1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—1
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►B RICHTLINIE 95/70/EG DES RATES
vom 22. Dezember 1995
zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschel-
krankheiten
(ABl.L332vom30.12.1995,S.33)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2001/293/EGderKommissionvom30.März2001 L100 30 11.4.2001
►M2Entscheidung 2003/83/EGderKommissionvom5.Februar2003 L32 13 7.2.2003
►M3Verordnung(EG)Nr.806/2003desRatesvom14.April2003 L122 1 16.5.2003
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RICHTLINIE 95/70/EG DES RATES
vom 22. Dezember 1995
zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur
Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten
DERRATDEREUROPÄISCHENUNION—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,insbesondere aufArtikel43,
aufVorschlagderKommission(
1),
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(2),
inErwägungnachstehenderGründe:
Weichtiere sind in Anhang II des Vertrages aufgeführt. Ihre Vermark-
tungisteinewichtige Einkommensquelle fürdenAquakultursektor.
Die Weichtierkrankheiten, die in Anhang A Liste II der Richtlinie 91/
67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchen-rechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderenErzeugnissen der Aquakultur(
3) aufgeführt sind, haben gravierende
Auswirkungen auf die Weich- und Schalentierzucht. In Drittländern
treten andere Krankheiten mit ähnlicher Wirkung auf; diese sollten in
einem Verzeichnis erfaßt werden, das von der Kommission an dieEntwicklung derTiergesundheitssituation angepaßt werdenkann.
Diese Krankheiten können rasch seuchenartigen Charakter annehmen
und eine hohe Mortalität sowie Störungen solcher Größenordnungverursachen, daß die Rentabilität des Schalentiersektors drastisch
zurückgehen kann.
Daher müssen auf Gemeinschaftsebene die Maßnahmen festgelegt
werden, die bei einem Krankheitsausbruch getroffen werden müssen,umeinerationelleEntwicklungdesSchalentiersektorszugewährleistenundzumTierschutz inderGemeinschaft beizutragen.
Die Mitgliedstaaten müssen der Kommission und den anderen
Mitgliedstaaten alle Fälle festgestellter anormaler Muschelmortalität
melden.
IndiesenFällenmüssenMaßnahmenzurVerhütungderKrankheitsver-
schleppung getroffen werden, insbesondere, wenn es um dieVerbringung lebender Muscheln aus den betreffenden Betrieben oderGebieten geht.
Gründlicheepidemiologische Untersuchungensindunerläßlich,umden
Krankheitsherd festzustellen und der Krankheitsverschleppung vorzu-
beugen.
Im Interesse einer erfolgreichen Krankheitsbekämpfung ist die Krank-
heitsdiagnose zu harmonisieren und den zuständigen Laboratorien zuübertragen, die durch ein von der Gemeinschaft benanntes Referenz-labor koordiniert werdenkönnen.
Um die einheitliche Anwendung dieser Richtlinie zu gewährleisten, ist
ein gemeinschaftliches Inspektionsverfahren einzuführen.
Gemeinsame Krankheitsbekämpfungsmaßnahmen sind eine Mindest-
grundlage für die Erhaltung eines einheitlichen
Tiergesundheitsstandards.
Die Aufgabe, die zur Durchführung erforderlichen Maßnahmen zu
erlassen,sollte derKommissionübertragen werden—1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—2
(1) ABl.Nr.C285vom13.10.1994,S.9.
(2) ABl.Nr.C109vom1.5.1995,S.2.
(3) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Richtlinie 95/22/EG(ABl.Nr.L243vom11.10.1995,S.1).
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HATFOLGENDERICHTLINIEERLASSEN:
Artikel 1
Diese Richtlinie regelt die Mindestmaßmahmen der Gemeinschaft zur
BekämpfungderindieserRichtlinie bezeichneten Muschelkrankheiten.
Artikel 2
(1) Für die Zwecke dieser Richtlinie gelten, soweit erforderlich, die
Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Richtlinie 91/67/EWG und
desArtikels2derRichtlinie 91/492/EWG(1).
(2) Unter „festgestellter anormaler Mortalität“ ist eine plötzliche
Mortalität zu verstehen, die ca. 15 v. H. des Bestands betrifft und die
innerhalb eines kurzen Zeitraums zwischen zwei Beobachtungszeit-punkten auftritt (und binnen 15 Tagen bestätigt wird). In der Brütereigilt eine Mortalität als anormal, wenn es innerhalb eines Zeitraumsmit mehreren aufeinanderfolgenden Laichperioden verschiedener Brut-bestände zu keiner Larvenentwicklung kommt, und in
Jungfischgebieten, wenn es bei vielen Pfählen zu einem plötzlichen
AnstiegderMortalität kommt.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß alle Zuchtbetriebe, die
Muschelnzüchten oderhalten,
1. amtlichregistriertsind;dieseRegistrierungwirdlaufendaktualisiert;
2. ein Registerführenüber
a) alle Zugänge an lebenden Muscheln unter Angabe der Anliefe-
rungsdaten, der Stückzahl oder ihres Gewichts, der
MuschelgrößeundihresUrsprungs;
b) alle Abgängean Muscheln, die wieder in Wassergesetzt werden
sollen, unter Angabe der Versanddaten, der Stückzahl oder ihresGewichts,derMuschelgrößeundihrerBestimmung;
c) diefestgestellte anormale Mortalität.
Das Register, in das die amtliche Stelle jederzeit auf Verlangen
Einsicht erhält, ist regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringenundvierJahrelangaufzubewahren.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß ein Überwachungs- und
Probenahmeprogramm bei Muscheln in Zuchtbetrieben, Zuchtgebieten
und bei bewirtschafteten natürlichen Muschelbänken angewendet wird,
um eine anormale Mortalität festzustellen und damit die ÜberwachungdesGesundheitszustands derBeständezugewährleisten.
Ferner kann die amtliche Stelle dieses Programm auf Reinigungsan-
lagen und Hälterungsbecken anwenden, deren Abwässer ins Meergeleitet werden.
Wird bei der Durchführung des Programms eine anormale Mortalität
festgestellt oder verfügt die amtliche Stelle über Erkenntnisse, dieeinen Krankheitsverdacht nahelegen, sogilt folgendes:
— EswirdeinVerzeichnisderOrteerstellt,andenendieinAnhangA
Liste II der Richtlinie 91/67/EWG aufgeführten Krankheitenauftreten, sowie diese Krankheiten nicht durch ein nach dergenannten Richtlinie genehmigtes Programmabgedeckt sind.
— Es wird ein Verzeichnis der Orte erstellt, an denen eine anormale
Mortalität infolge von Krankheiten des Anhangs D festgestellt1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—3
(1) Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von
HygienevorschriftenfürdieErzeugungundVermarktunglebenderMuscheln
(ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1). Richtlinie geändert durch die
Beitrittsakte von1994.
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wird oder die nach Erkenntnissen der amtlichen Stelle krankheits-
verdächtig sind.
— DieEntwicklungundgeographischeAusdehnungderimerstenund
zweiten Gedankenstrich genannten Krankheiten werdenüberwacht.
(2) Die Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel, insbeson-
dere die Bestimmungen für die Ausarbeitung des in Absatz 1
genannten Programmsnamentlich in bezugaufdie Häufigkeit unddenZeitplan der Kontrollen, die Einzelheiten der Probenahme (statistischrepräsentativer Umfang) und die Diagnoseverfahren, werden nach demVerfahrendesArtikels10festgelegt.
Artikel 5
(1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß die amtliche Stelle so
raschwiemöglichvonjedemVerdachtdesAuftretensvonKrankheitenim Sinne des Artikels 4 sowie von jeder festgestellten anormalen
Mortalitätsrate bei Muscheln in Zuchtbetrieben, Zuchtgebieten oder in
bewirtschafteten natürlichen Muschelbänken sowie in Reinigungsan-lagen oder Hälterungsbecken, deren Abwässer ins Meer geleitetwerden, benachrichtigt wird; die Benachrichtigung erfolgt durch dieMuschelzüchter oderallesonstigenPersonen,diesolcheFeststellungen
getroffen haben.
(2) ImFalledesAbsatzes1sorgtdieamtliche Stelle dafür,daß
a) Proben zur Untersuchung in einem zugelassenen Laboratorium
entnommen werden;
b) bis zum Vorliegen des Ergebnisses der unter Buchstabe a)
genannten Untersuchung keine Muscheln den Zuchtbetrieb, dasZuchtgebiet oder die bewirtschafteten natürlichen Muschelbänkesowie die Reinigungsanlagen oder Hälterungsbecken, derenAbwässer ins Meer geleitet werden, zur Umsetzung oder zur
Wiedereinsetzung in einem anderen Betrieb oder einem Gewässer
verlassen,wennkeine Genehmigungderamtlichen Stelle vorliegt.
(3) Wird bei der Untersuchung gemäß Absatz 2 Buchstabe a) kein
Krankheitserreger nachgewiesen, sowerden die in Absatz 2 Buchstabe
b)genannten Einschränkungen aufgehoben.
(4) Wird bei der Untersuchung gemäß Absatz 2 ein Krankheitser-
reger als tatsächliche oder mögliche Ursache der festgestellten
anormalen Mortalität oder ein Erreger einer der in Artikel 4 bezeich-
neten Krankheit nachgewiesen, so muß die amtliche Stelle eineepizootiologische Untersuchungdurchführen,umdiemöglicheAnstek-kungsquelle zu ermitteln und festzustellen, ob Muscheln denZuchtbetrieb, das Zuchtgebiet oder die bewirtschafteten natürlichenMuschelbänke in der Zeit, bevor die Mortalität festgestellt wurde, zur
Umsetzung oder Wiedereinsetzung an einem anderen Ort verlassen
haben.
Ergibt die epizootische Untersuchung, daß die Krankheit, insbesondere
infolge einer Verbringung von Muscheln, in ein(e)(n) oder mehrere
Zuchtbetriebe, Zuchtgebiete oder bewirtschaftete natürlicheMuschelbänke eingeschleppt worden ist, so findet Absatz 2 Anwen-dung.
Abweichend von Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe c) der Richtlinie 91/
67/EWGkanndieamtlicheStellejedochinnerhalbihresHoheitsgebietsdie Verbringung lebender Muscheln in andere Zuchtbetriebe, Zuchtge-biete oder bewirtschaftete natürliche Muschelbänke, die von dergleichen Krankheit befallen sind,zulassen.
Erforderlichenfalls können nach dem Verfahren des Artikels 10 geeig-
neteergänzende Maßnahmenerlassenwerden.
(5) Die amtliche Stelle sorgt dafür, daß die Kommission und die
übrigen Mitgliedstaaten nach den geltenden Gemeinschaftsverfahrenumgehend über die auf einen Krankheitserreger zurückzuführendenFälle festgestellter anormaler Mortalität, über die zur Beurteilung derLage und zur Abhilfe ergriffenen Maßnahmen sowie über die UrsachederMortalität unterrichtet werden.1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—4
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Artikel 6
(1) Probenahmen und Laboruntersuchungen zur Bestimmung der
Ursache der anormalen Mortalität bei Muscheln werden nach den
Methodenvorgenommen,dienachdemVerfahrendesArtikels10fest-gelegt werden.
(2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß in jedem Mitglied-
staat ein nationales Referenzlaboratorium benannt wird, das technisch
und personell so ausgestattet ist, daß die Analysen gemäß Absatz 1
durchgeführt werdenkönnen.
(3) Abweichend von Absatz 2 können die Mitgliedstaaten, die über
kein entsprechendes zuständiges nationales Laboratorium verfügen, dieDienstleistungen des dafür zuständigen nationalen Laboratoriums eines
anderen Mitgliedstaats inAnspruchnehmen.
(4) Die Liste der nationalen Referenzlaboratorien für die Muschel-
krankheiten istinAnhangCenthalten.
(5) Die nationalen Referenzlaboratorien arbeiten mit dem in Artikel
7genannten gemeinschaftlichen Referenzlaboratorium zusammen.
Artikel 7
(1) Das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium für Muschelkrank-
heiten istinAnhangAangegeben.
(2) Die Befugnisse und Aufgaben des in Absatz 1 genannten Labo-
ratoriums sind — unbeschadet der Entscheidung 90/424/EWG des
Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbe-reich(
1),insbesonderedesArtikels—inAnhangBfestgelegt.
Artikel 8
(1) Sachverständige der Kommission können, soweit dies für die
einheitliche Anwendung dieser Richtlinie erforderlich ist, Kontrollen
an OrtundStelle durchführen. Hierzu könnensiesichstichprobenartig
undaufnichtdiskriminierende Weisevergewissern,daßdiezuständigeBehörde die Einhaltung der Anforderungen dieser Richtlinie kontroll-iert.
DieKommissionunterrichtet dieMitgliedstaaten überdasErgebnisder
durchgeführten Kontrollen.
(2) Die Kontrollen nach Absatz 1 erfolgen in Zusammenarbeit mit
derzuständigen Behörde.
(3) Der Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet eine Kontrolle
vorgenommen wird, gewährt den Sachverständigen bei der Erfüllung
ihrerAufgabejedeerforderliche Unterstützung.
(4) Die Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel werden
nachdemVerfahrendesArtikels10festgelegt.
Artikel 9
Erforderlichenfalls ändert der Rat auf Vorschlag der Kommission mit
qualifizierter Mehrheit AnhangA.
Die Anhänge B, C und D können erforderlichenfalls nach dem
VerfahrendesArtikels10geändert werden.
Artikel 10
(1) Die Kommission wird von dem durch Artikel 58 der
Verordnung (EG) Nr. 178/2002(
2) eingesetzten Ständigen Ausschuss
fürdieLebensmittelkette undTiergesundheit unterstützt.1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—5
(1) ABl.Nr.L224vom18.8.1990,S.19.Entscheidungzuletztgeändertdurch
dieEntscheidung 94/370/EWG(ABl.Nr.L168vom2.7.1994,S.31).
(2) ABl.L31vom1.2.2002,S.1.▼M3
▼M3
(2) WirdaufdiesenArtikelBezuggenommen,sogeltendieArtikel5
und7desBeschlusses1999/468/EG(1).
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG
wirdaufdreiMonatefestgesetzt.
(3) DerAusschussgibtsicheineGeschäftsordnung.
Artikel 11
Die Kommission unterbreitet dem Rat spätestens am 31. Dezember
1999, erforderlichenfalls nach Stellungnahme des WissenschaftlichenVeterinärausschusses, einen Bericht unter Berücksichtigung der Erfah-rungen bei der Anwendung dieser Richtlinie sowie derwissenschaftlichtechnischen Entwicklung; diesem Bericht sind gege-benenfalls VorschlägefüreineÄnderungdieserRichtlinie beigegeben.
ÜberdieseVorschläge befindet derRatmit qualifizierter Mehrheit.
Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie vor dem 1. Juni 1997
nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon inKenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Unterabsatz 1 erlassen,
nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis beider amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. DieMitgliedstaaten regeln dieEinzelheiten derBezugnahme.
(2) Von dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt an können die
Mitgliedstaaten jedoch für ihre Muschelerzeugung unter Beachtung
der allgemeinen Vorschriften des Vertrags strengere Bestimmungenbeibehalten oder zur Anwendung bringen, als sie in dieser Richtlinievorgesehen sind. Sie unterrichten die Kommission über die diesbezüg-lichen Maßnahmen.
(3) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der
wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem
unter dieseRichtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Artikel 14
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaatengerichtet.1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—6
(1) ABl.L184vom17.7.1999,S.23.▼B
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ANHANG A
GEMEINSCHAFTLICHES REFERENZLABORATORIUM FÜR
MUSCHELKRANKHEITEN
IFREMER
BoîtePostale133F-17390LaTremblade1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—7
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ANHANG B
BEFUGNISSE UND AUFGABEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN REFE-
RENZLABORATORIUMS FÜR MUSCHELKRANKHEITEN
Das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium hat folgende Befugnisse und
Aufgaben:
1. Es koordiniert im Benehmen mit der Kommission die Methoden zur
DiagnosederMuschelkrankheitenindenMitgliedstaaten,undzwarinsbeson-
deredurchfolgendeMaßnahmen:
a) Anlage und Aufbewahrung einer Sammlung von histologischen Präpa-
raten, Stämmen und Isolaten der betreffenden Erreger und Bereithaltung
dieserSammlungfürzugelassene Laboratorien indenMitgliedstaaten;
b) regelmäßige Durchführung von Tests zum Vergleich der Diagnosever-
fahrenaufGemeinschaftsebene;
c) SammlungundvergleichendeAnalysederDatenundAngabenüberdiein
derGemeinschaftangewandtenDiagnosemethodenunddieErgebnisseder
inderGemeinschaft durchgeführten Tests;
d) Charakterisierung der Isolate der Erreger mit den modernsten und geeig-
netsten Methoden, um weitergehende Erkenntnisse über die
Epizootiologie derKrankheit zuerhalten;
e) Beobachtung der Entwicklung auf dem Gebiet der Überwachung, der
Epizootiologie und der Prophylaxe der betreffenden Krankheit auf der
ganzenWelt;
f) Bereitstellung von Expertenwissen zum Erreger der betreffenden Krank-
heit und zu anderen relevanten Erregern, um rasche
Differentialdiagnosen zuermöglichen.
2. EshilftdurchdieUntersuchungderIsolatedesErregers,dieihmzurDiagno-
sebestätigung, zur Charakterisierung des Erregers und für Nachforschungen
zur Epizootiologie zugehen, aktiv bei der Ermittlung der Herde der betref-
fendenKrankheit indemMitgliedstaaten mit.
3. Es hilft bei der Ausbildung bzw. Weiterbildung von Labordiagnostikern im
Hinblick auf eine gemeinschaftsweite Harmonisierung der Diagnosetech-
niken.
4. Es arbeitet auf dem Gebiet der Diagnosemethoden bei exotischen Krank-
heiten mit den zuständigen Laboratorien der Drittländer zusammen, die von
denbetreffenden Krankheiten betroffen sind.1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—8
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ANHANG C
NATIONALE REFERENZLABORATORIEN FÜR MUSCHELKRANKHEITEN
Dänemark: DanishInstitute forFisheriesResearch
Department ofMarineEcologyandAquaculture
FishDiseaseLaboratory
Stigbøjlen 4
DK-1870FrederiksbergC
Frankreich: Laboratoire degénétique etpathologie
Ifremer, Ronc-les-Bains
F-17390LaTremblade
Deutschland: BundesforschungsanstaltfürViruskrankheiten derTiere
Boddenblick 5a
D-17498InselRiems
Griechenland: Center ofThessalonikiVeterinary Institutions
Department ofPathologyofAquatic Organisms
80,26thOctovrioustr.
GR-54627Thessaloniki
Irland: FishHealth Unit
MarineInstitute
Abbotstown,Castleknock
Dublin15
Ireland
Italien: AreaIttiopatologia Laboratorio Patologia Molluschi
Istituto Zooprofilattico Sperimentale delle Venezie
Viadella Roggia,94
I-33030Basaldella diCampoformido(UD)
Niederlande: FishDiseasesLaboratory
ID-Lelystad, Institute forAnimalScienceandHealth
Edelhertweg 15
POBox65
8200ABLelystad
Nederland
Spanien: Instituto deInvestigaciones Marinas
CSIC
EduardoCabello, 6
E-36208 ,Vigo
Vereinigtes Königreich,
England:CEFASWeymouth Laboratory
Barrack Road
TheNothe
Weymouth, DorsetDT48UB
UnitedKingdom
Vereinigtes Königreich,
Schottland:FisheriesResearchServicesMarineLaboratory
POBox101VictoriaRoad
AberdeenAB119DB
UnitedKingdom1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—9
▼M2
ANHANG D
Krankheit Krankheitserreger AnfälligeArten
Bonamiose Bonamia exitiosus Tiostreachilensis undOstreaangasi
Mikrocytosroughleyi Saccostrea (Crassostrea)commercialis
Marteiliose Marteilia sydneyi Saccostrea (Crassostrea)commercialisMicrocytosis Mikrocytosmackini Crassostreagigas;C.virginica; Ostrea
edulis;O.conchaphila
Perkinsosis Perkinsusmarinus Crassostreavirginica undC.gigas
Perkinsusolseni/atlan-
ticusHaliotisruber;H.cyclobates; H.scalaris;
H.laevigata; Ruditapesphilippinarum
undR.decussates
MSX-Krankheit Haplosporidiumnelsoni Crassostreavirginica undC.gigas
SSO-Krankheit Haplosporidiumcostale CrassostreavirginicaVertrocknungssyndromder
Abalonen(Meerohren)CandidatusXenohaliotis
californiensisHaliotidae einschießlich schwarze
Abalonen(H.cracherodii), roteAbalonen
(H.rufescens),rosaAbalonen(H.corru-
gata),grüneAbalonen(H.fulgens)und
weißeAbalonen(H.sorenseni)
Anmerkung: Anfällige Arten können auch andere Arten umfassen, die fürden bestimmten Krankheitserreger in der
letztenAusgabedesInternationalenGesundheitskodexfürWassertieredesInternationalenTierseuchen-amtes(OIE)genanntsind.1995L0070—DE—05.06.2003—003.001—10