1995R1484 — DE — 01.05.2010 — 006.001

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NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab 1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345 vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).









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VERORDNUNG (EG) Nr. 1484/95 DER KOMMISSION

vom 28. Juni 1995

mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der zusätzlichen Einfuhrzölle und zur Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und zur Aufhebung der Verordnung Nr. 163/67/EWG

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DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier ( 1 ), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4 und Artikel 15, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch ( 3 ), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4 und Artikel 15, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin ( 4 ), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 10, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Die Verordnungen (EWG) Nr. 2771/75, (EWG) Nr. 2777/75 und (EWG) Nr. 2783/75 sehen vor, daß ab dem 1. Juli 1995 bei der Einfuhr eines oder mehrerer der unter diese Verordnungen fallenden Erzeugnisse zu dem im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehenen Zollsatz ein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben wird, wenn bestimmte Bedingungen des Übereinkommens über die Landwirtschaft, das im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossen wurde, erfüllt sind, es sei denn, die Einfuhren können keine Störung des Gemeinschaftsmarktes verursachen oder die Auswirkungen stehen in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel. Diese zusätzlichen Einfuhrzölle können insbesondere dann erhoben werden, wenn die Einfuhrpreise einen Schwellenpreis unterschreiten. Es ist daher notwendig, die Durchführungsbestimmungen für diese Regelung in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin festzulegen und die Schwellenpreise zu veröffentlichen. Die zur Erhebung eines zusätzlichen Einfuhrzolls zu berücksichtigenden Einfuhrpreise werden unter Zugrundelegung der repräsentativen Preise des betreffenden Erzeugnisses auf dem Weltmarkt oder auf dem Einfuhrmarkt der Gemeinschaft überprüft. Es ist notwendig, daß die Mitgliedstaaten regelmäßig die auf den verschiedenen Handelsstufen festgestellten Preise übermitteln, um die Festsetzung der repräsentativen Preise und der entsprechenden zusätzlichen Einfuhrzölle zu ermöglichen. Der Einführer kann wählen, daß für die Berechnung des zusätzlichen Einfuhrzolls ein anderer als der repräsentative Preis herangezogen wird. In diesem Fall ist jedoch vorzusehen, daß eine Sicherheit in Höhe des Zusatzzolls zu leisten ist, der bei der Berechnung auf der Grundlage des repräsentativen Preises fällig gewesen wäre. Die Sicherheit ist freizugeben, wenn innerhalb bestimmter Fristen der Nachweis erbracht wird, daß beim Absatz der betreffenden Sendung die angegebenen Bedingungen erfüllt wurden. Im Rahmen nachträglicher Kontrollen kann gegebenenfalls der fällige Zusatzzoll gemäß Artikel 220 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ( 5 ) eingezogen werden. Es ist gerechtfertigt, daß die im Rahmen solcher Kontrollen fälligen Zölle zuzüglich Zinsen erhoben werden. Die Bestimmungen dieser Verordnung ersetzen die Bestimmungen der Verordnung Nr. 163/67/EWG der Kommission vom 26. Juni 1967 über die Festsetzung des Zusatzbetrags für Einfuhren von Erzeugnissen der Geflügelwirtschaft aus dritten Ländern ( 6 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3821/92 ( 7 ). Die Verordnung Nr. 163/67/EWG ist daher ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Übereinkommens über Landwirtschaft der Uruguay-Runde aufzuheben. Die regelmäßige Prüfung der Angaben, die der Überprüfung der Einfuhrpreise für die Erzeugnisse der Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie von Eieralbumin zugrunde liegen, führt dazu, daß bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse die Erhebung eines Zusatzzolls unter Berücksichtigung der je nach Ursprung unterschiedlichen Preise vorzusehen ist. Für diese Produkte sind die repräsentativen Preise und entsprechenden Zollsätze zu veröffentlichen. Die zusätzlichen Einfuhrzölle können insbesondere nicht bei Einfuhren erhoben werden, die innerhalb der im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde vereinbarten Zollkontingente durchgeführt werden. Der Verwaltungsausschuß für Geflügelfleisch und Eier hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:







Artikel 1

Die in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnungen (EWG) Nr. 2771/75 und (EWG) Nr. 2777/75 und in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten zusätzlichen Einfuhrzölle, nachstehend „Zusatzzölle“genannt, gelten für die im Anhang I aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den dort genannten Ländern.

Die in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnungen (EWG) Nr. 2771/75 und (EWG) Nr. 2777/75 und in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten Schwellenpreise für diese Erzeugnisse sind in Anhang II angegeben.

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Artikel 2

(1) Die in Artikel 141 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates ( 8 ) und in Artikel 3 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten repräsentativen Preise werden regelmäßig auf der Grundlage der im Rahmen der gemeinschaftlichen Überwachung gemäß Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission ( 9 ) ermittelten Daten festgesetzt.

(2) Die repräsentativen Preise sind in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

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Artikel 3

(1) Zur Bestimmung des Zusatzzolls wird gemäß den Vorschriften von Artikel 4 der cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung herangezogen.

2. Liegt der cif-Einfuhrpreis je 100 kg einer bestimmten Sendung über dem anwendbaren repräsentativen Preis gemäß Artikel 2 Absatz 1, so muß der Einführer den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaats mindestens folgende Nachweise vorlegen:

— Kaufvertrag oder jeden entsprechenden Nachweis,

— Versicherungsvertrag,

— Rechnung,

— (gegebenenfalls) Ursprungsbescheinigung,

— Beförderungsvertrag,

— Konnossement im Fall der Beförderung auf dem Seeweg.

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3. In dem in Absatz 2 genannten Fall muss der Einführer die in Artikel 248 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 genannte Sicherheit leisten, die der Differenz zwischen der Höhe des auf der Grundlage des für das betreffende Erzeugnis geltenden repräsentativen Preises berechneten zusätzlichen Einfuhrzolls und der Höhe des auf der Grundlage des cif-Einfuhrpreises der betreffenden Sendung berechneten zusätzlichen Einfuhrzolls entspricht.

4. Der Einführer verfügt über eine Frist von zwei Monaten ab Verkauf der betreffenden Erzeugnisse, jedoch höchstens neun Monaten ab Annahme der Anmeldung zum freien Verkehr, um nachzuweisen, dass die Sendung zu Bedingungen abgesetzt wurde, die die in Absatz 2 genannten Preise bestätigen. Wird eine der oben genannten Fristen nicht eingehalten, so verfällt die Sicherheit. Auf begründeten Antrag des Einführers kann jedoch die zuständige Behörde die Frist von neun Monaten um höchstens drei Monate verlängern.

Die geleistete Sicherheit wird freigegeben, soweit den Zollbehörden die genannten Absatzbedingungen nachgewiesen wurden. Anderenfalls wird die Sicherheit als Zusatzzoll einbehalten.

▼M3

(5) Stellen die zuständigen Behörden bei einer Nachprüfung fest, daß die Verpflichtungen aus diesem Artikel nicht erfüllt wurden, so ziehen sie den fälligen Zollbetrag gemäß Artikel 220 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ein, zuzüglich Zinsen für die Zeit von der Abfertigung der Ware zum freien Verkehr bis zur Einziehung, wobei der bei Wiedereinziehungen nach einzelstaatlichem Recht geltende Zinssatz zugrunde gelegt wird.

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Artikel 4

(1) ►M3 Beträgt der Unterschied zwischen dem betreffenden in Artikel 1 Absatz 2 genannten Auslösungspreis und dem cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung ◄

a) 10 Prozent oder weniger des Schwellenpreises, so wird kein Zusatzzoll erhoben;

b) mehr als 10 Prozent, aber nicht mehr als 40 Prozent des Schwellenpreises, so beträgt der Zusatzzoll 30 Prozent des 10 Prozent übersteigenden Betrages;

c) mehr als 40 Prozent, aber nicht mehr als 60 Prozent des Schwellenpreises, so beträgt der Zusatzzoll 50 Prozent des 40 Prozent übersteigenden Betrages zuzüglich des Zusatzzolls nach Buchstabe b);

d) mehr als 60 Prozent, aber nicht mehr als 75 Prozent des Schwellenpreises, so beträgt der Zusatzzoll 70 Prozent des 60 Prozent übersteigenden Betrages zuzüglich der Zusatzzölle nach den Buchstaben b) und c);

e) mehr als 75 Prozent des Schwellenpreises, so beträgt der Zusatzzoll 90 Prozent des ►C2 75 Prozent ◄ übersteigenden Betrages zuzüglich der Zusatzzölle nach den Buchstaben b), c) und d).

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Artikel 5

Die Kommission kann, falls erforderlich, auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf eigene Initiative den Anhang I ändern. Sie kann jedoch die repräsentativen Preise nur ändern, wenn diese mindestens 5 % von den festgesetzten Preisen abweichen.

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Artikel 6

Die Zusatzzölle gemäß Artikel 1 gelten nicht für Einfuhren im Rahmen der Verordnungen (EG) Nr. 533/2007 ( 10 ), (EG) Nr. 539/2007 ( 11 ), (EG) Nr. 616/2007 ( 12 ), (EG) Nr. 1385/2007 ( 13 ) und (EG) Nr. 536/2007 ( 14 ) der Kommission.

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Artikel 7

Die Verordnung Nr. 163/67/EWG wird aufgehoben.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG I

Der Anhang ist in diesem konsolidierten Text nicht enthalten. Er wird regelmäßig durch Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik ersetzt. Diese haben normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer.









ANHANG II







KN-Code Schwellenpreis ECU/100 kg 0105 11 11 8 588,0 0105 11 19 8 588,0 0105 11 91 8 588,0 0105 11 99 8 588,0 ►M1 01051200 01051920 ◄ 3 242,3 0105 19 90 14 525,0 ►M1 01059200 01059300 ◄ 55,8 0105 99 10 115,1 0105 99 20 185,9 0105 99 30 147,8 0105 99 50 133,3 ►M1 0207 11 10 ◄ 142,3 ►M1 0207 11 30 ◄ 100,2 ►M1 0207 11 90 ◄ 128,5 ►M1 0207 24 10 ◄ 170,0 ►M1 0207 24 90 ◄ 250,0 ►M1 0207 32 11 ◄ 158,8 ►M1 0207 32 15 ◄ 185,1 ►M1 0207 32 19 ◄ 173,5 ►M1 0207 32 51 ◄ 207,1 ►M1 0207 32 59 ◄ 257,3 ►M1 0207 32 90 ◄ 173,2 ►M1 0207 12 10 ◄ 98,8 ►M1 0207 12 90 ◄ 131,2 ►M1 0207 25 10 ◄ 177,7 ►M1 0207 25 90 ◄ 179,8 ►M1 0207 33 11 ◄ 170,1 ►M1 0207 33 19 ◄ 167,9 ►M1 0207 33 51 ◄ 200,0 ►M1 0207 33 59 ◄ 248,2 ►M1 0207 33 90 ◄ 204,5 ►M1 0207 13 10 ◄ 339,8 ►M1 0207 13 20 ◄ 100,0 ►M1 0207 13 30 ◄ 180,0 ►M1 0207 13 50 ◄ 227,1 ►M1 0207 13 60 ◄ 158,1 ►M1 0207 13 70 ◄ 310,7 ►M1 0207 13 99 ◄ 100,0 ►M1 0207 26 10 ◄ 339,0 ►M1 0207 26 20 ◄ 342,3 ►M1 0207 26 50 ◄ 279,9 ►M1 0207 26 60 ◄ 142,9 ►M1 0207 26 70 ◄ 177,8 ►M1 0207 26 80 ◄ 200,0 ►M1 0207 26 99 ◄ 216,7 ►M1 0207 35 11 ◄ 435,3 ►M1 0207 35 15 ◄ 423,2 ►M1 0207 35 23 ◄ 133,3 ►M1 0207 35 31 ◄ 100,0 ►M1 0207 35 41 ◄ 78,3 ►M1 0207 35 51 ◄ 463,4 ►M1 0207 35 53 ◄ 331,9 ►M1 0207 35 61 ◄ 309,7 ►M1 0207 35 63 ◄ 164,2 ►M1 0207 14 10 ◄ 333,5 ►M1 0207 14 20 ◄ 251,1 ►M1 0207 14 30 ◄ 97,5 ►M1 0207 14 40 ◄ 80,0 ►M1 0207 14 50 ◄ 235,7 ►M1 0207 14 60 ◄ 158,9 ►M1 0207 14 70 ◄ 316,6 ►M1 0207 14 99 ◄ 143,4 ►M1 0207 27 10 ◄ 329,9 ►M1 0207 27 20 ◄ 337,8 ►M1 0207 27 40 ◄ 80,8 ►M1 0207 27 50 ◄ 280,0 ►M1 0207 27 60 ◄ 111,1 ►M1 0207 27 70 ◄ 172,7 ►M1 0207 27 80 ◄ 233,3 ►M1 0207 27 99 ◄ 131,3 ►M1 0207 36 11 ◄ 465,3 ►M1 0207 36 15 ◄ 354,5 ►M1 0207 36 21 ◄ 100,0 ►M1 0207 36 23 ◄ 133,3 ►M1 0207 36 31 ◄ 107,8 ►M1 0207 36 41 ◄ 81,1 ►M1 0207 36 51 ◄ 432,4 ►M1 0207 36 53 ◄ 308,3 ►M1 0207 36 61 ◄ 309,7 ►M1 0207 36 63 ◄ 166,0 ►M1 0207 36 71 ◄ 234,5 ►M1 0207 36 79 ◄ 500,0 ►M1 0207 36 90 ◄ 163,2 0209 00 90 135,8 ►M1 16023211 16023921 ◄ 318,6 0407 00 11 935,9 0407 00 19 743,6 0407 00 30 52,7 0408 11 80 343,3 0408 19 81 69,6 0408 19 89 111,9 0408 91 80 271,4 0408 99 80 59,7 ►M1 3502 11 90 ◄ 521,5 ►M1 3502 19 90 ◄ 51,7