2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 2133/2001 DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 2001
zur Eröffnung und Verwaltung von gemeinschaftlichen Zollkontingenten und Zollplafonds im
Sektor Getreide und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1897/94, (EG) Nr. 306/96, (EG)
Nr. 1827/96, (EG) Nr. 1970/96, (EG) Nr. 1405/97, (EG) Nr. 1406/97, (EG) Nr. 2492/98, (EG) Nr.
2809/98 und (EG) Nr. 778/1999
(ABl. L 287 vom 31.10.2001, S. 12)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 777/2004 der Kommission vom 26. April 2004 L 123 50 27.4.2004
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 2133/2001 DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 2001
zur Eröffnung und Verwaltung von gemeinschaftlichen Zollkontin-
genten und Zollplafonds im Sektor Getreide und zur Aufhebungder Verordnungen (EG) Nr. 1897/94, (EG) Nr. 306/96, (EG) Nr.1827/96, (EG) Nr. 1970/96, (EG) Nr. 1405/97, (EG) Nr. 1406/97,
(EG) Nr. 2492/98, (EG) Nr. 2809/98 und (EG) Nr. 778/1999
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30.
Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1666/2000 (2), insbe-
sondere auf Artikel 12 Absatz 1,
gestützt auf den Beschluss 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember
1995 über den Abschluss von Abkommen in Form von Briefwechseln
zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der RepublikIsland, dem Königreich Norwegen und der Schweizerischen Eidgenos-senschaft andererseits über bestimmte landwirtschaftlicheErzeugnisse (
3), insbesondere auf Artikel 2,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni
1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluss
der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 desGATT aufgestellten Liste CXL (
4), insbesondere auf Artikel 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1706/98 des Rates vom 20. Juli
1998 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraushergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibi-schen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und zur Aufhebung der
Verordnung (EWG) Nr. 715/90 (
5), insbesondere auf Artikel 30,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1727/2000 des Rates vom 31.
Juli 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zoll-kontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und überdie autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse fürlandwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit
Ungarn (
6), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2290/2000 des Rates vom 9.
Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichenZollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse undüber die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnissefür landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen
mit Bulgarien (
7), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2.
Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung
(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der
Gemeinschaften (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 993/2001 (9), enthält die kodifizierten Vorschriften für die
Verwaltung der Zollkontingente in der Reihenfolge derAnnahme der entsprechenden Zollanmeldungen, und für dieÜberwachung der Präferenzeinfuhren.2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 21.
(2) ABl. L 193 vom 29.7.2000, S. 1.
(3) ABl. L 327 vom 30.12.1995, S. 17.
(4) ABl. L 146 vom 20.6.1996, S. 1.
(5) ABl. L 215 vom 1.8.1998, S. 12.
(6) ABl. L 198 vom 4.8.2000, S. 6.
(7) ABl. L 262 vom 17.10.2000, S. 1.
(8) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.
(9) ABl. L 141 vom 28.5.2001, S. 1.
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(2)Im Bemühen um Vereinfachung und unter Berücksichtigung des
geringen Umfangs der Zollkontingente sowie der Zollplafonds,
die im Beschluss 95/582/EG, im Beschluss 97/126/EG des Ratesvom 6. Dezember 1996 über den Abschluss des Abkommenszwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und derRegierung von Dänemark und der Landesregierung der Färöerandererseits (
1) und in den Verordnungen (EG) Nr. 1095/96,
(EG) Nr. 1706/98, (EG) Nr. 1727/2000 und (EG) Nr. 2290/2000
des Rates vorgesehen sind, sollten für diese Kontingente undPlafonds außerdem die Bestimmungen der Verordnung (EWG)Nr. 2454/93 gelten.
(3)Aus verwaltungstechnischen Gründen muss den betreffendenZollkontingenten und Zollplafonds jeweils eine neue laufendeNummer zugeteilt werden.
(4)Im Hinblick auf eine ordnungsgemäße Verwaltung der in dieserVerordnung genannten Zollkontingente und Zollplafonds solltedie Vorlage eines Ursprungsnachweises für die Waren verlangtwerden.
(5)Da für den unter die Kontingente 09.0074 und 09.0075 fallendenWeizen bestimmte Qualitätsanforderungen gelten, müssen dieZollbehörden vor Gewährung des Zugangs zum Zollkontingentdie Qualitätskonformität überprüfen. Im Hinblick auf eineordnungsgemäße Verwaltung dieser Kontingente sollte ein
System von Sicherheiten eingeführt werden.
(6)Werden die in dieser Verordnung genannten Plafonds im Laufe
eines Jahres ausgeschöpft, so kann die Kommission durchVerordnung die Erhebung der normalen Zölle, vermindert um
50 %, wieder einführen.
(7)Da die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 auch
für diese Kontingente und Plafonds gelten, sind die Durchführ-
ungsbestimmungen, die mit den Verordnungen der Kommission
(EG) Nr. 1897/94(2), (EG) Nr. 306/96 (3), (EG) Nr. 1827/96 (4),
(EG) Nr. 1970/96(5), (EG) Nr. 1405/97 (6), (EG) Nr. 1406/97 (7),
(EG) Nr. 2492/98 (8), (EG) Nr. 2809/98 (9) und (EG) Nr. 778/
1999(10) für diese Kontingente und Plafonds festgelegt wurden,
überflüssig geworden. Folglich sollten diese Verordnungen mit
Wirkung vom Zeitpunkt der Anwendung der in dieser Verord-
nung vorgesehenen Bestimmungen aufgehoben werden.
(8)Der Verwaltungsausschuss für Getreide hat nicht innerhalb derihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Zollkontingente in Anhang I werden ab 1. Juli 2002 für
jedes Wirtschaftsjahr vom 1. Juli bis 30. Juni eröffnet.
(2) Die Zollkontingente in Anhang II werden ab 1. Januar 2002 für
jedes Kalenderjahr eröffnet.2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 53 vom 22.2.1997, S. 1.
(2) ABl. L 194 vom 29.7.1994, S. 4.
(3) ABl. L 43 vom 21.2.1996, S. 1.
(4) ABl. L 241 vom 21.9.1996, S. 23.
(5) ABl. L 261 vom 15.10.1996, S. 34.
(6) ABl. L 194 vom 23.7.1997, S. 7.
(7) ABl. L 194 vom 23.7.1997, S. 10.
(8) ABl. L 309 vom 19.11.1998, S. 35.
(9) ABl. L 349 vom 24.12.1998, S. 41.
(10) ABl. L 101 vom 16.4.1999, S. 36.
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(3) Die Zollplafonds in Anhang III werden ab 1. Januar 2002 für
jedes Kalenderjahr eröffnet.
Artikel 2
(1) Im Rahmen der Zollkontingente ►M1mit der laufenden
Nummer 09.5732 ◄werden die Erzeugnisse gegen Vorlage einer
Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, die vom Ausfuhrland gemäßProtokoll Nr. 4 zu dem mit dem betreffenden Land geschlossenenEuropa-Abkommen erteilt wurde, oder gegen Vorlage der gemäß dem
genannten Protokoll abgegebenen Erklärung auf der Rechnung zum
zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt.
(2) Im Rahmen des Zollkontingents mit der laufenden Nummer
09.0779 werden die Erzeugnisse gegen Vorlage einer Warenverkehrs-
bescheinigung EUR.1, die vom Ausfuhrland gemäß Anhang IV zudem mit dem betreffenden Land geschlossenen bilateralen Abkommenerteilt wurde, oder gegen Vorlage der gemäß den Bestimmungen desgenannten Abkommens abgegebenen Erklärung auf der Rechnung zum
zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt.
(3) Im Rahmen des Zollkontingents mit der laufenden Nummer
09.0689 werden die Erzeugnisse gegen Vorlage einer Warenverkehrs-
bescheinigung EUR.1, die vom Ausfuhrland gemäß Anhang IV des
Protokolls Nr. 3 zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemein-schaft einerseits und der Regierung von Dänemark und derLandesregierung der Färöer andererseits erteilt wurde, oder gegenVorlage der gemäß den Bestimmungen des genannten Abkommens
abgegebenen Erklärung auf der Rechnung zum zollrechtlich freien
Verkehr abgefertigt.
(4) Im Rahmen des Zollkontingents mit der laufenden Nummer
09.1633 und der Zollplafonds gemäß Anhang III werden die Erzeug-
nisse gegen Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, dievom Ausfuhrland gemäß Protokoll Nr. 1 zum Anhang V zum AKP-EG-Abkommen erteilt wurde, oder gegen Vorlage einer gemäß denBestimmungen des genannten Protokolls abgegebenen Erklärung auf
der Rechnung zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt.
Artikel 3
(1) Um die Qualitätskonformität des eingeführten Erzeugnisses zu
gewährleisten, wird im Rahmen der Zollkontingente mit den laufendenNummern 09.0074 und 09.0075 das Recht auf Einfuhr zum Nullsatzdavon abhängig gemacht, dass der Einführer am Tag der Annahme
der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr bei
der zuständigen Zollstelle zusätzlich zu der gegebenenfalls gemäßArtikel 248 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verlangten Sicherheitzur Gewährleistung der Einfuhr eine Sicherheit in Höhe von 5 EUR/thinterlegt.
(2) Im Rahmen des Zollkontingents mit der laufenden Nummer
09.0075 entnimmt die Zollbehörde bei jeder Einfuhr repräsentativeStichproben, um die Analysen durchzuführen, die zur Überprüfung der
Konformität der eingeführten Qualität mit den Qualitätskriterien gemäß
Anhang IV erforderlich sind. Ist die Qualität nicht konform, so wirdder Zugang zum Zollkontingent abgelehnt.
(3) Im Rahmen des Zollkontingents mit der laufenden Nummer
09.0074 entnimmt die Zollbehörde bei jeder Einfuhr repräsentativeStichproben, um die Analysen durchzuführen, die erforderlich sind,um zu überprüfen, ob der Gehalt an glasigen Körnern mindestens 73 %beträgt. Ist die Qualität nicht konform, so wird der Zugang zum Zoll-
kontingent abgelehnt.
(4) Die Einfuhrsicherheit von 5 EUR/t gemäß Absatz 1 wird für die
Menge freigegeben, bei der die Qualität des eingeführten Erzeugnisses
mit den für das jeweilige Kontingent bestehenden Qualitätskriteriengemäß den Absätzen 2 und 3 konform ist. Ist die Qualität des einge-führten Erzeugnisses nach dem Ergebnis der für das jeweiligeKontingent durchgeführten Analysen gemäß den Absätzen 2 und 3niedriger als die vorgeschriebene Qualität, so finden die Bestimmungen2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 4
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der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 der Kommission (1) Anwendung. Der
in Absatz 1 genannte Betrag von 5 EUR/t wird einbehalten.
Artikel 4
(1) Die Zollkontingente gemäß Artikel 1 Absätze 1 und 2 werden
von der Kommission gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
(2) Die Zollplafonds gemäß Artikel 1 Absatz 3 unterliegen einer
gemeinschaftlichen Überwachung, die die Kommission in engerZusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten gemäß den Bestimmungenvon Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vornimmt.
Artikel 5
(1) Die Verordnungen (EG) Nr. 1970/96, (EG) Nr. 1405/97, (EG)
Nr. 1406/97 und (EG) Nr. 778/1999 werden am 1. Juli 2002 aufge-hoben.
(2) Die Verordnungen (EG) Nr. 1897/94, (EG) Nr. 306/96, (EG) Nr.
1827/96, (EG) Nr. 2809/98 und (EG) Nr. 2492/98 werden am 1. Januar
2002 aufgehoben.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt derEuropäischenGemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 2002 für die Kontingente gemäß Artikel 1 Absatz 1
und ab 1. Januar 2002 für die Kontingente und Plafonds gemäß Artikel1 Absätze 2 und 3.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 5
(1) ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125.
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ANHANGI
Zollkontingente Zeitraum: 1. Juli bis 30. Juni
(MBZ: Meistbegünstigungszollsatz)
Laufende
NummerKN-CodeWarenbezeich-
nung (1)Kontingen-
tsmenge in
Nettoge-
wicht
(Tonnen)Kontingentszollsatz Ursprungsland
09.0071 1008 2000 Hirse 1 300 7 EUR/t Alle Drittländer
(erga omnes)
09.0074 1001 1000 Hartweizen 50000 0 Alle Drittländer
(erga omnes)
09.5732 2309 9031
2309 9041Zubereitungen
von der zur
Fütterung
verwendeten
Art3 500 20 % des MBZ Bulgarien
(1) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei der Annahme dieserVerordnung gültigen Codes der KN bestimmt ist.2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 6
▼M1
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ANHANGII
Zollkontingente (Zeitraum: 1. Januar bis 31. December)
(MBZ: Meistbegünstigungszollsatz)
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung(1)Kontingentsmenge in
Nettogewicht
(Tonnen)Kontingentszollsatz Ursprungsland
09.0072 23023010
23023090Kleie und andere Rückstände von Weizen und von anderem
Getreide als Mais und Reis475 000 30,60 EUR/t Alle Drittländer (erga omnes)
23024010
2302409062,25 EUR/t
09.0075 10011000 und
10019099Hartweizen und Weichweizen von einer Mindestqualität
gemäß den Kriterien in Anhang IV300 000 0 Alle Drittländer (erga omnes)
09.1633 10011000 Hartweizen 15000 50 % des MBZ AKP-Staaten
10019091 Weichweizen
10019099 andere
10020000 Roggen
100300 Gerste
10040000 Hafer
1008 Buchweizen, Kanariensaat, Triticale, anderes Getreide
09.0073 23099031
23099041
23099051Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art 2 800 7 % ad valorem Alle Drittländer (erga omnes)
09.0779 ex 23099031 Fischfutter 1 177 0 Norwegen
09.0689 ex 23099010
ex 23099031
ex 23099041Fischfutter 10000 0 Färöer-Inseln
(1) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlun g im Rahmen dieses Anhangs durch die bei der Annahme dieser Verord-
nung gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung für die Zul assung zum Präferenzsystem.▼B2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 7
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ANHANGIII
Zollplafonds (Zeitraum: 1. Januar bis 31. Dezember)
(MBZ: Meistbegünstigungszollsatz)
Laufende
NummerKN-Code Warenbezeichnung (1)Plafond in
Nettoge-
wicht
(Tonnen)Anwendbarer
ZollsatzUrsprungsland
120201 1007 Sorghum 100000 40 % des
MBZAKP-Staaten
120203 10082000 Hirse 60000 0 AKP-Staaten
(1) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei der Annahme dieserVerordnung gültigen Codes der KN bestimmt ist.2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 8
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ANHANGIV
Mindestqualitätskriterien für Weizen, der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/96
eröffneten Zollkontingents (lfd. Nummer: 09.0075) von 300000 Tonnen Qualitätsweizen einge-
führt wird
QualitätskriterienWeizenart
Hartweizen Weichweizen
KN-Code 1001 10 00 KN-Code 1001 9099
Spezifisches Gewicht, mindestens 80 kg/hl 78 kg/hl
Körner ohne glasiges Aussehen Höchstens 20,0 % —
Nicht einwandfreies Grundgetreide, davon: Höchstens 10,0 % Höchstens 10,0 %
— Bruchkorn und/oder überhitzte Körner Höchstens 7,0 % Höchstens 7,0 %
— Schädlingsfraß Höchstens 2,0 % Höchstens 2,0 %
— fusariumbefallene und/oder fleckige Körner Höchstens 5,0 % —
— Auswuchs Höchstens 0,5 % Höchstens 0,5 %
Schwarzbesatz Höchstens 1,0 % Höchstens 1,0 %Fallzeit nach Hagberg Mindestens 250 Mindestens 230Eiweißgehalt (bei 13,5 % Feuchtigkeit) — Minimum 14,6 %2001R2133 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 9