1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—1
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►B ►M2 VERORDNUNG (EG) Nr. 2505/96 DES RATES
vom 20. Dezember 1996
zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Gemeinschaftszollkontingente für bestimmte landwirt-
schaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ◄
(ABl.L345vom31.12.1996,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.1085/97derKommissionvom13.Juni1997 L157 13 14.6.1997
►M2Verordnung(EG)Nr.1291/97desRatesvom27.Juni1997 L176 17 4.7.1997
►M3Verordnung(EG)Nr.2631/97desRatesvom18.Dezember 1997 L356 1 31.12.1997
►M4Verordnung(EG)Nr.1421/98desRatesvom29.Juni1998 L190 9 4.7.1998
►M5Verordnung(EG)Nr.2151/98derKommissionvom7.Oktober1998 L271 8 8.10.1998
►M6Verordnung(EG)Nr.2780/98desRatesvom17.Dezember 1998 L347 5 23.12.1998
►M7Verordnung(EG)Nr.1350/1999desRatesvom21.Juni1999 L162 5 26.6.1999
►M8Verordnung(EG)Nr.1644/1999derKommissionvom27.Juli1999 L195 6 28.7.1999
►M9Verordnung (EG) Nr. 1969/1999 der Kommission vom 15. September
1999L244 38 16.9.1999
►M10Verordnung(EG)Nr.2407/1999desRatesvom8.November1999 L291 1 13.11.1999
►M11Verordnung(EG)Nr.2745/1999desRatesvom17.Dezember 1999 L331 17 23.12.1999
►M12Verordnung(EG)Nr.775/2000desRatesvom13.April2000 L95 1 15.4.2000
►M13Verordnung(EG)Nr.1263/2000desRatesvom8.Juni2000 L144 4 17.6.2000
►M14Verordnung(EG)Nr.1501/2000derKommissionvom11.Juli2000 L172 11 12.7.2000
►M15Verordnung(EG)Nr.2255/2000derKommissionvom11.Oktober2000 L258 14 12.10.2000
►M16Verordnung(EG)Nr.2802/2000desRatesvom14.Dezember 2000 L331 55 27.12.2000
►M17Verordnung(EG)Nr.1142/2001desRatesvom7.Juni2001 L155 1 12.6.2001
►M18Verordnung(EG)Nr.1963/2001derKommissionvom8.Oktober2001 L268 21 9.10.2001
►M19Verordnung (EG) Nr. 2182/2001 der Kommission vom 9. November
2001L293 10 10.11.2001
►M20Verordnung(EG)Nr.2559/2001desRatesvom17.Dezember 2001 L344 5 28.12.2001
►M21Verordnung(EG)Nr.1148/2002desRatesvom26.Juni2002 L170 11 29.6.2002
►M22Verordnung(EG)Nr.1578/2002derKommissionvom12.August2002 L236 3 4.9.2002
►M23Verordnung(EG)Nr.1824/2002desRatesvom8.Oktober2002 L277 1 15.10.2002
►M24Verordnung(EG)Nr.2287/2002desRatesvom16.Dezember 2002 L348 42 21.12.2002
►M25Verordnung(EG)Nr.608/2003derKommissionvom2.April2003 L86 20 3.4.2003
►M26Verordnung(EG)Nr.1078/2003desRatesvom16.Juni2003 L156 1 25.6.2003
►M27Verordnung(EG)Nr.226/2004desRatesvom10.Februar2004 L39 1 11.2.2004
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Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L65vom5.3.1998,S.35(2631/97)
►C2Berichtigung, ABl.L65vom5.3.1998,S.35(2631/97)
►C3Berichtigung, ABl.L196vom2.8.2000,S.11(2745/1999)
►C4Berichtigung, ABl.L88vom28.3.2001,S.24(2802/2000)
►C5Berichtigung, ABl.L233vom31.8.2001,S.58(1142/2001)
►C6Berichtigung, ABl.L137vom25.5.2002,S.27(2559/2001)
►C7Berichtigung, ABl.L53vom28.2.2003,S.65(2287/2002)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2505/96 DES RATES
vom 20. Dezember 1996
zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Gemeinschaftszollkon-
tingente für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und
gewerbliche Waren
DERRATDEREUROPÄISCHENUNION—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischengemeinschaft,insbesondere aufArtikel28,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
Die innergemeinschaftliche Produktion wird bei bestimmten landwirt-
schaftlichen und gewerblichen Waren zur Deckung des Bedarfs derVerarbeitungsindustrien der Gemeinschaft nicht ausreichen. Folglich
wird die Versorgung der Gemeinschaft mit diesen Waren zu einem
nicht unerheblichen Teil von Einfuhren aus Drittländern abhängen. Esempfiehlt sich, den Bedarf der Gemeinschaft bei diesen Waren zudecken, und zwar zu den günstigsten Bedingungen. Zu diesem ZwecksindzollermäßigteoderzollfreieGemeinschaftskontingentezueröffnenund die Mengen sofestzulegen, daß dasGleichgewicht derMärkte bei
diesenWaren sowiederStartunddieEntwicklung derGemeinschafts-
produktion nichtgefährdet werden.
Insbesondereistsicherzustellen,daßalleEinführerinderGemeinschaft
gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen Zollkontingenten
erhalten und daß der für diese Kontingente vorgesehene Zollsatz ohne
Unterbrechung auf alle Einfuhren der betreffenden Waren in allenMitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung der Kontingente Anwendungfindet.
Die Eröffnung autonomer Zollkontingente obliegt der Gemeinschaft.
Jedoch spricht nichts dagegen, daß zur effizienten gemeinsamen
Verwaltung dieser Kontingente die Mitgliedstaaten ermächtigt werden,die für die tatsächlichen Einfurhmengen erforderlichen Ziehungen aufdie Kontingentsmengen vorzunehmen. Diese Verwaltung erfordertjedoch eine engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
der Kommission, die insbesondere den Stand der Ausschöpfung der
Kontingentsmengen verfolgen und die Mitgliedstaaten davon unter-richten muß.
Die Produktion von bestimmten gewerblichen Waren in der Gemein-
schaft reicht für das zweite Halbjahr 1996 nicht aus, um den Bedarf
der verarbeitenden Industrie in der Gemeinschaft zu decken. Die
Versorgung der Gemeinschaft mit dieser Ware hängt somit zu einemnicht unwesentlichen Teil von der Einfuhr aus Drittländern ab. Es istangezeigt, dendringendsten Bedarf derGemeinschaft andiesen Warenunverzüglich zudecken, undzwarzudengünstigstenBedingungen.
MitderVerordnung(EG)Nr.3059/95(
1)hatderRatfürdasJahr1996
Gemeinschaftszollkontingente für bestimmte landwirtschaftlicheErzeugnisse und gewerbliche Waren eröffnet. Die Mengen von Ferro-chrom (laufende Nummer 09.2711), Isopropylidenbis (laufendeNummer 09.2859) und Oszillatoren (laufende Nummer 09.2939) sind
zuerhöhen.
DiebisherigenVerordnungenzurEröffnungautonomerGemeinschafts-
zollkontingente für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftlicheWaren haben die bisherigen Regelungen weitgehend fortgeführt. Aus
diesemGrundeundumdieDurchführungderbetreffendenMaßnahmen
zu rationalisieren, ist es angezeigt, die zeitliche Geltungsdauer dieserVerordnungen nicht zu begrenzen. Anpassungen, insbesondere die1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—3
(1) ABl.Nr.L326vom30.12.1995,S.19.Verordnungzuletztgeändertdurch
dieVerordnung(EG)Nr.1535/96(ABl.Nr.L191vom1.8.1996,S.16).▼M2
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Hinzufügung oder Streichung bestimmter Waren, können bei Bedarf
durch Verordnung des Rates vorgenommen werden. Übertragungennicht ausgeschöpfter Mengen von einem Kontingentszeitraum auf den
nächsten sindnicht zulässig.
Änderungen der Kombinierten Nomenklatur und der Taric-Cods
bringen keine substantiellen Änderungen mit sich. Zur Vereinfachungist daher vorzusehen, daß die erforderlichen Änderungen und techni-schen Anpassungen des Anhangs dieser Verordnung sowie dieVeröffentlichung einer konsolidierten Fassung nach Anhörung des
Auschusses für den Zollkodex durch die Kommission vorgenommen
werdenkönnen.
Dieses Verfahren sollte zur Beschleunigung des Verfahrens auch dann
angewendetwerdenkönnen,wennsichwährendeineslaufendenKalen-derjahresherausstellt,daßdieErhöhungeinesZollkontingents oderdieVerlängerung eines Kontingentszeitraums erforderlich ist; solcheMaßnahmen gelten als vorübergehende Maßnahme bis zum Ablauf
desbetreffenden Kalenderjahres —
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Einfuhrzölle auf die in den Anhängen I und III genannten
Waren werden zu den genannten Zollsätzen für die darin festgelegten
Zeiträume undMengenausgesetzt.
(2) Die Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 3059/95 wird
für die laufenden Nummern 09.2711, 09.2859, 09.2939 durch dieTabelle inAnhangIIdervorliegenden Verordnungersetzt.
Artikel 2
Die in Artikel 1 genannten Zollkontingente werden von der Kommis-
sion verwaltet, die alle zweckdienlichen Verwaltungsmaßnahmentreffen kann,umeinewirksameVerwaltungzugewährleisten.
Artikel 3
Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur
Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr vor, die einen Antragauf Gewährung der Zollbegünstigung für eine in dieser Verordnung
genannteWareenthält,undnehmendieZollbehördendieseAnmeldung
an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an dieKommission die Ziehung einer diesem Bedarf entsprechenden Mengeaufdie betreffende Kontingentsmenge vor.
Die Ziehungsanträge sind der Kommission mit der Angabe, wann den
Anmeldungenstattgegeben wurde,unverzüglich zuübermitteln.
Die Kommission gewährt die Ziehungen im Rahmen der verfügbaren
Restmengen in der Reihenfolge, in der die Zollbehörden des betref-
fenden Mitgliedstaats die Anmeldungen zur Überführung in den
zollrechtlich freien Verkehrangenommen haben.
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so überträgt
ersiebaldmöglichst aufdieentsprechenden Kontingentsmenge zurück.
Sind die beantragten Mengen höher als die verfügbare Restmenge des
Kontingents, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis derAnträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission über dievorgenommenen Ziehungen unterrichtet.
Artikel 4
Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betreffenden Ware
einen gleichen und kontinuierlichen Zugang zu den Kontingenten,solangedieverfügbaren Restmengen ausreichen.1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—4
▼M24
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▼B
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die
Einhaltung dieserVerordnungengzusammen.
Artikel 6
Die erforderlichen Änderungen und technischen Anpassungen infolge
von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder der Taric-Codessowie die Veröffentlichung einer konsolidierten Fassung werden von
derKommissionnach demVerfahrendesArtikels7vorgenommen.
WennsichimLaufe einesKalenderjahres herausstellt,
— daß die Kontingentsmenge nicht ausreicht, um den Bedarf der
Gemeinschaftsindustrie zu decken, unter Berücksichtigung derProduktionskapazität innerhalb derGemeinschaft,
— daß eine Verlängerung eines Zollkontingents, dessen Gültigkeits-
dauer begrenzt ist,unter Berücksichtigung derProduktionskapazitätinnerhalb der Gemeinschaft notwendig ist, um den Bedarf der
Gemeinschaftsindustrie zudecken,
kanndasbetroffeneKontingentnachdemVerfahrendesArtikels7um
höchstens 50 v. H. angehoben oder um einen Zeitraum von höchstenssechs Monaten, der das Ende des Kalenderjahres nicht überschreitet,verlängert werden.
Artikel 7
(1) Die Kommission wird von dem nach Artikel 247 der Verord-
nung (EWG) Nr. 2913/92(
1) eingesetzten Ausschuß für den Zollkodex
unterstützt.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die derVorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFragefestsetzenkann.DieStellungnahmewirdmitderMehrheitabge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der
vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
vorgesehenist.BeiderAbstimmungimAusschußwerdendieStimmender Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen
sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, sowerden sie sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesemFallverschiebtdieKommissiondieDurchführungdervonihrbeschlos-senen Maßnahmen um drei Monate, vom Zeitpunkt der Mitteilung angerechnet.
Der Rat kann innerhalb des im vorstehenden Unterabsatz genannten
Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschlußfassen.
(3) Der Ausschuß kann alle die Durchführung dieser Verordnung
betreffenden Fragen prüfen, die ihm der Vorsitzende von sich aus
oderaufAntrageines Mitgliedstaats unterbreitet.
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt derEuropäischenGemeinschaften inKraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1997 in bezug auf Anhang I und
mit Wirkungvom1.Januar1996inbezugaufAnhangII.1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—5
(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1. Verordnung geändert durch die
Beitrittsakte von1994.
▼B
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—6
ANHANGI
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2602 ex 29215119 10 o-Phenylendiamin 1800Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2603 ex 29310095 15 Bis(3-triethoxysilylpropyl)tetrasulfid 2000Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2604 ex 39053000 10 Poly(vinylalkohol), teilweise über eine Acetalbindung mit
dem Natriumsalz von 5-(4-azido-2-sulfonbenzyliden)-3-
(formylpropyl)-rhodanin verbunden100Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2605 ex 38249099 78 Chemische Dispersion auf der Grundlage von Silber und
Palladium, wie sie für Beschichtungen von Bildschirmen
verwendet wird, mit einem Silber- und Palladiumgehalt
jeweilsvonnichtmehrals0,4GHT80000Liter 0 1.1.-31.12.
09.2606 ex 38249099 79 Kieselsol zur Verwendung als Poliermittel beim Herstellen
vonWarenderUnterposition85422101(
a)1200Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2607 ex 29225000 60 Hydrogenfumarat vonFesoterodin(INN) 30kg 0 1.1.-31.12.
09.2609 ex 28112200 20 Pyrogene Kieselsäure zur Verwendung als Poliermittel beim
Herstellen vonWarenderUnterposition85422101(a)1000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2610 ex 29252000 20 Dimethyl(chlormethylen)ammoniumchlorid 100Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2611 ex 28261900 10 Calciumfluorid, in Form von Pulver, mit einem Gesamtgehalt
anAluminium,MagnesiumundNatriumvon0,25mg/kgoder
weniger55Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2612 ex 29215990 30 3,3 ′-Dichlorbenzidindihyrochlorid 300Tonnen 3,5 1.1.-31.12.
09.2613 ex 29329970 40 1,3:2,4-Bis-O-(3,4-dimethylbenzyliden)-D-glucitol 250Tonnen 3,3 1.1.-31.12.09.2614 ex 70112000 85 Glasbildschirme mit einer Bildschirmdiagonalen von 91,8 cm
(±0,2cm),gemessenvonAußenrandzuAußenrand,miteiner
Lichtdurchlässigkeit von 78 % (± 3 %) bei einer Referenz-
Glasdicke von11,43mm200000Stück 0 1.1.-31.12.
09.2615 ex 29349990 70 Ribonukleinsäure 110Tonnen 0 1.1.-31.12.▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—7
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2616 ex 39100000 30 Polydimethylsiloxan mit einem Polymerisationsgrad von
2800Monomereinheiten (±100)1300Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2618 ex 29181980 40 (R)-2-Chlormandelsäure 100Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2619 ex 29349990 71 2-Thienylacetonitril 120Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2620 ex 85269190 10 BaugruppezurGPS-Positionsbestimmung 100000Stück 0 1.1.-31.12.09.2621 ex 38123080 50 Aluminiummagnesiumzinkhydroxycarbonathydrat, mit einem
oberflächenaktiven Stoffüberzogen1800Tonnen 0 1.1.-31.12
09.2703 ex 28253000 10 Vanadiumoxide und -hydroxide, ausschließlich zum
Herstellen vonLegierungen(
a)13000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2713 Süßkirschen, in Alkohol eingelegt, mit einem Durchmesser
von 19,9 mm oder weniger, ohne Kern, zum Herstellen von
Schokoladenwaren(a):2000Tonnen 1.1.-31.12.
ex 20086019 10 — miteinem Zuckergehalt vonmehrals9GHT 10(1)
ex 20086039 11/19 — miteinem Zuckergehalt von9GHToderweniger 10
09.2719 Sauerkirschen (Prunus cerasus), in Alkohol eingelegt, mit
einem Durchmesser von 19,9 mm oder weniger, zum
Herstellen vonSchokoladenwaren(a):2000Tonnen 1.1.-31.12.
ex 20086019 20 — miteinem Zuckergehalt vonmehrals9GHT 10(1)
ex 20086039 20 — miteinem Zuckergehalt von9GHToderweniger 10
09.2727 ex 39029090 93 Synthetisches Polyalphaolefin mit einer Viskosität von nicht
weniger als 38 × 10–6m2s–1(38 centistokes) bei 100º C,
gemessennachASTMD44510000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2799 ex 72024990 10 Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von nicht
weniger als 1,5 GHT und nicht mehr als 4 GHT und an
Chromvonnichtmehrals70GHT50000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2809 ex 38029000 10 Säureaktivierter Montmorillonit, zum Herstellen von präpa-
riertem Durchschreibepapier(a)10000Tonnen 0 1.1.-31.12.▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—8
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2829 ex 38249099 19 Fester Auszug, aus dem bei der Kolofoniumgewinnung aus
Holz angefallenen Rückstand, unlöslich in aliphatischen
Lösungsmitteln, mitfolgenden Beschaffenheitsmerkmalen:
— GehaltanHarzsäurenvon30GHToderweniger,
— Säurezahlvon110oderweniger,und— Schmelzpunktvon100ºCoderhöher1600Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2837 ex 29034980 10 Bromchlormethan 450Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2841 ex 27129099 10 Gemisch von 1-Alkenen mit einem Gehalt von 80 GHT oder
mehr an 1-Alkenen mit einer Kettenlänge von 20 und 22
Kohlenstoffatomen10000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2849 ex 07108069 10 Pilze der Art Auricularia polytricha, auch in Wasser oder
Dampf gekocht, gefroren, zum Herstellen von Fertiggerich-
ten(
a)(b)700Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2851 ex 29071200 10 O-Kresol,mit einerReinheit von98,5GHTodermehr 20000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2853 ex 29309070 35 Glutathion 15Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2881 ex 39019090 92 Chlorsulfoniertes Polyethylen 6000Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2882 ex 29089000 20 2,4-Dichlor-3-ethyl-6-nitrophenol, inFormvonPulver 90Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2889 38051090 — Sulfatterpentinöl 20000Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2902 ex 85401115 91 Farbkathodenstrahlröhren mit flachem Bildschirm, mit einem
Verhältnis der Breite zur Höhevon4/3,einer Diagonalen des
Bildschirms von nicht weniger als 59 cm und nicht mehr als
61 cm und einem Krümmungsradius des Bildschirms von
nichtwenigerals50m20000Stück 7 1.1.-30.6.2004
09.2904 ex 85401119 95 Farbkathodenstrahlröhren mit flachem Bildschirm, mit einem
Verhältnis der Breite zur Höhevon4/3,einer Diagonalen des
Bildschirms von nicht weniger als 79 cm und nicht mehr als
81 cm und einem Krümmungsradius des Bildschirms von
nichtwenigerals50m8500Stück 0 1.1.-31.12.▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—9
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2913 ex 24011041 10 Tabak, unverarbeitet, auch in regelmäßiger Form zuge-
schnitten,miteinemZollwertvonnichtwenigerals450EUR/
100 kg Nettogewicht, zur Verwendung als Um- oder Deck-
blatt beim Herstellen von Waren der Unterposition
24021000(a)6000Tonnen 0 1.1.-31.12.
ex 24011049 10ex 24011050 10
ex 24011070 10
ex 24011090 10ex 24012041 10
ex 24012049 10
ex 24012050 10
ex 24012070 10
ex 24012090 10
09.2914 ex 38249099 26 WässrigeLösungmiteinemTrockenstoffgehaltanBetainvon
40 GHT oder mehr und einem Gehalt an organischen oder
anorganischen Salzenvon5bis30GHT38000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2917 ex 29309013 90 Cystin 600Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2918 ex 29109000 50 1,2-Epoxybutan 500Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2919 ex 87082990 10 Faltenbälge zumHerstellen vonGelenkbussen(
a) 2600Stück 0 1.1.-31.12.
09.2933 ex 29036990 30 1,3-Dichlorbenzol 2600Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2935 38061010 — Balsamharz 120000Tonnen 0 1.1.-30.6.09.2935 38061010 — Balsamharz 80000Tonnen 0 1.7.-31.12.09.2945 ex 29400000 10 D-Xylose 400Tonnen 0 1.1.-31.12.09.2947 ex 39046990 95 Poly(vinylidenfluorid), in Form von Pulver, zum Herstellen
vonMetallbeschichtungslacken oder-farben(
a)1300Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2950 ex 29055910 10 2-Chlorethanol, zum Herstellen von flüssigen Thioplasten der
Unterposition6500Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2955 ex 29321900 60 Flurtamone(ISO) 300Tonnen 0 1.1.-31.12.▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—10
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2957 ex 85079098 10 Zylindrische Hülsen für Akkumulatoren aus nichtlegiertem
Stahl, tiefgezogen, stückvernickelt, mit einem Außendurch-
messer von nicht weniger als 13 mm und nicht mehr als
17 mm und einer Höhe von nicht weniger als 27 mm und
nichtmehrals70mm70000000Stück 0 1.1.-31.12.
09.2964 ex 55020080 20 KabelauscellulosischerFaserineinemorganischenLösungs-
mittel gesponnen(Lyocell), fürdiePapierindustrie(a)1200Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2966 ex 28391900 20 KristallinesDinatriumdisilikat mit einem Gehaltan:
— Siliciumdioxid von59GHTodermehrund
— Dinatriumoxidvon30GHTodermehr2000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2975 ex 29183000 10 Benzophenon-3,3 ′:4,4′-tetracarbonsäuredianhydrid 500Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2976 ex 84079010 10 Viertakt-Benzinmotoren mit einem Hubraum von 250 cm3
oder weniger, zum Herstellen von Rasenmähern der Position
843311(a)650000Stück(c) 0 1.7.2003-30.6.2004
09.2979 ex 70112000 15 GlasbildschirmemiteinerDiagonalenvon81,5cm(±0,2cm),
gemessen von Außenrand zu Außenrand, und einer Licht-
durchlässigkeit von 80 % (± 3 %) bei einer Referenz-Glas-
dickevon11,43mm600000Stück 0 1.1.-31.12.
09.2981 ex 84073390 10 Hub- und Rotationskolbenmotoren mit Fremdzündung, mit
einem Hubraum von nicht weniger als 300 cm3und einer
Leistungvonnichtwenigerals6undnichtmehrals15,5kW,
zumHerstellen von:
— selbstfahrenden Sitzrasenmähern (Rasentraktoren) der
Position84331151
— Traktoren der Position 87019011 deren Hauptfunktion,
dieeinesRasenmähersist,oder
— 4-Takt-Motormähern mit einem Hubraum von nicht
wenigerals300cm3derPosition84332010(a)210000Stück 0 1.1.-31.12.
ex 84079080 10ex 84079090 10
09.2985 ex 85409100 33 FlachmaskenmiteinerLängevon685,6mm(±0,2mm)oder
687,2 mm (± 0,2 mm) und einer Höhe von 406,9 mm
(± 0,2 mm) oder 408,9 mm (± 0,2 mm), mit einer Schlitz-
breite am Ende der senkrechten Mittelachse von 174 Mikro-
meter (±8Mikrometer)400000Stück 0 1.1.-31.12.2004▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—11
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-Unter-
teilungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2986 ex 38249099 76 Mischungvontertiären Aminenmiteinem Gehaltan:
— Dodecyldimethylamin vonnichtwenigerals60GHT
— Dimethyl(tetradecyl)amin vonnichtwenigerals20GHT
— Hexadecyldimethylamin vonnichtwenigerals0,5GHT14000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2992 ex 39023000 93 Propylen-Butylen-Copolymer mit einem Gehalt an Propylen
von nicht weniger als 60 GHT und nicht mehr als 68 GHT
und an Butylen von nicht weniger als 32 GHT und nicht
mehr als 40 GHT, mit einer Schmelzviskosität von nicht
mehr als 3000 mPa bei 190 ºC, nach ASTM D 3236, zur
Verwendung als Kleber beim Herstellen von Waren der
Unterposition481840(a)1000Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2993 ex 39201028 93 Folien aus Polyethylen mit einer Dicke von nicht weniger als
23µmundnichtmehrals27 µm,miteinemQuadratmeterge-
wichtvonnichtwenigerals32gundnichtmehrals42gund
einerWasserdampfdurchlässigkeitvonnichtwenigerals900g/
m2proTag120000000m20 1.1.-31.12.
09.2995 ex 85369085 95 Tastaturen,
— mit einer Lage aus Siliconkautschuk und Polycarbonat-
Tastaturfeldern oder
— ganz aus Siliconkautschuk oder Polycarbonat, mit
bedruckten Tastaturfeldern, zum Herstellen und Instands-
etzen vom Mobiltelefonen der Unterposition
85252091(a)20000000Stück 0 1.1.-31.12.
ex 85389099 93
09.2998 ex 29242995 80 5 ′-Chlor-3-hydroxy-2 ′,4′-dimethoxy-2-naphthanilid 26Tonnen 0 1.1.-31.12.
09.2999 ex 70112000 10 GlasbildschirmemiteinerDiagonalenvon72,4cm(±0,2cm),
gemessen von Außenrand zu Außenrand, und einer Licht-
durchlässigkeit von 80 % (± 3 %) bei einer Referenz-Glas-
dickevon11,43mm600000Stück 0 1.1.-31.12.
(a) DieÜberwachung derbesonderenVerwendungerfolgtnachdeneinschlägigenGemeinschaftsbestimmungen.
(b) DiesesZollkontingentkannjedoch nicht inAnspruchgenommen werden, wenndieBehandlungvonEinzelhandels- oderRestaurationsbetrieben vorgen ommen wird.
(c) DieMengenderWaren,dieunterdiesesKontingentfallenundnachdem1.Juli2003indenzollrechtlich freienVerkehr übergeführtwurden,werden gem äß derVerordnung(EG)Nr.1078/2003vollständig vondieser Menge
abgezogen.
(1) DerspezifischeZusatzzoll istanwendbar.▼M271996R2505—DE—01.01.2004—016.001—12
ANHANGII
Lfd.Nr. KN-CodeTaric-Untertei-
lungWarenbezeichnung KontingentsmengeKontingen-
tszollsatz (in
%)Kontingentszeitraum
09.2711 72024110 — Ferrochrom
—mit einem Kohlenstoffgehalt vonmehrals4GHT770000Tonnen 0 1.1.—31.12.1996
7202419172024199
09.2859 ex 29094990 10 2,2 ″-[Isopropylidenbis(p-phylenoxy)]diethanol infesterForm 1300Tonnen 0 1.1.—31.12.1996
09.2939 85438990 59 Spannungsgeregelte Oszillatoren, ausgenommen temperatur-
kompensierte Oszillatoren, bestehend aus einer mit aktiven
und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung,
ineinem Gehäusemit:
— einer Kennzeichnung, die aus der/einer der nachstehend
aufgeführten Kombination/en besteht oder diese/eine dieser
Kombination/en alsBestandteil enthält:
1012TDK, 1019TDK, EK304, MQC403, MQC404, MQE001,
MQE041,MQE042,MQE051,MQE201,MQE411,MQE501,
URAE8X956A, URAB8, URAE8X960A, VD2S40, VD2S41,
VD5S07
—odereineranderenKennzeichnung,diesichaufWarender
vorstehendenBeschreibungbezieht6870000Stück 0 1.7.—31.12.1996▼B1996R2505—DE—01.01.2004—016.001—13
ANHANGIII
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsmenge
(Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
09.2921 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
oder nichtlegiertem Stahl, mit einer
Breite von 600 mm oder mehr, kaltge-
walzt,wederplattiert nochüberzogen:360 0 1.1.-31.12.2003
ex 72091690 10 mit einer Dicke von mehr als 1 mm,
jedochwenigerals3mm
ex 72091790 10 mit einer Dicke von 0,5 mm bis
1mm(a)
09.2922 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtro-
stendem Stahl, mit einer Breite von
600mmodermehr,nurkaltgewalzt:900 0 1.1.-31.12.2003
ex 72193210 11
12mit einer Dicke von 3 mm oder mehr,
jedochwenigerals4,75mm,miteinem
Nickelgehalt von2,5GHTodermehr
ex 72193310 11
12mit einer Dicke von mehr als 1 mm,
jedoch weniger als 3 mm, mit einem
Nickelgehalt von2,5GHTodermehr
ex 72193410 11
12mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm,
mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT
odermehr(a)
09.2923 ex 72279095 15 Spezialwalzdraht zur Herstellung von
ölgehärteten Federventilen, mit einem
Durchmesser von 5 mm oder mehr,
jedoch nicht mehr als 15 mm, aus
anderem legierten Stahl mit einem
Gehalt:
von 0,5 GHT oder mehr, jedoch nicht
mehrals0,8%Kohlenstoff
von 0,1 GHT oder mehr, jedoch nicht
mehrals1,7GHTSilicium5000 0 1.1.-31.12.2003▼M241996R2505—DE—01.01.2004—016.001—14
Lfd.Nr. KN-CodeTARIC-
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsmenge
(Tonnen)Kontingen-
tszollsatz
(in%)Kontingentszeitraum
von 0,5 GHT oder mehr, jedoch nicht
mehrals0,8GHTMangan
von0,03GHToderweniger Schwefelvon0,03GHToderweniger Phosphor
von 0,4 GHT oder mehr, aber nicht
mehrals0,8GHTChrom
von 0,1 GHT oder mehr, jedoch nicht
mehrals0,3GHTVanadium
09.2927 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtro-
stendem Stahl, mit einer Breite von
600mmodermehr,nurkaltgewalzt:1200 0 1.1.-31.12.2003
ex 72193310 13
14
15
16
17
18mit einer Dicke von mehr als 1 mm,
jedoch weniger als 3 mm, mit einem
Nickelgehalt von2,5GHTodermehr
ex 72193410 13
14
15
16
17
18mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm,
mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT
odermehr(
a)
(a) Diegenannten Erzeugnissemüssenaußerdem dennachstehendenphysikalischenSpezifikationenentsprechen:
a) ErzeugnissederKN-Codesex 72091690undex 72091790:
nichtlegierter HartstahlmiteinemKohlenstoffanteil von0,64bis0,70GHTfürdieHerstellungvonMontage-oderFörderbändern miteinerzulässige n Betriebstempe-
raturvon400ºC.Zugfestigkeit1200N/mm2(±10%).
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation (HM1708).
b) ErzeugnissederKN-Codesex 7219321011/12,ex 7219331011/12undex 7219341011/12:
nichtrostenderStahl„NICRO“fürdieHerstellungvonMontage-oderFörderbändern mit einer zulässigen Arbeitstemperatur von350ºC.
Typi):Zugfestigkeit1050N/mm2(±10%).ChemischeZusammensetzung: Kohlenstoffgehalt höchstens0,06GHT,13GHTChrom,4GHTNickel.
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation (HM1708).
Typii):Zugfestigkeit1200N/mm2(±15%).ChemischeZusammensetzung: Kohlenstoffgehalt höchstens0,15GHT,17GHTChrom,7GHTNickel.
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß speziellertechnischer Spezifikation (HM1708).
c) ErzeugnissederKN-Codesex 7219331013/14/15/16/17/18 und7219341013/14/15/16/17/18:
nichtrostenderStahlfürdieHerstellungvonMontage-oderFörderbändern
Typi):Zugfestigkeit1200N/mm2.ChemischeZusammensetzung: 0,1GHTKohlenstoff,0,6GHTSilicium,1,4GHTMangan, 17,5GHTChrom,7,5GHTNickel.▼M241996R2505—DE—01.01.2004—016.001—15
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation (HM1712).
Typii):Zugfestigkeit1200N/mm2.ChemischeZusammensetzung:0,06GHTKohlenstoff,0,6GHTSilicium, 1,4GHTMangan,18,5GHTChrom,8,5GHTNickel.
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß speziellertechnischer Spezifikation.Typiii):Zugfestigkeit1000N/mm
2.ChemischeZusammensetzung:0,05GHTKohlenstoff,0,6GHTSilicium,1,7GHTMangan,17,5GHTChrom,12,5GHTNickel,
2,7GHTMolybdän.Andere Elemente oderEigenschaftengemäß speziellertechnischer Spezifikation.
Typ iv): Zugfestigkeit 1080 N/mm
2. Chemische Zusammensetzung: Kohlenstoffgehalt höchstens 0,05 GHT, Siliciumgehalt höchstens 1,0 GHT, 13,0 GHT Chrom,
4,0GHTNickel,0,3GHTTitan.Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation (HM1710).Typ v): Zugfestigkeit 1150 N/mm
2. Chemische Zusammensetzung: Kohlenstoffgehalt höchstens 0,08 GHT, 1,5 GHT Silicium, 14,0 GHT Chrom, 7,0 GHT Nickel,
0,7GHTKupfer.
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation (HM1701).
Typvi):Zugfestigkeit1200N/mm2.ChemischeZusammensetzung:0,03GHTKohlenstoff,0,6GHTSilicium,15,25GHTChrom,4,9GHTNickel,3,25GHTKupfer.
Andere Elemente oderEigenschaftengemäß spezifischertechnischer Spezifikation.
Anmerkung: Bei derZusammensetzung derErzeugnissea),b),c)Nummerni)-vi)sindAbweichungenimRahmen dergeltendenAnalysevorschriftenzulässig.▼M241996R2505—DE—01.01.2004—016.001—16