1992R2225 — DE — 01.07.1998 — 006.001 — 1
DiesesDokumentistlediglicheineDokumentationsquelle,fürderenRichtigkeitdieOrganederGemeinschaftenkeineGewähr
übernehmen
►B ►M6 VERORDNUNG(EWG) Nr. 2225/92 DER KOMMISSION
vom 31. Juli 1992
mit Durchführungsbestimmungen zu den zur Versorgung von Madeira mit Hopfen erlassenen
besonderen Maßnahmen ◄
(ABl. L 218 vom 1.8.1992, S. 91)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 1716/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 159 101 1.7.1993
►M2Verordnung (EG) Nr. 1741/94 der Kommission vom 15. Juli 1994 L 182 18 16.7.1994
►M3Verordnung (EG) Nr. 1479/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 L 145 40 29.6.1995
►M4Verordnung (EG) Nr. 1101/96 der Kommission vom 19. Juni 1996 L 146 29 20.6.1996
►M5Verordnung (EG) Nr. 1201/97 der Kommission vom 27. Juni 1997 L 170 23 28.6.1997
►M6Verordnung (EG) Nr. 1347/98 der Kommission vom 26. Juni 1998 L 184 14 27.6.1998
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2225/92 DER KOMMISSION
vom 31. Juli 1992
mit Durchführungsbestimmungen zu den zur Versorgung von
Madeira mit Hopfen erlassenen besonderen Maßnahmen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni
1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaft-liche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras(
1), insbesondere
auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 sind für
die Azoren und Madeira die vorläufige Versorgungsbilanz und die
Beihilfen festzusetzen, die für die Belieferung der Inseln mit Hopfen ausder restlichen Gemeinschaft gewährt werden. Bei der Festsetzung dieserBeihilfen sind insbesondere die durch die Bedarfsdeckung auf demWeltmarkt und die geographische Lage von Madeira verursachte Kosten
zuberücksichtigen.
Die Durchführungsbestimmungen zur Versorgung der Azoren und
Madeiras mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen wurden
mit der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission(
2) erlassen. Es
sind jetzt zusätzliche Bestimmungen festzulegen, die den Gepflogen-heiten im Handel mit Hopfen insbesondere hinsichtlich derGültigkeitsdauer der Beihilfebescheinigungen und der Sicherheitengerecht werden, welche die Marktbeteiligten zur Einhaltung ihrer
Verpflichtungen zu stellen haben.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 gilt ab 1. Juli 1992. Die mit der
vorliegenden Verordnung festgelegten Durchführungsbestimmungen
sollten deshalb ebenfalls ab dem genannten Zeitpunkt angewandt
werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 dürfen
zwischen dem 1. Juli 1998 und dem 30. Juni 1999 im Rahmen dervorläufigen Versorgungsbilanz für Hopfen 5 Tonnen Hopfen desKN—Codes 1210 zollfrei oder mit Beihilfe für Erzeugnisse aus derübrigen Gemeinschaft auf Madeira eingeführt werden.
Artikel 2
Zur Versorgung von Madeira mit Hopfen aus der Gemeinschaft wird
gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 im
Rahmen der vorläufigen Versorgungsbilanz eine Beihilfe von12,08 ECU/100 kg gewährt.1992R2225 — DE — 01.07.1998 — 006.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 6.▼M6
▼B
▼M6
▼M3
▼B
Artikel 3
Portugal beauftragt die zuständige Stelle mit der
a) Erteilung der Freistellungsbescheinigung gemäß Artikel 3 Absatz 1
der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92;
b) Erteilung der Beihilfebescheinigung gemäß Artikel 4 Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1696/92;
c) Gewährung der Beihilfe an die Marktbeteiligten.
Artikel 4
(1) Die Bescheinigungen werden in den fünf ersten Arbeitstagen des
jeweiligen Monats bei der zuständigen Stelle beantragt. Ein Bescheini-
gungsantrag ist nur gültig, wenn
a) die eingetragene Menge nicht größer ist als die gemäß der
portugiesischen Bekanntmachung verfügbare Höchstmenge;
b) vor Ablauf der Antragsfrist nachgewiesen wird, daß der Markt-
beteiligte eine Sicherheit von 3,02 ECU/100 kg gestellt hat.
(2) Die Bescheinigungen werden spätestens am 10. Arbeitstag des
jeweiligen Monats erteilt.
(3) Werden die Bescheinigungen für Mengen erteilt, die kleiner sind
als die beantragten Mengen, kann der Antragsteller seinen Antraginnerhalb von drei Arbeitstagen nach dem Tag ihrer Erteilungzurückziehen. In diesem Fall wird die entsprechende Sicherheit
freigegeben.
(4) Die zuständige Behörde gibt die verfügbare Höchstmenge in der
letzten Woche des Monats bekannt, der dem Antragsmonat vorausgeht.
Artikel 5
Die Freistellungs- und Beihilfebescheinigungen werden zum Ende des
zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1992R2225 — DE — 01.07.1998 — 006.001 — 3
▼M3
▼B