2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2001 DES RATES
vom 9. April 2001
zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die
aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage
kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
(ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 2)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 786/2002 der Kommission vom 13. Mai 2002 L 127 3 14.5.2002
►M2Verordnung (EG) Nr. 209/2003 der Kommission vom 3. Februar 2003 L 28 30 4.2.2003
►M3Verordnung (EG) Nr. 37/2004 der Kommission vom 9. Januar 2004 L 6 3 10.1.2004
►M4Verordnung (EG) Nr. 53/2004 der Kommission vom 12. Januar 2004 L 7 24 13.1.2004
►M5Verordnung (EG) Nr. 54/2004 der Kommission vom 12. Januar 2004 L 7 30 13.1.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 33 vom 2.2.2002, S. 39 (747/2001)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2001 DES RATES
vom 9. April 2001
zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenz-
mengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mitbestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Fragekommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/
94 und 934/95
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 133,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Zusatzprotokolle zu denKooperation sabkommenzwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der
DemokratischenVolksrepublik Algerien (1), der Arabischen
Republik Ägypten(2), dem HaschemitischenKön igreich Jorda-
nien (3) und der Arabischen Republik Syrien (4) andererseits
sowie das Ergänzungsprotokoll zu dem Abkommen zur Grün-dung einer Assoziation zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Malta (
5) sehen Zollzugeständnisse
vor, die zum Teil unter gemeinschaftliche Zollkontingente undReferenzmengen fallen.
(2)Das Protokoll zur Festlegung der Bedingungen und Verfahrenfür die Durchführung der zweiten Stufe des Abkommens zur
Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirt-
schaftsgemeinschaft und der Republik Zypern und über dieAnpassung einiger Bestimmungen des Abkommens (
6), ergänzt
durch die Verordnung (EG) Nr. 3192/94 des Rates vom 19.Dezember 1994 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemein-
schaft für bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in
Zypern(
7), sieht ebenfalls Zollzugeständnisse vor, die zum Teil
unter Gemeinschaftszollkontingente und -referenzmengen fallen.
(3)Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1764/92 des Rates vom 29. Juni1992 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemeinschaft für
bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien,
Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesienund Zypern (
8) sind der schrittweise Abbau der Zölle beschleu-
nigt und die Mengen der in den Protokollen zu denAssoziations- oder Kooperationsabkommen mit den jeweiligenMittelmeerländern vorgesehenen Zollkontingente und Referenz-
mengen erhöht worden.
(4)Die Einfuhrregelungen der Gemeinschaft für Orangen mit
Ursprung in Zypern, Ägypten und Israel wurde durch entspre-chende Vereinbarungen in Form von Briefwechseln zwischender Europäischen Gemeinschaft und Zypern (
9), Ägypten(10)
und Israel (11) geändert.
(5)Der Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 25.
Februar 1998 über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse (12)2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 2
(1) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 1.
(2) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 10.
(3) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 18.
(4) ABl. L 327 vom 30.11.1988, S. 57.
(5) ABl. L 81 vom 23.3.1989, S. 2.
(6) ABl. L 393 vom 31.12.1987, S. 1.
(7) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 9.
(8) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 9.
(9) ABl. L 89 vom 4.4.1997, S. 1.
(10) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 31.
(11) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 3.
(12) ABl. L 86 vom 20.3.1998, S. 1.
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sieht Zollzugeständnisse vor, die zum Teil im Rahmen von Zoll-
kontingenten gewährt werden.
(6)Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über
Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen
Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsor-ganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde fürdas Westjordanland und den Gazastreifen andererseits (
1)u nd
die Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assozia-
tion zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren
Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien (2), dem
Königreich Marokko (3) und dem Staat Israel (4) andererseits
sehen Zollzugeständnisse vor, die zum Teil unter gemeinschaft-liche Zollkontingente und Referenzmengen fallen.
(7)Diese Zollzugeständnisse wurden durch die Verordnung (EG)
Nr. 1981/94 des Rates vom 25. Juli 1994 zur Eröffnung und
Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmteErzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien, Israel, Jorda-nien, Malta, Marokko, Tunesien, Türkei, Zypern undWestjordanland und den Gazastreifen sowie zur Einführung
eines Verfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieser
Zollkontingente (
5) und durch die Verordnung (EG) Nr. 934/95
des Rates vom 10. April 1995 zur Festlegung einer statistischenÜberwachung im Rahmen von Referenzmengen für bestimmteWaren mit Ursprung in Zypern, Ägypten, Jordanien, Israel,Tunesien, Syrien, Malta, Marokko sowie im Westjordanland
und im Gazastreifen (
6) umgesetzt.
(8)Da die beiden Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
mehrmals tief greifend geändert wurden, sollten sie nunmehr imSinne der Entschließung des Rates vom 25. Oktober 1996 überdie Vereinfachung und Rationalisierung der Zollregelungen und
Zollverfahrender Gemein schaft (
7) neu gefasst und vereinfacht
werden. Dabei müssen sämtliche Bestimmungen über die Zoll-kontingente und Referenzmengen — d. h. auch die sukzessivenÄnderungen der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95sowie die Änderungen der KN-Codes und TARIC-Untertei-lungen — in einer einzigen Verordnung zusammengefasst
werden, um die Anwendung dieser Zollmaßnahmen zu rationali-
sieren.
(9)Da die einschlägigen Präferenzabkommen unbefristetgeschlossenwurden , ist es zweckmäßig, auch für diese Verord-nung keine Geltungsdauer festzulegen.
(10)Für eine Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse ist den Zoll-behörden ein Ursprungsnachweis entsprechend demPräferenzabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaftund dem jeweiligen Mittelmeerland vorzulegen.
(11)Die jeweiligenPräferen zabkommensehenim Falle desÜberschreitens einer Referenzmenge die Möglichkeit vor, dass
die Gemeinschaft das im Rahmen dieser Referenzmenge
gemachte Zollzugeständnis im nächstfolgenden Präferenzzeit-raum durch ein dieselbe Menge umfassendes Zollkontingentersetzen kann.
(12)Infolge der Übereinkünfte, die bei den multilateralen Verhand-lungen der Uruguay-Runde erzielt wurden, sind die Zollsätze2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 3
(1) ABl. L 187 vom 16.7.1997, S. 3.
(2) ABl. L 97 vom 30.3.1998, S. 2.
(3) ABl. L 70 vom 18.3.2000, S. 2.
(4) ABl. L 147 vom 21.6.2000, S. 3.
(5) ABl. L 199 vom 2.8.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 563/2000 der Kommission (ABl. L 68 vom16.3.2000, S. 46).
(
6) ABl. L 96 vom 28.4.1995, S. 6. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 800/2000 der Kommission (ABl. L 96 vom
18.4.2000, S. 33).
(7) ABl. C 332 vom 7.11.1996, S. 1.
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des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse auf
demselben Niveau angelangt, auf dem sie sich nach den Zollzu-geständnissen der Mittelmeer-Präferenz-Abkommen befinden.
Damit erübrigt es sich, die Verwaltung des Zollkontingents für
zubereitetes oder haltbar gemachtes Putenfleisch mit Ursprungin Israel oder die Verwaltung der Referenzmenge für Saaterbsenmit Ursprung in Marokko vorzusehen.
(13)Beschlüsse des Rates oder der Kommission zur Änderung vonCodes der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC bewirkenkeine substanziellen Änderungen. Im Sinne einer Vereinfachungund einer rechtzeitigen Veröffentlichung der Verordnungen zur
Anwendung der gemeinschaftlichen Zollkontingente und Refe-
renzmengen, die in neuen Präferenzabkommen, -protokollen,-briefwechseln und anderen zwischen der Gemeinschaft undMittelmeerländern geschlossenen Rechtsakten vorgesehenwerden, ist es zweckmäßig vorzusehen, dass alle erforderlichenÄnderungen und technischen Anpassungen dieser Verordnung
nach Befassung des Ausschusses für den Zollkodex von der
Kommission vorgenommen werden können, soweit in dengenannten Rechtsakten die Erzeugnisse, die für Zollpräferenzenim Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengen in Fragekommen, die jeweiligen Mengen und Beträge, Zollsätze, Zeit-
räume und etwaigen weiteren Voraussetzungen bereits
festgelegt sind. Dies gilt unbeschadet des in der Verordnung(EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über dieHandelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeug-nissen hergestellte Waren vorgesehenen besonderenVerfahrens (
1).
(14)Die Verordnung (EG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG)Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der
Gemeinschaften (
2) enthält die kodifizierten Vorschriften für die
Verwaltung der Zollkontingente in der Reihenfolge derAnnahme der entsprechenden Zollanmeldungen, und für dieÜberwachung der Präferenzeinfuhren.
(15)Aus Zeit- und Effizienzgründen erfolgt die Kommunikationzwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission nachMöglichkeit auf elektronischem Wege.
(16)Die Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse für großblütigeRosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken undmehrblütige (Spray) Nelkenist andie Voraussetzun genderVerordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates vom 21. Dezember1987 zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung von
Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumen-
handels aus Israel, Jordanien, Marokko, Zypern sowie demWestjordanland und den Gazastreifen (
3) gebunden.
(17)Für Weine mit Ursprung in Algerien, Marokko oder Tunesien,die eine registrierte Ursprungsbezeichnung tragen, mussentweder eine Bestätigung der Ursprungsbezeichnung nach demMuster im Präferenzabkommen oder ein Dokument V I 1 oderein mit Anmerkungen versehenes Teildokument V I 2 gemäßArtikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 der Kommission
vom 18. Dezember 1985 über die Bescheinigung und das Analy-
sebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft undTraubenmost vorzulegen sind(
4), vorgelegt werden.2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 4
(1) ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 (ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5).
(2) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1602/2000 (ABl. L 188 vom 26.7.2000, S. 1).
(3) ABl. L 382 vom 31.12.1987, S. 22. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1300/97 (ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 1).
(4) ABl. L 343 vom 20.12.1985, S. 20. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 960/98 (ABl. L 135 vom 8.5.1998, S. 4).
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(18)Die Inanspruchnahme des Zollkontingents für Likörweine mit
Ursprung in Zypern ist an die Voraussetzung gebunden, dass
diese Weine in dem Dokument V I 1 — bzw. dem TeildokumentV I 2 — gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 derKommission als „Likörweine“ bezeichnet werden.
(19)Der Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2000 über denAbschluss des Abkommens in Form eines Briefwechselszwischen der Europäischen Gemeinschaft und der TunesischenRepublik betreffend die gegenseitigen Liberalisierungsmaß-
nahmen und die Änderung der Agrarprotokolle zum
Assoziationsabkommen EG/Tunesische Republik (
1) sieht neue
Zollzugeständnisse und Änderungen bestehender Zollzuge-ständnisse vor, die teilweise in Form gemeinschaftlicherZollkontingente und Referenzmengen erfolgten.
(20)Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichenMaßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des
Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die
Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe-fugnisse(
2) erlassenwerden—
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zollzugeständnisse im Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente
und Referenzmengen
Für die in den Anhängen I bis XI aufgeführten Erzeugnisse mit
Ursprung in Algerien, Marokko, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Syrien,
►M2Libanon, ◄Israel, Westjordanland und den Gazastreifen,
Türkei, Malta und Zypern, die in der Gemeinschaft in den zollrechtlichfreien Verkehr übergeführt werden, werden entsprechend den in dieserVerordnung festgesetzten Zeiträumen und Vorschriften die Ein-
fuhrzollsätze im Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente und
Referenzmengen ausgesetzt oder ermäßigt.
Artikel 2
Sondervorschriften für Zollkontingente für frische Schnittblumen
und Blütenknospen
(1) Für großblütige Rosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard)
Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken kann die Anwendung der Zoll-kontingente für frische Schnittblumen und Blütenknospen im Wegeeiner Kommissionsverordnung ausgesetzt und der Zoll des Gemein-
samen Zolltarifs wieder in Kraft gesetzt werden, wenn die
Preisvoraussetzungen der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 nicht einge-haltenwerden .
(2) Erzeugnisse, für die der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wieder
in Kraft gesetzt wurde, können während des Zeitraums, für den dieser
Zoll wieder in Kraft gesetzt wurde, nicht im Rahmen des betreffendenZollkontingents in die Gemeinschaft eingeführt werden.
Artikel 3
Besondere Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Zollkon-
tingente für bestimmte Weine
(1) Die Inanspruchnahme der in den Anhängen I bis III, angeführten
Gemeinschaftszollkontingente mit den laufenden Nummern 09.1001,09.1107 und 09.1205 ist an die Voraussetzung gebunden, dass für die
Weine entweder eine von der zuständigen algerischen, marokkanischen
oder tunesischen Behörde gemäß dem Muster in Anhang XII ausge-stellte Bescheinigung über die Ursprungsbezeichnung oder ein2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 5
(1) ABl. L 336 vom 30.12.2000, S. 92.
(2) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
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Dokument V I 1 bzw. ein Teildokument V I 2 gemäß Artikel 9 der
Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 vorgelegt wird.
(2) Die Inanspruchnahme des in Anhang XI aufgeführten Zollkon-
tingents mit der laufenden Nummer 09.1417 für Likörweine mitUrsprung in Zypern ist an die Voraussetzung gebunden, dass die Weinein dem Dokument V I 1 bzw. dem Teildokument V I 2 gemäß derVerordnung (EWG) Nr. 3590/85 als „Likörweine“ bezeichnet sind.
Artikel 3a
Spezielle Vorschriften für die Zollkontingente für Tomaten mit
Ursprung in Marokko
Für die inder Zeit vom 1. Oktober bis 31. Mai (inder Folge „Ein -
fuhrsaison“) in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten
Tomatendes KN-Codes 0702 00 00 werdendie Ziehun genaus den
monatlichen Zollkontingenten der laufenden Nr. 09.1104 vom 1.Oktober bis 31. Dezember bzw. vom 1. Januar bis 31. März jedesJahr am 15. Januar und am zweiten Werktag nach dem 1. Aprilgestoppt. Am folgenden Arbeitstag der Kommission bestimmen die
Kommissionsdienststellen die ungenutzten Mengen dieser Zollkontin-
gente und stellen sie im Rahmen des zusätzlichen Zollkontingents fürdiese Einfuhrsaison unter der laufenden Nummer 09.1112 zur Verfü-gung.
Von da an werden alle rückwirkenden Ziehungen eines dieser
gestoppten monatlichen Zollkontingente und alle nachfolgenden
Rückübertragungen ungenutzter Mengen auf eines dieser gestopptenmonatlichen Zollkontingente im Rahmen des für diese Einfuhrsaisongeltenden zusätzlichen Zollkontingents getätigt.
Artikel 4
Verwaltung der Zollkontingente und Referenzmengen
(1) Die in dieser Verordnung aufgeführten Zollkontingente werden
vonder Kommissionn ach Maßgabe der Artikel 308a bis 308c derVerordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
(2) Erzeugnisse, die zu Präferenzzollsätzen in den zollrechtlich
freien Verkehr übergeführt werden, unterliegen insbesondere im Falleder in Artikel 1 genannten Referenzmengen einer gemeinschaftlichenÜberwachung nach Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93.Die Kommissionlegt inAbsprache mit denMitgliedstaatenfest,welche weiteren, nicht von Referenzmengen abgedeckten Erzeugnisse
einer solchen Überwachung zu unterwerfen sind.
(3) Die Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten und der
Kommission bezüglich der Verwaltung der Zollkontingente und derReferenzmengen erfolgt nach Möglichkeit auf elektronischem Wege.
Artikel 5
Übertragung von Befugnissen
(1) Unbeschadet des in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 vorgese-
henen Verfahrens, kann die Kommission nach dem Verfahren des
Artikels 6 Absatz 2 dieser Verordnung alle zur Durchführung dieserVerordnung erforderlichen Maßnahmen erlassen, insbesondere:
a) Änderungen und technische Anpassungen, die sich aus Änderungen
der Codes der Kombinierten Nomenklatur oder der Unterteilungen
des TARIC ergeben,
b) Anpassungen, die sich aus dem Inkrafttreten vom Rat angenom-
mener neuer Übereinkommen, Protokolle, Briefwechsel odersonstiger Rechtsakte zwischen der Gemeinschaft und Mittelmeerlän-dern ergeben, soweit in diesen Übereinkommen, Protokollen,Briefwechselnoder son stigenRechtsaktendes Rates die für Zoll-präferenzen im Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengen2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 6
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in Frage kommenden Erzeugnisse, ihre Mengen, Zollsätze,
Geltungszeiträume und etwaigen anderen Anwendungsvorausset-zungen festgelegt sind.
(2) Die gemäß Absatz 1 angenommenen Bestimmungen berechtigen
die Kommissionn icht zur
a) Übertragung von Präferenzmengen eines Geltungszeitraums auf
einen anderen,
b) Übertragung von Mengen eines Zollkontingents oder einer Refe-
renzmenge auf ein anderes Zollkontingent oder eine andere
Referenzmenge,
c) Übertragung von Mengen eines Zollkontingents auf eine Referenz-
menge und umgekehrt,
d) Änderung eines in einem Übereinkommen, Protokoll, Briefwechsel
oder sonstigen Rechtsakt des Rates festgelegten Zeitplans,
e) Annahme von Rechtsvorschriften für ein durch Einfuhrlizenzen
verwaltetes Zollkontingent.
Artikel 6
Verwaltungsausschuss
(1) Die Kommission wird von dem mit Artikel 248a der Verordnung
(EWG) Nr. 2913/92 (
1) eingesetzten Ausschuss für den Zollkodex
(nachstehend „Ausschuss“ genannt) unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 7
Zusammenarbeit
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um
die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.
Artikel 8
Aufhebung
Die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 werden aufgehoben.Bezugnahmen auf die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung und sind nach derEntsprechungstabelle in Anhang XIII zu lesen.
Artikel 9
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2001 für die in Anhang III unter den
laufenden Nummern 09.1211, 09.1215, 09.1217, 09.1218, 09.1219 und
09.1220 aufgeführten Zollkontingente.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 7
(1) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2700/2000 (ABl. L 311 vom 12.12.2000, S. 17).
ANHANG I
ALGERIEN
Zollkontingente
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmengeKontingen-
tszollsatz
09.1001 ex 2204 2179 71 Weine mit einer der folgenden Ursprungsbezeichnungen:
AïnBessem-Bouira, Médéa, Coteaux du Zaccar, Dahra,
Coteau de Mascara, Monts du Tessalah, Coteaux de
Telmcen, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
vol oder weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder wenigervom 1.1. bis
31.12.224000 hl frei
ex 2204 2180 71
ex 2204 2183 71
ex 2204 2184 71
09.1003 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.224000 hl frei
Anderer Wein aus frischen Weintrauben
22042110
22042179
ex 2204 2180 71
79
80
22042183
ex 2204 2184 10
71
79
80
ex 2204 2194 10
30
ex 2204 2198 10
30
ex 2204 2199 10
2204291022042965▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 8
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmengeKontingen-
tszollsatz
ex 2204 2975 10
22042983
ex 2204 2984 10
30
ex 2204 2994 10
30
ex 2204 2998 10
30
ex 2204 2999 10▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 9
ANHANG II
MAROKKO
Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur
als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verord-
nung gültigen KN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der
dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1135 Blumenun d Blütensowie deren
Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzwecken, frisch:vom 15.10.2003
bis 31.5.20043 000 frei
06031010 — Rosen
06031020 — Nelken
06031040 — Gladiolen06031050 — Chrysanthemen vom 15.10.2004
bis 31.5.20053 090
vom 15.10.2005
bis 31.5.20063 180
vom 15.10.2006
bis 31.5.20073 270
vom 15.10.2007
bis 31.5.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
15.10. bis 31.5.3 360▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 10
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1136 Blumenun d Blütensowie deren
Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzwecken, frisch:vom 15.10.2003
bis 14.5.20042 000 frei
06031030 — Orchideen
06031080 — Andere vom 15.10.2004
bis 14.5.20052 060
vom 15.10.2005
bis 14.5.20062 120
vom 15.10.2006
bis 14.5.20072 180
vom 15.10.2007
bis 14.5.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
15.10. bis 14.5.2 240
09.1115 ex 07019050 Frühkartoffeln und so genannte „Früh-
kartoffeln“, frisch oder gekühltvom 1.12.2003
bis 30.4.2004120000 frei
ex 07019090 10 vom 1.12.2004
bis 30.4.2005123600
vom 1.12.2005
bis 30.4.2006127200
vom 1.12.2006
bis 30.4.2007130800
vom 1.12.2007
bis 30.4.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.12. bis 30.4.134400
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
31.10.10000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
30.11.26000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
31.12.30000 frei (1)(2)▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 11
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.1.30000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.2. bis
28./29.2.30000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.3. bis
31.3.30000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.4. bis
30.4.15000 frei (1)(2)
09.1104 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.5. bis
31.5.4 000 frei (1)(2)
09.1112 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.11.2003
bis 31.5.200415000 frei (1)(2)
vom 1.11.2004
bis 31.5.200525000 (3) frei (1)(2)
vom 1.11.2005
bis 31.5.200635000 (4) frei (1)(2)
vom 1.11.2006
bis 31.5.2007
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.11. bis 31.5.45000 (5) frei (1)(2)
09.1127 07031011
07031019Speisezwiebeln, einschließlich Wildzwie-
belnder Art Muscari comosum , frisch
oder gekühltvom 15.2. bis
15.5.20048 240 frei
ex 07099090 50 vom 15.2. bis
15.5.20058 480
vom 15.2. bis
15.5.20068 720
vom 15.2. bis
15.5.2007 und
für jedenZeit-
raum danach
vom 15.2. bis
15.5.8 960▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 12
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1102 07031090
07032000
07039000Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und
andere Gemüse der Allium-Arten, frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.20041 030 frei
vom 1.1. bis
31.12.20051 060
vom 1.1. bis
31.12.20061 090
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre1 120
09.1106 ex 0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi,
Wirsingkohl und ähnliche genießbare
Kohlartender Gattun g Brassica, frisch
oder gekühlt, ausgenommen Chinakohlvom 1.1. bis
31.12.2004515 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005530
vom 1.1. bis
31.12.2006545
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre560
09.1109 ex 07049090 20 Chinakohl, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.2004206 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005212
vom 1.1. bis
31.12.2006218
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre224▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 13
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1108 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.2004206 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005212
vom 1.1. bis
31.12.2006218
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre224
09.1110 07051900 — Andere Salate ( Lactuca sativa ), frisch
oder gekühlt, ausgenommen Kopf-
salatvom 1.1. bis
31.12.2004618 frei
07052900 — Chicorée ( Cichorium spp .), frisch
oder gekühlt, ausgenommen
Chicorée-Witloofvom 1.1. bis
31.12.2005636
0706 — Karotten und Speisemöhren, Speise-
rüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
Knollensellerie, Rettiche und
ähnliche genießbare Wurzeln, frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.2006654
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre672
09.1137 07070005 Gurken, frisch oder gekühlt vom 1.11.2003
bis 31.5.20045 429 frei (1)(6)
für jedenZeit-
raum danach
vom 1.11. bis
31.5.5 600
09.1113 07070090 Cornichons, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.2004103 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005106
vom 1.1. bis
31.12.2006109
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre112▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 14
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1138 07091000 Artischocken, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.500 frei (1)(7)
09.1120 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: vom 1.1. bis
31.12.20049 270 frei
07094000 — Sellerie, ausgenommen Knollensel-
lerie
ex 07095100 90 — Pilze der Gattung Agaricus, ausgen-
ommenZuchtpilzevom 1.1. bis
31.12.20059 540
07095910 — Pfifferlinge/Eierschwämme vom 1.1. bis
31.12.20069 810
07095930 — Steinpilze vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre10080
ex 07095990 90 — Andere Pilze, ausgenommen Zucht-
pilze
07097000 — Gartenspinat, Neuseelandspinat und
Gartenmelde
09.1133 07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder
gekühltvom 1.10.2003
bis 20.4.200413276 frei (1)(8)
für jedenZeit-
raum danach
vom 1.10. bis
20.4.20000
09.1143 ex 0710 Gemüse, auch inWasser oder Dampf
gekocht, gefroren, ausgenommen Erbsen
der Unterpositionen 07102100 und
ex 0710 2900 und ausgenommen andere
Früchte der Gattungen „ Capsicum “ oder
„Pimenta“ der Unterposition 07108059vom 1.1. bis
31.12.200410300 frei
vom 1.1. bis
31.12.200510600
vom 1.1. bis
31.12.200610900
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre11200▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 15
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1125 07114000
07115100
07115900
07119030
07119050
07119080
07119090Gurken und Cornichons, Pilze, Trüffeln,
Zuckermais, Speisezwiebeln, anderes
Gemüse (ausgenommen Früchte der
Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“)
und Mischungen von Gemüsen, vorläufig
haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuss nicht geeignetvom 1.1. bis
31.12.2004618 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005636
vom 1.1. bis
31.12.2006654
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre672
09.1126 ex 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder
Scheiben geschnitten, als Pulver oder
sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter
zubereitet, ausgenommen Speisezwiebeln
der Unterposition 07122000 und
ausgenommen Oliven der Unterposition
ex 0712 9090vom 1.1. bis
31.12.20042 060 frei
vom 1.1. bis
31.12.20052 120
vom 1.1. bis
31.12.20062 180
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre2 240
09.1122 08051010
08051030
08051050Orangen, frisch vom 1.12. bis
31.5.300000 frei (1)(9)
ex 08051080 10
09.1130 ex 08052010 05 Clementinen, frisch vom 1.11.2003
bis 29.2.2004120000 frei (1)(10)
für jedenZeit-
raum danach
vom 1.11. bis
28./29.2.130000
09.1145 08082090 Quitten, frisch vom 1.1. bis
31.12.1 000 frei▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 16
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1128 08091000 — Aprikosen/Marillen, frisch vom 1.1. bis
31.12.20043 605 frei (11)
080920 — Kirschen, frisch
080930 — Pfirsiche, einschließlich Brugnolen
und Nektarinen, frischvom 1.1. bis
31.12.20053 710
vom 1.1. bis
31.12.20063 815
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre3 920
09.1134 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.2004257,5 frei
vom 1.1. bis
30.4.2005265
vom 1.1. bis
30.4.2006272,5
vom 1.1. bis
30.4.2007 und
für jedenZeit-
raum danach
vom 1.1. bis
30.4.280
09.1140 1509 — Olivenöl und seine Fraktionen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziertvom 1.1. bis
31.12.20043 605 frei
151000 — Andere Öle und ihre Fraktionen,
ausschließlich aus Oliven gewonnen,
auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert, einschließlich
Mischungen dieser Öle oder Frak-
tionen mit Ölen oder Fraktionen der
Position1509vom 1.1. bis
31.12.20053 710
vom 1.1. bis
31.12.20063 815
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre3 920▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 17
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1147 ex 20011000 90 Cornichons, mit Essig zubereitet oder
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.200410300 Tonnen
Abtropfgewichtfrei
vom 1.1. bis
31.12.200510600 Tonnen
Abtropfgewicht
vom 1.1. bis
31.12.200610900 Tonnen
Abtropfgewicht
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre11200 Tonnen
Abtropfgewicht
09.1142 200290 Tomaten, anders als mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, ausgenommen ganz oder in
Stückenvom 1.1. bis
31.12.20042 060 frei
vom 1.1. bis
31.12.20052 120
vom 1.1. bis
31.12.20062 180
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre2 240
09.1119 20049050
20054000
20055900Erbsen( Pisum sativum ) und grüne
Bohnen, ohne Essig zubereitet oder
haltbar gemacht, auch gefrorenvom 1.1. bis
31.12.200410815 frei
vom 1.1. bis
31.12.200511130
vom 1.1. bis
31.12.200611445
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre11760▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 18
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1144 20085061
20085069Aprikosen/Marillen, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, ohne
Zusatz vonAlkohol, mit Zusatz von
Zucker, inun mittelbarenUmschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts
vonmehr als 1 kgvom 1.1. bis
31.12.200410300 frei
vom 1.1. bis
31.12.200510600
vom 1.1. bis
31.12.200610900
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre11200
09.1146 20085071
20085079Aprikosen/Marillen, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, ohne
Zusatz vonAlkohol, mit Zusatz von
Zucker, inun mittelbarenUmschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts
von1 kg oder wen igervom 1.1. bis
31.12.20045 150 frei
vom 1.1. bis
31.12.20055 300
vom 1.1. bis
31.12.20065 450
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre5 600
09.1105 ex 20085092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz
vonAlkohol oder Zucker, inun mittel-
baren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder
mehrvom 1.1. bis
31.12.200410300 frei
ex 20085094 20 vom 1.1. bis
31.12.200510600
vom 1.1. bis
31.12.200610900
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre11200▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 19
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1148 20085099 Aprikosen/Marillen, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, ohne
Zusatz vonAlkohol, ohn e Zusatz von
Zucker, inun mittelbarenUmschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts
vonwen iger als 4,5 kgvom 1.1. bis
31.12.20047 416 frei
ex 20087098 21 Pfirsichhälften (einschließlich Brugnolen
und Nektarinen), in anderer Weise zube-
reitet oder haltbar gemacht, ohne Zusatz
vonAlkohol, ohn e Zusatz vonZucker,
in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht des Inhalts von weniger
als 4,5 kgvom 1.1. bis
31.12.20057 632
vom 1.1. bis
31.12.20067 848
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre8 064
09.1149 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz
vonAlkohol, mit Zusatz vonZuckervom 1.1. bis
31.12.2004103 frei
vom 1.1. bis
31.12.2005106
vom 1.1. bis
31.12.2006109
vom 1.1. bis
31.12.2007 undfür die
folgenden Jahre112
09.1123 200911
20091200
200919Orangensaft vom 1.1. bis
31.12.200451500 frei (
1)
vom 1.1. bis
31.12.200553000
vom 1.1. bis
31.12.200654500
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre56000▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 20
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1192 20092100
200929Saft aus Pampelmusenoder Grapefruits vom 1.1. bis
31.12.20041 030 frei (1)
vom 1.1. bis
31.12.20051 060
vom 1.1. bis
31.12.20061 090
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre1 120
09.1131 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.200498056 hl frei
22042110 Anderer Wein aus frischen Weintrauben vom 1.1. bis
31.12.2005100912 hl
22042179 vom 1.1. bis
31.12.2006103768 hl
ex 22042180 72
79
80vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre106624 hl
22042183
ex 22042184 10
72
79
80
ex 22042194 10
30
ex 22042198 10
30
ex 22042199
22042910
2204296510
ex 22042975
2204298310
ex 22042984 10
30
ex 22042994 10
30
ex 22042998 10
30▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 21
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
ex 22042999 10
09.1107 ex 22042179 72 Weine mit einer der folgenden
Ursprungsbezeichnungen: Berkane, Saïs,
Beni M'Tir, Guerrouane, Zemmour und
Zennata, mit einem vorhandenen Alko-
holgehalt von15 % vol oder wen iger in
Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder wenigervom 1.1. bis
31.12.200457680 hl frei
ex 22042180 72ex 22042183 72 vom 1.1. bis
31.12.200559360 hl
ex 22042184 72 vom 1.1. bis
31.12.200661040 hl
vom 1.1. bis
31.12.2007 und
für die
folgenden Jahre62720 hl
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis von 461 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung
um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises . Liegt der Ein-
fuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(3) Die Kontingentsmenge wird auf 5 000 Tonnen Nettogewicht verringert, wenn die Gesamtmenge der Tomaten mit Ursprung in Marokko, die vom 1. Oktober 200 3 bis 31.
Mai 2004 in den freien Verkehr der Gemeinschaft überführt werden, die Menge von 191 900 Tonnen Nettogewicht übersteigt.
(4) Die Kontingentsmenge wird auf 15 000 Tonnen Nettogewicht verringert, wenn die Gesamtmenge der Tomaten mit Ursprung in Marokko, die vom 1. Oktober 20 04 bis
31. Mai 2005 in den freien Verkehr der Gemeinschaft überführt werden, die Summe der Kontingentsmengen der monatlichen Zollkontingente mit der laufe nden Nummer
09.1104, anwendbar vom 1. Oktober 2004 bis 31. Mai 2005, und der Kontingentsmenge des zusätzlichen Zollkontingents mit der laufenden Nummer 09.1112 , anwendbar
vom 1. November 2004 bis 31. Mai 2005, übersteigt. Zur Bestimmung der Gesamteinfuhrmenge soll eine maximale Toleranz von 1 % zugelassen werden.
(5) Die Kontingentsmenge wird auf 25 000 Tonnen Nettogewicht verringert, wenn die Gesamtmenge der Tomaten mit Ursprung in Marokko, die vom 1. Oktober 20 05 bis
31. Mai 2006 in den freien Verkehr der Gemeinschaft überführt werden, die Summe der Kontingentsmengen der monatlichen Zollkontingente mit der laufe nden Nummer
09.1104, anwendbar vom 1. Oktober 2005 bis 31. Mai 2006, und der Kontingentsmenge des zusätzlichen Zollkontingents mit der laufenden Nummer 09.1112 , anwendbar
vom 1. November 2005 bis 31. Mai 2006, übersteigt. Zur Bestimmung der Gesamteinfuhrmenge soll eine maximale Toleranz von 1 % zugelassen werden. Diese Bestim-
mungen gelten für die Mengen jedes danach eröffneten zusätzlichen Zollkontingents, das vom 1.11. bis 31.5. anwendbar ist.
(6) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis von 449 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung
um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises . Liegt der Ein-
fuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(7) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis von 571 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung
um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises . Liegt der Ein-
fuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(8) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis liegt:
— 424 EUR pro Tonne vom 1. Oktober bis 31. Januar und vom 1. bis 20. April;
— im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. März wird der „WTO“-Einfuhrpreis von 413 EUR pro Tonne angewandt, da er günstiger ist als der vereinbarte Einfuhrpr eis.
Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses verein-
barten Einfuhrpreises. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifi sche Zoll anzuwenden.
(9) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 22
um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises . Liegt der Ein-
fuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(10) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis von 484 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung
um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises . Liegt der Ein-
fuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(11) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung, ausgenommen frische Kirschen, für die die Befreiung vom 1. bis 20. Mai auch auf den spezifis chenMin dest-
zollsatz gilt.▼M32001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 23
ANHANG III
TUNIESEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
09.1218 04090000 Natürlicher Honig vom 1.1. bis
31.12.50 frei
09.1211 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1213 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.16800(1) frei
09.1219 07112010 Oliven, vorläufig haltbar gemacht, zu anderen Zwecken
als zur Ölgewinnung bestimmt (2)vom 1.1. bis
31.12.10 frei
09.1207 08051010 Orangen, frisch vom 1.1. bis
31.12.35123(1) frei (3)
0805103008051050
ex 0805 1080 10
09.1201 ex 1604 1311 20 Sardinen der Art Sardina pilchardus, zubereitet oder
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.100 frei
ex 1604 1319 20
ex 1604 2050 10
09.1215 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht, andere als ganz oder in Stücken,
mit einem Trockenmassegehalt von 12 GHT und mehrvom 1.1. bis
31.12.2 500(
4) frei
09.1220 20032000 Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.5 frei
09.1203 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von Alkohol oder
Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder mehrvom 1.1. bis
31.12.5 160 frei
ex 2008 5094 20▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 24
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
09.1217 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz vonZuckervom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
09.1205 ex 2204 2179 73 Weine mit einer der folgenden Ursprungsbezeichnungen:
►C1Coteaux de Tebourba ◄, Coteaux d'Utique, Sidi-
Salem, Kelibia, Thibar, Mornag, Grand cru Mornag, mit
einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 % vol oder
weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
wenigervom 1.1. bis
31.12.56000 hl frei
ex 2204 2180 73
ex 2204 2183 73ex 2204 2184 73
09.1209 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.179200 hl frei
Anderer Wein aus frischen Weintrauben
22042110
22042179
ex 2204 2180 73
79
80
22042183
ex 2204 2184 10
73
79
80
ex 2204 2194 10
30
ex 2204 2198 10
30
ex 2204 2199 10
22042910
22042965
ex 2204 2975 10
22042983
ex 2204 2984 10
30
ex 2204 2994 10
30▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 25
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
ex 2204 2998 10
30
ex 2204 2999 10
(1) Diese Kontingentsmenge wird ab dem 1. Januar 2002 bis zum 1. Januar 2005 jährlich um jeweils 3 % der ursprünglichen Menge erhöht.
(2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artik el 291 bis 300 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 71) in der geltenden Fassung).
(3) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(4) Diese Kontingentsmenge wird nach folgendem Zeitplan erhöht: 1. Januar 2002: 2 875 Tonnen; 1. Januar 2003: 3 250 Tonnen; 1. Januar 2004: 3 625 Tonnen; a b 1. Januar
2005: 4 000 Tonnen.
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenz-
menge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0110 08021190
08021290Mandeln, auch ohne Schalen, ausgenommen bittere
Mandelnvom 1.1. bis
31.12.1 120(1)►C1
frei
◄
18.0125 ex 0805 1080 90 Orangen, ausgenommen frische vom 1.1. bis
31.12.1 680(1) frei
18.0145 08091000 Aprikosen/Marillen, frisch vom 1.1. bis
31.12.2 240(1) frei (2)
(1) Diese Referenzmenge wird ab dem 1. Januar 2002 bis zum 1. Januar 2005 jährlich um jeweils 3 % der ursprünglichen Menge erhöht.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 26
ANHANG IV
ÄGYPTEN
Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur
als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verord-
nung gültigen KN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der
dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende Nr. KN-Code Warenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsmenge (in
Tonnen Nettoge-
wicht)Kontingentszollsatz
09.1700 0601 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzel-
knollen und Wurzelstöcke, ruhend, im
Wachstum oder inBlüte; Zichorie-
npflanzen und -wurzeln (ausgenommen
Zichorienwurzeln der Position 1212)vom 1.1. bis
31.12.500(1) frei
09.1702 0602 Andere lebende Pflanzen (einschließlich
ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfrop-
freiser; Pilzmycelvom 1.1. bis
31.12.2 000(1) frei
09.1704 060310 Frische Blumenun d Blütensowie deren
Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzweckenvom 1.1. bis
15.4.20041 615,385 frei
und für jeden
Zeitraum danach
vom 1.10. bis
15.4.3 000
davondavon
09.1706 06031080 andere frische Blumen und Blüten sowie
deren Knospen, geschnitten, zu Binde-
oder Zierzweckenvom 1.1. bis
15.4.2004538,462 frei
und für jeden
Zeitraum danach
vom 1.10. bis
15.4.1 000
09.1708 06049990 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere
Pflanzenteile, ohne Blüten und Blüten-
knospen, sowie Gräser, gebleicht,
gefärbt, imprägniert oder anders bear-
beitetvom 1.1. bis
31.12.500(1) frei▼M42001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 27
Laufende Nr. KN-Code Warenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsmenge (in
Tonnen Nettoge-
wicht)Kontingentszollsatz
09.1705 ex 07019050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.2004130000 frei
vom 1.1. bis
31.3.2005190000
vom 1.1. bis
31.3.2006 und
vom 1.1. bis 31.3.
der folgenden
Jahre250000
09.1710 070310 Speisezwiebeln und Schalotten, frisch
oder gekühltvom 1.2. bis 15.6. 15000(1) frei
09.1712 07032000 Knoblauch, frisch oder gekühlt vom 1.2. bis 15.6. 3 000(1) frei
09.1713 0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi,
Wirsingkohl und ähnliche genießbare
Kohlartender Gattun g Brassica, frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
15.4.2004954,545 frei (2)
und für jeden
Zeitraum danach
vom 1.11. bis
15.4.1 500(3)
09.1714 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.2004300 frei (2)
und für jeden
Zeitraum danach
vom 1.11. bis
31.3.500(4)
09.1715 07061000 Karotten und Speisemöhren, Speise-
rüben, frisch oder gekühltvom 1.1. bis 30.4. 500(1) frei
09.1716 070700 Gurken und Cornichons, frisch oder
gekühltvom 1.1. bis 28./
29.2.500(1) frei (2)
09.1717 0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
30.4.200410000 frei (2)
vom 1.11.2004
bis 30.4.200517500
vom 1.11.2005
bis 30.4.2006 und
für jedenZeit-
raum danach vom
1.11. bis 30.4.20000▼M42001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 28
Laufende Nr. KN-Code Warenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsmenge (in
Tonnen Nettoge-
wicht)Kontingentszollsatz
09.1718 ex 0710
ex 0711Gemüse, gefrorenoder vorläufig haltbar
gemacht, ausgenommen Zuckermais der
Unterpositionen 0710 4000 und
07119030 und Pilze der Gattung
Agaricus der Unterpositionen 0710 8061
und 07115100vom 1.1. bis
31.12.20041 000 frei
vom 1.1. bis
31.12.20052 000
vom 1.1. bis
31.12.2006 und
für die folgenden
Jahre3 000
09.1719 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder
Scheiben geschnitten, als Pulver oder
sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter
zubereitetvom 1.1. bis
31.12.16000(1) frei
09.1720 071420 Süßkartoffeln, frisch, gekühlt, gefroren
oder getrocknet, auch in Stücken oder in
Form vonPelletsvom 1.1. bis
31.12.3 000(1) frei
09.1707 080510 Orangen, frisch oder getrocknet vom 1.1. bis
30.6.200425000 frei (2)
vom 1.7.2004 bis
30.6.200555000
vom 1.7.2005 bis
30.6.2006 und für
jedenZeitraum
danach vom 1.7.
bis 30.6.60000
davondavon
09.1711 08051010
08051030
08051050Süßorangen, frisch vom 1.1. bis
31.5.200425000(5) frei (6)
und für jeden
Zeitraum danach
vom 1.12. bis
31.5.34000(5)
09.1721 08071900 Andere Melonen, frisch vom 1.1. bis
31.5.2004666,667 frei
und für jeden
Zeitraum danach
vom 15.10. bis
31.5.1 000(7)
09.1722 080820 Birnen und Quitten, frisch vom 1.1. bis
31.12.500(1) frei (2)▼M42001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 29
Laufende Nr. KN-Code Warenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsmenge (in
Tonnen Nettoge-
wicht)Kontingentszollsatz
09.1723 080930 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und
Nektarinen, frischvom 15.3. bis
31.5.500(1) frei (2)
09.1724 080940 Pflaumen und Schlehen, frisch vom 15.4. bis
31.5.500(1) frei (2)
09.1725 08101000 Erdbeeren, frisch vom 1.1. bis
31.3.2004250 frei
vom 1.10.2004
bis 31.3.20051 000
vom 1.10.2005
bis 31.3.2006 und
für jedenZeit-
raum danach vom
1.10. bis 31.3.1 500
09.1726 0811
0812Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder
Dampf gekocht, gefroren, auch mit
Zusatz vonZucker oder an derenSüßmit-
telnoder vorläufig haltbar gemacht, zum
unmittelbaren Genuss nicht geeignetvom 1.1. bis
31.12.20041 000 frei (2)
vom 1.1. bis
31.12.20052 000
vom 1.1. bis
31.12.2006 und
für die folgenden
Jahre3 000
09.1727 15155011 Sesamöl, roh, zu technischen oder indu-
striellen Zwecken, ausgenommen zum
HerstellenvonLeben smitteln(8)vom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1728 151590 Andere pflanzliche Fette und Öle sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch
nicht chemisch modifiziert, ausgen-
ommen Leinöl, Maisöl, Rizinusöl,
Tungöl (Holzöl) und Sesamöl und deren
Fraktionenvom 1.1. bis
31.12.500(1) frei
09.1729 1703 Melassen aus der Gewinnung oder Raffi-
nation von Zuckervom 1.1. bis
31.12.350000(1) frei
09.1730 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen,
Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch
Kochenhergestellt, auch mit Zusatz von
Zucker und anderen Süßmittelnvom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei (2)▼M42001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 30
Laufende Nr. KN-Code Warenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsmenge (in
Tonnen Nettoge-
wicht)Kontingentszollsatz
09.1771 200811 Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet
oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
vonZucker, an derenSüßmittelnoder
Alkohol, anderweitig weder genannt
noch inbegriffenvom 1.1. bis
31.12.3 000(1) frei
09.1772 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost)
und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne
Zusatz vonAlkohol, auch mit Zusatz
vonZucker oder an derenSüßmittelnvom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei (2)
(1) Ab dem 1. Januar 2005 wird diese Kontingentsmenge jährlich um 3 % der Vorjahresmenge angehoben.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(3) Ab dem 1. November 2004 wird diese Kontingentsmenge jährlich um 3 % des Volumens des vorangegangenen Kontingentszeitraums angehoben. Die erste Erh öhung
basiert auf einem Ausgangsvolumen von 1 500 Tonnen Nettogewicht.
(4) Ab dem 1. November 2004 wird diese Kontingentsmenge jährlich um 3 % des Volumens des vorangegangenen Kontingentszeitraums angehoben. Die erste Erh öhung
basiert auf einem Ausgangsvolumen von 500 Tonnen Nettogewicht.
(5) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ägypten vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung um
2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises. L iegt der Einfuhrpreis
einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(6) Außerdem Befreiung vom Wertzoll im Rahmen dieses Zollkontingents.
(7) Ab dem 15. Oktober 2004 wird diese Kontingentsmenge jährlich um 3 % des Volumens des vorangegangenen Kontingentszeitraums angehoben. Die erste Erh öhung
basiert auf einem Ausgangsvolumen von 1 000 Tonnen Nettogewicht.
(8) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (siehe Ar tikel 291 bis 300 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).▼M42001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 31
ANHANG V
JORDANIEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenKN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazuge-
hörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(t)Kontingentszoll-
satz
09.1151 060240 Rosen, auch veredelt Vom 1.1 bis
31.12100 Frei
09.1152 060310 Blumen und Blüten sowie deren Konspen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frischVom 1.1 bis
31.12100 Frei
09.1153 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt Vom 1.1 bis
31.31 000 Frei
09.1154 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt Vom 1.11 bis
31.3200 Frei
09.1155 07092000 Spargel, frisch oder gekühlt Vom 1.10 bis
31.3100 Frei
09.1156 ex 0805 2050 07 Mandarinen, frisch Vom 1.1 bis
31.121 000 Frei (1)
09.1157 ex 0805 5010 10 Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum), frisch Vom 1.1 bis
31.121 000 Frei (1)
09.1158 08101000 Erdbeeren, frisch Vom 1.1 bis
31.3100 Frei▼M12001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 32
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(t)Kontingentszoll-
satz
09.1159 ex 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht, andere als Waren der Unter-
positionen 20019030, 20019040, 20019050 und
20019060Vom 1.1 bis
31.121 000(2) Frei
ex 2004 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essig-
säure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren,
andere als Waren der Position 2006 und andere
als Waren der Unterpositionen 20041091 und
20049010
ex 2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essig-
säure zubereitet oder halbar gemacht, nicht
gefroren, andere als Waren der Position 2006 und
andere als Waren der Unterpositionen 20052010,
20056000 und 20058000
09.1161 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen Fruchtmuse
und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch
mit Zusatz vonZucker oder an derenSüßmittelnVom 1.1 bis
31.121 000(2) Frei (1)
ex 2008 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzen-
teile, inan derer Weise zubereitet oder haltbar
gemacht, auch mit Zusatz vonZucker, an deren
Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt
noch inbegriffen, andere als Waren der Unterposi-
tionen 2008 1110, 200840, 200870, 20089100,
20089985 und 20089991
ex 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und
Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von
Alkohol, auch mit Zusatz vonZucker oder an deren
Süßmitteln, andere als Waren der Unterpositionen
200911, 2009 1200, 200919, 20092100,
200929, 200931 und 200939
09.1162 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von12 GHT un d mehrVom 1.1 bis
31.124 000, mit einem
Trockenmassegehalt
von28 bis 30
GHT(2)(3)Frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Diese Kontingensmenge wird vom Inkrafttreten dieser Verordnung bis zum 1. Januar 2005 jährlich in vier gleichen Tranchen um jeweils 3 % dieser Menge erhöht.
(3) Für die Verwaltung dieses Gemeinschaftszollkontingents werden bei der Einfuhr von Waren mit einem von 28 bis 30 % abweichenden Trockenmassegehalt die folgenden
Koeffizienten angewandt:▼M12001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 33
Trockenmassegehalt
Koeffizient
Gleich oder mehr als jedoch weniger als
12 14 0,44828
14 16 0,5172416 18 0,58621
18 20 0,65517
20 22 0,7241422 24 0,793124 26 0,86207
26 28 0,93103
28 30 130 32 1,0689732 34 1,13793
34 36 1,20689
36 38 1,2758638 40 1,3448340 42 1,4137942 93 1,44828
93 100 3,32759▼M12001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 34
ANHANG VI
SYRIEN
Referenzmenge
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
geöhrigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenz-
menge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0080 07122000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitetvom 1.1. bis
31.12.840 frei▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 35
ANHANG VIa
LIBANON
Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur
als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verord-
nung gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der
dazugehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
Nr.KN-CodeTaric-Unter-
teilungWarenbezeichnungKontingen-
tsmengeKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingen-
tszollsatz
09.1171 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.5.10000(1) frei
09.1172 ex 0701 9050 Frühkartoffeln und sogenannte „Frühkartoffeln“, frisch
oder gekühltvom 1.6. bis
31.7.20000(2) frei
ex 0701 9090 10
09.1173 ex 0701 9090 10 Sogenannte „Frühkartoffeln“, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
31.12.20000(2) frei
09.1174 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.5 000(1) frei (3)
09.1175 07032000 Knoblauch, frisch oder gekühlt (4) vom 1.1. bis
31.12.5000 frei (3)
09.1176 07032000 Knoblauch, frisch oder gekühlt (4) vom 1.1. bis
31.12.3000 40 % des
Meistbegünsti-
gungszoll-
satzes (3)
09.1177 07099031 Oliven, frisch oder gekühlt, zu anderen Zwecken als zur
Ölgewinnung bestimmt (5)vom 1.1. bis
31.12.1000 frei
09.1178 07112011 Oliven, vorläufig haltbar gemacht, zu anderen Zwecken
als zur Ölgewinnung bestimmtvom 1.1. bis
31.12.1000 frei
09.1179 ex 0806 1010 91, 99 Tafeltrauben, frisch, ausgenommen Tafeltrauben der Sorte
„Empereur“ (Vitis vinifera cv.)vom 1.10. bis
30.4. und vom
1.6. bis 11.7.6000 frei (3)
09.1180 ex 0806 1010 91, 99 Tafeltrauben, frisch, ausgenommen Tafeltrauben der Sorte
„Empereur“ (Vitis vinifera cv.)vom 1.10. bis
30.4. und vom
1.6. bis 11.7.4000 40 % des
Meistbegünsti-
gungszoll-
satzes (3)▼M22001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 36
Laufende
Nr.KN-CodeTaric-Unter-
teilungWarenbezeichnungKontingen-
tsmengeKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingen-
tszollsatz
09.1181 080810 Äpfel, frisch vom 1.1. bis
31.12.10000 frei (3)
09.1182 08091000 Aprikosen/Marillen, frisch vom 1.1. bis
31.12.5000 frei (3)
09.1183 080920 Kirschen, frisch vom 1.1. bis
31.12.5000 frei (3)
09.1184 080930 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen, frisch vom 1.1 bis
31.122 000(6) frei (3)
09.1185 080940 Pflaumen und Schlehen, frisch vom 1.5. bis
31.8.5000 frei (3)
09.1186 150910
15100010Olivenöl (7) vom 1.1. bis
31.12.1000 frei
09.1187 2002 Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.1000 frei
(1) Ab dem 1. Januar 2004 wird dieses Kontingent jährlich um 1 000 Tonnen erhöht.
(2) Ab dem 1. Januar 2004 wird dieses Kontingent jährlich um 2 000 Tonnen erhöht.
(3) Das Zollzugeständnis findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(4) Knoblauch wird zum zollrechtlich freien Verkehr nur abgefertigt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Vorauss etzungen (siehe Artikel
9 bis 11 der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 der Kommission (ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 11)).
(5) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (siehe Ar tikel 291 bis 300 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).
(6) Ab dem 1. Januar 2004 wird dieses Kontingent jährlich um 500 Tonnen erhöht.
(7) Die Zugeständnisse gelten für die Einfuhr von nicht behandeltem Olivenöl, das vollständig im Libanon hergestellt worden ist und direkt vom Libanon indie Gemein schaft
befördert wurde.▼M22001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 37
ANHANG VII
ISRAEL
Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur
als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verord-
nung gültigen KN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der
dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1302 040410 Molke und modifizierte Molke, auch
eingedickt oder mit Zusatz von Zucker
oder anderen Süßmittelnvom 1.1. bis
31.12.800(1) frei
09.1306 060310 Blumenun d Blütensowie deren
Knospen, geschnitten, zu Binde- oder
Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.19500(1) frei
09.1341 06031080 Andere Blumen und Blüten sowie
deren Knospen, geschnitten, zu Binde-
oder Zierzwecken, frischvom
1.11.2003 bis
15.4.20046 273 frei
vom
1.11.2004 bis
15.4.20057 210
vom
1.11.2005 bis
15.4.20067 420
vom
1.11.2006 bis
15.4.20077 630
vom
1.11.2007 bis
15.4.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.11. bis
15.4.7 840▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 38
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1351 06039000 Blumenun d Blütensowie deren
Knospen, getrocknet, gebleicht, gefärbt,
imprägniert oder anders bearbeitetvom 1.1. bis
31.12.100(1) frei
09.1309 ex 07019050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.30000(1) frei
0702 0000 Tomaten, frisch oder gekühlt:
09.1304 07 — Kirschtomatenvom 1.1. bis
31.12.9 000(1) frei (2)
09.1342 99 — Andere vom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei (2)
09.1305 07039000 Porree/Lauch und andere Gemüse der
Allium-Arten, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.1 500(1) frei
09.1335 07031011
07031019Speisezwiebeln, einschließlich Wildz-
wiebelnder Art Muscari comosum ,
frisch oder gekühltvom 15.2. bis
15.5.1 500(1) frei
ex 07099090 50
09.1311 ex 07049090 20 Chinakohl, frisch oder gekühlt vom
1.11.2003 bis
31.3.20041 198 frei
vom
1.11.2004 bis
31.3.20051 287,5
vom
1.11.2005 bis
31.3.20061 325
vom
1.11.2006 bis
31.3.20071 362,5
vom
1.11.2007 bis
31.3.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.11. bis
31.3.1 400▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 39
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1313 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt vom
1.11.2003 bis
31.3.2004336 frei (2)
vom
1.11.2004 bis
31.3.2005346,08
vom
1.11.2005 bis
31.3.2006356,16
vom
1.11.2006 bis
31.3.2007366,24
vom
1.11.2007 bis
31.3.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.11. bis
31.3.376,32
09.1317 ex 07061000 10 Karotten und Speisemöhren, frisch oder
gekühltvom 1.1. bis
30.4.6 832(1) frei
09.1308 07069090 Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Rettiche
und ähnliche genießbare Wurzeln,
frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.2 000(1) frei
09.1321 ex 07094000 10 Stangensellerie oder Bleichsellerie
(Apium graveolens , var. dulce), frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
30.4.13000(1) frei
09.1303 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne
brennenden Geschmack, frisch oder
gekühltvom 1.1. bis
31.12.15000(1) frei
09.1310 ex 07099060 10 Zuckermais, frisch vom 1.1. bis
31.12.1 500(1) frei
09.1312 ex 07099090 10, 20, 30,
40, 60, 90Anderes frisches oder gekühltes
Gemüse, anderes als Wildzwiebeln
(Muscari comosum )vom 1.1. bis
31.12.2 000(1) frei▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 40
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1353 07104000
20049010Zuckermais, gefrorenvom 1.1. bis
31.12.10600 70 des spezi-
fischenZoll-
satzes
09.1354 07119030
20019030
20058000Zuckermais, nicht gefroren vom 1.1. bis
31.12.5 400 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
09.1314 07119050 Speisezwiebeln, vorläufig haltbar
gemacht, zum unmittelbaren Genuss
nicht geeignetvom 1.1. bis
31.12.300(1) frei
09.1316 07129030 Tomaten, getrocknet, auch in Stücke
oder Scheiben geschnitten, als Pulver
oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitetvom 1.1. bis
31.12.700(1) frei
20029091
20029099Tomatenpulver mit einem Trockenmas-
segehalt vonmehr als 30 GHT, an ders
als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht
09.1318 07129050 Karotten und Speisemöhren, getrocknet,
auch inStücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst
zerkleinert, jedoch nicht weiter zube-
reitetvom 1.1. bis
31.12.100(1) frei
07129090 Anderes Gemüse und Mischungen von
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke
oder Scheiben geschnitten, als Pulver
oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitet
09104019 Thymian, gemahlen oder sonst zerklei-
nert
09104090 Lorbeerblätter
09109190 Mischungen verschiedener Gewürze,
gemahlen oder sonst zerkleinert
09109999 Andere Gewürze, gemahlen oder sonst
zerkleinert
09.1323 08051010
08051030
08051050Orangen, frisch vom 1.1. bis
31.12.200000 (1) frei (2)(3)
ex 08051080 10▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 41
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1325 ex 08052010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen
und Satsumas); Clementinen, Wilkings
und ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten, frischvom 1.1. bis
31.12.21000(1) frei (2)
ex 08052030 05ex 08052050 07, 37ex 08052070 05ex 08052090 05, 09
09.1345 ex 08052010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen
und Satsumas); Clementinen, Wilkings
und ähnliche Kreuzungen von Zitrus-
früchten, frischvom 15.3. bis
30.9.14000(
1) frei (2)
ex 08052030 05
ex 08052050 07, 37ex 08052070 05ex 08052090 05, 09
09.1315 ex 08055010 10 Zitronen, frisch vom 1.1. bis
31.12.7 700(
1) frei (2)
09.1346 ex 08055090 11, 19 Limetten, frisch vom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1327 08071100 Wassermelonen, frisch vom 1.4. bis
15.6.9 400(1) frei
09.1329 08071900 Andere Melonen, frisch vom
1.11.2003 bis
31.5.200411400 frei
vom
15.9.2004 bis
31.5.200511742
vom
15.9.2005 bis
31.5.200612084
vom
15.9.2006 bis
31.5.200712426
vom
15.9.2007 bis
31.5.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
15.9. bis
31.5.12768▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 42
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1339 08101000 Erdbeeren, frisch vom
1.11.2003 bis
31.3.20042 600 frei
vom
1.11.2004 bis
31.3.20052 678
vom
1.11.2005 bis
31.3.20062 756
vom
1.11.2006 bis
31.3.20072 834
vom
1.11.2007 bis
31.3.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.11. bis
31.3.2 912
09.1320 08109095 Andere frische Früchte vom 1.1. bis
31.12.500(1) frei
09.1337 ex 08129020 10 Orangen, fein zerkleinert, vorläufig
haltbar gemacht, zum unmittelbaren
Genuss nicht geeignetvom 1.1. bis
31.12.10000(1) frei
09.1322 09104013 Thymian, weder gemahlen noch sonst
zerkleinert (ausgenommen Feldthy-
mian)vom 1.1. bis
31.12.200(1) frei
09.1324 160231 Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse
von Truthühnern, zubereitet oder
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.2 250(1) frei
09.1355 17049030 Weiße Schokolade vom 1.1. bis
31.12.100 70 % des
spezifischen
Zollsatzes▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 43
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1356 1806 Schokolade und andere kakohaltige
Lebensmittelzubereitungenvom 1.1. bis
31.12.2 500 85 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1357 ex 19011000 22, 26, 30,
34, 38, 42,
46, 50, 54,
58, 62, 66Zubereitungen zur Ernährung von
Kindern, Milch und auf der Grundlage
vonMilch hergestellte Erzeugn isse
enthaltendvom 1.1. bis
31.12.100 70 % des
Agrarteilbe-
trags
ex 19019099 14, 20, 52,
56, 80, 84
ex 21061080 20
ex 21069098 23, 27, 33,
37, 43, 47
09.1358 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder
RöstenvonGetreide oder Getreideer-
zeugnissen hergestellt (z. B. Corn-
flakes); Getreide (ausgenommen Mais)
inForm vonKörn ernoder Flocken
oder anders bearbeiteten Körnern,
ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß,
vorgekocht oder inan derer Weise zube-
reitet, anderweit weder genannt noch
inbegriffenvom 1.1. bis
31.12.200 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1359 1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien,
leere Oblatenkapseln von der für
Arzneiwaren verwendeten Art, Siegelo-
blaten, getrocknete Teigblätter aus
Mehl oder Stärke und ähnliche Warenvom 1.1. bis
31.12.3 200 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1326 20011000 Gurken und Cornichons, mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemachtvom 1.1. bis
31.12.200(1) frei
09.1307 20021010 Geschälte Tomaten, anders als mit
Essig oder Essigsäure zubereitet oder
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.3 500(1) frei▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 44
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1328 ex 20049098 20 Karotten und Speisemöhren, anders als
mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht, gefroren, ausgen-
ommenErzeugn isse der Position2006vom 1.1. bis
31.12.2 000(1) frei
ex 07108095 40 Karotten und Speisemöhren, auch in
Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
09.1330 20059080 Anderes Gemüse, anders als mit Essig
oder Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, nicht gefrorenvom 1.1. bis
31.12.1 300(1) frei
09.1332 ex 20083059 30 Segmente von Orangen vom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1334 ex 20083059 41, 49 Orangen, andere als in Segmenten und
andere als fein zerkleinertvom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1349 ex 20084071 10 Äpfel, Birnen, Aprikosen/Marillen,
Pfirsiche, in Scheiben geschnitten und
Mischungen von in Scheiben
geschnittenen Früchten, in Öl gebackenvom 1.1. bis
31.12.100(1) frei
ex 20085071 10ex 20087071 10ex 20089274 13ex 20089278 30ex 20089967 30
09.1301 ex 20085092 20 Aprikosenpülpe und Marillenpülpe,
ohne Zusatz von Alkohol oder Zucker,
in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht des Inhalts von 4,5 kg
oder mehrvom 1.1. bis
31.12.180(
1) frei
ex 20085094 20
09.1350 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz
vonAlkohol, mit Zusatz vonZuckervom 1.1. bis
31.12.250(1) frei▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 45
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1331 20091111
20091119
20091191
20091199
20091200
20091911
20091919
20091991
20091998Orangensaft vom 1.1. bis
31.12.46000(1) frei (2)
davon:
09.1333 ex 20091111 10 Orangensaft, eingeführt in Umschlie-
ßungen mit einem Inhalt von 2 l oder
wenigervom 1.1. bis
31.12.19000(1) frei (2)
ex 20091119 10ex 20091191 10
ex 20091199 11, 19
92, 94
ex 20091200 10
ex 20091911 11, 19
ex 20091919 11, 19ex 20091991 11, 19
ex 20091998 11, 19
09.1319 200950 Tomatensaft vom 1.1. bis
31.12.10200(
1) frei
09.1336 200961
200969Traubensaft (einschließlich Trauben-
most)vom 1.1. bis
31.12.2 000(1) frei (2)
09.1338 ex 20098097 11, 91 Saft aus Guaven, mit einem Brixwert
von 67 oder weniger, ohne Zusatz von
Zuckervom 1.1. bis
31.12.100(1) frei
09.1340 ex 20098099 11, 91 Saft aus Kaktusfeigen, mit einem Brix-
wert von 67 oder weniger, ohne Zusatz
vonZuckervom 1.1. bis
31.12.100(1) frei▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 46
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungKontingentszeit-
raumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen
Nettogewicht)Kontingentszoll-
satz
09.1360 ex 20099059 30 Mischungen aus Zitrusfruchtsäften und
Säftenaus tropischenFrüchtenun d
Mischungen aus Zitrusfruchtsäften, mit
einem Brixwert von 67 oder weniger,
mit einem Wert von mehr als 30 EUR
für 100 kg Eigengewicht, ohne Zusatz
vonZuckervom 1.1. bis
31.12.1 500(1) frei
09.1352 22042110 Wein aus frischen Weintrauben,
einschließlich mit Alkohol angereichter
Wein, in Behältnissen mit einem Inhalt
von2 l oder wen igervom 1.1. bis
31.12.3 610 hl (1) frei
ex 22042179 79, 80ex 22042180 79, 80ex 22042183 10, 79, 80ex 22042184 10, 79, 80ex 22042194 10, 30
ex 22042198 10, 30
ex 22042199 10
(1) Diese Kontingentsmenge wird zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 1. Januar 2007 in vier gleich großen Tranchen jedes Jahr um 3 % dieser Menge erhöht.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(3) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll vom 1. Dezember bis 31 . Mai auf 0
ermäßigt, wenn der Einfuhrpreis nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Israel vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne l iegt. Liegt der
Einfuhrpreis einer Sendung um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses ve reinbarten
Einfuhrpreises. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zo ll anzuwenden.▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 47
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmengeReferenzmen-
genzollsatz
18.0060 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom
1.12.2003 bis
30.4.20041 440 frei
vom
1.12.2004 bis
30.4.20051 483
vom
1.12.2005 bis
30.4.20061 526
vom
1.12.2006 bis
30.4.20071 570
vom
1.12.2007 bis
30.4.2008
und für jeden
Zeitraum
danach vom
1.12. bis
30.4.1 613
18.0120 08044000 Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet vom 1.1. bis
31.12.37200(1) frei
18.0150 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.240(1) frei
18.0160 ex 08129099 11, 20 Andere Zitrusfrüchte, ausgenommen
Orangen, fein zerkleinert, vorläufig
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.1 320(1) frei
18.0190 20083051
20083071Segmente von Pampelmusen und
Grapefruitsvom 1.1. bis
31.12.16440(1) frei
18.0215 ex 20083079 11, 19 Pampelmusen und Grapefruits, nicht in
Segmentenvom 1.1. bis
31.12.2 400(1) frei
18.0220 ex 20083090 07, 09, 12,
13, 15, 16,
17, 18, 19,
20, 89, 91,
92, 93Pampelmusenun d Grapefruits, Pulpe
vonZitrusfrüchtenun d Zitrusfrüchte
feinzerklein ertvom 1.1. bis
31.12.8 480(1) frei
18.0240 20092100 Saft aus Pampelmusenoder Grapefruits vom 1.1. bis 34440(1) frei (2)▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 48
Laufende
NummerKN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmengeReferenzmen-
genzollsatz
20092911
20092919
2009299931.12.
(1) Diese Referenzmenge wird zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 1. Januar 2007 in vier gleich großen Tranchen jedes Jahr um 3 % dieser Menge erhöht.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼M52001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 49
ANHANG VIII
WESTJORDANLAND UND GAZASTREIFEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingen-
tsmenge
(in Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
09.1382 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.1 500 frei
09.1381 08101000 Erdbeeren, frisch vom 1.11. bis
31.3.1 200 frei
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenz-
menge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0310 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
31.3.1 000 frei (1)
18.0320 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 15.1. bis
30.4.3 000 frei
18.0330 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
18.0340 07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
28./29.2.300 frei (1)
18.0350 08051010 Orangen, frisch vom 1.1. bis
31.12.25000 frei (1)
0805103008051050
ex 0805 1080 10▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 50
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenz-
menge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0360 ex 0805 2010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten, frischvom 1.1. bis
31.12.500 frei (1)
ex 0805 2030 05ex 0805 2050 05
ex 0805 2070 05
ex 0805 2090 05, 09
18.0370 ex 0805 3010 05 Zitronen, frisch vom 1.1. bis
31.12.800 frei (
1)
18.0380 08071900 Andere Melonen, frisch vom 1.11. bis
31.5.10000 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 51
ANHANG IX
TÜRKEI
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.0211 07031011
07031019Speisezwiebeln, frisch oder gekühlt vom 16.5. bis
14.2.2 000 frei
09.0213 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 1.5. bis
14.1.1 000 frei
09.0215 07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder gekühlt vom 1.3. bis
30.11.500 frei (1)
09.0217(2) 08071100 Wassermelonen, frisch vom 16.6. bis
31.3.14000 frei
09.0219 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf
gekocht, gefroren, mit einem Zuckergehalt von
mehr als 13 % GHT:vom 1.1. bis
31.12.100 frei
08111011 Erdbeeren
08112011 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Longan-
beeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren
und Stachelbeeren
08119019 andere
09.0221 Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht:vom 1.1. bis
31.12.8 000 frei
200210 ganz oder in Stücken
20029011
20029019andere, mit einem Trockenmassegehalt von
weniger als 12 GHT
09.0207(2) 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von12 GHT un d mehrvom 1.1. bis
30.6.15000, mit einem
Trocken-massege-
halt von28 bis
30 GHT(3)frei▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 52
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.0209(2) 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von12 GHT un d mehrvom 1.7. bis
31.12.15000, mit einem
Trockenmassegehalt
von28 bis
30 GHT(3)frei
09.0223 20079130 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Frucht-
muse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt,
mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
GHT, ausgenommen homogenisierte Zuberei-
tungenvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.0225 20079939 Andere Fruchtzubereitungen, mit einem Zuckerge-
halt vonmehr als 30 GHTvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.0203 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von
Alkohol oder Zucker, inun mittelbarenUmschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 4,5 kg
oder mehrvom 1.1. bis
31.12.600 frei
ex 2008 5094 20
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Ausgesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1506/98 des Rates (ABl. L 200 vom 16.7.1998, S. 1).
(3) Für die Verwaltung dieser Gemeinschaftszollkontingente werden bei der Einfuhr von Waren mit einem von 28 bis 30 % abweichenden Trockenmassegehalt die folgenden
Koeffizienten angewandt:
Trockenmassegehalt
Koeffizient
gleich oder mehr als: jedoch weniger als:
12 14 0,44828
14 16 0,51724
16 18 0,5862118 20 0,6551720 22 0,72414
22 24 0,7931
24 26 0,8620726 28 0,9310328 30 130 32 1,06897
32 34 1,13793
34 36 1,2068936 38 1,2758638 40 1,34483
40 42 1,41379
42 93 1,44828▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 53
Trockenmassegehalt
Koeffizient
gleich oder mehr als: jedoch weniger als:
93 100 3,32759▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 54
ANHANG X
MALTA
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingent
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnung KontingentszeitraumKontingen-
tsmengeKontingentszoll-
satz
09.1451 220300 Bier aus Malz vom 1.1. bis 31.12. 5 000 hl frei
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnung ReferenzmengenzeitraumReferenzmenge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0015 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis 31.5. 3 360 frei
18.0040 ex 0707 0005 10, 90 Gurken mit einer Länge von 15 cm
oder weniger, frisch oder gekühltvom 1.1. bis 28./29.2. 60 frei (1)
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 55
ANHANG XI
ZYPERN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigenCodes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammenmit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.1420 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.11. bis
31.10.75 frei
09.1401 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 16.5. bis
30.6.110000 frei
09.1425 ex 0704 9090 20 Chinakohl, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.150 frei
09.1427 ex 0705 1100 10 Eisbergsalat, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.150 frei
09.1403 ex 0706 1000 10 Karotten, frisch oder gekühlt vom 1.4. bis
15.5.3 750 frei
09.1411 ex 0706 9090 20 Rote Rüben, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.2 250 frei
09.1405 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
30.11.450 frei
09.1409 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.450 frei
09.1431 08051010
08051030
08051050Orangen, frisch vom 1.12. bis
31.5.48200 frei (1)
09.1407 ex 0806 1010 91, 99 Frische Tafeltraubenvom 8.6. bis
9.8.11000 ►C1
frei (2)
◄
09.1413 08062011 Weintrauben getrocknet, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von15 kg oder wen igervom 1.1. bis
31.12.2 250 frei
0806201208062018
ex 0806 2091 10▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 56
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
ex 0806 2092 10
ex 0806 2098 10
09.1429 20089943
20089953Weintrauben, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz von Zucker, anderweit weder genannt noch
inbegriffenvom 1.1. bis
31.12.2 500 frei
09.1421 20096051 Traubensaft (einschließlich Traubenmost),
konzentriertvom 1.1. bis
31.12.4 950 frei (2)
20096071
ex 2009 6090 10
22043092
09.1415 22042179 Anderer Wein aus frischen Weintrauben, in
Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
weniger, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt
von 15 % vol oder weniger, anderer als Likörwein
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
volvom 1.1. bis
31.12.52500 hl frei
ex 2204 2180 79, 80ex 2204 2183 79, 80ex 2204 2184 79, 80
09.1423 22042965 Anderer Wein aus frischen Weintrauben, in
Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l,
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
vol oder weniger, anderer als Likörwein mit einem
vorhandenen Alkoholgehalt von 15 % volvom 1.1. bis
31.12.29120 hl frei
ex 2204 2975 10ex 2204 2983 80ex 2204 2984 30
09.1417 ex 2204 2183 10 Likörwein mit einem vorhandenen Alkoholgehalt
von15 % vol oder mehrvom 1.1. bis
31.12.225000 hl frei
ex 2204 2184 10
ex 2204 2194 10ex 2204 2198 10ex 2204 2983 10ex 2204 2984 10ex 2204 2994 10ex 2204 2998 10
(1) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Zypern vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ein er Sendung um 2,
4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises. Lie gt der Einfuhrpreis
einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 57
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenz-
menge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0050 07091000 Artischocken, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
31.12.120 frei (1)
18.0150 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.240 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 58
▼B
ANHANG XII
2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 59
▼B
ANHANG XIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE
TEIL A
Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates Diese Verordnung
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Artikel 3
Artikel 3 Artikel 2Artikel 4 Artikel 4, Absätze 1 und 3Artikel 6 Artikel 5
Artikel 7 Artikel 6
Artikel 8 Artikel 7Artikel 9 Artikel 9Anhang I Anhang IX
Anhang II Anhang VII — Teil A
Anhang III Anhang V — Teil AAnhang IV Anhang II — Teil AAnhang V Anhang XI — Teil AAnhang VI Anhang IV — Teil A
Anhang VII Anhang III — Teil A
Anhang VIII Anhang IAnhang IX Anhang X — Teil AAnhang X Anhang VIII — Teil A
Anhang XI Anhang XII
TEIL B
Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates Diese Verordnung
Artikel 2 Artikel 1 und Artikel 4 Absatz 3
Artikel 3 Artikel 5
Artikel 4 Artikel 6
Artikel 5 Absatz 1 Artikel 7Artikel 5 Absatz 2 Artikel 4 Absätze 3 und 4Artikel 6 Artikel 9
Anhang Anhang VI und Teil B der Anhänge II bis V,
VII, VIII, X und XI2001R0747 — DE — 01.01.2004 — 003.001 — 60