1997D0020 — DE — 12.01.2002 — 007.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und
Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
(ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 97/565/EG der Kommission vom 28. Juli 1997 L 232 15 23.8.1997
►M2Entscheidung 98/571/EG der Kommission vom 12. Oktober 1998 L 277 42 14.10.1998
►M3Entscheidung 2000/332/EG der Kommission vom 25. April 2000 L 114 40 13.5.2000
►M4Entscheidung 2001/38/EG der Kommission vom 22. Dezember 2000 L 10 66 13.1.2001
►M5Entscheidung 2001/255/EG der Kommission vom 21. März 2001 L 91 89 31.3.2001
►M6Entscheidung 2001/675/EG der Kommission vom 20. August 2001 L 236 16 5.9.2001
►M7Entscheidung 2002/21/EG der Kommission vom 11. Januar 2002 L 10 79 12.1.2002
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 239 vom 30.8.1997, S. 60 (97/20/EG)
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleich-
wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen fürlebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung undVermarktung lebender Muscheln(
1), zuletzt geändert durch die Akte
über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere
auf Artikel 9 Nummer 3 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Kommission hat die Sonderbedingungen für die Einfuhr von
lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschneckenfür bestimmte Drittländer festgelegt.
Die Kommission hat ein einheitliches Muster einer Veterinärbescheini-
gung für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern,
Manteltieren und Meeresschnecken aus Drittländern festgelegt, die
bisher nicht Gegenstand einer derartigen Entscheidung sind.
Nunmehr ist die Liste der Drittländer aufzustellen, welche die Bedin-
gungen der Gleichwertigkeit gemäß Artikel 9 Nummer 2 derRichtlinie 91/492/EWG erfüllen und somit gewährleisten können, daßdie in die Gemeinschaft ausgeführten Weichtiere den zum Schutz derVerbrauchergesundheit vorgesehenen gesundheitlichen Anforderungen
entsprechen.
Diese Liste muß diejenigen Drittländer umfassen, die bereits Gegen-
stand einer spezifischen Entscheidung sind, sowie diejenigenDrittländer, welche die Bedingungen gemäß Artikel 9 Nummer 2 derRichtlinie 91/492/EWG erfüllen und für die nach dem Verfahren derEntscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedin-
gungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe,
aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fische-reierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einerÜbergangszeit(
2) eine vorläufige Liste der zugelassenen Betriebe
aufgestellt werden kann.
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG
des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften
für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen(3)
müssen die verarbeiteten Muscheln vor ihrer Verarbeitung den Anfor-derungen der Richtlinie 91/492/EWG entsprechen. Somit muß dieListe der Drittländern, welche die in der Richtlinie 91/492/EWG vorge-sehenen Bedingungen erfüllen, auch für die Einfuhren von
verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeres-
schnecken gelten.
Diese Liste der Drittländer wird unbeschadet der gemeinschaftlichen
oder einzelstaatlichen Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheitbzw. zum Umweltschutz aufgestellt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —1997D0020 — DE — 12.01.2002 — 007.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 243 vom 11. 10. 1995, S. 17.
(3) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.
▼B
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der Drittländer, welche die in Artikel 9 Nummer 3 Buchstabe
a) der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedingungen der Gleich-wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende
Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen, ist
im Anhang dieser Entscheidung festgelegt.
Artikel 2
Unbeschadet der Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheit und zum
Umweltschutz tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, daß zum Verzehrbestimmte ►
C1 ◄Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere
und Meeresschnecken in jeder Form nur aus den Drittländern einge-führt werden, die in der Liste im Anhang aufgeführt sind.
Artikel 3
Die Bestimmungen von Artikel 2 gelten nicht für Adduktormuskeln
von anderen Pectenmuscheln als aus der Aquakultur, vollkommen
getrennt von den Eingeweiden und den Keimdrüsen.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1997.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1997D0020 — DE — 12.01.2002 — 007.001 — 3
▼M7
ANHANG
Liste der Drittländer, aus welchen die Einfuhr von zum Verzehr
bestimmten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken
in jeder Form zugelassen ist
I. Drittländer, die Gegenstand einer spezifischen Entscheidung auf der Grund-
lage der Richtlinie 91/492/EWG sind:
AU AUSTRALIEN
CL CHILEJM JAMAIKA (nur für Meeresschnecken)
KR SÜDKOREA
MA MAROKKOPE PERU
TH THAILAND
TN TUNESIENTR TÜRKEIUY URUGUAY
VN SOZIALISTISCHE REPUBLIK VIETNAM
II. Drittländer, die möglicherweise Gegenstand einer vorläufigen Entscheidung
im Sinne der Entscheidung 95/408/EG sein werden:
CA KANADA
GL GRÖNLANDNZ NEUSEELANDUS VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA1997D0020 — DE — 12.01.2002 — 007.001 — 4