1992R2173 — DE — 15.06.1993 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 2173/92 DER KOMMISSION
vom 30. Juli 1992
mitDurchführungsbestimmungenzudenSondermaßnahmenzugunstenderKanarischenInselnin
den Sektoren Obst, Gemüse, Pflanzen und Blumen
(ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 56)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 1445/93 der Kommission vom 11. Juni 1993 L 142 27 12.6.1993
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2173/92 DER KOMMISSION
vom 30. Juli 1992
mit Durchführungsbestimmungen zu den Sondermaßnahmen
zugunsten der Kanarischen Inseln in den Sektoren Obst, Gemüse,
Pflanzen und Blumen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni
1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunstender Kanarischen Inseln(
1), insbesondere auf die Artikel 15 Absatz 5,
Artikel 16 Absatz 5 und Artikel 17 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni
1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen derGemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse(
2),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (3), insbe-
sondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 ist eine Beihilferegelung für
die Durchführung von Maßnahmenprogrammen zugunsten der Kanari-schen Inseln in den Sektoren Obst, Gemüse, Pflanzen und Blumeneingeführt worden. Es sind die Einzelheiten dieser Regelung festzu-legen. Diese betreffen die Festlegung der im Rahmen der Maßnahme-nprogramme durchzuführenden Arbeiten, die Festlegung derMaßnahmen der technischen Hilfe für die Erzeugerorganisationen, dasVerfahren zur Genehmigung der Maßnahmenprogramme und die Über-wachung ihrer Durchführung.
Ferner sind die Einzelheiten für die Durchführung der Studie über die
wirtschaftliche Lage und die Aussichten der Obst- und Gemüseverarbei-tung auf den Kanarischen Inseln festzulegen.
Bei den Vermarktungsbeihilfen sind der Begriff „Saisonvertrag“ zu
definieren, die Grundlage zur Berechnung der Beihilfe zu präzisierenund die Einzelheiten der Aufteilung bei Überschreitung der in Artikel16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 festgesetzten Mengevon 10 000 Tonnen jährlich je Erzeugnis festzulegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
gemeinsamen Stellungnahme der Verwaltungsausschüsse für Obst undGemüse sowie für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Verordnung werden die Durchführungsbestimmungen für die
Gemeinschaftsbeteiligung an den Maßnahmenprogrammen und dieGewährung der Vermarktungsbeihilfe im Rahmen von Saisonverträgengemäß den Artikeln 15 und 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 desRates festgelegt. Sie enthält ebenfalls allgemeine Bestimmungen für dieStudie über die wirtschaftliche Lage der Obst- und Gemüseverarbeitung.
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.
(2) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 9.
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TITEL I
Beihilfe für Maßnahmenprogramme
Artikel 2
Die Maßnahmenprogramme zur Produktionssteigerung und/oder Quali-
tätsverbesserung der Frischerzeugnisse gemäß Artikel 15 der Verord-nung (EWG) Nr. 1601/92 umfassen u. a.
— den Ausbau der Erzeugung, vor allem durch Neuanpflanzung oder
Einführung neuer Kulturen;
— die Sortenverbesserung im Hinblick auf eine bessere Produktivität
sowie eine bessere Anpassung an die Umweltbedingungen und dieMarktnachfrage;
— die Einführung von Anbautechniken, die den regionalen Klima- und
Umweltbedingungen besonders entsprechen;
— die Anlegung und Pflege von Versuchskulturen in Zusammenarbeit
mit Forschungszentren.
Artikel 3
Der Beihilfebetrag wird gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1601/92 erhöht, wenn das Maßnahmenprogramm
— von einer anerkannten Erzeugergemeinschaft oder -organisation im
Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1360/78 (
1) oder (EWG) Nr.
1035/72 (2) des Rates vorgelegt wird und
— mit Hilfe oder Beratung von Technikern ausgearbeitet und durchge-
führt wird, die auf die betreffenden Erzeugnisse spezialisiert sindund diesen Organisationen oder Gemeinschaften nicht angehören.Die Hilfe bezieht sich insbesondere auf eines der folgenden Ziele:
— Ausrichtung der Erzeugung,
— Auswahl der geeignetsten Sorten,— Anwendung der für die örtlichen Erzeugungen und Bedingungen
geeignetsten Anbautechniken.
Artikel 4
(1) Die Maßnahmenprogramme sind jährlich bei den von den
bezeichneten zuständigen Stellen vor einem von ihnen festzusetzendenTermin einzureichen. Sie müssen dem Muster in Anhang I entsprechenund alle vorgeschriebenen und zweckdienlichen Angaben enthalten.
(2) Die zuständigen Stellen überprüfen
— die Übereinstimmung des Maßnahmenprogramms mit den Zielen
der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 und den Bestimmungen dieserVerordnung;
— die wirtschaftliche Kohärenz, die technische Qualität des Vorha-
bens, die Zuverlässigkeit der Schätzungen und des Finanzierungs-plans sowie die Programmierung seiner Durchführung;
— die Richtigkeit der im Vorhaben enthaltenen Angaben.
Die Stellen führen alle zweckdienlichen Kontrollen durch, gegebenen-
falls auch Kontrollen vor Ort.
(3) Die zuständigen Stellen entscheiden innerhalbvon drei Monaten
nach Ablauf der Frist für die Einreichung der Vorhaben über die Geneh-migung oder Ablehnung der Vorhaben. Sie können die Genehmigungdavon abhängig machen, daß ein Vorhaben geändert wird, um es mitder Gemeinschaftsregelung in Einklang zu bringen. Im Falle einerergänzenden Prüfung oder von den Dienststellen gewünschter Ände-rungen kann die Entscheidung später ergehen.
(1) ABl. Nr. L 166 vom 23. 6. 1978, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.
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(4) Die zuständigen Stellen übermitteln der Kommission jährlich
mindestens dreißig Tage vor Ablauf des in Absatz 3 festgesetztenZeitraums einen Übersichtsbogen für jedes Programm nach dem Musterin Anhang I. Die Kommission kann vor Ablauf des Termins für dieGenehmigung bzw. Ablehnung der Maßnahmenprogramme ergänzendeInformationen anfordern und Bemerkungen vorbringen.
(5) Das Programm kann während seiner Durchführung geändert
werden, wenn diese Änderungen technisch begründet sind. Dabei darfder ursprünglich vorgesehene Durchführungszeitraum jedoch nichtverlängert werden. Die zuständigen Stellen treffen alle zweckdienlichenMaßnahmen im Hinblick auf die Genehmigung bzw. Ablehnung dieserÄnderungen.
Die Genehmigung bzw. Ablehnung erfolgt nach demselben Verfahren
wie in den Absätzen 3 und 4 vorgesehen.
(6) Während der Durchführung des Maßnahmenprogramms über-
zeugen sich die zuständigen Stellen regelmäßig vom Stand der Durch-führung des Programms, dessen technisch und finanziell einwandfreierDurchführung und von der Richtigkeit der eingereichten Belege.Während der Laufzeit jedes Maßnahmenprogramms wird mindestenseine Kontrolle vor Ort durchgeführt.
(7) Die Erzeuger bzw. Erzeugergemeinschaften oder -organisationen
müssen die Beihilfeanträge jährlich vor Ablauf einer von den zustän-digen Stellen festgesetzten Frist einreichen.
Artikel 5
Die zuständigen Stellen übermitteln der Kommission jährlich spätestens
am 31. Oktober einen zusammenfassenden Bericht über den Stand derDurchführung der genehmigten Programme und über die Ergebnisse derKontrollen. Im Falle von Schwierigkeiten bei der Durchführung, die dieordnungsgemäße Einhaltung der von den Wirtschaftsbeteiligten einge-gangenen Verpflichtungen gefährden könnten, teilen die zuständigenStellen der Kommission alle zweckdienlichen Angaben mit, damit siedie Durchführung von Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92beurteilen kann.
Artikel 6
Maßnahmen, für die im Rahmen der bestehenden Strukturfonds eine
finanzielle Beteiligung gewährt oder ein entsprechender Antrag gestelltwird, können nicht im Rahmen dieser Verordnung berücksichtigtwerden.
TITEL II
Studie über die Obst- und Gemüseverarbeitung
Artikel 7
(1) Die Durchführung der Studie wird im Wege der Ausschreibung
unter Verantwortung der zuständigen Behörden vergeben.
(2) Die zuständigen Stellen übermitteln der Kommission den
Entwurf der Ausschreibungsbekanntmachung mit dem Lastenheft. DieKommission äußert sich gegebenenfalls innerhalb von einem Monatnach Eingang dieses Entwurfs.
(3) Die zuständigen Stellen übermitteln der Kommission die endgül-
tige Studie. Die Kommission äußert sich gegebenenfalls innerhalb von45 Tagen nach Erhalt der Studie.
(4) Die Beihilfe der Gemeinschaft wird nur gezahlt, wenn
— Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 und die Klauseln
des Lastenhefts eingehalten sind und den etwaigen ÄußerungenRechnung getragen worden ist;
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— der Beitrag des Mitgliedstaats gezahlt ist.
TITEL III
Vermarktungsbeihilfe im Rahmen von Saisonverträgen
Artikel 8
(1) Im Sinne von Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 ist
ein „Saisonvertrag“ der Vertrag, mit dem sich ein als natürliche oderjuristische Person in der übrigen Gemeinschaft niedergelassener Wirt-schaftsbeteiligter vor Beginn der Vermarktungssaison des betreffendenErzeugnisses bzw. der betreffenden Erzeugnisse verpflichtet, dieGesamtheit oder einen Teil der Produktion eines Erzeugers (Einzeler-zeuger, Erzeugergemeinschaft oder -vereinigung) von den KanarischenInseln im Hinblick auf ihre Vermarktung außerhalb des Erzeugungsge-biets zu kaufen.
(2) Der Wirtschaftsbeteiligte, der einen Beihilfeantrag stellen will,
übermittelt der zuständigen spanischen Stelle den Saisonvertrag vorBeginn der Vermarktungssaison des betreffenden Erzeugnisses bzw. derbetreffenden Erzeugnisse.
Der Vertrag enthält mindestens folgende Angaben:
a) Firmenname und Firmensitz der Vertragspartner,
b) Bezeichnung des oder der Erzeugnisse,
c) betreffende Menge,
d) Dauer der Verpflichtung,
e) Vermarktungszeitplan,
f) Aufmachungsart und Angaben über die Beförderung (Bedingungen
und Kosten),
g) genaue Lieferstufe.
(3) Die zuständigen Stellen überprüfen die Übereinstimmung der
Verträge mit Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 und denBestimmungen dieser Verordnung.
Sie vergewissern sich, daß die Verträge alle in Absatz 2 genannten
Angaben enthalten.
Sie geben an, ob gegebenenfalls Absatz 6 angewendet werden muß.(4) Für die Festsetzung des Beihilfebetrags wird der Wert der
vermarkteten Erzeugung frei Bestimmungsgebiet auf der Grundlage desSaisonvertrags, der besonderen Beförderungspapiere und aller demZahlungsantrag in Ecu beigefügten Belege berücksichtigt.
Der zu berücksichtigende Wert der vermarkteten Erzeugung ist der
Wert einer Lieferung frei erster Entladehafen oder -flughafen.
Die zuständigen Stellen können jede zur Festsetzung des Beihilfebetrags
erforderliche ergänzende Angabe oder Unterlage anfordern.
(5) Der Beihilfeantrag ist von dem Käufer, der die Verpflichtung zur
Vermarktung des Erzeugnisses eingegangen ist, in dem Monat zustellen, der auf das Ende der Vermarktungssaison folgt.
Die zuständigen Stellen können die Vermarktungssaison oder das Wirt-
schaftsjahr der einzelnen Erzeugnisse bestimmen, soweit dies für dieVerwaltung der Beihilferegelung erforderlich ist.
(6) Überschreiten die Mengen, für die die Beihilfe beantragt wird,
für ein bestimmtes Erzeugnis die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung(EWG) Nr. 1601/92 festgesetzte Menge von 10 000 Tonnen, so wird dieBeihilfe den Antragstellern nach Maßgabe der im Rahmen der Saison-verträge tatsächlich vermarkteten Mengen gewährt.
(7) Die Beihilfe wird gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 1601/92 erhöht, wenn die Vertragspartner die von ihnenunterschriebene Verpflichtung vorlegen, während eines Zeitraums, derdrei Jahre nicht unterschreiten darf, die zur Verwirklichung des gemein-samen Unternehmens nötigen Kenntnisse und das Know-how zur
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Verfügung zu stellen. Diese Verpflichtung enthält eine Klausel, die ihreKündigung vor Ablauf des Dreijahreszeitraums untersagt. Dieser Zeit-raum darf erst am 1. Juli 1992 beginnen.
Ein Käufer, der vorgenannte Verpflichtungen nicht eingehalten hat, darf
keinen Beihilfeantrag für das betreffende Wirtschaftsjahr stellen.
TITEL IV
Allgemeine und finanzielle Bestimmungen
Artikel 9
(1) Die Anträge auf Gemeinschaftsbeihilfen für die Maßnahmenpro-
gramme und die Vermarktung sind bei den zuständigen spanischenStellen gemäß den Anhängen II und III einzureichen.
(2) Sie sind zusammen mit den Rechnungen und allen sonstigen
Belegen für die durchgeführten Maßnahmen vorzulegen.
Bei der Beihilfe für die Maßnahmenprogramme müssen die Rech-
nungen oder Belege den Bezug auf den Teil der unter das Programmfallenden Fläche enthalten, in dem die jeweiligen Arbeiten durchgeführtwerden.
(3) Die zuständigen Stellen zahlen nach Prüfung der Beihilfeanträge
und der diesbezüglichen Belege innerhalb von zwei Monaten nachEinreichung des Beihilfeantrags je nach Fall den Zuschuß des Mitglied-staats und die Gemeinschaftsbeihilfe gemäß den Artikeln 15 und 16 derVerordnung (EWG) Nr. 1601/92. Der Zuschuß des Mitgliedstaats darfnicht später gezahlt werden als die Gemeinschaftsbeihilfe.
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Artikel 11
(1) Wurde eine Beihilfe zu Unrecht gezahlt, so ziehen die zustän-
digen Stellen die gezahlten Beträge wieder ein, wobei zusätzlich Zinsenfür den Zeitraum abdem Zeitpunkt der Beihilfezahlung b is zu ihrertatsächlichen Wiedereinziehung erhoben werden. Dabei wird der Zins-satz angewendet, der bei entsprechenden Wiedereinziehungsmaßnahmennach einzelstaatlichem Recht gilt.
(2) Die wiedereingezogene Beihilfe und gegebenenfalls die Zinsen
gehen an die Zahlstellen, die sie nach Maßgabe der Gemeinschaftsfinan-zierung von den vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefondsfür die Landwirtschaft finanzierten Ausgaben abziehen.
Artikel 12
Die zuständigen Behörden teilen der Kommission innerhalbvon drei
Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung die ergänzenden Durch-führungsbestimmungen zu den Artikeln 15, 16 und 17 der Verordnung(EWG) Nr. 1601/92 mit.
TITEL V
Schlußbestimmungen
Artikel 13
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG I
BESCHREIBUNG DES MASSNAHMENPROGRAMMS
A.AbgrenzungdesbetreffendengeographischenGebiets und genaue geogra-
phische Identifizierung der unter das Programm fallenden Parzellen .
B.Beschreibung der Ausgangslage:
1.Erzeugung
— Anzahl der Betriebe, Anbaufläche, Hektarertrag, Menge der geernteten
Erzeugung. Diese Angaben müssen nach Erzeugnissen aufgeschlüsseltwerden;
— technische Infrastruktur der Betriebe;
2.technische Hilfe .
C.Produktionspotential — Ziele und Absatzaussichten
D.Ziele des Programms
1.Produktionsmittel:
— Ausbau der Erzeugung, vor allem durch Neuanpflanzung oder Einfüh-
rung neuer Kulturen;
— Sortenverbesserung im Hinblick auf eine bessere Produktivität und
eine bessere Anpassung an die Umweltbedingungen;
— Einführung von Anbautechniken, die den regionalen Klima- und
Umweltbedingungen besonders entsprechen;
— Anlegung und Pflege von Versuchskulturen in Zusammenarbeit mit
Forschungszentren;
2.technische Hilfe im Zusammenhang mit der Erzeugung (Ausrichtung der
Erzeugung und Anbautechniken).
E.Erforderliche Investitionen
1. Gesamtkosten des Plans und Aufschlüsselung nach den einzelnen
geplanten Maßnahmen;
2. Kostenvoranschlag nach Durchführungsjahren.
F.Voraussichtliche Durchführungsfristen und jährliche Durchführungs-
ziele(während eines Mindestzeitraums von drei Jahren) .
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ANHANG II

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