2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 1
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►B ►C1 RICHTLINIE 2002/72/EG DER KOMMISSION
vom 6. August 2002
über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR) ◄
(ABl. L 220 vom 15.8.2002, S. 18)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 2004/1/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 L 7 45 13.1.2004
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 39 vom 13.2.2003, S. 1 (2002/72/EG)
▼B
RICHTLINIE 2002/72/EG DER KOMMISSION
vom 6. August 2002
über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember
1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten überMaterialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmit-teln in Berührungzu kommen (
1), insbesondere auf Artikel 3,
nach Anhörungdes Wissenschaftlichen Ausschusses „Lebensmittel“,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Richtlinie 90/128/EWG vom 23. Februar 1990 über Materia-
lien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind,mit Lebensmitteln in Berührungzu kommen (
2), zuletzt geändert
durch die Richtlinie 2002/17/EG (3), ist oft und in wesentlichen
Punkten geändert worden; sie sollte daher im Interesse der Klar-heit und der Übersichtlichkeit konsolidiert werden.
(2)Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG besagt, dass Bedarfsge-genstände als Fertigerzeugnis an die Lebensmittel keinen ihrerBestandteile in einer Menge abgeben dürfen, die geeignet ist,die menschliche Gesundheit zu gefährden oder eine unvertret-
bare Veränderungder Zusammensetzungder Lebensmittel
herbeizuführen.
(3)Damit dieses Ziel für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff erreichtwerden kann, ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 3 der
Richtlinie 89/109/EWG das geeignete Mittel. Die allgemeinen
Bestimmungen dieser Richtlinie sind auch im vorliegenden Fallanwendbar.
(4)Der Anwendungsbereich dieser Richtlinie muss mit dem der
Richtlinie 82/711/EWG des Rates (4) übereinstimmen.
(5)Da die in dieser Richtlinie festgelegten Regelungen nicht für
Ionenaustauscherharze geeignet sind, werden diese Stoffe durcheine nachfolgende Einzelrichtlinie erfasst.
(6)Silikone sollten nicht als Kunststoffe, sondern als Elastomeregelten und daher aus der Begriffsbestimmung der Kunststoffeausgeschlossen werden.
(7)Die Erstellung einer Liste genehmigter Stoffe mit Angabe einesGesamtmigrationsgrenzwertes und gegebenenfalls zusätzlichenspeziellen Einschränkungen wird ausreichen, um das in Artikel2 der Richtlinie 89/109/EWG genannte Ziel zu erreichen.
(8)Außer den Monomeren und den sonstigen Ausgangsstoffen, dieauf Gemeinschaftsebene vollständigbeurteilt und zug elassenwurden, gibt es auch Monomere und Ausgangsstoffe, die inmindestens einem Mitgliedstaat beurteilt und zugelassen wurdenund die bis zu ihrer Evaluierungdurch den Wissenschaftlichen
Ausschuss „Lebensmittel“ und der Entscheidungüber ihre
Aufnahme in das Gemeinschaftsverzeichnis weiterhin verwendetwerden dürfen. Diese Richtlinie wird in Bezugauf bislang2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 38.
(2) ABl. L 75 vom 21.3.1990, berichtigt durch ABl. L 349 vom 13.12.1990, S.
26.
(3) ABl. L 58 vom 28.2.2002, S. 19.
(4) ABl. L 297 vom 23.10.1982, S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Richtlinie 97/48/EG der Kommission (ABl. L 222 vom 12.8.1997, S. 10).▼C1
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ausgenommene Stoffe und Bereiche zu gegebener Zeit entspre-
chend erweitert.
(9)Das derzeitige Verzeichnis der Additive ist insofern
unvollständig, als es nicht sämtliche Stoffe enthält, die derzeit
in einem oder mehreren Mitgliedstaaten zugelassen sind. Demzu-folge unterliegen die betreffenden Stoffe bis zu einerEntscheidungüber ihre Aufnahme in das Gemeinschaftsver-zeichnis weiterhin dem nationalen Recht.
(10)Diese Richtlinie legt nur für einige wenige Stoffe Spezifika-
tionen fest. Die übrigen Stoffe, für die möglicherweise
Spezifikationen erforderlich sind, unterliegen daher in dieserHinsicht bis zu einer Entscheidungauf Gemeinschaftsebeneweiterhin dem nationalen Recht.
(11)Die für bestimmte Additive mit dieser Richtlinie festgelegtenBeschränkungen können noch nicht in allen Fällen angewandt
werden, solange noch nicht sämtliche für eine bessere Abschät-
zungder Exposition der Verbraucher in bestimmten Situationenerforderlichen Daten erhoben und ausgewertet sind. Diese Addi-tive werden daher in einem anderen Verzeichnis als dem der vonGemeinschaftsvorschriften vollständigerfassten Additive aufg e-
führt.
(12)Die Richtlinie 82/711/EWG legt die Grundregeln für die Ermitt-
lung der Migration der Bestandteile von Bedarfsgegenständenaus Kunststoff fest, und die Richtlinie 85/572/EWG des Rates (
1)
erstellt eine Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsun-tersuchungen.
(13)Es ist einfacher, die Menge eines Stoffes in einem fertigen
Bedarfsgegenstand zu bestimmen als seinen spezifischen Migra-
tionswert. Daher sollte es unter bestimmten Bedingungengestattet werden, die Einhaltung der Vorschriften durch Bestim-mung der Menge statt des spezifischen Migrationswertes zuüberprüfen.
(14)Da für bestimmte Kunststoffarten allgemein anerkannte, aufVersuchsdaten basierende Diffusionsmodelle zur Verfügungstehen, lässt sich der Migrationswert in bestimmten Fällenschätzen, so dass auf komplizierte, kosten- und zeitaufwendigeTests verzichtet werden kann.
(15)Der Gesamtmigrationsgrenzwert ist ein Maß für die Inertheit des
Materials, schützt vor einer unzumutbaren Veränderungdes
Lebensmittels und vermindert die Notwendigkeit für eine großeZahl von spezifischen Migrationsgrenzwerten oder sonstigenEinschränkungen, was eine einfachere und wirkungsvolleKontrolle ermöglicht.
(16)In der Richtlinie 78/142/EWG des Rates (2) sind die Grenzwerte
für den Vinylchloridgehalt der betreffenden Bedarfsgegenstände
aus Kunststoff, sowie die Menge Vinylchlorid, die von diesenBedarfsgegenständen abgegeben werden darf, festgelegt. DieRichtlinien 80/766/EWG (
3) und 81/432/EWG der Kommis-
sion(4) legen gemeinschaftliche Analyseverfahren zur
Überprüfungdieser Grenzwerte fest.
(17)Im Hinblick auf eine etwaige Haftung ist es notwendig, die inArtikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG genannte schrift-liche Erklärungimmer dann vorzusehen, wennBedarfsgegenstände aus Kunststoff, die aufgrund ihrer Beschaf-fenheit nicht eindeutigfür die Verwendungin BerührungmitLebensmitteln bestimmt sind, gewerblich eingesetzt werden.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 14.
(2) ABl. L 44 vom 15.2.1978, S. 15.
(3) ABl. L 213 vom 16.8.1980, S. 42.
(4) ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 6.
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(18)Mit der Richtlinie 80/590/EWG der Kommission (1) ist ein
Symbol eingeführt worden, das auf Bedarfsgegenständen, die
mit Lebensmitteln in Berührungkommen, ang ebracht sein kann.
(19)Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist es zur Verwir-klichung des grundlegenden Ziels der Gewährleistung des freienVerkehrs mit Bedarfsgegenständen aus Kunststoff, die dazubestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührungzu kommen,
erforderlich und angemessen, Vorschriften zur Definition von
Kunststoffen und zugelassenen Stoffen zu erlassen. Diese Rich-tlinie beschränkt sich gemäß Artikel 5 Absatz 3 EG-Vertrag aufdas für die Erreichungder ang estrebten Ziele erforderliche Maß.
(20)Gemäß Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG wurde der Wissen-
schaftliche Ausschuss „Lebensmittel“ zu den Bestimmungen
gehört, die die öffentliche Gesundheit betreffen könnten.
(21)Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechender Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens-mittelkette und Tiergesundheit.
(22)Diese Richtlinie sollte die in AnhangVII Teil B g enanntenFristen, innerhalb deren die Mitgliedstaaten die Richtlinie 90/128/EWG sowie die Rechtsakte zu deren Änderungumzusetzenhaben, nicht berühren.
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 3
der Richtlinie 89/109/EWG.
(2) Diese Richtlinie gilt für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff; dies
sind Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die
a) ausschließlich aus Kunststoff bestehen, oder
b) aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschließ-
lich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andereWeise zusammengehalten werden
und die als Fertigerzeugnis dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen bzw. die bestimmungsgemäß mit Lebensmittelnin Berührungg ekommen sind.
(3) Im Sinne dieser Richtlinie gilt als Kunststoff eine organische
makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykon-
densation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus
Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemischeVeränderungnatürlicher Makromoleküle g ewonnen wird. Diesenmakromolekularen Verbindungen können andere Stoffe oder Zuberei-tungen hinzugefügt werden.
Als Kunststoff gelten jedoch nicht:
a) Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug
gemäß der Richtlinie 93/10/EWG (
2) der Kommission;
b) Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
c) Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff
modifiziert worden sind;
d) Überzüge aus
— Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und/
oder mikrokristallinem Wachs,
— Gemischen der im ersten Gedankenstrich genannten Wachse
miteinander und/oder mit Kunststoff;2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 4
(1) ABl. L 151 vom 19.6.1980, S. 21.
(2) ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 27. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 93/
111/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 14.12.1993, S. 41).
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e) Ionenaustauscherharze;
f) Silikone.
(4) Diese Richtlinie gilt — sofern die Kommission nicht künftig
etwas anderes bestimmt — nicht für Bedarfsgegenstände, die aus zweioder mehr Schichten bestehen, von denen mindestens eine nichtausschließlich aus Kunststoff besteht, auch wenn diejenige, die dazubestimmt ist, mit Lebensmitteln unmittelbar in Berührungzu kommen,ausschließlich aus Kunststoff besteht.
Artikel 2
Bedarfsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in
Mengen von mehr als 10 mg pro Quadratdezimeter der Oberfläche
des Bedarfsgegenstandes (mg/dm
2) auf Lebensmittel übertragen
(Gesamtmigrationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieserGrenzwert jedoch 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel (mg/kg):
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von
mindestens 500 ml und höchstens 10 Litern;
b) füllbare Bedarfsgegenstände, bei denen die Abschätzung der mit den
Lebensmitteln in Berührungkommenden Oberfläche nicht mög lichist;
c) Deckel, Dichtungsringe, Stopfen oder ähnliche Verschlüsse.
Artikel 3
(1) Zur Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff sind
nur die Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe zu verwenden, die inAnhang II Abschnitte A und B aufgeführt sind, wobei den dort vorge-sehenen Einschränkungen Rechnung zu tragen ist.
(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die in AnhangII Abschnitt B
aufgeführten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe in Erwartung
ihrer Bewertungdurch den Wissenschaftlichen Ausschuss „Lebens-
mittel“ nur noch bis 31. Dezember 2004 weiter verwendet werden.
(3) Das Verzeichnis in AnhangII Abschnitt A kann wie folg t
geändert werden:
— entweder durch Ergänzung um die in Anhang II Abschnitt B aufge-
führten Stoffe nach Maßgabe der in Anhang II der Richtlinie 89/
109/EWG genannten Kriterien;
— oder durch Aufnahme „neuer Stoffe“, die also weder in Abschnitt A
noch in Abschnitt B des Anhangs II aufgeführt sind, nach Maßgabevon Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG.
(4) Die Mitgliedstaaten dürfen neue Stoffe zur Verwendung auf
ihrem Hoheitsgebiet nur noch nach dem Verfahren des Artikels 4 derRichtlinie 89/109/EWG zulassen.
(5) Die Verzeichnisse in AnhangII Abschnitte A und B enthalten
noch keine Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die ausschließlich
bei der Herstellungvon
— Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder
dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken, Anstrichfarbenusw.,
— Epoxyharzen,— Klebstoffen und Haftvermittlern,— Druckfarben
Verwendungfinden.
Artikel 4
AnhangIII enthält in den Abschnitten A und B ein unvollständig es
Verzeichnis von Additiven, die unter Einhaltungder dort g enanntenBeschränkungen und/oder Spezifikationen bei der Herstellung vonBedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 5
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Für die in Anhang III Abschnitt B aufgeführten Stoffe gelten jedoch
die spezifischen Migrationsgrenzwerte ab dem 1. Januar 2004, wenndie Prüfungder Einhaltungmit Simulanzlösemittel D oder mit Testme-
dien von Ersatzprüfungen gemäß den Richtlinien 82/711/EWG und 85/
572/EWG erfolgt.
Artikel 5
Nur die durch bakterielle Fermentation gewonnenen Produkte, die in
AnhangIV aufg eführt sind, dürfen mit Lebensmitteln in Berührungkommen.
Artikel 6
(1) Allgemeine Spezifikationen für Bedarfsgegenstände aus Kunst-
stoff enthält AnhangV Teil A. Weitere Spezifikationen für bestimmtein AnhangII, III und IV aufg eführte Stoffe enthält AnhangV Teil B.
(2) Die Bedeutung der in Klammern angegebenen Zahl in der Spalte
„Beschränkungen und/oder Spezifikationen“ ist in Anhang VI erklärt.
Artikel 7
Die in den Verzeichnissen von AnhangII aufg eführten spezifischen
Migrationsgrenzwerte sind in mg/kg angegeben. In den folgendenFällen sind diese Grenzwerte jedoch in mg/dm
2anzugeben:
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von
weniger als 500 ml oder mehr als 10 l;
b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände bzw.
solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedar-fsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommendenLebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
In diesen Fällen werden zur Umrechnungin mg /dm
2die in mg/kg
angegebenen Grenzwerte gemäß Anhang II durch den vereinbarten
Umrechnungsfaktor 6 dividiert.
Artikel 8
(1) Die Prüfung der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt
gemäß den Vorschriften der Richtlinie 82/711/EWG und 85/572/EWGsowie den in AnhangI dieser Richtlinie aufg eführten zusätzlichenVorschriften.
(2) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Einhaltung der spezifi-
schen Migrationsgrenzwerte ist nicht zwingend vorgeschrieben, wenn
nachgewiesen werden kann, dass der nach Artikel 2 zu bestimmende
Gesamtmigrationswert dazu führt, dass die spezifischen Migrations-grenzwerte nicht überschritten werden.
(3) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Übereinstimmung mit
den spezifischen Migrationswerten ist nicht erforderlich, wenn nachge-wiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen
Übergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifi-
sche Migrationswert nicht überschritten werden kann.
(4) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte gemäß
Absatz 1 kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge einesStoffs im fertigen Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischendieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betref-
fenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch
Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusi-onsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass einBedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestäti-gung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfungzwingend erforderlich.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 6
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Artikel 9
(1) Bedarfsgegenständen aus Kunststoff muss auf allen Vermarkt-
ungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß
Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG beigefügt sein.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, die
aufgrund ihrer Beschaffenheit zweifelsfrei dazu bestimmt sind, mitLebensmitteln in Berührungzu kommen.
Artikel 10
(1) Die Richtlinie 90/128/EWG geändert durch die in Anhang VII
Teil A aufgeführten Richtlinien wird hiermit unbeschadet derVerpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang VIITeil B festgelegten Umsetzungs- und Anwendungsfristen aufgehoben.
(2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien sind als Bezu-
gnahmen auf die vorliegende Richtlinie aufzufassen und nach der
Entsprechungstabelle in Anhang VIII zu lesen.
Artikel 11
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 12
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 7
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ANHANG I
WEITERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE PRÜFUNG AUF EINHALTUNG
DER MIGRATIONSGRENZWERTE
Allgemeine Vorschriften
1. Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß dem
Anhangder Richtlinie 82/711/EWG wird das spezifische Gewicht für alle
Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemi-
ttel übergegangene Milligramm Migrat (ml/l) entspricht somit numerisch
einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt
wurde, und bei Beachtungder Vorschriften der Richtlinie 85/572/EWG auch
jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.
2. Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Bedarfsgegenständen
oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und
dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln
in Berührungkommen, die von den tatsächlich verwendeten Meng en im
Kontakt mit dem Bedarfsgegenstand abweichen, sind die erzielten Ergebnisse
nach folgender Formel zu korrigieren:
M¼m/C1a2
a1/C1q/C11000
wobei:
M = die Migration in mg/kg;
m = die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen
Stoffes, in mg;
a1= die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem
Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Berührungsteht, in dm2;
a2= die Oberfläche des Bedarfsgegenstandes unter Verwendungsbedin-
gungen, in dm2;
q = die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit
dem Bedarfsgegenstand in Berührung steht, in g.
3. Die Bestimmung der Migration ist am Bedarfsgegenstand bzw., falls diese
nicht möglich ist, entweder an einer dem Bedarfsgegenstand entnommenen
Probe oder gegebenenfalls an für diesen Bedarfsgegenstand repräsentativen
Proben durchzuführen.
Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in
Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht.
Zu diesem Zweck wird die Prüfungso durchg eführt, dass nur der Teil der
Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der
in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührungsteht. Diese Beding ungist
besonders wichtig für Bedarfsgegenstände, die aus mehreren Schichten
bestehen, für Verschlüsse usw.
Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen
Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den
Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwen-
dungszweck verbunden sind.
Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch
einen strengeren Test nachzuweisen.
4. In Übereinstimmungmit den Bestimmung en in Artikel 8 dieser Richtlinie
werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des
Bedarfsgegenstands mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simu-
lanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den
Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG festgelegten Regeln ausgewählt.
Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestim-
mung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der
spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migra-
tion), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel
abgegeben wurde.
5. Ist der Bedarfsgegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln
bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Richtlinie
82/711/EWG festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzu-
nehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel- bzw.
Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmungwird auf
der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung
festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 8
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bei der zweiten und dritten Prüfungnicht zunimmt, und (werden) wird der
(die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten,
so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.
Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration
6. Werden die in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen
wässerigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestim-
mung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen
des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.
Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann
wie folgt verfahren werden.
Die Probe des Bedarfsgegenstands ist vor und nach dem Kontakt mit dem
Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlöse-
mittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des
Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemi-
ttel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen
Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der unter-
suchten Probe dar.
Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und
ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung
durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung
zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der
während der dritten Prüfungauftritt. Nachstehend wird eine dieser mög lichen
Änderungen beschrieben.
Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Bedarfsgegenstands
vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und
es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zu ermitteln; die zweite und dritte
Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die
Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für
die Bestimmungvon M1festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert
(M2bzw. M3) ermittelt.
Der Bedarfsgegenstand wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder
M1oder M2-M3den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.
7. Ein Bedarfsgegenstand, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens
den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als richtli-
nienkonform zu betrachten.
Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:
— 20 mg/kg oder 3 mg/dm2bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rekti-
fiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;
— 12 mg/kg oder 2 mg/dm2in Migrationsuntersuchungen, bei denen die
anderen in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen
Simulanzlösemittel verwendet werden.
8. Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 82/
711/EWG dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl
oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltungder Gesamtmig rations-
grenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die
festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich
ist.
In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in AnhangII
keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen
vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von
60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2angewandt. Die Summe aller festgestellten spezi-
fischen Migrationen darf jedoch den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht
überschreiten.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 9
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ANHANG II
VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGS-
STOFFE, DIE BEI DER HERSTELLUNG VON
BEDARFSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET
WERDEN DÜRFEN
ALLGEMEINE EINLEITUNG
1. Dieser Anhangenthält das Verzeichnis der Monomere und anderer
Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:
— Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation,
Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromole-
külen mit ein;
— natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der
Herstellungmodifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die
Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangs-
stoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
— Stoffe, die zur Modifizierungbestehender natürlicher oder künstlich
erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,
obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, „…
Säure(n), Salze“ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)
nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“
„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Bedarfsgegen-
stand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist,
enthalten sein könnten:
a) Stoffe, wie beispielsweise:
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
— Reaktionszwischenprodukte;
— Abbauprodukte;
b) Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren
Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten
Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
c) Gemische der genehmigten Stoffe.
Bedarfsgegenstände, die die unter den Buchstaben a), b) und c) aufgeführten
Stoffe enthalten, müssen die in Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG aufge-
führten Anforderungen erfüllen.
4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer
Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der
verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm2der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen.
— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindungaufg eführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der
entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnungnicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 10
▼C1
Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und
des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
8. Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke
haben folgende Bedeutung:
NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode;
BG = Bedarfsgegenstand;
NCO = Isocyanat-Gruppe;
NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet „nicht
nachweisbar“, dass der Stoff mit einer validierten Analysenme-
thode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss
eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff
aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann
eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit
angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt
worden ist;
QM = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Bedarfsgegen-
stand;
QM(T) = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Bedarfsgegen-
stand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz
oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Bedar-
fsgegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung
mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange
eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine
Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die
die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht,
angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt
worden ist;
QMA = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im fertigen Bedar-
fsgegenstand, in mg/6 dm2der mit Lebensmitteln in Kontakt
stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der
Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der
Substanz durch Messungmit einer validierten Analysenme-
thode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur
Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeig-
neten Empfindlichkeit, die die Bestimmungdes ausg ewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist;
QMA(T) = höchstzulässiger „Restgehalt“ des Stoffes im Bedarfsgegen-
stand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz
oder Stoffgruppe in mg/6 dm2der mit Lebensmitteln in Kontakt
stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der
Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der
Substanz durch Messungmit einer validierten Analysenme-
thode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur
Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeig-
neten Empfindlichkeit, die die Bestimmungdes ausg ewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist.
SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in
Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im
Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert
der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu
bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann
eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,
die die Bestimmungdes ausg ewiesenen Grenzwertes
ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode
entwickelt worden ist;
SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder
Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der
angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Rich-
tlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz
durch Messungmit einer validierten Analysenmethode zu
bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung
steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten
Empfindlichkeit, die die Bestimmungdes ausg ewiesenen
Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte
Methode entwickelt worden ist.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 11
▼C1
Abschnitt A
Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
10030 000514-10-3 Abietinsäure
10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg (2)
10090 000064-19-7 Essigsäure
10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg
10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid10210 000074-86-2 Acetylen
10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg
10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
10690 000079-10-7 Acrylsäure10750 002495-35-4 Benzylacrylat
10780 000141-32-2 n-Butylacrylat
10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat
11000 050976-02-8 Dicyclopentadienylacrylat QMA = 0,05 mg/6 dm
2
11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)
11470 000140-88-5 Ethylacrylat
11510 000818-61-1 Hydroxyethylacrylat Siehe „Ethylenglycolmonoa-
crylat“
11530 000999-61-1 2-Hydroxypropylacrylat QMA = 0,05 mg/6 dm2
11590 000106-63-8 Isobutylacrylat
11680 000689-12-3 Isopropylacrylat
11710 000096-33-3 Methylacrylat
11830 000818-61-1 Ethylenglycolmonoacrylat11890 002499-59-4 n-Octylacrylat
11980 000925-60-0 Propylacrylat
12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
12130 000124-04-9 Adipinsäure
12265 004074-90-2 Divinyladipat QM = 5 mg/kg in BG. Nur
zur Verwendungals Como-
nomer
12280 002035-75-8 Adipinsäureanhydrid2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 12
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
12310 Albumin
12340 Albumin, durch Formaldehyd koaguliert12375 Alkohole, aliphatische, einwertige,
gesättigte, geradkettige, primäre (C
4-C22)
12670 002855-13-2 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcy-
clohexanSML = 6 mg/kg
12761 000693-57-2 12-Aminododecansäure SML= 0,05 mg/kg
12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgesetzt ist und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-aminoethyl)-beta-alaninat SML= 0,05 mg/kg
12788 002432-99-7 11-Aminoundecansäure SML= 5 mg/kg (SML
geändert in 2., war 0,01 mg/
kg)
12789 007664-41-7 Ammoniak
12820 000123-99-9 Azelainsäure
12970 004196-95-6 Azelainsäureanhydrid13000 001477-55-0 1,3-Benzoldimethanamin SML= 0,05 mg/kg
13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid QMA = 0,05 mg/6 dm
2
(gemessen als 1,3,5-Benzol-
tricarbonsäure)
13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe „2,4-Diamin-6-Phenyl-
1,3,5-Triazin“
13090 000065-85-0 Benzoesäure
13150 000100-51-6 Benzylalkohol13180 000498-66-8 Bicyclo[2.2.1]hept-2-en (= Norbornen) SML= 0,05 mg/kg
13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclohexyl)methan SML= 0,05 mg/kg
13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxyethyl)-ether Siehe „Diethylenglycol“13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol Siehe „1,1,1-Trimethylol-
propan“
13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure QMA = 0,05 mg/6 dm
2
13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan SML = 3 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 13
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-
epoxypropyl)-ether (= BADGE)Gemäß der Richtlinie 2002/
16/EG vom 20. Februar 2002
über die Verwendung
bestimmter Epoxyderivate in
Materialien und
Gegenständen, die dazu
bestimmt sind, mit Lebens-
mitteln in Berührungzu
kommen (ABl. L 51 vom
22.2.2002, S. 27)
13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(ph-
thalsäureanhydrid)SML = 0,05 mg/kg
13550 000110-98-5 Bis(hydroxypropyl)-ether Siehe „Dipropylenglykol“
13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan Siehe „Dicyclohexylmethan-
4,4′-diisocyanat“
13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indo-
linonSML = 1,8 mg/kg
13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-
phenyl)propan“
13610 001675-54-3 Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl)-ether Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-
phenyl)propan-bis(2,3-epoxy-
propyl)-ether“
13614 038103-06-9 Bisphenol A bis(phthalsäureanhydrid) Siehe „2,2-Bis (4-hydroxy-
phenyl)propan-bis (phthal-
säureanhydrid)“
13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe „4,4-Dihydroxydiphe-
nylsulfon“
13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)
(berechnet als Bor) vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32)
13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = nicht nachweisbar
(NG = 0,020 mg/kg, Analy-
sentoleranz inbegriffen)
13690 000107-88-0 1,3-Butandiol
13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg (24)
13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether QM = 1 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxy,
MG = 43)
13810 000505-65-7 1,4-Butandiolformal QMA = 0,05 mg/6 dm2
13840 000071-36-3 1-Butanol13870 000106-98-9 1-Buten
13900 000107-01-7 2-Buten2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 14
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMA = NN (NG = 0,02 mg/
6d m2). Nur zur Verwendung
als Comonomer für die
Herstellungvon polymeren
Additiven
14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg14110 000123-72-8 Butyraldehyd14140 000107-92-6 Buttersäure14170 000106-31-0 Buttersäureanhydrid
14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (
5)
14230 002123-24-2 Caprolactam, Natriumsalz SML(T) = 15 mg/kg (5)
(berechnet als Caprolactam)
14320 000124-07-2 Caprylsäure
14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG14411 008001-79-4 Rizinusöl14500 009004-34-6 Cellulose
14530 007782-50-5 Chlor
14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3-epoxypropan Siehe „Epichlorhydrin“14650 000079-38-9 Chlorotrifluoroethylen QMA = 0,5mg/6 dm
2
14680 000077-92-9 Citronensäure14710 000108-39-4 m-Kresol14740 000095-48-7 o-Kresol
14770 000106-44-5 p-Kresol
14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandimethanol Siehe „1,4-Bis(hydroxyme-
thyl)cyclohexan“
14950 003173-53-3 Cyclohexylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur für
Polymere in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die das
Simulanzlösemittel A in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gesetzt ist.
15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg15095 000334-48-5 Decansäure15100 000112-30-1 1-Decanol
15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 15
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan
15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe „Ethylendiamin“
15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe „Hexamethylendiamin“
15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin QMA = 5 mg/6 dm2
15370 003236-53-1 1,6-Diamino-2,2,4-trimethylhexan QMA = 5 mg/6 dm2
15400 003236-54-2 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexan QMA = 5 mg/6 dm2
15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg
15610 000080-07-9 4,4 ′-Dichlordiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg
15700 005124-30-1 Dicyclohexylmethan-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg
15820 000345-92-6 4,4 ′-Difluorobenzophenon SML = 0,05 mg/kg
15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxybenzol SML = 6 mg/kg
15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxybenzol SML = 2,4 mg/kg
15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg15970 000611-99-4 4,4 ′-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (
15)
16000 000092-88-6 4,4 ′-Dihydroxybiphenyl SML = 6 mg/kg
16090 000080-09-1 4,4 ′-Dihydroxydiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg
16150 000108-01-0 Dimethylaminoethanol SML = 18 mg/kg
16240 000091-97-4 3,3 ′-Dimethyl-4,4 ′-diisocyanatobiphenyl QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg
16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3-propandiol SML = 0,05 mg/kg
16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg
16480 000126-58-9 Dipentaerythrit16570 004128-73-8 Diphenylether-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
16600 005873-54-1 Diphenylmethan-2,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16630 000101-68-8 Diphenylmethan-4,4 ′-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)
16660 000110-98-5 Dipropylenglykol2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 16
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMA = 0,01 mg/6 dm2oder
SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen) für die Summe aus
Divinylbenzol und Ethylvi-
nylbenzol; entsprechend den
Spezifikationen des Anhang
V
16694 013811-50-2 N,N ′-Divinyl-2-imidazolidinon QM = 5 mg/kg in BG
16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure
16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG
16780 000064-17-5 Ethanol
16950 000074-85-1 Ethylen16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg
16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (
3)
17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg
17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren17200 068308-53-2 Sojafettsäuren
17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren
17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (
22)
17290 000110-17-8 Fumarsäure
17530 000050-99-7 Glucose
18010 000110-94-1 Glutarsäure18070 000108-55-4 Glutarsäureanhydrid
18100 000056-81-5 Glycerin
18220 068564-88-5 N-Heptylaminoundecansäure SML = 0,05 mg/kg (
1)
18250 000115-28-6 Hexachlorendomethylentetrahydrophthal-
säureSML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
18280 000115-27-5 Hexachlorendomethylentetrahydrophthal-
säureanhydridSML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
18310 036653-82-4 1-Hexadecanol
18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 17
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg
18640 000822-06-0 Hexamethylendiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
18670 000100-97-0 Hexamethylentetramin SML(T) = 15 mg/kg (22)
(berechnet als Formaldehyd)
18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg
18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe „1,4-Dihydroxybenzol“18880 000099-96-7 p-Hidroxybenzoesäure
18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure SML = 0,05 mg/kg
18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid Verwendungnur in Flüssig -
kristallen und hinter einer
Sperrschicht in Mehrschicht-
Kunststoffen
19000 000115-11-7 Isobuten19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG19110 004098-71-9 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-
trimethylcyclohexanQM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg
19210 001459-93-4 Dimethylisophthalat SML = 0,05 mg/kg
19243 000078-79-5 Isopren Siehe „2-Methyl-1,3-Buta-
dien“
19270 000097-65-4 Itaconsäure
19460 000050-21-5 Milchsäure19470 000143-07-7 Laurinsäure
19480 002146-71-6 Vinyllaurat
19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg19510 011132-73-3 Lignocellulose
19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (
4)
19960 000108-31-6 Maleinsäureanhydrid SML(T) = 30 mg/kg (4)
(berechnet als Maleinsäure)
19975 000108-78-1 Melamin Siehe „2,4,6-Triamino-1,3,5-
triazin“
19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
20020 000079-41-4 Methacrylsäure20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 18
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
20110 000097-88-1 Butylmethacrylat
20140 002998-18-7 sec-Butylmethacrylat
20170 000585-07-9 tert-Butylmethacrylat20260 000101-43-9 Cyclohexylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg20410 002082-81-7 1,4-Butandioldimethacrylat SML = 0,05 mg/kg20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)-ethylmethacrylat SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylmethacrylat QMA = 0,02 mg/6 dm
2
20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat
21010 000097-86-9 iso-Butylmethacrylat21100 004655-34-9 iso-Propylmethacrylat21130 000080-62-6 Methylmethacrylat21190 000868-77-9 Ethylenglycolmonomethacrylat
21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat
21340 002210-28-8 Propylmethacrylat21460 000760-93-0 Methacrylsäureanhydrid21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
21520 001561-92-8 Natriummethallylsulfonat SML = 5 mg/kg
21550 000067-56-1 Methanol
21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3-butadien QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 dm
2. Nur
zur Verwendungin Polypro-
pylen
21765 106246-33-7 4,4 ′-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin) QMA = 0,05 mg/6 dm2
21821 000505-65-7 1,4-(Methylendioxy)butan Siehe „1,4-Butandiolformal“
21940 000924-42-5 N-Methylolacrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
22150 000691-37-2 4-Methyl-1-penten SML = 0,02 mg/kg
22331 025513-64-8 Mischungvon (40 Gew.-%) 1,6-Diamino-
2,2,4-trimethylhexan und (60 Gew.-%) 1,6-
Diamino-2,4,4-trimethylhexanQMA = 5 mg/6 dm2
22332 028679-16-5 Mischungaus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trime-
thylhexan-1,6-diisocyanat und (60 Gew.-%)
2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanatQM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 19
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
22350 000544-63-8 Myristinsäure
22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindicarbonsäure SML = 5 mg/kg
22390 000840-65-3 Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat SML = 0,05 mg/kg22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe „2,2-Dimethyl-1,3-
propandiol“
22450 009004-70-0 Nitrocellulose22480 000143-08-8 1-Nonanol
22550 000498-66-8 Norbornen Siehe „Bicyclo[2.2.1]hept-2-
en“
22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
22600 000111-87-5 1-Octanol
22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg22763 000112-80-1 Ölsäure
22778 007456-68-0 4,4 ′-Oxybis(benzolsulfonylazid) QMA = 0,05 mg/6 dm
2
22780 000057-10-3 Palmitinsäure
22840 000115-77-5 Pentärythrit
22870 000071-41-0 1-Pentanol
22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg22937 001623-05-8 Perfluorpropyl-perfluorvinylether SML = 0,05 mg/kg
22960 000108-95-2 Phenol
23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
23155 000075-44-5 Phosgen Siehe „Carbonylchlorid“
23170 007664-38-2 Phosphorsäure23175 000122-52-1 Triethylphosphit (QM = NN (NG = 1 mg/kg
in BG)
23187 Phthalsäure Siehe „Terephthalsäure“23200 000088-99-3 o-Phthalsäure
23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG = 0,01 mg/
kg)
23380 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid
23470 000080-56-8 alpha-Pinen23500 000127-91-3 beta-Pinen2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 20
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
23547 009016-00-6
063148-62-9Polydimethylsiloxan (MG > 6 800) Die Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
23590 025322-68-3 Polyethylenglykol
23651 025322-69-4 Polypropylenglykol
23740 000057-55-6 1,2-Propandiol23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg23800 000071-23-8 1-Propanol
23830 000067-63-0 2-Propanol
23860 000123-38-6 Propionaldehyd23890 000079-09-4 Propionsäure
23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (
2)
(berechnet als Acetaldehyd)
23950 000123-62-6 Propionsäureanhydrid
23980 000115-07-1 Propylen
24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe „1,2-Dihydroxybenzol“
24057 000089-32-7 Pyromellitsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg
(berechnet als Pyromellit-
säure)
24070 073138-82-6 Harzsäuren24072 000108-46-3 Resorcin Siehe „1,3-Dihydroxybenzol“24073 000101-90-6 Resorcinol-Diglycidylether QMA = 0,005 mg/6 dm
2.
Nicht zu verwenden in Poly-
meren in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die das
Simulanzlösemittel D in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gelegt ist, und nur für indi-
rekten Kontakt mit
lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
24100 008050-09-7 Kolophonium24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe „Kolophonium“
24160 008052-10-6 Tallölharz
24190 009014-63-5 Baumharz24250 009006-04-6 Naturkautschuk
24270 000069-72-7 Salicylisäure
24280 000111-20-6 Sebacinsäure24430 002561-88-8 Sebacinsäureanhydrid2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 21
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
24475 001313-82-2 Natriumsulfid
24490 000050-70-4 Sorbit24520 008001-22-7 Sojaöl
24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke
24550 000057-11-4 Stearinsäure24610 000100-42-5 Styrol
24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
24820 000110-15-6 Bernsteinsäure24850 000108-30-5 Bernsteinsäureanhydrid
24880 000057-50-1 Saccharose
24887 006362-79-4 5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz SML = 5 mg/kg24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatrium-
salzSML = 0,05 mg/kg
24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML = 7,5 mg/kg
24940 000100-20-9 Terephthalsäuredichlorid SML(T) = 7,5 mg/kg
(berechnet als Terephthal-
säure)
24970 000120-61-6 Dimethylterephthalat
25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol
25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg
25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg25180 000102-60-3 N,N,N ′,N′-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethy-
lendiamin
25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (
26)
25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiisocyanatdimer QM(T) = 1 mg/kg (berechnet
als NCO) (26)
25360 2,3-Epoxypropyl-trialkyl(C5-C15)acetat QM = 1 mg/kg in BG
(berechnet als Epoxygruppe,
MG = 43)
25380 — Vinyl-Trialkyl(C7-C17)acetat (=Vinylver-
satat)QMA = 0,05 mg/6 dm2
25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 22
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
25450 026896-48-0 Tricyclodecandimethanol SML = 0,05 mg/kg
25510 000112-27-6 Triethylenglykol
25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
25900 000110-88-3 Trioxan SML = 0,05 mg/kg
25910 024800-44-0 Tripropylenglykol
25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur
zur Verwendungin Polycar-bonaten
25960 000057-13-6 Harnstoff
26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe Richtlinie 78/142/
EWG des Rates
26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,05 mg/
kg)
26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg
26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG
26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methylacetamid QM = 2 mg/kg in BG26320 002768-02-7 Trimethoxyvinylsilan QM = 5 mg/kg in BG
26360 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 23
▼C1
Abschnitt B
Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über
die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet werden können
Ref.-Nr. CAS Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
10599/90A 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren
(C18), destillierte
10599/91 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren
(C18), nicht destillierte
10599/92A 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesättigten
Fettsäuren (C18), destillierte
10599/93 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesättigten
Fettsäuren (C18), nicht destillierte
11500 000103-11-7 2-Ethylhexylacrylat13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltricarbonsäure Siehe „Trimellithsäure“
14260 000502-44-3 Caprolacton
14800 003724-65-0 Crotonsäure
15730 000077-73-6 Dicyclopentadien
16210 006864-37-5 3,3 ′-Dimethyl-4,4 ′-diaminodicyclohexyl-
methan
17110 016219-75-3 5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en
18370 000592-45-0 1,4-Hexadien18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol
21370 010595-80-9 2-Sulfoethylmethacrylat
21400 054276-35-6 Sulfopropylmethacrylat
21970 000923-02-4 N-Methylolmethacrylamid
22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol25540 000528-44-9 Trimellithsäure QM(T) = 5 mg/kg in BG
25550 000552-30-7 Trimellithsäureanhydrid QM(T) = 5 mg/kg in BG
(berechnet als Trimellith-
säure)
26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 24
▼C1
ANHANG III
UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE BEI DER
HERSTELLUNG VON MATERIALIEN UND GEGENSTÄNDEN AUS
KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN
ALLGEMEINE EINLEITUNG
1. Dieser Anhangenthält das Verzeichnis von:
a) Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung
am Enderzeugnis zu erzielen. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Ender-
zeugnis vorhanden zu sein;
b) Stoffen, die verwendet werden (z. B. Emulgatoren, Oberflächenbehand-
lungsmittel, Puffermittel usw.), um ein geeignetes
Polymerisationsmedium zu erhalten.
Stoffe, die die Bildungvon Polymeren (z. B. das katalytische System) direkt
beeinflussen, sind nicht in das Verzeichnis aufgenommen.
2. Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze einge-
schlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole,
obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, „…
Säure(n), Salze“ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n)
nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff „Salze“
„Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums,
Kaliums, Natriums und des Zinks“.
3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein
können:
a) Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie
— Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
— Reaktionszwischenprodukte;— Abbauprodukte;
b) Gemische der genehmigten Stoffe.
Materialien und Gegenstände, die die unter den Buchstaben a) und b) aufge-
führten Stoffe enthalten, müssen die Anforderungen gemäß Artikel 2 der
Richtlinie 89/109/EWG erfüllen.
4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer
Qualität sein.
5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
— Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der
verzeichneten Stoffe;
— Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS — Chemical Abstracts
Service);
— Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;— Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können
fallen:
— spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand (QM);
— höchste zulässige Menge des Stoffes im fertigen Material oder Gegen-
stand, in mg/6 dm
2(der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
— alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;— Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindungaufg eführter Stoff auch zu
einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der
entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnungnicht überein, so
hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang.
Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des Einecs-Registers und
des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 25
▼C1
Abschnitt A
Unvollständiges Verzeichnis der auf Gemeinschaftsebene vollständig harmonisierten Additive
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30000 000064-19-7 Essigsäure
30045 000123-86-4 Butylacetat30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
30140 000141-78-6 Etyhlacetat
30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid
30295 000067-64-1 Aceton30370 — Acetylessigsäure, Salze
30400 — Glyceride, acetyliert
30610 — Monocarbonsäuren, C
2-C24, aliphatische,
geradkettige, aus natürlichen Fetten und
Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglyce-
rinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich
vorkommenden Mengen sind einge-
schlossen)
30612 — Monocarbonsäuren, C2-C24, aliphatische,
geradkettige, synthetische, und deren
Mono-, Di- und Triglycerinester
30960 — Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren
(C6-C22) mit Polyglycerin
31328 — Fettsäuren aus essbaren tierischen oder
pflanzlichen Fetten und Ölen
31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-
hydroxyphenyl)ethyl)phenylacrylatSML = 5 mg/kg
31730 000124-04-9 Adipinsäure
33120 — Alkohole, aliphatische, einwertige,
gesättigte, geradkettige, primäre (C4-C24)
33350 009005-32-7 Alginsäure33801 — n-Alkyl(C
10-C13)benzolsulfonsäure SML = 30 mg/kg
34240 — Ester von Alkyl(C10-C20)sulfonsäure mit
PhenolenSML = 6 mg/kg. Zugelassen
bis zum 1. Januar 2002
34281 — Alkyl(C8-C22)schwefelsäuren, geradkettige,
primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette
34475 — Aluminium-Calcium-hydroxy-phosphit,
Hydrat
34480 — Aluminiumfasern, -flocken und -pulver
34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid
34690 011097-59-9 Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat34720 001344-28-1 Aluminiumoxid2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 26
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
35120 013560-49-1 Diester von 3-Aminocrotonsäure mit
Thiobis (2-hydroxyethyl)ether
35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Dimethyluracil SML = 5 mg/kg35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist, und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl)ethanolamin SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist, und
nur für indirekten Kontakt
mit Lebensmitteln, hinter der
PET-Schicht
35320 007664-41-7 Ammoniak
35440 001214-97-9 Ammoniumbromid35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid35840 000506-30-9 Arachidinsäure
35845 007771-44-0 Arachidonsäure
36000 000050-81-7 Ascorbinsäure36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat36160 010605-09-1 Ascorbylstearat
36640 000123-77-3 Azodicarbonamid ►
M1Nur zur Verwendung
als Treibmittel. Verwendung
verboten ab 2. August
2005◄
36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg,
berechnet als Barium (12),
und SML(T) = 6 mg/kg (23)
(berechnet als Bor), vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998; S. 32)
36880 008012-89-3 Bienenwachs
36960 003061-75-4 Behenamid37040 000112-85-6 Behensäure37280 001302-78-9 Bentonit
37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in AnhangVI ist
einzuhalten2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 27
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
37600 000065-85-0 Benzoesäure
37680 000136-60-7 Butylbenzoat
37840 000093-89-0 Ethylbenzoat
38080 000093-58-3 Methylbenzoat38160 002315-68-6 Propylbenzoat
38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxazolyl)-4 ′-(5-methyl-2-benzo-
xazolyl)stilbenDie Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-aminopropyl)ethylendiamin,
Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-
piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-
triazinSML = 5 mg/kg
38515 001533-45-5 4,4 ′-Bis(2-benzoxazolyl)stilben SML = 0,05 mg/kg (
1)
38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pen-
taerythritoldiphosphitSML = 5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldi-
phosphitSML = 5 mg/kg (Summe aus
dem Stoff selbst, seiner
oxidierten Form Bis(2,4-
dicumylphenyl)pentaerythri-
tolphosphat und seinem
Hydrolyseprodukt (2,4-Dicu-
mylphenol))
38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit
38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit
39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-
(dodecyloxy)methylammoniumchloridSML = 1,8 mg/kg
39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren QMA = 0,05 mg/6 dm2
39890 087826-41-3
069158-41-4
054686-97-4
081541-12-0Bis(methylbenzyliden)sorbit
39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan SML = 0,05 mg/kg
40120 068951-50-8 Bis(polyethylenglycol)hydroxymethylphos-
phonatSML = 0,6 mg/kg
40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)
(berechnet als Bor) vorbe-
haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32)
40400 010043-11-5 Bornitrid
40570 000106-97-8 Butan
40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg (24)
41040 005743-36-2 Calciumbutyrat2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 28
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
41120 010043-52-4 Calciumchlorid
41280 001305-62-0 Calciumhydroxid
41520 001305-78-8 Calciumoxid
41600 012004-14-7
037293-22-4Calciumsulphoaluminat
41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in AnhangVI ist
einzuhalten
41760 008006-44-8 Candelillawachs41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (
5)
41960 000124-07-2 Caprylsäure42160 000124-38-9 Kohlendioxid42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
42500 — Kohlensäure, Salze
42640 009000-11-7 Carboxymethylcellulose42720 008015-86-9 Carnaubawachs42800 009000-71-9 Casein42960 064147-40-6 Rizinusöl, dehydriertes43200 — Rizinusöl, Mono- und Diglyceride43280 009004-34-6 Cellulose43300 009004-36-8 Cellulose-acetobutyrat43360 068442-85-3 Cellulose, regenerierte43440 008001-75-0 Ceresin43515 — Cholinesterchloride von Kokosnussölfett-
säurenQMA = 0,9 mg/6 dm
2
44160 000077-92-9 Citronensäure
44640 000077-93-0 Triethylcitrat45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer) und
SML = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
45280 — Baumwollfasern
45450 068610-51-5 p-Kresol-dicyclopentadien-isobutylen,
CopolymerSML = 0,05 mg/kg
45560 014464-46-1 Cristobalit2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 29
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
45760 000108-91-8 Cyclohexylamin
45920 009000-16-2 Dammar
45940 000334-48-5 n-Decansäure
46070 010016-20-3 alpha-Dextrin46080 007585-39-9 beta-Dextrin46375 061790-53-2 Diatomeenerde46380 068855-54-9 Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze
calciniert
46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit
46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxybenzoat
46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyben-
zoat
46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzylphosphonat
46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzylphosphonat, CalciumsalzSML = 6 mg/kg
47210 026427-07-6 Dibutylthiostannonsäure, Polymer [= Thio-
bis(butylzinnsulfid), Polymer]Die Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
47440 000461-58-5 Dicyandiamid
47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldisulfid SML = 0,05 mg/kg47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (
3)
48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg48720 000611-99-4 4,4 ′-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (
15)
49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)-
phenolSML = 1 mg/kg
49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid
51200 000126-58-9 Dipentaerythrit51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexy-
loxy)phenolSML = 0,05 mg/kg
51760 025265-71-8
000110-98-5Dipropylenglykol
52640 016389-88-1 Dolomit
52645 010436-08-5 cis-11-Eicosenamid52720 000112-84-5 Erucamid52730 000112-86-7 Erucasäure2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 30
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
52800 000064-17-5 Ethanol
53270 037205-99-5 Ethylcarboxymethylcellulose
53280 009004-57-3 Ethylcellulose53360 000110-31-6 N,N ′-Ethylen-bis-oleamid
53440 005518-18-3 N,N ′-Ethylen-bis-palmitamid
53520 000110-30-5 N,N ′-Ethylen-bis-stearamid
53600 000060-00-4 Ethylendiamintetraessigsäure
53610 054453-03-1 Kupferethylendiamintetraacetat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmitamid-N ′-stearamid
54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethylcellulose
54270 — Ethylhydroxymethylcellulose
54280 — Ethylhydroxypropylcellulose
54300 118337-09-0 2,2 ′-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-
fluorphosphonitSML = 6 mg/kg
54450 — Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen
Ursprungs
54480 — Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder
pflanzlichen Ursprungs
54930 025359-91-5 Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer
[=Poly(1-hydroxynaphthyl-methan]SML = 0,05 mg/kg
55040 000064-18-6 Ameisensäure
55120 000110-17-8 Fumarsäure
55190 029204-02-2 Gadoleinsäure
55440 009000-70-8 Gelatine55520 — Glasfasern
55600 — Mikroglaskugeln
55680 000110-94-1 Glutarsäure55920 000056-81-5 Glycerin
56020 099880-64-5 Glycerindibehenat
56360 — Ester von Glycerin und Essigsäure
56486 — Ester von Glycerin mit aliphatischen
gesättigten geradkettigen Säuren mit
geradzahliger Kohlenstoffkette (C
14-C18)
und mit aliphatischen ungesättigten gerad-
kettigen Säuren mit geradzahliger Kohlen-
stoffkette (C16-C18)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 31
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
56487 — Ester von Glycerin mit Buttersäure
56490 — Ester von Glycerin mit Erucasäure56495 — Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearin-
säure
56500 — Ester von Glycerin mit Laurinsäure56510 — Ester von Glycerin mit Linolsäure56520 — Ester von Glycerin mit Myristinsäure56540 — Ester von Glycerin mit Ölsäure56550 — Ester von Glycerin mit Palmitinsäure56565 — Ester von Glycerin mit Nonansäure56570 — Ester von Glycerin mit Propionsäure56580 — Ester von Glycerin mit Rizinolsäure56585 — Ester von Glycerin mit Stearinsäure56610 030233-64-8 Glycerinmonobehenat56720 026402-23-3 Glycerinmonohexanoat56800 030899-62-8 Glycerinmonolauratdiacetat56880 026402-26-6 Glycerinmonooctanoat
57040 — Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbin-
säure
57120 — Glycerinmonooleat, Ester mit Citronen-
säure
57200 — Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbin-
säure
57280 — Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronen-
säure
57600 — Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbin-
säure
57680 — Glycerinmonostearat, Ester mit Citronen-
säure
57800 018641-57-1 Glycerin-tribehenat57920 000620-67-7 Glycerintriheptanoat58300 — Glycin, Salze58320 007782-42-5 Graphit58400 009000-30-0 Guar-Gummi58480 009000-01-5 Gummi arabicum58720 000111-14-8 Heptansäure2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 32
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
59360 000142-62-1 Hexansäure
59760 019569-21-2 Huntit
59990 007647-01-0 Salzsäure60030 012072-90-1 Hydromagnesit
60080 012304-65-3 Hydrotalcit
60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxybenzoat
60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydroxybenzoat
60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxybenzoat60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxybenzoat
60480 003864-99-1 2-(2 ′-Hydroxy-3,5 ′-di-tert-butylphenyl)-5-
chlorbenzotriazolSML(T) = 30 mg/kg (
19)
60560 009004-62-0 Hydroxyethylcellulose
60880 009032-42-2 Hydroxyethylmethylcellulose
61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke
61390 037353-59-6 Hydroxymethylcellulose
61680 009004-64-2 Hydroxypropylcellulose61800 009049-76-7 Hydroxypropylstärke
61840 000106-14-9 12-Hydroxystearinsäure
62140 006303-21-5 Hypophosphorige Säure62240 001332-37-2 Eisenoxid
62450 000078-78-4 Isopentan
62640 008001-39-6 Japanwachs62720 001332-58-7 Kaolin
62800 — Kaolin, calciniert
62960 000050-21-5 Milchsäure63040 000138-22-7 Butyllactat
63280 000143-07-7 Laurinsäure
63760 008002-43-5 Lecithin
63840 000123-76-2 Lävulinsäure
63920 000557-59-5 Lignocerinsäure64015 000060-33-3 Linolsäure
64150 028290-79-1 Linolensäure
64500 — Lysin, Salze2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 33
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid
64720 001309-48-4 Magnesiumoxid
64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)
65020 006915-15-7 Apfelsäure65040 000141-82-2 Malonsäure
65520 000087-78-5 Mannitol
65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-
carboxymethylammoniumchlorid, Natrium-
salz - Octadecylmethacrylat - Ethylmetha-
crylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-
2-pyrrolidon, Copolymere
66200 037206-01-2 Methylcarboxymethylcellulose
66240 009004-67-5 Methylcellulose
66560 004066-02-8 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexyl-
phenol)SML(T) = 3 mg/kg (
6)
66580 000077-62-3 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methylcy-
clohexyl)phenol)SML(T) = 3 mg/kg (6)
66640 009004-59-5 Methylethylcellulose
66695 — Methylhydroxymethylcellulose66700 009004-65-3 Methylhydroxypropylcellulose
66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
67120 012001-26-2 Glimmer
67170 — Mischungvon (80-100 Gew.- %) 5,7-Di-
tert-butyl-3-(3,4-dimethyl-phenyl)-
2(3H)benzofuranon und (0-20 Gew.- %)
5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3-dimethyl-phenyl)-
2(3H)-benzofuranonSML = 5 mg/kg
67180 — Mischungvon (50 Gew.- %) n-Decyl-n-
octylphthalat, (25 Gew.- %) Di-n-decylph-
thalat und (25 Gew.- %) Di-n-octylphthalatSML = 5 mg/kg (
1)
67200 001317-33-5 Molybdendisulfid
67840 — Montansäuren und/oder deren Ester mit
Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/
oder Glycerin
67850 008002-53-7 Montanwachs67891 000544-63-8 Myristinsäure
68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2-yl]-3-
phenylcumarin
68125 037244-96-5 Nephelinsyenit2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 34
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
68145 080410-33-9 2,2 ′,2″-Nitrilo(triethyl tris(3,3 ′,5,5′-tetra-
tert-butyl-1,1 ′-bi-phenyl-2,2 ′-diyl)phosphit)SML =5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
68960 000301-02-0 Oleamid
69040 000112-80-1 Ölsäure
69760 000143-28-2 Oleylalkohol70000 070331-94-1 2,2 ′-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)-propionat]
70240 012198-93-5 Ozocerit70400 000057-10-3 Palmitinsäure
71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure
71440 009000-69-5 Pektin
71600 000115-77-5 Pentaerythrit
71635 025151-96-6 Pentaerythritdioleat SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu
verwenden in Polymeren in
Kontakt mit Lebensmitteln,
für die das Simulanzlösemi-
ttel D in der Richtlinie 85/
572/EWG festgelegt ist
71670 178671-58-4 Pentaerythrit-tetrakis (2-cyano-3,3-dipheny-
lacrylat)SML = 0,05 mg/kg
71680 006683-19-8 Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxyphenyl)-propionat]
71720 000109-66-0 Pentan
72640 007664-38-2 Phosphorsäure
73160 — Mono- und Di-n-alkyl(C
16und C18)ester der
PhosphorsäureSML = 0,05 mg/kg
73720 000115-96-8 Trichlorethylphosphat SML = NN (NG = 0,02 mg/
kg, Analysentoleranz inbe-
griffen)
74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethyl-
phosphitSML =5 mg/kg (Summe von
Phosphit und Phosphat)
74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit
74480 000088-99-3 o-Phthalsäure
76320 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid76721 009016-00-6
063148-62-9Polydimethylsiloxan (MG > 6800) Die Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
76730 — Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypro-
pyliertSML = 6 mg/kg
76865 — Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3-
und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypro-
pylenglykol mit Adipinsäure, auch mit
endständiger Essigsäure, oder C
12-C18Fett-
säuren, oder n-Octanol und/oder n-DecanolSML = 30 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 35
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
76960 025322-68-3 Polyethylenglykol
77600 061788-85-0 Ester von Polyethylenglykol mit
hydriertem Rizinusöl
77702 — Ester von Polyethylenglykol mit aliphati-
schen Monocarbonsäuren (C6-C22) und ihre
Ammonium- und Sodiumsulfate
77895 068439-49-6 Polyethylenglykol(EO = 2-6) monoalkyl
(C16-C18) etherSML = 0,05 mg/kg
79040 009005-64-5 Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat
79120 009005-65-6 Polyethylenglykolsorbitanmonooleat
79200 009005-66-7 Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat
79280 009005-67-8 Polyethylenglykolsorbitanmonostearat
79360 009005-70-3 Polyethylenglykolsorbitantrioleat79440 009005-71-4 Polyethylenglykolsorbitantristearat
80240 029894-35-7 Polyglycerinricinoleat
80640 — Polyoxyalkyl(C
2-C4) dimethylpolysiloxan
80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren
80800 025322-69-4 Polypropylenglykol
81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperi-
dinyl)-n-butylamino]1,3,5-triazin- 2,4-
diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)i-
mino]-1,6-hexandiyl [(2,2,6,6-tetramethyl-
4-piperidinyl)imino]]-alpha -[N,N,N ′,N′-
tetrabutyl-N ″-(2,2,6,6-tetramethyl-4- pipe-
ridinyl)-N ″-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4-pipe-
ridinylamino)- hexyl]-[1,3,5triazin-2,4,6-
triamin]-omega-N,N,N ′,N′-tetrabutyl-
1,3,5-triazin-2,4-diamin]SML = 5 mg/kg
81515 087189-25-1 Poly(zinkglycerinat)
81520 007758-02-3 Kaliumbromid81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid
81760 — Pulver, Schuppen und Fasern von Messing,
Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und
Legierungen aus Kupfer, Zinn und EisenSML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
SML = 48 mg/kg (berechnet
als Eisen)
81840 000057-55-6 1,2-Propandiol
81882 000067-63-0 2-Propanol
82000 000079-09-4 Propionsäure
82080 009005-37-2 1,2-Propylenglykolalginat
82240 022788-19-8 1,2-Propylenglykoldilaurat
82400 000105-62-4 1,2-Propylenglykoldioleat2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 36
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
82560 033587-20-1 1,2-Propylenglykoldipalmitat
82720 006182-11-2 1,2-Propylenglykoldistearat82800 027194-74-7 1,2-Propylenglykolmonolaurat82960 001330-80-9 1,2-Propylenglykolmonooleat83120 029013-28-3 1,2-Propylenglykolmonopalmitat83300 001323-39-3 1,2-Propylenglykolmonostearat83320 — Propylhydroxyethylcellulose83325 — Propylhydroxymethylcellulose83330 — Propylhydroxypropylcellulose83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure83455 013445-56-2 Pyrophosphorigsäure83460 012269-78-2 Pyrophyllit83470 014808-60-7 Quarz83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethylo-
leat mit Dichlordimethylzinn, Natrium-
sulfid und TrichlormethylzinnSML(T) = 0,18 mg/kg (
16)
(berechnet als Zinn)
83610 073138-82-6 Harzsäuren
83840 008050-09-7 Kolophonium84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester mit Glycerin84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit84210 065997-06-0 Kolophonium, hydriertes84240 065997-13-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Glycerin
84320 008050-15-5 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Methanol
84400 064365-17-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit
Pentaerythrit
84560 009006-04-6 Naturkautschuk84640 000069-72-7 Salicylsäure85360 000109-43-3 Dibutylsebacat85600 — Silicate, natürliche85610 — Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen
Asbest)
85680 001343-98-2 Kieselsäure85840 053320-86-8 Lithiummagnesiumnatriumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (
8)
(berechnet als Lithium)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 37
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
86000 — Kieselsäure, silyliert
86160 000409-21-2 Siliciumcarbid
86240 007631-86-9 Siliciumdioxid86285 — Siliciumdioxid, silyliert
86560 007647-15-6 Natriumbromid
86720 001310-73-2 Natriumhydroxid
87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg (
23)
(berechnet als Bor) vorbe-haltlich der Bestimmungen
der Richtlinie 98/83/EG über
Wasser für den menschlichen
Gebrauch (ABl. L 330 vom
5.12.1998, S. 32).
87200 000110-44-1 Sorbinsäure
87280 029116-98-1 Sorbitandioleat
87520 062568-11-0 Sorbitanmonobehenat
87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat
87760 026266-57-9 Sorbitanmonopalmitat
87840 001338-41-6 Sorbitanmonostearat87920 061752-68-9 Sorbitantetrastearat
88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat
88160 054140-20-4 Sorbitantripalmitat88240 026658-19-5 Sorbitantristearat
88320 000050-70-4 Sorbit
88600 026836-47-5 Sorbitolmonostearat
88640 008013-07-8 Sojaöl, epoxidiertes Die Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke
88880 068412-29-3 Stärke, hydrolisiert
88960 000124-26-5 Stearamid89040 000057-11-4 Stearinsäure
89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg (
7)
(berechnet als Kupfer)
89440 — Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)
90720 058446-52-9 Stearoylbenzoylmethan90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-lactylat2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 38
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
90960 000110-15-6 Bernsteinsäure
91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-isobutyrat
91360 000126-14-7 Saccharoseoctaacetat
91840 007704-34-9 Schwefel
91920 007664-93-9 Schwefelsäure
92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg (7)
(berechnet als Kupfer)
92080 014807-96-6 Talkum
92150 001401-55-4 Gerbsäure Die JECFA-Spezifikationen
sind einzuhalten.
92160 000087-69-4 Weinsäure
92195 — Taurin, Salze
92205 057569-40-1 Diester von Terephthalsäure mit 2,2 ′-
Methylenbis (4-methyl-6-tert-butylphenol)
92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol92640 000102-60-3 N,N,N ′,N′-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethy-
lendiamin
92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-
7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-henei-
cosan-21-on, PolymerSML = 5 mg/kg
92930 120218-34-0 Thiodiethylenbis(5-methoxycarbonyl-2,6-
dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)SML = 6 mg/kg
93440 013463-67-7 Titandioxid
93520 000059-02-9
010191-41-0alpha-Tocopherol
93680 009000-65-1 Traganth-Gummi
93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
94320 000112-27-6 Triethylenglykol94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxybenzyl)benzol
95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-
1,3-propandiolphosphitSML = 2 mg/kg (Summe von
Phosphit, Phosphat und dem
Hydrolyseprodukt = TTBP)
95725 110638-71-6 Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithium-
citratSML(T) = 0,6 mg/kg (
8)
(berechnet als Lithium)
95855 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist
einzuhalten2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 39
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
95859 — Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus
synthetischen Kohlenwasserstoffen
gewonnen werdenDie Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
95883 — Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus
Kohlenwasserstoffen auf der Basis von
Erdöl gewonnen werdenDie Spezifikationen in
AnhangV sind einzuhalten
95905 013983-17-0 Wollastonit
95920 — Holzmehl und -fasern, naturbelassen
95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi
96190 020427-58-1 Zinkhydroxid96240 001314-13-2 Zinkoxid
96320 001314-98-3 Zinksulfid2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 40
▼C1
Abschnitt B
Unvollständiges Verzeichnis der in Artikel 4 Absatz 2 genannten Additive
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-
methylbenzyl)-4-methylphenylacrylatSML = 6 mg/kg
31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl)adipat SML = 18 mg/kg (1)
34230 — Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren SML = 6 mg/kg
35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,02 mg/kg
(berechnet als Antimon,
Analysentoleranz inbe-
griffen)
36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg
38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thio-
phenSML = 0,6 mg/kg
38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctyl-
thioglycolat)SML = 18 mg/kg
38800 032687-78-8 N,N ′-Bi(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphe-
nyl)propionyl)hydrazidSML = 15 mg/kg
38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritol-
diphosphitSML = 0,6 mg/kg
39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylpheny-
l)ethanSML = 5 mg/kg
39090 — N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin SML(T) = 1,2 mg/kg (13)
39120 — N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin-
hydrochlorideSML(T) = 1,2 mg/kg (13)
berechnet als tertiäres Amin
(ausschließlich HCl)
40000 000991-84-4 2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-
butylanilino)-1,3,5-triazinSML = 30 mg/kg
40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol SML = 6 mg/kg
40160 061269-61-2 N,N ′-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-
hexamethylendiamin-1,2-dibromethan,
CopolymerSML = 2,4 mg/kg
40800 013003-12-8 4,4 ′-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methyl-
phenyl-ditridecylphosphit)SML = 6 mg/kg
40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthio-
glycolat)SML = 30 mg/kg
42400 010377-37-4 Lithiumcarbonat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 41
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
42480 000584-09-8 Rubidiumcarbonat SML = 12 mg/kg
43600 004080-31-3 1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaada-
mantanchloridSML = 0,3 mg/kg
43680 000075-45-6 Chlordifluormethan SML = 6 mg/kg Die Spezifi-
kationen in AnhangV sind
einzuhalten
44960 011104-61-3 Cobaltoxid SML(T) = 0,05 mg/kg (14)
(berechnet als Cobalt)
45440 — Kresole, butylierte, styrolisierte SML = 12 mg/kg
45650 006197-30-4 2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-ethylhe-
xylesterSML = 0,05 mg/kg
46720 004130-42-1 2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol QMA = 4,8 mg/6 dm2
47600 084030-61-5 Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML = 12 mg/kg
48640 000131-56-6 2,4-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
48800 000097-23-4 2,2 ′-Dihydroxy-5,5 ′-dichlorodiphenylme-
thanSML = 12 mg/kg
48880 000131-53-3 2,2 ′-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
49600 026636-01-1 Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,18 mg/kg (16)
(berechnet als Zinn)
49840 002500-88-1 Dioctadecyldisulfid SML = 3 mg/kg
50160 — Di-n-octylzinn-bis(n-alkyl(C10-C16)thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50240 010039-33-5 Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50320 015571-58-1 Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50360 — Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50400 033568-99-9 Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50480 026401-97-8 Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50560 — Di-n-octylzinn-1,4-butandiol-bis(thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50640 003648-18-8 Di-n-octylzinndilaurat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50720 015571-60-5 Di-n-octylzinndimaleinat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50800 — Di-n-octylzinndimaleinat, verestert SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
50880 — Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2-
4)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 42
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
50960 069226-44-4 Di-n-octylzinn-ethylenglykol-bis(thiogly-
colat)SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51040 015535-79-2 Di-n-octylzinnthioglycolat SML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51120 — Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexyl-
thioglycolatSML(T) = 0,04 mg/kg (17)
(berechnet als Zinn)
51570 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)
51680 000102-08-9 N,N ′-diphenylthioharnstoff SML = 3 mg/kg
52000 027176-87-0 Dodecylbenzolsulfonsäure SML = 30 mg/kg52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphenyl)indol SML = 0,06 mg/kg
52880 023676-09-7 Ethyl-4-ethoxybenzoat SML = 3,6 mg/kg
53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2 ′-ethyloxanilid SML = 30 mg/kg
58960 000057-09-0 Hexadecyltrimethyl-ammoniumbromid SML = 6 mg/kg
59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)propionamid]SML = 45 mg/kg
59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-
4-hydroxyphenyl)propionat]SML = 6 mg/kg
60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)-
phenyl]benzotriazolSML = 1,5 mg/kg
60400 003896-11-5 2-(2 ′-Hydroxy-3 ′-tert-butyl-5 ′-methyl-
phenyl)-5-chlorbenzotriazolSML(T) = 30 mg/kg (
19)
60800 065447-77-0 1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-
tetramethylpiperidin-dimethylsuccinat,
CopolymerSML = 30 mg/kg
61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
61440 002440-22-4 2-(2 ′-Hydroxy-5 ′-methylphenyl)benzo-
triazolSML(T) = 30 mg/kg (19)
61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg (15)
63200 051877-53-3 Manganlactat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
64320 010377-51-2 Lithiumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod) und
SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
65120 007773-01-5 Manganchlorid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65200 012626-88-9 Manganhydroxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65280 010043-84-2 Manganhypophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 43
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
65360 011129-60-5 Manganoxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
65440 — Manganpyrophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
66360 085209-91-2 2 ′,2′-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-
natriumphosphatSML = 5 mg/kg
66400 000088-24-4 2,2 ′-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butyl-
phenol)SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
66480 000119-47-1 2,2 ′-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butyl-
phenol)SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
67360 067649-65-4 Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthiogly-
colat)SML = 24 mg/kg
67520 054849-38-6 Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat) SML(T) = 0,18 mg/kg (16)
(berechnet als Zinn)
67600 — Mono-n-octylzinn-tris(alkyl(C10-C16)thio-
glycolat)SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
67680 027107-89-7 Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthiogly-
colat)SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
67760 026401-86-5 Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat) SML(T) = 1,2 mg/kg (18)
(berechnet als Zinn)
68078 027253-31-2 Cobaltneodecanoat SML(T) = 0,05 mg/kg
(berechnet als Neodecan-
säure)undSML(T)=0,05mg/
kg(14) (berechnet als Cobalt).
Nicht zu verwenden in Poly-
meren in Kontakt mit
Lebensmitteln, für die das
Simulanzlösemittel D in der
Richtlinie 85/572/EWG fest-
gelegt ist
68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
phenyl)propionatSML = 6 mg/kg
68400 010094-45-8 Octadecylerucamid SML = 5 mg/kg
68860 004724-48-5 n-Octylphosponsäure SML = 0,05 mg/kg69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid SML = 5 mg/kg
72160 000948-65-2 2-Phenylindol SML = 15 mg/kg
72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethylhexylphosphat SML = 2,4 mg/kg73040 013763-32-1 Lithiumphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (
8)
(berechnet als Lithium)
73120 010124-54-6 Manganphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)
(berechnet als Mangan)
74400 — Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phos-
phitSML = 30 mg/kg
77440 — Polyethylenglykoldiricinoleat SML = 42 mg/kg
77520 061791-12-6 Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl SML = 42 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 44
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
78320 009004-97-1 Polyethylenglykolmonoricinoleat SML = 42 mg/kg
81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-
1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6- tetramethyl-
4-piperidyl)imino-hexamethylen-[(2,2,6,6-
tetramethyl-4-piperidyl)iminoSML = 3 mg/kg
81680 007681-11-0 Kaliumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
82020 019019-51-3 Cobaltpropionat SML(T) = 0,05 mg/kg (14)
(berechnet als Cobalt)
83595 119345-01-6 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphos-
phonit mit Biphenyl, erzeugt durch
Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol
mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt
aus Phosphortrichlorid und BiphenylSML = 18 mg/kg. Die
Spezifikationen in AnhangV
sind einzuhalten
83700 000141-22-0 Rizinolsäure SML = 42 mg/kg
84800 000087-18-3 4-Tert-butylphenylsalicylat SML = 12 mg/kg
84880 000119-36-8 Methylsalicylat SML = 30 mg/kg
85760 012068-40-5 Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1) SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
85920 012627-14-4 Lithiumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)
(berechnet als Lithium)
86800 007681-82-5 Natriumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)
(berechnet als Jod)
86880 — Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzol-
disulfonatSML = 9 mg/kg
89170 013586-84-0 Cobaltstearat SML(T) = 0,05 mg/kg (14)
(berechnet als Cobalt)
92000 007727-43-7 Bariumsulfat SML(T) = 1 mg/kg (12)
(berechnet als Barium)
92320 — Tetradecyl-polyethylenoxid(EO=3-8)ether
der GlycolsäureSML = 15 mg/kg
92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-
4,4′biphenylen-diphosphonitSML = 18 mg/kg
92800 000096-69-5 4,4 ′-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol) SML = 0,48 mg/kg
92880 041484-35-9 Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-
hydroxyphenyl)propionat]SML = 2,4 mg/kg
93120 000123-28-4 Didodecylthiodipropionat SML(T) = 5 mg/kg (21)
93280 000693-36-7 Dioctadecylthiodipropionat SML(T) = 5 mg/kg (21)
94560 000122-20-3 Triisopropanolamin SML = 5 mg/kg
95000 028931-67-1 Trimethylolpropan trimethacrylatmethyl
methacrylat-Copolymer
95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dime-
thylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-
trionSML = 6 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 45
▼C1
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-
benzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trionSML = 5 mg/kg
95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butyl-
phenyl)butanSML = 5 mg/kg2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 46
▼C1
ANHANG IV
PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN
Ref.-
Nr.CAS-Nr. BezeichnungBeschränkungen und/oder
Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
18888 080181-31-3 3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvalerian-
säure, CopolymerSML = 0,05 mg/kg für
Crotonsäure (als Verunreini-
gung) und in Übereinstim-
mungmit den in AnhangV
aufgeführten Spezifikationen2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 47
▼C1
ANHANG V
SPEZIFIKATIONEN
Teil A:Allgemeine Spezifikationen
Bedarfsgegenstände, die unter Verwendung aromatischer Isocyanate oder durch Diazokupplung
gewonnener Farbstoffe hergestellt werden, dürfen primäre aromatische Amine (ausgedrückt als Anilin)
nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG: 0,02 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimu-
lanz, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert
der in dieser Richtlinie aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.
Teil B:Sonstige Spezifikationen
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
16690 Divinylbenzol
Kann bis zu 40 % Ethylvinylbenzol enthalten
18888 3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvaleriansäure, Copolymer
Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von
Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von
Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt
werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentech-
nisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wild-
stamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die
Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen
gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme
für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff
gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial
für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich
mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische
Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen
Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die
Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien
durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile,
Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden
normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat
mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichma-
cher, Füllmaterial, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten,
die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen
entsprechen.
Chemische BezeichnungPoly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)
CAS-Nummer 080181-31-3
Strukturformel
wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25
Durchschnittliches Mole-
kulargewichtMindestens 150000 Dalton (gemessen durch Gel-Permea-
tions-Chromatographie).
GehaltsbestimmungMindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxy-
valerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischungvon 3-D-
Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvalerianat.
BeschreibungNach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver
Eigenschaften
Identifikationsprüfungen:
Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z. B. Chloroform,
Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol,
aliphatischen Alkanen und Wasser2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 48
▼C1
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
Migration Der Migrationswert für Crotonsäure darf höchstens 0,05 mg/
kgdes Lebensmittels betrag en.
Reinheit Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymer-
pulver) enthalten.
— Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff— Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff
— Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff
— Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff— Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff— Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547 Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)
Mindestviskosität 100 × 10
–6m2/s (= 100 centistokes) bei 25 ºC
25385 Triallylamin
40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5
Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht
unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührungkommen.
38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4 ′-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben
Höchstens 0,05 % w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)
43680 Chlordifluormethan
Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs
47210 Dibutylthiozinnsäure-polymer
Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)
76721 Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)
Mindestviskosität 100 × 10–6m2/s (= 100 centistokes) bei 25 ºC
83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation
von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrich-
lorid und Biphenyl
Zusammensetzung:
— 4,4′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3
(36-46 Gew.- % (*)),
— 4,3′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-
4 (17-23 Gew.- % (*)),
— 3,3′-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-
5) (1-5 Gew.- % (*)),
— 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7) (11-
19 Gew.- % (*)),
— Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit (CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- %, (*)),
— 4,4′-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-butyl-
phenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0) (< 5 Gew.- % (*))
Sonstige Spezifikationen:
— Phosphorgehalt: 5,4 %-5,9 %
— Säurezahl: max. 10 mgKOH/g— Schmelzintervall: 85-110 ºC
88640 Sojabohnenöl, epoxidiert
Oxiran < 8 %, Jodzahl < 6
95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen
werden2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 49
▼C1
Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner
als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%
— Viskosität mindestens 11 × 10–6m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 ºC
— Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500
95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl
gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
— Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner
als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%
— Viskosität mindestens 8,5 × 10–6m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 ºC
— Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480
(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 50
▼C1
ANHANG VI
ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER
SPEZIFIKATIONEN“
(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien über-
schritten werden.
(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.
(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650
und 89440.
(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.
(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.
(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.
(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195,
45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.
(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 42400, 64320, 73040,
85760, 85840, 85920 und 95725.
(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die orga-
noleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch
das fertige Produkt nicht dem Artikel 2, zweiter Gedankenstrich der Rich-
tlinie 89/109/EWG entspricht.
(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200,
65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.
(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und
86800.
(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und
92000.
(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.
(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 82020 und
89170.
(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720,
48880, 61280, 61360 und 61600.
(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49600, 67520 und 83599.
(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320,2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 51
▼C1
50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040
und 51120.
(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.
(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.
(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.
(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet,dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.
(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260 und 18670.
(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und
87040.
(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.
(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angege-
benen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.
(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkungdurch
die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen
Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570,
16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und
25270.2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 52
▼C1
ANHANG VII
Teil A
DIE AUFGEHOBENE RICHTLINIE UND IHRE ÄNDERUNGEN
(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)
Richtlinie 90/128/EWG der Kommission (ABl. L 349 vom 13.12.1990, S. 26)
Richtlinie 92/39/EWG der Kommission (ABl. L 168 vom 23.6.1992, S. 21)
Richtlinie 93/9/EWG der Kommission (ABl. L 90 vom 14.4.1993, S. 26)Richtlinie 95/3/EG der Kommission (ABl. L 41 vom 23.2.1995, S. 44)
Richtlinie 96/11/EG der Kommission (ABl. L 61 vom 12.3.1996, S. 26)
Richtlinie 1999/91/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 4.12.1999, S. 41)Richtlinie 2001/62/EG der Kommission (ABl. L 221 vom 17.8.2001, S. 18)
Richtlinie 2002/17/EG der Kommission (ABl. L 58 vom 28.2.2002, S. 19)
Teil B
FRISTEN FÜR DIE UMSETZUNG IN NATIONALES RECHT
(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)
RichtlinieFristen
für die Umset-
zungfür die Zulas-
sungdes
Handels mit
denjenigen
Produkten, die
die Bestim-
mungen dieser
Richtlinie
erfüllenfür das Verbot
des Handels mit
denjenigen
Produkten, die
die Bestim-
mungen dieser
Richtlinie nicht
erfüllen
90/128/EWG (ABl. L 349
vom 13.12.1990, S. 26)31. Dezember
19901. Januar
19911. Januar 1993
92/39/EWG (ABl. L 168
vom 23.6.1992, S. 21)31. Dezember
199231. März
19941. April 1995
93/9/EWG (ABl. L 90 vom
14.4.1993, S. 26)1. April 1994 1. April 1994 1. April 1996
95/3/EG (ABl. L 41 vom
23.2.1995, S. 44)1. April 1996 1. April 1996 1. April 1998
96/11/EG (ABl. L 61 vom
12.3.1996, S. 26)1. Januar
19971. Januar
19971. Januar 1999
1999/91/EG (ABl. L 310
vom 4.12.1999, S. 41)31. Dezember
20001. Januar
20021. Januar 2003
2001/62/EG (ABl. L 221
vom 17.8.2001, S. 18)30. November
20021. Dezember
20021. Dezember
2002
2002/17/EG (ABl. L 58
vom 28.2.2002, S. 19)28. Februar
20031. März 2003 1. März 2004
1. März 2003
für Bedarfsge-
genstände, die
Divinylbenzol
enthalten2002L0072 — DE — 02.02.2004 — 001.001 — 53
▼C1
ANHANG VIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE
Richtlinie 90/128/EWG Diese Richtlinie
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Artikel 2Artikel 3 Artikel 3
Artikel 3a Artikel 4
Artikel 3b Artikel 5
Artikel 3c Artikel 6
Artikel 4 Artikel 7
Artikel 5 Artikel 8
Artikel 6 Artikel 9
— Artikel 10
— Artikel 11
— Artikel 12
ANHANG I ANHANG I
ANHANG II ANHANG II
ANHANG III ANHANG III
ANHANG IV ANHANG IV
ANHANG V ANHANG V
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