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(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung ( 13 ) enthält insbesondere Durchführungsvorschriften für die Beantragung von Einfuhrlizenzen, den Status der Antragsteller, die Erteilung der Lizenzen und die Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission. Gemäß der genannten Verordnung endet die Gültigkeitsdauer der Lizenzen am letzten Tag des Einfuhrkontingentszeitraums. Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 sollten unbeschadet zusätzlicher Bedingungen oder Abweichungen, die in der vorliegenden Verordnung vorgesehen sind, auf gemäß der vorliegenden Verordnung erteilte Einfuhrlizenzen Anwendung finden.
(5)

Angesichts dieser außergewöhnlichen Situation, die sich der Kontrolle der Mitgliedstaaten entzieht, erscheint es notwendig, unverzüglich einen Unionsmechanismus zur Wahrung der Finanzstabilität in der Europäischen Union einzuführen. Ein solcher Mechanismus sollte die Union in die Lage versetzen, auf akute Schwierigkeiten in einem Mitgliedstaat koordiniert, rasch und wirksam zu reagieren. Seine Aktivierung wird im Kontext einer gemeinsamen EU/Internationaler Währungsfonds (IWF)-Unterstützung erfolgen.
(3)

Infolge der Anmerkungen, die die Kommission bei einem Inspektionsbesuch in Italien (31. August bis 11. September 2009) bezüglich des Vorkommens dieses Schadorganismus in bestimmten Gebieten der Region Venetien gemacht hatte, teilte Italien der Kommission am 23. Oktober 2009 die Ergebnisse der jüngsten Untersuchung mit, die im September und Oktober 2009 zum Vorkommen dieses Schadorganismus in der Region Venetien durchgeführt wurde. Gemäß diesen Untersuchungsergebnissen gibt es in der Provinz Venedig 14 Stellen, an denen der genannte Schadorganismus mindestens in den letzten drei Jahren aufgetreten ist, und dies trotz der von den italienischen Behörden ergriffenen Maßnahmen zu seiner Tilgung. Damit haben sich diese Maßnahmen als unwirksam erwiesen.
(1)

Mit Ausnahme der Rohstoffe, die zur Erzeugung von Tierdarmhüllen verwendet werden, fügen Drittländer, die für die Ausfuhr in die Europäische Union Rohstoffe verarbeiten, welche aus anderen Drittländern, die ihrerseits gemäß diesem Beschluss zur Herstellung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten eingeführt werden, die aber für solche Rohstoffe keinen Rückstandsüberwachungsplan vorweisen können, der dem gemäß Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG entspricht, ihrem Plan folgende Erklärung hinzu: „Die zuständigen Behörden [Name des Drittlandes] gewährleisten, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr, die in die Europäische Union ausgeführt werden, insbesondere Erzeugnisse, die aus nach [Name des Drittlandes] eingeführten Rohstoffen hergestellt wurden, ausschließlich aus gemäß Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission ( 1 ) gelisteten Betrieben stammen, in denen zuverlässige Verfahren angewandt werden, durch die sichergestellt ist, dass die in solchen Erzeugnissen verwendeten Rohstoffe tierischen Ursprungs ausschließlich aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Drittländern stammen, für die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der jeweilige Rohstoff ohne einschränkende Fußnote gemäß Artikel 2 Absatz 2 des genannten Beschlusses gelistet ist“.
25.

Mohamed Slim Ben Mohamed Hassen Ben Salah CHIBOUB

Die Ermittlungen beziehungsweise die Gerichtsverhandlungen im Zusammenhang mit der Veruntreuung von staatlichen Geldern oder Vermögenswerten sind noch nicht abgeschlossen. Aus den Akten des Rates geht hervor, dass die Verteidigungsrechte und das Recht auf wirksamen Rechtsschutz in den Gerichtsverfahren beziehungsweise in dem Verfahren zur Rückführung von Vermögenswerten, auf die beziehungsweise auf das sich der Rat gestützt hat, gewahrt wurden. Dies wird insbesondere durch die Tatsache belegt, i) dass Herr Mohamed Slim Ben Mohamed Hassen Ben Salah Chiboub am 24. November 2014, am 12. Januar 2015, am 10. April 2015 und am 2. Dezember 2015 in mehreren Rechtssachen in Anwesenheit seiner Anwälte von einem Untersuchungsrichter vernommen wurde; ii) dass die Untersuchungen gegen Herrn Chiboub in der Rechtssache 27638/6 am 30. März 2018 mangels Beweisen eingestellt wurden; die Entscheidung über die Einstellung der Untersuchungen wurde später im Rechtsmittelverfahren bestätigt; und iii) dass Herr Chiboub während des Schiedsverfahrens vor dem Schiedsausschuss der Kommission für Wahrheit und Würde von einem Anwalt unterstützt wurde. ►M14 Am 15. Februar 2021 und am 10. März 2021 wurde Herr CHIBOUB in der Rechtssache 19592/1 von einem Untersuchungsrichter vernommen. Am 31. März 2021 beschloss der Untersuchungsrichter, seinen Fall von der allgemeinen Rechtssache 19592/1 abzutrennen. Die Rechtssache 1137/2 ist anhängig. ◄
02011D0891 — DE — 15.07.2021 — 002.001

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Geändert durch:

▼B

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 22. Dezember 2011

über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle der Sorte 281-24-236x3006-210-23 (DAS-24236-5xDAS-21Ø23-5) enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9532)

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2011/891/EU)

Artikel 1

Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker

Der genetisch veränderten Baumwolle (Gossypium hirsutum) 281-24-236x3006-210-23, spezifiziert im Anhang dieses Beschlusses unter Buchstabe b, wird gemäß der Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der spezifische Erkennungsmarker DAS-24236-5xDAS-21Ø23-5 zugewiesen.

Artikel 2

Zulassung

Folgende Erzeugnisse werden für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 2 und des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 gemäß den in diesem Beschluss genannten Bedingungen zugelassen:

c)

c)

Artikel 3

Kennzeichnung

(2)

Der Hinweis „nicht zum Anbau“ muss auf den Etiketten und in den Begleitdokumenten der in Artikel 2 Buchstaben b und c genannten Erzeugnisse, die DAS-24236-5xDAS-21Ø23-5-Baumwolle enthalten oder aus ihr bestehen, erscheinen.
Terbuthylazin CAS-Nr. 5915-41-3 CIPAC-Nr. 234

N2-tert-butyl-6-chlor-N4-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin

≥ 950 g/kg Folgende Verunreinigungen sind toxikologisch bedenklich und dürfen die nachstehend genannten Werte im technischen Material nicht überschreiten: — Propazin: höchstens 9 g/kg — Atrazin: höchstens 1 g/kg — Simazin: höchstens 9 g/kg

1. Januar 2012

31. Dezember 2024
Zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Schwamm aus Zellkunststoff (Polyurethan) (11,5 cm × 8,2 cm × 1,1 cm) und einem Tuch aus Polyestergewirke, das den Schwamm umhüllt. Das Tuch besteht aus einem Gewirke aus texturierten Polyestergarnen und aluminiumbeschichteten Polyesterfasern (hergestellt in einem Metall-Aufdampfverfahren). Der Schwamm wird vollständig von dem Gewirke umhüllt. (Reinigungstuch) (Siehe Abbildungen Nr. 656 A und 656 B) (1)

6307 10 10
4b1713

Evonik Nutrition & Care GmbH

Enterococcus faecium CECT 4515

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 mit mindestens 1 × 109 KBE/g Zusatzstoff Fest Charakterisierung des Wirkstoffs Lebensfähige Zellen von Enterococcus faecium CECT 4515 Analysemethode (1) Auszählung: Ausstrichverfahren unter Verwendung von Galle-Esculin-Azid-Agar (EN 15788) Identifizierung: Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Masthühner

—

5 × 108

—

1. Der Zusatzstoff darf in Tränkwasser verwendet werden. 2. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen ist die Stabilität im Tränkwasser anzugeben. 3. Bei Verwendung des Zusatzstoffs in Tränkwasser ist für eine gleichmäßige Dispersion des Zusatzstoffs zu sorgen. 4. Kann in Futtermitteln verwendet werden, welche die folgenden zugelassenen Kokzidiostatika enthalten: Monensin-Natrium, Diclazuril, Nicarbazin, Decoquinat, Robenidin-Hydrochlorid, Semduramycin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium, Lasalocid-A-Natrium, Narasin/Nicarbazin oder Maduramicin-Ammonium. 5. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken aufgrund der Anwendung des Stoffs zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Atemschutz und Hautschutz, zu verwenden.
(1) Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ ist der KN-Code zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung für die Präferenzregelung maßgebend. (2) Auf Antrag der Parteien können Konsultationen aufgenommen werden, um die Kontingente durch Übertragung von Mengen aus dem Kontingent für die Positionen ex 2204 22 und ex 2204 29 (laufende Nummer 09.1529) auf das Kontingent für die Positionen ex 2204 10 und ex 2204 21 (laufende Nummer 09.1528) anzupassen. Für das Jahr 2017 gilt das volle Kontingent, unabhängig vom Tag des Inkrafttretens oder des Beginns der vorläufigen Anwendung des Protokolls. (3) In der Bescheinigung auf dem Dokument VI1 gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor (ABl. L 170 vom 30.6.2008, S. 1) ist die Einhaltung dieser Anforderung wie folgt zu vermerken: „Für die in dieser Bescheinigung aufgeführten Waren werden keine Ausfuhrbeihilfen gewährt.“
(6)

Das Muster der Veterinärbescheinigung in Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2004/639/EG enthält auch die Tiergesundheitsbedingungen für die Einfuhr von Rindersperma in die Union. Die nach dieser Bescheinigung derzeit geltenden Bedingungen für enzootische Rinderleukose und epizootische Hämorrhagie entsprechen nicht ganz denjenigen in Anhang B Kapitel I Nummer 1 Buchstabe c der Richtlinie 88/407/EWG bzw. im Handbuch für Untersuchungsmethoden und Vakzine für Landtiere (Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals) der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE). Infolgedessen sollte die Veterinärbescheinigung entsprechend dieser Bestimmung der genannten Richtlinie bzw. des genannten Handbuchs geändert werden.
(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
(6)

Frankreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 12. März 2010 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 15. Februar 2011 ihre Schlussfolgerung zu 1-Naphthylessigsäure ( 7 ) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 17. Juni 2011 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für 1-Naphthylessigsäure abgeschlossen.
(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission ( 2 ) enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs gemäß Anhang I („die Liste“) der genannten Verordnung an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.
(3)

Aufgrund von technischen Anpassungen und der Tatsache, dass im niederländischen Schweinebestand eine Veränderung abzusehen ist, da es in der nahen Zukunft voraussichtlich keine kastrierten männlichen Tiere geben wird, haben die Niederlande bei der Kommission die Zulassung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in ihrem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse ihres Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.
(4)

Angesichts der sehr ernsten Lage in Libyen und gemäß dem Beschluss 2011/137/GASP sollten weitere Organisationen in die in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates ( 3 ) enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden.
(2)

Am 19. Oktober 2010 hat Saint-Pierre und Miquelon eine weitere Ausnahme von den Ursprungsregeln in Anhang III des Beschlusses 2001/822/EG für die Dauer von acht Jahren beantragt. Am 12. November hat Saint-Pierre und Miquelon zusätzliche Informationen vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf eine jährliche Gesamtmenge von 225 t Hummer (Homarus americanus) der HS-Positionen 0306 und 1605, 600 t Makrele und Hering (Scomber scombrus, Clupea harengus) der HS-Positionen 0303, 0304, 0305 und 1604 sowie 250 t Miesmuscheln (Mytilus edulis) der HS-Positionen 0307 and 1605 mit Ursprung in Drittländern, die in Saint-Pierre und Miquelon im Hinblick auf ihre Ausfuhr in die Union be- und verarbeitet werden.
(3)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 297/2011 müssen die zuständigen japanischen Behörden Kontrollen vor der Ausfuhr durchführen. Die zuständigen japanischen Behörden haben Grenzwerte für Iod, Caesium und Plutonium festgelegt. Die Kommission wurde am 17. März 2011 über diese in Japan geltenden Grenzwerte unterrichtet; es wurde jedoch angegeben, diese Grenzwerte seien vorerst im Rahmen einer vorläufigen Regelung festgelegt worden. Die japanischen Behörden teilten der Kommission außerdem mit, dass Erzeugnisse, die nicht in Japan in Verkehr gebracht werden dürfen, auch nicht ausgeführt werden dürfen. Es wird nun deutlich, dass diese Grenzwerte in Japan längerfristig gelten werden. Damit die von den japanischen Behörden vor der Ausfuhr durchgeführten Kontrollen und die bei der Einfuhr in die EU durchgeführten Kontrollen des Radionuklidgehalts von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, einheitlich sind, sollten daher in der EU vorläufig dieselben Höchstwerte gelten wie in Japan, solange die japanischen Grenzwerte niedriger sind als die EU-Werte.
Bei Polyethylenglycolen mit einer durchschnittlichen Molmasse über 400 wird die Viskosität auf einer 50%igen (m/m) Lösung des jeweiligen Stoffes in Wasser bestimmt

Löslichkeit
02012R0840 — DE — 30.03.2019 — 001.001

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►B DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 840/2012 DER KOMMISSION vom 18. September 2012 zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastvogelarten mit Ausnahme von Masthühnern, Masttruthühnern und Mastenten sowie für alle Legevogelarten außer Legehennen (Zulassungsinhaber: ►M1 Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V. ◄ ) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 14)

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 840/2012 DER KOMMISSION

vom 18. September 2012

zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastvogelarten mit Ausnahme von Masthühnern, Masttruthühnern und Mastenten sowie für alle Legevogelarten außer Legehennen (Zulassungsinhaber: ►M1 Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V. ◄ )

(Text von Bedeutung für den EWR)







Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG
02012R0211 — DE — 11.12.2017 — 001.001

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►B DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 211/2012 DER KOMMISSION vom 12. März 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 073 vom 13.3.2012, S. 1)

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 211/2012 DER KOMMISSION

vom 12. März 2012

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur







Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

▼M1









ANHANG
02012R1206 — DE — 06.07.2017 — 001.001

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►B DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1206/2012 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 2012 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) als Futtermittelzusatzstoff für Mastgeflügel, abgesetzte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1332/2004 und (EG) Nr. 2036/2005 (Zulassungsinhaber DSM Nutritional Products) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 347 vom 15.12.2012, S. 12)

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1206/2012 DER KOMMISSION

vom 14. Dezember 2012

zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae (DSM 10287) als Futtermittelzusatzstoff für Mastgeflügel, abgesetzte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1332/2004 und (EG) Nr. 2036/2005 (Zulassungsinhaber DSM Nutritional Products)

(Text von Bedeutung für den EWR)







Artikel 1

Zulassung

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1332/2004

Die Verordnung (EG) Nr. 1332/2004 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

Die in Anhang II genannte Zubereitung der Gruppe ‚Enzyme‘ wird zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen unbefristet zugelassen.“

2. Anhang I wird gestrichen.

Artikel 3

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2036/2005

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2036/2005 wird der Eintrag für Nr. 5, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8, gestrichen.

Artikel 4

Übergangsmaßnahmen

Die im Anhang beschriebene Zubereitung und die diese Zubereitung enthaltenden Futtermittel, die vor dem 4. Juli 2013 gemäß den bis zum 4. Januar 2013 geltenden Regeln hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

▼M1









ANHANG
3b609

—

Zinkchloridhydroxid-Monohydrat

Charakterisierung des Zusatzstoffs Chemische Formel: Zn5 (OH)8 Cl2 · (H2O) CAS-Nummer: 12167-79-2 Reinheit: mind. 84 % Zinkoxid: max. 9 % Zinkgehalt: mind. 54 % Partikel < 50 μm: unter 1 % Analysemethode (1) Identifizierung von Zinkchloridhydroxid in Kristallform im Futtermittelzusatzstoff: — Röntgendiffraktion (XRD). Bestimmung des Gesamtzinks im Zusatzstoff und in den Vormischungen: — EN 15510: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder — CEN/TS 15621: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) nach Druckaufschluss. Bestimmung des Gesamtzinks in Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln: — Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) oder — EN 15510 bzw. CEN/TS 15621.

Alle Tierarten

—

—

►M1 Hunde und Katzen: 200 (insgesamt) Salmoniden und Milchaustauschfuttermittel für Kälber: 180 (insgesamt) Ferkel, Sauen, Kaninchen und alle Fischarten außer Salmoniden: 150 (insgesamt) Andere Arten und Kategorien: 120 (insgesamt) ◄

1. Hinweise zur Anwendersicherheit: Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe bei der Handhabung. 2. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.
(8)

Monophasische Stämme von Salmonella typhimurium sind in den vergangenen Jahren einer der am häufigsten bei mehreren Tierarten und bei humanen klinischen Isolaten nachgewiesenen Salmonella-Serotypen geworden. Das wissenschaftliche Gutachten der EFSA aus dem Jahr 2010 über die Überwachung und Bewertung des Risikos von „Salmonella typhimurium-ähnlichen-Stämmen“ für die Gesundheit der Bevölkerung ( 7 ), das am 22. September 2010 angenommen wurde, hielt außerdem fest, dass monophasische Salmonella typhimurium-Stämme mit der Antigenformel ►C1 1,4,[5],12:i:- ◄ , die Stämme mit und ohne O5-Antigen umfasst, als Varianten von Salmonella typhimurium zu betrachten sind und für die Gesundheit der Bevölkerung ein vergleichbares Risiko wie andere Salmonella typhimurium-Stämme darstellen. Daher sollten Salmonella typhimurium-Stämme mit der Antigenformel ►C1 1,4,[5],12:i:- ◄ in das Ziel einbezogen werden.