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►B RICHTLINIE 1999/1/EG DER KOMMISSION
vom 21. Januar 1999
zurAufnahmedesWirkstoffs ►C1 Kresoxym-methyl ◄inAnhangIderRichtlinie91/414/EWG
des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 21 vom 28.1.1999, S. 21)
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 145 vom 10.6.1999, S. 40 (1999/1)
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RICHTLINIE 1999/1/EG DER KOMMISSION
vom 21. Januar 1999
zur Aufnahme des Wirkstoffs ►C1 Kresoxym-methyl ◄in
AnhangIderRichtlinie91/414/EWGdesRatesüberdasInverkehr-
bringen von Pflanzenschutzmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), zuletzt geän-
dert durch die Richtlinie 97/73/EG der Kommission (2), im folgenden
„die Richtlinie“ genannt, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die belgischen Behörden haben am 28. März 1995 gemäß Artikel 6
Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG einen Antrag der BASF Aktienge-sellschaft, im folgenden „der Antragsteller“ genannt, auf Aufnahme desWirkstoffs ►
C1Kresoxym-methyl ◄in Anhang I der Richtlinie
erhalten.
Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie hat die Kommission in ihrer
Entscheidung 96/266/EG (3) bestätigt, daß die eingereichten Unterlagen
grundsätzlich die an die Daten und Informationen gestellten Anforde-rungen des Anhangs II bzw. für ein Pflanzenschutzmittel, das diesenWirkstoff enthält, diejenigen des Anhangs III der Richtlinie erfüllen.
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie ist ein Wirkstoff für einen
Zeitraum von höchstens zehn Jahren in Anhang I aufzunehmen, wennangenommen werden kann, daß keine schädlichen Auswirkungen aufdie Gesundheit von Mensch und Tier oder auf das Grundwasser bzw.keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Umwelt eintreten werden.
Die Auswirkungen von ►
C1Kresoxym-methyl ◄auf die mensch-
liche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze2 und 4 der Richtlinie für die von dem Antragsteller vorgeschlagenenAnwendungen geprüft. In seiner Funktion als berichterstattenderMitgliedstaat hat Belgien der Kommission am 15. Januar 1997 denbetreffenden Bewertungsbericht übermittelt.
Der vorgelegte Bewertungsbericht wurde von den Mitgliedstaaten und
der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzen-schutz geprüft. Diese Prüfung wurde am 16. Oktober 1998 in Form desPrüfungsberichts der Kommission für ►
C1Kresoxym-methyl ◄
abgeschlossen. Der Bericht muß möglicherweise unter Berücksichtigungtechnischer und wissenschaftlicher Entwicklungen aktualisiert werden.In diesem Fall sind auch die Bedingungen für die Aufnahme von►
C1Kresoxym-methyl ◄in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG
gemäß deren Artikel 6 Absatz 1 zu ändern.
Die Unterlagen und die aus der Prüfung hervorgegangenen Informa-
tionen wurden auch dem Wissenschaftlichen Pflanzenausschuß zurPrüfung vorgelegt. Dieser Ausschuß hat am 14. Juli 1998 seine Stel-lungnahme abgegeben.
Die Bewertungen haben ergeben, daß davon ausgegangen werden kann,
daß den betreffenden Wirkstoff enthaltende Pflanzenschutzmittel imallgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabena) und b) und Absatz 3 der Richtlinie erfüllen, insbesondere hinsichtlichder geprüften Anwendungen. Daher muß der betreffende Wirkstoff inAnhang I aufgenommen werden, damit die Zulassung von Pflanzen-
(1) ABl. L 230 vom 19. 8. 1991, S. 1.
(2) ABl. L 353 vom 24. 12. 1997, S. 26.
(3) ABl. L 91 vom 12. 4. 1996, S. 74.
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schutzmitteln mit dem betreffenden Wirkstoff in allen Mitgliedstaatengemäß den Bestimmungen der Richtlinie gewährt werden kann.
Nach der Aufnahme ist den Mitgliedstaaten eine angemessene Frist
einzuräumen, um die Bestimmungen der Richtlinie 91/414/EWG über►
C1Κresoxym-methyl ◄haltige Pflanzenschutzmittel umzusetzen
und insbesondere innerhalb dieser Frist bereits bestehende vorläufigeZulassungen zu überprüfen bzw. vor Ablauf der Frist neue Zulassungengemäß der Richtlinie zu erteilen. Für Pflanzenschutzmittel, die►
C1Kresoxym-methyl ◄und andere in Anhang I aufgeführte Wirk-
stoffe enthalten, kann auch eine längere Frist erforderlich sein.
Es ist vorzuschreiben, daß die Mitgliedstaaten den endgültigen
Prüfungsbericht (mit Ausnahme von vertraulichen Informationen imSinne des Artikels 14 der Richtlinie) allen Betroffenen zur Einsicht zurVerfügung stellen oder zugänglich machen.
Der Prüfungsbericht ist erforderlich für die ordnungsgemäße Umsetzung
bestimmter Teile der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI derRichtlinie durch die Mitgliedstaaten, soweit sich diese Grundsätze aufdie Bewertung der Angaben nach Anhang II beziehen, die zwecksAufnahme des Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie vorgelegt wurden.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stel-
lungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz vom 16.Oktober 1998 —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
►C1Kresoxym-methyl ◄wird hiermit gemäß dem Anhang der
vorliegenden Richtlinie als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens 31. Juli1999 nachzukommen.
(2) Bei Pflanzenschutzmitteln, die ►
C1Kresoxym-methyl ◄
zusammen mit einem anderen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWGaufgeführten Wirkstoff enthalten, wird die Frist gemäß Absatz 1 jedochso weit verlängert, als die Vorschriften der Richtlinie bezüglich derAufnahme dieses anderen Wirkstoffs in deren Anhang I eine längereUmsetzungsfrist vorsehen.
(3) Die Mitgliedstaaten stellen den Prüfungsbericht mit Ausnahme
von vertraulichen Informationen im Sinne von Artikel 14 der Richtlinieallen Betroffenen zur Einsicht zur Verfügung oder machen ihn gegebe-nenfalls auf besonderen Antrag zugänglich.
(4) Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie
in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichenVeröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regelndie Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am 1. Februar 1999 in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG
►C1 KRESOXYM-METHYL ◄
1 Identität:
(IUPAC) Methyl-(E)-2-methoxyimino-2-[2-(o-tolyloxymethyl)phenyl]acetat
2 Insbesondere zu erfüllende Bedingungen:
2.1 Der Wirkstoff muß eine Reinheit von mindestens 910 g/kg aufweisen.2.2 Nur Anwendungen als Fungizid dürfen zugelassen werden.2.3 Die Mitgliedstaaten achten besonders auf den Schutz des Grundwassers
unter empfindlichen Verhältnissen.
2.4 Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI
sind die Schlußfolgerungen des vom Ständigen Ausschuß für Pflanzen-schutz am 16. Oktober 1998 abgeschlossenen Prüfungsberichts über►
C1Kresoxym-methyl ◄und insbesondere dessen Anlagen I und II
zu berücksichtigen.
3 Aufnahme befristet bis: 31. Januar 2009.