1979D0542—DE—03.07.1991—003.001—1
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►B ►M10 ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung eines Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr
von Rindern und Schweinen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen
(79/542/EWG) ◄
(ABl.L146vom14.6.1979,S.15)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 79/560/EWG derKommissionvom4.Mai1979 L147 49 15.6.1979
►M2Entscheidung 84/134/EWG derKommissionvom2.März1984 L70 18 13.3.1984
►M3Entscheidung 85/473/EWG derKommissionvom2.Oktober1985 L278 35 18.10.1985
►M4Entscheidung 85/488/EWG derKommissionvom17.Oktober1985 L293 17 5.11.1985
►M5Entscheidung 85/575/EWG desRatesvom19.Dezember 1985 L372 28 31.12.1985
►M6Entscheidung 86/425/EWG derKommissionvom29.Juli1986 L243 34 28.8.1986
►M7Entscheidung 89/8/EWGderKommissionvom14.Dezember 1988 L7 27 10.1.1989
►M8Entscheidung 90/390/EWG derKommissionvom16.Juli1990 L193 36 25.7.1990
►M9Entscheidung 90/485/EWG derKommissionvom27.September 1990 L267 46 29.9.1990
►M10Entscheidung 91/361/EWG derKommissionvom14.Juni1991 L195 43 18.7.1991
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ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung eines Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die
Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern und Schweinen sowie von
frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen
(79/542/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972zurRegelungviehseuchenrechtlicher undgesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem FleischausDrittländern(
1),inderFassungderRichtlinie77/98/EWG(2),insbe-
sondereaufArtikel3Absatz1,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
Das in der Richtlinie 72/462/EWG vorgesehene System setzt voraus,
daß eine Liste der Drittländer oder der Teile von Drittländern aufge-stellt wird,ausdenen die Mitgliedstaaten die Einfuhr vonRindern undSchweinen und von frischem Fleisch, das von Rindern, Schweinen,
Schafen und Ziegen sowie von Einhufern, die als Haustiere gehalten
werden, stammt, oder von einer oder mehreren dieser Tierarten undFrischfleischsorten zulassen.
BeiderBeurteilung, obeinLandodereinTeileinesLandessowohlin
bezugaufdieTierealsauchinbezugauffrischesFleischaufdieListe
gesetzt werden kann, sind insbesondere die in Artikel 3 Absatz 2 derobengenannten Richtlinieaufgeführten Kriterien zuberücksichtigen.
Diesen Kriterien entsprechen die in der Liste im Anhang zu dieser
Entscheidung aufgeführten Länder, die die Mitgliedstaaten seit langem
beliefern.
DieseListe istjedoch vorbehaltlich derÄnderungenoderErgänzungen
aufgestellt worden, die nach dem Verfahren des Artikels 30 der Rich-
tlinie 72/462/EWG an ihr vorzunehmen sind. Es kann sichinsbesondere — namentlich aufgrund von zusätzlichen Informationen— als notwendig erweisen, die Einfuhrzulassung auf bestimmte Tier-arten und Frischfleischsorten zu beschränken oder auszudehnen. Inbestimmten Fällen kann es ferner erforderlich sein; sowohl in bezug
auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch die Teile von
Ländern, ausdenendieEinfuhren zugelassen sind,genauanzugeben.
Die Liste der Drittländer ist einer der Grundpfeiler für die in er Rich-
tlinie 72/462/EWG vorgesehene gemeinschaftliche Regelung für die
Einfuhr aus Drittländern. Zur Festlegung dieser Regelung müssen
andere Maßnahmen, insbesondere gesundheitliche und viehseuchen-rechtliche Maßnahmen, getroffen werden. Deshalb sollte es möglichsein, den Beginn der Anwendung dieses Maßnahmenkomplexes zukoordinieren —
HATFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Unbeschadet der Richtlinie 72/462/EWG und insbesondere der
Maßnahmen, die nach dem Verfahren des Artikels 29 zu treffen sindsowie vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen, die nach dem1979D0542—DE—03.07.1991—003.001—2
(1) ABl.Nr.L302vom31.12.1972,S.28.
(2) ABl.Nr.L26vom31.1.1977,S.81.▼M10
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Verfahren des Artikels 30 an der Liste im Anhang insbesondere zur
Erweiterung oder Beschränkung der Einfuhrzulassung auf bestimmteTierarten und Frischfleischsorten oder zur genauen Angabe — sowohl
inbezugaufdieTiere alsauchinbezugaufFrischfleisch—derTeile
von Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, vorgenommenwerden können, lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tieren undvonFrischfleisch nachMaßgabe dergenannten Liste zu.
(2) Unbeschadet von Absatz 1 importieren die Mitgliedstaaten
bestimmte Fleischerzeugnisse aller Haustierarten aus den im Anhang
aufgeführten Drittländern.
In bezug auf Einfuhren von frischem Fleisch aus bestimmten Drittlän-
dern oder Teilen von Drittländern, die nicht gemäß Absatz 1zugelassen sind, führen die Mitgliedstaaten gleichwohl aus solchemFleischhergestellteFleischerzeugnisseein,soferndiesederimAnhang
beschriebenen besonderen Behandlungunterzogen wordensind.
Artikel 2
Die im Anhang enthaltene Liste wirdgleichzeitig mit denÄnderungen
oder Ergänzungen im Sinne von Artikel 1 im Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften veröffentlicht.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechtsund Verwaltungs-
vorschriften in Kraft, um dieser Entscheidung binnen zwei Jahrennach ihrer in Artikel 2 vorgesehenen Veröffentlichung nachzukommenundsetzen dieKommissionhiervonunverzüglich inKenntnis.
Artikel 4
DieseEntscheidung istandie Mitgliedstaaten gerichtet.1979D0542—DE—03.07.1991—003.001—3
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ANHANG
LandFrischesFleisch undFleischerzeugnisseFrisches
FleischLebendtiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Albanien x x x
Argentinien x x x x x (3)
Äthiopien (3)
Australien x x x x x x x
Belize x x (3)
Botsuana x x x x (1)(2)(3)
Brasilien x x x (3)
Bulgarien x x x x x x x
Chile x x x x (1)(3)
VolksrepublikChina x x x (1)(3)
CostaRica x x (3)
ElSalvador x x x (3)
Finnland x x x x x x x
Grönland x x x x (1)(3)
Guatemala x x (3)
Honduras x x (3)
Hongkong (3)
Indien (3)
Island x x x x x x xIsrael x (
3)
Jugoslawien x x x x x x x
Kanada x x x x x x xKenia (
3)
Kolumbien x x (3)▼M101979D0542—DE—03.07.1991—003.001—4
LandFrischesFleisch undFleischerzeugnisseFrisches
FleischLebendtiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Kuba x x (3)
Madagaskar x x x (3)
Malta x x x x x (3)
Marokko x (3)
Mauritius (3)
Mexico x x (3)
Namibia x x x x (1)(2)(3)
Neuseeland x x x x x x x
Nicaragua x x (3)
Norwegen x x x x x x x
Österreich x x x x x x x
Panama x x (3)
Paraguay x x x (3)
Polen x x x x x x x
Rumänien x x x x x x x
Schweden x x x x x x x
Schweiz x x x x x x x
Simbabwe x (3)
Singapur (3)
Südafrika x x x x x (1)(2)(3)
Swasiland x x x (1)(2)(3)
Thailand (3)
Tschechoslowakei x x x x x x x
Tunesien (3)
Türkei x (3)
UdSSR x x x x x x x (1)(3)▼M101979D0542—DE—03.07.1991—003.001—5
LandFrischesFleisch undFleischerzeugnisseFrisches
FleischLebendtiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Ungarn x x x x x x x
Uruguay x x x (3)
U S A xxxxxxx
Zypern x x x x x x
Anmerkungen:
(1) =ausgenommen Wildschweinfleisch.
(2) =ausgenommen nicht entbeintes Fleisch undSchlachtnebenerzeugnissewildlebenderKlauentiere.
(3) = unbeschadet der in obigem Verzeichnis angegebenen Beschränkungen sind Fleischerzeugnisse, die in einem hermetisch verschlossenen Behältnisb iszu einem Fo-Wert
(reziproke Letalitätsrate) von3odermehrhitzbehandelt wurden,zugelassen.
R = Rinder (einschließlich Büffel)
S/Z = Schafe/ZiegenSch = SchweineE = EinhuferK = Klauentiere
x = zugelassen.▼M101979D0542—DE—03.07.1991—003.001—6