1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—1
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►B VERORDNUNG(EWG) Nr. 2037/93 DER KOMMISSION
vom 27. Juli 1993
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geogra-
phischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
(ABl.L185vom28.7.1993,S.5)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.1428/97derKommissionvom23.Juli1997 L196 39 24.7.1997
►M2Verordnung(EG)Nr.1726/98derKommissionvom22.Juli1998 L224 1 11.8.1998
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L15vom18.1.1994,S.20(2037/93)
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VERORDNUNG(EWG) Nr. 2037/93 DER KOMMISSION
vom 27. Juli 1993
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
Nr. 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und
Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14.
Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbe-zeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(
1), insbesondere
aufArtikel 16,
inErwägungnachstehenderGründe:
Es sind die Bedingungen festzulegen, unter denen in Ausnahmefällen
von einer natürlichen oder juristischen Person ein Antrag auf Eintra-gungineinRegistergestellt werdenkann.
Um den verschiedenen Rechtslagen in den Mitgliedstaaten gerecht zu
werden, kann von einer Gruppe von Personen, die ein gemeinsames
Interesse miteinander verbindet, Einspruch im Sinne von Artikel 7 derVerordnung(EWG)Nr.2081/92erhobenwerden.
Im Hinblick auf eine einheitliche Durchführung der Verordnung
(EWG) Nr. 2081/92 ist genau festzulegen, welche Stichtage hinsicht-
lich des Einspruchs im Rahmen des Eintragungsverfahrens gelten
sollen.
Zur Bestimmung der Fälle gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 2081/92 sowie von den Verbraucher möglicherweise irre-führenden Situationen in den Mitgliedstaaten im Sinne der genannten
VerordnungkanndieKommissiongeeignete Maßnahmentreffen.
Zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen
Angaben wurde ein neues gemeinschaftliches System eingeführt, dasneue unterscheidungskräftige Angaben zur Verfügung stellt. DerenBedeutung muß der Öffentlichkeit unbedingt erläutert werden, ohnejedoch die Erzeuger und Verarbeiter aus der Notwendigkeit zu
entlassen, denAbsatzihrerjeweiligen Erzeugnisse selbstzufördern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ausschusses für geographische Angaben undUrsprungsbezeichnungen —
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) InordnungsgemäßbegründetenAusnahmefällenkanndieEintra-
gung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 von einer►
C1nicht unter die Bestimmungen des Artikels 5 ◄Absatz 1
zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92►
C1fallenden ◄natürlichen oder juristischen Person beantragt
werden, wennsie zum Zeitpunkt der ►C1Antragsstellung ◄indem
jeweiligen begrenzten Gebiet dereinzige Erzeuger ist.
EinAntragistnurgültig, wenn
a) redliche und ständige örtliche Verfahren von dieser Person allein
befolgt werden;und
b) dasbegrenzteGebietMerkmaleaufweist,diesichgrundsätzlichvon
denen derangrenzenden Gebiete unterscheiden, und/oder wenn sichdie Erzeugnismerkmale unterscheiden.1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—2
(1) ABl.Nr.L208vom24.7.1992,S.1.
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(2) In dem in Absatz 1 genannten Fall gilt die natürliche oder juri-
stische Person,die die Eintragung beantragt, als Vereinigung im SinnevonArtikel 5derVerordnung(EWG)Nr.2081/92.
Artikel 2
WirdeinePersonengruppe,diekeinejuristischePersonist,nacheinzel-
staatlichem Recht einer juristischen Person gleichgestellt, darf diese
Gruppe einen Antrag gemäß Artikel 1 stellen, den Antrag gemäßArtikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 einsehen undEinspruch gemäß Artikel 7 Absatz 3 der letztgenannten Verordnungerheben.
Artikel 3
Im Zusammenhang mit dem in Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung
(EWG)Nr.2081/92vorgesehenenZeitraum werdenfolgendeStichtageberücksichtigt:
— entweder das Versanddatum des Einspruchs, wobei das Datum des
Poststempelsmaßgeblich ist,
— oder das Eingangsdatum, wenn der Einspruch der Kommission
unmittelbar übergeben oder ►
C1fernschriftlich oder durch Tele-
kopieübermittelt wird. ◄
Artikel 4
Zur Bestimmung der Fälle, in denen eine Bezeichnung zu einem
Gattungsbegriff ►C1im Sinne des Artikels 3 ◄Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 geworden ist, sowie der Situationen,die den Verbraucher irreführen könnten, und über die gemäß Artikel15dergenanntenVerordnungzuentscheidenist,kanndieKommission
geeignete Maßnahmentreffen.
Artikel 5
In den fünf Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung
►
C1trifft◄die Kommission die Maßnahmen — ausgenommen
jeglicher Beihilfe für die Erzeuger und/oder Verarbeiter —, dieunerläßlich sind, um der Öffentlichkeit die Bedeutung der Angaben„g.U.“, „g.g.A.“, „geschützte Ursprungsbezeichnung“ und „geschütztegeographische Angabe“ in den Sprachen der Gemeinschaft bekanntzu-machen.
Die im vorstehenden Unterabsatz genannte Frist von fünf Jahren wird
um vier Jahre verlängert. Es wird eine Bewertung der Werbemaß-nahmen durchgeführt.
Artikel 5a
(1) Diealsgeschützte Ursprungsbezeichnung(g.U.)bzw.geschützte
geographische Angabe (g.g.A.) eingetragenen Bezeichnungen könnendurch ein Gemeinschaftszeichen ergänzt werden, das nach demVerfahren des Artikels 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 festzu-
legen ist.
(2) DasGemeinschaftszeichen darfnuraufErzeugnissen angebracht
werden,diederVerordnung(EWG)Nr.2081/92entsprechen.
(3) Die Angaben „geschützte Ursprungsbezeichnung“ („g.U.“) bzw.
„geschütztegeographischeAngabe“(„g.g.A.“)oderdieihnengleichge-stellte in den Mitgliedstaaten traditionellerweise verwendeten AngabendürfenauchohnedasGemeinschaftszeichen verwendet werden.
Artikel 5b
Dasin Artikel 5agenannte Gemeinschaftszeichen entspricht einem der
inAnhangITeilAgenanntenModelle.AufdiesemZeichendürfendie1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—3
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in Anhang I Teil B vorgegebenen und die ihnen gleichgestellten und
traditionellerweise verwendeten Angabengemacht werden.
DasGemeinschaftszeichenunddiegenanntenAngabensindgemäßden
Reproduktionsanweisungen desAnhangsIIanzuwenden.
Artikel 6
Die in Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 vorge-
sehene Frist von drei Monaten läuft ab dem Tag, an dem dieKommission die Mitgliedstaaten zum Abschluß einer Vereinbarungauffordert.
Artikel 6a
Der Mitgliedstaat kann die Eintragung der in Artikel 10 der Verord-
nung (EWG) Nr. 2081/92 genannten und ihm unterstehenden
Kontrollbehörde bzw. -stelle auf dem Etikett des landwirtschaftlichen
Erzeugnisses oderdesLebensmittels vorschreiben.
Artikel 7
DieseVerordnungtritt am26.Juli1993inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—4
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ANHANG I
TEIL A.1
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TEIL A.2
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TEIL B
Gemeinschaftssprache Abkürzung Angabe
ES DOP/IGP denominación deorigenprotegida
indicación geográfica protegida
DA BOB/BGB beskyttet oprindelsesbetegnelse
beskyttet geografiskbetegnelse
DE g.U./g.g.A. geschützte Ursprungsbezeichnung
geschützte geographischeAngabe
EL ΠΟΠ/ΠΓΕ προστατευόµενη ονοµασία προελεύσεως
προστατευόµενη γεωγραφική ένδειξη
EN PDO/PGI protected designation oforigin
protected geographical indication
FR AOP/IGP appellation d'origineprotégée
indication géographiqueprotégée
IT DOP/IGP denominazione d'origineprotetta
indicazione geografica protetta
NL BOB/BGA beschermde oorsprongsbenaming
beschermde geografische aanduiding
PO DOP/IGP denominação deorigem protegida
indicação geográfica protegida
FI SAN/SMM suojattu alkuperänimitys
suojattu maantieteellinen merkintä
SVSUB/SGB skyddadursprungsbeteckning
skyddadgeografiskbeteckning1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—7
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ANHANG II
GRAPHISCHES HANDBUCH
INHALT
Seite
1.Einleitung
WarumeinLogo?… 8
2.Allgemeine Verwendung des Logos
2.1. DieFarben… ............................................................... 10
2.2. Einfarbige Logos… ......................................................... 12
2.3. KontrastzudenHintergrundfarben …....................................... 142.4. DasSchriftbild …........................................................... 14
2.5. Sprachversionen… .......................................................... 14
2.6. Verkleinerte Formate …..................................................... 152.7. Plazierung derLogosaufVerpackungenundEtiketten ….................... 15
3.Besondere Einsatzmöglichkeiten
3.1. IndenMedien…........................................................... 153.2. SonstigeVerwendung….................................................... 15
4.Originalreprovorlagen
4.1. Zweifarbige Ausführung… .................................................. 16
4.2. Konturlinien…............................................................. 38
4.3. Musterdereinfachen Positivausführung….................................. 39
4.4. Musterdereinfachen Negativausführung…................................. 404.5. Farbmusterbogen(blauundgelb)…......................................... 411993R2037—DE—18.08.1998—001.001—8
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1.EINLEITUNG
WARUMEINLOGO?
DiesesLogoerlaubtesdenHerstellernvonAgrarerzeugnissenundLebens-
mitteln, die Sichtbarkeit ihrer Produkte beim Konsumenten in der
Europäischen Union zu erhöhen. Die Anwendungrichtet sich an Produkte,deren Namen im Rahmen des durch die Verordnung (EWG) 2081/92
geschaffenen Gemeinschaftssystems zum Schutz und zur Aufwertung der
geographischen Bezeichnungen eingetragen wurden.
Die Bezeichnung eines Erzeugnisses muß entweder den Kriterien des
Vermerks „Geschützte Ursprungsbezeichnung“ (g.U.) oder des Vermerks
„GeschütztegeographischeAngabe“(g.g.A.)entsprechen,umindemdurch
die Verordnung geschaffenen Verzeichnis eingetragen werden zu können.
Hier muß vor allem eine Bindung zwischen dem Erzeugnis und dem
Herkunftsort bestehen. Der Unterschied zwischen beiden Schutzvermerken
bestehtlediglichinderArtdieserBindung,wobeidieVerordnungfürbeide
Vermerke dengleichen Schutzumfang gewährt.
DaseuropäischeVerzeichnisbindetdiegeographischeBezeichnunganeine
Reihe genau festgelegter Bedingungen. Von den Mitgliedstaaten organi-
sierte Kontrollen sichern den Verbraucherschutz bezüglich der Einhaltung
desgeographischen NamensunddesLastenheftes.
Es gibt bereits ein europäisches Logo, welches als Garantie für besondere
und traditionelle Merkmale bestimmter Erzeugnisse unabhängig vom Ort
der Erzeugung steht. Dieses Logo diente als Vorlage für die Gestaltung
des neuen Logos, dessen graphische Gestaltung für beide Vermerke (g.U.
undg.g.A.)identischist.DieserlaubteineHarmonisierungderbestehenden
graphischen Darstellungen der europäischen Systeme und beugt einer Flut
verschiedener SymboleaufdemMarktvor.
Das Vorhandensein dieses Logos stellt für die europäischen Verbraucher
eine wirksame Garantie dar und hebt die im geographischen Ursprung
begründete Besonderheit der Erzeugnisse hervor. Auf diese Weise wird
einerhöhtesVertrauen inIhreErzeugnissegeschaffen.
DasLogo stellt Ihnen alsErzeuger einwertvolles Marketinginstrument zur
Verfügung. Sie können das Logo sowohl auf dem Etikett oder der
Verpackung Ihrer Erzeugnisse anbringen, als auch im Rahmen Ihrer
Werbeaktionen verwenden. Dieses Handbuch soll Ihnen als Anleitung bei
der Reproduktion des Logos dienen. Es wurden verschiedene Verwen-
dungsmöglichkeiten erarbeitet, die Ihnen die Auswahl im Hinblick auf die
drucktechnischen Anforderungenerleichtern.
Diese Gebrauchsgraphiken gehen auf das Logo „Garantiert traditionelle
Spezialität“ zurück, welches sich von vorliegendem in der blauen Farbe
derZacken sowiederGestaltungderzentralen Graphikunterscheidet.1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—9
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Das Logo enthält die graphische Darstellung der Ackerfurchen eines
gepflügten Feldes als Hinweis auf den Ursprung und die geographische
HerkunftderaufdieseWeisehervorgehobenen Erzeugnisse.
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2.ALLGEMEINE VERWENDUNG DER LOGOS G.U. UND G.G.A.
2.1. DIEFARBEN
Bei Verwendung auf Verpackungen oder Etiketten sollte vorzugsweise das
farbige Logo eingesetzt werden entweder in direkten Farben (PANTONE)
oderinVIERFARBENDRUCK.
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2.2. EINFARBIGELOGOS
Falls bei Verpackungen oder Etiketten Druckfarben verwendet werden, die
sich völlig von den Logo-Farben unterscheiden, empfehlen sich diese
beidenUmsetzungen:
Positive UmsetzungIst die Hintergrundfarbe auf der Verpackung oder dem Etikett hell,
empfiehlt sich für das einfarbige Logo die Positiv-Version unter Verwen-
dung der dunkelsten Farbe, die beim Bedrucken der Verpackung
verwendet wurde.
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Negative Umsetzung
Ist die Hintergrundfarbe auf der Verpackung oder dem Etikett dunkel,
empfiehlt sich für das Logo die Negativ-Version unter Verwendung dieser
Hintergrundfarbe.
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2.3. KONTRASTZUDENHINTERGRUNDFARBEN
Bei Verwendungdes farbigen Logosauf einem Hintergrund inFarben, die
das Lesen der Schrift erschweren, empfiehlt sich das Hinzufügen einer
umlaufenden weißen Konturlinie, um den Kontrast gegenüber dem Hinter-
grundzuverstärken.
2.4. DASSCHRIFTBILD
Für den Text empfiehlt sich die Auswahl der Schrift TIMES ROMAN in
Großbuchstaben. Sollte nur der Text verwendet werden, ist die Schrift
entsprechenddenunterPunkt2.6.erwähnten Angabenzuverkleinern.
2.5. SPRACHVERSION
Für beide Logos können die entsprechenden Sprachversionen ausgewählt
werden.1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—15
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2.6. VERKLEINERTEFORMATE
Auf Verpackungen
Sollte die Verwendung der Logos auf verschiedenen Verpakkungsarten
oder Etiketten dessen Verkleinerung erfordern, ist ein Mindestdurchmesser
von15mmeinzuhalten.
In den Medien
(Presse,Prospekteusw.)FürdieVerwendungindenMedienisteinMindestdurchmesservon25mm
einzuhalten.
2.7. PLAZIERUNG DES LOGOS AUF VERPACKUNGEN UND
ETIKETTEN
Die Verwendung der Logos „g.U.“ und „g.g.A.“ auf den Erzeugnissen
verfolgtdenZweckeinerAufwertungderErzeugnisseundderenHervorhe-
bung gegenüber anderen. Aus diesem Grund sollte die Umsetzung auf
jeden Fall IN FARBE erfolgen, um an Präsenz zu gewinnen und eine
einfachere und schnellere Erkennung durch denVerbraucher zu gewährlei-
sten.
Deshalb sollten die oben angeführten Beispiele einfarbiger Logos — ob
positiv oder negativ — lediglich bei technischen Problemen eingesetzt
werden.
3.BESONDERE EINSATZMÖGLICHKEITEN
3.1. INDENMEDIEN
Bei Werbeaktionen (Pressekampagnen, Zeitschriften, Plakaten, Audiovi-
suelle Medien, Direktmarketing …) sollte das Logo unbedingt farbig
erscheinen.
3.2. SONSTIGEVERWENDUNG
Beim Einsatz des Logos auf Fahrzeugen, in Firmenzeichen, Schaufenstern
usw. sollte die empfohlene Farbgebung so weit wie möglich eingehalten
werden.1993R2037—DE—18.08.1998—001.001—16
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4.ORIGINALREPROVORLAGEN
4.1. ZWEIFARBIGEAUSFÜHRUNG
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4.2. KONTURLINIEN
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4.3. MUSTERDEREINFARBIGENPOSITIVAUSFÜHRUNG
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4.4. MUSTERDEREINFARBIGENNEGATIVAUSFÜH-RUNG
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4.5. FARBMUSTERBOGEN PANTONE109
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