) Liegen nach Auffassung der Kommission ausreichende Beweise
dafür vor, daß im Fall eines begünstigten Landes die Bedingungen des
Artikels 22 Absatz 1 Buchstabe d) gegeben sind, so kann sie gegenüber
diesem Land für einen Zeitraum von drei Monaten — gegebenenfalls mit
einmaliger Verlängerung — alle oder bestimmte Vorteile der vorgese-
henen Regelung aussetzen, sofern sie zuvor
— den Ausschuß nach Artikel 31 von ihren Absichten unterrichtet hat;— die Mitgliedstaaten aufgefordert hat, die nötigen Sicherungsmaß-
nahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft zu
treffen;
—i m Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Bekannt-
machung darüber veröffentlicht hat, daß hinsichtlich der ordnungs-
gemäßen Anwendung der Präferenzregelung durch das begünstigte
Land begründete Zweifel bestehen, die das Recht dieses Landes auf
eine weitere Inanspruchnahme der aufgrund dieser Verordnung
gewährten Vorteile in Frage stellen können.
(2) Ein Mitgliedstaat kann den Rat innerhalb von zehn Tagen mit dem
Beschluß der Kommission befassen. Der Rat kann innerhalb von 30
Tagen mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß
fassen.
(3) Am Ende des Aussetzungszeitraums beschließt die Kommission,
— die vorläufige Aussetzung nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 zu beenden oder
— Konsulationen gemäß Artikel 23 Absatz 2 über eine vorübergehende
Rücknahme der Präferenzen gemäß Artikel 22 Absatz 2 einzuleiten.
Bis die Ergebnisse der Konsultationen und der gegebenenfalls
aufgrund von Artikel 25 eingeleiteten Untersuchung vorliegen, kann
die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 32 die
Verlängerung der Aussetzung beschließen.
Artikel 25
(1) Stellt die Kommission nach den Konsultationen gemäß Artikel 23
fest, daß genügend Beweise vorliegen, um die Einleitung einer Unter-
suchung zu rechtfertigen, so verfährt sie wie folgt:
a) Sie veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Untersuchung und
unterrichtet das betroffene Land. Die Bekanntmachung enthält eine
Zusammenfassung der eingegangenen Informationen sowie die
Aufforderung, der Kommission alle zweckdienlichen Informationen
zu übermitteln. In der Bekanntmachung wird eine Frist festgesetzt,
innerhalb deren die interessierten Parteien ihren Standpunkt
schriftlich darlegen können.
b) Sie führt in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und in
Abstimmung mit dem Ausschuß nach Artikel 31 die Untersuchung
durch, die spätestens nach einem Jahr abgeschlossen sein muß. Die
Dauer der Untersuchung kann erforderlichenfalls nach demselben
Verfahren verlängert werden.
(2) Die Kommission holt alle zweckdienlichen Informationen ein und
wendet sich, soweit sie dies nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 für angemessen hält, zu deren Überprüfung an die
Wirtschaftsteilnehmer und die zuständigen Behörden des betroffenen
begünstigten Landes. Zu diesem Zweck kann sie ihren eigenen
Sachverständigen entsenden, um an Ort und Stelle die Angaben der in
Artikel 23 Absatz 1 genannten Personen zu überprüfen. Die Kommission
bietet den zuständigen Behörden des betroffenen begünstigten Landes
Gelegenheit zur Zusammenarbeit, die V oraussetzung für eine ordnungs-
gemäße Abwicklung dieser Überprüfung ist.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 15
(3) Die Kommission kann hierbei durch Bedienstete des Mitgliedstaats
unterstützt werden, auf dessen Gebiet Nachprüfungen vorgenommen
werden sollen, soweit dieser Mitgliedstaat darum ersucht hat.
(4) Die Kommission kann die interessierten Parteien anhören. Diese
müssen angehört werden, wenn sie innerhalb der Frist, die in der
Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften fest-
gesetzt wurde, eine solche Anhörung schriftlich beantragen und dabei
nachweisen, daß sie voraussichtlich vom Ergebnis des Verfahrens
betroffen sein werden und daß für ihre Anhörung besondere Gründe
sprechen.
(5) Werden die von der Kommission angeforderten Informationen nicht
innerhalb eines angemessenen Zeitraums erteilt oder wird die Unter-
suchung erheblich behindert, so können Schlußfolgerungen auf der
Grundlage der verfügbaren Informationen gezogen werden.
Artikel 26
(1) Nach Abschluß der Untersuchung unterbreitet die Kommission dem
Ausschuß nach Artikel 31 einen Bericht mit den Ergebnissen.
(2) Hält die Kommission eine vorübergehende Rücknahme nicht für
notwendig, so veröffentlicht sie nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine
Bekanntmachung über die Einstellung der Untersuchung, in der sie ihre
wichtigsten Schlußfolgerungen darlegt.
(3) Hält die Kommission eine vorübergehende Rücknahme für notwen-
dig, so legt sie dem Rat einen entsprechenden V orschlag vor, über den
dieser innerhalb von 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit entscheidet.
Abschnitt 2
Antidumping
Artikel 27
Die Präferenzen werden normalerweise auch für Waren gewährt, die
Gegenstand von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (1) und der Verordnung (EG) Nr.
2026/97 (2) sind, es sei denn, es wird festgestellt, daß bei den
entsprechenden Maßnahmen von einer Schädigung und von Preisen
ausgegangen wurde, bei denen die dem betreffenden Land eingeräumte
Präferenzzollregelung nicht berücksichtigt wurde. Zu diesem Zweck
veröffentlicht die Kommission in einer Mitteilung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften die Liste von der Präferenz ausgeschlos-
senen Waren und Länder.
Abschnitt 3
Schutzklausel
Artikel 28
(1) Wird eine Ware mit Ursprung in einem der in Anhang III genannten
Länder oder Gebiete unter Bedingungen eingeführt, die die Gemein-
schaftshersteller von gleichartigen oder direkt konkurrierenden Waren in
ernste Schwierigkeiten bringen oder zu bringen drohen, so können auf
Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Initiative der Kommission die
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Ware jederzeit wieder-
eingeführt werden.!B
(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 905/98 (ABl. L 128 vom 30.4.1998, S. 18).
(2) ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 16
(2) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Unter-
suchung. Die Bekanntmachung enthält eine Zusammenfassung der
eingegangenen Informationen sowie die Aufforderung der Kommission,
alle zweckdienlichen Informationen zu übermitteln. In der Bekannt-
machung wird eine Frist festgesetzt, innerhalb deren die interessierten
Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen können.
(3) Bei der Prüfung, ob ernste Schwierigkeiten bestehen, berücksichtigt
die Kommission vor allem die in Anhang VI aufgeführten Elemente,
soweit sie verfügbar sind.
(4) Die Kommission beschließt nach Anhörung des Ausschusses nach
Artikel 31 innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinführung der Zollsätze
des Gemeinsamen Zolltarifs. Jeder Mitgliedstaat kann den Rat innerhalb
von zehn Tagen mit dem Beschluß der Kommission befassen. In diesem
Fall kann der Rat innerhalb von 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit
einen anderslautenden Beschluß fassen.
(5) Die betroffenen begünstigten Länder werden über derartige Maß-
nahmen unterrichtet, bevor diese effektiv in Kraft treten.
(6) Ist bei V orliegen außergewöhnlicher Umstände, die unverzügliches
Handeln erforderlich machen, je nach Sachlage eine Unterrichtung oder
eine Prüfung nicht möglich, so kann die Kommission nach entsprechen-
der Benachrichtigung der Mitgliedstaaten jedwede zwingend notwendige
und den in Absatz 1 genannten Gegebenheiten angemessene Maßnahme
treffen, um dieser Situation zu begegnen.
(7) Die Anwendung der Schutzklauseln nach Artikel 43 des Vertrags im
Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und nach Artikel 113 des
Vertrags im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik sowie aller
anderen Schutzklauseln, die gegebenenfalls Anwendung finden, bleibt
von den Bestimmungen der vorhergehenden Absätze unberührt.
TITEL IV
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 29
(1) Bei der Anwendung von Präferenzzollsätzen bezeichnet der Begriff
„Gemeinsamer Zolltarif“ den niedrigsten Zollsatz in Spalte 3 oder Spalte
4 von Teil 2 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2658/87 des Rates
vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur
sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), wobei den Anwendungszeiträumen
Rechnung zu tragen ist, die in dieser Spalte genannt sind oder auf die
dort Bezug genommen wird. Ein Zollsatz, der im Rahmen eines
Tarifkontingents festgesetzt wurde, wird nicht gesenkt.
(2) V orbehaltlich des Absatzes 3 werden die gemäß dieser Verordnung
berechneten endgültigen Präferenzzollsätze auf die erste Dezimale
abgerundet.
(3) Führt die Berechnung der Präferenzzollsätze gemäß Absatz 2 zu
einem der nachstehenden Zollsätze, so werden die fraglichen Präferenz-
zollsätze der Zollbefreiung gleichgestellt:
— bei Wertzollsätzen 1 % oder weniger,
— bei spezifischen Zöllen 0,5 EUR oder weniger für jeden in Euro
berechneten Betrag.
(4) V orbehaltlich anderer Bestimmungen in den Anhängen ist die
präferentielle Senkung im Hinblick auf Waren der Kapitel 1 bis 24
immer dann auf Wertzollsätze beschränkt, wenn Zollsätze einen
Wertzollsatz und einen oder mehrere spezifische Zollsätze umfassen.!B
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1997, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2261/98 (ABl. L 292 vom 30.10.1998, S. 1).1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 17
Umfassen Zollsätze einen Wertzollsatz mit einem Höchst- und einem
Mindestzollsatz, so gilt die präferentielle Senkung auch für den Höchst-
und den Mindestzollsatz. Umfassen sie mehr als einen spezifischen
Zollsatz, so gilt die präferentielle Senkung für all diese Zollsätze.
(5) Die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur
erforderlichen Anpassungen der Anhänge I, II, VII und VIII werden
nach dem Verfahren des Artikels 32 Absätze 1 und 2 beschlossen.
Artikel 30
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln dem Statistischen Amt der Euro-
päischen Gemeinschaften binnen sechs Wochen nach jedem Quartals-
ende ihre statistischen Angaben über die Waren, die in dem Bezugs-
quartal in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt und für die die in
dieser Verordnung vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt wurden. Diese
nach KN-Code und gegebenenfalls Taric-Code übermittelten Angaben
sind nach Ursprungsland, Wert, Menge und den gegebenenfalls
erforderlichen zusätzlichen Einheiten gemäß den Definitionen in der
Verordnung (EG) No 1172/95 des Rates (1) und der Verordnung (EG) Nr.
840/96 der Kommission (2) aufzuschlüsseln.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission auf deren Ersuchen
spätestens am elften Tag jedes Monats Angaben über die Warenmengen,
für die diese Präferenzen in den vorausgegangenen Monaten gewährt
wurden. Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng
zusammen, um zu gewährleisten, daß diese Bestimmungen eingehalten
werden.
Artikel 31
(1) Der mit Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 eingesetzte
Ausschuß für die allgemeinen Präferenzen, nachstehend „Ausschuß“
genannt, kann alle Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung dieser
Verordnung prüfen, die sein V orsitzender entweder von sich aus oder auf
Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats vorlegt.
(2) Er prüft anhand eines Jahresberichts der Kommission die Einhaltung
des Grundsatzes der Wirkungsneutralität dieses Schemas sowie etwaige
von der Kommission entweder nach dem Verfahren des Artikels 32
beabsichtigte oder dem Rat vorgeschlagene Maßnahmen, die die strikte
Einhaltung dieses Grundsatzes gewährleisten sollen.
(3) Er prüft ferner anhand eines Jahresberichts der Kommission die
Wirkung der Sonderregelungen in bezug auf Drogen einschließlich der
Fortschritte, die die in Anhang V genannten Länder in der Drogenbe-
kämpfung erzielt haben, sowie gegebenenfalls die vollständige oder
teilweise Aussetzung der Vergünstigungen nach Artikel 7, die die
Kommission im Fall unzulänglicher Fortschritte nach dem Verfahren des
Artikels 32 und nach Konsultierung des betreffenden begünstigten
Landes beabsichtigt.
(4) Er prüft anhand eines Jahresberichts der Kommission auch die
Wirkung der als Anreiz konzipierten Sonderregelungen, einschließlich
der von den begünstigten Ländern erzielten Fortschritte, sowie die
Maßnahmen, die zur Behebung der festgestellten Mängel vorgesehen
sind. Diese Maßnahmen werden nach dem Verfahren des Artikels 32
verabschiedet.
Artikel 32
(1) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine
Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden
Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit!B
(1) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 374/98 (ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6).
(2) ABl. L 114 vom 8.5.1996, S. 7.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 18
abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der
vom Rat auf V orschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmmen
der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel
gewogen. Der V orsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(2) a) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn
sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen
b) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme
des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme
vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen
V orschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt
mit qualifizierter Mehrheit.
c) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist, die drei Monate von der
Befassung des Rates an nicht überschreiten darf, keinen
Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen
von der Kommission erlassen.
TITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 33
(1) Die Kommission trifft die nötigen haushaltstechnischen Maßnah-
men, um den durch das Schema begünstigten Ländern, vor allem den am
wenigsten entwickelten, durch eine angemessene technische Hilfe die
Nutzung der V orteile des Schemas sowie generell ihren Zugang zum
Weltmarkt zu erleichtern, unter anderem auch durch Mittel der
Informatik.
(2) Die Kommission trifft außerdem die nötigen haushaltstechnischen
Maßnahmen für die Anwendung sämtlicher Bestimmungen der Titel II
und III dieser Verordnung.
Artikel 34
"C1(1) Anträge gemäß 3den Artikeln 3 oder 11 der Verordnung
(EG) Nr. 1154/98 gelten als Anwendungen gemäß Artikel 11 bzw. 16 der
vorliegenden Verordnung.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird bis zum 30. Juni 1999
verlängert; Anhang I jener Verordnung wird durch den Teil des Anhangs
I der vorliegenden Verordnung ersetzt, der die Kapitel 25 bis 97 der
Kombinierten Nomenklatur betrifft. "C1Anhang V der Verordnung
3 (EG) Nr. 3281/94 wird durch Anhang V der vorliegenden
Verordnung ersetzt.
(3) Die Geltungsdauer des Artikels 17 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94
wird bis zum Auslaufen der vorliegenden Verordnung verlängert.
(4) Die in der Verordnung (EG) Nr. 522/97 des Rates vom 24. März
1997 zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräferenzen
für Waren aus der Union Myanmar enthaltenen Verweise auf die
Verordnungen (EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 gelten mutatis
mutandis als Verweise auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 35
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.
(2) Sie gilt vom 1. Juli 1999 bis zum 31. Dezember 2001, mit Ausnahme
des Artikels 34 Absatz 2, der ab 1. Januar 1999 gilt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 19
ANHANG I (1)(2)
W ARENEMPFINDLICHKEITSKATALOG (3)
TEIL 1
Sehr empfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
0101 20 10 Esel, lebend
Forellen, andere als der Arten Oncorhynchus apache und
Oncorhynchus chrysogaster:
0301 91 90 – lebend
0302 11 90 – frisch oder gekühlt
0303 21 90 – gefroren
Filets:
0304 10 11 – von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,
Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita und On-corhynchus gilae
0304 20 11
0304 20 55 – von Seehechten der Merluccius-Arten, gefroren
0304 20 56
0304 20 58
0304 20 59 – von Seehechten der Urophycis-Arten, gefroren
Anderes Fischfleisch:
0304 90 47 – von Seehechten der Merluccius-Arten
0304 90 49 – von Seehechten der Urophycis-Arten
ex 0603 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht,gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen
Orchideen, geschnitten, frisch, vom 1. Juni bis 31. Oktober
0701 90 51 Kartoffeln, frisch oder gekühlt, vom 1. Januar bis 15. Mai
Speisezwiebeln, Schalotten, Porree/Lauch und andere Gemü-
se der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
0703 10 – Speisezwiebeln und Schalotten
0703 90 00 – Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten
0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnli-
che genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder
gekühlt!
B
(1) Für Kapitel 1 bis 24 gilt: Wenn die Zölle einen Wertzollsatz und einen oder mehrere
spezifische Zollsätze enthalten, wird die Präferenzbehandlung auf den Wertzollsatzbeschränkt. Wenn die Zölle einen Wertzollsatz mit einem Mindest- und einemHöchstzollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auch auf den Mindest-
und Höchstzollsatz.
(
2) Keine Präferenzbehandlung für die Waren des Kapitels 3 und der KN-Codes 1604, 1605
und 1902 20 10 mit Ursprung in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien,Grönland, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Rußland, Tadschikistan, Turkmenistan, der
Ukraine und Usbekistan. Wenn sie mehr als einen spezifischen Zollsatz enthalten,
bezieht sich die Präferenzbehandlung auf alle diese spezifischen Zollsätze.
(
3) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon
auszugehen, daß der Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative
Bedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch die
KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das Präferenz-system sowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibungbestimmt. Erzeugnisse, für die aufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs aufgehoben oder vorübergehend ausgesetzt wurden, sind
lediglich aus Gründen der Vereinfachung aufgeführt.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 20
KN-Code Warenbezeichnung
0705 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten),
frisch oder gekühlt
0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben,
Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnlichegenießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
ex 0709 10 00 – Artischocken, vom 1. Juli bis 31. Oktober
0709 20 00 – Spargel
0709 30 00 – Auberginen
0709 40 00 – Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
0709 51 – Pilze
0709 60 10 – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
0709 70 00 – Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
0709 90 10 – Salate (ausgenommen solche der Arten Lactuca sativa
sowie Chicorée (Cichorium-Arten))
0709 90 20 – Mangold und Karde
0709 90 40 – Kapern
0709 90 50 – Fenchel
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
0710 10 00 – Kartoffeln
0710 21 00 – Hülsengemüse, auch ausgelöst
0710 22 00
0710 29 00
0710 30 00 – Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
0710 80 10 – Oliven
0710 80 51 – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
0710 80 61 – Pilze
0710 80 69
0710 80 80 – Artischocken
0710 80 95 – anderes
0710 90 00 – Mischungen von Gemüse
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
0711 10 00 – Speisezwiebeln
0711 20 10 – Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung be-
stimmt (a)
0711 30 00 – Kapern
0711 40 00 – Gurken und Cornichons
0711 90 40 – Pilze
0711 90 60
0711 90 90 – Mischungen von Gemüse
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnit-
ten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter
zubereitet:
0712 20 00 – Speisezwiebeln
0712 30 00 – Pilze und Trüffeln!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 21
KN-Code Warenbezeichnung
0712 90 30 – Tomaten
0712 90 50 – Karotten und Speisemöhren
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne
Schalen oder enthäutet:
0802 11 90 – Mandeln, andere als bittere, in der Schale
0802 21 00 – Haselnüsse (Corylus-Arten)
0802 22 00
0802 40 00 – Eßkastanien (Castanea-Arten)
0803 00 11 Mehlbananen, frisch
0803 00 90 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet
0804 20 Feigen, frisch oder getrocknet
0804 30 00 Ananas, frisch oder getrocknet
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
– Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten:
ex 0805 20 10 – – vom 1. März bis 31. Oktober
ex 0805 20 30
ex 0805 20 50
ex 0805 20 70
ex 0805 20 90
ex 0806 10 10 Tafeltrauben, frisch, vom 1. Januar bis 20. Juli und vom 21.
November bis 31. Dezember, andere als der Sorte „Em-pereur“ (Vitis vinifera c.v), vom 1. bis 31. Dezember:
– andere Weintrauben, frisch:
0806 10 93 – – vom 1. Januar bis 14. Juli
0806 10 95 – – vom 15. Juli bis 31. Oktober
0806 10 97 – – vom 1. November bis 31. Dezember
Weintrauben, getrocknet:
– in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 2 kg oder weniger:
0806 20 11 – – Korinthen
0806 20 12 – – Sultaninen
0806 20 18 – – andere
– andere:
0806 20 91 – – Korinthen
0806 20 98 – – andere
0807 11 00 Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch
0807 19 00
Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:
0808 10 10 – Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16.
September bis 15. Dezember
– Birnen:
0808 20 10 – – Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1.
August bis 31. Dezember
ex 0808 20 50 – – andere, vom 1. Mai bis 30. Juni
0808 20 90 – Quitten
Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich
Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 22
KN-Code Warenbezeichnung
ex 0809 10 00 – Aprikosen/Marillen, vom 1. Januar bis 31. Mai und vom 1.
August bis 31. Dezember
ex 0809 20 95 – Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus
cerasus), vom 1. Januar bis 20. Mai und vom 11. Augustbis 31. Dezember
ex 0809 30 10
ex 0809 30 90– Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), vom
1. Januar "
C1bis 10. Juni und vom 1. Oktober 3bis 31.
Dezember
ex 0809 40 05
"C1
3– Pflaumen, vom 1. Januar bis 10. Juni und vom 1. Oktober
bis 31. Dezember
Andere Früchte, frisch:
– Erdbeeren:
0810 10 05 – – vom 1. Januar bis 30. April
0810 10 80 – – vom 1. August bis 31. Dezember
0810 20 90 – Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren
0810 30 – schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachel-
beeren
0810 40 50 – Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium
corymbosum
0810 50 – Kiwifrüchte
0810 90 40 – Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht,
gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit-teln:
– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren,
schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachel-beeren:
– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
0811 20 11 – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
– – andere:
0811 20 31 – – – Himbeeren
0811 20 39 – – schwarze Johannisbeeren
0811 20 59 – – Brombeeren und Maulbeeren
– andere:
– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
0811 90 11 – – – – tropische Früchte und tropische Nüsse
0811 90 19 – – – – andere
– – andere:
0811 90 80 – – – Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus
cerasus)
Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittel-
baren Genuß nicht geeignet:
0812 10 00 – Kirschen
0812 20 00 – Erdbeeren
0812 90 10 – Aprikosen/Marillen
0812 90 20 – Orangen
0812 90 50 – schwarze Johannisbeeren
0812 90 60 – Himbeeren!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 23
KN-Code Warenbezeichnung
0812 90 70 – Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden,
Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Pas-sionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806),
getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder vonSchalenfrüchten dieses Kapitels:
0813 10 00 – Aprikosen/Marillen
0813 20 00 – Pflaumen
0813 30 00 – Äpfel
0813 40 10 – Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen
– Mischungen:
0813 50 19 – – Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als
solchen der Positionen 0801 bis 0806, mit Pflaumen
0813 50 91 – – andere Mischungen von getrockneten Früchten
0813 50 99
0904 20 10 Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrock-
net:
– Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
1108 20 00 Inulin
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
chemisch modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemischmodifiziert
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren
Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviar-
ersatz, aus Fischeiern gewonnen:
1604 13 11 – Sardinen in Olivenöl
1702 50 00 Chemisch reine Fructose
1704 10 11 Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose be-rechnet) von weniger als 60 GHT, in Streifen
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei-
tungen:
1806 10 30 – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit-
teln:
1806 10 90 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert-
zucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als
Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr
– andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit
einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenför-
mig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in
Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von mehr als 2 kg:
1806 20 10 – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr
oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter undMilchfett von 31 GHT oder mehr
1806 20 30 – – mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett
von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT
1806 20 50 – – andere, mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT
oder mehr
Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise
zubereitet:
1902 11 00 – Eier enthaltend!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 24
KN-Code Warenbezeichnung
1902 19 – andere
1904 20 10 Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht
gerösteter Getreideflocken
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile,
mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 10 00 – Gurken und Cornichons
2001 20 00 – Speisezwiebeln
2001 90 50 – Pilze
2001 90 65 – Oliven
2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar
gemacht
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar ge-
macht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position2006:
– Kartoffeln:
2004 10 10 – – gegart, jedoch nicht weiter zubereitet
2004 10 99 – – andere als in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse:
2004 90 10 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
2004 90 50 – – Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-
Arten)
2004 90 91 – – Zwiebeln, nur gegart
2004 90 98 – – andere, einschließlich Mischungen
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar ge-
macht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Posi-tion 2006:
2005 10 00 – Gemüse, homogenisiert
2005 20 – Kartoffeln
2005 40 00 – Erbsen (Pisum sativum)
2005 51 00 – Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
2005 59 00
2005 60 00 – Spargel
2005 80 00 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzen-
teile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abge-
tropft, glasiert oder kandiert):
– mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
2006 00 31 – – Kirschen
2006 00 35 – – tropische Früchte und tropische Nüsse
2006 00 38 – – andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und
Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt:
2007 10 10 – homogenisierte Zubereitungen, mit einem Zuckergehalt von
mehr als 13 GHT
– andere:
2007 91 – – von Zitrusfrüchten
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in
anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, anderweitweder genannt noch inbegriffen:
– Ananas:
2008 20 51 – – ohne Zusatz von Alkohol!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 25
KN-Code Warenbezeichnung
2008 20 59
2008 20 71
2008 20 79
2008 20 91
2008 20 99
– Zitrusfrüchte:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
2008 30 11 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
– – – andere:
2008 30 31 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
2008 30 39 – – – – andere
– – ohne Zusatz von Alkohol:
– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun-
gen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
2008 30 51 – – – – Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
2008 30 55 – – – – Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuz-
ungen von Zitrusfrüchten
2008 30 59 – – – – andere
– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun-
gen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oderweniger:
2008 30 75 – – – – Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas;
Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuz-ungen von Zitrusfrüchten
2008 30 79 – – – – andere
2008 30 91 – – – ohne Zusatz von Zucker
2008 30 99
– Birnen:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
des Inhalts von mehr als 1 kg:
– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
2008 40 11 – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
– – – – andere:
2008 40 21 – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
2008 40 29 – – – – – andere
– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
des Inhalts von 1 kg oder weniger:
2008 40 39 – – – – andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 15
GHT
– Kirschen:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
2008 60 11 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
– – – andere:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 26
KN-Code Warenbezeichnung
2008 60 31 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
2008 60 39 – – – – andere
2008 60 59 – – andere als Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus),
ohne Zusatz von Alkohol
2008 60 69
2008 60 79
2008 60 99
– Pfirsiche:
2008 70 11 – – mit Zusatz von Alkohol
2008 70 31
2008 70 39
2008 70 59
– Erdbeeren:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
2008 80 11 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
– – – andere:
2008 80 31 – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
2008 80 39 – – – – andere
– – ohne Zusatz von Alkohol:
2008 80 50 – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun-
gen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg
2008 80 70 – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun-
gen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
weniger
– – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von:
2008 80 91 – – – – 4,5 kg oder mehr
2008 80 99 – – – – weniger als 4,5 kg
– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mi-
schungen der Unterposition 2008 19:
– – Mischungen:
– – – ohne Zusatz von Alkohol:
– – – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von:
– – – – – weniger als 4,5 kg:
2008 92 97 – – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischun-
gen mit einem Gehalt an tropischen Früchten undtropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)
2008 92 98 – – – – – – andere
– – andere:
– – – mit Zusatz von Alkohol:
2008 99 23 – – – – Weintrauben, ausgenommen Weintrauben mit einem
Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
– – – – andere:
– – – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
– – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85
% mas oder weniger:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 27
KN-Code Warenbezeichnung
2008 99 25 – – – – – – – Passionsfrüchte und Guaven
2008 99 26 – – – – – – – Ma ngofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-
Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis,
Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen undPitahayas
2008 99 28 – – – – – – – andere
– – – – – andere:
– – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85
% mas oder weniger:
2008 99 36 – – – – – – – tropische Früchte
– – – ohne Zusatz von Alkohol:
– – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1
kg:
2008 99 43 – – – – – Weintrauben
2008 99 45 – – – – – Pflaumen
2008 99 46 – – – – – Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden
– – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oderweniger:
2008 99 53 – – – – – Weintrauben
2008 99 55 – – – – – Pflaumen
2008 99 61 – – – – – Passionsfrüchte und Guaven
2008 99 62 – – – – – Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte,
Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte,
Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas
2008 99 68 – – – – – andere
– – – – ohne Zusatz von Zucker:
2008 99 72 – – – – – Pflaumen
2008 99 74
2008 99 79
2008 99 99 – – – – – andere
Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte,
nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol:
– Orangensaft:
– – gefroren:
– – – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 °C:
2009 11 19 – – – – anderer als mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
2009 11 91
2009 11 99– – – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C
– – anderer als gefroren:
– – – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
2009 19 19 – – – – anderer als mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
– – – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20
°C:
2009 19 91 – – – – mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für 100 kg
Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztemZucker von mehr als 30 GHT
2009 20 19 – Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits
2009 20 91!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 28
KN-Code Warenbezeichnung
2009 20 99
– Saft aus anderen Zitrusfrüchten:
– – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
2009 30 19 – – – anderer als mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
2009 30 31 – – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C
2009 30 39
2009 30 51
2009 30 55
2009 30 59
2009 30 91
2009 30 95
2009 30 99
– Ananassaft:
– – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
2009 40 19 – – – anderer als mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
2009 40 30 – – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C
2009 40 91
2009 40 93
2009 40 99
– Apfelsaft:
– – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
2009 70 19 – – – mit einem Wert von mehr als 22 /C243für 100 kg
Eigengewicht
2009 70 30 – – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C
2009 70 91
2009 70 93
2009 70 99
– Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen:
– – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
– – – Birnensaft:
2009 80 19 – – – – anderer als mit einem Wert von 22 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
– – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C:
– – – Birnensaft:
2009 80 50 – – – – mit einem Wert von mehr als 18 /C243für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
– – – – anderer:
2009 80 61 – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT
2009 80 63 – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
GHT oder weniger
2009 80 69 – – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend
– – – anderer:
– – – – mit einem Wert von mehr als 30 /C243für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:
2009 80 73 – – – – – aus tropischen Früchten
– – – – anderer:!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 29
KN-Code Warenbezeichnung
– – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
als 30 GHT:
2009 80 83 – – – – – – aus Passionsfrüchten und Guaven
2009 80 84 – – – – – – aus Mangofrüchten, Mangostanfrüchten, Papaya-
Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis,
Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Karambolen und
Pitahayas
2009 80 86 – – – – – – anderer
– – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend:
2009 80 97 – – – – – – aus tropischen Früchten
2009 80 99 – – – – – – anderer
– Mischungen von Säften:
– – mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3bei 20 °C:
– – – Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2209 90 19 – – – – andere als mit einem Wert von 22 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
– – – andere:
2009 90 29 – – – – andere als mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht
– – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C:
– – – Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2009 90 39 – – – – andere als mit einem Wert von 18 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT
2009 90 41 – – – andere als Mischungen aus Apfel- und Birnensaft
2009 90 49
2009 90 51
2009 90 59
2009 90 71
2009 90 73
2009 90 79
2009 90 92
2009 90 94
2009 90 95
2009 90 96
2009 90 97
2009 90 98
Hefen, lebend:
2102 10 31 – Backhefen
2102 10 39
Wasser und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenom-
men Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009:
2202 90 91 – mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen
0401 bis 0404 von weniger als 0,2 GHT
2206 00 10 Tresterwein
2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder
mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebi-gem Alkohholgehalt, vergällt
2209 00 11 Weinessig
2209 00 19
Weintrub/Weingeläger:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 30
KN-Code Warenbezeichnung
2307 00 19 – anderer als mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas
oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 25 GHToder mehr
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche
Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zurFütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets,
anderweit weder genannt noch inbegriffen:
– Traubentrester:
2308 90 19 – – anderer als mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 %
mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40GHT oder mehr
Tabak, unverarbeitet:
2401 10 10 – Tabak, nicht entrippt
2401 10 20
2401 10 41
2401 10 60
2401 20 10 – Tabak, teilweise oder ganz entrippt
2401 20 20
2401 20 41
2401 20 60
2401 20 70
3823 70 00 Technische Fettalkohole
ex Kapitel 50 Seide, ausgenommen Waren der Positionen 5001 00 00 und
5002 00 00
ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus
Roßhaar, ausgenommen Waren der Position 5105
ex Kapitel 52 Baumwolle, ausgenommen Waren der Position 5203 00 00
Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe, Papiergarne und Gewebe aus
Papiergarnen
Kapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente
Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe, Spezialgarne; Bindfäden, Seile
und Taue, Seilerwaren
Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen,
Tapisserien, Posamentierwaren, Stickereien
Kapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene
Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
Kapitel 60 Gewirke und Gestricke
Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder
Gestricken
Kapitel 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus
Gewirken oder Gestricken
Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammen-
stellungen; Altwaren und Lumpen
7202 Ferrolegierungen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 31
TEIL 2
Empfindliche Erzeugnisse
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
– andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 90 – – andere als zum Schlachten
0101 20 90 – Maultiere und Maulesel, lebend
Ziegen, lebend:
0104 20 10 – reinrassige Zuchttiere (a)
Andere Tiere, lebend:
0106 00 10 – Hauskaninchen
0106 00 20 – Tauben
0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln,
frisch, gekühlt oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden, Eseln,
Maultieren oder Mauleseln, frisch oder gekühlt:
0206 80 91 – andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeug-
nissen
0206 90 91
Lebern, gefroren:
0207 14 91 – von Hühnern
0207 27 91 – von Truthühnern
0207 36 89 – von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, andere als Fettlebern
von Gänsen und Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebener-
zeugnisse, frisch, gekühlt, oder gefroren:
0208 10 11 – von Hauskaninchen
0208 10 19
0208 90 10 – von Haustauben
0208 90 60 – von Rentieren
0208 90 80 – andere
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen,
in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
– Fleisch:
0210 90 10 – – von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet
– Schlachtnebenerzeugnisse:
0210 90 49 – – von Rindern, andere als Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen)
und Saumfleisch
0210 90 60 – – von Schafen oder Ziegen
0210 90 80 – – andere, andere als Geflügellebern
0302 65 20 Dornhaie (Squalus acanthias), frisch oder gekühlt
0303 79 87 Schwertfisch (Xiphias gladius), gefroren
Fischfilets, gefroren:
0304 20 61 – von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias und
Scyliorhinus-Arten)
0304 20 69 – von anderen Haien
0304 20 91 – vom Neeseeländischen Grenadier (Macruronus novaezea-
landiae)!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 32
KN-Code Warenbezeichnung
ex 0304 20 96 – andere: vom Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hip-
poglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepsis)
Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch
nicht geräuchert:
ex 0305 30 90 – andere: von Fischen der Art Clupea ilisha, in Salzlake
Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert:
– andere als Kabeljau:
0305 59 70 – Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert,
und Fische in Salzlake:
0305 69 30 – Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
ex 0305 69 90 – andere: Fisch der Art Clupea ilisha, in Salzlake
Miesmuscheln (Mytilus-Arten):
0307 31 10 – lebend, frisch oder gekühlt
0307 39 10 – andere
Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-
Arten, Sepioteuthis-Arten):
– lebend, frisch oder gekühlt:
0307 41 91 – – Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus
– gefroren:
0307 49 31 – – Loligo vulgaris
0307 49 33 – – Loligo pealei
0307 49 35 – – Loligo patagonica
0307 49 38 – – andere
0307 49 51 – – Ommastrephes sagittatus
0307 49 91 – andere als gefroren:
– – Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus
Joghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen
oder Kakao:
0403 10 51
0403 10 53
0403 10 59– in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form
0403 10 91
0403 10 93
0403 10 99– andere
Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Kefir und andere
fermentierte oder gesäuerte Milch
0403 90 71 (einschließlich Rahm):
0403 90 73
0403 90 79
0403 90 91
0403 90 93
0403 90 99– aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Nüssen
0405 20 10
0405 20 30Milchstreichfette, mit einem Fettgehalt von 75 GHT oder
weniger
0407 00 90 V ogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht,
andere als von Hausgeflügel
0509 00 90 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs, andere als roh
Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wur-
zelstöcke:
0601 10 – ruhend
– im Wachstum oder in Blüte:!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 33
KN-Code Warenbezeichnung
0601 20 30 – – Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen
0601 20 90 – – andere
Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln),
Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:
0602 20 90 – Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten
oder Nüssen, andere als Reben, bewurzelt, auch gepropft
0602 30 00 – Rhododendren (Azaleen)
0602 40 – Rosen
0602 90 10 – Pilzmycel
0602 90 30 – Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen
– andere Freilandpflanzen:
– – Bäume und Sträucher:
0602 90 41 – – – Forstgehölze:
0602 90 49 – – – andere als bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
0602 90 51 – – – Freilandstauden
0602 90 59 – – – andere
– Zimmerpflanzen:
0602 90 70 – – bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen
Kakteen)
0602 90 91 – – Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen
Kakteen)
0602 90 99 – – andere
0604 99 90 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne
Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oderZierzwecken, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders
bearbeitet, andere als frisch oder nur getrocknet
Gemüse, frisch oder gekühlt:
0701 10 00
0701 90 10
0701 90 59
0701 90 90– Kartoffeln, andere als Frühkartoffeln vom 1. Januar bis 15.
Mai
0709 60 99 – Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausge-
nommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennendenGeschmack
0709 90 31 – – – Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung
bestimmt (
a)
0709 90 90 – – anderes
Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
0710 40 00 – Zuckermais
0710 80 59 – Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausge-
nommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennendenGeschmack
Gemüse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
0711 90 10 – Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausge-
nommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennendenGeschmack
0711 90 30 – Zuckermais
0711 90 70 – anderes
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnit-
ten, jedoch nicht weiter zubereitet:!
B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 34
KN-Code Warenbezeichnung
0712 90 05 – getrocknete Kartoffeln
0712 90 90 – andere
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder
zerkleinert:
0713 50 00 – Puffb ohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major),
Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equinaund Vicia faba var. minor)
0713 90 – andere
Süßkartoffeln, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet:
0714 20 90 – Süßkartoffeln, andere als frisch, ganz oder zum men-
schlichen Verzehr
0802 32 00 Walnüsse, frisch oder getrocknet, ohne Schale
0804 10 00 Datteln, frisch oder getrocknet
0804 40 90 Avocadofrüchte, vom 1. Juni bis 30. November
0805 30 90 Limetten (Citrus aurantifolia), frisch oder getrocknet
0809 40 90 Schlehen, frisch
Andere Früchte, frisch:
0810 20 10 – Himbeeren
– Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:
0810 40 30 – – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus
0810 40 90 – – andere
0810 90 85 – – andere
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht,
gefroren:
– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren,
schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachel-beeren:
0811 20 19 – – andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
0811 20 51 – – – rote Johannisbeeren
– andere:
0811 90 50 – – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus
0811 90 70 – – Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und
Vaccinium angustifolium
"
C1
0812 90 95
3Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittel-
baren Genuß nicht geeignet:
0812 90 95 – andere
0813 40 30 Birnen, getrocknet
0901 12 00 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert
0901 90 90 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von
Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver:
1106 10 00 – von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
1106 30 – von Erzeugnissen des Kapitels 8
1208 10 00 Mehl von Sojabohnen
1209 11 00
1209 19 00Samen von Rüben, zur Aussaat
1210 Hopfen (Blütenzapfen), Lupulin
Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne:
1212 10 10 – Johannisbrot!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 35
KN-Code Warenbezeichnung
1212 10 99 – Johannisbrotkerne, geschält, gemahlen oder sonst zerklei-
nert
1214 90 10 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken
Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
1302 13 00 – von Hopfen
1302 20 – Pektinstoffe, Pektinate und Pektate
1501 00 90 Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder
1503
1502 00 90 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen
1503 00 19 Schmalzstearin und Oleostearin
1503 00 90 Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl
Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder
Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemischmodifiziert:
1504 10 10 – Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen, mit einem
Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten jeGramm oder weniger
1504 20 10 Feste Fraktionen, von Fischen
ex 1504 30 10 Andere feste Fraktionen, von Meeressäugetieren, ausgenom-
men von Walöl
1505 10 00 Wollfett, roh
1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert
Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
1513 19 – andere als rohes Öl
Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen:
1513 29 – andere
1515 11 00
1515 19Leinöl und seine Fraktionen
1515 21 Maisöl und seine Fraktionen
1515 29
1515 30 90 Rizinusöl und seine Fraktionen
1515 50 Sesamöl und seine Fraktionen
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren
Fraktionen:
– Tabaksamenöl:
1515 90 29 – – rohes Öl, anderes
1515 90 39 – – andere als rohe Öle, andere
andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, rohe Fette und
Öle:
1515 90 40 – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen
zum Herstellen von Lebensmitteln (
a)
1515 90 51
1515 90 59– andere
Andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, andere als
rohe:
1515 90 60 – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen
zum Herstellen von Lebensmitteln (a)
1515 90 91
1515 90 99– andere!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 36
KN-Code Warenbezeichnung
Tierische und pflanzliche Fett und Öle sowie deren
Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wieder-verestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht
weiterverarbeitet
1516 10 Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen
Pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:
1516 20 91
1516 20 95
1516 20 96
1516 20 98– andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von
tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen
1518 00 10 Linoxyn
Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu
technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln (a):
1518 00 31 – roh
1518 00 39 – andere
1518 00 91 Andere tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren
Fraktionen
1518 00 99 andere:
– andere
1522 00 10 Degras
1522 00 91 Öldraß und Soapstock
1601 00 10 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlacht-
nebenerzeugnissen oder Blut;
Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeug-
nisse
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht:
– Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:
1604 11 00 – – Lachse
1604 13 90 – – Sardinen, Sardinellen und Sprotten:
1604 15 11
1604 15 19– – Makrelen der Arten Scomber scomburs und Scomber
japonicus
– – andere:
1604 19 10 – – – Salmoniden, ausgenommen Lachse
1604 19 50 – – – Fische der Art Orcynopsis unicolor
1604 19 91 – – – andere, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken,
gefroren
– Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
1604 20 05 – – Surimizubereitungen
1064 20 10 – – – Lachse
1604 20 30 – – – Salmoniden, ausgenommen Lachse
ex 1604 20 50 – – – Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber
japonicus und Fische der Art Orcynopsis unicolor
1605 90 90 Andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar ge-
macht
1702 90 10 Chemisch reine Maltose!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 37
KN-Code Warenbezeichnung
Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Scho-
kolade):
– Kaugummi:
1704 10 19 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert-
zucker als Saccharose berechnet) von weniger als 60
GHT, andere als in Streifen
1704 10 91
1704 10 99– – mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert-
zucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr
1704 90 – andere als Kaugummi
1803 Kakaomasse
1804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei-
tungen:
1806 20 70 – „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen
– andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit
einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenför-mig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in
Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von mehr als 2 kg:
1806 20 80 – – Kakaoglasur
1806 20 95 – – andere
1806 31 00
1806 32– andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
1806 90 – andere kakaohaltige Zubereitungen
Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß,
Stärke oder Malzextrakt:
1901 10 00 – Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachun-
gen für den Einzelverkauf
1901 90 11
1901 90 19
1901 90 99– andere
Teigwaren, gefüllt:
1902 20 91 – gekocht
1902 20 99 – andere
1902 30 Andere Teigwaren
1902 40 Couscous
1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von
Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen
1904 10 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
oder Getreideerzeugnissen hergestellt
1904 20 91 Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage von Mais
1904 90 Andere Lebensmittelzubereitungen
1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln
von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
Waren
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile,
mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 90 30 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
2001 90 40 – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare
Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
2001 90 70 – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
2001 90 75 – Rote Rüben (Beta vulgaris var. conditiva)
2001 90 85 – Rotkohl!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 38
KN-Code Warenbezeichnung
2001 90 91 – tropische Früchte und tropische Nüsse
2001 90 96 – andere
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar ge-
macht, gefroren:
2004 10 91 – Kartoffeln, andere als gegart, in Form von Mehl, Grieß oder
Flocken
– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:
2004 90 30 – – Sauerkraut, Kapern und Oliven
Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar ge-
macht, nicht gefroren:
2005 70 – Oliven
2005 90 10 – Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack
2005 90 30 – Kapern
2005 90 50 – Artischocken
2005 90 60 – Karotten
2005 90 70 – Mischungen von Gemüsen
2005 90 75 – Sauerkraut
2005 90 80 – andere
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in
anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
2008 11 10 – Erdnußbutter
2008 11 92
2008 11 94
2008 11 96
2008 11 98– Erdnüsse, andere als Erdnußbutter
2008 30 71 – Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
– Mischungen:
2008 92 51
2008 92 59
2008 92 72
2008 92 74
2008 92 76
2008 92 78– – ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker
– andere, ohne Zusatz von Alkohol, ohne Zusatz von Zucker:
2008 99 85 – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccha-
rata)
2008 99 91 – – Y amswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare
Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT odermehr
Orangensaft, anderer als gefroren, mit einer Dichte von 1,33
g/cm
3oder weniger bei 20° C:
2009 19 99 – anderer als der mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für
100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem
Zucker von mehr als 30 GHT
2009 80 95 – Saft aus der Frucht der Art Vaccinium macrocarpon
2101 12 92
2101 12 98Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen
und Konzentraten von Kaffee oder auf der Grundlage vonKaffee
2101 30 Geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie
Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus
Hefen, lebend:
2102 10 10 – ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
2102 10 90 – andere!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 39
KN-Code Warenbezeichnung
2102 20 11 Hefen, nicht lebend, in Form von Tabletten, Würfeln oder
ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschlie-ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zuberei-
tete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl,auch zubereitet, und Senf:
2103 10 00 – Sojasoße
2103 20 00 – Tomatenketchup und andere Tomatensoßen
2103 30 90 – Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)
2103 90 90 – andere Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und
zubereitete Würzsoßen, zusammengesetzte Würzmittel
2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen;
Suppen und Brühen, zusammengesetzte homogenisierte
Lebensmittelzubereitungen
2105 00 Speiseeis
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
2106 90 10 – „Käsefondue“ genannte Zubereitungen (
a)
2106 90 20 – zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum
Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommensolche auf der Basis von Riechstoffen
2106 90 92
2106 90 98– andere als Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt
2202 10 00 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehalti-
ges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oderAromastoffen
Andere nichtalkoholhaltige Getränke:
2202 90 10 – keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine
Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404
enthaltend
– andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der
Positionen 0401 bis 0404:
2202 90 95 – – 0,2 GHT oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT
2202 90 99 – – 2 GHT oder mehr
2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit
Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
2206 00 31
2206 00 39
2206 00 51
2206 00 59
2206 00 81
2206 00 89Andere gegorene Getränke; Mischungen gegorener Getränke
und Mischungen gegorener Getränke und nichtalkoholischerGetränke, andere als Tresterwein
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
2208 50 – Gin und Genever
2208 60 11
2208 60 19
2208 60 91
2208 60 99– Wodka
2208 70 – Likör
2208 90 11
2208 90 19– Arrak
– anderer Branntwein und andere Spirituosen, in Behältnissen
mit einem Inhalt von:!
B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 40
KN-Code Warenbezeichnung
– – 2 Litern oder weniger:
2208 90 57 – – – andere
2208 90 69 – – – andere Spirituosen
– – mehr als 2 l:
2208 90 74 – – – Branntwein, anderer als Obstbranntwein
2208 90 78 – – – andere Spirituosen
– Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80
% vol, unvergällt:
2208 90 91 – – 2 l oder weniger
2208 90 99 – – mehr als 2 l
2209 00 91
2209 00 99Speiseessig, ausgenommen Weinessig, in Behältnissen mit
einem Inhalt von: …
Tabak, nicht entrippt:
2401 10 70 – „dark-air-cured“ Tabak
2402 20 Zigaretten, Tabak enthaltend
2402 90 00 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten,
aus Tabakersatzstoffen
2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabaker-
satzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak;Tabakauszüge und Tabaksoßen
2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wäßriger Lösung
2817 00 00 Zinkoxid; Zinkperoxid
2818 10 Künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich
2819 Chromoxide und -hydroxide
ex 2820 Manganoxide, ausgenommen Erzeugnisse der Pos ition
2820 90 10
2823 00 00 Titanoxide
2825 80 00 Antimonoxide
2827 10 00 Ammoniumchlorid
2830 10 00 Natriumsulfide
2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite),
Phosphate und Polyphosphate
2836 20 00 Dinatriumcarbonat
2836 40 00 Kaliumcarbonate
2836 60 00 Bariumcarbonat
2841 61 00 Kaliumpermanganat
2849 20 00 Carbide des Siliciums
2849 90 30 Carbide des Wolframs
2850 00 70 Silicide
2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
ex 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate, ausgenommen Waren der Positionen
2905 43 00, 2905 44 und 2905 45 00
Naphthole und ihre Salze:
2907 15 90 – andere
2907 22 10 Hydrochinon
2909 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralkoholphenole,
Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch che-misch nicht einheitlich), ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate
2912 41 00 Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzylaldehyd)!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 41
KN-Code Warenbezeichnung
2914 11 00 Aceton
2914 21 00 Campher
2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre
Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihreHalogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
2916 12 Ester der Acrylsäure
2917 11 00 Oxalsäure, ihre Salze und Ester
2917 36 00 Terephthalsäure und ihre Salze
2918 14 00 Citronensäure
2918 15 00 Salze und Ester der Citronensäure
2918 22 00 O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester
2921 Verbindungen mit Aminofunktion
2922 Amine mit Sauerstoffunktionen
2924 29 30 Paracetamol (INN)
2926 10 00 Acrylnitril
2930 90 12 Cystein
2930 90 14 Cystin
2930 90 16 Derivate des Cysteins oder des Cystins
2930 90 20 Thiodiglycol (INN) (2,2 ’-Thiodiethanol)
2932 12 00 2-Furaldehyd (Furfural)
2932 13 00 Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol
2932 21 00 Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine
2933 61 00 Melamin
2935 00 90 Sulfonamide
3102 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
3103 10 – Superphosphate
3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der
düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthal-tend; andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in
Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit
einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger
3206 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung
3 zu diesem Kapitel, ausgenommen solche der Position 3203,
3204 oder 3205; anorganische Erzeugnisse von der alsLuminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich
3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate, Caseinleime
3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tie-
risches Schwarz, auch ausgebraucht
3817 Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, aus-
genommen Waren der Position 2707 und 2902
3823 12 00 Ölsäure
3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen
3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärfor-
men
3903 Polymere des Styrols, in Primärformen
3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenisierter
Olefine, in Primärformen
3907 60 00 Polyethylenterephthalat
3907 99 Andere Polyester, andere als ungesättigt!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 42
KN-Code Warenbezeichnung
3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen,
aus nicht geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt nochgeschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen
Stoffen verbunden, ohne Unterlage
3921 90 19 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen,
aus Kunststoffen, andere als aus Zellkunststoff, aus Polyester,
andere als gewellte Folien und Platten
3923 21 00 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des
Ethylens
4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu
4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht;
V ollreifen oder Hohlkammerreifen, auswechselbare Überrei-
fen und Felgenbänder, aus Kautschuk
4013 Luftschläuche aus Kautschuk
ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder, mit Ausnahme
der Waren der Teile 3 und 4 und ausgenommen Waren derPositionen 4104 10 91, 4105 11 91, 4105 11 99, 4105 12,
4105 19, 4106 11 90, 4106 12 00, 4106 19 00, 4107 10 10,
4107 29 10 und 4107 90 10
4203 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekon-
stituiertem Leder
4410 Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen
holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen
Bindemitteln hergestellt
4411 Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch
mit Harz oder anderen organischen Stoffen hergestellt
4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz
4418 10
4418 20 10
4418 30 10Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Ver-
bundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schin-
deln („shingles“ und „shakes“), aus Holz
4420 10 11
4420 90 11
4420 90 19
4420 90 91Hölzer und Einlegearbeit (Intarsien und Marketerie);
Schmuckkassetten, Besteckkästchen und ähnliche Waren,aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz;
Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Wa-
ren des Kapitels 94
4503 Waren aus Naturkork
4601 99 10 Matten, Strohmatten und G ittergeflechte, ausgenommen
solche aus pflanzlichen Stoffen; andere Erzeugnisse ausGeflechten oder ähnlichen Waren der Position 4601 10
4602 90 00 Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus
Flechtstoffen
4820 10 30 Briefpapierblöcke und Notizblöcke, Merkbücher und No-
tizbücher, ohne Kalendarium
4903 00 00 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für
Kinder
4905 10 00 Globen
4908 Abziehbilder aller Art
4909 00 Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten
und bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch
illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art
4910 00 00 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von
Abreißkalendern
4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Photographien
Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
6907 Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten;
unglasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnlicheWaren für Mosaike, auch auf Unterlage!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 43
KN-Code Warenbezeichnung
6908 Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten;
glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Warenfür Mosaike, auch auf Unterlage
6911 Keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hy-
giene- und Toilettengegenstände, aus Porzellan
6912 00 Geschirr, andere Haushalts-, Hygiene- und Toilettenge-
genstände, andere als aus Porzellan
6913 Statuetten und andere keramische Ziergegenstände
7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der
Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichenZwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018)
7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z.
B. Garne, Gewebe)
7312 Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus
Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für dieElektrotechnik
7313 00 00 Stacheldraht aus Eisen oder Stahl; verwundene Drähte oder
Bänder, auch mit Stacheln, von der für Einzäunungenverwendeten Art, aus Eisen oder Stahl
Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus
ex Kapitel 76 Aluminium und Waren daraus, ausgenommen Waren der
Position 7601
8102 93 00 Draht aus Molybdän
8108 90 30 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Titan
8108 90 50 Bleche, Bänder und Folien, aus Titan
8108 90 70 Rohre aus Titan
8108 90 90 Andere Waren aus Titan
8109 90 00 Andere Waren aus Zirconium
8112 30 90 Germanium, andere als in Rohform, andere als Pulver,
Abfälle und Schrott
8112 99 30 Niob (Columbium), Rhenium
8401 Kernreaktoren, nicht bestrahlte Brennstoffelemente für Kern-
reaktoren; Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung
8410 Wasserturbinen, Wasserräder und Regler dafür
8411 Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und an-
dere Gasturbinen
8414 Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompres-
soren sowie Ventilatoren; Abluft- oder Umluftabzugshauben
mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter
8427 Gabelstapler, andere mit Hebevorrichtung ausgerüstete Kar-
ren zum Fördern und für das Hantieren
ex 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position
8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen be-sonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln, andere als Waren
der Positin 8452 10
8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elek-
tromotor
8516 29 91 Andere elektrische Heizgeräte, mit eingebautem Ventilator
8516 31 Haartrockner
8516 40 Elektrische Bügeleisen
8516 50 00 Mikrowellengeräte
8516 60 70 Grillgeräte und Bratgeräte
8516 71 00 Kaffeemaschinen und Teemaschinen
8516 72 00 Brotröster (Toaster)!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 44
KN-Code Warenbezeichnung
8516 79 80 Andere Elektrowärmegeräte, andere als Warmhalteplatten
und Friteusen
8519 Plattenteller, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und
andere Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahme-vorrichtung
8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit
eingebauter Tonwiedergabevorrichtung
8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wieder-
gabe, auch mit eingebautem Videotuner
8522 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsäch-
lich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521
8523 Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerichtete Auf-
zeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Warendes Kapitels 37
8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und
ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließ-lich der zur Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und
Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37
8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie-
verkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen
Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
oder einer Uhr kombiniert, ausgenommen Waren derPositionen 8527 19 00, 8527 32 10 und 8527 90 10
ex 8528 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkem-
pfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wie-dergabegerät, ausgenommen Waren der Position 8528 13 00;Videomonitore und Videoprojektoren
8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte
der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt
8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke,
Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarm-geräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position8512 oder 8530
8534 00 Gedruckte Schaltungen
8540 Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektro-
nenröhren (z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte
Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathoden-strahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)
8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte)
Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andereisolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken, Kabelaus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische
Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken versehen
8702 Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen,
einschließlich Fahrer
8703 Personenfahrzeuge und andere hauptsächlich zur Personen-
beförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solcheder Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen
und Rennwagen
8704 21
8704 22
8704 23
8704 31
8704 32
8704 90 00Lastkraftwagen
8706 00 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705,
mit Motor
8707 Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser) für Kraftfahrzeuge
der Positionen 8701 bis 8705
8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis
8705!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 45
KN-Code Warenbezeichnung
8709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken,
Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zumKurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zug-
kraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile
davon
8711 Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfs-
motor, auch mit Beiwagen; Beiwagen
8712 00 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreirä-
der), ohne Motor
9009 Photokopierapparate mit optischem System oder solche, die
nach dem Kontaktverfahren arbeiten, sowie Thermokopier-apparate
9013 Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht
genauer erfaßt sind; Laser, ausgenommen Laserdioden;andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch
inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte
9101 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (ein-
schließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus
Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (ein-
schließlich Stoppuhren vom gleichen Typ) ausgenommen
Uhren der Position 9101
9103 Uhren mit Kleinuhr-Werk
9105 Andere Uhren
9201 Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und
andere Saiteninstrumente mit Klaviatur
9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B.
Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster,Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepol-
stert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus
Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile
davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklame-
leuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder unddergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teiledavon, anderweit weder genannt noch inbegriffen
9503 Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verkleinerte Modelle und
ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb;Puzzles aller Art
9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile
von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Handzu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops
und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum
Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen ge-schmeidigen Stoffen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 46
TEIL 3
Halbempfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Fische, lebend:
– andere als Zierfische:
– – andere:
ex 0301 99 90 – – – Seefische: Haie (Squalus-Arten), Heringshaie (Lamna
cornubica; Isurus nasus), Schwarzer Heilbutt (Rhein-hardtius hippoglossoides), Atlantischer Heilbutt (Hip-
poglossus hippoglossus)
Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und
anderes Fischfleisch der Position 0304:
0302 21 10 – Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)
0302 21 30 – Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
0302 22 00 – Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)
0302 62 00 – Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0302 63 00 – Köhler (Pollachius virens)
– Haie:
0302 65 50 – – Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten)
0302 65 90 – – andere
– andere:
– – Seefische:
0302 69 33 – – – Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
0302 69 41 – – – Merlan (Merlangius merlangus)
0302 69 45 – – – Leng (Molva-Arten)
0302 69 51 – – – Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pol-
lack (Pollachius pollachius)
0302 69 85 – – – Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
0302 69 86 – – – Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
0302 69 92 – – – Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)
0302 69 99 – – – andere
0302 70 00 – Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt
Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes
Fischfleisch der Position 0304:
0303 31 10 – Schwarzer Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoides)
0303 31 30 – Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
0303 33 00 – Seezungen (Solea-Arten)
0303 39 10 – Flundern (Platichthys flesus)
0303 72 00 – Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0303 73 00 – Köhler (Pollachius virens)
0303 75 – Haie
– andere:
– – Seefische:
0303 79 37 – – – Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
0303 79 45 – – Merlan (Merlangius merlangus)
0303 79 51 – – Leng (Molva-Arten)
– – Fische der Art Orcynopsis unicolor:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 47
KN-Code Warenbezeichnung
0303 79 60 – – – vom 1. Januar bis 14. Februar
0303 79 62 – – – vom 16. Juni bis 31. Dezember
0303 79 83 – – Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus
poutassou)
0303 79 85 – – Südlicher Wittling (Micromesistius australis)
0303 79 92 – – Neuseeländischer Grenadier (Macruronus novaezealan-
diae)
0303 79 93 – – Rosa Kingklipp (Genypterus blacodes)
0303 79 94 – – Fische der Arten Pelotreis flavilatus und Peltorhamphus
novaezealandiae
0303 79 96 – – andere
0303 80 90 – Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch
Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
frisch oder gekühlt:
– anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert):
– – andere als von Süßwasserfischen:
ex 0304 10 98 – – – andere als Heringslappen: von Haien (Squalus-Arten),
vom Schwarzen Heilbutt (Rheinhardtius hippoglossoi-des), vom Atlantischen Heilbutt (Hippoglossus hippo-
glossus), vom Heringshai (Lamna cornubica, Isurus
nasus)
Gefrorene Fischfilets:
– vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus
macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida:
0304 20 21 – – vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus
0304 20 29 – – andere
0304 20 31 – vom Köhler (Pollachius virens)
0304 20 33 – vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0304 20 37 – vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-
Arten), andere als der Art Sebastes marinus
0304 20 41 – vom Merlan (Merlangius merlangus)
0304 20 43 – vom Leng (Molva-Arten)
0304 20 71 – von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)
0304 20 73 – von Flundern (Platichthys flesus)
0304 20 87 – vom Schwertfisch (Xiphias gladius)
0304 90 39 Fischfleisch, gefroren:
– vom Kabeljau der Art Gadus ogac und von Fischen der Art
Boreogadus saida
0304 90 41 – vom Köhler (Pollachius virens)
0304 90 45 – vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
0304 90 57 – vom Seeteufel (Lophius-Arten)
0304 90 59 – vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder
Gadus poutassou)
0304 90 97 – andere
0305 69 50 Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-nerka, Oncorhynchus gor-
buscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha,Oncorhynchus kisutsch, Oncorhynchus masou und Oncor-
hynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und
Donaulachs (Hucho hucho), gesalzen oder in Salzlake
Krebstiere, gefroren:
0306 11 – Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)
0306 12 – Hummer (Homarus-Arten)!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 48
KN-Code Warenbezeichnung
– Garnelen:
0306 13 10 – – Garnelen der Familie Pandalidae
0306 13 40 – – Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus langirostris)
0306 13 50 – – Geißelgarnelen (Penaeus spp.)
0306 13 80 – – andere
0306 14 – Krabben
0306 19 10 – Süßwasserkrebse
0306 19 90 – andere einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von
Krebstieren, genießbar
Krebstiere, nicht gefroren:
0306 21 00 – Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)
0306 22 – Hummer (Homarus-Arten)
0306 23 10
0306 23 90– Garnelen, andere als der Gattung Crangon
0306 24 – Krabben
– andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von
Krebstieren:
0306 29 10 – – Süßwasserkrebse
ex 0306 29 90 – – andere: Puerullus-Arten
Weichtiere, auch ohne Schale, und wirbellose Wassertiere,
andere als Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt,gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver
und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als
Krebstieren, genießbar:
– Austern:
0307 10 90 – – andere als flache Austern (Ostrea-Arten), lebend, mit
einem Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oderweniger
0307 21 00
0307 29– Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen
Pecten, Chlamys oder Placopecten
0307 31 90
0307 39 90– Miesmuscheln (Perna Arten)
0307 41 10 – Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma und
Sepiola-Arten) lebend, frisch oder gekühlt
0307 41 99 – Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, lebend, frisch oder gekühlt
0307 49 01
0307 49 11
0307 49 18– Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-
Arten), gefroren
– andere Tintenfische und Kalmare, andere als gefroren:
0307 49 71 – – Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, und
Sepiola-Arten), getrocknet, gesalzen oder in Salzlake
0307 49 99 – – Kalmare, andere als Loligo-Arten oder als Ommastrephes
sagittatus, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake
0307 51 00
0307 59– Kraken (Octopus-Arten)
– andere:
0307 91 00 – – lebend, frisch oder gekühlt
– andere, gefroren:
0307 99 13 – – Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie
Veneridae
0307 99 18 – – andere wirbellose Wassertiere
0307 99 90 – andere, andere als gefroren!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 49
KN-Code Warenbezeichnung
0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
0602 10 90 Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser, andere als von
Reben
Freilandpflanzen:
– Bäume und Sträucher, andere als Forstgehölze:
0602 90 45 – – bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
0603 10 15 Orchideen, geschnitten, frisch, vom 1. Juni bis 31. Oktober
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne
Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oder
Zierzwecken:
0604 10 90 – Moose und Flechten, andere als Rentierflechte
– andere, frisch:
0604 91 21
0604 91 29– – Weihnachtsbäume
0604 91 49 – – Zweige von Nadelgehölzen, andere als von Nordmanns-
tannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von
Nobilistannen (Abies procera Rehd.)
0604 91 90 – – andere
0802 12 90 Mandeln, andere als bittere, ohne Schale, frisch oder
getrocknet
0802 31 00 Walnüsse, in der Schale, frisch oder getrocknet
Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet:
0804 40 20 – vom 1. Januar bis 31. Mai
0804 40 95 – vom 1. Dezember bis 31. Dezember
0805 40 Pampelmusen und Grapefruits, frisch oder getrocknet
Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht,
gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit-
teln:
0811 20 90 – Loganbeeren, weiße Johannisbeeren und Stachelbeeren
0811 90 31
0811 90 39– andere als mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT
– andere als mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
0811 90 85 – – tropische Früchte und tropische Nüsse
0811 90 95 – – – andere
0812 90 40 Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, vorläufig haltbar
gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806)
getrocknet:
0813 40 50 – Papaya-Früchte
0813 40 70 – Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Pas-
sionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
0813 40 95 – andere
– – Mischungen von getrockneten Früchten, andere als solche
der Positionen 0801 bis 0806:
0813 50 12
0813 50 15– – – ohne Pflaumen
0813 50 31
0813 50 39– – Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der
Positionen 0801 und 0802
0901 21 00
0901 22 00Kaffee, geröstet
0905 00 00 Vanille!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 50
KN-Code Warenbezeichnung
0907 00 00 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele
0910 40 13 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyllum),
weder gemahlen noch sonst zerkleinert
0910 40 19 Thymian, gemahlen oder sonst zerkleinert
0910 40 90 Lorbeerblätter
0910 91 90 Mischungen, gemahlen oder sonst zerkleinert
0910 99 99 Andere, gemahlen oder sonst zerkleinert, andere als Mi-
schungen
1209 21 00 Samen von Luzernen
Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben:
1209 29 80 – andere
1209 30 00 Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen
der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden
1209 91 Samen von Gemüsen
1209 99 91 Samen von Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten
dieser Pflanzen gezogen werden, ausgenommen solche der
Unterposition 1209 30 00
1209 99 99 andere
Palmöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert:
1511 10 90 – rohes Öl, anderes als zu technischen oder industriellen
Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
1511 90 – andere
1513 11 Kokosöl (Kopraöl), roh
1513 21 Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, roh
1521 90 99 Bienenwachs und andere Insektenwachse, andere als roh
1603 00 10 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren,
Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren, in un-mittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von 1 kg oder weniger
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in
Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert::
1604 15 90 – Makrelen der Art Scomber australasicus
1604 19 92 – Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-
phalus)
1604 19 93 – Köhler (Pollachius virens)
1604 19 94 – Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)
1604 19 95 – Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack
(Pollachius pollachius)
1604 19 98 – andere
Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
ex 1604 20 90 – geräucherter Köhler, Sprotten (Sprattus sprattus), Indo-
pazifische Makrele (Scomber australasicus) und Flodlam-pret, fein zerkleinert
1604 30 Kaviar und Kaviarersatz
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere,
zubereitet oder haltbar gemacht:
1605 10 00 – Krabben
1605 20 – Garnelen
1605 30 90 – Hummer
1605 40 00 – andere Krebstiere
1605 90 11 – Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), in luftdicht
verschlossenen Behältnissen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 51
KN-Code Warenbezeichnung
1605 90 19 – Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), andere als in
luftdicht verschlossenen Behältnissen
1605 90 30 – Weichtiere, andere als Miesmuscheln
1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit-
teln
Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit-
teln:
1806 10 15
1806 10 20– keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharoseberechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) vonweniger als 65 GHT
1902 20 10 Teigwaren, gefüllt, mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder
andere wirbellose Wassertiere enthaltend
Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile,
mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001 90 20 – Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack
2001 90 60 – Palmherzen
Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzen-
teile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abge-
tropft, glasiert oder kandiert), andere als Ingwer:
– andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
2006 00 91 – – tropische Früchte und tropische Nüsse
2006 00 99 – – andere
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und
Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt:
2007 10 91 – homogenisierte Zubereitungen:
2007 10 99 – – andere als mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in
anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:
2008 19 – Schalenfrüchte und andere Samen, andere als Erdnüsse
2008 91 00 – Palmherzen
– Mischungen:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
2008 92 12
2008 92 14– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
mas oder weniger
2008 92 32
2008 92 34
2008 92 36
2008 92 38– – – mit einem Zuckergehalt von 9 GHT oder weniger
– – ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol:
2008 92 92
2008 92 93
2008 92 94
2008 92 96– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
des Inhalts von 4,5 kg oder mehr
2008 99 11
2008 99 19– – – Ingwer, mit Zusatz von Alkohol
– andere:
– – mit Zusatz von Alkohol:
– – – mit einem Zuckergehalt von 9 GHT oder weniger:
2008 99 38
2008 99 40– – – – andere, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
11,85 % mas oder weniger!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 52
KN-Code Warenbezeichnung
– – – ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von mehr als 1 kg:
2008 99 47
2008 99 49––––a n d e r e a l s I n g w e r , W e i n t r a u b e n , P f l a u m e n , P a s -
sionsfrüchte, Guaven und Tamarinden
Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen
Mischungen), nicht gegoren:
– mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm
3bei 20 °C:
2009 80 36
2009 80 38– – mit einem Wert von mehr als 30 /C243für 100 kg
Eigengewicht
– – mit einer Dichte von 1,33 g/cm3oder weniger bei 20 °C:
2009 80 71 – – – Kirschsaft mit einem Wert von mehr als 30 /C243für 100 kg
Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend
– – andere, mit einem Wert von 30 /C243oder weniger für 100 kg
Eigengewicht:
2009 80 88
2009 80 89– – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT
oder weniger
2009 80 96 – – Kirschsaft, keinen zugesetzten Zucker enthaltend
2101 11 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee
2102 30 00 Zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
2302 50 00 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom
Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen vonHülsenfrüchten
2309 10 90 Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzel-
verkauf, andere als Stärke, Glucose, Glucosesirup, Malto-dextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und
2106 90 55 oder Milcherzeugnisse enthaltend
Andere Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten
Art:
2309 90 91 – ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert
2309 90 93 – V ormischungen
2309 90 95
2309 90 97– andere
Tabak, unverarbeitet:
2401 10 30
2401 10 49
2401 10 50
2401 10 80
2401 10 90– Tabak, nicht entrippt
2401 20 30
2401 20 49
2401 20 50
2401 20 80
2401 20 90– Tabak, teilweise oder ganz entrippt
2401 30 00 Tabakabfälle
2402 10 00 Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak
enthaltend
2815 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali);
Peroxide des Natriums oder des Kaliums
2825 10 00 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze
2827 32 00 Aluminiumchlorid
2834 10 00 Nitrite
2904 20 00 Nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate der
Kohlenwasserstoffe!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 53
KN-Code Warenbezeichnung
2914 22 00 Cyclohexanon, Methylcyclohexanone
2916 11 10 Acrylsäure
2916 14 Ester der Methacrylsäure
2917 12 10 Adipinsäure und ihre Salze
2917 14 00 Maleinsäureanhydrid
2917 32 00 Diocthylorthophthalate
2917 35 00 Phtahlsäureanhydrid
2918 21 00 Salicylsäure und ihre Salze
2918 29 10 Sulfosalicylsäuren, Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und
Ester
2924 10 00 Acyclische Amide (einschließlich acyclischer Carbamate)
und ihre Derivate); Salze dieser Erzeugnisse
2924 21 Ureine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse
2924 29 90 Andere Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion
2927 00 00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen
2929 10 Isocyanate
2930 40 90 Methionin, anderes als Methionin (INN)
2930 90 70 Andere organische Thioverbindungen, andere als Waren der
Positionen 2930 90 12 bis 2930 90 50
2940 00 90 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose,
Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Esterund ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2937,2938 oder 2939, andere Rhamnose, Raffinose und Mannose
3204 Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheit-
lich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesemKapitel auf der Grundlage synthetischer organischer Farb-
mittel; synthetische organische Erzeugnisse von der als
fluoreszierende Aufheller oder als Luminophore verwendetenArt, auch chemisch einheitlich
3507 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch
inbegriffen
3906 10 00 Polymethyl-Methacrylat
3907 10 00 Polyacetale
3908 Polyamide in Primärformen
4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisertem Kautschuk
ex 4106 Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der
Position 4108 oder 4109, mit Ausnahme von Waren der
Positionen 4106 11 90, 4106 12 00 und 4106 19 00
4202 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer,
Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Fernglä-
ser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oderWaffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Toilettenta-schen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufsta-
schen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarette-
netuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sport-artikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puder-dosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse aus Leder,
rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vul-
kanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesenStoffen oder mit Papier überzogen
4204 00 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder rekonstitu-
iertem Leder
4205 00 00 Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren, mit Ausnahme der
Waren des Teils 2!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 54
KN-Code Warenbezeichnung
Kapitel 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peit-
schen, Reitpeitschen und Teile davon
ex Kapitel 69 Keramische Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 70 Glas und Glaswaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
7117 Phantasieschmuck
ex Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl, mit Ausnahme der Waren der
Teile 2 und 4
ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der Position
7801
ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der
Positionen 7901 und 7903
ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus, mit Aus-
nahme der Waren des Teils 2 und der Positionen 8101 10 00,
8101 91 10, 8102 10 00, 8102 91 10, 8104 11 00,8104 19 00, 8107 10 10, 8108 10, 8109 10 10, 8110 00 11,8112 20 31, 8112 30 20, 8112 91 10, 8112 91 31,
8112 91 81, 8112 91 89 und 8113 00 20
Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen
Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
Kapitel 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
8406 Dampfturbinen
8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit
Fremdzündung
8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstz ündung (Diesel-
oder Halbdieselmotoren)
8409 Teile, erke nnbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt
8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventila-
tor und V orrichtungen zum Ändern der Temperatur und des
Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei
denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von derLufttemperatur reguliert wird
ex 8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und
andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zurKälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung;Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position
8415, mit Ausnahme der Waren der Position 8418 99
8420 Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke
und Glaswalzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen
8443 Druckmaschinen und -apparate, einschließlich Tintenstrahl-
druckmaschinen (ausgenommen solche der Position 8471);Hilfsmaschinen und -apparate für Druckmaschinen
8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trok-
kenvorrichtung
8451 Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der
Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen,Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen), Bleichen,Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnie-
ren von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und
Maschinen zum Beschichten von Geweben oder anderenUnterlagen, zum Herstellen von Fußbodenbelägen (z. B.Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwicklen, Falten,
Schneider oder Auszacken von Geweben
8453 Maschinen und Apparte zum Aufbereiten, Gerben oder
Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder oder zum Her-
stellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen Waren
aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen
8454 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots,
Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien,
Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 55
KN-Code Warenbezeichnung
8455 Metallwalzwerke und Walzen dafür
8456 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art
durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultra-
schall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oderElektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl
8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Transferma-
schinen, zum Bearbeiten von Metallen
8458 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhe-
benden Metallbearbeitung
8459 Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Bear-
beitungseinheiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausbohren,
Fräsen oder Außen- oder Innengewindeschneiden von
Metallen, ausgenommen Drehmaschinen (einschließlichDrehzentren) der Position 8458
8460 Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen,
Honen, Läppen, Polieren oder zu anderem Fertigarbeitenvon Metallen, Hartmetallen oder Cermets mit Hilfe vonSchleifscheiben, Schleifstoffen oder Poliermitteln, ausge-
nommen Verzahnmaschinen und Zahnfertigbearbeitungsma-
schinen der Position 8461
8461 Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen,
Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbei-
tungsmaschinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen, und an-dere Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitungvon Metallen, gesinterten Hartmetallen oder Cermets, ander-
weit weder genannt noch inbegriffen
8462 Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Freiform-
schmieden, Gesenkschmieden oder Hämmern von Metallen;
Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen,
Abkanten, Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinkenvon Metallen; Pressen zum Bearbeiten von Metallen oderHartmetallen (Metallcarbiden), vorstehend nicht genannt
8463 Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verar-
beiten von Metallen oder Cermets
8467 V on Hand zu führende Werkzeuge, mit Druckluft, Hydraulik
oder eingebautem nichtelektrischem Motor betrieben
8468 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen,
auch wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch
ausgenommen solche der Position 8515; Maschinen undApparate zum autogenen Oberflächenhärten
8469 Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen
8470 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wieder-
geben und Anzeigen von Daten, in Taschenformat, mit
Rechenfunktion; Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschi-
nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinenund ähnliche Maschinen, mit eingebautem Rechenwerk;Registrierkassen
8472 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen,
Schablonenvervielfältiger, Adressiermaschinen, automatischeBanknotenausgabegeräte, Geldsortier-, Geldzähl- oder Gel-
deinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforierma-
schinen und Büroheftmaschinen)
8473 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und
dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen, Apparte oder Geräte der Positionen 8469 bis8472 bestimmt
8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B.
Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktions-spulen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 56
KN-Code Warenbezeichnung
8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu be-
stimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden;Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektroma-
gnetische Kupplungen und Bremsen; elektromagnetischeHebeköpfe
ex 8517 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder
Telegraphentechnik, einschließlich Fernsprechapparate fürdie drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosemHörer und Telekommunikationsgeräte für Trägerfrequenz-
systeme oder für digitale drahtgebundene Systeme, aus-
genommen Waren der Position 8517 19 10
8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher,
auch in Gehäusen, Hörer, auch mit Mikrophonen kombiniert;
elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärke-reinrichtungen
8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever-
kehr, den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebau-tem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabe-gerät; Fernsehkameras; Standbild-Videokameras und andere
Videokameraaufnahmegeräte
8526 Funkmeßgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und
Funkfernsteuergeräte
8532 Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und an-
dere einstellbare Kondensatoren
8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen
oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,Relais, Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrich-tungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine
Spannung von 1 000 V oder weniger
8705 Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, nicht hauptsächlich
zur Personen- oder Güterbeförderung gebaut (z. B. Ab-
schleppwagen, Kranwagen, Feuerwehrwagen, Betonmisch-
wagen, Straßenkehrwagen, Straßensprengwagen, Werkstatt-wagen, Wagen mit Röntgenanlage)
8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis
8713
8715 00 Kinderwagen und Teile davon
8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller
Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon
Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende V orrichtungen
9002 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus
Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte,
gefaßt (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem
Glas)
9005 Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische
Teleskope und Montierungen dafür; andere astronomische
Instrumente und Montierungen dafür (ausgenommen Instru-mente für Radioastronomie)
9006 Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photo-
graphische Zwecke sowie Photoblitzlampen (ausgenommenEntladungslampen der Position 8539)
9007 Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten
Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
9008 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Ver-
kleinerungsapparate
9011 Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrophoto-
graphie, Mikrokinematographie oder Mikroprojektion
9012 Andere als optische Mikroskope, Diffraktographen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 57
KN-Code Warenbezeichnung
9014 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse; andere
Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte "C1
3
9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topo-
graphie, Photogrammetrie, Hydrographie, Ozeanographie,Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen
Kompasse; Entfernungsmesser
9016 00 Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner,
auch mit Gewichten
9033 00 00 Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt
noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instru-mente oder andere Waren des Kapitals 90
ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente,
mit Ausnahme der Waren des Teils 2!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 58
TEIL 4
Nichtempfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend:
– andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 10 – – zum Schlachten (a)
Fleisch von Schweinen, anderes als von Hausschweinen:
– frisch oder gekühlt:
0203 11 90 – – ganze oder halbe Tierkörper
0203 12 90 – – Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
0203 19 90 – – anderes
– gefroren:
0203 21 90 – – ganze oder halbe Tierkörper
0203 22 90 – – Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
0203 29 90 – – anderes
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse:
– von Rindern, frisch oder gekühlt:
– – andere als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeug-
nissen:
0206 10 91 – – – Lebern
0206 10 99 – – – andere
– von Rindern, gefroren:
0206 21 00 – – Zungen
0206 22 90 – – Lebern
0206 29 99 – – andere
– von Schweinen, andere als von Hausschweinen, andere als
zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen:
0206 30 90 – – frisch oder gekühlt
– – gefroren:
0206 41 99 – – – Lebern
0206 49 99 – – – andere
– von Schafen oder Ziegen, andere als zum Herstellen von
pharmazeutischen Erzeugnissen:
0206 80 99 – – frisch oder gekühlt
0206 90 99 – – gefroren
0207 34 Fettlebern, frisch oder gekühlt
Fettlebern, gefroren:
0207 36 81 – – von Gänsen
0207 36 85 – – von Enten
Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebener-
zeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren:
0208 10 90 – von Kaninchen, andere als Hauskaninchen, oder von Hasen
0208 20 00 – Froschschenkel
– von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen):
0208 90 20 – – von Wachteln
0208 90 40 – – andere!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 59
KN-Code Warenbezeichnung
0301 10 90 Zierfische, Seefische, lebend
V ogelbälge und andere V ogelteile, mit ihren Federn oder
Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten),
Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zumHaltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federnoder Federteilen:
– Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen:
0505 10 90 – – andere als roh
0505 90 00 – andere
0601 20 10 Zichorienpflanzen und -wurzeln, ausgenommen Zichorien-
wurzeln der Position 1212
0602 20 10 Reben, bewurzelt, auch gepfropft
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne
Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose undFlechten, zu Binde- oder Zierzwecken:
– Zweige von Nadelgehölzen, frisch:
0604 91 41 – – von Nordmannstannen (Abies nordmanniana (Stev.)
Spach) und von Nobilistannen (Abies procera Rehd.)
0604 99 10 – – andere, nur getrocknet
Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder
zerkleinert:
0713 10 – Erbsen (Pisum sativum)
0713 20 00 – Kichererbsen
0713 31 00
0713 32 00
0713 33
0713 39 00– Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
0713 40 00 – Linsen
0714 20 10 Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr (
a)
0714 90 90 Topinambur und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem
Gehalt an Stärke oder Inulin, Mark des Sagobaumes, frisch,
gekühlt, gefroren oder getrocknet
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne
Schalen oder enthäutet:
0802 50 00 – Pistazien
0802 90 50 – Pinienkerne
0802 90 60 – Queensland-Nüsse
0802 90 85 – andere
0804 50 00 Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder
getrocknet
0807 20 00 Papaya-Früchte, frisch
0812 90 30 Papaya-Früchte, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittel-
baren Genuß nicht geeignet
0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich
Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zumvorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit
einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt
0901 11 00 Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert
0901 90 10 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen
0902 10 00 Grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger
0904 12 00 Pfeffer der Gattung Piper, gemahlen oder sonst zerkleinert!
B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 60
KN-Code Warenbezeichnung
Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet
oder gemahlen oder sonst zerkleinert:
0904 20 39 – andere Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta,
getrocknet, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
0904 20 90 – gemahlen oder sonst zerkleinert
0908 10 90 Muskatnüsse, weder gemahlen noch sonst zerkleinert, zum
industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder vonResinoiden
0908 20 90 Muskatblüte, gemahlen oder sonst zerkleinert
0909 10 90 Sternanisfrüchte
0910 20 Safran
0910 91 10 Mischungen im Sinne der Anmerkung 1b zu diesem Kapitel,
weder gemahlen noch sonst zerkleinert
0910 99 91 Andere Gewürze, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
Samen von Futterpflanzen, zur Aussaat:
1209 22 – Samen von Klee (Trifolium-Arten)
1209 23 – Samen von Schwingel
1209 24 00 – Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)
1209 25 – Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium
perenne L.)
1209 26 00 – Samen von Wiesenlieschgras
1209 29 10 – Samen von Wicken; Samen von Rispengras der Arten Poa
palustris L. und Poa trivialis L.; Samen von GemeinemKnaulgras (Dactylis glomerata L.); Samen von Straußgras
(Agrostis-Arten)
1209 29 50 – Samen von Lupinen
1211 10 00 Süßholzwurzeln, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als
Pulver oder sonst zerkleinert
1211 90 30 Tonkabohnen, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als
Pulver oder sonst zerkleinert
1212 10 91 Johannisbrotkerne, ungeschält, weder gemahlen noch sonst
zerkleinert
1212 30 00 Steine und Kerne von Aprikosen/Marillen, Pfirsichen oder
Pflaumen
1212 99 10 Zichorienwurzeln der hauptsächlich zur menschlichen Ernäh-
rung verwendeten Art
1302 12 00 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge, von Süßholzwurzeln
1302 31 00 Agar-Agar
1302 32 10 Schleime und Verdic kungsstoffe aus Johannisbrot oder
Johannisbrotkernen
1501 00 11 Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz), zu indu-
striellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le-
bensmitteln (
a)
1503 00 30 Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet,
zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln (a)
1505 90 00 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich
Lanolin, ausgenommen Wollfett, roh
1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1511 10 10 Palmöl, roh, zu technischen oder industriellen Zwecken,
ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 61
KN-Code Warenbezeichnung
Andere pflanzliche Fette und fette Öle sowie deren
Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifi-ziert:
1515 40 00 – Tungöl (Holzöl)
1515 60 90 – Jojobaöl, anderes als rohes Öl
1515 90 10 – Oiticiaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen
1516 20 10 Hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
1518 00 95 Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fettenund Ölen sowie deren Fraktionen
1521 10 90 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), andere als roh
Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von
tierischen oder pflanzlichen Wachsen:
– andere als Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl
aufweist:
1522 00 99 – – andere als Öldraß und Soapstock
1603 00 30 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren,
Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren, in un-
mittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg
1801 00 00 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet
1901 20 00 Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der
Position 1905
Lebensmittelzubereitungen:
1901 90 91 – andere, kein Milchfett, keine S accharose, Isoglucose,
Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5
GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (einschließlich Invert-zucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärkeenthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in
Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404
– Ananas:
2008 20 19
2008 20 39– – mit Zusatz von Alkohol, in unmittelbaren Umschließun-
gen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg, miteinem Zuckergehalt von 17 GHT oder weniger
2101 20 20
2101 20 92
2101 20 98Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzenund Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate
Hefen, nicht lebend:
2102 20 19 – andere
2102 20 90 Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
Vaccine der Position 3002)
2103 30 10 Senfmehl
2201 10 Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz
von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen
2203 00 Bier aus Malz
Branntwein, Likör und andere Spirituosen:
2208 20 26
2208 20 29
2208 20 86
2208 20 89– Branntwein aus Wein und Traubentrester
2208 30 11
2208 30 19– „Bourbon“-Whisky (
a)!B
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 62
KN-Code Warenbezeichnung
2208 30 32 – „malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder weniger
2208 30 52
2208 30 58– „blended“-Whisky
2208 30 72 – anderer „Scotch“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt
von 2 l oder weniger
2208 30 82
2208 30 88– anderer Whisky
2208 90 33
2208 90 38– Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt-
wein (ausgenommen Likör)
– anderer Branntwein (ausgenommen Likör):
2208 90 48 – – Obstbranntwein, anderer als Calvados, in Behältnissen
mit einem Inhalt von 2 l oder weniger
2208 90 71 – – Obstbranntwein in Behältnissen mit einem Inhalt von
mehr als 2 l
2308 90 90 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche
Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur
Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt nochinbegriffen, andere als Eicheln, Roßkastanien, und Trester
2309 90 10 Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren
2519 90 10 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Ma-
gnesiumcarbonat
2522 Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenom-
men reines Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position2825
2523 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer
Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse
ex Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder
organische Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetal-
len, radioaktiven Elementen oder Isotopen, mit Ausnahme
der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen, 2804 69 00,2805 11 00, 2805 19 00, 2805 21 00, 2805 22 00, 2805 30,2805 40 10, 2818 20 00, 2818 30 00, ex 2844 30 11 (Cer-
mets roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von an U 235
abgereichertem Uran), 2844 30 19, ex 2844 30 51 (Cermetsroh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von Thorium),2845 10 00 und 2845 90 10
ex Kapitel 29 Anorganische chemische Erzeugnisse mit Ausnahme der
Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen 2905 43 00 und2905 44
ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate;
Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarbenund Lacke; Kitte; Tinten, mit Ausnahme der Waren der Teile
2 und 3 und der Positionen 3201 20 00, 3201 90 20,
ex 3201 90 90 (Eukalyptustannate), ex 3201 90 90 (Tannin-derivate des Gambierstrauchs und der Myrobolanen) undex 3201 90 90 (andere Tannate pflanzlichen Ursprungs)
Kapitel 33 Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körper-
pflege- oder Schönheitsmittel
Kapitel 34 Seifen, organische, grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete
Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse,zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver, und der-gleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermas-
sen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche
Zwecke auf der Grundlage von Gips
ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke, Klebstoffe; Enzyme mit
Ausnahme der Waren der Teile 2 und 3 und der Positionen
3502 11 90, 3502 19 90, 35022091 , 3502 20 99,
3502 90 70, 3505 10 10, 3505 10 90 und 3505 20!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 63
KN-Code Warenbezeichnung
Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ;
Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht entzündliche Stof-fe
Kapitel 37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen
Zwecken
ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie, mit
Ausnahme der Waren der Teile 1 und 2 und der Positionen3809 10 und 3824 60
"
C1
ex Kapitel 39
3Kunststoffe und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der
Teile 2 und 3
"C1ex Ka-
pitel 40 3Kautschuk und Waren daraus, mit Ausnahme der Waren der
Teile 2 und 3
ex 4107 Leder von anderen Tieren, enthaart, Leder von haarlosen
Tieren, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109, mit
Ausnahme der Waren der Positionen 4107 10 10, 4107 29 10und 4107 90 10
4201 00 00 Sattlerwaren für alle Tiere (einschließlich Zugtaue, Leinen,
Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken, Satteltaschen, Hunde-decken und dergleichen), aus Stoffen aller Art
4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder
Sehnen
Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
"
C1
ex Kapitel 44
3Holz und Holzwaren; Holzkohle, mit Ausnahme der Waren
des Teils 2
ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder
Pappe, mit Ausnahme der Waren des Teils 2
Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Teile davon
Kapitel 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder
Daunen; künstliche Blumen, Waren aus Menschenhaaren
Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder
ähnlichen Stoffen
ex Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmuck-
steine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren
daraus, Phantasieschmuck; Münzen, mit Ausnahme der
Waren des Teils 3
ex Kapitel 72 Eisen und Stahl, mit Ausnahme der Waren des Teils 1 und der
Positionen 7201 10 11, 7201 10 19, 7201 10 30,
7201 20 00, 7201 50 90, 7206, 7218 10 00 und 7224 10 00
7301 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht
oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt; durch
Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl
7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie
Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen,
Herzstücke, Zungenverbindungsstangen, und anderes Mate-rial für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen,Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten,
Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen,
Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besondershergerichtetes Material
7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen
Gußeisen) oder Stahl
7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreis-
förmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von
mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl
7306 Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet,
gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus
Eisen oder Stahl!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 64
KN-Code Warenbezeichnung
7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und
Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfei-ler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen,
Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und
Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisenoder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl
7314 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Ge-
flechte, aus Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder,
aus Eisen oder Stahl
7316 00 00 Schiffsanker, Draggen und Teile davon, aus Eisen oder Stahl
7317 00 Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder ab-
geschrägte Klammern und ähnliche Waren, aus Eisen oderStahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mitKopf aus Kupfer
Kapitel 75 Nickel und Waren daraus
ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechani-
sche Geräte; Teile davon, mit Ausnahme der Waren der Teile
2 und 3
ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektro-
nische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- Tonwiedergabe-
geräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegerätefür das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte, mitAusnahme der Waren der Teile 2 und 3
Kapitel 86 Schienenfahrzeuge oder ortsfestes Gleismaterial, Teile davon,
mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte fürVerkehrswege
8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position
8709)
8710 00 00 Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte
Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon
Kapitel 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
ex Kapitel 90 Optische, photographische oder kinematographische Instru-
mente, Apparate und Geräte, Meß-, Prüf- und Präzisions-instrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirur-
gische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör
für diese Instrumente, Apparate und Geräte, mit Ausnahmeder Waren der Teile 2 und 3
9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch
wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teiledavon
9403 40 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art
9403 80 00 Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korb-
weide/Flechtweide, Bambus oder ähnliche Stoffe
9403 90 Teile
9406 00 V orgefertigte Gebäude
ex Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte;
Teile davon und Zubehör, mit Ausnahme der Waren desTeils 2
ex Kapitel 96 Verschiedene Waren, mit Ausnahme der Waren des Teils 2!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 65
ANHANG II
TEIL I
Liste der in den Artikeln 3 und 4 genannten Sektoren und Länder (a)
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 1 und 2 Lebende Tiere; Fleisch und genieß-
bare SchlachtnebenerzeugnisseArgentinien
Brasilien
Uruguay
Kapitel 3
1604
1605
1902 20 10Fische und Krebstiere, Weichtiere
und andere wirbellose Wassertiere;Fische, zubereitet oder haltbar ge-macht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
Fischeiern gewonnen; Krebstiere,
Weichtiere und andere wirbelloseWassertiere, zubereitet oder haltbargemacht; Teigwaren, gefüllt (auch
gekocht oder in anderer Weise zube-
reitet), mehr als 20 GHT Fische,Krebstiere oder andere wirbelloseWassertiere enthaltendThailand
Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; V ogel-
eier; natürlicher Honig; genießbareWaren tierischen Ursprungs, ander-weit weder genannt noch inbegriffenArgentinien (
1)
Mexiko
Kapitel 5 Andere Waren tierischen Ursprungs,
anderweit weder genannt noch inbe-
griffenChina
Kapitel 6 bis 8 Lebende Pflanzen und Waren des
Blumenhandels; Gemüse, Pflanzen,
Wurzeln und Knollen, die zu Er-
nährungszwecken verwendet wer-den; genießbare Früchte und Nüsse;Schalen von Zitrusfrüchten oder von
MelonenChile
Mexiko
Thailand
Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze Brasilien
Kapitel 10 und 11 Getreide ; Müllereierzeugnisse ;
Malz; Stärke; Inulin; Kleber vonWeizenMalaysia (
1)
Kapitel 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; ver-
schiedene Samen und Früchte;
Pflanzen zum Gewerbe- oder Heil-gebrauch; Stroh und FutterChina (
1)
Ukraine
Kapitel 13 Schellack; Gummen, Harze und an-
dere Pflanzensäfte und Pflanzen-
auszügeBrasilien (1)
Chile (1)
Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Fette und
Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung;genießbare verarbeitete Fette; Wach-
se tierischen und pflanzlichen Ur-
sprungsIndonesien
Malaysia
Philippinen
Kapitel 16 bis 23 mit
Ausnahme der KN-
Codes 1604, 1605Zubereitungen von Fleisch, Fischen
oder Krebstieren, Weichtieren und
anderen wirbellosen Wassertieren;Argentinien
Brasilien
Thailand!
B
(a) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon
auszugehen, daß der Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikativeBedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch die
KN-Codes bestimmt wird.
(
1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 66
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
und 1902 20 10 Zucker und Zuckerwaren; Kakao
und Zubereitungen aus Kakao; Zu-
bereitungen aus Getreide, Mehl,
Stärke oder Milch; Backwaren, Zu-bereitungen von Gemüse, Früchtenund anderen Pflanzenteilen; ver-
schiedene Lebensmittelzubereitun-
gen; Getränke, alkoholhaltigeFlüssigkeiten und Essig; Rückständeund Abfälle der Lebensmittelindu-
strie; zubereitetes Futter
Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Tabakerzeug-
nisseBrasilien
Kapitel 25 bis 27 Mineralische Stoffe Saudi-Arabien
Rußland
Libyen (
1)
Kapitel 28
Kapitel 29
Kapitel 30
Kapitel 32
Kapitel 33
Kapitel 34
Kapitel 35
Kapitel 36
Kapitel 37
Kapitel 38Chemische Produkte, ausgenommen
DüngemittelChina (1)
Kapitel 31 Düngemittel Belarus
Kasachstan
Rußland
Ukraine
Chile (1)
Kapitel 39 und 40 Kunststoffe und Kautschuk Malaysia
Tailand
Kapitel 41 Häute und Leder Argentinien
Brasilien
Indien
Pakistan
Kapitel 42 und 43 Ledewaren und Pelzfelle China
Indien
Pakistan
Thailand
Kapitel 44 bis 46 Holz Malaysia
Indonesien
Kapitel 47 bis 49 Papier Brasilien (1)
Kapitel 50 bis 60 Spinnstoffe Indien
Pakistan
Kapitel 61 bis 63 Bekleidung Malaysia
Thailand
Macau
China (1)
Kapitel 64 bis 67 Schuhe Brasilien
Thailand
China
Indonesien!B
(1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 67
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
Kapitel 68 bis 70 Glas und Keramik China (1)
Kapitel 71 Schmuck und Edelmetalle Thailand
Brunei
Kasachstan
7202 11
7202 99 11
7207 11 11
7207 11 14
7207 11 16
7207 12 10
7207 19 11
7207 19 14 (*)
7207 19 16 (*)
7207 19 31
7207 20 11
7207 20 15
7207 20 17
7207 20 32
7207 20 51
7207 20 55 (*)
7207 20 57
7207 20 71
7208 10 00 (*)
7208 25 00 (*)
7208 26 00 (*)
7208 27 00 (*)
7208 36 00 (*)
7208 37 (*)
7208 38 (*)
7208 39 (*)
7208 40 (*)
7208 51 10
7208 51 30 (*)
7208 51 50 (*)
7208 51 91 (*)
7208 51 99 (*)
7208 52 10
7208 52 91 (*)
7208 52 99 (*)
7208 53 10
7208 53 90 (*)
7208 54 (*)
7208 90 10 (*)
7209 15 00
7209 16 (*)
7209 17 (*)
7209 18 (*)
7209 25 00
7209 26 (*)
7209 27 (*)
7209 28 (*)
7209 90 10 (*)
7210 11 10 (*)
7210 12 11 (*)
7210 12 19 (*)
7210 20 10 (*)
7210 30 10 (*)
7210 41 10 (*)
7210 49 10 (*)EGKS-Waren Brasilien
Mexiko
Albanien (2)
Ukraine (2)
Belarus (2)
Moldau (2)
Rußland (2)
Georgien (2)
Armenien (2)
Aserbaidschan (2)
Kasachstan (2)
Turkmenistan (2)
Usbekistan (2)
Tadschikistan (2)
Kirgisistan (2)
Südafrika (2)
China (3)!B
(1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.
(2) Anwendung des Artikels 3 Absatz 2.
(3) China ist nur ausgeschlossen für die mit einem Sternchen versehenen Waren, und zwar
gemäß Artikel 3 Absatz 2.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 68
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7210 50 10 (*)
7210 61 10 (*)
7210 69 10 (*)
7210 70 31 (*)
7210 70 39 (*)
7210 90 31 (*)
7210 90 33 (*)
7210 90 38 (*)
7211 13 00
7211 14 10 (*)
7211 14 90
7211 19 20 (*)
7211 19 90
7211 23 10 (*)
7211 23 51
7211 29 20 (*)
7211 90 11 (*)
7212 10 10 (*)
7212 10 91 (*)
7212 20 11 (*)
7212 30 11 (*)
7212 40 10 (*)
7212 40 91 (*)
7212 50 31 (*)
7212 50 51 (*)
7212 60 11 (*)
7212 60 91
7213 10 00 (*)
7213 20 00
7213 91 10 (*)
7213 91 20
7213 91 41 (*)
7213 91 49 (*)
7213 91 70
7213 91 90
7213 99 10 (*)
7213 99 90
7214 20 00 (*)
7214 30 00
7214 91 10 (*)
7214 91 90
7214 99 10 (*)
7214 99 31 (*)
7214 99 39 (*)
7214 99 50 (*)
7214 99 61 (*)
7214 99 69 (*)
7214 99 80 (*)
7214 99 90
7215 90 10 (*)
7216 10 00
7216 21 00
7216 22 00
7216 31
7216 32
7216 33
7216 40
7216 50
7216 99 10
7218 91 11
7218 91 19
7218 99 11
7218 99 20
7219 11 00
7219 12!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 69
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7219 13
7219 14
7219 21
7219 22
7219 23 00
7219 24 00
7219 31 00
7219 32
7219 33
7219 34
7219 35
7219 90 10
7220 11 00
7220 12 00
7220 20 10
7220 90 11
7220 90 31
7221 00
7222 11
7222 19
7222 30 10
7222 40 10
7222 40 30
7224 90 01
7224 90 05
7224 90 08
7224 90 15
7224 90 31
7224 90 39
7225 11 00
7225 19
7225 20 20
7225 30 00
7225 40
7225 50 00
7225 91 10
7225 92 10
7225 99 10
7226 11 10
7226 19 10
7226 19 30
7226 20 20
7226 91
7226 92 10
7226 93 20
7226 94 20
7226 99 20
7227
7228 10 10
7228 10 30
7228 20 11
7228 20 19
7228 20 30
7228 30
7228 60 10
7228 70 10
7228 70 31
7228 80 10
7228 80 90 (*)
7301 10 00
7302 10 31
7302 10 39
7302 10 90
7302 20 00
7302 40 10!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 70
KN-Code Warenbezeichnung Betroffene Länder
7302 90 10
7202 21
7202 41
7202 49
7202 50 00
7202 60 00
7202 70 00
7202 80 00
7202 91 00
7202 93 00
7202 99 19
7202 99 30
7202 99 80
7205
7217
7223
7303 bis 7326
Kapitel 74 bis 83Unedle Nicht-EGKS-Metalle Kasachstan
Rußland
China
8470
8471
8473
8504
8505
8517
8518
8519
8520
8521
8522
8523
8524
8525 30
8525 40
8526
8527
8528
8529
8531
8532
8533
8534
8536
8540 11
8540 12
8541
8542Verbraucherelektronik Malaysia
Kapitel 86
Kapitel 88
Kapitel 89Beförderungsmittel Brasilien (1)
Kapitel 94 bis 96 Verschiedene Waren Thailand
China!B
(1) Anwendung des Artikels 4 Absatz 1.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 71
TEIL 2
Methode für die Bestimmung der Länder und der Sektoren nach Artikel 3
I. Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem Entwicklungsindex
Der Entwicklungsindex legt für jedes Land ein globales industrielles
Entwicklungsniveau gemessen an dem Entwicklungsniveau der Gemeinschaftfest. Dieser Entwicklungsindex kombiniert wie folgt das Pro-Kopf-Ein-
kommen und den Umfang der Fertigwarenexporte:
log Y iPOP iYuePOP ue log X iXue
2
dabei bedeuten:
Yi = BIP des Landes i,
Yue = BIP der Europäischen Union,
POP i = Bevölkerung des Landes i,
POP ue = Bevölkerung der Europäischen Union,
Xi = Wert der Fertigungswarenexporte des Landes i,
Xue = Wert der Fertigungswarenexporte der Europäischen Union.
In dieser Formel bedeutet ein Index Null, daß die industrielle Entwicklung
eines Landes derjenigen der Europäischen Union vergleichbar ist.
Als statistische Quellen wurden für das Pro-Kopf-Einkommen und die
Bevölkerung der Weltbankbericht über die Entwicklung in der Welt 1993 undfür die Fertigwarenexporte das Statistische Handbuch der UNCTAD für
internationalen Handel und Entwicklung 1992 herangezogen.
II. Klassifizierung der begünstigten Länder nach ihrem relativen Spezialisie-
rungsindex nach Sektoren
Der Spezialisierungsindex eines jeden begünstigten Landes ergibt sich aus
der Relation zwischen dem Anteil der Einfuhren in einem bestimmten Sektoraus diesem Land an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft in diesem Sektor
einerseits und dem Anteil dieses Landes an den Gesamteinfuhren der
Gemeinschaft an gewerblichen Waren.
III. Kombination von Entwicklungsindex und Spezialisierungsindex
Die Kombination der beiden Indizes bestimmt für jedes Land die Sektoren
nach Artikel 3.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex von mehr als −1
findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1 beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1 und
−1,23 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 1,5beträgt.
Für die begünstigen Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,23
und −1,70 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 5beträgt.
Für die begünstigten Länder mit einem Entwicklungsindex zwischen −1,70
und −2 findet Artikel 3 Anwendung, wenn der Spezialisierungsindex 7
beträgt.
Artikel 3 gilt nicht für Länder mit einem Entwicklungsindex unter −2.!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 72
ANHANG III
Liste der Länder und Gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt
werden (*)
A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
AL Albanien
UA Ukraine
BY Weißrußland (Belarus)
MD MoldauRU RußlandGE Georgien
AM Armenien
AZ AserbaidschanKZ KasachstanTM Turkmenistan
UZ Usbekistan
TJ TadschikistanKG KirgisistanHR Kroatien (
1)
BA Bosnien-Herzegowina (1)
XM Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (1)
MA MarokkoDZ Algerien
TN Tunesien
L Y LibyenEG ÄgyptenSD Sudan (
2)
MR Mauretanien (2)
ML Mali (2)
BF Burkina Faso (2)
NE Niger (2)
TD Tschad (2)
CV Kap Verde (2)
SN SenegalGM Gambia (
2)
GW Guinea-Bissau (2)
GN Guinea (2)
SL Sierra Leone (2)
LR Liberia (2)
CI Elfenbeinküste
GH GhanaTG Togo (
2)
BJ Benin (2)
NG NigeriaCM KamerunCF Zentralafrikanische Republik (
2)
GQ Äquatorialguinea (2)
ST São Tomé und Principe (2)
GA GabunCG Republik Kongo
CD Demokratische Republik Kongo (
2)!B
(*) Der Code vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der
Geonomenklatur entnommen (Verordnung (EG) Nr. 2645/98 (ABl. L 335 vom
10.12.1998, S. 22)).
(1) Die diesem Land gewährte Präferenzbehandlung beschränkt sich auf die in Anhang I
genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten
Nomenklatur.
(2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.!C1
!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 73
RW Ruanda (1)
BI Burundi (1)
AO Angola (1)
ET Äthiopien (1)
ER Eritrea (1)
DJ Dschibuti (1)
SO Somalia (1)
KE Kenia
UG Uganda (1)
TZ Tansania (1)
SC Seychellen und zugehörige Gebiete
MZ Mosambik (1)
MG Madagaskar (1)
MU Mauritius
KM Komoren (1)
ZM Sambia (1)
ZW SimbabweMW Malawi (
1)
ZA Südafrika
NA NamibiaBW BotsuanaSZ Swasiland
LS Lesotho (
1)
MX MexikoGT Guatemala (
2)
BZ Belize
HN Honduras (2)
SV El Salvador (2)
NI Nicaragua (2)
CR Costa Rica (2)
PA Panama (2)
CU KubaKN St. Kitts und NevisHT Haiti (
1)
BS Bahamas
DO Dominikanische RepublikAG Antigua und BarbudaDM Dominica
JM Jamaika
LC St. LuciaVC St. VincentBB Barbados
TT Trinidad und Tobago
GD GrenadaCO Kolumbien (
2)
VE Venezuela (2)
GY Guyana
SR SurinamEC Ecuador (
2)
PE Peru (2)
BR Brasilien
CL Chile!B
(1) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
(2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang V aufgeführt.!C1
!B
!C1
!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 74
BO Bolivien (1)
PY ParaguayUY Uruguay
AR Argentinien
CY ZypernLB LibanonSY Syrien
IQ Irak
IR IranJO JordanienSA Saudi-Arabien
KW Kuwait
BH BahrainQA KatarAE Vereinigte Arabische Emirate
OM Oman
YE Jemen (
2)
AF Afghanistan (2)
PK Pakistan
IN Indien
BD Bangladesch (2)
MV Malediven (2)
LK Sri Lanka
NP Nepal (2)
BT Bhutan (2)
MM Myanmar (ehemals Birma) (2)
TH Thailand
LA Laos (2)
VN VietnamKH Kambodscha (
2)
ID Indonesien
MY Malaysia
BN BruneiPH PhilippinenMN Mongolei
CN China
PG Papua-NeuguineaNR NauruSB Salomonen (
2)
TV Tuvalu (2)
KI Kiribati (2)
FJ FidschiVU Vanuatu (
2)
TO Tonga
WS Samoa (2)
FM Föderierte Staaten von MikronesienMH Marshall-Inseln
PW Palau!
B
(1) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang V aufgeführt.
(2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 75
B. LÄNDER UND GEBIETE
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern
abhängen oder verwaltet werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz
oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
Ländern wahrgenommen werden
GI Gibraltar
SH St. Helena und zugehörige GebieteIO Britisches Gebiet im Indischen Ozean
YT Mayotte
GL GrönlandPM St. Pierre und MiquelonBM Bermuda
AI Anguilla
TC Turks- und CaicosinselnVI Amerikanische JungferninselnKY Kaimaninseln
VG Britische Jungferninseln
MS MontserratAW ArubaAN Niederländische Antillen
FK Falklandinseln
MO MacauXO Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Kokosinseln (Keelingsinseln),
Heard- und McDonaldinseln, Norfolkinseln)
NC Neukaledonien und zugehörige GebieteXA Amerikanisch-Ozeanien (
1)
WF Wallis und Futuna
PN PitcairnXZ Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Tokelau- und Niuë-Inseln)PF Französisch-Polynesien
XR Polargebiete (Französische Antarktis, Australische Antarktis, Britische
Antarktis, Südgeorgien und Süd-Sandwich-Inseln).
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderung des internationalen Status von
Ländern und Gebieten späterer Anpassung.!
B
(1) Amerikanisch-Ozeanien umfaßt Amerikanisch-Samoa, Guam (Baker, Howland, Jarvis,
Johnstoninsel, Kingman Reef, Midway-Inseln, Palmyra-Insel und Wake) (ABl. L 335,
vom 10.12.1998. S. 22).1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 76
ANHANG IV
Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
SD Sudan
MR MauretanienML MaliBF Burkina Faso
NE Niger
TD TschadCV Kap VerdeGM Gambia
GW Guinea-Bissau
GN GuineaSL Sierra LeoneLR Liberia
TG Togo
BJ BeninCF Zentralafrikanische RepublikGQ Äquatorialguinea
ST São Tomé und Principe
CD Demokratische Republik KongoRW RuandaBI Burundi
AO Angola
ET ÄthiopienER EritreaDJ Dschibuti
SO Somalia
UG UgandaTZ TansaniaMZ Mosambik
MG Madagaskar
KM KomorenZM SambiaMW Malawi
LS Lesotho
HT HaitiYE JemenAF Afghanistan
BD Bangladesch
MV MaledivenNP NepalBT Bhutan
MM Myanmar (ehemals Birma)
LA LaosKH KambodschaSB Salomonen
TV Tuvalu
KI Kiribati
VU Vanuatu
WS Samoa!
B
!C1
!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 77
ANHANG V
Liste der in Artikel 7 genannten Länder
Andengruppe
CO Kolumbien
VE VenezuelaEC EcuadorPE Peru
BO Bolivien
Zentralamerikanischer Gemeinsamer Markt
GT Guatemala
HN Honduras
SV El Salvador
NI NicaraguaCR Costa RicaPA Panama!
B
!C1
!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 78
ANHANG VI
Elemente, die im Rahmen von "C1 Artikel 28 Absatz 3 3zu
berücksichtigen sind
— Rückgang des Marktanteils der Gemeinschaftshersteller
— Rückgang ihrer Produktion— Zunahme ihrer Lagerbestände
— Schließung ihrer Kapazitäten
— Konkurse— geringe Rentabilität— geringe Auslastung ihrer Kapazität
— Beschäftigung
— Handel— Preise!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 79
ANHANG VII (1)(2)
(Gilt nur für Waren, die den in den Artikeln 6 und 7 genannten Bedingungen
unterliegen)
W ARENEMPFINDLICHKEITSKATALOG (3)
TEIL 1
Sehr empfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Schweine, lebend:
– andere:
– – mit einem Gewicht von weniger als 50 kg:
0103 91 10 – – – Hausschweine
– – mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr:
– – – Hausschweine:
0103 92 11 – – – – Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr, die
mindestens einmal geferkelt haben
0103 92 19 – – – – andere
0105 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und
Perlhühner), lebend
Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Ge-
flügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen,
frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknetoder geräuchert:
0209 00 90 – Geflügelfett
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen,
in Salzlake getrocknet oder geräuchert, genießbares Mehl von
Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
– andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder
Schlachtnebenerzeugnissen:
– – Schlachtnebenerzeugnisse:
– – – andere:
– – – – Geflügellebern:
0210 90 71 – – – – – Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in
Salzlake
0210 90 79 – – – – – andere
Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von
Zucker oder anderen Süßmitteln:
0401 10 – mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger
0401 20 – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT
0401 30 – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 6 GHT!
B
(1) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon
auszugehen, daß der Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikativeBedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch dieKN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das Präferenz-
system sowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende Beschreibung
bestimmt.
(
2) Für Kapitel 1 bis 24 gilt: Wenn die Zölle einen Wertzollsatz und einen oder mehrere
spezifische Zollsätze enthalten, wird die Präferenzbehandlung auf den Wertzollsatz
beschränkt. Wenn die Zölle einen Wertzollsatz mit einem Mindest- und einem
Höchstzollsatz enthalten, bezieht sich die Präferenzbehandlung auch auf den Mindest-und Höchstzollsatz. Wenn sie mehr als einen spezifischen Zollsatz enthalten, beziehtsich die Präferenzbehandlung auf alle diese spezifischen Zollsätze.
(
3) Für Waren der mit dem Buchstaben (a) bezeichneten KN-Codes gilt der Kürzungssatz
für die spezifischen Zollsätze und für die Wertzollsätze.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 80
KN-Code Warenbezeichnung
Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir
und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlichRahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz
von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder
Kakao:
– Joghurt:
0403 10 11
0403 10 13
0403 10 19
0403 10 31
0403 10 33
0403 10 39– – weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen
oder Kakao
– andere:
– – weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen
oder Kakao:
0403 90 11
0403 90 13
0403 90 19
0403 90 31
0403 90 33
0403 90 39– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form
0403 90 51
0403 90 53
0403 90 59
0403 90 61
0403 90 63
0403 90 69– – – andere
0404 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder
anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milch-
bestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder
anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbe-griffen
Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette
0405 10 – Butter
– Milchstreichfette:
0405 20 90 – – mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch
weniger als 80 GHT
0405 90 – andere
V ogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:
– von Hausgeflügel:
0407 00 11
0407 00 19– – Bruteier (
1)
0407 00 30 – – andere
V ogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet,
in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder andershaltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süßmitteln:
– Eigelb:
– – getrocknet:
0408 11 80 – – – anderes
– – anderes:
– – – anderes:
0408 19 81 – – – – flüssig
0408 19 89 – – – – anderes, einschließlich gefroren!
B
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festegsetzten V oraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 81
KN-Code Warenbezeichnung
– andere:
– – getrocknet:
0408 91 80 – – – andere
– – andere:
0408 99 80 – – – andere
Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Poree/Lauch und
andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:
ex 0703 20 00 – Knoblauch, vom 1. Juni bis zum 31. Januar
Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:
ex 0707 00 05 – Gurken, länger als 15 cm, vom 1. November bis zum 15.
Mai
0707 00 90 – Cornichons
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
ex 0709 10 00
(a)– Artischocken, vom 1. Januar bis zum 30. Juni
– Pilze und Trüffeln:
0709 52 00 – – Trüffeln
Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich
Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
ex 0809 10 00 – Aprikosen/Marillen, vom 1. Juni bis zum 31. Juli
ex 0809 30 – Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen, vom 1.
Juni bis zum 30. September
– Pflaumen und Schlehen:
ex 0809 40 05 – – Pflaumen, vom 1. Juni bis zum 30. September
Mehl von Weizen oder Mengkorn:
– von Weizen:
1101 00 11 – – von Hartweizen
1101 00 15 – – von Weichweizen und Spelz
1101 00 90 – von Mengkorn
Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:
1102 10 00 – von Roggen
Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:
– Grobgrieß und Feingrieß
1103 11 – – von Weizen
– Pellets:
1103 21 00 – – von Weizen
Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr,
frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen;Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzlicheWaren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der
Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur
menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit wedergenannt noch inbegriffen:
– andere:
1212 91 – – Zuckerrüben
1212 92 00 – – Zuckerrohr
Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Ge-
flügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder
1503:
– Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):
1501 00 19 – – anderes!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 82
KN-Code Warenbezeichnung
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zube-
reitet oder haltbar gemacht:
– homogenisierte Zubereitungen:
ex 1602 10 00 – – aus Fleisch von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen
– aus Lebern aller Tierarten:
– – andere:
ex 1602 20 90 – – – von Schweinen, Rindern, Schafen und Ziegen
– von Schweinen:
– – von Schinken und Teile davon:
1602 41 10 – – – von Hausschweinen
– – Schultern und Teile davon:
1602 42 10 – – – von Hausschweinen
– – andere, einschließlich Mischungen:
1602 49 11
1602 49 13
1602 49 15
1602 49 19
1602 49 30
1602 49 50– – – von Hausschweinen
– andere, einsc hließlich Zubereitungen aus Blut aller Tier-
arten:
– – Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:
ex 1602 90 10 – – – Zubereitungen aus Blut von Rindern und Schweinen
– – andere:
– – – andere:
1602 90 51 – – – – Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Haus-
schweinen enthaltend
Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose,
Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohneZusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme,auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melas-
sen, karamelisiert:
1702 11 00
1702 19 00– Lactose und Lactosesirup
– Ahornzucker und Ahornsirup:
1702 20 10 – – fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farb-
stoffen
1702 20 90 – – anderer
– Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder
mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trok-kenmasse, von weniger als 20 GHT:
1702 30 10 – – Isoglucose
– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose,
bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr,
jedoch weniger als 50 GHT:
1702 40 10 – – Isoglucose
1702 60 – andere Fructose und anderer Fructosesirup, mit einem
Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, vonmehr als 50 GHT
– andere, einschließlich Invertzucker:
1702 90 30 – – Isoglucose
1702 90 60 – – Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt
– – Zucker und Melassen, karamelisiert:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 83
KN-Code Warenbezeichnung
1702 90 71 – – – mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trok-
kenmasse, von 50 GHT oder mehr
– – – andere:
1702 90 75 – – – – als Pulver, auch agglomeriert
1702 90 80 – – Inulinsirup
1702 90 99 – – andere
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
– andere:
– – Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
2106 90 30 – – – Isoglucosesirup
– – – andere:
2106 90 51 – – – – Lactosesirup
2106 90 59 – – – – andere
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
– Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den
Einzelverkauf:
– – Stärke, Glucose, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
oder Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99,1702 40 90, 1702 90 50, 2106 90 55 oder Milcherzeug-nisse enthaltend:
– – – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Mal-
todextrinsirup enthaltend:
– – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von 10 GHT oder weniger:
2309 10 15 – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT
2309 10 19 – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75
GHT oder mehr
– – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30
GHT:
2309 10 39 – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
– – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:
2309 10 59 – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
2309 10 70 – – – weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin
noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse ent-haltend
– andere:
– – andere:
– – – Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodex-
trinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50, 2106 90 55 oderStärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:
––––S t ä r k e , G l u c o s e , G l u c o s e s i r u p , M a l t o d extrin oder
Maltodextrinsirup enthaltend:
– – – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von 10 GHT oder weniger:
2309 90 35 – – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT
2309 90 39 – – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75
GHT oder mehr
– – – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30
GHT:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 84
KN-Code Warenbezeichnung
2309 90 49 – – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
– – – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:
2309 90 59 – – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50
GHT oder mehr
2309 90 70 – – – – weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin
noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisseenthaltend!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 85
TEIL 2
Empflindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Rinder, lebend:
0102 90 – andere
0201 (1) Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt
0202 (1) Fleisch von Rindern, gefroren
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen,
in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehlvon Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
0210 20 – Fleisch von Rindern
Stärke, Inulin:
1108 14 00 – – Stärke von Maniok
– – andere Stärke:
– – – andere:
ex 1108 19 90 – – – – andere als von Pfeilwurz
1109 00 00 Kleber von Weizen, auch getrocknet
Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose,
Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne
Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, Invertzuckercreme,
auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melas-sen, karamelisiert:
– andere, einschließlich Invertzucker:
– – Zucker und Melassen, karamelisiert:
– – – andere:
1702 90 79 – – – – andere
Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
– andere:
– – Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
– – – andere:
2106 90 55 – – – – Glucose- und Maltodextrinsirup
Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche
Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere
Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen undAbfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form vonPellets:
– Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche
Rückstände:
– – Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen
eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trok-kenmasse bezogenen Proteingehalt von:
2303 10 11 – – – mehr als 40 GHT
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:
– andere:
– – andere:!
B
(1) Übersteigen die Gemeinschaftseinfuhren von Rindfleisch der KN-Codes 0201 und 0202
mit Ursprung in einem in Anhang IV aufgeführten Land im Laufe eines Jahres eine
Menge, die der Einfuhr in die Gemeinschaft im Laufe des Jahres, in dem zwischen 1969und 1974 die größten Warenmengen des betreffenden Ursprungs in die Gemeinschafteingeführt wurden, zuzüglich eines jährlichen Steigerungssatzes von 7 % entspricht, so
wird die Zollbefreiung für die Waren dieses Ursprungs teilweise oder vollständig
ausgesetzt.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 86
KN-Code Warenbezeichnung
– – – Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodex-
trinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50, 2106 90 55 oder
Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:
––––S t ä r k e , G l u c o s e , G l u c o s e s i r u p , M a l t o d extrin oder
Maltodextrinsirup enthaltend:
– – – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von 10 GHT oder weniger:
2309 90 31 – – – – – – keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10GHT
TEIL 3
Halbempfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
0805 10 – Orangen
ex 0805 20 – Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüchten, vom 1. November bis Ende Februar!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 87
TEIL 4 (1)
Nichtempfindliche Waren
KN-Code Warenbezeichnung
Pferde, lebend, andere als reinrassige Zuchttiere:
0101 19 10 – Pferde, zum Schlachten bestimmt (2)
0101 19 90 – andere Pferde0104 20 10 Schafe und Ziegen, lebend, reinrassige Zuchttiere (
2)
0106 00 10 Hauskaninchen, lebend0106 00 20 Tauben, lebend0203 11 90
0203 12 90
0203 19 90
0203 21 90
0203 22 90
0203 29 90Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren,
andere als Hausschweine
Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder
gefroren:
0204 10 00 (*) – ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch
oder gekühlt
0204 21 00 (*)
0204 22 (*)
0204 23 00 (*)– anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt
0204 30 00 (*) – ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern,
gefroren
0204 41 00 (*)
0204 42 (*)
0204 43 (*)– anderes Fleisch von Schafen, gefroren
0204 50 (*) – Fleisch von Ziegen
0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Maule-
seln, frisch, gekühlt oder gefroren
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch,
gekühlt oder gefroren:
0206 10 91
0206 10 95 (*)
0206 10 99
0206 21 00
0206 22 90
0206 29 91 (*)
0206 29 99– von Rindern
0206 30 90
0206 41 99
0206 49 99– von Schweinen, andere als Hausschweine
0206 80 91
0206 90 91– von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln
0206 80 99
0206 90 99– von Schafen oder Ziegen!
B
(1) Für Waren der KN-Codes, die mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, mit Ursprung
in den in Anhang V aufgeführten Ländern, gilt der Präferenzollsatz gemäß Artikel 2 undAnhang I.
(
2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten V orasusetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 88
KN-Code Warenbezeichnung
0207 34
0207 36 81
0207 36 85Fettlebern, von Gänsen oder Enten, frisch, gekühlt
oder gefroren
ex 0208 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlacht-
nebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren,
ausgenommen Waren der Position 0208 90 50
0208 90 50 (*) – – Fleisch von Waren und Robben
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
0210 11 90 (*) – Fleisch:0210 12 90 (*)
0210 19 90 (*)– – von Schweinen; andere als Hausschweine
0210 90 21 (*) – – von Rentieren
0210 90 29 (*) – – anderes Fleisch
– andere, einschließlich genießbares Mehl von
Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen:
– – Schlachtnebenerzeugnisse:– – – von Rindern:
0210 90 41 (*) – – – – Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saum-
fleisch
0210 90 90 (*) – – Genießbares Mehl von Fleisch oder von
Schlachtnebenerzeugnissen
KAPITEL 3 (
1) FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND
ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE
0407 00 90 V ogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder
gekocht, andere als von Hausgeflügel
0409 00 00 Natürlicher Honig0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit
weder genannt noch inbegriffen
KAPTITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBE-GRIFFEN
KAPITEL 6 (
2) LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLU-
MENHANDELS
0701 Kartoffeln, frisch oder gekühlt
ex 0703 20 00 (*) – Knoblauch, vom 1. Februar bis zum 31. Mai
0706 90 30 Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia), frisch oder
gekühlt
Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:
ex 0707 00 05 (*) – Gurken, nicht länger als 15 cm, vom 1. November
bis zum 15. Mai
"C1
ex 0707 00 05 3Gurken, frisch oder gekühlt, vom 16. Mai bis 31.
Oktober!B
(1) Der Präferenzzollsatz beträgt 3,6 % für Garnelen des KN-Codes 0306 13 mit Ursprung
in den in Anhang V aufgeführten Ländern.
(2) Für Blumen, geschnitten, der Position 0603, mit Ursprung in den in Anhang V
aufgeführten Ländern, gelten die in Artikel 28 Absatz 1 genannten Bedingungen alserfüllt, wenn die in einem beliebigen Jahr unter Präferenzbehandlung in den freienVerkehr gebrachten Mengen das V olumen der Einfuhr eines dieser Länder in die
Gemeinschaft übersteigen, das dem Mittel von Höchst- und Durchschnittsmenge
während der letzten vier Jahre entspricht, für die Statistiken vorliegen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 89
KN-Code Warenbezeichnung
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
Anderes Gemüse frisch oder gekühlt:
ex 0709 10 00 (*) – Artischocken, vom 1. November bis zum 31.
Dezember
ex 0709 20 00 – Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Januar
0709 30 00 – Auberginen0709 40 00 – Sellerie, ausgenommen Knollensellerie0709 51 30 – Pfifferlinge/Eierschwämme0709 60 10 – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack
0709 60 99 – andere0709 90 70 – Zucchini (Courgettes)0709 90 90 – andere
ex 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht,
gefroren, ausgenommen Waren der Position0710 80 10
ex 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch
Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwe-
feldioxid oder andere vorläufig konservierend wir-
kende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbarenGenuß nicht geeignet, ausgenommen Waren derPositionen 0711 20 10 und 0711 20 90
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch
nicht weiter zubereitet:
0712 20 00 – Speisezwiebeln0712 30 00 – Pilze und Trüffeln0712 90 05 – Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnit-
ten, jedoch nicht weiter bearbeitet
0712 90 30 – Tomaten0712 90 50 – Karotten und Speisemöhren
ex 0712 90 90 – andere, ausgenommen Oliven
0713 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält
oder zerkleinert
Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinam-
bur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knol-
len mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch,gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stückenoder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:
– Maniok:– – andere:
0714 10 91 (*) – – – von den zum menschlichen Verzehr verwende-
ten Arten, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oderweniger, entweder frisch oder ganz, odergefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten
0714 20 10 – – Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen
Verzehr (
1)!B
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten V oraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 90
KN-Code Warenbezeichnung
– andere:
– – Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche
Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt:
– – – von den zum menschlichen Verzehr verwende-
ten Arten, in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oderweniger, entweder frisch und ganz, odergefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnit-
ten:
ex 0714 90 11 (*) – – – – Pfeilwurz (Arrowroot)
– – – andere:
ex 0714 90 19 (*) – – – – Pfeilwurz (Arrowroot)
0714 90 90 – – Topinambur und ähnliche Wurzeln und Knollen
mit hohem Gehalt an Inulin; Mark des Sagobau-mes
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch
ohne Schalen oder enthäutet:
0802 50 00 – Pistazien0802 90 50 – Pinienkerne0802 90 60 – Queensland-Nüsse0802 90 85 – andere0803 00 90 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet0804 10 00
0804 30 00
0804 40
0804 50 00Datteln, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Man-
gofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder ge-
trocknet
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
ex 0805 20 – Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsu-
mas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuz-ungen von Zitrusfrüchten, vom 15. Mai bis 15.
September
0805 30 90 – Limetten (Citrus aurantifolia)0805 40 – Pampelmusen und Grapefruits0805 90 00 – andere
Weintrauben, frisch oder getrocknet:– getrocknet:– – andere:
0806 20 92 (*) – – – Sultaninen
Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Pa-
paya-Früchte, frisch:
0807 11 00 – Wassermelonen0807 19 00 – andere Melonen0807 20 00 – Papaya Früchte0809 20 05 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus), frisch0809 40 90 Schlehen
Andere Früchte, frisch:
0810 20 – Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Logan-
beeren!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 91
KN-Code Warenbezeichnung
0810 30 – schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und
Stachelbeeren
– Früchte der Gattung Vaccinium:
0810 40 30 – – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus0810 40 50 – – Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und
Vaccinium corymbosum
0810 40 90 – – andere0810 50 – Kiwifrüchte
– andere:
0810 90 30 – – Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis
und Sapotpflaumen
0810 90 40 – – Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas0810 90 85 – – andere0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf
gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oderanderen Süßmitteln
0812 Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B.
durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierendwirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbarenGenuß nicht geeignet
Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801
bis 0806), getrocknet:
0813 10 00 – Aprikosen/Marillen0813 20 00 – Pflaumen0813 30 00 – Äpfel
– andere Früchte:
0813 40 10 – – Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektari-
nen
0813 40 30 – – Birnen0813 40 50 – – Papaya-Früchte0813 40 70 – – Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflau-
men, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
0813 40 95 – – andere
Mischungen von getrockneten Früchten oder von
Schalenfrüchten dieses Kapitels:
0813 50 12
0813 50 15
0813 50 19– Mischungen von getrockneten Früchten, anderen
als solchen der Positionen 0801 bis 0806
ex 0813 50 31 – Mischungen ausschließlich von Kokosnüssen, Pa-
ranüssen, Kaschu-Nüssen, Areka-(Betel-)Nüssen
und Kolanüssen
ex 0813 50 91 – Mischungen von Guaven, Mangofrüchten, Mango-
stanfrüchten, Papaya-Früchten, Tamarinden, Ka-schu-Äpfeln, Jackfrüchten, Litschis und Sapot-
pflaumen, getrocknet
0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (ein-
schließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, ge-trocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen inSalzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von
anderen Stoffen eingelegt!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 92
KN-Code Warenbezeichnung
0901 12 00 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert
0901 21 00
0901 22 00Kaffee, geröstet
0901 90 90 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
0904 20 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge-
schmack, getrocknet, weder gemahlen noch sonstzerkleinert
0910 40 13 Thymian, anderer als Feldthymian (Thymus serpyl-
lum), weder gemahlen noch sonst zerkleinert
0910 40 19 Thymian, gemahlen oder sonst zerkleinert0910 40 90 Lorbeerblätter
"
C1
0910 91 90 3Gewürzmischungen, gemahlen oder sonst zerkleinert
0910 99 99 andere, gemahlen oder sonst zerkleinert
Weizen und Mengkorn:– andere:
1001 90 10 (*) – – Spelz, zur Aussaat (
1)
1006 10 10 (*) Reis, zur Aussaat (1)
ex 1008 90 90 Reismelde (Quinoa)
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets
von Kartoffeln
Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten
Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomarkund von Wurzeln oder Knollen der Position 0714
oder von Erzeugnissen des Kapitels 8:
Mehl, Grieß und Pulver:
1106 10 00 – von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
– von Sagomark und von Wurzeln und Knollen der
Position 0714:
– – für die menschliche Ernährung ungenießbar ge-
macht (
1):
ex 1106 20 10 (*) – – – Mehl und Grieß von Pfeilwurz (Arrowroot)
– – andere:
ex 1106 20 90 (*) – – – Mehl und Grieß von Pfeilwurz (Arrowroot)
1106 30 – von Erzeugnissen des Kapitels 8
Stärke; Inulin:– Stärke:– – andere Stärke:– – – andere:
ex 1108 19 90 (*) – – – – von Pfeilwurz (Arrowroot)
ex KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VER-
SCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE; PFLAN-
ZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH;
STROH UND FUTTER, ausgenommen Zuckerrübenund Zuckerrohr der Positionen 1212 91 und 1212 92!
B
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten V oraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 93
KN-Code Warenbezeichnung
KAPITEL 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE
PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE
1503 00 19
1503 00 30
1503 00 90Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomarga-
rin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch
anders verarbeitet, ausgenommen Schmalzstearinund Oleostearin zu industriellen Zwecken
"
C1
ex 1504 3Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen
oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht
chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der
Position 1504 30 10 (von Walöl)
– Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeres-
säugetieren:
– – feste Fraktionen:
ex 1504 30 10 (*) – – – von Walöl
1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, ein-
schließlich Lanolin
1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch
nicht chemisch modifiziert
1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziert
1511 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch
nicht chemisch modifiziert
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl
sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nichtchemisch modifiziert
1513 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
chemisch modifiziert
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren
Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemischmodifiziert
1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich
Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziert
1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren
Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, ungeestert,wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert,jedoch nicht weiterverarbeitet
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitun-
gen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen
sowie deren Fraktionen verschiedener Fette und Öledieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette undÖle sowie deren Fraktionen der Position 1516
1518 00 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren
Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, ge-
schwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oderin inertem Glas polymerisiert oder anders chemischmodifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516;
ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von
tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowievon Fraktionen verschiedener Fette und Öle diesesKapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen
1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunter-
laugen!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 94
KN-Code Warenbezeichnung
1521 10 90 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglycerol), andere
als roh
1521 90 99 Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffi-
niert oder gefärbt, andere als roh
Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fett-
stoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wach-sen:
1522 00 10 – Degras1522 00 91 – Öldraß und Soapstock1522 00 99 – andere
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders
zubereitet oder haltbar gemacht:
1602 20 11
1602 20 19– aus Lebern von Gänsen oder Enten
1602 41 90
1602 42 90
1602 49 90– von Schweinen, andere als von Hausschweinen
1602 50 31
1602 50 39
1602 50 80– von Rindern
1602 90 31 – von Wild oder Kaninchen
1602 90 41 – von Rentieren1602 90 69
1602 90 72
1602 90 74
1602 90 76
1602 90 78
1602 90 98– andere
1603 00 10
1603 00 30Extrakte oder Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstie-
ren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wasser-
tieren, in unmittelbaren Umschließungen mit einemGewicht des Inhalts von weniger als 20 kg
1604 (
1) Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und
Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen
1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wasser-
tiere, zubereitet oder haltbar gemacht
1702 50 00 Chemisch reine Fructose1702 90 10 Chemisch reine Maltose1704 (
2) Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich wei-
ße Schokolade)
KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAOKAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL,
STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN
KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN,
NÜSSEN UND ANDEREN PFLANZENTEILEN!
B
(1) Für den unter die KN-Codes 1604 14 11, 1604 14 18, 1604 14 90, 1604 19 39 und
1604 20 70 fallenden zubereiteten oder haltbar gemachten Thunfisch werden die in
Artikel 29 Absatz 1 genannten Bedingungen für ein bestimmtes Land geprüft, wenn die
unter Präferenzbehandlung in den freien Verkehr gebrachten Mengen mit Ursprung indiesem Land die durchschnittlichen jährlichen Einfuhrmengen der betreffenden Warenin die Gemeinschaft in den letzten drei Jahren übersteigen.
(
2) Der spezifische Zollsatz für unter die KN-Codes 1704 10 91 und 1704 10 99 fallende
Waren wird auf 16 % des Zollwertes begrenzt.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 95
KN-Code Warenbezeichnung
ex KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMIT TELZUBEREI-
TUNGEN, ausgenommen Zuckersirupe der Positio-
nen 2106 90 30, 2106 90 51, 2106 90 55 und
2106 90 59
ex KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEI-
TEN UND ESSIG, ausgenommen Waren der Posi-tionen 2204 10 11 bis 2204 30 10, 2206 00 10,
2208 40, 2208 90 11 und 2208 90 19
Kleie und andere Rückstände, auch in Form von
Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderenBearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten:
2302 50 00 – von Hülsenfrüchten
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanz-
liche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse
der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
2308 90 90 – andere, andere
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten
Art:
2309 10 90 – Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für
den Einzelverkauf, anderes als Stärke, Glucose,
Glucosesirup, Maltodextrin oder Matodextrinsirup
der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99,1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oderMilcherzeugnisse enthaltend
– andere:
2309 90 10 – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren2309 90 91 – – ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert2309 90 93 – – V ormischungen2309 90 95
2309 90 97– – andere
KAPITEL 24 TABAK UND VEARBEITETE TABAKERSATZ-
STOFFE
Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und
denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch
in wäßriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen
(Antibackmittel oder Fluidifiantien):
2501 00 51 (*) – vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken
(einschließlich Raffinage), ausgenommen das Halt-barmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln
oder Futtermitteln (
1)
2501 00 91 (*) – Speisesalz2501 00 99 (*) – anderes2503 00 90 (*) Schwefel aller Art, ausgenommen sub limierter
Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel,anderer als roh oder nicht raffiniert
2804 69 00 (*) Silicium, mit einem Gehalt an Silicium von weniger
als 99,99 GHT
2805 11 00 (*)
2805 19 00 (*)Alkalimetalle
2805 21 00 (*)
2805 22 00 (*)Erdalkalimetalle!
B
(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten V oraussetzungen.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 96
KN-Code Warenbezeichnung
2805 30 (*) Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch un-
tereinander gemischt oder miteinander legiert
2805 40 10 (*) Quecksilber in Flaschen, mit einem Gewicht des
Inhalts von 34,5 kg (Standard-Gewicht) und mit
einem fob-Wert von 224 /C243oder weniger für 1
Flasche
2818 20 00 (*) Anderes Aluminiumoxid als künstlicher Korund2818 30 00 (*) Aluminiumhydroxid
ex 2844 30 11 (*) Cermets, roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von an
U 235 abgereichertem Uran
2844 30 19 (*) An U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Di-
spersionen (ausgenommen Cermets), keramische
Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 abge-reichertes Uran oder Verbindungen dieses Erzeugnis-ses enthalten
ex 2844 30 51 (*) Cermets, roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott von
Thorium
2845 10 00 (*) Schweres Wasser (Deuteriumoxid)2845 90 10 (*) Deuterium und seine Deuteriumverbindungen; Was-
serstoff und seine Verbindungen, mit Deuteriumangereichert; Mischungen und Lösungen, die dieseErzeugnisse enthalten
2905 43 00 (*) (a) Mannitol2905 44 (*) (a) D-Glucitol (Sorbit)3201 20 00 (*) Mimosaauszug3201 90 20 (*) Sumach-, Valonea-, Eichen- oder Kastanienauszug
ex 3201 90 90 (*) Eukalyptustannateex 3201 90 90 (*) Tanninderivate des Gambirstrauchs und der Myroba-
lanen
ex 3201 90 90 (*) Andere Tannate pflanzlichen Ursprungs
3502 11 90 (*) Eieralbumin, getrocknet3502 19 90 (*) Eieralbumin, anderes3502 20 91 (*) Molkenproteine (Lactalbumin), getrocknet (in
Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.)
3502 20 99 (*) Molkenproteine, andere3502 90 70 (*) Albumine, andere3505 10 10 (*) (a) Dextrine3505 10 90 (*) (a) Andere modifizierte Stärken, andere als veretherte
Stärken und veresterte Stärken
3505 20 (*) (a) Leime3809 10 (*) (a) Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger
zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
Erzeugnisse und Zubereitungen, von der in der
Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oderähnlichen Industrien verwendeten Arten, anderweitweder genannt noch inbegriffen: auf der Grundlage
von Stärke und Stärkederivaten
3824 60 (*) (a) Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition
2905 44
Rind- und Kalbleder, Roßleder und Lederwaren von
anderen Einhufern, enthaart, ausgenommen Lederder Position 4108 oder 4109:!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 97
KN-Code Warenbezeichnung
– Leder aus ganzen Häuten von Rindern und
Kälbern, mit einer Oberfläche von 2,6 m2oder
weniger:
4104 10 91 (*) – – andere Leder, nur gegerbt
Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen
Leder der Position 4108 oder 4109:
– gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet,
auch gespalten:
– – pflanzlichvorgegerbt:
4105 11 91 (*) – – – V olleder4105 11 99 (*) – – – Spaltleder4105 12 (*) Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen
Leder der Position 4108 oder 4109, gegerbt oder
nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespal-
ten, anders vorgegerbt
4105 19 (*) Anderes Schaf- oder Lammleder, enthaart4106 11 90 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, aus-
genommen Leder der Position 4108 oder 4109,gegerbt oder nachgegerbt jedoch nicht zugerichtet,
auch gespalten, pflanzlich vorgegerbt, anderes als
von indischen Ziegen
4106 12 00 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, aus-
genommen Leder der Position 4108 oder 4109,gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet,
auch gespalten, anders vorgegerbt
4106 19 00 (*) Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart4107 10 10 (*) Leder von Schweinen, enthaart, ausgenommen Leder
der Position 4108 oder 4109, nur gegerbt
4107 29 10 (*) Leder von Kriechtieren, anderes als pflanzlich
vorgegerbt, nur gegerbt
4107 90 10 (*) Leder von anderen Tieren, enthaart, nur gegerbt5001 00 00 (*) Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet5002 00 00 (*) Grège, weder gedreht noch gezwirnt5105 (*) Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder
gekämmt (einschließlich gekämmte Wolle in loser
Form)
5203 00 00 (*) Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt
von 0,5 GHT oder weniger:
7201 10 11 (*) – mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr,
mit einem Siliciumgehalt von 1 GHT oder weniger
7201 10 19 (*) – mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr,
mit einem Siliciumgehalt von mehr als 1 GHT
7201 10 30 (*) – mit einem Mangangehalt von 0,1 GHT oder mehr,
jedoch weniger als 0,4 GHT
7201 20 00 (*) Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt
von mehr als 0,5 GHT
Roheisen, legiert, Spiegeleisen:
7201 50 90 (*) – anderes7206 (*) Eisen und nichtlegierter Stahl, in Rohblöcken
(Ingots) oder anderen Rohformen, ausgenommenEisen der Position 7203!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 98
KN-Code Warenbezeichnung
7218 10 00 (*) Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder
anderen Rohformen
7224 10 00 (*) Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder
anderen Rohformen
7601 (*) Aluminium in Rohform
Blei in Rohform:
7801 10 00 (*) – raffiniertes Blei7801 91 00 (*) – anderes als raffiniertes Blei, Antimon als ge-
wichtsmäßig vorherrschendes anderes Elemententhaltend
7801 99 91 (*) – Bleilegierungen7801 99 99 (*) – anderes7901 (*) Zink in Rohform7903 (*) Staub, Pulver und Flitter, aus Zink8101 10 00 (*) Pulver aus Wolfram8101 91 10 (*) Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte
Stangen (Stäbe)
8102 10 00 (*) Pulver aus Molybdän8102 91 10 (*) Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte
Stangen (Stäbe)
8104 11 00 (*) Magnesium in Rohform mit einem Mangesiumgehalt
von 99,8 GHT oder mehr
8104 19 00 (*) Anderes Mangesium in Rohform8107 10 10 (*) Cadmium in Rohform; Pulver8108 10 (*) Titan in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver8109 10 10 (*) Zirconium in Rohform; Pulver8110 00 11 (*) Antimon in Rohform; Pulver8112 20 31 (*) Chrom in Rohform; Pulver; andere als Chromlegie-
rungen mit einem Nickelgehalt von mehr als 10 GHT
8112 30 20 (*) Germanium in Rohform; Pulver8112 91 10 (*) Hafnium8112 91 31 (*) Niob (Columbium), Rhenium in Rohform; Pulver8112 91 81 (*) Indium8112 91 89 (*) Gallium,Thallium
Cermets und Waren daraus:
8113 00 20 (*) – in Rohform!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 99
ANHANG VIII
LISTE DER W AREN NACH ARTIKEL 9 (1)
KN-Code Warenbezeichnung
0813 40 70 – – Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen,
Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Scha-
lenfrüchten dieses Kapitels:
– – Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als
solchen der Positionen 0801 bis 0806:
– – – ohne Pflaumen:
0813 50 12 – – – – von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln,
Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüch-
ten, Karambolen und Pitahayas
– – Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der
Positionen 0801 und 0802:
0813 50 31 – – – von tropischen Nüssen
2001 90 60 – – Plamherzen, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mi-
schungen der Position 2008 19:
2008 91 00 – – Palmherzen
Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert
oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt,
mit einer Dicke von mehr als 6 mm:
– von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem
Kapitel genannten tropischen Hölzern:
– – Virola, Mahogany (Swietenia spp.) Imbuia und Balsa:
4407 24 10 – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – anderes:
4407 24 30 – – – – gehobelt
4407 24 50 – – – – geschliffen
– – Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti
Bakau:
4407 25 10 – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – anderes:
– – – – gehobelt
4407 25 31 – – – – – Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt
4407 25 39 – – – – – anderes
4407 25 50 – – – – geschliffen
– – White Lauan, White Meranti, White Seraya, Y ellow
Meranti und Alan:
4407 26 10 – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – anderes:
– – – – gehobelt
4407 26 31 – – – – – Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt
4407 26 39 – – – – – anderes
4407 26 50 – – – – geschliffen!B
(1) Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon
auszugehen, daß der Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikativeBedeutung hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch dieKN-Codes bestimmt wird. Bei den KN-Codes mit dem Präfix „ex“ wird das
Präferenzsystem sowohl durch den KN-Code als auch durch die entsprechende
Beschreibung bestimmt.1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 100
KN-Code Warenbezeichnung
– – anderes:
– – – Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau,
Jelutong, Kempas, Okoumé Obéché, Sapelli, Sipo,Acajou d’Afrique, Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia,
Ilomba, Dibétou, Limba, Azobé, Palissandere de Rio,
Palissandre de Para und Palissandre de Rose:
4407 29 10 – – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – – anderes:
– – – – – gehobelt:
4407 29 20 – – – – – – Palissandre de Rio, Palissandre de Para und
Palissandre de Rose
– – – – – – anderes:
4407 29 31 – – – – – – – Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammenge-
setzt
4407 29 39 – – – – – – – anderes
4407 29 50 – – – – – – geschliffen
– – – anderes:
4407 29 70 – – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – – anderes:
4407 29 83 – – – – – gehobelt
4407 29 85 – – – – – geschliffen
Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammen-
gefügt) und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt,
gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oderkeilverzinkt, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger:
– von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem
Kapitel genannten tropischen Hölzern:
4408 31 – – Dark Red Meranti und Meranti Bakau
– – anderes:
– – – White Lauan, Sipo, Limba, Okoumé, Obéché, Acajou
d’Afrique, Sapelli, Virola, Mahogany (Swietenia spp.),
Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandrede Rose:
4408 39 11 – – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – – anderes:
4408 39 21 – – – – – gehobelt
4408 39 25 – – – – – geschliffen
– – – – – anderes:
4408 39 31 – – – – – – mit einer Dicke von 1 mm oder weniger
4408 39 35 – – – – – – mit einer Dicke von mehr als 1 mm
– – – anderes:
4408 39 51 – – – – keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen)
– – – – anderes:
4408 39 61 – – – – – gehobelt
4408 39 65 – – – – – geschliffen
– – – – – anderes:
– – – – – – anderes:
– – – – – – mit einer Dicke von 1 mm oder weniger:
4408 39 81 – – – –––––M a k o r é , I r o k o , T i a m a , M a n s o n i a , I l o m b a ,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Se-
raya, Y ellow Meranti, Alan, Keruing Ramin,
Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong,Kempas, Imbuia und Balsa!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 101
KN-Code Warenbezeichnung
4408 39 89 – – – – – – – – anderes
– – – – – – mit einer Dicke von mehr als 1 mm:
4408 39 91 – – – –––––M a k o r é , I r o k o , T i a m a , M a n s o n i a , I l o m b a ,
Dibétou, Azobé, White Meranti, White Se-
raya, Y ellow Meranti, Alan, Keruing Ramin,Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong,Kempas, Imbuia und Balsa
4408 39 99 – – – – – – – – anderes
Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz:
– Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von
6 mm oder weniger:
4412 13 – – mit mindestens einer äußeren Lage aus den in der
Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genann-ten tropischen Hölzern
– anderes, mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem
Holz als Nadelholz:
4412 22 – – mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen
Hölzern
– anderes:
4412 92 – – mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischenHölzern
Holzrahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder derglei-
chen:
4414 00 10 – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung
2 zu diesem Kapitel
Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Ver-
bundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schin-
deln („shingles“ und „shakes“), aus Holz:
– Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen dafür:
4418 10 10 – – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmer-
kung 2 zu diesem Kapitel
– Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwel-
len:
4418 20 10 – – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmer-
kung 2 zu diesem Kapitel
Hölzer mit Einlegearbeiten (Intarsien oder Marketerie);
Schmuckkassetten, Besteckkästchen und ähnliche Waren,
aus Holz, Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz;
Innenausstattungsgegenstände, aus Holz, ausgenommen Wa-ren des Kapitels 94:
– Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz:
4420 10 11 – – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmer-
kung 2 zu diesem Kapitel
– andere:
– – Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie):
4420 90 11 – – – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen
Anmerkung 2 zu diesem Kapitel
– – andere:
4420 90 91 – – – aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen
Anmerkung 2 zu diesem Kapitel
– Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen
Stoffen:
4601 20 90 – – andere als solche aus Geflechten oder ähnlichen Waren
der Unterposition 4601 10
ex 9401 50 00 Sitzmöbel aus Stuhlrohr oder Bambus!
B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 102
KN-Code Warenbezeichnung
Möbel aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel
44 genannten tropischen Hölzern:
ex 9403 40 – von der in der Küche verwendeten Art
ex 9403 80 00 Möbel aus Stuhlrohr oder Bambus
Teile von Möbeln der Positionen, 9403 30, 9403 40, 9403 50,
9403 60 und 9403 80 00:
ex 9403 90 30 – aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44
genannten tropischen Hölzern
ex 9403 90 90 – aus Bambus oder Stuhlrohr!B1998R2820 — DE — 01.01.1999 — 000.001 — 103