1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 1014/90 DER KOMMISSION
vom 24. April 1990
mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von
Spirituosen
(ABl.L105vom25.4.1990,S.9)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EWG)Nr.1180/91derKommissionvom6.Mai1991 L115 5 8.5.1991
►M2Verordnung(EWG)Nr.1781/91derKommissionvom19.Juni1991 L160 5 25.6.1991
►M3Verordnung (EWG) Nr. 3458/92 der Kommission vom 30. November
1992L350 59 1.12.1992
►M4Verordnung(EG)Nr.2675/94derKommissionvom3.November1994 L285 5 4.11.1994
►M5Verordnung(EG)Nr.1712/95derKommissionvom13.Juli1995 L163 4 14.7.1995
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L291vom7.10.1992,S.22(1781/91)
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1014/90 DER KOMMISSION
vom 24. April 1990
mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung,
Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29.
Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbe-
stimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen(
1),
insbesondereaufArtikel1Absatz4Buchstabef)Nummer1Buchstabea); Buchstabe g); Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe d); Buchstabe i)Nummer 2; Buchstabe l) Nummer 1, sowie Buchstabe i) Nummer 1
Buchstabe b)undBuchstaber)Nummer 1,
inErwägungnachstehenderGründe:
Es empfiehlt sich, Durchführungsbestimmungen zur Verordnung
(EWG) Nr. 1576/89 zu erlassen, um die unerläßlichen Präzisierungenund Ergänzungsvorschriften für die durch die vorgenannte Verordnungdefinierten Grundsätzefestzulegen.
Bei der Festlegung dieser Präzisierungen und Ergänzungsvorschriften
sind zunächst die beim Erlaß der genannten Verordnung zugrundegelegten Kriterien zu berücksichtigen. Außerdem erscheint es ange-bracht, sich auf die Traditionen und Gepflogenheiten in den
verschiedenen Regionen der Gemeinschaft zu stützen, soweit sich dies
mit dem Gedanken eines einheitlichen Marktes in Einklang bringenläßt.
EinweiteresMotivmußdasBestrebensein,jedeVerwechslungsgefahr
bei den in der Etikettierung verwendeten Ausdrücken zu vermeiden
und dem Verbraucher eine möglichst klare und vollständige Informa-tionandieHandzugeben.
Die Übergangsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 der
Kommission vom 14. Dezember 1989 mit Übergangsmaßnahmen fürSpirituosen(
2)bleiben unberührt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme desAnwendungsausschussesfürSpirituosen—
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
ZurAnwendungvonArtikel1Absatz4Buchstabef)Nummer1Buch-
stabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 beträgt die Trubmenge,
die dem Traubentrester zur Herstellung von Tresterbrand zugesetzt
werden darf, höchstens 25 kg Trub je 100 kg verwendeter Traubentre-ster. Die aus dem Trub gewonnene Alkoholmenge darf nicht mehr als35%derGesamtalkoholmengedesFertigungserzeugnissesausmachen.
Artikel 2
Brand aus Obsttrester im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 Buchstabe g)
der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 ist die Spirituose, die ausschließ-lich durch Gärung und Destillieren zu weniger als 86 % vol von
Obsttrester, ausgenommen Traubentrester, gewonnen wird. Eine
erneute Destillation aufdenselben Alkoholgehalt istzulässig.
DerMindestgehalt anflüchtigen Bestandteilen beträgt200g/hlr.A.
DerHöchstgehalt anMethanol beläuft sichauf1500g/hlr.A.1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—2
(1) ABl.Nr.L160vom12.6.1989,S.1.
(2) ABl.Nr.L365vom15.12.1989,S.48.
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HandeltessichumBrandausSteinobsttrester,beträgtderHöchstgehalt
anBlausäure 10g/hlr.A.
DieVerkehrsbezeichnungdieserErzeugnisselautet„Brandaus-trester“
unter Einsetzung des Namens des betreffenden Obstes. Wird Trester-brand unterschiedlicher Obstsorten verwendet, so lautet dieVerkehrsbezeichnung „Obsttresterbrand“.
Artikel 3
ZurAnwendungvonArtikel1Absatz4Buchstabei)Nummer1Buch-
stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 darf nur beinachstehenden Früchten und,soweiteine IrreführungdesVerbrauchers
ausgeschlossen ist, die Bezeichnung der Frucht an die Stelle der
Bezeichnung „-brand“ treten:
— Mirabellen (Prunusdomestica L.var.syricaca),
— Pflaumen (Prunusdomestica L.),— Zwetschgen (Prunusdomestica L.),— Erdbeerbaumfrüchte (ArbutusunedoL.),
— ApfelGoldenDelicious.
Besteht die Gefahr, daß für den Endverbraucher eine dieser Bezeich-
nungen nur schwer verständlich ist, so wird diese durch denentsprechenden Oberbegriff undgegebenenfalls durcheine Erläuterung
ergänzt.
Artikel 4
Ein alkoholisches Getränk gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i)
Nummer2derVerordnung(EWG)Nr.1576/89darfals„-brand“unter
Voranstellung des Namens der verwendeten Frucht bezeichnet werden,wenn das Etikett die zusätzliche Angabe „durch Einmaischen undDestillieren gewonnen“ trägt.
Der vorstehende Absatz betrifft die aus den nachstehenden Früchten
gewonnenengeistigen Getränke:
— Brombeeren (RubusfructicosusL.),
— Erdbeeren (Fragaria L.),— Blaubeeren (Vaccinium myrtillusL.),— Himbeeren (RubusidaeusI;),
— Johannisbeeren (Ribesvulgare Lam.),
— Schlehen(PrunusspinosaL.),— Vogelbeeren (Sorbusdomestica L.),— Eberesche (Sorbusdomestica L.),
— Stechpalme (Ilex cassineL.),
— Mehlbeerbaum (Sorbustorminalis L.),— Holunder(Sambucusnigra L.),— Hagebutte (Rosacanina L.),
— schwarzeJohannisbeere (RibesnigrumL.).
Der erste Absatz betrifft hinsichtlich der französischen überseeischen
Gebiete und Departements auch die aus folgenden Früchten herge-stellten geistigen Getränke:
— Banane (Musaparadisiaca),
— Passionsfrucht(Passifloraedulis),— Cythera-Pflaume (Spondiasdulcis),
— Mombin(Spondiasmombin).
Artikel 5
Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe l) Nummer 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 müssen mindestens 5 kg Früchte je20Literr.A.verwendet werden.1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—3
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Artikel 6
(1) Gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1) Buch-
stabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der zulässige
Methanolgehalt bei Obstbrand der nachstehenden Früchte auf 1500 g/hlr.A.erhöht:
— Pflaumen (Prunusdomestica L.),
— Mirabellen (Prunusdomestica L.varsyriaca),— Zwetschgen (Prunusdomestica L.),— Äpfel(Malusdomestica Borkh.),— Birnen(PyruscommunisL.).
(2) Die Kommission bewertet vor dem 31. Dezember 1994 die
AnwendungdesAbsatzes 1.Sieprüftanhand einer gründlichen Unter-suchung,obderzulässigeMethanolgehalt gesenktwerdenkann.
Artikel 7
In Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe r) Nummer 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der Mindestzuckergehalt von
100g/lgesenktauf:
— 80 g/l für Enzianlikör, der ausschließlich mit natürlichem Aroma
bereitet wird;
— 70 g/l für Kirschlikör, dessen Alkohol ausschließlich aus Kirsch-
brandbesteht.
Artikel 7a
Die im Anhang aufgeführten Bezeichnungen dürfen nur dann als
Zusatz zur Verkehrsbezeichnung geführt werden, wenn die betref-fendenErzeugnisse derSpezifikation desAnhangsentsprechen.
Spirituosen, die nicht der Erzeugnisspezifikation des Anhangs entspre-
chen, dürfendiebetreffenden Bezeichnungen nichtführen.
Artikel 7b
(1) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Verord-
nung(EWG)Nr.1576/89darfeine Begriffsbestimmung, dieTeil einerzusammengesetzten Bezeichnungist,inderVerkehrsbezeichnung einer
Spirituose nur verwendet werden, wenn der Alkohol des betreffenden
Getränks ausschließlich von der Spirituose stammt, die in der zusam-mengesetzten Bezeichnung genannt wird.
(2) Zur Aufmachung der in der Gemeinschaft gewonnenen Liköre
dürfen jedochwegen derLage, diebei Inkrafttreten dieserVerordnung
besteht, nur die nachstehenden zusammengesetzten Bezeichnungen
verwendet werden:
— prune-brandy,
— orange-brandy,
— apricot-brandy,
— cherry-brandy,— solbærrom,auchblackcurrant rumgenannt.
(3) Wasdie Etikettierung undVerkehrsbezeichnungderinAbsatz2
genannten Liköre angeht, so stehen die zusammengesetzten Bezeich-nungen in Buchstaben gleicher Größe und Farbe auf derselben Zeiledes Etiketts und steht die Likörbezeichnung unmittelbar daneben in
Buchstaben, die nicht kleiner sind als die der zusammengesetzten
Bezeichnungen.
Stammt derAlkohol nicht vonder angegebenen Spirituose, enthält das
EtikettaußerdemimselbenSichtfeldwiedieseAngabeneinenHinweisauf die Art des verwendeten Alkohols. Dieser Hinweis erfolgt durch1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—4
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Angabe entweder der Art des verwendeten landwirtschaftlichen Alko-
hols oder der Bezeichnung „landwirtschaftlicher Alkohol“ nach denWorten „hergestellt aus“,„gewonnen aus“oder„aus“.
Artikel 7c
Wird eine in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 genannte
Spirituosegemischt mit
— einer oder mehreren Spirituosen, die in Artikel 1 Absatz 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 definiert oder nicht definiert sind,und/oder
— einem odermehreren Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs,
so muß die Verkehrsbezeichnung „Spirituose“ oder „alkoholisches
Getränk“ an einer sichtbaren Stelle auf dem Etikett ohne weiteren
qualitativen Hinweis deutlich erkennbar und leicht lesbar angeordnet
sein.
Der vorstehende Absatz gilt nicht für die Bezeichnung und Aufma-
chung eines solchen Gemisches, wenn dieses einer der DefinitionennachArtikel1Absatz4derVerordnung(EWG)Nr.1576/89vorbehalt-lich Artikel 7bentspricht.
UnbeschadetderVorschriften,diefürdieEtikettierungderSpirituosen-
zutaten gemäß der Richtlinie 79/112/EWG des Rates(
1) gelten, darf in
Etikett und Aufmachung der genannten Mischungen einzig und alleinauf einen Gattungsbegriff gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung(EWG) Nr. 1576/89 und dies nur außerhalb der VerkehrsbezeichnungBezug genommen werden. Dieser Begriff muß vielmehr in einer imselben Blickfeld gelegenen Auflistung der alkoholischen Bestandteile,
in jedem Fall nach der Bezeichnung „Spirituosengemisch“, stehen,
gefolgt von dem jeweiligen Mischungsanteil. Für diese Bezugnahmesind Buchstaben gleicher Art und Farbe wie im Fall der Verkehrsbe-zeichnung zu verwenden; sie dürfen jedoch höchstens halb so großseinwiediederVerkehrsbezeichnung.
Die jeweiligen alkoholischen Bestandteile werden in % vol des
gesamten Alkoholgehalts der Mischung in abnehmender Reihenfolge
derverwendeten Mengenausgedrückt.
Artikel 8
DieseVerordnungtritt am1.Mai1990inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—5
(1) ABl.Nr.L33vom8.2.1979,S.1.▼M4
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ANHANG
1. „Vruchtenjenever“ oder „Jenever met vruchten“: Likör oder andere Spiri-
tuose,
— die durch Aromatisieren von „ ►M5Genever ◄“ mit Früchten oder
Pflanzenund/oderTeilenvonFrüchtenoderPflanzenoderdurchZusatz
von Fruchtsaft und/oder -destillat oder von Destillat konzentrierter
AromastoffevonFrüchtenoderPflanzen gewonnenwurden;
— derenAromadurchZusatznatürlicherund/odernaturidentischerAroma-
stoffeabgerundet wurde;
— dieeventuell gesüßtwurden;
— die die organoleptischen Eigenschaften der betreffenden Frucht
aufweisen;
— dieeinenAlkoholgehaltvonmindestens20Vol-%aufweisen.
Anstelle der Bezeichnung „vruchten“ kann der Name der verarbeiteten
Fruchtverwendet werden.
2. „BerenburgoderBeerenburg“: Spirituose,
— dieausEthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungshergestellt wurde;
— die in Gegenwart von Früchten oder Pflanzen und/oder Teilen von
FrüchtenoderPflanzen eingemaischt wurde;
— deren typisches Aroma durch Destillat aus der Wurzel des Enzians
(Gentiana lutea L.), den Beeren des Wacholders (Juniperus communis
L.)unddenBlätterndesLorbeers (LaurusnobilisL.)zustande-kommt;
— vonhellbrauner bisdunkelbraunerFarbe;
— dieeventuell gesüßtwurdeundeinen Zuckergehalt vonhöchstens20g/
l,ausgedrücktalsInvertzucker, aufweist;
— derenAlkoholgehalt mindestens30Vol-%beträgt.
3. „Guignolet“:
Durch Einmaischen von Kirschen in Ethylalkohol landwirtschaftlichen
UrsprungsgewonnenerLikör.
4. „Punchaurhum“:
Likör, dessen Alkoholgehalt ausschließlich auf den zugesetzten Rum
zurückgeht.
5. „PastisdeMarseille“:
Pastis mit einem Anetholgehalt von 2 g/l und einem Alkoholgehalt von
45Vol-%.
6. „SloeGin“:
Durch Einmaischen von Schlehen in Gin gewonnener, eventuell mit Schle-
hensaftversetzter Likör,
— derausschließlich mit natürlichen Aromastoffenaromatisiert wurde;
— dereinenAlkoholgehaltvonmindestens25Vol-%aufweist.
7. „Topinambur“:
Ausschließlich durch Vergären von Topinamburknollen (Hellanthus tuber-
osus L.) mit anschließender Destillation gewonnene Spirituose, deren
Alkoholgehaltmindestens38Vol-%beträgt.
8. „Hefebrand“:
AusWeintrub oder Fruchttrubgewonnene Spirituosemit einem Alkoholge-
halt von mindestens 38 Vol-%. Die Bezeichnung „Hefebrand“ wird durch
dieBezeichnung desverwendeten Grundstoffsergänzt.
9. „Sambuca“:
farbloser,mit Anisaromatisierter Likör,
— der Destillat von grünem Anis (Pimpinella anisum L.) und/oder Ster-
nanis(Illicum verumL.)undeventuell anderenKräuternenthält;
— dessenAlkoholgehalt mindestens38Vol-%beträgt;
— dessen Zuckergehalt als Invertzucker ausgedrückt mindestens 350 g/l
beträgt;
— der einen Gehalt an natürlichem Anethol von mindestens 1 g/l und
höchstens2g/laufweist.
10. „Mistrà“:1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—6
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farblose,mit Anisodermitnatürlichem Anetholaromatisierte Spirituose,
— die einen Anetholgehalt von mindestens 1 g/l und höchstens 2 g/l
aufweist;
— dieeventuell mit Kräuterdestillat versetztwurde;— mit einem Alkoholgehalt von mindestens 40 Vol-% und höchstens
47Vol-%;
— ohnejeglichen Zuckerzusatz.
11. „Maraschino“oder„Marrasquino“:
farbloser Likör, dessen Aroma überwiegend durch Verwendung von
Destillat der Maraskakirsche und/oder Destillat oder in Alkohol einge-
maischten Kirschenund/odereinesTeilsdieserFruchtzustandekommt,
— dereinenAlkoholgehaltvonmindestens24Vol-%aufweist;
— oder einen Zuckergehalt von mindestens 250 g/l aufweist, ausgedrückt
alsInvertzucker.
12. „Nocino“:
Likör, dessen Aroma überwiegend durch Einmaischen und/oder anschlie-
ßenderDestillationganzerWalnußkerne(JuglansregiaL.)zustandekommt,
— dereinenAlkoholgehaltvonmindestens30Vol-%aufweist;
— dereinenZuckergehaltvonmindestens100g/laufweist,ausgedrücktals
Invertzucker.1990R1014—DE—21.07.1995—005.001—7