ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
4b1827

►M1 Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V. ◄

Bacillus amyloliquefaciens PTA-6507, Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50013 und Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50104

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Bacillus amyloliquefaciens PTA-6507, Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50013 und Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50104 mit mindestens 2,5 × 109 KBE/g (insgesamt) mit einer Bakterienkonzentration von mindestens 8,3 × 108 je Stamm/g Zusatzstoff. fest Charakterisierung des Wirkstoffs Lebensfähige Sporen von Bacillus amyloliquefaciens PTA-6507, Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50013 und Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50104 Analysemethode (1) Bestimmung und Auszählung von Bacillus amyloliquefaciens PTA-6507, Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50013 und Bacillus amyloliquefaciens NRRL B-50104 im Futtermittelzusatzstoff, in Vormischungen und Futtermitteln — Identifizierung: Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE) — Auszählung: nach dem Ausstrichverfahren nach Wärmebehandlung — EN 15784

Masthühner Junghennen Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke

—

7,5 × 107

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Kann in Futtermitteln verwendet werden, welche die folgenden zugelassenen Kokzidiostatika enthalten: Narasin/Nicarbazin, Maduramicin-Ammonium, Lasalocid-A-Natrium, Salinomycin-Natrium, Monensin-Natrium, Robenidin-Hydrochlorid, Diclazuril, Decoquinat, Semduramycin-Natrium oder Nicarbazin. 3. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken aufgrund der Verwendung des Stoffs zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung zu verwenden.
02018R0921 — DE — 18.01.2022 — 001.001

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▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/921 DER KOMMISSION

vom 28. Juni 2018

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

Artikel 1

Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Weinsäure mit Ausnahme der D-(-)-Weinsäure mit negativer optischer Drehung von mindestens 12,0 Grad, gemessen in einer Wasserlösung gemäß der im Europäischen Arzneibuch beschriebenen Methode, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code ex 2918 12 00 (TARIC-Code 2918120090 ) eingereiht wird.

Alle übrigen Unternehmen (außer Hangzhou Bioking Biochemical Engineering Co. Ltd, Hangzhou — TARIC-Zusatzcode A687 )

►M1 Ningbo Jinzhan Biotechnology Co., Ltd., Ninghai ◄

Changmao Biochemical Engineering Co., Ltd, Changzhou

Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung. Im Falle einer Erstattung, die zu einem Anspruch auf die Zahlung von Verzugszinsen führt, wird für den zu zahlenden Säumniszins der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte, am ersten Kalendertag des Fälligkeitsmonats geltende, im Amtsblatt der Europäischen Union , Reihe C, veröffentlichte Zinssatz zuzüglich 1 Prozentpunkt angewandt.

(4)
02018R0671 — DE — 19.07.2018 — 001.001

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▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/671 DER KOMMISSION

vom 2. Mai 2018

zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China







Artikel 1

▼M1

(1) Die Zollbehörden werden nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/1037 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in die Union getätigten Einfuhren von Fahrrädern mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010 ) eingereiht werden, zollamtlich zu erfassen.

▼B

(2) Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.

(3) Alle interessierten Parteien können innerhalb von 21 Tagen nach Veröffentlichung dieser Verordnung unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich Stellung nehmen oder eine Anhörung beantragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
(13)

in der gemischten Fischerei auf Grundfischarten mit Schleppnetzen (OTB, OTM, OTT, PTB, PTM, SDN, SPR, SSC, TB, TBN) mit Maschenöffnungen von mehr als 80 mm in der ICES-Division 3a und im ICES-Untergebiet 4 und in der Fischerei auf Tiefseegarnele mit Fanggeräten mit einem Selektionsgitter mit einem Abstand der Gitterstäbe von maximal 19 mm oder einer gleichwertigen Selektionsvorrichtung und einer Fischrückhaltevorrichtung mit Maschenöffnungen von mehr als 35 mm in der ICES-Division 3a und mehr als 32 mm im ICES-Untergebiet 4:

eine kombinierte Menge Sprotte, Sandaal, Stintdorsch und Blauer Wittling, die 1 % der jährlichen Gesamtfangmengen in gemischten Fischereien auf Grundfischarten und in der Fischerei auf Tiefseegarnele nicht übersteigt;

die unter dieser Nummer festgelegte Ausnahme wegen Geringfügigkeit gilt vorläufig bis zum 31. Dezember 2022. Mitgliedstaaten mit einem direkten Bewirtschaftungsinteresse legen so früh wie möglich, jedoch spätestens bis zum 1. Mai 2022 weitere wissenschaftliche Informationen zur Begründung der Ausnahme vor. Der STECF bewertet die vorgelegten wissenschaftlichen Informationen bis zum 31. Juli 2022;
berät den Lenkungsausschuss und den Exekutivrat und unterstützt sie in ihrer Arbeit und

c)

c)

(3)

Das Vorauswahlverfahren wird unter der Verantwortung des Hohen Vertreters durchgeführt. Das Vorauswahlgremium besteht aus drei Vertretern des EAD. Den Vorsitz im Vorauswahlgremium führt der Vorsitzende des Lenkungsausschusses. Gestützt auf das Ergebnis der Vorauswahl unterbreitet der Hohe Vertreter dem Lenkungsausschuss eine Empfehlung mit einer engeren Auswahl von mindestens drei Bewerbern die in der Präferenzreihenfolge des Vorauswahlgremiums aufgeführt sind. Mindestens die Hälfte der Bewerber in der engeren Wahl sollte aus den Mitgliedstaaten kommen. Während des Auswahlverfahrens, stellen die Bewerber dem Lenkungsausschuss ihre Pläne für die Arbeit des ESVK vor; im Anschluss daran werden die Mitgliedstaaten ersucht, in geheimer schriftlicher Abstimmung eine Rangfolge der Bewerber aufzustellen. Der Leiter des ESVK wird vom Hohen Vertreter für einen Zeitraum von höchstens drei Jahren als Bediensteter des EAD ernannt.
02020D1342 — DE — 27.04.2021 — 001.001

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▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/1342 DES RATES

vom 25. September 2020

zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 des Rates für das Königreich Belgien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Artikel 1

Belgien erfüllt die Bedingungen des Artikels 3 der Verordnung (EU) 2020/672.

Artikel 2

▼M1

▼B

(3)

Der finanzielle Beistand der Union wird Belgien von der Kommission in maximal acht Tranchen ausgezahlt. Eine Tranche kann in einem oder mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden. Die Teilbeträge der ersten Tranche können längere Laufzeiten haben als die in Absatz 1 genannte durchschnittliche Höchstlaufzeit. In diesen Fällen werden die Laufzeiten weiterer Tranchen so festgelegt, dass die in Absatz 1 genannte maximale durchschnittliche Laufzeit nach Auszahlung aller Tranchen eingehalten wird.
02020D1352 — DE — 27.04.2021 — 001.001

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▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/1352 DES RATES

vom 25. September 2020

zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Malta mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Artikel 1

Malta erfüllt die Bedingungen des Artikels 3 der Verordnung (EU) 2020/672.

Artikel 2

▼M1

▼B

(3)

Der finanzielle Beistand der Union wird Malta von der Kommission in maximal acht Tranchen ausgezahlt. Eine Tranche kann in einem oder mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden. Die Teilbeträge der ersten Tranche können längere Laufzeiten haben als die in Absatz 1 genannte durchschnittliche Höchstlaufzeit. In diesen Fällen werden die Laufzeiten weiterer Tranchen so festgelegt, dass die in Absatz 1 genannte maximale durchschnittliche Laufzeit nach Auszahlung aller Tranchen eingehalten wird.
02020H0912 — DE — 04.02.2021 — 005.001

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▼B

EMPFEHLUNG (EU) 2020/912 DES RATES

vom 30. Juni 2020

zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung

▼M6

1. Ab dem 28. Januar 2021 sollten die Mitgliedstaaten koordiniert und schrittweise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen, die in den in Anhang I aufgeführten Drittländern ansässig sind, aufheben.
(1)

Der mit Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/186 für „alle übrigen Unternehmen“ eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die Einfuhren flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl, schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium und/oder Magnesium, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten, die derzeit unter den KN-Codes ex 7210 41 00 , ex 7210 49 00 , ex 7210 61 00 , ex 7210 69 00 , ex 7210 90 80 , ex 7212 30 00 , ex 7212 50 61 , ex 7212 50 69 , ex 7212 50 90 , ex 7225 92 00 , ex 7225 99 00 , ex 7226 99 30 , ex 7226 99 70 (TARIC-Codes: 7210410030 , 7210490030 , 7210610030 , 7210690030 , 7210908092 , 7212300030 , 7212506130 , 7212506930 , 7212509014 , 7212509092 , 7225920030 , 7225990023 , 7225990041 , 7225990093 , 7226993030 , 7226997013 , 7226997093 ) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben.

Die folgenden Waren sind ausgenommen:

— Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,

— nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse,
02020D0187 — DE — 01.01.2021 — 001.001

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▼B

BESCHLUSS (EU) 2020/187 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 3. Februar 2020

über die Umsetzung des dritten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (EZB/2020/8)

(Neufassung)

Artikel 1

Einführung und Anwendungsbereich des endgültigen Ankaufs gedeckter Schuldverschreibungen

Das Eurosystem führt hiermit das dritte Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (covered bond purchase programme — CBPP3) ein, in dessen Rahmen die Zentralbanken des Eurosystems notenbankfähige gedeckte Schuldverschreibungen im Sinne von Artikel 3 ankaufen. Im Rahmen des CBPP3 können die Zentralbanken des Eurosystems auf den Primär- und Sekundärmärkten notenbankfähige gedeckte Schuldverschreibungen von Geschäftspartnern endgültig ankaufen, die gemäß den in Artikel 4 festgelegten Zulassungskriterien zugelassen sind.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Beschlusses gelten die nachfolgenden Begriffsbestimmungen:

„Kreditinstitut“ hat die in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 ) festgelegte Bedeutung, und

„Multi-cédulas“ hat die in Artikel 2 Nummer 62 der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) ( 2 ) festgelegte Bedeutung.

Artikel 3

Zulassungskriterien für gedeckte Schuldverschreibungen

(1)

Gedeckte Schuldverschreibungen sind für endgültige Ankäufe im Rahmen des CBPP3 zugelassen, wenn sie die in Teil 4 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) festgelegten Zulassungskriterien für marktfähige Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems, die in Artikel 138 Absatz 3 Buchstabe b der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) festgelegten Bedingungen für die Notenbankfähigkeit im Hinblick auf die Eigennutzung als Sicherheiten erfüllen und von Kreditinstituten mit Sitz im Euro-Währungsgebiet begeben werden sowie die in Absatz 3 genannten Voraussetzungen erfüllen.
„Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen Der Begriff ‚Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen‘umfasst i) Perfluoroctansäure, einschließlich ihrer verzweigten Isomere; ii) ihre Salze; iii) PFOA-verwandte Verbindungen, bei denen es sich für die Zwecke des Übereinkommens um Stoffe handelt, die zu PFOA abgebaut werden, einschließlich Stoffen (auch Salze und Polymere), die eine lineare oder verzweigte Perfluorheptylgruppe mit dem Bestandteil (C7F15)C als Strukturelement aufweisen. Die folgenden Verbindungen werden nicht als PFOA-verwandte Verbindungen aufgenommen: i) C8F17-X, wobei X = F, Cl, Br; ii) Fluorpolymere, die unter CF3[CF2]n-R’ fallen, wobei R’= jegliche Gruppe, n> 16; iii) Perfluoralkylcarboxylsäuren (einschließlich ihrer Salze, Ester, Halide und Anhydride) mit ≥ 8 perfluorierten Kohlenstoffatomen; iv) Perfluoralkansulfonsäuren und Perfluorphosphonsäuren (einschließlich ihrer Salze, Ester, Halide und Anhydride) mit ≥ 9 perfluorierten Kohlenstoffatomen; v) Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS), wie in diesem Anhang aufgeführt.

335-67-1 und andere

206-397-9 und andere
02021R0954 — DE — 30.06.2022 — 001.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

►B VERORDNUNG (EU) 2021/954 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2021 über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) für Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt oder Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 211 vom 15.6.2021, S. 24)

Geändert durch:









▼B

VERORDNUNG (EU) 2021/954 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom 14. Juni 2021

über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) für Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt oder Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie

(Text von Bedeutung für den EWR)







Artikel 1

Die Mitgliedstaaten wenden die Vorschriften der Verordnung (EU) 2021/953 auf diejenigen Drittstaatsangehörigen an, die nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, sich jedoch in ihrem Hoheitsgebiet rechtmäßig aufhalten oder ihren Wohnsitz haben und gemäß Unionsrecht zu Reisen in andere Mitgliedstaaten berechtigt sind.

Artikel 2

Sofern Irland dem Rat und der Kommission mitgeteilt hat, dass es die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/953 genannten Zertifikate anerkennt, die von den Mitgliedstaaten für unter die vorliegende Verordnung fallende Personen ausgestellt wurden, erkennen die Mitgliedstaaten unter den Bedingungen der Verordnung (EU) 2021/953 COVID-19-Zertifikate an, die von Irland für Drittstaatsangehörige, die im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei reisen dürfen, in einem Format ausgestellt wurden, das den Anforderungen des durch die Verordnung (EU) 2021/953 errichteten Vertrauensrahmens für das digitale COVID-Zertifikat der EU entspricht.

▼M1

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2021 und solange die Verordnung (EU) 2021/953 gilt.

▼B

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
a)

Die Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen sind Gegenstand einer schiedsgerichtlichen Entscheidung, die vor dem Datum ergangen ist, an dem die in Artikel 2 genannte natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung in die Liste in Anhang I aufgenommen wurde, oder Gegenstand einer vor oder nach diesem Datum in der Union ergangenen gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung oder einer vor oder nach diesem Datum in dem betreffenden Mitgliedstaat vollstreckbaren gerichtlichen Entscheidung;
-

L-Valin

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Pulver mit einem Mindestgehalt an L-Valin von 98 % (in der Trockensubstanz) und einem maximalen Wassergehalt von 1,5 %

Alle Tierarten

-

1. Der Zusatzstoff darf über das Tränkwasser verabreicht werden. 2. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und Vormischungen sind die Lagerbedingungen, die Stabilität bei Wärmebehandlung und die Stabilität in Tränkwasser anzugeben. 3. In der Kennzeichnung des Zusatzstoffs und der Vormischungen ist Folgendes anzugeben: „Bei der Supplementierung mit L-Valin, insbesondere über das Tränkwasser, sollten alle essenziellen und bedingt essenziellen Aminosäuren berücksichtigt werden, um einer unausgewogenen Ernährung vorzubeugen.“ 4. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um die potenziellen Risiken durch Einatmen sowie Augen- oder Hautkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Augen-, Haut- und Atemschutz, zu verwenden.
4b1841

Lactosan GmbH & Co. KG

Enterococcus faecium DSM 7134

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 mit mindestens: Pulver: 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff Granulat (mikroverkapselt): 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff

Legehennen

—

1 × 109

—

5 × 108

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und Vormischungen sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben. 2. Der Zusatzstoff darf über das Tränkwasser verabreicht werden. 3. Bei Verwendung des Zusatzstoffs in Tränkwasser ist für eine gleichmäßige Dispersion des Zusatzstoffs zu sorgen. 4. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um potenzielle Risiken aufgrund der Verwendung zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Atem- und Hautschutz, zu verwenden.
—

als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger, derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90 , ex 0302 11 80 , ex 0303 14 90 , ex 0304 42 90 , ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011 , 0302118011 , 0303149011 , 0304429010 , 0304829010 und 0305430011 ) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.
( 1 ) Nach der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission bezeichnet ein „großes Luftfahrzeug“ ein Luftfahrzeug, das als Flugzeug eingestuft ist, mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 kg oder einen mehrmotorigen Hubschrauber. Mehrmotorige Hubschrauber sind jedoch vom Anwendungsbereich der Anmerkungen 2 und 3 ausgenommen. ( 2 ) Empfehlung ITU-R M.1652-1: „Dynamic frequency selection in wireless access systems including radio local area networks for the purpose of protecting the radiodetermination service in the 5 GHz band“ (Dynamische Frequenzwahl in drahtlosen Zugangssystemen einschließlich lokaler Funknetze zum Schutz des Funkortungsdienstes im 5-GHz-Band). Anmerkung 2: Der Betrieb von WAS/Funk-LAN-Anlagen in großen Luftfahrzeugen (1) (außer mehrmotorigen Hubschraubern) ist bis zum 31. Dezember 2028 mit einer maximalen mittleren EIRP für bandinterne Aussendungen von 100 mW gestattet.