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"BENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. Juli 1999
über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in
Norwegen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2444)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/766/EG)
(ABl. L 302 vom 25.11.1999, S. 23)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Entscheidung 2000/431/EG der Kommission vom 7. Juli 2000 L 170 15 11.7.2000
"M2 Entscheidung 2001/313/EG der Kommission vom 4. April 2001 L 109 67 19.4.20011999D0766 — DE — 19.04.2001 — 002.001 — 1
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. Juli 1999
über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen
Anämie der Salmoniden in Norwegen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2444)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/766/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus
Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung
der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (
1), zuletzt
geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 18
Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember
1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus
Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), zuletzt
geändert durch die Richtlinie 96/43/EG, insbesondere auf Artikel 19
Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Infolge eines Ausbruchs der infektiösen Anämie der Salmoniden
(ISA) in Norwegen hat die Kommission mit der Entscheidung
97/586/EG (
4) Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Ein-
schleppung dieser Krankheit in die Gemeinschaft getroffen. Diese
Maßnahmen umfassen ein Einfuhrverbot für lebende Lachse in die
Gemeinschaft und strenge Auflagen für die Einfuhr von zum
menschlichen Verzehr bestimmten Lachserzeugnissen. Sie galten
bis zum 30. Juni 1999.
(2) Die norwegischen Behörden haben über längere Zeit Kontroll-
maßnahmen angewandt und konnten so die Zahl der Ausbrüche
begrenzen. Die Bedingungen der Entscheidung 97/586/EG können
daher überprüft werden, um sie an das tatsächliche Risiko
anzupassen.
(3) Bei zum menschlichen Verzehr bestimmten Lachserzeugnissen
können die Maßnahmen auf die Gebiete Norwegens begrenzt
werden, für die die zuständigen norwegischen Behörden Be-
schränkungen auferlegt haben. Das Verbot des Handels mit
lebenden Lachsen muß jedoch aufrechterhalten werden.
(4) Diese Maßnahmen sind vor dem Hintergrund der Entwicklung der
Krankheit zu überprüfen.
(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-
chen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —!B
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.
(3) ABl. L 373 vom 31.12.1990, S. 1.
(4) ABl. L 238 vom 29.8.1997, S. 41.1999D0766 — DE — 19.04.2001 — 002.001 — 2
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Mie Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von geschlachteten, nicht
ausgenommenen Lachsen (Salmo salar), Lachsforellen und Regenbo-
genforellen mit Ursprung in Norwegen nur gegen V orlage der im Anhang
abgebildeten Bescheinigung zu.
(2) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden Salmoniden
einschließlich ihrer Eier und Gameten.
Artikel 2
Abweichend von Artikel 1 lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Proben für wissenschaftliche Zwecke zu.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser
Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission
umgehend davon.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt bis zum "M21. Februar 2002 3. Die
Anforderung gemäß Artikel 1 Absatz 2 wird jedoch vor dem
"M231. Dezember 2001 3überprüft.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.!B1999D0766 — DE — 19.04.2001 — 002.001 — 3
ANHANG
!B1999D0766 — DE — 19.04.2001 — 002.001 — 4