1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 17. Mai 1977
zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Tilgung der Brucellose, der Tuberkulose
und der Leukose der Rinder
(77/391/EWG)
(ABl. L 145 vom 13.6.1977, S. 44)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Griechenlands L 291 17 19.11.1979
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RICHTLINIE DES RATES
vom 17. Mai 1977
zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Tilgung
der Brucellose, der Tuberkulose und der Leukose der Rinder
(77/391/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf die Artikel 43 und 100,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Eine der Aufgaben der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Veterinärwe-
sens besteht darin, den Gesundheitszustand des Viehbestandes zuverbessern, damit eine bessere Rentabilität in der Tierzucht erzielt undgleichzeitig der Mensch vor bestimmten auf ihn übertragbaren Krank-
heitengeschützt wird.
Im übrigen muß eine derartige Maßnahme im Warenverkehr dazu
beitragen, Handelshemmnisse, die im Handel mit frischem Fleisch undlebenden Tieren unter den Mitgliedstaaten auf Grund unterschiedlicher
Tierseuchenlage bestehen, zu beseitigen.
Die von der Gemeinschaft zu diesem Zweck unternommenen Schritte
müssen sich zunächst auf bestimmte Rinderseuchen erstrecken, für diedie Möglichkeit besteht, sofortige Maßnahmen zu ergreifen. Dies trifftauf Brucellose, Tuberkulose und Leukose zu.
Soweit die vorgesehenen Maßnahmen der Verwirklichung der Ziele des
Artikels 39 Absatz 1 Buchstabe a) des Vertrages dienen, stellen sieeine Gemeinschaftsaktion im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 der Verord-nung (EWG) Nr. 729/70 des Rates vom 21. April 1970 betreffend die
Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik dar(
3).
Da die Gemeinschaft zur Finanzierung dieser Gemeinschaftsaktion
beiträgt, muß sie in der Lage sein, sich zu vergewissern, daß die vonden Mitgliedstaaten zu ihrer Anwendung getroffenen Vorschriften zur
Erreichung des Ziels beitragen; zu diesem Zweck ist es angebracht,
ein Verfahren zu einer engen Zusammenarbeit zwischen den Mitglied-staaten und der Kommission auf der Ebene des durch den Beschluß 68/361/EWG(
4) eingesetzten Ständigen Veterinärausschusses einzuführen
—
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Ziel dieser Richtlinie ist es, den Gesundheitszustand des Rinderbe-
standes der Gemeinschaft durch eine Gemeinschaftsaktion zur
Beschleunigung oder Intensivierung der Tilgung von Brucellose undTuberkulose und zur Tilgung der Leukose zu verbessern.1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 6 vom 10. 1. 1977, S. 13.
(2) ABl. Nr. C 56 vom 7. 3. 1977, S. 28.
(3) ABl. Nr. L 94 vom 28. 4. 1970, S. 13.
(4) ABl. Nr. L 255 vom 28. 10. 1968, S. 23.
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KAPITEL I
Technische Einzelvorschriften für Brucellose, Tuberkulose und
Leukose
Artikel 2
(1) Zur Durchführung dieser Richtlinie erstellen die Mitgliedstaaten,
deren Rinderbestand von Rinderbrucellose befallen ist, einen Plan zur
beschleunigten Tilgung dieser Seuche in ihrem Hoheitsgebiet, wobeisie sich an die in den Absätzen 2 und 3 festgelegten Bedingungenhalten.
(2) a) Der Plan zur beschleunigten Tilgung der Rinderbrucellose muß
so angelegt sein, daß nach seinem Abschluß die Herden als„amtlich anerkannt brucellosefrei“ gemäß den hierfür geltendenGemeinschaftsvorschriften und insbesondere den Vorschriften
der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur
Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemein-schaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(
1),
zuletzt geändert durch die Richtlinie 75/379/EWG(2), gelten.
b) In dem Plan werden die Maßnahmen, die zur beschleunigten
Tilgung der Rinderbrucellose durchgeführt werden sollen,
aufgezählt und genaue Angaben über die Bekämpfungs- und
Vorbeugemaßnahmen gegen diese Seuche gemacht.
(3) Die Mitgliedstaatenberichtender Kommissionüber
a) den Prozentsatz und die Gesamtzahl der Herden, die Kontrollmaß-
nahmen unterworfen worden sind, sowie der Herden, bei denen
Rinderbrucellose festgestellt wurde;
b) die Gesamtzahl
— der Tiere, die Kontrollmaßnahmen unterworfen worden sind,
— der krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Tiere,
— der kranken Tiere,
— der Tiere, die geschlachtet wurden;
c) die vorgesehene Dauer des ursprünglichen Tilgungsprogramms und
des Planes zur beschleunigten Tilgung;
d) die angewandte Methode zur Kontrolle des tatsächlichen Verlaufs
des Plans zur beschleunigten Tilgung;
e) die Höhe der Zuwendungen aus dem Staatshaushalt für die Tilgung
der Rinderbrucellose und Aufschlüsselung dieses Betrages.
Die Angaben nach den Buchstaben a), b) und e) werden für drei Jahre
vor der Durchführung der Maßnahmen zur beschleunigten Tilgung unddanach jährlich vorgelegt.
(4) Die Mitgliedstaaten, deren Rinderbestand frei von Rinderbrucel-
lose ist, teilen der Kommission sämtliche zur Verhinderung eineserneuten Auftretens dieser Seuche getroffenen Maßnahmen mit.
Artikel 3
(1) Zur Durchführung dieser Richtlinie erstellen die Mitgliedstaaten,
deren Rinderbestand von Rindertuberkulose befallen ist, einen Plan zurbeschleunigten Tilgung dieser Seuche in ihrem Hoheitsgebiet, wobeisie sich an die in den Absätzen 2 und 3 festgelegten Bedingungenhalten.
(2) a) Der Plan zur beschleunigten Tilgung der Rindertuberkulose muß
so angelegt sein, daß die Herden nach seinem Abschluß als
„amtlich anerkannt tuberkulosefrei“ gemäß den hierfür
geltenden Gemeinschaftsvorschriften, insbesondere denVorschriften der Richtlinie 64/432/EWG gelten.1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 3
(1) ABl. Nr. 121 vom 29. 7. 1964, S. 1977/64.
(2) ABl. Nr. L 172 vom 3. 7. 1975, S. 17.
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b) Indem Planwerdendie Maßn ahmenaufgezählt, die durchge-
führt Werden sollen, um die Tilgung der Rindertuberkulose zubeschleunigen, zu intensivieren oder zu vollenden, und genaue
Angaben über die Bekämpfungs- und Vorbeugungsmaßnahmen
gegendiese Kran kheit gemacht.
(3) Die Mitgliedstaatenberichtender Kommissionüber
a) den Prozentsatz und die Gesamtzahl der Herden, die Kontrollmaß-
nahmen unterworfen worden sind, sowie der Herden, bei denen
Rindertuberkulose festgestellt wurde;
b) die Gesamtzahl
— der Tiere, die Kontrollmaßnahmen unterworfen worden sind,
— der krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Tiere,— der kranken Tiere,— der Tiere, die geschlachtet wurden;
c) die vorgesehene Dauer des ursprünglichen Tilgungsprogramms und
des Plans zur beschleunigten Tilgung;
d) die angewandte Methode zur Kontrolle des tatsächlichen Verlaufs
des Plans zur beschleunigten Tilgung;
e) die Höhe der Zuwendungen aus dem Staatshaushalt für die Tilgung
der Rindertuberkulose und Aufschlüsselung dieses Betrages.
Die Angaben nach den Buchstaben a), b) und e) werden für drei Jahre
vor der Durchführung der Maßnahmen zur beschleunigten Tilgung unddanach jährlich vorgelegt.
(4) Die Mitgliedstaaten, deren Rinderbestand frei von Rindertuber-
kulose ist, teilen der Kommission sämtliche zur Verhinderung eineserneuten Auftretens dieser Seuche getroffenen Maßnahmen mit.
Artikel 4
Zur Durchführung dieser Richtlinie erstellen die Mitgliedstaaten, die
das Auftreten der enzootischen Rinderleukose in ihrem Hoheitsgebiet
festgestellt haben, einen Plan zur Tilgung dieser Seuche.
In dem Plan werden die Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche im
einzelnen aufgezählt.
Zur Anerkennung einer Herde als „leukosefrei“ finden der Test öder
die Methode Anwendung, die durch die Entscheidung 73/30/EWG der
Kommission vom 23. Januar 1973, mit der die BundesrepublikDeutschland ermächtigt wird, beim Verbringen von Zucht- und Nutz-rindern in ihr Hoheitsgebiet zur Bekämpfung der Leukose besonderegesundheitspolizeiliche Garantien anzuwenden(
1), zuletzt geändert
durch die Entscheidung 75/64/EWG(2), festgelegt wordensin d, oder
andere, nach dem Verfahren des Artikels 11 anerkannte Tests oderMethoden.
Die Mitgliedstaatenerteilender Kommissionauf derenErsuchenalle
den Plan betreffenden Auskünfte.
KAPITEL II
Gemeinsame Bestimmungen und Bestimmungen zur Finanzierung
Artikel 5
Soweit die in Kapitel I vorgesehene Aktion der Verwirklichung der
Ziele vonArtikel 39 Absatz 1 Buchstabe a) des Vertrages dien t, stellt
sie eine gemeinsame Aktion im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 derVerordnung (EWG) Nr. 729/70 dar.1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 4
(1) ABl. Nr. L 77 vom 26. 3. 1973, S. 40.
(2) ABl. Nr. L 21 vom 28. 1. 1975, S. 20.
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Artikel 6
(1) Die Frist für die Durchführung der gemeinsamen Aktion beträgt
drei Jahre.
(2) Der vorgesehene Beitrag zu Lasten des Europäischen Ausrich-
tungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft — im folgenden„Fonds“ genannt — wird für diese drei Jahre auf 130 Millionen Rech-nungseinheiten veranschlagt.
Artikel 7
(1) Die Ausgabender Mitgliedstaatenfür die n ach denArtikeln2, 3
und 4 getroffenen Maßnahmen sind durch die Abteilung Ausrichtungdes Fonds innerhalb der in Artikel 6 angegebenen Grenzen erstattungs-fähig.
(2) Die Abteilung Ausrichtung des Fonds erstattet den Mitglied-
staaten 60 Rechnungseinheiten je Kuh und je 30 Rechnungseinheitenfür die übrigen Rinder außer Kühen, die im Rahmen von Maßnahmennach Kapitel I geschlachtet worden sind.
(3) Die Durchführungsbestimmungen zur Anwendung dieses Arti-
kels werden nach dem in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 729/
70 festgelegtenVerfahrenerlassen .
(4) Die von den Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen können nur
dann am finanziellen Beitrag der Gemeinschaft teilhaben, wenn die
diesbezüglichenVorschriftendurch Beschluß n ach Artikel 9 befür-wortet wurden.
Artikel 8
(1) Anträge auf Erstattung beziehen sich auf Schlachtungen, die von
den Mitgliedstaaten in dem betreffenden Kalenderjahr vorgenommen
wurden und werden der Kommission vor dem 1. Juli des folgenden
Jahres vorgelegt.
(2) Die Gewährung einer Beihilfe aus dem Fonds wird gemäß
Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 729/70 beschlossen.
(3) Die Durchführungsbestimmungen zur Anwendung dieses Arti-
kels werden nach dem in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 729/
70 festgelegtenVerfahrenerlassen .
Artikel 9
(1) Die Mitgliedstaatenlegender Kommissiondie indenArtikeln2
und 3 vorgesehenen Pläne, sowie die Angaben nach Artikel 2 Absatz 3Buchstaben c) und d) und Artikel 3 Absatz 3 Buchstaben c) und d) vor
der Ausführung der Pläne, spätestens aber drei Monate nach Inkraft-
treten dieser Richtlinie, und danach jährlich vor. Die in Artikel 4vorgesehenen Pläne werden der Kommission von den Mitgliedstaatenjährlich, und von Mitgliedstaaten, die noch keinen Plan erstellt hatten,auch vor dessenIn krafttretenmitgeteilt.
(2) Die Kommissionprüft die gemäß Absatz 1 vorgelegten
Programme, um festzustellen, ob sie im Einklang mit der vorliegendenRichtlinie stehen und mit ihrer Zielsetzung übereinstimmen und somit
die Bedingungen für die Finanzbeihilfe durch die Gemeinschaft
erfüllen. Innerhalb zweier Monate nach Erhalt der Programme legt dieKommission dem Ständigen Veterinärausschuß den Entwurf für eineEntscheidung vor. Der Ausschuß nimmt innerhalb der vom Vorsit-zenden gemäß dem Verfahren des Artikels 11 festgesetzten Frist
Stellung. Der Ausschuß für den Fonds wird zur finanziellen Seite
befragt.
Artikel 10
Die Kommission nimmt regelmäßig Kontrollen an Ort und Stelle vor,
um sich vom tierärztlichen Standpunkt aus von der Ausführung derPläne zu vergewissern.1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 5
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Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um diese
Inspektionen zu erleichtern und insbesondere zu gewährleisten, daßden Sachverständigen auf ihre Anfrage alle für die Beurteilung der
Ausführung der Pläne erforderlichen Informationen und Unterlagen
überlassenwerden .
Die allgemeinen Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel, insbe-
sondere die Häufigkeit und die Einzelheiten der Durchführung der inAbsatz 1 genannten Kontrollen sowie die Durchführungsvorschriftenfür die Bestimmung der tierärztlichen Sachverständigen und das von
diesen bei der Erstellung der Gutachten einzuhaltende Verfahren
werdenn ach dem Verfahrendes Artikels 11 festgelegt.
Artikel 11
(1) Wird auf das indiesem Artikel festgelegte VerfahrenBezug
genommen, so befaßt der Vorsitzende unverzüglich von sich aus oderauf Antrag eines Mitgliedstaats den Ständigen Veterinärausschuß —im folgenden „Ausschuß“ genannt.
(2) Indem Ausschuß werdendie Stimmender Mitgliedstaatenn ach
Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages gewogen. Der Vorsitzende nimmt
an der Abstimmung nicht teil.
(3) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt zudiesem Entwurf innerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzendenach der Dringlichkeit der betreffenden Frage bestimmen kann. DieStellungnahme kommt mit einer Mehrheit von►
A1fünfundvierzig ◄Stimmenzustan de.
(4) Die Kommission trifft die Maßnahmen und setzt sie sofort in
Kraft, wenn sie der Stellungnahme des Ausschusses entsprechen.
Entsprechen sie der Stellungnahme des Ausschusses nicht oder istkeine Stellungnahme ergangen, so schlägt die Kommission dem Ratalsbald die zu treffenden Maßnahmen vor. Der Rat beschließt mitqualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten, nachdem ihm
der Vorschlag übermittelt wordenist, kein enBeschluß gefaßt, so
werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommissiongetroffen und sofort in Kraft gesetzt, es sei denn, der Rat hat sich miteinfacher Mehrheit gegen die genannten Maßnahmen ausgesprochen.
Artikel 12
Artikel 11 gilt bis zum 21. Juni 1981.
Artikel 13
Der Rat beschließt vor dem 1. August 1977 auf Vorschlag der
Kommission die Bestimmungen betreffend die Kriterien, denen dieeinzelstaatlichen Tilgungspläne nach den Artikeln 2, 3 und 4 entspre-chen müssen, wenn der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft gewährt
werdensoll.
Artikel 14
Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
die erforderlich sind, damit dieser Richtlinie entsprochen wird, zu dem
Zeitpunkt in Kraft, der für den Beginn der Anwendung der Bestim-mungen nach Artikel 13 vorgesehen ist.
Artikel 15
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1977L0391 — DE — 01.01.1981 — 001.001 — 6