1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1014/90 DER KOMMISSION
vom 24. April 1990
mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von
Spirituosen
(ABl. L 105 vom 25.4.1990, S. 9)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 1180/91 der Kommission vom 6. Mai 1991 L 115 5 8.5.1991
►M2Verordnung (EWG) Nr. 1781/91 der Kommission vom 19. Juni 1991 L 160 5 25.6.1991
►M3Verordnung (EWG) Nr. 3458/92 der Kommission vom 30. November
1992L 350 59 1.12.1992
►M4Verordnung (EG) Nr. 2675/94 der Kommission vom 3. November 1994 L 285 5 4.11.1994
►M5Verordnung (EG) Nr. 1712/95 der Kommission vom 13. Juli 1995 L 163 4 14.7.1995
►M6Verordnung (EG) Nr. 2626/95 der Kommission vom 10. November 1995 L 269 5 11.11.1995
►M7Verordnung (EG) Nr. 2523/97 der Kommission vom 16. Dezember 1997 L 346 46 17.12.1997
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 291 vom 7.10.1992, S. 22 (1781/91)
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1014/90 DER KOMMISSION
vom 24. April 1990
mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung,
Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29.
Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbe-
stimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (
1),
insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe f) Nummer 1 Buchstabea); Buchstabe g); Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe d); Buchstabe i)Nummer 2; Buchstabe l) Nummer 1, sowie Buchstabe i) Nummer 1
Buchstabe b) und Buchstabe r) Nummer 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Es empfiehlt sich, Durchführungsbestimmungen zur Verordnung
(EWG) Nr. 1576/89 zu erlassen, um die unerläßlichen Präzisierungenund Ergänzungsvorschriften für die durch die vorgenannte Verordnungdefinierten Grundsätze festzulegen.
Bei der Festlegung dieser Präzisierungen und Ergänzungsvorschriften
sind zunächst die beim Erlaß der genannten Verordnung zugrundegelegten Kriterien zu berücksichtigen. Außerdem erscheint es ange-bracht, sich auf die Traditionen und Gepflogenheiten in den
verschiedenen Regionen der Gemeinschaft zu stützen, soweit sich dies
mit dem Gedanken eines einheitlichen Marktes in Einklang bringenläßt.
Ein weiteres Motiv muß das Bestreben sein, jede Verwechslungsgefahr
bei deninder Etikettierun g verwen detenAusdrückenzu vermeiden
und dem Verbraucher eine möglichst klare und vollständige Informa-tion an die Hand zu geben.
Die Übergangsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 der
Kommission vom 14. Dezember 1989 mit Übergangsmaßnahmen fürSpirituosen(
2) bleibenun berührt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Anwendungsausschusses für Spirituosen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe f) Nummer 1 Buch-
stabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 beträgt die Trubmenge,
die dem Traubentrester zur Herstellung von Tresterbrand zugesetzt
werden darf, höchstens 25 kg Trub je 100 kg verwendeter Traubentre-ster. Die aus dem Trub gewonnene Alkoholmenge darf nicht mehr als35 % der Gesamtalkoholmenge des Fertigungserzeugnisses ausmachen.
Artikel 2
Brand aus Obsttrester im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 Buchstabe g)
der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 ist die Spirituose, die ausschließ-lich durch Gärung und Destillieren zu weniger als 86 % vol von
Obsttrester, ausgenommen Traubentrester, gewonnen wird. Eine
erneute Destillation auf denselben Alkoholgehalt ist zulässig.
Der Mindestgehalt an flüchtigen Bestandteilen beträgt 200 g/hl r. A.
Der Höchstgehalt anMethan ol beläuft sich auf 1500 g/hl r. A.1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 365 vom 15. 12. 1989, S. 48.
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Handelt es sich um Brand aus Steinobsttrester, beträgt der Höchstgehalt
anBlausäure 10 g/hl r. A.
Die Verkehrsbezeichnung dieser Erzeugnisse lautet „Brand aus -trester“
unter Einsetzung des Namens des betreffenden Obstes. Wird Trester-brand unterschiedlicher Obstsorten verwendet, so lautet dieVerkehrsbezeichnung „Obsttresterbrand“.
Artikel 3
Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Nummer 1 Buch-
stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 darf nur beinachstehenden Früchten und, soweit eine Irreführung des Verbrauchers
ausgeschlossen ist, die Bezeichnung der Frucht an die Stelle der
Bezeichnung „-brand“ treten:
— Mirabellen(Prun us domestica L. var. syricaca),
— Pflaumen(Prun us domestica L.),— Zwetschgen(Prun us domestica L.),— Erdbeerbaumfrüchte (Arbutus unedo L.),
— Apfel GoldenDelicious.
Besteht die Gefahr, daß für den Endverbraucher eine dieser Bezeich-
nungen nur schwer verständlich ist, so wird diese durch denentsprechenden Oberbegriff und gegebenenfalls durch eine Erläuterung
ergänzt.
Artikel 4
Einalkoholisches Geträn k gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i)
Nummer 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 darf als „-brand“ unter
Voranstellung des Namens der verwendeten Frucht bezeichnet werden,wenn das Etikett die zusätzliche Angabe „durch Einmaischen undDestillieren gewonnen“ trägt.
Der vorstehende Absatz betrifft die aus den nachstehenden Früchten
gewonnenen geistigen Getränke:
— Brombeeren(Rubus fructicosus L.),
— Erdbeeren(Fragaria L.),— Blaubeeren(Vaccin ium myrtillus L.),— Himbeeren(Rubus idaeus I;),
— Johannisbeeren (Ribes vulgare Lam.),
— Schlehen (Prunus spinosa L.),— Vogelbeeren(Sorbus domestica L.),— Eberesche (Sorbus domestica L.),
— Stechpalme (Ilex cassine L.),
— Mehlbeerbaum (Sorbus torminalis L.),— Holunder (Sambucus nigra L.),— Hagebutte (Rosa canina L.),
— schwarze Johannisbeere (Ribes nigrum L.).
Der erste Absatz betrifft hinsichtlich der französischen überseeischen
Gebiete und Departements auch die aus folgenden Früchten herge-stelltengeistigenGeträn ke:
— Banane (Musa paradisiaca),
— Passionsfrucht (Passiflora edulis),— Cythera-Pflaume (Spondias dulcis),
— Mombin (Spondias mombin).
Artikel 5
Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe l) Nummer 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 müssen mindestens 5 kg Früchte je20 Liter r.A. verwendet werden.1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 3
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Artikel 6
(1) Gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1) Buch-
stabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der zulässigeMethanolgehalt bei Obstbrand der nachstehenden Früchte auf 1 500 g/hl r.A. erhöht:
— Pflaumen(Prun us domestica L.),
— Mirabellen(Prun us domestica L. var syriaca),
— Zwetschgen(Prun us domestica L.),
— Äpfel (Malus domestica Borkh.),
— Birnen (Pyrus communis L.).
(2) Der Methanolhöchstgehalt von Obstbränden aus den in Absatz 1
genannten Früchten beträgt
— 1 350 g/hl r.A. ab 1. Januar 1998
und
— 1 200 g/hl r.A. ab 1. Januar 2000, außer für Williamsbirne (Pyrus
communis Williams).
(3) Die in Absatz 1 genannten, vor dem 1. Januar 1998 bzw. 2000
gemäß den vor diesen Terminen für den Methanolhöchstgehalt
geltenden Rechtsvorschriften in Flaschen abgefüllten Erzeugnissedürfen, bis ihre Bestände erschöpft sind, zum Verkauf, Inverkehr-bringen und zur Ausfuhr auf Lager gehalten werden.
(4) Gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1 Buchstabe
b) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 werden der Methylalkohol-Höchstgehalt von Obstbrand aus roter und schwarzer Johannisbeere/
Ribisel (
1) (Ribes species), Vogelbeere (Sorbus aucuparia) und
Hollunder (Sambucus nigra) bzw. aus Himbeere (Rubus idaeus L.)und Brombeere (Rubus fruticosus L.) auf 1 350 bzw. 1 200 g/hl reinenAlkohol festgesetzt.
(5) Die in Absatz 4 genannten, in Österreich hergestellten
Obstbrände, die am 31. Dezember 1997 für den Verkauf an denEndverbraucher vorgesehen sind und den in Österreich geltendenVorschriften genügen, dürfen in den Verkehr gebracht oder ausgeführt
werden.
Artikel 7
In Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe r) Nummer 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der Mindestzuckergehalt von100 g/l gesenkt auf:
— 80 g/l für Enzianlikör, der ausschließlich mit natürlichem Aroma
bereitet wird;
— 70 g/l für Kirschlikör, dessenAlkohol ausschließlich aus Kirsch-
brand besteht.
Artikel 7a
Die im Anhang aufgeführten Bezeichnungen dürfen nur dann als
Zusatz zur Verkehrsbezeichnung geführt werden, wenn die betref-fenden Erzeugnisse der Spezifikation des Anhangs entsprechen.1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 4
(1) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.▼M6
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Spirituosen, die nicht der Erzeugnisspezifikation des Anhangs entspre-
chen, dürfen die betreffenden Bezeichnungen nicht führen.
Artikel 7b
(1) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Verord-
nung (EWG) Nr. 1576/89 darf eine Begriffsbestimmung, die Teil einer
zusammengesetzten Bezeichnung ist, in der Verkehrsbezeichnung einerSpirituose nur verwendet werden, wenn der Alkohol des betreffendenGetränks ausschließlich von der Spirituose stammt, die in der zusam-mengesetzten Bezeichnung genannt wird.
(2) Zur Aufmachung der in der Gemeinschaft gewonnenen Liköre
dürfen jedoch wegen der Lage, die bei Inkrafttreten dieser Verordnungbesteht, nur die nachstehenden zusammengesetzten Bezeichnungen
verwendet werden:
— prune-brandy,
— orange-brandy,
— apricot-brandy,
— cherry-brandy,
— solbærrom, auch blackcurrant rum genannt.
(3) Was die Etikettierung und Verkehrsbezeichnung der in Absatz 2
genannten Liköre angeht, so stehen die zusammengesetzten Bezeich-nungen in Buchstaben gleicher Größe und Farbe auf derselben Zeiledes Etiketts und steht die Likörbezeichnung unmittelbar daneben inBuchstaben, die nicht kleiner sind als die der zusammengesetzten
Bezeichnungen.
Stammt der Alkohol nicht von der angegebenen Spirituose, enthält das
Etikett außerdem im selben Sichtfeld wie diese Angaben einen Hinweis
auf die Art des verwendeten Alkohols. Dieser Hinweis erfolgt durchAngabe entweder der Art des verwendeten landwirtschaftlichen Alko-hols oder der Bezeichnung „landwirtschaftlicher Alkohol“ nach denWorten „hergestellt aus“, „gewonnen aus“ oder „aus“.
Artikel 7c
Wird eine in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 genannte
Spirituose gemischt mit
— einer oder mehreren Spirituosen, die in Artikel 1 Absatz 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 definiert oder nicht definiert sind,und/oder
— einem oder mehreren Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs,
so muß die Verkehrsbezeichnung „Spirituose“ oder „alkoholisches
Getränk“ an einer sichtbaren Stelle auf dem Etikett ohne weiterenqualitativen Hinweis deutlich erkennbar und leicht lesbar angeordnetsein.
Der vorstehende Absatz gilt nicht für die Bezeichnung und Aufma-
chung eines solchen Gemisches, wenn dieses einer der Definitionennach Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 vorbehalt-lich Artikel 7b entspricht.
Unbeschadet der Vorschriften, die für die Etikettierung der Spirituosen-
zutatengemäß der Richtlin ie 79/112/EWG des Rates (
1) gelten, darf in
Etikett und Aufmachung der genannten Mischungen einzig und allein
auf einen Gattungsbegriff gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 1576/89 und dies nur außerhalb der VerkehrsbezeichnungBezug genommen werden. Dieser Begriff muß vielmehr in einer imselben Blickfeld gelegenen Auflistung der alkoholischen Bestandteile,in jedem Fall nach der Bezeichnung „Spirituosengemisch“, stehen,1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 5
(1) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.▼M2
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gefolgt von dem jeweiligen Mischungsanteil. Für diese Bezugnahme
sind Buchstaben gleicher Art und Farbe wie im Fall der Verkehrsbe-zeichnung zu verwenden; sie dürfen jedoch höchstens halb so groß
sein wie die der Verkehrsbezeichnung.
Die jeweiligenalkoholischenBestan dteile werdenin% vol des
gesamten Alkoholgehalts der Mischung in abnehmender Reihenfolgeder verwendeten Mengen ausgedrückt.
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1990 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 6
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ANHANG
1. „Vruchtenjenever“ oder „Jenever met vruchten“: Likör oder andere Spiri-
tuose,
— die durch Aromatisierenvon„ ►M5Genever ◄“ mit Früchtenoder
Pflanzen und/oder Teilen von Früchten oder Pflanzen oder durch Zusatz
von Fruchtsaft und/oder -destillat oder von Destillat konzentrierter
Aromastoffe von Früchten oder Pflanzen gewonnen wurden;
— deren Aroma durch Zusatz natürlicher und/oder naturidentischer Aroma-
stoffe abgerundet wurde;
— die eventuell gesüßt wurden;
— die die organoleptischen Eigenschaften der betreffenden Frucht
aufweisen;
— die einen Alkoholgehalt von mindestens 20 Vol-% aufweisen.
Anstelle der Bezeichnung „vruchten“ kann der Name der verarbeiteten
Frucht verwendet werden.
2. „Berenburg oder Beerenburg“: Spirituose,
— die aus Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs hergestellt wurde;
— die in Gegenwart von Früchten oder Pflanzen und/oder Teilen von
Früchten oder Pflanzen eingemaischt wurde;
— deren typisches Aroma durch Destillat aus der Wurzel des Enzians
(Gentiana lutea L.), den Beeren des Wacholders (Juniperus communis
L.) und den Blättern des Lorbeers (Laurus nobilis L.) zustande-kommt;
— von hellbrauner bis dunkelbrauner Farbe;
— die eventuell gesüßt wurde und einen Zuckergehalt von höchstens 20 g/
l, ausgedrückt als Invertzucker, aufweist;
— deren Alkoholgehalt mindestens 30 Vol-% beträgt.
3. „Guignolet“:
Durch Einmaischen von Kirschen in Ethylalkohol landwirtschaftlichen
Ursprungs gewonnener Likör.
4. „Punch au rhum“:
Likör, dessenAlkoholgehalt ausschließlich auf denzugesetztenRum
zurückgeht.
5. „Pastis de Marseille“:
Pastis mit einem Anetholgehalt von 2 g/l und einem Alkoholgehalt von
45 Vol-%.
6. „Sloe Gin“:
Durch Einmaischen von Schlehen in Gin gewonnener, eventuell mit Schle-
hensaft versetzter Likör,
— der ausschließlich mit natürlichen Aromastoffen aromatisiert wurde;
— der einen Alkoholgehalt von mindestens 25 Vol-% aufweist.
7. „Topinambur“:
Ausschließlich durch Vergären von Topinamburknollen (Hellanthus tuber-
osus L.) mit anschließender Destillation gewonnene Spirituose, deren
Alkoholgehalt mindestens 38 Vol-% beträgt.
8. „Hefebrand“:
Aus Weintrub oder Fruchttrub gewonnene Spirituose mit einem Alkoholge-
halt von mindestens 38 Vol-%. Die Bezeichnung „Hefebrand“ wird durch
die Bezeichnung des verwendeten Grundstoffs ergänzt.
9. „Sambuca“:
farbloser, mit Anis aromatisierter Likör,
— der Destillat von grünem Anis (Pimpinella anisum L.) und/oder Ster-
nanis (Illicum verum L.) und eventuell anderen Kräutern enthält;
— dessen Alkoholgehalt mindestens 38 Vol-% beträgt;
— dessen Zuckergehalt als Invertzucker ausgedrückt mindestens 350 g/l
beträgt;
— der einen Gehalt an natürlichem Anethol von mindestens 1 g/l und
höchstens 2 g/l aufweist.
10. „Mistrà“:1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 7
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farblose, mit Anis oder mit natürlichem Anethol aromatisierte Spirituose,
— die einen Anetholgehalt von mindestens 1 g/l und höchstens 2 g/l
aufweist;
— die eventuell mit Kräuterdestillat versetzt wurde;— mit einem Alkoholgehalt von mindestens 40 Vol-% und höchstens
47 Vol-%;
— ohne jeglichen Zuckerzusatz.
11. „Maraschino“ oder „Marrasquino“:
farbloser Likör, dessen Aroma überwiegend durch Verwendung von
Destillat der Maraskakirsche und/oder Destillat oder in Alkohol einge-
maischten Kirschen und/oder eines Teils dieser Frucht zustande kommt,
— der einen Alkoholgehalt von mindestens 24 Vol-% aufweist;
— oder einen Zuckergehalt von mindestens 250 g/l aufweist, ausgedrückt
als Invertzucker.
12. „Nocino“:
Likör, dessen Aroma überwiegend durch Einmaischen und/oder anschlie-
ßender Destillation ganzer Walnußkerne (Juglans regia L.) zustande kommt,
— der einen Alkoholgehalt von mindestens 30 Vol-% aufweist;
— der einen Zuckergehalt von mindestens 100 g/l aufweist, ausgedrückt als
Invertzucker.1990R1014 — DE — 01.01.1998 — 007.001 — 8