1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Oktober 1971
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Messung der Schüttdichte
von Getreide
(71/347/EWG)
(ABl.L239vom25.10.1971,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Dänemarks, Irlands, des Vereinigten Königreichs Großbri-
tannien undNordirlandL73 14 27.3.1972
(angepaßt durchdenBeschlußdesRatesvom1.Januar1973) L2 1 1.1.1973
►A2Beitrittsakte Griechenlands L291 17 19.11.1979
►A3Beitrittsakte SpaniensundPortugals L302 23 15.11.1985
►A4Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
►A5AkteüberdieBedingungendesBeitrittsderTschechischenRepublik,der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, derRepublik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blikPolen, derRepublik Slowenien undderSlowakischen Republik und
dieAnpassungenderdieEuropäische Unionbegründenden VerträgeL236 33 23.9.2003
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RICHTLINIE DES RATES
vom 12. Oktober 1971
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Messung der Schüttdichte von Getreide
(71/347/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft, insbesondereaufArtikel 100,
aufVorschlagderKommission,nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(
1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(2),
inErwägungnachstehenderGründe:Die Meßgeräte und Meßverfahren, die in den Mitgliedstaaten bei der
Bestimmung der Schüttdichte von Getreide verwendet werden, sind
sehr unterschiedlich und wirken sich direkt auf das Funktionieren desGemeinsamen Marktes aus. Eine Angleichung der Rechtsvorschriftenin diesem Bereich soll nicht nur den Handel mit Getreide, sondernauchdenHandelmit Meßgeräten erleichtern.
Zu diesem Zweck empfiehlt es sich, einen besonderen Begriff, die
„EWG-Schüttdichte“, zu definieren und die technischen Vorschriftenfestzulegen, denen die Normalmeßgeräte entsprechen müssen, mitderen HilfedieserBezugswertbestimmt wird.
Meßgeräte, deren Meßgenauigkeit im Verhältnis zu derjenigen der
Normalgeräte definiert istunddie denin derRichtlinie desRates vom
26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied-staaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowieüber Meß- und Prüfverfahren(
3) vorgeschriebenen Kontrollen unter-
zogen worden sind, bieten eine ausreichende Garantie, so daß sie inallen Mitgliedstaaten gesetzlich verwendet werden können. Demnach
wirdihrVertriebindergesamten Gemeinschaft ermöglicht.
ImHandelzwischendenMitgliedstaaten mußdieMessungderSchütt-
dichte von Getreide nach den unterschiedlichen Vorschriften undGebräuchen,diezurZeitinderGemeinschaftgelten,verbotenwerden.Die ausschließliche und obligatorische Verwendung der EWG-Schütt-
dichte in allen Mitgliedstaaten wird jede Anfechtung dieses
Meßverfahrens iminnergemeinschaftlichen Handelverhindern —
HATFOLGENDERICHTLINIEERLASSEN:
Artikel 1
DieseRichtlinie betrifft
a) die Begriffsbestimmung der Getreideeigenschaft, die als EWG-
Schüttdichte (masse à l'hectolitre CEE, EEG-natuurgewicht, pesoettolitricoCEE,EECstandardmassperstoragevolume,EØF-Masseaf hektoliter korn
►A2,βάρος εκατολίτρου
ΕΟΚ ◄►A3, masa del hectolitro CEE, peso hectolitro CEE ◄
►A4, EY hehtolitrapaino, EG hektolitervikt ◄►A5, EHS
objemová hmotnost obilí, EMÜ puistemass, EEK tilpummasa, EEBhektolitro mas ė, EGK hektolitertömeg, Il-massa standard tal-KEE
għall-volum tal-preservar, g ęstośćzboża w stanie zsypnym EWG,
EGS hektolitrska masa, EHS násypná hustota obilia ◄) bezeichnet
wird,1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—2
(1) ABl.Nr.C63vom28.5.1969,S.27.
(2) ABl.Nr.C4vom14.1.1969,S.4.
(3) ABl.Nr.L202vom6.9.1971,S.1.▼A1
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b) die Vorschriften für die technische Ausführung und Verwendung
desNormalgeräts, mit demdieEWG-Schüttdichte ermittelt wird,
c) die Voraussetzungen, die die Arbeitsgeräte für die Bestimmung der
EWG-Schüttdichteerfüllen müssen.
Artikel 2
(1) Die EWG-Schüttdichte ist das Verhältnis der in Kilogramm
ausgedrückten Masse zu dem in Hektoliter ausgedrückten Volumen,das für eine beliebige Getreidesorte durch Messung mit einem Gerät
und nach einem Verfahren ermittelt wird, die den Vorschriften dieser
Richtlinie entsprechen.
(2) Als „Bezugswert“ wird die EWG-Schüttdichte bezeichnet, die
durch Messung mit einem gemeinschaftlichen oder einzelstaatlichenNormalgerät ermittelt wird, das nach den Vorschriften der Kapitel IundIIdesAnhangsIgebautistundverwendet wird.
(3) DiealsBezugswertzugrunde gelegte EWG-Schüttdichte wirdin
Kilogramm jeHektoliter mitzwei Dezimalstellen angegeben.
Artikel 3
(1) Das EWG-Normalgerät wird beim Meßtechnischen Dienst der
Bundesrepublik Deutschland aufbewahrt. Mindestens alle zehn Jahrewerden die einzelstaatlichen Normalgeräte durch Vergleich mit demEWG-Normalgerät unter Zuhilfenahme eines transportablen Normal-geräts der gleichen Bauart gemäß Vorschrift des Anhangs I überprüft
undjustiert.
(2) Transportable Normalgeräte sind Meßgeräte ohne Wägeeinrich-
tung, deren sämtliche sonstige technische Merkmale mit denen desEWG-Normalgeräts und der einzelstaatlichen Normalgeräte überein-stimmen.
Artikel 4
(1) Die Bezeichnung EWG-Schüttdichte darf im Handel nur
verwendet werden, um eine Getreideeigenschaft zu bezeichnen, die
mitMeßgerätengemessenwordenist,diedenVorschriftendieserRich-
tlinie entsprechen.
(2) Im Getreidehandel zwischen den Mitgliedstaaten darf die als
Schüttdichte bezeichnete Eigenschaft nur die vorstehend definierteEWG-Schüttdichte sein.
(3) WährenddesgesamtenZeitraums,währenddessendieimVerei-
nigten Königreich und in Irland zum Zeitpunkt des Beitritts gesetzlichfestgelegteMaßeinheit(poundsperbushel)weiterhinzugelassenbleibt,kann die Bezeichnung „EWG-Schüttdichte“ verwendet werden, umeineGetreideeigenschaft zubezeichnen, dieimVereinigtenKönigreich
und in Irland mit Meßgeräten und entsprechend den Methoden
gemessen wurde, die in diesen Ländern üblich sind. In diesem Fallwerden die in poundsper bushel erhaltenen Maße in die EWG-Einheit„Schüttdichte“ umgerechnet, indem sie mit dem Faktor 1,25 multipli-ziert werden.
Artikel 5
Als Meßgeräte für die Bestimmung der EWG-Schüttdichte von
Getreide gelten Meßgeräte, die den Vorschriften des Anhangs IIentsprechen.
Sieunterliegen derEWG-Bauartzulassung undderEWG-Ersteichung.Siewerden nach den inderEWG-Bauartzulassungsbescheinigung fest-
gelegten Bestimmungen gebaut undverwendet.
SiewerdenmitdenEWG-Stempeln und-Zeichen versehen.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—3
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Artikel 6
Die Mitgliedstaaten dürfen den Vertrieb oder die Inbetriebnahme von
MeßgerätenfürdieBestimmungderEWG-Schüttdichtenichtablehnen,
verbieten oder beschränken, wenn die betreffenden Geräte mit dem
Zeichen für die EWG-Bauartzulassung und dem Stempel der EWG-Ersteichung versehensind.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und
VerwaltungsvorschrifteninKraft,umdieserRichtliniebinnenachtzehnMonaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen, und setzen dieKommissionhierüber unverzüglich inKenntnis.
(2) DieMitgliedstaatentragendafürSorge,daßderKommissionder
Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mitgeteilt
wird,diesieaufdemunter dieseRichtlinie fallenden Gebieterlassen.
Artikel 8
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaatengerichtet.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—4
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ANHANG I
NORMALGERÄTE ZUR MESSUNG DER EWG-SCHÜTTDICHTE VON
GETREIDE
I. BAUVORSCHRIFTEN
1. Die Normalgeräte bestehen aus Hohlmaß, Fülleinrichtung, Abstreichein-
richtung,Wägeeinrichtung undFüllgefäß.
DieGeräte sindinallen ihren Teilen festundsorgfältig hergestellt. Alle
mit dem Getreide in Berührung kommenden Flächen sind glatt und
bestehen aus praktisch unveränderlichem Metall (z. B. Messing, rost-
freier Stahl), das eine ausreichende Dicke besitzt, damit bei normaler
VerwendungkeineVerformungenauftreten.
2.Hohlmaß
2.1. Das Hohlmaß hat die Form eines geraden Kreiszylinders; sein
obererRandistebenabgeschliffen.
2.2. Das Hohlmaß befindet sich beim Füllen stets in der gleichen Stel-
lungunterderFülleinrichtung.
2.3. Über dem in Füllstellung befindlichen Hohlmaß ist ein Füllring
angebracht, der die gleiche Achse und den gleichen Innendurch-
messer wie das Hohlmaß hat. Das Abstreichmesser muß zwischen
beiden Teilen in geringem Abstand von diesen hindurchgehen,
ohnesiezuberühren.
3.Fülleinrichtung
3.1. DieFülleinrichtungbestehtausFülltrichtermitVerschlußkappeund
Zerstreuer.
3.2. DerFülltrichterhatdieFormeinesKegelstumpfes,andensichoben
einzylindrischer RandundunteneinAuslaufstutzen anschließen.
3.3. Der Fülltrichter ist so angebracht, daß seine Achse mit der Achse
desHohlmaßesinFüllstellungzusammenfällt.
3.4. DerZerstreuerhateinebestimmtevorgeschriebeneForm.Erragtin
den Auslaufstutzen hinein und ist vertikal verstellbar. Seine Achse
fällt mit derAchsedesFülltrichters zusammen.
4.Abstreicheinrichtung
4.1. DieAbstreicheinrichtungbestehtausAbstreichmesser,Führungsein-
richtung undZugeinrichtung.
4.2. Das Abstreichmesser ist eben, waagerecht gelagert und biegt sich
beimGebrauchnichtdurch.
4.3. Die Führungseinrichtung leitet die Bewegung des Abstreichmessers
zwischen der Unterkante des Füllringes und der Oberkante des
Hohlmaßes.
4.4. Die Zugeinrichtung zieht das Abstreichmesser in kontinuierlicher
BewegungdurchdasGetreide.
4.5. Nach Füllung und Wägung des Hohlmaßes wird das auf dem
Abstreichmesser liegende überschüssige Getreide von einem
Sammelkasten aufgefangen.
5.Wägeeinrichtung
5.1. Das mit Getreide gefüllte Hohlmaß wird auf einer gleicharmigen
Balkenwaage von50kgHöchstlastgewogen.
5.2. Die Gewichtschale der Waage muß dem leeren Hohlmaß das
Gleichgewicht halten.
6.Gesamteinrichtung
6.1. Die Einzelteile des Gerätes, außer Hohlmaß und Waage, sind an
einem Gerüst befestigt, mit dessen Hilfe die horizontale Lage des
oberen Randes des Hohlmaßes in Füllstellung festgelegt werden
kann.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—5
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6.2. DasGerüstdesMeßgerätsistmiteinemLotvonmindestens500mm
Länge oder einer Libelle gleicher Empfindlichkeit versehen. Diese
Einrichtungen müssen einspielen, wenn der Rand des Hohlmaßes
inFüllstellung horizontal liegt.
7.Abmessungen der Einzelteile
Hohlmaß
Innendurchmesser 295mm±1mm
Volumen 20l±0,01lAbstand der Innenseite des Bodens des Hohl-
maßes von den Unterkante des konischen
AuslaufstutzensdesFülltrichters500mm±2mm
Abstand des Abstreichmessers vom Rand des
Hohlmaßes0,5mm±0,2mm
Füllring
Innendurchmesser 295mm±1mm
Fülltrichter
Länge der Achse des oberen zylindrischen
Teils120mm±2mm
LängederAchsedeskonischenTeils 240mm±1mm
Länge der Achse des unteren konischen
Auslaufstutzens80mm±0,5mm
Gesamtlänge derAchsedesFülltrichters 440mm±3mm
Innendurchmesser des oberen zylindrischen
Teils390mm±1mm
Innendurchmesser des unteren konischen
Auslaufstutzens:
oben(g ′) 84,5mm±0,5mm
unten(g ″) 86,5mm±0,5mm
Differenz g ″—g′ 2mm±0,5mm
Zerstreuer
DurchmesserdesSchaftes 11mm±0,2mm
HalbmesserderHohlkehle 16mm±0,5mm
Höhedeszylindrischen Teils 5mm±0,5mmDurchmesserdeszylindrischen Teils 33mm±0,2mm
Abstreicheinrichtung
MassedesBelastungsgewichtsderZugeinrich-
tung5kg±0,1kg
Füllgefäß
VolumenbiszumRand 24l±0,1l
8.Abbildung
DasNormalgerät istaufeinerZeichnung imAnhangabgebildet.
II. BEDIENUNGSANWEISUNG
Das zu untersuchende Getreide soll frei von Besatz sein und etwa die
Temperatur des Meßraums haben. Es soll lufttrocken sein, d. h. sich in
hygroskopischem Gleichgewicht mit der Luft des Meßraums befinden. Zu
diesem Zweck läßt man es vor der Schüttung etwa 10 Stunden in dünner
Schicht ausgebreitet liegen. Die relative Luftfeuchte des Meßraums soll
60%nichtüberschreiten.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—6
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Die Schüttdichte der Füllung ist von der verwendeten Menge und der Art
des Einschüttens des Getreides in den Fülltrichter abhängig, daher muß in
folgender Weiseverfahren werden:
Das Hohlmaß 1 (siehe Zeichnung im Anhang) wird in seine Füllstellung
koaxial zum Füllring 2 und Fülltrichter 3 gebracht und unter Betätigung
desHandgriffs15durchdenBolzen16festgelegt.DannwirddasAbstreich-
messer 9 in seine Ausgangslage gebracht und mit dem Griff 12 verriegelt.
Mit den Fußschrauben 19 wird das Gerüst 20 stets so ausgerichtet, daß die
Oberkante desHohlmaßes1beiFüllenineinerwaagerechten Ebeneliegt.
Nunwerdenetwa24LiterGetreideim(nichtdargestellten)Füllgefäßabge-
messenundindenFülltrichter 3gegossen,dessenVerschlußklappe 4dabei
den Auslaufstutzen 8 sperrt. Der Riegel 5 der Verschlußklappe wird
gezogen, die Klappe 4 öffnet sich und wird von der Sperre 6 gefangen;
das Getreide fließt dann aus dem Trichter 3, durch den Kragen 2a gegen
Störungen geschützt, in das auf dem Untersatz 14 stehende Hohlmaß 1.
Eine Durchbiegung der Schienen, auf denen die Rollen des Untersatzes
laufen, wirdvonderStütze14averhindert.
Umeinestetsgleichmäßige FüllungdesHohlmaßes1zugewährleisten,hat
der Trichter 3 eine Überfüllung mit etwa 4 Liter Getreide erhalten, die bei
vollständig gefülltem Hohlmaß 1 im Füllring 2 verblieben ist und durch
Ziehen des an der Traverse 11 gelenkig angebrachten Riegels 12 des
Abstreichmessers 9 von der Füllung des Hohlmaßes 1 getrennt („abgestri-
chen“) wird. Das Abstreichmesser 9 wird von dem Zuggewicht 13
angetrieben und hat vorn eine Schneide, womit die am Rande des Hohl-
maßes 1 liegenden Körner, die ein gleichmäßiges Abstreichen hindern
könnten,durchgeschnittenwerden.HatdasAbstreichmesser9seineEndlage
erreicht,wirddasaufdemUntersatz14stehendeHohlmaß1mitdemHand-
griff 15 herausgezogen, vom Untersatz 14 abgehoben, auf die Waage
gesetzt unddieMasseseinerFüllungauf±5gbestimmt.
DurchZurückziehendesAbstreichmessers9inseineAusgangslagefälltdas
aufihmbefindlicheüberschüssigeGetreideindenSammelkasten17,wobei
abspringende Getreidekörner von dem Mantel 18 in den Sammelkasten
geleitet werden. Danach wird nach Lösen der Sperre 6 durch Drehen des
Handrades4adieKlappe 4wiederinVerschlußstellunggebracht.
SolleineweitereMessungmitderselbenProbevorgenommenwerden,soist
dasGetreideausdemHohlmaß1mitdemGetreideausdemSammelkasten
17zumischen.
DieSchüttdichte inkg/hlerhältman,indemmandenvonderWägeeinrich-
tungangegebenen Wertdurch0,2hlteilt.
III. PRÜFUNGUNDJUSTIERUNG
1.Abmessungen und Volumina
Die unter Punkt I. 7 genannten Abmessungen und Volumina sind mit
geeigneten Meßgeräten zuprüfen.
2.Funktionsprüfung mit Getreide
Die einzelstaatlichen Normalgeräte müssen durch Vergleich mit dem
EWG-Normalgerät mit Hilfe eines transportablen Normalgeräts geprüft
undjustiertwerden.
2.1. Für die Prüfung wird Manitoba-Weizen verwendet, der annähernd
kugelförmige Körner aufweist. Seine Schüttdichte soll nicht
niedriger als80kg/hlsein.ErsollsichinhygroskopischemGleich-
gewicht mit der umgebenden Luft befinden. Es werden sechs
Messungen nach der Eichanweisung unter Punkt II ausgeführt.
Wird dabei das zu prüfende Normalgerät mit P und das EWG-
Normalgerät mit N bezeichnet, so führt man die Messungen nach
folgendem Schema aus:
Vergleich Nr. 1 2 3 4 5 6
ReihenfolgederGeräte NP PN NP PN NP PN
2.1.1. Die Abweichungen der Einzelwerte von P von ihrem Mittel-
wertdürfen±10gnichtüberschreiten.
2.1.2. AlsFehler desGerätes gilt die Differenz desMittelwerts aus
den sechsAngabenvon PunddesMittelwerts aus densechs
AngabenvonN.DerFehlerdarfnichtgrößerals±10gsein.
2.1.3. Werden die zulässigen Fehlergrenzen nach 2.1.1 und 2.1.2
überschritten, so ist das Getreide möglicherweise noch zu1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—7
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inhomogen; es muß dann nochmals für etwa 10 Stunden im
Meßraum ausgebreitet werden. Die Messungen nach 2.1
werdenwiederholt.
2.1.4. Wenn nur die Fehlergrenze nach 2.1.2 überschritten wird,
mußdasGerätreguliertwerden.
Die Angaben des Gerätes können durch Höherstellen des
Zerstreuers 7 verkleinert, durch Tieferstellen vergrößert
werden.
Der Zerstreuer 7 wird verstellt und die Messungen nach 2.1
wiederholt.
3.Wägeeinrichtung
3.1. Die Fehler der Waage im Bereich von Lasten von 10 bis 20 kg
dürfen±0,01%derBelastungnichtüberschreiten.
3.2. DieSummederFehlerderverwendetenGewichtstückedarf±0,02%
ihrerNennmassenichtüberschreiten.
Legende zur beigefügten Abbildung
1. Hohlmaß
2. FüllringmitKragen2a
3. Fülltrichter
4. Verschlußklappemit Handrad4a5. RiegelderVerschlußklappe6. SperrederVerschlußklappe
7. Zerstreuer
8. Auslaufstutzen9. Abstreichmesser
10. FührungseinrichtungdesAbstreichmessers
11. Traversemit Stützen11a12. RiegeldesAbstreichmessers13. Zuggewicht
14. Untersatzmit Schienenstütze 14a
15. HandgriffdesUntersatzes16. Bolzen
17. Sammelkasten
18. Mantel19. Fußschrauben20. Gerüst.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—8
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ANHANG II
MESSGERÄTE FÜR DIE BESTIMMUNG DER EWG-SCHÜTTDICHTE
VON GETREIDE
1. Die Meßgeräte, mit denen die EWG-Schüttdichte bestimmt wird, besitzen
folgende Merkmale:
a) Sie sind so konstruiert und hergestellt, daß sie einen genügend engen
Vergleichsstreubereich undWiederholstreubereich aufweisen.
b) Die Fehlergrenze bei der Bestimmung der Schüttdichte beträgt plus oder
minusfünfTausendsteldesvomNormalgerätgeliefertenMeßergebnisses.
c) Die Fehlergrenze für das Volumen des zur Messung verwendeten Hohl-
maßesbeträgtplusoderminuszweiTausendstel.
d) Die Fehlergrenze bei der Wägung mit Hilfe der verwendeten Wägeein-
richtung beträgt plus oder minus ein Tausendstel der abgewogenen
Menge.
e) Jeder Einzelwert der mit einer bestimmten Getreideprobe ausgeführten
Messungen darf um nicht mehr als plus oder minus drei Tausendstel
vom Mittelwert der aus sechs aufeinanderfolgenden Messungen
bestimmten Schüttdichte abweichen.
2. Auf jedem Meßgerät ist ein Eichschild angebracht, das deutlich sichtbar ist
und in gut erkennbaren und unauslöschbaren Buchstaben folgende
Aufschriftenträgt:
a) dasZeichen fürdieEWG-Bauartzulassung,
b) dasHerstellerzeichen oderdieFirmenbezeichnung desHerstellers,
c) gegebenenfalls eine spezifische Bezeichnung durchdenHersteller,
d) eine Herstellernummer unddasHerstellungsjahr,
e) den Nennwert des Volumens des Hohlmaßes und entweder eine Bedie-
nungsanweisung oder einen Vermerk, der auf eine Bedienungsanweisung
verweist.1971L0347—DE—01.05.2004—005.001—10