1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zurFestlegungderbeiderVerbringungbestimmterArtenvonAbfälleninbestimmteLänder,für
die der OECD-Beschluß C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1)
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 209 vom 7.8.1999, S. 51 (1547/1999)
►C2 Berichtigung, ABl. L 323 vom 15.12.1999, S. 18 (1547/1999)
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▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 1999
zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von
AbfälleninbestimmteLänder,fürdiederOECD-BeschlußC(92)39endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1.
Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung vonAbfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (
1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2408/98 der Kommis-sion (
2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
nach Anhörung der betroffenen Empfängerländer,in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 gilt die Verordnung nicht für die Verbringung vonausschließlich zur Verwertung bestimmten und in Anhang II derVerordnung — in der Fassung der Entscheidung 98/368/EG derKommission (
3) — aufgeführten Abfällen, mit Ausnahme, unter
anderem, des Artikels 17 Absätze 1, 2 und 3.
(2) Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93hat die Kommission allen Ländern, für die der Beschluß desOECD-Rates C(92) 39 endg. vom 30. März 1992 über die Über-wachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällenzur Verwertung nicht gilt, die in Anhang II der genanntenVerordnung enthaltene Liste von Abfällen mitgeteilt und um dieBestätigung ersucht, daß diese Abfälle im Empfängerland keinenKontrollen unterliegen, sowie um Angaben dazu, inwieweit aufsolche Abfälle die für Anhang III oder IV der Verordnunggeltenden Kontrollverfahren oder das Verfahren nach Artikel 15angewendet werden sollen.
(3) Einige Länder haben angegeben, daß solche Abfälle einem dieserKontrollverfahren unterliegen sollen; die Kommission erließgemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93die Entscheidung 94/575/EG vom 20. Juli 1994 zur Festlegungdes Kontrollverfahrens gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates betreffend die Verbringung bestimmter Abfälle inbestimmte, nicht der OECD angehörende Länder (
4).
(4) Manche OECD-Länder wenden den OECD-Beschluß C(92) 39endg. noch nicht an, werden ihn aber möglicherweise demnächstanwenden.
(5) Einige weitere Drittländer haben seitdem ebenfalls angegeben,daß eines der in der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 vorgese-henen Kontrollverfahren angewendet werden soll.
(6) Die Kommission hat die Anträge dieser Drittländer dem gemäßArtikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli1975 über Abfälle (
5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/
350/EG der Kommission (6), eingesetzten Ausschuß mitgeteilt.
(1) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 298 vom 7.11.1998, S. 19.
(3) ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 20.
(4) ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 15.
(5) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.
(6) ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 32.
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(7) Nach Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
unterliegen in Fällen, in denen solche Abfälle im Empfängerlandüberwacht werden, oder auf Antrag eines solchen Landes dieAusfuhren solcher Abfälle in dieses Land einer Kontrolle.
(8) Es empfiehlt sich, all diese Ausfuhrregelungen für die genanntenLänder zu aktualisieren, in einem Text zusammenzufassen undim Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit die Arten vonAbfällen aufzulisten, die keinen Kontrollverfahren unterliegen.Die Entscheidung 94/575/EG ist daher aufzuheben.
(9) Nach Artikel 39 des am 15. Dezember 1989 in Lomé unterzeich-neten Vierten AKP-EG-Abkommens (
1) ist die Verbringung von
Abfällen der Anhänge I und II des Basler Übereinkommens überdie Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährli-cher Abfälle und ihrer Entsorgung, das mit dem Beschluß 93/98/EWG des Rates (
2) im Namen der Gemeinschaft geschlossen
wurde, in die AKP-Staaten verboten; einige dieser Abfälle sind inAnhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführt; daherund zwecks Einhaltung der internationalen Verpflichtungen derGemeinschaft muß eindeutig festgelegt werden, daß die Verbrin-gung dieser Abfälle in die AKP-Staaten verboten ist —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang III der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung aufAusfuhren in die in Anhang A der vorliegenden Verordnung genanntenLänder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93aufgeführten und auch in Anhang A erwähnten Kategorien vonAbfällen.
(2) Das Kontrollverfahren, das für die in Anhang IV der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 aufgeführten Abfälle gilt, findet Anwendung aufAusfuhren in die in Anhang B der vorliegenden Verordnung genanntenLänder bezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93aufgeführten und auch in Anhang B erwähnten Kategorien vonAbfällen.
(3) Das Kontrollverfahren nach Artikel 15 der Verordnung (EWG)
Nr. 259/93 findet Anwendung auf Ausfuhren in die in Anhang C dervorliegenden Verordnung aufgeführten Länder bezüglich der in AnhangII der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführten und auch in AnhangC erwähnten Kategorien von Abfällen.
(4) Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 3 Buchstaben b) bis e) und
des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 findet auf Ausfuhrenin die in Anhang D der vorliegenden Verordnung genannten Länderbezüglich der in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufge-führten und auch in Anhang D erwähnten Kategorien von Abfällen keinKontrollverfahren Anwendung.
(5) Sobald eines der in Anhang A, B und/oder C genannten OECD-
Länder, für das der OECD-Beschluß C(92) 39 endg. zum Zeitpunkt desInkrafttretens dieser Verordnung nicht gilt, den OECD-Beschlußumsetzt, gilt diese Verordnung für das betreffende Land nicht mehr.
Artikel 2
Artikel 1 gilt unbeschadet der Verbote, die nach dem Vierten AKP-EG-
Abkommen für die Verbringung von Abfällen in AKP-Staaten gelten.
(1) ABl. L 229 vom 17.8.1991, S. 3.
(2) ABl. L 39 vom 16.2.1993, S. 1.
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Artikel 3
Die Entscheidung 94/575/EG wird aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dreißigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG A
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter, in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen unter demKontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang III (Gelbe Liste) dergenannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgenden genannt.Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
BULGARIEN
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder
Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Unter Abschnitt GB (Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 ZinkrückständeGB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (>90 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten (>92 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß ( >85 % Zn)
GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (char-
genweise) ( >92 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus der ZinkabschöpfungGB 030 Rückstände aus der AluminiumabschöpfungGB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren Wiederverwen-dung
3. Unter Abschnitt GC (Sonstige metallhaltige Abfälle):
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.
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— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
4. Unter Abschnitt GH (Kunststoffabfälle in fester Form):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — EthylenpolymerenGH 012 ex 3915 20 — StyrolpolymerenGH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
ZYPERN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
UNGARN (
1)
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Disper-
sionsrisiko (2)):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 080 7204 41 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle und Schrott, die unterAA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott. aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
(1) Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt dieseVerordnung nicht mehr für das Land.
(
2) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
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GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metall und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1))
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersi-
onsrisiko“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)6. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)8. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
MACAU
Alle Arten in Anhang II
POLEN (
2)
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 — Gold
GA 020 ex 7112 20 — Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-nium)
GA 030 ex 7112 90 — Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder
Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 350 — Niob
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
(
2) Obwohl Polen OECD-Mitglied ist, wendet es den Beschluß C(92)39 endg. des
OECD-Rates nicht an. Sobald Polen den Beschluß C(92)39 endg. umsetzt, gilt dieseVerordnung nicht mehr für das Land.
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2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglichzerteilt
THAILAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
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GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle, ohne Dispersionsrisiko“)7. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt(z. B. DIN 4301 und DIN 8201, vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel)
GG 090 Fester SchwefelGG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
GG 140 Betonbruckstücke
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)10. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 020 Strohabfälle
GO 030 Bei der Herstelllung von Penicillin anfallendes
inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet
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TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
GA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die alsgefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft werdenkönnten
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GI („Papier, Pappe und Waren aus Papier“)5. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 070 ex 5304 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Sisal und anderentextilen Agavefasern
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
— aus künstlichen Chemiefasern
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen undTiere geltende nationale und internationaleAuflagen und Standards erfüllen
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
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ANHANG B
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällenunter dem Kontrollverfahren erfolgen sollte, das für die in Anhang IV (RoteListe) der genannten Verordnung aufgeführten Abfälle gilt, sind im folgendengenannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang II angegeben.
ARGENTINIEN
Alle Arten in Anhang II
BOSNIEN-HERZEGOWINA
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren Wiederverwen-dung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschießlich niedriglegierter Stahl),ausgenommen Schlacken, die speziellen inner-staatlichen und internationalen Vorschriften und
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 12
▼B
Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle von Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffen enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensations-erzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und andere Abfälle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabissativa L.)
8. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle envent-
uell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Materia-
lien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 13
▼B
CHINA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
KOLUMBIEN
Alle Arten in Anahng II, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legie-
rungen
▼C2
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle und Schrott, die unter AA190 aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
▼
B
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 040 ex 2620 90 Schlacken aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren Wiederver-wendung
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste materiealien, die eingehüllte gehährliche Abrfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 14
▼B
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstel-
lung (einschließlich niedrig legierter Stähle),ausschließlich solcher, die spezifisch zurEinhaltung sowohl der einzelstaatlichen alsauch der einschlägigen internationalen Anfor-derungen und Normen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangs-
stoff für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsri-
siko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelin-
syenit
▼C2
GD 050 ex 2529 10 Feldspatabfälle
▼B
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasser-
aufbereitung, Lebensmittel- und Vitaminpro-duktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferpro-duktion, nach Industriespezifikationen behan-delt ( z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vorallem für Verwendungen als Baustoff undSchleifmittel
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter9)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunst-
stoffen aus:
— Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Folgende Harze oder deren Kondensati-
onserzeugnisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 050 ex 5302 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) und Hanf (Cannabissativa L.)
8. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
9. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle,
eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 15
▼B
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Träger-
materialien und von Filmen
GO 050 Wegwerffotoapparate, ohne Batterien
KUBA
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und
beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
5. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
6. Alle Arten und Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)8. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
9. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, enventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
ESTLAND
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
11)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 ex 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 16
▼B
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 050 Anodenplatten aus der Herstellung von Erdöl-
koks und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt (z.B. DIN 4301 et DIN 8201), vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 Fester SchwefelGG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
GG 120 Natrium-, Calcium- und Kaliumchloride
4. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
a) Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 013 ex 3915 30 Vinylchloridpolymeren
GH 015 ex 3915 90 — Harzen oder deren Kondensationserzeu-
gnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
5. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
GUINEA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 17
▼B
GUINEA-BISSAU
Alle Arten in Anhang II
UNGARN (1)
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (2)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
GA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praseodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
3. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteile, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
4. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 015 ex 3915 90 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus folgenden Harzen oder deren Kondensations-erzeugnissen:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
5. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichenWachsen
(1)►C2Obwohl Ungarn OECD-Mitgliedstaat ist, wendet es den Beschluß C(92) 39
endg. des OECD-Rates nicht an. Sobald Ungarn den Beschluß C(92) 39 endg.umsetzt, gilt diese Verordnung nicht mehr für das Land. ◄
(
2) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 18
▼B
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
6. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogel-
teilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federnund Teilen von Federn (auch beschnitten),Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-ziert oder zum Haltbarmachen behandelt
INDIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus Cadmium
GA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („Sonstige Abfälle, die Metall enthalten und beim
Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationspaletten (Hartzink)
GB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelme-
tallen und Kupfer, zur späteren Wiederverwen-dung
3.►
C1Alle Arten unter Abschnitt GH ( „Kunststoffabfälle in fester Form“),
ausgenommen:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren (Polyethylente-
rephtalat) ◄
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewor-denen Waren:
GJ 132 ex 6310 90 — andere
INDONESIEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A oder Anhang D
aufgeführten
JAMAIKA
1. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)2. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 19
▼B
3. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindu-
strie“)
6. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und
der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
LITAUEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle und Schrott, die unterAA 190 (*) aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus VanadiumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
GC 050 Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalyti-
schen Kracken im Fließbett
GC 060 Verbrauchte metallhaltige Katalysatoren, die
folgendes enthalten:
— Edelmetalle (Gold, Silber)
— Platinmetalle: Ruthenium, Rhodium, Palla-
dium, Osmium, Iridium, Platin
— Übergangsmetalle: Scandium, Vanadium,
Mangan, Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob,Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän, Tantal,Rhenium
— Lanthanoide (Seltenerdmetalle): Lanthan,
Praesodym, Samarium, Gadolinium, Dyspro-sium, Erbium, Ytterbium, Cer, Neodym,Europium, Terbium, Holmium, Thulium,Lutetium
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 20
▼B
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 040 ex 2529 30 Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
GD 050 ex 2529 10 FeldspatabfälleGD 060 ex 2529 21 Flußspatabfälle
ex 2529 22
4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 010 Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der
Rauchgasentschwefelung
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 050 Anodenplatten aus der Herstellung von Erdöl-
koks und/oder Bitumen
GG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zurVerwendung als Baustoff und Schleifmittel
GG 090 Fester SchwefelGG 120 Natrium-, Calcium- und KaliumchlorideGG 140 Betonbruchstücke
5. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“), ausge-
nommen:
GH 011 ex 3915 10 Ethylenpolymeren
6. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
7. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 040 Silberfreie Abfälle von fotografischen Trägerma-
terialen und von Filmen
MADAGASKAR
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
MALAYSIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
MALTA
Alle Arten in Anhang II
MAURITIUS
Alle Arten in Anhang II
NIGERIA
Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 21
▼B
RUSSISCHE FÖDERATION
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und deren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 ex 8104 20 Abfälle und Schrott, aus MagnesiumGA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus BerylliumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus ChromGA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus Tellur
2. Unter Abschnitt GB („metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 ex 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 025 — Rückstände aus der Zinkabschöpfung
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die alsgefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft werdenkönnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
4. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglichzerteilt
GD 030 2525 30 GlimmerabfallGD 070 ex 2911 22 Abfälle aus Silicium, in fester Form, mit
Ausnahme solcher, die in Gießereien verwendetwerden
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 22
▼B
5. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 030 ex 2621 Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus
Kohlekraftwerken
GG 040 ex 2621 Flugasche aus KohlekraftwerkenGG 060 ex 2803 Verbrauchte Aktivkohle aus der Trinkwasserauf-
bereitung, Lebensmittel- und Vitaminproduktion
GG 110 ex 2621 00 Neutralisierter Rotschlamm aus der Aluminium-
oxidherstellung
6. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
7. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen Chemiefasern
8. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
9. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichenWachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
10. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten undPinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogel-
teilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federnund Teilen von Federn (auch beschnitten),Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-ziert oder zum Haltbarmachen behandelt
11. Unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, even-
tuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“):
GO 010 ex 0501 00 Haarabfälle
SÃO TOME E PRîNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewor-denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andere
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 23
▼B
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA (Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfäll und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
2. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 013 ex 3915 30 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus Vinylchloridpolymeren
SLOWAKISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
TOGO
Alle Arten in Anhang II
TRINIDAD & TOBAGO
Alle Arten in Anhang II
UKRAINE
Alle Arten in Anhang II
SAMBIA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang D aufgeführten
(1) Abfall „ohne Dispersionsrisiko“ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 24
▼B
ANHANG C
Die Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates aufgeführter Kategorien von Abfällenunter dem Kontrollverfahren nach Artikel 15 der genannten Verordnung erfolgensollte, sind im folgenden genannt. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach AnhangII angegeben.
BELARUS
Alle Arten in Anhang II
LETTLAND
Alle Arten in Anhang II
PHILIPPINEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (
1))
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und
Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 010 2620 11 Galvanisationsplatten (Hartzink)
GB 020 Zinkrückstände:GB 021 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
oben (>90 % Zn)
GB 022 — Zinkrückstände im Galvanisierungsbecken
unten (>92 % Zn)
GB 023 — Zinkrückstände bei Druckguß ( >85 % Zn)
GB 024 — Zinkrückstände bei Feuerverzinkung (chargen-
weise) (>92 % Zn)
GB 025 — Rückstände aus der ZinkabschöpfungGB 030 Rückstände aus der AluminiumabschöpfungGB 040 ex 2620 90 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen
und Kupfer, zur späteren Wiederverwendung
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinnschlacke mit weniger als 0,5 %
Zinn
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und Bauteilen
(z. B. gedruckte Schaltungen auf Platten, Drahtusw.) und wiederverwertete elektronischeBauteile, die sich zur Rückgewinnung vonunedlen und Edelmetallen eignen
4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)
RUMÄNIEN
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Disper-
sionsrisiko (
1)):Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legie-
rungen:
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
URUGUAY
Alle Arten in Anhang II
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 25
▼B
ANHANG D
Länder, in die die Verbringung bestimmter in Anhang II (Grüne Liste) der
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 aufgeführter Kategorien von Abfällen aus der EGzulässig ist, ohne daß eines der in der Verordnung vorgesehenen Kontrollver-fahren angewendet wird, sofern die betreffenden Länder über Anlagen zurVerwertung der Abfälle verfügen. Die Verbringung der betreffenden Abfälle indiese Länder kann unter den für normale Handelsgeschäfte geltenden Bedin-gungen fortgesetzt werden. Ferner sind die erfaßten Abfälle nach Anhang IIangegeben.
ALBANIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßpäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
GG 080 ex 2621 00 Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem
Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferproduk-tion, nach Industriespezifikationen behandelt(z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem fürVerwendungen als Baustoff und Schleifmittel
5. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
6. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
GJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier-
haaren (einschließlich Garnabfälle), ausge-nommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 26
▼B
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andere
ANGOLA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegie-
rungen, ohne Dispersionsrisiko (
1))
▼C2
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
▼B
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
BENIN
Alle Arten in Anhang II
BRASILIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle und Schrott, die unterAA 190 (*) aufgeführt sind)
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
BULGARIEN
Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
BURKINA FASO
Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen,
ohne Dispersionsrisiko (1))
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 27
▼B
KAMERUN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
N.B.: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer legierungen oder
Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
▼
C2
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen
▼B
GA 120 7204 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
▼C2
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
▼B
GA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus Blei
GA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle uns Schrott, die unterAA 190 aufgeführt sind) (*)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
(*) Siehe Anhang III der Entscheidung 98/368/EG.
2. Unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen
und Affinieren von Metallen anfallen“):
GB 050 ex 2620 90 Tantalhaltige Zinkschlacke mit weniger als
0,5 % Zinn
3. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die alsgefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft werdenkönnten
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 28
▼B
GC 040 Fahrzeugwracks nach Entfernung aller darin
enthaltenen Flüssigkeiten
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 010 Abfälle von keramischen Waren, die nach vorhe-
riger Formgebung gebrannt wurden, einschließ-lich Keramikbehältnisse (vor und nach Verwen-dung)
6. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 010 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
aus:
GH 011 ex 3915 10 — EthylenpolymerenGH 012 ex 3915 20 — StyrolpolymerenGH 013 ex 3915 30 — Vinylchloridpolymeren
7. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
8. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abha-
spelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinn-stoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle),ausgenommen Reißspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 033 5202 99 — andereGJ 090 ex 5305 29 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanfoder Musa textilis Nee)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewor-denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andere
9. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
10. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 29
▼B
11. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbe-griffen
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
TSCHAD
Alle Arten in Anhang II
CHILE
Alle Arten in Anhang II
CHINA
Inspektion vor Versand durch CCIC zwingend vorgeschrieben
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 Abfallblöcke
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7620 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus Tantal
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 010 Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen
bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC 020 Abfälle aus elektronischen Geräten und
Bauteilen (z. B. Leiterplatten, Draht usw.) undwieder gewonnene elektronische Bauteile, diesich zur Rückgewinnung von unedlen Metallenund Edelmetallen eignen
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, die als gefährlicherStoff oder Abfall eingestuft werden könnten
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 30
▼B
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
(einschließlich niedrig legierter Stähle),ausschließlich solche, die spezifisch zur Einhal-tung sowohl der einzelstaatlichen als auch dereinschlägigen internationalen Anforderungen undNormen hergestellt wurden (*)
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
GJ 033 5202 99 — andere
5. Alle Arten und Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
6. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
KOMOREN
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
KONGO
Alle Arten in Anhang II
KONGO, DEMOKRATISCHE REPUBLIK
Alle Arten in Anhang II
KROATIEN
Alle Arten in Anhang II
KUBA
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
ZYPERN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (
1)):
a) Abfälle und Schrott, aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
GA 010 ex 7112 10 Gold
GA 020 ex 7112 20 Platin (als „Platin“ gelten Platin, Iridium,
Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthe-nium)
GA 030 ex 7112 90 Andere Edelmetalle, z. B. Silber
NB: Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder
Amalgame ausdrücklich ausgenommen.
b) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 31
▼B
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus Eisen
GA 100 7204 50 Abfallblöcke
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
c) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendetn Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbe-griffen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zuberitet, jedoch nicht zuge-schnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
GM 110 ex 0511 91 Fischabfälle
ÄGYPTEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegie-
rungen, ohne Dispersionsrisiko (
1))
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)
ESTLAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
GAMBIA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
GEORGIEN
Alle Arten in Anhang II
GRENADA
Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 32
▼B
HONGKONG
Alle Arten in Anhang II
INDIEN
Alle Arten in Anhang II ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
INDONESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 040 7204 10 — Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 — Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem StahlGA 060 7204 29 — Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 070 7204 30 — Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
2. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
3. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abpaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reisspinnstoff)
GJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier-
haaren (einschließlich Garnabfälle), ausge-nommen Reisspinnstoff:
GJ 021 5103 10 — Kämmlinge von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reisspinnstoff):
GJ 031 5202 10 — Garnabfälle
ISRAEL
Alle Arten in Anhang II
JORDANIEN
Alle Arten in Anhang II
KENIA
Alle Arten in Anhang II
KUWAIT
Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):
GH 011 ex 3915 10 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus
Ethylenpolymeren
LIBANON
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 33
▼B
GJ 120 6309 00 Altwaren
LIECHTENSTEIN
Alle Arten in Anhang II
LITAUEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten
MADAGASKAR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl:
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
GA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus Mangan
2. Unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“):
GC 030 ex 8908 00 Schiffe und andere schwimmende Vorrich-
tungen, zum Abwracken, ohne Ladung, die alsgefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft werdenkönnten
GC 070 ex 2619 00 Schlacken aus der Eisen- und Kohlenstoffstahl-
herstellung (einschließlich niedriglegierterStahl), ausgenommen Schlacken, die spezielleninnerstaatlichen und internationalen Vorschriftenund Normen entsprechen (*).
(*) Diese Position gilt auch für die Verwendung solcher Schlacken als Ausgangsstoff
für Titandioxid und Vanadium.
3. Unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko“):
GD 020 ex 2514 00 Abfälle, aus Tonschiefer, auch grob behauen
oder durch Sägen auf andere Weise lediglichzerteilt
4. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
5. Unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GF 020 ex 8113 00 Abfälle und Scherben von keramischen Waren
(Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
6. Unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen
Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“):
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 34
▼B
GG 100 Calciumcarbonat aus der Herstellung von
Calciumcyanamid (mit einem pH-Wert unter 9)
GG 130 Carborundum (Siliciumcarbid)
7. Unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“):Abfälle, Schnitzel
und Bruch von Kunststoffen aus:
GH 014 ex 3915 90 Polymeren oder Copolymeren von beispiels-
weise:
— Polypropylen
— Polyethylenterephthalat— Acrylonitril-Copolymeren— Butadien-Copolymeren— Styrol-Copolymeren— Polyamiden— Polybuthylenterephthalat— Polykarbonaten— Polyphenylensulfiden— Acrylpolymeren— Paraffinen (C10-C13)— Polyurethanen (keine Fluorchlorkohlenwas-
serstoffe enthaltend)
— Polysiloxanen (Siliconen)— Polymethyl-Methacrylat— Polyvinylalkohol— Polyvinylbutyral— Polyvinylacetat— Polytetrafluorethylen (Teflon, PTFE)
GH 015 ex 3915 90 Folgende Harze oder deren Kondensationserzeu-
gnisse:
— Harnstoffharze aus Formaldehyd
— Phenolharze aus Formaldehyd— Melaminharze aus Formaldehyd— Epoxidharze— Alkydharze— Polyamide
8. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
9. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 022 5103 20 — andere Abfälle von Wolle oder feinen Tier-
haaren
GJ 023 5103 30 — Abfälle von groben TierhaarenGJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 5202 91 — ReißspinnstoffGJ 040 5301 30 Werg und Abfälle von FlachsGJ 050 ex 5301 30 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativaL.)
GJ 110 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 111 5505 10 — aus synthetischen ChemiefasernGJ 112 5505 20 — aus künstlichen ChemiefasernGJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewor-denen Waren:
GJ 131 ex 6310 10 — sortiertGJ 132 ex 6310 90 — andere
10. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 35
▼B
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
MALAWI
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegie-
rungen, ohne Dispersionsrisiko (1))
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
MALAYSIA
▼
C1
1. Unter Abschnitt GA ( „Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)“):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem Stahl
2. Inspektion vor Versand zwingend vorgeschrieben
Alle Arten unter Abschnitt GI ( „Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
▼BMALI
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen:
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
Alle Arten von Abfällen und Schrott aus NE-Metallen und ihren Legie-
rungen
▼C2
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 130 7503 00 Abfälle und Schrott, aus NickelGA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 150 7802 00 Abfälle und Schrott, aus BleiGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus ZinkGA 170 8002 00 Abfälle und Schrott, aus ZinnGA 180 ex 8101 91 Abfälle und Schrott, aus WolframGA 190 ex 8102 91 Abfälle und Schrott, aus MolybdänGA 200 ex 8103 10 Abfälle und Schrott, aus TantalGA 210 8104 20 Abfälle und Schrott, aus Magnesium (ausge-
nommen Abfälle und Schrott, die unter AA190 aufgeführt sind)
GA 220 ex 8105 10 Abfälle und Schrott, aus CobaltGA 230 ex 8106 00 Abfälle und Schrott, aus BismutGA 240 ex 8107 10 Abfälle und Schrott, aus CadmiumGA 250 ex 8108 10 Abfälle und Schrott, aus TitanGA 260 ex 8109 10 Abfälle und Schrott, aus ZirconiumGA 270 ex 8110 00 Abfälle und Schrott, aus AntimonGA 280 ex 8111 00 Abfälle und Schrott, aus ManganGA 290 ex 8112 11 Abfälle und Schrott, aus Beryllium
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 36
▼C2
GA 300 ex 8112 20 Abfälle und Schrott, aus Chrom
GA 310 ex 8112 30 Abfälle und Schrott, aus GermaniumGA 320 ex 8112 40 Abfälle und Schrott, aus Vanadium
ex 8112 91 Abfälle und Schrott, aus:
GA 330 — HafniumGA 340 — IndiumGA 350 — NiobGA 360 — RheniumGA 370 — GalliumGA 400 ex 2804 90 Abfälle und Schrott, aus SelenGA 410 ex 2804 50 Abfälle und Schrott, aus TellurGA 420 ex 2805 30 Abfälle und Schrott, aus Seltenerdmetallen
▼
B
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)4. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)5. Alle Arten unter Abschnitt GN („Beim Gerben der Pelzfellverarbeitung
und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle“)
MAURETANIEN
Alle Arten in Anhang II
MONACO
Alle Arten in Anhang II
NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN
Alle Arten in Anhang II
NIGER
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
PAKISTAN
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegie-
rungen, ohne Dispersionsrisiko (
1))
2. Alle Arten unter Abschnitt GB („Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen,
Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen“)
3. Alle Arten unter Abschnitt GC („Sonstige metallhaltige Abfälle“)4. Alle Arten unter Abschnitt GD („Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersi-
onsrisiko“)
5. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 37
▼B
6. Alle Arten unter Abschnitt GF („Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko“)
7. Alle Arten unter Abschnitt GG („Andere Abfälle aus vorwiegend anorgani-
schen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können“)
8. Alle Arten unter Abschnitt GH („Kunststoffabfälle in fester Form“)9. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
10. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)11. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 010 4004 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkaut-
schuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert
GK 030 ex 4017 00 Abfälle und Bruch von Hartkautschuk (z. B.
Ebonit)
12. Alle Arten unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und
Holz“)
13. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbe-griffen
GM 090 1522 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von
Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichenWachsen
GM 100 0506 90 Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverar-
beitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nichtzugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgela-tiniert
GM 110 ex 0511 91 FischabfälleGM 120 1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall
GM 130 Abfälle aus der Agrar- und Ernährungsindustrie,
ohne Nebenerzeugnisse, die für Menschen undTiere geltende nationale bzw. internationaleAuflagen und Standards erfüllen
14. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 030 ex 0505 90 Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogel-
teilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federnund Teilen von Federn (auch beschnitten),Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfi-ziert oder zum Haltbarmachen behandelt
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oder Rohhautleder oder rekonstituiertemLeder, nicht zur Herstellung von Waren ausLeder verwendbar, ausgenommen Lederschlamm
15. Alle Arten unter Abschnitt GO („Andere, organische Stoffe enthaltende
Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen“)
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 38
▼B
PARAGUAY
1. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
▼C2
2. Unter Abschnitt GJ (Textilabfälle):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 011 5003 10 — weder gekrempelt noch gekämmtGJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
GJ 031 5202 10 — GarnabfälleGJ 032 502 91 — Reißspinnstoff
▼
B
3. Unter Abschnitt GL („Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz“):
GL 020 4501 90 Korkabfälle, Korkschrot und Korkmehl
PHILIPPINEN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
RUANDA
Alle Arten in Anhang II
SAN MARINO
Alle Arten in Anhang II
SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE
1. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 111 5505 10 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich
Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
— aus synthetischen Chemiefasern
2. Unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“):
GK 020 4012 20 Luftreifen, gebraucht
SIERRA LEONE
Alle Arten in Anhang II
SINGAPUR
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“)
Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem StahlGA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
SLOWAKISCHE REPUBLIK
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko“):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 040 7204 10 Abfälle und Schrott, aus Gußeisen
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 39
▼B
GA 070 7204 30 Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen
oder Stahl
GA 080 7204 41 Drehspäne, Fräßspäne, Hobelspäne, Schleif-
späne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oderSchneideabfälle, auch paketiert
GA 090 7204 49 Andere Abfälle und Schrott, aus EisenGA 100 7204 50 AbfallblöckeGA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus AluminiumGA 160 7902 00 Abfälle und Schrott, aus Zink
2. Unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“):
GE 010 ex 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben,
ausgenommen Glas von Kathodenstahlröhrenund anderes aktiviertes Glas
GE 020 Glasfaserabfälle
3. Unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier“):
GI 011 4707 10 — aus ungebleichtem Kraftpapier oder aus Well-
papier oder Wellpappe
GI 012 4707 20 — aus Papier oder Pappe, hauptsächlich aus
gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holz-cellulose hergestellt
GI 013 1707 30 — aus Papier oder Pappe, Hauptsächlich aus
mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B.Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucke)
SLOWENIEN
Alle Arten in Anhang II
SÜDAFRIKA
Alle Arten in Anhang II
SRI LANKA
Alle Arten in Anhang II
SURINAME
Alle Arten in Anhang II
TAIWAN
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang C aufgeführten
TANSANIA
Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
THAILAND
Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 40
▼B
TUNESIEN
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
a) Nachstehende eisenhaltige Abfälle und Schrott aus Eisen oder Stahl:
GA 110 ex 7302 10 Gebrauchte Schienen, aus Eisen und Stahl
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
GA 120 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer
GA 140 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 010 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspel-
bare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
GJ 012 5003 90 — andereGJ 020 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier-
haaren (einschließlich Garnabfälle), ausge-nommen Reißspinnstoff
GJ 030 5202 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garn-
abfälle und Reißspinnstoff)
GJ 060 ex 5305 90 Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle
und Reißspinnstoff) von Jute und anderentextilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanfund Ramie)
GJ 120 6309 00 AltwarenGJ 130 ex 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile,
Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, inForm von Abfällen oder unbrauchbar gewor-denen Waren
3. Unter Abschnitt GM („Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie“):
GM 080 ex 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,getrocknet und sterilisiert, auch in Form vonPellets, anderweit weder genannt noch inbe-griffen
4. Unter Abschnitt GN („Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute-
und Fellbehandlung anfallende Abfälle“):
GN 010 ex 0502 00 Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder
Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tier-haaren zur Herstellung von Besen, Bürsten undPinseln
GN 020 ex 0503 00 Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne
Unterlage
GN 040 ex 4110 00 Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Perga-
ment- oder Rohhautleder oder rekonstituiertemLeder, nicht zur Herstellung von Waren ausLeder verwendbar, ausgenommen Lederschlamm
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“
1999R1547 — DE — 16.08.1999 — 000.001 — 41
▼B
UGANDA
1. Unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne
Dispersionsrisiko (1)):
GA 050 7204 21 Abfälle und Schrott, aus aus nichtrostendem
Stahl
GA 060 7204 29 Abfälle und Schrott, aus anderen Stahllegie-
rungen
2. Unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“):
GJ 120 6309 00 Altwaren
SAMBIA
1. Alle Arten unter Abschnitt GA („Abfälle aus Metallen und Metallegierungen
ohne Dispersionsrisiko (1))
2. Alle Arten unter Abschnitt GE („Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko“)3. Alle Arten unter Abschnitt GI („Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus
Papier“)
4. Alle Arten unter Abschnitt GJ („Textilabfälle“)5. Alle Arten unter Abschnitt GK („Kautschukabfälle“)
(1) Abfall ‚ohne Dispersionsrisiko‘ bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver,
Schlamm, Staub oder feste Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe inflüssiger Form enthalten.“