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"B VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zur Festlegung der bei der V erbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die
der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
V erordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Verordnung (EG) Nr. 334/2000 der Kommission vom 14. Februar
2000 L 41 8 15.2.2000
"M2 Verordnung (EG) Nr. 354/2000 der Kommission vom 16. Februar
2000 L 45 21 17.2.2000
Berichtigt durch:
"C1 Berichtigung, ABl. L 209 vom 7.8.1999, S. 51 (1547/1999)
"C2 Berichtigung, ABl. L 323 vom 15.12.1999, S. 18 (1547/1999)1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 1
VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zur Festlegung der bei der V erbringung bestimmter Arten von
Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92)39
endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
V erordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar
1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in
der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 2408/98 der Kommission (2), insbeson-
dere auf Artikel 17 Absatz 3,
nach Anhörung der betroffenen Empfängerländer,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 gilt die Verordnung nicht für die Verbringung von
ausschließlich zur Verwertung bestimmten und in Anhang II der
Verordnung — in der Fassung der Entscheidung 98/368/EG der
Kommission (
3) — aufgeführten Abfällen, mit Ausnahme, unter
anderem, des Artikels 17 Absätze 1, 2 und 3.
(2) Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 hat
die Kommission allen Ländern, für die der Beschluß des
OECD-Rates C(92) 39 endg. vom 30. März 1992 über die
Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Ab-
fällen zur Verwertung nicht gilt, die in Anhang II der genannten
Verordnung enthaltene Liste von Abfällen mitgeteilt und um die
Bestätigung ersucht, daß diese Abfälle im Empfängerland keinen
Kontrollen unterliegen, sowie um Angaben dazu, inwieweit auf
solche Abfälle die für Anhang III oder IV der Verordnung
geltenden Kontrollverfahren oder das Verfahren nach Artikel 15
angewendet werden sollen.
(3) Einige Länder haben angegeben, daß solche Abfälle einem dieser
Kontrollverfahren unterliegen sollen; die Kommission erließ
gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
die Entscheidung 94/575/EG vom 20. Juli 1994 zur Festlegung des
Kontrollverfahrens gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des
Rates betreffend die Verbringung bestimmter Abfälle in bestimm-
te, nicht der OECD angehörende Länder (4).
(4) Manche OECD-Länder wenden den OECD-Beschluß C(92) 39
endg. noch nicht an, werden ihn aber möglicherweise demnächst
anwenden.
(5) Einige weitere Drittländer haben seitdem ebenfalls angegeben,
daß eines der in der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 vorgesehenen
Kontrollverfahren angewendet werden soll.
(6) Die Kommission hat die Anträge dieser Drittländer dem gemäß
Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli
1975 über Abfälle (5), zuletzt geändert durch die Richtlinie
96/350/EG der Kommission (6), eingesetzten Ausschuß mitgeteilt.!B
(1) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 298 vom 7.11.1998, S. 19.
(3) ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 20.
(4) ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 15.
(5) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.
(6) ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 32.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 2
(7) Nach Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
unterliegen in Fällen, in denen solche Abfälle im Empfängerland
überwacht werden, oder auf Antrag eines solchen Landes die
Ausfuhren solcher Abfälle in dieses Land einer Kontrolle.
(8) Es empfiehlt sich, all diese Ausfuhrregelungen für die genannten
Länder zu aktualisieren, in einem Text zusammenzufassen und im
Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit die Arten von
Abfällen aufzulisten, die keinen Kontrollverfahren unterliegen.
Die Entscheidung 94/575/EG ist daher aufzuheben.
(9) Nach Artikel 39 des am 15. Dezember 1989 in Lomé
unterzeichneten Vierten AKP-EG-Abkommens (1) ist die Ver-
bringung von Abfällen der Anhänge I und II des Basler
Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden
Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung, das mit
dem Beschluß 93/98/EWG des Rates (2) im Namen der Gemein-
schaft geschlossen wurde, in die AKP-Staaten verboten; einige
dieser Abfälle sind in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 aufgeführt; daher und zwecks Einhaltung der inter-
nationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft muß eindeutig
festgelegt werden, daß die Verbringung dieser Abfälle in die
AKP-Staaten verboten ist —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang III der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung auf
Ausfuhren in die in Anhang A der vorliegenden Verordnung genannten
Länder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang A erwähnten Kategorien von Abfällen.
(2) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang IV der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung auf
Ausfuhren in die in Anhang B der vorliegenden Verordnung genannten
Länder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang B erwähnten Kategorien von Abfällen.
(3) Das Kontrollverfahren nach Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr.
259/93 findet Anwendung auf Ausfuhren in die in Anhang C der
vorliegenden Verordnung aufgeführten Länder bezüglich der in Anhang
II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführten und auch in Anhang
C erwähnten Kategorien von Abfällen.
(4) Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 3 Buchstaben b) bis e) und des
Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 findet auf Ausfuhren in
die in Anhang D der vorliegenden Verordnung genannten Länder
bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
aufgeführten und auch in Anhang D erwähnten Kategorien von Abfällen
kein Kontrollverfahren Anwendung.
(5) Sobald eines der in Anhang A, B und/oder C genannten OECD-
Länder, für das der OECD-Beschluß C(92) 39 endg. zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens dieser Verordnung nicht gilt, den OECD-Beschluß
umsetzt, gilt diese Verordnung für das betreffende Land nicht mehr.
Artikel 2
Artikel 1 gilt unbeschadet der Verbote, die nach dem Vierten
AKP-EG-Abkommen für die Verbringung von Abfällen in AKP-Staaten
gelten.
Artikel 3
Die Entscheidung 94/575/EG wird aufgehoben.!B
(1) ABl. L 229 vom 17.8.1991, S. 3.
(2) ABl. L 39 vom 16.2.1993, S. 1.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 3
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dreißigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 4
ANHANG A
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter, in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen unter demKontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang III (Gelbe Liste) dergenannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden genannt.
Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
BULGARIEN
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierun-
gen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oder
Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Unter Abschnitt GB (Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 Zinkrückstände
GB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (490 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten ( 492 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß ( 485 % Zn)
GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) ( 492 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus der Zinkabschöpfung
GB 030 Rückstände aus der Aluminiumabschöpfung
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 5
3. Unter Abschnitt GC (Sonstige metallhaltige Abfälle):
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die fol-
gendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
4. Unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — Ethylenpolymeren
GH 012 ex 3915 20 — Styrolpolymeren
GH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
ZYPERN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
UNGARN (
1)
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (2)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne,
Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oder Schneide-
abfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgenom-
men Abfälle und Schrott, die unterAA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott. aus Titan!
B
(1) Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt dieseVerordnung nicht mehr für das Land.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 6
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metall und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (2)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne
Dispersionsrisiko“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)6. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
MACAU
Alle Arten in Anhang II
MALA YSIA
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko):
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
2. Unter Abschnitt GG (Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 020 Beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gips-
abfälle
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calci-
umcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
GG 140 Betonbruchstücke
3. Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ (Textilabfälle)
5. Alle Arten unter Abschnitt GK (Kautschukabfälle)
6. Alle Arten unter Abschnitt GM (Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie)7. Alle Arten unter Abschnitt GN (Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle)!
B
!M11999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 7
8. Unter Abschnitt GO (Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen)
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
GO 020 Strohabfälle
GO 030 Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
POLEN (1)
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (2)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridi-
um, Osmium, Palladium, Rhodium undRuthenium)
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierun-
gen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 350 — Niob
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen V orschriften und
Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen oder
durch Sägen auf andere Weise lediglich zerteilt!M1
(1) Obwohl Polen OECD-Mitglied ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Polen den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt dieseVerordnung nicht mehr für das Land.
(
2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 8
THAILAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — Indium
GA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — Gallium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen
Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die fol-
gendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,
Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),
ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen V orschriften undNormen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 9
7. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,nach Industriespezifikationen behandelt (z. B.
DIN 4301 und DIN 8201, vor allem für Ver-
wendungen als Baustoff und Schleifmittel)
GG 090 Fester Schwefel
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
GG 140 Betonbruckstücke
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
10. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 020 Strohabfälle
GO 030 Bei der Herstelllung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende V orrichtungen,
zum Abwracken, ohne Ladung, die als gefähr-
licher Stoff oder Abfall eingestuft werden könnten
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Papier, Pappe und Waren aus Papier“)5. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff) von Sisal und anderen textilenAgavefasern
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
— aus künstlichen Chemiefasern
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen undTiere geltende nationale und internationale Auf-
lagen und Standards erfüllen!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 10
ANHANG B
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällenunter dem Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang IV (Rote Liste)der genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden genannt.
Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ARGENTINIEN
Alle Arten in Anhang II
BOSNIEN-HERZEGOWINA
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — Indium
GA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — Gallium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 11
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschießlich niedriglegierter Stahl),
ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen V orschriften undNormen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffen enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,
nach Industriespezifikationen behandelt (z. B.
DIN 4301 und DIN 8201), vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calci-
umcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensations-erzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd
— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und andere Abfälle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabissativa L.)
8. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle
enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Materialien
und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
CHINA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten!
B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 12
KOLUMBIEN
Alle Arten in Anahng II, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgenom-
men Abfälle und Schrott, die unter AA 190
aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — Indium
GA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — Gallium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle), aus-schließlich solcher, die spezifisch zur Einhaltungsowohl der einzelstaatlichen als auch der ein-
schlägigen internationalen Anforderungen und
Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste materiealien, die eingehüllte gehährliche Abrfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!C2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 13
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,nach Industriespezifikationen behandelt ( z. B.DIN 4301 und DIN 8201), vor allem für
Verwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calci-
umcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunst-
stoffen aus:
— Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Folgende Harze oder deren Kondensati-
onserzeugnisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze
— Polyamide
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff) und Hanf (Cannabis sativa L.)
8. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Trägerma-
terialien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
KUBA
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!C2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 14
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten und Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)8. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
ESTLAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen
Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die fol-
gendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,
Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 15
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-staatlichen und internationalen V orschriften und
Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 050 Anodenplatten aus der Herstellung von Erdölkoks
und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,nach Industriespezifikationen behandelt (z. B.
DIN 4301 et DIN 8201), vor allem für Ver-
wendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 Fester Schwefel
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
GG 120 Natrium-, Calcium- und Kaliumchloride
4. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
a) Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 013 ex 3915 30 Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Harzen oder deren Kondensa-
tionserzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Form-
aldehyd
— Phenolharze aus Form-
aldehyd
— Melaminharze aus Form-
aldehyd
— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
5. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GUINEA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GUINEA-BISSAU
Alle Arten in Anhang II!
B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 16
UNGARN (1)
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (2)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen
Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die fol-
gendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praseodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteile, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
4. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensations-
erzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze
— Polyamide
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen
Wachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unver-
arbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-
tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
6. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):!
B
(1)"C2Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92) 39 endg.
des OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92) 39 endg. umsetzt, giltdiese Verordnung nicht mehr für das Land.3
(2) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 17
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von V ogelbälgen und anderen V ogelteilen,
mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilenvon Federn (auch beschnitten), Daunen, roh odernur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Halt-
barmachen behandelt
INDIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und beim
Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationspaletten (Hartzink)
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung
3."C1Alle Arten unter Abschnitt GH ( „Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren (Polyethylenter-
ephtalat) 3
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen
Waren:
GJ 132 ex 6310 90 — andere
INDONESIEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A oder Anhang D
aufgeführten
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend
anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten
können“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungs-
industrie“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 18
LITAUEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (aus-
genommen Abfälle und Schrott, die unter
AA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen
Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die fol-
gendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,
Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-
sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,
Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-staatlichen und internationalen V orschriften und
Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 19
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 050 Anodenplatten aus der Herstellung von Erdölkoks
und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,
nach Industriespezifikationen behandelt (z. B.DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zurVerwendung als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 Fester Schwefel
GG 120 Natrium-, Calcium- und Kaliumchloride
GG 140 Betonbruchstücke
5. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 011 ex 3915 10 Ethylenpolymeren
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Trägerma-
terialen und von Filmen
MADAGASKAR
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
MALTA
Alle Arten in Anhang II
MAURITIUS
Alle Arten in Anhang II
NIGERIA
Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
RUSSISCHE FÖDERATION
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und deren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 ex 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!M1
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 20
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium
GA 340 — Indium
GA 350 — Niob
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 ex 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 025 — Rückstände aus der Zinkabschöpfung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende V orrichtungen,
zum Abwracken, ohne Ladung, die als gefähr-
licher Stoff oder Abfall eingestuft werden könnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),
ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen V orschriften undNormen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen oder
durch Sägen auf andere Weise lediglich zerteilt
GD 030 2525 30 Glimmerabfall
GD 070 ex 2911 22 Abfälle aus Silicium, in fester Form, mit Aus-
nahme solcher, die in Gießereien verwendet
werden
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus Kohlekraftwerken
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
6. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
8. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
9. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 21
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichenWachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unver-
arbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
10. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten undPinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von V ogelbälgen und anderen V ogelteilen,
mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilenvon Federn (auch beschnitten), Daunen, roh odernur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Halt-
barmachen behandelt
11. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
SÃO TOME E PRîNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewordenenWaren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfäll und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
2. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
SLOWAKISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
TOGO
Alle Arten in Anhang II
TRINIDAD & TOBAGO
Alle Arten in Anhang II!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 22
UKRAINE
Alle Arten in Anhang II
SAMBIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 23
ANHANG C
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällenunter dem Kontrollverfahren nach Artikel 15 der genannten Verordnung erfolgen
sollte, sind im folgenden genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II
angegeben.
BELARUS
Alle Arten in Anhang II
LETTLAND
Alle Arten in Anhang II
PHILIPPINEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (
1)“)
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 Zinkrückstände:
GB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (490 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten ( 492 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß ( 485 % Zn)
GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) ( 492 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus der Zinkabschöpfung
GB 030 Rückstände aus der Aluminiumabschöpfung
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinnschlacke mit weniger als 0,5 %
Zinn
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und Bauteilen
(z. B. gedruckte Schaltungen auf Platten, Drahtusw.) und wiederverwertete elektronische Bautei-le, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und
Edelmetallen eignen
4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
RUMÄNIEN
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren
Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 24
URUGUA Y
Alle Arten in Anhang II!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 25
ANHANG D
Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen aus der EG
zulässig ist, ohne daß eines der in der Verordnung vorgesehenen Kontrollverfahren
angewendet wird, sofern die betreffenden Länder über Anlagen zur Verwertungder Abfälle verfügen. Die Verbringung der betreffenden Abfälle in diese Länderkann unter den für normale Handelsgeschäfte geltenden Bedingungen fortgesetzt
werden. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ALBANIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßpäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisen-
gehalt (über 20 %) aus der Kupferproduktion,
nach Industriespezifikationen behandelt (z. B.
DIN 4301 und DIN 8201), vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), aus-
genommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 033 5202 99 — andere!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 26
ANGOLA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
BENIN
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oder
Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (aus-
genommen Abfälle und Schrott, die unter
AA 190 (*) aufgeführt sind)
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
BULGARIEN
Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
BURKINA FASO
Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!C2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 27
KAMERUN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Rutheni-
um)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
N.B.: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer legierun-
gen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oder
Schneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7204 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (aus-
genommen Abfälle uns Schrott, die unter
AA 190 aufgeführt sind) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinkschlacke mit weniger als 0,5 %
Zinn!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!C2
!B
!C2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 28
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende V orrichtungen,
zum Abwracken, ohne Ladung, die als gefähr-
licher Stoff oder Abfall eingestuft werden könnten
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 010 Abfälle von keramischen Waren, die nach vor-
heriger Formgebung gebrannt wurden, einschließ-lich Keramikbehältnisse (vor und nach Verwen-
dung)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — Ethylenpolymeren
GH 012 ex 3915 20 — Styrolpolymeren
GH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
7. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
8. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 012 5003 90 — andere
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), aus-
genommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 090 ex 5305 29 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oderMusa textilis Nee)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen
Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
9. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
10. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)!
B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 29
11. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
TSCHAD
Alle Arten in Anhang II
CHILE
Alle Arten in Anhang II
CHINA
Inspektion vor Versand durch CCIC zwingend vorgeschrieben
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 140 7620 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 010 Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen
bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und Bauteilen
(z. B. Leiterplatten, Draht usw.) und wiedergewonnene elektronische Bauteile, die sich zurRückgewinnung von unedlen Metallen und Edel-
metallen eignen
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende V orrichtungen,
zum Abwracken, die als gefährlicher Stoff oder
Abfall eingestuft werden könnten!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 30
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle), aus-schließlich solche, die spezifisch zur Einhaltungsowohl der einzelstaatlichen als auch der ein-
schlägigen internationalen Anforderungen und
Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
Alle Arten unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 033 5202 99 — andere
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
5. Alle Arten und Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
6. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unver-
arbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
KOMOREN
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
KONGO
Alle Arten in Anhang II
KONGO, DEMOKRATISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
KROATIEN
Alle Arten in Anhang II
KUBA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten!
B
!M2
!B
!M2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 31
ZYPERN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Rutheni-um)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierun-
gen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkau-
tschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendetn Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form von
Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unver-
arbeitet, entfettet, nur zuberitet, jedoch nicht
zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
ÄGYPTEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (
1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
ESTLAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 32
GAMBIA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GEORGIEN
Alle Arten in Anhang II
GRENADA
Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
HONGKONG
Alle Arten in Anhang II
INDIEN
Alle Arten in Anhang II ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 — Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 — Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 — Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 — Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abpaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reisspinnstoff)
GJ 012 5003 90 — andere
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), aus-genommen Reisspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reisspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
ISRAEL
Alle Arten in Anhang II
JORDANIEN
Alle Arten in Anhang II!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 33
KENIA
Alle Arten in Anhang II
KUWAIT
Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 011 ex 3915 10 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus
Ethylenpolymeren
LIBANON
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
LIECHTENSTEIN
Alle Arten in Anhang II
LITAUEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
MADAGASKAR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende V orrichtungen,
zum Abwracken, ohne Ladung, die als gefähr-
licher Stoff oder Abfall eingestuft werden könnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierter Stahl),
ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-
staatlichen und internationalen V orschriften undNormen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen oder
durch Sägen auf andere Weise lediglich zerteilt!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 34
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
6. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calci-
umcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 130 Carborundum (Siliciumcarbid)
7. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):Abfälle, Schnitzel
und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren von beispielsweise:
— Polypropylen
— Polyethylenterephthalat— Acrylonitril-Copolymeren— Butadien-Copolymeren
— Styrol-Copolymeren
— Polyamiden— Polybuthylenterephthalat— Polykarbonaten
— Polyphenylensulfiden
— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13)— Polyurethanen (keine Fluorchlorkohlenwas-
serstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)
— Polymethyl-Methacrylat
— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat
— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)
GH 015 ex 3915 90 Folgende Harze oder deren Kondensationserzeug-
nisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd— Phenolharze aus Formaldehyd
— Melaminharze aus Formaldehyd
— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
8. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
9. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben Tierhaaren
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — Reißspinnstoff
GJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von Flachs
GJ 050 ex 5301 30 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen Chemiefasern
GJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen
Waren:!
B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 35
GJ 131 ex 6310 10 — sortiert
GJ 132 ex 6310 90 — andere
10. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
MALAWI
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
MALA YSIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
MALI
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legierungen
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
GA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus Wolfram
GA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus Molybdän
GA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
GA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausgenom-
men Abfälle und Schrott, die unter AA 190aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus Cobalt
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus Bismut
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus Titan
GA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus Zirconium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus Antimon
GA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus Germanium
GA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — Hafnium!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!M1
!B
!C21999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 36
GA 340 — Indium
GA 350 — Niob
GA 360 — Rhenium
GA 370 — Gallium
GA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus Selen
GA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
GA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
MAURETANIEN
Alle Arten in Anhang II
MONACO
Alle Arten in Anhang II
NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN
Alle Arten in Anhang II
NIGER
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
PAKISTAN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)4. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersions-
risiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)7. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend
anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten
können“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)9. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
10. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)!
C2
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 37
11. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkau-
tschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
12. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
13. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichenWachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unver-
arbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
GM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Ka-
kaoabfall
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen und
Tiere geltende nationale bzw. internationale Auf-
lagen und Standards erfüllen
14. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von V ogelbälgen und anderen V ogelteilen,
mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilen
von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh odernur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Halt-barmachen behandelt
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Per-
gament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertemLeder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder
verwendbar, ausgenommen Lederschlamm
15. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
PARAGUA Y
1. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
2. Unter Abschnitt GJ (Textilabfälle):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmt
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 50291 — Reißspinnstoff
3. Unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz“):
GL 020 4501 90 Korkabfälle, Korkschrot und Korkmehl!
B
!C2
!B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 38
PHILIPPINEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
RUANDA
Alle Arten in Anhang II
SAN MARINO
Alle Arten in Anhang II
SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämm-
linge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
SIERRA LEONE
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“)
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegierungen
SLOWAKISCHE REPUBLIK
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink!
B1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 39
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
GE 020 Glasfaserabfälle
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 011 4707 10 — aus ungebleichtem Kraftpapier oder aus
Wellpapier oder Wellpappe
GI 012 4707 20 — aus Papier oder Pappe, hauptsächlich aus
gebleichter, nicht in der Masse gefärbterHolzcellulose hergestellt
GI 013 1707 30 — aus Papier oder Pappe, Hauptsächlich aus
mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B.Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Druk-ke)
SLOWENIEN
Alle Arten in Anhang II
SÜDAFRIKA
Alle Arten in Anhang II
SRI LANKA
Alle Arten in Anhang II
SURINAME
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
TANSANIA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
THAILAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium!B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 40
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 012 5003 90 — andere
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), aus-genommen Reißspinnstoff
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
GJ 060 ex 5305 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilenBastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf undRamie)
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in
Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenenWaren
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
4. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und
Pinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Per-
gament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertemLeder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder
verwendbar, ausgenommen Lederschlamm
UGANDA
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)“):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus aus nichtrostendem Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegierungen
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
SAMBIA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen
ohne Dispersionsrisiko (1)“)
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)!
B
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in
flüssiger Form enthalten.1999R1547 — DE — 20.02.2000 — 002.001 — 41