02009D0712 — DE — 01.04.2020 — 001.001

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 18. September 2009

zur Umsetzung der Richtlinie 2008/73/EG des Rates hinsichtlich Informationsseiten im Internet mit Listen der Einrichtungen und Labors, die von den Mitgliedstaaten gemäß den veterinär ►M1 ————— ◄ Vorschriften der Gemeinschaft zugelassen wurden

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6950)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/712/EG)

Artikel 1

Informationsseiten im Internet

(1) Die Mitgliedstaaten richten spätestens bis zum 1. Januar 2010 Informationsseiten im Internet ein, um den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit die Listen mit folgenden Einrichtungen und Labors elektronisch zur Verfügung zu stellen, die zugelassen, anerkannt oder anderweitig gemäß den in Anhang I aufgeführten Richtlinien benannt sind („Genehmigung“):

▼M1 —————

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(2) Die Informationsseiten im Internet werden von den Mitgliedstaaten entsprechend den Mustern in Anhang II und nach den zusätzlichen Anforderungen gemäß Anhang III erstellt.

(3) Die Mitgliedstaaten halten die Informationsseiten im Internet auf dem aktuellen Stand, indem sie Neuzulassungen sowie — wenn die einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen nicht mehr erfüllt sind — Aussetzungen und Widerrufe der Zulassungen von Einrichtungen und Labors dort aufnehmen.

(4) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die jeweilige Internetadresse ihrer Informationsseiten im Internet mit.

Artikel 2

Aufhebung

Die Entscheidung 2007/846/EG wird mit Wirkung vom 1. Januar 2010 aufgehoben.

Artikel 3

Adressaten

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

ANHANG I

KAPITEL 1

Veterinärrechtliche Vorschriften

Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen

Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14. Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Rindern und an dessen Einfuhr

Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern

Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern

Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr

Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern

Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen

Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG

Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest

Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen

Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit

Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit

Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit

Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist

Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest

Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest

Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG

▼M1 —————

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ANHANG II

KAPITEL 1

EINRICHTUNGEN IM VETERINÄRBEREICH

Besamungsstationen und Samendepots

Embryo-Entnahmeeinheiten und -Erzeugungseinheiten

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KAPITEL 3

LABORS

ANHANG III

2. Der Titel jeder Informationsseite im Internet wird in englischer Sprache und in der Amtssprache/den Amtssprachen des betreffenden Mitgliedstaats angezeigt.

3. Ist eine Zulassungs- oder Registriernummer auszustellen, so wird diese in der betreffenden Kategorie nur einmal vergeben, und Einrichtungen werden so weit als möglich in logischer Reihenfolge aufgeführt.