2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 1
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►B ►C1 RICHTLINIE 2002/72/EG DER KOMMISSION
vom 6. August 2002
über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR) ◄
(ABl. L 220 vom 15.8.2002, S. 18)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 2004/1/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 L 7 45 13.1.2004
►M2Richtlinie 2004/19/EG der Kommission vom 1. März 2004 L 71 8 10.3.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 39 vom 13.2.2003, S. 1 (2002/72/EG)
▼B
RICHTLINIE 2002/72/EG DER KOMMISSION
vom 6. August 2002
über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember
1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten überMaterialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmit-teln in Berührung zu kommen (
1), insbesondere auf Artikel 3,
nach Anhörung des Wissenschaftlichen Ausschusses „Lebensmittel“,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Richtlinie 90/128/EWG vom 23. Februar 1990 über Materia-
lien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind,mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (
2), zuletzt geändert
durch die Richtlinie 2002/17/EG (3), ist oft und in wesentlichen
Punkten geändert worden; sie sollte daher im Interesse der Klar-heit und der Übersichtlichkeit konsolidiert werden.
(2)Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG besagt, dass Bedarfsge-genstände als Fertigerzeugnis an die Lebensmittel keinen ihrerBestandteile in einer Menge abgeben dürfen, die geeignet ist,die menschliche Gesundheit zu gefährden oder eine unvertret-
bare Veränderung der Zusammensetzung der Lebensmittel
herbeizuführen.
(3)Damit dieses Ziel für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff erreichtwerden kann, ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 3 der
Richtlinie 89/109/EWG das geeignete Mittel. Die allgemeinen
Bestimmungen dieser Richtlinie sind auch im vorliegenden Fallanwendbar.
(4)Der Anwendungsbereich dieser Richtlinie muss mit dem der
Richtlinie 82/711/EWG des Rates (4) übereinstimmen.
(5)Da die in dieser Richtlinie festgelegten Regelungen nicht für
Ionenaustauscherharze geeignet sind, werden diese Stoffe durcheine nachfolgende Einzelrichtlinie erfasst.
(6)Silikone sollten nicht als Kunststoffe, sondern als Elastomeregelten und daher aus der Begriffsbestimmung der Kunststoffeausgeschlossen werden.
(7)Die Erstellung einer Liste genehmigter Stoffe mit Angabe einesGesamtmigrationsgrenzwertes und gegebenenfalls zusätzlichenspeziellen Einschränkungen wird ausreichen, um das in Artikel2 der Richtlinie 89/109/EWG genannte Ziel zuerreichen.
(8)Außer den Monomeren und den sonstigen Ausgangsstoffen, dieauf Gemeinschaftsebene vollständig beurteilt und zugelassenwurden, gibt es auch Monomere und Ausgangsstoffe, die inmindestens einem Mitgliedstaat beurteilt und zugelassen wurdenund die bis zu ihrer Evaluierung durch den Wissenschaftlichen
Ausschuss „Lebensmittel“ und der Entscheidung über ihre
Aufnahme in das Gemeinschaftsverzeichnis weiterhin verwendetwerden dürfen. Diese Richtlinie wird in Bezug auf bislang2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 2
(1) ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 38.
(2) ABl. L 75 vom 21.3.1990, berichtigt durch ABl. L 349 vom 13.12.1990, S.
26.
(3) ABl. L 58 vom 28.2.2002, S. 19.
(4) ABl. L 297 vom 23.10.1982, S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Richtlinie 97/48/EG der Kommission (ABl. L 222 vom 12.8.1997, S. 10).▼C1
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ausgenommene Stoffe und Bereiche zu gegebener Zeit entspre-
chend erweitert.
(9)Das derzeitige Verzeichnis der Additive ist insofernunvollständig, als es nicht sämtliche Stoffe enthält, die derzeitin einem oder mehreren Mitgliedstaaten zugelassen sind. Demzu-folge unterliegen die betreffenden Stoffe bis zu einer
Entscheidung über ihre Aufnahme in das Gemeinschaftsver-
zeichnis weiterhin dem nationalen Recht.
(10)Diese Richtlinie legt nur für einige wenige Stoffe Spezifika-tionen fest. Die übrigen Stoffe, für die möglicherweise
Spezifikationen erforderlich sind, unterliegen daher in dieser
Hinsicht bis zu einer Entscheidung auf Gemeinschaftsebeneweiterhin dem nationalen Recht.
(11)Die für bestimmte Additive mit dieser Richtlinie festgelegten
Beschränkungen können noch nicht in allen Fällen angewandt
werden, solange noch nicht sämtliche für eine bessere Abschät-zung der Exposition der Verbraucher in bestimmten Situationenerforderlichen Daten erhoben und ausgewertet sind. Diese Addi-tive werden daher in einem anderen Verzeichnis als dem der von
Gemeinschaftsvorschriften vollständig erfassten Additive aufge-
führt.
(12)Die Richtlinie 82/711/EWG legt die Grundregeln für die Ermitt-lung der Migration der Bestandteile von Bedarfsgegenständen
aus Kunststoff fest, und die Richtlinie 85/572/EWG des Rates (
1)
erstellt eine Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsun-tersuchungen.
(13)Es ist einfacher, die Menge eines Stoffes in einem fertigen
Bedarfsgegenstand zubestimmen als seinen spezifischen Migra-
tionswert. Daher sollte es unter bestimmten Bedingungengestattet werden, die Einhaltung der Vorschriften durch Bestim-mung der Menge statt des spezifischen Migrationswertes zuüberprüfen.
(14)Da für bestimmte Kunststoffarten allgemein anerkannte, aufVersuchsdaten basierende Diffusionsmodelle zur Verfügungstehen, lässt sich der Migrationswert in bestimmten Fällenschätzen, so dass auf komplizierte, kosten- und zeitaufwendige
Tests verzichtet werden kann.
(15)Der Gesamtmigrationsgrenzwert ist ein Maß für die Inertheit des
Materials, schützt vor einer unzumutbaren Veränderung desLebensmittels und vermindert die Notwendigkeit für eine große
Zahl von spezifischen Migrationsgrenzwerten oder sonstigen
Einschränkungen, was eine einfachere und wirkungsvolleKontrolle ermöglicht.
(16)In der Richtlinie 78/142/EWG des Rates (2) sind die Grenzwerte
für den Vinylchloridgehalt der betreffenden Bedarfsgegenstände
aus Kunststoff, sowie die Menge Vinylchlorid, die von diesenBedarfsgegenständen abgegeben werden darf, festgelegt. DieRichtlinien 80/766/EWG (
3) und 81/432/EWG der Kommis-
sion(4) legen gemeinschaftliche Analyseverfahren zur
Überprüfung dieser Grenzwerte fest.
(17)Im Hinblick auf eine etwaige Haftung ist es notwendig, die in
Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG genannte schrift-liche Erklärung immer dann vorzusehen, wenn
Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, die aufgrund ihrer Beschaf-
fenheit nicht eindeutig für die Verwendung in Berührung mitLebensmitteln bestimmt sind, gewerblich eingesetzt werden.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 3
(1) ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 14.
(2) ABl. L 44 vom 15.2.1978, S. 15.
(3) ABl. L 213 vom 16.8.1980, S. 42.
(4) ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 6.
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(18)Mit der Richtlinie 80/590/EWG der Kommission (1) ist ein
Symbol eingeführt worden, das auf Bedarfsgegenständen, die
mit Lebensmitteln in Berührung kommen, angebracht sein kann.
(19)Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist es zur Verwir-klichung des grundlegenden Ziels der Gewährleistung des freienVerkehrs mit Bedarfsgegenständen aus Kunststoff, die dazubestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen,
erforderlich und angemessen, Vorschriften zur Definition von
Kunststoffen und zugelassenen Stoffen zu erlassen. Diese Rich-tlinie beschränkt sich gemäß Artikel 5 Absatz 3 EG-Vertrag aufdas für die Erreichung der angestrebten Ziele erforderliche Maß.
(20)Gemäß Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG wurde der Wissen-
schaftliche Ausschuss „Lebensmittel“ zu den Bestimmungen
gehört, die die öffentliche Gesundheit betreffen könnten.
(21)Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechender Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens-mittelkette und Tiergesundheit.
(22)Diese Richtlinie sollte die in Anhang VII Teil B genanntenFristen, innerhalb deren die Mitgliedstaaten die Richtlinie 90/128/EWG sowie die Rechtsakte zu deren Änderung umzusetzenhaben, nicht berühren.
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 3
der Richtlinie 89/109/EWG.
(2) Diese Richtlinie gilt für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff; dies
sind Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die
a) ausschließlich aus Kunststoff bestehen, oder
b) aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschließ-
lich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andereWeise zusammengehalten werden
und die als Fertigerzeugnis dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen bzw. die bestimmungsgemäß mit Lebensmittelnin Berührung gekommen sind.
(3) Im Sinne dieser Richtlinie gilt als Kunststoff eine organische
makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykon-
densation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus
Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemischeVeränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Diesenmakromolekularen Verbindungen können andere Stoffe oder Zuberei-tungen hinzugefügt werden.
Als Kunststoff gelten jedoch nicht:
a) Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug
gemäß der Richtlinie 93/10/EWG (
2) der Kommission;
b) Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
c) Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff
modifiziert worden sind;
d) Überzüge aus
— Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und/
oder mikrokristallinem Wachs,
— Gemischen der im ersten Gedankenstrich genannten Wachse
miteinander und/oder mit Kunststoff;2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 151 vom 19.6.1980, S. 21.
(2) ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 27. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 93/
111/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 14.12.1993, S. 41).
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e) Ionenaustauscherharze;
f) Silikone.
(4) Diese Richtlinie gilt — sofern die Kommission nicht künftig
etwas anderes bestimmt — nicht für Bedarfsgegenstände, die aus zwei
oder mehr Schichten bestehen, von denen mindestens eine nicht
ausschließlich aus Kunststoff besteht, auch wenn diejenige, die dazubestimmt ist, mit Lebensmitteln unmittelbar in Berührung zu kommen,ausschließlich aus Kunststoff besteht.
Artikel 2
Bedarfsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in
Mengen von mehr als 10 mg pro Quadratdezimeter der Oberflächedes Bedarfsgegenstandes (mg/dm
2) auf Lebensmittel übertragen
(Gesamtmigrationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieserGrenzwert jedoch 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel (mg/
kg):
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von
mindestens 500 ml und höchstens 10 Litern;
b) füllbare Bedarfsgegenstände, bei denen die Abschätzung der mit den
Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglichist;
c) Deckel, Dichtungsringe, Stopfen oder ähnliche Verschlüsse.
Artikel 3
(1) Zur Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunst-
stoff dürfen nur die Monomere und sonstigen Ausgangsstoffeverwendet werden, die in Anhang II Abschnitt A aufgeführt sind,
wobei den dort vorgesehenen Einschränkungen Rechnung zu tragen ist.
(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die in Anhang II Abschnitt B
aufgeführten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bis zu ihrerBewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit(im Folgenden: „Behörde“) nur noch bis zum 31. Dezember 2004
weiterverwendet werden.
(3) Das Verzeichnis in Anhang II Abschnitt A kann wie folgt
geändert werden:
— entweder durch Ergänzung um die in Anhang II Abschnitt B aufge-
führten Stoffe nach Maßgabe der in Anhang II der Richtlinie 89/
109/EWG genannten Kriterien;
— oder durch Aufnahme „neuer Stoffe“, die also weder in Abschnitt A
noch in Abschnitt B des Anhangs II aufgeführt sind, nach Maßgabevon Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG.
(4) Die Mitgliedstaaten dürfen neue Stoffe zur Verwendung auf
ihrem Hoheitsgebiet nur noch nach dem Verfahren des Artikels 4 derRichtlinie 89/109/EWG zulassen.
(5) Die Verzeichnisse in Anhang II Abschnitte A und B enthalten
noch keine Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die ausschließlich
bei der Herstellung von
— Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder
dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben
usw.,
— Epoxyharzen,— Klebstoffen und Haftvermittlern,— Druckfarben
Verwendung finden.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 5
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Artikel 4
(1) Anhang III enthält ein Verzeichnis von Zusatzstoffen, die unter
Einhaltung der dort genannten Einschränkungen und/oder Spezifika-tionen bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen ausKunststoff verwendet werden dürfen.
Dieses Verzeichnis gilt als unvollständig, bis die Kommission gemäß
Artikel 4a beschließt, dass es eine gemeinschaftliche Positivlistezulässiger Zusatzstoffe unter Ausschluss aller sonstigen wird.
Die Kommission legt spätestens am 31. Dezember 2007 das Datum
fest, an dem diese Liste eine Positivliste wird.
(2) Für die in Anhang III Abschnitt B genannten Zusatzstoffe findet
ab dem 1. Juli 2006 die Überprüfung der Einhaltung der spezifischenMigrationsgrenzwerte in Simulanzlösemittel D oder mit Prüfmedienfür die Ersatzprüfungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 derRichtlinie 82/711/EWG und Artikel 1 der Richtlinie 85/572/EWGAnwendung.
(3) Die in Anhang III, Abschnitte A and B enthaltenen Verzeich-
nisse führen folgende Zusatzstoffe noch nicht auf:
a) Zusatzstoffe, die nur zur Herstellung verwendet werden von:
— Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder
dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken, Anstrich-farben,
— Epoxyharzen,
— Klebstoffen und Haftvermittlern,
— Druckfarben;
b) Farbstoffe;
c) Lösungsmittel.
Artikel 4a
(1) Neue Zusatzstoffe dürfen jederzeit nach Sicherheitsbewertung
durch die Behörde in das in Artikel 4 Absatz 1 genannte Verzeichnisaufgenommen werden.
(2) Die Mitgliedstaaten legen fest, dass für die Aufnahme eines
Zusatzstoffs, welcher sich bereits in einem oder mehreren Mitglied-staaten auf dem Markt befindet, in das in Artikel 4 Absatz 1 genannte
Verzeichnis spätestens am 31. Dezember 2006 Daten für die Sicher-
heitsbewertung des Zusatzstoffs durch die Behörde vorzulegen sind.
Für die Vorlage der verlangten Daten hat der Antragsteller die
„Guidelines of the Scientific Committee on food for the presentation
of an application for safety assessment of a substance to be used in
food contact materials prior to ist authorisation“ (Leitlinien desWissenschaftlichen Ausschusses „Lebensmittel“ für die Einreichungeines Antrags auf Sicherheitsbewertung eines Stoffes, der in Materia-lien mit Lebensmittelkontakt verwendet werden soll, vor seiner
Zulassung) zu konsultieren.
(3) Verlangt die Behörde während der Prüfung der in Absatz 2
genannten Daten weitere Informationen, dürfen diese Zusatzstoffe unterEinhaltung der nationalen Rechtsvorschriften weiterverwendet werden,
bis die Behörde ein Gutachten erstellt hat, sofern die Informationen
innerhalb der von der Behörde angegebenen Fristen vorgelegt werden.
(4) Die Kommission erstellt bis spätestens 31. Dezember 2007 ein
vorläufiges Verzeichnis von Zusatzstoffen, die nach dem 31. Dezember
2007 unter Einhaltung der nationalen Rechtsvorschriften weiterver-wendet werden dürfen, bis die Behörde sie evaluiert hat.
(5) Für die Aufnahme eines Zusatzstoffs in das vorläufige
Verzeichnis müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
a) Der Zusatzstoff muss spätestens am 31. Dezember 2006 in einem
oder mehreren Mitgliedstaaten zugelassen worden sein;2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 6
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b) die in Absatz 2 genannten Daten zudiesem Zu satzstoff müssen
spätestens am 31. Dezember 2006 gemäß den Anforderungen derBehörde vorgelegt werden.
Artikel 4b
Unbeschadet Artikel 4 der Richtlinie 89/109/EWG dürfen die Mitglied-
staaten nach dem 31. Dezember 2006 keine in Artikel 4 Absatz 1genannten Additive zulassen, die weder vom WissenschaftlichenAusschuss „Lebensmittel“ noch von der Behörde evaluiert worden sind.
Artikel 5
Nur die durch bakterielle Fermentation gewonnenen Produkte, die in
Anhang IV aufgeführt sind, dürfen mit Lebensmitteln in Berührungkommen.
Artikel 5a
(5) Die in Artikel 4 genannten Zusatzstoffe, die gemäß der Rich-
tlinie 89/107/EWG des Rates (
1) als Lebensmittelzusatzstoffe oder
gemäß der Richtlinie 88/388/EWG des Rates (2) als Aromen zugelassen
sind, dürfen nicht übergehen
a) in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im
Lebensmittelendprodukt haben;
b) in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Zusatzstoffe oder als
Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die Grenzwerte über-schreiten, die in der Richtlinie 89/107/EWG oder in der Richtlinie88/388/EWG oder in Artikel 4 der vorliegenden Richtlinie festgelegtsind; es gilt die Vorschrift, welche die niedrigsten Grenzwerte
vorsieht;
c) für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen
nicht zulässig ist, in Mengen, welche die in Artikel 4 dieser Rich-
tlinie geregelten Grenzwerte überschreiten.
(2) Auf den anderen Vermarktungsstufen als dem Einzelhandel ist
Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind,mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und die in Absatz 1genannte Zusatzstoffe enthalten, eine schriftliche Erklärung beizufügen,welche die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b) genannten Informa-
tionen enthält.
(3) Abweichend von Absatz 1 kann die Verwendung der in Absatz 1
Buchstabe a) genannten Stoffe als aktive Bestandteile aktiver Lebens-mittelkontakt-Materialien und -Gegenstände bis zum Erlass vonGemeinschaftsvorschriften nationalen Vorschriften unterliegen.
Artikel 6
(1) Allgemeine Spezifikationen für Bedarfsgegenstände aus Kunst-
stoff enthält Anhang V Teil A. Weitere Spezifikationen für bestimmtein Anhang II, III und IV aufgeführte Stoffe enthält Anhang V Teil B.
(2) Die Bedeutung der in Klammern angegebenen Zahl in der Spalte
„Beschränkungen und/oder Spezifikationen“ ist in Anhang VI erklärt.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 7
(1) ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 27.
(2) ABl. L 184 vom 15.7.1988, S. 61.▼C1
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Artikel 7
Die spezifischen Migrationsgrenzwerte in den Verzeichnissen der
Anhänge II und III sind in mg/kg ausgedrückt. Jedoch werden solcheGrenzwerte in den folgenden Fällen in mg/dm
2ausgedrückt:
a) Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare
Gegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 mloder mehr als 10 l;
b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gegenstände bzw. solche,
bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Materialien oderGegenstände zuder mit ihr in Berühru ng kommenden Lebensmittel-menge nicht ermittelt werden kann.
In diesen Fällen werden zur Umrechnung in mg/dm
2die in mg/kg
angegebenen Grenzwerte gemäß Anhang II und III durch den verein-barten Umrechnungsfaktor 6 dividiert.
Artikel 8
(1) Die Prüfung der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt
gemäß den Vorschriften der Richtlinie 82/711/EWG und 85/572/EWGsowie den in Anhang I dieser Richtlinie aufgeführten zusätzlichenVorschriften.
(2) Die in Absatz 1 geregelte Prüfung auf Einhaltung der spezifi-
schen Migrationsgrenzwerte ist nicht zwingend vorgeschrieben, wennnachgewiesen werden kann, dass der Gesamtmigrationswert dazuführt,
dass die nach Absatz 1 zubestimmenden spezifischen Migrationsgrenz-
werte nicht überschritten werden.
(3) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Übereinstimmung mit
den spezifischen Migrationswerten ist nicht erforderlich, wenn nachge-
wiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigenÜbergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifi-sche Migrationswert nicht überschritten werden kann.
(4) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte gemäß
Absatz 1 kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge einesStoffs im fertigen Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischen
dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betref-
fenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durchAnwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusi-onsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass einBedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestäti-gung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung
zwingend erforderlich.
Artikel 9
(1) Bedarfsgegenständen aus Kunststoff muss auf den anderen
Vermarktungsstufen als dem Einzelhandel, eine schriftliche Erklärungbeigefügt sein, die folgenden Anforderungen entspricht:
a) sie entspricht Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG;
b) sie enthält für Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer
Einschränkung unterliegt, angemessene, aus Versuchsdaten oder
theoretischen Berechnungen hervorgehende Informationen über diespezifischen Migrationswerte und, soweit angebracht, Reinheitskri-terien, die im Einklang mit den Richtlinien 95/31/EG (
1), 95/45/
EG (2) und 2002/82/EG (3) der Kommission stehen, damit der
Anwender dieser Materialien und Gegenstände die einschlägigen2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 8
(1) ABl. L 178 vom 28.7.1995, S. 1.
(2) ABl. L 226 vom 22.9.1995, S. 1.
(3) ABl. L 292 vom 28.10.2002, S. 1.▼C1
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Gemeinschaftsvorschriften oder, falls solche fehlen, die für Lebens-
mittel geltenden nationalen Vorschriften einhalten kann.
Artikel 10
(1) Die Richtlinie 90/128/EWG geändert durch die in Anhang VII
Teil A aufgeführten Richtlinien wird hiermit unbeschadet derVerpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang VIITeil B festgelegten Umsetzungs- und Anwendungsfristen aufgehoben.
(2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien sind als Bezu-
gnahmen auf die vorliegende Richtlinie aufzufassen und nach derEntsprechungstabelle in Anhang VIII zu lesen.
Artikel 11
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 12
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 9
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ANHANG I
WEITERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE PRÜFUNG AUF EINHALTUNG
DER MIGRATIONSGRENZWERTE
Allgemeine Vorschriften
1. Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß dem
Anhang der Richtlinie 82/711/EWG wird das spezifische Gewicht für alle
Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemi-
ttel übergegangene Milligramm Migrat (ml/l) entspricht somit numerisch
einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt
wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Richtlinie 85/572/EWG auch
jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.
2. Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Bedarfsgegenständen
oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und
dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln
in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im
Kontakt mit dem Bedarfsgegenstand abweichen, sind die erzielten Ergebnisse
nach folgender Formel zukorrigieren:
M¼m/C1a2
a1/C1q/C11000
wobei:
M = die Migration in mg/kg;
m = die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen
Stoffes, in mg;
a1= die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem
Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2;
a2= die Oberfläche des Bedarfsgegenstandes unter Verwendungsbedin-
gungen, in dm2;
q = die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit
dem Bedarfsgegenstand in Berührung steht, in g.
3. Die Bestimmung der Migration ist am Bedarfsgegenstand bzw., falls diese
nicht möglich ist, entweder an einer dem Bedarfsgegenstand entnommenen
Probe oder gegebenenfalls an für diesen Bedarfsgegenstand repräsentativen
Proben durchzuführen.
Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in
Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht.
Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der
Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der
in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist
besonders wichtig für Bedarfsgegenstände, die aus mehreren Schichten
bestehen, für Verschlüsse usw.
Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen
Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den
Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwen-
dungszweck verbunden sind.
Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch
einen strengeren Test nachzuweisen.
4. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen in Artikel 8 dieser Richtlinie
werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des
Bedarfsgegenstands mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simu-
lanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den
Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG festgelegten Regeln ausgewählt.
Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestim-
mung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der
spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migra-
tion), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel
abgegeben wurde.
5. Ist der Bedarfsgegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln
bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Richtlinie
82/711/EWG festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzu-
nehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel- bzw.
Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf
der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung
festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 10
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bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der
(die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten,
so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.
Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration
6. Werden die in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen
wässerigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestim-
mung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen
des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.
Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann
wie folgt verfahren werden.
Die Probe des Bedarfsgegenstands ist vor und nach dem Kontakt mit dem
Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlöse-
mittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des
Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemi-
ttel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen
Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der unter-
suchten Probe dar.
Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und
ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung
durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung
zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der
während der dritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen
Änderungen beschrieben.
Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Bedarfsgegenstands
vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und
es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zuermitteln; die zweite u nd dritte
Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die
Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für
die Bestimmung von M1festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert
(M2bzw. M3) ermittelt.
Der Bedarfsgegenstand wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder
M1oder M2-M3den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.
7. Ein Bedarfsgegenstand, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens
den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als richtli-
nienkonform zubetrachten.
Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:
— 20 mg/kg oder 3 mg/dm2bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rekti-
fiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;
— 12 mg/kg oder 2 mg/dm2in Migrationsuntersuchungen, bei denen die
anderen in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen
Simulanzlösemittel verwendet werden.
8. Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 82/
711/EWG dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl
oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrations-
grenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die
festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich
ist.
In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anhang II
keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen
vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von
60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2angewandt. Die Summe aller festgestellten spezi-
fischen Migrationen darf jedoch den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht
überschreiten.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 11
▼C1
ANHANG II
VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGS-
STOFFE, DIE BEI DER HERSTELLUNG VON
BEDARFSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET
WERDEN DÜRFEN
ALLGEMEINE EINLEITUNG
1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer
Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:
— Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation,
Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromole-
külen mit ein;
— natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der
Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die
Monomere oder die zuderen Synthese notwendigen sonstigen Au sgangs-
stoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
— Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich
erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,
obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, „…
Säure(n), Salze“ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)
nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“
„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Bedarfsgegen-
stand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist,
enthalten sein könnten:
a) Stoffe, wie beispielsweise:
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
— Reaktionszwischenprodukte;
— Abbauprodukte;
b) Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren
Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten
Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
c) Gemische der genehmigten Stoffe.
Bedarfsgegenstände, die die unter den Buchstaben a), b) und c) aufgeführten
Stoffe enthalten, müssen die in Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG aufge-
führten Anforderungen erfüllen.
4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer
Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der
verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm2der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen.
— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der
entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 12
▼C1
Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und
des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
8. Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke
haben folgende Bedeutung:
NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode;
BG = Bedarfsgegenstand;NCO = Isocyanat-Gruppe;NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet „nicht
nachweisbar“, dass der Stoff mit einer validierten Analysenme-
thode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss
eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff
aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann
eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit
angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt
worden ist;
QM = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Material oder
Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Material
oder Gegenstand enthaltene Menge der Substanz durch
Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen.
Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analy-
senmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die
Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, ange-
wandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden
ist;
QM(T) = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Bedarfsgegen-
stand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz
oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Bedar-
fsgegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung
mit einer validierten Analysenmethode zubestimmen. Solange
eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine
Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die
die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht,
angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt
worden ist;
QMA = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im fertigen Bedar-
fsgegenstand, in mg/6 dm
2der mit Lebensmitteln in Kontakt
stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der
Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der
Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenme-
thode zubestimmen. Solange eine solche Methode nicht zu r
Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeig-
neten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist;
QMA(T) = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Bedarfsgegen-
stand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz
oder Stoffgruppe in mg/6 dm2der mit Lebensmitteln in Kontakt
stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der
Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der
Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenme-
thode zubestimmen. Solange eine solche Methode nicht zu r
Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeig-
neten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist.
SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in
Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im
Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert
der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu
bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann
eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,
die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes
ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode
entwickelt worden ist;
SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder
Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der
angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Rich-
tlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz
durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu
bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 13
▼M2
▼C1
▼C1
steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten
Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 14
▼C1
Abschnitt A
Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
10030 000514-10-3 Abietinsäure
10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg (2)
10090 000064-19-7 Essigsäure10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg
10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid
10210 000074-86-2 Acetylen
10599/
90A061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C
18),
destilliertQMA(T) = 0,05 mg/6 dm2
(27)
10599/
91061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18),
nicht destilliertQMA(T) = 0,05 mg/6 dm2
(27)
10599/
92A068783-41-5 Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18),
hydriert, destilliertQMA(T) = 0,05 mg/6 dm2
(27)
10599/
93068783-41-5 Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18),
hydriert, nicht destilliertQMA(T) = 0,05 mg/6 dm2
(27)
10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg
10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
10690 000079-10-7 Acrylsäure10750 002495-35-4 Benzylacrylat
10780 000141-32-2 n-Butylacrylat
10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat
11000 050976-02-8 Dicyclopentadienylacrylat QMA = 0,05 mg/6 dm
2
11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)
11470 000140-88-5 Ethylacrylat
11510 000818-61-1 Hydroxyethylacrylat Siehe „Ethylenglycolmonoa-
crylat“
11530 000999-61-1 2-Hydroxypropylacrylat ►M2QMA = 0,05 mg/
6d m2für die Summe von 2-
Hydroxypropylacrylat und 2-
Hydroxyisopropylacrylat und
entsprechend den Spezifika-
tionen gemäß Anhang V ◄
11590 000106-63-8 Isobutylacrylat
11680 000689-12-3 Isopropylacrylat11710 000096-33-3 Methylacrylat2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 15
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
11830 000818-61-1 Ethylenglycolmonoacrylat
11890 002499-59-4 n-Octylacrylat
11980 000925-60-0 Propylacrylat12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
12130 000124-04-9 Adipinsäure
12265 004074-90-2 Divinyladipat QM = 5 mg/kg in BG. Nur
zur Verwendung als Como-
nomer
12280 002035-75-8 Adipinsäureanhydrid
12310 Albumin
12340 Albumin, durch Formaldehyd koaguliert
12375 Alkohole, aliphatische, einwertige,
gesättigte, geradkettige, primäre (C
4-C22)
12670 002855-13-2 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcy-
clohexanSML = 6 mg/kg
12761 000693-57-2 12-Aminododecansäure SML= 0,05 mg/kg
12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgesetzt ist und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-aminoethyl)-beta-alaninat SML= 0,05 mg/kg12788 002432-99-7 11-Aminoundecansäure SML= 5 mg/kg (SML
geändert in 2., war 0,01 mg/
kg)
12789 007664-41-7 Ammoniak
12820 000123-99-9 Azelainsäure12970 004196-95-6 Azelainsäureanhydrid
13000 001477-55-0 1,3-Benzoldimethanamin SML= 0,05 mg/kg
13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid QMA = 0,05 mg/6 dm
2
(gemessen als 1,3,5-Benzol-
tricarbonsäure)
13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe „2,4-Diamin-6-Phenyl-
1,3,5-Triazin“
13090 000065-85-0 Benzoesäure
13150 000100-51-6 Benzylalkohol
13180 000498-66-8 Bicyclo[2.2.1]hept-2-en (= Norbornen) SML= 0,05 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 16
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclohexyl)methan SML= 0,05 mg/kg
13323 000102-40-9 1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol SML = 0,05 mg/kg13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxyethyl)-ether Siehe „Diethylenglycol“
13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol Siehe „1,1,1-Trimethylol-
propan“
13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure QMA = 0,05 mg/6 dm
2
13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan ►M2SML(T) = 0,6 mg/kg
(28)◄
13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-
epoxypropyl)-ether (= BADGE)Gemäß der Richtlinie 2002/
16/EG vom 20. Februar 2002
über die Verwendung
bestimmter Epoxyderivate in
Materialien und
Gegenständen, die dazu
bestimmt sind, mit Lebens-
mitteln in Berührung zu
kommen (ABl. L 51 vom
22.2.2002, S. 27)
13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(ph-
thalsäureanhydrid)SML = 0,05 mg/kg
13550 000110-98-5 Bis(hydroxypropyl)-ether Siehe „Dipropylenglykol“
13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan Siehe „Dicyclohexylmethan-
4,4′-diisocyanat“
13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indo-
linonSML = 1,8 mg/kg
13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-
phenyl)propan“
13610 001675-54-3 Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl)-ether Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-
phenyl)propan-bis(2,3-epoxy-
propyl)-ether“
13614 038103-06-9 Bisphenol A bis(phthalsäureanhydrid) Siehe „2,2-Bis (4-hydroxy-
phenyl)propan-bis (phthal-
säureanhydrid)“
13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe „4,4-Dihydroxydiphe-
nylsulfon“
13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)
(berechnet als Bor) vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32)
13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = nicht nachweisbar
(NG = 0,020 mg/kg, Analy-
sentoleranz inbegriffen)
13690 000107-88-0 1,3-Butandiol2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 17
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg (24)
13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether QM = 1 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxy,
MG = 43)
13810 000505-65-7 1,4-Butandiolformal QMA = 0,05 mg/6 dm2
13840 000071-36-3 1-Butanol13870 000106-98-9 1-Buten
13900 000107-01-7 2-Buten
13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMA = NN (NG = 0,02 mg/
6d m
2). Nur zur Verwendung
als Comonomer für die
Herstellung von polymeren
Additiven
14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg14110 000123-72-8 Butyraldehyd
14140 000107-92-6 Buttersäure
14170 000106-31-0 Buttersäureanhydrid
14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (
5)
14230 002123-24-2 Caprolactam, Natriumsalz SML(T) = 15 mg/kg (5)
(berechnet als Caprolactam)
14320 000124-07-2 Caprylsäure
14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid
14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG
14411 008001-79-4 Rizinusöl
14500 009004-34-6 Cellulose14530 007782-50-5 Chlor
14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3-epoxypropan Siehe „Epichlorhydrin“
14650 000079-38-9 Chlorotrifluoroethylen QMA = 0,5mg/6 dm
2
14680 000077-92-9 Citronensäure14710 000108-39-4 m-Kresol
14740 000095-48-7 o-Kresol
14770 000106-44-5 p-Kresol
14800 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm
2
(33)
14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 18
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandimethanol Siehe „1,4-Bis(hydroxyme-
thyl)cyclohexan“
14950 003173-53-3 Cyclohexylisocyanat ►M2QM(T) = 1 mg/kg in
BG (berechnet als NCO)
(26)◄
15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur für
Polymere in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die das
Simulanzlösemittel A in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gesetzt ist.
15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg
15095 000334-48-5 Decansäure
15100 000112-30-1 1-Decanol15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan
15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe „Ethylendiamin“
15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe „Hexamethylendiamin“15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin QMA = 5 mg/6 dm
2
15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg15610 000080-07-9 4,4 ′-Dichlordiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg
15700 005124-30-1 Dicyclohexylmethan-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg15820 000345-92-6 4,4 ′-Difluorobenzophenon SML = 0,05 mg/kg
15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxybenzol SML = 6 mg/kg
15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxybenzol SML = 2,4 mg/kg15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg15970 000611-99-4 4,4 ′-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (
15)
16000 000092-88-6 4,4 ′-Dihydroxybiphenyl SML = 6 mg/kg
16090 000080-09-1 4,4 ′-Dihydroxydiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 19
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
16150 000108-01-0 Dimethylaminoethanol SML = 18 mg/kg
16210 006864-37-5 3,3'-Dimethyl-4,4'-diaminodicyclohexylme-
thanSML = 0,05 mg/kg (32). Nur
in Polyamiden zuverwenden
16240 000091-97-4 3,3 ′-Dimethyl-4,4 ′-diisocyanatobiphenyl QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg
16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3-propandiol SML = 0,05 mg/kg
16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg16480 000126-58-9 Dipentaerythrit
16540 000102-09-0 Diphenylcarbonat SML = 0,05 mg/kg16570 004128-73-8 Diphenylether-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
16600 005873-54-1 Diphenylmethan-2,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16630 000101-68-8 Diphenylmethan-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)
16660 000110-98-5 Dipropylenglykol16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMA = 0,01 mg/6 dm
2oder
SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen) für die Summe aus
Divinylbenzol und Ethylvi-
nylbenzol; entsprechend den
Spezifikationen des Anhang
V
16694 013811-50-2 N,N ′-Divinyl-2-imidazolidinon QM = 5 mg/kg in BG
16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure
16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG
16780 000064-17-5 Ethanol
16950 000074-85-1 Ethylen16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg
16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (
3)
17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 20
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
17110 016219-75-3 5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en QMA = 0,05 mg/6 dm2. Das
Verhältnis von Oberfläche zu
Lebensmittelmenge muss
weniger als 2 dm2/kg
betragen
17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren17200 068308-53-2 Sojafettsäuren
17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren
17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (
22)
17290 000110-17-8 Fumarsäure
17530 000050-99-7 Glucose
18010 000110-94-1 Glutarsäure
18070 000108-55-4 Glutarsäureanhydrid
18100 000056-81-5 Glycerin18220 068564-88-5 N-Heptylaminoundecansäure SML = 0,05 mg/kg (
1)
18250 000115-28-6 Hexachlorendomethylentetrahydrophthal-
säureSML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
18280 000115-27-5 Hexachlorendomethylentetrahydrophthal-
säureanhydridSML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
18310 036653-82-4 1-Hexadecanol
18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg
18640 000822-06-0 Hexamethylendiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
18670 000100-97-0 Hexamethylentetramin SML(T) = 15 mg/kg (22)
(berechnet als Formaldehyd)
18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol SML = 0,05 mg/kg18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg
18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe „1,4-Dihydroxybenzol“
18880 000099-96-7 p-Hidroxybenzoesäure
18896 001679-51-2 4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen SML = 0,05 mg/kg
18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure SML = 0,05 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 21
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid ►M2SML = 0,05 mg/
kg◄
19000 000115-11-7 Isobuten
19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG19110 004098-71-9 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-
trimethylcyclohexanQM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg19210 001459-93-4 Dimethylisophthalat SML = 0,05 mg/kg
19243 000078-79-5 Isopren Siehe „2-Methyl-1,3-Buta-
dien“
19270 000097-65-4 Itaconsäure
19460 000050-21-5 Milchsäure19470 000143-07-7 Laurinsäure
19480 002146-71-6 Vinyllaurat
19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg19510 011132-73-3 Lignocellulose19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (
4)
19960 000108-31-6 Maleinsäureanhydrid SML(T) = 30 mg/kg (4)
(berechnet als Maleinsäure)
19975 000108-78-1 Melamin Siehe „2,4,6-Triamino-1,3,5-
triazin“
19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
20020 000079-41-4 Methacrylsäure
20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat
20110 000097-88-1 Butylmethacrylat
20140 002998-18-7 sec-Butylmethacrylat20170 000585-07-9 tert-Butylmethacrylat
20260 000101-43-9 Cyclohexylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20410 002082-81-7 1,4-Butandioldimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20440 000097-90-5 Ethylenglykoldimethacrylat SML = 0,05 mg/kg20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)-ethylmethacrylat SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 22
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylmethacrylat QMA = 0,02 mg/6 dm2
20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat
21010 000097-86-9 iso-Butylmethacrylat21100 004655-34-9 iso-Propylmethacrylat
21130 000080-62-6 Methylmethacrylat
21190 000868-77-9 Ethylenglycolmonomethacrylat
21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat
21340 002210-28-8 Propylmethacrylat
21400 054276-35-6 Sulfopropylmethacrylat QMA = 0,05 mg/6 dm
2
21460 000760-93-0 Methacrylsäureanhydrid
21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
21520 001561-92-8 Natriummethallylsulfonat SML = 5 mg/kg
21550 000067-56-1 Methanol
21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3-butadien QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 dm2.N ur
zur Verwendung in Polypro-
pylen
21765 106246-33-7 4,4 ′-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin) QMA = 0,05 mg/6 dm2
21821 000505-65-7 1,4-(Methylendioxy)butan Siehe „1,4-Butandiolformal“
21940 000924-42-5 N-Methylolacrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
22150 000691-37-2 4-Methyl-1-penten ►M2SML = 0,05 mg/
kg◄
22331 025513-64-8 ►M2Mischung von (35-45 Gew.-%) 1,6-
Diamino-2,2,4-trimethylhexan und (55-65
Gew.-%) 1,6-Diamino-2,4,4-
trimethylhexan ◄QMA = 5 mg/6 dm2
22332 ►M2—◄Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trime-
thylhexan-1,6-diisocyanat und (60 Gew.-%)
2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanatQM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
22350 000544-63-8 Myristinsäure
22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindicarbonsäure SML = 5 mg/kg
22390 000840-65-3 Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat SML = 0,05 mg/kg
22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 23
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe „2,2-Dimethyl-1,3-
propandiol“
22450 009004-70-0 Nitrocellulose
22480 000143-08-8 1-Nonanol22550 000498-66-8 Norbornen Siehe „Bicyclo[2.2.1]hept-2-
en“
22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
22600 000111-87-5 1-Octanol22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg
22763 000112-80-1 Ölsäure
22775 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (
29)
22778 007456-68-0 4,4 ′-Oxybis(benzolsulfonylazid) QMA = 0,05 mg/6 dm2
22780 000057-10-3 Palmitinsäure
22840 000115-77-5 Pentärythrit
22870 000071-41-0 1-Pentanol22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg
22937 001623-05-8 Perfluorpropyl-perfluorvinylether SML = 0,05 mg/kg
22960 000108-95-2 Phenol23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
23070 000102-39-6 (1,3-Phenylendioxy)diessigsäure QMA = 0,05 mg/6 dm
2
23155 000075-44-5 Phosgen Siehe „Carbonylchlorid“
23170 007664-38-2 Phosphorsäure
23175 000122-52-1 Triethylphosphit (QM = NN (NG = 1 mg/kg
in BG)
23187 Phthalsäure Siehe „Terephthalsäure“
23200 000088-99-3 o-Phthalsäure
23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
23380 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid23470 000080-56-8 alpha-Pinen
23500 000127-91-3 beta-Pinen2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 24
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
23547 009016-00-6
063148-62-9Polydimethylsiloxan (MG > 6 800) Die Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
23590 025322-68-3 Polyethylenglykol
23651 025322-69-4 Polypropylenglykol
23740 000057-55-6 1,2-Propandiol
23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg23800 000071-23-8 1-Propanol23830 000067-63-0 2-Propanol23860 000123-38-6 Propionaldehyd23890 000079-09-4 Propionsäure
23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (
2)
(berechnet als Acetaldehyd)
23950 000123-62-6 Propionsäureanhydrid23980 000115-07-1 Propylen
24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG
24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe „1,2-Dihydroxybenzol“24057 000089-32-7 Pyromellitsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg
(berechnet als Pyromellit-
säure)
24070 073138-82-6 Harzsäuren24072 000108-46-3 Resorcin Siehe „1,3-Dihydroxybenzol“
24073 000101-90-6 Resorcinol-Diglycidylether QMA = 0,005 mg/6 dm
2.
Nicht zuverwenden in Poly-
meren in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die dasSimulanzlösemittel D in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gelegt ist, und nur für indi-
rekten Kontakt mit
lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
24100 008050-09-7 Kolophonium24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe „Kolophonium“
24160 008052-10-6 Tallölharz
24190 ►
M2
065997-05-9
◄Baumharz
24250 009006-04-6 Naturkautschuk
24270 000069-72-7 Salicylisäure24280 000111-20-6 Sebacinsäure2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 25
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
24430 002561-88-8 Sebacinsäureanhydrid
24475 001313-82-2 Natriumsulfid24490 000050-70-4 Sorbit
24520 008001-22-7 Sojaöl
24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke24550 000057-11-4 Stearinsäure
24610 000100-42-5 Styrol
24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg24820 000110-15-6 Bernsteinsäure
24850 000108-30-5 Bernsteinsäureanhydrid
24880 000057-50-1 Saccharose24887 006362-79-4 5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz SML = 5 mg/kg
24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatrium-
salzSML = 0,05 mg/kg
24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML = 7,5 mg/kg
24940 000100-20-9 Terephthalsäuredichlorid SML(T) = 7,5 mg/kg
(berechnet als Terephthal-
säure)
24970 000120-61-6 Dimethylterephthalat25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg
25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol
25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg
25180 000102-60-3 N,N,N ′,N′-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethy-
lendiamin
25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiisocyanatdimer QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
25360 2,3-Epoxypropyl-trialkyl(C5-C15)acetat QM = 1 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxygruppe,
MG = 43)
25380 — Vinyl-Trialkyl(C7-C17)acetat (=Vinylver-
satat)QMA = 0,05 mg/6 dm2
25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 26
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
25450 026896-48-0 Tricyclodecandimethanol SML = 0,05 mg/kg
25510 000112-27-6 Triethylenglykol25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
25900 000110-88-3 Trioxan SML = 0,05 mg/kg
25910 024800-44-0 Tripropylenglykol
25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur
zur Verwendung in Polycar-
bonaten
25960 000057-13-6 Harnstoff
26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe Richtlinie 78/142/
EWG des Rates
26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,05 mg/
kg)
26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg
26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methylacetamid QM = 2 mg/kg in BG
26320 002768-02-7 Trimethoxyvinylsilan QM = 5 mg/kg in BG
26360 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 27
▼C1
Abschnitt B
Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über
die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet werden können
Ref.-Nr. CAS Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
11500 000103-11-7 2-Ethylhexylacrylat
13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltricarbonsäure Siehe „Trimellithsäure“
14260 000502-44-3 Caprolacton
15730 000077-73-6 Dicyclopentadien
18370 000592-45-0 1,4-Hexadien
21370 010595-80-9 2-Sulfoethylmethacrylat
21970 000923-02-4 N-Methylolmethacrylamid22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol25540 000528-44-9 Trimellithsäure QM(T) = 5 mg/kg in BG
25550 000552-30-7 Trimellithsäureanhydrid QM(T) = 5 mg/kg in BG
(berechnet als Trimellith-
säure)
26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 28
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
ANHANG III
UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE BEI DER
HERSTELLUNG VON MATERIALIEN UND GEGENSTÄNDEN AUS
KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN
ALLGEMEINE EINLEITUNG
1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis von:
a) Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung
im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich „polymere Zusatzstoffe“.
Diese Stoffe sind dazubestimmt, im Enderzeu gnis vorhanden zusein;
b) Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in
dem die Polymerisation erfolgt.
Im Sinne dieses Anhangs werden die unter den Buchstaben a) und b)
genannten Stoffe im Folgenden als „Zusatzstoffe“ bezeichnet.
Im Sinne dieses Anhangs werden als „polymere Zusatzstoffe“ Polymere und/
oder Prepolymere und/oder Oligomere bezeichnet, die Kunststoffen zugesetzt
werden, um eine technische Wirkung zu erzielen, die aber nicht allein, ohne
andere Polymere als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet
werden können. Dazu gehören auch Stoffe, die dem Medium hinzugefügt
werden können, in dem die Polymerisation erfolgt.
Nicht hierzugehören
a) Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
b) Farbstoffe;
c) Lösungsmittel.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,
obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, „…
Säure(n), Salze“ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)
nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“
„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein
können:
a) Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
— Reaktionszwischenprodukte;
— Abbauprodukte;
b) Gemische der genehmigten Stoffe.
Materialien und Gegenstände, die die unter den Buchstaben a) und b) aufge-
führten Stoffe enthalten, müssen die Anforderungen gemäß Artikel 2 der
Richtlinie 89/109/EWG erfüllen.
4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer
Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der
verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm2(der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 29
▼M2
▼C1
▼C1
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der
entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang.
Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des Einecs-Registers und
des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
Abschnitt A
Unvollständiges Verzeichnis der auf Gemeinschaftsebene vollständig harmonisierten Additive
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30000 000064-19-7 Essigsäure
30045 000123-86-4 Butylacetat
30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
30140 000141-78-6 Etyhlacetat
30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid30295 000067-64-1 Aceton
30370 — Acetylessigsäure, Salze
30400 — Glyceride, acetyliert30610 — Monocarbonsäuren, C
2-C24, aliphatische,
geradkettige, aus natürlichen Fetten und
Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglyce-
rinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich
vorkommenden Mengen sind einge-
schlossen)
30612 — Monocarbonsäuren, C2-C24, aliphatische,
geradkettige, synthetische, und deren
Mono-, Di- und Triglycerinester
30960 — Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren
(C6-C22) mit Polyglycerin
31328 — Fettsäuren aus essbaren tierischen oder
pflanzlichen Fetten und Ölen
31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-
hydroxyphenyl)ethyl)phenylacrylatSML = 5 mg/kg
31730 000124-04-9 Adipinsäure
33120 — Alkohole, aliphatische, einwertige,
gesättigte, geradkettige, primäre (C4-C24)
33350 009005-32-7 Alginsäure
33801 — n-Alkyl(C10-C13)benzolsulfonsäure SML = 30 mg/kg
34240 — Ester von Alkyl(C10-C20)sulfonsäure mit
PhenolenSML = 6 mg/kg. Zugelassen
bis zum 1. Januar 2002
34281 — Alkyl(C8-C22)schwefelsäuren, geradkettige,
primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette
34475 — Aluminium-Calcium-hydroxy-phosphit,
Hydrat2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 30
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
34480 — Aluminiumfasern, -flocken und -pulver
34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid34690 011097-59-9 Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat
34720 001344-28-1 Aluminiumoxid
34850 143925-92-2 Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert QM = nur zur Verwendung:
a) in Polyolefinen von 0,1 %
(w/w), jedoch nicht in
LDPE bei Berührung mit
Lebensmitteln, für die die
Richtlinie 85/572/EWG
einen Reduktionsfaktor
RF < 3 festlegt
b) in PET von 0,25 % (w/w)
bei Berührung mit
anderen Lebensmitteln als
solchen, bei denen das
Simulanzlösemittel D
gemäß der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist
34895 000088-68-6 2-Aminobenzamid SML = 0,05 mg/kg. Nur zur
Verwendung für PET für
Wasser und Getränke
35120 013560-49-1 Diester von 3-Aminocrotonsäure mit
Thiobis (2-hydroxyethyl)ether
35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Dimethyluracil SML = 5 mg/kg
35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist, und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl)ethanolamin SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist, und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
35320 007664-41-7 Ammoniak35440 001214-97-9 Ammoniumbromid35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid35840 000506-30-9 Arachidinsäure35845 007771-44-0 Arachidonsäure36000 000050-81-7 Ascorbinsäure2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 31
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat
36160 010605-09-1 Ascorbylstearat
36640 000123-77-3 Azodicarbonamid ►M1Nur zur Verwendung
als Treibmittel. Verwendung
verboten ab 2. August
2005◄
36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg,
berechnet als Barium (12),
und SML(T) = 6 mg/kg (23)
(berechnet als Bor), vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998; S. 32)
36880 008012-89-3 Bienenwachs
36960 003061-75-4 Behenamid
37040 000112-85-6 Behensäure37280 001302-78-9 Bentonit
37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in Anhang VI ist
einzuhalten
37600 000065-85-0 Benzoesäure
37680 000136-60-7 Butylbenzoat37840 000093-89-0 Ethylbenzoat
38080 000093-58-3 Methylbenzoat
38160 002315-68-6 Propylbenzoat38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxazolyl)-4 ′-(5-methyl-2-benzo-
xazolyl)stilbenDie Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-aminopropyl)ethylendiamin,
Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-
piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-
triazinSML = 5 mg/kg
38515 001533-45-5 4,4 ′-Bis(2-benzoxazolyl)stilben SML = 0,05 mg/kg (
1)
38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pen-
taerythritoldiphosphitSML = 5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldi-
phosphitSML = 5 mg/kg (Summe aus
dem Stoff selbst, seiner
oxidierten Form Bis(2,4-
dicumylphenyl)pentaerythri-
tolphosphat und seinem
Hydrolyseprodukt (2,4-Dicu-
mylphenol))
38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit
38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-
(dodecyloxy)methylammoniumchloridSML = 1,8 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 32
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
39680 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan SML(T) = 0,6 mg/kg (28)
39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren QMA = 0,05 mg/6 dm2
39890 087826-41-3
069158-41-4
054686-97-4081541-12-0Bis(methylbenzyliden)sorbit
39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan SML = 0,05 mg/kg
40120 068951-50-8 Bis(polyethylenglycol)hydroxymethylphos-
phonatSML = 0,6 mg/kg
40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (
23)
(berechnet als Bor) vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32)
40400 010043-11-5 Bornitrid
40570 000106-97-8 Butan
40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg (24)
41040 005743-36-2 Calciumbutyrat
41120 010043-52-4 Calciumchlorid
41280 001305-62-0 Calciumhydroxid41520 001305-78-8 Calciumoxid
41600 012004-14-7
037293-22-4Calciumsulphoaluminat
41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in Anhang VI ist
einzuhalten
41760 008006-44-8 Candelillawachs
41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (
5)
41960 000124-07-2 Caprylsäure
42160 000124-38-9 Kohlendioxid
42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
42500 — Kohlensäure, Salze
42640 009000-11-7 Carboxymethylcellulose
42720 008015-86-9 Carnaubawachs
42800 009000-71-9 Casein2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 33
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
42880 008001-79-4 Rizinusöl
42960 064147-40-6 Rizinusöl, dehydriertes
43200 — Rizinusöl, Mono- und Diglyceride43280 009004-34-6 Cellulose43300 009004-36-8 Cellulose-acetobutyrat43360 068442-85-3 Cellulose, regenerierte43440 008001-75-0 Ceresin43515 — Cholinesterchloride von Kokosnussölfett-
säurenQMA = 0,9 mg/6 dm
2
44160 000077-92-9 Citronensäure
44640 000077-93-0 Triethylcitrat45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer) und
SML = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
45280 — Baumwollfasern45450 068610-51-5 p-Kresol-Dicyclopentadien-Isobutylen,
Copolymer►
M2SML = 5 mg/kg ◄
45560 014464-46-1 Cristobalit
45600 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2
(33)
45640 005232-99-5 2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat SML = 0,05 mg/kg
45760 000108-91-8 Cyclohexylamin
45920 009000-16-2 Dammar45940 000334-48-5 n-Decansäure46070 010016-20-3 alpha-Dextrin46080 007585-39-9 beta-Dextrin46375 061790-53-2 Diatomeenerde46380 068855-54-9 Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze
calciniert
46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 34
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
46700 — 5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4- und 2,3-dimethyl-
phenyl)-3H-benzofuran-2-on, das enthält:
a) 5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-
3H-benzofuran-2-on (80-100 % w/w) und
b) 5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-
3H-benzofuran-2-on (0-20 % w/w)SML = 5 mg/kg
46720 004130-42-1 2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol QMA = 4,8 mg/6 dm2
46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxybenzoat
46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyben-
zoat
46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzylphosphonat
46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzylphosphonat, CalciumsalzSML = 6 mg/kg
47210 026427-07-6 Dibutylthiostannonsäure, Polymer [= Thio-
bis(butylzinnsulfid), Polymer]Die Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
47440 000461-58-5 Dicyandiamid
47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldisulfid SML = 0,05 mg/kg
47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg48720 000611-99-4 4,4 ′-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (
15)
49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)-
phenolSML = 1 mg/kg
49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid
51200 000126-58-9 Dipentaerythrit
51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexy-
loxy)phenolSML = 0,05 mg/kg
51760 025265-71-8
000110-98-5Dipropylenglykol
52640 016389-88-1 Dolomit
52645 010436-08-5 cis-11-Eicosenamid
52720 000112-84-5 Erucamid
52730 000112-86-7 Erucasäure52800 000064-17-5 Ethanol53270 037205-99-5 Ethylcarboxymethylcellulose53280 009004-57-3 Ethylcellulose2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 35
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
53360 000110-31-6 N,N ′-Ethylen-bis-oleamid
53440 005518-18-3 N,N ′-Ethylen-bis-palmitamid
53520 000110-30-5 N,N ′-Ethylen-bis-stearamid
53600 000060-00-4 Ethylendiamintetraessigsäure
53610 054453-03-1 Kupferethylendiamintetraacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmitamid-N ′-stearamid
54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethylcellulose
54270 — Ethylhydroxymethylcellulose54280 — Ethylhydroxypropylcellulose
54300 118337-09-0 2,2 ′-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-
fluorphosphonitSML = 6 mg/kg
54450 — Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen
Ursprungs
54480 — Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder
pflanzlichen Ursprungs
54930 025359-91-5 Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer
[=Poly(1-hydroxynaphthyl-methan]SML = 0,05 mg/kg
55040 000064-18-6 Ameisensäure
55120 000110-17-8 Fumarsäure
55190 029204-02-2 Gadoleinsäure
55440 009000-70-8 Gelatine55520 — Glasfasern
55600 — Mikroglaskugeln
55680 000110-94-1 Glutarsäure
55920 000056-81-5 Glycerin
56020 099880-64-5 Glycerindibehenat
56360 — Ester von Glycerin und Essigsäure
56486 — Ester von Glycerin mit aliphatischen
gesättigten geradkettigen Säuren mit
geradzahliger Kohlenstoffkette (C
14-C18)
und mit aliphatischen ungesättigten gerad-
kettigen Säuren mit geradzahliger Kohlen-
stoffkette (C16-C18)
56487 — Ester von Glycerin mit Buttersäure
56490 — Ester von Glycerin mit Erucasäure2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 36
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
56495 — Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearin-
säure
56500 — Ester von Glycerin mit Laurinsäure
56510 — Ester von Glycerin mit Linolsäure56520 — Ester von Glycerin mit Myristinsäure
56535 — Ester von Glycerin mit Nonansäure56540 — Ester von Glycerin mit Ölsäure
56550 — Ester von Glycerin mit Palmitinsäure
56570 — Ester von Glycerin mit Propionsäure56580 — Ester von Glycerin mit Rizinolsäure56585 — Ester von Glycerin mit Stearinsäure
56610 030233-64-8 Glycerinmonobehenat
56720 026402-23-3 Glycerinmonohexanoat56800 030899-62-8 Glycerinmonolauratdiacetat
56880 026402-26-6 Glycerinmonooctanoat
57040 — Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbin-
säure
57120 — Glycerinmonooleat, Ester mit Citronen-
säure
57200 — Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbin-
säure
57280 — Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronen-
säure
57600 — Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbin-
säure
57680 — Glycerinmonostearat, Ester mit Citronen-
säure
57800 018641-57-1 Glycerin-tribehenat57920 000620-67-7 Glycerintriheptanoat
58300 — Glycin, Salze
58320 007782-42-5 Graphit58400 009000-30-0 Guar-Gummi
58480 009000-01-5 Gummi arabicum2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 37
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
58720 000111-14-8 Heptansäure
59280 000100-97-0 Hexamethylentetramin SML(T) = 15 mg/kg (22)
(berechnet als Formaldehyd)
59360 000142-62-1 Hexansäure
59760 019569-21-2 Huntit59990 007647-01-0 Salzsäure
60030 012072-90-1 Hydromagnesit
60080 012304-65-3 Hydrotalcit60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxybenzoat
60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydroxybenzoat
60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxybenzoat60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxybenzoat
60480 003864-99-1 2-(2 ′-Hydroxy-3,5 ′-di-tert-butylphenyl)-5-
chlorbenzotriazolSML(T) = 30 mg/kg (
19)
60560 009004-62-0 Hydroxyethylcellulose
60880 009032-42-2 Hydroxyethylmethylcellulose61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke
61390 037353-59-6 Hydroxymethylcellulose
61680 009004-64-2 Hydroxypropylcellulose61800 009049-76-7 Hydroxypropylstärke
61840 000106-14-9 12-Hydroxystearinsäure
62140 006303-21-5 Hypophosphorige Säure
62240 001332-37-2 Eisenoxid
62450 000078-78-4 Isopentan62640 008001-39-6 Japanwachs
62720 001332-58-7 Kaolin
62800 — Kaolin, calciniert62960 000050-21-5 Milchsäure
63040 000138-22-7 Butyllactat
63280 000143-07-7 Laurinsäure63760 008002-43-5 Lecithin
63840 000123-76-2 Lävulinsäure
63920 000557-59-5 Lignocerinsäure2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 38
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
64015 000060-33-3 Linolsäure
64150 028290-79-1 Linolensäure
64500 — Lysin, Salze64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid
64720 001309-48-4 Magnesiumoxid
64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (
4)
65020 006915-15-7 Apfelsäure
65040 000141-82-2 Malonsäure65520 000087-78-5 Mannitol
65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-
carboxymethylammoniumchlorid, Natrium-
salz - Octadecylmethacrylat - Ethylmetha-
crylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-
2-pyrrolidon, Copolymere
66200 037206-01-2 Methylcarboxymethylcellulose66240 009004-67-5 Methylcellulose
66560 004066-02-8 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexyl-
phenol)SML(T) = 3 mg/kg (
6)
66580 000077-62-3 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methylcy-
clohexyl)phenol)SML(T) = 3 mg/kg (6)
66640 009004-59-5 Methylethylcellulose
66695 — Methylhydroxymethylcellulose
66700 009004-65-3 Methylhydroxypropylcellulose66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
67120 012001-26-2 Glimmer
67180 — Mischung von (50 Gew.- %) n-Decyl-n-
octylphthalat, (25 Gew.- %) Di-n-decylph-
thalat und (25 Gew.- %) Di-n-octylphthalatSML = 5 mg/kg (1)
67200 001317-33-5 Molybdendisulfid
67840 — Montansäuren und/oder deren Ester mit
Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/
oder Glycerin
67850 008002-53-7 Montanwachs
67891 000544-63-8 Myristinsäure68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2-yl]-3-
phenylcumarin2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 39
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
68078 027253-31-2 Cobaltneodecanoat SML(T) = 0,05 mg/kg
(berechnet als Neodecan-
säure)undSML(T)=0,05mg/
kg (14) (berechnet als Cobalt).
Nicht zuverwenden in Poly-
meren in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die das
Simulanzlösemittel D in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gelegt ist
68125 037244-96-5 Nephelinsyenit
68145 080410-33-9 2,2 ′,2″-Nitrilo(triethyl tris(3,3 ′,5,5′-tetra-
tert-butyl-1,1 ′-bi-phenyl-2,2 ′-diyl)phosphit)SML =5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
68960 000301-02-0 Oleamid
69040 000112-80-1 Ölsäure
69760 000143-28-2 Oleylalkohol
69920 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (29)
70000 070331-94-1 2,2 ′-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)-propionat]
70240 012198-93-5 Ozocerit
70400 000057-10-3 Palmitinsäure71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure
71440 009000-69-5 Pektin
71600 000115-77-5 Pentaerythrit71635 025151-96-6 Pentaerythritdioleat SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist
71670 178671-58-4 Pentaerythrit-tetrakis (2-cyano-3,3-dipheny-
lacrylat)SML = 0,05 mg/kg
71680 006683-19-8 Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxyphenyl)-propionat]
71720 000109-66-0 Pentan72640 007664-38-2 Phosphorsäure
73160 — Mono- und Di-n-alkyl(C
16und C18)ester der
PhosphorsäureSML = 0,05 mg/kg
73720 000115-96-8 Trichlorethylphosphat SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethyl-
phosphitSML =5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 40
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit
74480 000088-99-3 o-Phthalsäure
76320 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid76721 009016-00-6
063148-62-9Polydimethylsiloxan (MG > 6800) Die Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
76730 — Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypro-
pyliertSML = 6 mg/kg
76866 — Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3-
und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypro-
pylenglykol mit Adipinsäure, auch mit
endständiger Essigsäure, oder C12-C18-Fett-
säuren, oder n-Octanol und/oder n-DecanolSML = 30 mg/kg
76960 025322-68-3 Polyethylenglykol
77600 061788-85-0 Ester von Polyethylenglykol mit
hydriertem Rizinusöl
77702 — Ester von Polyethylenglykol mit aliphati-
schen Monocarbonsäuren (C6-C22) und ihre
Ammonium- und Sodiumsulfate
77895 068439-49-6 Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl
(C16-C18)-ether►M2SML = 0,05 mg/kg.
Die Spezifikationen in
Anhang V sind
einzuhalten ◄
79040 009005-64-5 Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat
79120 009005-65-6 Polyethylenglykolsorbitanmonooleat
79200 009005-66-7 Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat
79280 009005-67-8 Polyethylenglykolsorbitanmonostearat
79360 009005-70-3 Polyethylenglykolsorbitantrioleat79440 009005-71-4 Polyethylenglykolsorbitantristearat
80240 029894-35-7 Polyglycerinricinoleat
80640 — Polyoxyalkyl(C
2-C4) dimethylpolysiloxan
80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren
80800 025322-69-4 Polypropylenglykol
81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperi-
dinyl)-n-butylamino]1,3,5-triazin- 2,4-
diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)i-
mino]-1,6-hexandiyl [(2,2,6,6-tetramethyl-
4-piperidinyl)imino]]-alpha -[N,N,N ′,N′-
tetrabutyl-N ″-(2,2,6,6-tetramethyl-4- pipe-
ridinyl)-N ″-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4-pipe-
ridinylamino)- hexyl]-[1,3,5triazin-2,4,6-
triamin]-omega-N,N,N ′,N′-tetrabutyl-
1,3,5-triazin-2,4-diamin]SML = 5 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 41
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
81515 087189-25-1 Poly(zinkglycerinat)
81520 007758-02-3 Kaliumbromid
81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid81760 — Pulver, Schuppen und Fasern von Messing,
Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und
Legierungen aus Kupfer, Zinn und EisenSML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
SML = 48 mg/kg (berechnet
als Eisen)
81840 000057-55-6 1,2-Propandiol
81882 000067-63-0 2-Propanol
82000 000079-09-4 Propionsäure82080 009005-37-2 1,2-Propylenglykolalginat
82240 022788-19-8 1,2-Propylenglykoldilaurat
82400 000105-62-4 1,2-Propylenglykoldioleat82560 033587-20-1 1,2-Propylenglykoldipalmitat
82720 006182-11-2 1,2-Propylenglykoldistearat
82800 027194-74-7 1,2-Propylenglykolmonolaurat
82960 001330-80-9 1,2-Propylenglykolmonooleat
83120 029013-28-3 1,2-Propylenglykolmonopalmitat83300 001323-39-3 1,2-Propylenglykolmonostearat
83320 — Propylhydroxyethylcellulose
83325 — Propylhydroxymethylcellulose83330 — Propylhydroxypropylcellulose
83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure
83455 013445-56-2 Pyrophosphorigsäure83460 012269-78-2 Pyrophyllit
83470 014808-60-7 Quarz
83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethylo-
leat mit Dichlordimethylzinn, Natrium-
sulfid und TrichlormethylzinnSML(T) = 0,18 mg/kg (
16)
(berechnet als Zinn)
83610 073138-82-6 Harzsäuren
83840 008050-09-7 Kolophonium
84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester mit Glycerin
84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit
84210 065997-06-0 Kolophonium, hydriertes84240 065997-13-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Glycerin2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 42
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
84320 008050-15-5 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Methanol
84400 064365-17-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Pentaerythrit
84560 009006-04-6 Naturkautschuk84640 000069-72-7 Salicylsäure
85360 000109-43-3 Dibutylsebacat
85601 — Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest)
85610 — Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen
Asbest)
85680 001343-98-2 Kieselsäure85840 053320-86-8 Lithiummagnesiumnatriumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (
8)
(berechnet als Lithium)
86000 — Kieselsäure, silyliert
86160 000409-21-2 Siliciumcarbid86240 007631-86-9 Siliciumdioxid86285 — Siliciumdioxid, silyliert86560 007647-15-6 Natriumbromid
86720 001310-73-2 Natriumhydroxid
87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg (
23)
(berechnet als Bor) vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32).
87200 000110-44-1 Sorbinsäure87280 029116-98-1 Sorbitandioleat87520 062568-11-0 Sorbitanmonobehenat87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat
87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat
87760 026266-57-9 Sorbitanmonopalmitat87840 001338-41-6 Sorbitanmonostearat87920 061752-68-9 Sorbitantetrastearat88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat
88160 054140-20-4 Sorbitantripalmitat2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 43
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
88240 026658-19-5 Sorbitantristearat
88320 000050-70-4 Sorbit
88600 026836-47-5 Sorbitolmonostearat
88640 008013-07-8 Sojaöl, epoxidiertes Die Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke
88880 068412-29-3 Stärke, hydrolisiert
88960 000124-26-5 Stearamid89040 000057-11-4 Stearinsäure
89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
89440 — Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
90720 058446-52-9 Stearoylbenzoylmethan90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-lactylat
90960 000110-15-6 Bernsteinsäure
91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-isobutyrat
91360 000126-14-7 Saccharoseoctaacetat
91840 007704-34-9 Schwefel91920 007664-93-9 Schwefelsäure
92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
92080 014807-96-6 Talkum
92150 001401-55-4 Gerbsäure Die JECFA-Spezifikationen
sind einzuhalten.
92160 000087-69-4 Weinsäure92195 — Taurin, Salze
92205 057569-40-1 Diester von Terephthalsäure mit 2,2 ′-
Methylenbis (4-methyl-6-tert-butylphenol)
92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol
92640 000102-60-3 N,N,N ′,N′-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethy-
lendiamin
92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-
7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-henei-
cosan-21-on, PolymerSML = 5 mg/kg
92930 120218-34-0 Thiodiethylenbis(5-methoxycarbonyl-2,6-
dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)SML = 6 mg/kg
93440 013463-67-7 Titandioxid2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 44
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
93520 000059-02-9
010191-41-0alpha-Tocopherol
93680 009000-65-1 Traganth-Gummi
93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
94320 000112-27-6 Triethylenglykol
94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
95000 028931-67-1 Trimethylolpropan, trimethacrylatmethyl-
methacrylat, Copolymer
95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxybenzyl)benzol
95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-
1,3-propandiolphosphitSML = 2 mg/kg (Summe von
Phosphit, Phosphat und dem
Hydrolyseprodukt = TTBP)
95725 110638-71-6 Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithium-
citratSML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
95855 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten
95859 — Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus
synthetischen Kohlenwasserstoffen
gewonnen werdenDie Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
95883 — Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus
Kohlenwasserstoffen auf der Basis von
Erdöl gewonnen werdenDie Spezifikationen in
Anhang V sind einzuhalten
95905 013983-17-0 Wollastonit
95920 — Holzmehl und -fasern, naturbelassen
95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi96190 020427-58-1 Zinkhydroxid
96240 001314-13-2 Zinkoxid
96320 001314-98-3 Zinksulfid2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 45
▼M2
▼C1
▼C1
Abschnitt B
Unvollständiges Verzeichnis der in Artikel 4 Absatz 2 genannten Additive
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-
methylbenzyl)-4-methylphenylacrylatSML = 6 mg/kg
31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl)adipat SML = 18 mg/kg (1)
34230 — Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren SML = 6 mg/kg
34650 151841-65-5 Aluminiumhydroxybis [2,2'-methy-
lenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)phosphatSML = 5 mg/kg
35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,02 mg/kg
(berechnet als Antimon,
Analysentoleranz inbe-
griffen)
36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
38000 000553-54-8 Lithiumbenzoat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg
38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thio-
phenSML = 0,6 mg/kg
38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctyl-
thioglycolat)SML = 18 mg/kg
38800 032687-78-8 N,N ′-Bi(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphe-
nyl)propionyl)hydrazidSML = 15 mg/kg
38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritol-
diphosphitSML = 0,6 mg/kg
39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylpheny-
l)ethanSML = 5 mg/kg
39090 — N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin SML(T) = 1,2 mg/kg (13)
39120 — N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin-
hydrochlorideSML(T) = 1,2 mg/kg (13)
berechnet als tertiäres Amin
(ausschließlich HCl)
40000 000991-84-4 2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-
butylanilino)-1,3,5-triazinSML = 30 mg/kg
40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol SML = 6 mg/kg
40160 061269-61-2 N,N ′-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-
hexamethylendiamin-1,2-dibromethan,
CopolymerSML = 2,4 mg/kg
40720 025013-16-5 Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA) SML = 30 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 46
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
40800 013003-12-8 4,4 ′-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methyl-
phenyl-ditridecylphosphit)SML = 6 mg/kg
40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthio-
glycolat)SML = 30 mg/kg
42400 010377-37-4 Lithiumcarbonat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
42480 000584-09-8 Rubidiumcarbonat SML = 12 mg/kg43600 004080-31-3 1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaada-
mantanchloridSML = 0,3 mg/kg
43680 000075-45-6 Chlordifluormethan SML = 6 mg/kg Die Spezifi-
kationen in Anhang V sind
einzuhalten
44960 011104-61-3 Cobaltoxid SML(T) = 0,05 mg/kg (
14)
(berechnet als Cobalt)
45440 — Kresole, butylierte, styrolisierte SML = 12 mg/kg45650 006197-30-4 2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-ethylhe-
xylesterSML = 0,05 mg/kg
46640 000128-37-0 2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT) SML = 3,0 mg/kg
47600 084030-61-5 Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML = 12 mg/kg
48640 000131-56-6 2,4-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
48800 000097-23-4 2,2 ′-Dihydroxy-5,5 ′-dichlorodiphenylme-
thanSML = 12 mg/kg
48880 000131-53-3 2,2 ′-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
49600 026636-01-1 Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,18 mg/kg (16)
(berechnet als Zinn)
49840 002500-88-1 Dioctadecyldisulfid SML = 3 mg/kg
50160 — Di-n-octylzinn-bis(n-alkyl(C10-C16)thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50240 010039-33-5 Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50320 015571-58-1 Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50360 — Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50400 033568-99-9 Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 47
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
50480 026401-97-8 Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50560 — Di-n-octylzinn-1,4-butandiol-bis(thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50640 003648-18-8 Di-n-octylzinndilaurat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50720 015571-60-5 Di-n-octylzinndimaleinat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50800 — Di-n-octylzinndimaleinat, verestert SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50880 — Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2-
4)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50960 069226-44-4 Di-n-octylzinn-ethylenglykol-bis(thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51040 015535-79-2 Di-n-octylzinnthioglycolat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51120 — Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexyl-
thioglycolatSML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51570 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)
51680 000102-08-9 N,N ′-diphenylthioharnstoff SML = 3 mg/kg
52000 027176-87-0 Dodecylbenzolsulfonsäure SML = 30 mg/kg
52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphenyl)indol SML = 0,06 mg/kg52880 023676-09-7 Ethyl-4-ethoxybenzoat SML = 3,6 mg/kg
53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2 ′-ethyloxanilid SML = 30 mg/kg
54880 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (
22)
55200 001166-52-5 Dodecylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)
55280 001034-01-1 Octylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)
55360 000121-79-9 Propylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)
58960 000057-09-0 Hexadecyltrimethyl-ammoniumbromid SML = 6 mg/kg
59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)propionamid]SML = 45 mg/kg
59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)propionat]SML = 6 mg/kg
60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)-
phenyl]benzotriazolSML = 1,5 mg/kg
60400 003896-11-5 2-(2 ′-Hydroxy-3 ′-tert-butyl-5 ′-methyl-
phenyl)-5-chlorbenzotriazolSML(T) = 30 mg/kg (19)
60800 065447-77-0 1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-
tetramethylpiperidin-dimethylsuccinat,
CopolymerSML = 30 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 48
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
61440 002440-22-4 2-(2 ′-Hydroxy-5 ′-methylphenyl)benzo-
triazolSML(T) = 30 mg/kg (19)
61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
63200 051877-53-3 Manganlactat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
64320 010377-51-2 Lithiumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod) und
SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
65120 007773-01-5 Manganchlorid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65200 012626-88-9 Manganhydroxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65280 010043-84-2 Manganhypophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65360 011129-60-5 Manganoxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65440 — Manganpyrophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
66360 085209-91-2 2 ′,2′-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-
natriumphosphatSML = 5 mg/kg
66400 000088-24-4 2,2 ′-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butyl-
phenol)SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
66480 000119-47-1 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butyl-
phenol)SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
67360 067649-65-4 Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthiogly-
colat)SML = 24 mg/kg
67520 054849-38-6 Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,18 mg/kg (16)
(berechnet als Zinn)
67600 — Mono-n-octylzinn-tris(alkyl(C10-C16)thio-
glycolat)SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
67680 027107-89-7 Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthiogly-
colat)SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
67760 026401-86-5 Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat) SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
67896 020336-96-3 Lithiummyristat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
phenyl)propionatSML = 6 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 49
▼M2
▼C1
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
68400 010094-45-8 Octadecylerucamid SML = 5 mg/kg
68860 004724-48-5 n-Octylphosponsäure SML = 0,05 mg/kg
69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid SML = 5 mg/kg
71935 007601-89-0 Natriumperchlorat-Monohydrat SML = 0,05 mg/kg (31)
72160 000948-65-2 2-Phenylindol SML = 15 mg/kg
72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethylhexylphosphat SML = 2,4 mg/kg
73040 013763-32-1 Lithiumphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
73120 010124-54-6 Manganphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
74400 — Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phos-
phitSML = 30 mg/kg
76680 068132-00-3 Hydriertes Polycyclopentadien SML = 5 mg/kg (1)
77440 — Polyethylenglykoldiricinoleat SML = 42 mg/kg
77520 061791-12-6 Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl SML = 42 mg/kg
78320 009004-97-1 Polyethylenglykolmonoricinoleat SML = 42 mg/kg
81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-
1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6- tetramethyl-
4-piperidyl)imino-hexamethylen-[(2,2,6,6-
tetramethyl-4-piperidyl)iminoSML = 3 mg/kg
81680 007681-11-0 Kaliumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
82020 019019-51-3 Cobaltpropionat SML(T) = 0,05 mg/kg (14)
(berechnet als Cobalt)
83595 119345-01-6 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphos-
phonit mit Biphenyl, erzeugt durch
Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol
mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt
aus Phosphortrichlorid und BiphenylSML = 18 mg/kg. Die
Spezifikationen in Anhang V
sind einzuhalten
83700 000141-22-0 Rizinolsäure SML = 42 mg/kg
84800 000087-18-3 4-Tert-butylphenylsalicylat SML = 12 mg/kg
84880 000119-36-8 Methylsalicylat SML = 30 mg/kg
85760 012068-40-5 Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1) SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
85920 012627-14-4 Lithiumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
86480 007631-90-5 Natriumbisulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)
(berechnet als SO2)2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 50
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
86800 007681-82-5 Natriumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
86880 — Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzol-
disulfonatSML = 9 mg/kg
86920 007632-00-0 Natriumnitrit SML = 0,6 mg/kg
86960 007757-83-7 Natriumsulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)
(berechnet als SO2)
87120 007772-98-7 Natriumthiosulfat SML(T) = 10 mg/kg (30)
(berechnet als SO2)
89170 013586-84-0 Cobaltstearat SML(T) = 0,05 mg/kg (14)
(berechnet als Cobalt)
92000 007727-43-7 Bariumsulfat SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
92320 — Tetradecyl-polyethylenoxid(EO=3-8)ether
der GlycolsäureSML = 15 mg/kg
92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-
4,4′biphenylen-diphosphonitSML = 18 mg/kg
92800 000096-69-5 4,4 ′-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol) SML = 0,48 mg/kg
92880 041484-35-9 Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxyphenyl)propionat]SML = 2,4 mg/kg
93120 000123-28-4 Didodecylthiodipropionat SML(T) = 5 mg/kg (21)
93280 000693-36-7 Dioctadecylthiodipropionat SML(T) = 5 mg/kg (21)
94400 036443-68-2 Triethylenglykol-bis[3-(3-tert-butyl-4-
hydroxy-5-methylphenyl)propionat]SML = 9 mg/kg
94560 000122-20-3 Triisopropanolamin SML = 5 mg/kg
95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dime-
thylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-
trionSML = 6 mg/kg
95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trionSML = 5 mg/kg
95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butyl-
phenyl)butanSML = 5 mg/kg2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 51
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
▼C1
▼M2
ANHANG IV
PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN
Ref.-Nr. CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder Spezifi-
kationen
(1) (2) (3) (4)
18888 080181-31-3 3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxy-
valeriansäure-CopolymerDie Spezifikationen in Anhang
V sind einzuhalten2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 52
▼C1
ANHANG V
SPEZIFIKATIONEN
Teil A:Allgemeine Spezifikationen
Bedarfsgegenstände, die unter Verwendung aromatischer Isocyanate oder durch Diazokupplung
gewonnener Farbstoffe hergestellt werden, dürfen primäre aromatische Amine (ausgedrückt als Anilin)
nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG: 0,02 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimu-
lanz, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert
der in dieser Richtlinie aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.
Teil B:Sonstige Spezifikationen
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
11530 2-Hydroxypropylacrylat
Kann bis zu25 % (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
16690 Divinylbenzol
Kann bis zu45 % Ethylvinylbenzol enthalten
Kann bis zu40 % Ethylvinylbenzol enthalten
18888 3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer
Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von
Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von
Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt
werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentech-
nisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wild-
stamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die
Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen
gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme
für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff
gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial
für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich
mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische
Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen
Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die
Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien
durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile,
Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden
normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat
mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichma-
cher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die
alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen
entsprechen
Chemische Bezeichnung Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)
CAS-Nr. 080181-31-3
Strukturformel
wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25
Durchschnittliches Mole-
kulargewichtMindestens 150000 Dalton (gemessen durch Gel-Permea-
tions-Chromatografie)
Gehaltsbestimmung Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxy-
valerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-
Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvaleriansäure
Beschreibung Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver
Eigenschaften
Identifikationsprüfungen2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 53
▼M2
▼M2
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z. B.Chloroform, Dich-
lormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphati-
schen Alkanen und Wasser
Einschränkung QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2
Reinheit Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymer-
pulver) enthalten.
— Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff
— Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff
— Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff
— Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff— Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff
— Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547 Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)
Mindestviskosität 100 × 10
–6m2/s (= 100 centistokes) bei 25 ºC
25385 Triallylamin
40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5
Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht
unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4 ′-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben
Höchstens 0,05 % w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)
43680 Chlordifluormethan
Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs
47210 Dibutylthiozinnsäure-polymer
Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)
76721 Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)
Mindestviskosität 100 × 10–6m2/s (= 100 centistokes) bei 25 ºC
83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation
von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrich-
lorid und Biphenyl
Zusammensetzung:
— 4,4′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3
(36-46 Gew.- % (*)),
— 4,3′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-
4 (17-23 Gew.- % (*)),
— 3,3′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-
5) (1-5 Gew.- % (*)),
— 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7) (11-
19 Gew.- % (*)),
— Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit (CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- %, (*)),— 4,4′-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-butyl-
phenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0) (< 5 Gew.- % (*))
Sonstige Spezifikationen:
— Phosphorgehalt: 5,4 %-5,9 %
— Säurezahl: max. 10 mg KOH/g— Schmelzintervall: 85-110 ºC2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 54
▼C1
▼C1
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
77895 Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether
Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:
— Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28 %)
— Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48 %)— Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24 %)
88640 Sojabohnenöl, epoxidiert
Oxiran < 8 %, Jodzahl < 6
95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen
werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner
als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%
— Viskosität mindestens 11 × 10
–6m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 ºC
— Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500
95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl
gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner
als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%
— Viskosität mindestens 8,5 × 10–6m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 ºC
— Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480
(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 55
▼M2
▼C1
▼M2
ANHANG VI
ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND SPEZIFI-
KATIONEN“
(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien über-
schritten werden.
(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.
(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650
und 89440.
(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.
(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.
(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.
(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195,
45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.
(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38000, 42400, 64320,
67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.
(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die orga-
noleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch
das fertige Produkt nicht dem Artikel 2, zweiter Gedankenstrich der Rich-tlinie 89/109/EWG entspricht.
(
10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200,
65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.
(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer
Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200,
64320, 81680 und 86800.
(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und
92000.
(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.
(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 82020 und
89170.
(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720,
48880, 61280, 61360 und 61600.
(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49600, 67520 und 83599.
(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320,
50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040
und 51120.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 56
▼M2
(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.
(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.
(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.
(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.
(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260, 18670, 54880 und
59280.
(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und
87040.
(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.
(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.
(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen
Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570,
16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und
25270.
(27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen
Stoffe nicht überschritten werden darf: 10599/90A, 10599/91, 10599/92A
und 10599/93.
(28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13480 und 39680.
(29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 22775 und 69920.
(30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 86480, 86960 und 87120.
(31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung
gesättigter Fettsimulanzlösunge nals Simulanzlösung D erfolgen.
(32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung
von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.
(33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen
Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.
(34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 55200, 55280 und 55360.2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 57
▼C1
ANHANG VII
Teil A
DIE AUFGEHOBENE RICHTLINIE UND IHRE ÄNDERUNGEN
(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)
Richtlinie 90/128/EWG der Kommission (ABl. L 349 vom 13.12.1990, S. 26)
Richtlinie 92/39/EWG der Kommission (ABl. L 168 vom 23.6.1992, S. 21)
Richtlinie 93/9/EWG der Kommission (ABl. L 90 vom 14.4.1993, S. 26)Richtlinie 95/3/EG der Kommission (ABl. L 41 vom 23.2.1995, S. 44)
Richtlinie 96/11/EG der Kommission (ABl. L 61 vom 12.3.1996, S. 26)
Richtlinie 1999/91/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 4.12.1999, S. 41)Richtlinie 2001/62/EG der Kommission (ABl. L 221 vom 17.8.2001, S. 18)
Richtlinie 2002/17/EG der Kommission (ABl. L 58 vom 28.2.2002, S. 19)
Teil B
FRISTEN FÜR DIE UMSETZUNG IN NATIONALES RECHT
(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)
RichtlinieFristen
für die Umset-
zungfür die Zulas-
sung des
Handels mit
denjenigen
Produkten, die
die Bestim-
mungen dieser
Richtlinie
erfüllenfür das Verbot
des Handels mit
denjenigen
Produkten, die
die Bestim-
mungen dieser
Richtlinie nicht
erfüllen
90/128/EWG (ABl. L 349
vom 13.12.1990, S. 26)31. Dezember
19901. Januar
19911. Januar 1993
92/39/EWG (ABl. L 168
vom 23.6.1992, S. 21)31. Dezember
199231. März
19941. April 1995
93/9/EWG (ABl. L 90 vom
14.4.1993, S. 26)1. April 1994 1. April 1994 1. April 1996
95/3/EG (ABl. L 41 vom
23.2.1995, S. 44)1. April 1996 1. April 1996 1. April 1998
96/11/EG (ABl. L 61 vom
12.3.1996, S. 26)1. Januar
19971. Januar
19971. Januar 1999
1999/91/EG (ABl. L 310
vom 4.12.1999, S. 41)31. Dezember
20001. Januar
20021. Januar 2003
2001/62/EG (ABl. L 221
vom 17.8.2001, S. 18)30. November
20021. Dezember
20021. Dezember
2002
2002/17/EG (ABl. L 58
vom 28.2.2002, S. 19)28. Februar
20031. März 2003 1. März 2004
1. März 2003
für Bedarfsge-
genstände, die
Divinylbenzol
enthalten2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 58
▼C1
ANHANG VIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE
Richtlinie 90/128/EWG Diese Richtlinie
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Artikel 2Artikel 3 Artikel 3
Artikel 3a Artikel 4
Artikel 3b Artikel 5
Artikel 3c Artikel 6
Artikel 4 Artikel 7
Artikel 5 Artikel 8
Artikel 6 Artikel 9
— Artikel 10
— Artikel 11
— Artikel 12
ANHANG I ANHANG I
ANHANG II ANHANG II
ANHANG III ANHANG III
ANHANG IV ANHANG IV
ANHANG V ANHANG V
ANHANG VI ANHANG VI
— ANHANG VII— ANHANG VIII2002L0072 — DE — 30.03.2004 — 002.001 — 59