1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Dezember 1969
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Kristallglas
(69/493/EWG)
(ABl.L326vom29.12.1969,S.36)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Dänemarks, Irlands, des Vereinigten Königreichs Großbri-
tannien undNordirlandL73 14 27.3.1972
(angepaßt durchdenBeschlußdesRatesvom1.Januar1973) L2 1 1.1.1973
►A2Beitrittsakte Griechenlands L291 17 19.11.1979
►A3Beitrittsakte SpaniensundPortugals L302 23 15.11.1985
►A4AkteüberdieBedingungendesBeitrittsderTschechischenRepublik,der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, derRepublik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blikPolen, derRepublik Slowenien undderSlowakischen Republik unddieAnpassungenderdieEuropäische Unionbegründenden VerträgeL236 33 23.9.2003
▼B
RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Dezember 1969
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für
Kristallglas
(69/493/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft, insbesondereaufArtikel 100,
aufVorschlagderKommission,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses,inErwägungnachstehenderGründe:
Die Möglichkeit der besonderen Bezeichnung von Kristallglaserzeug-
nissen und die damit verbundene Verpflichtung hinsichtlich derZusammensetzung dieser Erzeugnisse ist in einigen Mitgliedstaatenunterschiedlich geregelt. Diese Unterschiede behindern den Warenver-
kehr und können zu Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der
Gemeinschaft führen.
Diese Hindernisse für die Errichtung und das Funktionieren des
Gemeinsamen Marktes können beseitigt werden, wenn für alle
Mitgliedstaaten gleiche Bestimmungen gelten.
Mit den Vorschriften der Gemeinschaft betreffend die Bezeichnungen
der verschiedenen Kristallglasarten sowie die Merkmale dieser Artensollen sowohlderKäufer vorTäuschungen alsauchderHersteller, der
sichandiese Bestimmungen hält,geschützt werden.
Zur Anwendung einer Gemeinschaftsregelung ist es erforderlich,
einheitliche Verfahren zur Bestimmung der chemischen und physikali-schen Eigenschaften der Kristallglaserzeugnisse, welche die in dieserRichtlinie festgelegten Bezeichnungen tragen,zuschaffen—
HATFOLGENDERICHTLINIEERLASSEN:
Artikel 1
Diese Richtlinie findet Anwendung auf die Erzeugnisse der Tarif-
nummer70.13desGemeinsamen Zolltarifs.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzu-
stellen, daß die Zusammensetzung, die Fabrikationseigenschaften, die
Etikettierung der in Artikel 1 aufgeführten Erzeugnisse und jede FormderWerbungfürdieseErzeugnissedenDefinitionenundRegelndieserRichtlinie undihren Anhängenentsprechen.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzu-
stellen, daß die in Spalte b des Anhangs I aufgeführtenBezeichnungen im Handel nicht zur Kennzeichnung anderer als derErzeugnisse verwendet werden können, welche die in den Spalten d
bisgdesAnhangsIfestgelegten Merkmale aufweisen.
Artikel 4
(1) Wenneines derdurchdiese Richtlinie erfaßten Erzeugnisse eine
der in Spalte b des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungen trägt, so1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—2
(1) ABl.Nr.C108vom19.10.1968,S.35.
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kann es gleichfalls mit dem in den Spalten h und i des Anhangs I
genannten Kennzeichnungssymbol versehen werden.
(2) Wenn in einer Herstellermarke, in der Firmenbezeichnung eines
UnternehmensoderineineranderenAufschrifteinederindenSpalten
b und c des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungen oder eine damitverwechselbare Bezeichnung im ganzen als Eigenschaftswort oder alsWortstammverwendetwird,treffendieMitgliedstaaten allegeeignetenMaßnahmen,damitunmittelbar vorderHerstellermarke, derFirmenbe-zeichnung oderderAufschriftfolgendesinsehrdeutlichen Buchstaben
erscheint:
a) die Bezeichnung des Erzeugnisses, sofern das Erzeugnis die in den
Spalten dbisgdesAnhangsIfestgelegten Merkmale aufweist;
b) die genaue Angabe der Materie des Erzeugnisses, sofern das
Erzeugnis die in den Spalten d bis g des Anhangs I festgelegten
Merkmale nicht aufweist.
Artikel 5
Die in Anhang I vorgesehenen Bezeichnungen und Kennzeichnungs-
symbolekönnenaufdemselben Etikett erscheinen.
Artikel 6
Die Übereinstimmung der Bezeichnungen und der Kennzeichnungs-
symbole mit denin Anhang ISpalten dbisgaufgeführten Merkmalen
kann nur mittels der in Anhang II genannten Verfahren überprüftwerden.
Artikel 7
Die zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft bestimmten Erzeugnisse unter-
liegen nichtdieserRichtlinie.
Artikel 8
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser
Richtlinie binnen18MonatennachihrerBekanntgabe nachzukommen,und unterrichten davon unverzüglich die Kommission. Nach Bekannt-gabe dieser Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten ferner dafür Sorge,
daß die Kommission von allen weiteren Entwürfen wichtiger Rechts-
und Verwaltungsvorschriften, die sie auf dem von dieser Richtlinieerfaßten Gebiet zu erlassen beabsichtigen, so rechtzeitig unterrichtetwird,daßsiedazu Stellungnehmen kann.
Artikel 9
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaatengerichtet.1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—3
ANHANG I
LISTE DER KRISTALLGLASARTEN
Nr. Artbezeichnung Merkmale Etikettierung
AnmerkungenMetall-
oxyde(in
Prozenten)DichteBrechun-
gszahlOber-
flächen-
härteFormdes
SymbolsBemerkungen
—a— —b— —c— —d— —e— —f— —g— —h— —i—
1CRISTALSUPERIEUR 30% Die Bezeichnungen können unabhängig vom
Ursprungs- oder Bestimmungsland frei
verwendet werden.
Die Zahl gibt den Bleioxydgehalt in
Prozenten an.
PbO≥30% ≥3,00 (x)
RundeEtiketten
Farbe: Gold∅≥1cmCRISTALLOSUPERIORE 30%
HOCHBLEIKRISTALL 30%VOLLOODKRISTAL 30%►
A1FULLLEADCRYSTAL 30%
KRYSTAL 30%
◄
►A2κρύσταλλα υψηλής περιεκτικότητος σε µόλυβδο ◄► A230%◄
►A3CRISTALSUPERIOR 30%
CRISTALDECHUMBOSUPERIOR 30% ◄
►A4VYSOCEOLOVNATÉK ŘIŠŤÁLOVÉSKLO ◄► A430%◄
►A4KÕRGKVALITEETNEKRISTALL ◄► A430%◄
►A4AUGST ĀKĀLABUMAKRIST ĀLS◄► A430%◄
►A4DAUGIAŠVINISKRIŠTOLAS ◄► A430%◄
►A4NEHÉZÓLOMKRISTÁLY ◄► A430%◄
►A4KRISTALLSUPERJURI ◄► A430%◄
►A4SZKŁOKRYSZTAŁOWEWYSOKOOŁOWIOWE ◄► A430%◄
►A4KRISTALZVISOKOVSEBNOSTJOSVINCA ◄► A430%◄
►A4VYSOKOOLOVNATÉKRIŠTÁ ĽOVÉSKLO ◄► A430%PbO ◄
2CRISTALAUPLOMB 24%
PbO≥24% ≥2,90 (x)CRISTALLOALPIOMBO 24%
BLEIKRISTALL 24%LOODKRISTAL 24%►
A1LEADCRYSTAL 24%
KRYSTAL 24%
◄
►A2µολυβδούχα κρύσταλλα ◄► A225%◄
►A3µολυβδούχα κρύσταλλα ◄► A324%◄
►A3CRISTALALPLOMO ◄► A324%◄
►A3CRISTALDECHUMBO ◄► A324%◄
►A4OLOVNATÉK ŘIŠŤÁLOVÉSKLO ◄► A424%◄
►A4KVALITEETKRISTALL ◄► A424%◄
►A4SVINAKRIST ĀLS◄► A424%◄
►A4ŠVINOKRIŠTOLAS ◄► A424%◄
►A4ÓLOMKRISTÁLY ◄► A424%◄
►A4KRISTALLBIC- ĊOMB◄► A424%◄
►A4SZKŁOKRYSZTAŁOWEOŁOWIOWE ◄► A424%◄
►A4SVINČEVKRISTAL ◄► A424%◄
►A4OLOVNATÉKRIŠTÁ ĽOVÉSKLO ◄► A424%PbO ◄▼B1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—4
Nr. Artbezeichnung Merkmale Etikettierung
AnmerkungenMetall-
oxyde(in
Prozenten)DichteBrechun-
gszahlOber-
flächen-
härteFormdes
SymbolsBemerkungen
—a— —b— —c— —d— —e— —f— —g— —h— —i—
3CRISTALLIN Es kann nur die Sprache oder die Sprachen
des Landes verwendet werden, in dem dieWare indenVerkehr gebracht wird.
Ausnahme:auf dem deutschen Markt kann ein Preßglas
mit 18 % PbO und einer Dichte vonmindestens 2,70 unter der Bezeichnung
„Preßbleikristall“ oder „Bleikristall gepreßt“
(mit gleichen Buchstaben)verkauftwerden.
ZnO,BaO,
K2OPbO,
allein oder
zusammen
≥10%≥2,45 nD ≥1,520
Etiketten in Form
einesQuadrates
Farbe: SilberSeitenläge: ≥1cmVETROSONOROSUPERIORE
KRISTALLGLAS
KRISTALLINGLAS(2)
SONOORGLAS(3)
►A1CRYSTALGLASS,CRYSTALLIN
KRYSTALLIN
◄
►A2υαλοκρύσταλλα ◄
►A3VIDRIOSONOROSUPERIOR
VIDROSONOROSUPERIOR ◄
►A4KŘIŠŤÁLOVÉSKLOKRYSTALIN ◄
►A4KRISTALLIINKLAAS ◄
►A4KRISTĀLSTIKLS ◄
►A4KRIŠTOLAS ◄
►A4KRISZTALLINÜVEG ◄
►A4KRISTALLIN ◄
►A4SZKŁOKRYSZTAŁOWE„S“ ◄
►A4KRISTALNOSTEKLO(KRISTALIN) ◄
►A4KRIŠTALÍN ◄
4VERRESONORE
BaO,PbO,
K2Oallein
oder
zusammen
≥10%.≥2,40Vickers
—550
±20
Etiketten in Form
eines gleichseitigenDreiecks
Farbe: SilberSeitenlänge: ≥1cmVETROSONORO
KRISTALLGLAS
SONOORGLAS
►A1CRYSTALGLASS,CRYSTALLIN
KRYSTALLIN
◄
►A2υαλοκρύσταλλα ◄
►A3VIDRIOSONORO
VIDROSONORO ◄
►A4KŘIŠŤÁLOVÉSKLO ◄
►A4KRISTALLKLAAS ◄
►A4KRISTĀLSTIKLS ◄
►A4KRIŠTOLOSTIKLAS ◄
►A4KRISZTALINÜVEG ◄
►A4KRISTALLIN ◄
►A4SZKŁOKRYSZTAŁOWE ◄
►A4KRISTALNOSTEKLO ◄
►A4KRIŠTÁ ĽOVÉSKLO ◄
(x) nD ≥1,545alsMerkmal einer zusätzlichen Bestimmung der Erzeugnisse(bei derEinfuhr).
(2) inBelgien.
(3) indenNiederlanden.▼B1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—5
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ANHANG II
METHODEN ZUR BESTIMMUNG DER CHEMISCHEN UND PHYSIKA-
LISCHEN EIGENSCHAFTEN DER KRISTALLGLASGRUPPEN
1. CHEMISCHEANALYSEN
1.1.BaO und PbO
1.1.1.Bestimmung des Gesamtgehalts: BaO + PbO
ManwiegtmiteinerGenauigkeitvon0,0001gungefähr0,5gGlaspuder
ab und gibt es in eine Platinkapsel. Es wird mit Wasser befeuchtet, und
dann werden 10 ml 15%ige Schwefelsäurelösung und 10 ml Flußsäure
(Fluorwasserstofsäure) zugegeben. Man erhitzt im Sandbad bis zum
Entstehen weißer Dämpfe. Man läßt abkühlen und behandelt erneut mit
10 ml Flußsäure. Es wird bis zum erneuten Auftreten weißer Dämpfe
erhitzt. Dann läßt man wieder abkühlen und begießt die Wandungen der
Kapsel mit Wasser. Es wird erneut bis zum Auftreten weißer Dämpfe
erhitzt. Sodann läßt man abkühlen, fügt vorsichtig 10 ml Wasser hinzu
und führt in ein 400-ml-Becherglas über. Man spült die Kapsel mehrere
Male mit einer 10%igen Schwefelsäurelösung und verdünnt auf 100 ml
mit der gleichen Lösung. 2 bis 3 Minuten lang läßt man kochen und
läßt danneine Nachtlangruhen.
Man wäscht zunächst mit einer 10%igen Schwefelsäurelösung und
anschließend zwei bis dreimal mit Äthylalkohol und filtriert über einem
Filtriertiegel von Porosität 4. Eine Stunde lang trocknet man bei 150º C
imTrockenschrank. ManwiegtdasBaSO4+PbSO4.
1.1.2.Bestimmung von BaO
ManwiegtmiteinerGenauigkeitvon0,0001gungefähr0,5gGlaspuder
undgibtesineinePlatinkapsel.EswirdmitWasserbefeuchtet,unddann
werden 10 ml Flußsäure und 5 ml Perchlorsäure zugegeben. Man erhitzt
Sandbad bis zum Auftreten weißer Dämpfe. Man läßt abkühlen und fügt
erneut10mlFlußsäurehinzu.EswirdbiszumerneutenAuftretenweißer
Dämpfeerhitzt.ManläßtwiederabkühlenundbesprengtdieWandungen
derKapselmitdestilliertemWasser.Eswirderneuterhitztundentdampft
bisfastzurTrocknung.Sodannnimmtmanmit50ml10%igerSalzsäure
wieder auf und erhitzt leicht, um die Lösung zu erleichtern. Es wird in
ein 400-ml-Becherglas übergeführt und mit Wasser auf 200 ml gelöst.
Man bringt zum Kochen und führt sodann einen Schwefelwasserstoff-
strom durch die heiße Lösung hindurch. Sobald der Niederschlag aus
Bleisulfid sich am Grunde der Vorlage abgesetzt hat, sperrt man den
Gasstrom ab. Man filtriert über ein Filterpapier mit dichtem Gefüge und
wäschtmit durchSchwefelwasserstoffgesättigtem Wasser.
Man kocht die Filtrate und reduziert sie eventuell auf 300 ml durch
Verdampfen. Beim Kochen werden 10 ml 10%ige Schwefelsäure zuge-
geben.MannimmtvomFeuerundläßtmindestens4Stundenlangruhen.
Man filtriert über ein Filterpapier mit dichtem Gefüge und wäscht mit
frischem Wasser. Der Niederschlag wird bei 1050º C kalciniert und das
BaSO4gewogen.
1.2.Bestimmung von ZnO
Man dampft die Filtrate aus der Abspaltung des BaSO4bis auf Volumen
von 200 ml ein. Unter Anwesenheit von Methylrot wird mit Ammoniak
neutralisiert und 20 ml 0,1n-Schwefelsäure hinzugefügt. Man bringt den
PH-Wert auf 2 (PH-Meter) unter Zugabe von 0,1n-Schwefelsäure oder0,1n-Natronlauge je nach dem Fall und fällt kalt das Zinksulfid aus
mittelsDurchführungeinesSchwefelwasserstoffstroms.DenNiederschlag
läßt man vier Stunden lang ziehen und fängt ihn dann über einen Filter
mit dichtem Gefüge auf. Es wird mit kaltem, mit Schwefelwasserstoff
gesättigtem Wasser gewaschen. Der Niederschlag wird auf dem Filter
durch Übergießen von 25 ml heißer 10%iger Salzsäure wieder aufgelöst.
Dann wird der Filter mit kochendem Wasser gewaschen, bis man ein
Volumen von ungefähr 150 ml erhält. Man neutralisiert mit Ammoniak
unter Anwesenheit von Lackmuspapier, gibt 1 — 2 g festen Urotropins
hinzu, um de PH-Wert bei ungefähr 5 festzulegen. Man gibt einige
Tropfen einer frisch zubereiten, wäßrigen0,5%igen Xylenolorangelösung
hinzu und titriert mittels einer 0,1n-Complexon-III-Lösung bis zum
Umschlagvonrosainzitronengelb.1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—6
▼B
1.3.Bestimmung von K2O
durchFällungundWägungvonKaliumtetraphenylborid.
Aufschl-
uß:2gGlaswerdennachdemZerbrechen undSiebenmit
2mlHNO3konz.,
15mlHClO4,
25mlHF
in einer Platinkapsel im Wasserbad und anschließend im Sandbad aufge-
schlossen. Nach dem Abscheiden dicker perchlorider Dämpfe (man geht
bis zur Trocknung) löst man mit 20 ml heißem Wasser und 2 — 3 ml
konz.HCL.
Man führt über in einen Maßkolben von 200 ml und füllt mit destil-
liertem WasserbiszumVolumenauf.
Reagentien: 6%ige Tetraphenylborid-Lösung: man löst 1,5 g des
Reagenzes in 250 ml destilliertem Wasser. Man unterbindet die beste-
hende leichte Trübung durch Zugabe von 1 g Aluminiumhydroxyd. Man
schüttelt 5 Minuten lang und filtriert, wobei man die 20 ml, die man
zuersterhält, nochmalsüberdenFilterlaufenläßt.
Waschlösung des Niederschlags: Man bereitet etwas Kalisalz mittels
Niederschlag von ungefähr 0,1 g KCl auf 50 ml HCl 0,1 n, in welche
man unter Schütteln die Tetraphenylborid-Lösung zugibt bis zur Beendi-
gung des Niederschlags. In einem Exsikkator trocknet man bei
Zimmertemperatur. Sodann gibt man 20 — 30 mg dieses Salzes in
250 ml destilliertes Wasser und schüttelt von Zeit zu Zeit. Nach 30
Minuten fügt man 0,5 — 1 g Aluminiumhydroxyd hinzu. Man schüttelt
einige Minutenlangundfiltriert.
Durchführung: Aus der Aufschluß-Salzsäurelösung wird ein Volumen
entnommen, das ungefähr 10 mg K2O entspricht. Man löst auf ungefähr
100 ml auf und gießt langsam die Reagenzlösung, d.h. 10 ml auf 5 mg
vorausgeschätzte K2O, unter mäßigem Schütteln hinzu. Man läßt
höchstens 15 Minuten lang ruhen und filtriert dann über einen tarierten,
gesinterten Filtriertiegel Nr. 3 oder 4 ab. Sodann wird mit der Wasch-
lösung gewaschen. Während 30 Minuten wird bei 120º C getrocknet.
UmrechnungsfaktorfürK2O=0,13143.
1.4.Analysenspielraum
±0,1inabsoluten Wertenfürjede Bestimmung.
Ergibt eine Analyse innerhalb des Analysenspielraums einen Wert unter
den festgelegten Grenzwerten (30, 24 oder 10 %), so ist das Mittel aus
mindestens drei Analysen zu nehmen. Ist die Analyse höher oder gleich
bzw. erreicht sie 29,95, 23,95 oder 9,95, so ist das Glas anzunehmen in
denentsprechenden Gruppenvon30,24bzw.10%.
2. PHYSIKALISCHEBESTIMMUNGEN
2.1.Dichte
MethodeaufderhydrostatischenWaagemiteinerGenauigkeitvon±0,01.
Eine Probe von mindestens 20 g wird in. Luft und unter destilliertem
Wasservon20ºCgewogen.
2.2.Brechungszahl
Der Brechungsindex wird am Refractometer mit einer Genauigkeit von
±0,001ermittelt.
2.3.Mikrohärte
Die Vickers'sche Härte ist gemäß der Norm ASTM E 92-65 (Änderung
1965) zu messen, aber unter Annahme einer Last von 50 g und der
Ermittlung desDurchschnittsaus15Bestimmungen.1969L0493—DE—01.05.2004—002.001—7