2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 1
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►B RICHTLINIE 2004/2/EG DER KOMMISSION
vom 9. Januar 2004
zur Änderung der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich
der Höchstgehalte an Rückständen von Fenamiphos
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 14 vom 21.1.2004, S. 10)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 28 vom 31.1.2004, S. 30 (2004/2/EG)
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RICHTLINIE 2004/2/EG DER KOMMISSION
vom 9. Januar 2004
zur Änderung der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/
642/EWG des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen
von Fenamiphos
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986
über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von
Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (1), zuletzt geändert
durch die Richtlinie 2003/62/EG der Kommission (2), insbesondere auf
Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986
über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen vonSchädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischenUrsprungs(
3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/60/EG der
Kommission (4), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November
1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen vonSchädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen
pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (
5), zuletzt
geändert durch die Richtlinie 2003/69/EG der Kommission (6), insbe-
sondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Bei Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs,
einschließlich Obst und Gemüse, spiegeln die Rückstandsgehalteden Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmit-
teln wider, die erforderlich ist, um einen wirksamen
Pflanzenschu tz zuerzielen. Diese sind so zuverwenden, dassdie Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologischvertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutzund die geschätzte Aufnahme mit der Nahrung durch dieVerbraucher. Bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs spiegeln
die Rückstandsgehalte die Aufnahme von mit Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln behandeltem Getreide und Erzeugnissenpflanzlichen Ursprungs durch Tiere sowie gegebenenfalls dieunmittelbaren Folgen des Einsatzes von Veterinärarzneimittelnwider. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte bilden
die oberen Grenzwerte für solche Rückstände, die in Erzeug-
nissen enthalten sein dürfen, wenn die Erzeuger die gutelandwirtschaftliche Praxis berücksichtigen.
(2)Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittelwerden ständig überprüft und geändert, um neuen Informationen
und Daten Rechnung zu tragen. Ergibt die zugelassene Verwen-
dung von Pflanzenschutzmitteln keine bestimmbaren Rückständevon Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf dem Lebens-mittel oder ist die Verwendung nicht zugelassen oder ist dievon Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch dieerforderlichen Daten gestützt oder werden in Drittländern Pflan-
zenschutzmittel verwendet, die zu Rückständen in oder auf
Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangenkönnen und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 2
(1) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37.
(2) ABl. L 154 vom 21.6.2003, S. 70.
(3) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43.
(4) ABl. L 155 vom 24.6.2003, S. 15.
(5) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71.
(6) ABl. L 175 vom 15.7.2003, S. 37.
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wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstands-
höchstgehalt festgesetzt.
(3)Im Fall von Fenamiphos hat ein Mitgliedstaat der Kommissionaufgrund von Bedenken hinsichtlich der Verbraucheraufnahmeseine Absicht mitgeteilt, die nationalen Rückstandshöchstgehalte
gemäß Artikel 8 der Richtlinie 90/642/EWG zuändern. Der
Kommission wurde ein Vorschlag zur Änderung der gemein-schaftlichen Rückstandshöchstgehalte übermittelt.
(4)Die lebenslange und kurzfristige Verbraucherexposition beiAufnahme des unter diese Richtlinie fallenden Mittels Fenami-phos über Lebensmittel ist gemäß den in der EuropäischenUnion verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichti-gung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (
1) geprüft
und bewertet worden. Dabei wird berechnet, dass die in dieser
Richtlinie festgelegten Rückstandshöchstwerte nicht zueinerunannehmbaren Verbraucherexposition führen.
(5)Die etwaige akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedesder Lebensmittel, das Rückstände dieser Schädlingsbe-kämpfungsmittel enthalten könnte, ist gemäß den in derEuropäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unterBerücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation verö-
ffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Man kam zu
der Schlussfolgerung, dass das Vorhandensein von Rückständenvon Schädlingsbekämpfungsmitteln, die die in dieser Richtlinievorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte nicht überschreiten,keine akuten toxischen Wirkungen haben wird.
(6)Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthan-delsorganisation zuden in dieser Richtlinie vorgeschlagenenRückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre diesbezüglichen
Äußerungen wurden berücksichtigt.
(7)Die Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Ausschusses fürPflanzen, insbesondere das Gutachten und die Empfehlungen
hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher von landwirtschaftli-chen Erzeugnissen, die mit Schädlingsbekämpfungsmittelnbehandelt wurden, wurden berücksichtigt.
(8)Die Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.
(9)Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechender Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens-mittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden folgende
Zeilen hinzugefügt:
„Rückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmittelnHöchstgehalt in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulfoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)0,02(*) Getreide
(*) Untere analytische Bestimmungsgrenze.“2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 3
(1) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues (revised)“,
erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex-
Ausschuss für Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln, verö-
ffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation im Jahre 1997 (WHO/FSF/
FOS/97.7).
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Artikel 2
Folgende Zeile wird in Anhang II Teil B der Richtlinie 86/363/EWG
eingefügt:
„Rückstände von
Schädlingsbe-
kämpfungsmittelnHöchstgehalt in mg/kg
Von Fleisch, einschließ-
lich Fett, Fleischzuberei-
tungen, Schlachtnebener-
zeugnissen und tierischen
Fetten, aufgeführt in
Anhang I unter den KN-
Codes 0201, 0202, 0203,
0204, 0205 00 00, 0206,
0207, ex 0208, 0209 00,
0210, 1601 00 und 1602Für Milch und Milcher-
zeugnisse, aufgeführt in
Anhang I unter den KN-
Codes 0401, 0402,
0405 00 und 0406Von Frischeiern ohne
Schale, in Vogeleiern und
Eigelben, aufgeführt in
Anhang I unter den KN-
Codes 040700 und 0408
Fenamiphos
(Summe vonFenamiphos undseinem Sulfoxidsowie Sulfon,ausgedrückt als
Fenamiphos)0,01 (*) 0,005(*) 0,01 (*)
(*) Untere analytische Bestimmungsgrenze.“
Artikel 3
Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG wird wie folgt geändert:
„Die Rückstandshöchstgehalte für Fenamiphos im Anhang dieser
Richtlinie werden den Rückstandshöchstgehalten in Anhang II der
Richtlinie 90/642/EWG hinzugefügt.“
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 31. Juli
2004 die Vorschriften, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nach-zukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Sie wenden die Vorschriften ab 1. August 2004 an.Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in
den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichenVeröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten
regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 5
Diese Richtlinie tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt derEuropäischenUnion in Kraft.
Artikel 6
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 4
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ANHANG
„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
1.Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch
Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Scha-
lenfrüchte
i) ZITRUSFRÜCHTE 0,02 (*)
GrapefruitZitronenLimonen
Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere
Hybriden)
Orangen
Pampelmusen
Sonstige
ii) SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale) 0,02 (*)
Mandeln
Paranuss
KaschunussEsskastanienKokosnuss
Haselnüsse
MacadamiaPekan-(Hickory-) NüssePinienkernePistazien
Walnüsse
Sonstige
iii) KERNOBST 0,02 (*)
Äpfel
Birnen
QuittenSonstige2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 5
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„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
iv) STEINOBST 0,02 (*)
AprikosenKirschen
Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)
PflaumenSonstige
v) BEEREN UND KLEINOBST 0,02 (*)
a) Tafel- und Keltertrauben
TafeltraubenKeltertrauben
b) Erdbeeren (außer Wildfrüchten)
c) Strauchbeerenobst (außer Wildfrüchten)
BrombeerenTaubeerenLoganbeerenHimbeeren
Sonstige
d) Anderes Kleinobst und Beeren (außer Wildfrüchten)
HeidelbeerenPreiselbeeren
Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)
StachelbeerenSonstige
e) Wildfrüchte
vi) SONSTIGE FRÜCHTE
AvocadosBananen 0,05Datteln
Feigen
Kiwis2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 6
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„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
Kumquats
LitchisMango
Oliven
PassionsfrüchteAnanasGranatäpfel
Sonstige 0,02 (*)
2.Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet
i) WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE
Rote Rüben
Karotten ►
C10,05◄
KnollensellerieMeerrettichTopinamburPastinaken
Petersilienwurzel
Radieschen und RettichSchwarzwurzelnSüßkartoffeln
Kohlrüben
SpeiserübenYamswurzelSonstige 0,02 (*)
ii) ZWIEBELGEMÜSE 0,02 (*)
KnoblauchSpeisezwiebelnSchalotten
Frühlingszwiebeln
Sonstige2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 7
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„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
iii) FRUCHTGEMÜSE
a) Solanacea
Tomaten 0,05
Paprika 0,1
Auberginen 0,05Sonstige 0,02 (*)
b) Cucurbitaceen — mit genießbarer Schale
Gurken 0,05
EinlegegurkenZucchini 0,05Sonstige 0,02 (*)
c) Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale
Melonen 0,05KürbisseWassermelonen 0,05Sonstige 0,02 (*)
d) Zuckermais 0,02 (*)
iv) KOHLGEMÜSE
a) Blumenkohle 0,02 (*)
Broccoli
Blumenkohl
Sonstige
b) Kopfkohle
Rosenkohl 0,05
Kopfkohl 0,05
Sonstige 0,02 (*)
c) Blattkohle 0,02 (*)
Chinakohl
Grünkohl
Sonstige2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 8
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„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
d) Kohlrabi 0,02 (*)
v) BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER 0,02 (*)
a) Salat und Ähnliches
Kresse
FeldsalatSalatEndivien
Sonstige
b) Spinat und Ähnliches
SpinatMangold
Sonstige
c) Brunnenkressed) Chicoréee) Kräuter
Kerbel
Schnittlauch
PetersilieSellerieblätterSonstige
vi) HÜLSENGEMÜSE (frisch) 0,02 (*)
Bohnen (mit Hülsen)Bohnen (ohne Hülsen)Erbsen (mit Hülsen)
Erbsen (ohne Hülsen)
Sonstige
vii) STÄNGELGEMÜSE (frisch) 0,02 (*)
Spargel
Kardonen
Stangensellerie2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 9
▼B
„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
Fenchel
Artischocken
PorreeRhabarber
Sonstige
viii)PILZE 0,02 (*)
a) Zuchtpilzeb) wildwachsende Pilze
3.Hülsenfrüchte 0,02 (*)
BohnenLinsen
Erbsen
Sonstige
4.Ölsaaten 0,05 (*)
Leinsamen
Erdnuss
MohnsamenSesamsamen
Sonnenblumenkerne
RapssamenSojabohnen
Senfkörner
BaumwollsamenSonstige
5.Kartoffeln 0,02 (*)
Frühkartoffeln
Gelagerte Kartoffeln2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 10
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„Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstands-
höchstgehalte geltenRückstände von Schädlingsbe-
kämpfungsmitteln und Rück-
standshöchstgehalte in mg/kg
Fenamiphos (Summe von Fenami-
phos und seinem Sulphoxid sowie
Sulfon, ausgedrückt als Fenami-
phos)
6. TEE (getrocknete Blätter und Stiele, auch fermentiert,
Camellia sinensis)0,05 (*)
7. HOPFEN (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht
konzentriertes Hopfenpulver0,05 (*)
(*) Untere analytische Bestimmungsgrenze.“2004L0002 — DE — 28.01.2004 — 000.001 — 11