1992R0094 — DE — 06.07.2006 — 014.001

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 94/92 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 1992

mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhren aus Drittländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel







DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel ( 1 ), insbesondere auf Artikel 11 und Artikel 16 Absatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 dürfen ab 23. Juli 1992 aus Drittländern eingeführte Erzeugnisse nur vermarktet werden, wenn sie aus einem Drittland stammen, das in einer noch zu erstellenden Liste aufgeführt ist. In Artikel 11 Absatz 2 sind die Bedingungen genannt, die ein Drittland erfüllen muß, um in die Liste aufgenommen zu werden. Es ist erforderlich, die vorgenannte Liste zu erstellen. Außerdem ist das Verfahren zur Prüfung des Antrags eines Mitgliedstaats auf Aufnahme in die Liste zu regeln. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:







Artikel 1

Die Liste der Drittländer gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 befindet sich im Anhang.

Für jedes Drittland ist in dieser Liste zur Identifizierung der unter die Regelung nach Artikel 11 fallenden Erzeugnisse folgendes anzugeben:

— die Behörde oder die Stelle(n), die im betreffenden Drittland für die Erteilung der Kontrollbescheinigungen für die Einfuhr in die Gemeinschaft zuständig ist bzw. sind;

— die Kontrollbehörde(n) im Drittland und/oder die privaten Kontrollstellen, die von diesem Land zur Kontrolle der Wirtschaftsbeteiligten zugelassen worden ist bzw. sind.

Gegebenenfalls kann in dieser Liste auch folgendes angegeben werden:

— die der Kontrollregelung unterworfenen Aufbereitungsbetriebe und Exporteure;

— die unter die Regelung fallenden Erzeugnisse.

Artikel 2

(1) Die Kommission prüft die Möglichkeit der Aufnahme eines Drittlandes in die Liste im Anhang auf einen entsprechenden Antrag der Vertretung des betreffenden Drittlandes hin.

(2) Innerhalb von sechs Monaten nach Eingang des Aufnahmeantrags sind in einer der Amtssprachen der Gemeinschaft ergänzende technische Unterlagen zu übermitteln, die alle erforderlichen Angaben enthalten und es so der Kommission ermöglichen festzustellen, ob die Bedingungen des Artikels 11 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 bei den zur Ausfuhr nach der Gemeinschaft bestimmten Erzeugnissen erfüllt sind.

In den Unterlagen ist insbesondere folgendes anzugeben:

a) die Art und, soweit möglich, die geschätzte Menge der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel, die gemäß der Regelung des Artikels 11 nach der Gemeinschaft ausgeführt werden sollen;

b) die im Drittland geltenden Produktionsregeln, insbesondere — die Grundregeln gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91; — die Erzeugnisse, die während der Agrarproduktion als Pflanzenschutzmittel, Detergentien, Düngemittel oder Bodenverbesserer verwendet werden dürfen; — die Zutaten nicht landwirtschaftlichen Ursprungs, die in den aufbereiteten Erzeugnissen verwendet werden dürfen, sowie die während der Aufbereitung zugelassenen Behandlungsverfahren und -stoffe;

c) die Einzelheiten des Kontrollsystems und die Durchführung dieser Kontrolle im Drittland: — Name(n) der Kontrollbehörde(n) im Drittland und/oder der privaten Kontrollstellen, die zur Kontrolle der Wirtschaftsbeteiligten befugt sind; — die genauen Regeln für die Kontrolle in den landwirtschaftlichen Betrieben und den Aufbereitungsbetrieben sowie die Strafmaßnahmen zur Ahndung etwaiger Verstöße; — Name(n) und Anschrift(en) der Behörde oder Stelle(n), die im Drittland für die Erteilung der Bescheinigungen für die Einfuhr in die Gemeinschaft zuständig ist bzw. sind; — die erforderlichen Angaben über die Vorkehrungen zur Einhaltung der Produktionsregeln und des Kontrollsystems einschließlich der Erteilung der Bescheinigungen. Dazu gehören Name und Anschrift der mit dieser Überwachung beauftragten Behörde; — die Liste der Verarbeitungsbetriebe und der Ausführer nach der Gemeinschaft, die Zahl der Erzeuger und die bebaute Fläche;

d) falls verfügbar, die von unabhängigen Sachverständigen vor Ort verfaßten Berichte über Prüfungen der tatsächlichen Anwendung der Produktionsregeln und Kontrollmodalitäten gemäß den Buchstaben b) und c).

(3) Bei der Prüfung eines Aufnahmeantrags kann die Kommission jede zusätzliche Information anfordern, die für die Feststellung erforderlich ist, daß die in dem Drittland angewendeten Produktions- und Kontrollregeln denen der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 gleichwertig sind. Dazu gehört auch die Vorlage von Prüfungsberichten, die vor Ort von Sachverständigen erstellt wurden, deren Unabhängigkeit die Kommission anerkannt hat. Außerdem kann die Kommission notfalls eine Prüfung vor Ort durch von ihr bezeichnete Sachverständige vornehmen lassen.

(4) Die Aufnahme eines Drittlandes in die Liste des Anhangs kann davon abhängig gemacht werden, daß regelmäßig Prüfungsberichte unabhängiger Sachverständiger über die effektive Anwendung der Produktionsregeln und der Kontrollmodalitäten in dem betreffenden Drittland vorgelegt werden. Außerdem kann die Kommission notfalls jederzeit eine Prüfung vor Ort durch von ihr bezeichnete Sachverständige vornehmen lassen.

(5) Ergeben sich nach der Aufnahme eines Drittlandes in die Liste im Anhang Änderungen hinsichtlich der im Drittland geltenden Maßnahmen oder ihrer Anwendung, so muß das Drittland die Kommission darüber unterrichten. Aufgrund dieser Unterrichtung kann nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 beschlossen werden, die Bedingungen für den Verbleib in der Liste zu ändern oder die Aufnahme rückgängig zu machen. Ein solcher Beschluß kann auch ergehen, wenn das Drittland die Unterrichtung gemäß diesem Absatz versäumt hat.

(6) Erhält die Kommission nach der Aufnahme eines Drittlandes in die Liste im Anhang von Vorfällen Kenntnis, die an der tatsächlichen Durchführung der mitgeteilten Maßnahmen zweifeln lassen, so kann sie vom betreffenden Drittland alle zusätzlichen Informationen einschließlich der Vorlage von Prüfungsberichten, die vor Ort von Sachverständigen ausgearbeitet wurden, anfordern oder eine Prüfung vor Ort durch von ihr bezeichnete Sachverständige vornehmen lassen. Aufgrund dieser Informationen und/oder Berichte kann nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 beschlossen werden, diese Aufnahme rückgängig zu machen. Ein solcher Beschluß kann auch ergehen, wenn das Drittland die angeforderten Informationen nicht innerhalb der in der Aufforderung der Kommission gesetzten Frist übermittelt oder sich geweigert hat, die von der Kommission bezeichneten Sachverständigen vor Ort prüfen zu lassen, ob die Aufnahmebedingungen tatsächlich erfüllt sind.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am siebenten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

▼M2









ANHANG

LISTE DER DRITTLÄNDER UND ZUGEHÖRIGE SPEZIFIKATIONEN

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ARGENTINIEN

1. Erzeugniskategorien: a) Nichtverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse sowie Tiere und nichtverarbeitete tierische Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — Tieren und tierischen Erzeugnissen, die Hinweise auf die Umstellung auf den ökologischen Landbau tragen oder tragen sollen; b) für den meschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche und tierische Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — tierischen Erzeugnissen, die Hinweise auf die Umstellung auf den ökologischen Landbau tragen oder tragen sollen.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b), die in Argentinien erzeugt worden sind.

▼M7

3. Kontrollstellen: — Instituto Argentino para la Certificación y Promoción de Productos Agropecuarios Orgánicos SRL (Argencert) — Organización Internacional Agropecuaria (OIA) — Letis SA ▼M13 — Food Safety SA.

▼M6

4. Bescheinigungserteilende Stellen: Wie unter Punkt 3.

▼M11

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2008.

▼M2

AUSTRALIEN

1. Erzeugniskategorien: a) Nichtverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 2092/91; b) Lebensmittel, die im wesentlichen aus einem oder mehreren Bestandteilen pflanzlichen Ursprungs bestehen, im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus dem ökologischen Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b) müssen in Australien angebaut worden sein.

▼M15

3. Kontrollstellen: — Australian Quarantine and Inspection Service (AQIS) (Department of Agriculture, Fisheries and Forestry) — Bio-dynamic Research Institute (BDRI) — Organic Growers of Australia Inc. (OGA) — Organic Food Chain Pty Ltd (OFC) — National Association of Sustainable Agriculture, Australia (NASAA) — Australian Certified Organic Pty. Ltd.

▼M3

4. Bescheinigungserteilende Stellen: wie Punkt 3.

▼M11

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2008.

▼M12

COSTA RICA

1. Erzeugniskategorien: a) nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, b) für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe b), die in Costa Rica erzeugt worden sind.

3. Kontrollstellen: Eco-LOGICA und BCS Oko-Garantie.

4. Bescheinigungserteilende Stelle: Ministerio de Agricultura y Ganadería.

▼M15

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2011.

▼M15

INDIEN

1. Erzeugniskategorien: a) nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91; b) Lebensmittel, die im Wesentlichen aus einem oder mehreren Bestandteilen pflanzlichen Ursprungs bestehen, im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe a und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe b, die in Indien erzeugt worden sind.

3. Kontrollstellen: — BVQI (India) Pvt. Ltd — Ecocert SA (India Branch Office) — IMO Control Private Limited — Indian Organic Certification Agency (INDOCERT) — International Resources for Fairer Trade — Lacon Quality Certification Pvt. Ltd — Natural Organic Certification Association — OneCert Asia Agri Certification private Limited — SGS India Pvt. Ltd. — Skal International (India) — Uttaranchal State Organic Certification Agency (USOCA).

4. Bescheinigungserteilende Stellen: wie unter Nummer 3.

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2009.

▼M14 —————

▼M2

ISRAEL

1. Erzeugniskategorien: a) Nichtverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91; b) Lebensmittel, die im wesentlichen aus einem oder mehreren Bestandteilen pflanzlichen Ursprungs bestehen, im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b), die in Israel erzeugt oder nach Israel eingeführt worden sind aus — der Europäischen Gemeinschaft; oder — einem Drittland im Rahmen einer gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 als gleichwertig anerkannten Regelung.

▼M4

3. Kontrollbehörde: Plant Protection and Inspections Services (PPIS) (Ministry of Agriculture and Rural Development).

▼M3

4. Bescheinigungserteilende Behörde: wie Punkt 3.

▼M11

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2008.

▼M6

SCHWEIZ

▼M15

1. Erzeugniskategorien: a) nicht verarbeitete pflanzliche Erzeugnisse sowie Tiere und nicht verarbeitete tierische Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — Erzeugnissen, die während des Umstellungszeitraums gemäß Artikel 5 Absatz 5 der genannten Verordnung erzeugt wurden; b) für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche und tierische Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — Erzeugnissen im Sinne von Artikel 5 Absatz 5 der genannten Verordnung, die einen während des Umstellungszeitraums erzeugten Bestandteil landwirtschaftlichen Ursprungs enthalten.

▼M6

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b), die in der Schweiz erzeugt oder in die Schweiz eingeführt worden sind aus — der Europäischen Gemeinschaft; oder — einem Drittland im Rahmen einer gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 als gleichwertig anerkannten Regelung; oder — einem Drittland, für das ein EG-Mitgliedstaat nach den Bestimmungen von Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 anerkannt hat, daß das gleiche Erzeugnis in diesem Land unter den gleichen Bedingungen produziert und kontrolliert wurde, die von dem EG-Mitgliedstaat anerkannt sind oder — einem Drittland, dessen Produktions- und Kontrollvorschriften von der Schweiz als denen des schweizerischen Rechts gleichwertig anerkannt worden sind.

▼M15

3. Kontrollstellen: — Institut für Marktökologie (IMO) — bio.inspecta AG — Schweizerische Vereinigung für Qualitäts- und Management-Systeme (SQS) — Bio Test Agro (BTA).

▼M6

4. Bescheinigungserteilende Stellen: Wie unter Punkt 3.

▼M11

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2008.

▼M10

NEUSEELAND

1. Erzeugniskategorien: a) nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse sowie Tiere und nicht verarbeitete tierische Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — Tieren und tierischen Erzeugnissen, die mit Hinweisen auf die Umstellung auf den ökologischen Landbau gekennzeichnet sind oder gekennzeichnet werden sollen; — Erzeugnissen der Aquakultur; b) für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche und tierische Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91, außer — tierischen Erzeugnissen, die mit Hinweisen auf die Umstellung auf den ökologischen Landbau gekennzeichnet sind oder gekennzeichnet werden sollen; — Erzeugnissen, die Erzeugnisse der Aquakultur enthalten.

2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b), die in Neuseeland erzeugt oder nach Neuseeland eingeführt worden sind aus — der Europäischen Gemeinschaft oder — einem Drittland im Rahmen von Regelungen, die als den Bestimmungen von Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 gleichwertig anerkannt sind oder — einem Drittland, dessen Produktions- und Kontrollvorschriften auf der Grundlage der Garantien und Informationen, die von der zuständigen Behörde des betreffenden Landes gemäß den von der MAF aufgestellten Vorschriften geliefert wurden, als dem MAF-Programm „Food Official Organic Assurance Programme“ gleichwertig anerkannt worden sind, wobei nur die aus ökologischem Landbau stammenden Zutaten, die dazu bestimmt sind, mit einem Höchstanteil von 5 % an den Erzeugnissen landwirtschaftlichen Ursprungs in den in Neuseeland aufbereiteten Erzeugnissen der Kategorie unter Punkt 1 Buchstabe b) enthalten zu sein, eingeführt werden dürfen.

▼M15

3. Kontrollstellen: — AgriQuality — BIO-GRO New Zealand.

▼M10

4. ►M13 Bescheinigungserteilende Stelle: Ministry of Agriculture and Forestry (MAF) — New Zealand Food Safety Authority (NZFSA). ◄

▼M15

5. Befristung der Aufnahme:30.6.2011.