1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. März 1994
zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(94/278/EG)
(ABl.L120vom11.5.1994,S.44)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 94/453/EGderKommissionvom29.Juni1994 L187 11 22.7.1994
►M2Entscheidung 95/134/EGderKommissionvom7.April1995 L89 44 21.4.1995
►M3Entscheidung 95/444/EGderKommissionvom18.Oktober1995 L258 67 28.10.1995
►M4Entscheidung 96/166/EGderKommissionvom12.Februar1996 L39 25 17.2.1996
►M5Entscheidung 96/285/EGderKommissionvom12.April1996 L107 19 30.4.1996
►M6Entscheidung 96/344/EGderKommissionvom21.Mai1996 L133 28 4.6.1996
►M7Entscheidung 97/752/EGderKommissionvom31.Oktober1997 L305 69 8.11.1997
►M8Entscheidung 98/597/EGderKommissionvom15.Oktober1998 L286 59 23.10.1998
►M9Entscheidung 2000/611/EGderKommissionvom11.Oktober2000 L259 64 13.10.2000
►M10Entscheidung 2001/158/EGderKommissionvom12.Februar2001 L57 52 27.2.2001
►M11Entscheidung 2001/700/EGderKommissionvom17.September 2001 L256 14 25.9.2001
►M12Entscheidung 2002/337/EGderKommissionvom25.April2002 L116 58 3.5.2002
►M13Entscheidung 2002/574/EGderKommissionvom10.Juli2002 L181 23 11.7.2002
►M14Entscheidung 2003/235/EGderKommissionvom3.April2003 L87 10 4.4.2003
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. März 1994
zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die
Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der
Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(94/278/EG)
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember
1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedin-
gungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der
Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit siediesbezüglich nicht den Gemeinschaftsregelungen nach Anhang AKapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und — in bezug auf Krankheits-erreger—derRichtlinie 90/425/EWGunterliegen(
1),insbesondereauf
Artikel 10,
inErwägungnachstehenderGründe:
Bestimmte unter die Richtlinie 92/118/EWG fallende Erzeugnisse
müssenauseinem DrittlandodereinemTeileinesDrittlandsstammen,dasdieindieserRichtliniefestgelegtenAnforderungenerfüllt.Diesgilt
für nicht zum menschlichen Verzehr bestimmte Gelatine, Tierdärme,
Knochen und bestimmte Erzeugnisse aus Knochen, Horn undbestimmte Erzeugnisse aus Horn sowie Hufe und Klauen undbestimmte Erzeugnisse daraus, die für die menschliche oder tierischeErnährung bestimmt sind, Equidenserum, Schmalz und ausgelasseneFette, Fleisch von Zuchtfeder- und Zuchthaarwild sowie Erzeugnisse
ausGeflügelfleisch undWildfleisch.
Die übrigen in der Richtlinie 92/118/EWG aufgeführten Erzeugnisse
müssenauseinem DrittlandodereinemTeileinesDrittlandsstammen,dasinnochfestzulegenden Listenaufgeführt ist.
Bei der Erstellung dieser Listen muß das tatsächliche Risiko der
Ausbreitung einer ernsten übertragbaren Krankheit oder einer auf den
Menschen übertragbaren Krankheit bewertet werden. Diese Bewertungist erfolgt, so daß nunmehr die für die Einfuhr der in Rede stehendenErzeugnisse erforderlichen Drittlandverzeichnisse erstellt werdenkönnen, wobei insbesondere die Entscheidung 79/542/EWG des
Rates(
2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/59/EG der
Kommission(3),zugrunde zulegen ist.
Bestimmte Erzeugnisse stellen keine Gefahr für die tierische oder
menschliche Gesundheit dar. Sie dürfen daher aus allen Drittländerneingeführt werden.
ImInteresseeinesreibungslosenÜbergangszuderneuenRegelung,die
mit der Festlegung dieser Listen einhergeht, sollte eine Frist für ihreAnwendungvorgesehen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme desStändigenVeterinärausschusses—1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—2
(1) ABl.Nr.L62vom15.3.1993,S.49.
(2) ABl.Nr.L146vom14.9.1979,S.15.
(3) ABl.Nr.L27vom1.2.1994,S.53.
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HATFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr folgender Erzeugnisse aus allen
Drittländern zu:
— KnochenundErzeugnisseausKnochen(außerKnochenmehl),Horn
und Erzeugnisse aus Horn (außer Hornmehl) sowie Hufe undKlauen und Erzeugnisse aus Hufen und Klauen (außer Huf- undKlauenmehl), die nicht für die menschliche oder tierische Ernäh-rungbestimmt sind;
— Wolle, Haare von Wiederkäuern, unbearbeitete Federn und Feder-
teile;
— Imkereierzeugnisse ►
M10 ◄;
— Jagdtrophäen in Übereinstimmung mit Anhang I Kapitel 13 der
Richtlinie 92/118/EWG.
Artikel 2
Unbeschadet der Bestimmungen gemäß den Anhängen I und II der
Richtlinie92/118/EWGsowiederBestimmungendesArtikels1geneh-migen die Mitgliedstaaten die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse derRichtlinie 92/118/EWG aus den Drittländern, die in den Listen im
Anhangaufgeführt sind.
Artikel 3
DieseEntscheidung gilt abdem1.Juli1994.
Artikel 4
DieseEntscheidung istanalle Mitgliedstaaten gerichtet.1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—3
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ANHANG
DieseListenhabenGrundsatzcharakter,undbeiderEinfuhrmüssendieentspre-
chenden Anforderungen der Tiergesundheit und der öffentlichen Gesundheit
erfüllt sein.
TEIL 1 (SIC! I)
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch,
Milchprodukten und Kolostralmilch, die nicht zum Verzehr bestimmt sind,
zulassen
LändergemäßdenListenderTeileBundCdesAnhangsderEntscheidung95/
340/EGderKommission.
TEIL II
A.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
verarbeitetem tierischem Eiweiß (außer Fischmehl und Mehl aus
anderen Fischereierzeugnissen, ausgenommen Säugetiere) zulassen, das
nicht zum Verzehr bestimmt ist
Alle Länder der Liste gemäß Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/542/
EWG.
B.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Fischmehl und Mehl von anderen Meerestieren (ausgenommen Säuge-
tiere) zulassen
Die in Teil I und Teil II des Anhangs I der Entscheidung 97/296/EG aufge-
führtenDrittländer undfolgendeLänder:
(EE) Estland
(PR) PuertoRico
(UA) Ukraine
TEIL III
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Bluter-
zeugnissen (ausgenommen von Equiden) und von Rohmaterial für
pharmazeutische Zwecke zulassen
A.Bluterzeugnisse und Rohmaterial von Hufern
DrittländergemäßdenEntscheidungen92/183/EWG(1)und92/187/EWG(2)
derKommission.
B.Bluterzeugnisse und Rohmaterial von anderen Tierarten
Drittländer gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung 79/542/
EWG.
TEIL IV
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Bluter-
zeugnissen (ausgenommen von Equiden) und von Rohmaterial zulassen, das
zur Herstellung von technischen Erzeugnissen bestimmt ist
A.Bluterzeugnisse und Rohmaterialien von Huftieren
Drittländer oder Teile von Drittländern gemäß der Liste des Anhangs der
Entscheidung 79/542/EWG, aus denen die Einfuhr von jeglichem frischen
Fleisch der jeweiligen Tierarten zugelassen ist, wobei Beschränkungen
aufgrund des Fehlens eines genehmigten Rückstandsplans nicht berücksich-
tigtwerden.1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—4
(1) ABl.Nr.L84vom31.3.1992,S.23.
(2) ABl.Nr.L87vom2.4.1992,S.20.▼M6
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B.Bluterzeugnisse und Rohmaterial von anderen Tierarten
Drittländer gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung 79/542/
EWG.
TEIL V
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Rohmaterial zur Herstellung von Heimtierfutter zulassen
A.Rohmaterial von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden und von
den entsprechenden wildlebenden Tierarten
Drittländer der Liste gemäß Teil 1 (SIC I) des Anhangs der Entscheidung
79/542/EWGfürfrischesFleischderentsprechenden Tierart.
B.Rohmaterial von Geflügel
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
frischem Geflügelfleisch gemäß der Entscheidung 94/85/EG der Kommis-
sion(1) zulassen, ausgenommen solche Drittländer, denen der Export von
frischem Geflügelfleisch in die Gemeinschaft unter Anwendung der
Ausnahmen nach Artikel 4 Absätze 3 und 4 der Entscheidung 93/342/EWG
derKommission(2)erlaubtist.
C.Rohmaterial von anderen Tierarten
Drittländer gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung 79/542/
EWG.
TEIL VI
A.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
frischem Kaninchenfleisch und von Erzeugnissen aus Kaninchenfleisch
zulassen
Drittländer gemäß Teil 1(SIC!I)desAnhangsderEntscheidung79/542/EWG.
B.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Fleisch von Haarwild aus Zuchtbetrieben zulassen
Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Fleisch der
entsprechenden Tierart zulassen.
C.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Fleisch von Federwild aus Zuchtbetrieben zulassen
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
frischem Geflügelfleisch gemäß der Entscheidung 94/85/EG zulassen, ausgen-
ommen solche Drittländer, denen der Export von frischem Geflügelfleisch in
die Gemeinschaft unter Anwendung der Ausnahmen nach Artikel 4 Absätze 3
und4derEntscheidung93/342/EWGerlaubt ist.
TEIL VII
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von unbe-
handelten Schweineborsten zulassen
Drittländer gemäß Teil 1(SIC!I)desAnhangsderEntscheidung79/542/EWG.
TEIL VIII
A.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eiern
zum menschlichen Verzehr zulassen
Alle im Anhang zu der Entscheidung 94/85/EG über das Verzeichnis der
Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Geflü-
gelfleisch genehmigen, aufgeführten Drittländer.1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—5
(1) ABl.Nr.L44vom17.2.1994,S.31.
(2) ABl.Nr.L137vom8.6.1993,S.24.▼M13
▼M13
B.Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Eipro-
dukten für den menschlichen Verzehr zulassen
Alle im Anhang der Entscheidung 94/85/EG aufgeführten Drittländer sowie
folgendeLänder:
(AL)Albanien
(EE)Estland
(GL)Grönland
(HK)Hongkong(IN)Indien(MK(
1))Ehemalige JugoslawischeRepublik Mazedonien
(MX)Mexiko
(NC)Neukaledonien(RU)Russland
(SG)Singapur
(YU)BundesrepublikJugoslawien.
TEIL IX
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Gülle
für die Bodenbehandlung zulassen
A.Verarbeitungserzeugnisse aus Gülle
Drittländer der Liste gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung
79/542/EWG.
B.Nicht verarbeitete Gülle von Equiden
Drittländer der Liste gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung
79/542/EWGfürlebende Equiden.
C.Nicht verarbeitete Gülle von Geflügel
Drittländer gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung 79/542/
EWG und Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die
Einfuhr von frischem Geflügelfleisch gemäß der Entscheidung 94/85/EG
zulassen, ausgenommen solche Drittländer, denen der Export von frischem
Geflügelfleisch indie Gemeinschaft unter AnwendungderAusnahmen nach
Artikel4Absätze3und4derEntscheidung 93/342/EWGerlaubtist.
TEIL X
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Heim-
tierfutter, in das wenig gefährliche Stoffe im Sinne der Richtlinie 90/667/
EWG des Rates (
2)eingegangen sind, zulassen
Drittländer gemäß Teil 1 (SIC! I) des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG
und Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
frischem Geflügelfleisch gemäß der Entscheidung 94/85/EG zulassen, ausgen-
ommen solche Drittländer, denen der Export von frischem Geflügelfleisch in
die Gemeinschaft unter Anwendung der Ausnahmen nach Artikel 4 Absätze 3
und4derEntscheidung93/342/EWGerlaubt ist ►M5sowiefolgendeLänder:
(LK) SriLanka(3).◄1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—6
(1) Vorläufiger Code, der in keiner Weise die endgültige Nomenklatur dieses Landes
vorwegnimmt, welche nach den derzeit stattfindenden über dieses Thema bei denVereinten Nationenvereinbart wird.
(
2) ABl.Nr.L363vom27.12.1990,S.51.
(3) Nur ungegerbte, für Heimtiere genießbare Erzeugnisse aus den Häuten von Einhufern
(Kauspielzeug).▼B
▼M13
TEIL XI
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Wein-
bergschnecken für den menschlichen Verzehr zulassen
AlleimAnhangzuderEntscheidung97/296/EGaufgeführten Drittländersowie
folgende Länder:
(BA)BosnienundHerzegowina
(HU)Ungarn(MD)Moldawien
(MK(
1))Ehemalige JugoslawischeRepublikMazedonien
(SK)Slowakei(SY)Syrien(UA)Ukraine.
TEIL XII
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Froschschenkeln für den menschlichen Verzehr zulassen
Alle Drittländer im Anhang der Entscheidung 97/296/EG und die folgenden
Länder:
(BA) Bosnien—Herzegowina
(EG) Ägypten
(HU) Ungarn
(MK(
2)) Ehemalige jugoslawische RepublikMazedonien
TEIL XIII
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Gela-
tine für den menschlichen Verzehr zulassen
Drittländer derListegemäßTeilIdesAnhangsderEntscheidung79/542/EWG.
(KR) TheRepublic ofKorea
(MY) Malaysia
(PK) Pakistan
(TW) Taiwan
TEIL XIV
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Honig
und Gelee royale für den menschlichen Verzehr zulassen
Die in der Liste im Anhang der Entscheidung 2000/159/EG genannten
Drittländer,dieinderHonigbetreffendenSpaltemiteinem„X“gekennzeichnet
sind.1994D0278—DE—07.04.2003—009.001—7
(1) Vorläufiger Code, der in keiner Weise die endgültige Nomenklatur dieses Landes
vorwegnimmt, welche nach den derzeit stattfindenden Verhandlungen über diesesThema bei denVereinten Nationen vereinbartwird.
(
2) VorläufigerCode,derkeineAuswirkungenaufdieendgültigeBezeichnungdesLandes
hat,dienachAbschlussderlaufendenVerhandlungenbeidenVereintenNationenfest-
gelegt wird.▼M14
▼B
▼M3
▼M13