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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 881/98 DER KOMMISSION
vom 24. April 1998
mit Durchführungsbestimmungen zum Schutz ergänzender traditioneller Begriffe für bestimmte
Arten von Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete
(ABl. L 124 vom 25.4.1998, S. 22)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 2215/98 der Kommission vom 15. Oktober 1998 L 279 4 16.10.1998
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VERORDNUNG (EG) Nr. 881/98 DER KOMMISSION
vom 24. April 1998
mit Durchführungsbestimmungen zum Schutz ergänzender tradi-
tioneller Begriffe für bestimmte Arten von Qualitätsweinen
bestimmter Anbaugebiete
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März
1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweinebestimmter Anbaugebiete (Qualitätsweine b.A.) (
1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1426/96 (2), insbesondere auf Artikel
15 Absatz 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:Artikel 15 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 sieht
den Schutz traditioneller Begriffe für Qualitätsweine b.A. vor. diegemeinschaftlichen traditionellen Begriffe und die nach den Rechtsvor-schriften der Mitgliedstaaten zugelassenen spezifischen traditionellenBegriffe gemäß Artikel 15 Absätze 1 und 2 sind in demselben Artikelzwecks Bekanntmachung und Schutz in der Gemeinschaft aufgeführt.Ein vollständiges Verzeichnis der nach den Rechtsvorschriften derErzeugermitgliedstaaten zugelassenen ergänzenden traditionellenBegriffe gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87besteht jedoch noch nicht. Daher sollte ein Verzeichnis dieser Begriffeaufgestellt werden, um ihre Bekanntmachung zu gewährleisten unddamit ihren Schutz in der Gemeinschaft zu festigen.
Zum Schutz der ergänzenden traditionellen Begriffe in jedem Mitglied-
staat müssen sie auf Gemeinschaftsebene eingetragen werden, damit dieUnterrichtung der Verbraucher und der Branche gewährleistet werdenkann.
Einige dieser ergänzenden traditionnellen Begriffe für Stillweine und
Schaumweine sind bereits in den Gemeinschaftsvorschriften über dieBezeichnung dieser Weine aufgeführt.
Für bestimmte Weinkategorien, insbesondere Likörweine und Perl-
weine, wurden die nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zuge-lassenen ergänzenden traditionellen Begriffe noch nicht in das Gemein-schaftsrecht aufgenommen. Die Mitgliedstaaten haben allerdings denDienststellen der Kommission das Verzeichnis der für Likörweine undPerlweine anerkannten traditionellen Begriffe übermittelt und die fürden jeweiligen Begriff geltenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriftenmitgeteilt. Es empfiehlt sich, diejenigen in den Anhang dieser Verord-nung aufzunehmen, die so eng mit einem oder mehreren Qualitätslikör-weinen bestimmter Anbaugebiete (Qualitätslikörweinen b.A.) bzw.Qualitätsperlweinen bestimmter Anbaugebiete (Qualitätsperlweinenb.A.) verbunden sind, daß sie wegen ihrer allgemeinen Bekanntheitund/oder Exklusivität ausschließlichen Schutz genießen sollten.
Einige ergänzende traditionelle Begriffe können jedoch in einem oder
mehreren Mitgliedstaaten für eine Kategorie von Qualitätslikörweinenb.A. bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwendet werden und werden unterähnlichen Bedingungen nach der Verkehrsauffassung für bestimmteWeine verwendet, die die geographische Bezeichnung eines Drittlandesführen. Es sollte vorgesehen werden, daß diese Begriffe unterbestimmten Bedingungen für diese Weine in der Gemeinschaftverwendet werden dürfen.
Die schutzwürdigen ergänzenden traditionellen Begriffe müssen
bestimmte Mindestanforderungen erfüllen.
(1) ABl. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 59.
(2) ABl. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 1.
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Zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen
Weine sollten die im Anhang aufgeführten ergänzenden traditionellenBegriffe auf der einen Seite gegen ihre Verwendung in der Bezeichnungund Aufmachung anderer Weine, die darauf keinen Anspruch haben,geschützt werden, und auf der anderen Seite ausgeschlossen werden,daß das Ansehen dieser Begriffe ausgenutzt und der Verbraucher irrege-führt wird. Damit diese zur Bezeichnung von Qualitätslikörweinen b.A.bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwendeten Begriffe wirksam geschütztsind, müssen Marken verboten werden, die Wörter verwenden, die miteinem im Anhang dieser Verordnung aufgeführten traditionellen Begriffidentisch sind. Der Vertrauensschutz gegenüber den Inhabern von vorInkrafttreten dieser Verordnung eingetragenen Marken muß allerdingsgewährleistet sein.
Für bestimmte Qualitätslikörweine b.A. und Qualitätsperlweine b.A.
werden ergänzende traditionelle Begriffe verwendet, weil sie sich vonanderen Erzeugnissen durch ihre besondere Eigenart unterscheiden. AusGründen des Verbraucherschutzes empfiehlt es sich daher, die Verwen-dung dieser Begriffe zu überwachen.
Der mit dieser Verordnung angestrebte Schutz betrifft ausschließlich die
Verwendung der betreffenden Bezeichnungen für Weine und nicht fürandere Getränke. „Wein“ bezeichnet dabei das Erzeugnis des KN-Codes2204 der Kombinierten Nomenklatur.
Die in dieser Verordnung getroffenen Maßnahmen entsprechen der Stel-
lungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Verordnung regelt die Durchführung des Schutzes der nach
den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften der Erzeugermitgliedstaatengemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 zugelas-senen ergänzenden traditionellen Begriffe für Qualitätslikörweine b.A.und Qualitätsperlweine b.A.
Diese Verordnung behindert jedoch nicht die Verwendung eines
Begriffs zur Bezeichnung und Aufmachung eines Weines oder Trauben-mostes, bei dem diese Verwendung gemäß den Verordnungen (EWG)Nr. 2392/89 (
1), (EWG) Nr. 3201/90 (2), (EWG) Nr. 2333/92 (3) und
(EG) Nr. 554/95 (4) zulässig ist.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gilt als „Ergänzender traditioneller
Begriff“: Eine für Qualitätswein b.A. traditionellerweise in den Erzeu-germitgliedstaaten verwendeten Bezeichnung, die sich insbesondere aufein Verfahren der Erzeugung, Bereitung und Reifung bzw. auf Qualität,Farbe oder Art des Weins bezieht und nach den Rechtsvorschriften derErzeugermitgliedstaaten über die Bezeichnung und Aufmachung vonQualitätsweinen b.A. in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet anerkannt ist.
Artikel 2
Der für einen Qualitätslikörwein b.A. bzw. einen Qualitätsperlwein b.A.
verwendete ergänzende traditionelle Begriff ist gemäß Artikel 1 Absatz1 schutzwürdig, wenn er folgende Bedingungen erfüllt:
— Der Begriff als solcher muß spezifisch und in den Rechtsvor-
schriften des Mitgliedstaats genau definiert sein.
— Er muß hinreichende Unterscheidbarkeit gewährleisten und/oder gut
bekannt sein.
(1) ABl. L 232 vom 9. 8. 1989, S. 13.
(2) ABl. L 309 vom 8. 11. 1990, S. 1.
(3) ABl. L 231 vom 13. 8. 1992, S. 9.
(4) ABl. L 56 vom 14. 3. 1995, S. 3.
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— Er muß traditionellerweise ständig, d.h. während mindestens fünf
Jahren vor der amtlich im Mitgliedstaat zugelassenen Verwendungverwendet worden sein.
— Er muß für einen oder gegebenenfalls für mehrere Qualitätslikör-
weine b.A. bzw. Qualitätsperlweine b.A. oder Kategorien von Quali-tätslikörweinen b.A. bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwendetwerden.
Artikel 3
(1) Die in den Erzeugermitgliedstaaten zugelassenen ergänzenden
traditionellen Begriffe gemäß Artikel 1 Absatz 1, die Qualitätslikör-weinen b.A. und Qualitätsperlweinen b.A. vorbehalten sind, für die sieanerkannt wurden, und die nur für die betreffenden, in Artikel 1 Absatz2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 genannten Weine verwendetwerden dürfen, sind im Anhang dieser Verordnung aufgeführt.
Allerdings dürfen in Abweichung von Unterabsatz 1 einige ergänzende
traditionelle Begriffe, die im Anhang aufgeführt sind, gegebenenfalls inder Sprache des Ursprungsdrittlands für bestimmte Likör- bzw. Perl-weine verwendet werden, die eine geschützte geographische Bezeich-nung in einem Drittland führen, sofern diese Länder
— Anforderungen erfüllen, die denjenigen von Artikel 2 entsprechen;— bei der Kommission einen Antrag gestellt und den Wortlaut der
betreffenden Rechtsakte übermittelt haben.
Die Liste der Drittländer und der traditionellen Begriffe, die zur
Bezeichnung von Likör- bzw. Perlweinen in der Gemeinschaftverwendet werden dürfen, ist im Anhang dieser Verordnung festgelegt.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
— die in ihren Rechtsvorschriften zugelassenen traditionellen Begriffe
für Qualitätslikörweine b.A. und Qualitätsperlweine b.A.;
— gegebenenfalls die traditionellen Begriffe, die in ihrem Ursprungs-
land nicht mehr geschützt sind.
Artikel 4
(1) Die im Anhang aufgeführten ergänzenden traditionellen Begriffe
werden geschützt gegen
a) direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung einer im Anhang
eingetragenen Bezeichnung für Weine, die nicht unter die Eintra-gung fallen, sofern diese Erzeugnisse mit den unter dieser Bezeich-nung eingetragenen Erzeugnissen vergleichbar sind oder soferndurch diese Verwendung das Ansehen der geschützten Bezeichnungausgenutzt wird;
b) widerrechtliche Aneignung, Nachahmung oder Anspielung, selbst
wenn die geschützte Bezeichnung in Übersetzung oder zusammenmit Ausdrücken wie „Art“, „Typ“, „Verfahren“, „Fasson“, „Nachah-mung“ oder dergleichen verwendet wird;
c) sonstige mißbräuchliche, falsche oder irreführende Angaben, die sich
auf das Wesen oder auf wesentliche Eigenschaften des Weinsbeziehen und auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung, inder Werbung oder in Untelagen zu den betreffenden Erzeugnissenerscheinen,
d) alle sonstigen Praktiken, die geeignet sind, die Öffentlichkeit irrezu-
führen, indem der Anschein hervorgerufen wird, daß der ergänzendetraditionelle Begriff für den Wein gilt.
(2) Marken, die die im Anhang aufgeführten traditionellen Begriffe
enthalten, dürfen zur Bezeichnung eines Weins nur verwendet werden,wenn dieser Wein diese Bezeichnung führen darf.
Unterabsatz 1 gilt allerdings nicht für Marken, die vor Inkrafttreten
dieser Verordnung eingetragen und seitdem tatsächlich verwendetwurden.
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Artikel 5
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß der Schutz der im Anhang aufge-
führten ergänzenden traditionellen Begriffe nach Maßgabe des Artikels4 überwacht und sichergestellt wird.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, damit die auf
innerstaatlicher Ebene verwendeten Begriffe nicht mit den im Anhangaufgeführten und gemäß Artikel 3 Absatz 1 vorbehaltenen Begriffenverwechselt werden.
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M1
Artikel 6a
Wein, der gemäß den Rechtsvorschriften bezeichnet und aufgemacht
worden ist, die bei seinem Vertrieb gegolten haben, dessen Bezeichnungund Aufmachung aber den inzwischen geänderten Vorschriften nichtmehr entsprechen, darf bis zu seinem Verkauf, seiner Vermarktung oderAusfuhr vorrätig gehalten werden.
Etiketten, die gemäß den Rechtsvorschriften bedruckt worden sind, die
bei ihrem Vertrieb gegolten haben, den inzwischen geändertenVorschriften aber nicht mehr entsprechen, dürfen innerhalb eines Jahres,vom Beginn der Anwendung dieser Änderung an gerechnet, verwendetwerden.
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B
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom ►M11. April 1999 ◄.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG
Verzeichnis der ergänzenden traditionellen Begriffe gemäß Artikel 3 Absatz 1
Ergänzende traditionelle Begriffe
ITALIEN
—Qualitätslikörwein b.A.:
Ambra DOC MarsalaAmbrato DOC Malvasia delle Lipari und
DOC Vernaccia di Oristano
Extra DOC Moscato Passito di PantelleriaFine DOC MarsalaLacryma Christi DOC VesuvioOro DOC MarsalaPassito DOC Moscato Passito di PantelleriaRiserva DOC Marsala DOC Girò di
Cagliari, DOC Malvasia di Cagliari,DOC Monica di Cagliari, DOCMoscato di Cagliari, DOC Nascodi Cagliari
Rubino DOC MarsalaSoleras DOC MarsalaStravecchio DOC MarsalaVergine DOC Marsala
—Qualitätsperlwein b.A.:
Buttafuoco DOC Oltrepò PaveseGutturnio DOC Colli PiacentiniPagadebit DOC Pagadebit di RomagnaSangue di Giuda DOC Oltrepò PaveseVivace DOC Oltrepò Pavese, DOC Colli
Bolognesi und DOC Colli Piacen-tini
SPANIEN
—Qualitätslikörwein b.A.:
Amontillado DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barramedaund DO Montilla-Moriles
Criadera DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barrameda,DO Montilla-Moriles, Málaga undDO Condado de Huelva
Dorado DO RuedaFino DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barrameda,DO Montilla-Moriles
LágrinaDO Mála gaVino Maestro DO MálagaOloroso DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barramedaund DO Montilla-Moriles
Pajarete DO MálagaPálido DO Condado de Huelva und DO
Rueda
Palo Cortado DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barramedaund DO Montilla-Moriles
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Rancio DO Priorato, DO Tarragona
Raya DO Montilla-MorilesSoleraDDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barrameda,DO Montilla-Moriles, DO Málagaund DO Condado de Huelva
Soleras y criaderas DDOO Jerez-Xérès-Sherry y
Manzanilla Sanlúcar de Barrameda,DO Montilla-Moriles, DO Málagaund DO Condado de Huelva
FRANKREICH
—Qualitätslikörwein b.A.:
Ambre AOC RivesaltesHors d’âge AOC RivesaltesRancio AOC Grand Roussillon, AOC
Rasteau, AOC Maury, AOCBanyuls, AOC Rivesaltes
Tuile AOC Rivesaltes
GRIECHENLAND
—Qualitätslikörwein b.A.:
Από διαλεκτούς αµπελώνες
(Grand cru)Ο.Π.Ε.Σάµος(Samos)
Ο.Π.Ε.Μοσχάτος Λήµνου
(Muscat de Lemnos)
Ο.Π.Ε.Μοσχάτος Πατρών
(Muscat de Partas)
Ο.Π.Ε.Μοσχάτος Ρίου -Πατρών
(Muscat Rion de Patras)
Ο.Π.Ε.Μοσχάτος Ρόδου (Muscat
de Rhodos)
Ο.Π.Ε.Μοσχάτος Κεφαλληνίας
(Muscat de Cephalonie)
Reserve Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Πατρών
(Mavrodaphne de Patras)
Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Κεφαλλ -
ηνίας(Mavrodaphne de Cepha-
lonie)
Vieille Reserve Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Πατρών
(Mavrodaphne de Patras)
Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Κεφαλλ -
ηνίας(Mavrodaphne de Cepha-
lonie)
Grand Reserve Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Πατρών
(Mavrodaphne de Patras)
Ο.Π.Ε.Μαυροδάφνη Κεφαλλ -
ηνίας(Mavrodaphne de Cepha-
lonie)
PORTUGAL
—Qualitätslikörwein b.A.:
Amadurecido DO MadeiraAveludado DO MadeiraCanteiro DO MadeiraColheita DO Madeira, DO Carcavelos, DO
Porto, DO Setúbal
Com indicação de idade:5 anos de idade DO Madeira10 anos de idade DO Porto, DO Madeira, DO
Setúbal, DO Carcavelos
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15 anos de idade DO Madeira
20 anos de idade DO Porto, DO Madeira, DO
Setúbal, DO Carcavelos
30 anos de idade DO Porto, DO Setúbal, DO Carca-
velos
+40 anos de idade DO Porto, DO Setúbal, DO Carca-
velos, DO Madeira
Crusted oder Crusting DO PortoEscuro DO MadeiraFrasqueira DO MadeiraLágrimaDO PortoLate bottled Vintage oder LBV DO PortoLeve Seco DO PortoRoxo DO SetúbalRuby DO PortoSoleraDO Ma deiraTawny DO PortoVintage DO PortoVintage Character DO Porto