1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG Nr. 1692/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. Juli 1996
über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes
(ABl. L 228 vom 9.9.1996, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung Nr. 1346/2001/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 22. Mai 2001L 185 1 6.7.2001
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 15 vom 17.1.1997, S. 1 (96/1692/EG)
►C2Berichtigung, ABl. L 288 vom 1.11.2001, S. 53 (2001/1346/EG)
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ENTSCHEIDUNG Nr. 1692/96/EG DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. Juli 1996
über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuro-
päischen Verkehrsnetzes
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 129d Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen(3),
gemäß dem Verfahrendes Artikels 189b des Vertrags(4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Der Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze dient wich-
tigen Gemeinschaftszielen wie dem reibungslosen Funktionieren
des Binnenmarktes und der Stärkung des wirtschaftlichen undsozialenZusammen halts.
(2)Mit dem Auf- und Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze imgesamten Gebiet der Gemeinschaft wird insbesondere auchbezweckt, einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterver-kehr unter möglichst sozial- und umweltverträglichen sowie
sicherheitsorientierten Bedingungen zu gewährleisten und alle
Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativenVorteile zu integrieren. Die Schaffung von Arbeitsplätzen isteine der möglichen Auswirkungen des transeuropäischen Netzes.
(3)In ihrem Weißbuch über die Entwicklung der gemeinsamenVerkehrspolitik empfiehlt die Kommission, die vorhandenenKapazitäten optimal zu nutzen und die Netze der verschiedenen
Verkehrsträger in einem transeuropäischen Netz für den Straßen-
, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr von Güternund Personen sowie für den kombinierten Verkehr zu inte-grieren.
(4)Die Kurzstreckenschiffahrt kann mit zur Entlastung der Landver-kehrswege beitragen.
(5)Die europaweite Integration der Netze kann nur schrittweisedurch eine Verknüpfung der Verkehrsträger zur besserenNutzung ihrer jeweiligen Vorteile erfolgen.
(6)Um diese Ziele zu erreichen, muß die Gemeinschaft unter
Wahrung des Subsidiaritätsprinzips Leitlinien aufstellen. Die
Grundzüge und Prioritäten der geplanten Gemeinschaftsaktionim Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze sind festzu-legen.
(7)Es muß festgestellt werden, welche Vorhaben von gemeinsamemInteresse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten derAktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlichlebensfähige Vorhaben berücksichtigt werden.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 220 vom 8. 8. 1994, S. 1, und
ABl. Nr. C 97 vom 20. 4. 1995, S. 1.
(2) ABl. Nr. C 397 vom 31. 12. 1994, S. 23.
(3) ABl. Nr. C 210 vom 14. 8. 1995, S. 34.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 1995 (ABl. Nr. C
151 vom 19. 6. 1995, S. 234), gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 28.September 1995 (ABl. Nr. C 331 vom 8. 12. 1995, S. 1) und Beschluß des
EuropäischenParlamen ts vom 13. Dezember 1995 (ABl. Nr. C 17 vom 22.
1. 1996, S. 58). Beschluß des Rates vom 15. Juli 1996 und Beschluß des
Europäischen Parlaments vom 17. Juli 1996 (noch nicht im Amtsblatt verö-
ffentlicht).
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(8)Bei der Durchführung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse
müssendie MitgliedstaatendenUmweltschutz berücksichtigen
und Umweltverträglichkeitsprüfungen nach der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltver-träglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privatenProjekten(
1) durchführensowie die Richtlin ie 92/43/EWG des
Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebens-
räume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(2) anwenden.
(9)Bestimmte öffentliche und private Vorhaben, die erhebliche
Auswirkungen auf die Umwelt haben können, sollten erst geneh-migt werden, nachdem unter Beachtung des geltendenGemeinschaftsrechts die erheblichen Auswirkungen, die dieseVorhaben auf die Umwelt haben können, geprüft worden sind.
(10)Es sind Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu bestimmen,die nicht nur die verschiedenen in einem multimodalen Konzepterfaßten Verkehrsträger, sondern auch die Verkehrsmanagement-, Informationsübermittlungs-, Ortungs- und Navigationssystemebetreffen.
(11)Mit dieser Entscheidung sollen unter anderem diese Vorhaben
von gemeinsamem Interesse ausgewiesen werden. Diese
Vorhaben sind in Anhang I, in Anhang II und im verfügendenTeil dieser Entscheidung ausgewiesen. Der Europäische Rat inEssen hat vierzehn dieser Vorhaben besondere Bedeutung einge-räumt.
(12)Die Kommissionhat alle zwei Jahre ein enBericht über die
Durchführung dieser Entscheidung und alle fünf Jahre einen
Bericht zu der Frage, ob die Leitlinien zu überprüfen sind,vorzulegen.
(13)Bei der Kommission ist ein Ausschuß einzusetzen, der insbeson-dere die Aufgabe hat, die Kommissionbei der Prüfun g derDurchführung und der Weiterentwicklung dieser Leitlinien zu
unterstützen —
HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
ABSCHNITT 1
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
Artikel 1
Zweck
(1) Zweck dieser Entscheidung ist die Aufstellung der Leitlinien, in
denen die Ziele, Prioritäten und Grundzüge der im Bereich des transeu-
ropäischen Verkehrsnetzes geplanten Aktionen erfaßt werden; in diesen
Leitlinien werden außerdem Vorhaben von gemeinsamem Interessegenannt, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes auf Gemein-schaftsebene beitragen soll.
(2) Die Leitlinien nach Absatz 1 stellen einen allgemeinen Bezugs-
rahmen dar, durch den die Maßnahmen der Mitgliedstaaten undgegebenenfalls die gemeinschaftlichen Maßnahmen, die auf die Durch-führung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse zur Sicherstellung
der Kohärenz, der Verknüpfung und der Interoperabilität des transeuro-
päischen Verkehrsnetzes sowie des Zugangs zu diesem Netzausgerichtet sind, gefördert werden sollen. Diese Vorhaben bilden eingemeinsames Ziel, dessen Verwirklichung davon abhängt, wie weitdie Vorhaben planerisch ausgereift sind und inwieweit Finanzmittelverfügbar sind; die finanzielle Beteiligung der einzelnen Mitglied-
staaten oder der Gemeinschaft wird dabei jedoch nicht präjudiziert.
Mit diesen Leitlinien soll auch die Beteiligung des privaten Sektorserleichtert werden.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 175 vom 5. 7. 1985, S. 40.
(2) ABl. Nr. L 206 vom 22. 7. 1992, S. 7.
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(3) Die grundlegenden Anforderungen an
— die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes,
— die Verkehrstelematiksysteme
werden gesondert von dieser Entscheidung und im Einklang mit dem
Vertrag festgelegt.
Artikel 2
Ziele
(1) Das transeuropäische Verkehrsnetz wird schrittweise im Zeitho-
rizont 2010 auf Gemeinschaftsebene durch Integration von Land-, See-
und Luftverkehrsinfrastrukturnetzen entsprechend den Schemata aufden Karten in Anhang I und/oder den Spezifikationen des Anhangs IIhergestellt.
(2) Das Netz soll
a) in einem Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren
Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen
und sicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleich-
zeitig zur Verwirklichung der Ziele der Gemeinschaft insbesondereim Bereich des Umweltschutzes und des Wettbewerbs beitragensowie einen Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialenZusammenhalts leisten;
b) den Benutzern eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zu
möglichst vertretbaren wirtschaftlichen Bedingungen anbieten;
c) alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen
Vorteile einbeziehen;
d) eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten;
e) innerhalb der Verkehrsträger soweit möglich interoperabel sein und
die Intermodalität zwischen verschiedenen Verkehrsträgern begün-
stigen;
f) soweit möglich wirtschaftlich lebensfähig sein;
g) sich inder Weise über das Gebiet aller Mitgliedstaatender Gemein -
schaft erstrecken, daß der Zugang allgemein erleichtert wird und
daß insulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mitden zentralen Gebieten sowie die städtischen Ballungsgebiete unddie Regionen der Gemeinschaft ohne Engpässe miteinanderverbunden werden;
h) mit denNetzender Staatender EuropäischenFreihan delsassoziation
(EFTA), der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittel-meerländer verbunden werden können und gleichzeitig dieInteroperabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern, soweitdies im Interesse der Gemeinschaft ist.
Artikel 3
Netzumfang
(1) Das transeuropäische Netz umfaßt Verkehrsinfrastrukturen sowie
Verkehrsmanagement-, Ortungs- und Navigationssysteme.
(2) Die Verkehrsinfrastruktur umfaßt Straßen-, Eisenbahn- und
Binnenwasserstraßennetze, See- und Binnenhäfen, Flughäfen sowieandere Knotenpunkte.
(3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssy-
steme umfassen die technischen, die DV- und dieTelekommunikationseinrichtungen zur Sicherstellung eines harmoni-
schen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements.
Artikel 4
Grundzüge der Aktion
Die Gemeinschaftsaktion umfaßt in ihren Grundzügen folgendes:
a) Aufstellung und Fortschreibung von Netzplänen,1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 4
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b) Bestimmung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse,
c) Ausbau des bestehenden Netzes,
d) Förderung der Netzinteroperabilität,
e) optimale Kombination der Verkehrsträger, auch durch Schaffung
von Knotenpunkten, die hinsichtlich der Fracht möglichst außerhalbder Stadtzentren gelegen sein müßten, damit ein effizientes Funktio-
nieren der Intermodalität möglich ist,
f) Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen
Maßnahmen unter Einhaltung der für die einzelnen Finanzinstru-mente geltenden Vorschriften,
g) Forschungs- und Entwicklungsaktionen,
h) Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten
Drittländern und Abschluß geeigneter Abkommen mit diesenLändern,
i) Schaffung von Anreizen für die Mitgliedstaaten sowie für internatio-
nale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft,
j) Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten,
k) alle übrigen Aktionen, die zur Verwirklichung der in Artikel 2
genannten Ziele notwendig sind.
Artikel 5
Prioritäten
Vorrang bei der Aktion hat in Anbetracht der in Artikel 2 genannten
Ziele folgendes:
a) Schaffung und Ausbau von Haupt- und Zwischenverbindungen, um
Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsver-bindungen zu ergänzen,
b) Schaffung und Ausbau der Infrastrukturen für den Netzzugang
zwecks Anbindung von insularen, eingeschlossenen und am Randegelegenen Gebieten an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft,
c) optimale Kombination und Vernetzung der verschiedenen
Verkehrsträger,
d) Einbeziehung der Umweltdimension in die Schaffung und den
Ausbau des Netzes,
e) schrittweise Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilbe-
reiche,
f) Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infra-
struktur,
g) Neu- und Ausbau der Knotenpunkte und der Umschlaganlagen,
h) Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes,
i) Entwicklung und Einführung von Verkehrsmanagement- und -
kontrollsystemen für das Netz und von Systemen für die Informati-onsübermittlung an den Benutzer im Hinblick auf die optimaleNutzung der Infrastruktur,
j) Durchführung von Studien, die zu einer besseren Planung und zu
einer besseren Realisierung des transeuropäischen Verkehrsnetzesbeitragen.
Artikel 6
Netze von Drittstaaten
Von Fall zu Fall wird nach den geeigneten Verfahren des Vertrags
entschieden, ob die Gemeinschaft zur Sicherstellung der Kohärenz destranseuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von DrittstaatenVorhaben von gemeinsamem Interesse sowie die Verknüpfung und dieInteroperabilität der Netze fördert.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 5
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Artikel 7
Vorhaben von gemeinsamem Interesse
(1) Unter Beachtung der Bestimmungen des Vertrags, insbesondere
hinsichtlich des Wettbewerbs, gilt als Vorhaben von gemeinsamemInteresse jedes Vorhaben, das
— den in Artikel 2 genannten Zielen dient,
— das inArtikel 3 beschrieben e Netz betrifft,— den in Artikel 5 genannten Prioritäten entspricht und— im Lichte von Analysen des sozioökonomischen Kosten-/Nutze-
nverhältnisses potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist.
(2) Die Vorhaben müssen einen Teilbereich des Netzes im Sinne der
Artikel 9 bis 17 und insbesondere
— die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I ange-
geben sind, und/oder
— den Spezifikationen oder Kriterien des Anhangs II entsprechen.
(3) Die Mitgliedstaaten treffen alle ihnen erforderlich erscheinenden
Maßnahmen im Rahmen der Grundsätze des Artikels 1 Absatz 2.
Artikel 8
Umweltschutz
(1) Beim Ausbau und bei der Verwirklichung der Vorhaben müssen
die Mitgliedstaaten den Umweltschutz berücksichtigen, indem sieUmweltverträglichkeitsprüfungen bei Vorhaben von gemeinsamemInteresse, die durchgeführt werden müssen, gemäß der Richtlinie 85/33/EWG vornehmen und indem sie die Richtlinie 92/43/EWGanwenden.
(2) Die Kommission
a) entwickelt geeignete Analysemethoden im Hinblick auf eine strate-
gische Umweltverträglichkeitsprüfung für das gesamte Netz,
b) entwickelt geeignete Analysemethoden für die Korridore, die alle
betroffenen Verkehrsträger unbeschadet der Bestimmung der Korri-dore selbst erfassen. Bei der Erarbeitung des Konzepts derKorridore ist der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, alle Mitglied-
staaten und alle Regionen an das transeuropäische Verkehrsnetz
anzubinden, insbesondere aber der Notwendigkeit, die insularen,eingeschlossenen und am Rande gelegenen Gebiete an die zentralenGebiete der Gemeinschaft anzubinden.
Die Kommission wird dem Ergebnis dieser Arbeiten erforderlichenfalls
in ihrem Leitlinienbericht gemäß Artikel 21 im Hinblick auf die
Verwirklichung der Ziele des Artikels 2 Rechnung tragen.
ABSCHNITT 2
STRASSENNETZ
Artikel 9
Merkmale
(1) Das transeuropäische Straßennetz setzt sich aus bereits beste-
henden, neuen oder auszubauenden Autobahnen und hochwertigen
Straßenzusammen , die
— wichtige Funktionen im Fernverkehr erfüllen oder
— auf den im Netz ausgewiesenen Strecken die Umgehung großer
Ballungsräume ermöglichen oder
— Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern gewährleisten oder
— die Anbindung der eingeschlossenen und am Rande gelegenen
Gebiete an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft ermöglichen.
(2) Das Netz garantiert den Benutzern einen hohen, einheitlichen
und gleichbleibenden Dienstleistungs-, Komfort- und Sicherheitsstan-dard.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 6
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(3) Das Netz umfaßt die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement
und die Information der Benutzer und stützt sich auf eine aktiveZusammenarbeit der Verkehrsmanagementsysteme auf europäischer,
nationaler und regionaler Ebene.
ABSCHNITT 3
EISENBAHNNETZ
Artikel 10
Merkmale
(1) Das Eisenbahnnetz besteht aus dem Hochgeschwindigkeitsbahn-
netz und dem konventionellen Eisenbahnnetz.
(2) Das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz besteht aus
— eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten Strecken, die für
Geschwindigkeiten von im allgemeinen mindestens 250 km/h ingegenwärtiger oder neuer Technologie ausgelegt sind;
— eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für
Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h ausgelegt sind;
— eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die
aufgrund der sich aus der Topographie, der Oberflächengestalt
oder der städtischen Umgebung ergebenden Zwänge von spezifi-scher Beschaffenheit sind und bei denen die Geschwindigkeit vonFall zu Fall angepaßt werden muß.
Dieses Netz umfaßt die Strecken, die im Anhang I als Hochgeschwin-
digkeitsstreckenoder als Ausbaustreckenfür
Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgewiesen sind.
(3) Das konventionelle Eisenbahnnetz besteht aus Strecken für den
konventionellen Eisenbahnverkehr, einschließlich der in Artikel 14genannten Eisenbahnverbindungen des kombinierten Verkehrs.
(4) Das Netz
— spielt eine wichtige Rolle für die Beförderung von Gütern und
Personen im Schienenfernverkehr,
— spielt eine wichtige Rolle für die Nutzung des kombinierten Fern-
verkehrs,
— ermöglicht die Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern und die
Anbindung an die regionalen und lokalen Eisenbahnnetze.
(5) Das Netz bietet den Benutzern dank seiner Kontinuität und der
schrittweisen Herstellung der Interoperabilität, insbesondere durch tech-
nische Harmonisierung und ein harmonisiertes Zugsteuerungs- und -
sicherungssystem, einen hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandard.
ABSCHNITT 4
BINNENWASSERSTRASSENNETZ UND BINNENHÄFEN
Artikel 11
Merkmale
(1) Das transeuropäische Binnenwasserstraßennetz besteht aus
Flüssen und Kanälen sowie deren Verzweigungen und Verbindungen.
Es ermöglicht insbesondere die Verknüpfung von Industrieregionen
und bedeutenden Ballungsgebieten und deren Anschluß an die Häfen.
(2) Die Binnenwasserstraßen dieses Netzes müssen mindestens den
technischen Anforderungen der Klasse IV entsprechen, d. h. die Durch-fahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 80 bis 85 m Länge und9,50 m Breite gestatten. Wird eine Binnenwasserstraße ausgebaut oder
neu gebaut und in dieses Netz einbezogen, so müßten die technischen
Spezifikationen mindestens der Klasse IV entsprechen, zu einemspäteren Zeitpunkt die Erfüllung der Anforderungen der Klasse Va/Vbgestatten und den im kombinierten Verkehr eingesetzten Schiffen inausreichender Weise die Durchfahrt ermöglichen. Die Wasserstraßen-1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 7
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klasse Va gestattet die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbands
von 110 m Länge und 11,40 m Breite und die Klasse Vb die einesSchubverbands von 172 bis 185 m Länge und 11,40 m Breite.
(3) Die Binnenhäfen, insbesondere als Knotenpunkte zwischen den
in Absatz 2 und in Artikel 14 genannten Binnenwasserstraßen und denübrigen Verkehrsträgern, sind Bestandteil dieses Netzes.
(3a) Zu diesem Netz gehören die Binnenhäfen, die
a) dem gewerblichenVerkehr offenstehen ,
b) zu dem Binnenwasserstraßennetz des Schemas in Anhang I
Abschnitt 4 gehören,
c) an andere transeuropäische Verkehrswege gemäß Anhang I ange-
schlossen sind und
d) mit Umschlaganlagen für den intermodalen Verkehr ausgestattet
sind oder deren jährliches Güterumschlagsvolumen mindestens500 000 Tonnen beträgt.
(4) Das Netz umfaßt die Verkehrsmanagementinfrastruktur.
ABSCHNITT 5
SEEHÄFEN
Artikel 12
Merkmale
(1) Die SeehäfenermöglichendenAusbau des Seeverkehrs un d
bilden die Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und die
Knotenpunkte zwischen dem Seeverkehr und den anderen Verkehrs-trägern. Sie stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen und Dienste zurVerfügung. Ihre Infrastruktur bietet für die Beförderung von Personenund Gütern eine Reihe von Dienstleistungen, die Fähr- sowie Nah-und Fernstreckendienste, einschließlich der Küstenschifffahrt, innerhalb
der Gemeinschaft sowie zwischen dieser und Drittländern umfassen.
(2) Die Seehäfen des Netzes entsprechen einer der Kategorien A, B
und C, die folgendermaßen definiert sind:
A: Seehäfen von internationaler Bedeutung: Häfen mit einem jährli-
chen Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens1,5 Millionen Tonnen Fracht oder von mindestens 200 000 Passa-gieren, die — falls dies nicht unmöglich ist — an terrestrische
Komponenten des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden
sind und deshalb für den internationalen Seeverkehr eine wichtigeRolle spielen;
B: Seehäfen von Bedeutung für die Gemeinschaft, die nicht in
Kategorie A fallen: diese Häfen haben ein jährliches Gesamtver-
kehrsaufkommen von mindestens 0,5 Millionen Tonnen Frachtoder zwischen 100000 und 199999 Passagieren, sind — falls diesnicht unmöglich ist — an terrestrische Komponenten des transeuro-päischen Verkehrsnetzes angebunden und sind mit den für den
Kurzstreckenseeverkehr notwendigen Umschlaganlagen ausgerüstet;
C: Häfen mit regionaler Anbindung: diese Häfen entsprechen nicht den
Kriterien der Kategorien A und B, befinden sich aber auf Inseln, inRandgebieten oder in Gebieten in äußerster Randlage und verbinden
die betreffenden Gebiete über den Seeweg miteinander und/oder mit
den zentralen Regionen der Gemeinschaft;
Die Seehäfen der Kategorie A sind in den informatorischen Karten der
Schemata des Anhangs I Abschnitt 5 verzeichnet, die auf den neuestenDatenüber die Häfenberuhen .
(3) Zusätzlich zu deninArtikel 7 festgelegtenVoraussetzun gen
müssen Hafenvorhaben von gemeinsamem Interesse im Zusammenhang1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 8
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mit den dem transeuropäischen Seehafennetz angehörenden Häfen den
Kriterien und Spezifikationen in Anhang II entsprechen.
ABSCHNITT 6
FLUGHÄFEN
Artikel 11
Merkmale
(1) Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die
im Gemeinschaftsgebiet liegen, dem gewerblichen Luftverkehr offen-stehen und den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. DieseFlughäfen werden je nach ihrem Verkehrsaufkommen und derVerkehrsart sowie je nach ihrer Aufgabe innerhalb des Netzes unter-
schiedlich bezeichnet. Sie ermöglichen den Ausbau der
Luftverkehrsverbindungen und den Verbund des Luftverkehrs mit denanderen Verkehrsträgern.
(2) Die internationalen Netzpunkte und die Gemeinschaftsnetz-
punkte bilden den Kern des transeuropäischen Flughafennetzes. DieVerbindungen zwischen der Gemeinschaft und der übrigen Weltwerden überwiegend durch die internationalen Netzpunkte sicherge-
stellt. Die Gemeinschaftsnetzpunkte stellen im wesentlichen die
Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft sicher, wobei die Verbin-dungen nach außergemeinschaftlichen Zielen noch einen geringenAnteil ihrer Tätigkeit ausmachen. Die regionalen Netzpunkte und dieZugangspunkte erleichtern den Zugang zum Netzkern oder tragen zurverkehrsmäßigen Erschließung der am Rande gelegenen und der abge-
legenen Gebiete bei.
ABSCHNITT 7
NETZ FÜR DEN KOMBINIERTEN VERKEHR
Artikel 14
Merkmale
Das transeuropäische Netz für den kombinierten Verkehr umfasst:
— für den kombinierten Verkehr geeignete Eisenbahnstrecken und
Binnenwasserstraßen und den Seeweg, die zusammen mit einem
etwaigenmöglichst kurzenVor- un d/oder Nachlauf auf der Straße
den Güterfernverkehr ermöglichen;
— intermodale Terminals mit Einrichtungen, die den Umschlag
zwischen den Eisenbahnstrecken, den Binnenwasserstraßen, dem
Seeweg und dem Straßenverkehr ermöglichen;
— einstweilen die entsprechenden Fahrzeuge, wenn die noch nicht
angepassten Infrastrukturmerkmale dies verlangen.
ABSCHNITT 8
SEEVERKEHRSMANAGEMENT- UND -INFORMATIONSNETZ
Artikel 15
Merkmale
Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz
umfaßt
— Küsten- und Hafenverkehrsmanagementsysteme,
— Schiffsortungssysteme,— Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichenoder umweltschädlichen
Gütern,
— Seenotruf- und Seenotrettungssysteme;1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 9
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damit soll ein hohes Maß an Sicherheit und Effizienz im Seeverkehr
und beim Umweltschutz in den der Zuständigkeit der Mitgliedstaatender Gemeinschaft unterliegenden Meeresgebieten gewährleistet werden.
ABSCHNITT 9
LUFTVERKEHRSMANAGEMENTNETZ
Artikel 16
Merkmale
Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfaßt
denLuftraum für denallgemein enLuftverkehr, die Flugstrecken , die
Flugnavigationshilfen, die Verkehrsflußplanung und -regelung und die
Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikations-einrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung desLuftverkehrs im europäischenLuftraum erforderlich sin d.
ABSCHNITT 10
ORTUNGS- UND NAVIGATIONSNETZ
Artikel 17
Merkmale
Das transeuropäische Ortungs- und Navigationsnetz umfaßt die satelli-
tengestützten Ortungs- und Navigationssysteme sowie die im Rahmendes künftigen europäischen Funknavigationsplans festgelegten Systeme.
Diese Systeme bieten Ortungs- und Navigationsdienste an, die von
sämtlichen Verkehrsträgern sicher und effizient genutzt werden können.
ABSCHNITT 11
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 18
Ausschuß für den Austausch von Informationen — Berichterstat-
tung
(1) Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissioninregel-
mäßigen Abständen die von ihnen zur Entwicklung destranseuropäischen Verkehrsnetzes erstellten einzelstaatlichen Pläne undProgramme, insbesondere in bezug auf die in dieser Entscheidunggenannten Vorhaben von gemeinsamem Interesse.
(2) Bei der Kommissionwird einAusschuß für das tran seuropäische
Verkehrsnetz — im folgenden „Ausschuß“ genannt — eingesetzt, dersich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem einVertreter der KommissiondenVorsitz führt. Indiesem Ausschuß fin det
der Informationsaustausch über die von den Mitgliedstaaten übermit-
telten Pläne und Programme statt; der Ausschuß kann alle Fragenprüfen, die den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes betreffen.
(3) Die Kommissionerstattet dem EuropäischenParlamen t, dem
Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß derRegionen alle zwei Jahre über die Durchführung der in dieser Entschei-dung beschriebenen Leitlinien Bericht.
Bei der Erstellung des Berichts wird die Kommission von dem
Ausschuß gemäß Absatz 2 unterstützt.
Artikel 19
Spezifische Vorhaben
In Anhang III sind die in den Anhängen I und II sowie in den anderen
Bestimmungen dieser Entscheidung ausgewiesenen Vorhaben, denender Europäische Rat auf seinen Tagungen in Essen von 1994 und in1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 10
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Dublin von 1996 besondere Bedeutung beigemessen hat, informations-
halber aufgeführt.
Artikel 20
Multimodaler Verkehr und Verkehrsmanagement
Unter den Vorhaben von gemeinsamem Interesse in den Anhängen I
und II sind diejenigen Vorhaben, die den multimodalen Verkehr und
die neuen Techniken des Verkehrsmanagements betreffen, im Hinblickauf die Vollendung des Netzes besonders aufmerksam zu prüfen.
Artikel 21
Überprüfung der Leitlinien
(1) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat
nach dem Inkrafttreten dieser Entscheidung alle fünf Jahre, und zwarerstmals vor dem 1. Juli 1999, einen Bericht zu der Frage vor, ob dieLeitlinien an die Wirtschaftsentwicklung und an die Entwicklung der
Technologien im Verkehrssektor, insbesondere im Eisenbahnverkehr,
anzupassen sind.
Die Kommissionwird bei der Erstellun g dieses Berichts vondem
Ausschuß des Artikels 18 unterstützt.
(2) Die Kommission unterbreitet im Anschluß an den Bericht nach
Absatz 1 gegebenenfalls geeignete Vorschläge.
Artikel 22
Aufhebung
Die Entscheidung 78/174/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 zur
Einführung eines Beratungsverfahrens und zur Schaffung einesAusschusses auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur(
1) wird aufge-
hoben.
Artikel 23
Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Artikel 24
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 11
(1) ABl. Nr. L 54 vom 25. 2..1978, S. 16.▼B
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ANHANG I
NETZSCHEMATA IN KARTENDARSTELLUNG (*)
Abschnitt 2: Straßennetz
2.0. Europa
2.1. Belgien/Luxemburg2.2. Dänemark
2.3. Deutschland
2.4. Griechenland2.5. Spanien
2.6. Frankreich
2.7. Irland
2.8. Italien
2.9. Niederlande2.10. Österreich
2.11. Portugal
2.12. Finnland2.13. Schweden
2.14. Vereinigtes Königreich
Abschnitt 3: Eisenbahnnetz
3.0. Europa
3.1. Belgien
3.2. Dänemark
3.3. Deutschland
3.4. Griechenland3.5. Spanien
3.6. Frankreich
3.7. Irland3.8. Italien
3.9. Luxemburg
3.10. Niederlande
3.11. Österreich
3.12. Portugal3.13. Finnland
3.14. Schweden
3.15. Vereinigtes Königreich
Abschnitt 4: ►
M1 Netz der Binnenwasserstraßen und Binnenhäfen ◄
4. Europa
Abschnitt 5: Seehäfen — Kategorie A
5.0. Europa
5.1. Ostsee1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 12
(*) Die Karten beziehen sich auf die entsprechenden Abschnitte im verfügenden Teil und/
oder in Anhang II.▼M1
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5.2. Nordsee
5.3. Atlantik
5.4. Westliches Mittelmeer5.5. Östliches Mittelmeer
Abschnitt 6: Flughäfen
6.0. Europa
6.1. Belgien/Dänemark/Deutschland/Luxemburg/Niederlande/Österreich
6.2. Griechenland6.3. Spanien/Portugal
6.4. Frankreich
6.5. Irland/Vereinigtes Königreich6.6. Italien
6.7. Finnland/Schweden
Abschnitt 7: Netz für den kombinierten Verkehr
7.1. A. Schienenwege
B. Schienenwege (großer Maßstab)
NB:Der in den Legenden der Karten verwendete Begriff „geplant“ deckt alle
Abschnitte eines Infrastrukturvorhabens von gemeinsamem Interesse von
denerstenStudienbis zum Bau ab.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 13
▼B
▼M1
▼B
▼B
ABSCHNITT 2
STRASSENNETZ1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 14
▼C1
2.0
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 15
▼B
2.1
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 16
▼B
2.2
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 17
▼B
2.3
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 18
▼B
2.4
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 19
▼B
2.5
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 20
▼B
2.6
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 21
▼B
2.7
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 22
▼B
2.8
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 23
▼B
2.9
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 24
▼B
2.10
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 25
▼B
2.11
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 26
▼B
2.12
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 27
▼B
2.13
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 28
▼C1
2.14
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 29
▼B
ABSCHNITT 3
EISENBAHNNETZ1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 30
▼B
3.0
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 31
▼B
3.1
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 32
▼B
3.2
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 33
▼B
3.3
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 34
▼B
3.4
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 35
▼B
3.5
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 36
▼B
3.6
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 37
▼B
3.7
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 38
▼B
3.8
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 39
▼B
3.9
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 40
▼B
3.10
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 41
▼B
3.11
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 42
▼B
3.12
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 43
▼B
3.13
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 44
▼B
3.14
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 45
▼C1
3.15
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 46
▼M1
ABSCHNITT 4
NETZ DER BINNENWASSERSTRAßEN UND BINNENHÄFEN1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 47
▼M1
►(1) (2) (3)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 48
▼M1
►(1) (2)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 49
▼M1
►(1) (2)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 50
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 51
▼M1
►(1) (2)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 52
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 53
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 54
▼M1
ABSCHNITT 5
SEEHÄFEN — KATEGORIE A1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 55
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 56
▼M1
►(1) (2)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 57
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 58
▼M1
►(1) (2) (3) (4)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 59
▼M1
►(1) (2)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 60
▼M1
►(1) (2) (3)C21996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 61
▼B
ABSCHNITT 6
FLUGHÄFEN1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 62
▼B
6.0
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 63
▼B
6.1
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 64
▼B
6.2
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 65
▼B
6.3
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 66
▼B
6.4
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 67
▼B
6.5
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 68
▼B
6.6
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 69
▼B
6.7
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 70
▼B
ABSCHNITT 7
NETZ FÜR DEN KOMBINIERTEN VERKEHR1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 71
▼B
7.1 - A
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 72
▼B
7.I-B
1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 73
▼M1
▼B
ANHANG II
KRITERIEN UND SPEZIFIKATIONEN FÜR VORHABEN VON
GEMEINSAMEM INTERESSE (*)
Abschnitt 2: Straßennetz
Abschnitt 3: EisenbahnnetzAbschnitt 4: Binnenwasserstraßennetz und BinnenhäfenAbschnitt 5: SeehäfenAbschnitt 6: FlughäfenAbschnitt 7: Netz für den kombinierten Verkehr
Abschnitt 8: Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz
Abschnitt 9: LuftverkehrsmanagementnetzAbschnitt 10: Ortungs- und Navigationsnetz
Abschnitt 2
Straßennetz
Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als
Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen
betreffende Vorhaben, das sich bezieht auf
A. den Ausbau des Netzes, insbesondere
— den Ausbau von Autobahnen oder die Verbesserung hochwertiger
Straßen,
— den Bau oder die Verbesserung von städtischen Umgehungsstraßen oder
von Umgehungen um Ballungsräume,
— die Verstärkung der Interoperabilität der nationalen Netze;
B. die Entwicklung von Systemen für das Verkehrsmanagement und die Infor-
mation der Benutzer, insbesondere
— die Schaffung von Telematik-Infrastrukturen für die Sammlung von
Verkehrsdaten,
— die Entwicklung von Verkehrsinformations- und -kontrollzentren,
einschließlich des Datenaustausches zwischen Informationszentren für
den Verkehr verschiedener Länder,
— die Einführung von Straßenverkehrsinformationsdiensten, insbesondere
RDS-TMC(
1),
— die technische Interoperabilität der Telematik-Infrastrukturen.
Abschnitt 3
Eisenbahnnetz
Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als
Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen
betreffende Vorhaben, das sich bezieht auf
— die Interoperabilität zwischen transeuropäischen Eisenbahnnetzen;
— die Verknüpfung mit den Netzen anderer Verkehrsträger.
Abschnitt 4
Binnenwasserstraßennetz und Binnenhäfen
Binnenhäfen
Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur solche Infrastrukturen,
die unterschiedslos allen Benutzern offen stehen.
Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen und
Binnenhäfen gilt als Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes Infrastruktur-
vorhaben, das unter eine oder mehrere der folgenden Kategorien fällt:
1. Zugang über Wasserstraßen zum Hafen1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 74
(*) Diese Kriterien und Spezifikationen beziehen sich auf die entsprechenden Abschnitte
im verfügenden Teil und/oder in Anhang I.
(1) Digitales Verkehrsfunksystem, das die Verkehrsnachrichten auf die Bedürfnisse des
einzelnen Kraftfahrers abstimmt.▼M1
▼M1
2. Hafeninfrastruktur innerhalb des Hafengeländes
3. Andere Verkehrsinfrastrukturen innerhalb des Hafengeländes
4. Andere Verkehrsinfrastrukturen für den Anschluss des Hafens an die
verschiedenen Bestandteile des transeuropäischen Verkehrsnetzes.
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben, das folgende
Arbeiten betrifft: Bau und Unterhaltung aller Bestandteile des allgemein für
alle Benutzer offenen Verkehrssystems innerhalb des Hafens und der Verbin-
dungen zum nationalen oder internationalen Verkehrsnetz; dazu gehören
insbesondere die Erschließung und Unterhaltung von Landflächen für gewerb-
liche und hafenbezogene Zwecke, Bau und Unterhaltung von Straßen- und
Schienenanbindungen, Bau und Unterhaltung einschließlich Baggerung der
Zugänge sowie der sonstigen Wasserflächen im Hafen, Bau und Unterhaltung
von Navigationshilfen und von Verkehrsmanagement-, Kommunikations- und
Informationssystemen im Hafen und seinen Zugängen.
Verkehrsmanagement
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Infrastrukturvorhaben, das
sich insbesondere bezieht auf:
— ein Schiffsleitsystem, insbesondere für Schiffe, die gefährliche oder
umweltschädliche Güter befördern,
— Kommunikationssysteme für Notfallsituationen und für die Sicherheit auf
denSchiffahrtswegen .
Abschnitt 5
Seehäfen
1.Gemeinsame Voraussetzungen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse
betreffend Seehäfen des Netzes
Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur Infrastrukturen, die
unterschiedslos allen Benutzern offen stehen.
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben, das die
folgenden Arbeiten betrifft: Bau und Unterhaltung aller Bestandteile des
allgemein für alle Benutzer offenen Verkehrssystems innerhalb des Hafens
und der Verbindungen zum nationalen oder internationalen Verkehrsnetz;
dazu gehören insbesondere die Erschließung und Unterhaltung von Landflä-
chen für gewerbliche und hafenbezogene Zwecke, Bau und Unterhaltung von
Straßen- und Schienenanbindungen, Bau und Unterhaltung einschließlich
Baggerung der Zugänge sowie der sonstigen Wasserflächen im Hafen, Bau
und Unterhaltung von Navigationshilfen und von Verkehrsmanagement-,
Kommunikations- und Informationssystemen im Hafen und seinen Zugängen.
2.Merkmale der Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das Netz der
Seehäfen
Zu den Vorhaben von gemeinsamem Interesse gehören alle Infrastrukturvor-
haben, die folgende Merkmale aufweisen:
Merkmale des Vorhabens Hafenkategorie
I.Förderung des Kurzstreckenseeverkehrs
Infrastruktur für die Entwicklung des Kurz-
streckenseeverkehrs und der Fluss-Seeschiff-
fahrtVorhabenfür Häfender Kategorie A
II.Zugang zu den Häfen
Zugang zu den Häfen von der See oder einer
Binnenwasserstraße ausVorhabenfür Häfender KategorienA un d B
Ständiger Zugang zu Ostseehäfen, die auf etwa
60º nördlicher Breite und weiter nördlich
gelegen sind, einschließlich des Ausrüstungs-
aufwands für Eisbrecharbeiten im WinterVorhabenfür Häfender KategorienA, B un d C1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 75
▼B
▼M1
▼M1
Merkmale des Vorhabens Hafenkategorie
Schaffung oder Verbesserung von Hinterland-
verbindungen für den Anschluss des Hafens an
die verschiedenen Bestandteile des transeuro-
päischen Verkehrsnetzes durch Schienen-,
Straßen- und BinnenwasserstraßenverbindungenVorhabenfür Häfender Kategorie A
Ausbau der bestehenden Hinterlandverbin-
dungen für den Anschluss des Hafens an die
verschiedenen Bestandteile des transeuropäi-
schen Verkehrsnetzes durch Schienen-,
Straßen- und BinnenwasserstraßenverbindungenVorhabenfür Häfender KategorienA un d B
III.Hafeninfrastruktur innerhalb des Hafen-
geländes
Ausbau der Hafeninfrastruktur im Hinblick auf
effizientere intermodale ÜbergängeVorhabenfür Häfender KategorienA un d B
Verbesserung der Hafeninfrastruktur insbeson-
dere in Häfen auf Inseln und in Randgebieten
sowie inGebieteninäußerster Ran dlageVorhabenfür Häfender Kategorie C
Entwicklung und Einrichtung von Manage-
ment- und Informationssystemen wie EDI
(elektronischer Datenaustausch) oder anderer
intelligenter Managementsysteme für den
Güter- und Personenverkehr, die integrierte
Technologien nutzenVorhabenfür Häfender KategorienA, B un d C
Entwicklung der Hafenanlagen zur Aufnahme
vonAbfällenVorhabenfür Häfender KategorienA, B un d C
Abschnitt 6
Flughäfen
I.Auswahlkriterien für Flughäfen von gemeinsamem Interesse
Die Flughäfen von gemeinsamem Interesse müssen den Kriterien eines der
folgenden Netzpunkte entsprechen:
1. Internationale Netzpunkte sind:
— Flughäfenoder Flughafen systeme(1)
— mit jährlich mindestens 5 000000 Passagierbewegungen minus
10 % oder
— mit jährlich mindestens 100000 Bewegungen von Verkehrsflug-
zeugenoder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen von mindestens
150000 Tonnen oder
— mit jährlich mindestens 1 000000 außergemeinschaftlichen Passa-
gierbewegungen
oder
— alle neuen Flughäfen, die anstelle eines internationalen Netzpunkts,
der an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann, errichtet
werden.
2. Gemeinschaftsnetzpunkte sind:
— Flughäfen und Flughafensysteme
— mit jährlich zwischen 1 000000 minus 10 % und 4 499999 Passa-
gierbewegungen oder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 50000 und
149999 Tonnen oder
— mit jährlich zwischen 500000 und 899999 Passagierbewegungen,
davon mindestens 30 % im nichtnationalen Verkehr, oder
— mit jährlich zwischen 300000 und 899999 Passagierbewegungen,
soweit sie außerhalb des europäischen Kontinents und mehr als
500 km vom nächstgelegenen internationalen Netzpunkt liegen,1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 76
(1) Flughafensysteme: ABl. Nr. L 240 vom 24. 8. 1992, S. 14.▼B
▼B
oder
— alle neuen Flughäfen, die anstelle eines Gemeinschaftsnetzpunkts, der
an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann, errichtet
werden.
3. Regionale Netzpunkte und Zugangspunkte sind Flughäfen
— mit jährlich zwischen 500000 und 899 999 Passagierbewegungen,
davon weniger als 30 % im nichtnationalen Verkehr, oder
— mit jährlich zwischen 250000 minus 10 % und 499999 Passagierbe-
wegungen oder
— mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 10000 und
49999 Tonnen oder
— die auf einer Insel eines Mitgliedstaats liegen oder— in einem eingeschlossenen Gebiet der Gemeinschaft liegen und
gewerbliche Dienste mit Flugzeugen anbieten, deren Starthöchstge-
wicht über 10 Tonnen beträgt.
Ein Flughafen gilt als in einem eingeschlossenen Gebiet gelegen, wenn er
sich in einer Entfernung von mehr als 100 km Luftlinie vom nächstgele-
genen internationalen Netzpunkt oder Gemeinschaftsnetzpunkt befindet.
Diese Entfernung kann ausnahmsweise nur 75 km betragen, wenn es
aufgrund des geographischen Reliefs oder des Zustands der Landverkehrs-
infrastruktur konkrete Zugangsschwierigkeiten gibt.
II.Spezifikationen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die das Flug-
hafennetz betreffen
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das folgenden
Spezifikationen entspricht:
SpezifikationenHauptsächlich betroffene Netzpunk-
tarten(*)
I.Optimierung der Flughafenkapazität
Aktion 1 — Optimierung der Abfertigungskapazität für
Flugzeuge, Passagiere oder Fracht, einschließlich der
flughafeneigenen FlugnavigationseinrichtungenInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
Aktion 2 — Verbesserung der allgemeinen und betriebli-
chenSicherheit an /auf FlughäfenInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
Aktion 3 — Durch die Verwirklichung des Binnen-
marktes erforderlich gewordene Umstellung der Infra-
struktur, insbesondere Maßnahmen zur Förderung der
Freizügigkeit inder EuropäischenUn ionInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Regionaler Netzpunkt und Zugangs-
punkt
II.Schaffung neuer Flughafenkapazitäten
Aktion 4 — Errichtung der Infrastruktur und Anlagen,
von denen die Flughafenkapazität für die Abfertigung
von Flugzeugen, Passagieren oder Fracht abhängt,
einschließlich der flughafeneigenen Flugnavigationsan-
lagenInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
Aktion 5 — Bau eines neuen Flughafens als Ersatz für
einen Flughafen oder ein Flughafensystem, der/das an
seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kannInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
III.Verbesserung des Schutzes gegen die vom Flughafenbetrieb ausgehenden Belästigungen
Aktion 6 — Verbesserung der Umweltverträglichkeit
hinsichtlich Lärm und Behandlung der Flughafen-
abwässerInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
IV.Verbesserung oder Ausbau der Flughafenzufahrten
Aktion 7 — Verbesserung oder Ausbau der Schnittstellen
zwischen Flughafen und ZugangsinfrastrukturInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 77
▼B
SpezifikationenHauptsächlich betroffene Netzpunk-
tarten(*)
Aktion 8 — Verbesserung oder Ausbau der Anschlüsse
an die übrigen Verkehrsnetze, insbesondere an das Eisen-
bahnnetzInternationaler Netzpunkt
Gemeinschaftsnetzpunkt
(*) Diese Tabelle schließt nicht aus, daß die betreffenden Maßnahmen in bestimmten, gebührend gerechtfer-
tigten Sonderfällen auf andere Netzpunkte ausgedehnt werden können.
Abschnitt 7
Netz für den kombinierten Verkehr
Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als
Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen betreffende
Vorhaben, das sich bezieht auf
— den Bau oder Ausbau von Schienenwegen oder Wasserstraßen, mit denen
der kombinierte Frachtverkehr technisch möglich und wirtschaftlich rentabel
gestaltet werdensoll;
— den Bau oder Ausbau von Umschlagzentren zwischen Landverkehrsträgern,
einschließlich der Schaffung von Umschlageinrichtungen mit der entspre-
chenden Infrastruktur in dem Terminal;
— den Ausbau der Hafenbereiche zwecks Entwicklung oder Verbesserung des
kombinierten Verkehrs zwischen dem Seeweg und der Schiene, der Binnen-
wasserstraße oder der Straße;
— eigens an den kombinierten Verkehr angepaßtes rollendes Material, falls die
Besonderheiten der Infrastruktur dies erforderlich machen, und zwar insbe-
sondere unter dem Gesichtspunkt der Kosten einer eventuellen Anpassung
dieser Infrastruktur und unter der Voraussetzung, daß der Einsatz dieses
Materials an die betreffende Infrastruktur gebunden ist und den betreffenden
Unternehmen auf nichtdiskriminierende Weise ermöglicht wird.
Abschnitt 8
Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das
— denZielender gemein schaftlichenPolitik für die Sicherheit des Seeverkehrs
entspricht oder
— zur Durchführung der internationalen Übereinkommen und der Entschlie-
ßungen der Internationalen Seeschiffahrtsorganisation (IMO) im Bereich der
Sicherheit des Seeverkehrs bestimmt ist und das folgendes betrifft:
— die Einführung des Gemeinschaftssystems für die Meldung von Schiffen,
die Häfen der Gemeinschaft anlaufen oder aus ihnen auslaufen oderKüstengewässer der Gemeinschaft durchfahren, mittels eines elektroni-
schen Datenaustauschsystems, einschließlich der Datenübertragung
zwischen Schiffen und Landeinrichtungen mit Hilfe von Transpondern;
elektronische Datenaustauschsysteme (EDI) mit kompatiblen Schnitt-
stellenwerdenbeson ders berücksichtigt;
— die Entwicklung und die Verbesserung der Funknavigationsbodensta-
tionen LORAN-C;
— die Entwicklung oder die Verbesserung der Seeverkehrsmanagement-
und -informationssysteme an den Küsten und in den Häfen und ihre
Verknüpfung, damit der Seeverkehr, insbesondere in engem Fahrwasser
und in stark befahrenen oder ökologisch empfindlichen Gewässern,
sicherer und wirksamer verfolgt und geregelt werden kann;
— die Entwicklung von Instrumenten, die eine bessere Verkehrserfassung
gestatten: Datenbanken über die Verkehrsströme und die Unfälle auf
See, Weiterentwicklung des EPTO (European Permanent Traffic Obser-
vatory)-Instruments für die Analyse von Verkehrsströmen;
— die Entwicklung von Infrastrukturen und Ausrüstungen als Beitrag zur
Einführung des Weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystems
(GMDSS);
— denAusbau der Telematik-Daten austauschsysteme im Rahmender
Kontrolle der Schiffe durch den Hafenstaat.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 78
▼M1
▼B
▼B
Abschnitt 9
Luftverkehrsmanagementnetz
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, mit dem die
Leistungsfähigkeit des Systems gesteigert und seine Nutzung optimiert werden
kann, das sich in die Strategie zur Harmonisierung und Integration der Mittelund Verfahren der einzelnen nationalen Netzpunkte einfügt und das den
geltenden internationalen Normen entspricht, die von der Internationalen Zivil-
luftfahrt-Organisation (ICAO) und von den zuständigen europäischen Gremien
festgelegt wurden, wobei insbesondere die Arbeiten der Europäischen Organisa-
tion zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) zu berücksichtigen sind.
Diese Vorhabenbetreffen
— Studien über eine bessere Nutzung des Luftraums durch die verschiedenen
Benutzer und Einführung eines kohärenten und effizienten Streckennetzes;
— die Verkehrsflußplanung und -regelung mit dem Ziel, das Verhältnis
zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern und die vorhandenen
Kontrollkapazitäten optimal zu nutzen;
— die Studien und Arbeiten, die für die Harmonisierung der Mittel und
Verfahren erforderlich sind, um die verschiedenen Dienstleistungsanbieter
in ein einheitliches System zu integrieren, wobei insbesondere die Leitlinien
zu berücksichtigen sind, die im Rahmen der Europäischen Zivilluftfahrtkon-
ferenz (ECAC) festgelegt wurden;
— die Verbesserung der Systemleistungen, vor allem durch automatisierte
Unterstützung der Kontrolle und durch Systeme zur Erkennung und
Ausschaltung von Gefahrensituationen;
— die Unterstützung der Einführung der für die Flugsicherung notwendigen
Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsmittel, einschließlich der
Förderung neuer Technologien, insbesondere von Satelliten und Verbin-
dungen für digitale Datenübermittlung, sofern dadurch eine Angleichung an
die gemeinsamen europäischen Spezifikationen möglich wird.
Abschnitt 10
Ortungs- und Navigationsnetz
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das die Einrich-
tung der Netzpunkte des künftigen Europäischen Funknavigationsplans sowie
die Einführung eines umfassenden Satellitenortungs- und -navigationssystems
betrifft, das sich in die folgende Struktur einfügt:
— Kontrollzentrum mit einem Verarbeitungs- und Kontrollsystem;
— Netz von Navigationsbodenstationen;
— Raumsegment aus Satelliten, die die Übertragung von Navigationssignalen
ermöglichen;
— Netz von Überwachungsstationen.1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 79
▼B
ANHANG III
LISTE DER VOM EUROPÄISCHEN RAT AUF SEINEN TAGUNGEN IN
ESSEN VON 1994 UND IN DUBLIN VON 1996 AUSGEWÄHLTEN VIER-
ZEHN VORHABEN
1. Hochgeschwindigkeitszug Kombinierter Verkehr Nord-Süd
Nürnberg—Erfurt—Halle/Leipzig—BerlinBrenner-Achse: Verona—München
2. Hochgeschwindigkeitszug (Paris)—Brüssel—Köln—Amsterdam—London
Belgien: franz./belg. Grenze Brüssel—Lüttich—belg./deut. Grenze
Brüssel—belg./niederl. GrenzeVereinigtes Königreich: London—Ärmelkanaltunnel
Niederlande: belg./niederl. Grenze—Rotterdam—Amsterdam
Deutschland: (Aachen—) G27 Köln—Rhein/Main
3. Hochgeschwindigkeitszug Süd
Madrid—Barcelona—Perpignan—Montpellier
Madrid—Vitoria—Dax
4. Hochgeschwindigkeitszug Ost
Paris—Metz—Straßburg—Appenweier (—Karlsruhe) einschließlich der
Abschnitte Metz—Saarbrücken—Mannheim und Metz—Luxemburg
5. Kombinierter Verkehr konventionelle Bahnstrecke: Betuwe-Strecke
Rotterdam—niederl./deut. Grenze—(Rhein/Ruhr)
6. Hochgeschwindigkeitszug Kombinierter Verkehr Frankreich—Italien
Lyon—Turin
Turin—Mailand—Venedig—Triest
7. Griechische Autobahnen: Patras: Rio—Antirio, Patras—Athen—Saloniki—-
Promahon (griechisch-bulgarische Grenze) und Via Egnatia:
Igomenitsa—Saloniki—Alexandroupolis—Ormenio (griechisch-bulgarische
Grenze)—Kipi (griechisch-türkische Grenze)
8. Multimodale Verbindung Portugal/Spanien mit dem übrigen Europa durch
den Ausbau der Schienen-, Straßen-, See- und Luftverbindungen in den
folgenden drei iberischen Korridoren:
— Galicien(La Coruña)/Portugal (Lissabon )
— Irún/Portugal (Valladolid-Lissabon)
— südwestlicher Korridor (Lissabon-Sevilla)
9. Zugverbindung Cork—Dublin—Belfast—Larne—Stranraer
10. Flughafen Malpensa (Mailand)
11. Feste Verbindung Øresund (Schiene/Straße) zwischen Dänemark und
Schweden einschließlich Zufahrtsstrecken (Straße, Schiene, Luft)
12. Nordisches Dreieck (Schiene/Straße)
13. Straßenverbindung IRL—UK—Benelux14. Hauptstrecke Westküste (Schiene)1996D1692 — DE — 09.07.2001 — 001.001 — 80
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