1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1633/84 DER KOMMISSION
vom 8. Juni 1984
mit Durchführungsbestimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe und zur Aufhebung
der Verordnung (EWG) Nr. 2661/80
(ABl.L154vom9.6.1984,S.27)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 3451/85 der Kommission vom 6. Dezember
1985L328 23 7.12.1985
►M2Verordnung(EWG)Nr.9/86derKommissionvom3.Januar1986 L2 14 4.1.1986
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1633/84 DER KOMMISSION
vom 8. Juni 1984
mit Durchführungsbestimmungen für die variable Schlachtprämie
für Schafe und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661/80
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates vom 27.
Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und
Ziegenfleisch(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr.871/84(2),insbesondereaufArtikel 9Absatz4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1223/83 des Rates vom 20.
Mai 1983 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrech-nungskurse(
3),zuletzt geändert durchdie Verordnung(EWG)Nr.855/
84(4),insbesondereaufArtikel 4Absatz3,
inErwägungnachstehenderGründe:In Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 ist ausschließlich für
dasVereinigte Königreichdie Möglichkeit derGewährungeinervaria-blen Schlachtprämie für Schafe im Gebiet 5 vorgesehen. Es sind die
Durchführungsbestimmungen für die Gewährung dieser Prämie festzu-
legen.
Esmußvorgesehenwerden,daßdiePrämienurfürTieregewährtwird,
die in Gebiet 5,wodie Prämie gewährt wird,geboren undaufgezogenwordensind.
Für das Vereinigte Königreich muß die Möglichkeit vorgesehen
werden, die Prämie beim ersten Verbringen der Tiere auf den Marktzwecks Schlachtung zu gewähren. In diesem Fall sind Maßnahmen zutreffen, mit denen gewährleistet werden kann, daß die Prämie für die
Tiere oderfürihrFleischnicht mehrmals gezahlt werdenkann.
Gemaß Artikel 9Absatz2 derVerordnung (EWG)Nr.1837/80 istder
Betrag der Prämie gleich der Differenz zwischen dem saisonalisiertenLeitniveau unddemindieserRegionfestgestellten Marktpreis.
Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 sieht vor, daß
imFallederZahlungderPrämieinGebiet5einBetraginHöhedieserPrämie bei sämtlichen in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verord-nung (EWG) Nr. 1837/80 genannten Erzeugnisse erhoben wird, wenn
sie das genannte Gebiet verlassen. Es sind die Durchführungsbestim-
mungen zu diesem Betrag festzulegen. Dieser Betrag kann erst nachdem Verlassen dieses Gebiets festgestellt werden. Daher ist die Stel-lungeiner KautionfürdiesenBetrag vorzusehen.
Um bei lebenden Tieren und bei Fleisch Handelsstörungen zu
vermeiden, die sich aus der Anwendung der genannten Prämienrege-lung ergeben können, sollte während der ersten Vermarktung eine
Frist festgelegt werden, in der die lebenden Tiere, für die die Prämie
gewährtwurde,entwedergeschlachtetoderausdemGebiet5verbrachtwerdenmüssen.
DamitaußerdemetwaigerBetrugunterbundenwerdenkann,solltenzur
Erleichterung der Kontrollen in den Schlachtbetrieben alleSchlachtkörperderimgenanntenGebietgeschlachtetenSchafegekenn-zeichnet werden.
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 des
Rates(
5) werden die genannten Beträge unter Verwendung des1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—2
(1) ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
(2) ABl.Nr.L90vom1.4.1984,S.35.
(3) ABl.Nr.L132vom21.5.1983,S.33.
(4) ABl.Nr.L90vom1.4.1984,S,1.
(5) ABl.Nr.L118vom1.8.1968,S.1.
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Umrechnungskurses gezahlt, der zum Zeipunkt der Durchführung des
GeschäftesoderTeilgeschäftsgalt.NachArtikel6dergleichenVerord-nunggiltalsZeitpunkt derDurchführungdesGeschäftesderZeipunkt,
zu dem der Tatbestand im Sinne der Gemeinschaftsregelung oder, in
Ermangelung einer solchen Regelung und bis zu ihrem Erlaß, derRegelung des betreffenden Mitgliedstaats erfüllt ist, an den die Entste-hung der Forderung geknüpft ist, die sich auf den Betrag imZusammenhang mit diesem Geschäft bezieht. Gemäß Artikel 4 Absatz
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1223/83 kann jedoch von den vorge-
nannten Bestimmungen abgewichen werden.
Diese Verordnung soll die Verordnung (EWG) Nr. 2661/80 der
Kommission(
1)ablösen,diedeshalbaufzuheben ist.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schaf- und Ziegen-fleisch —
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80
genannte Prämie kommennurSchafeinBetracht,
a) die denQualitätsnormen imAnhangentsprechen;
b) die ein Schlachtkörpergewicht erreichen, das auf mindestens 8 kg
geschätzt wird; außerdem wird die Prämie nur bis zu 24,5 kg
Schlachtkörpergewicht gewährt;
c) die im Gebiet 5, in dem die Prämie gewährt wird, geboren sind,
oder in diesem Gebiet mindestens zwei Monate lang aufgezogen
wordensind.
(2) Fürdie Prämiekommen nichtinBetracht:
a) Widder oder Schlachtkörper von Widdern oder andere männliche
Schafe oder deren Schlachtkörper, welche die Merkmale vonWiddern aufweisen,
b) Mutterschafeoderderen Schlachtkörper.
(3) Das Vereinigte Königreich kann die Gewährung der Prämie bei
dem ersten Verbringen auf den Markt zwecks Schlachtung vorsehen.Es unterrichtet die Kommission von der Inanspruchnahme dieserMöglichkeit.
(4) Die Tiere, für die die Prämie gemäß Absatz 3 gewährt wurde,
müssen innerhalb von 21 Tagen vom Tag ihrer ersten VermarktungzurSchlachtung angerechnet
— entwederindemGebiet5geschlachtet
— oderausdemgenannten Gebietverbracht
werden.
Die zuständigen Behörden treffen Maßnahmen, mit denen folgendes
sichergestellt wird:
— die Kontrolle der Haltung der Tiere zwischen ihrer Beurkundung
undSchlachtung,
— diedieIndentifizierungdesSchlachtortsermöglichendeMarkierung
aller Schlachtkörper vonSchafen,die indemGebiet 5geschlachtetwerden.1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—3
(1) ABl.Nr.L276vom20.10.1980,S.19.▼M1
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(5) Werden die Tiere, für die die Prämie gemäß Absatz 3 gewählt
wurde und die aus dem Gebiet 5 verbracht werden, wo die Prämiegewährt wird, einer Quarantäne unterworfen, um den im Einfuhrland
oder in dem Einfuhrgebiet geltenden tierseuchenrechtlichen Verpflich-
tungen nachzukommen, so gilt als Versandtag im Sinne von Absatz 4derTagderInquarantänestellung zumZweckdieserVerbringung.
Artikel 2
(1) Das Vereinigte Königreich trifft die erforderlichen Maßnahmen,
damit gewährleistet wird, daß die Tierkörper von Schafen sowie imFalle der Anwendung von Artikel 1 Absatz 3 die Tiere, für die diePrämie gewährt worden ist, bleibend gekennzeichnet werden, damitvermieden wird,daßfürsieerneutdie Prämiegezahlt werdenkann.
(2) Das Vereinigte Königreich trifft die erforderlichen Maßnahmen,
damit gewährleistet wird, daß die in das Gebiet 5 verbrachten Tiere
undfrischenodergekühltenTierkörpervonSchafenalssolchegekenn-zeichnet werden.
Artikel 3
(1) FürdasGebiet5wirddieHöhederPrämiewöchentlichvonder
KommissionfürdieWochefestgesetzt,die21TagevorderWochederFestsetzungbeginnt.
(2) Für die Berechnung der Höhe der Prämie ist der Marktpreis der
gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EWG)Nr.2657/80festgestellte Preis.
Artikel 4
(1) Für das Vereinigte Königreich wird der Betrag, der gemäß
Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 zu erhebenist, wenn die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der gleichen Verord-
nung genannten Erzeugnisse des Gebiet 5 verlassen, wo die Prämie
gewährt wird, wöchentlich von der Kommission festgesetzt. DieserBetrag ist gleich dem Prämienbetrag, der gemäß Artikel 3 Absatz 1fürdieWochefestgesetztwordenist,inderenVerlaufdiebetreffendenErzeugnisse dasGebiet verlassenhaben.
(2) Wenn die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
(EWG) Nr. 1837/80 genannten Erzeugnisse das Gebiet 5 verlassen,
wirdeineKautiongestellt.DieseKautionwirdvomVereinigtenKönig-
reichausreichend hochfestgesetzt, umdengeschuldeten BetraggemäßAbsatz1zudecken,undmußmindestensgleichdemvoraussichtlichenPrämienbetrag für die Woche sein, die der Woche vorausging, inwelcher die Erzeugnisse das Gebiet verlassen. Diese Kaution wirdnachZahlung desinAbsatz1genannten Betragesfreigegeben.
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Beträge werden für
frische oder gekühlte Tierkörper von Schafen festgesetzt. Für die
übrigen inArtikel 1Buchstabe a) derVerordnung(EWG)Nr.1837/80genanntenErzeugnissewerdendieanwendbarenBeträgeunterVerwen-dung der in Artikel 12 Absatz 3 und Artikel 13 Absatz 3 derVerordnung(EWG)Nr.1837/80genannten Koeffizienten festgesetzt.
Für die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
(EWG)Nr.1837/80werdendieanwendbarenBeträge unterBenutzung
der Koeffizienten festgelegt, die in Artikel 12 Absatz 3 dieser Verord-
nung genannt werden und für das in Anhang I aufgeführte Fleisch derTarifstelle 02.06CIIa)vorgesehen sind.
Für die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstabe c) der genannten
VerordnungmußimFeldderWarenbezeichnung aufderAusfuhrerklä-rungangegeben werden,obdieErzeugnisse entbeint sindodernicht.
(4) FürSchlachtkörper,dievonanderenalsdenTierenstammen,für
die die Prämie gewährt werden kann, werden die in den Absätzen 11984R1633—DE—06.01.1986—002.001—4
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und 2 genannten Beträge unter Anwendung der nachstehenden Koeffi-
zienten berechnet:
— Lämmer mit einem Schlachtkörpergewicht von höchstens 14 kg:
0,10,
— dieinArtikel1Absatz2Buchstabea)genannten Tiere: 0,5,— dieinArtikel1Absatz2Buchstabeb)genannten Tiere: 0,5,
— sonstigeTiere: 0,5.
Diese Koeffizienten gelten unbeschadet der in Absatz 3 genannten
Koeffizienten.
(5) Die Kommission überprüft unverzüglich die in Absatz 4 Unter-
satz 1 genannten Koeffizienten, falls im innergemeinschaftlichenHandel Störungenauftreten.
FernerwerdendieseKoeffizientenallesechsMonateunterBerücksich-
tigung der Entwicklung des Handelsverkehrs zwischen dem Gebiet 5
und den übrigen Gebieten der Gemeinschaft sowie der Entwicklung
der Preise überprüft. Nach dem Verfahren des Artikels 26 der Verord-nung (EWG) Nr. 1837/80 wird eine etwaige Anpassung dieserKoeffizienten beschlossen.
Artikel 5
(1) DasVereinigte Königreich trifft alle erforderlichen Maßnahmen,
damit die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung gewährlei-
stetwird.
(2) Erforderlichenfalls trifft das Vereinigte Königreich die erforder-
lichen Maßnahmen, damit die Wiedereinziehung eines Betrages inHöhedergezahlten Prämie gewährleistet wird.
(3) Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs treffen
alle erforderlichen Maßnahmen, damit die Anwendung der Regelung
für die variable Prämie nicht zu einem unregelmäßigen Warenumsatz
führt und Handelsverzerrungen zwischen den beiden Gebieten diesesMitgliedstaats vermieden werden.
Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs treffen insbe-
sonderefolgendeMaßnahmen:
— sie sehen für die betreffenden Handelsbeteiligten die Verpflichtung
vor,denvonihnenzudiesemZweckbeauftragten Dienststellen dieMengenunddieBeziehungderErzeugnissegemäßArtikel1Buch-staben a) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 mitzuteilen,
die aus dem Gebiet 5, in dem die Prämie gewährt wird, direkt
oder nach Durchquerung eines anderen Gebiets oder eines Dritt-landesnacheinem anderen Gebiet verbracht werdenmüssen;
— sie führen ein Verwaltungsverfahren ein, das eine systematische
Kontrolle ab der Schlachtkörperstufe vorsieht, die insbesondere dieEinzelkennzeichnung der Schlachtkörper und gegebenenfalls ihrer
Teilstücke umfasst, um zu verhüten, daß die in Artikel 4 Absatz 4
genannten Beträge für Erzeugnisse, die von Tieren stammen, fürwelche die Prämie gezahlt worden ist, oder für Mischungen vonErzeugnissen, die von Tieren stammen, für welche die Prämiegezahltbzw.nichtgezahltwordenist,sowiefürandereErzeugnisseerhobenwerden,fürdieein höhererBetrag gilt.
Artikel 6
(1) Das Vereinigte Königreich teilt der Kommission die Durchführ-
ungsmaßnahmen für die variable Schlachtprämie binnen zehn Tagennach ihrem Erlaß mit. ►
M1Die in Anwendung von Artikel 5 Absatz
3 zweiter Unterabsatz zweiter Gedankenstrich getroffenen MaßnahmenwerdenderKommissionunverzüglich mitgeteilt. ◄1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—5
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(2) Das Vereinigte Königreich teilt der Kommission spätestens am
DonnerstagjederWoche
a) den voraussichtlichen Prämienbetrag für die laufende Woche unter
BerücksichtigungderEntwicklungdesgemäßArtikel2derVerord-
nung(EWG)Nr.2657/80festgestellten Marktpreises,
b) den vorläufigen Prämienbetrag für die Woche, die der laufenden
Woche vorausgeht,
c) den endgültigen Prämienbetrag für die Woche, die 21 Tage vor der
Woche der Mitteilung beginnt, sowie die Anzahl Tiere, für diewährenddergenannten Woche einPrämienanspruch entstanden ist,
mit.Ferner teilt das Vereinigte Königreich der Kommission so bald wie
möglich und für jede Woche die Aufgliederung der Tiere mit Prämie-nanspruch nach Kategorien sowie ihr geschätztes Gesamtschlachtkör-
pergewicht mit.
Artikel 7
VondenAusgabendesEAGFLwerdeninAbzuggebracht
— die vom Vereinigten Königreich gemäß Artikel 4 Absatz 1 erho-
benenBeträge;
— dievomVereinigtenKönigreichindenFällendesArtikels5Absatz
2 wiedereingezogenen Beträge, sofern diesen Beträgen entspre-chendeAusgabenderGemeinschaftsfinanzierung angelastet wordensind.
Artikel 8
(1) DerfürdiePrämie nachArtikel1anzuwendende Umrechnungs-
kurs ist der repräsentative Kurs, der am Tage der Schlachtung des
Tieres, für das die Prämie gezahlt wird, oder im Falle der Anwendung
vonArtikel1Absatz3amTagedeserstenVerbringensaufdenMarktzwecksSchlachtunggilt.
(2) DerUmrechnungskurs,deraufdengemäßArtikel4Absatz1zu
erhebenden Betrag anzuwenden ist, ist der Kurs, der am Tage derErfüllung der Zollförmlichkeiten für das Verlassen des Vereinigten
Königreichs bzw. der Verwaltungsförmlichkeiten für das Verbringen
derTiere vondemGebiet 5indasandere Gebietgilt.
Artikel 9
DieVerordnung(EWG)Nr.2661/80wirdaufgehoben.
Artikel 10
DieseVerordnungtritt am11.Juni1984inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—6
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ANHANG
Qualitätsnormen
Um in den Genuß der Prämie zu kommen, muß ein Tierkörper einen durchweg
guten Fleichbesatz aufweisen. Die Lenden müssen gut entwickelt, die Keulen
undSchulternausreichendfleischigsein,dieVorderviertelkönnenjedochziem-
lichschwersein.DasFleischmußfestsein.DieerforderlicheMindestfettschicht
mußgeringsein.EinzufetterTierkörper istzurückzuweisen.EinlebendesTier
mußaufgrundseinerAusformungeinenSchlachtkörperabgeben,dermindestens
dieseQualitätsnormen erreicht.1984R1633—DE—06.01.1986—002.001—7