1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 412/97 DER KOMMISSION
vom 3. März 1997
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der
Anerkennung der Erzeugerorganisationen
(ABl.L62vom4.3.1997,S.16)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.1119/97derKommissionvom19.Juni1997 L163 11 20.6.1997
►M2Verordnung(EG)Nr.1493/97derKommissionvom29.Juli1997 L202 32 30.7.1997
►M3Verordnung(EG)Nr.1120/2001derKommissionvom7.Juni2001 L153 10 8.6.2001
►M4Verordnung(EG)Nr.43/2003derKommissionvom23.Dezember2002 L7 25 11.1.2003
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L345vom20.12.1980,S.1)undVerordnungdesRates(EG)Nr.1103/97(ABl.L162vom19.6.1997,S.1).
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VERORDNUNG (EG) Nr. 412/97 DER KOMMISSION
vom 3. März 1997
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/
96 des Rates hinsichtlich der Anerkennung der Erzeugerorganisa-
tionen
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28.
Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und
Gemüse(1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a) und
Artikel 48,
inErwägungnachstehenderGründe:Diese Mindestanzahl von Erzeugern und die Mindestmenge an
vermarktbaren Erzeugnissen müssen pragmatisch festgelegt werden,wobei die strukturellen, wirtschaftlichen und verwaltungstechnischenGegebenheiten in den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen sind.Außerdem ist bei diesen Mindestanforderungen zwischen bestimmtenKategorienvonErzeugerorganisationenzuunterscheiden,umderunter-
schiedlichen Produktionslage und den gemachten Erfahrungen
Rechnung zu tragen. Auch muß den Mitgliedstaaten erlaubt werden,Mindestanforderungen festzulegen, die über diejenigen dieser Verord-nunghinausgehen.
Die Mindestmenge an vermarktbaren Erzeugnissen ist in Ecu auszu-
drücken, um sie repräsentativer zu machen. Den Mitgliedstaaten mußesjedocherlaubtwerden,dieMindestmengealsProzentsatzderErzeu-
gung einer Wirtschaftsregion auszudrücken, in der die Erzeuger
ansässigsind,umbesonderenSituationen Rechnungzutragen.
Um zu gewährleisten, daß die Erzeugerorganisationen wirklich eine
Mindestanzahl Erzeuger vertreten, erscheint es erforderlich, daß dieMitgliedstaaten Maßnahmen treffen, um zu vermeiden, daß eineMinderheit der Mitglieder, die gegebenenfalls den größten Teil derErzeugungsmenge der betreffenden Organisation aufbringen, Macht-
mißbrauch beiVerwaltungundBetrieb derOrganisation ausübt.
DieHaupttätigkeiten einerErzeugerorganisation müssendieErzeugung
ihrer Mitglieder betreffen. Andere, auch kommerzielle, Tätigkeiten derErzeugerorganisation müssen jedoch innerhalb bestimmter Grenzenzulässig sein, wobei es den Mitgliedstaaten unbenommen ist, strengereGrenzenfestzulegen.
Unter Berücksichtigung der Art der Erzeugnisse, ihrer Erzeugung und
ihrer Vermarktung können die Betriebe der Mitglieder der Erzeugeror-
ganisationen in anderen Mitgliedstaaten liegen als demjenigen, in dem
die Erzeugerorganisation ihrenHauptsitz hat.
Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a) und Absatz 3 der Verordnung (EG)
Nr. 2200/96 sehen verschiedene Kategorien von Erzeugerorganisa-tionen vor. Jede Erzeugerorganisation, für die ein Anerkennungsantragvorgelegtwird,mußzueinerdervorgesehenenKategorienvonErzeug-erorganisationen gehören.
ZurErleichterungeinerKonzentrationdesAngebotsistderZusammen-
schlußbestehenderErzeugerorganisationenzuneuenOrganisationenzu
fördern. In diesem Zusammenhang gelten die erworbenen Ansprüchegemäß Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 auch für die ausdem Zusammenschluß von bereits gemäß der Verordnung (EWG) Nr.1035/72 des Rates(
2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1363/95derKommission(3),anerkannten Organisationen.1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—2
(1) ABl.Nr.L297vom21.11.1996,S.1.
(2) ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(3) ABl.Nr.L132vom16.6.1995,S.8.
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Um zur Verwirklichung der Ziele der gemeinsamen Marktorganisation
beizutragen und zu gewährleisten, daß die Erzeugerorganisationen ihreMaßnahmenaufdauerhafteundwirksameArtdurchführen,müssendie
Erzeugerorganisationen so stabil wie möglich sein. Daher ist eine
Mindestdauer der Mitgliedschaft in einer Erzeugerorganisation vorzu-sehen, vor allem hinsichtlich der Verpflichtungen im Zusammenhangmit der Durchführung eines operationellen Programms gemäß Artikel15 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96. Die Mindestdauer der Mitglied-
schaftmußinnerhalbbestimmterGrenzenvorgesehenwerden,wobeies
desMitgliedstaaten unbenommen ist,strengereGrenzenfestzulegen.
Im Hinblick auf eine ordnungsgemäße Verwaltung der gemeinsamen
Marktorganisation hat der Mitgliedstaat die Kommission regelmäßigüber Lage und Entwicklung des Sektors zu unterrichten. Es sind dieModalitäten dieserUnterrichtung festzulegen.
Die Anerkennung der Zitrusfrucht-Erzeugerorganisationen aufgrund
besondererBedingungenwirdindervorliegendenVerordnunggeregelt.DahersolltedieVerordnung(EWG)Nr.2602/90derKommissionvom7. September 1990 mit Durchführungsvorschriften im Hinblick auf dieZitrusfrucht-Erzeugerorganisationen(
1)aufgehoben werden.
Der Verwaltungsausschuß für frisches Obst und Gemüse hat nicht
innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
genommen —
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die vorliegende Verordnung enthält die Durchführungsbestim-
mungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 hinsichtlich derVoraussetzungen für die Anerkennung von Erzeugerorganisationengemäß Artikel11dergenannten Verordnung.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestim-
mungen:
a) Erzeuger: jede natürliche oder juristische Person,die Mitglied einer
Erzeugerorganisation ist und dieser ihre Erzeugung zur Vermark-tunggemäß derVerordnung(EG)Nr.2200/96übergibt;
b) „vermarktete Erzeugung“: bei der Erzeugniskategorie, für die die
Anerkennung beantragt wird, die Erzeugung der Mitglieder einerErzeugerorganisation, die gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c)Nummer 3 der Verordnung (EWG) Nr.2200/96 abgesetzt wird,aufder Stufe ab Erzeugerorganisation und gegebenenfalls nicht verar-
beitetes verpacktes oderhergerichtetes Erzeugnis;
c) „vermarktbare Erzeugung“: die vermarktete Erzeugung zuzüglich
derRücknahmen.
Artikel 2
(1) Die Mindestanzahl der Erzeuger und die Mindestmenge der
vermarktbaren Erzeugung gemäß Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a)
der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 sind in den Anhängen I und II der
vorliegenden Verordnungfestgesetzt.
Besteht eine Erzeugerorganisation ganz oder teilweise ausMitgliedern,
bei denen es sich um juristische Personen handelt, die sich ausschließ-
lich aus Erzeugern zusammensetzen, wird die im ersten Unterabsatz
genannteMindestanzahlunterZugrundelegungderAnzahlderdenjuri-stischenPersonenjeweils angeschlossenenErzeuger berechnet.
(2) Die Mitgliedstaaten können die in Anhang I genannte Erzeug-
ungsmenge durch einen Prozentsatz ersetzen, der der vermarktbaren1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—3
(1) ABl.Nr.L245vom8.9.1990,S.13.▼M2
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Erzeugung einer Erzeugerorganisation, gemessen an der durchschnittli-
chen Gesamterzeugung der Wirtschaftsregion, entspricht, in der dieErzeuger der Organisation niedergelassen sind. Dieser Prozentsatz
muß mindestens 15 % betragen. In diesem Fall müssen einer Erzeug-
erorganisation gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffern i) bisiv)derVerordnung(EG)Nr.2200/96mindestens20,einerErzeugeror-ganisation gemäß Absatz 1 Buchstabe a) Ziffern vi) und vii) undAbsatz3desselbenArtikelsmindestens 5Erzeuger angehören.
DieMitgliedstaatenkönnendieWirtschaftsregionenunterBerücksichti-
gung der bestehenden Produktions- und Vermarktungsbedingungenfestlegen. Sieteilen derKommissiondieseRegionen mit.
(3) Für die Anwendung der Absätze 1 und 2 ist die maßgebliche
Mengediedurchschnittliche Mengedervermarktbaren ErzeugungallerErzeuger, die in den drei Wirtschaftsjahren, die der Anerkennung
vorangehen, derErzeugerorganisation angeschlossenwaren.
(4) DieMitgliedstaaten könnendie Mindestanzahl derErzeuger und
die Mindestmenge der vermarktbaren Erzeugung höher als in den
Absätzen1und2festsetzen. Sieunterrichten dieKommissiondarüber.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um jeden
Macht-oderEinflußmißbrauchbeiVerwaltungundBetriebderErzeug-erorganisation durch einen oder mehrere Erzeuger zu verhindern. Sieunterrichten die Kommission vor dem 1. Juli 1997 über dieseMaßnahmen.
Artikel 4
Der Umsatz einer Erzeugerorganisation aufgrund des Verkaufs der
Erzeugung seiner Mitglieder — gegebenenfalls nach Verarbeitung —darf nicht unter dem Umsatz aufgrund der übrigen Tätigkeiten derOrganisation liegen. Die Tätigkeiten in Zusammenhang mit der Erzeu-gungundgegebenenfallsderValorisierungandererlandwirtschaftlicherErzeugnisse werdennichtberücksichtigt.
Artikel 5
Im Fall grenzübergreifender Erzeugerorganisationen gelten die
Vorschriften,diegemäßdervorliegendenVerordnungindemMitglied-staat vorgesehensind,indemdie Organisationihren Sitzhat.
Die Organisation hat ihren Sitz in einem Mitgliedstaat zu nehmen, in
dem sie über bedeutende Erzeugungseinrichtungen oder eine bedeu-tende ZahlvonMitgliedern verfügt.
Artikel 6
Die von den Erzeugerorganisationen eingereichten Anerkennung-
santräge müssen die Erzeugniskategorie gemäß Artikel 11 Absatz 1Buchstabe a) oder Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96
enthalten, fürdiedieAnerkennungbeantragt wird.
Artikel 7
Die neuen Erzeugerorganisationen, die sich aus dem Zusammenschluß
vongemäßderVerordnung(EWG)Nr.1035/72anerkanntenOrganisa-tionen ergeben, behalten die in Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr.2200/96 genannten erworbenen Ansprüche. Wenn sie keine Anerken-nung gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 erhalten
können, sind sie als Erzeugerorganisationen gemäß Artikel 13 Absatz
1dergenannten Verordnungzubetrachten.
Artikel 8
(1) Die Mindestdauer der Mitgliedschaft eines Erzeugers darf ein
Jahr nicht unterschreiten. Im Fall der Vorlage eines operationellenProgramms gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 darf jedoch keinMitglied während der Laufzeit des Programms von seinen Verpflich-1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—4
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tungenausdemProgrammzurücktreten,esseidenn,dieErzeugerorga-
nisationerteilt ihmeinediesbezügliche Genehmigung.
(2) DieKündigungderMitgliedschaftistderOrganisationschriftlich
spätestensam31.MaimitWirkungvom1.Januardesdarauffolgenden
Jahres mitzuteilen. Die Satzung der Erzeugerorganisation kann einelängere Kündigungsfristvorsehen.
Artikel 9a
DieMitgliedstaatenkönnen1997dieinArtikel12Absatz1Buchstabe
a) derVerordnung (EG)Nr.2200/96 genannte Fristinordnungsgemäß
begründeten Fällen zugunsten der beteiligten Erzeugerorganisationen
umzwei Monateverlängern.
Artikel 10
DieVerordnung(EWG)Nr.2602/90wirdaufgehoben.
Artikel 11
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—5
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ANHANG I
ANERKENNUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE ANDEREN ERZEUGERORGANISATIONEN
ALS FÜR ZITRUSFRÜCHTE
Mitgliedstaat oderspezifische
RegionErzeugerorganisationen
Artikel 11Absatz1Buchstabea)
Ziffern i) bisiv)Erzeugerorganisationen
Artikel 11Absatz1Buchstabea)
Ziffern vi)undvii)sowieArtikel
11Absatz3
Mindestanzahl
ErzeugerMindestmenge
(Mio.EUR)Mindestanzahl
ErzeugerMindestmenge
(Mio.EUR)
Belgien, Deutschland, Spanien
(außerBalearen undKanarische
Inseln),Frankreich(außer
französischeüberseeische
Departements), Griechen-
land(1),Italien, Niederlande,
Österreich, Vereinigtes König-
reich(außerNordirland)40 1,5 5 0,25
oder15 2,5
oder5 3
Dänemark, Irland,Nordirland,
Griechenland(2),Balearen und
KanarischeInseln,Portugal
(außerMadeira undAzoren)15 0,5
oder5 1
Finnland,Schweden,Griechen-
land[andereVerwaltungsbe-
zirke(Nomoi)als
unter(1)und(2)]10 0,25
oder5 0,5
Griechenland (Inseln),Luxem-
burg,Madeira undAzoren,
französischeüberseeische
Departements5 0,1 5 0,1
(1) Verwaltungsbezirke(Nomoi):Imathia,Pella, Arta,Argolis,Korinth, Boötien, Serrä,Kavala.
(2) Verwaltungsbezirke (Nomoi): Larissa, Magnesia, Karditsa, Evros, Saloniki, Preveza, Kilkis, Pieria, Lakonien,
Kastoria.1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—6
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ANHANG II
ANERKENNUNGSVORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ERZEUGERORGANISATIONEN FÜR
ZITRUSFRÜCHTE
MitgliedstaatErzeugerorganisationArtikel11Absatz1Buchstabea)Zifferv)
Mindestanzahl Erzeuger Mindestmenge (t)
GRIECHENLAND
Verwaltungsbezirke (Regionen)(1) 100 5000
Verwaltungsbezirke (Regionen)(2) 50 1500
Andere 20 100
SPANIEN
AlleRegionen 25 2500
Balearen 25 1200
FRANKREICH 20 2000
ITALIEN
Sizilien undKalabrien 100 10000Andere 100 5000
PORTUGAL 10 1000
AndereMitgliedstaaten 10 100
(1) Verwaltungsbezirke:Piräus,Chania, Prevesa, Arta,Achaia,Arkadien,Argolis.
(2) Verwaltungsbezirke:Korinth, Messenien,Ätoloakarnania, Elis,Lakonien, Thesprotia,Zakynthos,Chios.1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—7
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ANHANG III
1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—8
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1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—9
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1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—10
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1997R0412—DE—01.01.2003—004.001—11
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