1997R0669 — DE — 01.05.1998 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 669/97 DES RATES
vom 14. April 1997
zurEröffnungundVerwaltungvonGemeinschaftszollkontingentenund-plafonds,zurEinrichtung
einer gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische und Fischereierzeugnisse mitUrsprung auf den Färöern sowie zur Einführung eines Verfahrens für die Verlängerung undAnpassung dieser Maßnahmen sowie ferner zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1983/95
(ABl. L 101 vom 18.4.1997, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 1034/98 der Kommission vom 18. Mai 1998 L 148 6 19.5.1998
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VERORDNUNG (EG) Nr. 669/97 DES RATES
vom 14. April 1997
zurEröffnungundVerwaltungvonGemeinschaftszollkontingenten
und -plafonds, zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwa-chungfürbestimmteFischeundFischereierzeugnissemitUrsprungauf den Färöern sowie zur Einführung eines Verfahrens für dieVerlängerung und Anpassung dieser Maßnahmen sowie ferner zur
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1983/95
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach den Artikeln 3 und 8 des am 6. Dezember 1996 unterzeich-
neten Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschafteinerseits und der Regierung von Dänemark und der Landesregie-rung der Färöer andererseits (
1) müssen die Zölle für bestimmte
Fische und Fischereierzeugnisse, die in Protokoll Nr. 1 zu demAbkommen aufgeführt sind, bei der Einfuhr in die Gemeinschaftbeseitigt werden.
(2)Diese Beseitigung der Zölle erfolgt im Rahmen von Gemein-schaftszollkontingenten und -plafonds sowie im Fall bestimmterErzeugnisse im Rahmen einer gemeinschaftlichen statistischenÜberwachung. Es sind deshalb Zollkontingente und -plafonds fürdiese Erzeugnisse mit Ursprung auf den Färöern in der in denAnhängen I und II dieser Verordnung angegebenen Höhe zueröffnen; für die Erzeugnisse von Anhang III dieser Verordnungist eine gemeinschaftliche statistische Überwachung einzurichten.
(3)Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Präferenzzollsätzegelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitglied-staaten gemäß Artikel 22 der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Markt-organisation für Fischereierzeugnisse und Aquakultur (
2) festge-
stellt wird, mindestens dem von der Gemeinschaft festgesetztenoder festzusetzenden Referenzpreis für die betreffenden Warenoder Warenkategorien entspricht.
(4)Zur Vereinfachung des Verfahrens ist vorzusehen, daß dieKommission nach Anhörung des mit Artikel 247 der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 (
3) eingesetzten Ausschusses für den Zoll-
kodex die aufgrund von Änderungen der Kombinierten Nomen-klatur und der Taric-Codes erforderlichen technischen Ände-rungen und Anpassungen der Anhänge der vorliegenden Verord-nung sowie die Anpassungen der Kontingentsmengen und -zoll-sätze aufgrund von Rats- oder Kommissionsbeschlüssenvornehmen kann.
(5)Dieses Verfahren sollte auch dann Anwendung finden, wenn dasgenannte Abkommen geändert wird, sofern in den vereinbartenÄnderungen die Waren, die durch Zollkontingente oder Zollpla-fonds begünstigt sind oder die der statistischen Überwachungunterliegen, die Warenmengen, die Kontingentszollsätze und-zeiträume sowie gegebenenfalls die jeweiligen Zwangsbedin-gungen festgelegt sind.
(1) ABl. Nr. L 53 vom 22. 2. 1997, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 3318/94 (ABl. Nr. L 350 vom 31. 12.1994, S. 15).
(
3) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.
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(6)Die in dem genannten Abkommen vorgesehenen Zollkontingente
und -plafonds sowie die statistische Überwachung sind zeitlichnicht begrenzt; daher sollte diese Verordnung zur Erhöhung derEffizienz und zur Vereinfachung der Durchführung der betref-fenden Maßnahmen auf einer Mehrjahresbasis angewendetwerden.
(7)Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der Gemein-schaft hinsichtlich der in den Gemeinschaftszollkontingenten inAnhang I aufgeführten Waren gleichen und kontinuierlichenZugang zu diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenenKontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren derbetreffenden Waren in allen Mitgliedstaaten bis zur Ausschöp-fung der Kontingente angewendet werden.
(8)Aufgrund ihrer internationalen Verpflichtungen obliegt es derGemeinschaft, Zollkontingente zu eröffnen. Es ist jedoch unbe-denklich, es den Mitgliedstaaten im Interesse einer wirksamengemeinsamen Verwaltung dieser Zollkontingente zu gestatten, dieihren tatsächlichen Einfuhren entsprechenden notwendigenMengen aus den Kontingenten zu ziehen. Diese Art der Verwal-tung erfordert allerdings eine enge Zusammenarbeit zwischen denMitgliedstaaten und der Kommission, die insbesondere in derLage sein muß, den Stand der Ausschöpfung der Kontingents-menge zu verfolgen und die Mitgliedstaaten davon zu unter-richten.
(9)Für die Gemeinschaftszollplafonds unterworfenen Waren desAnhangs II kann eine gemeinschaftliche Überwachung mit Hilfeeines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach dem dieEinfuhren der betreffenden Waren auf die genannten Plafonds fürdie gesamte Gemeinschaft nach Maßgabe der Gestellung dieserWaren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlichfreien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahrenmuß die Möglichkeit vorsehen, die Zollsätze wieder anzuwenden,sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
(10)Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonderszügige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und derKommission, die vor allem stets den Stand der Anrechnungen aufdie Plafonds kennen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichtenmuß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als esder Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnahmenzu treffen, um die Wiederanwendung der Zollsätze anzuordnen,sobald ein Plafond erreicht ist.
(11)Im Fall der in Anhang III aufgeführten Waren ist das statistischeÜberwachungssystem anzuwenden, das auf Kommissionsebenenach den einschlägigen Vorschriften der Verordnungen (EG) Nr.1172/95 (
1) und (EWG) Nr. 2658/87 (2) durchgeführt wird.
(12)Die Verordnung (EG) Nr. 1983/95 (3), mit der die gemäß dem
alten Abkommen anwendbaren Maßnahmen festgelegt wurden,ist aufzuheben —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember jeden Jahres werden die Zollsätze
bei der Einfuhr der in Anhang I genannten Waren mit Ursprung auf denFäröern in die Gemeinschaft in der Höhe und in den Grenzen der dortaufgeführten gemeinschaftlichen Zollkontingente ausgesetzt.
(1) ABl. Nr. L 118 vom 25. 5. 1995, S. 10.
(2) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 192 vom 15. 8. 1995, S. 1.
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Artikel 2
Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission
verwaltet; sie kann jede erforderliche Maßnahme treffen, um eine effi-ziente Verwaltung zu gewährleisten.
Artikel 3
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abferti-
gung zum zollrechtlich freien Verkehr vor für eine unter diese Verord-nung fallende Ware, zusammen mit
— einem Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung
und
— einer Warenverkehrsbescheinigung, die dem Protokoll über die
Bestimmung des Begriffs „Waren mit Ursprung in“ oder„Ursprungswaren“ und die Methoden der Zusammenarbeit derVerwaltungen im Anhang zu dem Beschluß 97/126/EG (
1)
entspricht,
und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der
betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommission dieZiehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge aus dem Kontin-gent vor.
Die Anträge auf Ziehungen sind der Kommission zusammen mit der
Angabe, wann die Anmeldungen angenommen wurden, unverzüglich zuübermitteln.
Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend der zeitlichen
Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden des betreffendenMitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zollrechtlichfreien Verkehr stattgegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den
nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf das entsprechendeKontingent zurückzuübertragen.
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag der
Kontingentsmenge, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis derAnträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission über dievorgenommenen Ziehungen unterrichtet.
Artikel 4
(1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember jeden Jahres unterliegen
die Einfuhren der in den Anhängen II und III aufgeführten Erzeugnissemit Ursprung auf den Färöern in die Gemeinschaft Plafonds bzw. einergemeinschaftlichen Überwachung.
Die Bezeichnung der in Unterabsatz 1 genannten Waren, die Höhe der
Plafonds und die Zollsätze sind in den genannten Anhängen angegeben.
(2) Auf die Plafonds sind die Waren anzurechnen, die bei der Zoll-
stelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freienVerkehr gestellt werden und für die eine Warenverkehrsbescheinigungentsprechend Artikel 3 Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich vorliegt.
Eine Ware kann auf den Plafond nur dann angerechnet werden, wenn
die Warenverkehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von deman die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene
anhand der gemäß den Unterabsätzen 1 und 2 angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig innerhalb der in
Absatz 4 vorgeschriebenen Fristen die nach Maßgabe der vorstehendenModalitäten getätigten Einfuhren mit.
(1) ABl. Nr. L 53 vom 22. 2. 1997, S. 1.
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(3) Sind die Plafonds erreicht,. so kann die Kommission durchVerordnung die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze bis zumEnde des Kalenderjahres wiedereinführen.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens bis
zum 15. Tag jeden Monats Übersichten über die im Lauf des Vormonatserfolgten Anrechnungen.
(5) Die statistische Überwachung der in Anhang III aufgeführten
Erzeugnisse erfolgt auf Gemeinschaftsebene auf der Grundlage derEinfuhren, die nach Maßgabe von Absatz 2 Unterabsatz 1 angerechnetund dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften inAnwendung der Verordnungen (EG) Nr. 1172/95 und (EWG) Nr. 2658/87 mitgeteilt worden sind.
Artikel 5
(1) Die erforderlichen Bestimmungen zur Durchführung dieser
Verordnung, und zwar insbesondere
a) die Änderungen und technischen Anpassungen, soweit sie aufgrund
von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder der Taric-Codes erforderlich sind, und
b) die Anpassungen, die aufgrund einer durch einen Rechtsakt des
Rates genehmigten Änderung des Abkommens EG—Färöer erfor-derlich sind,
werden nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 2 erlassen.
(2) Die nach Absatz 1 erlassenen Bestimmungen ermächtigen die
Kommission nicht,
— Präferenzmengen von einem Kontingentszeitraum auf den anderen
zu übertragen;
— die in den Abkommen oder Protokollen vorgesehenen Zeitpläne zu
ändern;
— Mengen von einem Kontingent auf ein anderes zu übertragen;— Kontingente aus neuen Abkommen zu eröffnen und zu verwalten;— Bestimmungen zu erlassen, die die Verwaltung von Einfuhrzertifi-
katen unterliegenden Kontingenten beeinträchtigen.
Artikel 6
(1) Die Kommission wird von dem Ausschuß für den Zollkodex
unterstützt.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsit-zende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Fragefestsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben,die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Ratauf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist.Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreterder Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. DerVorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen
sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, sowerden sie sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesemFall verschiebt die Kommission die Durchführung der von ihr beschlos-senen Maßnahmen, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an gerechnet, umdrei Monate.
Der Rat kann innerhalb des im vorstehenden Unterabsatz genannten
Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschlußfassen.
(3) Der Ausschuß kann alle Fragen im Zusammenhang mit der
Durchführung und der Anpassung dieser Verordnung prüfen, die derVorsitzende von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats aufwirft.
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Artikel 7
Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Zollsätze gelten nur,
wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten nach Maßgabeder Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 festgestellt wird, mindestens demvon der Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreisfür die betreffenden Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien entspricht.
Artikel 8
Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitglied-
staaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwen-dung dieser Verordnung.
Artikel 9
Die Verordnung (EG) Nr. 1983/95 wird aufgehoben.
Artikel 10
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzKontin-
gents-
menge
(Tonnen)
►M1(2)◄ANHANGI
Gemeinschaftszollkontingenten unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse
09.0671 0301 Fische, lebend: 700 (1)
— andere Fische, lebend:
ex 0301 91 90 10 — — — Forellen der Art Onco-
rhynchus mykiss0
0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausge-nommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 0304:
— Salmoniden, ausgenommenFischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:
ex 0302 11 90 10 — — Forellen der Art Onco-rhynchus mykiss 0
0303 Fische, gefroren, ausgenommenFischfilets und anderes Fisch-fleisch der Position 0304:
ex 0303 21 90 10 — — — Forellen der Art Onco-rhynchus mykiss 0
0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren:
0304 10 — frisch oder gekühlt:
— — Filets:
— — — von Süßwasserfischen:
ex 0304 10 11 10 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
— — von Süßwasserfischen:
ex 0304 20 11 10 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
0304 90 — anderes:
ex 0304 90 10 — — — von Süßwasserfischen:
11 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
09.0673 0301 Fische, lebend: 4 925 (1)
— andere Fische, lebend:
0301 99 — — andere:
— — — Süßwasserfische:
ex 0301 99 11 ————— Atlantischer Lachs
(Salmo salar):
20 —————— jung 0
30 ——————a nderer 0
0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausge-
nommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 0304:
ex 0302 12 00 10 — — — Atlantischer Lachs(Salmo salar) 0
0303 Fische, gefroren, ausgenommenFischfilets und anderes Fisch-fleisch der Position 0304:
ex 0303 22 00 30 — — — Atlantischer Lachs(Salmo salar) 0
0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren:
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Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzKontin-
gents-
menge
(Tonnen)
►M1(2)◄
0304 10 — frisch oder gekühlt:
— — Filets:
— — — von Süßwasserfischen:
ex 0304 10 13 10 —————v o m Atlantischen
Lachs (Salmo salar)0
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
— — von Süßwasserfischen:
ex 0304 20 13 10 ————v o m Atlantischen
Lachs (Salmo salar)0
0304 90 — anderes:
ex 0304 90 10 — — — von Süßwasserfischen:
13 ————v o m Atlantischen
Lachs (Salmo salar)0
09.0675 1604 Fische, zubereitet oder haltbargemacht; Kaviar und Kaviarersatz,aus Fischeiern gewonnen: 400
— Fische, ganz oder in Stücken,jedoch nicht fein zerkleinert:
ex 1604 11 00 — — Lachse:
30 — — — Atlantischer Lachs(Salmo salar) 0
1604 19 — — andere:
ex 1604 19 10 ———S a lmoniden, ausge-
nommen Lachse:
10 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
1604 20 — Fische, in anderer Weise zube-reitet oder haltbar gemacht:
ex 1604 20 10 — — Lachse:
30 — — — Atlantischer Lachs(Salmo salar) 0
ex 1604 20 30 — — Salmoniden, ausgenommenLachse:
10 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
09.0677 1604 Fische, zubereitet oder haltbargemacht; Kaviar und Kaviarersatz,aus Fischeiern gewonnen: 150
— Fische, ganz oder in Stücken,jedoch nicht fein zerkleinert:
1604 12 — — Heringe:
1604 12 10 — — — Filets, roh, lediglich mitTeig umhüllt oder mit Paniermehlbestreut (paniert), auch in Ölvorgebacken, gefroren0
1604 15 — — Makrelen:
— — — der Arten Scomberscombrus und Scomber japonicus:
ex 1604 15 11 ———— Filets:
10 —————d e r A r t Scomber
scombrus0
ex 1604 15 19 ————a ndere:
10 —————d e r A r t Scomber
scombrus0
1604 20 — Fische, in anderer Weise zube-reitet oder haltbar gemacht:
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Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzKontin-
gents-
menge
(Tonnen)
►M1(2)◄
ex 1604 20 50 ———S a rdinen, Boniten,
Makrelen der Arten Scomberscombrus und Scomber japonicus,Fische der Art Orcynopsisunicolor:
40 ————M a krelen der Art
Scomber scombrus0
ex 1604 20 90 ———a ndere:
10 ———— Heringe 0
09.0679 1605 Krebstiere, Weichtiere und andere
wirbellose Wassertiere, zubereitetoder haltbar gemacht:2 000
1605 20 — Garnelen:
1605 20 10 — — in luftdicht verschlossenenBehältnissen 0
— — andere:
1605 20 91 ———i n unmittelbaren
Umschließungen mit einemGewicht des Inhalts von 2 kg oderweniger0
1605 20 99 ———a ndere 0
ex 1605 40 00 — andere Krebstiere:
20 — — Kaisergranate (Nephrops
norvegicus)0
09.0681 1604 Fische, zubereitet oder haltbargemacht; Kaviar und Kaviarersatz,aus Fischeiern gewonnen: 1 200
— Fische, ganz oder in Stücken,jedoch nicht fein zerkleinert:
1604 19 92 —————K a beljau (Gadus
morhua, Gadus ogac, Gadusmacrocephalus)0
1604 19 93 ————— Köhler (Pollachius
virens)0
1604 19 94 ————— Seehechte (Merluc-
cius-Arten, Urophycis-Arten)0
1604 19 95 —————P a zifischer Pollack
(Theragra chalcogramma) undPollack (Pollachius pollachius)0
1604 19 98 —————a ndere 0
1604 20 — Fische, in anderer Weise zube-
reitet oder haltbar gemacht:
1604 20 05 — — Surimizubereitungen 0
ex 1604 20 90 ———a ndere:
20 ———— Köhler, geräuchert,
haltbar gemacht0
———— Sprotten (Sprattus
sprattus):
30 —————i n luftdicht
verschlossenen Metalldosen (*)0
35 —————a ndere 0
40 ————M a krelen (Scomber
australasicus)0
50 ———— Flußneunauge 0
90 ————a ndere 0
09.0683 0304 Fischfilets und anderes Fisch-
fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren:110
1997R0669 — DE — 01.05.1998 — 001.001 — 10
▼B
Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzKontin-
gents-
menge
(Tonnen)
►M1(2)◄
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
— — — von Seehechten der
Merluccius-Arten:
0304 20 58 ————a ndere 0
0304 90 — anderes:
0304 90 47 —————v o n Seehechten der
Merluccius-Arten0
▼M1
09.0685 0306 Krebstiere, auch ohne Panzer,lebend, frisch, gekühlt, gefroren,getrocknet, gesalzen oder in Salz-lake; Krebstiere in ihrem Panzer,in Wasser oder Dampf gekocht,auch gekühlt, gefroren, getrocknet,gesalzen oder in Salzlake; Mehl,Pulver und Pellets von Krebs-tieren, genießbar:50
−gefroren:
0306 14 −−Krabben:
ex 0306 14 90 −−−andere:
*10 −−−−Tiefseekrabben (Geryon
Arten)0
−nicht gefroren:
0306 24 −−Krabben:
ex 0306 24 90 −−−andere:
*10 −−−−Tiefseekrabben (Geryon
Arten)0
09.0687 0307 Weichtiere, auch ohne Schale,lebend, frisch, gekühlt, gefroren,getrocknet, gesalzen oder in Salz-lake; wirbellose Wassertiere,andere als Krebstiere und Weich-tiere, lebend, frisch, gekühlt,gefroren, getrocknet, gesalzen oderin Salzlake; Mehl, Pulver undPellets von wirbellosen Wasser-tieren, anderen als Krebstieren,genießbar:50
−Miesmuscheln (Mytilus Arten,PernaArten):
0307 31 −−lebend, frisch oder gekühlt:
0307 31 10 −−−Mytilus Arten 0
0307 39 −−andere:
0307 39 10 −−−Mytilus Arten 0
(1) Die Zahlenangaben gelten für die handelsübliche Aufmachung „ganz, ausgenommen“. Für Einfuhren von unter
HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 auf die Mengen angewandt, die auf dieses Kontingentangerechnet werden.
►
M1(2) Abhängig vom Anwendbarkeitsdatum dieser Verordnung werden die Kontingentsmengen für das Kalen-
derjahr 1998 pro rata temporis berechnet. ◄
(*) Als „luftdicht verschlossene Metalldosen“ gelten Behältnisse, die derart verlötet, geschweißt oder gefalzt sind,
daß weder Luft noch Keime in sie eindringen können; sie dürfen sich nur durch Beschädigung öffnen lassen.
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Laufende
NummerKN-CodeUntertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzMenge
(Tonnen)▼B
ANHANGII
Gemeinschaftszollplafonds unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse
17.0011 0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausge-
nommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 0304:2 000 (1)
0302 40 — Heringe (Clupeaha rengus,Clupea pallasii), ausgenommenFischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:
0302 40 05 — — vom 1. Januar bis 14.Februar 0
0302 40 98 — — vom 16. Juni bis 31.Dezember 0
0303 Fische, gefroren, ausgenommenFischfilets und anderes Fisch-fleisch der Position 0304:
0303 50 — Heringe (Clupeaha rengus,Clupea pallasii), ausgenommenFischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:
0303 50 05 — — vom 1. Januar bis 14.Februar 0
0303 50 98 — — vom 16. Juni bis 31.Dezember 0
0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren:
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
0304 20 75 — — von Heringen (Clupeaharengus, Clupea pallasii) 0
0304 90 — anderes:
————v o n Heringen (Clupea
harengus, Clupea pallasii):
0304 90 20 —————v o m 1 . J an u ar b i s14. Februar 0
0304 90 27 —————v o m 1 6 . Juni bis
31. Dezember0
17.0013 0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausge-nommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 0304: 3 000
0302 64 — — Makrelen (Scomberscombrus, Scomber australasicus,Scomber japonicus):
ex 0302 64 05 — — — vom 1. Januar bis 14.Februar:
10 ————M a krelen (Scomber
scombrus)0
ex 0302 64 98 — — — vom 16. Juni bis 31.Dezember:
10 ————M a krelen (Scomber
scombrus)0
17.0015 0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren: 25 000
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
0304 20 31 — — vom Köhler (Pollachiusvirens) 0
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▼B
Laufende
NummerKN-CodeUntertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzMenge
(Tonnen)
0304 90 — anderes:
0304 90 41 ————v o m Köhler (Polla-
chius virens)0
17.0017 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oderin Salzlake; Fische, geräuchert,auch vor oder während desRäucherns, gegart; Mehl, Pulverund Pellets von Fischen,genießbar:5 000
0305 30 — Fischfilets, getrocknet, gesalzenoder in Salzlake, jedoch nichtgeräuchert:
0305 30 50 — — Schwarzer Heilbutt (Rein-hardtius hippoglossoides),gesalzen oder in Salzlake 0
0305 30 90 — — andere 0
17.0019 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oderin Salzlake; Fische, geräuchert,auch vor oder während desRäucherns gegart; Mehl, Pulverund Pellets von Fischen,genießbar:1 000
— Fische, geräuchert, einschließ-lich Fischfilets:
ex 0305 41 00 10 — — — vom Atlantischen Lachs(Salmo salar) 0
0305 49 — — andere:
0305 49 10 — — — Schwarzer Heilbutt(Reinhardtius hippoglossoides) 0
0305 49 20 — — — Atlantischer Heilbutt(Hippoglossus hippoglossus) 0
ex 0305 49 30 ———M a krelen (Scomber
scombrus, Scomber australasicus,Scomber japonicus):
10 ————M a krelen (Scomber
scombrus)0
ex 0305 49 45 10 ———— Forellen der Art
Oncorhynchus mykiss0
0305 49 50 ———A al e (Anguilla-Arten) 0
0305 49 80 ———a ndere
17.0021 0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausge-
nommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 0304:12 600 (2)
— anderes Fischfleisch:
0302 69 — — andere:
———— Rotbarsche, Goldbar-
sche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten):
0302 69 31 —————d e r A r t Sebastes
marinus0
ex 0302 69 33 —————a ndere:
10 ——————d e rA r t Sebastes
mentella0
0303 Fische, gefroren, ausgenommenFischfilets und anderes Fisch-fleisch der Position 0304:
— andere Fische, ausgenommenFischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:
1997R0669 — DE — 01.05.1998 — 001.001 — 13
▼B
Laufende
NummerKN-CodeUntertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzMenge
(Tonnen)
0303 79 — — anderer:
— — — Seefische:
———— Rotbarsche, Goldbar-
sche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten):
0303 79 35 —————d e r A r t Sebastes
marinus0
ex 0303 79 37 —————a ndere:
10 ——————d e rA r t Sebastes
mentella0
0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren:
0304 10 — frisch oder gekühlt:
— — Filets:
———a ndere:
0304 10 35 ————v o m Rotbarsch, Gold-
barsch oder Tiefenbarsch (Seba-stes-Arten)0
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
— — vom Rotbarsch, Goldbarschoder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten):
0304 20 35 — — — der Art Sebastes marinus 0
ex 0304 20 37 ———a ndere:
10 ————d e r A r t Sebastes
mentella0
17.0023 0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren: 3 000
0304 10 — frisch oder gekühlt:
— — Filets:
———a ndere:
0304 10 33 ————v o m Köhler (Polla-
chius virens)0
0304 10 38 ————a ndere 0
17.0025 0304 Fischfilets und anderes Fisch-
fleisch (auch fein zerkleinert)frisch, gekühlt oder gefroren:550
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
0304 20 43 — — vom Leng (Molva-Arten) 0
17.0027 0304 Fischfilets und anderes Fisch-fleisch (auch fein zerkleinert),frisch, gekühlt oder gefroren: 1 800
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
ex 0304 20 96 — — andere:
40 — — — vom Blauen Wittling(Micromesistius poutassou oderGadus poutassou) 0
0304 90 — anderes:
0304 90 59 ————v o m B l au e n Wittling
(Micromesistius poutassou oderGadus poutassou)0
1997R0669 — DE — 01.05.1998 — 001.001 — 14
Laufende
NummerKN-CodeUntertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzMenge
(Tonnen)
▼M1
17.0029 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oderin Salzlake; Fische, geräuchert,auch vor oder während desRäucherns gegart; Mehl, Pulverund Pellets von Fischen,genießbar:1 400
−Fische, getrocknet, auchgesalzen, jedoch nicht geräuchert:
0305 59 −− andere:
ex 0305 59 90 −−− andere:
*10 −−−− vom Leng (Molvamolva ) 0
*20 −−−−vom Blauleng (Molva dipter-ygiadipterygia ) 0
*30 −−−− vom Brosme (Brosmebrosme) 0
− Fische, gesalzen, jedoch wedergetrocknet noch geräuchert, undFische in Salzlake:
0305 69 90 −−− andere 0
▼B
17.0031 0306 Krebstiere, auch ohne Panzer,lebend, frisch, gekühlt, gefroren,getrocknet, gesalzen oder in Salz-lake; Krebstiere in ihrem Panzer,in Wasser oder Dampf gekocht,auch gekühlt, gefroren, getrocknet,gesalzen oder in Salzlake; Mehl,Pulver und Pellets von Krebs-tieren, genießbar:11 000
— gefroren:
0306 13 — — Garnelen:
0306 13 10 — — — der Familie Pandalidae 0
17.0033 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oderin Salzlake; Fische, geräuchert,auch vor oder während desRäucherns gegart; Mehl, Pulverund Pellets von Fischen,genießbar:500
— Fische, gesalzen, jedoch wedergetrocknet noch geräuchert, undFische in Salzlake:
0305 61 00 — — Heringe (Clupeaha rengus,Clupea pallasii) 0
1604 Fische, zubereitet oder haltbargemacht; Kaviar und Kaviarersatz,aus Fischeiern gewonnen:
— Fische, ganz oder in Stücken,jedoch nicht fein zerkleinert:
1604 12 — — Heringe:
———a ndere:
1604 12 91 ————i n luftdicht verschlos-
senen Behältnissen0
1604 12 99 ————a ndere 0
(1) Die Zahlenangaben gelten für die handelsübliche Aufmachung „ganz, ausgenommen“. Für Einfuhren von unter
HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 2 auf die Mengen angewandt, die auf diesen Plafondangerechnet werden.
(
2) Die Zahlenangaben gelten für die handelsübliche Aufmachung „ganz, ausgenommen“. Für Einfuhren von unter
HS-Code 0304 fallenden Waren wird der Koeffizient 3 auf die Mengen angewandt, die auf diesen Plafondangerechnet werden.▼B
1997R0669 — DE — 01.05.1998 — 001.001 — 15
▼B
Laufende
NummerKN-CodeTaric-
Untertei-
lungWarenbezeichnungKontin-
gents-
zollsatzANHANGIII
Der statistischen Überwachung unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse
17.0035 0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch der Posi-tion 0304:
— Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cyno-glossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citha-ridae), ausgenommen Fischlebern, Fischrogenund Fischmilch:
0302 29 — — andere:
0302 29 10 — — — Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten) 0
0302 29 90 ———a ndere 0
17.0037 — andere Fische, ausgenommen Fischlebern,
Fischrogen und Fischmilch:
0302 69 — — andere:
— — — Seefische:
0302 69 99 ————a ndere 0
17.0039 0303 Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und
anderes Fischfleisch der Position 0304:
— andere Fische, ausgenommen Fischlebern,Fischrogen und Fischmilch:
0303 79 — — andere:
— — — Seefische:
0303 79 96 ————a ndere 0
17.0041 0304 Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein
zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren:
0304 20 — gefrorene Fischfilets:
ex 0304 20 96 — — andere:
20 — — — vom Heilbutt (Reinhardtius hippoglos-soides, Hippoglossus hippoglossus, Hippo-glossus stenolepis)0
30 — — — der Gattung Allocyttus und der Art
Pseudocyttus maculatus0
70 — — — der Arten Patagonischer Grenadier
(Macruronus magellanicus) und ArgentinischerKabeljau (Solilota australis)0
90 ———a ndere 0
17.0043 0304 90 — anderes:
0304 90 05 — — Surimi 0
0304 90 97 ————a nderes 0