ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
(1) In EUR/100 kg Nettogewicht, wenn nichts anderes angegeben ist. (2) Die betreffenden Erzeugnisse und Anmerkungen entsprechen denen der Verordnung der Kommission zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999. (3) Davon 1 300 Tonnen Erzeugnisse für den Sektor Verarbeitung und/oder Verpackung. (4) Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes. Gelten für die gemäß Artikel 31 der genannten Verordnung gewährten Erstattungen verschiedene Sätze gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben e) und l) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission (ABl. L 102 vom 17.4.1999, S. 11) so entspricht der Betrag dem Höchstbetrag, der bei Erzeugnissen des betreffenden Codes der Nomenklatur der Ausfuhrerstattungen als Erstattung gewährt wird (Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1). (5) Mit folgender Aufteilung: — 7 250 Tonnen des KN-Codes 0402 91 und/oder 0402 99 für den Direktverbrauch, — 5 350 Tonnen des KN-Codes 0402 91 und/oder 0402 99 zur Verarbeitung und/oder Verpackung, — 16 000 Tonnen des KN-Codes 0402 10 und/oder 0402 21 zur Verarbeitung und/oder Verpackung. (6) Liegt der Gehalt an Milcheiweiß (Stickstoffgehalt × 6,38) in der fettfreien Milchtrockenmasse eines Erzeugnisses dieser Position unter 34 GHT, so wird keine Beihilfe gewährt. Liegt der Wassergehalt bei den unter diese Position fallenden Erzeugnissen in Pulverform über 5 GHT, so wird keine Beihilfe gewährt. Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten gibt der Antragsteller in der diesbezüglichen Erklärung den Mindestgehalt an Milcheiweiß in der Milchtrockenmasse sowie, für Erzeugnisse in Pulverform, den maximalen Wassergehalt an. (7) Der Betrag entspricht der Höhe der Erstattung gemäß der Verordnung der Kommission zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren, die in Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1520/2000 gewährt werden. ▼B
2. Artikel 11 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„Die Lizenz enthält in Feld 22 mindestens eine der nachstehenden Angaben:

—

Refund valid for not more than … (quantity for which licence is issued)
(1) Legende:



— ‚in Klammern‘: Verweis auf das Synonym der Sorte — ‚o‘: kein Synonym — ‚fett gedruckt‘: Spalte 2: Name der Rebsorte Spalte 3: Land, in dem der Name einer Sorte entspricht und Verweis auf die Sorte. — ‚Normalschrift‘ Spalte 2: Name des Synonyms einer Rebsorte Spalte 3: Name des Landes, in dem das Synonym einer Rebsorte verwendet wird.

(2) Diese Rebsortennamen bzw. ihre Synonyme entsprechen ganz oder teilweise, auch in Übersetzung oder in Adjektivform, zur Bezeichnung von Wein verwendeten geografischen Bezeichnungen.

(3) Die in diesem Anhang vorgesehenen Ausnahmen für die jeweiligen Länder gelten ausschließlich für Weine mit geografischer Angabe, die in Verwaltungseinheiten erzeugt wurden, in denen der Anbau der betreffenden Rebsorten zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung zugelassen ist, im Rahmen der von diesen Ländern festgelegten Vorschriften für die Herstellung und Aufmachung dieser Weine.“
(2)

Gemäß der Entscheidung 2004/111/EG der Kommission ( 2 ) werden im Jahr 2004 Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen in den Mitgliedstaaten durchgeführt, sofern die Kommission die Erhebungspläne genehmigt. Diese Erhebungen sollten zur Feststellung von Infektionen bei Geflügel dienen, was zu einer Überprüfung der derzeitigen Rechtsvorschriften führen und zur Erkennung möglicher Bedrohungen für Menschen und Tiere beitragen könnte.
b)

Beitrag — in Form von Anleitung — zum Aufbau der palästinensischen Kapazitäten in allen Bereichen des Grenzschutzes in Rafah;
(1) 1 U ist die Enzymmenge, die 0,0056 Mikromol reduzierende Zucker (Glucoseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 7,5 und einer Temperatur von 30 °C aus Gersten-Beta-Glucan freisetzt. (2) 1 U ist die Enzymmenge, die 0,0056 Mikromol reduzierende Zucker (Glucoseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 4,8 und einer Temperatur von 50 °C aus Carboxymethylcellulose freisetzt. (3) 1 U ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol glycosidische Bindungen in der Minute bei einem pH-Wert von 7,5 und einer Temperatur von 37 °C aus wasserunlöslichem, vernetztem Stärkepolymer hydrolisiert. (4) 1 U ist die Enzymmenge, die 0,0067 Mikromol reduzierende Zucker (Xyloseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 5,3 und einer Temperatur von 50 °C aus Birkenholzxylan freisetzt.
(5)

Nach dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahr 2004 beziehen sich einige HVPI-Teilindizes, die nach dem System der „Classification of individual consumption by purpose adapted to the needs of Harmonised Indices of Consumer Prices — Klassifikation des individuellen Verbrauchs nach Verwendungszwecken, angepasst an die Bedürfnisse der HVPI (COICOP/HVPI)“, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1749/96 der Kommission vom9. September 1996 über anfängliche Maßnahmen zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates über harmonisierte Verbraucherpreisindizes ( 3 ) erstellt werden, auf unterschiedliche Bezugszeiträume; die Erstellung von HVPI sollte jedoch auf der Grundlage gemeinsamer Bezugszeiträume erfolgen, damit gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 Vergleichbarkeit gewährleistet ist.
(3)

Der Wissenschaftliche Ausschuss für Veterinärmaßnahmen im Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit hat am 22. November 2001 eine Stellungnahme zu Trichinellose, Epidemiologie, Nachweismethoden und trichinenfreier Schweineerzeugung abgegeben. Am 1. Dezember nahm das Wissenschaftliche Gremium für biologische Gefahren (BIOHAZ) der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit eine Stellungnahme „Opinion on the suitability and details of freezing methods to allow human consumption of meat infected with Trichinella or Cysticercus“ an. Am 9./10. März 2005 nahm BIOHAZ eine Stellungnahme „Risk assessment of a revised inspection of slaughter animals in areas with low prevalence of Trichinella“ an.
(91)

Auf dieser Grundlage sollten die endgültigen Zollsätze wie folgt festgesetzt werden:



Land Ausführender Hersteller Antidumpingzollsatz VR China Tengzhou Tengda Stainless Steel Product Co., Ltd, Tengzhou City 11,4 % Tong Ming Enterprise (Jiaxing) Co. Ltd., Zhejiang 12,2 % Alle übrigen Unternehmen 27,4 % Indonesien PT. Shye Chang Batam Indonesia, Batam 9,8 % Alle übrigen Unternehmen 24,6 % Taiwan Arrow Fasteners Co. Ltd., Taipei 15,2 % Jin Shing Stainless Ind. Co. Ltd, Tao Yuan 8,8 % Min Hwei Enterprise Co. Ltd, Pingtung 16,1 % Tong Hwei Enterprise, Co. Ltd., Kaohsiung 16,1 % Yi Tai Shen Co. Ltd., Tainan 11,4 % Nicht in die Stichprobe einbezogene kooperierende ausführende Hersteller 15,8 % Alle übrigen Unternehmen 23,6 % Thailand A.B.P. Stainless Fasteners Co. Ltd., Ayutthaya 11,1 % Bunyat Industries 1998 Co. Ltd, Samutsakorn 10,8 % Dura Fasteners Company Ltd., Samutprakarn 14,6 % Siam Screws (1994) Co. Ltd., Samutsakorn 11,0 % Alle übrigen Unternehmen 14,6 % Vietnam Alle Unternehmen 7,7 %
(12)

Nach dem Außerkrafttreten der Verpflichtungen für die EU-10 im April 2006 werden die höheren MEP der Verpflichtungen, die im Rahmen der teilweisen Interimsüberprüfungen für Verkäufe in die EU-15 angeboten wurden, auch für Verkäufe in die EU-10 gelten. Auf diese Weise gelten dieselben, nicht schädigenden MEP für alle Einfuhren von den Antragstellern in die Gemeinschaft als Ganze, und die befristeten Anpassungsmaßnahmen, die für Ausfuhren in die EU-10 in der Zeit nach der Erweiterung gelten, werden ihren Zweck erfüllt haben.
(7)

Gemäß Artikel 71 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 haben Malta und Slowenien beschlossen, die Betriebsprämienregelung ab 2007 anzuwenden. Gemäß Artikel 71 Absatz 1 Unterabsatz 3 derselben Verordnung gilt die Übergangszeit nicht für Baumwolle, Olivenöl, Tafeloliven und Tabak und endet für Hopfen am 31. Dezember 2005. Malta und Slowenien wären daher gezwungen, die Betriebsprämienregelung nur für diese Sektoren einzuführen und alle anderen Sektoren 2007 einzubeziehen. Um den Übergang zur Betriebsprämienregelung zu vereinfachen, empfiehlt es sich daher, Übergangsbestimmungen einzuführen, die es ihnen erlauben, die derzeitige Regelung für Olivenhaine in Malta und Slowenien und für Hopfen in Slowenien — den einzigen in diesen Mitgliedstaaten betroffenen Sektoren — 2006 beizubehalten. Malta und Slowenien könnten somit die Betriebsbeihilferegelung 2007 für alle Sektoren einführen.
(6)

Parathion unterliegt der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ( 5 ). Mit der Entscheidung 2001/520/EG der Kommission vom 9. Juli 2001 über die Nichtaufnahme von Parathion in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Aufhebung der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff ( 6 ) wurde Parathion von Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG ausgeschlossen und festgelegt, dass Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die diesen Stoff enthalten, bis zum 8. Januar 2002 zurückgenommen werden mussten. Zuvor war Parathion insofern in das vorläufige PIC-Verfahren einbezogen, als einige sehr gefährliche Pestizidformulierungen mit Parathion in Anhang III des Übereinkommens aufgeführt waren. Es erschien daher auch in den Antwortformularen im Anhang des Beschlusses 2000/657/EG der Kommission vom 16. Oktober 2000 zum Erlass der Entscheidungen der Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien ( 7 ). Anhang III des Übereinkommens ist dahingehend zu ändern, dass er sich nicht nur auf Parathion, sondern auf alle diesen Stoff enthaltenden Formulierungen bezieht. Dies ist beim Erlass einer neuen Einfuhrentscheidung zu berücksichtigen.
2005R0837 — DE — 22.06.2005 — 000.001

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Berichtigt durch:

▼B

VERORDNUNG (EG) Nr. 837/2005 DES RATES

vom 23. Mai 2005

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

Das EDV-gestützte Versandverfahren ist gemäß der Entscheidung Nr. 210/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 1996 über ein Aktionsprogramm für das Zollwesen in der Gemeinschaft („Zoll 2000“) ( 2 ) eingeführt worden. Das System wird in allen Mitgliedstaaten seit dem 1. Juli 2003 eingesetzt und hat sich als ein zuverlässiges und zufrieden stellendes System sowohl für die Zollverwaltungen als auch für die Wirtschaftsbeteiligten erwiesen.

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 353 erhält folgende Fassung:

„Artikel 353

(1) Eine Versandanmeldung muss der Struktur und den Angaben in Anhang 37a entsprechen und bei der Abgangsstelle unter Verwendung von Informatikverfahren abgegeben werden.

(2) Die Zollbehörden nehmen eine schriftliche Versandanmeldung, die auf einem Vordruck entsprechend dem Muster in Anhang 31 und nach Maßgabe des von den Zollbehörden in gegenseitigem Einvernehmen festgelegten Verfahrens erstellt wurde, in den folgenden Fällen an:

a) Das System des EDV-gestützten Versandverfahrens der Zollbehörden funktioniert nicht, oder

b) die Anwendung des Hauptverpflichteten funktioniert nicht.

(3) Die Verwendung einer schriftlichen Versandanmeldung nach Absatz 2 Buchstabe b muss von den Zollbehörden genehmigt werden.

(4) Werden die Waren von Reisenden befördert, die keinen unmittelbaren Zugang zum EDV-gestützten System der Zollbehörden haben und damit die Versandanmeldung nicht unter Verwendung von Informatikverfahren bei der Abgangsstelle abgeben können, bewilligen die Zollbehörden die Abgabe der Versandanmeldung auf einem Vordruck entsprechend dem Muster in Anhang 31.

In diesem Fall stellen die Zollbehörden sicher, dass die Versanddaten zwischen den Zollbehörden unter Einsatz von Informationstechnologie und Datennetzen ausgetauscht werden.“
(7)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, daraus resultierender Schädigung und Interesse der Gemeinschaft als notwendig erachtete, und prüfte sie. Zu diesem Zweck sandte die Kommission allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen Ausführern, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Fristen selbst meldeten, Fragebogen zu. Die folgenden interessierten Parteien arbeiteten mit der Kommission zusammen und übermittelten Stellungnahmen: 102 norwegische Ausführer und Händler, 24 Gemeinschaftshersteller, ein Verband von Gemeinschaftsherstellern, 15 Einführer, Verwender und Verarbeiter, vier Verwenderverbände, ein Verbraucherverband und zwei Zulieferer. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt: a) Hersteller in der Gemeinschaft: — Celtic Atlantic Salmon Ltd (Killary), Renvyle, Co Galway, Irland — Hoove Salmon Ltd, Whiteness Shetland, Vereinigtes Königreich — Loch Duart Ltd, Scourie By Lairg, Sutherland, Schottland, Vereinigtes Königreich — Orkney Sea Farms Ltd, Glasgow, Vereinigtes Königreich — West Minch Salmon Ltd, Sidinish Salmon Ltd, Benbecula, Western Isles, Vereinigtes Königreich — Wester Ross Salmon, Inverness, Vereinigtes Königreich b) Ausführer — Marine Harvest Bolga AS, N-8158 Bolga, Norwegen — Fjord Seafood Norway AS, Toftsundet, N-8900 Brønnøysund, Norwegen — Pan Fish Norway AS, Grimmergata 5, N-6002 Ålesund, Norwegen — Stolt Sea Farm AS, Postboks 370, Sentrum, N-0102, Oslo, Norwegen — Follalaks AS, N-8286 Nordfold, Norwegen — Nordlaks Oppdrett AS, Boks 224, N-8455 Stokmarknes, Norwegen — Hydrotech AS, Bentnesveien 50, N-6512 Kristiansund, Norwegen — Grieg Seafood AS, Postboks 234, N-5804 Bergen, Norwegen — Seafarm Invest AS, N-8764 Lovund, Norwegen — Sinkaberg-Hansen AS, Postboks 134, N-7901 Rorvik, Norwegen c) Einführer/Verarbeiter/Verwender — Labeyrie, St. Vincent de Tyrosse, Frankreich — Laschinger GmbH, Bischofsmais, Deutschland
E4

Kupfer — Cu

Glycin-Kupferchelat-Hydrat

Cu (x)1-3 . nH2O (x = Anion des synthetischen Glycins)

Schweine — Ferkel bis zu 12 Wochen: 170 (insgesamt) — sonstige Schweine: 25 (insgesamt) Rinder 1. Rinder vor dem Wiederkäueralter: — Milchaustauschfuttermittel: 15 (insgesamt) — sonstige Alleinfuttermittel: 15 (insgesamt) 2. Sonstige Rinder: 35 (insgesamt) Schafe: 15 (insgesamt) Fische: 25 (insgesamt) Krebstiere: 50 (insgesamt) Andere Arten: 25 (insgesamt)

►C1 Folgende Erklärungen sind auf der Etikettierung und in den Begleitpapieren anzubringen: — Bei Schafen: — Sofern der Gehalt an Kupfer in Futtermitteln 10 mg/kg übersteigt: — „Der Kupfergehalt dieses Futtermittels kann bei bestimmten Schafrassen zu Vergiftungen führen.“ — Bei Rindern nach Beginn des Wiederkäueralters: — Sofern der Kupfergehalt in Futtermitteln weniger als 20 mg/kg beträgt: — „Der Kupfergehalt dieses Futtermittels kann bei Rindern, die auf Weiden mit hohem Molybdän- oder Schwefelgehalt gehalten werden, zu Kupfermangel führen.“ ◄
d) Anhang Ia Nummer 2 Buchstabe e erhält folgende Fassung:

„e) die Aufschrift ‚Modell der Europäischen Gemeinschaften‘ in der (den) Sprache(n) des Mitgliedstaats, der den Führerschein ausstellt, und die Aufschrift 'Führerschein' in den anderen Sprachen der Gemeinschaft in rosafarbenem Druck als Hintergrund des Führerscheins:

Свидетелство за управление на МПС

Permiso de Conducción

Řidičský průkaz

Kørekort

Führerschein

Juhiluba

Άδεια Οδήγησης

Driving Licence

Permis de conduire

Ceadúnas Tiomána

Patente di guida

Vadītāja apliecība

Vairuotojo pažymėjimas

Vezetői engedély

Liċenzja tas-Sewqan

Rijbewijs

Prawo Jazdy

Carta de Condução

Permis de conducere

Vodičský preukaz

Vozniško dovoljenje

Ajokortti
(6)

Aus den von Deutschland zusammen mit dem dritten Bericht 2000-2003 über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie und mit dem Antrag auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung übermittelten Wasserdaten geht hervor, dass die Nitratkonzentration in Oberflächengewässern im Vergleich zum Zeitraum 1991-1994 an 83 % der Überwachungsstellen zurückgegangen und an 9 % der Überwachungsstellen stabil geblieben ist. Was das Grundwasser angeht, so zeigt das zur Bewertung der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG eingerichtete Überwachungssystem, dass die Nitratkonzentration im Vergleichzeitraum an etwa 50 % der Überwachungsstellen niedriger und an etwa 15 % gleich geblieben ist.
(6)

Am 17. August 2005 beschloss die Kommission die Überwachung und Beurteilung der Lage der Arbeitnehmerrechte in Belarus ( 5 ). Die Ankündigung des Beginns der Sechsmonatsfrist für die Überwachung und Beurteilung ( 6 ) enthielt eine Absichtserklärung der Kommission, dem Rat einen Vorschlag über die vorläufige Rücknahme der Handelspräferenzen zu übermitteln, sofern sich Belarus vor Ablauf des Zeitraums nicht verpflichtete, die Maßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um den zwölf Empfehlungen des IAO-Untersuchungsausschusses vom Juli 2004 Folge zu leisten und den Grundsätzen zu entsprechen, auf die in der IAO-Erklärung von 1998 über die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit verwiesen wird. Die belarussischen Behörden wurden förmlich von dem Beschluss und von der Ankündigung in Kenntnis gesetzt.
(33)

Ein Verwender aus der Gipsindustrie machte geltend, dass der in der vorläufigen Verordnung angegebene Anteil der Weinsäure an den Produktionskosten der Gipsindustrie mit weniger als 2 % zu niedrig angesetzt sei. Diese Zahl beruhte jedoch auf Daten, die das Unternehmen selbst übermittelt hatte. Auf der Grundlage derselben Daten ergäbe sich ein geringfügig höherer Anteil, wenn dieser als Prozentsatz an nur den Produkten ausgedrückt würde, die auch tatsächlich Weinsäure enthalten. Zwei andere Gipskonzerne gaben jedoch noch geringere Prozentsätze an. Daher kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei den in der vorläufigen Verordnung zugrunde gelegten Daten um vertretbare Schätzwerte handelt.
(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung ( 2 ) bezieht sich auf Einfuhrlizenzen für die Kontingentszeiträume ab dem 1. Januar 2007. Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 enthält insbesondere Bestimmungen über die Lizenzanträge, die Art der Antragsteller und die Erteilung der Lizenzen. Gemäß der Verordnung endet die Gültigkeitsdauer der Lizenzen am letzten Tag des Einfuhrkontingentszeitraums. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 gelten für Einfuhrlizenzen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission ( 3 ) erteilt wurden, unbeschadet in der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 festgelegter zusätzlicher Bedingungen oder Abweichungen wie beispielsweise der besonderen Regeln für die Zulassung von Einführern, die notwendig sind, um zu gewährleisten, dass nur wirkliche Einführer Lizenzen beantragen. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 müssen daher erforderlichenfalls an die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 angeglichen werden. Da die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 für Lizenzen für Einfuhrkontingentszeiträume ab dem 1. Januar 2007 gilt, sollte eine spätere Anwendung für Zollkontingente im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 vorgesehen werden, für die der Einfuhrzeitraum am 1. Juli 2007 beginnt.
(163)

Aus den oben angegebenen Gründen kommt die Kommission zu dem Ergebnis, dass TV2 mit den staatlichen Beihilfen, die Gegenstand dieser Untersuchung sind, um 628,2 Mio. DKK (84,3 Mio. EUR) überkompensiert wurde und dass dieser Betrag gemäß Artikel 86 Absatz 2 EG-Vertrag nicht mit dem gemeinsamen Markt vereinbar ist und zurückerstattet werden muss. Was die Frage angeht, wer den Betrag zurückzuerstatten hat, stellt die Kommission fest, dass TV2 im Dezember 2003 seinen rechtlichen Status geändert hat, indem TV2 in die Aktiengesellschaft TV2/DANMARK A/S („TV2 A/S“) umgewandelt wurde, und dass der volle Betrag der Überkompensierung an TV2 A/S übertragen wurde. Dieser volle Betrag ist daher also TV2 A/S zugeflossen und sollte deshalb von diesem Unternehmen zurückgefordert werden. Die Höhe der Überkompensierung wurde ausgehend von der Lage am Jahresende (31. Dezember) auf Jahresbasis berechnet. Dieses Datum muss für die Berechnung der Zinsen zugrunde gelegt werden —
(5)

Laut Stellungnahme des SCCNFP stellen bestimmte Azofarbstoffe eine Gesundheitsgefahr für den Verbraucher dar. Aus diesem Grund wurden sie aus der Positivliste in Anhang IV der Richtlinie 76/768/EWG gestrichen, in der jene Farbstoffe aufgeführt sind, die in kosmetischen Mitteln enthalten sein dürfen. Aus demselben Grund sollte auch ihre Verwendung in Haarfärbemitteln verboten werden.
(2)

Am 18. August 2006 informierten die Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika die Kommission darüber, dass Reiserzeugnisse, die mit dem gentechnisch veränderten Reis „LL Reis 601“ kontaminiert sind, („die kontaminierten Erzeugnisse“), und deren Inverkehrbringen in der Gemeinschaft nicht zugelassen ist, in Reisproben gefunden wurden, die auf dem US-amerikanischem Markt aus kommerziellem Langkornreis aus der Ernte 2005 genommen worden waren. Die Kontaminierung der Erzeugnisse wurde den US-amerikanischen Behörden am 31. Juli 2006 von Bayer Crop Science gemeldet, dem Unternehmen, das den gentechnisch veränderten „LL Reis 601“ entwickelt hatte. Die US-amerikanischen Behörden teilten der Kommission ferner mit, dass noch nicht bekannt ist, in welchem Umfang die Lieferkette kontaminiert ist, und dass zurzeit keine Angaben über eine mögliche Kontaminierung der Ausfuhren in die Gemeinschaft gemacht werden können. Außerdem teilten sie der Kommission mit, dass das Inverkehrbringen dieser Erzeugnisse auch in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht zugelassen worden ist.
v)

sie werden in einen Haushalt oder einen sonstigen Wohnsitz innerhalb der Union verbracht und dürfen nicht vor Ablauf einer Frist von 30 Tagen nach ihrer Verbringung in die Union an Shows, Messen, Ausstellungen oder sonstigen Veranstaltungen mit Vögeln teilnehmen; hiervon ausgenommen sind Verbringungen in eine zugelassene Quarantäneeinrichtung gemäß Ziffer ii nach ihrer Verbringung in die Union.
(2)

„Kokzidiostatika und Histomonostatika“ bilden eine der in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ( 2 ) genannten Kategorien von Futtermittelzusatzstoffen. Futtermittelzusatzstoffe dieser Kategorie sind in gleichem Maße für die Futtermittelsicherheit von Bedeutung wie Stoffe der Kategorien, für die die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 eine Zulassungspflicht festlegt.