1996R1074 — DE — 15.06.1996 — 000.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1074/96 DES RATES
vom 10. Juni 1996
zur erneuten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 hinsichtlich der Einführung eines
endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Taiwan und
der Türkei
(ABl. L 141 vom 14.6.1996, S. 45)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 238 vom 29.8.1997, S. 48 (1074/96)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1074/96 DES RATES
vom 10. Juni 1996
zur erneuten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88
hinsichtlichderEinführungeinesendgültigenAntidumpingzollsaufdie Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Taiwan und der
Türkei
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22.
Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nichtzur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(
1), insbesondere
auf Artikel23,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli
1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhrenaus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörendenLändern(
2), insbesondere auf Artikel15,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden
Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A.VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1)Im Dezember 1988 führte der Rat mit der Verordnung (EWG)
Nr. 3905/88 (3) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die
Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in der RepublikKorea, Mexiko, Taiwan und der Türkei ein.
(2)Am 1. Oktober 1991 änderte der Rat die Verordnung (EWG) Nr.3905/88 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2899/91 (
4) und hob
den endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Poly-estergarn mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft auf.
B.ÜBERPRÜFUNG
(3)Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung(5) über das
bevorstehende Auslaufen der Maßnahmen im Juni 1993 erhieltdie Kommission von der Internationalen Chemiefaservereinigung(CIRFS) einen Antrag im Namen von Gemeinschaftsherstellern,auf die 85 % der Polyestergarnproduktion der Gemeinschaftentfallen sollen.
Im Dezember 1993 wurde eine Mitteilung(
6) über die beabsich-
tigte Überprüfung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegen-über den Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in der Repu-blik Korea, Taiwan und der Türkei veröffentlicht.
(4)Am 16. Juni 1994 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung(7) über
die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr.3905/88 gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88,die aufgrund Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 fürdiese Überprüfung maßgebend ist und nachstehend „Grundver-ordnung“ genannt wird. Da Korea praktisch nicht nach demGemeinschaftsmarkt exportierte, wurde nach Auffassung derKommission nicht nachgewiesen, daß es mit dem Auslaufen der
(1) ABl. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch
die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10).
(3) ABl. Nr. L 347vom 16. 12. 1988, S. 10.
(4) ABl. Nr. L 275 vom 2. 10. 1991, S. 21.
(5) ABl. Nr. C 175 vom 26. 6. 1993, S. 9.
(6) ABl. Nr. C 340 vom 17. 12. 1993, S. 15.
(7) ABl. Nr. C 164 vom 16. 6. 1994, S. 4.
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Maßnahmen erneut zu einer Schädigung kommen würde. Sie
beschloß daher, die Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mitUrsprung in der Republik Korea aus der Überprüfung auszu-schließen und außer Kraft zu setzen(
1).
(5)Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekannter-maßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer, dieVertreter der Ausfuhrländer und den Antragsteller und gab denunmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunktschriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Siesandte allen betroffenen Parteien Fragebogen zu.
(6)Alle antragstellenden Hersteller und ein anderer Hersteller in derGemeinschaft beantworteten den Fragebogen und legten ihrenStandpunkt schriftlich dar.
(7)Einige Ausführer in der Türkei und in Taiwan beantworteten denFragebogen und legten ihren Standpunkt schriftlich dar. KeinEinführer beantwortete den Fragebogen der Kommission.
(8)Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung fürnotwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach undführte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmendurch:
a)Gemeinschaftshersteller
— Rhône Poulenc, Frankreich— Hoechst AG, Deutschland— Nylstar, Deutschland— Unifi, Irland— Montefibre Spa, Italien— Akzo Fibres and Polymers Division, Niederlande— La Seda de Barcelona SA, Spanien— Nurel SA, Spanien— Exsa, Vereinigtes Königreich
b)Hersteller/Ausführer in den Ursprungsländern
TAIWAN
— Chung Shing Textile Co. Ltd, Taipeh— Far Eastern Textiles, Taipeh— Hsin Pao Textile Co. Ltd, Taipeh— Lanfa Textile Co., Taipeh— Lea Lea Enterprise Co. Ltd, Taipeh— Nan Ya Plastics Corp., Taipeh— Shinkong Synthetic Fibres Corp., Taipeh— Tuntex Distinct Corp., Taipeh— Zig Sheng Ind. Co. Ltd, Taipeh
TÜRKEI
— Korteks, Bursa— Nergis Tekstil Sanayi Ve Ticaret, Bursa— Sasa Artificial and Synthetic Fibres Inc., Adana— Sifas Sentetik Iplik Fabrikalari A.S., Bursa
(9)Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 1993
bis zum 30. Juni 1994 (Untersuchungszeitraum).
(10)Alle betroffenen Parteien wurden über die wichtigsten Faktenund Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigtwurde, die Änderung der geltenden endgültigen Maßnahmen zuempfehlen. Ihnen wurde nach dieser Unterrichtung ferner eineFrist zur Stellungnahme eingeräumt.
(1) ABl. Nr. C 165 vom 17. 6. 1994, S. 12.
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(11)Da wegen der Vielzahl der betroffenen Parteien umfangreiche
und komplexe Informationen eingeholt und geprüft werdenmußten und es insbesondere zu Schwierigkeiten aufgrund derTatsache kam, daß wie unter Randnummern 12 und 13 dargelegtPOY ein Halbfertigprodukt für die Herstellung von PTY darstellt,überstieg die Untersuchung den normalen Zeitraum von einemJahr, wie er in Artikel 7Absatz 9 der Grundverordnung vorge-sehen ist.
C.WARE UND GLEICHARTIGE WARE
I.Warenbeschreibung
(12)Der Antrag und die Überprüfung betrafen teilverstreckte Poly-
estergarne (POY) des KN-Codes 5402 42 00 und texturierte Poly-ester-Filamentgarne (PTY) der KN-Codes 5402 33 10 und5402 33 90. Es handelt sich um die gleichen Waren, die Gegen-stand der vorausgegangenen Untersuchung waren.
Das sogenannte POY ist ein texturiertes Garn, das hauptsächlich
zur Herstellung von PTY verwendet wird, das seinerseits sowohlin der Web- als auch in der Wirk- und Strickwarenindustrie zurHerstellung von Geweben aus Polyester und aus Polyester undBaumwolle verwendet wird.
Nach Denier, Zahl der Filamente und Lustrierung lassen sich
verschiedene Typen sowohl von POY als auch von PTY unter-scheiden. Außerdem werden je nach der Leistungsfähigkeit desFertigungsprozesses verschiedene Qualitäten hergestellt.
(13)Im Anschluß an die Ausgangsuntersuchung wurden mit derVerordnung (EWG) Nr. 3905/88 für POY und PTY getrennteMaßnahmen eingeführt. Dazu bestätigte diese Überprüfung, daßdie Texturierung von POY den wichtigsten Fertigungsvorgang inder Herstellung von PTY darstellt, welcher den PTY ihre wesent-lichen Eigenschaften verleiht. Die Notwendigkeit und die Kosteneiner weiteren Bearbeitung zeigen jedoch, daß POY nicht zu dergleichen Warenkategorie gehört wie PTY, da bei der Fertigungvon PTY aus POY eine erhebliche Wertsteigerung erfolgt.Außerdem sind die Endverwendungen von POY und PTYverschieden und die beiden Waren nicht austauschbar. Folglichbesteht für jede Ware ein getrennter Markt.
Hier ist darauf hinzuweisen, daß der beschriebene Fertigungsvor-
gang zuweilen in einem Unternehmen oder einer Unternehmens-gruppe integriert sein oder von zwei unabhängigen Unternehmenausgeführt werden kann. Beide Situationen (integrierte oderunabhängige Fertigung) bestehen in Taiwan, der Türkei und derEuropäischen Gemeinschaft. Ein Teil der POY-Produktion derGemeinschaft wird auf dem Gemeinschaftsmarkt an unabhängigeTexturierunternehmen verkauft (siehe Randnummer 22).
(14)Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird der Schlußgezogen, daß POY und PTY nicht zu der gleichen Warenkate-gorie gehören und daher als zwei verschiedene Waren anzusehensind. Diese Feststellungen wurden von keiner interessierten Parteibestritten. Folglich wurden die beiden Waren im Rahmen dieserÜberprüfung getrennt behandelt.
II.Gleichartige Ware
POY
(15)Die Untersuchung ergab, daß das auf dem Inlandsmarkt in der
Türkei und in Taiwan verkaufte POY und das aus diesen Ländernin die Gemeinschaft exportierte POY gleichartig waren. Ebensoweisen das von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft herge-stellte und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte POY und dasaus den fraglichen Ländern in die Gemeinschaft exportierte POYdie gleichen materiellen, chemischen und technischen Eigen-schaften auf und haben die gleichen Endverwendungen.
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PTY
(16)Die gleichen Feststellungen gelten für die PTY, die auf dem
Inlandsmarkt in der Türkei und Taiwan verkauft, die in derGemeinschaft hergestellt und verkauft und die aus diesenLändern in die Gemeinschaft exportiert wurden.
(17)Folglich waren in allen Fällen die auf dem Inlandsmarkt derExportländer verkauften Waren, die aus diesen Ländern in dieGemeinschaft exportierten Waren und die in der Gemeinschafthergestellten und verkauften Waren gleichartige Waren im Sinnedes Artikels 2 Absatz 12 der Grundverordnung.
D.TEILVERSTRECKTE POLYESTERGARNE (POY)
I.Gegenstand der Überprüfung
(18)In der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 wurden drei Hersteller in
Taiwan, Far Eastern Textile Ltd, Nan Ya Plastics Corp. undTuntex Distinct Corp., von dem Antidumpingzoll auf dieEinfuhren von POY aus Taiwan befreit.
Diese Ausführer in Taiwan behaupteten, die gegenwärtige Über-
prüfung könne nicht die Hersteller betreffen, die ausdrücklichvon den Antidumpingmaßnahmen befreit waren, weil in ihremFall kein Dumping festgestellt worden sei; das Fehlen von Anti-dumpingmaßnahmen führe zu dem Schluß, daß keine Gründe fürdie Einbeziehung dieser taiwanesischen Hersteller in die„Sunset“-Überprüfung beständen.
(19)Da der Überprüfungsantrag gemäß Artikel 15 der Grundverord-nung gestellt worden war, ist zu ermitteln, ob das Auslaufen derMaßnahmen erneut zu einer Schädigung führen würde. Aufdieser Grundlage und angesichts der Tatsache, daß die dreiHersteller in Taiwan von den Maßnahmen mit der Begründungbefreit waren, daß kein Dumping bei ihnen festgestellt wordenwar, sollten sie in diese Überprüfung nicht einbezogen werden.
(20)Folglich betrifft diese Überprüfung nicht die POY-Ausfuhren derfolgenden drei Firmen: Far Eastern Textile Ltd, Nan Ya PlasticsCorp. und Tuntex Distinct Corp.
II.Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(21)Bei der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
wurden die Zahlenangaben in den Fragebogen, die Eurostat-Zahlen und die Angaben von CIRFS zu der POY-Produktion derGemeinschaft herangezogen, da nicht alle am Gemeinschafts-markt teilnehmenden POY-Hersteller an der Untersuchung mitar-beiteten.
(22)Nach den Feststellungen entfielen auf die antragstellendenGemeinschaftshersteller 76 % der gesamten für den Marktbestimmten POY-Produktion der Gemeinschaft und damit eingrößerer Anteil an dieser Produktion.
(23)Auf dieser Grundlage bilden die antragstellenden Gemeinschafts-hersteller den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne desArtikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung.
III.Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a)Verbrauch in der Gemeinschaft
(24)Der sichtbare Verbrauch stieg in der Gemeinschaft von 119 000
Tonnen 1991 auf 122 000 Tonnen 1992, fiel dann 1993 auf119 000 Tonnen und erhöhte sich erneut auf 125 000 Tonnen imUntersuchungszeitraum.
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b)Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(25)Die für den Markt bestimmte Produktion des Wirtschaftszweigs
der Gemeinschaft erhöhte sich von 58 000 Tonnen 1991 auf77 000 Tonnen 1992, fiel 1993 auf 72 000 Tonnen und erreichteim Untersuchungszeitraum erneut 76 000 Tonnen.
(26)In den letzten drei Jahren blieb die Produktionskapazität konstant,und die Kapazitätsauslastung lag bei 80 %.
c)Absatzvolumen und Marktanteil
(27)Das Absatzvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
verringerte sich auf dem Gemeinschaftsmarkt von 50 000 Tonnen1991 auf 49 000 Tonnen 1992, 47000 Tonnen 1993 und 46 000Tonnen im Untersuchungszeitraum, obwohl der Verbrauch von119 000 Tonnen 1991 im Untersuchungszeitraum auf 125 000Tonnen anstieg.
(28)Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaftentwickelte sich wie folgt: 42 % 1991, 40 % 1992, 39 % 1993und 36,5 % im Untersuchungszeitraum. Der Marktanteil verring-erte sich insgesamt um 5,5 %, während der sichtbare Verbrauchum rund 5 % zunahm.
d)Preisentwicklung
(29)Die POY-Preise der Gemeinschaftshersteller schwankten je nach
den Preisen der Rohstoffe wie PTA (Reine Terephthalsäure),DMT (Dimethylethylen) und Glykol. Der Preisanstieg bei POYam Ende des Untersuchungszeitraums (erstes Halbjahr 1994) istauf die weltweite Verknappung und die darauffolgende Verteue-rung dieser Rohstoffe zurückzuführen. Diese Preiserhöhungentrafen folglich alle Marktteilnehmer gleichzeitig, sollten jedochnicht darüber hinwegtäuschen, daß die Preise des Wirtschafts-zweigs der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum weiterhinvon den Preisen der Ausführer erheblich unterboten wurden(siehe Randnummer 38).
e)Rentabilität
(30)Nach den Feststellungen der Kommission verschlechterten sich
ab 1991 generell die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigsder Gemeinschaft. Die Situation hat sich ab 1992 erheblichverschärft und führte zu durchschnittlichen Umsatzeinbußen von22 % im Untersuchungszeitraum. Alle antragstellenden Gemein-schaftshersteller mußten hohe Verluste hinnehmen.
f)Beschäftigung und Investitionen
(31)Angesichts der integrierten Struktur der Polyestergarnhersteller
sind getrennte Angaben für Beschäftigung und Investitionen inder POY-Produktion nicht möglich. Nach den globalen Angabenfür den gesamten Wirtschaftszweig gingen seit 1991 15 % derArbeitsplätze verloren, obwohl die POY-Fertigung ohnehin nichtarbeitsintensiv ist. Die Investitionen der antragstellendenGemeinschaftshersteller wurden in einigen Fällen auf ein Niveaugekürzt, das eine optimale Produktion nicht mehr gewährleistet.
g)Schlußfolgerung
(32)Eine allgemeine Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indi-
katoren führt zu dem Schluß, daß die POY-Hersteller in derGemeinschaft trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin wirt-schaftliche Schwierigkeiten haben. Ihre Lage hat sich seit 1991ständig verschlechtert, was sich insbesondere in Marktanteilein-bußen — die in den letzten vier Jahren trotz der in der Gemein-schaft zu verzeichnenden Verbrauchszunahme 5,5 % erreichten— sowie in dem Abbau von Arbeitsplätzen und erheblichenfinanziellen Verlusten zeigte.
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IV.Erneute Schädigung
(33)Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung prüfte die Kommission,
ob mit dem Auslaufen der Maßnahmen dem Wirtschaftszweigder Gemeinschaft erneut eine Schädigung verursacht wird oderverursacht zu werden droht.
TAIWAN
(34)Die Einfuhren von POY aus Taiwan fielen von 2 812 Tonnen
1991 (Marktanteil 2,4 %) auf 1 117Tonnen 1992 (Marktanteil0,9 %), auf 551 Tonnen 1993 (Marktanteil 0,5 %) und auf 448Tonnen im Untersuchungszeitraum (Marktanteil 0,4 %). Hierbeiist darauf hinzuweisen, daß der Antidumpingzoll nicht für diedrei wichtigsten Hersteller in Taiwan galt. Schließt man dieAusfuhren dieser drei Hersteller aus, die von der Überprüfungnicht betroffen sind, so erreicht der Marktanteil der verbleibendenExporte Taiwans nur 0,1 %. Nach den vorliegenden Informa-tionen haben die Hersteller in Taiwan ihre Exporte nach anderenDrittländern verlagert, die geographisch näher liegen und indenen die Nachfrage nach POY ständig zunimmt. Außerdemhaben sich diese Hersteller offensichtlich in verstärktem Maßeauf die Fertigung der nachgelagerten PTY verlegt. Folglich deutetnichts darauf hin, daß mit dem Auslaufen der Antidumpingmaß-nahmen gegenüber den Einfuhren von POY mit Ursprung inTaiwan dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erneut eineSchädigung verursacht wird oder verursacht zu werden droht.
TÜRKEIa)Volumen und Marktanteil der Einfuhren aus der Türkei
(35)Nach den Feststellungen stiegen die Einfuhren von POY aus der
Türkei zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum erheblichan, und zwar von 7933 Tonnen auf 22 436 Tonnen. Diesentspricht einer Erhöhung ihres Marktanteils von 6,7% auf17,9 %.
(36)Diese Entwicklung hängt damit zusammen, daß einer der größtentürkischen Hersteller und Ausführer von POY und PTY in derGemeinschafteinen PTY-Fertigungsbetrieb aufgebaut hat.Dennoch ging ein erheblicher Teil der POY-Exporte dieses türki-schen Herstellers an unabhängige Abnehmer in der Gemein-schaft.
(37)Den Behauptungen zufolge füllen die POY-Importe aus derTürkei lediglich die Lücke, die durch die rückläufigen POY-Exporte aus Taiwan geschaffen wurde. Dies wird durch dieFakten widerlegt, da die Importe aus Taiwan 1991 nur 3 000Tonnen erreichten und seither ständig zurückgingen, während dieImporte aus der Türkei von etwa 8 000 Tonnen 1991 auf 22 400Tonnen im Untersuchungszeitraum anstiegen.
b)Preise der gedumpten Einfuhren
(38)Anhand der verfügbaren Preisangaben wurden der gewogene
durchschnittliche Verkaufspreis der Gemeinschaftshersteller undder gewogene durchschnittliche Einfuhrpreis auf der gleichenHandelsstufe verglichen. Bei den Preisen der Gemeinschaftsher-steller handelte es sich um Ab-Werk-Preise und bei den Preisender Einfuhren um Preise frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt.Dieser Vergleich ergab im Falle der Türkei eine Preisunterbie-tungsspanne, die während des gesamten Untersuchungszeitraumshöher war als die in der Ausgangsuntersuchung festgestellteSpanne.
c)Auswirkungen anderer Faktoren auf die Situation des Wirt-
schaftszweigs der Gemeinschaft
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(39)Unter den POY-Einfuhren in die Gemeinschaft aus anderen Dritt-
ländern erreichten nur diejenigen aus den USA und der Schweizerhebliche Mengen, alle anderen fielen kaum ins Gewicht. DieVerkaufsmengen und der Marktanteil der Einfuhren aus den USAin die Gemeinschaft gingen zwischen 1991 (Marktanteil 6,9 %)und dem Untersuchungszeitraum (Marktanteil 1,9 %) ständigzurück. Die Einfuhren aus der Schweiz blieben relativ konstant(Marktanteil etwa 13 %) bei einem sehr hohen Preisniveau, undder wichtigste betroffene Ausführer in der Schweiz ist eine Toch-tergesellschaft eines antragstellenden Gemeinschaftsherstellers.
(40)Es wurde behauptet, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaftnicht die erforderlichen Investitionen vornahm, um seine Wettbe-werbsfähigkeit zu wahren. Zu diesem Zweck hatten mehrereGemeinschaftshersteller seit einigen Jahren einen Rationalisie-rungsprozeß eingeleitet. Dieser Prozeß erforderte jedoch Investi-tionen, die wegen der gedumpten Billigimporte auf dem Gemein-schaftsmarkt nicht das erforderliche Ausmaß erreichten.
(41)Ferner wurde behauptet, daß wie in anderen Wirtschaftszweigender Gemeinschaft die POY-Hersteller unter dem Konjunkturrück-gang und weniger unter den Einfuhren aus der Türkei litten, undvor allem daß die Gemeinschaftshersteller wegen des Konjunk-turrückgangs nicht in der Lage waren, ihre POY-Preise nachMaßgabe der steigenden Rohstoffpreise zu erhöhen.
Dazu ist festzustellen, daß die Entwicklung des sichtbaren
Verbrauchs in der Gemeinschaft, wie unter Randnummer 24dargelegt, keinerlei Konjunkturrückgang auf dem POY-Marktwiderspiegelt.
(42)Schließlich behauptete der türkische Ausführer, eine Kapazitäts-auslastungsrate von 70 % ermögliche jedem Faserhersteller einekostendeckende Produktion. Diese Behauptung wurde durch diein Taiwan und bei den Gemeinschaftsherstellern eingeholtenInformationen nicht bestätigt. Nach diesen Informationen mußdie Kapazitätsauslastung dieses Industriezweigs normalerweise90 % erreichen, wenn die Produktion rentabel sein soll. Soerzielen die meisten Hersteller in Taiwan Auslastungsraten vonmehr als 95 %. Die Kapazitätsauslastungsrate der Gemeinschafts-hersteller lag im Untersuchungszeitraum bei etwa 80 %.
In jedem Fall ist die Kapazitätsauslastung im Zusammenspiel mit
anderen Schadensfaktoren wie Verkaufspreise und Verkaufs-mengen zu prüfen, bevor endgültige Schlußfolgerungen möglichsind. In Fällen wie in diesem könnte sogar eine Kapazitätsausla-stung von 90 % zu Verlusten führen, wenn die Preise derGemeinschaftshersteller durch die Billigimporte stark gedrücktwürden.
d)Schlußfolgerung
(43)Unter diesen Umständen läßt sich die trotz der geltenden Anti-
dumpingmaßnahmen immer noch schwierige Situation derGemeinschaftshersteller nur durch die POY-Einfuhren mitUrsprung in der Türkei erklären. Daher wird der Schluß gezogen,daß sich mit dem Auslaufen der Maßnahmen gegenüber derTürkei die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaftinfolge der erneuten Schädigung nur verschlechtern könnte.
V.Dumping
(44)Ferner wurde geprüft, ob weiter Dumping vorlag, um festzu-
stellen, ob eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüberPOY aus der Türkei gerechtfertigt war, und wenn ja, ob eineÄnderung der Dumpingspannen eine entsprechende Anpassungder Maßnahmen erforderte.
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a)Normalwert
(45)Zunächst wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe des einzigen
türkischen Herstellers, der im Untersuchungszeitraum in dieGemeinschaft exportierte, mindestens 5 % der Exportverkäufeder gleichartigen Ware erreichten, da Verkäufe in diesenMengennormalerweise als ausreichend angesehen werden, um einenangemessenen Vergleich zuzulassen. Die Inlandsverkäufe diesesHerstellers erreichten jedoch nur 2,6 % der Exporte in dieGemeinschaft. Daher wurden diese Verkäufe für die Ermittlungeines repräsentativen Inlandspreises als unzureichend angesehen,und der Normalwert mußte gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabeb) Ziffer ii) der Grundverordnung rechnerisch bestimmt werden.
(46)Für alle Warentypen, die von dem türkischen Hersteller zumExport in die Gemeinschaft verkauft wurden, wurde der Normal-wert rechnerisch ermittelt durch Addition der Fertigungskostender exportierten Typen, eines angemessenen Betrags fürVertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) undeinen Gewinn.
Da die POY-Inlandsverkäufe dieses Herstellers nicht ausreichten
und da es sich um den einzigen von der Untersuchung betrof-fenen Hersteller/Ausführer handelte, der POY auf dem Inlands-markt verkaufte, wurden die VVG-Kosten und der Gewinngemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundver-ordnung anhand seiner Inlandsverkäufe in dem gleichen Wirt-schaftszweig, nämlich dem Polyestergarnsektor, berechnet.
b)Ausfuhrpreise
(47)Der türkische Hersteller lieferte POY an unabhängige Einführer
und an einen verbundenen Einführer in der Gemeinschaft.
(48)Da das verbundene Unternehmen das importierte POY selbst zuPTY weiterverarbeitete und an den ersten unabhängigenAbnehmer verkaufte, wäre es notwendig gewesen, für POY einenAusfuhrpreis anhand des PTY-Wiederverkaufspreises zu ermit-teln. Da dies mit großen Schwierigkeiten verbunden war und dadie Exporte des türkischen Herstellers an unabhängige Herstellererhebliche Mengen erreichten (mehr als 60 % seiner Exporte indie Gemeinschaft), wurde die Auffassung vertreten, daß dieGeschäftsvorgänge zwischen den verbundenen Unternehmeninsgesamt unberücksichtigt bleiben sollten; die Ausfuhrpreisewurden daher ausschließlich anhand der Preise ermittelt, dieunabhängigen Einführern in Rechnung gestellt wurden.
c)Vergleich
(49)Der Normalwert wurde je Warentyp und je Geschäftsvorgang auf
der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe mit dementsprechenden Ausfuhrpreis verglichen.
(50)Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde der Normalwertgemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung zurBerücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise unmittelbarbeeinflussenden Unterschiede berichtigt. Diese Berichtigungenbetrafen Einfuhrabgaben und indirekte Steuern sowie Kosten, dievon Verkäufen herrührten, die unter unterschiedlichen Verkaufs-bedingungen getätigt wurden wie Kreditbedingungen und Trans-portkosten.
d)Dumpingspannen
(51)Der obige Vergleich zeigte, daß Dumping vorlag, wobei die
Dumpingspannen dem Betrag entsprachen, um den der festge-stellte Normalwert den Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaftüberstieg.
(52)Für den betroffenen türkischen Hersteller ergab sich folgendegewogene durchschnittliche Dumpingspanne, ausgedrückt alsProzentsatz des Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
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Sasa Artificial und Synthetic Fibres Inc.: 3,3 %.
(53)Im Falle der türkischen Unternehmen, die an der Untersuchungmitarbeiteten, die aber im Untersuchungszeitraum POY wederauf dem Inlandsmarkt noch zum Export verkauften, wurde diegewogene durchschnittliche Dumpingspanne als angemessenangesehen, die für den einzigen Hersteller ermittelt wurde, der imUntersuchungszeitraum exportierte, da sie die Mitarbeit derbetroffenen Unternehmen berücksichtigte und einen Unterschiedgegenüber dem nichtkooperationswilligen Unternehmen machte.Dementsprechend gilt die Dumpingspanne von 3,3 % auch fürdie folgenden Unternehmen: Korteks und Nergis Tekstil SanayiVe Ticaret.
(54)Im Falle der türkischen Hersteller, die sich selbst nicht meldetenoder die den Fragebogen der Kommission nicht in zufriedenstel-lender Weise beantworteten, wurde die Dumpingspanne gemäßArtikel 7Absatz 7Buchstabe b) der Grundverordnung anhandder verfügbaren Fakten bestimmt. Dabei wurde die Auffassungvertreten, daß die Feststellungen während der Untersuchung dieam ehesten geeignete Grundlage bildeten. Soll die mangelndeKooperationsbereitschaft nicht belohnt und soll sichergestelltwerden, daß die Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemein-schaft einen wirksamen Schutz gegen die unlauteren Handels-praktiken bieten, so sollte die für einen POY-Typ festgestelltehöchste Dumpingspanne zugrunde gelegt werden, die für deneinzigen kooperationswilligen türkischen Hersteller ermitteltwurde, der im Untersuchungszeitraum in die Gemeinschaftexportierte.
Auf diesen POY-Typ entfielen rund 10 % aller Exporte des
betroffenen türkischen Herstellers in die Gemeinschaft, und dieDumpingspanne für die nichtkooperierenden türkischen Firmenbeträgt demnach 6,8 %.
VI.Interesse der Gemeinschaft
(55)Die Feststellung, ob das Gemeinschaftsinteresse ein Eingreifen
erfordert, stützt sich auf die Bewertung aller Interessen,einschließlich der Interessen der Hersteller, der Verarbeiter undder Verbraucher in der Gemeinschaft. Bei dieser Prüfung wirdinsbesondere der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handels-verzerrenden Auswirkungen des schadensverursachendenDumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb wiederher-zustellen.
(56)Bekanntlich führte die vorausgegangene Untersuchung zu demSchluß, daß die Einführung von Maßnahmen im Interesse derGemeinschaft lag. Es wurde festgestellt, daß die Maßnahmen sichkaum auf die Produktionskosten der Abnehmer auswirken undkeine ernsthaften Folgen für die Verbraucher haben würden.
(57)Diese Erwägungen sind auch von Belang bei der Prüfung derFrage, inwieweit die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Inter-esse der Gemeinschaft liegt. Zu den Auswirkungen des POY-Preises auf das Endprodukt wurden von den Abnehmern keineArgumente vorgebracht, obwohl den Abnehmern, die sich bei derKommission meldeten, Fragebogen zugesandt worden waren. Injedem Fall dürften angesichts der vorgeschlagenen Höhe derMaßnahmen und im Hinblick auf die verfügbaren Zahlen zu demGewicht von POY in der Fertigung von PTY die Auswirkungender überprüften Maßnahmen auf die Preise des Endproduktsunerheblich sein.
(58)Dagegen würde mit dem Auslaufen der Maßnahmen der Wirt-schaftszweig der Gemeinschaft wieder einer Gefahr ausgesetzt,da er in zunehmendem Maße unter den gedumpten Billigim-porten aus der Türkei zu leiden hätte und nicht in der Lage wäre,seine schwierige finanzielle Situation zu verbessern. Daher über-wiegen die Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
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bei weitem etwaige und in jedem Fall begrenzte Nachteile für
Abnehmer und Endverbraucher.
(59)Auf dieser Grundlage ist davon auszugehen, daß es im Interesseder Gemeinschaft liegt, die geltenden Antidumpingmaßnahmennach entsprechender Änderung zur Beseitigung der schädigendenAuswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprung in derTürkei aufrechtzuerhalten.
VII.Maßnahmen
TAIWAN
(60)Aus den unter Randnummer 34 genannten Gründen sollten die
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Taiwanauslaufen.
TÜRKEI
(61)Um eine erneute Schädigung zu verhindern und einen angemes-
senen Schutz gegen das weiterhin schadensverursachendeDumping der türkischen Importe zu bieten, sollte der Antidum-pingzoll so festgesetzt werden, daß der Wirtschaftszweig derGemeinschaft einen angemessenen Gewinn erzielen kann, wasinfolge der nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhrennicht möglich war.
(62)Bei der Berechnung des angemessenen Zollbetrags mußte der Ratberücksichtigen, daß es sich bei den Schwierigkeiten des Wirt-schaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie um ständigeMarktanteilverluste und umfangreiche finanzielle Einbußeninfolge des Preisdrucks handelte, der auf die Preisunterbietungzurückzuführen war. Daher müssen die Maßnahmen den Wirt-schaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, wiedereinen angemessenen Gewinn zu erwirtschaften.
(63)Zu diesem Zweck berechnete der Rat den zur Beseitigung derSchädigung erforderlichen Preis anhand der gewogenen durch-schnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs derGemeinschaft, zuzüglich einer Gewinnspanne von 6 %, die alsangemessen angesehen wurde, um die Anlageinvestitionen desWirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig zu sichern.Danach wurde dieser Preis mit dem durchschnittlichen Einfuhr-preis frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, verglichen. Dadieser Vergleich ergab, daß die Schadensschwelle höher ist alsdie festgestellte Dumpingspanne, sollte der Zoll auf der Höhe derDumpingspannen festgesetzt werden.
E.TEXTURIERTE POLYESTER-FILAMENTGARNE (PTY)
I.Gegenstand der Überprüfung
(64)In der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 war ein Hersteller in
Taiwan, Tuntex Distinct Corp., von dem Antidumpingzoll von6,2 % auf die Einfuhren von PTY mit Ursprung in Taiwan befreitworden, weil im Falle dieses Unternehmens eine geringfügigeDumpingspanne von 0,31 % festgestellt worden war.
(65)Aus den unter Kapitel D Abschnitt I Randnummer 19 genanntenGründen ist das taiwanesische Unternehmen Tuntex DistinctCorp. bezüglich PTY aus der Überprüfung auszuschließen.
II.Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(66)Auf die Produktion der PTY-Hersteller, in deren Namen der
Antrag gestellt worden war, entfielen nach den Feststellungen50 % der gesamten PTY-Produktion in der Gemeinschaft imUntersuchungszeitraum (1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994) unddamit ein größerer Anteil an dieser Produktion. Die antragstel-lenden Gemeinschaftshersteller bilden daher den Wirtschafts-
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zweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 derGrundverordnung.
Diese antragstellenden Unternehmen stellten PTY aus eigener
POY-Produktion her, mit Ausnahme eines Unternehmens, dasPOY am Markt kaufte.
(67)Ein Hersteller in der Gemeinschaft erwies sich als 100%igeTochtergesellschaft eines türkischen Ausführers des VorproduktsPOY. Obgleich er in dem ursprünglichen Antrag nicht genanntwurde, war er zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit. Eswurde geprüft, ob dieser in der Gemeinschaft tätige Hersteller ausder Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinnedes Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung ausgeschlossenwerden sollte. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen,daß dieser Artikel keinen automatischen Ausschluß der mitAusführern oder Herstellern in Drittländern verbundenenGemeinschaftshersteller oder der Hersteller vorsieht, die selbstdie angeblich gedumpte Ware importieren, sondern es lediglichden Gemeinschaftsorganen zur Auflage macht, Fall für Fall zuprüfen, ob der Ausschluß eines Herstellers gerechtfertigt ist.
(68)Im Einklang mit der bisherigen Praxis der Gemeinschaftsorganewurde die Auffassung vertreten, daß dieser Gemeinschaftsher-steller aufgrund seiner Geschäftsbeziehung zu dem betreffendenHersteller/Ausführer in der Türkei vor den schädigenden Auswir-kungen der gedumpten Einfuhren geschützt war, so daß dieEinbeziehung dieses Herstellers in den Wirtschaftszweig derGemeinschaft die Beurteilung dieser Auswirkungen verzerrenwürde. Da das betreffende Gemeinschaftsunternehmen PTY ausPOY herstellt, das es zu Transferpreisen von dem geschäftlichverbundenen türkischen Ausführer kauft, der nach den Feststel-lungen der Kommission Dumping praktizierte und eine Schädi-gung der Antragsteller verursachte, sind die Angaben über dieProduktionskosten der fraglichen Ware unzuverlässig. Daherwurde die Auffassung vertreten, daß der betreffende Gemein-schaftshersteller aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaftauszuschließen war. In den weiteren Ausführungen des KapitelsE bezieht sich der Begriff „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft“deshalb ausschließlich auf die antragstellenden PTY-Hersteller inder Gemeinschaft.
III.Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a)Verbrauch in der Gemeinschaft
(69)Die Untersuchung der Kommission ergab, daß sich der sichtbare
PTY-Gesamtverbrauch in der Gemeinschaft von 230 000 Tonnenim Jahr 1991 auf 237000 Tonnen im Jahr 1992 erhöhte, dann auf221 000 Tonnen im Jahr 1993 zurückging und im Untersuchungs-zeitraum wieder auf 241 000 Tonnen anstieg. Damit erhöhte sichder Verbrauch im Bezugszeitraum insgesamt um rund 5 %.
b)Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(70)Die PTY-Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
verringerte sich von 104 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 92 000Tonnen im Jahr 1993 und stieg im Untersuchungszeitraumwieder auf 95 000 Tonnen an. Damit ging die Gemeinschaftspro-duktion insgesamt um 8,6 % zurück, während sich der Verbrauchim gleichen Zeitraum um 5 % erhöhte.
(71)Die PTY-Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs derGemeinschaft erhöhte sich in den letzten drei Jahren um rund7% von 114 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 122 000 Tonnen imUntersuchungszeitraum. Diese Ausweitung der PTY-Produktions-kapazität ist vor allem auf die umfangreichen Investitionen einesmit einem Drittlandshersteller geschäftlich verbundenen Unter-nehmens in den Jahren 1992 und 1993 zurückzuführen. DiesesUnternehmen verringerte drastisch seine POY-Einfuhren von derMuttergesellschaft und weitete im Gegenzug seine POY-Produk-
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tion und folglich auch seine PTY-Produktionskapazität in derGemeinschaft aus.
(72)Die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Gemein-schaft verringerte sich insgesamt von 91 % im Jahr 1991 auf78 % im Untersuchungszeitraum. Da die Polyestergarnindustrieäußerst kapitalintensiv ist (eine Kapazitätsauslastung von bis zu90 % wird als normal angesehen), hatte die Verringerung derKapazitätsauslastung erhebliche Auswirkungen auf die Vertei-lung der fixen Kosten.
c)Absatzvolumen und Marktanteil
(73)Das Absatzvolumen des antragstellenden Wirtschaftszweigs der
Gemeinschaft verringerte sich in der EG von rund 87000 Tonnenin den Jahren 1991 und 1992 auf 83 000 Tonnen im Jahr 1993,bevor es sich im Untersuchungszeitraum bei steigender Nach-frage wieder auf 87000 Tonnen erhöhte.
(74)Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft amGemeinschaftsmarkt entwickelte sich wie folgt: 37,7 % im Jahr1991, 36,8 % im Jahr 1992, 37,7 % im Jahr 1993 und 36 % imUntersuchungszeitraum. Das insgesamt relativ konstante Absatz-volumen führte aufgrund des Anstiegs des Gemeinschaftsver-brauchs jedoch zu leichten Marktanteileinbußen.
d)Preisentwicklung
(75)Die PTY-Preise schwankten je nach den Preisen der Rohstoffe,
die zur Herstellung der vorgelagerten Ware (POY) verwendetwerden, d. h. reine Terephthalsäure, Dimethylethylen und Glykol.Der Preisanstieg bei den PTY am Ende des Untersuchungszeit-raums (erstes Halbjahr 1994) gegenüber 1993 (zweite Jahres-hälfte) ist auf die weltweite Verknappung und die damit einher-gehende Verteuerung dieser Rohstoffe zurückzuführen. DiesePreiserhöhung traf folglich alle Marktteilnehmer gleichzeitig.
e)Rentabilität
(76)Ab 1992 verschlechterten sich die Geschäftsergebnisse des Wirt-
schaftszweigs der Gemeinschaft generell. Während 1991 insge-samt noch Gewinne erzielt wurden, kam es in der Folge zuVerlusten, die im Untersuchungszeitraum mit durchschnittlichrund 10 % des Umsatzes besonders hoch waren. Alle antragstel-lenden Gemeinschaftshersteller mußten hohe Verluste bzw.Gewinneinbußen hinnehmen.
f)Beschäftigung und Investitionen
(77)Obwohl die PTY-Fertigung ohnehin nicht arbeitsintensiv ist,
wurden im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seit 1991 kontinu-ierlich Arbeitsplätze abgebaut. Die Investitionen des Wirtschafts-zweigs der Gemeinschaft wurden in den meisten Fällen auf einNiveau gekürzt, das eine optimale Produktion nicht mehr gewähr-leistet.
g)Schlußfolgerung
(78)Eine allgemeine Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indi-
katoren führt zu dem Schluß, daß der PTY-Wirtschaftszweig derGemeinschaft trotz der bestehenden Maßnahmen für PTY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei und Taiwan weiterhindeutliche wirtschaftliche Schwierigkeiten hat. Seine Lage hat sichseit 1991 kontinuierlich verschlechtert, was sich insbesondere indem Rückgang der Kapazitätsauslastung und des Marktanteilssowie in zunehmenden finanziellen Verlusten zeigte, obwohl eingewisser Anstieg des PTY-Verbrauchs in der Gemeinschaft zuverzeichnen war.
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IV.Erneute Schädigung
(79)Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung wurde geprüft, ob das
Auslaufen der bestehenden Maßnahmen wieder zu einer Schädi-gung oder einer drohenden Schädigung des Wirtschaftszweigsder Gemeinschaft führen würde.
a)Volumen und Marktanteil der Einfuhren aus den betreffenden
Ausfuhrländern
(80)Die PTY-Einfuhren aus Taiwan halten sich seit 1991 auf einemNiveau von rund 7000 Tonnen jährlich. Unter Berücksichtigungder Entwicklung des Gemeinschaftsverbrauchs erreichten dieseEinfuhren 1991 einen Marktanteil von 3 %, 1992 von 2,9 %,1993 von 3,2 % und im Untersuchungszeitraum von 2,9 %.
(81)Die PTY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei gingen von 4 504Tonnen im Jahr 1991 (Marktanteil von 1,9 %) auf 3 406 Tonnenim Jahr 1992 (Marktanteil von 1,4 %) und 1 546 Tonnen im Jahr1993 (Marktanteil von 0,7%) zurück, während sie im Untersu-chungszeitraum auf 2 348 Tonnen (Marktanteil von 0,98 %)stiegen. Diese Entwicklung der Einfuhren und Marktanteilescheint in gewisser Weise dadurch beeinflußt worden zu sein, daßder größte türkische PTY-Hersteller und -Ausführer in derGemeinschaft einen PTY-Fertigungsbetrieb aufgebaut hat.
b)Preise der gedumpten Einfuhren
(82)Um zu prüfen, ob eine Preisunterbietung vorlag, wurden alle
Garntypen, die in der Gemeinschaft hergestellt bzw. aus denbetreffenden Ländern in die Gemeinschaft eingeführt wurden,nach ihrem Gewicht („Denier“) in drei Gruppen eingeteilt. Dannwurde bei jeder Gruppe der gewogene durchschnittlicheVerkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit demgewogenen durchschnittlichen Preis verglichen, den die einzelnenbetroffenen Ausführer für die vergleichbare Gruppe auf derselbenHandelsstufe in Rechnung stellten. Danach wurden die in deneinzelnen Gruppen ermittelten Preisunterbietungsspannengewogen, um für jeden Ausführer eine einzige Preisunterbie-tungsspanne festzusetzen. Beim Wirtschaftszweig der Gemein-schaft wurden die Preise auf der Stufe ab Werk und bei denAusführern die Preise auf der Stufe frei Grenze der Gemein-schaft, verzollt, zugrunde gelegt.
Für die Türkei ergab dieser Vergleich im gesamten Untersu-
chungszeitraum eine gewogene durchschnittliche Preisunterbie-tungsspanne von insgesamt 33,7%.
Für Taiwan wurde im gesamten Untersuchungszeitraum eine
gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von insge-samt 23,6 % ermittelt, die je nach Ausführer zwischen 0,9 % und34,6 % lag.
c)Auswirkungen anderer Faktoren auf die Situation des Wirt-
schaftszweigs der Gemeinschaft
Andere Einfuhren
(83)Nach Ansicht der Antragsteller beeinflußten die PTY-Einfuhren
aus anderen Drittländern wie Indonesien, Indien, Malaysia, Thai-land, den USA, Südafrika und der Slowakei die Lage des Wirt-schaftszweigs der Gemeinschaft.
(84)Gegenwärtig werden Antidumping-Untersuchungen betreffenddie Einfuhren aus Indien, Indonesien, Thailand und Malaysiadurchgeführt. Während die Einfuhren aus Indien seit 1992 konti-nuierlich sanken und im Untersuchungszeitraum nur noch einunerhebliches Volumen erreichten, stieg der Marktanteil der dreianderen Länder in der Gemeinschaft erheblich an, und zwar von1,7% im Jahr 1991 auf 9,6 % im Untersuchungszeitraum. DiePreise dieser Einfuhren in die Gemeinschaft lagen über den türki-schen, aber unter den taiwanesischen Preisen. Allerdings können
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noch keine Schlüsse auf die Preise und das durch diese Einfuhren
möglicherweise entstandene Dumping gezogen werden, da dieAntidumpinguntersuchungen noch weitergehen.
(85)Die PTY-Einfuhren aus den USA erreichten zwar im Untersu-chungszeitraum (Marktanteil von 4,1 %) immer noch erheblicheMengen, verringerten sich jedoch zwischen 1991 und dem Unter-suchungszeitraum um 16 %. Der Marktanteil der PTY-Einfuhrenaus Südafrika erhöhte sich in der Gemeinschaft von 1,07% imJahr 1991 auf 1,47% im Untersuchungszeitraum. Den Eurostat-Statistiken ist jedoch nicht zu entnehmen, welche PTY-Typeneingeführt wurden, so daß keine Schlüsse auf die Preise derPTY-Einfuhren aus den USA und Südafrika gezogen werdenkönnen.
(86)Die PTY-Einfuhren aus der Slowakei erreichten im Untersu-chungszeitraum in der Gemeinschaft einen Marktanteil von3,1 %. Aufgrund der Investitionen eines Gemeinschaftsherstellersin der Slowakei wurde jedoch ein großer Teil dieser Einfuhren ab1993 zu Transferpreisen zwischen geschäftlich verbundenenUnternehmen getätigt. Es kann vernünftigerweise davon ausge-gangen werden, daß der betreffende Gemeinschaftshersteller mitdiesen Einfuhren seine eigene Rentabilität nicht negativ beein-flussen wollte. Daher wird der Schluß gezogen, daß dieEinfuhren aus der Slowakei keine nennenswerten Auswirkungenauf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft habenkonnten.
(87)Daher ist der Schluß zulässig, daß die PTY-Einfuhren ausanderen Ländern als der Türkei und Taiwan, nämlich dieEinfuhren aus Indonesien, Thailand und Malaysia — die nachVorlage von Beweisen der Antragsteller Gegenstand einer Unter-suchung über schädigendes Dumping sind — die ohnehinschlechte Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nochverschärften. Im Fall der anderen vorgenannten Länder, die vonkeiner Antidumpinguntersuchung betroffen sind, läßt sich einBeitrag zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaftnicht nachweisen.
Sonstige Gemeinschaftshersteller
(88)Angesichts der Tatsache, daß auf die Gemeinschaftshersteller
rund 50 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion von PTYentfallen, wurde es für notwendig erachtet, das Verhalten derübrigen PTY-Hersteller in der Gemeinschaft und dessenmögliche Auswirkungen auf die Lage der Antragsteller zu prüfen.
Die geschätzte Produktionskapazität der nicht zum Wirtschafts-
zweig der Gemeinschaft zählenden Gemeinschaftshersteller ist inden letzten vier Jahren konstant geblieben. Dasselbe gilt für ihrtatsächliches Produktionsvolumen, das nur im ersten Halbjahr1994 ähnlich wie beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft leichtanstieg. Der Marktanteil dieser anderen Gemeinschaftsherstellerging im Untersuchungszeitraum — ähnlich wie derjenige derAntragsteller — leicht zurück.
(89)Daher hatte das Verhalten dieser Hersteller abgesehen von denFolgen des normalen Wettbewerbs offensichtlich keine schädi-genden Auswirkungen auf die ohnehin schwierige Lage derAntragsteller.
Investitionen und Konjunkturrückgang
(90)Der türkische Ausführer machte gegenüber den Auswirkungen
der unzureichenden Investitionen und des Konjunkturrückgangsauf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft für PTYdieselben Argumente wie für POY geltend.
Die Ausführungen unter den Randnummern 40 und 41 für POY
treffen auch für PTY zu. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaftkonnte nämlich nur begrenzt investieren, da die erforderlichenfinanziellen Mittel aufgrund der gedumpten PTY-Billigimportefehlten; außerdem deutet die Entwicklung des sichtbaren PTY-
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▼B
Verbrauchs in der Gemeinschaft nicht auf einen Konjunkturrück-
gang hin.
d)Schlußfolgerung
(91)Obwohl sich die geltenden Antidumpingmaßnahmen in gewisser
Weise positiv auf das Volumen der PTY-Einfuhren aus derTürkei und Taiwan in die Gemeinschaft auswirkten, konnten sieden Druck auf die Gemeinschaftspreise nicht verringern. Auchwenn die Einfuhren aus anderen Drittländern schädigendeAuswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemein-schaft hatten, besteht kein Zweifel daran, daß die gedumptenEinfuhren aus der Türkei und Taiwan für sich genommen trotzder bestehenden Schutzmaßnahmen zur schwierigen Lage derGemeinschaftshersteller weiterhin erheblich beigetragen haben.
(92)Unter diesen Umständen könnte es mit dem Auslaufen derMaßnahmen zu einer erneuten Schädigung und zu einer weiterenSchwächung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kommen.
V.Dumping
(93)Ferner wurde geprüft, ob nach wie vor Dumping vorliegt, um
festzustellen, ob Gründe für die Aufrechterhaltung derMaßnahmen gegenüber PTY aus der Türkei und Taiwan spre-chen, und wenn ja, ob eine Änderung der Dumpingspannen eineentsprechende Anpassung der Maßnahmen erfordert.
a)Normalwert
TÜRKEI
(94)Zur Feststellung des Normalwerts der Ware der türkischen
Hersteller wurde zunächst geprüft, ob alle Hersteller PTY aufdem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen verkauften, umeinen angemessenen Vergleich mit ihren jeweiligen PTY-Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft zuzulassen.
(95)Nur zwei der drei kooperierenden türkischen Hersteller expor-tierten im Untersuchungszeitraum PTY in die Gemeinschaft. Indiesem Zeitraum verkauften diese beiden Hersteller PTY auchauf ihrem Inlandsmarkt. Beide Hersteller erreichten auf demInlandsmarkt ein Verkaufsvolumen, das ihre Gesamtexporte indie Gemeinschaft um 5 % überstieg. Folglich wurden die Inlands-verkäufe als in ausreichenden Mengen getätigt angesehen.
(96)Die Kommission prüfte außerdem, ob die zwei türkischen Unter-nehmen alle Garntypen, die mit den in die Gemeinschaft expor-tierten Garntypen identisch bzw. unmittelbar vergleichbar waren,auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen verkauften.
(97)Dabei wurde festgestellt, daß alle Garntypen in ausreichendenMengen verkauft wurden, da die in der Türkei im Untersuchungs-zeitraum verkauften Mengen PTY mindestens 5 % der Exportver-käufe des vergleichbaren PTY-Typs in die Gemeinschaftausmachten.
(98)Schließlich wurde bei beiden Unternehmen geprüft, ob dieInlandsverkäufe der einzelnen PTY-Typen als Geschäfte imnormalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, wobei derAnteil der gewinnbringenden Verkäufe zugrunde gelegt wurde.
(99)Angesichts der hohen Inflationsrate in der Türkei, wurde nach derfolgenden Methode bestimmt, ob die Inlandsverkäufe imnormalen Handelsverkehr getätigt wurden:
— Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen
Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produkti-onskosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 Buchstabe b)Ziffer ii) der Grundverordnung entsprach bzw. diese über-stieg, mengenmäßig 80 % der jeweiligen monatlichenGesamtverkäufe, so wurde der Normalwert anhand des gewo-genen monatlichen Durchschnitts aller in jedem Monat des
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▼B
Untersuchungszeitraums getätigten Inlandsverkäufe des
betreffenden Garntyps bestimmt, ungeachtet der Tatsache, obdiese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.
— Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen
Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produkti-onskosten entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßigweniger als 80 %, aber mehr als 20 % der jeweiligen monatli-chen Gesamtverkäufe, so erfolgte die Bestimmung desNormalwerts ausschließlich anhand des monatlich gewogenenDurchschnitts der in jedem Monat des Untersuchungszeit-raums getätigten gewinnbringenden Inlandsverkäufe des frag-lichen Garntyps.
— Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen
Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produkti-onskosten entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßigweniger als 20 % der jeweiligen monatlichen Gesamtver-käufe, so wurde die Auffassung vertreten, daß der betreffendeGarntyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft wurdeund der monatliche Normalwert folglich rechnerisch zu ermit-teln war.
(100)Nach der vorgenannten Methode wurde bei einem türkischenHersteller der monatliche Normalwert des in die Gemeinschaftausgeführten PTY-Typs anhand der monatlichen Inlandspreisedes vergleichbaren Garntyps bestimmt, wobei gemäß Artikel 2Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mitden fraglichen Verkäufen zusammenhängenden Rabatte undNachlässe abgezogen wurden. Bei den von dem anderen türki-schen Hersteller ausgeführten PTY-Typen mußte der monatlicheNormalwert in den ersten sieben Monaten des Untersuchungszeit-raums rechnerisch ermittelt werden, da mehr als 80 % der monat-lichen Inlandsverkäufe mit Verlust getätigt wurden; in den letztenfünf Monaten des Untersuchungszeitraums wurde der Normal-wert anhand der monatlichen Inlandspreise der vergleichbarenGarntypen bestimmt, da nach den Feststellungen die Inlandsver-käufe in diesen Monaten im normalen Handelsverkehr getätigtwurden.
(101)Die rechnerische Ermittlung des Normalwertes erfolgte durchAddition der Produktionskosten der betreffenden Garntypen undeines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- undGemeinkosten (VVG-Kosten) und für den Gewinn.
(102)Dieser Betrag wurde für den betroffenen türkischen Herstelleranhand der tatsächlichen Kosten und Gewinne der einzelnenHersteller bei ihren gewinnbringenden Inlandsverkäufen dergleichartigen Waren festgesetzt.
TAIWAN
(103)Bei der Prüfung der Frage, ob die kooperierenden taiwanesischen
Hersteller die fragliche Ware auf dem Inlandsmarkt im normalenHandelsverkehr und in ausreichenden Mengen verkauften, umeinen angemessenen Vergleich zuzulassen, ging die Kommissionnach der gleichen Methode vor wie bei den türkischen Herstel-lern (siehe Randnummern 94 bis 98), wobei sie jedoch dengesamten Untersuchungszeitraum und nicht nur einen Monatzugrunde legte.
(104)Dabei stellte sie fest, daß bei allen betroffenen taiwanesischenHerstellern die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch beiden einzelnen PTY-Typen mehr ausmachten als 5 % der entspre-chenden Exportverkäufe in die Gemeinschaft. Daher wurde dieAuffassung vertreten, daß die Inlandsverkäufe sowohl insgesamtals auch bei den einzelnen Garntypen für einen angemessenenVergleich ausreichten.
(105)Außerdem wurde festgestellt, daß von den insgesamt 32 PTY-Typen, die die betroffenen taiwanesischen Hersteller zum Exportin die Gemeinschaft verkauften, nur 16 vergleichbare Typen aufdem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft wurden.Für diese Typen wurde der Normalwert daher anhand der
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Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, wobeigemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alleunmittelbar mit den fraglichen Verkäufen zusammenhängendenRabatte und Nachlässe abgezogen wurden.
(106)Bei den übrigen 16 in die Gemeinschaft exportierten PTY-Typenmußte der Normalwert rechnerisch ermittelt werden, da auf demInlandsmarkt keine vergleichbaren Garntypen im normalenHandelsverkehr verkauft wurden.
(107)Die rechnerische Ermittlung des Normalwertes für die einzelnenbetroffenen taiwanesischen Hersteller erfolgte durch Addition derProduktionskosten der einzelnen Garntypen und eines angemes-senen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten(VVG-Kosten) und für den Gewinn. Dieser Betrag wurde anhandder tatsächlichen Kosten und Gewinne der einzelnen Herstellerbei ihren gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigenWaren festgesetzt.
b)Ausfuhrpreise
(108)Da alle PTY-Exporte mit Ursprung in Taiwan und in der Türkei
unmittelbar an unabhängige Einführer in der Gemeinschaftgingen, wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 derGrundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zuzahlenden Preise der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauftenWare ermittelt.
(109)Im Fall eines betroffenen taiwanesischen Ausführers konnte dieKommission die Angaben im Fragebogen nicht zur Bestimmungder Ausfuhrpreise verwenden. Seine Angaben wurden als unzu-verlässig angesehen, weil sie nur einen einzigen Geschäftsvor-gang betrafen, der nicht hinreichend geprüft werden konnte.Daher wurde davon ausgegangen, daß dieses Unternehmen diefragliche Ware während des Untersuchungszeitraums nicht in dieGemeinschaft ausführte.
c)Vergleich
(110)Der gewogene durchschnittliche Normalwert wurde je Garntyp
und Geschäftsvorgang auf der Stufe ab Werk und auf derselbenHandelsstufe mit dem entsprechenden Ausfuhrpreis verglichen.
(111)Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde der Normalwertgemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung berich-tigt, um die die Vergleichbarkeit der Preise unmittelbar beeinflus-senden Unterschiede zu berücksichtigen. Diese Berichtigungenbetrafen die Kosten, die von Verkäufen herrührten, die unterunterschiedlichen Verkaufsbedingungen vorgenommen wurden.Diese Berichtigungen wurden nur zugestanden, wenn hinreichendnachgewiesen wurde, daß die betreffenden Unterschiede inunmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufenstanden.
d)Dumpingspannen
(112)Der vorstehende Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping,
wobei die Dumpingspannen jeweils dem Betrag entsprachen, umden der Normalwert den Preis bei Ausfuhr in die Gemeinschaftüberstieg. Für die einzelnen Hersteller ergaben sich folgendegewogene durchschnittliche Dumpingspannen, ausgedrückt alsProzentsatz der Preise frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
TÜRKEI
— Korteks: 7,6 %— Sasa Artificial and Synthetic Fibres Inc.: 8,7%
TAIWAN
— Chung Shing Textile Co. Ltd: 5,5 %— Far Eastern Textiles: 6,6 %— Hsin Pao: 0 %
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— Nan Ya Plastics Corp.: 10,6 %
— Lea Lea Enterprise Co. Ltd: 12,9 %— Lanfa Textile Co.: 16,1 %
(113)Aus den unter Randnummer 53 genannten Gründen wurde für die
an der Untersuchung mitarbeitenden Hersteller, die im Untersu-chungszeitraum nicht exportierten, die gewogene durchschnitt-liche Dumpingspanne der kooperierenden Hersteller/Exporteureals angemessen angesehen.
Im Fall der hiervon betroffenen türkischen Hersteller beträgt die
Dumpingspanne 8,3 % und sollte auch für das Unternehmen„Nergis Tekstil Sanayi Ve Ticaret“ gelten. Im Fall der hiervonbetroffenen taiwanesischen Hersteller beträgt die Dumpingspanne7% und sollte auch für die Unternehmen Shingkong SyntheticTaiwanese Fibres Corp. und Zig Sheng Ind. Co. Ltd gelten.
(114)Für die Hersteller in den betroffenen Ausfuhrländern, die wederden Fragebogen der Kommission in zufriedenstellender Weisebeantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, wurde dieDumpingspanne gemäß Artikel 7Absatz 7Buchstabe b) derGrundverordnung anhand der verfügbaren Informationen ermit-telt.
Zu diesem Zweck erschienen die während der Untersuchung
überprüften Informationen am besten geeignet. Um diemangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit nicht zu belohnen und umsicherzustellen, daß die Maßnahmen den Wirtschaftszweig derGemeinschaft wirksam gegen die unlauteren Handelspraktikenschützen, wird es als angemessen angesehen, für die nichtkooper-ierenden Hersteller in den einzelnen Ländern die höchsteDumpingspanne zugrunde zu legen, die in dem betreffendenLand bei den kooperierenden Herstellern festgestellt wurde.
Auf dieser Grundlage beträgt die höchste Dumpingspanne für
einen kooperierenden Hersteller in der Türkei 8,7%. Angesichtsder geringen Kooperationsbereitschaft der türkischen Hersteller,die sich an der Tatsache zeigt, daß die Einfuhren der nichtkooper-ierenden Hersteller während des Untersuchungszeitraums 40 %der Gesamteinfuhren aus der Türkei ausmachten, wäre dieseDumpingspanne jedoch eine Belohnung für die mangelndeBereitschaft zur Mitarbeit an diesem Verfahren. Daher wird es alsangemessen angesehen, für die nichtkooperierenden Hersteller inder Türkei die höchste Dumpingspanne zu wählen, die für einenPTY-Typ ermittelt wurde, der von den kooperierenden Herstel-lern zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurde. DieseDumpingspanne beträgt 15,2 % und gilt für einen PTY-Typ, aufden im Untersuchungszeitraum mehr als 3 % der Gesamtaus-fuhren in die Gemeinschaft eines der kooperierenden türkischenAusführer entfielen. Folglich gilt für die nichtkooperierendenHersteller in der Türkei eine Dumpingspanne von 15,2 %.
In Taiwan beträgt die höchste Dumpingspanne, die für einen
kooperierenden Hersteller ermittelt wurde, 16,1 %. Angesichtsder großen Kooperationsbereitschaft der taiwanesischenHersteller ist diese Dumpingspanne angemessen, denn die PTY-Ausfuhren der kooperierenden Hersteller beliefen sich im Unter-suchungszeitraum auf 90 % der taiwanesischen Gesamtausfuhrenin die Gemeinschaft. Folglich gilt für die nichtkooperierendenHersteller in Taiwan eine Dumpingspanne von 16,1 %.
VI.Interesse der Gemeinschaft
(115)Die Feststellung, ob das Gemeinschaftsinteresse ein Eingreifen
erfordert, stützt sich auf eine Bewertung aller Interessen,einschließlich der Interessen der Hersteller, der Abnehmer undder Verbraucher in der Gemeinschaft. Bei dieser Prüfung wirdinsbesondere der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handels-verzerrenden Auswirkungen des die Schädigung verursachendenDumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb wiederher-zustellen.
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(116)Bekanntlich führte die vorausgegangene Untersuchung zu dem
Schluß, daß die Einführung von Maßnahmen im Interesse derGemeinschaft lag. Es wurde festgestellt, daß die Maßnahmen sichkaum auf die Produktionskosten der Abnehmer auswirken undkeine ernsthaften Folgen für die Verbraucher haben würden.
(117)Diese Erwägungen sind auch von Belang bei der Prüfung derFrage, inwieweit die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Inter-esse der Gemeinschaft liegt. Zu den Auswirkungen des PTY-Preises auf das Endprodukt wurden von den Abnehmern keineArgumente vorgebracht. Nach der vorgeschlagenen Höhe derüberprüften Maßnahmen zu urteilen dürften ihre Auswirkungenauf die Preise des Endprodukts jedoch unerheblich sein.
(118)Dagegen würde mit dem Auslaufen der Maßnahmen der Wirt-schaftszweig der Gemeinschaft wieder einer Gefahr ausgesetzt,da er in zunehmendem Maße unter den gedumpten Billigim-porten aus der Türkei und Taiwan zu leiden hätte und nicht in derLage wäre, seine schwierige finanzielle Situation zu verbessern.Daher überwiegen die Interessen des Wirtschaftszweigs derGemeinschaft bei weitem etwaige und in jedem Fall begrenzteNachteile für Abnehmer und Endverbraucher.
(119)Auf dieser Grundlage wurde der Schluß gezogen, daß es imInteresse der Gemeinschaft liegt, die geltenden Antidumpingmaß-nahmen nach entsprechender Änderung zur Beseitigung der schä-digenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprungin der Türkei und Taiwan weiterhin in Form von Antidumping-zöllen aufrechtzuerhalten.
VII.Maßnahmen
(120)Um eine erneute Schädigung zu verhindern und einen angemes-
senen Schutz gegen das weiterhin schadensverursachendeDumping der türkischen und taiwanesischen Importe zu bieten,sollte der Antidumpingzoll so festgesetzt werden, daß der Wirt-schaftszweig der Gemeinschaft einen angemessenen Gewinnerzielen kann, was infolge der nachteiligen Auswirkungen dergedumpten Einfuhren nicht möglich war.
(121)Bei der Berechnung des angemessenen Zollbetrags wurdeberücksichtigt, daß es sich bei den Schwierigkeiten des Wirt-schaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie um ständigeMarktanteilverluste und umfangreiche finanzielle Einbußeninfolge des Preisdrucks handelte, der auf die Preisunterbietungzurückzuführen war. Daher müssen die Maßnahmen den Wirt-schaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, wiedereinen angemessenen Gewinn zu erwirtschaften.
(122)Zu diesem Zweck berechnete die Kommission die zur Beseiti-gung der Schädigung erforderlichen Preise anhand der gewo-genen durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschafts-zweigs der Gemeinschaft zuzüglich einer Gewinnspanne von6 %, die als angemessen angesehen wurde, um die Anlageinvesti-tionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig zusichern. Danach wurde dieses Preisniveau mit den durchschnittli-chen Einfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt,verglichen.
(123)Da diesem Vergleich zufolge die Schadensschwellen bei allenHerstellern in den betroffenen Ländern höher waren als die ermit-telten Dumpingspannen, sollten die Zölle auf der Höhe derDumpingspannen festgesetzt werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 eingeführten endgültigen
Antidumpingzölle auf teilverstrecktes Polyestergarn (POY) des KN-Codes 5402 42 00 mit Ursprung in Taiwan werden aufgehoben.
1996R1074 — DE — 15.06.1996 — 000.001 — 21
▼B
Land Hersteller ZollsatzTaric-Zusatz-
code
Land Hersteller ZollsatzTaric-Zusatz-
codeArtikel 2
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von teilverstrecktem Polyestergarn (POY)
des KN-Codes 5402 42 00 mit Ursprung in der Türkei wird einendgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze
der Gemeinschaft, unverzollt:
Türkei
Sasa Artificial and Synthetic
Fibres Inc., Adana 3,3 % 8895
Korteks Mensucat Sanayi VeTicaret A.S., Bursa
3,3 % 8895
Nergis Tekstil Sanayi VeTicaret A.S., Bursa
3,3 % 8895
Sonstige 6,8 % 8536
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zoll-
bestimmungen Anwendung.“
Artikel 3
Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
(1) Auf die Einfuhren von texturiertem Polyesterfilamentgarn
(PTY) der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90 mit Ursprung inder Türkei und Taiwan wird ein endgültiger Antidumpingzollerhoben.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze
der Gemeinschaft, unverzollt:
Taiwan
Lea Lea Enterprise Co. Ltd,
Taipeh 12,9 % 8893
Nan Ya Plastics Corporation,Taipeh
10,6 % 8162
Shingkong Synthetic FibresCorp., Taipeh
7% 8163
Zig Sheng Ind. Co. Ltd,Taipeh
7% 8163
Far Eastern Textiles Ltd,Taipeh
6,6 % 8894
Chung Shing Textile Co. Ltd,Taipeh
5,5 % 8161
Sonstige 16,1 % 8164
Türkei
Sasa Artificial and SyntheticFibres Inc., Adana
8,7% 8166
Nergis Tekstil Sanayi VeTicaret A.S., Bursa
8,3 % 8167
1996R1074 — DE — 15.06.1996 — 000.001 — 22
▼B
Land Hersteller ZollsatzTaric-Zusatz-
code
Land Hersteller ZollsatzTaric-Zusatz-
codeKorteks Mensucat Sanayi Ve
Ticaret A.S., Bursa 7,6 % 8892
Sonstige 15,2 % 8170
Die von den folgenden taiwanesischen Unternehmen zur Ausfuhr in
die Gemeinschaft hergestellten und verkauften Waren sind jedochvon den Antidumpingzöllen befreit:
Taiwan
Tuntex Distinct Corp., Taipeh 0 % 8160
►C1Hsin Pao Textile Co.
Ltd, Taipeh ◄ 0% 8160
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zoll-
bestimmungen Anwendung.“
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.