1996R0499 — DE — 01.03.2011 — 003.001

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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 499/96 DES RATES vom 19. März 1996 ►M3 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für einige Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Island ◄ (ABl. L 075, 23.3.1996, p.8)

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VERORDNUNG (EG) Nr. 499/96 DES RATES

vom 19. März 1996

►M3 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für einige Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Island ◄







DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island ist ein Abkommen ( 1 ) geschlossen worden. Aufgrund des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens muß das genannte Abkommen angepaßt werden; insbesondere sind die Handelsregelungen zu berücksichtigen, die für Fischereierzeugnisse bereits zwischen Österreich, Finnland und Schweden einerseits und Island andererseits bestanden. Zu diesem Zweck wurden zwischen der Gemeinschaft und Island ein Zusatzprotokoll zu dem genannten Abkommen sowie ein Abkommen in Form eines Briefwechsels geschlossen und mit den Beschlüssen 96/147/EG ( 2 ) bzw. 95/582/EG ( 3 ) genehmigt. Darin hat sich die Gemeinschaft unter bestimmten Bedingungen zur Eröffnung von zollfreien Gemeinschaftszollkontingenten für einige Erzeugnisse mit Ursprung in diesem Land verpflichtet, und zwar für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Geltungsdauer dieser vorgesehenen Gemeinschaftszollkontingente ist nicht befristet; aus Gründen der Effizienz und Vereinfachung sollte diese Verordnung deshalb für mehrere Jahre erlassen werden. Zur Vereinfachung ist vorzusehen, daß notwendige Ergänzungen und technische Anpassungen dieser Verordnung, die sich aus Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des Taric ergeben, die Verlängerung von Tarifmaßnahmen, die Anpassungen, die wegen des Abschlusses von Protokollen oder Briefwechseln erforderlich sind, Änderungen dieser Verordnung, die aus anderen im Rahmen des genannten Abkommens erlassenen Rechtsakten folgen, sowie die sich aus Entscheidungen des Rates ergebenden Änderungen der Kontingentsmengen, -zeiträume oder -zollsätze von der Kommission nach Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex vorgenommen werden können. Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle betroffenen Marktteilnehmer der Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesem Zollkontingent haben und daß die Kontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren in allen Mitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung des Kontingents angewandt werden, und zwar während der gesamten Gültigkeitsdauer der Abkommen mit Island. Es obliegt der Gemeinschaft, in Ausführung ihrer internationalen Verpflichtungen über die Eröffnung von Zollkontingenten zu beschließen. Es ist jedoch nichts dagegen einzuwenden, im Interesse einer wirksamen gemeinsamen Verwaltung dieser Zollkontingente vorzusehen, daß die Mitgliedstaaten die ihren tatsächlichen Einfuhren ensprechenden notwendigen Mengen aus den Kontingenten ziehen können. Diese Art der Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmengen zu verfolgen, und die die Mitgliedstaaten davon unterrichten muß — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:







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Artikel 1

(1) Wenn die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in Island in der Europäischen Union in den freien Verkehr gebracht werden, kann nach Maßgabe dieser Verordnung innerhalb der Grenzen der genannten Zollkontingente und in den genannten Zeiträumen Zollbefreiung gewährt werden.

(2) Für die Einfuhr der im Anhang aufgeführten Fische und Fischereierzeugnisse gelten die Zollkontingente nach Absatz 1 nur dann, wenn der Zollwert mindestens dem gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur ( 4 ) festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis entspricht.

(3) Das Protokoll Nr. 3 zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen findet in der zuletzt durch den Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 ( 5 ) geänderten Fassung Anwendung.

(4) Die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0792 und 09.0812 können nicht für Waren in Anspruch genommen werden, die im Zeitraum 15. Februar bis 15. Juni zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet werden.

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Artikel 2

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Zollkontingente werden gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

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Artikel 308c Absatz 2 und Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gelten jedoch nicht für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0810, 09.0811 und 09.0812.

Artikel 3

Werden die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0810, 09.0811 und 09.0812 für den Kontingentszeitraum 1. März 2011 bis 30. April 2011 nicht vollständig ausgeschöpft, so wird die Restmenge auf die entsprechenden Zollkontingente für den Zeitraum 1. Mai 2011 bis 30. April 2012 übertragen.

Zu diesem Zweck werden die Ziehungen aus den Zollkontingenten, die vom 1. März 2011 bis 30. April 2011 gelten, am zweiten Arbeitstag der Kommission nach dem 1. September 2011 eingestellt. Am folgenden Arbeitstag werden die nicht ausgeschöpften Restkontingente im Rahmen der entsprechenden Kontingente für den Zeitraum 1. Mai 2011 bis 30. April 2012 zur Verfügung gestellt.

Ab dem zweiten Arbeitstag der Kommission nach dem 1. September 2011 sind in Bezug auf die betreffenden Zollkontingente für den Zeitraum 1. März 2011 bis 30. April 2011 keine rückwirkenden Ziehungen und keine Rückübertragen mehr möglich.

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Artikel 4

Die Mitgliedstaaten garantieren den Importeuren der betreffenden Waren gleichen und kontinuierlichen Zugang zu den Kontingenten, soweit der Rest der Kontingentsmenge ausreicht.

Artikel 5

(1) Die erforderlichen Bestimmungen zur Durchführung dieser Verordnung, und zwar insbesondere

a) die Änderungen und technischen Anpassungen, die aufgrund von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder der Taric-Codes erforderlich sind,

b) die erforderlichen Anpassungen, die sich aus dem Abschluß von Protokollen oder Briefwechseln zwischen der Gemeinschaft und Island durch den Rat im Rahmen des in dieser Verordnung genannten Abkommens ergeben,

c) die Verlängerung der Tarifmaßnahmen gemäß den Bestimmungen des in dieser Verordnung genannten Abkommens,

d) die notwendigen Anpassungen der Kontingentsmengen, -zeiträume und -zollsätze, die sich aus Entscheidungen des Rates ergeben, und

e) Änderungen dieser Verordnung, die für die Umsetzung anderer Rechtsakte im Rahmen des in dieser Verordnung genannten Abkommens notwendig sind,

werden nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 2 erlassen.

(2) Die nach Absatz 1 erlassenen Bestimmungen ermächtigen die Kommission nicht,

— die Präferenzmengen von einem Zeitraum auf einen anderen zu übertragen,

— die in den Abkommen oder Protokollen vorgesehenen Zeitpläne zu ändern,

— Mengen von einem Zollkontingent auf ein anderes zu übertragen,

— sich aus neuen Abkommen ergebende Zollkontingente zu eröffnen oder zu verwalten,

— Vorschriften zur Verwaltung der Zollkontingente, für die Einfuhrlizenzen gelten, zu erlassen.

Artikel 6

(1) Die Kommission wird von dem mit Artikel 247 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ( 6 ) eingesetzten Ausschuß für den Zollkodex unterstützt.

(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Die Kommission erläßt die Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, so teilt die Kommission sie sofort dem Rat mit. In diesem Fall gilt folgendes:

— Die Kommission verschiebt die Durchführung der von ihr beschlossenen Maßnahmen vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an gerechnet um drei Monate;

— der Rat kann innerhalb des im ersten Gedankenstrich genannten Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß fassen.

(3) Der Ausschuß kann alle die Anwendung dieser Verordnung betreffenden Fragen erörtern, die der Vorsitzende von sich aus oder auf Initiative eines Mitgliedstaats unterbreitet.

Artikel 7

Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusammen.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

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ANHANG

Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung im Rahmen dieses Anhangs sind die geltenden KN-Codes bei Annahme dieser Verordnung. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ ist für die Anwendung der Präferenzregelung der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung ausschlaggebend.







Lfd. Nr. KN-Code TARIC-Unterposition Warenbezeichnung Kontingentszeitraum Kontingentsmenge (Nettogewicht in Tonnen, sofern nichts anderes angegeben) Kontingentszollsatz (%) 09.0792 ex030351 00 10 20 Heringe der Arten Clupea harengus oder Clupea pallasii, gefroren, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, zum industriellen Herstellen () (2) 1.1. bis 31.12. 950 0 09.0812 0303 51 00 Heringe der Arten Clupea harengus oder Clupea pallasii, gefroren, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch (2) 1.3.2011 bis 30.4.2011 1 900 0 1.5.2011 bis 30.4.2012 950 1.5.2012 bis 30.4.2013 950 1.5.2013 bis 30.4.2014 950 09.0793 0302 12 00 0304 19 13 0304 29 13 Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho) 1.1. bis 31.12. 50 0 09.0794 0302 23 00 Seezungen (Solea-Arten), frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 1.1. bis 31.12. 250 0 0302 29 Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten) und andere Plattfische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 ex030269 82 10 Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou), frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 0303 32 00 Scholle (Pleuronectes platessa), gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 0303 62 00 0303 79 98 Zahnfisch (Dissostichus-Arten) und andere Seefische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 0304 19 01 0304 19 03 0304 19 18 Filets vom Nilbarsch (Lates niloticus), von Pangasius (Pangasius-Arten) und anderen Süßwasserfischen, frisch oder gekühlt 0304 19 33 Filets vom Köhler (Pollachius virens), frisch oder gekühlt 0304 19 35 Filets vom Rot-, Gold- oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten), frisch oder gekühlt 0304 11 10 0304 12 10 Filets vom Schwertfisch (Xiphias gladius) und vom Zahnfisch (Dissostichus-Arten), frisch oder gekühlt ex030419 39 10 20 60 70 75 80 85 90 Filets von anderen Fischen, ausgenommen Heringe und Makrelen, frisch oder gekühlt 0304 11 90 0304 12 90 0304 19 99 Anderes Fischfleisch (fein zerkleinert oder nicht), frisch oder gekühlt 0304 29 01 0304 29 03 0304 29 05 0304 29 18 Filets vom Nilbarsch (Lates niloticus), Pangasius (Pangasius-Arten), Tilapia (Oreochromis-Arten) und anderen Süßwasserfischen, gefroren 0304 99 31 Fischfleisch von Kabeljau der Art Gadus macrocephalus, gefroren 0304 99 33 Fischfleisch von Kabeljau der Art Gadus morhua, gefroren 0304 99 39 Fischfleisch von Kabeljau der Art Gadus ogac und Fischfleisch der Art Boreogadus saida, gefroren 0304 99 41 Fleisch vom Köhler (Pollachius virens, gefroren) ex030499 51 11 15 Fleisch vom Seehecht (Merluccius-Arten), gefroren 0304 99 71 Fleisch vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou), gefroren ex030499 99 20 25 30 40 50 60 65 69 70 81 89 90 Anderes Fischfleisch, ausgenommen von Makrelen, gefroren 09.0811 0304 19 35 Filets von Rot-, Gold- oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten), frisch oder gekühlt 1.3.2011 bis 30.4.2011 1 500 0 1.5.2011 bis 30.4.2012 750 1.5.2012 bis 30.4.2013 750 1.5.2013 bis 30.4.2014 750 09.0795 0305 61 00 Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Heringe in Salzlake 1.1. to 31.12. 1 750 0 09.0796 0306 19 30 Kaisergranate (Nephrops norvegicus), gefroren 1.1. bis 31.12. 50 0 09.0810 0306 19 30 Kaisergranate (Nephrops norvegicus), gefroren 1.3.2011 bis 30.4.2011 1 040 0 1.5.2011 bis 30.4.2012 520 1.5.2012 bis 30.4.2013 520 1.5.2013 bis 30.4.2014 520 09.0797 1604 12 91 1604 12 99 Andere Heringe, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert 1.1. bis 31.12. 2 400 0 09.0798 1604 19 98 Andere Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert 1.1. bis 31.12. 50 0 ex160420 90 20 30 35 50 60 90 Andere Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Heringe und Makrelen (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (siehe Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1)). (2) Da der Meistbegünstigungszollsatz vom 15. Februar bis zum 15. Juni frei ist, wird dieses Kontingent nicht für Waren gewährt, die in diesem Zeitraum in den freien Verkehr gebracht werden.