1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 1
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►B VERORDNUNG(EWG)Nr.207/93DERKOMMISSION
vom29.Januar1993
zurFestlegungdesInhaltsdesAnhangsVIderVerordnung(EWG)Nr.2092/91desRatesüberden
ökologischenLandbauunddieentsprechendeKennzeichnungderlandwirtschaftlichenErzeugnisse
undLebensmittelsowiederDurchführungsvorschriftenzuderenArtikel5Absatz4
(ABl. L 25 vom 2.2.1993, S. 5)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 345/97 der Kommission vom 26. Februar 1997 L 58 38 27.2.1997
►M2Verordnung (EG) Nr. 2020/2000 der Kommission vom 25. September
2000 L 241 39 26.9.2000
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 44 vom 17.2.1994, S. 35 (207/93)
▼B
VERORDNUNG(EWG)Nr.207/93DERKOMMISSION
vom29.Januar1993
zurFestlegungdesInhaltsdesAnhangsVIderVerordnung(EWG)
Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und dieentsprechendeKennzeichnungderlandwirtschaftlichenErzeugnisseund Lebensmittel sowie der Durchführungsvorschriften zu deren
Artikel5Absatz4
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni
1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeich-
nung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(1),
insbesondere auf Artikel 5 Absätze 7 und 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:Für die Zwecke des Artikels 5 Absatz 3 Buchstaben b) und c) und
Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 sind mit den Teilen A, B
und C von Anhang VI der Verordnung erschöpfende Verzeichnissefestzulegen.
Für die drei Teile des Anhangs VI der Verordnung sind bestimmte
Definitionen auszuarbeiten, um den logischen Zusammenhang mit
anderen einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften zu gewährleisten.
Alle in Anhang VI genannten Zutaten oder Verarbeitungshilfsstoffe
dürfen nur gemäß den gesetzlichen Vorschriften über die Aufbereitungvon Lebensmitteln und entsprechend der guten Herstellungspraxis fürLebensmittel verwendet werden.
Bei der Ausarbeitung von Anhang VI ist zu berücksichtigen, daß
Verarbeitungserzeugnisse aus ökologischem Landbau nach demVerständnis des Verbrauchers im wesentlichen aus naturbelassenenZutaten bestehen müssen.
Allerdings dürfen in Anhang VI andere Zutaten oder Verabeitungshilfs-
stoffe, die für herkömmlich verarbeitete und vorzugsweise in der Natur
vorkommende Lebensmittel zugelassen sind, aufgenommen werden,wenn die Lebensmittel aus ökologischem Landbau ohne diese Stoffenachweislich nicht herzustellen oder haltbar zu machen sind.
Bei Enzymen, die aus im Sinne der Richtlinie 90/220/EWG des Rates(
2)
genetisch veränderten Mikroorganismen gewonnen wurden, ist
außerdem zu prüfen, ob sie für Lebensmittel verwendet werden dürfen,die laut Etikett aus dem ökologischen Landbau stammen. Diese Fragewird eingehend geprüft, wenn solche Enzyme zur Verwendung inLebensmitteln nach den jeweiligen gemeinschaftlichen Rechtsvor-
schriften zugelassen werden.
Der vorliegende Anhang ist regelmäßig zu überarbeiten, um den
neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen hinsichtlich der Verfügbar-keit bestimmter ökologisch erzeugter Zutaten landwirtschaftlichenUrsprungs auf dem Gemeinschaftsmarkt Rechnung zu tragen.
Es müssen genaue Regeln über die in Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung
vorgesehenen Abweichungen erlassen werden, damit sie in denMitgliedstaaten einheitlich durchgeführt werden können, solange dievon diesen Abweichungen betroffenen Erzeugnisse noch nicht inAnhang VI Teil C der Verordnung aufgenommen worden sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 14 der Verordnung(EWG) Nr. 2092/91 —1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 198 vom 22. 7. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 117 vom 8. 5. 1990, S. 15.
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Inhalt des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wird
entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Teile A und B des Anhangs VI können nur geändert werden, wenn
mindestens folgende Anforderungen erfüllt sind:
a) für Zutaten gemäß Anhang VI Teil A Nummer 1: Unbeschadet der
Aufnahmebedingungen für Zusatzstoffe gemäß der Richtlinie 89/107/EWG des Rates(
1) sind nur solche Stoffe aufzunehmen, ohne die
diese Lebensmittel nachweislich weder erzeugt noch haltbar gemacht
werden können;
b) für Verarbeitungshilfsstoffe gemäß Anhang VI Teil B: Es werden nur
solche Stoffe aufgenommen, die bei der Lebensmittelverarbeitungallgemein gebräuchlich sind und ohne die diese Lebensmittelnachweislich nicht erzeugt werden können.
Artikel 3
(1) Solange eine Zutat landwirtschaftlichen Ursprungs nicht in
Anhang VI Teil C der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 enthalten ist,
kann sie gemäß der in Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b) und Artikel 5Absatz 5a Buchstabe b) derselben Verordnung vorgesehenen Abwei-chung verwendet werden, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:
a) Der Marktteilnehmer hat der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats
gegenüber nachgewiesen, dass die betreffende Zutat dem Artikel 5
Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genügt.
b) Die zuständige Behörde des Mitgliedstaats hat die Verwendung
gemäß den Anforderungen von Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung(EWG) Nr. 2092/91 vorläufig für einen Zeitraum von höchstens dreiMonaten zugelassen, nachdem sie überprüft hat, dass der Markt-teilnehmer die erforderlichen Kontakte zu den übrigen Lieferanten inder Gemeinschaft hergestellt hat, um sich zu vergewissern, dass die
betreffenden Zutaten mit den geforderten Qualitätsmerkmalen nicht
verfügbar sind. Der Mitgliedstaat darf diese Zulassung unbeschadetder Bestimmungen von Absatz 6 höchstens drei Mal um jeweilssieben Monate verlängern.
c) Es wurde kein Beschluss gemäß Absatz 4 oder Absatz 6 gefasst, nach
dem eine erteilte Zulassung für die betreffende Zutat zurückgezogenwerden soll.
(2) Wird eine Zulassung gemäß Absatz 1 erteilt, so unterrichtet der
Mitgliedstaat unverzüglich die anderen Mitgliedstaaten und dieKommission, wobei folgende Angaben zu machen sind:
a) Zulassungsdatum und im Falle einer verlängerten Zulassung das
Datum der ersten Zulassung;
b) Name, Anschrift, Telefonnummer sowie gegebenenfalls Faxnummer
und E-mail-Adresse des Inhabers der Zulassung; Name und Anschrift
der Kontaktstelle bei der Behörde, die die Zulassung erteilt hat;
c) Bezeichnung und, falls erforderlich, genaue Beschreibung und
Qualitätsmerkmale der betreffenden Zutat landwirtschaftlichenUrsprungs;
d) Art der Erzeugnisse, für deren Herstellung die betreffende Zutat
benötigt wird;
e) benötigte Mengen sowie Begründung dafür;
f) Begründung der Mangelsituation und voraussichtliche Dauer;1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27.▼M2
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g) Datum, an dem der Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die
Kommission unterrichtet.
Die Kommission und/oder die Mitgliedstaaten können diese Angaben
der Öffentlichkeit zugänglich machen.
(3) Übermittelt ein Mitgliedstaat der Kommission und dem Mitglied-
staat, der die Zulassung erteilt hat, Bemerkungen, aus denen hervorgeht,dass während des Mangelzeitraums Lieferungen erhältlich sind, so mussder Mitgliedstaat erwägen, die Zulassung zurückzuziehen oder dengeplanten Zulassungszeitraum zu verkürzen, und muss er die Kommis-sion und die anderen Mitgliedstaaten innerhalb von 15 Tagen nach
Erhalt dieser Informationen über die Maßnahmen unterrichten, die er
getroffen hat oder treffen wird.
(4) Auf Verlangen eines Mitgliedstaats oder auf Betreiben der
Kommission wird die Angelegenheit dem in Artikel 14 der Verordnung(EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschuss zur Prüfung vorgelegt. Nachdem Verfahren des Artikels 14 kann beschlossen werden, die Zulassung
zu widerrufen, den Zulassungszeitraum zu ändern oder die betreffende
Zutat gegebenenfalls in Anhang VI Teil C aufzunehmen.
(5) Im Fall einer Verlängerung gemäß Absatz 1 Buchstabe b) findet
das Verfahren der Absätze 2 und 3 Anwendung.
(6) Will ein Mitgliedstaat sicherstellen, dass eine auf herkömmlichem
Weg hergestellte Zutat nach Ablauf der dritten Verlängerung derZulassung weiterhin verwendet werden darf, muss er zusammen mit derMitteilung der dritten Verlängerung einer erteilten Zulassung einen
Antrag auf Aufnahme der Zutat in Anhang VI Teil C einreichen.
Solange kein Beschluss nach dem Verfahren des Artikels 14 in Kraftgetreten ist, nach dem die Zutat in Anhang VI Teil C aufgenommen oderdie Zulassung zurückgezogen werden soll, kann der Mitgliedstaat dieZulassung weitere Male um jeweils sieben Monate verlängern, wobei
die Bedingungen der Absätze 1, 2 und 3 einzuhalten sind.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am fünfzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung
im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 4
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▼B
ANHANG
„ANHANG VI
EINLEITUNG
Für die Zwecke dieses Anhangs gelten folgende Definitionen:1. Zutaten: Stoffe nach der Definition in Artikel 4 dieser Verordnung mit den
Einschränkungen gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 79/112/EWG des
Rates vom 18. Dezember 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von für den
Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür(
1).
2. Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs:
a) einzelne landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse, die daraus
unter Einsatz geeigneter Wasch-, Reinigungs-, thermischer und/oder
mechanischer und/oder physikalischer Verfahren gewonnen werden, die
zu einer Herabsetzung des Feuchtigkeitsgehalts der Erzeugnisse führen;
b) ferner Erzeugnisse, die aus den unter Buchstabe a) genannten Erzeug-
nissen unter Einsatz anderer in der Lebensmittelverarbeitung eingesetzter
Verfahren gewonnen werden, sofern diese Erzeugnisse nicht als
Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen gemäß den Nummern 5 und 7
anzusehen sind.
3. Zutaten nichtlandwirtschaftlichen Ursprungs: Zutaten, die nicht zu den
Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs, mindestens aber zu einer der
folgenden Kategorien gehören:
3.1. Lebensmittelzusatzstoffe einschließlich Träger dieser Stoffe gemäß den
Definitionen in den Nummern 5 und 6;
3.2. Aromen gemäß der Definition in Nummer 7;
3.3. Wasser und Salz;
3.4. Mikroorganismen, Kulturen;
3.5. Mineralien (einschließlich Spurenelemente) und Vitamine.
4. Verarbeitungshilfsstoffe: Stoffe gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 3
Buchstabe a) der Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Zusatz-
stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen(2).
5. Lebensmittelzusatzstoffe: Stoffe gemäß der Definition in Artikel 1 Absätze 1
und 2 der Richtlinie 89/107/EWG, die unter diese Richtlinie oder die in
Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 89/107/EWG genannte Globalrichtlinie
fallen.
6. Träger, einschließlich Trägerlösungsmittel: Lebensmittelzusatzstoffe, die
dazu dienen, einen Lebensmittelzusatzstoff zu lösen, zu verdünnen, zu
dispergieren oder physikalisch zu verändern, ohne seine technologische
Funktion zu beeinflussen, um seine Handhabung, An- oder Verwendung zu
erleichtern.
7. Aromen: Stoffe und Erzeugnisse gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 2
der Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in
Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung(3), die unter
diese Richtlinie fallen.
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
Die Teile A, B und C umfassen Zutaten, Zusatzstoffe und Verarbeitungshilfs-
stoffe, die bei der Aufbereitung ►C1von Lebensmitteln, mit Ausnahme von
Weinen, verwendet werden dürfen, ◄die im wesentlichen aus einer oder
mehreren in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91
genannten Zutaten pflanzlichen Ursprungs bestehen.
Die Nennung einer Zutat aus Teil A und C oder eines Verarbeitungshilfsstoffs aus
Teil B läßt jedoch die Tatsache unberührt, daß diese Zutat oder dieser
Verarbeitungshilfsstoff gemäß den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und/
oder den einzelstaatlichen, dem EWG-Vertrag entsprechenden Lebensmittelvor-
schriften verwendet werden muß. Falls solche Rechtsvorschriften nicht bestehen,
sind die Regeln der guten Herstellungspraxis für Lebensmittel einzuhalten.
Zusatzstoffe sind insbesondere gemäß den Vorschriften der Richtlinie 89/107/1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 5
(1) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1988, S. 61.
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EWG, gegebenenfalls auch denen der in Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 89/107/
EWG genannten Globalrichtlinie zu verwenden. Die Verwendung von Aromen
erfolgt gemäß den Vorschriften der Richtlinie 88/388/EWG, die Verwendung von
Lösemitteln nach den Vorschriften der Richtlinie 88/344/EWG des Rates vom 13.
Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Extraktionslösemittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebens-
mittelzutaten verwendet werden(1).
TEIL A — ZUTATEN NICHTLANDWIRTSCHAFTLICHEN
URSPRUNGS NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 3 BUCHSTABE b) DER
VERORDNUNG(EWG)Nr.2092/91
A.1. Lebensmittelzusatzstoffe, einschließlich Träger
BezeichnungBemer-
kungen (*)
E 170 Calciumcarbonat —
E 270 Milchsäure —E 290 Kohlendioxid —E 296 Apfelsäure —E 300 Ascorbinsäure —E 322 Lecithine —E 330 Citronensäure —
E 334 Weinsäure (L (+) −) —
E 335 Natriumtartrate —E 336 Kaliumtartrate —E 400 Alginsäure —E 401 Natriumalginat —E 402 Kaliumalginat —E 406 Agar-agar —E 410 Johannesbrotkernmehl —E 412 Guarkernmehl —
E 413 Traganth —
E 414 Gummi arabicum —E 415 Xanthan —E 416 Karayagummi —E 440 (i) Pektin —E 500 Natriumcarbonate —E 501 Kaliumcarbonate —E 503 Ammoniumcarbonate —E 504 Magnesiumcarbonate —E 516 Calciumsulfat CR
E 938 Argon —
E 941 Stickstoff —E 948 Sauerstoff —
(*) CR Träger
A.2. Aromen im Sinne der Richtlinie 88/388/EWG
Stoffe und Erzeugnisse gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 2
Buchstabe b) Ziffer i) und Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie
88/388/EWG, die gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe d) und Absatz 2 der
Richtlinie als natürlicher Aromastoff oder als Aromaextrakt gekennzeichnet
sind.
A.3. Wasser und Salz
Trinkwasser,
Salze (hauptsächlich aus Natrium- oder Kaliumchlorid), die allgemein bei
der Lebensmittelverarbeitung verwendet werden.
A.4. Kulturen von Mikroorganismen
i) die normalerweise in der Lebensmittelherstellung verwendeten Kulturen
von Mikroorganismen, ausgenommen genetisch veränderte Organismen
gemäß der Definition in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 90/220/EWG;
ii) genetisch veränderte Mikroorganismen gemäß der Definition in Artikel
2 Absatz 2 der Richtlinie 90/220/EWG, soweit sie nach dem Verfahren1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 6
(1) ABl. Nr. L 157 vom 24. 6. 1988, S. 28.
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des Artikels 14 in das nachfolgende Verzeichnis aufgenommen worden
sind.
A.5. Mineralien (einschließlich Spurenelemente) und Vitamine
Diese Stoffe sind nur insoweit zulässig, als ihre Verwendung in den sie
enthaltenden Lebensmitteln gesetzlich vorgeschrieben ist.
TEIL B — VERARBEITUNGSHILFSSTOFFE UND SONSTIGE
ERZEUGNISSE, DIE BEI DER VERARBEITUNG ÖKOLOGISCH
HERGESTELLTER ZUTATEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN
URSPRUNGS GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 3 BUCHSTABE c) DER
VERORDNUNG(EWG)Nr.2092/91VERWENDETWERDENDÜRFEN
Bezeichnung Bemerkungen
Wasser
Calciumchlorid Koagulationsmittel
Calciumcarbonat
CalciumhydroxidCalciumsulfat Koagulationsmittel
Magnesiumchlorid (oder Nigari) Koagulationsmittel
Kaliumcarbonat Trocknen von TraubenKohlendioxid
Stickstoff
Ethanol LösemittelGerbsäure Filtrierhilfe
Eiweißalbumin
KaseinGelatine
Fischleim
Pflanzliche Öle Schmier- und TrennmittelSiliciumdioxid als Gel oder kolloidale
Lösung
ActivkohleTalkum
Bentonit
KaolinKieselgur
Perlit
HaselnußschalenBienenwachs Trennmittel
Carnaubawachs Trennmittel
Kulturen von Mikroorganismen und Enzymen:
i) die normalerweise bei der Lebensmittelverarbeitung verwendeten Zuberei-
tungen mit Mikroorganismen und Enzyme, ausgenommen genetisch
veränderte Organismen gemäß der Definition in Artikel 2 Absatz 2 der
Richtlinie 90/220/EWG;
ii) genetisch veränderte Mikroorganismen gemäß der Definition in Artikel 2
Absatz 2 der Richtlinie 90/220/EWG, soweit sie nach dem Verfahren des
Artikels 14 in dieses Verzeichnis aufgenommen worden sind.
TEIL C — ZUTATEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN URSPRUNGS IM
SINNE VON ARTIKEL 5 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG (EWG) Nr.
2092/91,DIENICHTÖKOLOGISCHERZEUGTWURDEN
C.1. Unverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse, die daraus
unter Einsatz der Verfahren gemäß Punkt 2 Buchstabe a) der Einleitung
hergestellt werden:1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 7
▼B
C.1.1. Eßbare Früchte, Nüssen und Samen
Kokosnuß
ParanußKaschunußDattelnAnanasMangoPapajaSchlehenKakaoMaracuja (Passionsfrucht)KolanußErdnußHagebutteSanddornBlaubeerenAhornsirupReismeldeAmaranthMeerrettichsamenKürbiskernePinienkerneRettichsamen.
C.1.2. Eßbare Gewürze und Kräuter
Alle Erzeugnisse außer Thymian.
C.1.3. Getreide
Hirse
Wildreis (Zizania plauspra)
C.1.4. Ölsaaten und Ölfrüchte
Sesamsaat
C.1.5. Verschiedenes
Algen, einschließlich Seegras.
C.2. Pflanzliche Erzeugnisse, die unter Einsatz der Verfahren gemäß Punkt 2
Buchstabe b) der Einleitung hergestellt werden:
C.2.1. Fette und Öle, raffiniert oder nicht, jedoch nicht chemisch verändert, aus
Pflanzen mit Ausnahme von:
Oliven
Sonnenblumen.
C.2.2. Zucker, Stärke, sonstige Erzeugnisse aus Getreide und Knollen
Rohr- und Rübenzucker
Stärke aus Getreide und Knollen, chemisch nicht verändertReispapierGluten.
C.2.3. Verschiedenes
Zitronensaft
Essig aus vergorenen Getränken außer Wein.
C.3. Tierische Erzeugnisse
Honig
GelatineMilchpulver und MagermilchpulverEßbare Meereslebewesen, nicht aus Aquakultur.“1993R0207 — DE — 03.10.2000 — 002.001 — 8