1981D0526 — DE — 17.10.1994 — 004.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Juni 1981
über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr
von frischem Fleisch aus der Schweiz
(81/526/EWG)
(ABl. L 196 vom 18.7.1981, S. 19)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 83/70/EWG der Kommission vom 1. Februar 1983 L 47 25 19.2.1983
►M2Entscheidung 93/148/EWG der Kommission vom 19. Januar 1993 L 58 63 11.3.1993
►M3Entscheidung 93/504/EWG der Kommission vom 28. Juli 1993 L 236 16 21.9.1993
►M4Entscheidung 94/667/EG der Kommission vom 6. Oktober 1994 L 260 32 8.10.1994
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Juni 1981
über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche
Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus der
Schweiz
(81/526/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleischaus Drittländern (
1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 77/98/
EWG (2), inbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die viehseuchenrechtlichen Bedingungen für die Einfuhr von frischem
Fleisch aus der Schweiz sind festzulegen.
Aufgrund einer tierärztlichen Informationsreise der Gemeinschaft hat
sich gezeigt, daß die Tierseuchenlage in der Schweiz im Vergleichmit den meisten Ländern der Gemeinschaft als günstig zu bezeichnenist, insbesondere was die durch Fleisch übertragbaren Krankheitenanbelangt.
Darüber hinaus haben die zuständigen Veterinärbehörden der Schweiz
versichert, daß die Schweiz seit über 12 Monaten frei ist von Rinder-
pest, exotischer Maul- und Klauenseuche, afrikanischer Schweinepest,klassischer Schweinepest, ansteckender Schweinelähme (TeschenerKrankheit) und vesikulärer Schweinekrankheit und daß gegen dieseKrankheit während dieser Zeit keine Schutzimpfungen vorgenommen
wurden und in der Schweiz keine gegen die klassische Schweinepest
geimpften Tiere vorhanden sind.
Die zuständigen Veterinärbehörden der Schweiz haben sich
verpflichtet, der Kommission der Europäischen Gemeinschaften undden Mitgliedstaaten durch Fernschreiben innerhalb von 24 Stunden
das Auftreten einer der obengenannten Krankheiten oder Impfmaß-
nahmen dagegen mitzuteilen.
Die zuständigen Behörden der Schweiz haben Gewähr geboten, daß
frisches Fleisch ausländischer Herkunft nicht zusammen mit frischemFleisch Schweizer Herkunft, das zur Ausfuhr nach der Gemeinschaftbestimmt ist, gelagert wird.
Bestimmte Mitgliedstaaten kommen aufgrund ihrer besonderen Tier-
seuchenlage hinsichtlich der Maul- und Klauenseuche in den Genußbesonderer Bestimmungen beim innergemeinschaftlichen Handelsver-kehr, und es muß ihnen daher erlaubt sein, auch besondereBestimmungen bei der Einfuhr aus Drittländern anzuwenden; diese
Maßnahmen müssen jedoch zumindest so streng sein wie diejenigen,
die dieselben Mitgliedstaaten beim innergemeinschaftlichen Handels-verkehr anwenden.
Es ist notwendig, diese Entscheidung im Hinblick auf eine Anpassung
an Gemeinschaftsvorschriften zur Bekämpfung und Tilgung der Maul-
und Klauenseuche innerhalb der Gemeinschaft zu überprüfen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —1981D0526 — DE — 17.10.1994 — 004.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.
(2) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 81.
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HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von frischem Fleisch
der nachstehend aufgeführten Kategorien aus der Schweiz:
a) frisches Fleisch von Haustieren der Gattung Rind, Schwein, Schaf
und Ziege, das den Garantien im Tiergesundheitszeugnis gemäß
Anhang A dieser Entscheidung entspricht; das Tiergesundheits-
zeugnis muß die Fleischsendung begleiten;
b) frisches Fleisch von Einhufern, die als Haustiere gehalten werden,
das den Garantien im Tiergesundheitszeugnis gemäß Anhang B
dieser Entscheidung entspricht; das Tiergesundheitszeugnis muß die
Fleischsendung begleiten.
(2) Die Mitgliedstaaten gestatten keine Einfuhr anderer Kategorien
von frischem Fleisch aus der Schweiz als die in Absatz 1 aufgeführten.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt nicht für die Einfuhr von Drüsen und Organen,
die vom Bestimmungsland für Zwecke der Herstellung von Arzneimit-
teln genehmigt wird.
Artikel 5
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1982.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1981D0526 — DE — 17.10.1994 — 004.001 — 3
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ANHANG A
►(1)M41981D0526 — DE — 17.10.1994 — 004.001 — 4
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►(1)M41981D0526 — DE — 17.10.1994 — 004.001 — 5
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ANHANG B
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