2003D0070 — DE — 06.06.2003 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 29. Januar 2003
über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in
Norwegen
(Bekanntgegeben unterAktenzeichen K(2003)362)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/70/EG)
(ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 76)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2003/392/EG der Kommission vom 23. Mai 2003 L 135 27 3.6.2003
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 29. Januar 2003
über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen
Anämie der Salmoniden in Norwegen
(Bekannt gegebenunterAktenzeichen K(2003)362)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/70/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von ausDrittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zurÄnderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (
1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbeson-
dere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG vom 18. Dezember 1997 zur Fest-
legung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von ausDrittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (
3), insbe-
sondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Aufgrund des Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden
(ISA) in Norwegen wurde die Entscheidung 1999/766/EG derKommission vom 28. Juli 1999 über bestimmte Schutzmaß-
nahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in
Norwegen(
4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/
109/EG (5), erlassen. Die Maßnahmen umfassen ein Ein-
fuhrverbot für lebende Lachse in die Gemeinschaft und strengeBedingungen für die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse für denmenschlichen Verzehr. Diese Maßnahmen gelten bis zum 1.
Februar 2003.
(2)Trotz der von Norwegen getroffenen Maßnahmen wurden im
Jahr 2002 weitere ISA-Ausbrüche gemeldet, so dass nicht miteiner schnellen Tilgung der Seuche gerechnet werden kann.
(3)Das Internationale Tierseuchenamt (OIE) hat in einer Stellung-nahme mitgeteilt, dass es keinen Beweis für eine vertikaleÜbertragung des ISA-Virus gibt.
(4)Auf der Grundlage der Stellungnahme des Internationalen Tier-seuchenamtes sowie der Erfahrungen und Praxis in den
Mitgliedstaaten und von ISA betroffenen Drittländern ist nicht
nachgewiesen worden, dass die Schutzmaßnahmen der Entschei-dung 1999/766/EG im Hinblick auf Eier und Gameten derSalmoniden einer Zuchtanlage in Norwegen aufrechterhaltenwerden müssen, die nicht aufgrund des Verdachts oder des
Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden bestimmten
tierseuchenrechtlichen Beschränkungen unterliegen. DieseMaßnahmen sollten daher durch die Maßnahmen der vorlie-genden Entscheidung ersetzt und die Entscheidung 1999/766/EGdementsprechend aufgehoben werden.
(5)Angesichts der Seuchenlage in Norwegen sollten die Schutzmaß-nahmen der vorliegenden Entscheidung bis Februar 2004 gelten.2003D0070 — DE — 06.06.2003 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.
(3) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
(4) ABl. L 302 vom 25.11.1999, S. 23.
(5) ABl. L 40 vom 12.2.2002, S. 12.
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(6)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-
chen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die
Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Lebende Fische, Eier und Gameten der Salmoniden
(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden Salmo-
niden mit Ursprung in Norwegen.
(2) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von lebenden Eiern von
Salmoniden mit Ursprung in Norwegen nur dann zu, wenn sie sowohlunmittelbar nach dem Ablaichen als auch im Augenpunktstadiumdesinfiziert wurden und die Sendungen von einer Bescheinigung
gemäß dem Muster in Anhang I begleitet werden.
(3) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von lebenden Gameten
von Salmoniden mit Ursprung in Norwegen zu, wenn die Sendungenvon einer Bescheinigung gemäß dem Muster in Anhang I begleitetwerden.
Artikel 2
Bedingungen für die Einfuhr nicht verarbeiteter Salmoniden für
den menschlichen Verzehr
Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von ausgenommenem
geschlachteten atlantischen Lachs (Salmo salar), Lachsforellen (Salmo
trutta) und Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) mit Ursprungin Norwegen zu. Sind die Salmoniden nicht ausgenommen, müssen sievon einer Bescheinigung gemäß dem Muster in Anhang II begleitetsein.
Artikel 3
Ausnahmeregelung für wissenschaftliche Zwecke
Die Mitgliedstaaten dürfen die Einfuhr von Proben der unter diese
Entscheidung fallenden Tiere und Erzeugnisse für wissenschaftliche
Zwecke in ihr Hoheitsgebiet zulassen.
Artikel 4
Die Entscheidung 1999/766/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser
Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission
umgehend davon.
Artikel 6
Diese Entscheidung gilt ab dem 3. Februar 2003 und bis zum 1.
Februar 2004.
Artikel 7
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2003D0070 — DE — 06.06.2003 — 001.001 — 3
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ANHANGI
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ANHANGII
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