1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1249/96 DER KOMMISSION
vom 28. Juni 1996
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der
Einfuhrzölle im Getreidesektor
(ABl.L161vom29.6.1996,S.125)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.641/97derKommissionvom14.April1997 L98 2 15.4.1997
►M2Verordnung(EG)Nr.2092/97derKommissionvom24.Oktober1997 L292 10 25.10.1997
►M3Verordnung(EG)Nr.2519/98derKommissionvom24.November1998 L315 7 25.11.1998
►M4Verordnung(EG)Nr.2235/2000derKommissionvom9.Oktober2000 L256 13 10.10.2000
►M5geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2015/2001 der Kommission
vom12.Oktober2001L272 31 13.10.2001
►M6Verordnung(EG)Nr.2104/2001derKommissionvom26.Oktober2001 L283 8 27.10.2001
►M7Verordnung(EG)Nr.597/2002derKommissionvom5.April2002 L91 9 6.4.2002
►M8Verordnung(EG)Nr.1900/2002derKommissionvom24.Oktober2002 L287 15 25.10.2002
►M9Verordnung(EG)Nr.1110/2003derKommissionvom26.Juni2003 L158 12 27.6.2003
►M10Verordnung(EG)Nr.777/2004derKommissionvom26.April2004 L123 50 27.4.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L167vom6.7.1996,S.60(1249/96)
►C2Berichtigung, ABl.L60vom1.3.2001,S.71(1249/96)
►C3Berichtigung, ABl.L208vom19.8.2003,S.19(1110/2003)
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L345vom20.12.1980,S.1)undVerordnungdesRates(EG)Nr.1103/97(ABl.L162vom19.6.1997,S.1).
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1249/96 DER KOMMISSION
vom 28. Juni 1996
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30.
Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96(2), insbeson-
dereaufArtikel 10Absatz4,
inErwägungnachstehenderGründe:GemäßArtikel 10derVerordnung(EWG)Nr.1766/92werdenbeider
Einfuhr der in Artikel 1 der betreffenden Verordnung bezeichnetenErzeugnisse die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs erhoben. Bei
den in Absatz 2 desselben Artikels genannten Erzeugnissen ist jedoch
der Einfuhrzoll gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhrgeltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises fürdie betreffende Sendung.
Zur Einstufung der eingeführten Partien sind die Erzeugnisse nach
Artikel10Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1766/92inbestimmtenFällen in mehrere Standardqualitäten eingeteilt. Infolgedessen ist es
angezeigt, die heranzuziehenden Standardqualitäten anhand objektiver
Einstufungskriterien zu bestimmen und zugleich Toleranzen festzu-legen, damit die einzuführenden Erzeugnisse in die geeignetsteQualität eingestuft werden können. Unter den möglichen objektivenKriterien für die Qualitätseinstufung von Weichweizen bilden der
Proteingehalt, das spezifische Gewicht und der Anteil des Schwarzbe-
satzes diejenigen Kriterien, die vom Handel am häufigsten verwendetwerdenund sicham leichtesten kontrollieren lassen.ImFall vonHart-weizen sind diese Kriterien das spezifische Gewicht, der Anteil desSchwarzbesatzes und der Gehalt an glasigen Körnern. Bei den einge-führten Waren sind daher Analysen vorzunehmen, um diese Parameter
fürjedeeingeführtePartiezubestimmen.HatdieGemeinschaftjedoch
ein Verfahren eingerichtet, durch das sie die von einer Behörde desStaats des Warenursprungs erteilten Qualitätsbescheinigungen offiziellanerkennt,sokönnendieseAnalysennurzurÜberprüfungeinerhinrei-chend repräsentativen Zahl der eingeführten Partien durchgeführt
werden.
Zur Berechnung des Einfuhrzolls werden gemäß Artikel 10 Absatz 3
der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 regelmäßig die repräsentativencif-Einfuhrpreise für jede der Qualitäten festgestellt, die für die imselben Absatz genannten Erzeugnisse definiert sind. Zur Ermittlungdieser Preise müssen die Preisnotierungen für die verschiedenen
Weizenqualitäten sowie für die übrigen Getreidearten bekannt sein.
Daheristzudefinieren, welche Notierungenheranzuziehen sind.
Unter dem Aspekt der Klarheit und der Transparenz bilden die Notie-
rungen der verschiedenen Weizentypen und der übrigen Getreideartenan den Rohstoffbörsen der Vereinigten Staaten von Amerika eineobjektiveGrundlagefürdieErmittlung derrepräsentativen cif-Einfuhr-preise. So läßt sich die Börsennotierung jeder Getreideart durch
Addition der Handelsprämie, die auf dem Markt der Vereinigten
Staaten für die jeweilige Qualität der verschiedenen Getreideartengewährt wird, in einen fob-Preis für die Ausfuhr aus den VereinigtenStaaten umrechnen. Diese fob-Preise lassen sich ihrerseits durch Addi-tion der aufdem Frachtenmarkt verzeichneten Seefrachtraten zwischen
dem Golf von Mexiko oder den nordamerikanischen Großen Seen und
einem Hafen der Gemeinschaft in repräsentative cif-Einfuhrpreiseumrechnen. Angesichts des Fracht- und Handelsvolumens des Hafens1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—2
(1) ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.1.
(2) ABl.Nr.L126vom24.5.1996,S.37.
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vonRotterdam stellt dieserHafendenBestimmungsort inderGemein-
schaft dar, für den die Notierungen der Seefrachtraten öffentlich ambesten bekannt, am transparentesten und am leichtesten verfügbar
sind.AlsBestimmungshafeninderGemeinschaftistdeshalbRotterdam
zugrunde zulegen.
Im Interesse der Transparenz werden die repräsentativen cif-Einfuhr-
preise der in Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe a) genannten
Getreidearten folglich auf der Grundlage der Rohstoffbörsennotierung
für die betreffende Getreideart unter Additon der für diese Getreideartgewährten Handelsprämie undderSeefrachten zwischendemGolfvonMexikooderdennordamerikanischenGroßenSeenunddemHafenvonRotterdam ermittelt. Um jedoch die je nach Bestimmungshafen unter-schiedlichen Frachtkosten zu berücksichtigen, ist es gerechtfertigt,
pauschale Anpassungen des Einfuhrzolls für die Gemeinschaftshäfen
vorzusehen, die am Mittelmeer, an der Atlantikküste der IberischenHalbinsel,imVereinigtenKönigreichundinIrlandoderindenskandi-navischen Ländern gelegen sind. Damit die Entwicklung der soermittelten repräsentativen cif-Einfuhrpreise verfolgt werden kann,empfiehlt es sich, eine tägliche Beobachtung der in ihre Berechnung
eingehenden Elemente einzurichten. Im Fall von Sorghum und von
Roggen ermöglicht der für Gerste berechnete repräsentative cif-Einfuhrpreis eine Schätzung der Marktsituation für die beidengenannten Erzeugnisse, so daß der repräsentative cif-Einfuhrpreis fürGerstegleichfalls aufdiese Getreidearten anzuwenden ist.
Im Hinblick auf die Festsetzung des Einfuhrzolls für die Getreidearten
nachArtikel10Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1766/92trägteinzweiwöchiger Zeitraum zur Feststellung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise für jede Getreideart den Markttendenzen Rechnung,ohne daß Unsicherheitsfaktoren entstehen. Auf dieser Grundlage sind
daherdieEinfuhrzöllefürdiebetreffendenErzeugnisseunterZugrund-
elegung des Durchschnitts der in dem genannten Zeitraumbeobachteten repräsentativen cif-Einfuhrpreise am fünfzehnten und amletzten Arbeitstag jedes Monats festzulegen. Die Anwendung des soberechneten Einfuhrzolls kann damit während eines Zeitraums vonzwei Wochen erfolgen, ohne daß sich der Einfuhrpreis nach entrich-
teten Zöllen wesentlich ändert. Ist jedoch für ein bestimmtes
Erzeugnis keinerlei Börsennotierung im Berechnungszeitraum für dierepräsentativen cif-Einfuhrpreise verfügbar oder unterliegen dieserepräsentativen cif-Einfuhrpreise infolge plötzlicher Änderungen der inihre Berechnung eingehenden Elemente sehr erheblichen Schwan-
kungen in dem genannten Zeitraum, so müssen Maßnahmen getroffen
werden, um die Repräsentativität der cif-Einfuhrpreise für das betref-fende Erzeugnis aufrechtzuerhalten. Im Fall fehlender Notierungen istes zweckmäßig, den für den vorangegangenen Zeitraum festgesetzenZollbetrag weiterhin anzuwenden. Im Fall großer Schwankungen derBörsennotierung, der mit der Notierung verbundenen Handelsprämien,
derSeefrachtkostenoderaberdesUmrechnungskurses,derzurBerech-
nung des repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betreffendeErzeugnis verwendet wird, ist es dagegen angezeigt, die Repräsentati-vität dieses Preises mittels einer Anpassung wiederherzustellen, dieder festgestellten Abweichung gegenüber der geltenden Festsetzung
entspricht und somit den eingetretenen Veränderungen Rechnung
trägt. Selbst im Fall einer solchen Anpassung bleibt der Zeitpunkt derdarauffolgenden regelmäßigen Anpassungunberührt.
ErreichtdaseingeführteGetreidedieGemeinschaftaufdemLand-oder
Flußweg oder auf dem Seeweg durch Schiffe mit Herkunft aus Häfen
am Mittelmeer, am Schwarzen Meer oder an der Ostsee, so sind die
Transportkosten wesentlich niedriger als die für die Berechnung derEinfuhrzöllezugrundegelegtenKosten.DiebeidiesenEinfuhrenbeste-hende Kostendifferenz sollte daher bei der Ermittlung desrepräsentativen cif-Einfuhrpreises für die betreffenden Erzeugnissepauschal berücksichtigt werden.
Ergibt sich aus den der Kommission vorliegenden Informationen, daß
bestimmte Notierungen oder bestimmte Preise nicht repräsentativ fürdie tatsächliche Markttendenz bei der Einfuhr von Weichweizen dermittleren oder unteren Qualität in die Gemeinschaft sind, da dieDrittländer Subventionen für den Export dieser Erzeugnisse nach1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—3
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LänderndesMittelmeerraumsodereuropäischenLänderngewähren,so
muß es möglich sein, den als Exportsubvention gezahlten Betrag beider Berechnung des repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betref-
fende Erzeugnis inAbzugzubringen.
Bei Einfuhren von Weichweizen sehr hoher Qualität, von Braugerste
oder von Hartmais kann entweder die besondere Qualität der WareoderaberdieTatsache,daßdiePreisedeseinzuführendenErzeugnisses
eine Qualitätsprämie gegenüber dem normalen Preis des betreffenden
Erzeugnisses enthalten, dazu führen, daß bei der für die Berechnungdes repräsentativen cif-Einfuhrpreises zugrunde gelegte Börsennotie-rung nicht berücksichtigt wird, daß der Preis dieser Erzeugnisse imVergleich zu den normalen Marktbedingungen durch eine Prämienzah-
lung gekennzeichnet ist. Um diesen Qualitätsprämien auf den Preis
oder die NotierungRechnung zutragen, istesdeshalbangebracht, denEinführern einen pauschalen Teil des bei der Einfuhr der betreffendenWare entrichteten Einfuhrzolls zurückzuzahlen, falls der Einführernachweist, daßerdaseingeführte Erzeugnis zurHerstellungvonhoch-wertigen, eine derartige Prämie rechtfertigenden Erzeugnissen
verwendet hat.
Um zu gewährleisten, daß die Einführer die Bestimmungen dieser
Verordnung einhalten, ist neben den für die Lizenz zu leistendenSicherheiten ein Systemzusätzlicher Sicherheiten einzuführen.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der von
seinem Vorsitzenden festgelegten FristStellunggenommen—
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs gemäßArtikel 10Absätze1
und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 sind die, die zu dem in
Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates(1), vorgese-
henenZeitpunkt angewendet werden.
Artikel 2
(1) Die Einfuhrzölle gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1766/92 für die Erzeugnisse der KN-Codes 10011000,10019091, ex 10019099 (Weichweizen der oberen Qualität),
100200, 10051090, 10059000 und 10070090 werden täglich
berechnet, jedoch nur am fünfzehnten Tag und am letzten ArbeitstagjedesMonatsvonderKommissionfestgesetzt,umabdemsechzehntenTagdesMonatsbzw.demerstenTagdesFolgemonats Anwendungzufinden. Ist der fünfzehnte Tag kein Arbeitstag für die Kommission, sowerden die Zölle an dem Arbeitstag festgesetzt, der dem fünfzehnten
Tag des betreffenden Monats vorausgeht. Weicht allerdings während
des Anwendungszeitraums des so festgesetzten Zolls der Durchschnittder berechneten Einfuhrzölle um 5 EUR/Tonne oder mehr von demfestgesetzten Zoll ab, so wird eine entsprechende Anpassung vorgen-ommen.
(2) Der für die Berechnung des Einfuhrzolls zugrunde zu legende
Preis ist der nach der Methode in Artikel 4 bestimmte tägliche reprä-sentative cif-Einfuhrpreis. Bei jeder Festsetzung ist der festgesetzteEinfuhrzoll jeweils der Durchschnitt der in den zehn vorangegangenenArbeitstagen berechneten Einfuhrzölle. Bei den Festsetzungen und
AnpassungenlässtdieKommissiondiefürdievorangegangeneFestset-
zungverwendeten täglichen Einfuhrzölleunberücksichtigt.
Der für die Berechnung der Zölle zugrunde zu legende Interventions-
preisistderjenige desMonats,indemderEinfuhrzoll gilt.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—4
(1) ABl.Nr.L302vom19.10.1992,S.1.▼M9
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(3) Die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgesetzten
Einfuhrzölle sindanwendbar,biseineneueFestsetzunginKrafttritt.
Bei jeder Festsetzung oder Anpassung veröffentlicht die KommissionimAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften die Einfuhrzölle und
die fürihreBerechnung zugrunde gelegten Elemente.
(4) FallsderEinfuhrhafen inderGemeinschaft
— sich am Mittelmeer (jenseits der Meerenge von Gibraltar) befindet
und die Ware über den Atlantischen Ozean oder den Suezkanal
eintritt, sovermindert die Kommissionden Einfuhrzoll um 3ECU/
Tonne;
— ein Atlantikhafen der Iberischen Halbinsel ist oder sich im Verei-
nigten Königreich oder in Irland befindet und die Ware über denAtlantischen Ozean eintrifft, so vermindert die Kommission den
Einfuhrzoll um2ECU/Tonne;
— sich in Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland oder
Schweden befindet und die Ware über den Atlantischen Ozeaneintrifft,sovermindertdieKommissiondenEinfuhrzollum2EUR/Tonne.
Die Zollbehörde des Entladehafens stellt nach dem Muster des
AnhangsVIeineBescheinigungüberdiejeweilsentladenenErzeugnis-mengen aus. Die Verminderung des Einfuhrzolls gemäß Unterabsatz 1wird nur gewährt, wenn diese Bescheinigung die Ware bis zum Zeit-punktderErfüllung derEinfuhrzollförmlichkeiten begleitet.
(5) Der Einfuhrzoll wird für Hartmais gemäß der Einstufung in
Anhang I um 24 EUR/Tonne verringert. Für die Gewährung dieserVerringerung muss Hartmais innerhalb von sechs Monaten ►
C3ab
demTagzurAnmeldung ◄zumzollrechtlichfreienVerkehrzueinem
ErzeugnisdesKN-Codes19041010,110313oder110423verarbeitet
sein.Esgelten dieBestimmungen überdiebesondereVerwendungdes
Artikels82derVerordnung(EWG)Nr.2913/92desRates(1)sowiedie
Artikel 291 bis300 der Verordnung (EWG) Nr.2454/93 der Kommis-sion(
2).
Unbeschadet des Artikels 293 Absatz 1 Buchstabe e) der Verordnung
(EWG) Nr. 2454/93 stellt der Einführer bei der zuständigen Behördeeine zusätzliche Sicherheit in Höhe von 24 EUR/Tonne Hartmais, esseidenn,denAnträgenaufEinfuhrlizenzliegenKonformitätsbescheini-
gungen bei, die von dem in Artikel 6 Absatz 1 dieser Verordnung
genannten argentinischen „Servicio Nacional de Sanidad y CalidadAgroalimentaria (Senasa)“ ausgestellt wurden. In diesem Fall ist inFeld24derEinfuhrlizenzdieArtderKonformitätsbescheinigunganzu-geben.
Liegt der am Tag der Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum
zollrechtlich freien Verkehr geltende Zollsatz jedoch unter 24 ECU/TonneMais,soentspricht dieSicherheit demjeweiligen Zoll.
Artikel 2a
(1) Bei Einfuhren von Hartmais des KN-Codes 10059000 in die
Gemeinschaft, für die eine pauschale Verringerung in Höhe von 8ECU/Tonne gewährt und die Einfuhrlizenz zwischen dem 1. Juli 1996
und dem Inkrafttreten dieser Verordnung beantragt wurde, wird auf
Antrag des Einführers oder seines Vertreters die Differenz zwischendem für die tatsächlich eingeführten Mengen entrichteten Zoll und1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—5
(1) ABl.L302vom19.10.1992,S.1.
(2) ABl.L253vom11.10.1993,S.1.▼M9
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dem bei einer pauschalen Verringerung um 14 ECU/Tonne zu entrich-
tenden Zollerstattet.
(2) AufAntragdesBetroffenenstelltdiezuständigeBehördedesdie
Einfuhrlizenz ausstellenden Mitgliedstaats eine Bescheinigung nachdem Muster in Anhang III aus, in der die Menge angegeben wird, fürdie die teilweise Erstattung gemäß Artikel 880 Absatz 1 der Verord-nung(EWG)Nr.2454/93gewährtwerdenkann.
(3) Die Anträge auf Erstattung müssen auf der Grundlage der
Bescheinigung gemäß Absatz 2 und des Nachweises der Endverwen-dung gemäß Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe c) innerhalb von 30 Tagennach Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht werden. Den Erstat-tungsanträgen ist die Einfuhrlizenz, die Bescheinigung gemäß Absatz
2 und die Anmeldung zur Überführung zum zollrechtlich freien
Verkehrfürdiebetreffende Einfuhrbeizufügen.
Artikel 3
Diebei derEinfuhrindie Gemeinschaft einzuhaltenden Qualitätskrite-
riensowiedie zulässigenToleranzen sindinAnhangIfestgelegt.
Artikel 4
(1) Zur Bestimmung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise gemäß
Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 werden fürWeichweizen der oberen Qualität, für Hartweizen, für Mais und die
anderen Futtergetreidearten gemäß Artikel 2 Absatz 1 die folgenden
Elemente zugrunde gelegt:
a) die repräsentative Börsennotierung auf dem Markt der Vereinigten
Staaten vonAmerika;
b) die (positiven oder negativen) Handelsprämien („premiums and
discounts“),dieamNotierungstagbekanntermaßenmitdieserNotie-rung auf dem Markt der Vereinigten Staaten von Amerika undinsbesondere — bei Hartweizen — mit der Grießmehlqualität
verbunden sind;
c) die Seefrachtrate und verwandte Kosten zwischen den Vereinigten
Staaten von Amerika (Golf von Mexiko oder Duluth) und dem
HafenvonRotterdam füreinSchiffvonmindestens 25000BRT.
(2) DieKommissionstellt anjedem ArbeitstagFolgendesfest:
a) das Element nach Absatz 1 Buchstabe a) auf der Grundlage der in
AnhangIIaufgeführten BörsenundReferenzqualitäten;
b) die Elemente nach Absatz 1 Buchstaben b) und c) aufgrund der
öffentlich verfügbaren Informationen.
(3) Für die Berechnung des Elements nach Absatz 1 Buchstabe b)
oder der relevanten fob-Notierung gelten die folgenden positiven odernegativen Handelsprämien („premiums anddiscounts“):
— eine positive Handelsprämie („premium“) von 14 EUR/Tonne für
Weichweizen deroberenQualität,
— eine negative Handelsprämie („discount“) von 10 EUR/Tonne für
Hartweizen dermittleren Qualität,
— eine negative Handelsprämie („discount“) von 30 EUR/Tonne für
Hartweizen derunteren Qualität,
(4) Dierepräsentativen cif-Einfuhrpreise fürHartweizen, fürWeich-
weizenderoberenQualitätundfürMaissinddieSummederinAbsatz1 Buchstaben a), b) und c) aufgeführten Berechnungselemente. Die
repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Roggen und Sorghum werden
anhand der Notierungen von Gerste in den Vereinigten Staaten gemäßdenBestimmungen vonAnhangIIberechnet.
(5) Dierepräsentativencif-EinfuhrpreisefürzurAussaatbestimmten
Weichweizen des KN-Codes 10019091 und für zur Aussaat1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—6
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bestimmten Mais des KN-Codes 10051090 sind die für Weichweizen
deroberen Qualität bzw.diefürMaisberechneten Preise.
Artikel 5
(1) ImFallvonWeichweizen deroberenQualität istderAntragauf
Erteilung einer Einfuhrlizenz nur unter den folgenden Bedingungenzulässig:
a) In Feld 20 der Einfuhrlizenz muss der Antragsteller die einzufüh-
rende Qualität eintragen.
b) Der Antragsteller muss sich schriftlich verpflichten, am Tag der
Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
Verkehr bei der betreffenden zuständigen Stelle zusätzlich zu denin der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 der Kommission(
1) vorgese-
henenSicherheiten eine besondereSicherheit zuleisten.
Die in Unterabsatz 1 Buchstabe b) genannte zusätzliche Sicherheit
beläuftsichauf95EUR/Tonne.InFällen,woderEinfuhrlizenzjedochKonformitätsbescheinigungen gemäß Artikel 6 beigefügt werdenmüssen, die vom „Federal Grain Inspection Service (FGIS)“ und vonder „Canadian Grain Commission (CGC)“ ausgestellt worden sind, istkeine zusätzliche Sicherheit erforderlich. In diesem Fall ist in Feld 24
derEinfuhrlizenz die ArtderKonformitätsbescheinigung anzugeben.
(2) Im Fall von Hartweizen ist der Antrag auf Erteilung einer Ein-
fuhrlizenz nurunterdenfolgenden Bedingungen zulässig:
a) In Feld 20 der Einfuhrlizenz muss der Antragsteller die einzufüh-
rende Qualität eintragen.
b) Der Antragsteller muss sich schriftlich verpflichten, am Tag der
Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
Verkehr bei der betreffenden zuständigen Stelle zusätzlich zu deninderVerordnung(EG)Nr.1162/95derKommissionvorgesehenenSicherheiten eine besondere Sicherheit zu leisten, falls der Ein-fuhrzoll für die in Feld 20 angegebene Qualität nicht dem höchstenZoll fürdie Kategorie desbetreffenden Erzeugnissesentspricht.
Der Betrag der in Unterabsatz 1 Buchstabe b) genannten zusätzlichen
Sicherheit ist gleich der Differenz, die am Tag der Annahme derAnmeldungzurAbfertigungzumzollrechtlich freienVerkehrzwischendemhöchstenZollunddemfürdieangegebeneQualitätgeltendenZoll
besteht, erhöht um einen Zuschlag von 5 EUR/Tonne. Ist der für die
verschiedenen Qualitäten von Hartweizen geltende Einfuhrzoll jedochgleich Null, so ist die in Unterabsatz 1 Buchstabe b) genannteVerpflichtung nichterforderlich.
Müssen der Einfuhrlizenz Konformitätsbescheinigungen gemäß Artikel
6 beigefügt werden, die vom „Federal Grain Inspection Service
(FGIS)“undvonder„Canadian GrainCommission(CGC)“ausgestelltwordensind,soistkeine zusätzliche Sicherheit erforderlich. IndiesemFallistinFeld24derEinfuhrlizenzdieArtderKonformitätsbescheini-gunganzugeben.
Artikel 6
(1) Die für die Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
zuständige Zollstelle entnimmt bei jeder Sendung von Hartweizen,von Weichweizen der oberen Qualität und von Hartmais nach denBestimmungen des Anhangs der Richtlinie 76/371/EWG der Kommis-
sion(
2) repräsentative Proben. Diese Probennahme findet jedoch nicht
statt, wenn der Einfuhrzoll für die verschiedenen Qualitäten identischist.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—7
(1) ABl.L117vom24.5.1995,S.2.
(2) ABl.L102vom15.4.1976,S.1.▼B
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ErkenntdieKommissionjedocheinevomUrsprungslanddesGetreides
ausgestellte Qualitätsbescheinigung für Weichweizen, Hartweizen oderHartmais offiziell an, so werden nur bei einer hinreichend repräsenta-
tiven Zahl von Sendungen Proben entnommen, um die bescheinigte
Qualität zuüberprüfen.
(1a) Die folgenden Konformitätsbescheinigungen werden von der
Kommission nach den Grundsätzen der Artikel 63 bis 65 der Verord-nung(EWG)Nr.2454/93offiziell anerkannt:
— Bescheinigungen,dievom„ServicioNacionaldeSanidadyCalidad
Agroalimentaria (Senasa)“vonArgentinienfürHartmaisausgestellt
wurden;
— Bescheinigungen, die vom „Federal Grain Inspection Service
(FGIS)“ der Vereinigten Staaten von Amerika für Weichweizen
der oberen Qualität und für Hartweizen der oberen Qualität ausge-stelltwurden;
— Bescheinigungen, die von der „Canadian Grain Commission
(CGC)“ von Kanada für Weichweizen der oberen Qualität und fürHartweizen deroberenQualität ausgestellt wurden.
Anhang IVenthält ein Muster der vom Senasa ausgestellten Konfor-
mitätsbescheinigungen. Eine Abbildung der von der argentinischenRegierung zugelassenen Stempel wird im Amtsblatt der Europäischen
Unionveröffentlicht.
Anhang IVa enthält Muster der vom FGIS ausgestellten Konformitä-
tsbescheinigungen sowiedie Stempel.
AnhangIVbenthältMusterdervonderCGCausgestelltenKonformitä-
tsbescheinigungen, die Klasseneinteilung für die Ausfuhr sowie die
Stempel.
Entsprechen die Analysewerte auf den Konformitätsbescheinigungen,
die von den in Unterabsatz 1 genannten Stellen ausgestellt wurden,den Qualitätskriterien für Weichweizen, Hartweizen und Hartmaisgemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung, so werden im Laufedes Wirtschaftsjahres in jedem Eingangshafen bei mindestens 3 % der
eingeführten SendungenProbenentnommen.
Die Ware wird in diejenige Standardqualität eingestuft, für die alle in
AnhangIaufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind.
(2) Als Referenzmethoden für die Analysen nach Absatz 1 dienen
die in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission(
1) und
(EWG)Nr.2731/75beschriebenen Verfahren.
Bei Hartmais handelt es sich um Mais der Sorte „Zea mays indurata“,
deren Körner ein glasartiges Endosperm (harter oder horniger Konsi-stenz) aufweisen. Die Körner sind im allgemeinen von roter oder
oranger Farbe. Der obere, dem Keim gegenüberliegende Teil (Krone)
weistkeine Kerbeauf.
Alsglasiggelten Körner,die folgenden Kriterien entsprechen:
— DieKroneistnicht eingekerbt.
— Beim Längsschnitt weist das Endosperm in der Mitte einen
mehligen Teil auf, der vollständig von einem hornigen Bereichumgeben ist. Der hornige Bereich muß beim Schnitt den größtenTeil derGesamtoberfläche einnehmen.
Der Prozentsatz der glasartigen Maiskörner wird durch die Zahl der
den obigen Kriterien entsprechenden Körner in einer repräsentativenProbevon100Körnernermittelt.
Die Referenzmethode zur Bestimmung des Flotationsindex ist in
AnhangVfestgelegt.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—8
(1) ABl.Nr.L178vom5.7.1984,S.22.▼M1
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(3) Zeigen die Analyseergebnisse, dass der eingeführte Weich-
weizen, Hartweizen oder Hartmais von niedrigerer Qualität ist als inder Einfuhrlizenz angegeben, so zahlt der Einführer die Differenz
zwischen dem Einfuhrzoll für das in der Lizenz angegebene Erzeugnis
und dem Einfuhrzoll für das tatsächlich eingeführte Erzeugnis. Indiesem Fall werden die Sicherheit gemäß Artikel 10 Buchstabe a) derVerordnung (EG) Nr. 1162/95 sowie die zusätzliche Sicherheit gemäßArtikel 2 Absatz 5 und Artikel 5 Absätze 1 und 2 der vorliegenden
Verordnung mit Ausnahme des Zuschlags gemäß Artikel 5 Absatz 2
von5EUR/Tonnefreigegeben.
Wird die Differenz gemäß Unterabsatz 1 nicht innerhalb eines Monats
gezahlt,sowirddieSicherheitgemäßArtikel2Absatz5undArtikel5Absätze1und2einbehalten.
(4) Die von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats genom-
menen repräsentativen Stichproben des eingeführten Getreides müssen
sechsMonatelangaufbewahrt werden.
Artikel 7
Einfuhrlizenzen, die vor dem 1. Juli 1996 erteilt wurden und nach
diesem Datum verwendet werden, unterliegen den BestimmungendieserVerordnung.
Artikel 8
DieseVerordnungtritt am1.Juli1996inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—9
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▼M3
ANHANG I
Kriterien für die Einstufung der eingeführten Erzeugnisse
(ausgehend von einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 GHT oder einer gleichwertigen Basis)
ErzeugnisWeichweizen und
Dinkel(1),ausgen-
ommen MengkornHartweizen HartmaisSonstige
MaissortenSonstiges
Getreide
KN-Code 100190 100110 1005900010051090
und
100590001002,1003
und
10070090
Qualität(2) oberemitt-
lereuntere oberemitt-
lereuntere
1.Mindestprotein-
gehalt14,0 11,5 — — — — — — —
2.Mindeshektoli-
tergewicht (inkg/
hl)77,0 74,0 — 76,0 76,0 — 76,0 — —
3.Höchstanteil
desSchwarzbe-
satzes1,5 1,5 — 1,5 1,5 — — — —
4.Mindestanteil
anglasigen
Körnern(inv.H.)— — — 75,0 62,0 — 95,0 — —
5.Flotationsindex
höchstens— — — — — — 25,0 — —
(1) DieseKriterien geltenfürgeschälten Dinkel.
(2) Es finden die Analysemthoden von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr.824/2000 der Kommission (ABl. L 100
vom20.4.2000,S.31)Anwendung.
Toleranzen
Vorgesehene ToleranzHartweizen undWeich-
weizenHartmais
Proteingehalt -0,7 —
Mindesthektolitergewicht -0,5 -0,5
Höchstanteil desSchwarzbesatzes +0,5 —
AnteilanglasigenKörnern -2,0 -3,0Flotationsindex — +1,01996R1249—DE—01.05.2004—011.001—10
▼M6
▼M3
▼B
ANHANG II
Notierende Börsen und Referenzsorten
Erzeugnis Weichweizen Hartweizen MaisSonstiges
Futterge-
treide
Standardqualität Obere Mittlere Untere
Referenzsorte
(Typ/Klasse)für
dieBörsennotie-
rungHardRed
SpringNo
2HardRed
Winter No
2SoftRed
WinterNo
2Hard
Amber
DurumNo
2Yellow
CornNo3USBarley
No2
Börsenplatz Minnea-
polisGrain
ExchangeKansas
CityBoard
ofTradeChicago
Boardof
TradeMinnea-
polisGrain
Exchang-
e(1)Chicago
Boardof
TradeMinnea-
polisGrain
Exchang-
e(2)
(1) Liegen keine Notierungen vor, welche die Berechnung eines repräsentativen cif-Einfuhrpreises zulassen, so
werden dieindenVereinigten Staaten vonAmerika öffentlichverfügbarenfob-Notierungen berücksichtigt.
(2)►M8Liegen keine Notierungen vor, welche die Berechnung eines repräsentativen cif-Einfuhrpreises zulassen,
werden die repräsentativsten in den Vereinigten Staaten von Amerika öffentlich verfügbaren fob-Notierungen
berücksichtigt. ◄1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—11
▼M6
▼M1
ANHANG III
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—12
▼M1
ANHANG IV
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—13
▼M9
ANHANG IVa
MUSTER DER VON DER REGIERUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ZUGELASSENEN
KONFORMITÄTSBESCHEINIGUNG FÜR WEICHWEIZEN
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—14
▼M9
MUSTER DER VON DER REGIERUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ZUGELASSENEN
KONFORMITÄTSBESCHEINIGUNG FÜR HARTWEIZEN
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—15
▼M9
ANHANG IVb
MUSTER DER VON DER REGIERUNG KANADAS ZUGELASSENEN KONFORMITÄTSBESCHEINIGUNG FÜR
WEICH- UND HARTWEIZEN SOWIE KLASSENEINTEILUNG FÜR DIE AUSFUHR
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—16
▼M9
Klasseneinteilung für die Ausfuhr bei kanadischem Weich- und Hartweizen
WEICHWEIZEN
Canada Western RedSpring
(CWRS)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CWRS (Min.)79,0kg/hl (Max.) 0,4 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CWRS (Min.)77,5kg/hl (Max.) 0,75 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.3CWRS (Min.)76,5kg/hl (Max.) 1,25 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Canada Western Extra StrongRed
Spring
(CWES)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CWES (Min.)78,0kg/hl (Max.) 0,75 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CWES (Min.)76,0kg/hl (Max.) 1,5 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Canada Prairie SpringRed
(CPSR)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CPSR (Min.)77,0kg/hl (Max.) 0,75 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CPSR (Min.)75,0kg/hl (Max.) 1,5 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Canada Prairie SpringWhite
(CPSW)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CPSW (Min.)77,0kg/hl (Max.) 0,75 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CPSW (Min.)75,0kg/hl (Max.) 1,5 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Canada Western RedWinter
(CWRW)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CWRW (Min.)78,0kg/hl (Max.) 1,0 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CWRW (Min.)74,0kg/hl (Max.) 2,0 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Canada Western SoftWhite Spring
(CWSWS)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CWSWS (Min.)78,0kg/hl (Max.) 0,75 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CWSWS (Min.)75,5kg/hl (Max.) 1,0 % einschließlich
0,2%anderer Körner1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—17
▼M9
Canada Western SoftWhite Spring
(CWSWS)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.32CWSWS (Min.)75,0kg/hl (Max.) 1,5 % einschließlich
0,2%anderer Körner
HARTWEIZEN
Canada Western AmberDurum
(CWAD)PrüfgewichtFremdbesatz insgesamt
einschließlich anderer Getrei-
dekörner
Nr.1CWAD (Min.)80,0kg/hl (Max.) 0,5 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.2CWAD (Min.)79,5kg/hl (Max.) 0,8 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.3CWAD (Min.)78,0kg/hl (Max.) 1,0 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Nr.4CWAD (Min.)75,0kg/hl (Max.) 3,0 % einschließlich
0,2%anderer Körner
Anmerkungen:
Andere Getreidekörner: umfassenin diesen KlassennurHafer,Gerste,RoggenundTriticale.
Weichweizen: Für Weichweizenausfuhren übermittelt die „Canadian Grain Commission“ zusammen mit
der Bescheinigung Unterlagen aus denen der Eiweißgehalt der betreffenden Sendunghervorgeht.
Hartweizen: FürHartweizenausfuhrenübermitteltdie„CanadianGrainCommission“zusammenmitder
BescheinigungUnterlagen,aus denen der Gehaltanglasigen Körnern und das spezifischeGewicht (Kilogramm/Hektoliter) derbetreffenden Sendunghervorgeht.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—18
▼M1
ANHANG V
REFERENZMETHODE ZUR BESTIMMUNG DES FLOTATIONSINDEX
GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2
Es wird eine wäßrige Natriumnitratlösung mit einem spezifischen Gewicht von
1,25zubereitet undaufeinerTemperatur von35ºCgehalten.
In diese Lösung werden 100 Maiskörner aus einer repräsentativen Probe mit
einem maximalen Feuchtigkeitsgehalt von14,5%gelegt.
Die Lösung wird5 Minuten lang im Abstand von 30 Sekunden geschüttelt, um
Luftblasen zuentfernen.
DieschwimmendenKörnerwerdenvondengesunkenengetrennt undgezählt.
DerFlotationsindex wirdwiefolgtberechnet:
Flotationsindex desVersuches:AnzahlderschwimmendenK¨ orner
AnzahldergesunkenenK¨ orner/C2100
DerVersuchwirdfünfmalwiederholt.
Der Flotationsindex ist das arithmetische Mittel der Flotationsindizes der fünf
durchgeführten Versuche, wobei der höchste und der niedrigste Wert nicht
berücksichtigt werden.1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—19
▼M7
ANHANG VI
1996R1249—DE—01.05.2004—011.001—20