1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewähr übernehmen
►B RICHTLINIE 94/35/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 30. Juni 1994
über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
(ABl. L 237 vom 10.9.1994, S. 3)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 96/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.
Dezember 1996L 48 16 19.2.1997
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 325 vom 30.11.2002, S. 51 (94/35/EG)
►C2Berichtigung, ABl. L 104 vom 22.4.1997, S. 39 (96/83/EG)
▼B
RICHTLINIE 94/35/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
UND DES RATES
vom 30. Juni 1994
über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 100a,
gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember
1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten überZusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen(
1), insbe-
sondere auf Artikel 3 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission(2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(3),
nach Anhörung des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses,nach dem Verfahren des Artikels 189b des Vertrags(
4),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Unterschiede zwischen den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften
über Süßungsmittel und deren Verwendung behindern den freienVerkehr mit Lebensmitteln. Sie können zu ungleichen Wettbewerbsbe-dingungen führen.
Oberstes Gebot bei der Ausarbeitung von Vorschriften über Süßungs-
mittel und die Bedingungen ihrer Verwendung sollte der Schutz unddie Unterrichtung des Verbrauchers sein.
Aufgrund der jüngsten wissenschaftlichen und toxikologischen Erken-
ntnisse ist die Verwendung dieser Stoffe nur bei bestimmtenLebensmitteln und unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen.
In dieser Richtlinie sollen für die darin erfaßten Stoffe keine
Vorschriften hinsichtlich anderer Funktionen als der Süßungseigen-schaften aufgestellt werden.
Die Verwendung von Süßungsmitteln als Zuckerersatz ist zur Herstel-
lung von energieverminderten, von nicht kariogenen Lebensmittelnoder von Lebensmitteln ohne Zuckerzusatz, zur verbesserten Haltbar-keit für Ausstellungszwecke durch Zuckerersatz sowie zur Herstellungvon Diätkost gerechtfertigt —
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Rahmen der Global-richtlinie im Sinne von Artikel 3 der Richtlinie 89/107/EWG.
(2) Diese Richtlinie gilt für Lebensmittelzusatzstoffe, im folgenden
„Süßungsmittel“ genannt, die
— dazu verwendet werden, Lebensmitteln einen süßen Geschmack zu
verleihen;1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 2
(1) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27. Richtlinie geändert durch die Rich-
tlinie94/34/EG(sieheSeite1diesesAmtsblatts).
(2) ABl. Nr. C 206 vom 13. 8. 1992, S. 3.
(3) ABl. Nr. C 332 vom 16. 12. 1992, S. 10.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 29. Oktober 1993 (ABl.
Nr. C 305 vom 23. 11. 1993), bestätigt am 2. Dezember 1993 (ABl. Nr. C
342 vom 20. 12. 1993). Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 11.
November 1993 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluß des
Europäischen Parlaments vom 9. März 1994 (ABl. Nr. C 91 vom 28. 3.
1994, S. 81).
▼B
— als Tafelsüßen verwendet werden.
(3) Im Sinne dieser Richtlinie werden die in Spalte III des Anhangs
verwendeten Begriffe „ohne Zuckerzusatz“ und „brennwertvermindert“wiefolgt be stimmt:
— „ohne Zuckerzusatz“ bedeutet ohne Zusatz von Monosacchariden
oder Disacchariden und ohne Zusatz von Lebensmitteln, die wegen
ihrer süßenden Eigenschaften verwendet werden;
— „brennwertvermindert“ bedeutet mit einem Brennwert, der
mindestens um 30 % gegenüber dem Brennwert des ursprünglichenLebensmittels oder eines gleichartigen Erzeugnisses vermindert ist.
(4) Diese Richtlinie gilt nicht für Lebensmittel mit süßenden Eigen-schaften.
(5) Diese Richtlinie gilt auch für die entsprechenden für besondere
Ernährungszwecke bestimmten Lebensmittel im Sinne der Richtlinie
89/398/EWG.
Artikel 2
(1) Lediglich die im Anhang aufgeführten Süßungsmittel dürfen
— zum Verkauf an den Endverbraucher oder
— zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln
in den Verkehr gebracht werden.(2) Süßungsmittel nach Absatz 1 zweiter Gedankenstrich dürfen nur
bei der Herstellung der im Anhang aufgeführten Lebensmittel undunter den dort festgelegten Bedingungen verwendet werden.
(3) Soweit durch Einzelbestimmungen nichts anderes geregelt ist,
dürfen Süßungsmittel nicht in für Säuglinge und Kleinkinderbestimmten Lebensmitteln im Sinne der Richtlinie 89/398/EWGverwendet werden, einschließlich der Lebensmittel für Säuglinge undKleinkinder, deren Gesundheit beeinträchtigt ist.
(4) Die im Anhang angegebenen Verwendungshöchstmengen
beziehen sich auf gebrauchsfertige Lebensmittel, die nach der Zuberei-
tungsanleitung zubereitet wurden.
(5) Der im Anhang verwendete „quantum satis“-Vermerk bedeutet,
daß keine Höchstmenge angegeben wird. Süßungsmittel sind jedoch
gemäß der guten Herstellungspraxis nur in der Menge zu verwenden,
die erforderlich ist, um die gewünschte Wirkung zu erzielen, und unterder Voraussetzung, daß der Verbraucher nicht irregeführt wird.
Artikel 2a
Unbeschadet anderer Gemeinschaftsbestimmungen sind Süßungsmittel
in Lebensmitteln in folgenden Fällen zulässig:
—inzusammengesetztenLebensmittelnohneZuckerzusatzodermit
vermindertemBrennwert,inzusammengesetztendiätetischen
Lebensmitteln,diefüreineReduktionsdiätbestimmtsind,undin
zusammengesetztenLebensmittelnmitlangerHaltbarkeitsdauer,
soferndieletztgenanntenLebensmittelnichtunterArtikel2Absatz
3fallen;fernergilt,daßdasSüßungsmittelineinerderZutatendeszusammengesetztenLebensmittelszugelassenseinmuß, oder
—wenndasLebensmittelausschließlichfürdieZubereitungeines
zusammengesetztenLebensmittelsbestimmtistunddieseszusam-mengesetzteLebensmitteldieserRichtliniegenügt.1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 3
▼M1
▼B
▼M1
▼B
▼M1
▼B
Artikel 3
(1) Diese Richtlinie gilt unbeschadet der Einzelrichtlinien, mit denen
die im Anhang aufgeführten Zusatzstoffe zu anderen Zwecken als zum
Süßen zugelassen werden.
(2) Diese Richtlinie gilt ferner unbeschadet der Gemeinschaftsvor-
schriften für die Zusammensetzung und die Bezeichnung vonLebensmitteln.
Artikel 4
Bestehen unterschiedliche Auffassungen darüber, ob im Rahmen dieser
Richtlinie Süßungsmittel in einem bestimmten Lebensmittel verwendetwerden dürfen, so kann nach dem Verfahren des Artikels 7 entschiedenwerden, ob dieses Lebensmittel als ein unter eine Kategorie nach
Spalte III des Anhangs fallendes Lebensmittel anzusehen ist.
Artikel 5
(1) Die Verkehrsbezeichnung von Tafelsüßen muß mit dem Hinweis
versehen sein „Tafelsüße auf der Grundlage von…“, ergänzt durch denbzw. die Namen der für die Zusammensetzung der Tafelsüße verwen-
deten Süßungsmittel.
(2) Die Kennzeichnung von Tafelsüßen, die Polyole und/oder
Aspartam enthalten, muß folgende Warnhinweise umfassen:
— Polyole: „Kann bei übermäßigem Verzehr abführend wirken“;
— Aspartam: „Enthält eine Phenylalaninquelle“.
Artikel 6
Vor Ablauf der Frist nach Artikel 9 Absatz 1 erster Gedankenstrich
werden nach dem Verfahren des Artikels 7 Bestimmungen erlassen
über:
— die Hinweise, die die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die
Süßungsmittel enthalten, aufweisen muß, damit diese Eigenschaft
deutlich erkennbar ist;
— Warnhinweise auf das Vorhandensein bestimmter Süßungsmittel in
Lebensmitteln.
Artikel 7
(1) Wird auf das Verfahren dieses Artikels Bezug genommen, so
befaßt der Vorsitzende des Ständigen Lebensmittelausschusses, nach-
stehend „Ausschuß“ genannt, diesen von sich aus oder auf Antrag desVertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-
lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFrage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme dervom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen
der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3) a) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn
sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
b) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme
des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahmevor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen
Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt
mit qualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen von der Kommission erlassen.1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 4
▼B
Artikel 8
(1) Binnen drei Jahren nach Annahme dieser Richtlinie errichten die
Mitgliedstaaten gemäß den allgemeinen Kriterien in Anhang II
Nummer 4 der Richtlinie 89/107/EWG ein System zur regelmäßigen
Überwachung des Verzehrs von Süßungsmitteln bei den Verbrauchern.
Die Einzelheiten dieses Überwachungssystems werden nach dem
Verfahren des Artikels 7 koordiniert.
(2) Binnen fünf Jahren nach Annahme dieser Richtlinie unterbreitet
die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat auf derGrundlage der Informationen, die sie durch das in Absatz 1 genannteÜberwachungssystem erhalten hat, einen Bericht über die Änderungen,
die sich auf dem Markt für Süßungsmittel ergeben haben, das Ausmaß
der Verwendung von Süßungsmitteln und das etwaige Erfordernis,zusätzliche Beschränkungen bei der Verwendung aufzuerlegen,einschließlich geeigneter Warnhinweise für die Verbraucher zurVermeidung einer etwaigen Überschreitung der zulässigen Tagesdosis.
Diesem Bericht werden gegebenenfalls Vorschläge zur Änderung dieser
Richtlinie beigefügt.
Artikel 9
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 31. Dezember1995 nachzukommen. Nach diesen Vorschriften sind
— spätestens am 31. Dezember 1995 der Handel mit und die Verwen-
dung von Erzeugnissen, die dieser Richtlinie entsprechen,
zugelassen;
— spätestens am 30. Juni 1996 der Handel mit und die Verwendung
von Erzeugnissen, die dieser Richtlinie nicht entsprechen, untersagt;
jedoch können vor diesem Termin in Verkehr gebrachte odergekennzeichnete Erzeugnisse, die nicht dieser Richtlinie entspre-chen, bis zum Abbau der Vorräte vermarktet werden.
Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission unverzüglich von den
erlassenen Vorschriften in Kenntnis.
(2) Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1
erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen
Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug.Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 10
Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 11
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 5
ANHANG
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
E 420 Sorbit: Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Früh-
stücksgetreide oder Frühstückserzeugnisse auf der Basis von Getreide
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis
►C1— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte
Konfitüren, Gelees, Marmeladen und kandierte Früchte ◄
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstzube-
reitungen außer solchen, die für die Herstellung von Getränken auf
Fruchtsaftbasis bestimmt sindQuantum satis
i) Sorbit
ii) Sorbitsirup
E 421 Mannit
E 953 IsomaltE 965 Maltit:
i) Maltitii) Maltitsirup
E 966 LactitE 967 Xylit
Süßwaren— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufTrockenfruchtbasis
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Erzeugnisse
auf Kakaobasis
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasis
— Kaugummi ohneZucke rzusatz
— Saucen
— Senf▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 6
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte feine Back-
waren
— Erzeugnisse für besondere Ernährungszweke
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form
E 950 Acesulfam K Nicht-alkoholische Getränke— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Getränke auf Wasserbasis 350 mg/l
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke
auf der Basis von Milch und Milchprodukten oder auf Fruchtsaftbasis 350 mg/l
Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis 350 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten 350 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse 350 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern 350 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide 350 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten 350 mg/kg
—„Snacks“:gesalzeneundtrockeneKnabbererzeugnisseaufderBasisvon
Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte
Aromen enthaltend 350 mg/kg
Süßwaren
— Süßwaren ohne Zuckerzusatz 500 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi
s 500mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasi s 1000mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 7
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 2 000 mg/kg
— Apfel- und Birnenwein 350 mg/l
— Bier ohne Alkohol oder mit einem Alkoholgehalt von höchstens 1,2 %
vol 350 mg/l
— „Bière de table/Tafelbier/Table Beer“ (mit einem Stammwürzegehalt
von weniger als 6 %), ausgenommen „Obergäriges Einfachbier“ 350 mg/l
— Bier mit einem Mindestsäuregehalt von 30 Milliäquivalenten, ausge-
drückt in NaOH 350 mg/l
— Dunkles Bier der Art „oud bruin“ 350 mg/l— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 800 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstkon-
serven 350 mg/kg
— Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte Obst- und Gemüsezubereitungen 350 mg/kg— Süßsaure Obst- und Gemüsekonserven 200 mg/kg— Süßsaure Konserven oder Halbkonserven von Fischen und Marinaden
von Fischen, Krustentieren und Weichtieren 200 mg/kg
— Saucen 350 mg/kg
— Senf 350 mg/kg
— Feine Backwaren für besondere Ernährungszweke 1 000 mg/kg— Vollständige Zubereitungen, die als Mahlzeit oder Tagesration für
Übergewichtige bestimmt sind 450 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen und Ernährungszusätze, die unter ärztlicher
Kontrolle eingenommen werden 450 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in flüssiger Form 350 mg/l— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form 500 mg/kg
Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirupoder Kautabletten 2 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Frühstücks-
getreideerzeugnisse mit einem Faseranteil von mehr als 15 % und
einem Kleieanteil von mindestens 20 % 1 200 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 8
▼M1
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Brennwertverminderte Suppen 110 mg/l
— Ohne Zuckerzusatz hergestellte sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung
des Atems 2 500 mg/kg
—BrennwertvermindertesBie r 25mg/l
— Getränke aus einer Mischung von Bier, Apfelwein, Birnenwein, Spiri-
tuosen oder Wein und nicht-alkoholischen Getränken 350 mg/l
— Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 % 350 mg/kg
— Eistüten und -waffeln ohne Zuckerzusatz 2 000 mg/kg
— Brennwertverminderte Süßwaren in Tafelform 500 mg/kg
—Feinkostsalat 350 mg/kg
—Eßoblaten 2 000 mg/kg
E 951 Aspartam Nicht-alkoholische Getränke
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Getränke auf Wasserbasis 600 mg/l
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke
auf der Basis von Milch und Milchprodukten oder auf Fruchtsaftbasis 600 mg/l
Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten 1 000 mg/kg▼M11994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 9▼B
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
—„Snacks“:gesalzeneundtrockeneKnabbererzeugnisseaufderBasisvon
Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte
Aromen enthaltend 500 mg/kg
Süßwaren
— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz 1 000 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi
s 2000mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis 2 000 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasi s 1000mg/kg
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 5 500 mg/kg
— Apfel- und Birnenwein 600 mg/l
— Bier ohne Alkohol oder mit einem Alkoholgehalt von höchstens 1,2 %
vol 600 mg/l
— „Bière de table/Tafelbier/Table Beer“ (mit einem Stammwürzegehalt
von weniger als 6 %), ausgenommen „Obergäriges Einfachbier“ 600 mg/l
— Bier mit einem Mindestsäuregehalt von 30 Milliäquivalenten, ausge-
drückt in NaOH 600 mg/l
— Dunkles Bier der Art „oud bruin“ 600 mg/l
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 800 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstkon-
serven 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte Obst- und Gemüsezubereitungen 1 000 mg/kg
— Süßsaure Obst- und Gemüsekonserven 300 mg/kg
— Süßsaure Konserven oder Halbkonserven von Fischen und Marinaden
von Fischen, Krustentieren und Weichtieren 300 mg/kg
— Saucen 350 mg/kg— Senf 350 mg/kg
— Feine Backwaren für besondere Ernährungszweke 1 700 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 10
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Vollständige Zubereitungen, die als Mahlzeit oder Tagesration für
Übergewichtige bestimmt sind 800 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen und Ernährungszusätze, die unter ärztlicher
Kontrolle eingenommen werden 1 000 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in flüssiger Form 600 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form 2 000 mg/kg
Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirupoder Kautabletten 5 500 mg/kg
—BrennwertverminderteoderohneZuckerzusatzhergestellteFrühstücks-
getreideerzeugnisse mit einem Faseranteil von mehr als 15 % undeinem Kleieanteil von mindestens 20 % 1 000 mg/kg
—BrennwertverminderteSuppen110mg/l
— Ohne Zuckerzusatz hergestellte sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung
des Atems 6 000 mg/kg
— Stark aromatisierte Rachenerfrischungspastillen ohne Zuckerzusatz 2 000 mg/kg—BrennwertvermindertesBie
r 25mg/l
— Getränke aus einer Mischung von Bier, Apfelwein, Birnenwein, Spiri-
tuosen oder Wein und nicht-alkoholischen Getränken 600 mg/l
— Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 % 600 mg/kg
—Feinkostsalat 350 mg/kg
E 952 Cyclohexansulfamidsäure und
ihreNa- und Ca-SalzeNicht-alkoholische Getränke
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Getränke auf Wasserbasis 400 mg/l
—BrennwertverminderteoderohneZuckerzusatzhergestellteGetränkeauf
der Basis von Milch und Milchprodukten oder auf Fruchtsaftbasis 400 mg/l
Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis 250 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten 250 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 11▼M1
▼B
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse 250 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern 250 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide 250 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten 250 mg/kg
Süßwaren
— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz 500 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi
s 500mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis 500 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasi s 500mg/kg
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 1 500 mg/kg
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 250 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstkon-
serven 1 000 mg/kg
— Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 1 000 mg/kg— Brennwertverminderte Obst- und Gemüsezubereitungen 250 mg/kg
— Feine Backwaren für besondere Ernährungszweke 1 600 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen, die als Mahlzeit oder Tagesration für
Übergewichtige bestimmt sind 400 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen und Ernährungszusätze, die unter ärztlicher
Kontrolle eingenommen werden 400 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in flüssiger Form 400 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form 500 mg/kg
— Getränke aus einer Mischung von Bier, Apfelwein, Birnenwein, Spiri-
tuosen oder Wein und nicht-alkoholischen Getränken 250 mg/l▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 12
▼M1
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Ohne Zuckerzusatz hergestellte sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung
des Atems 2 500 mg/kg
— Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirup oder Kautabletten 1 250 mg/kg
E 954 Saccharin und seine Na-, K-
und Ca-SalzeNicht-alkoholische Getränke
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Getränke auf Wasserbasis 80 mg/l
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke
auf der Basis von Milch und Milchprodukten oder auf Fruchtsaftbasis 80 mg/l
— „Gaseosa“: nicht-alkoholisches Getränk auf Wasserbasis, mit Zusatz
von Kohlensäure, Süßungsmittel und Aromen 100 mg/l
Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten 100 mg/kg
—„Snacks“:gesalzeneundtrockeneKnabbererzeugnisseaufderBasisvon
Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte
Aromen enthaltend 100 mg/kg
Süßwaren
— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz 500 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi s 500mg/kg▼M11994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 13▼B
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis 300 mg/kg
— Eßoblaten 800 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasi s 200mg/kg
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 1 200 mg/kg
— Apfel- und Birnenwein 80 mg/l
— Alkoholfreies Bier bzw. Bier mit einem Alkoholgehalt von höchstens
1,2 % vol 80 mg/l
— „Bière de table/Tafelbier/Table Beer“ (mit einem Stammwürzegehalt
von weniger als 6 %), ausgenommen „Obergäriges Einfachbier“ 80 mg/l
— Bier mit einem Mindestsäuregehalt von 30 Milliäquivalenten, ausge-
drückt in NaOH 80 mg/l
— Dunkles Bier der Art „oud bruin“ 80 mg/l— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 100 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstkon-
serven 200 mg/kg
— Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 200 mg/kg
— Brennwertverminderte Obst- und Gemüsezubereitungen 200 mg/kg
— Süßsaure Obst- und Gemüsekonserven 160 mg/kg
— Süßsaure Konserven oder Halbkonserven von Fischen und Marinaden
von Fischen, Krustentieren und Weichtieren 160 mg/kg
— Saucen 160 mg/kg— Senf 320 mg/kg
— Feine Backwaren für besondere Ernährungszweke 170 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen, die als Mahlzeit oder Tagesration für
Übergewichtige bestimmt sind 240 mg/kg
— Vollständige Zubereitungen und Ernährungszusätze, die unter ärztlicher
Kontrolle eingenommen werden 200 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in flüssiger Form 80 mg/kg— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form 500 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 14
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirupoder Kautabletten 1 200 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Frühstücks-
getreideerzeugnisse mit einem Faseranteil von mehr als 15 % undeinem Kleieanteil von mindestens 20 % 100 mg/kg
— Brennwertverminderte Suppen 110 mg/l
— Ohne Zuckerzusatz hergestellte sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung
des Atems 3 000 mg/kg
— Getränke aus einer Mischung von Bier, Apfelwein, Birnenwein, Spiri-
tuosen oder Wein und nicht-alkoholischen Getränken 80 mg/l
— Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 % 80 mg/kg— Eistüten und -waffeln ohne Zuckerzusatz 800 mg/kg—Feinkostsalat 160 mg/kg
E 957 Thaumatin Süßwaren— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz 50 mg/kg— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi
s 50mg/kg
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 50 mg/kg
Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirupoder Kautabletten 400 mg/kg
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 50 mg/kg
E 959 Neohesperidin DC Nicht-alkoholische Getränke
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Getränke auf Wasserbasis 30 mg/l
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke
auf der Basis von Milch und Milchprodukten 50 mg/l
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke
auf Fruchtsaftbasis 30 mg/l▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 15▼M1
▼B
▼M1
▼B
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromati-
sierte Dessertspeisen auf Wasserbasis 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Zuberei-
tungen auf der Basis von Milch und Milchprodukten 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Obst und Gemüse 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Eiern 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Getreide 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Dessert-
speisen auf der Basis von Fetten 50 mg/kg
Süßwaren
— Zuckerwaren ohne Zuckerzusatz 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
aufKakao-oderTrockenfruchtbasi s 100mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren
auf Stärkebasis 150 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Brotauf-
stricheaufKakao-,Milch-,Trockenfrucht-oderFettbasi s 50mg/kg
— Kaugummi ohneZucke rzusatz 400 mg/kg
— Apfel- und Birnenwein 20 mg/l
— Bier ohne Alkohol oder mit einem Alkoholgehalt von höchstens 1,2 %
vol 10 mg/l
— „Bière de table/Tafelbier/Table Beer“ (mit einem Stammwürzegehalt
von weniger als 6 %), ausgenommen „Obergäriges Einfachbier“ 10 mg/l
— Bier mit einem Mindestsäuregehalt von 30 Milliäquivalenten, ausge-
drückt in NaOH 10 mg/l
— Dunkles Bier der Art „oud bruin“ 10 mg/l
— Brennwertvermindertes oder ohne Zuckerzusatz hergestelltes Speiseeis 50 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Obstkon-
serven 50 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 16
EG-Nr. Name LebensmittelVerwendungs-
höchstmengen
— Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 50 mg/kg
— Süßsaure Obst- und Gemüsekonserven 100 mg/kg— Brennwertverminderte Obst- und Gemüsezubereitungen 50 mg/kg— Süßsaure Konserven oder Halbkonserven von Fischen und Marinaden
von Fischen, Krustentieren und Weichtieren 30 mg/kg
— Saucen 50 mg/kg— Senf 50 mg/kg— Feine Backwaren für besondere Ernährungszweke 150 mg/kg— Vollständige Zubereitungen, die als Mahlzeit oder Tagesration für
Übergewichtige bestimmt sind 100 mg/kg
— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in flüssiger Form 50 mg/kg— Nahrungsergänzungsmittel/Diätergänzungsstoffe in fester Form 100 mg/kg
— Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Frühstücks-
getreideerzeugnisse mit einem Faseranteil von mehr als 15 % und
einem Kleieanteil von mindestens 20 % 50 mg/kg
— Brennwertverminderte Suppen 50 mg/l
— Ohne Zuckerzusatz hergestellte sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung
des Atems 400 mg/kg
— Nahrungsergänzungen/Bestandteile einer Diät auf Vitamin- und/oder
Mineralstoffbasis in Form von Sirup oder Kautabletten 400 mg/kg
— Getränke aus einer Mischung von Bier, Apfelwein, Birnenwein, Spiri-
tuosen oder Wein und nicht-alkoholischen Getränken 30 mg/l
— Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 % 30 mg/kg— Eistüten und -waffeln ohne Zuckerzusatz 50 mg/kg—Feinkostsalat 50 mg/kg
— Brennwertvermindertes Bier 10 mg/kg— Vollständige Zubereitungen und Ernährungszusätze, die unter ärztlicher
Kontrolle eingenommen werden 100 mg/kg
—„Snacks“:gesalzeneundtrockeneKnabbererzeugnisseaufderBasisvon
Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte
Aromen enthaltend 50 mg/kg▼B1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 17▼M1
▼M1
Anmerkung:
1. Bei dem Stoff E 952 (Cyclohexansulfamidsäure und ihre Na- und Ca-Salze)
werden die Verwendungshöchstmengen als freie Säure angegeben.
2. Bei dem Stoff E 954 (Saccharin und seine Na-, K- und Ca-Salze) werden die
Verwendungshöchstmengen als freies Imid angegeben.1994L0035 — DE — 26.02.1997 — 001.002 — 18