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VERORDNUNG (EWG) Nr. 207/93 DER KOMMISSION
vom 29. Januar 1993
zur Festlegung des Inhalts des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über
den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel sowie der Durchführungsvorschriften zu deren Artikel 5 Absatz 4
(ABl. Nr. L 25 vom 2. 2. 1993, S. 5)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
Verordnung (EG) Nr. 345/97 der Kommission vom 26. Februar 1997 L 58 38 27. 2. 1997
Berichtigt durch:
C1 Berichtigung, ABl. Nr. L 44 vom 17. 2. 1994, S. 35 (207/93)
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IVERORDNUNG (EWG) Nr. 207/93 DER KOMMISSION
vom 29. Januar 1993
zur Festlegung des Inhalts des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über
den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel sowie der Durchführungsvorschriften zu deren Artikel 5 Absatz 4
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates
vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und
die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel
5A b s ä t z e7u n d8 ,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Für die Zwecke des Artikels 5 Absatz 3 Buchstaben b)
und c) und Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91
sind mit den Teilen A, B und C von Anhang VI der Ver-
ordnung erschöpfende Verzeichnisse festzulegen.
Für die drei T eile des Anhangs VI der Verordnung sind
bestimmte Definitionen auszuarbeiten, um den logischen
Zusammenhang mit anderen einschlägigen Gemeinschafts-
vorschriften zu gewährleisten.
Alle in Anhang VI genannten Zutaten oder Verarbeitungs-
hilfsstoffe dürfen nur gemäß den gesetzlichen Vorschriften
über die Aufbereitung von Lebensmitteln und entspre-chend der guten Herstellungspraxis für Lebensmittel ver-
wendet werden.
Bei der Ausarbeitung von Anhang VI ist zu berücksichti-
gen, daß Verarbeitungserzeugnisse aus ökologischem Land-
bau nach dem Verständnis des Verbrauchers im wesentli-
chen aus naturbelassenen Zutaten bestehen müssen.
Allerdings dürfen in Anhang VI andere Zutaten oder Ver-
abeitungshilfsstoffe, die für herkömmlich verarbeitete und
vorzugsweise in der Natur vorkommende Lebensmittel zu-
gelassen sind, aufgenommen werden, wenn die Lebensmit-
tel aus ökologischem Landbau ohne diese Stoffe nachweis-
lich nicht herzustellen oder haltbar zu machen sind.
(1) ABl. Nr. L 198 vom 22. 7. 1991, S. 1.
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IIBei Enzymen, die aus im Sinne der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (1) genetisch veränderten Mikroorganismen ge-
wonnen wurden, ist außerdem zu prüfen, ob sie für Le-
bensmittel verwendet werden dürfen, die laut Etikett aus
dem ökologischen Landbau stammen. Diese Frage wird
eingehend geprüft, wenn solche Enzyme zur Verwendung
in Lebensmitteln nach den jeweiligen gemeinschaftlichen
Rechtsvorschriften zugelassen werden.
Der vorliegende Anhang ist regelmäßig zu überarbeiten,
um den neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen hin-
sichtlich der Verfügbarkeit bestimmter ökologisch erzeugter
Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs auf dem Gemein-
schaftsmarkt Rechnung zu tragen.
Es müssen genaue Regeln über die in Artikel 5 Absatz 4
der Verordnung vorgesehenen Abweichungen erlassen wer-
den, damit sie in den Mitgliedstaaten einheitlich durchge-
führt werden können, solange die von diesen Abweichun-gen betroffenen Erzeugnisse noch nicht in Anhang VI T eil
C der Verordnung aufgenommen worden sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent-
sprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Arti-
kel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
(1) ABl. Nr. L 117 vom 8. 5. 1990, S. 15.
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1Artikel 1
Der Inhalt des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr.
2092/91 wird entsprechend dem Anhang zu dieser Ve rord-
nung geändert.
Artikel 2
Die Teile A und B des Anhangs VI können nur geändert
werden, wenn mindestens folgende Anforderungen erfüllt
sind:
a) für Zutaten gemäß Anhang VI Teil A Nummer 1: Un-
beschadet der Aufnahmebedingungen für Zusatzstoffe
gemäß der Richtlinie 89/107/EWG des Rates (1)s i n d
nur solche Stoffe aufzunehmen, ohne die diese Lebens-
mittel nachweislich weder erzeugt noch haltbar ge-
macht werden können;
b) für Verarbeitungshilfsstoffe gemäß Anhang VI Teil B:
Es werden nur solche Stoffe aufgenommen, die bei der
Lebensmittelverarbeitung allgemein gebräuchlich sind
und ohne die diese Lebensmittel nachweislich nicht er-
zeugt werden können.
Artikel 3
(1) Solange eine Zutat landwirtschaftlichen Ursprungs
noch nicht in Anhang VI Teil C der Verordnung (EWG)
Nr. 2092/91 aufgenommen worden ist, kann sie gemäß der
in Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b) und Absatz 5a Buch-
stabe b) derselben Verordnung vorgesehenen Abweichung
verwendet werden, wenn
a) der Marktteilnehmer der zuständigen Behörde des Mit-
gliedstaats gegenüber nachgewiesen hat, daß die betref-
fende Zutat dem Artikel 5 Absatz 4 genügt, und
b) die zuständige Behörde des Mitgliedstaats die Verwen-
dung gemäß den Anforderungen von Artikel 5 Absatz
4 vorläufig für einen Zeitraum von höchstens drei Mo-
naten zugelassen hat, nachdem sie überprüft hat, daß
der Marktteilnehmer die erforderlichen Kontakte zu
den übrigen Lieferanten in der Gemeinschaft herge-
stellt hat, um sich zu vergewissern, daß die betreffen-den Zutaten mit den geforderten Qualitätsmerkmalen
nicht verfügbar sind. Der Mitgliedstaat darf diese Zu-
lassung höchstens drei Mal um jeweils sieben Monate
verlängern.
(1) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27.207/93
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2(2) Wird eine Zulassung gemäß Absatz 1 erteilt, so unter-
richtet der Mitgliedstaat unverzüglich die anderen Mit-
gliedstaaten und die Kommission, wobei folgende Angaben
zu machen sind:
a) Zulassungsdatum,
b) Bezeichnung und, falls erforderlich, genaue Beschrei-
bung und Qualitätsmerkmale der betreffenden Zutat
landwirtschaftlichen Ursprungs,
c) benötigte Mengen sowie Begründung dafür,
d) Begründung der Mangelsituation und voraussichtliche
Dauer,
e) Datum, an dem der Mitgliedstaat die anderen Mit-
gliedstaaten und die Kommission unterrichtet,
f) Frist für Äußerungen der Mitgliedstaaten und/oder der
Kommission; diese Frist muß mindestens 30 Tage ab
dem Datum der Unterrichtung gemäß Buchstabe e)
betragen.
(3) Geht aus den innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum
der Unterrichtung getätigten Äußerungen eines Mitglied-
staats an die Kommission und den Mitgliedstaat, der die
Zulassung erteilt hat, hervor, daß während des Mangelzei-
traums Vorräte verfügbar sind, so muß der Mitgliedstaat
erwägen, die Zulassung zurückzuziehen oder den geplanten
Zulassungszeitraum zu verkürzen, und muß er die Kom-
mission und die anderen Mitgliedstaaten innerhalb von 15
T agen nach Erhalt dieser Information über die getroffenen
Maßnahmen unterrichten.
(4) Im Fall einer Verlängerung gemäß Absatz 1 Buchsta-
be b) findet das Verfahren der Absätze 2 und 3 Anwen-
dung.
(5) Auf Verlangen eines Mitgliedstaats oder auf Betreiben
der Kommission wird die Angelegenheit dem in Artikel 14
der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschuß
zur Prüfung vorgelegt. Nach dem Verfahren des Artikels
14 kann beschlossen werden, die Zulassung zu widerrufen,
den Zulassungszeitraum zu ändern oder die betreffende
Zutat gegebenfalls in Anhang VI Teil C aufzunehmen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am fünfzehnten Tag nach ihrer Ver-
öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf-
tenin Kraft.345/97
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3ANHANG
,,ANHANG VI
EINLEITUNG
Für die Zwecke dieses Anhangs gelten folgende Definitionen:1. Zutaten: Stoffe nach der Definition in Artikel 4 dieser
Verordnung mit den Einschränkungen gemäß Artikel 6
Absatz 4 der Richtlinie 79/112/EWG des Rates vom 18.Dezember 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufma-
chung von für den Endverbraucher bestimmten Lebens-mitteln sowie die Werbung hierfür (
1).
2. Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs:
a) einzelne landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeu-
gnisse, die daraus unter Einsatz geeigneter Wasch-,
Reinigungs-, thermischer und/oder mechanischer und/
oder physikalischer Verfahren gewonnen werden, diezu einer Herabsetzung des Feuchtigkeitsgehalts der
Erzeugnisse führen;
b) ferner Erzeugnisse, die aus den unter Buchstabe a)
genannten Erzeugnissen unter Einsatz anderer in der
Lebensmittelverarbeitung eingesetzter Verfahren ge-
wonnen werden, sofern diese Erzeugnisse nicht als
Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen gemäß den
Nummern 5 und 7 anzusehen sind.
3. Zutaten nichtlandwirtschaftlichen Ursprungs: Zutaten, die
nicht zu den Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs, min-
destens aber zu einer der folgenden Kategorien gehören:
3.1. Lebensmittelzusatzstoffe einschließlich Träger dieser Stoffe
gemäß den Definitionen in den Nummern 5 und 6;
3.2. Aromen gemäß der Definition in Nummer 7;3.3. Wasser und Salz;
3.4. Mikroorganismen, Kulturen;
3.5. Mineralien (einschließlich Spurenelemente) und Vitamine.4. Verarbeitungshilfsstoffe: Stoffe gemäß der Definition in
Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie
89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur An-gleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dür-
fen (
2).
5. Lebensmittelzusatzstoffe: Stoffe gemäß der Definition in
Artikel 1 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 89/107/EWG, die
unter diese Richtlinie oder die in Artikel 3 Absatz 1 derRichtlinie 89/107/EWG genannte Globalrichtlinie fallen.
6. Träger, einschließlich Trägerlösungsmittel: Lebensmittelzu-
satzstoffe, die dazu dienen, einen Lebensmittelzusatzstoff
zu lösen, zu verdünnen, zu dispergieren oder physikalisch
zu verändern, ohne seine technologische Funktion zu be-einflussen, um seine Handhabung, An- oder Verwendung
zu erleichtern.
(1) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27.207/93
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47. Aromen: Stoffe und Erzeugnisse gemäß der Definition in
Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 88/388/EWG des Rates
vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Le-bensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstel-
lung (
1), die unter diese Richtlinie fallen.
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZEDie Teile A, B und C umfassen Zutaten, Zusatzstoffe und Verar-
beitungshilfsstoffe, die bei der Aufbereitung von L
ebensmitteln,
mit Ausnahme von Weinen, verwendet werden dürfen, die im we-
sentlichen aus einer oder mehreren in Artikel 1 Absatz 1 Buch-
stabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Zutaten
pflanzlichen Ursprungs bestehen.
Die Nennung einer Zutat aus Teil A und C oder eines Verarbei-
tungshilfsstoffs aus T eil B läßt jedoch die T atsache unberührt, daß
diese Zutat oder dieser Verarbeitungshilfsstoff gemäß den ge-meinschaftlichen Rechtsvorschriften und/oder den einzelstaatli-
chen, dem EWG-Vertrag entsprechenden Lebensmittelvorschriften
verwendet werden muß. Falls solche Rechtsvorschriften nicht be-stehen, sind die Regeln der guten Herstellungspraxis für Lebens-
mittel einzuhalten. Zusatzstoffe sind insbesondere gemäß den
Vorschriften der Richtlinie 89/107/EWG, gegebenenfalls auch de-
nen der in Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 89/107/EWG ge-
nannten Globalrichtlinie zu verwenden. Die Verwendung vonAromen erfolgt gemäß den Vorschriften der Richtlinie
88/388/EWG, die V erwendung von Lösemitteln nach den V or-
schriften der Richtlinie 88/344/EWG des Rates vom 13. Juni 1988zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Extraktionslösemittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln
und Lebensmittelzutaten verwendet werden (
2).
(1) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1988, S. 61.
(2) ABl. Nr. L 157 vom 24. 6. 1988, S. 28.207/93
C1 ABl. Nr. L 44 vom 17. 2. 1994, S. 35
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5TEIL A — ZUTATEN NICHTLANDWIRTSCHAFTLICHEN UR-
SPRUNGS NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 3 BUCHSTABE b) DER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/91
A.1. Lebensmittelzusatzstoffe, einschließlich Träger
Bezeichnung Bemerkungen (*)
E 170 Calciumcarbonat —
E 270 Milchsäure —E 290 Kohlendioxid —E 296 Apfelsäure —E 300 Ascorbinsäure —E 322 Lecithine —E 330 Citronensäure —E 334 Weinsäure (L (+) - - -) —E 335 Natriumtartrate —E 336 Kaliumtartrate —E 400 Alginsäure —E 401 Natriumalginat —E 402 Kaliumalginat —E 406 Agar-agar —E 410 Johannesbrotkernmehl —E 412 Guarkernmehl —E 413 Traganth —E 414 Gummi arabicum —E 415 Xanthan —E 416 Karayagummi —E 440 (i) Pektin —E 500 Natriumcarbonate —E 501 Kaliumcarbonate —E 503 Ammoniumcarbonate —E 504 Magnesiumcarbonate —E 516 Calciumsulfat CRE 938 Argon —E 941 Stickstoff —E 948 Sauerstoff —
A.2. Aromen im Sinne der Richtlinie 88/388/EWG
Stoffe und Erzeugnisse gemäß der Definition in Artikel 1
Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer i) und Artikel 1 Absatz 2Buchstabe c) der Richtlinie 88/388/EWG, die gemäß Arti-
kel 9 Absatz 1 Buchstabe d) und Absatz 2 der Richtlinie
als natürlicher Aromastoff oder als Aromaextrakt gekenn-zeichnet sind.
A.3. Wasser und Salz
Trinkwasser,Salze (hauptsächlich aus Natrium- oder Kaliumchlorid),
die allgemein bei der Lebensmittelverarbeitung verwendet
werden.
A.4. Kulturen von Mikroorganismen
i) die normalerweise in der Lebensmittelherstellung ver-
wendeten Kulturen von Mikroorganismen, ausgenom-men genetisch veränderte Organismen gemäß der De-
finition in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie
90/220/EWG;
(*) CR T räger.207/93
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6ii) genetisch veränderte Mikroorganismen gemäß der De-
finition in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie
90/220/EWG, soweit sie nach dem V erfahren des Ar-
tikels 14 in das nachfolgende Verzeichnis aufgenom-m e nw o r d e ns i n d .
A.5. Mineralien (einschließlich Spurenelemente) und Vitamine
Diese Stoffe sind nur insoweit zulässig, als ihre Verwen-
dung in den sie enthaltenden Lebensmitteln gesetzlich vor-
geschrieben ist.
TEIL B — VERARBEITUNGSHILFSSTOFFE UND SONSTIGE
ERZEUGNISSE, DIE BEI DER VERARBEITUNG ÖKOLO-
GISCH HERGESTELLTER ZUTATEN LANDWIRTSCHAFTLI-
CHEN URSPRUNGS GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 3 BUCH-
STABE c) DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/91
VERWENDET WERDEN DÜRFEN
Bezeichnung Bemerkungen
Wasser
Calciumchlorid KoagulationsmittelCalciumcarbonatCalciumhydroxidCalciumsulfat KoagulationsmittelMagnesiumchlorid (oder Nigari) KoagulationsmittelKaliumcarbonat Trocknen von TraubenKohlendioxidStickstoffEthanol LösemittelGerbsäure FiltrierhilfeEiweißalbuminKaseinGelatineFischleimPflanzliche Öle Schmier -und Trennmittel
Siliciumdioxid als Gel oder kolloi-
dale Lösung
Activkohle
Tal ku mBentonitKaolinKieselgurPerlitHaselnußschalenBienenwachs TrennmittelCarnaubawachs Trennmittel207/93
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7Kulturen von Mikroorganismen und Enzymen:
i) die normalerweise bei der Lebensmittelverarbeitung ver-
wendeten Zubereitungen mit Mikroorganismen und Enzy-
me, ausgenommen genetisch veränderte Organismen ge-mäß der Definition in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie
90/220/EWG;
ii) genetisch veränderte Mikroorganismen gemäß der Defini-
tion in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 90/220/EWG, so-
weit sie nach dem Verfahren des Artikels 14 in dieses Ver-
zeichnis aufgenommen worden sind.
TEIL C — ZUTATEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN UR-
SPRUNGS IM SINNE VON ARTIKEL 5 ABSATZ 4 DER VER-
ORDNUNG (EWG) Nr. 2092/91, DIE NICHT ÖKOLOGISCH
ERZEUGT WURDEN
C.1. Unverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse,
die daraus unter Einsatz der Verfahren gemäß Punkt 2Buchstabe a) der Einleitung hergestellt werden:
C.1.1. Eßbare Früchte, Nüssen und Samen
KokosnußParanuß
Kaschunuß
Datteln
Ananas
MangoPapaja
Schlehen
KakaoMaracuja (Passionsfrucht)
Kolanuß
ErdnußHagebutte
Sanddorn
BlaubeerenAhornsirup
Reismelde
AmaranthMeerrettichsamen
Kürbiskerne
PinienkerneRettichsamen.
C.1.2. Eßbare Gewürze und Kräuter
Alle Erzeugnisse außer Thymian.
C.1.3. Getreide
Hirse
Wildreis (Zizania plauspra)
C.1.4. Ölsaaten und Ölfrüchte
Sesamsaat207/93
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8C.1.5. V erschiedenes
Algen, einschließlich Seegras.
C.2. Pflanzliche Erzeugnisse, die unter Einsatz der Verfahren
gemäß Punkt 2 Buchstabe b) der Einleitung hergestelltwerden:
C.2.1. Fette und Öle, raffiniert oder nicht, jedoch nicht chemisch
verändert, aus Pflanzen mit Ausnahme von:
Oliven
Sonnenblumen.
C.2.2. Zucker, Stärke, sonstige Erzeugnisse aus Getreide und
Knollen
Rohr- und Rübenzucker
Stärke aus Getreide und Knollen, chemisch nicht
verändert
Reispapier
Gluten.
C.2.3. V erschiedenes
Zitronensaft
Essig aus vergorenen Getränken außer Wein.
C.3. Tierische Erzeugnisse
Honig
Gelatine
Milchpulver und Magermilchpulver
Eßbare Meereslebewesen, nicht aus Aquakultur.’’207/93