ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
ABUNDANT 1 (früherer Name laut ICCAT: YI HONG 6; früherer Name laut IOTC: YI HONG 06)

ANTONY (frühere Namen laut CCAMLR: URGORA, ATLANTIC OJI MARU No. 33, OJI MARU No. 33)

ASIAN WARRIOR [laut CCAMLR, SEAFO], KUNLUN [laut ICCAT, IOTC], HUANG HE 22 [laut GFCM] (frühere Namen laut CCAMLR: KUNLUN, TAISHAN, CHANG BAI, HONGSHUI, HUANG HE 22, SIMA QIAN BARU 22, CORVUS, GALAXY, INA MAKA, BLACK MOON, RED MOON, EOLO, THULE, MAGNUS, DORITA; früherer Name laut ICCAT, IOTC: TAISHAN; frühere Namen laut GFCM: SIMA QIAN BARU 22, DORITA, MAGNUS, THULE, EOLO, RED MOON, BLACK MOON, INA MAKA, GALAXY, CORVUS)

ATLANTIC WIND [laut CCAMLR, SEAFO], SHAANXI HENAN 33 [laut GFCM], YONGDING [laut ICCAT, IOTC] (frühere Namen laut CCAMLR: ZEMOUR 2, LUAMPA, YONGDING, JIANGFENG, CHENGDU, SHAANXI HENAN 33, XIONG NU BARU 33, DRACO I, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, SEO YANG No. 88, CARRAN; frühere Namen laut GFCM: XIONG NU BARU 33, LIBERTY, CHILBO SAN 33, HAMMER, CARRAN, DRACO-1; früherer Name laut ICCAT, IOTC: JIANGFENG)

NEW BAI I No. 168 (früherer Name: SAMUDERA)

No. 101 GLORIA (früherer Name: GOLDEN LAKE)

PESCACISNE 1/PESCACISNE 2 [laut CCAMLR], ZEMOUR 1 [laut SEAFO], SONGHUA [laut ICCAT, IOTC], HUIQUAN/WUTAISHAN ANHUI 44 [laut GFCM], (frühere Namen laut CCAMLR: ZEMOUR 1, KADEI, SONGHUA, YUNNAN, NIHEWAN, HUIQUAN, WUTAISHAN ANHUI 44, YANGZI HUA 44, TROSKY, PALOMA V; früherer Name laut SEAFO: SONGHUA; früherer Name laut ICCAT, IOTC: YUNNAN; frühere Namen laut GFCM: WUTAOSHAN ANHUI 44, YANGZI HUA 44, TROSKY, PALOMA V, JIAN YUAN)

SAMUDERA PASIFIK No. 18 (frühere Namen laut ICCAT: KAWIL No. 03, LADY VI-T-III)

SHUN LAI (früherer Name: HSIN JYI WANG No. 6)

STS-50 [laut CCAMLR], AYADA [laut SEAFO] (frühere Namen laut CCAMLR: AYDA, SEA BREEZE, ANDREY DOLGOV, STD No. 2, SUN TAI No. 2, SHINSEI MARU No. 2)

TCHING YE No. 6 (früherer Name laut ICCAT, GFCM: EL DIRIA I)

8994295/129 [IATTC]/20130012 [ICCAT]

WEN TENG No. 688/MAHKOIA ABADI No. 196 [laut IATTC, GFCM], WEN TENG No. 688 [laut ICCAT] (frühere Name laut ICCAT: MAHKOIA ABADI No. 196)

Unbekannt (letzte bekannte Flagge: Belize)
(1)

Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wurden pharmakologisch wirksame Stoffe auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Beurteilung ihrer Unbedenklichkeit in vier Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs ( 2 ) eingestuft. In Anhang I wurden die Stoffe aufgeführt, für die Rückstandshöchstwerte festgelegt worden waren, in Anhang II die Stoffe, für die die Festlegung einer Rückstandshöchstmenge nicht erforderlich war, in Anhang III die Stoffe, für die eine vorläufige Rückstandshöchstmenge festgelegt worden war und in Anhang IV die Stoffe, für die keine Rückstandshöchstmengen festgelegt werden konnten, weil Rückstände dieser Stoffe ungeachtet eines Grenzwertes eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen.
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 7. April 2010 zu dem Schluss, dass Lasalocid-A-Natrium unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheit, die Verbrauchergesundheit oder die Umwelt hat und dass der Zusatzstoff wirksam zur Bekämpfung der Kokzidiose bei Truthühnern ist ( 5 ). Die Behörde ist der Auffassung, dass besondere Anforderungen an die Überwachung nach Inverkehrbringen festgelegt werden sollten, damit die mögliche Entwicklung von Resistenzen gegen Bakterien und/oder Eimeria spp. kontrolliert wird. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.
(1)

Gemäß Artikel 9a der Richtlinie 2003/87/EG ist die gemeinschaftsweite Menge von Zertifikaten nach Maßgabe der Zertifikate anzupassen, die für Anlagen vergeben wurden, die im Zeitraum von 2008 bis 2012 gemäß Artikel 24 Absatz 1 der Richtlinie 2003/87/EG in das EU-Emissionshandelssystem einbezogen wurden. Außerdem ist die gemeinschaftsweite Menge von Zertifikaten nach Maßgabe der Anlagen anzupassen, die in Anhang I der Richtlinie genannte Tätigkeiten durchführen und die erst ab 2013 in das EU-System einbezogen werden.
(3)

In seinen Schlussfolgerungen vom 17. November 2009 hat der Rat erklärt, dass die weitere Unterstützung der Union für den Sicherheitssektor Somalias im Rahmen eines umfassenden Lösungsansatzes der EU für die Lage in Somalia erörtert werden sollte und dass sich diese Unterstützung in einen größeren und kohärenten Rahmen einordnen sollte, der auch eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung der EU mit der Afrikanischen Union, den Vereinten Nationen und anderen wichtigen Partnern — vor allem den Vereinigten Staaten von Amerika — umfasst. Was die Afrikanische Union anbelangt, so hat der Rat betont, dass die Rolle der Mission der Afrikanischen Union in Somalia von besonderer Bedeutung ist.
4a11

Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger Danisco (UK) Limited)

Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase (EC 3.2.1.8) aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) mit einer Mindestaktivität von 40 000 U (1)/g Charakterisierung des Wirkstoffs Endo-1,4-beta-Xylanase (EC 3.2.1.8) aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) Analysemethode (2) Zur Quantifizierung der Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase: kolorimetrisches Verfahren auf Basis der Quantifizierung wasserlöslicher gefärbter Fragmente, die durch die Einwirkung von Endo-1,4-beta-Xylanase auf mit Azurin vernetzte Weizen-Arabinoxylansubstanzen bei einem pH-Wert von 4,25 und einer Temperatur von 50 °C entstehen.

Masthühner

625 U

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Zur Verwendung in Futtermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend beta-Arabinoxylane).
(4)

Die Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde ( 5 ) enthält Muster-Gesundheitsbescheinigungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in der Union, wobei den verschiedenen tierseuchenrechtlichen Situationen in Drittländern Rechnung getragen wird. In diesen Bescheinigungen sind die für die Beförderung von Equiden aus einem Drittland, Hoheitsgebiet oder Teil davon in ein anderes Drittland oder Hoheitsgebiet oder in einen anderen Teil desselben Drittlands oder Hoheitsgebiets erforderlichen Gesundheitsgarantien vorgesehen. Die Gesundheitsgarantien in diesen Bescheinigungen sollten als Referenzvoraussetzungen für die Durchfuhr von Equiden durch die Union gelten.
(1)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union ( 3 ) beschließt die Kommission ein Verteilungsprogramm, das aus den für das Haushaltsjahr 2011 verfügbaren Mitteln zu finanzieren ist. In diesem Programm werden für jeden Mitgliedstaat, der die Maßnahme durchführt, insbesondere der Höchstrahmen der zur Durchführung seines Teils des Programms bereitgestellten Haushaltsmittel und die aus Beständen der Interventionsstellen bereitzustellenden Mengen nach Erzeugnisarten festgelegt.
(5)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 649/2009 ( 8 ) der Kommission wurden Abzüge von den Fangquoten für 2009 wegen Überfischung der Quoten im Jahr 2008 vorgenommen. Allerdings waren die vorzunehmenden Abzüge bei einigen Mitgliedstaaten höher als ihre entsprechende Quote für 2009, so dass die Abzüge in dem Jahr nicht vollständig vorgenommen werden konnten. Um sicherzustellen, dass in solchen Fällen die Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden, sollten die verbleibenden Mengen bei den Abzügen von den Quoten für das Jahr 2010 berücksichtigt werden.
(4)

Aus dem Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) vom 11. November 2009 ( 2 ) in Verbindung mit dem Gutachten vom 16. April 2008 ( 3 ) bzw. vom 2. April 2009 ( 4 ) geht hervor, dass Zinkchelat des Hydroxyanalogs von Methionin sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt. Laut dem Gutachten vom 16. April 2008 kann die Verwendung dieser Zubereitung als Quelle von verfügbarem Zink erachtet werden und genügt sie den Anforderungen an einen ernährungsphysiologischen Zusatzstoff zur Verwendung bei allen Tierarten. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde geeignete Maßnahmen. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält sie nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.
(3)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 angenommene und gemäß Artikel 203a Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 weiterhin akzeptierte Anerkennungspläne für Erzeugergruppierungen, die nicht in den der Europäischen Union am 1. Mai 2004 oder danach beigetretenen Mitgliedstaaten und nicht in den EU-Gebieten in äußerster Randlage gemäß Artikel 349 des Vertrags oder auf den kleineren Inseln des Ägäischen Meeres gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1405/2006 des Rates ( 5 ) ansässig sind, werden zu den Sätzen gemäß Artikel 103a Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 finanziert.
(1)

Am 1. Januar 1999 ist der Euro gemäß der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 an die Stelle der Währungen der Mitgliedstaaten getreten, die an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmen, darunter auch Spanien und Frankreich.
2.7.2.

Gibt es keine geeignete FAO-Spezifikation, so müssen folgende chemische und physikalische Eigenschaften des Pflanzenschutzmittels gewährleistet sein: a) chemische Eigenschaften: Die angegebene und die tatsächliche Wirkstoffmenge im Pflanzenschutzmittel darf während der gesamten Haltbarkeitsdauer höchstens folgende Abweichung aufweisen:



Angegebene Menge in g/kg oder g/l bei 20 °C Abweichung Bis 25 ± 15 v. H. homogene Formulierung ± 25 v. H. nicht homogene Formulierung Über 25 bis 100 ± 10 % Über 100 bis 250 ± 6 % Über 250 bis 500 ± 5 % Über 500 ± 25 g/kg oder ± 25 g/l b) physikalische Eigenschaften: Das Pflanzenschutzmittel muss die physikalischen Kriterien (einschließlich Lagerungsstabilität) erfüllen, die für diese Formulierung im „Manual on the development and use of FAO and WHO specifications for plant protection products“ (Handbuch über Entwicklung und Anwendung der FAO- und der WHO-Spezifikationen für Pflanzenschutzmittel) angegeben sind.
(7)

Im Eintrag für Malaysia in der Liste ist Geflügel aufgeführt; der von Malaysia vorgelegte Plan und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten jedoch keine ausreichenden Garantien im Hinblick auf Geflügel. Allerdings bezieht der einzige derzeit gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs ( 3 ) zugelassene Betrieb, der solche Rohstoffe verarbeitet, seine gesamten Rohstoffe aus einem Mitgliedstaat. Damit eine Fortführung dieser Aktivität möglich ist, sollte Geflügel im Eintrag für Malaysia aufgeführt werden, allerdings mit der Beschränkung auf Rohstoffe, die aus Drittländern eingeführt werden, die für solches Material einen Eintrag in der Liste haben. Malaysia wurde entsprechend unterrichtet. Diese Beschränkung sollte in Form einer Fußnote für dieses Drittland in die Liste aufgenommen werden.
(39)

Anhand der chinesischen Ausfuhrstatistiken wurde analysiert, welche Mengen aus der VR China in andere Drittländer ausgeführt wurden und zu welchen Preisen. Diesen Statistiken zufolge flossen 24 % der Ausfuhren der VR China im Jahr 2010 auf den Unionsmarkt. Die Preise der Ausfuhren in die EU auf der fob-Stufe waren etwas höher als die Ausfuhrpreise in die übrige Welt. Da es an der nötigen Mitarbeit fehlte und dem Überprüfungsantrag keine Daten zu den Ausfuhren in andere Drittländer zu entnehmen waren, konnten diese Preise nicht auf der CIF-Stufe mit dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union verglichen werden. Dennoch kann die Tatsache, dass die Preise für Ausfuhren in Drittländer im Schnitt niedriger sind als die Preise für Ausfuhren in die EU, als Indiz dafür gelten, dass der Unionsmarkt für die Ausführer der VR China attraktiv ist und dass die Ausfuhren ohne entsprechende Maßnahmen weiter zunehmen würden.
Tunesier, geboren am 22. November 1949 in Hammam-Sousse, Sohn von Selma HASSEN, Pressefotograf in Deutschland, Wohnsitz: Rue Sidi el Gharbi 11 – Hammam-Sousse, Personalausweis Nr. 02951793.

Tunesierin, geboren am 8. März 1980 in Monastir, Tochter von Selma MANSOUR, verheiratet mit Zied JAZIRI, Sekretärin in einem Unternehmen, Wohnsitz: Rue Abu Dhar El Ghafari – Khezama Est – Sousse, Personalausweis Nr. 06810509.

47.

Slim Ben Tijani Ben Haj Hamda BEN ALI

Tunesischer und französischer Staatsangehöriger, geboren am 6. April 1971 (oder laut seinem tunesischen Personalausweis am 16. April) in Le Petit Quevilly (76), Sohn von Tijani BEN ALI, geboren am 9. Februar 1932 und Paulette HAZET (oder HAZAT), geboren am 23. Februar 1936, verheiratet mit Amel SAIED (oder SAID), Geschäftsführer eines Unternehmens, Wohnsitz: Chouket El Arressa, Hammam – Sousse, laut seinem tunesischen Personalausweis Nr. 00297112 bzw. Esplanade des Guinandiers 14 in Bailly Romainvilliers (77) laut seinem französischen Personalausweis Nr. 11127750184114.
Bildungsbereich

Zahl der Studierenden in Bildungsgängen nach den Bologna-Strukturen (oder in Bildungsgängen, die zu einem ähnlichen Abschluss in nichteuropäischen Ländern führen); Zahl der Studierenden in Bildungsgängen, für die die Bologna-Strukturen nicht eingeführt wurden (Klassifizierung gemäß ISCED 97) (oder in Bildungsgängen, die zu anderen Abschlüssen in nichteuropäischen Ländern führen)
(3)

Der Antragsteller beantragte eine Änderung der Stammbezeichnung von Clostridium butyricum MIYAIRI 588 (FERM-P 1467) in Clostridium butyricum FERM-BP 2789 und eine Änderung des Namens der Vertretung des Zulassungsinhabers von Mitsui & Co. Deutschland GmbH in Miyarisan Pharmaceutical Europe S.L.U. sowie gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine neue Verwendung dieses Zusatzstoffs für Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (außer Legehennen), für entwöhnte Ferkel und für Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (entwöhnt) unter Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“.
(9)

Einige Mitgliedstaaten, die seit mehreren Jahren mit Erfolg kofinanzierte Programme zur Tilgung der Tollwut durchführen, grenzen an Drittländer, in denen diese Seuche auftritt. Um die Tollwut schließlich ganz zu tilgen, müssen bestimmte Impfungen auf dem Hoheitsgebiet dieser an die Union grenzenden Drittländer vorgenommen werden.
(6)

Am 8. April 2011 zog die EFSA in ihrem „Scientific Opinion on the safety of ‚Yeast beta-glucans‘ as a Novel Food ingredient“ ( 2 ) (Stellungnahme zur Sicherheit von „Hefe-Beta-Glucanen“ als neuartige Lebensmittelzutat) den Schluss, dass Hefe-Beta-Glucane unter den angegebenen Verwendungsbedingungen sicher sind. In ihrer Stellungnahme ging die EFSA nicht auf die Sicherheit für Kinder unter 1½ Jahren ein.
(6)

Das Vereinigte Königreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 3. Februar 2010 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 20. Dezember 2010 ihre Schlussfolgerung zu Terbuthylazin ( 8 ) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 17. Juni 2011 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission zu Terbuthylazin abgeschlossen.
(8)

Gemäß der Entscheidung 2004/595/EG der Kommission vom 29. Juli 2004 mit einer Mustergesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen zu Handelszwecken in die Gemeinschaft ( 4 ) müssen Einfuhren solcher Tiere aus den Drittländern zugelassen werden, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 oder in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen ( 5 ) aufgeführt sind. In der Entscheidung 2004/595/EG ist außerdem geregelt, dass für solche Tiere eine Bescheinigung gemäß dem Muster im Anhang dieser Entscheidung mitzuführen ist.
(9)

Unbeschadet der in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ergeben, sollte den Mitgliedstaaten nach der Aufnahme ein Zeitraum von sechs Monaten für die Überprüfung geltender Zulassungen für Dithianon enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden, um zu gewährleisten, dass die in der Richtlinie 91/414/EWG, insbesondere in Artikel 13 niedergelegten Anforderungen sowie die in Anhang I enthaltenen maßgeblichen Bedingungen erfüllt sind. Die Mitgliedstaaten sollten geltende Zulassungen gegebenenfalls gemäß der Richtlinie 91/414/EWG ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist sollte für die Übermittlung und Bewertung der vollständigen Unterlagen gemäß Anhang III für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede beabsichtigte Anwendung gemäß den in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorgesehen werden.
(2)

Nach Artikel 58 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ( 3 ) sind für Artikel 57 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 mit Wirkung vom 1. Dezember 2010 die Einstufungskriterien maßgeblich, die jeweils in Anhang I Abschnitte 3.6, 3.5 und 3.7 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 festgelegt sind. Daher sollten in der vorliegenden Verordnung die Verweise auf die in Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 genannten Einstufungskriterien an diese Bestimmung angepasst werden.
1.

„Testflugingenieur“ : Ingenieur, der an Testflugoperationen am Boden oder in der Luft beteiligt ist.
(4)

Sowohl bei den Fangflotten, die Kaisergranat befischen, als auch bei den Fangflotten, die Grundschleppnetze und Waden zur Befischung verschiedener Fischarten verwenden, ist aufgrund der unzureichenden Selektivität der Fanggeräte ein hoher Anteil an Rückwürfen von Schellfisch und Wittling zu verzeichnen. Der ICES weist auch darauf hin, dass der Kabeljaubestand in hohem Maße auf ein ausreichendes Jungfischaufkommen angewiesen ist und dass technische Maßnahmen zur Verringerung der Rückwürfe unterstützt werden sollten. Da seit kurzem sowohl bei den Schellfisch- als auch bei den Wittlingbeständen in der Keltischen See ein hohes Jungfischaufkommen zu verzeichnen ist, dürfte sich das Problem der Rückwürfe in diesem Jahr verschärfen. Daher empfiehlt der ICES, umgehend technische Maßnahmen zur Verbesserung der Selektivität und zur Verringerung der Rückwürfe von Schellfisch, Wittling und Kabeljau zu ergreifen.
(5)

Die Union hat am 18. September 2007 in ihrer Reaktion auf die Resolution 61/75 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 6. Dezember 2006 herausgestellt, dass freiwillige „Verkehrsregeln“ für Weltraumtätigkeiten, in denen vorbildliche Verfahrensweisen zwischen den Raumfahrtakteuren festgeschrieben würden, zur Verwirklichung des genannten Ziels beitragen würden.
(8)

Einige Mitgliedstaaten, die seit mehreren Jahren mit Erfolg kofinanzierte Programme zur Tilgung der Tollwut durchführen, grenzen an Drittländer, in denen diese Seuche auftritt. Um die Tollwut schließlich ganz zu tilgen, müssen bestimmte Impfungen auf dem Hoheitsgebiet dieser an die Union grenzenden Drittländer vorgenommen werden.
(7)

Leitlinien für Methodenvalidierung und Qualitätskontrolle zur Analyse von Lebens- und Futtermitteln auf Pestizidrückstände sind auf der Website der Kommission veröffentlicht („Method Validation and Quality Control Procedures for Pesticide Residues Analysis in Food and Feed“) ( 5 ). Den Mitgliedstaaten sollte es unter bestimmten Bedingungen gestattet werden, qualitative Screening-Methoden anzuwenden.
5.

Bank Tejarat

Postanschrift: Taleghani Br. 130, Taleghani Ave. P.O.Box: 11365 - 5416, Teheran,Tel.: 88826690Tlx.: 226641 TJTA IR.Fax: 88893641Website: http://www.tejaratbank.ir

►C1 Die Bank Tejarat ist eine teilweise in Staatseigentum befindliche Bank. Sie hat das Nuklearprogramm direkt unterstützt. So hat die Bank Tejarat beispielsweise 2011 die Bewegung von mehreren zehn Millionen Dollar erleichtert, um der von den VN benannten Atomenergieorganisation Irans (AEOI) bei ihren laufenden Bemühungen, Urankonzentrat zu erwerben, zu helfen. Die AEOI ist die wichtigste iranische Organisation für die Forschung und Entwicklung von Kerntechnologie und verwaltet die Programme zur Produktion von spaltbarem Material. Die Bank Tejarat hat zudem eine Vorgeschichte, da sie benannte iranische Banken bei der Umgehung internationaler Sanktionen unterstützt hat und beispielsweise in Geschäften tätig wurde, an denen Deckunternehmen der von den VN benannten Shahid Hemmat Industrial Group beteiligt waren. Durch ihre Finanzdienstleistungen an die von der EU benannten Bank Mellat und Export Development Bank of Iran (EDBI) in den letzten Jahren hat die Bank Tejarat zudem die Aktivitäten von Tochterunternehmen und nachgeordneter Stellen des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, der von den VN benannten Organisation der Verteidigungsindustrie und des von den VN benannten Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) unterstützt. ◄
(241)

Aus diesen Gründen belaufen sich die festgestellte Dumpingspanne und die festgestellte Schadensspanne sowie der vorläufige Zollsatz auf folgende Werte:



Unternehmen Dumpingspanne Schadensspanne Vorläufiger Zollsatz Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd und Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd 26,8 % 45,3 % 26,8 % Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd und Guangxi Sanhuan Lucky Xinda Import & Export Co., Ltd 31,2 % 85,3 % 31,2 % CHL International Ltd und CHL Porcelain Industries Ltd 30,0 % 109,3 % 30,0 % Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd und Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd 17,6 % 76,0 % 17,6 % Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd 23,0 % 44,8 % 23,0 % Alle anderen kooperierenden ausführenden Hersteller 26,6 % 76,1 % 26,6 % Alle übrigen Unternehmen 58,8 % 109,3 % 58,8 %