1997D0020 — DE — 05.09.2001 — 006.001 — 1
DiesesDokumentistlediglicheineDokumentationsquelle,fürderenRichtigkeitdieOrganederGemeinschaftenkeineGewähr
übernehmen
►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und
Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
(ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 97/565/EG der Kommission vom 28. Juli 1997 L 232 15 23.8.1997
►M2Entscheidung 98/571/EG der Kommission vom 12. Oktober 1998 L 277 42 14.10.1998
►M3Entscheidung 2000/332/EG der Kommission vom 25. April 2000 L 114 40 13.5.2000
►M4Entscheidung 2001/38/EG der Kommission vom 22. Dezember 2000 L 10 66 13.1.2001
►M5Entscheidung 2001/255/EG der Kommission vom 21. März 2001 L 91 89 31.3.2001
►M6Entscheidung 2001/675/EG der Kommission vom 20. August 2001 L 236 16 5.9.2001
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 239 vom 30.8.1997, S. 60 (97/20/EG)
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleich-
wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen fürlebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermark-
tung lebender Muscheln(1), zuletzt geändert durch die Akte über den
Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel9 Nummer 3 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat die Sonderbedingungen für die Einfuhr von
lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken
für bestimmte Drittländer festgelegt.
Die Kommission hat ein einheitliches Muster einer Veterinärbescheini-
gung für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern,
Manteltieren und Meeresschnecken aus Drittländern festgelegt, die
bisher nicht Gegenstand einer derartigen Entscheidung sind.
Nunmehr ist die Liste der Drittländer aufzustellen, welche die
Bedingungen der Gleichwertigkeit gemäß Artikel 9 Nummer 2 der
Richtlinie 91/492/EWG erfüllen und somit gewährleisten können, daßdie in die Gemeinschaft ausgeführten Weichtiere den zum Schutz derVerbrauchergesundheit vorgesehenen gesundheitlichen Anforderungenentsprechen.
Diese Liste muß diejenigen Drittländer umfassen, die bereits Gegen-
stand einer spezifischen Entscheidung sind, sowie diejenigenDrittländer, welche die Bedingungen gemäß Artikel 9 Nummer 2 der
Richtlinie 91/492/EWG erfüllen und für die nach dem Verfahren der
Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über dieBedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlands-betriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse,Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, währendeiner Übergangszeit(
2) eine vorläufige Liste der zugelassenen Betriebe
aufgestellt werden kann.
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG des
Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die
Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen(3) müssen
die verarbeiteten Muscheln vor ihrer Verarbeitung den Anforderungender Richtlinie 91/492/EWG entsprechen. Somit muß die Liste derDrittländern, welche die in der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenenBedingungen erfüllen, auch für die Einfuhren von verarbeiteten
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken gelten.
Diese Liste der Drittländer wird unbeschadet der gemeinschaftlichen
oder einzelstaatlichen Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheit bzw.
zum Umweltschutz aufgestellt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —1997D0020 — DE — 05.09.2001 — 006.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 243 vom 11. 10. 1995, S. 17.
(3) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.
▼B
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der Drittländer, welche die in Artikel 9 Nummer 3 Buchstabe
a) der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedingungen der Gleich-wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende
Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen, ist
im Anhang dieser Entscheidung festgelegt.
Artikel 2
Unbeschadet der Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheit und zum
Umweltschutz tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, daß zum Verzehrbestimmte ►
C1 ◄Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere
und Meeresschnecken in jeder Form nur aus den Drittländern eingeführtwerden, die in der Liste im Anhang aufgeführt sind.
Artikel 3
Die Bestimmungen von Artikel 2 gelten nicht für Adduktormuskeln von
anderen Pectenmuscheln als aus der Aquakultur, vollkommen getrennt
von den Eingeweiden und den Keimdrüsen.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1997.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1997D0020 — DE — 05.09.2001 — 006.001 — 3
▼M6
ANHANG
Liste der Drittländer, auswelchen die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeder
Form zugelassen ist
I. Drittländer, die Gegenstand einer spezifischen Entscheidung auf der Grund-
lage der Richtlinie 91/492/EWG sind:
AU AUSTRALIEN
CL CHILEJM JAMAIKA (nur für Meeresschnecken)
KR REPUBLIK KOREA
MA MAROKKOPE PERU
TH THAILAND
TN TUNESIENTR TÜRKEIVN SOZIALISTISCHE REPUBLIK VIETNAM
II. Drittländer, die möglicherweise Gegenstand einer vorläufigen Entscheidung
auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EWG des Rates sein werden:
CA KANADA
GL GRÖNLAND
NZ NEUSEELANDUS VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA1997D0020 — DE — 05.09.2001 — 006.001 — 4