1994L0002 — DE — 01.01.2007 — 002.001

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RICHTLINIE 94/2/EG DER KOMMISSION

vom 21. Januar 1994

zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte







DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften, gestützt auf die Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom 22. September 1992 über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsgeräte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen ( 1 ), insbesondere auf die Artikel 9 und 12, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß der Richtlinie 92/75/EWG obliegt es der Kommission, eine Durchführungsrichtlinie für Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte zu erlassen. Der Stromverbrauch von Kühl- und Gefriergeräten macht einen beträchtlichen Teil des gesamten Stromverbrauchs in der Gemeinschaft aus. Von einer Senkung des Energieverbrauchs dieser Geräte sind wesentliche Energieeinsparungen zu erwarten. In der europäischen Norm EN 153 ist eine Methode für die Messung des Energieverbrauchs durch Kühl- und Gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte festgelegt. Unter Bekräftigung ihres Interesses an einem internationalen Normungssystem, in dessen Rahmen Normen ausgearbeitet werden können, die von allen Teilnehmern am internationalen Handel tatsächlich angewandt werden und die den Gemeinschaftsanforderungen entsprechen, fordert die Gemeinschaft die europäischen Normenorganisationen dazu auf, die Zusammenarbeit mit den internationalen Normenorganisationen fortzusetzen. Der Europäische Normungsausschuß (CEN) und der Europäische Normungsausschuß für Elektrotechnik (CENELEC) sind als zuständige Gremien anerkannt, um die harmonisierten Normen im Einklang mit den am 13. November 1984 unterzeichneten allgemeinen Leitsätzen für die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und diesen beiden Institutionen auszuarbeiten. Eine harmonisierte Norm im Sinne dieser Richtlinie ist eine von CEN oder CENELEC im Auftrag der Kommission entsprechend der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Normen und Vorschriften ( 2 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/400/EWG der Kommission ( 3 ), im Einklang mit diesen allgemeinen Leitlinien erarbeitete technische Spezifikation (europäische Norm oder Harmonisierungsdokument). Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 10 der Richtlinie 92/75/EWG eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:







Artikel 1

(1) Diese Richtlinie gilt für netzbetriebene elektrische Haushaltskühlgeräte, -tiefkühlgeräte und -gefriergeräte sowie Kombinationen daraus. Geräte, die auch aus anderen Energiequellen, wie Batterien, betrieben werden können, sind ausgenommen.

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(2) Die in dieser Richtlinie geforderten Angaben werden durch Messungen ermittelt, die nach den von den Europäischen Normungsgremien (CEN, Cenelec, ETSI) im Auftrag der Kommission gemäß der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 4 ) ausgearbeiteten harmonisierten Normen durchgeführt werden, deren Referenznummern im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden und für die die Mitgliedstaaten die Referenznummern der sie umsetzenden einzelstaatlichen Normen veröffentlicht haben.

(3) Die Bestimmungen der Anhänge I, II und III, die Angaben zu den Geräuschemissionen vorschreiben, finden nur Anwendung, wenn die Mitgliedstaaten derartige Angaben nach Artikel 3 der Richtlinie 86/594/EWG fordern. Diese Angaben werden gemäß der genannten Richtlinie gemessen.

(4) Die in Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 92/75/EWG festgelegten Begriffe sind auf diese Richtlinie anwendbar.

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Artikel 2

(1) Die in Artikel 2 Absatz 3 der Richtlinie 92/75/EWG genannte technische Dokumentation beinhaltet:

— Name und Anschrift des Lieferanten,

— eine allgemeine, für eine Identifizierung ausreichende Gerätebeschreibung,

— Angaben und gegebenenfalls Zeichnungen zu den wichtigsten konstruktiven Merkmalen des Modells, insbesondere zu den Eigenschaften, die sich spürbar auf seinen Energieverbrauch auswirken,

— Berichte über die, gemäß den im Artikel 1 Absatz 2 dieser Richtlinie aufgeführten Normen, durchgeführten Messungen,

— gegebenenfalls Bedienungsanleitungen.

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Wenn die Angaben für eine bestimmte Modellkombination durch Berechnungen auf der Grundlage der Bauart und/oder Extrapolation von anderen Kombinationen ermittelt wurden, sollte die Dokumentation Einzelheiten über diese Berechnungen und/oder Extrapolationen und über die zur Verifizierung der Korrektheit der Berechnungen durchgeführten Prüfungen enthalten (genaue Angaben zum mathematischen Modell für die Leistungsberechnung und zu den zur Verifizierung dieses Modells durchgeführten Messungen).

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(2) Die unter diese Richtlinie fallenden Geräte werden in die in Anhang IV festgelegten Klassen eingeteilt.

(3) Die Merkmale des in Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 92/75/EWG genannten Etiketts sind in Anhang I zu dieser Richtlinie festgelegt. Das Etikett wird außen an der Vorder- oder Oberseite des Geräts deutlich sichtbar und nicht verdeckt angebracht.

(4) Inhalt und Format des in Artikel 2 Abatz 1 der Richtlinie 92/75/EWG genannten Datenblatts sind in Anhang II zu dieser Richtlinie festgelegt.

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(5) Werden die Geräte zum Verkauf, zur Vermietung oder zum Ratenkauf über gedruckte oder schriftliche Mitteilungen oder auf einem anderen Wege angeboten, bei dem davon ausgegangen werden muss, dass der potenzielle Käufer die Geräte nicht ausgestellt sieht, wie z. B. bei schriftlichen Angeboten, Versandhauskatalogen, Werbung im Internet oder in anderen elektronischen Medien, so müssen dabei alle in Anhang III dieser Richtlinie genannten Angaben bereitgestellt werden.

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(6) Die Energieeffizienzklasse eines Geräts wird gemäß Anhang V festgelegt.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten treffen alle zweckdienlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß alle in ihrem Hoheitsgebiet niedergelassenen Lieferanten und Händler ihren Verpflichtungen aufgrund dieser Richtlinie nachkommen.

Artikel 4

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 31. Dezember 1994 nachzukommen. Sie setzen die Kommission davon unverzüglich in Kenntnis.

Sie wenden diese Vorschriften ab 1. Januar 1995 an.

Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 5

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 6

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.









ANHANG I

DAS ETIKETT

Form des Etiketts

1. Für das Etikett ist nachstehendes Muster zu verwenden: ▼B

Anmerkungen zum Etikett

2. Die nachstehenden Anmerkungen legen die Angaben fest, die auf dem Etikett zu machen sind. Anmerkungen I. Name oder Warenzeichen des Lieferanten. II. Modellname/-kennzeichen. III. Die Energieeffizienzklasse eines Geräts wird gemäß Anhang V ermittelt. Die Angabe des der Klasse entsprechenden Buchstabens erfolgt in Höhe des jeweiligen Pfeils. IV. Unbeschadet eventueller Anforderungen im Zusammenhang mit dem System zur Vergabe eines gemeinschaftlichen Umweltzeichens kann hier das EG-Umweltzeichen (die Blume) hinzugefügt werden, wenn für das betreffende Gerät ein Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 des Rates ( 5 ) vergeben wurde. Die weiter unten erwähnte „Anleitung zur Auslegung des Etiketts für Kühlgeräte“ enthält Angaben darüber, wie das Umweltzeichen in das Etikett aufgenommen werden kann. V. Energieverbrauch gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen, jedoch ausgedrückt in kWh/Jahr (d. h. Energieverbrauch pro 24 h×365). VI. Gesamtnutzinhalt aller Fächer ohne Sternkennzeichnung (d. h. mit einer Betriebstemperatur > -6 °C). VII. Gesamtnutzinhalt aller Fächer mit Sternkennzeichnung (d. h. mit einer Betriebstemperatur ≤ -6 °C). VIII. Sternkennzeichnung für das Gefrierfach nach den Normen gemäß Artikel 1 Absatz 2. Wenn für dieses Fach kein Stern vergeben werden kann, wird diese Position freigelassen. IX. Falls erforderlich, das Geräusch, gemessen entsprechend der Richtlinie 86/594/EWG. ▼M1 ————— ▼B

Druck des Etiketts

3. Angaben zum Druck des Etiketts ▼M1 Der Buchstabe zur Kennzeichnung der in die Energieeffizienzklasse A+ und A++ eingestuften Geräte entspricht folgenden Abbildungen und wird so wie der Kennzeichnungsbuchstabe A für die in die Klasse A eingestuften Geräte angebracht. ▼B Verwendete Farben: CMGS: Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz. Beispiel: 07X0: 0 % Cyan, 70 % Magenta, 100 % Gelb, 0 % Schwarz. Pfeile: — A: X0X0, — B: 70X0, — C: 30X0, — D: 00X0, — E: 03X0, — F: 07X0, — G: 0XX0. Farbe der Umrandung: X070. Text in schwarz. Hintergrund weiß. ▼M1 ————— ▼B









ANHANG II

DAS DATENBLATT

Das Datenblatt enthält die nachfolgenden Angaben. Die Angaben können in Form einer Tabelle für mehrere Geräte des gleichen Lieferanten gemacht oder der Gerätebeschreibung beigefügt werden. Im ersten Fall ist die nachstehende Reihenfolge einzuhalten.

1. Name oder Warenzeichen des Lieferanten.

2. Modellname/-kennzeichen.

3. Gerätetyp nach folgender Klassifizierung:



Klasse Beschreibung im Datenblatt 1 Kühlgerät 2 Gerät mit Kühlfach/Kellerfach 3 Kühlgerät 4 Kühlgerät 5 Kühlgerät 6 Kühlgerät 7 Kühlgefriergerät 8 Gefrierschrank 9 Gefriertruhe Für Geräte der Klasse 10 kann der Lieferant eine Bezeichnung des Gerätetyps wählen.

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4. Energieeffizienzklasse des Modells gemäß Anhang V, ausgedrückt als „Energieeffizienzklasse … auf einer Skala von A++ (niedriger Verbrauch) bis G (hoher Verbrauch)“. Wenn diese Angabe in Tabellenform erfolgt, ist eine andere Darstellung möglich, sofern deutlich wird, dass die Skala von A++ (niedriger Verbrauch) bis G (hoher Verbrauch) reicht.

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5. Wenn diese Angabe in Tabellenform erfolgt und für einige der in der Tabelle aufgeführten Geräte ein EG-Umweltzeichen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 vergeben wurde, kann dies hier angegeben werden. In diesem Fall lautet die Spaltenüberschrift „EG-Umweltzeichen“, und das Umweltzeichen (die Blume) wird im entsprechenden Feld eingetragen. Diese Bestimmung gilt unbeschadet eventueller Anforderungen im Zusammenhang mit dem System zur Vergabe eines gemeinschaftlichen Umweltzeichens.

6. Energieverbrauch gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen, jedoch ausgedrückt in kWh/Jahr (d. h. Energieverbrauch pro 24 h×365) und beschrieben als „Energieverbrauch in kWh/Jahr auf der Grundlage von Ergebnissen der Normprüfung über 24 h. Der tatsächliche Energieverbrauch hängt von der Nutzung und vom Standort des Geräts ab.“

7. Nutzinhalt des Kühlfachs (5 °C) gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen — bei den Klassen 8 und 9 offenlassen.

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8. Nutzinhalt des Gefrierfachs und Kühlfachs (sofern vorhanden), gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen — bei den Klassen 1, 2 und 3 offenlassen. Bei Geräten der Klasse 3 Nutzinhalt des Eisfachs.

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7 und 8. Bei Geräten der Klassen 2 und 10 sollte der Nutzinhalt jedes einzelnen Fachs gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen angegeben werden.

9. Sternkennzeichnung für das Gefrierfach, falls vorhanden, gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen.

10. Gegebenenfalls kann hier die Angabe „No Frost“ hinzugefügt werden, wenn sie der Begriffsbestimmung der Normen gemäß Artikel 1 Absatz 2 entspricht.

11. „Lagerzeit bei Störung in h“, definiert in Übereinstimmung mit den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen.

12. „Gefriervermögen in kg/24 h“ gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen.

13. Angabe der „Klimaklasse“ gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 aufgeführten Normen. Ist das Gerät für Normalklima bestimmt, kann diese Angabe entfallen.

14. „Geräuschemission“; soweit eine Angabe erforderlich ist, erfolgt die Messung gemäß der Richtlinie 86/594/EWG.

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15. Falls das Modell zu Einbauzwecken hergestellt wird, sollte dies angegeben werden.

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Wenn ein Gerät über andere Fächer als ein einzelnes Kühl- und ein einzelnes Gefrierfach verfügt, können unter den Nummern 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 zusätzliche Zeilen für Angaben zu den entsprechenden Fächern angefügt werden. In diesem Fall sollten die Bezeichnung und die Reihenfolge bei der Auflistung der Fächer einheitlich sein. Wenn die Auslegungstemperatur eines Fachs nicht dem System der Sternkennzeichnung oder der Normtemperatur für Kühlfächer (5 °C) entspricht, ist diese Auslegungstemperatur anzugeben.

Angaben, die sich auf dem Etikett befinden, können in Form einer farbigen oder schwarz-weißen Abbildung des Etiketts gemacht werden. In diesem Fall müssen die nur im Datenblatt gemachten Angaben ebenfalls aufgeführt werden.

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ANHANG III

VERSANDHANDEL UND ANDERE ARTEN DES FERNABSATZES

Die in Artikel 2 Absatz 5 genannten Versandhandelskataloge und andere Druckerzeugnisse müssen die nachstehenden Angaben in der angegebenen Reihenfolge enthalten:

1. Energieeffizienzklasse (Anhang II Punkt 4).

2. Energieverbrauch (Anhang II Punkt 6).

3. Nutzinhalt des Kühlfachs (Anhang II Punkt 7).

4. Nutzinhalt des Gefrierfachs (Anhang II Punkt 8).

5. Sternkennzeichnung (Anhang II Punkt 9).

6. Geräuschemission (Anhang II Punkt 14).

Werden weitere Angaben, die im Datenblatt enthalten sind, aufgeführt, ist die in Anhang II festgelegte Form zu beachten; diese Angaben sind in der für das Datenblatt angegebenen Reihenfolge in die oben aufgeführte Tabelle einzufügen.

Alle Daten sind in gut lesbarer Form anzugeben.

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ANHANG IV

KLASSENEINTEILUNG

Die unter diese Richtlinie fallenden Geräte werden in folgende Klassen eingeteilt:

1. Haushaltskühlgeräte ohne Niedertemperaturfächer.

2. Haushaltskühlgeräte mit Kühlfach (5 °C)/Kellerfach (10 °C).

3. Haushaltskühlgeräte mit Niedertemperaturfächer ohne Stern.

4. Haushaltskühlgeräte mit *-Niedertemperaturfächer.

5. Haushaltskühlgeräte mit **-Niedertemperaturfächer.

6. Haushaltskühlgeräte mit ***-Niedertemperaturfächer.

7. Haushaltskühl- und -gefriergeräte mit *(***)-Niedertemperaturfächern.

8. Haushaltsgefrierschränke.

9. Haushaltsgefriertruhen.

10. Haushaltskühl- und -gefriergeräte mit mehr als zwei Türen oder andere, nicht unter die obengenannten Klassen fallende Geräte.









ANHANG V

ENERGIEEFFIZIENZKLASSE

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TEIL 1 — Definitionen der Klassen A+ und A++

Ein Gerät wird als A+ oder A++ eingestuft, wenn der Energieeffizienzindex alpha (Iα) innerhalb der in Tabelle 1 angegebenen Bereiche liegt.







Tabelle 1 Index der Energieeffizienz α (Iα) „Energieeffizienzklasse“ 30 > Iα A++ 42 > Iα ≥ 30 A+ Iα ≥ 42 A- G (s. unten)

In Tabelle 1 ist

Dabei gilt:

AC = jährlicher Energieverbrauch des Geräts (gemäß Anhang I, Anmerkung V).

SCα = (jährlicher Standardenergieverbrauch α des Geräts)

SCα wird wie folgt berechnet:

Dabei gilt:

Vc ist der Nutzinhalt (in Litern) des Fachs (gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 genannten Normen);

Tc ist die Auslegungstemperatur des Fachs (in °C);

Die Werte für Mα und Nα sind in der Tabelle 2 und die Werte für FF, CC, BI und CH in der Tabelle 3 angegeben.







Tabelle 2 Geräteart Temperatur des kältesten Fachs Mα Nα 1 Kühlgerät > – 6 °C 0,233 245 2 Gerät mit Kühlfach und Kellerfach > – 6 °C 0,233 245 3 Kühlgerät ohne Stern > – 6 °C 0,233 245 4 *-Kühlgerät ≤ – 6 °C * 0,643 191 5 **-Kühlgerät ≤ – 12 °C ** 0,450 245 6 ***-Kühlgerät/ ≤ – 18 °C ***/*(***) 0,777 303 7 *(***)-Kühl-/Gefriergerät ≤ – 18 °C ***/*(***) 0,777 303 8 Gefrierschrank ≤ – 18 °C *(***) 0,539 315 9 Gefriertruhe ≤ – 18 °C *(***) 0,472 286 10 Mehrtürige oder andere Geräte (1) (1) (1) Bei diesen Geräten bestimmen die Temperatur und die Sternkennzeichnung des Fachs mit der niedrigsten Temperatur die Werte für M und N. Geräte mit 1 °C-*(***)-Fächern werden als *(***)-Kühl-/Gefriergeräte betrachtet.







Tabelle 3 Korrekturfaktor Wert Bedingung FF (frostfrei) 1,2 für ‚frostfreie' (belüftete) Gefrierfächer 1 sonstige CC (Klimaklasse) 1,2 für ‚tropische' Geräte 1,1 für ‚subtropische' Geräte 1 sonstige BI (eingebaut) 1,2 für Einbaugeräte (1) mit einer Breite von weniger als 58 cm 1 sonstige CH (Kühlfach) 50 Kwh/J für Geräte mit einem Kühlfach von mindestens 15 l 0 sonstige (1) Ein Gerät ist nur dann ein Einbaugerät, wenn es ausschließlich für den Einbau in eine Küchenaussparung konzipiert ist, verkleidet werden muss und als solches geprüft wird.

Fällt ein Gerät nicht in die Klasse A+ oder A++, wird es gemäß Teil 2 eingestuft.

TEIL 2 — Definitionen der Klassen A bis G

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Die Energieeffizienzklasse eines Geräts wird entsprechend der nachstehenden Tabelle 1 ermittelt.







TABELLE 1 Index der Energieeffizienz: I Energieeffizienzklasse I < 55 A 55 ≤ I < 75 B 75 ≤ I < 90 C 90 ≤ I < 100 D 100 ≤ I < 110 E 110 ≤ I < 125 F 125 ≤ I G

Dabei gilt:

„Index der Energieeffizienz“ (in Prozent) = jährlicher Energieverbrauch des Geräts ( 6 )/jährlicher Standardenergieverbrauch des Geräts;

„jährlicher Standardenergieverbrauch des Geräts“ (in kWh/Jahr) = M × korrigierter Nutzinhalt + N;

„korrigierter Nutzinhalt“ (in Litern) = Nutzinhalt des Kühlfachs + Ω × Nutzinhalt des Gefrierfachs.

Die Werte für M, N und Ω sind Tabelle 2 zu entnehmen.







TABELLE 2 Geräteklasse Ω M N 1Kühlgerät — 0,233 245 2Gerät mit Kühlfach und Kellerfach 0,75 (1) 0,233 245 3Kühlgerät ohne Stern 1,25 0,233 245 4*-Kühlgerät 1,55 0,643 191 5**-Kühlgerät 1,85 0,450 245 6***-Kühlgerät 2,15 0,657 235 7*(***)-Kühl-/Gefriergerät (3) 0,777 303 8Gefrierschrank 2,15 (2) 0,472 286 9Gefriertruhe 2,15 (2) 0,446 181 10Mehrtürige oder andere Geräte (3) (4) (4) (1) Für Geräte mit Kühlfach/Kellerfach ist der korrigierte Nutzinhalt (in Litern) = Nutzinhalt des Kühlfachs + Ω × Nutzinhalt des Kellerfachs (10 °C). (2) Für No-Frost-Geräte gemäß Anhang II Nummer 10 wird dieser Index um einen vorläufigen Faktor von 1,2 auf 2,58 erhöht. (Dadurch wird einer möglichen Unausgewogenheit der Meßmethode Rechnung getragen, die die fehlende Eisbildung bei No-Frost-Geräten nicht berücksichtigt. In der Praxis ergibt sich durch Eisbildung ein höherer Verbrauchswert von „herkömmlichen“ Geräten.) (3) Der korrigierte Nutzinhalt (KI) wird mit folgender Formel berechnet: (4) Bei diesen Geräten werden die Werte für M und N auf der Grundlage der Temperatur und der Sternkennzeichnung des Fachs mit der niedrigsten Temperatur wie folgt bestimmt:







TABELLE 3 Temperatur des kältesten Fachs Entsprechende Klasse M N > - 6 °C 1/2/3 Kühlgerät, Gerät mit Kühlfach/Kellerfach, Kühlgerät ohne Stern 0,233 245 ≤ - 6 °C * 4Kühlgerät * 0,643 191 ≤ -12 °C ** 5Kühlgerät ** 0,450 245 ≤ -18 °C *** 6Kühlgerät *** 0,657 235 ≤ -18 °C *(***) mit Gefriervermögen 7Kühl-/Gefriergerät *(***) 0,777 303

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