1996D1692 — DE — 01.01.2007 — 004.002

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

►B ENTSCHEIDUNG Nr. 1692/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (ABl. L 228, 9.9.1996, p.1)

Geändert durch:





Geändert durch:

A1 L 236 33 23.9.2003





Berichtigt durch:









▼B

ENTSCHEIDUNG Nr. 1692/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom 23. Juli 1996

über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes







DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 129d Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission ( 1 ), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ( 2 ), nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen ( 3 ), gemäß dem Verfahren des Artikels 189b des Vertrags ( 4 ), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze dient wichtigen Gemeinschaftszielen wie dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes und der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts. (2) Mit dem Auf- und Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze im gesamten Gebiet der Gemeinschaft wird insbesondere auch bezweckt, einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozial- und umweltverträglichen sowie sicherheitsorientierten Bedingungen zu gewährleisten und alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile zu integrieren. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist eine der möglichen Auswirkungen des transeuropäischen Netzes. (3) In ihrem Weißbuch über die Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik empfiehlt die Kommission, die vorhandenen Kapazitäten optimal zu nutzen und die Netze der verschiedenen Verkehrsträger in einem transeuropäischen Netz für den Straßen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr von Gütern und Personen sowie für den kombinierten Verkehr zu integrieren. (4) Die Kurzstreckenschiffahrt kann mit zur Entlastung der Landverkehrswege beitragen. (5) Die europaweite Integration der Netze kann nur schrittweise durch eine Verknüpfung der Verkehrsträger zur besseren Nutzung ihrer jeweiligen Vorteile erfolgen. (6) Um diese Ziele zu erreichen, muß die Gemeinschaft unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips Leitlinien aufstellen. Die Grundzüge und Prioritäten der geplanten Gemeinschaftsaktion im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze sind festzulegen. (7) Es muß festgestellt werden, welche Vorhaben von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten der Aktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlich lebensfähige Vorhaben berücksichtigt werden. (8) Bei der Durchführung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse müssen die Mitgliedstaaten den Umweltschutz berücksichtigen und Umweltverträglichkeitsprüfungen nach der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten ( 5 ) durchführen sowie die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen ( 6 ) anwenden. (9) Bestimmte öffentliche und private Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können, sollten erst genehmigt werden, nachdem unter Beachtung des geltenden Gemeinschaftsrechts die erheblichen Auswirkungen, die diese Vorhaben auf die Umwelt haben können, geprüft worden sind. (10) Es sind Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu bestimmen, die nicht nur die verschiedenen in einem multimodalen Konzept erfaßten Verkehrsträger, sondern auch die Verkehrsmanagement-, Informationsübermittlungs-, Ortungs- und Navigationssysteme betreffen. (11) Mit dieser Entscheidung sollen unter anderem diese Vorhaben von gemeinsamem Interesse ausgewiesen werden. Diese Vorhaben sind in Anhang I, in Anhang II und im verfügenden Teil dieser Entscheidung ausgewiesen. Der Europäische Rat in Essen hat vierzehn dieser Vorhaben besondere Bedeutung eingeräumt. (12) Die Kommission hat alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung dieser Entscheidung und alle fünf Jahre einen Bericht zu der Frage, ob die Leitlinien zu überprüfen sind, vorzulegen. (13) Bei der Kommission ist ein Ausschuß einzusetzen, der insbesondere die Aufgabe hat, die Kommission bei der Prüfung der Durchführung und der Weiterentwicklung dieser Leitlinien zu unterstützen — in Erwägung nachstehender Gründe: HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:







ABSCHNITT 1

ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

Artikel 1

Zweck

(1) Zweck dieser Entscheidung ist die Aufstellung der Leitlinien, in denen die Ziele, Prioritäten und Grundzüge der im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes geplanten Aktionen erfaßt werden; in diesen Leitlinien werden außerdem Vorhaben von gemeinsamem Interesse genannt, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes auf Gemeinschaftsebene beitragen soll.

(2) Die Leitlinien nach Absatz 1 stellen einen allgemeinen Bezugsrahmen dar, durch den die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und gegebenenfalls die gemeinschaftlichen Maßnahmen, die auf die Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse zur Sicherstellung der Kohärenz, der Verknüpfung und der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes sowie des Zugangs zu diesem Netz ausgerichtet sind, gefördert werden sollen. Diese Vorhaben bilden ein gemeinsames Ziel, dessen Verwirklichung davon abhängt, wie weit die Vorhaben planerisch ausgereift sind und inwieweit Finanzmittel verfügbar sind; die finanzielle Beteiligung der einzelnen Mitgliedstaaten oder der Gemeinschaft wird dabei jedoch nicht präjudiziert. Mit diesen Leitlinien soll auch die Beteiligung des privaten Sektors erleichtert werden.

(3) Die grundlegenden Anforderungen an

— die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes,

— die Verkehrstelematiksysteme

werden gesondert von dieser Entscheidung und im Einklang mit dem Vertrag festgelegt.

Artikel 2

Ziele

(1) Das transeuropäische Verkehrsnetz wird schrittweise im Zeithorizont ►M2 ►C4 2020 ◄ ◄ auf Gemeinschaftsebene durch Integration von Land-, See- und Luftverkehrsinfrastrukturnetzen entsprechend den Schemata auf den Karten in Anhang I und/oder den Spezifikationen des Anhangs II hergestellt.

(2) Das Netz soll

a) in einem Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen und sicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig zur Verwirklichung der Ziele der Gemeinschaft insbesondere im Bereich des Umweltschutzes und des Wettbewerbs beitragen sowie einen Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts leisten;

b) den Benutzern eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zu möglichst vertretbaren wirtschaftlichen Bedingungen anbieten;

c) alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile einbeziehen;

d) eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten;

e) innerhalb der Verkehrsträger soweit möglich interoperabel sein und die Intermodalität zwischen verschiedenen Verkehrsträgern begünstigen;

f) soweit möglich wirtschaftlich lebensfähig sein;

g) sich in der Weise über das Gebiet aller Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstrecken, daß der Zugang allgemein erleichtert wird und daß insulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten sowie die städtischen Ballungsgebiete und die Regionen der Gemeinschaft ohne Engpässe miteinander verbunden werden;

h) mit den Netzen der Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittelmeerländer verbunden werden können und gleichzeitig die Interoperabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern, soweit dies im Interesse der Gemeinschaft ist.

Artikel 3

Netzumfang

(1) Das transeuropäische Netz umfaßt Verkehrsinfrastrukturen sowie Verkehrsmanagement-, Ortungs- und Navigationssysteme.

▼C4

(2) Die Verkehrsinfrastruktur umfasst Straßen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstraßennetze, Meeresautobahnen, See- und Binnenhäfen, Flughäfen sowie andere verkehrsträgerübergreifende Knotenpunkte.

▼B

(3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssysteme umfassen die technischen, die DV- und die Telekommunikationseinrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements.

Artikel 4

Grundzüge der Aktion

Die Gemeinschaftsaktion umfaßt in ihren Grundzügen folgendes:

a) Aufstellung und Fortschreibung von Netzplänen,

b) Bestimmung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse,

c) Ausbau des bestehenden Netzes,

d) Förderung der Netzinteroperabilität,

e) optimale Kombination der Verkehrsträger, auch durch Schaffung von Knotenpunkten, die hinsichtlich der Fracht möglichst außerhalb der Stadtzentren gelegen sein müßten, damit ein effizientes Funktionieren der Intermodalität möglich ist,

f) Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen Maßnahmen unter Einhaltung der für die einzelnen Finanzinstrumente geltenden Vorschriften,

g) Forschungs- und Entwicklungsaktionen,

h) Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern und Abschluß geeigneter Abkommen mit diesen Ländern,

i) Schaffung von Anreizen für die Mitgliedstaaten sowie für internationale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft,

j) Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten,

k) alle übrigen Aktionen, die zur Verwirklichung der in Artikel 2 genannten Ziele notwendig sind.

▼M2

Artikel 5

Prioritäten

Vorrang hat in Anbetracht der in Artikel 2 genannten Ziele und der in Artikel 4 genannten Grundzüge der Aktion Folgendes:

a) Auf- und Ausbau der Haupt- und Zwischenverbindungen, die erforderlich sind, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und die Fernverkehrsverbindungen — insbesondere bei grenzüberschreitenden Abschnitten — zu ergänzen, natürliche Hindernisse zu überqueren und die Interoperabilität auf Fernverkehrsverbindungen zu verbessern;

b) Auf- und Ausbau der Infrastrukturen zur Förderung des Verbunds der einzelstaatlichen Netze, damit die Anbindung insularer oder inselähnlicher sowie eingeschlossener und am Rande gelegener Gebiete an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft insbesondere zur Senkung der hohen Transportkosten dieser Gebiete erleichtert wird;

c) die erforderlichen Maßnahmen zur schrittweisen Verwirklichung eines interoperablen Eisenbahnnetzes, nach Möglichkeit einschließlich von für den Güterverkehr geeigneten Strecken;

d) die erforderlichen Maßnahmen zur Förderung des Langstrecken- und des Kurzstreckenseeverkehrs sowie der Binnenschifffahrt;

e) die erforderlichen Maßnahmen zur Integration des Schienen- und des Luftverkehrs, insbesondere über die Schienenanbindung von Flughäfen, soweit dies angezeigt ist, sowie der erforderlichen Infrastrukturen und Einrichtungen;

f) Optimierung der Kapazität und der Effizienz bestehender und neuer Infrastrukturen, Förderung der Intermodalität sowie Erhöhung der Sicherheit und der Zuverlässigkeit des Netzes durch Bau und Verbesserung von intermodalen Terminals und deren Zugangsinfrastruktur und/oder durch Einsatz intelligenter Systeme;

g) Einbeziehung von Sicherheits- und Umweltbelangen bei der Konzeption und Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes;

h) Entwicklung der nachhaltigen Mobilität von Personen und Gütern entsprechend den Zielen der Europäischen Union im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung.

▼B

Artikel 6

Netze von Drittstaaten

Von Fall zu Fall wird nach den geeigneten Verfahren des Vertrags entschieden, ob die Gemeinschaft zur Sicherstellung der Kohärenz des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten Vorhaben von gemeinsamem Interesse sowie die Verknüpfung und die Interoperabilität der Netze fördert.

Artikel 7

Vorhaben von gemeinsamem Interesse

(1) Unter Beachtung der Bestimmungen des Vertrags, insbesondere hinsichtlich des Wettbewerbs, gilt als Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes Vorhaben, das

— den in Artikel 2 genannten Zielen dient,

— das in Artikel 3 beschriebene Netz betrifft,

— den in Artikel 5 genannten Prioritäten entspricht und

— im Lichte von Analysen des sozioökonomischen Kosten-/Nutzenverhältnisses potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist.

(2) Die Vorhaben müssen einen Teilbereich des Netzes im Sinne der Artikel 9 bis 17 und insbesondere

— die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I angegeben sind, und/oder

— den Spezifikationen oder Kriterien des Anhangs II entsprechen.

(3) Die Mitgliedstaaten treffen alle ihnen erforderlich erscheinenden Maßnahmen im Rahmen der Grundsätze des Artikels 1 Absatz 2.

▼M2

Artikel 8

Umweltschutz

(1) Bei der Planung und Durchführung der Vorhaben müssen die Mitgliedstaaten dem Umweltschutz Rechnung tragen, indem sie für die durchzuführenden Vorhaben von gemeinsamem Interesse Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß der Richtlinie 85/337/EWG vornehmen und indem sie die Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten ( 7 ) und die Richtlinie 92/43/EWG anwenden.

Für die zu solchen Vorhaben führenden Pläne und Programme führen die Mitgliedstaaten insbesondere dann, wenn die Vorhaben neue Strecken oder den Ausbau anderer wichtiger Einrichtungen zur Verknüpfung von Infrastruktur betreffen, ab dem 21. Juli 2004 eine Umweltprüfung gemäß der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme ( 8 ) durch. Die Mitgliedstaaten berücksichtigen die Ergebnisse dieser Umweltprüfung bei der Ausarbeitung der betreffenden Pläne und Programme nach Artikel 8 der genannten Richtlinie.

(2) Bis zum 21. Juli 2004 entwickelt die Kommission im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten geeignete Methoden zur Durchführung der strategischen Umweltprüfung mit dem Ziel, unter anderem eine angemessene Koordinierung zu gewährleisten, Doppelarbeit zu vermeiden und eine Vereinfachung und Beschleunigung der Planung für grenzüberschreitende Vorhaben und Korridore zu erreichen.

Die Ergebnisse dieser Arbeit und der Umweltprüfung in Bezug auf die TEN-Vorhaben, die die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2001/42/EG durchführen, werden gegebenenfalls von der Kommission in ihrem Bericht über die Leitlinien und den möglicherweise beigefügten Legislativvorschlägen zur Überarbeitung der Leitlinien nach Artikel 18 Absatz 3 dieser Entscheidung berücksichtigt.

▼B







ABSCHNITT 2

STRASSENNETZ

Artikel 9

Merkmale

(1) Das transeuropäische Straßennetz setzt sich aus bereits bestehenden, neuen oder auszubauenden Autobahnen und hochwertigen Straßen zusammen, die

— wichtige Funktionen im Fernverkehr erfüllen oder

— auf den im Netz ausgewiesenen Strecken die Umgehung großer Ballungsräume ermöglichen oder

— Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern gewährleisten oder

— die Anbindung der eingeschlossenen und am Rande gelegenen Gebiete an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft ermöglichen.

(2) Das Netz garantiert den Benutzern einen hohen, einheitlichen und gleichbleibenden Dienstleistungs-, Komfort- und Sicherheitsstandard.

▼M2

(3) Das Netz umfasst ferner die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement, die Information der Benutzer, das Störungs- und Notfallmanagement sowie die elektronische Gebührenerfassung; diese Infrastruktur beruht auf einem aktiven Zusammenwirken der Verkehrsmanagementsysteme auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene sowie der Anbieter von Reise- und Verkehrsinformationen und Mehrwertdiensten, was die notwendige Komplementarität mit den Anwendungen gewährleistet, deren Einführung im Rahmen des Programms für die transeuropäischen Telekommunikationsnetze erleichtert wird.

▼B







ABSCHNITT 3

EISENBAHNNETZ

▼M2

Artikel 10

Merkmale

(1) Das Eisenbahnnetz besteht aus dem Hochgeschwindigkeitsbahnnetz und dem konventionellen Eisenbahnnetz.

(2) Das auf gegenwärtiger oder neuer Technologie basierende Hochgeschwindigkeitsbahnnetz besteht aus

a) eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von im Allgemeinen mindestens 250 km/h ausgelegt sind;

b) eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h ausgelegt sind;

c) eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken sowie eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten, an das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz angebundenen Strecken, die aufgrund der sich aus der Topografie, den Umweltbedingungen, der Oberflächengestalt oder der städtischen Umgebung ergebenden Zwänge von spezifischer Beschaffenheit sind und bei denen die Geschwindigkeit jeweils angepasst werden muss.

Das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz besteht aus den in Anhang I aufgeführten Strecken. Die für Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken mit gegenwärtiger Technologie geltenden grundlegenden Anforderungen und technischen Spezifikationen für die Interoperabilität werden gemäß der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ( 9 ) festgelegt. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission vorab über die Eröffnung einer Hochgeschwindigkeitsstrecke und deren technische Merkmale.

(3) Das konventionelle Eisenbahnnetz besteht aus Strecken für den konventionellen Personen- und Güterverkehr, einschließlich der in Artikel 14 genannten Abschnitte des transeuropäischen Netzes für den kombinierten Verkehr, der Anschlussverbindungen zu See- und Binnenhäfen von gemeinsamem Interesse und der allen Betreibern offen stehenden Frachtterminals. Die für das konventionelle Eisenbahnnetz geltenden grundlegenden Anforderungen und technischen Spezifikationen für die Interoperabilität werden gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems ( 10 ) festgelegt.

(4) Das Eisenbahnnetz umfasst die Infrastrukturen und Einrichtungen, die die Integration von Eisenbahn- und Straßenverkehrsdiensten und gegebenenfalls Luft- und Seeverkehrsdiensten ermöglichen. In diesem Zusammenhang wird der Anbindung von Regionalflughäfen an das Netz besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

(5) Das Eisenbahnnetz erfüllt mindestens eine der folgenden Aufgaben:

a) Es spielt eine wichtige Rolle im Personenfernverkehr;

b) es ermöglicht gegebenenfalls die Anbindung an Flughäfen;

c) es ermöglicht die Anbindung regionaler und lokaler Eisenbahnnetze;

d) es erleichtert den Güterverkehr durch die Festlegung und den Bau von dem Güterverkehr vorbehaltenen Fernverkehrsstrecken oder von Strecken, auf denen Güterzüge Vorrang haben;

e) es spielt eine wichtige Rolle im kombinierten Verkehr;

f) es ermöglicht über die Häfen von gemeinsamem Interesse die Anbindung an Kurzstreckenseeverkehr und Binnenschifffahrt.

(6) Das Eisenbahnnetz bietet den Benutzern aufgrund seiner Kontinuität und der schrittweisen Verwirklichung der Interoperabilität, die insbesondere durch die technische Harmonisierung und das für das europäische Eisenbahnnetz empfohlene einheitliche Zugsteuerungs- und -sicherungssystem ERTMS erreicht werden, einen hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandard. Zu diesem Zweck erstellt die Kommission im Benehmen mit den Mitgliedstaaten einen mit den einzelstaatlichen Plänen abgestimmten Entwicklungsplan.

▼B







ABSCHNITT 4

BINNENWASSERSTRASSENNETZ UND BINNENHÄFEN

Artikel 11

Merkmale

(1) Das transeuropäische Binnenwasserstraßennetz besteht aus Flüssen und Kanälen sowie deren Verzweigungen und Verbindungen. Es ermöglicht insbesondere die Verknüpfung von Industrieregionen und bedeutenden Ballungsgebieten und deren Anschluß an die Häfen.

(2) Die Binnenwasserstraßen dieses Netzes müssen mindestens den technischen Anforderungen der Klasse IV entsprechen, d. h. die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 80 bis 85 m Länge und 9,50 m Breite gestatten. Wird eine Binnenwasserstraße ausgebaut oder neu gebaut und in dieses Netz einbezogen, so müßten die technischen Spezifikationen mindestens der Klasse IV entsprechen, zu einem späteren Zeitpunkt die Erfüllung der Anforderungen der Klasse Va/Vb gestatten und den im kombinierten Verkehr eingesetzten Schiffen in ausreichender Weise die Durchfahrt ermöglichen. Die Wasserstraßenklasse Va gestattet die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 110 m Länge und 11,40 m Breite und die Klasse Vb die eines Schubverbands von 172 bis 185 m Länge und 11,40 m Breite.

▼M1

(3) Die Binnenhäfen, insbesondere als Knotenpunkte zwischen den in Absatz 2 und in Artikel 14 genannten Binnenwasserstraßen und den übrigen Verkehrsträgern, sind Bestandteil dieses Netzes.

▼M1

(3a) Zu diesem Netz gehören die Binnenhäfen, die

a) dem gewerblichen Verkehr offen stehen,

b) zu dem Binnenwasserstraßennetz des Schemas in Anhang I Abschnitt 4 gehören,

c) an andere transeuropäische Verkehrswege gemäß Anhang I angeschlossen sind und

d) mit Umschlaganlagen für den intermodalen Verkehr ausgestattet sind oder deren jährliches Güterumschlagsvolumen mindestens 500 000 Tonnen beträgt.

▼M2

(3b) Die Binnenhäfen des Netzes, die mit Umschlageinrichtungen für den intermodalen Verkehr ausgestattet sind oder ein jährliches Frachtvolumen von mindestens 500 000 Tonnen aufweisen, sind in Anhang I aufgeführt.

▼M2

(4) Das Netz umfasst ferner die Verkehrsmanagementinfrastruktur. Dazu gehört insbesondere die Einrichtung eines als „River Information Services“ bekannten interoperablen, intelligenten Verkehrs- und Transportsystems, das die vorhandenen Kapazitäten und die Sicherheit des Binnenwasserstraßennetzes optimieren und die Interoperabilität mit anderen Verkehrsträgern verbessern soll.

▼B







ABSCHNITT 5

SEEHÄFEN

▼M1

Artikel 12

Merkmale

(1) Die Seehäfen ermöglichen den Ausbau des Seeverkehrs und bilden die Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und die Knotenpunkte zwischen dem Seeverkehr und den anderen Verkehrsträgern. Sie stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen und Dienste zur Verfügung. Ihre Infrastruktur bietet für die Beförderung von Personen und Gütern eine Reihe von Dienstleistungen, die Fähr- sowie Nah- und Fernstreckendienste, einschließlich der Küstenschifffahrt, innerhalb der Gemeinschaft sowie zwischen dieser und Drittländern umfassen.

(2) Die Seehäfen des Netzes entsprechen einer der Kategorien A, B und C, die folgendermaßen definiert sind:

A: Seehäfen von internationaler Bedeutung: Häfen mit einem jährlichen Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens 1,5 Millionen Tonnen Fracht oder von mindestens 200 000 Passagieren, die — falls dies nicht unmöglich ist — an terrestrische Komponenten des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden sind und deshalb für den internationalen Seeverkehr eine wichtige Rolle spielen;

B: Seehäfen von Bedeutung für die Gemeinschaft, die nicht in Kategorie A fallen: diese Häfen haben ein jährliches Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens 0,5 Millionen Tonnen Fracht oder zwischen 100 000 und 199 999 Passagieren, sind — falls dies nicht unmöglich ist — an terrestrische Komponenten des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden und sind mit den für den Kurzstreckenseeverkehr notwendigen Umschlaganlagen ausgerüstet;

C: Häfen mit regionaler Anbindung: diese Häfen entsprechen nicht den Kriterien der Kategorien A und B, befinden sich aber auf Inseln, in Randgebieten oder in Gebieten in äußerster Randlage und verbinden die betreffenden Gebiete über den Seeweg miteinander und/oder mit den zentralen Regionen der Gemeinschaft;

Die Seehäfen der Kategorie A sind in den informatorischen Karten der Schemata des Anhangs I Abschnitt 5 verzeichnet, die auf den neuesten Daten über die Häfen beruhen.

(3) Zusätzlich zu den in Artikel 7 festgelegten Voraussetzungen müssen Hafenvorhaben von gemeinsamem Interesse im Zusammenhang mit den dem transeuropäischen Seehafennetz angehörenden Häfen den Kriterien und Spezifikationen in Anhang II entsprechen.

▼M2

Artikel 12a

Meeresautobahnen

(1) Ziel des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes ist es, den Güterstrom auf seegestützten Logistikstrecken so zu konzentrieren, dass die bestehenden Seeverbindungen verbessert oder neue lebensfähige, regelmäßige und häufige Seeverbindungen für den Frachtverkehr zwischen den Mitgliedstaaten geschaffen werden, damit die Überlastung der Straßen verringert und/oder die Anbindung von Regionen und Staaten in Rand- oder Insellage verbessert wird. Meeresautobahnen sollten die kombinierte Personen- und Güterbeförderung nicht ausschließen, wenn die Güterbeförderung überwiegt.

(2) Das transeuropäische Meeresautobahnnetz besteht aus Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen mindestens zweier Häfen, die in zwei verschiedenen Mitgliedstaaten liegen. Diese Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen umfassen — mindestens in einem Mitgliedstaat — beispielsweise die Hafenausrüstung, die elektronischen Logistiksysteme, die Sicherheits-, Gefahrenabwehr-, Verwaltungs- und Zollverfahren sowie die Infrastruktur für den direkten Zugang zu Land und zu Wasser; hierin eingeschlossen sind Möglichkeiten zur Gewährleistung der ganzjährigen Befahrbarkeit, insbesondere die Verfügbarkeit von Einrichtungen für das Ausbaggern und von Eisbrechern für den Zugang im Winter.

(3) Die in Anhang I genannten Wasserstraßen oder Kanäle, die zwei europäische Meeresautobahnen oder zwei Abschnitte davon verbinden und einen erheblichen Beitrag zur Verkürzung der Seestrecken leisten, die Effizienz erhöhen und Transportzeit einsparen, sind Teil des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes.

(4) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das transeuropäische Meeresautobahnnetz werden von mindestens zwei Mitgliedstaaten vorgeschlagen und sind auf den tatsächlichen Bedarf auszurichten. Im Rahmen der vorgeschlagenen Vorhaben werden im Allgemeinen sowohl der öffentliche als auch der private Sektor nach Modalitäten eingebunden, die es gestatten, dass, bevor die Zuschüsse aus den nationalen Haushalten erforderlichenfalls durch Gemeinschaftsmittel ergänzt werden, eine Ausschreibung durchgeführt wird, und zwar entweder

a) eine öffentliche Ausschreibung, die die beteiligten Mitgliedstaaten gemeinsam durchführen und die sich auf die Entwicklung neuer Verbindungen ab einem der Häfen der Kategorie A gemäß Artikel 12 Absatz 2 bezieht, die zuvor in den einzelnen Seegebieten gemäß Vorhaben Nr. 21 des Anhangs III ausgewählt wurden, oder,

b) sofern die geografische Lage der Häfen vergleichbar ist, durch eine öffentliche Ausschreibung, die die beteiligten Mitgliedstaaten gemeinsam durchführen und die an Konsortien gerichtet ist, in denen zumindest Seeverkehrsgesellschaften und Hafenbetreiber aus einem der Seegebiete gemäß Vorhaben Nr. 21 des Anhangs III vertreten sind.

(5) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes

— beziehen sich vorrangig auf die Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen des Meeresautobahnnetzes;

— können unbeschadet der Artikel 87 und 88 des Vertrags Starthilfen umfassen, wenn infolge der in Absatz 4 genannten Ausschreibung eine öffentliche Unterstützung als Ergänzung im Hinblick auf die finanzielle Tragfähigkeit des Vorhabens für notwendig erachtet wird. Die Starthilfen sind auf zwei Jahre begrenzt und werden nur zur Unterstützung eines gebührend begründeten Kapitalaufwands gewährt. Sie dürfen den geschätzten Mindestbetrag, der für die Aufnahme von Verkehrsdiensten auf den betreffenden Strecken erforderlich ist, nicht übersteigen. Die Starthilfen dürfen auf den betreffenden Märkten nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen, die dem gemeinsamen Interesse zuwiderlaufen;

— können auch Tätigkeiten mit einem weiter gefassten Nutzen umfassen, die nicht mit bestimmten Häfen zusammenhängen; hierzu gehören beispielsweise die Bereitstellung von Einrichtungen für Eisbrech- und Ausbaggerarbeiten sowie Informationssysteme unter Einschluss von Verkehrsmanagementsystemen und elektronischen Meldesystemen.

(6) Die Kommission unterbreitet binnen drei Jahren dem in Artikel 18 genannten Ausschuss eine erste Liste spezifischer Vorhaben von gemeinsamem Interesse, womit sie das Konzept der Meeresautobahnen in eine konkrete Form bringt. Diese Liste wird auch dem Europäischen Parlament übermittelt.

(7) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das transeuropäische Meeresautobahnnetz werden der Kommission zur Genehmigung vorgelegt.

▼B







ABSCHNITT 6

FLUGHÄFEN

Artikel 13

Merkmale

(1) Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die im Gemeinschaftsgebiet liegen, dem gewerblichen Luftverkehr offenstehen und den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. Diese Flughäfen werden je nach ihrem Verkehrsaufkommen und der Verkehrsart sowie je nach ihrer Aufgabe innerhalb des Netzes unterschiedlich bezeichnet. Sie ermöglichen den Ausbau der Luftverkehrsverbindungen und den Verbund des Luftverkehrs mit den anderen Verkehrsträgern.

(2) Die internationalen Netzpunkte und die Gemeinschaftsnetzpunkte bilden den Kern des transeuropäischen Flughafennetzes. Die Verbindungen zwischen der Gemeinschaft und der übrigen Welt werden überwiegend durch die internationalen Netzpunkte sichergestellt. Die Gemeinschaftsnetzpunkte stellen im wesentlichen die Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft sicher, wobei die Verbindungen nach außergemeinschaftlichen Zielen noch einen geringen Anteil ihrer Tätigkeit ausmachen. Die regionalen Netzpunkte und die Zugangspunkte erleichtern den Zugang zum Netzkern oder tragen zur verkehrsmäßigen Erschließung der am Rande gelegenen und der abgelegenen Gebiete bei.

▼M2

(3) Die internationalen Netzpunkte und die Gemeinschaftsnetzpunkte werden gegebenenfalls schrittweise mit den Hochgeschwindigkeitsstrecken des Eisenbahnnetzes verbunden. Das Netz umfasst die Infrastrukturen und die Einrichtungen, die die Integration der Luft- und Eisenbahnverkehrsdienste und gegebenenfalls der Seeverkehrsdienste ermöglichen.

▼B







ABSCHNITT 7

NETZ FÜR DEN KOMBINIERTEN VERKEHR

▼M1

Artikel 14

Merkmale

Das transeuropäische Netz für den kombinierten Verkehr umfasst:

— für den kombinierten Verkehr geeignete Eisenbahnstrecken und Binnenwasserstraßen und den Seeweg, die zusammen mit einem etwaigen möglichst kurzen Vor- und/oder Nachlauf auf der Straße den Güterfernverkehr ermöglichen;

— intermodale Terminals mit Einrichtungen, die den Umschlag zwischen den Eisenbahnstrecken, den Binnenwasserstraßen, dem Seeweg und dem Straßenverkehr ermöglichen;

— einstweilen die entsprechenden Fahrzeuge, wenn die noch nicht angepassten Infrastrukturmerkmale dies verlangen.

▼B







ABSCHNITT 8

SEEVERKEHRSMANAGEMENT- UND -INFORMATIONSNETZ

Artikel 15

Merkmale

Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz umfaßt

— Küsten- und Hafenverkehrsmanagementsysteme,

— Schiffsortungssysteme,

— Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern,

— Seenotruf- und Seenotrettungssysteme;

damit soll ein hohes Maß an Sicherheit und Effizienz im Seeverkehr und beim Umweltschutz in den der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft unterliegenden Meeresgebieten gewährleistet werden.







ABSCHNITT 9

LUFTVERKEHRSMANAGEMENTNETZ

Artikel 16

Merkmale

Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfaßt den Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, die Flugstrecken, die Flugnavigationshilfen, die Verkehrsflußplanung und -regelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind.







ABSCHNITT 10

ORTUNGS- UND NAVIGATIONSNETZ

Artikel 17

Merkmale

Das transeuropäische Ortungs- und Navigationsnetz umfaßt die satellitengestützten Ortungs- und Navigationssysteme sowie die im Rahmen des künftigen europäischen Funknavigationsplans festgelegten Systeme. Diese Systeme bieten Ortungs- und Navigationsdienste an, die von sämtlichen Verkehrsträgern sicher und effizient genutzt werden können.

▼M2







ABSCHNITT 10a

KOORDINIERUNG ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN

Artikel 17a

Europäischer Koordinator

(1) Die Kommission kann im Einvernehmen mit den beteiligten Mitgliedstaaten und nach Anhörung des Europäischen Parlaments eine Person als „Europäischen Koordinator“ benennen, um die koordinierte Durchführung von bestimmten — insbesondere grenzüberschreitenden — Vorhaben oder Teilen davon, die zu den Vorhaben gehören, für die gemäß Artikel 19a ein europäisches Interesse erklärt wurde, zu erleichtern. Der Europäische Koordinator handelt im Namen und auf Rechnung der Kommission. Sein Auftrag bezieht sich — insbesondere im Fall grenzüberschreitender Vorhaben — in der Regel auf ein einzelnes Vorhaben, kann aber erforderlichenfalls auf die gesamte Hauptachse ausgeweitet werden. Der Europäische Koordinator erstellt mit den beteiligten Mitgliedstaaten einen Arbeitsplan für seine Tätigkeit.

(2) Der Europäische Koordinator wird insbesondere aufgrund seiner Erfahrung mit europäischen Organen und seiner Kenntnisse ausgewählt, die er im Bereich der Finanzierung und der Bewertung der sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen von Großprojekten besitzt.

(3) Im Beschluss der Kommission zur Benennung des Europäischen Koordinators werden die Modalitäten der Ausübung der Aufgaben gemäß Absatz 5 festgelegt.

(4) Die beteiligten Mitgliedstaaten arbeiten mit dem Europäischen Koordinator zusammen und stellen ihm die Informationen zur Verfügung, die zur Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 5 notwendig sind.

(5) Der Europäische Koordinator

a) fördert in Zusammenarbeit mit den beteiligten Mitgliedstaaten die Anwendung gemeinsamer Projektbewertungsverfahren und berät gegebenenfalls die Projektträger in Bezug auf das Finanzierungssystem der Vorhaben;

b) erstellt für das Europäische Parlament, die Kommission und die beteiligten Mitgliedstaaten einen jährlichen Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Vorhaben, mit denen er betraut ist, über neue Vorschriften oder sonstige Entwicklungen mit möglichen Auswirkungen auf die Merkmale der Vorhaben sowie über eventuelle Schwierigkeiten und Hindernisse, die bezüglich der in Anhang III genannten Termine zu erheblichen Verzögerungen führen könnten;

c) konsultiert mit den beteiligten Mitgliedstaaten die regionalen und kommunalen Behörden, die Betreiber, die Nutzer sowie die Vertreter der Zivilgesellschaft, um mehr Informationen über den Bedarf an Verkehrsdiensten, die Möglichkeiten für die Finanzierung von Investitionen und die Art der Dienste einzuholen, die bereitzustellen sind, damit der Zugang zu den Finanzierungsquellen erleichtert wird.

(6) Unbeschadet der nach dem Gemeinschaftsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften geltenden Verfahren kann die Kommission den Europäischen Koordinator bei der Bearbeitung von Anträgen auf Gemeinschaftsförderung, die sich auf Vorhaben oder Gruppen von Vorhaben beziehen, mit denen er betraut ist, um Stellungnahme bitten.

▼B







ABSCHNITT 11

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

Artikel 18

▼M2

Ausschuss für die Überwachung der Leitlinien und den Informationsaustausch

(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zusammenfassungen der von ihnen zur Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes erstellten einzelstaatlichen Pläne und Programme, insbesondere in Bezug auf die in Artikel 19a genannten Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde. Nach Verabschiedung der einzelstaatlichen Pläne und Programme übermitteln die Mitgliedstaaten diese informationshalber der Kommission.

▼B

(2) Bei der Kommission wird ein Ausschuß für das transeuropäische Verkehrsnetz — im folgenden „Ausschuß“ genannt — eingesetzt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt. In diesem Ausschuß findet der Informationsaustausch über die von den Mitgliedstaaten übermittelten Pläne und Programme statt; der Ausschuß kann alle Fragen prüfen, die den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes betreffen.

▼M2

(3) Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen alle zwei Jahre über die Durchführung der in dieser Entscheidung beschriebenen Leitlinien Bericht. Der nach Absatz 2 eingesetzte Ausschuss unterstützt die Kommission bei der Ausarbeitung dieses Berichts. Dem Bericht werden erforderlichenfalls Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Leitlinien beigefügt; falls erforderlich können diese Vorschläge Änderungen der in Anhang III enthaltenen Liste der vorrangigen Vorhaben gemäß Artikel 19 Absatz 1 einschließen oder diese Liste um Vorhaben gemäß Artikel 19 Absatz 1 ergänzen. Bei der Überarbeitung sind Vorhaben, die gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe e) zum territorialen Zusammenhalt der Union beitragen, besonders zu berücksichtigen.

Artikel 19

Vorrangige Vorhaben

(1) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse gemäß Artikel 7 gelten als vorrangig, wenn die Prüfung ergibt, dass sie

a) der Beseitigung von Verkehrsengpässen oder der Vervollständigung transeuropäischer Hauptverkehrsachsen dienen; dies gilt insbesondere für grenzüberschreitende Vorhaben, Vorhaben zur Überwindung natürlicher Hindernisse oder Vorhaben mit einem grenzüberschreitenden Abschnitt;

b) von solcher Tragweite sind, dass eine langfristige, auf europäischer Ebene durchgeführte Planung einen erheblichen zusätzlichen Nutzen mit sich bringt;

c) insgesamt einen potenziellen sozioökonomischen Nettonutzen sowie weitere sozioökonomische Vorteile bieten;

d) die Mobilität von Gütern und Personen zwischen den Mitgliedstaaten erheblich verbessern und damit auch einen Beitrag zur Interoperabilität der einzelstaatlichen Verkehrsnetze leisten;

e) durch die Integration der Verkehrsnetze der neuen Mitgliedstaaten und eine Verbesserung der Anbindung von Regionen in Rand- oder Insellage zum territorialen Zusammenhalt der Europäischen Union beitragen;

f) durch die Verbesserung der Sicherheit und die Verringerung der verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen zur nachhaltigen Verkehrsentwicklung beitragen, indem insbesondere der Schienenverkehr, die Binnenschifffahrt und der Seeverkehr als alternative Verkehrsträger sowie der intermodale Verkehr gefördert werden;

g) die Bereitschaft der beteiligten Mitgliedstaaten belegen, die jeweiligen Studien und Evaluierungen rechtzeitig durchzuführen, um auf der Grundlage einzelstaatlicher Pläne oder anderer entsprechender Unterlagen, die sich auf das betreffende Vorhaben beziehen, die Arbeiten bis zu einem im Voraus festgelegten Termin abzuschließen.

(2) Die vorrangigen Vorhaben, mit denen vor 2010 begonnen werden soll, ihre Abschnitte sowie die vorgesehenen Fertigstellungstermine gemäß Absatz 1 Buchstabe g) sind in Anhang III aufgeführt.

(3) Die Kommission erstellt bis 2010 einen Sachstandsbericht und schlägt gegebenenfalls eine Änderung der Liste der in Anhang III aufgeführten vorrangigen Vorhaben entsprechend Absatz 1 vor.

▼M2

Artikel 19a

Erklärung eines europäischen Interesses

(1) Für die in Anhang III aufgeführten vorrangigen Vorhaben wird ein europäisches Interesse erklärt. Diese Erklärung wird ausschließlich nach dem Verfahren abgegeben, das im Vertrag und den darauf beruhenden Rechtsakten festgelegt ist.

(2) Unbeschadet der Rechtsgrundlage für die betreffenden Finanzinstrumente der Gemeinschaft gilt Folgendes:

a) Wenn die Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 10 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates vom 16. Mai 1994 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ( 11 ) Vorhaben für den Kohäsionsfonds vorschlagen, geben sie den Vorhaben angemessenen Vorrang, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde.

b) Wenn die Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 9 und 10 der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18. September 1995 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze ( 12 ) Vorhaben für die Finanzierung aus dem Haushalt für die transeuropäischen Netze vorschlagen, geben sie den Vorhaben angemessenen Vorrang, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde.

c) Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, den Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, Rechnung zu tragen, wenn sie die Programmierung der Strukturfonds planen, insbesondere was Ziel-1-Regionen angeht, wobei einzelstaatliche Verkehrspläne, die in den Anwendungsbereich der geltenden gemeinschaftlichen Förderkonzepte fallen, zu berücksichtigen sind.

d) Die Kommission achtet darauf, dass die Länder, die das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt in Anspruch nehmen können, den Vorhaben angemessenen Vorrang einräumen, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, wenn sie ihre Vorhaben für dieses Instrument gemäß den Artikeln 2 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 über ein strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt ( 13 ) vorschlagen.

(3) Die Kommission räumt bei der Vorausschau ihres Finanzierungsbedarfs den Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, angemessenen Vorrang ein.

(4) Wird deutlich, dass sich der Beginn der Arbeiten eines Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, gegenüber dem vorgesehenen Termin 2010 beträchtlich verzögert oder verzögern wird, so fordert die Kommission von den beteiligten Mitgliedstaaten innerhalb von drei Monaten eine Begründung für diese Verzögerung. Auf der Grundlage der erhaltenen Antwort konsultiert die Kommission alle beteiligten Mitgliedstaaten, um das Problem, das zu der Verzögerung geführt hat, zu lösen.

Die Kommission kann im Benehmen mit dem nach Artikel 18 Absatz 2 eingesetzten Ausschusses und im Rahmen ihrer Beobachtung der Durchführung des Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, unter gebührender Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit angemessene Maßnahmen ergreifen. Die beteiligten Mitgliedstaaten erhalten die Gelegenheit, Bemerkungen zu diesen Maßnahmen vor ihrer Annahme vorzubringen.

Das Europäische Parlament wird unverzüglich über alle ergriffenen Maßnahmen unterrichtet.

Wenn die Kommission diese Maßnahmen ergreift, berücksichtigt sie in gebührender Weise die jeweilige Verantwortung der beteiligten Mitgliedstaaten für die Verzögerung und sieht von Maßnahmen ab, die die Verwirklichung des Vorhabens in Mitgliedstaaten, die nicht für die Verzögerung verantwortlich sind, beeinträchtigen würden.

(5) Wird eines der Vorhaben, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, nicht innerhalb einer angemessenen Zeit nach dem erwarteten Fertigstellungstermin gemäß Anhang III im Wesentlichen fertig gestellt und sind alle beteiligten Mitgliedstaaten für die Verzögerung verantwortlich, so überprüft die Kommission das Vorhaben gemäß dem Verfahren nach Absatz 4 im Hinblick darauf, ob eine Einstufung als Vorhaben, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, durch das Überarbeitungsverfahren nach Artikel 18 Absatz 3 zurückzuziehen ist. Auf jeden Fall überprüft die Kommission das Vorhaben am Ende eines Zeitraums von fünfzehn Jahren, der ab dem Zeitpunkt gilt, zu dem für das Vorhaben ein europäisches Interesse im Sinne dieser Entscheidung erklärt wurde.

(6) Die beteiligten Mitgliedstaaten nehmen fünf Jahre nach Fertigstellung eines Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, oder eines seiner Abschnitte eine Bestandsaufnahme vor, in der seine sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen sowie die Auswirkungen auf den Handel sowie den freien Verkehr von Personen und Gütern zwischen den Mitgliedstaaten, den territorialen Zusammenhalt und die nachhaltige Entwicklung untersucht werden. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme.

(7) Umfasst ein Vorhaben von europäischem Interesse einen grenzüberschreitenden Abschnitt, der unter technischen und finanziellen Aspekten nicht aufgeteilt werden kann, so koordinieren die beteiligten Mitgliedstaaten vor der Erteilung einer Baugenehmigung innerhalb des bestehenden Rahmens ihre Verfahren für die Evaluierung der sozioökonomischen Auswirkungen des Vorhabens und bemühen sich nach besten Kräften um die Durchführung einer grenzüberschreitenden Untersuchung.

(8) Andere Abschnitte von Vorhaben von europäischem Interesse werden fallweise bilateral oder multilateral von den Mitgliedstaaten koordiniert.

(9) Die koordinierten Maßnahmen beziehungsweise grenzüberschreitenden Untersuchungen gemäß Absatz 7 berühren nicht die Verpflichtungen, die sich aus den Umweltschutzvorschriften der Gemeinschaft, insbesondere den Vorschriften für die Umweltverträglichkeitsprüfung, ergeben. Die beteiligten Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission von der Einleitung und den Ergebnissen dieser koordinierten Maßnahmen beziehungsweise grenzüberschreitenden Untersuchungen. Die Kommission nimmt diese Informationen in den Bericht nach Artikel 18 Absatz 3 auf.

Artikel 19b

Grenzüberschreitende Abschnitte

Im Zusammenhang mit bestimmten vorrangigen Vorhaben werden grenzüberschreitende Abschnitte zwischen zwei Mitgliedstaaten, einschließlich Meeresautobahnen, auf der Grundlage von Kriterien, die vom Ausschuss gemäß Artikel 18 Absatz 2 festgelegt werden, von den Mitgliedstaaten ermittelt und der Kommission mitgeteilt. Dabei handelt es sich insbesondere um Abschnitte, die unter technischen und finanziellen Aspekten nicht aufteilbar sind oder für die die beteiligten Mitgliedstaaten eine gemeinsame Verpflichtung eingehen und eine gemeinsame Struktur errichten.

▼M2 —————

▼B

Artikel 22

Aufhebung

Die Entscheidung 78/174/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 zur Einführung eines Beratungsverfahrens und zur Schaffung eines Ausschusses auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur ( 14 ) wird aufgehoben.

Artikel 23

Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 24

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.









ANHANG I

NETZSCHEMATA IN KARTENDARSTELLUNG ( 15 )

▼M2

Abschnitt 2: Straßennetz

2.0. Europa

2.1. Belgien

2.2. Dänemark

2.3. Deutschland

2.4. Griechenland

2.5. Spanien

2.6. Frankreich

2.7. Irland

2.8. Italien

2.9. Luxemburg

2.10. Niederlande

2.11. Österreich

2.12. Portugal

2.13. Finnland

2.14. Schweden

2.15. Vereinigtes Königreich

▼M3

2.16. Bulgarien

2.17. Rumänien

▼C4

Abschnitt 3: Eisenbahnnetz

3.0. Europa

3.1. Belgien

3.2. Dänemark

3.3. Deutschland

3.4. Griechenland

3.5. Spanien

3.6. Frankreich

3.7. Irland

3.8. Italien

3.9. Luxemburg

3.10. Niederlande

3.11. Österreich

3.12. Portugal

3.13. Finnland

3.14. Schweden

3.15. Vereinigtes Königreich

▼M3

3.16. Bulgarien

3.17. Rumänien

▼C4

Abschnitt 4: Binnenwasserstraßennetz und Binnenhäfen

▼M3

Bulgarien

Rumänien

▼

Abschnitt 5: Seehäfen - Kategorie A

5.0 Europa

5.1 Ostsee

5.2 Nordsee

5.3 Atlantik

5.4 Mittelmeer - westlicher Teil

5.5 Mittelmeer - östlicher Teil

5.6 Zypern

5.7 Malta

▼M3

5.8 Bulgarien

5.9 Rumänien

▼M2

Abschnitt 6: Flughafennetz

6.0. Europa

6.1. Belgien/Dänemark/Deutschland/Luxemburg/Niederlande/Österreich

6.2. Griechenland

6.3. Spanien/Portugal

6.4. Frankreich

6.5. Irland/Vereinigtes Königreich

6.6. Italien

6.7. Finnland/Schweden

▼M3

6.8 Bulgarien

6.9 Rumänien

▼

Abschnitt 7: Netz für den kombinierten Verkehr

A. Schienenwege B. Schienenwege (großer Maßstab) 7.1

7.2 Binnenwasserstraßen

▼B

NB:

Der in den Legenden der Karten verwendete Begriff „geplant“ deckt alle Abschnitte eines Infrastrukturvorhabens von gemeinsamem Interesse von den ersten Studien bis zum Bau ab.

ABSCHNITT 2

STRASSENNETZ

▼C4

▼B

ABSCHNITT 3

EISENBAHNNETZ

▼C4

▼M1

ABSCHNITT 4

NETZ DER BINNENWASSERSTRAßEN UND BINNENHÄFEN

▼M1

ABSCHNITT 5

SEEHÄFEN — KATEGORIE A

▼

►(1) C3

▼B

ABSCHNITT 6

FLUGHÄFEN

▼C4

▼B

ABSCHNITT 7

NETZ FÜR DEN KOMBINIERTEN VERKEHR

▼B

7.I-B

▼M1 —————

▼B









ANHANG II

KRITERIEN UND SPEZIFIKATIONEN FÜR VORHABEN VON GEMEINSAMEM INTERESSE ( 16 )

Abschnitt 2 : Straßennetz

Abschnitt 3 : Eisenbahnnetz

Abschnitt 4 : Binnenwasserstraßennetz und Binnenhäfen

Abschnitt 5 : Seehäfen

Abschnitt 6 : Flughäfen

Abschnitt 7 : Netz für den kombinierten Verkehr

Abschnitt 8 : Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz

Abschnitt 9 : Luftverkehrsmanagementnetz

Abschnitt 10 : Ortungs- und Navigationsnetz

Abschnitt 2

Straßennetz

Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen betreffende Vorhaben, das sich bezieht auf

A. den Ausbau des Netzes, insbesondere — den Ausbau von Autobahnen oder die Verbesserung hochwertiger Straßen, — den Bau oder die Verbesserung von städtischen Umgehungsstraßen oder von Umgehungen um Ballungsräume, — die Verstärkung der Interoperabilität der nationalen Netze;

B. die Entwicklung von Systemen für das Verkehrsmanagement und die Information der Benutzer, insbesondere — die Schaffung von Telematik-Infrastrukturen für die Sammlung von Verkehrsdaten, — die Entwicklung von Verkehrsinformations- und -kontrollzentren, einschließlich des Datenaustausches zwischen Informationszentren für den Verkehr verschiedener Länder, — die Einführung von Straßenverkehrsinformationsdiensten, insbesondere RDS-TMC ( 17 ), — die technische Interoperabilität der Telematik-Infrastrukturen.

Abschnitt 3

Eisenbahnnetz

Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als Infrastrukturvorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen betreffende Vorhaben, das sich bezieht auf

— die Interoperabilität zwischen transeuropäischen Eisenbahnnetzen;

— die Verknüpfung mit den Netzen anderer Verkehrsträger.

Abschnitt 4

Binnenwasserstraßennetz und Binnenhäfen

▼M1

Binnenhäfen

Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur solche Infrastrukturen, die unterschiedslos allen Benutzern offen stehen.

Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen und Binnenhäfen gilt als Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes Infrastrukturvorhaben, das unter eine oder mehrere der folgenden Kategorien fällt:

1. Zugang über Wasserstraßen zum Hafen

2. Hafeninfrastruktur innerhalb des Hafengeländes

3. Andere Verkehrsinfrastrukturen innerhalb des Hafengeländes

4. Andere Verkehrsinfrastrukturen für den Anschluss des Hafens an die verschiedenen Bestandteile des transeuropäischen Verkehrsnetzes.

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben, das folgende Arbeiten betrifft: Bau und Unterhaltung aller Bestandteile des allgemein für alle Benutzer offenen Verkehrssystems innerhalb des Hafens und der Verbindungen zum nationalen oder internationalen Verkehrsnetz; dazu gehören insbesondere die Erschließung und Unterhaltung von Landflächen für gewerbliche und hafenbezogene Zwecke, Bau und Unterhaltung von Straßen- und Schienenanbindungen, Bau und Unterhaltung einschließlich Baggerung der Zugänge sowie der sonstigen Wasserflächen im Hafen, Bau und Unterhaltung von Navigationshilfen und von Verkehrsmanagement-, Kommunikations- und Informationssystemen im Hafen und seinen Zugängen.

▼B

Verkehrsmanagement

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Infrastrukturvorhaben, das sich insbesondere bezieht auf:

— ein Schiffsleitsystem, insbesondere für Schiffe, die gefährliche oder umweltschädliche Güter befördern,

— Kommunikationssysteme für Notfallsituationen und für die Sicherheit auf den Schiffahrtswegen.

▼M1

Abschnitt 5

Seehäfen

1. Gemeinsame Voraussetzungen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffend Seehäfen des Netzes

Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur Infrastrukturen, die unterschiedslos allen Benutzern offen stehen.

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben, das die folgenden Arbeiten betrifft: Bau und Unterhaltung aller Bestandteile des allgemein für alle Benutzer offenen Verkehrssystems innerhalb des Hafens und der Verbindungen zum nationalen oder internationalen Verkehrsnetz; dazu gehören insbesondere die Erschließung und Unterhaltung von Landflächen für gewerbliche und hafenbezogene Zwecke, Bau und Unterhaltung von Straßen- und Schienenanbindungen, Bau und Unterhaltung einschließlich Baggerung der Zugänge sowie der sonstigen Wasserflächen im Hafen, Bau und Unterhaltung von Navigationshilfen und von Verkehrsmanagement-, Kommunikations- und Informationssystemen im Hafen und seinen Zugängen.

2. Merkmale der Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das Netz der Seehäfen

Zu den Vorhaben von gemeinsamem Interesse gehören alle Infrastrukturvorhaben, die folgende Merkmale aufweisen:







Merkmale des Vorhabens Hafenkategorie I. Förderung des Kurzstreckenseeverkehrs Infrastruktur für die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs und der Fluss-Seeschifffahrt Vorhaben für Häfen der Kategorie A II. Zugang zu den Häfen Zugang zu den Häfen von der See oder einer Binnenwasserstraße aus Vorhaben für Häfen der Kategorien A und B Ständiger Zugang zu Ostseehäfen, die auf etwa 60° nördlicher Breite und weiter nördlich gelegen sind, einschließlich des Ausrüstungsaufwands für Eisbrecharbeiten im Winter Vorhaben für Häfen der Kategorien A, B und C Schaffung oder Verbesserung von Hinterlandverbindungen für den Anschluss des Hafens an die verschiedenen Bestandteile des transeuropäischen Verkehrsnetzes durch Schienen-, Straßen- und Binnenwasserstraßenverbindungen Vorhaben für Häfen der Kategorie A Ausbau der bestehenden Hinterlandverbindungen für den Anschluss des Hafens an die verschiedenen Bestandteile des transeuropäischen Verkehrsnetzes durch Schienen-, Straßen- und Binnenwasserstraßenverbindungen Vorhaben für Häfen der Kategorien A und B III. Hafeninfrastruktur innerhalb des Hafengeländes Ausbau der Hafeninfrastruktur im Hinblick auf effizientere intermodale Übergänge Vorhaben für Häfen der Kategorien A und B Verbesserung der Hafeninfrastruktur insbesondere in Häfen auf Inseln und in Randgebieten sowie in Gebieten in äußerster Randlage Vorhaben für Häfen der Kategorie C Entwicklung und Einrichtung von Management- und Informationssystemen wie EDI (elektronischer Datenaustausch) oder anderer intelligenter Managementsysteme für den Güter- und Personenverkehr, die integrierte Technologien nutzen Vorhaben für Häfen der Kategorien A, B und C Entwicklung der Hafenanlagen zur Aufnahme von Abfällen Vorhaben für Häfen der Kategorien A, B und C

▼B

Abschnitt 6

Flughäfen

I. Auswahlkriterien für Flughäfen von gemeinsamem Interesse

Die Flughäfen von gemeinsamem Interesse müssen den Kriterien eines der folgenden Netzpunkte entsprechen:

1. Internationale Netzpunkte sind: — Flughäfen oder Flughafensysteme ( 18 ) — — mit jährlich mindestens 5 000 000 Passagierbewegungen minus 10 % oder — mit jährlich mindestens 100 000 Bewegungen von Verkehrsflugzeugen oder — mit einem jährlichen Frachtaufkommen von mindestens 150 000 Tonnen oder — mit jährlich mindestens 1 000 000 außergemeinschaftlichen Passagierbewegungen — oder — alle neuen Flughäfen, die anstelle eines internationalen Netzpunkts, der an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann, errichtet werden.

2. Gemeinschaftsnetzpunkte sind: — Flughäfen und Flughafensysteme — — mit jährlich zwischen 1 000 000 minus 10 % und 4 499 999 Passagierbewegungen oder — mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 50 000 und 149 999 Tonnen oder — mit jährlich zwischen 500 000 und 899 999 Passagierbewegungen, davon mindestens 30 % im nichtnationalen Verkehr, oder — mit jährlich zwischen 300 000 und 899 999 Passagierbewegungen, soweit sie außerhalb des europäischen Kontinents und mehr als 500 km vom nächstgelegenen internationalen Netzpunkt liegen, — oder — alle neuen Flughäfen, die anstelle eines Gemeinschaftsnetzpunkts, der an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann, errichtet werden.

3. Regionale Netzpunkte und Zugangspunkte sind Flughäfen — mit jährlich zwischen 500 000 und 899 999 Passagierbewegungen, davon weniger als 30 % im nichtnationalen Verkehr, oder — mit jährlich zwischen 250 000 minus 10 % und 499 999 Passagierbewegungen oder — mit einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 10 000 und 49 999 Tonnen oder — die auf einer Insel eines Mitgliedstaats liegen oder — in einem eingeschlossenen Gebiet der Gemeinschaft liegen und gewerbliche Dienste mit Flugzeugen anbieten, deren Starthöchstgewicht über 10 Tonnen beträgt. Ein Flughafen gilt als in einem eingeschlossenen Gebiet gelegen, wenn er sich in einer Entfernung von mehr als 100 km Luftlinie vom nächstgelegenen internationalen Netzpunkt oder Gemeinschaftsnetzpunkt befindet. Diese Entfernung kann ausnahmsweise nur 75 km betragen, wenn es aufgrund des geographischen Reliefs oder des Zustands der Landverkehrsinfrastruktur konkrete Zugangsschwierigkeiten gibt.

II. Spezifikationen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die das Flughafennetz betreffen

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das folgenden Spezifikationen entspricht:







Spezifikationen Hauptsächlich betroffene Netzpunktarten (1) I. Optimierung der Flughafenkapazität Optimierung der Flughafenkapazität Aktion 1 — Optimierung der Abfertigungskapazität für Flugzeuge, Passagiere oder Fracht, einschließlich der flughafeneigenen Flugnavigationseinrichtungen Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt Regionaler Netzpunkt und Zugangspunkt Aktion 2 — Verbesserung der allgemeinen und betrieblichen Sicherheit an/auf Flughäfen Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt Regionaler Netzpunkt und Zugangspunkt Aktion 3 — Durch die Verwirklichung des Binnenmarktes erforderlich gewordene Umstellung der Infrastruktur, insbesondere Maßnahmen zur Förderung der Freizügigkeit in der Europäischen Union Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt Regionaler Netzpunkt und Zugangspunkt II. Schaffung neuer Flughafenkapazitäten Aktion 4 — Errichtung der Infrastruktur und Anlagen, von denen die Flughafenkapazität für die Abfertigung von Flugzeugen, Passagieren oder Fracht abhängt, einschließlich der flughafeneigenen Flugnavigationsanlagen Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt Aktion 5 — Bau eines neuen Flughafens als Ersatz für einen Flughafen oder ein Flughafensystem, der/das an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt III. Verbesserung des Schutzes gegen die vom Flughafenbetrieb ausgehenden Belästigungen Aktion 6 — Verbesserung der Umweltverträglichkeit hinsichtlich Lärm und Behandlung der Flughafenabwässer Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt IV. Verbesserung oder Ausbau der Flughafenzufahrten Aktion 7 — Verbesserung oder Ausbau der Schnittstellen zwischen Flughafen und Zugangsinfrastruktur Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt Aktion 8 — Verbesserung oder Ausbau der Anschlüsse an die übrigen Verkehrsnetze, insbesondere an das Eisenbahnnetz Internationaler Netzpunkt Gemeinschaftsnetzpunkt (1) Diese Tabelle schließt nicht aus, daß die betreffenden Maßnahmen in bestimmten, gebührend gerechtfertigten Sonderfällen auf andere Netzpunkte ausgedehnt werden können.

Abschnitt 7

Netz für den kombinierten Verkehr

Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten Verbindungen gilt als Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes diese Verbindungen betreffende Vorhaben, das sich bezieht auf

— den Bau oder Ausbau von Schienenwegen oder Wasserstraßen, mit denen der kombinierte Frachtverkehr technisch möglich und wirtschaftlich rentabel gestaltet werden soll;

▼M1

— den Bau oder Ausbau von Umschlagzentren zwischen Landverkehrsträgern, einschließlich der Schaffung von Umschlageinrichtungen mit der entsprechenden Infrastruktur in dem Terminal;

— den Ausbau der Hafenbereiche zwecks Entwicklung oder Verbesserung des kombinierten Verkehrs zwischen dem Seeweg und der Schiene, der Binnenwasserstraße oder der Straße;

▼B

— eigens an den kombinierten Verkehr angepaßtes rollendes Material, falls die Besonderheiten der Infrastruktur dies erforderlich machen, und zwar insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Kosten einer eventuellen Anpassung dieser Infrastruktur und unter der Voraussetzung, daß der Einsatz dieses Materials an die betreffende Infrastruktur gebunden ist und den betreffenden Unternehmen auf nichtdiskriminierende Weise ermöglicht wird.

Abschnitt 8

Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das

— den Zielen der gemeinschaftlichen Politik für die Sicherheit des Seeverkehrs entspricht oder

— zur Durchführung der internationalen Übereinkommen und der Entschließungen der Internationalen Seeschiffahrtsorganisation (IMO) im Bereich der Sicherheit des Seeverkehrs bestimmt ist und das folgendes betrifft: — — die Einführung des Gemeinschaftssystems für die Meldung von Schiffen, die Häfen der Gemeinschaft anlaufen oder aus ihnen auslaufen oder Küstengewässer der Gemeinschaft durchfahren, mittels eines elektronischen Datenaustauschsystems, einschließlich der Datenübertragung zwischen Schiffen und Landeinrichtungen mit Hilfe von Transpondern; elektronische Datenaustauschsysteme (EDI) mit kompatiblen Schnittstellen werden besonders berücksichtigt; — die Entwicklung und die Verbesserung der Funknavigationsbodenstationen LORAN-C; — die Entwicklung oder die Verbesserung der Seeverkehrsmanagement- und -informationssysteme an den Küsten und in den Häfen und ihre Verknüpfung, damit der Seeverkehr, insbesondere in engem Fahrwasser und in stark befahrenen oder ökologisch empfindlichen Gewässern, sicherer und wirksamer verfolgt und geregelt werden kann; — die Entwicklung von Instrumenten, die eine bessere Verkehrserfassung gestatten: Datenbanken über die Verkehrsströme und die Unfälle auf See, Weiterentwicklung des EPTO (European Permanent Traffic Observatory)-Instruments für die Analyse von Verkehrsströmen; — die Entwicklung von Infrastrukturen und Ausrüstungen als Beitrag zur Einführung des Weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystems (GMDSS); — den Ausbau der Telematik-Datenaustauschsysteme im Rahmen der Kontrolle der Schiffe durch den Hafenstaat.

Abschnitt 9

Luftverkehrsmanagementnetz

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, mit dem die Leistungsfähigkeit des Systems gesteigert und seine Nutzung optimiert werden kann, das sich in die Strategie zur Harmonisierung und Integration der Mittel und Verfahren der einzelnen nationalen Netzpunkte einfügt und das den geltenden internationalen Normen entspricht, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und von den zuständigen europäischen Gremien festgelegt wurden, wobei insbesondere die Arbeiten der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) zu berücksichtigen sind.

Diese Vorhaben betreffen

— Studien über eine bessere Nutzung des Luftraums durch die verschiedenen Benutzer und Einführung eines kohärenten und effizienten Streckennetzes;

— die Verkehrsflußplanung und -regelung mit dem Ziel, das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern und die vorhandenen Kontrollkapazitäten optimal zu nutzen;

— die Studien und Arbeiten, die für die Harmonisierung der Mittel und Verfahren erforderlich sind, um die verschiedenen Dienstleistungsanbieter in ein einheitliches System zu integrieren, wobei insbesondere die Leitlinien zu berücksichtigen sind, die im Rahmen der Europäischen Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC) festgelegt wurden;

— die Verbesserung der Systemleistungen, vor allem durch automatisierte Unterstützung der Kontrolle und durch Systeme zur Erkennung und Ausschaltung von Gefahrensituationen;

— die Unterstützung der Einführung der für die Flugsicherung notwendigen Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsmittel, einschließlich der Förderung neuer Technologien, insbesondere von Satelliten und Verbindungen für digitale Datenübermittlung, sofern dadurch eine Angleichung an die gemeinsamen europäischen Spezifikationen möglich wird.

Abschnitt 10

Ortungs- und Navigationsnetz

Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt ein Vorhaben, das die Einrichtung der Netzpunkte des künftigen Europäischen Funknavigationsplans sowie die Einführung eines umfassenden Satellitenortungs- und -navigationssystems betrifft, das sich in die folgende Struktur einfügt:

— Kontrollzentrum mit einem Verarbeitungs- und Kontrollsystem;

— Netz von Navigationsbodenstationen;

— Raumsegment aus Satelliten, die die Übertragung von Navigationssignalen ermöglichen;

— Netz von Überwachungsstationen.

▼M2









ANHANG III

VORRANGIGE VORHABEN, MIT DENEN VOR 2010 BEGONNEN WERDEN SOLL

1. Eisenbahnachse Berlin-Verona/Mailand-Bologna-Neapel-Messina-Palermo — Halle/Leipzig-Nürnberg (2015) — Nürnberg-München (2006) — München-Kufstein (2015) — Kufstein-Innsbruck (2009) — Brenner-Tunnel (2015), grenzüberschreitender Abschnitt — Verona-Neapel (2007) — Mailand-Bologna (2006) — Straßen-/Eisenbahnbrücke über die Straße von Messina-Palermo (2015)

3. Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnachse in Südwesteuropa — Lissabon/Porto-Madrid (2011) ( 20 ) — Madrid-Barcelona (2005) — Barcelona-Figueras-Perpignan (2008) — Perpignan-Montpellier (2015) — Montpellier-Nîmes (2010) — Madrid-Vitoria-Irún/Hendaye (2010) — Irún/Hendaye-Dax, grenzüberschreitender Abschnitt (2010) — Dax-Bordeaux (2020) — Bordeaux-Tours (2015)

4. Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnachse Ost — Paris-Baudrecourt (2007) — Metz-Luxembourg (2007) — Saarbrücken-Mannheim (2007)

5. Betuwe-Verbindung (2007)

6. Eisenbahnachse Lyon-Triest-Divača/Koper-Divača-Ljubljana-Budapest-ukrainische Grenze ( 21 ) — Lyon-St. Jean de Maurienne (2015) — Mont-Cenis-Tunnel (2015-2017), grenzüberschreitender Abschnitt — Bussoleno-Turin (2011) — Turin-Venedig (2010) — Venedig-Ronchi Süd-Triest-Divača — Koper-Divača-Ljubljana (2015) — Ljubljana-Budapest (2015)

7. Autobahnachse Igoumenitsa/Patra-Athen-Sofia-Budapest — Via Egnatia (2006) — Pathe (2008) — Autobahn Sofia-Kulata-griechisch/bulgarische Grenze (2010) mit grenzüberschreitendem Abschnitt Promahon-Kulata — Autobahn Nadlac-Sibiu (Verbindung nach Bukarest und Constanța (Constanza) (2007)

8. Multimodale Achse Portugal/Spanien-restliches Europa ( 22 ) — Eisenbahnverbindung La Coruña-Lissabon-Sines (2010) — Eisenbahnverbindung Lissabon-Valladolid (2010) — Eisenbahnverbindung Lissabon-Faro (2004) — Autobahn Lissabon-Valladolid (2010) — Autobahn La Coruña-Lissabon (2003) — Autobahn Sevilla-Lissabon (2001 fertig gestellt) — neuer Flughafen Lissabon (2015)

9. Eisenbahnachse Cork-Dublin-Belfast-Stranraer ( 23 ) (2001)

10. Malpensa (2001 fertig gestellt) ( 24 )

11. Öresund-Landverbindung (2000 fertig gestellt) ( 25 )

12. Eisenbahn-/Straßenachse nordisches Dreieck — Straßen- und Eisenbahnprojekte in Schweden ( 26 ) (2010) — Autobahn Helsinki-Turku (2010) — Eisenbahnverbindung Kerava-Lahti (2006) — Autobahn Helsinki-Vaalimaa (2015) — Eisenbahnverbindung Helsinki-Vainikkala (russische Grenze) (2014)

13. Straßenachse Vereinigtes Königreich/Irland/Benelux (2010)

14. Hauptstrecke Westküste (2007)

15. Galileo (2008)

16. Eisenbahnachse für den Güterverkehr Sines/Algeciras-Madrid-Paris — Neue Hochleistungseisenbahnachse durch die Pyrenäen — Eisenbahnverbindung Sines-Badajoz (2010) — Eisenbahnverbindung Algeciras-Bobadilla (2010)

17. Eisenbahnachse Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava — Baudrecourt-Straßburg-Stuttgart (2015) mit der Rheinbrücke Kehl als grenzüberschreitendem Abschnitt — Stuttgart-Ulm (2012) — München-Salzburg (2015), grenzüberschreitender Abschnitt — Salzburg-Wien (2012) — Wien-Bratislava, grenzüberschreitender Abschnitt

18. Binnenwasserstraße Rhein/Maas-Main-Donau ( 27 ) — Rhein-Maas (2019) mit der Lanay-Schleuse als grenzüberschreitendem Abschnitt — Vilshofen-Straubing (2013) — Wien-Bratislava (2015), grenzüberschreitender Abschnitt — Palkovicovo-Mohács (2014) — Verkehrsengpässe in Rumänien und Bulgarien (2011)

19. Interoperabilität der Hochgeschwindigkeitsbahn auf der Iberischen Halbinsel — Madrid-Andalusien (2010) — Nordosten (2010) — Madrid-Levante und Mittelmeer (2010) — Nord/Nordwest-Korridor, einschließlich Vigo-Porto (2010) — Extremadura (2010)

20. Eisenbahnachse Fehmarnbelt — Feste Beltquerung (Straßen-/Eisenbahnverbindung) (2014) — Zulaufstrecke in Dänemark vom Öresund aus (2015) — Zulaufstrecke in Deutschland ab Hamburg (2015) — Eisenbahnverbindung Hannover-Hamburg/Bremen (2015)

21. Meeresautobahnen Vorhaben von gemeinsamem Interesse nach Artikel 12a, die die folgenden Meeresautobahnen betreffen: — Meeresautobahn Ostsee (Anbindung der Mitgliedstaaten des Ostseeraums an die Mitgliedstaaten in Mittel- und Westeuropa), einschließlich der Strecke durch den Nord-Ostsee-Kanal (2010) — Meeresautobahn Westeuropa (Anbindung von Portugal und Spanien über den Atlantischen Bogen an die Nordsee und die Irische See) (2010) — Meeresautobahn Südosteuropa (Verbindung Adria/Ionisches Meer/östliches Mittelmeer zur Anbindung Zyperns) (2010) — Meeresautobahn Südwesteuropa (westliches Mittelmeer) zwischen Spanien, Frankreich, Italien und Malta mit Anbindung an die Meeresautobahn Südosteuropa ( 28 ) (2010)

22. Eisenbahnachse Athen-Sofia-Budapest-Wien-Prag-Nürnberg/Dresden ( 29 ) — Eisenbahnverbindung griechisch/bulgarische Grenze-Kulata-Sofia-Vidin/Calafat (2015) — Eisenbahnverbindung Curtici-Brașov (nach Bukarest und Constanța (Constanza)) (2010) — Eisenbahnverbindung Budapest-Wien (2010), grenzüberschreitender Abschnitt — Eisenbahnverbindung Břeclav-Prag-Nürnberg (2010), mit Nürnberg-Prag als grenzüberschreitendem Abschnitt Eisenbahnachse Prag-Linz (2016)

23. Eisenbahnachse Gdansk(Danzig)-Warschau-Brno(Brünn)/Bratislava-Wien ( 30 ) — Eisenbahnverbindung Gdansk(Danzig)-Warschau-Katowice(Kattowitz) (2015) — Eisenbahnverbindung Katowice(Kattowitz)-Břeclav (2010) — Eisenbahnverbindung Katowice(Kattowitz)-Žilina-Nové Mesto n.V. (2010)

24. Eisenbahnachse Lyon/Genua-Basel-Duisburg-Rotterdam/Antwerpen — Lyon-Mulhouse-Mülheim ( 31 ), mit Mulhouse-Mülheim als grenzüberschreitendem Abschnitt (2018) — Genua-Mailand/Novara-Schweizer Grenze (2013) — Basel-Karlsruhe (2015) — Frankfurt-Mannheim (2012) — Duisburg-Emmerich (2009) ( 32 ) — „Eiserner Rhein“ Rheidt-Antwerpen, grenzüberschreitender Abschnitt (2010)

25. Autobahnachse Gdansk(Danzig)-Brno(Brünn)/Bratislava-Wien ( 33 ) — Autobahn Gdansk(Danzig)-Katowice(Kattowitz) (2010) — Autobahn Katowice(Kattowitz)-Brno(Brünn)/Žilina (2010), grenzüberschreitender Abschnitt — Autobahn Brno(Brünn)-Wien (2009), grenzüberschreitender Abschnitt

26. Schienen-/Straßenachse Irland/Vereinigtes Königreich/europäisches Festland — Schienen-/Straßenachse von Dublin in den Norden (Belfast-Larne) und den Süden (Cork) (2010) ( 34 ) — Schienen-/Straßenachse Hull-Liverpool (2015) — Eisenbahnverbindung Felixstowe-Nuneaton (2011) — Eisenbahnverbindung Crewe-Holyhead (2008)

27. „Rail Baltica“: Eisenbahnachse Warschau-Kaunas-Riga-Tallinn-Helsinki — Warschau-Kaunas (2010) — Kaunas-Riga (2014) — Riga-Tallinn (2016)

28. „Eurocaprail“ auf der Eisenbahnachse Brüssel-Luxemburg-Straßburg — Brüssel-Luxemburg-Straßburg (2012)

29. Eisenbahnachse des intermodalen Korridors Ionisches Meer/Adria — Kozani-Kalambaka-Igoumenitsa (2012) — Ioannina-Antirrio-Rio-Kalamata (2014)

30. Binnenwasserstraße Seine-Schelde Verbesserung der Schiffbarkeit des Abschnitts Deulemont-Gent (2012-2014-2016) Compiègne-Cambrai (2012-2014-2016)

In Klammern steht jeweils das im Voraus vereinbarte Fertigstellungsdatum. Die Termine für die Fertigstellung der Vorhaben 1 bis 20 und des Vorhabens 30 sowie die Angaben zu den einzelnen Streckenabschnitten stammen aus dem Bericht der hochrangigen Gruppe, in dem diese Angaben festgelegt wurden.