1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewährübernehmen
►B VERORDNUNG(EWG)Nr.2177/92DERKOMMISSION
vom30.Juli1992
mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Zuckerversorgung der Azoren,
MadeirasundderKanarischenInselnsowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.2670/81
(ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 71)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 821/93 der Kommission vom 5. April 1993 L 85 16 6.4.1993
►M2Verordnung (EWG) Nr. 1713/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 159 94 1.7.1993
►M3Verordnung (EWG) Nr. 1788/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 163 14 6.7.1993
►M4Verordnung (EWG) Nr. 2932/93 der Kommission vom 25. Oktober
1993 L 265 12 26.10.1993
►M5Verordnung (EG) Nr. 1443/94 der Kommission vom 23. Juni 1994 L 157 4 24.6.1994
►M6Verordnung (EG) Nr. 2926/94 der Kommission vom 30. November
1994 L 307 56 1.12.1994
►M7Verordnung (EG) Nr. 260/96 der Kommission vom 12. Februar 1996 L 34 16 13.2.1996
►M8Verordnung (EG) Nr. 1714/95 der Kommission vom 13. Juli 1995 L 163 11 14.7.1995
►M9Verordnung (EG) Nr. 439/96 der Kommission vom 11. März 1996 L 61 1 12.3.1996
▼B
VERORDNUNG(EWG)Nr.2177/92DERKOMMISSION
vom30.Juli1992
mitDurchführungsbestimmungenzurSonderregelungfürdieZuk-
kerversorgung der Azoren, Madeiras und der Kanarischen Inseln
sowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.2670/81
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15.
Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirt-schaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras(
1), insbe-
sondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15.
Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte land-wirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln(
2), ins-
besondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11.
Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen
der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse(3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90(4), insbe-
sondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung
für die Versorgung mit bestimmten Agrarerzeugnissen wurden für die
Azoren und Madeira mit der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 derKommission(
5) und für die Kanarischen Inseln mit der Verordnung
(EWG) Nr. 1695/92 der Kommission(6) erlassen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission(7), zuletzt geän-
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 92/91(8), enthält insbesondere
die Durchführungsvorschriften für Einfuhrlizenzen. In der Verordnung
(EWG) Nr. 2630/81 der Kommission(9), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1170/92(10), sind besondere Durchführungs-
vorschriften für den Zuckersektor niedergelegt. Diese sind auf dieZuckereinfuhren im Rahmen der Sonderregelung für die Versorgungder betreffenden Regionen anwendbar.
Es empfiehlt sich, anhand der Bedarfsvorausschätzung für jede betref-
fende Region die Menge festzusetzen, die in dem betreffenden Wirt-schaftsjahr für eine Befreiung von Einfuhrabschöpfungen oder für eineGemeinschaftsbeihilfe gemäß der Versorgungsregelung nach Artikel 3der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. nach Artikel 3 der Verord-
nung (EWG) Nr. 1601/92 in Frage kommt.
Um die Ziele der vorgenannten Sonderregelungen zu erreichen, emp-
fiehlt es sich, eine regional einheitliche Beihilfe in Höhe des Betragesder für die Ausfuhr von Zucker oder Zuckersirupen nach den betref-fenden Regionen erforderlichen Erstattung vorzusehen.
Die Sonderregelungen für die Versorgung der betreffenden Regionen
sollen vor allem gewährleisten, daß deren Bedarf zu Bedingungen
gedeckt wird, die für den Endverbraucher einer Befreiung von den beider Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern fälligen Abgaben1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1.
(4) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 9.
(5) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 6.
(6) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 1.
(7) ABl. Nr. L 331 vom 2. 12. 1988, S. 1.
(8) ABl. Nr. L 11 vom 16. 1. 1991, S. 11.
(9) ABl. Nr. L 258 vom 11. 9. 1981, S. 16.
(10) ABl. Nr. L 122 vom 7. 5. 1992, S. 27.
▼B
gleichkommen. Die Versorgung mit Zucker aus den anderen Gebieten
der Gemeinschaft wird durch eine Gemeinschaftsbeihilfe sichergestellt.Die Möglichkeit der Gewährung von Erstattungen bei der Erzeugung
gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81(
1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 61/92(2), mit denen
den gemeinschaftlichen Verarbeitungsbetrieben die gleichen Versor-gungsbedingungen wie auf dem Weltmarkt geboten werden sollen, istin diesem Fall nicht gerechtfertigt.
Zur effizienten Verwaltung der Sonderregelung müssen eine Sicherheit
in ausreichender Höhe und angemessene Bedingungen für deren Frei-gabe vorgesehen werden.
Um den Bestimmungen über die Zuckerausfuhrerstattungen so weit
wie möglich zu entsprechen, ist es gerechtfertigt vorzusehen, daß imFalle der Anpassung der Ausfuhrerstattungen im Zuge einer Änderungder ECU-Preise beim Übergang von einem Wirtschaftsjahr auf dasnächste der Beihilfebetrag ebenfalls für die Erzeugnisse entsprechend
angepaßt wird, für die der Betrag der Erstattung bei ihrer Ausfuhr
nach Drittländern angepaßt würde.
Für die Umrechnung der Beihilfebeträge in spanische Peseta bzw. por-
tugiesischen Escudo sollte der zum Zeitpunkt der Beantragung derBeihilfebescheinigung geltende landwirtschaftliche Umrechnungskurs
zugrunde gelegt werden, damit die Höhe der Beihilfe in Ecu als auch
in Landeswährung im voraus feststeht.
Die Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln
bestimmt in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 insbeson-
dere, daß bei ihrer Durchführung vor allem die traditionellen Han-
delsströme zur übrigen Gemeinschaft berücksichtigt werden.
Für C-Weißzucker und C-Rohzucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 gibt es solche Handelsströme. Damit
dieser Handel mit den Kanarischen Inseln, Madeira und den Azoren
aufrechterhalten werden kann, muß die Verordnung (EWG) Nr. 2670/81 der Kommission vom 14. September 1981 mit Durchführungsvor-schriften für die Erzeugung außerhalb von Quoten im Zuckersektor(
3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3559/91(4), dahin
präzisiert werden, daß in diese Gebiete gemäß der Regelung über die
Befreiung von Einfuhrabschöpfungen eingeführter C-Weißzucker und
C-Rohzucker so behandelt wird, als sei er gemäß Artikel 26 Absatz 1der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 nach Drittländern ausgeführt wor-den.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Zur Anwendung der Sonderregelungen gemäß Artikel 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. Artikel 3 der Verordnung(EWG) Nr. 1601/92 im Zuckersektor werden die Zuckermengen, diefür die Gemeinschaftsbeihilfe gemäß den Artikeln 2, 3 und 4 dieser
Verordnung oder für eine Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäß
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnungen (EWG) Nr. 1600/92 bzw.(EWG) Nr. 1601/92 in Frage kommen, für das betreffende Wirt-schaftsjahr und die betreffenden Regionen im Anhang festgesetzt.
(2) Die Bestimmungen des Artikels 9 Absatz 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1785/81 gelten nicht für Weißzucker, Rohzucker und Sac-charosesirupe, für die die Regelung der Gemeinschaftsbeihilfe bzw.1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11. 1. 1992, S. 19.
(3) ABl. Nr. L 262 vom 16. 9. 1981, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 336 vom 7. 12. 1991, S. 26.
▼B
die Regelung der Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäß Absatz
1 in Anspruch genommen wird.
(3) C-Zucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81, der gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG)
Nr. 2670/81 ausgeführt und in Form von Weißzucker des KN-Codes1701 nach den Kanarischen Inseln und Madeira bzw. in Form vonRohzucker des KN-Codes 1701 12 10 nach den Azoren zum dortigenVerbrauch verbracht wurde, wird gemäß den Bestimmungen dieser
Verordnung im Rahmen der im Anhang jeweils genannten Mengen
von der Einfuhrabschöpfung befreit.
(4) Die im Anhang genannten Mengen können insbesondere auf-
grund der Verbrauchs- und Bestandsentwicklung im laufenden Wirt-schaftsjahr gekürzt oder erhöht werden.
Artikel 2
(1) Weißzucker gemeinschaftlichen Ursprungs, der im Rahmen der
Quoten gemäß Artikel 24 Absatz 1a der Verordnung (EWG) Nr.
1785/81 erzeugt und nach Madeira und den Kanarischen Inseln zum
dortigen Verbrauch verbracht wurde, kommt auf Antrag, der gemäßder Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der Verordnung (EWG) Nr.1601/92 zu stellen ist, für eine Versorgungsbeihilfe gemäß Absatz 2dieses Artikels in Frage.
Bei den Lieferungen nach Madeira gemäß Unterabsatz 1 kann es sich
jedoch unter denselben Voraussetzungen um Weißzucker handeln, dersich in anderen Gebieten der Gemeinschaft im freien Verkehr befin-det.
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der Ver-
sorgungsbeihilfe je 100 kg Weißzucker entspricht dem letzten fürWeißzucker im Rahmen der Dauerausschreibung für die Ausfuhr vonWeißzucker festgesetzten Höchstbetrag der Ausfuhrerstattung. Falls
zwei Ausschreibungen gleichzeitig durchgeführt werden, wird derje-
nige Höchstbetrag zugrunde gelegt, der als letzter im Rahmen derDauerausschreibung für die Ausfuhr im folgenden Wirtschaftsjahr fest-gesetzt wurde.
Artikel 3
(1) Rohzucker gemeinschaftlichen Ursprungs des KN-Codes
ex 1701 12 10, der im Rahmen der Quoten gemäß Artikel 24 Absatz
1a der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 erzeugt und nach den Azoren
verbracht wurde, um dort raffiniert und verbraucht zu werden, kommtauf Antrag, der gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92zu stellen ist, für die Beihilfe gemäß Absatz 2 dieses Artikels inFrage.
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der Ver-
sorgungsbeihilfe je 100 kg Weißzucker entspricht 92 % des
Höchstbetrages gemäß Artikel 2 Absatz 2.
(3) Weicht die Rohzuckerausbeute vom Wert 92 % ab, so wird die
Beihilfebetrag nach Maßgabe der Bestimmungen des Artikels 5 Absatz3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates(
1) angepaßt.
Artikel 4
(1) Saccharosesirupe der KN-Codes 1702 60 90, 1702 90 60,
1702 90 71 und 1702 90 90, die im Rahmen der Quoten gemäß Artikel
24 Absatz 1a der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 erzeugt und nachMadeira und den Kanarischen Inseln verbracht wurden, kommen aufAntrag, der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der Ver-ordnung (EWG) Nr. 1601/92 zu stellen ist, für eine Versorgungsbei-hilfe gemäß Absatz 2 dieses Artikels in Frage.1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 4
(1) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.▼M4
▼B
▼B
(2) Der zum Zeitpunkt der Beantragung geltende Betrag der Ver-
sorgungsbeihilfe je Prozentpunkt des Saccharosegehalts und je 100 kgdes Nettogewichts des betreffenden Sirups entspricht einem Hundert-
stel des betreffenden Höchstbetrages gemäß Artikel 2 Absatz 2.
Artikel 5
(1) Für die Beihilfebescheinigung ist eine Sicherheit in Höhe von
►
M75,434◄ECU je 100 kg Zucker, als Weißzucker ausgedrückt,
zu leisten.
(2) Außer im Falle höherer Gewalt wird die Sicherheit freigegeben
a) bei fristgerechtem Nachweis der Verarbeitung von mindestens
95 % der in der Bescheinigung genannten Menge;
b) für die Menge, für die die zuständige Behörde dem Antrag auf-
grund der Anwendung des Artikels 5 der Verordnung (EWG) Nr.1695/92 bzw. (EWG) Nr. 1696/92 nicht stattgegeben hat.
Die nicht freigegebene Sicherheit bzw. der nicht freigegebene Teil der
Sicherheit wird einbehalten.
(3) Im Falle höherer Gewalt treffen die zuständigen Behörden des
betreffenden Mitgliedstaats die Maßnahmen, die sie aufgrund der vondem Beteiligten geltend gemachten Umstände für erforderlich halten.
(4) Die Beihilfebescheinigung gilt ab dem Zeitpunkt ihrer tatsächli-
chen Ausstellung bis zum Ende des fünften Monats nach diesem Zeit-punkt, keinesfalls aber über den auf den Zeitpunkt der Ausstellungunmittelbar folgenden 30. Juni hinaus. Sofern die Bescheinigung
jedoch tatsächlich im Monat Juni ausgestellt wurde, gilt sie bis zum
Ablauf des fünften darauffolgenden Monats.
(5) Die vorstehenden Absätze gelten nicht für die Kanarischen
Inseln.
Artikel 6
Sofern die Ausfuhrerstattungen für Weißzucker, Rohzucker in unverar-
beiteter Form oder Saccharosesirupe gemäß Artikel 4 Absatz 1 nachMaßgabe des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 angepaßtwurden, werden die Beihilfebeträge ebenfalls in dem Maße angepaßtwie die Erstattung für die Ausfuhr des betreffenden Erzeugnisses nachDrittländern.
Artikel 7
Wird ein Erzeugnis, das für eine Versorgungsbeihilfe in Frage kommt,
vom spanischen Festland nach den Kanarischen Inseln, Madeira oder
den Azoren verbracht, so wird der betreffende Beihilfebetrag um denzuletzt festgesetzten Beitrittsausgleichsbetrag gemäß der Verordnung(EWG) Nr. 581/86 der Kommission(
1) aufgestockt.
Artikel 9
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2670/81 wird folgender
Absatz 1a eingefügt:
„(1a) Unbeschadet des Absatzes 1 Buchstaben a), b) und d)
wird C-Zucker, der auf den Kanarischen Inseln und auf Madeirain Form von Weißzucker des KN-Codes 1701 bzw. auf den Azo-ren in Form von Rohzucker des KN-Codes 1701 12 10 gemäß derRegelung über die Befreiung von Einfuhrabschöpfungen gemäßArtikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 bzw. der Verord-1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 5
(1) ABl. Nr. L 57 vom 1. 3. 1986, S. 27.▼M6
▼B
▼M2
▼B
▼B
nung (EWG) Nr. 1601/92 eingeführt wurde, so behandelt, als sei
er zum Zweck der Durchführung dieser Regelung gemäß Artikel26 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 nach Drittlän-
dern ausgeführt worden und als stamme er aus diesen Drittlän-
dern.“
Artikel 10
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.1992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 6
▼M8
ANHANG
Zuckermengen (in Tonnen Weißzucker) gemäß Artikel 1 der Verordnung
(EWG)Nr.2177/92fürdasWirtschaftsjahr1995/96
Region Menge
Azoren ►M95 500◄
Madeira 10 000
Kanarische Inseln 60 0001992R2177 — DE — 01.07.1995 — 007.001 — 7