1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
(ABl.L275vom8.11.1993,S.1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.3617/93derKommissionvom22.Dezember1993 L328 22 29.12.1993
►M2Verordnung(EG)Nr.195/94derKommissionvom12.Januar1994 L29 1 2.2.1994
►M3Verordnung(EG)Nr.3169/94derKommissionvom21.Dezember1994 L335 33 23.12.1994
►M4Verordnung(EG)Nr.3289/94desRatesvom22.Dezember 1994 L349 85 31.12.1994
►M5Verordnung(EG)Nr.1616/95derKommissionvom4.Juli1995 L154 3 5.7.1995
►M6Verordnung(EG)Nr.3053/95derKommissionvom20.Dezember1995 L323 1 30.12.1995
►M7geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1410/96 der Kommission
vom19.Juli1996L181 15 20.7.1996
►M8Verordnung(EG)Nr.941/96derKommissionvom28.Mai1996 L128 15 29.5.1996
►M9Verordnung(EG)Nr.2231/96derKommissionvom22.November1996 L307 1 28.11.1996
►M10Verordnung(EG)Nr.152/97derKommissionvom28.Januar1997 L26 8 29.1.1997
►M11Verordnung(EG)Nr.447/97derKommissionvom7.März1997 L68 16 8.3.1997
►M12Verordnung(EG)Nr.824/97desRatesvom29.April1997 L119 1 8.5.1997
►M13Verordnung(EG)Nr.1445/97derKommissionvom24.Juli1997 L198 1 25.7.1997
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93 DES RATES
vom 12. Oktober 1993
über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren
mit Ursprung in Drittländern
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft, insbesondereaufArtikel 113,
aufVorschlagderKommission,inErwägungnachstehenderGründe:
DieGemeinschafthatsichmitderVerlängerungderVereinbarungüber
den internationalen Handel mit Textilien unter den im Protokoll über
die Verlängerung der Vereinbarung sowie im Schlußbericht des Text-ilausschusses des GATT vom 9. Dezember 1992 im Anhang zudiesem Protokollfestgelegten Bedingungen einverstanden erklärt.
Die Gemeinschaft hat mit einer Anzahl von Lieferländern eine
VerlängerungderbestehendenAbkommenüberdenHandelmitTextil-warenumdreiJahreausgehandelt.
Mitdenbetreffenden AbkommensindGemeinschaftshöchstmengen für
die Jahre1993,1994und1995festgelegt worden.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern neue bilaterale
AbkommenundsonstigeVereinbarungen ausgehandelt.
Die Gemeinschaft hat mit einigen Lieferländern Abkommen über den
Handel mit Textilwaren in Form von Zusatzprotokollen zu denEuropa-Abkommen und/oderdenInterimsabkommen ausgehandelt.
Esgiltsicherzustellen,daßdieZieledieserAbkommen,Protokolleund
sonstigen Vereinbarungen nicht durch Umlenkung der Handelsströmeumgangen werden. Deshalb sind die Verfahren für die Kontrolle des
WarenursprungsunddieMethodeneinerangemessenenadministrativen
Zusammenarbeit festzulegen.
Die Einhaltung der in diesen Abkommen und Protokollen festgelegten
Ausfuhrhöchstmengen wird durch ein System der doppelten Kontrolleerreicht. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen hängt davon ab, daß dieGemeinschaft eine gemeinschaftliche Höchstmengenregelung einführt,diefürEinfuhrenallerWarenmitUrsprungindenLieferländerngeltenmuß,deren AusfuhrenHöchstmengen unterliegen.
FürWaren,dieineineFreizoneverbrachtoderzumZollagerverfahren,
zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder zum Verfahren
der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) eingeführt werden,
gelten dieseGemeinschaftshöchstmengen nicht.
Die von der Gemeinschaft mit einigen Drittländern geschlossenen
Abkommen enthalten besondere Bestimmungen für Einfuhren vonWaren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen in dieGemeinschaft; daher sind geeignete Verfahren für die DurchführungdieserBestimmungen festzulegen.
Für die im wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr wiedereinge-
führten Waren und für die Verwaltung der für diese Einfuhrengeltenden Gemeinschaftshöchstmengen müssen besondere Bestim-
mungenfestgelegt werden.
Zur Sicherstellung der Einhaltung der Gemeinschaftshöchstmengen
muß ein besonderes Verwaltungsverfahren eingerichtet werden, nach
dem die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten keine Ein-fuhrgenehmigungen erteilen, ohne vorher von der Kommission dieBestätigung erhalten zu haben, daß bei der betreffenden HöchstmengenochMengenverfügbar sind.
Ferner sind wirksame und rasche Verfahren für die Änderung der
Gemeinschaftshöchstmengen und ihrer Aufteilung einzuführen, um derEntwicklungderHandelsströme,demAuftreteneineszusätzlichenEin-1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—2
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fuhrbedarfs sowie den Verpflichtungen der Gemeinschaft aufgrund der
Abkommenmit denLieferländern Rechnungzutragen.
Für Waren, für die keine Höchstmengen festgesetzt sind, ist in den
AbkommeneinKonsultationsverfahrenvorgesehen,ummitdembetref-fenden Lieferland zu einer Einigung über die Festsetzung von
Höchstmengen zu gelangen, wenn für eine Warenkategorie die Höhe
der Einfuhren in die Gemeinschaft einen bestimmten Schwellenwertüberschreitet. Ferner verpflichten sich die Lieferländer, ab dem Zeit-punkt des Konsultationsersuchens ihre Ausfuhren auszusetzen oder aufdie von der Gemeinschaft angegebene Höhe zu beschränken. Kommtinnerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung mit dem Lieferland
zustande, so kann die Gemeinschaft Höchstmengen auf einem
bestimmten jährlichen odermehrjährigen Niveau festsetzen.
Unter gewissen außergewöhnlichen Umständen kann es angemessener
sein, solche Höchstmengen gebietsweise statt auf Gemeinschaftsebeneanzuwenden; daher müssen wirksame Verfahren zur Einführung vongeeigneten Maßnahmen festgelegt werden, die das Funktionieren desBinnenmarktes nicht übermäßig stören.
In den Abkommen, Protokollen oder sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Ländern ist die Möglichkeit vorgesehen, daß die Gemein-schaft Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung einem
Überwachungssystem unterwirft; daher müssen die Verwaltungsver-
fahren für die Einführung und Durchführung solcherÜberwachungsmaßnahmen festgelegt werden.
InfolgederVollendungdesBinnenmarktesfürTextilwarenundBeklei-
dungseit1.Januar1993werdendieGemeinschaftshöchstmengen nichtmehr in einzelstaatliche Quoten aufgeteilt. In den Abkommen mitDrittländern sind Konsultationen für den Fall vorgesehen, daß sichinfolge der Konzentration der Direkteinfuhren auf bestimmte Gebiete
der Gemeinschaft Probleme ergeben; es ist daher notwendig, ein wirk-
sames Verfahren für die Durchführung dieser Bestimmungenfestzulegen.
In den Abkommen, Protokollen und sonstigen Vereinbarungen mit
bestimmten Drittländern ist ein System der Zusammenarbeit zwischender Gemeinschaft und den betreffenden Lieferländern zur Verhütungvon Umgehungseinfuhren mittels Umladung, Umleitung oder aufandere Weise festgelegt worden. Vorgesehen ist ein Konsultationsver-fahren, um mit dem Lieferland zu einer Einigung über eine
gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zu
gelangen,wennsichherausstellt,daßdasAbkommenumgangenwurde.Die Lieferländer haben sich ferner bereit erklärt, die erforderlichenMaßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß solche Anpassungenrasch vorgenommen werden können. Kommt innerhalb der vorgese-
henen Frist keine Einigung mit dem Lieferland zustande, so kann die
Gemeinschaft die gleichwertige Anpassung vornehmen, sofern schlüs-sigeBeweisefüreineUmgehungvorliegen.
UminsbesonderedieindenAbkommenfestgesetzten Fristeneinhalten
zukönnen,isteinwirksamesundraschesVerfahrenfürdieEinführungvon Höchstmengen und für den Abschluß von Abkommen mit denLieferländern einzuführen.
Diese Verordnung ist in Übereinstimmung mit den internationalen
Verpflichtungen der Gemeinschaft, insbesondere den Verpflichtungenaufgrund der genannten Abkommen mit den Lieferländern, anzu-wenden—1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—3
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HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
Geltungsbereich
(1) DieseVerordnunggilt für
— Einfuhren von in Anhang I aufgeführten Textilwaren mit Ursprung
in den in Anhang II aufgeführten Drittländern, mit denen dieGemeinschaft bilaterale Abkommen, Protokolle oder sonstigeVereinbarungen geschlossenhat;
— Einfuhren von in Anhang X aufgeführten Textilwaren, die —
soweit esdie Gemeinschaft betrifft — nicht in das GATT 1994 im
SinnevonArtikel2Absatz6oderAbsatz8desWTO-Übereinkom-mens über Textilwaren und Bekleidung (ÜTB) einbezogen wurden,mitUrsprunginDrittländern,dieMitgliedderWelthandelsorganisa-tion(WTO)sind.
Die Kommission sorgt für die Veröffentlichung der Liste der
Drittländer,dieMitgliedderWTOsind,im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften ,Reihe C,sowiefürdie Aktualisierung dieserListe.
(2) Für die Zwecke des Absatzes 1 werden die Textilwaren des
Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I inKategorien eingeteilt.
(3) Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 6 erfolgt die Tarifierung der
in Anhang I aufgeführten Waren anhand der Kombinierten Nomen-
klatur (KN). Die Verfahren für die Durchführung dieses Absatzes sind
inAnhangIIIfestgelegt.
(4) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für die Einfuhr der in
Absatz 1 genannten Textilwaren in die Gemeinschaft keine mengen-mäßigen BeschränkungenoderMaßnahmen gleicher Wirkung.
(5) Der Ursprung der in Absatz 1 genannten Waren wird nach
MaßgabederinderGemeinschaftgeltendeneinschlägigenVorschriftenbestimmt.
(6) Die Verfahren für den Nachweis und die Kontrolle des
Ursprungsder in Absatz 1 genannten Waren sindin den Anhängen III
und IVund in den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
festgelegt.
(7) AufVorschlag der Kommission ändert der Rat mit qualifizierter
Mehrheit Anhang X dieser Verordnung, um die verbleibenden in
Anhang X aufgezählten Waren in drei Stufen wie folgt in die WTOeinzubeziehen:
— am1.Januar1998:Waren,aufdie1990nichtwenigerals17v.H.
desGesamtvolumensderEinfuhrendesJahres1990indieGemein-schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswarenentfielen;
— am1.Januar2002:Waren,aufdie1990nichtwenigerals18v.H.
desGesamtvolumensderEinfuhrendesJahres1990indieGemein-
schaft aller vom ÜTB erfaßten Textil- und Bekleidungswaren
entfielen;
— am1.Januar2005:alle verbleibenden Waren.
Vor jeder dieser Stufen legt die Kommission dem Rat einen Bericht
darüber vor, ob die Drittländer ihren Verpflichtungen aus den GATT-Regeln und-Disziplinen nachArtikel7ÜTBnachgekommen sind.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—4
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Artikel 2
Höchstmengen
(1) Für die in Anhang Vaufgeführten Textilwaren mit Ursprung in
einemderimselbenAnhanggenanntenLieferländergeltenbeiderEin-fuhrindieGemeinschaftdieindiesemAnhangfestgesetztenjährlichen
Höchstmengen.
(2) DieAbfertigung zum freien Verkehr inder Gemeinschaft istfür
Waren,fürderenEinfuhrdieinAnhangVaufgeführtenHöchstmengengelten, von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig, die vondenBehördenderMitgliedstaatennachMaßgabedesArtikels12erteilt
wird.
(3) Die genehmigten Einfuhren werden auf die Höchstmengen für
dasJahrangerechnet,indemdieWarenindembetreffendenLieferlandversandtwordensind.AlsZeitpunktdesVersandsderWarenimSinne
dieser Verordnung gilt der Zeitpunkt des Verladens in das Transport-
mittel zurAusfuhr.
(4) Für Waren, für deren Einfuhr vor dem 1. Januar 1993 keine
HöchstmengengaltenunddiesichzudiesemZeitpunktaufdemTrans-
port in die Gemeinschaft befanden, gelten die in diesem Artikelgenannten Höchstmengen nicht, sofern diese Waren tatsächlich vordem 1. Januar 1993 aus dem betreffenden Lieferland versandt wordensind.
(5) Die Abfertigung zum freien Verkehr von Waren, für deren Ein-
fuhrvordem1.Januar1993Höchstmengen galten unddie vordiesemDatum versandt worden sind, ist auch nach diesem Zeitpunkt von derVorlage der gleichen Einfuhrpapiere und von der Erfüllung der
gleichen Einfuhrbedingungen abhängig wievordem1.Januar1993.
(6) Die Festlegung der in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen
sowie der Warenkategorien, für die diese Höchstmengen gelten, wird
nach dem Verfahren des Artikels 17 angepaßt, wenn sich dies als
notwendig erweist, um zu verhindern, daß eine spätere Änderung derKombinierten Nomenklatur (KN) oder eine Entscheidung über dieÄnderung der Tarifierung dieser Waren eine Verringerung dieserHöchstmengen zurFolgehat.
(7) Damit sichergestellt ist, daß die Mengen, für die Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt werden, die Gemeinschaftshöchstmenge fürjede Textilwarenkategorie und für jedes Drittland zu keinem Zeitpunktüberschreiten, erteilen die zuständigen Behörden Ein-
fuhrgenehmigungen erst, nachdem die Kommission bestätigt hat, daß
für die betreffenden Textilwarenkategorien und die betreffendenDrittländer, für die ein Einführer bzw. Einführer bei diesen BehördenAnträge gestellt hat bzw. haben, noch Teilmengen der Gemeinschafts-höchstmenge verfügbar sind.
Artikel 3
Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten Stoffen
(1) Die in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
die in Anhang VI beschriebenen handwerklichen Waren und Waren
der Volkskunst, wenn bei ihrer Einfuhr eine von den zuständigenBehörden des Ursprungslandes nach Maßgabe des Anhangs VI ausge-stellte Bescheinigung vorgelegt wird und sie die übrigen in diesemAnhanggenannten Voraussetzungen erfüllen.
(2) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Textilwaren zum
freien Verkehr in derGemeinschaft wird, soweit die maschinell herge-stellten gleichartigen Waren Höchstmengen unterliegen, nur für Warengewährt,fürdieeinvondenzuständigenBehördenderMitgliedstaatenausgestelltes Einfuhrpapier vorliegt.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—5
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Die Ausstellung dieses Einfuhrpapiers erfolgt automatisch innerhalb
vonfünfArbeitstagenvondemTagangerechnet,andemderEinführerdie von den zuständigen Behörden des Lieferlandes ausgestellte
Bescheinigung nachAbsatz1vorgelegt hat.
Das Einfuhrpapier gilt sechs Monate und enthält die Begründung für
die Befreiung, wie sie in der Bescheinigung nach Absatz 1 angegebenist.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Brasilien, Hongkong und
Macau.
(4) ErreichendiechinesischenAusfuhrenderinAbsatz1genannten
Waren 15 v. H. einer in Anhang Vfestgesetzten Gemeinschafts-höchstmenge, so stellt China die Erteilung weiterer Bescheinigungen
ein.
Artikel 4
Vorläufige Einfuhren
(1) Die in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen gelten nicht für
Waren, die in eine Freizone verbracht oder in das Zollagerverfahren,
das Verfahren der vorübergehenden Verwendung oder das Verfahrender aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) übergeführtwerden(
1).
WerdendieinUnterabsatz1genanntenWarenspäterinunverändertem
Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung zum zollrechtlich freien
Verkehr abgefertigt, so gilt Artikel 2 Absatz 2, und die betreffendenMengen werden auf die Höchstmenge angerechnet, die für das Jahrfestgesetzt ist,fürdasdieAusfuhrlizenz erteilt wordenist.
(2) Stellen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten fest, daß
eingeführte Textilwaren auf eine in Anhang VfestgesetzteHöchstmenge angerechnet, dann aber aus dem Zollgebiet der Gemein-schaft wiederausgeführt worden sind, so teilen sie der Kommissioninnerhalb von vier Wochen die entsprechenden Mengen mit, die dengemäß Artikel 12 zur Anwendung gebrachten Höchstmengen des
AnhangsVerneutgutgeschrieben werden.
Artikel 5
Passive Veredelung
Vorbehaltlich der in Anhang VII festgelegten Bedingungen gelten die
in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen nicht für Wiedereinfuhren
von in Ländern des Anhangs VII be- oder verarbeiteten Textilwarenin die Gemeinschaft, sofern sie im Einklang mit den in der Gemein-schaft geltenden Verordnungen über den wirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehr getätigt werden.
Artikel 6
Preise
(1) Werden in Anhang I aufgeführte Textilwaren zu außergewöhn-
lich niedrigen Preisen in die Gemeinschaft eingeführt, so kann dieKommission von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats gemäß
den einschlägigen Bestimmungen der bilateralen Vereinbarungen mit
den betreffenden Lieferländern die Behörden des betreffenden Liefer-landsumKonsultationen gemäßArtikel 16ersuchen.
(2) Entsprechende Abhilfemaßnahmen werden nach dem Verfahren
des Artikels 17 ergriffen, wobei den Bestimmungen und Bedingungen1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—6
(1) Siehe jedoch Anlage A des Anhangs Vhinsichtlich der aus China einge-
führten Waren der Kategorie 33, für die eine Einfuhrgenehmigung
erforderlich ist.▼M12
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der einschlägigen bilateralen Abkommen gebührend Rechnung zu
tragenist.
Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
Sofern sie dies der Kommission vorher mitteilen, können die
Lieferländer Übertragungen zwischen den in Anhang VaufgeführtenHöchstmengenindeminAnhangVIIIangegebenen Umfangundunterdendortfestgelegten Bedingungen vornehmen.
Artikel 8
Zusätzliche Einfuhren
Tritt aufgrund besonderer Umstände ein über die in Anhang Vfestge-
setzten Mengen hinausgehender zusätzlicher Einfuhrbedarf für eine
oder mehrere Warenkategorien auf, so kann die Kommission während
eines bestimmten Quotenjahrs nach dem Verfahren des Artikels 17zusätzliche Einfuhrmöglichkeiten gewähren.
Werden solche zusätzlichen Einfuhrmöglichkeiten gewährt, weil die
Behörden eines Lieferlands zu viele Lizenzen erteilt haben, so führt
dies bei diesem Land zum Abzug des entsprechenden Betrags von derHöchstmenge für
— eine oder mehrere Kategorien der gleichen Warengruppe oder -
untergruppe für das laufende Quotenjahr (bis zu 3 % derHöchstmenge für die Kategorie, für die die zusätzlichen Ein-fuhrmöglichkeiten gewährtwerden)und/oder
— diegleiche Kategorie fürdasfolgende Quotenjahr.
In dringenden Fällen leitet die Kommission Konsultationen im
Ausschuß des Artikels 17 binnen fünf Arbeitstagen nach dem Eingangdes Antrags eines Mitgliedstaats ein und trifft binnen 15 Arbeitstagen
nachdemgleichen Zeitpunkt eineEntscheidung.
DiezusätzlichenEinfuhrmöglichkeitenwerdenbeiderAnwendungvon
Artikel 7nichtberücksichtigt.
Artikel 9
Konzentration auf einzelne Gebiete
(1) Kommt es bei Waren, die Höchstmengen oder einer Überwa-
chungsregelung unterliegen, zu plötzlich auftretenden, ungünstigen
Veränderungen indentraditionellen Handelsströmen auseinem Liefer-
land, die zu einer Konzentration der Direkteinfuhren auf einzelneGebiete der Gemeinschaft führen, so bemüht sich die Kommissionnach den Verfahren des Artikels 17 um eine Lösung dieser ProblemeimEinklang mit denGrundsätzendesBinnenmarktes.
(2) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland werden
nach den Verfahren des Artikels 16 durchgeführt. Abhilfemaßnahmenim Sinne von Absatz 1 werden nach dem Verfahren des Artikels 17festgelegt.
Artikel 10
Schutzmaßnahmen
(1) Überschreiten die Einfuhren in die Gemeinschaft von Textil-
waren einer beliebigen Kategorie, für die in Anhang Vkeine
Höchstmengen festgesetzt sind und die aus einem der in Anhang IXaufgeführten Länder stammen, im Verhältnis zu den im vorange-gangenen Kalenderjahr getätigten Gesamteinfuhren der Gemeinschaftvon Waren dieser Kategorie die in der Tabelle in Anhang IX angege-benenProzentsätze, sokönnenfürdieseEinfuhrenunterdenindiesem1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—7
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Artikel festgelegten Voraussetzungen Höchstmengen festgesetzt
werden.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn die darin genannten
Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren in die
Gemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren vonUrsprungswarendesbetreffenden Lieferlandes erreicht werden.
(3) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 1 genannten Voraussetzungenerfüllt sind,undistsiederMeinung,daßfüreinebestimmte Warenka-
tegorieeineHöchstmengefestgesetzt werdensollte,soverfährt siewie
folgt:
a) DieKommissionleitetnachdemVerfahrendesArtikels16Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über dieangemessene Höhe der Beschränkung für die betreffende Warenka-
tegorie zugelangen.
b) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ersucht die
Kommission in der Regel das betreffende Lieferland, für einen
vorläufigen Zeitraum von drei Monaten nach der Notifizierung des
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betreffendenKategorie in die Gemeinschaft zu beschränken. Diese vorüberge-hende Beschränkung entspricht 25 v. H. der Einfuhren desvorangegangenenKalenderjahresoder25v.H.desnachderFormelin Absatz 1 berechneten Niveaus, wobei jeweils der höhere dieser
beiden Werte zugrunde gelegt wird.
c) Die Kommission kann bis zum Abschluß der beantragten Konsulta-
tionen für die Einfuhren von Waren der betreffenden KategorieHöchstmengen festsetzen, die der bei dem Lieferland nach Buch-
stabe b) beantragten Beschränkung entsprechen. Diese Maßnahmen
präjudizieren nicht die endgültigen Maßnahmen, die von derGemeinschaft unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Konsulta-tionen getroffenwerden.
(4) a) Werden Textilwaren mit Ursprung in Bulgarien, Polen,
Rumänien, der Slowakischen Republik, der Tschechischen
Republik oder Ungarn, für die in Anhang Vkeine Höchstmen-
genfestgesetzt sind,inderart erhöhtenMengenoderzusolchenBedingungen in die Gemeinschaft eingeführt, daß der Produk-tion gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren inder Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu
entstehen droht, so können für diese Waren unter den in den
Zusatzprotokollen mit diesen Ländern festgelegten Vorausset-zungenHöchstmengen festgesetzt werden.
b) Absatz 3 findet auch in diesen Fällen Anwendung, jedoch
entspricht die vorübergehende Beschränkung nach Absatz 3
Buchstabe b) mindestens 25 v. H. der Einfuhren, die in demZwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei oder —wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor demMonatendet, indemdasKonsultationsersuchen gestellt wird.
(5) a) Für Waren des Anhangs X, für die in Anhang Vkeine Höchst-
mengen festgesetzt sind und die aus Ländern stammen, die
Mitglieder der Welthandelsorganisation sind, können Schutz-maßnahmen getroffen werden, wenn nachgewiesen wird, daßeinebestimmteWareinderarterhöhtenMengenindieGemein-schaft eingeführt wird, daß dem Wirtschaftszweig der
Gemeinschaft,derähnlicheund/oderunmittelbarkonkurrierende
Waren produziert, eine bedeutende Schädigung entsteht oder zuentstehen droht. Eine bedeutende Schädigung oder die tatsäch-liche Gefahr eines erheblichen Schadens muß nachweislichdurch die Erhöhung der Gesamteinfuhren der betreffendenWare und nicht durch andere Faktoren, wie technologischer
Wandel oder Änderungen der Verbrauchergewohnheiten, verur-
sachtwerden.
b) Bei der Feststellung einer bedeutenden Schädigung oder der
tatsächlichen Gefahr einer bedeutenden Schädigung im Sinne1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—8
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des Buchstabens a) werden die Auswirkungen der betreffenden
Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweiges anhand vonVeränderungen einschlägiger Wirtschaftsindikatoren wie
Ausstoß, Produktivität, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände,
Marktanteil, Ausfuhren, Löhne, Beschäftigung, inländischePreise, Gewinne und Investitionen geprüft, wobei keiner dieserIndikatoren für sich gesehen oder in Verbindung mit anderenFaktorenzwangsläufig einen entscheidenden Hinweisgibt.
c) DieDrittländer,dieMitgliederderWelthandelsorganisation sind
und denen eine bedeutende Schädigung oder die tatsächlicheGefahr einer solchen Schädigung gemäß Buchstabe a) zuzu-schreiben ist, werden anhand eines bereits eingetretenen oderbevorstehenden scharfen und wesentlichen Anstiegs der betref-
fenden Einfuhren, der Höhe der Einfuhren im Vergleich zu den
EinfuhrenausanderenQuellen,desMarktanteilssowiederEin-fuhr- und Inlandspreise auf einer vergleichbarenVermarktungsstufe bestimmt, wobei keiner dieser Indikatorenfür sich gesehen oder in Verbindung mit anderen Faktoren
zwangsläufig einen entscheidenden Hinweisgibt.
(6) Stellt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines
Mitgliedstaats fest, daß die in Absatz 5 genannten Voraussetzungen
erfüllt sind,undistsiederMeinung,daßfüreinebestimmte Warenka-tegorieeineHöchstmengefestgesetzt werdensollte,soverfährt siewiefolgt:
a) DieKommissionleitetnachdemVerfahrendesArtikels16Konsul-
tationen mit dem betreffenden Lieferland ein, um zu einerVereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfolgerungen über die
angemessene Höhe der Beschränkung für die betreffenden Waren
zugelangen.
b) UnteräußerstungewöhnlichenundkritischenUmständen,wenneine
Verzögerung eine schwer wiedergutzumachende Schädigung verur-
sachen würde, kann die Kommission vorläufige Höchstmengen für
die betreffenden Waren festsetzen, vorausgesetzt der Antrag aufKonsultationen wird innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagennach Erlaß dieser Maßnahmen gestellt. Diese vorübergehendenHöchstmengen dürfen nicht niedriger sein alsdie tatsächlichen Ein-fuhren aus dem betreffenden Lieferland, die in dem
Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zwei Monate vor
demMonatendet,indemdasKonsultationsersuchengestelltwurde.
(7) a) DienachdenAbsätzen3,4und6getroffenenMaßnahmensind
Gegenstand einer Mitteilung der Kommission, die unverzüglichimAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
wird.
b) IndringendenFällenbefaßtdieKommissiondenAusschußnach
Artikel 17 entweder von sich aus oder innerhalb von fünfArbeitstagen nach dem Eingang eines entsprechenden Antragseines oder mehrerer Mitgliedstaaten, in dem die Gründe für dieDringlichkeit dargelegt sind, und trifft innerhalb von fünfArbeitstagen nach Beendigung der Beratungen des Ausschusses
eineEntscheidung.
(8) Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland gemäß den
Absätzen 3, 4 und 6 können zu einer Vereinbarung zwischen diesemLand und der Gemeinschaft über die Einführung und die Höhe derHöchstmengen führen. In diesen Vereinbarungen ist vorzusehen, daßdievereinbartenHöchstmengennacheinemSystemdoppelterKontrolleverwaltet werden.
(9) Gelingt es den Konsultationsparteien nicht, innerhalb von 60
Tagen nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens eine zufrie-
denstellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht,eine endgültige Höchstmenge einzuführen, die auf Jahresbasis nichtniedriger istalsfolgendeNiveaus:
a) im Fall der in Anhang IX aufgeführten Lieferländer das nach der
FormelinAbsatz1berechneteNiveauoder106v.H.derEinfuhrendes Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—9
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dem die Einfuhren das nach der Formel in Absatz 1 berechnete
NiveauüberschrittenunddamitdasKonsultationsersuchenausgelösthaben, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde
gelegt wird;
b) imFallBulgariens,Polens,Rumäniens,derSlowakischenRepublik,
der Tschechischen Republik oder Ungarns 110 v.H. der Einfuhren,die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigt worden sind, der zweioder — wenn Angaben nicht verfügbar sind — drei Monate vor
demMonatendet, indemdasKonsultationsersuchen gestellt wird;
c) im Fall von Drittländern, die Mitglieder der Welthandelsorganisa-
tion sind, das Niveau der tatsächlichen Einfuhren aus dembetreffenden Lieferland, die in dem Zwölfmonatszeitraum getätigtworden sind, der zwei Monate vor dem Monat endet, in dem das
Konsultationsersuchen gestellt wurde.
(10) DienachdenAbsätzen3bis6oder9festgesetztenHöchstmen-
gen dürfen auf Jahresbasis nicht niedriger sein als das Niveau der
EinfuhrenvonWarenderselbenKategoriemitUrsprungindembetref-fenden Lieferland in die Gemeinschaft im Jahr 1985 für Argentinien,Brasilien, Hongkong, Pakistan, Peru, Sri Lanka und Uruguay bzw. imJahr 1986 für Bangladesch, Indien, Indonesien, Macau, Malaysia, die
Philippinen, Singapur,SüdkoreaundThailand.
(11) Die nach diesem Artikel festgesetzten Höchstmengen gelten
nicht für Waren, die sich bereits auf dem Transport in die Gemein-
schaft befinden, sofern sie vor der Notifizierung desKonsultationsersuchens ausdem Lieferland, in dem sieihren Ursprunghaben,zurAusfuhrindieGemeinschaft versandtwordensind.
(12) NachAbsatz5getroffene Maßnahmenkönnen
a) biszudreiJahrenohneVerlängerung oder
b) biszurEinbeziehung derbetreffenden Waren indasGATT1994
aufrechterhalten werden, wobei der jeweils frühere dieser beiden Zeit-
punktezugrunde gelegt wird.
(13) Die in den Absätzen 3, 4, 6 und 9 vorgesehenen Maßnahmen
und die in Absatz 9 genannten Vereinbarungen werden nach demVerfahrendesArtikels17erlassenbzw.durchgeführt.
Artikel 11
Gebietsweise angewandte Schutzmaßnahmen
(1) Artikel 10 schließt nicht aus, daß die Gemeinschaft in einem
oder mehreren ihrer Gebiete im Einklang mit den Grundsätzen desBinnenmarktes Schutzmaßnahmen anwendet, wenn die Vorausset-zungen hierfürerfüllt sind.
(2) DerartigeMaßnahmensindbefristeteAusnahmenundsolltendas
Funktionieren des Binnenmarktes so wenig wie möglich stören; siewerdenerstnachPrüfungalternativer Lösungenbeschlossen.
(3) Die in diesem Artikel vorgesehenen Maßnahmen werden nach
demVerfahrendesArtikels17getroffen.
Artikel 12
Sonderbestimmungen für die Verwaltung der Gemeinschafts-
höchstmengen
(1) Zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 teilen die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten vor Ausstellung der Ein-fuhrgenehmigungen der Kommission die Mengen mit, für die bei
ihnendurchOriginal-AusfuhrbescheinigungenbelegteAnträgeaufEin-
fuhrgenehmigungeneingereichtwordensind.DieKommissionbestätigtumgehend in chronologischer Reihenfolge des Eingangs der Mittei-lungen der Mitgliedstaaten („Windhundverfahren“), daß diebeantragten Einfuhrmengen verfügbar sind. In Ausnahmefällen, beidenen Anlaß zuderAnnahme besteht, daßvorzeitige Anträge aufEin-1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—10
▼B
▼B
fuhrgenehmigungen die Höchstmengen überschreiten, kann die
Kommission jedoch nach dem Verfahren des Artikels 17 die nachdem „Windhundverfahren“ zuzuteilende Einfuhrmenge auf 90 v. H.
der entsprechenden Höchstmengen begrenzen. In diesen Fällen wird,
sobald die genannte Schwelle erreicht ist, die noch verbleibende Ein-fuhrmenge nachdemVerfahrendesArtikels17zugeteilt.
(2) Die den Mitteilungen an die Kommission beigefügten Anträge
sind gültig, wenn in ihnen jeweils das Lieferdrittland, die betreffendeTextilwarenkategorie, die Einfuhrmenge, die Nummer der Ausfuhrli-zenz, das Quotenjahr und der Mitgliedstaat, in dem die Waren zumfreien Verkehrabgefertigt werdensollen, eindeutig angegeben sind.
(3) DieMitteilungengemäßdenAbsätzen1und2werdennormaler-
weise auf elektronischem Wege im Rahmen des für diesen Zweckgeschaffenen integrierten Netzes übermittelt, sofern nicht zwingende
technische Gründe vorübergehend die Benutzung eines anderen
Kommunikationsmittels erforderlich machen.
(4) Die Kommission bestätigt den Behörden nach Möglichkeit die
volle beantragte Einfuhrmenge für jede Warenkategorie und jedes
Drittland. Mitteilungen von Mitgliedstaaten, die nicht bestätigt werdenkönnen, weil die beantragten Einfuhrmengen im Rahmen der Gemein-schaftshöchstmengen nicht mehr verfügbar sind, werden von derKommissioninderchronologischenReihenfolgeihresEingangsregist-
riert undinderselben Reihenfolge bestätigt, sobaldweitere Mengen,z.
B. infolge der Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel7, verfügbar werden. Ferner nimmt die Kommission in den Fällen, indenen die mitgeteilten Anträge die Höchstmengen überschreiten, imHinblick auf eine Klärung der Frage und rasche Abhilfe unverzüglichKontaktmit denBehördendesbetreffenden Lieferlandes auf.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unver-
züglich über alle Mengen, die während der Geltungsdauer derEinfuhrgenehmigungnichtausgenutztwordensind.Diesenichtausgen-
utztenMengenwerdenautomatischaufdieverbleibendeGesamtmenge
der Gemeinschaftshöchstmenge für die betreffenden Warenkategorienunddie betreffenden Drittländer übertragen.
(6) Die Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Papiere werden
nachMaßgabe desAnhangsIIIerteilt.
(7) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die
Kommission von jeder Rücknahme einer Einfuhrgenehmigung oder
eines gleichwertigen Papiers in Fällen, in denen die entsprechendenAusfuhrlizenzen von den zuständigen Behörden des betreffendenLieferlandes zurückgenommen oder für ungültig erklärt worden sind.Sind jedoch die Mitgliedstaaten oder die zuständigen Behörden eines
Mitgliedstaats von den zuständigen Behörden eines Lieferlandes erst
überdieRücknahmeoderUngültigerklärungeinerAusfuhrlizenzunter-richtet worden, nachdem die betreffenden Waren bereits in dieGemeinschaft eingeführt worden sind, so werden die betreffendenMengen auf die Höchstmenge für das Jahr angerechnet, in dem dieseWaren versandtwordensind.
(8) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17 alle
zurDurchführungdiesesArtikelserforderlichen Maßnahmen treffen.
Artikel 13
Überwachung
(1) Wird nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen eines
Abkommens, eines Protokolls oder einer sonstigen Vereinbarungzwischen der Gemeinschaft und einem Drittland eine vorherige oder
nachträglicheÜberwachungfüreineinAnhangIaufgeführteWarenka-
tegorieeingeführt,fürdiekeineHöchstmengegemäßAnhangVgilt,sosind die in den Anhängen III und IVfestgelegten V erfahren undFörmlichkeiten bezüglich der einfachen oder doppelten Kontrolle deswirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehrs, der Tarifierung unddesUrsprungsnachweisesanzuwenden.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—11
▼B
(2) Die Warenkategorien und Drittländer, für die gegenwärtig eine
Überwachungsregelung im Sinne des Absatzes 1 gilt, sind in denTabellen inAnhangIIIaufgeführt.
(3) Beschlüsse über die Einführung einer Überwachung für nicht in
den Tabellen des Anhangs III aufgeführte Warenkategorien oder
Lieferländer werden nach den einschlägigen Bestimmungen über
Konsultationen gefaßt, die in dem Abkommen, dem Protokoll odereiner sonstigen Vereinbarung mit dem betreffenden Land enthaltensind.
Solche Beschlüsseüber die Einführung einer Überwachungsowie über
alle zur Durchführung der Überwachung erforderlichen zusätzlichenMaßnahmen ergehen nachdemVerfahrendesArtikels17.
Artikel 14
Statistiken
(1) Für die in Anhang I aufgeführten Textilwaren teilen die
MitgliedstaatenderKommissionmonatlichinnerhalbvoneinemMonatnach dem Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die indiesem Monat eingeführt wurden, und zwar unter Angabe des Codesder Kombinierten Nomenklatur und der einschlägigen Maßeinheit
sowie gegebenenfalls der besonderen Maßeinheiten dieses Codes. Die
Einfuhren sind entsprechend den geltenden statistischen Verfahrenaufzuschlüsseln.
(2) Im Hinblick auf die Beobachtung der Markttrends bei den unter
diese Verordnung fallenden Waren übermitteln die Mitgliedstaaten derKommission vor dem 31. März eines jeden Jahres Ausfuhrstatistiken.Die Statistiken über Produktion und Verbrauch der einzelnen Textil-waren werden nach Modalitäten übermittelt, die zu einem späteren
Zeitpunkt nachdemVerfahrendesArtikels17festgelegt werden.
(3) Die Kommission kann, wenn die Art der Waren oder besondere
Umstände es erfordern, auf Antrag eines Mitgliedstaats oder von sich
aus die Fristen für die Mitteilung der vorgenannten InformationennachdemVerfahrendesArtikels17ändern.
(4) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unter den nach dem
Verfahren des Artikels 17 festgelegten Bedingungen alle sonstigenAngabenmit,dienachdemgleichenVerfahrenfürerforderlicherachtetwerden, um die Einhaltung der zwischen der Gemeinschaft und denLieferländern vereinbarten Verpflichtungen sicherzustellen.
(5) IndeninArtikel10Absatz3letzterUnterabsatzgenanntendrin-
genden Fällen übermitteln der betreffende Mitgliedstaat bzw. die
betreffenden Mitgliedstaaten der Kommission und den übrigen
Mitgliedstaaten per Fernschreiben, per Fax oder in einem anderen,beispielsweise elektronischen oder telematischen Kommunikationsver-fahrendie erforderlichen Einfuhrstatistiken undWirtschaftsdaten.
Artikel 15
Umgehung
(1) Kommt die Kommission aufgrund von nach den Verfahren in
Anhang IVdurchgeführten Ermittlungen zu dem Schluß, daß die ihr
zur Verfügung stehenden Informationen beweisen, daß Waren mitUrsprung in einem in Anhang Vaufgeführten Lieferland, für die eineHöchstmenge gemäß Artikel 2 gilt oder gemäß Artikel 10 festgesetztworden ist, durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter
UmgehungdieserHöchstmengeindieGemeinschafteingeführtworden
sind und daß die erforderlichen Anpassungen vorgenommen werdenmüssen, so ersucht sie nach dem Verfahren des Artikels 16 um dieEröffnung von Konsultationen, um zu einer Vereinbarung über einegleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zugelangen.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—12
▼M12
▼B
(2) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsultationen
kann die Kommission das betreffende Lieferland ersuchen, vorsorglichdie erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, daß die
indiesenKonsultationenvereinbartenAnpassungenvonHöchstmengen
in dem Jahr der Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenndie Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im darauffol-genden Jahr vorgenommen werden können, sofern schlüssige BeweisefürdieUmgehungvorliegen.
(3) GelingtesderGemeinschaftunddemLieferlandnicht,innerhalb
der in Artikel 16 genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zufinden, und stellt die Kommission fest, daß schlüssige Beweise für die
Umgehung vorliegen, so zieht sie nach dem Verfahren des Artikels 17
gleichwertige Mengen von Waren mit Ursprung in dem betreffendenLieferland vondenbetreffenden Höchstmengenab.
(4) GemäßdenBestimmungenderProtokolleundbestimmterbilate-
raler Abkommen mit Drittländern können die Behörden der
Gemeinschaft Einfuhren zurückweisen, sofern hinreichende Beweisedafür vorliegen, daß falsche Angaben über Spinnstoffgehalt, Mengen,Warenbezeichnung oder Tarifierung von Waren mit Ursprung in denbetreffenden Länderngemacht wordensind.
Wird festgestellt, daß im Gebiet einer dieser Länder eine Umladung
oderUmleitung vonWaren vorgenommen wurde,dienicht Ursprungs-waren des betreffenden Landes sind, so kann die Kommission fernerHöchstmengen für dieselben Waren mit Ursprung in dem betreffenden
Land einführen, sofern solche Höchstmengen nicht bereits gelten, oder
jedeandere geeignete Maßnahme treffen.
(5) Liegen Beweise für eine Beteiligung von Gebieten von nicht in
Anhang Vaufgeführten Drittländern, die Mitglied der WTO sind, vor,
so ersucht die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 16 um
Konsultationen mit dem betreffenden Land oder den betreffendenLändern, um geeignete Maßnahmen zur Lösung des Problems zuergreifen. Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17Höchstmengen für das betreffende Drittland oder die betreffendenDrittländer festsetzen oderandere geeignete Maßnahmenergreifen.
Artikel 16
Konsultationen
(1) Die Kommission führt die in dieser Verordnung vorgesehenen
KonsultationennachdemVerfahrendesArtikels17Absatz5wiefolgt:
— die Kommission notifiziert dem Lieferland das Konsultationsersu-
chen;
— demKonsultationsersuchenmußinnerhalbeinerangemessenenFrist
(in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung)eine Darstellung der Gründe und Umstände folgen, die nach
AnsichtderGemeinschaft einKonsultationsersuchen rechtfertigen;
— die Kommission nimmt spätestens einen Monat nach der Notifizie-
rungdesErsuchensKonsultationenauf,uminnerhalbvonhöchstenseinem weiteren Monat zu einer Vereinbarung oder zu beiderseitigannehmbaren Schlußfolgerungen zugelangen.
(2) Fürdie Konsultationen mitHongkonggilt jedochfolgendes:
— die Kommission notifiziert Hongkong das Konsultationsersuchen
zusammen mit einer Darstellung der Gründe und Umstände, dienach Ansicht der Gemeinschaft ein Konsultationsersuchen rechtfer-
tigen;
— die Kommission nimmt spätestens fünfzehn Tage nach der Notifi-
zierung des Ersuchens Konsultationen auf, um innerhalb vonhöchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer Vereinbarung oder zubeiderseitig annehmbaren Schlußfolgerungen zugelangen.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—13
▼M12
▼B
▼M12
▼B
▼B
Artikel 17
Funktionieren des Textilausschusses
(1) Es wird ein Textilausschuß (nachstehend „Ausschuß“ genannt)
eingesetzt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetztundindemderVertreter derKommissiondenVorsitzführt.
(2) DerAusschußgibtsicheineGeschäftsordnung.(3) IndenFällen, indenenaufdasVerfahren diesesArtikelsBezug
genommen wird, befaßt der Vorsitzende den Ausschuß von sich ausoderaufAntrageines Mitgliedstaats.
(4) Der Vorsitzende unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der
zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zudiesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unterBerücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzenkann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in
Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf
Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist.Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreterder Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnicht teil.
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit
derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, sounterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag
fürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließt mitqualifizierter
Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen vonderKommissionerlassen.
(5) Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im Zusammenhang
mit der Durchführung dieser Verordnung gehört werden, die ihm derVorsitzende von sich aus oder auf Antrag des Vertreters einesMitgliedstaats unterbreitet.
Schlußbestimmungen
Artikel 18
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüglich die
Maßnahmenmit,diesiezurDurchführungdieserVerordnunggetroffen
haben, sowie alle anderen Rechts- und Verwaltungsvorschriften im
Zusammenhang mit der Einfuhrregelung für die unter diese Verord-nungfallenden Waren.
Artikel 19
Änderungen der Anhänge dieser Verordnung, die erforderlich sind,
damit dem Abschluß, der Änderung oder dem Außerkrafttreten von
Abkommen, Protokollen oder Vereinbarungen mit Drittländern oderÄnderungen der Gemeinschaftsvorschriften über Statistiken, Zollrege-lungen oder gemeinsame Einfuhrregelungen Rechnung getragenwerden kann, werden nach dem Verfahren des Artikels 17 vorgen-ommen.
Artikel 20
Diese Verordnung berührt nicht die Bestimmungen des ÜTB, falls es
sichumMitgliederderWTOhandelt,oderdieBestimmungenderbila-teralen Abkommen, Protokolle oder bilateralen Vereinbarungenzwischen der Gemeinschaft und den in Anhang II genannten Drittlän-dern.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—14
▼M12
▼B
Artikel 21
Die Verordnung (EWG) Nr. 958/93 wird mit Ausnahme ihrer bis zum
31.März1993geltenden Übergangsbestimmungen aufgehoben.
Artikel 22
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Siegilt mit Wirkungvom1.Januar1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—15
▼B
Liste der Anhänge
AnhangI ListederTextilwaren
AnhangII ListederAusfuhrländer
AnhangIII Verfahren für die Tarifierung, Ursprung, System doppelter
Kontrolle,Überwachung
AnhangIVAdministrative Zusammenarbeit
AnhangVListederGemeinschaftshöchstmengenAnhangVI Waren der Volkskunst und Waren aus handgewebten
Stoffen
AnhangVII Gemeinschaftshöchstmengen für die Wiedereinfuhr im
Rahmendeswirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehrs
AnhangVIII Flexibilitätsbestimmungen
AnhangIX Schutzklauseln; SchwellenfürdieKorbentnahme1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—16
▼M9
ANHANG I
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 (1)
1. WegenFehlensnähererAngabenüberdieZusammensetzung derErzeugnissederKategorien1bis
114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tier-
haaren, ausBaumwolleoderaussynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffenbestünden(2).
2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind,werdenalsBekleidungfürFrauenoderMädchenbehandelt.
3. DerBegriff „Bekleidung fürSäuglinge“ umfaßtBekleidung biseinschließlich Handelsgröße86.
GRUPPEIA
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
1 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf
52041100
52041900
52051100
52051200
52051300
52051400
52051510
52051590
52052100
52052200
52052300
52052400
52052600
52052700
52052800
52053100
52053200
52053300
52053400
52053510
52053590
52054100
52054200
52054300
52054400
52054600
52054700
52054800
52061100
52061200
52061300
52061400
52061510
52061590
52062100
52062200
52062300
52062400
52062510
520625901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—17
(1) Erfaßt sind nur die Kategorien 1 bis 114, mit Ausnahme von Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien,
Kasachstan, Kirgisische Republik, Lettland, Litauen, Moldau, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine,
Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, Vietnam und Weißrußland, für die die Kategorien 1 bis 161 erfaßtsind,sowievonBulgarien,Polen,Rumänien,derRussischenFöderation,derSlowakischenRepublik,derTsche-chischen Republik, Taiwan undUngarn,fürdiedieKategorien 1bis123erfaßt sind.Im Fall Bulgariens, Polens, Rumäniens, der Slowakischen Republik, der Tschechischen Republik, Taiwans und
UngarnssinddieKategorien 115bis123inGruppeIIIBenthalten.
(
2) Im Fall Albaniens, Armeniens, Aserbaidschans, Georgiens, Kasachstans, der Kirgisischen Republik, Lettlands,
Litauens, Moldaus, der Mongolei, Tadschikistans, Turkmenistans, der Ukraine, Usbekistans, Vietnams undWeißrußlands bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach den KN-Codes. Ist einem KN-Codeein „ex“ vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des
KN-Codesunddemjenigen derentsprechendenWarenbezeichnung.
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52063100
52063200
52063300
52063400
52063510
52063590
52064100
52064200
52064300
52064400
52064510
52064590
ex 56049000
2 Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe,
Schlingengewebe (Frottiergewebe), Bänder, Samt,
Plüsch, Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und
geknüpfteNetzstoffe
52081110
52081190
52081211
52081213
52081215
52081219
52081291
52081293
52081295
52081299
52081300
52081900
52082110
52082190
52082211
52082213
52082215
52082219
52082291
52082293
52082295
52082299
52082300
52082900
52083100
52083211
5208321352083215
52083219
52083291
52083293
52083295
52083299
52083300
52083900
52084100
52084200
52084300
52084900
52085100
52085210
52085290
52085300
52085900
52091100
52091200
52091900
52092100
52092200
52092900
520931001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—18
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52093200
52093900
52094100
52094200
52094300
52094910
52094990
52095100
52095200
52095900
52101110
52101190
52101200
52101900
52102110
52102190
52102200
52102900
52103110
52103190
52103200
52103900
52104100
52104200
52104900
52105100
52105200
52105900
52111100
52111200
52111900
52112100
52112200
52112900
52113100
52113200
52113900
52114100
52114200
52114300
52114910
52114990
52115100
52115200
52115900
52121110
52121190
52121210
52121290
52121310
52121390
52121410
52121490
52121510
52121590
52122110
52122190
52122210
52122290
52122310
52122390
52122410
52122490
52122510
52122590
ex 58110000ex 63080000
2a) davon:anderealsrohodergebleicht1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—19
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
52083100
52083211
52083213
52083215
52083219
52083291
52083293
52083295
52083299
52083300
52083900
52084100
52084200
52084300
52084900
52085100
52085210
52085290
52085300
52085900
52093100
52093200
52093900
52094100
52094200
52094300
5209491052094990
52095100
52095200
52095900
52103110
52103190
52103200
52103900
52104100
52104200
52104900
52105100
52105200
52105900
52113100
52113200
52113900
52114100
52114200
52114300
52114910
52114990
52115100
52115200
52115900
52121310
52121390
52121410
52121490
52121510
52121590
52122310
52122390
52122410
5212249052122510
52122590
ex 58110000
ex 63080000
3 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—20
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschließ-
lich Frottiergewebe)undChenillegewebe
55121100
55121910
55121990
55122100
55122910
55122990
55129100
55129910
55129990
55131110
55131130
55131190
55131200
55131300
55131900
55132110
55132130
55132190
55132200
55132300
55132900
55133100
55133200
55133300
55133900
55134100
55134200
55134300
55134900
55141100
55141200
55141300
55141900
55142100
55142200
55142300
55142900
55143100
55143200
55143300
55143900
55144100
5514420055144300
55144900
55151110
55151130
55151190
55151210
55151230
55151290
55151311
55151319
55151391
55151399
55151910
55151930
55151990
55152110
55152130
55152190
55152211
55152219
55152291
55152299
55152910
551529301993R3030—DE—26.07.1997—010.001—21
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
55152990
55159110
55159130
55159190
55159211
55159219
55159291
55159299
55159910
55159930
55159990
58039030
ex 59050070
ex 63080000
3a) davon:anderealsrohodergebleicht
55121910
55121990
55122910
55122990
55129910
55129990
55132110
55132130
55132190
55132200
55132300
55132900
55133100
55133200
55133300
55133900
55134100
55134200
55134300
55134900
55142100
55142200
55142300
55142900
55143100
55143200
55143300
55143900
55144100
55144200
55144300
55144900
55151130
55151190
55151230
55151290
55151319
55151399
55151930
55151990
55152130
55152190
55152219
55152299
55152930
55152990
55159130
55159190
55159219
55159299
55159930
551599901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—22
▼M9
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
ex 58039030
ex 59050070
ex 630800001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—23
▼M9
GRUPPEIB
(1) (2) (3) (4)
4 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus
Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und
ähnliche Waren,ausGewirken
61051000
61052010
61052090
61059010
61091000
61099010
61099030
61102010
611030106,48 154
5 Pullover,Slipover,Twinsets,Westen undStrickjacken
(anderealszugeschnittenundgenäht);Anoraks,Wind-
jacken undähnliche Waren, ausGewirken
61011090
61012090
61013090
61021090
61022090
61023090
61101010
61101031
61101035
61101038
61101091
61101095
61101098
61102091
61102099
61103091
611030994,53 221
6 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Bade-
hosen) und lange Hosen, aus Geweben, für Männer
und Knaben; lange Hosen aus Geweben für Frauen
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schen oder künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von
Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie
16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichenSpinnstoffen
62034110
62034190
62034231
62034233
62034235
62034290
62034319
62034390
62034919
62034950
62046110
62046231
62046233
62046239
62046318
62046918
62113242
62113342
62114242
621143421,76 568
7 BlusenundHemdblusen,ausGewirkenundandereals
aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schen oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und
Mädchen5,55 1801993R3030—DE—26.07.1997—010.001—24
▼M9
(1) (2) (3) (4)
61061000
61062000
61069010
62062000
62063000
62064000
8 Oberhemden, andere als aus Gewirken, für Männer
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
62051000
62052000
620530004,60 2171993R3030—DE—26.07.1997—010.001—25
▼M9
GRUPPEIIA
(1) (2) (3) (4)
9 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur
Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus
Gewirken, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus
Baumwolle
58021100
58021900
ex 63026000
20 Bettwäsche,andere alsausGewirken
63022100
63022290
63022990
63023110
63023190
63023290
63023990
22 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
55081011
55081019
55091100
55091200
55092110
55092190
55092210
55092290
55093110
55093190
55093210
55093290
55094110
55094190
55094210
55094290
55095100
55095210
55095290
55095300
55095900
55096110
55096190
55096200
55096900
55099110
55099190
55099200
55099900
22a) davon:Polyacryl-Spinnfasern
ex 55081019
55093110
55093190
55093210
55093290
55096110
55096190
55096200
55096900
23 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
55082010
55101100
55101200
55102000
55103000
551090001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—26
▼M9
(1) (2) (3) (4)
32 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe
(ausgenommen Frottiergewebe aus Baumwolle und
Bänder),undNadelflorgewebe,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
58011000
58012100
58012200
58012300
58012400
58012500
58012600
58013100
58013200
58013300
58013400
58013500
58013600
58022000
58023000
32a) davon:Rippensamt
58012200
39 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haus-
haltswäsche, andere als aus Gewirken, andere als aus
Frottiergewebe, ausBaumwolle
63025110
63025190
63025390
ex 63025900
63029110
63029190
63029390
ex 630299001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—27
▼M9
GRUPPEIIB
(1) (2) (3) (4)
12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken,
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren,andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfader-strümpfe,ausgenommenWarenderKategorie 70
61151200
6115191061151990611520116115209061159100611592006115931061159330611593996115990024,3
Paar41
13 SlipsundandereUnterhosen,fürMännerundKnaben;
SlipsundandereUnterhosenfürFrauenundMädchen,aus Gewirken, Wolle, Baumwolle oder synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
61071100
6107120061071900
61082100
610822006108290017 59
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus
Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischenoder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen ParkasderKategorie 21)(einschließlich Kurzmäntel)
62011100
ex 62011210ex 62011290ex 62011310ex 62011390
621020000,72 1389
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich
Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus
Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischenoder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen ParkasderKategorie 21)
62021100
ex 62021210ex 62021290ex 62021310ex 62021390
62043100
620432906204339062043919
621030000,84 1190
16 AnzügeundKombinationen,anderealsausGewirken,
für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle odersynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgen-ommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mitAußenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis,für Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthe-tischenoderkünstlichenSpinnstoffen
62031100
620312006203191062031930620321006203228062032380620329180,80 12501993R3030—DE—26.07.1997—010.001—28
▼M9
(1) (2) (3) (4)
62113231
62113331
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle odersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
62033100
6203329062033390620339191,43 700
18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nach-
themden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer undKnaben,andere alsausGewirken
62071100
6207190062072100620722006207290062079110620791906207920062079900
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und
andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel undähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere alsausGewirken
62081100
6208191062081990620821006208220062082900620891116208911962089190620892106208929062089900
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus
Gewirken
62132000
6213900059 17
21 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere
alsausGewirken,ausWolle,Baumwolleodersynthe-tischen oder künstlichen Spinnstoffen; Oberteile vonTrainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
ex 62011210
ex 62011290ex 62011310ex 62011390
620191006201920062019300
ex 62021210
ex 62021290ex 62021310ex 62021390
620291006202920062029300
62113241
6211334162114241621143412,3 4351993R3030—DE—26.07.1997—010.001—29
▼M9
(1) (2) (3) (4)
24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer undKnaben,ausGewirken
61072100
610722006107290061079110
61079190
61079200
ex 610799003,9 257
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren fürFrauenundMädchen,ausGewirken
61083110
610831906108321161083219610832906108390061089110610891906108920061089910
26 Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-stoffen
61044100
610442006104430061044400
62044100
6204420062044300620444003,1 323
27 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und
Mädchen
61045100
610452006104530061045900
62045100
6204520062045300620459102,6 385
28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andereals Badehosen, aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolleodersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
61034110
61034190610342106103429061034310610343906103491061034991
61046110
610461906104621061046290610463106104639061046910610469911,61 620
29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus
Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle,BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-1,37 7301993R3030—DE—26.07.1997—010.001—30
▼M9
(1) (2) (3) (4)
stoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselbenFlächenerzeugnis, für Frauen und Mädchen, ausBaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-stoffen
62041100
62041200
62041300
6204191062042100620422806204238062042918
62114231
62114331
31 Büstenhalter, ausGewebenoderausGewirken
6212100018,2 55
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für
Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglingeder Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken undSöckchen fürSäuglinge, andere als ausGewirken, derKategorie 88
61111090
6111209061113090
ex 61119000
ex 62091000
ex 62092000ex 62093000
ex 62099000
73 TrainingsanzügeausGewirken,ausWolle,Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
61121100
61121200611219001,67 600
76 Arbeits-undBerufskleidung,fürMännerundKnaben,
anderealsausGewirken
62032210
6203231062032911620332106203331062033911620342116203425162034311620343316203491162034931
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufsklei-
dung für Frauen und Mädchen, andere als ausGewirken
62042210
6204231062042911620432106204331062043911620462116204625162046311620463316204691162046931
62113210
6211331062114210(
1)(1)1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—31
▼M9
(1) (2) (3) (4)
62114310
77 Kombinationen und Skianzüge, andere als aus
Gewirken
ex 62112000
78 Bekleidung, andere als aus Gewirken, ausgenommen
Bekleidung der Kategorien 6,7,8,14,15,16,17,18,21,26,27,29,68,72,76und77
62034130
620342596203433962034939
62046180
62046190620462596204629062046339620463906204693962046950
62104000
62105000
62113100
6211329062113390621141006211429062114390
83 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und
andere Bekleidung, einschließlich Skianzüge, ausGewirken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien4,5,7,13,24,26,27,28,68,69,72,73,74,75
61011010
6101201061013010
61021010
6102201061023010
61033100
6103320061033300
ex 61033900
61043100
6104320061043300
ex 61043900
61122000
61130090
61141000
6114200061143000
(1) FürBulgarien giltdieÄquivalenztabelle 1,6Stück/kg und625g/Stück.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—32
▼M9
GRUPPEIIIA
(1) (2) (3) (4)
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-
propylen,miteinerBreite vonwenigerals3m
54072011
Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken, andere als
ausGewirken,ausStreifenoderdergleichen
63053281
63053289
63053391
63053399
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-propylen,miteinerBreite von3modermehr
54072019
35 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für
dieReifenherstellung derKategorie 114
54071000
54072090
54073000
54074100
54074200
54074300
54074400
54075100
54075200
54075300
54075400
54076110
54076130
54076150
54076190
54076910
54076990
54077100
54077200
54077300
54077400
54078100
54078200
54078300
54078400
54079100
54079200
54079300
54079400
ex 58110000ex 59050070
35a) davon:anderealsrohodergebleicht
54074200
54074300
54074400
54075200
54075300
54075400
54076130
54076150
54076190
54076990
54077200
54077300
54077400
5407820054078300
54078400
540792001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—33
▼M9
(1) (2) (3) (4)
54079300
54079400
ex 58110000
ex 59050070
36 GewebeauskünstlichenSpinnfäden,anderealsfürdie
Reifenherstellung derKategorie 114
54081000
54082100
54082210
54082290
54082310
54082390
54082400
54083100
54083200
54083300
54083400
ex 58110000
ex 59050070
36a) davon:anderealsrohodergebleicht
54081000
54082210
54082290
54082310
54082390
54082400
54083200
54083300
54083400
ex 58110000
ex 59050070
37 GewebeauskünstlichenSpinnfasern
55161100
55161200
55161300
55161400
55162100
55162200
55162310
55162390
55162400
55163100
55163200
55163300
55163400
55164100
55164200
55164300
55164400
55169100
55169200
55169300
55169400
58039050
ex 59050070
37a) davon:anderealsrohodergebleicht
55161200
55161300
55161400
55162200
55162310
55162390
55162400
55163200551633001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—34
▼M9
(1) (2) (3) (4)
55163400
55164200
55164300
55164400
55169200
55169300
55169400
ex 58039050
ex 59050070
38A Gewirke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge
undGardinen
60024311
60029310
38B Gardinen,anderealsausGewirken
ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990
40 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung,
andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder
synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
ex 63039100
ex 63039290
ex 63039990
63041910
ex 63041990
63049200
ex 63049300
ex 63049900
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als nicht text-
urierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit
nichtmehrals50Drehungenje Meter
54011011
54011019
54021010
54021090
54022000
54023110
54023130
54023190
54023200
54023310
54023390
54023910
54023990
54024910
54024991
54024999
54025110
54025130
54025190
54025210
54025290
54025910
54025990
54026110
54026130
54026190
54026210
54026290
54026910
54026990
ex 56042000
ex 560490001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—35
▼M9
(1) (2) (3) (4)
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf:
54012010
Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstli-
chen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, unge-
dreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250
DrehungenjeMeterundnichttexturierteGarne,unge-
zwirnt,ausZelluloseacetat
54031000
54032010
54032090
ex 54033200
54033390
54033900
54034100
54034200
54034900
ex 56042000
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,
Garne aus künstlichen Spinnfasern, Garne aus
Baumwolle,nichtinAufmachungenfürdenEinzelver-kauf
52042000
52071000
52079000
54011090
54012090
54061000
54062000
5508209055113000
46 Wolle undfeineTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51051000
51052100
51052900
51053010
51053090
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
51061010
51061090
51062011
51062019
51062091
51062099
51081010
51081090
48 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt,
nichtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
51071010
51071090
51072010
51072030
51072051
51072059
51072091
51072099
51082010
510820901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—36
▼M9
(1) (2) (3) (4)
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
51091010
51091090
51099010
51099090
50 GewebeausWolle oderfeinenTierhaaren
51111111
51111119
51111191
51111199
51111911
51111919
51111931
51111939
51111991
51111999
51112000
51113010
51113030
51113090
51119010
51119091
51119093
51119099
51121110
51121190
51121911
51121919
51121991
51121999
51122000
51123010
51123030
51123090
51129010
51129091
51129093
51129099
51 Baumwolle,gekrempelt odergekämmt
52030000
53 DrehergewebeausBaumwolle
58031000
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt,
gekämmt oderandersfürdieSpinnereivorbereitet
55070000
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt,
gekämmt oderandersfürdieSpinnereivorbereitet
55061000
55062000
55063000
55069010
55069091
55069099
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich
Abfälle),inAufmachungenfürdenEinzelverkauf
55081090
55111000
55112000
58 GeknüpfteTeppiche, auchkonfektioniert1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—37
▼M9
(1) (2) (3) (4)
57011010
57011091
57011093
57011099
57019010
57019090
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen,
anderealsTeppiche derKategorie 58
57021000
57023110
57023130
57023190
57023210
57023290
57023910
57024110
57024190
57024210
57024290
57024910
57025100
57025200
ex 57025900
57029100
57029200
ex 57029900
57031010
57031090
57032011
57032019
57032091
57032099
57033011
57033019
57033051
57033059
57033091
57033099
57039010
57039090
57041000
57049000
57050010
57050031
57050039
ex 57050090
60 Tapisserien,handgewebt(Gobelins,FlandrischeGobe-
lins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisse-
rien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich),
auchkonfektioniert
58050000
61 BänderundschußloseBänderausparallelgelegtenund
geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgen-
ommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie
62;gummielastischeGewebe(ausgenommenGewirke)
ex 58061000
58062000
58063110
58063190
58063210
58063290
58063900
58064000
62 Chenillegarne, Gimpen(anderealsumsponneneGarne
ausRoßhaar)
560600911993R3030—DE—26.07.1997—010.001—38
▼M9
(1) (2) (3) (4)
56060099
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe,
Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meter-
wareoderalsMotiv
58041011
58041019
58041090
58042110
58042190
58042910
58042990
58043000
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinn-
stoffen, als Meterware oder zugeschnitten, nicht
bestickt, gewebt
58071010
58071090
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meter-
ware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
unddergleichen
58081000
58089000
Stickereien, alsMeterware oderalsMotiv
58101010
58101090
58109110
58109190
58109210
58109290
58109910
58109990
63 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit einem
Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichts-
hundertteilen und Gewirke mit einem Anteil an
gummielastischen Fäden, von mehr als 5 Gewichts-
hundertteilen
59069100
ex 60021010
60021090
ex 60023010
60023090
Raschelspitzen undhochflorige Gewirke,aussyntheti-
schenSpinnfasern
ex 60011000
60022031
60024319
65 Gewirke, andere als Waren der Kategorien 38 A und
63, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
künstlichenSpinnstoffen
56060010
ex 60011000
60012100
60012200
60012910
60019110
60019130
6001915060019190
60019210
60019230
60019250
60019290
600199101993R3030—DE—26.07.1997—010.001—39
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 60021010
60022010
60022039
60022050
60022070
ex 60023010
60024100
60024210
60024230
60024250
60024290
60024331
60024333
60024335
6002433960024350
60024391
60024393
60024395
60024399
60029100
60029210
60029230
60029250
60029290
60029331
60029333
60029335
60029339
60029391
60029399
66 Decken, andere als aus Gewirken, aus Wolle,
BaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinn-
stoffen
63011000
63012091
6301209963013090
ex 63014090
ex 630190901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—40
▼M9
GRUPPEIIIB
(1) (2) (3) (4)
10 HandschuheausGewirken
61111010
61112010
61113010
ex 61119000
61161020
61161080
61169100
61169200
61169300
6116990017
Paar59
67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für
Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus
Gewirken;Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Scha-
bracken und Bettvorhänge und andere Waren zur
Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus
Gewirken;andere WarenausGewirken,einschließlich
Bekleidungsteile undBekleidungszubehör
58079090
61130010
61171000
61172000
61178010
61178090
61179000
63012010
63013010
63014010
63019010
63021010
63021090
63024000
ex 63026000
63031100
63031200
63031900
63041100
63049100
ex 63052000
63053211
ex 63053290
63053310
ex 63053900
ex 63059000
63071010
63079010
67a) davon:SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken,aus
Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly-
propylen
63053211
63053310
69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken, für
FrauenundMädchen
61081110
61081190
61081910
610819907,8 128
70 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit
einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67
Decitex(6,7Tex)
6115110030,4
Paar331993R3030—DE—26.07.1997—010.001—41
▼M9
(1) (2) (3) (4)
61152019
Strümpfe,fürFrauen,aussynthetischen Spinnfasern
61159391
72 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle
odersynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen
61123110
61123190
61123910
6112399061124110
61124190
61124910
61124990
62111100
621112009,7 103
74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken, für
Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgen-
ommenSkianzüge
61041100
61041200
61041300
ex 61041900
61042100
61042200
61042300
ex 610429001,54 650
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken, für
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgen-ommenSkianzüge
61031100
61031200
61031900
61032100
61032200
61032300
610329000,80 1250
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-
schenoderkünstlichenSpinnstoffen
62142000
62143000
62144000
62149010
85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere
alsausGewirken,ausWolle,Baumwolleodersynthe-
tischenoderkünstlichenSpinnstoffen
62152000
6215900017,9 56
86 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger,
Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren,
sowieihreTeile, auchausGewirken
62122000
62123000
621290008,8 114
87 Handschuhe,anderealsausGewirken
ex 620910001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—42
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
62160000
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt;
anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung
oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen für
Säuglinge,nichtgewirkt
ex 62091000
ex 62092000
ex 62093000
ex 62099000
62171000
62179000
90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
synthetischenSpinnstoffen
56074100
56074911
56074919
56074990
56075011
56075019
56075030
56075090
91 Zelte
63062100
63062200
63062900
93 Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken, andere als
aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder
Polypropylen
ex 63052000
ex 63053290
ex 63053900
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfa-
sern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scher-
staub),KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
56011010
56011090
56012110
56012190
56012210
56012291
56012299
56012900
56013000
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestri-
chen,anderealsBodenbeläge
56021019
56021031
56021039
56021090
56022100
56022990
56029000
ex 58079010
ex 59050070
62101010630790911993R3030—DE—26.07.1997—010.001—43
▼M9
(1) (2) (3) (4)
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder
bestrichen
56031110
56031190
56031210
56031290
56031310
56031390
56031410
56031490
56039110
56039190
56039210
56039290
56039310
56039390
56039410
56039490
ex 58079010ex 59050070
62101091
62101099
ex 63014090
ex 63019090
63022210
63023210
63025310
63029310
63039210
63039910
ex 63041990
ex 63049300
ex 63049900
ex 63053290
ex 63053900
63071030
ex 63079099
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden,
Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus
Bindfäden,SeilenoderTauen
56081111
56081119
56081191
56081199
56081911
56081919
56081931
56081939
56081991
56081999
56089000
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgen-
ommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der
Kategorie 97
56090000
59050010
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen
bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von
Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen
Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet
werden. Pausleinwand; präparierte Malleinwand;
Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutma-
cherei
590110001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—44
▼M9
(1) (2) (3) (4)
59019000
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, beste-
hend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deck-
schichtodereinem Überzug,auchzugeschnitten
59041000
59049110
59049190
59049200
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken, mit
AusnahmevonGewebenfürdieReifenherstellung
59061010
59061090
59069910
59069990
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte
Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe
unddergleichen, anderealsWarenderKategorie 100
59070010
59070090
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunst-
stoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
LagenausdiesenStoffenversehen
59031010
59031090
59032010
59032090
59039010
59039091
59039099
101 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere
alsaussynthetischen Chemiefasern
ex 56079000
109 Planen,SegelundMarkisen
63061100
63061200
63061900
63063100
63063900
110 Luftmatratzen, ausGeweben
63064100
63064900
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luft-
matratzen undZelte
63069100
63069900
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere
alsWarenderKategorien 113und114
63072000
ex 63079099
113 Scheuertücher, Spültücher undStaubtücher, andere als
ausGewirken
63071090
114 GewebeundWarenfürtechnische Zwecke
59021010
590210901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—45
▼M9
(1) (2) (3) (4)
59022010
59022090
59029010
59029090
59080000
59090010
59090090
5910000059111000
ex 59112000
59113111
59113119
59113190
59113210
59113290
59114000
59119010
591190901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—46
▼M9
GRUPPEIV
(1) (2) (3) (4)
115 Leinengarne undRamiegarne
53061011
53061019
53061031
53061039
53061050
53061090
53062011
53062019
53062090
53089011
53089013
53089019
117 GewebeausFlachsoderRamie
53091111
53091119
53091190
53091910
53091990
53092110
53092190
53092910
53092990
53110010
5803909059050031
59050039
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
anderealsausGewirken
63022910
63023910
63023930
63025200
ex 63025900
63029200
ex 63029900
120 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung,
anderealsausGewirken,ausFlachsoderRamie
ex 63039990
63041930
ex 63049900
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
FlachsoderRamie
ex 56079000
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus
Flachs,anderealsausGewirken
ex 63059000
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe),undChenillegewebe,ausFlachsoderRamie,
ausgenommenausBändern
58019010
ex 58019090
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher,
Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie,
anderealsausGewirken1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—47
▼M9
(1) (2) (3) (4)
621490901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—48
▼M9
GRUPPEV
(1) (2) (3) (4)
124 SynthetischeSpinnfasern
55011000
55012000
55013000
55019000
55031011
55031019
55031090
55032000
55033000
55034000
55039010
55039090
55051010
55051030
55051050
55051070
55051090
125A Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der
Kategorie 41
54024110
54024130
54024190
54024200
54024310
54024390
125B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
und Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder
künstlicher Spinnmasse
54041010
54041090
54049011
54049019
54049090
ex 56042000
ex 56049000
126 KünstlicheSpinnfasern
55020010
55020090
55041000
55049000
55052000
127A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der
Kategorie 42
54033100
ex 54033200
54033310
127B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
undKatgutnachahmungen,auskünstlicherSpinnmasse
54050000
ex 56049000
128 GrobeTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51054000
129 GarneausgrobenTierhaaren oderRoßhaar1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—49
▼M9
(1) (2) (3) (4)
51100000
130A Seidengarne, andere als Schappeseidengarne oder
Bourretteseidengarne
50040010
50040090
50060010
130B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A;
Messinahaar
50050010
50050090
50060090
ex 56049000
131 Garneausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
53089090
132 Papiergarne
53083000
133 Hanfgarne
53082010
53082090
134 Metallgarne undmetallisierte Garne
56050000
135 GewebeausgrobenTierhaaren oderausRoßhaar
51130000
136 GewebeausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
50071000
50072011
50072019
50072021
50072031
50072039
50072041
50072051
50072059
50072061
50072069
50072071
50079010
50079030
50079050
50079090
58039010
ex 59050090
ex 59112000
137 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie
BänderausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
ex 58019090
ex 58061000
138 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinn-
stoffen,anderealsausRamie
53110090
ex 590500901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—50
▼M9
(1) (2) (3) (4)
139 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen
oderausmetallisierten Garnen
58090000
140 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als
aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder
Chemiefasern
ex 60011000
60012990
60019990
60022090
60024900
60029900
141 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder
feinenTierhaaren, BaumwolleoderChemiefasern
ex 63019090
142 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinn-
stoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manila-
hanf
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029990
ex 57050090
144 FilzausgrobenTierhaaren
56021035
56022910
145 Bindfäden,SeileundTaue, auchgeflochten:
ausAbaca(Manilahanf)oderausanderenhartenBlatt-
fasern
56073000
ex 56079000
146A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche
Maschinen,ausSisaloderanderen Agavefasern
ex 56072100
146B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen
Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146
A
ex 56072100
56072910
56072990
146C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute
oderanderen textilen BastfasernderPosition5303
56071000
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als
wedergekrempelt nochgekämmt
50039000
148A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
53071010
53071090
530720001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—51
▼M9
(1) (2) (3) (4)
148B Kokosgarne
53081000
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite vonmehrals150cm
53101090
ex 53109000
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite von150cmoderweniger
53101010
ex 53109000
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute
oderanderen textilen Bastfasern,anderealsgebraucht
59050050
63051090
151A Fußbodenbeläge ausKokosfasern
57022000
151B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder
anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder
beflockt
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
weder getränkt noch bestrichen, andere als Fußboden-
beläge
56021011
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungsz-
wecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
63051010
154 Seidenraupenkokons,zumAbhaspelngeeignet
50010000
Grège,wedergedrehtnochgezwirnt
50020000
Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder
gekrempelt nochgekämmt
50031000
Wolle, wedergekrempelt nochgekämmt
51011100
51011900
51012100
51012900
51013000
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch
gekämmt
51021010
51021030
51021050
51021090
51022000
AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—52
▼M9
(1) (2) (3) (4)
(einschließlich Garnabfälle),ausgenommenReißspinn-
stoff
51031010
51031090
51032010
51032091
51032099
51033000
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren
51040000
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich
Garnabfälle undReißspinnstoff)
53011000
53012100
53012900
53013010
53013090
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position
5304
53059100
53059900
Baumwolle,wedergekrempelt nochgekämmt
52010010
52010090
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle
undReißspinnstoffe)
52021000
52029100
52029900
Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf
(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
53021000
53029000
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder
bearbeitet,jedochnichtversponnen;WergundAbfälle
von Abaca (einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
53052100
53052900
Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen
Flachs, Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen
Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reiß-
spinnstoff)
53031000
53039000
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,
jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von
diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
53041000
53049000
53051100
53051900
53059100
530599001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—53
▼M9
(1) (2) (3) (4)
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken,
aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für
FrauenoderMädchen
61069030
ex 61109090
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als
diederKategorien 1bis123undderKategorie 156
61019010
61019090
61029010
61029090
ex 61033900
61034999
ex 61041900
ex 61042900
ex 61043900
61044900
61046999
61059090
61069050
61069090
ex 61079900
61089990
6109909061109010
ex 61109090
ex 61119000
61149000
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oderBourretteseide
62044910
62061000
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappe-
seideoderBourretteseide
62141000
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawat-
tenschals
62151000
160 Taschentücher undZiertaschentücher
62131000
161 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
anderealsdiederKategorien1bis123oderderKate-
gorie159
62011900
62019900
62021900
62029900
62031990
62032990
62033990
62034990
62041990
620429901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—54
▼M9
(1) (2) (3) (4)
62043990
62044990
62045990
62046990
62059010
62059090
62069010
62069090
ex 62112000
62113900
621149001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—55
▼M9
ANHANG I A
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
163(1) Watte und Waren daraus in Aufmachungen für den
Einzelverkauf
30059031
(1) GiltnurfürEinfuhren ausChina.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—56
▼M9
ANHANG I B
1. DieserAnhangumfaßtAusgangsstoffefürTextilien(Kategorien128und154),Textilienandereals
ausWolleoderfeinenTierhaaren,ausBaumwolleodersynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen
derKategorien 124,125A,125B,126,127Aund127B.
2. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut
der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses
Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn „ex“-KN-Codes angegeben werden, so ist das
Präferenzsystem in Anwendung des KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeich-
nungfestzulegen.
3. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung
erkennbar sind,werdenalsBekleidungfürFrauenoderMädchenbehandelt.
4. DerBegriff „Bekleidung fürSäuglinge“ umfaßtBekleidung biseinschließlich Handelsgröße86.
GRUPPEI
KategorieWarenbezeichnung
KN-Code1996Äquivalenztabelle
Stück/kg g/Stück
(1) (2) (3) (4)
ex20 Bettwäsche,andere alsausGewirkenoderGestricken
ex 63022990
ex 63023990
ex32 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe)undChenillegewebeundgetufteteSpinnstoff-
erzeugnisse
ex 58022000
ex 58023000
ex39 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
andere als aus Gewirken oder Gestricken und andere
alsWarenderKategorie118
ex 63025900
ex 63029900
GRUPPEII
(1) (2) (3) (4)
ex12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken,
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Waren aus
GewirkenoderGestricken,anderealsfürSäuglinge
ex 61151990
ex 61152090
ex 6115990024,3 41
ex13 SlipsundandereUnterhosen fürMännerundKnaben;
SlipsundandereUnterhosenfürFrauenundMädchen,
ausGewirkenoderGestricken
ex 61071900
ex 6108290017 59
ex14 MäntelundUmhängefürMännerundKnaben,Regen-
mäntel undandereMäntel,Umhänge,Anoraks
ex 621020000,72 1389
ex15 Mäntel und Umhänge für Frauen und Mädchen,
Regenmäntel und andere Mäntel, Anoraks, Umhänge,
Jacken,ausgenommen Parkas
ex 621030000,84 1190
ex18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nach-1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—57
▼M9
(1) (2) (3) (4)
themden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und
Knaben,andere alsausGewirkenoderGestricken
ex 62071900
ex 62072900
ex 62079900
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und
andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als
ausGewirkenoderGestricken
ex 62081990
ex 62082900
ex 62089900
ex19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus
SeideoderSeidenabfällen
ex 6213900059 17
ex24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und
Knaben,ausGewirkenoderGestricken
ex 610729003,9 257
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für
FrauenundMädchen,ausGewirkenoderGestricken
ex 61083900
ex27 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und
Mädchen
ex 610459002,6 385
ex28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere
alsBadehosen,ausGewirkenoderGestricken
ex 61034910
ex 610469101,61 620
ex31 Büstenhalter, aus Geweben oder aus Gewirken oder
Gestricken
ex 6212100018,2 55
ex68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für
Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge
der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und
SöckchenfürSäuglinge,anderealsausGewirkenoder
Gestricken,derKategorie 88
ex 62099000
ex73 Trainingsanzüge ausGewirkenoderGestricken
ex 611219001,67 600
ex78 Bekleidung aus Erzeugnissen der Positionen 5903,
5906 und 5907, ausgenommen Bekleidung der Kate-
gorienex14undex15
ex 62104000
ex 62105000
ex83 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
der Positionen 5903 und 5907, und Skianzüge, aus
GewirkenoderGestricken
ex 611220001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—58
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 61130090
GRUPPEIIIA
(1) (2) (3) (4)
ex38B Gardinen,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63039990
ex40 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und Bettüberwürfe und andere Waren
zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder
Gestricken
ex 63039990
ex 63041990
ex 63049900
ex58 GeknüpfteTeppiche, auchkonfektioniert
ex 57019010
ex 57019090
ex59 Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,
andere als Teppiche der Kategorien ex 58, 142 und
151B
ex 57021000
ex 57025900
ex 57029900
ex 57039010
ex 57039090
ex 57041000
ex 57049000
ex 57050090
ex60 Tapisserien,handgewebt(Gobelins,FlandrischeGobe-
lins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisse-
rien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich),
auchkonfektioniert
ex 58050000
ex61 BänderundschußloseBänderausparallelgelegtenund
geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgen-
ommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorien
ex62und137
Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke
oderGestricke)
ex 58061000
ex 58062000
ex 58063900
ex 58064000
ex62 Chenillegarne, Gimpen (andere alsmetallisierte Garne
undumsponneneGarneausRoßhaar)
ex 56060091
ex 56060099
Tülle, Bobinetgardinenstoffe und geknüpfte Netz-
stoffe, Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als
Meterware,Streifen oderalsMotiv
ex 58041011
ex 58041019
ex 58041090
ex 58042910
ex 58042990
ex 580430001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—59
▼M9
(1) (2) (3) (4)
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinn-
stoffen, als Meterware, Streifen oder zugeschnitten,
nichtbestickt, gewebt
ex 58071010
ex 58071090
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meter-
ware;Quasten,Troddeln,Pomponsunddergleichen
ex 58081000
ex 58089000
Stickereien alsMeterware, inStreifenoderalsMotiv
ex 58101010
ex 58101090
ex 58109910
ex 58109990
ex63 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit einem
Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 GHT und
Gewirke mit einem Anteil an gummielastischen
Fädenvonmehrals5GHT
ex 59069100
ex 60021010
ex 60021090
ex 60023010
ex 60023090
ex65 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern, andere als
WarenderKategorie ex63
ex 56060010
ex 60021010
ex 60023010
ex66 Decken,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63011000
ex 63019090
GRUPPEIIIB
(1) (2) (3) (4)
ex10 HandschuheausGewirkenoderGestricken
ex 61161020
ex 61161080
ex 6116990017Paar 59
ex67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für
Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus
Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhänge und
Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken
oder Gestricken; Decken aus Gewirken oder
Gestricken; andere Waren aus Gewirken oder
Gestricken, einschließlich Bekleidungsteile und
Bekleidungszubehör
ex 58079090
ex 61130010ex 61171000
ex 61172000
ex 61178010
ex 61178090
ex 61179000
ex 63019010
ex 630210901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—60
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 63024000
ex 63031900ex 63041100
ex 63049100
ex 63071010
ex 63079010
ex69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder
Gestricken,fürFrauenundMädchen
ex 610819907,8 128
ex72 Badeanzüge undBadehosen
ex 61123910
ex 61123990
ex 61124910
ex 61124990
ex 62111100
ex 621112009,7 103
ex75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder
Gestricken,fürMännerundKnaben
ex 61031900
ex 610329000,80 1250
ex85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere
als aus Gewirken oder Gestrikken, andere als Waren
derKategorie 159
ex 6215900017,9 56
ex86 Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre Teile,
auchausGewirkenoderGestricken
62122000
ex 62123000
ex 621290008,8 114
ex87 Handschuhe,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 62099000
ex 62160000
ex88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt oder
gestrickt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von
Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgen-
ommenfürSäuglinge,nichtgewirkt odergestrickt
ex 62099000
ex 62171000
ex 62179000
ex91 Zelte
ex 63062900
ex94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfa-
sern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scher-
staub),KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
ex 56011090
ex 56012900
ex 56013000
ex95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestri-
chen,anderealsBodenbeläge
ex 56021019
ex 56021039
ex 560210901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—61
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 56022990
ex 56029000
ex 58079010ex 62101010
ex 63079091
ex97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden,
Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus
Bindfäden,SeilenoderTauen
ex 56089000
ex98 Andere Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen,
ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und
WarenderKategorie ex97
ex 56090000
ex 59050010
ex99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestri-
chen, von der zum Einbinden von Büchern, zum
Herstellen von Futteralen, anderen Kartonagen oder
zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pauslein-
wand; präparierte Malleinwand; Bougram und
ähnliche steife Gewebe von der für die Hutmacherei
verwendeten Art
ex 59011000
ex 59019000
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, beste-
hend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deck-
schichtodereinem Überzug,auchzugeschnitten
ex 59041000
ex 59049110
ex 59049190
ex 59049200
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, mit Ausnahme von Geweben für die
Reifenherstellung
ex 59061010
ex 59061090
ex 59069910
ex 59069990
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte
Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe
und dergleichen, andere als Waren der Kategorie ex
100
ex 59070010
ex 59070090
ex100 Gewebe, mit Cellulosederivaten oder anderem Kunst-
stoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
LagenausdiesemStoffversehen
ex 59031010
ex 59031090
ex 59032010
ex 59032090
ex 59039010
ex 59039091
ex 59039099
ex109 Planen,SegelundMarkisen
ex 63061900
ex 63063900
ex110 Luftmatratzen, ausGeweben1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—62
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 63064900
ex111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luft-
matratzen undZelte
ex 63069900
ex112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, ausgen-
ommenWarenderKategorien ex113undex114
ex 63072000
ex 63079099
ex113 Scheuertücher, Spültücher undStaubtücher, andere als
ausGewirkenoderGestrikken
ex 63071090
ex114 GewebeundWarenfürtechnischeZwecke,andereals
WarenderKategorie 136
ex 59080000
ex 59090090
ex 59100000
ex 59111000
ex 59113119
ex 59113190
ex 59113210
ex 59113290
ex 59114000
ex 59119010
ex 59119090
GRUPPEIV
(1) (2) (3) (4)
115 Leinengarne undRamiegarne
53061011
53061019
53061031
53061039
53061050
53061090
53062011
53062019
53062090
53089011
53089013
53089019
117 GewebeausFlachsoderRamie
53091111
53091119
53091190
53091910
53091990
53092110
53092190
53092910
53092990
531100105803909059050031
59050039
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—63
▼M9
(1) (2) (3) (4)
und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken
63022910
63023910
63023930
63025200
ex 63025900
63029200
ex 63029900
120 Gardinen,VorhängeundInnenrollos;Schabrackenund
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung,
andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Flachs
oderRamie
ex 63039990
63041930
ex 63049900
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
FlachsoderRamie
ex 56079000
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus
Flachs,anderealsausGewirkenoderGestricken
ex 63059000
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottier-
gewebe) und Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie,
ausgenommenausBändern
58019010
ex 58019090
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher,
Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie,
anderealsausGewirkenoderGestricken
62149090
GRUPPEV
(1) (2) (3) (4)
124 SynthetischeSpinnfasern
55011000
55012000
55013000
55019000
55031011
55031019
55031090
55032000
55033000
55034000
55039010
55039090
55051010
55051030
55051050
55051070
55051090
125A Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
54024110
540241301993R3030—DE—26.07.1997—010.001—64
▼M9
(1) (2) (3) (4)
54024190
54024200
54024310
54024390
125B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
und Katgutnachahmungen, aus synthetischer Spinn-
masse
54041010
54041090
54049011
54049019
54049090
ex 56042000
ex 56049000
126 KünstlicheSpinnfasern
55020010
55020090
55041010
55049000
55052000
127A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf, ungezwirnt oder aus
Viskose, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
weniger je Meter und ungezwirnte nicht texturierte
GarneausCelluloseacetat
54033100
ex 54033200
54033310
127B Monofile,Streifen (künstlichesStrohunddergleichen)
undKatgutnachahmungen,auskünstlicherSpinnmasse
54050000
ex 56049000
128 GrobeTierhaare, gekrempelt odergekämmt
51054000
129 GarneausgrobenTierhaaren oderRoßhaar
51100000
130A Seidengarne, andere als Schappeseidengarne oder
Bourretteseiden
50040010
50040090
50060010
130B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A;
Messinahaar
55050010
55050090
50060090
ex 56049000
131 Garneausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
53089090
132 Papiergarne
530830001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—65
▼M9
(1) (2) (3) (4)
133 Hanfgarne
53082010
53082090
134 Metallgarne undmetallisierte Garne
56050000
135 GewebeausgrobenTierhaaren oderausRoßhaar
51130000
136A Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide,
wederroh,nochabgekocht odergebleicht
50072019
ex 50072031
ex 50072039
ex 50072041
50072059
50072061
50072069
50072071
50079030
50079050
50079090
136B Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide,
anderealsdiederKategorie 136A
50071000
50072011
50072021
ex 50072031
ex 50072039
ex 50072041
50072051
50079010
58039010
ex 59050090ex 59112000
137 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie
BänderausSeide,Schappeseide oderBourretteseide
ex 58019090
58061000
138 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinn-
stoffen,anderealsausRamie
53110090
ex 59050090
139 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen
oderausmetallisierten Garnen
58090000
140 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als
aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder
Chemiefasern
ex 60011000
60012990
60019990
60022090
60024900
60029900
141 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—66
▼M9
(1) (2) (3) (4)
feinenTierhaaren, BaumwolleoderChemiefasern
ex 63019090
142 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinn-
stoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manila-
hanf
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
ex 57050090
144 FilzausgrobenTierhaaren
56021035
56022910
145 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus
Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten Blattfa-
sern
56073000
ex 56079000
146A Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus
SisaloderanderenAgavefasern
ex 56072100
146B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen
Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146
A
ex 56072100
56072910
56072990
146C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute
oderanderen textilen BastfasernderPosition5303
56071000
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als
wedergekrempelt nochgekämmt
50039000
148A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
53071010
53071090
53072000
148B Kokosgarne
53081000
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite vonmehrals150cm
53101090
ex 53109000
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit
einerBreite von150cmoderweniger
53101010
ex 53109000
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute
oderanderen textilen Bastfasern,anderealsgebraucht1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—67
▼M9
(1) (2) (3) (4)
59050050
63051090
151A Fußbodenbeläge ausKokosfasern
57022000
151B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder
anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder
beflockt
ex 57023990
ex 57024990
ex 57025900
ex 57029900
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern,
anderealsgetuftet oderbeflockt
56021011
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungsz-
wecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Position5303
63051010
154 Seidenraupenkokons,zumAbhaspelngeeignet
50010000
Grège,wedergedrehtnochgezwirnt
50020000
Abfälle von Seide (einschließlich nichtabhaspelbare
Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder
gekrempelt nochgekämmt
50031000
Wolle, wedergekrempelt nochgekämmt
51011100
51011900
51012100
51012900
51013000
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch
gekämmt
51021010
51021030
51021050
51021090
51022000
AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren
(einschließlich Garnabfälle),ausgenommenReißspinn-
stoff
51031010
51031090
51032010
51032091
51032099
51033000
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben
Tierhaaren
51040000
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich
Garnabfälle undReißspinnstoff)
53011000
530121001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—68
▼M9
(1) (2) (3) (4)
53012900
53013010
53013090
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder
bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position
5304
53059100
53059900
Baumwolle,wedergekrempelt nochgekämmt
52010010
52010090
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle
undReißspinnstoffe)
52021000
52029100
52029900
Hanf(Cannabis sativa L.) ,rohoderbearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf
(einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff)
53021000
53029000
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) , roh oder
bearbeitet,jedochnichtversponnen;WergundAbfälle
von Abaca (einschließlich Garnabfälle und Reißspinn-
stoff)
53052100
53052900
Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen
Flachs, Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch
nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen
Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reiß-
spinnstoff)
53031000
53039000
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,
jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von
diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und
Reißspinnstoff)
53041000
53049000
53051100
53051900
53059100
53059900
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken,
aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für
FrauenoderMädchen
61069030
ex 61109090
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als
die der Kategorien ex 10, ex 12, ex 13, ex 24, ex 27,
ex 28, ex 67, ex 69, ex 72, ex 73, ex 75, ex 83 und
156
61019010
61019090
61029010
61029090
ex 61033900
610349991993R3030—DE—26.07.1997—010.001—69
▼M9
(1) (2) (3) (4)
ex 61041900
ex 61042900
ex 61043900
61044900
61046999
61059090
61069050
61069090
ex 61079900
61089990
6109909061109010
ex 61109090
ex 61119000
61149000
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus
Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide
oderBourretteseide
62044910
62061010
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als
aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappe-
seideoderBourretteseide
62141000
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawat-
tenschals
62151000
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide,
SchappeseideoderBourretteseide
62131000
161 Bekleidung, andere alsausGewirkenoderGestricken,
andere als die der Kategorien ex 14, ex 15, ex 18, ex
31,ex68,ex72,ex78,ex86,ex87,ex88und159
62011900
62019900
62021900
62029900
62031990
62032990
62033990
62034990
62041990
62042990
62043990
62044990
62045990
62046990
62059010
62059090
62069010
62069090
ex 62112000
62113900
621149001993R3030—DE—26.07.1997—010.001—70
▼M9
ANHANG II
Ausfuhrländer im Sinne des Artikels 1
Ägypten
Albanien
Argentinien
Armenien
Aserbaidschan
BangladeschBrasilien
Bulgarien
China
Estland
Georgien
Hongkong
Indien
Indonesien
Kasachstan
KirgisischeRepublik
Lettland
Litauen
Macau
Malaysia
Malta
Marokko
Moldau
Mongolei
Pakistan
Peru
Philippinen
Polen
Rumänien
RussischeFöderation
Singapur
SlowakischeRepublik
Slowenien
SriLanka
Südkorea
Tadschikistan
Taiwan
Thailand
Tschechische Republik
Tunesien
Turkmenistan
Ukraine
Ungarn
Usbekistan
Vereinigte ArabischeEmirate
Vietnam
Weißrußland1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—71
▼M9
ANHANG III
gemäß den Artikeln 1, 12 und 13
TEILI
Tarifierung
Artikel 1
Die Tarifierung der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung genannten Textil-
warenerfolgtanhandderKombiniertenNomenklatur (KN).
Artikel 2
AufVeranlassungderKommissionodereinesMitgliedstaatsprüftderAusschuß
für den Zollkodex, Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur, der
mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates(1) eingesetzt wurde, nach
Maßgabedergenannten Verordnungendringendalle FragenimZusammenhang
mit der Einreihung der in Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten
Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) im Hinblick auf ihre Zuordnung
zudenentsprechenden Kategorien.
Artikel 3
DieKommissionunterrichtetdieLieferländer überalleÄnderungenderKombi-
nierten Nomenklatur (KN) unmittelbar nach ihrer Annahme durch diezuständigen Stellen derGemeinschaft.
Artikel 4
Die Kommission unterrichtet die zuständigen Behörden der Lieferländer über
alle nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassenen Entscheidungen
über die Einreihung von unter dieser Verordnung fallenden Waren innerhalb
einerFristvonhöchstenseinemMonatnachihrerAnnahme.DieseMitteilungen
enthalten
a) eine Beschreibungderbetreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie und die Code-Nummer der Kombinierten
Nomenklatur(KN-Code),
c) dieGründefürdiegetroffeneEntscheidung.
Artikel 5
(1) Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren erlassene Tari-
fierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel
der Kategorie für eine unter diese Verordnung fallende Ware zur Folge, so
setzen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten eine Frist von dreißig
Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Kommission, bevor die Entschei-
dungwirksamwird.
(2) FürWaren,dievordemZeitpunktdesWirksamwerdensderEntscheidung
versandt wurden, gilt die frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden
Waren innerhalb von sechzig Tagen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr in die
Gemeinschaft gestellt werden.
Artikel 6
HateinenachdeneinschlägigenGemeinschaftsverfahrenerlasseneTarifierungs-
entscheidung gemäß Artikel 5 einen Wechsel der Kategorie für eine einer
HöchstmengeunterliegendeWarezurFolge,soleitetdieKommissionunverzüg-
lich Konsultationen nach Artikel 16 der Verordnung ein, um zu einer Einigung
überdieerforderlichenAnpassungenderbetreffendenHöchstmengeninAnhang
Vzugelangen.
Artikel 7
(1) Im Fall von Abweichungen zwischen der Angabe über die Tarifierung in
den erforderlichen Unterlagen für die Einfuhr der unter diese Verordnung
fallenden Waren und der von den zuständigen Behörden des Ein-
fuhrmitgliedstaats zugrunde gelegten Tarifierung unterliegen die betreffenden
Waren unbeschadet sonstiger einschlägiger Bestimmungen vorläufig der Ein-1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—72
(1) ABl.Nr.L256vom7.9.1987,S.1.
▼M9
fuhrregelung, die nach Maßgabe dieser Verordnung gemäß der von den
genannten Behördenzugrundegelegten Tarifierung aufsieanwendbarist.
(2) Diezuständigen BehördenderMitgliedstaaten teilen derKommissiondie
inAbsatz1genannten Fällemit,wobeisieinsbesonderefolgendesangeben:
— dieMengenderbetroffenen Waren;
— die in den Einfuhrunterlagen eingetragene und die von den zuständigen
Behördenbestimmte Kategorie;
— bei Erteilung einer Ausfuhrlizenz die Nummer der Lizenz und die eingetra-
geneKategorie.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen für Textilwaren,
für die in Anhang VGemeinschaftshöchstmengen festgesetzt sind, nach einer
Änderung der Tarifierung erst dann eine neue Einfuhrgenehmigung, wenn sie
von der Kommission die Bestätigung erhalten haben, daß die geplanten Ein-
fuhrmengen gemäß dem Verfahren des Artikels 12 der Verordnung verfügbar
sind.
(4) DieKommissionunterrichtetdiebetreffendenLieferländervondenFällen
imSinnediesesArtikels.
Artikel 8
IndeninArtikel7genanntenFällensowieinFällenähnlicher Art,dievonden
zuständigenBehördenderLieferländer zurSprachegebrachtwerden,nimmtdie
KommissionerforderlichenfallsnachdemVerfahrendesArtikels16derVerord-
nung Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland bzw. den betreffenden
Lieferländern auf, um zu einer Einigung über die endgültige Einreihung der
strittigen Warenzugelangen.
Artikel 9
DieKommissionkannimEinvernehmenmitdenzuständigenBehördendesEin-
fuhrmitgliedstaats bzw. der Einfuhrmitgliedstaaten und des betreffenden
Lieferlands bzw. der betreffenden Lieferländer in den in Artikel 8 genannten
Fällendieendgültige Einreihung derstrittigen Warenfestlegen.
Artikel 10
Kann ein in Artikel 7 genannter Fall einer Abweichung nicht gemäß Artikel 9
beigelegt werden, so erläßt die Kommission gemäß Artikel 10 der Verordnung
(EWG) Nr. 2658/87 eine Maßnahme zur Einreihung der betreffenden Waren in
dieKombinierte Nomenklatur.
TEILII
System doppelter Kontrolle
(für die Verwaltung von Höchstmengen)
Artikel 11
(1) Die zuständigen Behörden der Lieferländer erteilen Ausfuhrlizenzen für
alleSendungenvonTextilwaren,fürdieinAnhangVHöchstmengenfestgesetzt
sind,biszurErreichung derbetreffenden Höchstmengen.
(2) DasOriginalderAusfuhrlizenzistvomEinführerzwecksErteilungderin
Artikel14genanntenEinfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 12
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen, das außerdem eine Übersetzung in eine andere Sprache enthalten
kann; in den Ausfuhrlizenzen muß unter anderem bescheinigt werden, daß die
betreffendeWarenmengeaufdiefürdiebetreffendeWarenkategoriefestgesetzte
Höchstmengeangerechnet wordenist.
(2) Im Fall Hongkongs müssen die Ausfuhrlizenzen dem Muster in diesem
Anhangentsprechen unddenVermerk„Hongkong“tragen.
(3) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang Vaufge-
führtenWarenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 13
Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr angerechnet, in dem
die Waren, auf die sich die Ausfuhrlizenz bezieht, im Sinne des Artikels 2
Absatz3derVerordnungversandtwordensind.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—73
▼M9
Artikel 14
(1) SoweitdieKommissionnachArtikel12derVerordnungbestätigthat,daß
die beantragte Einfuhrmenge im Rahmen der betreffenden Höchstmenge
verfügbar ist, erteilen die Behörden eines Mitgliedstaats eine Ein-
fuhrgenehmigung innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals
der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer. Die Ausfuhrlizenz muß
spätestens am 31. März des Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr folgt, in
dem die darin aufgeführten Waren versandt worden ist. Aufgrund besonderer
UmständekanndieFristfürdieVorlagederAusfuhrlizenzaufdenmitGründen
versehenenAntrageinesMitgliedstaats hinnachdemVerfahrendesArtikels17
derVerordnungbiszum30.Juniverlängert werden.
(2) DieEinfuhrgenehmigungen geltenfüreinenZeitraum vonsechsMonaten
ab dem Zeitpunkt der Erteilung. Auf entsprechend begründeten Antrag eines
Einführers können die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats die Gültig-
keitsdauer um weitere drei Monate verlängern. Solche Verlängerungen sind der
Kommission mitzuteilen. Bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände können
Einführer eine zweite Verlängerung beantragen. Diesen Ausnahmeanträgen darf
nurdurcheinenBeschlußgemäßdemVerfahrendesArtikels17derVerordnung
stattgegeben werden.
(3) Die Einfuhrgenehmigungen, die auf dem Vordruck erteilt werden, dessen
Muster in Anlage 1 dieses Anhangs beigefügt ist, sind im gesamten Zollgebiet
derEuropäischenGemeinschaft gültig.
(4) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung beidenzuständigen Behördenenthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung,
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabenfürdiebetreffenden WareninAnhangV;
g) denWertderWaren gemäßderAngabeinFeld12derAusfuhrlizenz;h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
KonnossementsunddesKaufvertrags;
i) DatumundNummerderAusfuhrlizenz;
j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente und
Nachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen.
(5) DieEinführer sindnichtverpflichtet, dieGesamtmenge, fürdieeineEin-
fuhrgenehmigung erteilt wurde,ineinerSendungeinzuführen.
Artikel 15
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
gelten vorbehaltlich der Gültigkeit der von den zuständigen Behörden der
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt worden sind, und der in diesen Ausfuhrlizenzen
angegebenen Mengen.
Artikel 16
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertige Papiere von1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—74
▼M12
▼M9
▼M12
▼M9
▼M12
▼M9
▼M9
den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach Maßgabe des Artikels 2
Absatz 2 ohne Diskriminierung allen Einführern in der Gemeinschaft ohne
RücksichtaufihrenNiederlassungsortinderGemeinschaft erteilt.
Artikel 17
(1) Stellt die Kommission fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamt-
menge, für die ein Lieferland Ausfuhrlizenzen erteilt hat, in einem Jahr die für
diese Kategorie festgesetzte Höchstmenge überschreitet, so stellen die
zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, nachdem sie hiervon umgehend
unterrichtet worden sind, die Erteilung weiterer Einfuhrgenehmigungen oder
Einfuhrpapiere zeitweilig ein. In diesem Fall wird von der Kommission umge-
hend das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel 16 der Verordnung
eingeleitet.
(2) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung
von Einfuhrgenehmigungen für Waren mit Ursprung in einem Lieferland, für
diekeinenachMaßgabediesesAnhangserteilte Ausfuhrlizenz vorgelegtwird.
TEILIII
System doppelter Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 18
(1) Die zuständigen Behörden der in Tabelle A aufgeführten Lieferländer
erteilen Ausfuhrlizenzen oder Ausfuhrmitteilungen für alle Textilwaren, die
einerÜberwachungsregelungnachdemSystemdoppelter Kontrolle unterliegen.
(2) Im Fall Ägyptens werden die Ausfuhrlizenzen von dem Cotton Textile
Consolidation Fundausgestellt undbescheinigt.
(3) DasOriginalderAusfuhrlizenzistvomEinführerzwecksErteilungderin
Artikel14genanntenEinfuhrgenehmigung vorzulegen.
Artikel 19
(1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem diesem Anhang beigefügten Muster
entsprechen und können außerdem eine Übersetzung in eine andere Sprache
enthalten.
(2) Im Fall Ägyptens und Maltas müssen die Ausfuhrlizenzen jedoch den
diesemAnhangbeigefügten besonderenMusternentsprechen.
(3) JedeAusfuhrlizenzdarfjeweilsnurfüreinederinTabelleAaufgeführten
Warenkategorien ausgestellt werden.
Artikel 20
Die Ausfuhren werden für das Jahr erfaßt, in dem die Waren, auf die sich die
Ausfuhrlizenz bezieht, versandtwordensind.
Artikel 21
(1) Die Behörden der Mitgliedstaaten erteilen eine Einfuhrgenehmigung
innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals der
entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer. Die Ausfuhrlizenz muß
spätestens am 31. März des Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr folgt, in
dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind. Aufgrund besonderer
UmständekanndieFristfürdieVorlagederAusfuhrlizenzaufdenmitGründen
versehenenAntrageinesMitgliedstaats hinnachdemVerfahrendesArtikels17
derVerordnungbiszum30.Juniverlängertwerden.DiesezeitlicheBegrenzung
giltimFallÄgyptensundMaltasnicht.DieEinfuhrgenehmigungen,dieaufdem
Vordruck erteilt werden, dessen Muster in Anlage 1 enthalten ist, gelten im
gesamten Zollgebiet derEuropäischenGemeinschaft.
(2) DieEinfuhrgenehmigungen geltenfüreinenZeitraum vonsechsMonaten
nach dem Datum der Ausstellung, der um einen weiteren Zeitraum von drei
Monatenverlängert werdenkann.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—75
▼M12
▼M9
▼M12
(3) Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung der Ein-
fuhrgenehmigung beidenzuständigen Behördenenthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung,
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabeninTabelle Afürdiebetreffenden Waren;
g) denWertderWaren gemäßderAngabeinFeld12derAusfuhrlizenz;h) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie eine Abschrift des
KonnossementsunddesKaufvertrags;
i) DatumundNummerderAusfuhrlizenz;j) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
k) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-
nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente undNachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen.
(4) DieEinführer sindnichtverpflichtet, dieGesamtmenge, fürdieeineEin-
fuhrgenehmigung erteilt wurde,ineinerSendungeinzuführen.
Artikel 22
Die von den Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigungen
gelten vorbehaltlich der Gültigkeit der von den zuständigen Behörden der
Lieferländer ausgestellten Ausfuhrlizenzen, aufgrund deren diese Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt wordensind.
Artikel 23
Unbeschadet der nach den geltenden Bestimmungen einzuhaltenden sonstigen
Bedingungen werden Einfuhrgenehmigungen ohne Diskriminierung allen
Einführern in der Gemeinschaft ohne Rücksicht auf ihren Niederlassungsort in
derGemeinschaft erteilt.
Artikel 24
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verweigern die Erteilung von
Einfuhrgenehmigungen für in Tabelle A aufgeführte Waren mit Ursprung in
einem Lieferland, fürdiekeinenachMaßgabediesesAnhangserteilte Ausfuhr-
lizenz vorgelegtwird.
TEILIV
System einfacher Kontrolle
(für die einer Überwachung unterliegenden Waren)
Artikel 25
(1) Textilwaren mitUrsprungindeninTabelle BaufgeführtenLieferländern
unterliegen einer vorherigen Überwachung nach dem System einfacher
Kontrolle.
(2) Für die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den freien
VerkehristdieVorlageeinesÜberwachungspapierserforderlich.
(3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilen Überwachungspa-
piere innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach Vorlage eines
entsprechenden AntragsdesEinführers.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—76
▼M9
▼M12
▼M9
▼M9
(4) Die Überwachungspapiere, die auf dem Vordruck ausgestellt werden,
dessenMusterinAnlage1diesesAnhangsbeigefügtist,sindimgesamtenZoll-
gebiet derEuropäischenGemeinschaft gültig.
Artikel 26
Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf Erteilung des Überwa-
chungspapiersbeidenzuständigen Behördenenthält folgendes:
a) denNamen unddievollständige AnschriftdesEinführers(einschließlich der
Telefonnummer, der Nummer des Fernkopierers und der etwaigen Kenn-
ummer bei den zuständigen einzelstaatlichen Behörden) sowie seine
Mehrwertsteuernummer, fallsermehrwertsteuerpflichtig ist;
b) denNamenunddievollständige AnschriftdesAnmelders;
c) denNamenunddievollständige AnschriftdesAusführers;
d) dasUrsprungslandderWarenunddasHerkunftsland;
e) eine BeschreibungderWaren, diefolgendesumfaßt:
— dieHandelsbezeichnung;
— dieBezeichnung derWarenunddenKN-Code;
f) die entsprechende Kategorie und die Menge in der entsprechenden Einheit
gemäßdenAngabeninTabelle Bfürdiebetreffenden Waren;
g) denWertderWaren;h) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten internen Kennziffern wie Taric-
Code;
i) DatumundUnterschriftdesEinführers.
Beizufügen ist eine beglaubigte Abschrift des Konossements, des Akkreditivs,
des Vertrags oder jedes anderen Handelspapiers, durch das der Nachweis für
dieAusfuhrabsichterbrachtwird.
Die zuständigen Behörden können zu von ihnen festgelegten Bedingungen
zulassen, daßdie Einreichung von Anmeldungen oder Anträgen mittels elektro-
nischer Datenverarbeitung übermittelt oder gedruckt wird. Alle Dokumente und
Nachweisemüssendenzuständigen BehördenjedochzurVerfügungstehen.
TEILV
Nachträgliche Überwachung
Artikel 27
Textilwaren mit Ursprung in den in den Tabellen C und D aufgeführten
Lieferländern unterliegen einer nachträglichen statistischen Überwachung. Nach
Überführung der Waren in den freien Verkehr teilen die zuständigen Behörden
der Mitgliedstaaten der Kommission jeweils innerhalb eines Monats nach dem
Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die in diesem Monat einge-
führt wurden, und zwar unter Angabe des Codes der Kombinierten
Nomenklatur, der betreffenden Maßeinheiten sowie gegebenenfalls der beson-
deren Maßeinheiten für diesen Code. Die Einfuhren sind entsprechend den
geltenden statistischen Verfahrenaufzuschlüsseln.
TEILVI
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 28
(1) Die in den Artikeln 11 und 19 genannten Ausfuhrlizenzen sowie die
Ursprungserzeugnisse können mit zusätzlichen Durchschriften, die als solche
ordnungsgemäß kenntlich gemacht sind, ausgestellt werden. Sie sind in engli-
scher,französischer oderspanischerSpracheabzufassen.
(2) Werden die in Absatz 1 vorgenannten Papiere handschriftlich ausgefüllt,
somußdiesmit Tinte oderKugelschreiber undinDruckschrifterfolgen.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—77
▼M12
▼M9
▼M12
▼M9
▼M9
(3) Die Ausfuhrlizenzen oder gleichwertige Papiere und die Ursprungszeug-
nisse haben das Format 210 × 297 mm. Es ist weißes geleimtes Schreibpapier
ohne mechanischen Papierhalbstoff(1) mit einem Quadratmetergewicht von
mindestens 25 g zu verwenden. Alle Teile sind mit einem guillochierten
Überdruckzuversehen,aufdemjedemechanischoderchemischvorgenommene
Verfälschungsichtbar wird(1)(2).
(4) Nur das Original wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
nach Maßgabe dieser Verordnung als für die Zwecke der Einfuhr gültig aner-
kannt.
(5) JedeAusfuhrlizenz bzw.jedesgleichwertige Papier undjedesUrsprungs-
zeugnis trägt zur Kennzeichnung eine standardisierte Seriennummer, die auch
eingedruckt seinkann(3).
(6) DieseNummersetztsichwiefolgtzusammen(4):
— zweiBuchstabenzurBezeichnungdesAusfuhrlandesnachfolgendemCode:
— Ägypten =EG
— Albanien =AL
— Argentinien =AR
— Armenien =AM— Aserbaidschan =AZ
— Bangladesch =BD
— Brasilien =BR— Bulgarien =BG— China =CN
— Estland =EE
— Georgien =GE— Hongkong =HK
— Indien =IN
— Indonesien =ID— Kasachstan =KZ
— KirgisischeRepublik =KG
— Lettland =LV— Litauen =LT— Macau =MO
— Malaysia =MY
— Malta =MT— Moldau =MD
— Mongolei =MN
— Pakistan =PK— Peru =PE
— Philippinen =PH
— Polen =PL— Rumänien =RO— RussischeFöderation =RU
— Singapur =SG
— SlowakischeRepublik =SK— Slowenien =SI
— SriLanka =LK
— Südkorea =KR— Tadschikistan =TJ
— Taiwan =TW
— Thailand =TH— Tschechische Republik =CZ— Turkmenistan =TM
— Ukraine =UA
— Ungarn =HU— Uruguay =UY
— Usbekistan =UZ
— Vereinigte ArabischeEmirate =AE— Vietnam =VN
— Weißrußland =BY1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—78
(1) DieseBestimmungensindim FallHongkongsnicht verbindlich.
(2) DieseBestimmungensindim FallÄgyptensundMaltas nicht verbindlich.
(3) ImFallHongkongsistdieseBestimmungnurfürdie Ausfuhrlizenzverbindlich.
(4) Im Fall Perus, Ägyptens und Maltas wird diese Bestimmung zu einem späteren Zeit-
punktinKrafttreten.
▼M9
— zweiBuchstabenzurBezeichnung desbeabsichtigten Bestimmungsmitglied-
staatsnachfolgendem Code:
— AT=Österreich
— BL=Benelux
— DK=Dänemark
— DE=BundesrepublikDeutschland— EL=Griechenland
— ES=Spanien
— FI=Finnland— FR=Frankreich
— GB=Vereinigtes Königreich
— IE=Irland— IT=Italien
— PT=Portugal
— SE=Schweden;
— eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. — im
Falle der in Tabelle A des Anhangs III aufgeführten Waren — des Erfas-
sungsjahres, die der letzten Ziffer des betreffenden Jahres entspricht
(Beispiel: 5 für 1995). Im Falle von Waren mit Ursprungin der Volksrepu-
blikChina,dieinAnlageCzuAnhangVaufgeführtsind,istdieZahl1für
1995,2für1996und3für1997;
— eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im
Ausfuhrland;
— eine fünfstellige Zahl durchlaufend von 00001 bis 99999, die dem betref-
fendenBestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird.
Artikel 29
AusfuhrlizenzenundUrsprungszeugnissekönnennachdemVersandderWaren,
auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie den
Vermerk „délivré a posteriori“ oder „issued retrospectively“ oder „expedido
conposterioridad“.
Artikel 30
Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz, einer Ein-
fuhrgenehmigung oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der
zuständigen Behörde, die die Papiere ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung
beantragen, die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ange-
fertigt wird. Die Zweitausfertigung einer Ausfuhrlizenz oder eines
Ursprungserzeugnisses muß den Vermerk „duplicata“ oder „duplicate“ oder
„duplicado“ tragen.
DieZweitausfertigungderAusfuhrlizenzoderdesUrsprungszeugnissesmußmit
demDatumdesOriginalsversehen sein.
Artikel 30a
Die Liste der in Artikel 14 Absatz 4, Artikel 21 Absätze 1 und 3, Artikel 25
Absatz 3, Artikel 26 und Artikel 31 Absatz 1 genannten zuständigen Behörden
sowiederenAnschriftenwerdenvonderKommissionim Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften ,ReiheC,veröffentlicht.
TEILVII
Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft — Gemeinsamer Vordruck
Artikel 31
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten verwenden für die Ein-
fuhrgenehmigungen und die Überwachungspapiere gemäß Artikel 14 Absatz 1,
Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 25 Absatz 3 Vordrucke nach dem Muster der
Einfuhrgenehmigung inAnlage1.
(2) Die Einfuhrgenehmigungen und die Teilgenehmigungen werden in zwei
Exemplaren ausgefertigt, von denen das erste die Bezeichnung „Original für
denAntragsteller“ unddieNummer1trägtunddemAntragsteller ausgehändigt
wird, während das zweite die Bezeichnung „Exemplar für die zuständige
Behörde“ und die Nummer 2 trägt und von der Behörde, die die Genehmigung1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—79
▼M12
▼M9
▼M12
▼M9
▼M9
erteilt, verwahrt wird. Für Verwaltungszwecke kann die zuständige Behörde
demExemplar Nr.2zusätzliche Exemplare hinzufügen.
(3) Für die Vordrucke ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit
einem Quadratmetergewicht von 55 bis 65 g zu verwenden. Die Vordrucke
haben dasFormat 210mm×297mm.DerZeilenabstand beträgt 4,24mm(1/6
Prime). Die Einteilung der Vordrucke ist genau einzuhalten. Die Vorder- und
Rückseite desExemplars Nr.1,dasdie eigentliche Genehmigung darstellt, sind
mit einem guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede auf mechani-
schemoderchemischem Wegvorgenommene Fälschungsichtbar wird.
(4) Der Druck der Vordrucke obliegt den Mitgliedstaaten. Sie können auch
von Druckereien gedruckt werden, die von dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren
Sitzhaben,hierfürzugelassensind.IndiesemFallistinjedemVordruckaufdie
Zulassung hinzuweisen. Die Vordrucke müssen den Namen und die Anschrift
derDruckereiodereinZeichen tragen, daseine Identifizierung ermöglicht.
(5) Beiihrer Erteilung werdendieEinfuhrgenehmigungen oderTeilgenehmi-
gungenmit einer vondenzuständigen BehördendesMitgliedstaats festgelegten
Nummerversehen.DieNummerderEinfuhrgenehmigungwirdderKommission
auf elektronischem Wege im Rahmen des in Artikel 12 beschriebenen inte-
grierten Netzwerksübermittelt.
(6) Die Genehmigungen undTeilgenehmigungen werdeninder Amtssprache
oderdenAmtssprachendeserteilenden Mitgliedstaats ausgefertigt.
(7) InFeld10gebendiezuständigenBehördendieentsprechendeTextilkate-
goriean.
(8) Die Stempelabdrücke der erteilenden und der anrechnenden Behörden
werden mit einem Stempel angebracht. Der Stempel der erteilenden Behörde
kann jedoch durch einen Trockenstempel in Verbindung mit einem durch
Lochen hergestellten Buchstaben- und Zahlensatz oder durch einen Aufdruck
auf der Genehmigung ersetzt werden. Die genehmigten Mengen werden von
der erteilenden Behörde fälschungssicher angegeben, so daß der Zusatz von
ZiffernodersonstigenAngabenunmöglich ist(z.B.*1000*ECU).
(9) Die Rückseite derExemplare Nummer1undNummer 2enthält einFeld
für die Anrechnung der Genehmigungen entweder durch die Zollbehörden bei
der Erfüllung der Einfuhr- oder Ausfuhrförmlichkeiten oder durch die
zuständigen BehördenbeiderErteilung vonTeilgenehmigungen.
ReichtderPlatzfürdieAnrechnungenaufdieGenehmigungoderTeilgenehmi-
gung nicht aus, so können die zuständigen Behörden ein oder mehrere
Zusatzblätter, die die gleichen Anrechnungsfelder enthalten wie die Rückseite
der Exemplare Nummer 1und Nummer 2der Genehmigung oder Teilgenehmi-
gung, mit der Genehmigung oder Teilgenehmigung fest verbinden. Die
anrechnenden Behörden stempeln die Genehmigung oder Teilgenehmigung so
ab,daßderStempelabdruckzurHälfteaufderGenehmigungoderTeilgenehmi-
gung und zur anderen Hälfte auf dem Zusatzblatt oder im Fall mehrerer
Zusatzblätter jeweils zurHälfteaufdenZusatzblättern erscheint.
(10) Die erteilten Genehmigungen und Teilgenehmigungen sowie die darin
enthaltenen Angaben und Sichtvermerke der Behörden eines Mitgliedstaats
haben injedem deranderen Mitgliedstaaten diegleiche rechtliche Wirkungwie
die von den Behörden dieser Mitgliedstaaten ausgestellten Genehmigungen undTeilgenehmigungen sowie die von ihnen eingetragenen Angaben und Sichtver-
merke.
(11) Soweit erforderlich, können die zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten eine Übersetzung der Angaben auf den Genehmigungen oder
Teilgenehmigungen in die Amtssprache oder in eine der Amtssprachen des
betreffenden Mitgliedstaats verlangen.
(12) DieEinfuhrgenehmigungenkönnenmittelselektronischerDatenverarbei-
tung ausgestellt werden, solange sie den betroffenen Zollstellen über ein
Computernetz zugänglich sind.
TEILVIII
Übergangsbestimmungen
Artikel 32
(1) UnbeschadetdesArtikels31sinddiezuständigenBehördenderMitglied-
staatenwährendeinerÜbergangszeitundhöchstensbiszum31.Dezember1995
ermächtigt, ihre eigenen nationalen Vordrucke für die Einfuhrgenehmigungen
oder Überwachungspapiere oder Teilgenehmigungen anstelle der in Artikel 31
genannten Vordrucke zu verwenden, sofern der Antragsteller bei der Einrei-1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—80
▼M12
▼M9
▼M9
chung des Antrags nicht eine Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft auf dem
VordrucknachdemMusterinAnlage1beantragt hat.
(2) Diese Vordrucke enthalten die Angaben, die in den Feldern 1 bis 13 des
Musters der Einfuhrgenehmigung der Gemeinschaft in Anlage 1 genannt sind.
SiesindnurfürdasGebietdesausstellenden Mitgliedstaats gültig.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—81
▼M9
TABELLE A
Länder und Kategorien, für die das System der
doppelten Kontrolle gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Albanien IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
Armenien IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
Aserbaidschan IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 20 Tonnen
IIB 12 1000Paar
13 1000Stück
V136 Tonnen
Bangladesch IB 4(*) 1000Stück
6(*) 1000Stück8(*) 1000Stück
Ägypten IA 1 Tonnen
2 Tonnen
IB 4(*) 1000Stück
IIA 20(*) Tonnen
Estland IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen39 Tonnen
IIB 13 1000Stück1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—82
▼M9
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
IV117 Tonnen
118 Tonnen
Georgien IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
Kasachstan IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
KirgisischeRepublik IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
Lettland IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück
8 1000Stück
IIA 9 TonnenIIB 12 1000Paar
15 1000Stück24 1000Stück26 1000Stück27 1000Stück31 1000Stück
Litauen IA 1 Tonnen
2 Tonnen3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 20 Tonnen
39 Tonnen
IIB 12 1000Paar
13 1000Stück24 Tonnen1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—83
▼M9
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
28 1000Stück
IV117 Tonnen
118 Tonnen
Malta IB 6 1000StückMoldau IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
20 Tonnen
39 Tonnen
IIB 15 1000Stück
IV115 Tonnen
117 Tonnen
118 Tonnen
Slowenien IB 5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
IIA 9 Tonnen
Tadschikistan IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
Turkmenistan IA 1 Tonnen
2 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück
6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
Ukraine IIA 22 Tonnen
IIB 73 1000Stück
83 Tonnen
IIIA 33 TonnenIIIB 74 1000Stück
Vereinigte Arabische
EmirateIA 2 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück
7 1000Stück
8 1000Stück
IIA 9 Tonnen1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—84
▼M9
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
20 Tonnen
IIB 21 1000Stück
26 1000Stück
V157 Tonnen
161 Tonnen
Usbekistan IA 1 Tonnen
3 Tonnen
IB 4 1000Stück
5 1000Stück6 1000Stück7 1000Stück8 1000Stück
IIA 20 TonnenIIB 15 1000Stück
26 1000Stück
V159 Tonnen
161 Tonnen
Vietnam IIIA 33 Tonnen
IV120 Tonnen
122 Tonnen123 Tonnen
V124 Tonnen
125A Tonnen125B Tonnen
126 Tonnen
127A Tonnen127B Tonnen136 Tonnen140 Tonnen145 Tonnen146A Tonnen146B Tonnen151B Tonnen160 Tonnen
(*) AufdieseKategorien findet Artikel 9derVerordnungkeine Anwendung.
TABELLE B
Länder und Kategorien, für die das System der einfachen Überwachung gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Malta IA 1(*) Tonnen
2(*) Tonnen
IB 4(*) 1000Stück
7(*) 1000Stück8(*) 1000Stück
►
M10Marokko (nur Frei-
zoneTanger) ◄IB 6(*) 1000Stück
7(*) 1000Stück8(*) 1000Stück
IIB 26(*) 1000Stück
(*) AufdieseKategorien findet Artikel 9derVerordnungkeine Anwendung.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—85
▼M9
TABELLE C
Länder und Kategorien, für die das System der nachträglichen statistischen
Überwachung für Direkteinfuhren gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Marokko IB 6(*) 1000Stück
7(*) 1000Stück
8(*) 1000Stück
IIB 26(*) 1000Stück
Tunesien IA 2(*) Tonnen
IB 6(*) 1000Stück
(*) AufdieseKategorien findet Artikel 9keine Anwendung.
TABELLE D
Länder und Kategorien, für die das System der nachträglichen statistischen
Überwachung für PVV-Waren gilt
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Gruppe Kategorie Einheit
Malta IB 6 1000Stück
Marokko IB 6 1000Stück
7 1000Stück8 1000Stück
IIB 26 1000Stück
Tunesien ►
M10 ◄►M10 ◄►M10 ◄
IB 6 1000Stück1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—86
▼M9
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—87
▼M9
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—88
▼M9
Muster des Ursprungszeugnisses nach Artikel 28 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—89
▼M9
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 12 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—90
▼M9
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 12 Absatz 1 des Anhangs III für Hongkong
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—91
▼M9
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 19 Absatz 1 des Anhangs III
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—92
▼M9
Muster der Ausfuhrlizenz nach Artikel 19 Absatz 2 des Anhangs III für Ägypten und Malta
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—93
▼M9
Anlage 1 von Anhang III
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—94
▼M9
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—95
▼M9
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—96
▼M9
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—97
▼M12
ANHANG IV
gemäß Artikel1
Administrative Zusammenarbeit
Artikel 1
Die Kommission übermittelt den Behörden der Mitgliedstaaten die Namen und
AnschriftenderindenLieferländern fürdieErteilungvonUrsprungszeugnissen
und Ausfuhrlizenzen zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwendeten Stempel.
Artikel 2
Für die Textilwaren, für die gemäß Artikel 2 der Verordnung Höchstmengen
oder gemäß Anhang III Überwachungsmaßnahmen mit einem System doppelter
Kontrolle gelten, teilen die Mitgliedstaaten der Kommission in den ersten zehn
Tagen eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, für die im Vormonat Ein-
fuhrgenehmigungen erteilt wurden, und zwar in der angemessenen Einheit
sowienachWarenkategorie undUrsprungsland.
Artikel 3
(1) EinenachträglicheÜberprüfungvonUrsprungszeugnissenoderAusfuhrli-
zenzen wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenommen, wenn die
zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit
der Ursprungszeugnisse oder der Ausfuhrlizenzen oder an der Richtigkeit der
Angabenüberdentatsächlichen Ursprungderbetreffenden Warenhaben.
In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine Abschrift davon an die
zuständige Regierungsstelle des betreffenden Lieferlandes zurück, wobei sie
gegebenenfalls die formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung
angeben. Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift
davon dem Ursprungszeugnis oder der Ausfuhrlizenz bzw. der Abschrift davon
beigefügt.DiezuständigenBehördenteilenfernerallebekanntenUmständemit,
dieaufdieUnrichtigkeit derAngabenindenbetreffenden Ursprungszeugnissen
oderAusfuhrlizenzen schließenlassen.
(2) Absatz 1 gilt auch für nachträgliche Überprüfungen von Ursprungserklä-
rungen.
(3) Die Ergebnisse der gemäß Absatz 1 durchgeführten nachträglichen
Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft innerhalb
vonlängstensdreiMonatenmitgeteilt.
Mitzuteilen ist, ob das strittige Ursprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrli-
zenz oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und
obdieWarennachMaßgabedieserVerordnungindieGemeinschaft ausgeführt
werden dürfen. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können ferner
Abschriften aller Unterlagen verlangen, die erforderlich sind, um den genauen
Sachverhalt zu ermitteln und insbesondere den tatsächlichen Ursprung der
Warenfestzustellen(1).
(4) Werden bei diesen Nachprüfungen Mißbräuche oder schwerwiegende
Unregelmäßigkeiten beiderVerwendungvonUrsprungserklärungenfestgestellt,
so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat die Kommission davon. Die
Kommissionunterrichtet dieübrigenMitgliedstaaten.
Auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Veranlassung der Kommission prüft
der Ausschuß für Ursprungsfragen so bald wie möglich nach dem in Artikel
248 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates(2) vorgesehenen Verfahren,
ob es zweckmäßig ist, für die betreffenden Waren und das betreffende Liefer-
landdieVorlage einesUrsprungszeugnisseszuverlangen.
Der diesbezügliche Beschluß wird nach dem Verfahren des Artikels 249 der
Verordnung(EWG)Nr.2913/92gefaßt.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—98
(1) FürdienachträglicheÜberprüfungvonUrsprungszeugnissenwerdendieDurchschriften
der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von derzuständigen Regierungsstelle jedes Lieferlandes mindestens zwei Jahre lang aufbe-wahrt.
(
2) ABl.Nr.L302vom19.10.1992,S.1.▼M9
▼M9
(5) Die stichprobenweise Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen
Verfahrens darf die Abfertigung der betrefffenden Waren zum freien Verkehr
nichtbehindern.
Artikel 4
(1) Geht aus dem Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel 2 oder aus den den
zuständigen Behörden der Gemeinschaft vorliegenden Angaben hervor, daß die
BestimmungendieserVerordnungumgangenwerden,soersuchendiegenannten
Behörden das betreffende Lieferland bzw. die betreffenden Lieferländer, ange-
messene Untersuchungen über die erwiesenermaßen oder anscheinend unter
UmgehungvonBestimmungendieserVerordnunggetätigtenGeschäftedurchzu-
führen oder die Durchführung solcher Untersuchungen zu veranlassen. Die
Ergebnisse dieser Untersuchungen sind den zuständigen Behörden der Gemein-
schaft zusammen mit allen sachdienlichen Angaben mitzuteilen, anhand deren
dertatsächliche UrsprungderWaren festgestellt werdenkann.
(2) Im Rahmen der nach Maßgabe dieses Anhangs getroffenen Maßnahmen
könnendiezuständigenBehördenderGemeinschaftmitdenzuständigenRegie-
rungsstellen der Lieferländer alle Angaben austauschen, die zur Verhütung der
Umgehung von Bestimmungen dieser Verordnung für zweckdienlich erachtet
werden.
(3) Wird festgestellt, daß Bestimmungen dieser Verordnung umgangen
worden sind, sokann die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 der
VerordnungimEinvernehmenmitdembetreffendenLieferlandbzw.denbetref-
fenden Lieferländern die zur Verhütung einer Wiederholung solcher
Umgehungenerforderlichen Maßnahmentreffen.
Artikel 5
Die Kommission koordiniert die von den zuständigen Behörden der Mitglied-
staaten gemäß diesem Anhang ergriffenen Maßnahmen. Die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission und die übrigen
Mitgliedstaaten über die von ihnen ergriffenen Maßnahmen und das jeweils
erzielte Ergebnis.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—99
▼M9
ANHANG V
GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
für die Jahre 1995 bis 1997
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Argentinien GRUPPEIA
1 Tonnen 4585 4691 4800
2 Tonnen 6741 6874 70102a) Tonnen 6004 6123 6243
GRUPPEIIIA
46 Tonnen 22419 23979 25648
Weißrußland GRUPPEIA
1 Tonnen 1018 1125 1164
2 Tonnen 2404 2820 2919
2a) Tonnen 424 500 5183 Tonnen 126 158 164
GRUPPEIB
4 1000Stück 607 671 701
5 1000Stück 406 570 596
6 1000Stück 270 298 3117 1000Stück 217 400 418
8 1000Stück 297 390 408
GRUPPEIIA
9 Tonnen 220 243 254
20 Tonnen 209 231 23922 Tonnen 214 255 269
23 Tonnen 138 164 172
39 Tonnen 91 130 137
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2288 3800 399013 1000Stück 1728 1910 1967
15 1000Stück 123 493 515
16 1000Stück 72 81 8521 1000Stück 191 515 53824 1000Stück 361 393 413
26/27 1000Stück 292 615 643
29 1000Stück 59 140 14673 1000Stück 134 148 155
83 Tonnen 82 90 93
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 231 255 266
36 Tonnen 667 760 802
37 Tonnen 254 300 31550 Tonnen 74 82 86
GRUPPEIIIB
67 Tonnen 198 218 22974 1000Stück 193 214 223
90 Tonnen 107 128 134
GRUPPEIV
115 Tonnen 53 57 60117 Tonnen 402 580 609118 Tonnen 117 270 284
Brasilien GRUPPEIA
1 Tonnen 37680 38423 391801993R3030—DE—26.07.1997—010.001—100
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
2 Tonnen 22926 23192 23461
2a) Tonnen 4960 5058 51573 Tonnen 2479 2594 2714
GRUPPEIB
4 1000Stück 35160 36792 384996(
1) 1000Stück 3657 3827 4004
GRUPPEIIA
9 Tonnen 7626 7980 835020 Tonnen 4592 4805 502822 Tonnen 13786 14746 1577239 Tonnen 3728 3987 4264
GRUPPEIIIA
46 Tonnen 21582 23085 24691
Bulgarien GRUPPEIA
2 Tonnen 4409 4722 48162a) Tonnen 1396 1495 1525
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 5423
5 1000Stück 4725 5185 54186(
1) 1000Stück 2267 2500 2625
7 1000Stück 1739 1909 19958 1000Stück 5210 5662 5860
GRUPPEIIB
73 1000Stück 3045 3388 3591
China(
2)(3) GRUPPEIA
1 Tonnen 3571 3642 37152(
1) Tonnen 28689 28703 28761
2a) Tonnen 3704 3706 37133(
1) Tonnen 5654 5682 5796
3a) Tonnen 703 707 721
GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 74999 75243 76221
5(1) 1000Stück 23498 23586 23940
5a)(1) 1000Stück 218 219 222
6(1) 1000Stück 24679 24787 25221
7(1) 1000Stück 11844 11888 12067
8(1) 1000Stück 16643 16705 16956
GRUPPEIIA
9 Tonnen 5460 5494 563120/39 Tonnen 8533 8592 882822 Tonnen 14761 14890 1541123 Tonnen 10138 10214 1052032 Tonnen 3692 3720 3831
GRUPPEIIB
12 1000Paar 26112 26308 2709713 1000Stück 459833 464431 46907614 1000Stück 9833 10177 1053315(
1) 1000Stück 13889 13993 14413
16 1000Stück 14835 14909 1520717 1000Stück 9690 9884 1008118 Tonnen 5230 5269 542719 1000Stück 91791 92479 9525421(
1) 1000Stück 15269 15364 15749
24(1) 1000Stück 35791 37044 38340
26(1) 1000Stück 4927 4945 50201993R3030—DE—26.07.1997—010.001—101
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
28 1000Stück 57755 59488 61272
29 1000Stück 9785 10079 1038131 1000Stück 59638 61427 6327068 Tonnen 16489 17066 1766373(
1) 1000Stück 5076 5101 5203
76(1) Tonnen 5781 6070 6374
78 Tonnen 23422 24125 2484883 Tonnen 6880 7086 7299
GRUPPEIIIA
33(
1) Tonnen 21163 22115 23111
37 Tonnen 11844 11992 1259237a) Tonnen 3510 3554 3732
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 65212 67820 7053397 Tonnen 1692 1751 1813
GRUPPEV
163 Tonnen 3690 3875 4068
Tschechische Republik GRUPPEIA
2 Tonnen 17146 17489 17839
2a) Tonnen 7501 7651 7804
3 Tonnen 5215 5424 5641
GRUPPEIB
4 1000Stück 7794 8106 8430
5 1000Stück 4194 4362 45366(
1) 1000Stück 4223 4392 4568
7 1000Stück 1673 1740 18108 1000Stück 5477 5641 5811
GRUPPEIIA
9 Tonnen 1803 1875 1950
20 Tonnen 2445 2592 2747
32 Tonnen 4412 4677 495739 Tonnen 1330 1410 1494
GRUPPEIIB
12 1000Paar 18042 18944 1989115 1000Stück 1063 1116 117216 1000Stück 1698 1783 187217 1000Stück 580 615 652
24(
1) 1000Stück 2671 2805 2945
26 1000Stück 1760 1848 194076 Tonnen 2394 2538 2690
GRUPPEIIIA
36 Tonnen 1489 1563 1642
GRUPPEIIIB
90 Tonnen 3982 4221 4474110 Tonnen 4075 4320 4579117 Tonnen 3373 3575 3790118 Tonnen 1221 1294 1372
Hongkong GRUPPEIA
2 Tonnen 13747 13779 13811
2a) Tonnen 11798 11826 11853
3 Tonnen 11314 11340 113673a) Tonnen 7595 7612 7630
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 45424 45793 461651993R3030—DE—26.07.1997—010.001—102
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
5 1000Stück 35482 35729 35978
6(1) 1000Stück 62651 63015 63380
6a) 1000Stück 52593 52898 532057 1000Stück 36522 36861 372038 1000Stück 53395 53767 54141
GRUPPEIIA
32 Tonnen 7269 7480 769739 Tonnen 1593 1630 1668
GRUPPEIIB
12 1000Paar 13710 14187 1468113(
1) 1000Stück 100482 101648 102827
16 1000Sätze 2618 2663 271018 Tonnen 7837 8064 829821(
1) 1000Stück 19521 19861 20206
24 1000Stück 9807 10092 1038426 1000Stück 10598 10720 1084527 1000Stück 10933 11187 1144629 1000Sätze 3003 3090 317931 1000Stück 23266 24076 2491468(
1) Tonnen 2965 3085 3210
73(1) 1000Sätze 2415 2471 2528
77 Tonnen 765 787 81078 Tonnen 10378 10679 1098983 Tonnen 520 535 550
GRUPPEIIIA
61 Tonnen 2432 2573 2723
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 92460 94606 9680072(
1) 1000Stück 20608 21564 22565
74 1000Sätze 1288 1348 1410
Ungarn GRUPPEIA
2 Tonnen 5296 5402 55102a) Tonnen 3628 3701 37753 Tonnen 1754 1851 1952
GRUPPEIB
4 1000Stück 11723 12252 128035 1000Stück 6068 6341 66276(
1) 1000Stück 4769 4984 5208
7 1000Stück 2773 2898 30288 1000Stück 3317 3416 3519
GRUPPEIIA
9 Tonnen 1285 1350 141720 Tonnen 3573 3769 397739 Tonnen 1542
GRUPPEIIB
12 1000Paar 24089 25415 2681315 1000Stück 2347 2488 263716 1000Stück 1538 1630 172817 1000Stück 1208 1281 135824(
1) 1000Stück 5690 6031 6393
73(1) 1000Stück 2708
GRUPPEIIIB
117 Tonnen 1079 1145 1213
Indien GRUPPEIA
1 Tonnen 35927 36760 376131993R3030—DE—26.07.1997—010.001—103
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
2 Tonnen 52088 53146 54225
2a) Tonnen 13381 14312 153083 Tonnen 22639 23689 247883a) Tonnen 4540 4751 4971
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 52482 55221 58104
5 1000Stück 27411 29000 30683
6(1) 1000Stück 6940 7343 7769
7 1000Stück 55654 57268 589298 1000Stück 39779 41048 42357
GRUPPEIIA
9 Tonnen 7885 8343 882620 Tonnen 14646 15495 1639423 Tonnen 14080 15060 1610839 Tonnen 4119 4406 4712
GRUPPEIIB
15 1000Stück 4670 4995 5343
24 1000Stück 51503 55088 58922
26 1000Stück 14247 14908 1560027 1000Stück 12258 12826 1342129 1000Stück 7571 8010 8475
Indonesien GRUPPEIA
1 Tonnen 14864 15381 159162 Tonnen 19953 20879 218472a) Tonnen 7419 7763 8123
3 Tonnen 15815 16732 17703
3a) Tonnen 8409 8897 9413
GRUPPEIB
4 1000Stück 34721 36332 380175 1000Stück 26681 28538 305246(
1) 1000Stück 9678 10351 11072
7 1000Stück 7128 7624 8155
8 1000Stück 11215 11995 12830
GRUPPEIIA
23 Tonnen 14440 15445 16520
GRUPPEIIB
21 1000Stück 27922 28894 29899
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 12436 13157 13920
35 Tonnen 15237 16209 17243
Macao GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 13105 13257 13411
5 1000Stück 12241 12383 12527
6(1) 1000Stück 13201 13355 13509
7 1000Stück 5144 5204 52648 1000Stück 7205 7288 7373
GRUPPEIIA
20 Tonnen 163 169 17539 Tonnen 206 213 221
GRUPPEIIB
13 1000Stück 7205 7373 7544
15 1000Stück 435 450 465
16 1000Stück 414 421 42918 Tonnen 3907 3997 40901993R3030—DE—26.07.1997—010.001—104
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
19 Tonnen 652 675 698
21(1) 1000Stück 678 694 710
24(1) 1000Stück 1861 1904 1949
26 1000Stück 1075 1094 111327 1000Stück 2390 2431 2474
31 1000Stück 7222 7473 7733
73(
1) 1000Stück 1164 1191 1219
78 Tonnen 1615 1652 169083 Tonnen 346 358 370
Malaysia GRUPPEIA
2 Tonnen 5906 6111 63242a) Tonnen 2251 2329 2410
3(
1) Tonnen 12166 12590 13028
3a)(1) Tonnen 4891 5062 5238
GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 11258 11911 12602
5 1000Stück 5227 5530 58506(
1) 1000Stück 6622 7006 7412
7 1000Stück 29352 30374 314318 1000Stück 7030 7275 7528
GRUPPEIIA
22 Tonnen 8440 9028 9656
Mongolei GRUPPEIB
5 1000Stück 1052 1094 11375a)(
1) 1000Stück 115 120 125
Pakistan GRUPPEIA
1(1) Tonnen 15835 16295 16767
2 Tonnen 30788 31681 32599
2a) Tonnen 7331 7841 83873 Tonnen 42523 44496 46560
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 22455 23757 25135
5 1000Stück 5872 6281 67186 1000Stück 24193 25596 27081
7 1000Stück 14388 15390 16461
8 1000Stück 4858 5027 5202
GRUPPEIIA
9 Tonnen 5944 6357 6800
20 Tonnen 21922 23575 2535339 Tonnen 9037 9562 10116
GRUPPEIIB
18 Tonnen 13902 14869 1590426 1000Stück 14081 15061 1611028 1000Stück 50890 54432 58221
Peru GRUPPEIA
1(
1) Tonnen 11291 12110 12988
2 Tonnen 6377 7024 7737
Philippinen GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 18099 19044 20038
5 1000Stück 8614 9114 9642
6(1) 1000Stück 7459 7935 8442
7 1000Stück 4819 5042 52768 1000Stück 5824 6061 6307
GRUPPEIIB1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—105
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
13 1000Stück 19441 20794 22241
15 1000Stück 2383 2549 2726
21(1) 1000Stück 6668 7132 7628
26 1000Stück 3181 3402 3639
31 1000Stück 12050 12889 13786
73(1) 1000Stück 11641 12316 13031
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 16240 17370 18579
Polen GRUPPEIA
2 Tonnen 7895 8053 82142a) Tonnen 2501 2551 2602
3 Tonnen 4217 4386 4561
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 24230 25199 26207
5 1000Stück 8990 9395 98176(
1) 1000Stück 6211 6848 7190
8 1000Stück 4656 4820 4989
GRUPPEIIA
9 Tonnen 3055 3208 3369
20 Tonnen 3436 3787 3977
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2949514 1000Stück 1844
15 1000Stück 3011 3193 3384
16 1000Stück 210424(
1) 1000Stück 7151
26 1000Stück 5719 6063 6426
GRUPPEIIIB
90 Tonnen 5242 5504 5779
117 Tonnen 3043 3225 3419118 Tonnen 2301
Rumänien GRUPPEIA
2 Tonnen 6734 6869 70062a) Tonnen 3945 4024 4104
3 Tonnen 3007 3158 3316
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 28431 29568 30751
5 1000Stück 18385 19212 200776(
1) 1000Stück 8535 8919 9320
7 1000Stück 2231 2332 2437
8 1000Stück 11073 11404 11746
GRUPPEIIA
20 Tonnen 2453 2601 2757
GRUPPEIIB
12 1000Paar 54425 57145 6000214 1000Stück 1844 1955 2072
15 1000Stück 2899 3074 3258
17 1000Stück 1935 2051 217424 1000Stück 11533 12225 12958
73(
1) 1000Stück 2596
GRUPPEIIIB
118 Tonnen 953 1011 1071
RussischeFöderation GRUPPEIA1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—106
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
1 Tonnen 4392 4546
2 Tonnen 12161 125872a) Tonnen 934 9673 Tonnen 1706 1766
GRUPPEIB
4 1000Stück 2397 25055 1000Stück 1520 15886 1000Stück 2668 27887 1000Stück 752 7868 1000Stück 2289 2392
GRUPPEIIA
9 Tonnen 1589 164520 Tonnen 2304 238522 Tonnen 1224 127923 Tonnen 891 93139 Tonnen 747 781
GRUPPEIIB
12 1000Paar 3755 392413 1000Stück 5024 520015 1000Stück 960 99416 1000Stück 699 72321 1000Stück 1132 118324 1000Stück 1166 121826/27 1000Stück 1161 120229 1000Stück 534 55373 1000Stück 458 47483 Tonnen 395 409
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 448 46436 Tonnen 1169 122237 Tonnen 1516 158450 Tonnen 468 491
GRUPPEIIIB
67 Tonnen 415 43474 1000Stück 513 53190 Tonnen 810 846
GRUPPEIV
115 Tonnen 405 423117 Tonnen 1368 1423118 Tonnen 807 439
Singapur GRUPPEIA
2 Tonnen 3951 4088 42312a) Tonnen 1907 1974 20423 Tonnen 1033 1092 1156
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 20648 21606 22608
5 1000Stück 11729 12273 128436(
1) 1000Stück 11845 12463 13113
7 1000Stück 10113 10583 110748 1000Stück 6932 7173 7423
SlowakischeRepublik GRUPPEIA
2 Tonnen 3392 3460 35292a) Tonnen 2112 2154 21973 Tonnen 2138 2224 2313
GRUPPEIB1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—107
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
4 1000Stück 3363 3497 3637
5 1000Stück 3622 3767 39186(
1) 1000Stück 3265 3396 3532
7 1000Stück 1258 1309 1361
8 1000Stück 3561 3668 3778
GRUPPEIIA
9 Tonnen 359
20 Tonnen 1789 1896 2010
32 Tonnen 94
39 Tonnen 853 904 958
GRUPPEIIB
12 1000Paar 19144 20101 2110615 1000Stück 1217 1278 1342
16 1000Stück 1298 1363 1431
17 1000Stück 1272 1348 1429
24(
1) 1000Stück 4765 5003 5253
26 1000Stück 176076 Tonnen 3104 3290 3487
GRUPPEIIIA
36 Tonnen 972 1020 1071
GRUPPEIIIB
90 Tonnen 893 947 1003
110 Tonnen 173
117 Tonnen 429 455 482
118 Tonnen 183 194 206
Südkorea GRUPPEIA
1 Tonnen 898 899 900
2 Tonnen 6081 6088 6095
2a) Tonnen 1035 1036 1038
3 Tonnen 4788 4815 4843
3a) Tonnen 793 802 812
GRUPPEIB
4(
1) 1000Stück 14535 14721 14908
5 1000Stück 33634 33869 34104
6(1) 1000Stück 5647 5729 5812
7 1000Stück 9555 9639 9722
8 1000Stück 31534 31808 32085
GRUPPEIIA
9 Tonnen 1232 1267 1304
22 Tonnen 14333 14915 15521
32 Tonnen 2231 2309 2389
GRUPPEIIB
12 1000Paar 165158 169947 174876
13 1000Stück 14440 14691 14947
14 1000Stück 6407 6592 678415 1000Stück 8523 8819 9126
16 1000Stück 981 1004 1027
17(
1) 1000Stück 2877 2927 2978
18 Tonnen 1474 1525 1578
21(1) 1000Stück 15174 15526 15886
24 1000Stück 4714 4894 5082
26 1000Stück 2826 2859 2892
27 1000Stück 1749 1789 1831
28 1000Stück 894 925 957
29(1) 1000Stück 568 588 608
31 1000Stück 5950 6122 6300
68 Tonnen 1287 1361 14401993R3030—DE—26.07.1997—010.001—108
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
73 1000Stück 906 927 948
77 Tonnen 1994 2052 211278 Tonnen 5873 6112 6360
83 Tonnen 345 355 365
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 6116 6436 677235 Tonnen 5959 6304 6670
36 Tonnen 4655 4979 5325
37 Tonnen 6496 6873 7272
50 Tonnen 740 781 825
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 25302 26476 2770467 Tonnen 1367 1430 1496
70 1000Paar 8062 8623 9223
86 1000Stück 6812 7286 7794
91 1000Stück 937 992 1049
97 Tonnen 1270 1358 145297a)(
1) Tonnen 406 435 465
100 Tonnen 6277 6714 7182
111 Tonnen 104 112 121
SriLanka GRUPPEIB
6(1) 1000Stück 6699 7379 8128
7 1000Stück 10376 11429 12589
8 1000Stück 8485 9346 10295
GRUPPEIIB
21(1) 1000Stück 7457 8322 9288
Taiwan GRUPPEIA
2 Tonnen 5851 5857 5863
2a) Tonnen 409 411 413
3 Tonnen 8254 8295 8336
3a) Tonnen 735 742 750
GRUPPEIB
4(1) 1000Stück 10564 10701 10840
5 1000Stück 20752 20876 21001
6(1) 1000Stück 5382 5450 5518
7 1000Stück 3325 3353 3382
8 1000Stück 8791 8879 8968
GRUPPEIIA
20 Tonnen 255 262 268
22 Tonnen 8251 8416 8585
23 Tonnen 4883 5030 5181
GRUPPEIIB
12 1000Paar 35340 36046 36767
13 1000Stück 2736 2790 2846
14 1000Stück 3611 3738 386815 1000Stück 2355 2425 2498
16 1000Stück 420 429 437
17 1000Stück 833 850 867
18 Tonnen 1790 1834 1880
21(
1) 1000Stück 5752 5839 5926
24 1000Stück 3925 4023 4123
26 1000Stück 3110 3141 3172
27 1000Stück 1698 1732 1767
28(1) 1000Stück 1908 1954 2003
68 Tonnen 606 631 656
73 1000Stück 1606 1630 1654
77 Tonnen 361 382 4051993R3030—DE—26.07.1997—010.001—109
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
78 Tonnen 4337 4467 4601
83 Tonnen 969 998 1028
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 1410 1481 155535 Tonnen 6700 6968 724637 Tonnen 16318 16971 17650
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 21981 22861 2377567 Tonnen 1397 1474 155574 Tonnen 258 273 28891 Tonnen 1198 1258 132197 Tonnen 1093 1148 120597a)(
1) Tonnen 498 523 549
110 Tonnen 4228 4482 4751
Thailand GRUPPEIA
1 Tonnen 16840 17426 180332 Tonnen 12398 12829 132762a) Tonnen 3236 3348 34653(
1) Tonnen 22426 23207 24014
3a)(1) Tonnen 6076 6288 6507
GRUPPEIB
4 1000Stück 28314 29956 316945 1000Stück 19974 21132 223586 1000Stück 7199 7616 80587 1000Stück 6738 7129 75438 1000Stück 4225 4396 4575
GRUPPEIIA
20 Tonnen 7052 7543 806822 Tonnen 3351 3584 3834
GRUPPEIIB
12 1000Paar 22319 23873 2553421 1000Stück 8953 9576 1024224(
1) 1000Stück 4936 5280 5647
26 1000Stück 5203 5565 595273 1000Stück 2948 3153 3372
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 18530 20034 2166197 Tonnen 1554 1662 177897a)(
1) Tonnen 1319 1411 1509
Ukraine GRUPPEIA
1 Tonnen 707 1300 13462 Tonnen 1576 1800 18632a) Tonnen 398 500 5183 Tonnen 404 610 631
GRUPPEIB
4 1000Stück 1196 1500 15685 1000Stück 1144 1200 12546 1000Stück 968 1100 11507 1000Stück 338 500 5238 1000Stück 472 800 836
GRUPPEIIA
9 Tonnen 378 378 39520 Tonnen 615 620 64222 Tonnen 30623 Tonnen 366 366 3841993R3030—DE—26.07.1997—010.001—110
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
39 Tonnen 218 300 315
GRUPPEIIB
12 1000Paar 3384 5900 619513 1000Stück 2239 2250 231815 1000Stück 179 400 418
16 1000Stück 84 90 94
21 1000Stück 189 300 31424 1000Stück 654 680 71426/27 1000Stück 413 600 62729 1000Stück 75 150 156
73 1000Stück 412
83 Tonnen 173
GRUPPEIIIA
33 Tonnen 69436 Tonnen 723 750 79137 Tonnen 923 923 96950 Tonnen 107 280 294
GRUPPEIIIB
67 Tonnen 245 245 257
74 1000Stück 334
90 Tonnen 597 600 630
GRUPPEIV
115 Tonnen 222 222 233
117 Tonnen 512 550 578118 Tonnen 321 350 368
Usbekistan GRUPPEIA
2 Tonnen 2861 6400 66242a) Tonnen 612 640 662
Vietnam GRUPPEIA
1 Tonnen 215 218 2202 Tonnen 618 624 6303 Tonnen 335 338 342
GRUPPEIB
4 1000Stück 4291 4345 4399
5 1000Stück 1659 1680 1701
6 1000Stück 2715 2749 27837 1000Stück 1419 1440 14628 1000Stück 8236 8339 8443
GRUPPEIIIB
9 Tonnen 768 787 80720 Tonnen 197 202 20822 Tonnen 275 281 286
23 Tonnen 193 199 205
32 Tonnen 58 59 6139 Tonnen 180 185 191
GRUPPEIIB
12 1000Paar 2173 2217 226113 1000Stück 6641 6840 704514 1000Stück 335 344 353
15 1000Stück 166 171 176
16 1000Stück 280 285 28917 1000Stück 244 247 25118 Tonnen 749 764 77919 1000Stück 643 662 682
21 1000Stück 9683 9973 10273
24 1000Stück 2031 2092 21551993R3030—DE—26.07.1997—010.001—111
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
26 1000Stück 468 482 497
27 1000Stück 210 216 223
28 1000Stück 1925 1973 202329 1000Stück 162 167 172
31 1000Stück 1178 1213 1250
68 Tonnen 240 248 25773 1000Stück 334 344 35476 Tonnen 835 860 886
78 Tonnen 413 425 438
83 Tonnen 154 159 163
GRUPPEIIIA
35 Tonnen 340 354 36836 Tonnen 179 186 194
37 Tonnen 250 259 270
41 Tonnen 514 538 56250 Tonnen 126 133 139
65 Tonnen 353 367 382
GRUPPEIIIB
10 1000Paar 3970 4169 4377
67 Tonnen 255 269 28474 1000Stück 408 424 441
90 Tonnen 140 144 149
97 Tonnen 86 88 91
GRUPPEIV
115 Tonnen 100 102 103117 Tonnen 90 91 92
118 Tonnen 74 76 77
GRUPPEV
130A Tonnen 160 162 165
130B Tonnen 160 162 165156 Tonnen 47 49 51157 Tonnen 163 167 170
159 Tonnen 102 103 104
161 Tonnen 182 187 193
(1) SieheAnlage A.
(2) SieheAnlage B.
(3) SieheAnlage C.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—112
▼M9
Anlage A zu Anhang V
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
1 Pakistan Die folgenden zusätzlichen Mengen können der einschlägigen
jährlichen Höchstmengehinzugefügt werden:
1995:365Tonnen,
1996:375Tonnen,
1997:386Tonnen.
Diese Mengen können vorbehaltlich einer entsprechenden Mittei-
lungaufdieeinschlägigenHöchstmengenfürdieKategorie2über-tragen werden. Ein Teil der auf diese Weise übertragenen Mengen
kannanteilsmäßig fürdieKategorie 2a)verwendet werden.
Peru ZusätzlichzudeninAnhangVaufgeführtenHöchstmengenisteine
jährliche Menge von 900 Tonnen von Waren der Kategorie 1 fürEinfuhrenindieGemeinschaftzurVerarbeitungdurchdieGemein-schaftsindustrie vorbehalten.
2 China Gewebe,wenigerals115cmbreit(KN-Codes
52081190,
52081211,52081291,52081300,52081900,52082190,52082211,
52082291,
52082300,52082900,52083100,52083211,52083291,52083300,52083900,52084100,52084200,52084300,52084900,52085100,52085210,52085300,52085900,52091100,52091200,52091900,52092100,52092200,52092900,52093100,52093200,52093900,52094100,52094200,52094300,52094990,52095100,52095200,52095900,52101110,
52101200,
52101900,52103110,52103200,52103900,52104100,52104200,52104900,52111100,52111200,52111900,52113100,52113200,52113900,52114100,52114200,1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—113
▼M9
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
52114300,
52114919,52114990,52121110,52121190,52121390,52121410,52121490,52122110,52122190,52122310,52122390,52122410,52122490,
ex 58110000 und ex 63080000), können in folgenden zusätzli-
chenMengenvonChinaindieEGausgeführtwerden:
1995:1385Tonnen,
1996:1386Tonnen,1997:1388Tonnen.
Waren der Kategorie 2 für Verbandmull (KN-Codes 52081110
und 52082110) können in folgenden zusätzlichen Mengen vonChinaindieEGausgeführtwerden:
1995:1914Tonnen,
1996:1915Tonnen,1997:1919Tonnen.
MöglichkeiteinerÜbertragungaufKategorie3undausKategorie3
biszu40%derKategorie,aufdieübertragen wird.
3 China Möglichkeit einer Übertragung aus dieser Kategorie auf Kategorie
2 und umgekehrt bis zu 40 % der Kategorie, auf die übertragenwird.
Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang Vschließen Baumwollgewebe der
Kategorie 2ein.
3a) Malaysia
ThailandDie Höchstmengen in Anhang Vschließen Baumwollgewebe,
anderealsrohodergebleicht, derKategorie 2a)ein.
4 Bulgarien
ChinaHongkongIndienMacauMalaysiaPakistanPhilippinenPolenRumänienSingapurSüdkoreaTaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommenSäuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cmzugrundegelegt werden.
Für Hongkong, Macau und Südkorea beträgt dieser Satz 3 % und
fürTaiwan 4%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einermaximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
5 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:608000Stück,
1996:610000Stück,
1997:619000Stück.
Für Waren der Kategorie 5 (ausgenommen Anoraks, Windjacken
und ähnliche Waren) aus feinen Tierhaaren der KN-Codes61101035, 61101038, 61101095 und 61101098 gelten inner-halbderfürKategorie5festgesetztenHöchstmengenfolgendeTeil-mengen:
1995:218000Stück,
1996:219000Stück,
1997:222000Stück.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—114
▼M9
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
5a) Mongolei 5 a)-Waren aus Kaschmir und anderen feinen Tierhaaren der KN-
Codes61101035,61101038,61101095,61101098.
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungserzeugnisse, aufgrund deren
dieseWarenversandtwerden,müssenfolgendeAngabenenthalten:
— inFeld4:Kategorie 5a);
— inFeld9:dieWorte„Produitsenpoilsfins“(oder„Productsof
fineanimal hair“);
— in Feld 10: die Arten von feinen Tierhaaren, aus denen die
Warenbestehen.
6 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1995:1082000Stück,
1996:1087000Stück,
1997:1106000Stück.
Bei Shorts (KN-Codes 62034190, 62034290, 62034390 und
62034950)könnenfolgende zusätzliche MengenvonChinaindieEGeingeführt werden:
1995:1075000Stück,
1996:1080000Stück,
1997:1099000Stück.
Brasilien
BulgarienTschechischeRepublikSlowakischeRepublikUngarnIndienIndonesienMacauMalaysiaPhilippinenPolenRumänienSingapurSriLankaSüdkoreaTaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommenSäuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für 3Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cmzugrundegelegt werden.
Für Macau beträgt dieser Satz 3 % und für Hongkong 1 %. Die
Inanspruchnahme des Umrechnungssatzes ist im Fall Hongkongsin bezug auf lange Hosen auf die nachstehenden Teilmengenbeschränkt.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einermaximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
Hongkong Für lange Hosen der KN-Codes 62034110, 62034231 ►
M10,
62046233 ◄, 62034235, 62034319, 62034919, 62046110,
62046231, 62046239, 62046318, 62046918, 62113242,62113342, 62114242 und 62114342 gelten folgende Teil-mengen innerhalbderinAnhangVfestgesetzten Höchstmengen:
1995:52593000Stück,
1996:52898000Stück,
1997:53205000Stück.
DieAusfuhrlizenzfürdieseWarenmußdenVermerk„Kategorie6
A“tragen.
7 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:657000Stück,
1996:659000Stück,1997:669000Stück.
8 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:1061000Stück,
1996:1065000Stück,1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—115
▼M9
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
1997:1081000Stück.
13 Hongkong DieinAnhangVaufgeführtenHöchstmengengeltennurfürWaren
aus Baumwolle oder synthetischen Chemiefasern der KN-Codes61071100,61071200,61082100und61082200.
Zusätzlich zu den in Anhang Vaufgeführten Höchstmengen sind
diefolgendenbesonderenHöchstmengenfürAusfuhrenvonWaren(aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern) der KN-Codes61071200, 61071900, 61082200 und 61082900 vereinbartworden:
1995:1768Tonnen,
1996:1850Tonnen,1997:1936Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
13S“tragen.
15 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen
Mengenein:
1995:281000Stück,
1996:283000Stück,
1997:292000Stück.
17 Südkorea Es bestehen zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten von 1,5 % in
bezugaufWarenderKategorie 21.
21 Südkorea Es bestehen zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten von 1,5 % in
bezugaufWarenderKategorie 17.
China
HongkongMacauPhilippinenSüdkoreaSriLankaTaiwanBei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Säuglings-kleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-dungsstückevonmehrals130cmzugrundegelegt werden.
Für Hongkong beträgt dieser Satz 2 %, für Südkorea 3 % und für
Taiwan 4%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einermaximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:925000Stück,
1996:931000Stück,
1997:954000Stück.
24 China
TschechischeRepublikSlowakischeRepublikUngarnMacauPolenBeiderAnrechnungdieser Ausfuhrenaufdievereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (ausgenommenSäuglingskleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für3Kleidungsstückevonmehrals130cmzugrundegelegt werden.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einermaximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
Thailand Die Höchstmengen gelten nicht für Waren der KN-Codes
61072100und61072200.
26 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:322000Stück,
1996:323000Stück,
1997:328000Stück.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—116
▼M9
Kate-
gorieDrittland Bemerkungen
28 Taiwan Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vwurden besondere
Höchstmengen für Ausfuhren von Latzhosen, Breeches und Shortsder KN-Codes 61034190, 61034290, 61034390, 61034991,61046190,61046290,61046390und61046991vereinbart:
1995:174Tonnen,
1996:179Tonnen,1997:183Tonnen.
29 Südkorea Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vsind Mengen für
KleidungfürKampfsportarten(Judo,Karate, Kung-Fu,Taekwondounddergleichen) vorbehalten:
1995:286000Stück,
1996:297000Stück,
1997:309000Stück.
33 China DieseHöchstmengengeltenauchfürWaren,diezurWiederausfuhr
ausderGemeinschaft angemeldet werden.
68 Hongkong DieHöchstmengeninAnhangVgeltennurfürKleidungsstückeder
KN-Codes 61111090, 61112090, 61113090, ex 61119000,ex 62091000,ex 62092000,ex 62093000undex 62099000.
Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Vwurden die
folgenden besonderen Mengen für Ausfuhren von Säuglingsklei-dung und Bekleidungszubehör aus Gewirken und Gestricken,ausgenommen Handschuhe, sowie von Säuglingskleidung, andererals aus Gewirken oder Gestricken, der KN-Codes 61111090,61112090, 61113090, ex 61119000, ex 62091000,ex 62092000,ex 62093000undex 62099000vereinbart:
1995:688Tonnen,
1996:716Tonnen,1997:745Tonnen.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß den Vermerk „Kategorie
68S“tragen.
72 Hongkong GiltnurfürBadeanzüge ausGewirken.73 China
HongkongUngarnMacauPhilippinenRumänienBeiderAnrechnungdieser Ausfuhrenaufdievereinbarten Höchst-
mengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge einUmrechnungssatzvon5Kleidungsstücken(anderealsSäuglingsbe-kleidung) einer maximalen Handelsgröße von 130 cm für 3 Klei-dungsstückevonmehrals130cmzugrundegelegt werden.
FürHongkongbeträgt dieserSatz3%.
Die Ausfuhrlizenz für diese Waren muß in Feld 9 folgenden
Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einermaximalen Handelsgrößevon130cmistanzuwenden.“
76 China Diese Angaben schließen folgende während eines Zeitraums von
jährlich 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenenMengenein:
1995:165Tonnen,
1996:173Tonnen,1997:182Tonnen.
97a) Südkorea
TaiwanThailandFeineNetze(KN-Codes56081119und56081199).1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—117
▼M9
Anlage B zu Anhang V
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
China Die folgenden Mengen können 1995—1997 jährlich allein auf europäi-
schenMessenausgeschöpftwerden:
1 Tonnen 317 317 317
2 Tonnen 1338 1338 1338
2a) Tonnen 159 159 159
3 Tonnen 196 196 1963a) Tonnen 27 27 27
4 1000Stück 2061 2061 2061
5 1000Stück 705 705 7056 1000Stück 1689 1689 1689
7 1000Stück 302 302 302
8 1000Stück 992 992 9929 Tonnen 294 294 29410 1000Paar 2215 2215 2215
12 1000Paar 843 843 843
13 1000Stück 3192 3192 319219 1000Stück 5431 5431 5431
20/39 Tonnen 372 372 372
21 1000Stück 964 964 96422 Tonnen 332 332 332
24 1000Stück 1138 1138 1138
32 Tonnen 184 184 18437 Tonnen 567 567 56737a) Tonnen 158 158 158
Für diese Kategorien und Mengen gelten die für China vorgesehenen
FlexibilitätsbestimmungennachArtikel7undAnhangVIIIdieserVerord-
nung.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—118
▼M10
Anlage C zu Anhang V
Gemeinschaftshöchstmengen
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIBwiedergegeben.)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
China GRUPPEI
ex20(1) Tonnen 33 35 37
ex39(1) Tonnen 322 337 354
GRUPPEII
ex13(1) 1000Stück 616 634 653
ex18(1) Tonnen 759 793 825
ex24(1) 1000Stück 142 149 156
GRUPPEIV
115 Tonnen 979 1008 1038
117 Tonnen 466 480 494118 Tonnen 1018 1059 1101120 Tonnen 401 417 434
122 Tonnen 137 143 149
123 Tonnen 68 71 74
GRUPPEV
124(
2) Tonnen 749 779 810
125A Tonnen 16 16 16
125B Tonnen 29 31 33
126 Tonnen 16 16 16127A Tonnen 21 22 23
127B Tonnen 10 11 12
136A Tonnen 320 333 346140 Tonnen 105 109 113
145 Tonnen 21 22 23
146A Tonnen 125 130 135146B Tonnen 188 196 204151B Tonnen 1933 2011 2091
156(
3) Tonnen 2588 2679 2786
157(3) Tonnen 10250 10506 10716
159(3) Tonnen 3950 3990 4030
160 Tonnen 44 45 46
161(3) Tonnen 13136 13465 13869
(1) Die mit „ex“ bezeichneten Kategorien beinhalten andere Waren als aus Wolle, dünnen Tierhaaren, Baumwolle
odersynthetischenoderkünstlichenMaterialien.
(2) DieseHöchstmenge betrifft nichtSpinnfädenausPolyvinylalkohol desKN-Codesex 55039090.
(3) FürdieseKategorienverpflichtet sichChina,23%derHöchstmengen primär fürHersteller derGemeinschafts-
textilindustrie während 90Tagen abdem1.JanuarjedesJahresvorzubehalten.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—119
▼M9
ANHANG VI
gemäß Artikel 3
In Handwerksbetrieben hergestellte Waren und Waren der Volkskunst
1. Die Ausnahme, die in Artikel 3 für in Handwerksbetrieben hergestelllte
Warenvorgesehenist,gilt nurfürfolgendeWaren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben der Lieferländer
hergestellt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbe-
trieben der Lieferländer hergestellt werden und aus den vorgenannten
Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich
handgenäht sind. Im Fall Indiens und Pakistans gilt die Ausnahme für
Waren, die in Handwerksbetrieben aus Erzeugnissen nach Buchstabe a)
handgefertigt werden;
c) handwerklicheTextilwarendertraditionellenVolkskunstderLieferländer,
die in Anhängen zu den bilateralen Abkommen oder Vereinbarungen
aufgeführt sind;
d) im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands
traditionelle handwerkliche Batikgewebe und aus solchen Batikgeweben
hergestellte Textilwaren, handgenäht oder auf hand- oder fußbetriebenen
Nähmaschinengenäht. Batikgewebe werdenwiefolgtdefiniert:
Handwerkliche Batikgewebe werden nach dem traditionellen Batikver-
fahren hergestellt, bei dem die einzelnen Farben oder Farbtöne in den
drei folgenden von Hand ausgeführten Arbeitsgängen auf ungebleichte
Gewebeaufgebracht werden:
i) AufbringenderWachsschicht vonHand;
ii) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben
oderHandbemalung);
iii) EntfernenderWachsschicht durchKochendesGewebes.
DiesedreiArbeitsgängewerdenfürjedeFarbebzw.fürjedenFarbtonausge-
führt.
2. DieAusnahmewirdnurfürWarengewährt,fürdieeinevondenzuständigen
Behörden des Lieferlandes ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird, die
demdiesemAnhangbeigefügten Musterentspricht.
Im Fall Bangladeschs, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Thailands ist
inFeld11derBescheinigung folgendeseinzutragen:
„d) traditional handicraft batik fabrics and textile articles made from such
batikfabrics‘
und
‚d) tissusartisanauxtraditionnels‚batik‘etarticlestextilesfabriquésàpartir
detelstissus‚batik‘.“
ImFallIndienslautet derTitel derBescheinigung wiefolgt:
„Certificate in regard to handloom fabrics, products of the cottage industry
and traditional folklore products, issued in conformity with and under the
conditions regulating trade in textile products with the European Commu-
nity“,
„Certificatrelatifauxtissustisséssurmétieràmainetauxproduitsfaitsavec
ces tissus de fabrication artisanale et aux produits relevant du folklore tradi-
tionnel délivré en conformité avec et sous les conditions régissant les
échanges deproduitstextiles avec laCommunauté Européenne“;
Buchstabeb)inFeld11lautet wiefolgt:
„b) hand-madecottageindustryproductsmadeofthefabricsdescribedunder
a)‘
und
‚b) produits de fabrication artisanale faits à la main avec les tissus décrits
sousa).“
ImFallUngarnsundVietnams müssendieBescheinigungen fürWarennach
Buchstabe c) gut sichtbar den Stempel „Volkskunst“ tragen. Bei Meinungs-
verschiedenheiten zwischen der Gemeinschaft und diesen Ländern über die
Art der betreffenden Waren werden innerhalb eines Monats Konsultationen
zurBeilegung dieserMeinungsverschiedenheiten durchgeführt.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—120
▼M9
In den Bescheinigungen sind die Gründe für die Gewährung der Ausnahme
anzugeben.
3. Erreichen die Einfuhren einer der unter diesen Anhang fallenden Waren
Ausmaße, die in der Gemeinschaft Schwierigkeiten verursachen können, so
werden so bald wie möglich Konsultationen mit den Lieferländern einge-
leitet, um das Problem durch Festlegung einer Höchstmenge oder einer
Überwachungsmaßnahme nach Maßgabe der Artikel 10 und 13 der Verord-
nungzulösen.
DieBestimmungendesTeilsVIdesAnhangsIIIgeltensinngemäßfürdiein
Ziffer1diesesAnhangsgenannten Waren.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—121
▼M9
1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—122
▼M9
ANHANG VII
gemäß Artikel 5
Passiver Veredelungsverkehr
Artikel 1
FürdieinSpalte2derdiesemAnhangbeigefügtenTabelleaufgeführtenTextil-
waren gelten die in Artikel 2 der Verordnung genannten Höchstmengen bei der
Wiedereinfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe der in der Gemeinschaft
geltendenVerordnungenüberdenwirtschaftlichen passivenVeredelungsverkehr
nicht,wenndieseWarendenbesonderenHöchstmengeninSpalte4derTabelle
unterliegen undnach Be-oderVerarbeitung indembetreffenden inSpalte 1zu
derjeweiligenbesonderenHöchstmengeaufgeführtenDrittlandwiedereingeführt
wordensind.
Artikel 2
Für die Wiedereinfuhr von nicht unter diesen Anhang fallenden Waren können
nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung besondere Höchstmengen
festgelegt werden, sofern die betreffenden Waren den Höchstmengen gemäß
Artikel2derVerordnungunterliegen.
Artikel 3
(1) Übertragungen zwischen Kategorien, Ausnutzung im Vorgriff oder
Übertragungen von Teilmengen der besonderen Höchstmengen von einem Jahr
auf das andere können nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung
vorgenommen werden.
(2) Jedoch können automatische Übertragungen nach Absatz 1 bis zu
folgender Höhevorgenommen werden:
— ÜbertragungenzwischenKategorienbiszu20%derHöchstmengederKate-
gorien, auf die die Übertragung vorgenommen wird; im Fall von
Wiedereinfuhren aus Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakischen Repu-
blik, der Tschechischen Republik und Ungarn sind Übertragungen bis zu
25%zulässig;
— Übertragungen einer besonderen Höchstmenge von einem Jahr auf das
andere bis zu 10,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung; im Fall von Wiedereinfuhren aus Bulgarien, Polen, Rumänien,
der Slowakischen Republik, der Tschechischen Republik und Ungarn sind
Übertragungenbiszu13,5%zulässig;
— Ausnutzung der besonderen Höchstmengen im Vorgriff von einem Jahr auf
das andere bis zu 7,5 % der Höchstmenge für das Jahr der tatsächlichen
Ausnutzung.
(3) WirdeinzusätzlicherEinfuhrbedarffestgestellt,sokönnendiebesonderen
Höchstmengen nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung angepaßt
werden.
(4) Die Kommission unterrichtet das betreffende Drittland bzw. die betref-
fenden Drittländer über alle aufgrund der vorstehenden Absätze getroffenen
Maßnahmen.
Artikel 4
(1) Für die Zwecke des Artikels 1 teilen die zuständigen Behörden der
Mitgliedstaaten derKommissiondieMengenmit, fürdiebeiihnenAnträge auf
Genehmigung eingegangen sind, bevor sie vorherige Bewilligungen im Sinne
der einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen
passiven Veredelungsverkehr erteilen. Die Kommission notifiziert gemäß den
einschlägigen Gemeinschaftsverordnungen über den wirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr ihre Bestätigung, daß die beantragte(n) Menge(n) für die
Wiedereinfuhr im Rahmen der jeweiligen Gemeinschaftshöchstmengen
verfügbarsind.
(2) Die in den Mitteilungen an die Kommission berücksichtigten Anträge
sindgültig,wenndarinfolgendeseindeutig angegeben ist:
a) dasDrittland,indemdieWarenbe-oderverarbeitet werdensollen;
b) diebetreffende Textilwarenkategorie;1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—123
▼M9
c) diewiedereinzuführende Menge;
d) der Mitgliedstaat, in dem die wiedereingeführten Waren zum freien Verkehr
abgefertigt werdensollen.
e) einHinweisdarauf,obderAntrag
i) einen traditionellen Begünstigungen, der die gemäß Artikel 3 Absatz 4
oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG)
Nr.3036/94desRates(1)vorbehaltenen Mengenbeantragt, oder
ii) eine Antragsteller gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz oder
Artikel3Absatz5dergenannten Verordnung
betrifft.
(3) Die Mitteilungen nach den Absätzen 1 und 2 sind in der Regel im
Rahmen des für diesen Zweck eingerichteten integrierten Netzes auf elektroni-
schem Wege zu übermitteln, es sei denn, zwingende technische Gründe
machen es erforderlich, vorübergehend andere Kommunikationsmittel zu
benutzen.
(4) Die Kommission bestätigt den Behörden nach Möglichkeit die gesamte
Menge, die in den für jede Warenkategorie und für jedes Drittland notifizierten
Anträgenangegeben ist.Mitteilungen derMitgliedstaaten, fürdiekeineBestäti-
gung gegeben werden kann, weil die beantragten Mengen im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstgrenze nicht mehr verfügbar sind, werden von der
Kommissioninchronologischer Reihenfolge desAuftragseingangsabgelegtund
indieserReihenfolgebestätigt,sobaldweitereMengendurchAnwendungderin
Artikel3vorgesehenen Flexibilitätsmargen verfügbargewordensind.
(5) Die zuständigen Behörden unterrichten die Kommission unverzüglich
über alle Mengen, die während der Gültigkeitsdauer der Einfuhrgenehmigung
nichtausgenutztwordensind.DiesenichtausgenutztenMengenwerdenautoma-
tisch den Mengen wieder hinzugerechnet, die im Rahmen der
Gemeinschaftshöchstmengen nach Artikel 3 Absatz 3 erster Unterabsatz oder
Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 3036/94 nicht
vorbehalten sind.
Die Mengen, auf die gemäß Artikel 3 Absatz 4 dritter Unterabsatz der Verord-
nung (EG) Nr. 3036/94 verzichtet wurde, werden automatisch den Mengen
zugeschlagen, die im Rahmen der Gemeinschaftskontingente nach Artikel 3
Absatz 4 erster Unterabsatz oder Artikel 3 Absatz 5 fünfter Unterabsatz der
genannten Verordnungnichtvorbehalten sind.
Alle im ersten und zweiten Unterabsatz genannten Mengen sind der Kommis-
siongemäßAbsatz3mitzuteilen.
Artikel 5
Das Ursprungszeugnis wird für alle unter diesen Anhang fallenden Waren der
betreffenden Lieferländer nach Maßgabe der einschlägigen Gemeinschaftsvor-
schriften undderBestimmungen inAnhangIIIerteilt.
Artikel 6
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten teilen der Kommission die
Namen und Anschriften der für die Erteilung der vorherigen Bewilligungen
nach Artikel 4 zuständigen Behörden sowie die Abdrücke der von diesen
Behördenverwendeten Stempel mit.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—124
(1) ABl.Nr.L322vom15.2.1994,S.1.
▼M9
TABELLE
Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden
fürdieJahre1995bis1997
(Dievollständige Warenbezeichnung istinAnhangIwiedergegeben)
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Weißrußland GRUPPEIB
4 1000Stück 2186 2615 2792
5 1000Stück 3037 3648 38946 1000Stück 3523 4451 47517 1000Stück 2672 3302 3525
8 1000Stück 365 1099 1173
GRUPPEIIB
12 1000Paar 1971 2365 2542
13 1000Stück 232 279 29215 1000Stück 1154 1908 2037
16 1000Stück 359 453 480
21 1000Stück 729 1421 151724 1000Stück 246 295 317
26/27 1000Stück 1154 1537 1641
29 1000Stück 419 752 79773 1000Stück 2308 2768 295583 Tonnen 350 420 439
GRUPPEIIIB
74 1000Stück 419 503 533
Bulgarien GRUPPEIB
4 1000Stück 12053
5 1000Stück 5288 6492 69306 1000Stück 7483 9251 9945
7 1000Stück 10822 13286 14183
8 1000Stück 5141 6223 6550
GRUPPEIIB
73 1000Stück 2693 3375 3679
China GRUPPEIB
4 1000Stück 275 277 2825 1000Stück 605 609 622
6 1000Stück 2108 2122 2178
7 1000Stück 581 584 5978 1000Stück 1333 1341 1371
GRUPPEIIB
13 1000Stück 500 758 ►
M13
815
◄
14 1000Stück 500 526 554
15 1000Stück 449 454 475
16 1000Stück 893 899 92617 1000Stück 700 721 743
18 Tonnen 116 117 123
21 1000Stück 1868 1886 195624 1000Stück 111 116 122
26 1000Stück 1041 1046 1070
29 1000Stück 100 105 10931 1000Stück 5460 5706 596373 1000Stück 231 233 240
76 Tonnen 925 994 1068
78 Tonnen 54 57 5983 Tonnen 54 57 591993R3030—DE—26.07.1997—010.001—125
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
GRUPPEV
159 Tonnen 8 8 ►M11
8
◄
161 Tonnen 15 15 ►M11
15
◄
Tschechische Republik GRUPPEIB
4 1000Stück 5820 6786 71935 1000Stück 4544 5299 5617
6 1000Stück 5377 6270 6646
7 1000Stück 2921 3407 36118 1000Stück 4875 5603 5855
GRUPPEIIB
12 1000Paar 8123 9605 10325
15 1000Stück 2550 3015 3241
16 1000Stück 1454 1719 184817 1000Stück 931 1117 1218
24 1000Stück 1091 1290 1387
26 1000Stück 1684 1991 214076 Tonnen 3968 4758 5186
Ungarn GRUPPEIB
4 1000Stück 16428 21044 22464
5 1000Stück 8688 11129 11880
6 1000Stück 16793 21511 229637 1000Stück 13527 17328 18498
8 1000Stück 9684 12143 12689
GRUPPEIIB
12 1000Paar 27822 36140 39122
15 1000Stück 13463 17610 1919516 1000Stück 2859 3740 407717 1000Stück 3206 4194 4571
24 1000Stück 7694 10063 10969
73 1000Stück 3206
Indien GRUPPEIB
7 1000Stück 2783 2904 30308 1000Stück 1989 2084 2184
GRUPPEIIB
15 1000Stück 100 110 122
26 1000Stück 1425 1524 163027 1000Stück 1226 1311 1403
Indonesien GRUPPEIB
6 1000Stück 646 714 7887 1000Stück 430 474 524
8 1000Stück 538 594 656
Macau GRUPPEIB
6 1000Stück 235 241 247
GRUPPEIIB
16 1000Stück 611 629 647
Malaysia GRUPPEIB
4 1000Stück 192 209 2275 1000Stück 192 209 227
6 1000Stück 192 209 227
7 1000Stück 191 201 2118 1000Stück 154 162 1701993R3030—DE—26.07.1997—010.001—126
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Mongolei GRUPPEIB
5 1000Stück 180 191 202
Pakistan GRUPPEIB
4 1000Stück 2678 2911 3165
5 1000Stück 1091 1205 13316 1000Stück 2466 2666 2883
7 1000Stück 1172 1267 1370
8 1000Stück 1635 1768 1911
GRUPPEIIB
26 1000Stück 1600 1730 1871
Philippinen GRUPPEIB
6 1000Stück 480 510 543
8 1000Stück 128 133 139
GRUPPEIIB
21 1000Stück 205 220 235
Polen GRUPPEIB
4 1000Stück 9701 12340 130805 1000Stück 11551 14797 15796
6 1000Stück 23072 29764 31996
8 1000Stück 20623 26047 27414
GRUPPEIIB
12 1000Paar 897514 1000Stück 5835
15 1000Stück 14104 18448 20108
16 1000Stück 455224 1000Stück 3206
26 1000Stück 5129 6709 7313
Rumänien GRUPPEIB
4 1000Stück 5456 6650 70495 1000Stück 9838 12077 12892
6 1000Stück 14758 18117 19340
7 1000Stück 11069 13588 145058 1000Stück 15911 19121 19981
GRUPPEIIB
12 1000Paar 10601 13105 14088
14 1000Stück 3206 4019 4381
15 1000Stück 7694 9644 1051217 1000Stück 4487 5624 6130
24 1000Stück 5129 6430 7009
73 1000Stück 2051
RussischeFöderation GRUPPEIB
4 1000Stück 796 850
5 1000Stück 1822 1945
6 1000Stück 5041 53817 1000Stück 3219 3437
8 1000Stück 2916 3112
GRUPPEIIB
12 1000Paar 3888 4150
13 1000Stück 1181 124315 1000Stück 3137 3302
16 1000Stück 1147 1207
21 1000Stück 4421 471924 1000Stück 2247 2399
26/27 1000Stück 2656 2796
29 1000Stück 3602 37911993R3030—DE—26.07.1997—010.001—127
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
73 1000Stück 2775 2920
83 Tonnen 414 435
GRUPPEIIIB
74 1000Stück 826 870
Singapur GRUPPEIB
7 1000Stück 514 550 589
SlowakischeRepublik GRUPPEIB
4 1000Stück 1510 1920 20355 1000Stück 3389 4310 45696 1000Stück 3661 4657 49367 1000Stück 1957 2283 24208 1000Stück 2987 3434 3589
GRUPPEIIB
12 1000Paar 8431 9969 1071715 1000Stück 3086 3649 392316 1000Stück 1215 1437 154517 1000Stück 1641 1968 214524 1000Stück 2041 2413 259426 1000Stück 168476 Tonnen 5438 6521 7108
SriLanka GRUPPEIB
6 1000Stück 2015 2219 24447 1000Stück 1520 1674 18448 1000Stück 1437 1583 1744
GRUPPEIIB
21 1000Stück 1548 1727 1928
Thailand GRUPPEIB
5 1000Stück 126 137 1506 1000Stück 126 137 1507 1000Stück 227 245 2658 1000Stück 126 137 150
GRUPPEIIB
21 1000Stück 485 569 66826 1000Stück 191 209 228
Ukraine GRUPPEIB
4 1000Stück 1943 2235 23865 1000Stück 2672 3073 32816 1000Stück 3402 3912 41767 1000Stück 4980 5727 61148 1000Stück 972 1118 1193
GRUPPEIIB
12 1000Paar 7392 8500 9138
13 1000Stück 932 1071 1120
15 1000Stück 2916 3353 358016 1000Stück 599 689 73021 1000Stück 1943 2235 238624 1000Stück 862 991 106526/27 1000Stück 5831 6705 715829 1000Stück 1318 1515 160673 1000Stück 60883 Tonnen 291
GRUPPEIIIB
74 1000Stück 5991993R3030—DE—26.07.1997—010.001—128
▼M9
Drittland Kategorie EinheitGemeinschaftshöchstmengen
1995 1996 1997
Vietnam GRUPPEIB
4 1000Stück 454 463 4715 1000Stück 346 352 3596 1000Stück 324 330 336
7 1000Stück 602 616 629
8 1000Stück 1756 1789 1822
GRUPPEIIB
12 1000Paar 1764 1844 192713 1000Stück 550 558 567
15 1000Stück 110 115 120
18 Tonnen 223 229 23621 1000Stück 936 978 1022
24 1000Stück 249 257 265
26 1000Stück 86 89 9231 1000Stück 474 495 518
68 Tonnen 80 85 89
76 Tonnen 268 280 29378 Tonnen 150 157 1641993R3030—DE—26.07.1997—010.001—129
▼M9
ANHANG VIII
gemäß Artikel 7
Flexibilitätsbestimmungen
In der beigefügten Tabelle sind für jedes der in Spalte 1 aufgeführten
LieferländerdieHöchstmengenangegeben,dieesnachvorherigerUnterrichtung
der Kommission zwischen den entsprechenden in Anhang Vaufgeführten
Höchstmengen nachMaßgabederfolgenden Bestimmungen übertragen kann:
— DieimVorgrifferfolgendeAusnutzungderfürdasfolgendeKontingentsjahr
festgesetzten Höchstmenge für eine bestimmte Kategorie ist bis zu dem in
Spalte 2 angegebenen Prozentsatz der Höchstmenge für das laufende Jahr
zulässig; die betreffenden Mengen werden von den entsprechenden Höchst-
mengenfürdasfolgendeJahrabgezogen;
— die Übertragung der im Laufe eines Jahres nicht ausgenutzten Mengen auf
die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist bis zu dem in
Spalte3angegebenenProzentsatz fürdasJahrdertatsächlichen Ausnutzung
zulässig;
— Übertragungen vonKategorie 1aufdieKategorien 2und3sindbiszudem
inSpalte4angegebenenProzentsatzderHöchstmengen,aufdiedieÜbertra-
gungvorgenommen wird,zulässig;
— ÜbertragungenzwischendenKategorien2und3sindbiszudeminSpalte5
angegebenen Prozentsatz der Höchstmengen, auf die die Übertragung
vorgenommenwird,zulässig;
— ÜbertragungenzwischendenKategorien4,5,6,7und8sindbiszudemin
Spalte6angegebenenProzentsatzderHöchstmenge,aufdiedieÜbertragung
vorgenommenwird,zulässig;
— Übertragungen von jeder Kategorie in den Gruppen I, II oder III auf jede
Kategorie in den Gruppen II oder III (und gegebenenfalls in der Gruppe
IV)sindbiszudem inSpalte 7angegebenen Prozentsatz derHöchstmenge,
aufdiedieÜbertragungvorgenommen wird,zulässig.
Die kumulative Anwendung der vorstehenden Flexibilitätsbestimmungen darf
nicht dazu führen, daß die Gemeinschaftshöchstgrenze für ein bestimmtes Jahr
überdeninSpalte8angegebenen Prozentsatz hinauserhöhtwird.
Die auf die vorerwähnten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in
AnhangIenthalten.
Zusätzliche Bedingungen, Möglichkeiten für Übertragungen und Anmerkungen
sindSpalte9derTabelle zuentnehmen.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—130
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Albanien 5% 9% 11% 11% 11% 11% 17% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
Argentinien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Übertragungen
vonKategorien 2
und3aufKate-
gorie1können
biszu4%
vorgenommen
werden.
Armenien 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Aserbaid-
schan5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Bangladesch 5% 10% 12% 7% 7% 7% n.z. Hinweis:Es
bestehen derzeit
keineHöchstmen-
genfürEinfuhren.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—131
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Weißrußland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Brasilien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Ferneristeine
Übertragungvon
2%vonden
Kategorien 2und
3aufKategorie 1
zulässig.
Bulgarien 6% 10% 7% 7% 7% 10% 17% ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.
ImHinblickauf
dieSpalten4und
5darfdieaufdie
Kategorien 2und
3übertragene
Gesamtmenge7%
nichtübersteigen.
China 1% 3% 1% 4% 4% 6% 17% Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.
ImHinblickauf
Spalte7dürfen
Übertragungen
vondenGruppen
I,IIundIIInur
aufdieGruppen
IIundIIIvorgen-
ommen werden.
Tschechische
Republik6% 10% 7% 7% 7% 10% n.z.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—132
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Estland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Georgien 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Hongkong 1% 2% 0% 4% 4% 5% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.
Ungarn 6% 10% 7% 7% 7% 10% n.z.
Indien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Sätzenbewilligt
werden:7000
Tonnen
(2500Tonnen
proeinzelne
Textilkategorie
und3000Tonnen
proeinzelne
Bekleidungskate-
gorie).
Indonesien 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—133
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Kasachstan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Kirgisische
Republik5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Lettland 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—134
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Litauen 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Macau 1% 2% 0% 4% 4% 5% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.
Malaysia 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.
Moldau 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Mongolei 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—135
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Pakistan 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z. ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.
Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Sätzenbewilligt
werden:3000
Tonnen(2000
Tonnenpro
einzelne Kate-
gorie).
Peru 5% 9% 11% 7% 7% 7% n.z. Zwischenden
Kategorien 1,2
und3können
Übertragungenbis
zu11%vorgen-
ommen werden.
Philippinen 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.
Polen 6% 10% 7% 7% 7% 10% n.z.
Rumänien 6% 10% 7% 7% 7% 10% n.z. ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.
ImHinblickauf
dieSpalten4und
5darfdieaufdie
Kategorien 2und
3übertragene
Gesamtmenge7%
nichtübersteigen.
Russische
Föderation5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Singapur 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—136
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Slowakische
Republik6% 10% 7% 7% 7% 10% n.z.
Slowenien 6% 10% 7% 7% 7% 10% 17% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte4können
Übertragungen
zwischenden
Kategorien 1,2
und3vorgen-
ommen werden.
Südkorea 1% 2% 0% 4% 4% 5% n.z. Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.
SriLanka 5% 9% 11% 7% 7% 7% n.z.Tadschikistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Taiwan 5% 7% 0% 4% 4% 5% 12%Thailand 5% 7% 7% 7% 7% 7% n.z.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—137
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Turkmenistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Ukraine 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.
Vereinigte
Arabische
Emirate5% 6% 5% 5% 5% 6% n.z. Esbestehen
derzeit keine
Höchstmengenfür
Einfuhren.
ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
Usbekistan 5% 7% 4% 4% 4% 5% 13,5% ImHinblickauf
Spalte7können
Übertragungen
auchvonundauf
GruppeVvorgen-
ommen werden.
BeiKategorien
derGruppeI
beträgt die
Beschränkungin
Spalte813%.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—138
▼M9
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
vonKate-
gorie 1auf
dieKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 2
und3Übertra-
gungen
zwischen
denKate-
gorien 4,
5,6,7,8Übertra-
gungen
vonden
GruppenI,
II,IIIauf
die
Gruppen
II,III,IVMaximale
Erhöhung
injeder
KategorieZusätzlicheBedin-
gungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)
Vietnam 3% 2% 0% 7% 7% 7% 12% InSpalte6
könnenÜbertra-
gungennur
zwischenden
Kategorien 4und
5undzwischen
denKategorien 6,
7und8vorgen-
ommen werden.
InderSpalte7
könnenÜbertra-
gungennurvon
denGruppenI,II,
III,IVundVauf
dieGruppenII,
III,IVundV
vorgenommen
werden.
Weitere Mengen
könnennach
Konsultationen
gemäßArtikel 16
biszufolgenden
Prozentsätzen
bewilligt werden:
Spalte8:15%.
n.z. = nicht zutreffend.
Flexibilitätsbestimmungen fürdieHöchstmengen gemäßAnlageCzuAnhangV
LandAusnut-
zungim
VorgriffÜbertra-
gungÜbertra-
gungen
zwischen
den
Katego-
rien156,
157,159
und161Übertra-
gungen
zwischen
anderen
Katego-
rienMaxi-
male
Erhöhung
injeder
Kate-
gorieZusätzlicheBedingungen
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
China 1% 3% 1,5% 6% 14% Weitere MengenkönnennachKonsultationen
gemäßArtikel16biszufolgenden
Prozentsätzen bewilligtwerden:
Spalte2:5%
Spalte3:7%.1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—139
▼M9
ANHANG IX
gemäß Artikel 10
Schutzklauseln; Schwellen für die Korbentnahme
Lieferland GruppeI GruppeII GruppeIII GruppeIVGruppeV
Taiwan 0,40% 2,00% 6,00%
Vietnam 0,20% 1,00% 3,00% 5,00% 5,00%
China 5,00% 10,00%
Albanien 1,25% 6,25% 12,50% 12,50% 12,50%
Mongolei 1,00% 5,00% 10,00% 8,00% 8,00%
Lettland
Litauen0,40% 2,40% 8,00% 8,00% 8,00%
Rußland 1,20% 4,00% 4,00%
Ukraine
Weißrußland1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
Armenien
Aserbaidschan
Georgien
Moldau
Kasachstan
Kirgisistan
Tadschikistan
Turkmenistan
Usbekistan0,35% 1,20% 4,00% 4,00% 4,00%
China(fürdieWaren gemäßAnhangIB)FürWaren aus
SeideFürandere Waren
25,00% 10,00%1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—140
▼M4
ANHANG X
List of textiles and clothing products not integrated into the WTO within the meaning of Article
2 of the ATC
HSNo Productdescription
500400 Silkyarn(otherthanyarnspunfromsilkwaste)notputupforretail sale
500500 Yarnspunfromsilkwaste,notputupforretail sale500600 Silkyarn&yarnspunfromsilkwaste,putupforretail sale;silk-wormgut500710 Woven fabricsofnoilsilk500720 Woven fabricsofsilk/silkwaste,otherthannoilsilk,85%/more ofsuchfibres500790 Woven fabricsofsilk,nes
510510 Carded wool
510521 Combedwoolinfragments510529 Wooltopsandothercombedwool,otherthancombedwoolinfragments510530 Fineanimal hair,cardedorcombed510610 Yarnofcardedwool,>/=85%byweightofwool,notputupforretail sale510620 Yarnofcarded, wool<85%byweightofwool,notputupforretail sale510710 Yarnofcombedwool,>/85%byweightofwool,notputupforretail sale510720 Yarnofcombedwool,<85%byweightofwool,notputupforretail sale510810 Yarnofcardedfineanimal hair,notputupforretail sale510820 Yarnofcombedfineanimal hair, notputupforretail sale510910 Yarnofwool/offineanimal hair,>/=85%byweightofsuchfibres,putup510990 Yarnofwool/offineanimal hair,<85%byweightofsuchfibres,putup511000 Yarnofcoarseanimal hairorofhorsehair511111 Woven fabricsofcardedwool/fineanimal hair,>/85%byweight;</=300g/m
2
511119 Woven fabricsofcardedwool/fineanimal hair,>/=85%byweight,>300g/m2
511120 Woven fabricofcardedwool/fineanimal hair,>/=85%byweight,mixedwith
man-made fibres
511130 Woven fabricofcardedwool/fineanimal hair,>/=85%byweight,mixedwith
man-made fibres
511190 Woven fabricofcardedwool/fineanimal hair,>/=85%byweight,nes
511211 Wovenfabricofcombedwool/fineanimalhair,>/=85%byweight,</=200g/m2
511219 Woven fabricsofcombedwool/fine animal hair,>/=85%byweight,>200g/m2
511220 Woven fabricsofcombedwool/fine animal hair,<85%byweight,mixedwith
man-made fibres
511230 Woven fabricsofcombedwool/fine animal hair,<85%byweight,mixedwith
man-made fibres
511290 Woven fabricsofcombedwool/fine animal hair,<85%byweight,nes511300 Woven fabricsofcoarseanimal hairorofhorsehair
520411 Cottonsewingthread>/=85%byweightofcotton,notputupforretail sale
520419 Cottonsewingthread, <85%byweightofcotton,notputupforretail sale520420 Cottonsewingthread, putupforretail sale520511 Cottonyarn,>/=85%,single,uncombed,>/=714,29dtex, notputup
520512 Cottonyarn,>/=85%,single,uncombed,714,29>dtex>/=232,56,notputup
520513 Cottonyarn,>/=85%,single,uncombed,232,56>/=dtex>/=192,31,notputup520514 Cottonyarn,>/=85%,single,uncombed,192,31>/=dtex>/=125,notputup520515 Cottonyarn,>/=85%,single,uncombed,<125dtex,notputupforretail sale520521 Cottonyarn,>/=85%,single,combed,>/=714,29,notputup520522 Cottonyarn,>/=85%,single,combed,714,29>dtex>/=232,56,notputup520523 Cottonyarn,>/=85%,single,combed,232,56>dtex>/=192,31,notputup520524 Cottonyarn,>/=85%,single,combed,192,31>dtex>/=125,notputup520525 Cottonyarn,>/=85%,single,combed,<125dtex,notputupforretail sale1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—141
▼M4
HSNo Productdescription
520531 Cottonyarn,>/=85%,multi, uncombed,>/=714,29dtex,notputup,nes
520532 Cottonyarn,>/=85%,multi, uncombed,714,29>dtex>/=232,56,notputup,
nes
520533 Cottonyarn,>/=85%,multi, uncombed,232,56>dtex>/=192,31,notputup,
nes
520534 Cottonyarn,>/=85%,multi, uncombed,192,31>dtex>/=125,notputup,nes
520535 Cottonyarn,>/=85%,multi, uncombed,<125dtex,notputup,nes520541 Cottonyarn,>/=85%,multiple, combed,>/=714,29dtex,notputup,nes
520542 Cottonyarn,>/=85%,multi, combed,714,29>dtex>/=232,56,notputup,nes
520543 Cottonyarn,>/=85%,multi, combed,232,56>dtex>/=192,31,notputup,nes520544 Cottonyarn,>/=85%,multiple, combed,192,31>dtex>/=125,notputup,nes
520545 Cottonyarn,>/=85%,multiple, combed,<125dtex, notputup,nes
520611 Cottonyarn,</=85%,single,uncombed,>/=714,29,notputup520612 Cottonyarn,</=85%,single,uncombed,714,29>dtex>/=232,56,notputup
520613 Cottonyarn,</=85%,singleuncombed,232,56>dtex>/=192,31,notputup
520614 Cottonyarn,</=85%,single,uncombed,192,31>dtex>/=125,notputup520615 Cottonyarn,</=85%,single,uncombed,<125dtex,notputupforretail sale520621 Cottonyarn,</=85%,single,combed,>/=714,29dtex,notputup
520622 Cottonyarn,</=85%,single,combed,714,29>dtex>/=232,56,notputup
520623 Cottonyarn,</=85%,single,combed,232,56>dtex>/=192,31,notputup520624 Cottonyarn,</=85%,single,combed,192,31>dtex>/=125,notputup
520625 Cottonyarn,</=85%,singlecombed,<125dtex,notputupforretail sale
520631 Cottonyarn,</=85%,multiple, uncombed,</=714,29,notputup,nes520632 Cottonyarn,</=85%,multiple,uncombed,714,29>dtex>/=232,56,notputup,
nes
520633 Cottonyarn,</=85%,multiple, uncombed,232,56>dex>/=192,31,notputup,
nes
520634 Cottonyarn,</=85%,multiple, uncombed,192,31>dtex>/=125,notputup,
nes
520635 Cottonyarn,</=85%,multiple, uncombed,<125dtex,notputup,nes520641 Cottonyarn,</=85%,multiple, combed,>/=714,29,notputup,nes520642 Cottonyarn,</=85%,multiple, combed,714,29>dtex>/=232,56,notputup,
nes
520643 Cottonyarn,</=85%,multiple, combed,232,56>dtex>/=192,31,notputup,
nes
520644 Cottonyarn,</=85%,multiple, combed,192,31>dtex>/=125,notputup,nes520645 Cottonyarn,</=85%,multiple, combed,<125dtex, notputup,nes
520710 Cottonyarn(otherthansewingthread)>/=85%byweightofcotton,putup
520790 Cottonyarn(otherthansewingthread)</=85%byweightofcotton,putupfor
retail sale
520811 Plainweavecottonfabric, >/=85%,notmorethan100g/m
2,unbleached
520812 Plainweavecottonfabric, >/=85%,>100g/m2to200g/m2,unbleached
520813 Twillweavecotton fabric,>/=85%,notmorethan200g/m2,unbleached
520819 Woven fabricsofcotton,>/=85%,notmorethan200g/m2,unbleached, nes
520821 Plainweavecottonfabric, >/=85%,notmorethan100g/m2,bleached
520822 Plainweavecottonfabric, >/=85%,>100g/m2to200g/m2,bleached
520823 Twillweavecotton fabric,>/=85%,notmorethan200g/m2,bleached
520829 Woven fabricsofcotton,>/=85%,notmorethan200g/m2,bleached, nes
520831 Plainweavecottonfabric, >/=85%,notmorethan100g/m2,dyed
520832 Plainweavecottonfabric, >/=85%,>100g/m=to200g/m2=,dyed
520833 Twillweavecotton fabrics,>/=85%,notmorethan200g/m2,dyed
520839 Woven fabricsofcotton,>/=85%,notmorethan200g/m2,dyed,nes
520841 Plainweavecottonfabric, >/=85%,notmorethan100g/m2,yarndyed
520842 Plainweavecottonfabrics,>/=85%,>100g/m2to200g/m2,yarndyed1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—142
▼M4
HSNo Productdescription
520843 Twillweavecotton fabric,>/=85%,notmorethan200g/m2,yarndyed
520849 Woven fabricsofcotton,>/=85%,notmorethan200g/m2,yarndyed,nes
520851 Plainweavecottonfabrics,>/=85%,notmorethan100g/m2,printed
520852 Plainweavecottonfabric, >/=85%,>100g/m2to200g/m2,printed
520853 Twillweavecotton fabric,>/=85%,notmorethan200g/m2,printed
520859 Woven fabricsofcotton,>/=85%,notmorethan200g/m2,printed,nes
520911 Plainweavecottonfabric, >/=85%,morethan200g/m2,unbleached
520912 Twillweavecotton fabric,>/=85%,morethan200g/m2,unbleached
520919 Woven fabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2,unbleached, nes
520921 Plainweavecottonfabric, >/=85%,morethan200g/m2,bleached
520922 Twillweavecotton fabrics,>/=85%,morethan200g/m2,bleached
520929 Woven fabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2,bleached, nes
520931 Plainweavecottonfabrics,>/=85%,morethan200g/m2,dyed
520932 Twillweavecotton fabrics,>/=85%,morethan200g/m2,dyed
520939 Woven fabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2,dyed,nes
520941 Plainweavecottonfabrics,>/=85%,morethan200g/m2,yarndyed
520942 Denimfabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2
520943 Twillweavecottonfabrics.otherthandenim.>/=85%,morethan200g/m2,yarn
dyed
520949 Woven fabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2,yarndyed,nes
520951 Plainweavecottonfabrics,>/=85%,morethan200g/m2,printed
520952 Twillweavecotton fabrics,>/=85%,morethan200g/m2,printed
520959 Woven fabricsofcotton,>/=85%,morethan200g/m2,printed,nes
521011 Plainweavecottonfabrics,<=85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,unbleached
521012 Twillweavecottonfabrics,<=85%mixedwithman-madefibres,notmorethan
200g/m2,unbleached
521019 Woven fabricsofcotton,<=85%mixedwithman-made fibres,</=200g/m2,
unbleached nes
521021 Plainweavecottonfabrics,<=85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,bleached
521022 Twillweavecottonfabrics,<=85%mixedwithman-madefibres,notmorethan
200g/m2,bleached
521029 Woven fabricsofcotton,</85%mixedwithman-made fibres,</=200g/m2,
bleached nes
521031 Plainweavecottonfabrics,</85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,dyed
521032 Twillweavecotton fabrics,</85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,dyed
521039 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fibres,</=200g/m2,
dyed,nes
521041 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,yarndyed
521042 Twillweavecotton fabrics,<85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,yarndyed
521049 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fib,</=200g/m2,yarn
dyed,nes
521051 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,printed
521052 Twillweavecotton fabrics,<85%mixedwithman-made fibres,notmorethan
200g/m2,printed
521059 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fibres,</=200g/m2,
printed,nes
521111 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,unbleached
521112 Twillweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,unbleached1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—143
▼M4
HSNo Productdescription
521119 Woven fabricsofcotton,</85%mixedwithman-made fibres,morethan200g/
m2,unbleached, nes
521121 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,bleached
521122 Twillweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,bleached
521129 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fibres,morethan200g/
m2,bleached nes
521131 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,dyed
521132 Twillweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,dyed
521139 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fibres,morethan200g/
m2,dyed,nes
521141 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,yarndyed
521142 Denimfabricsofcotton,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/m2
521143 Twillweavecotton fabrics,otherthandenim,<85%mixedwithman-made
fibres,>200g/m2,yarndyed
521149 Woven fabricsofcotton,<85%mixedwithman-made fibres,>200g/m2,yarn
dyed,nes
521151 Plainweavecottonfabrics,<85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,printed
521152 Twillweavecottonfabrics,</85%mixedwithman-madefibres,morethan200g/
m2,printed
521159 Woven fabricsofcotton,</85%mixedwithman-made fibres,morthan200g/
m2,printed,nes
521211 Woven fabricsofcotton,weighingnotmorethan200g/m2,unbleached, nes
521212 Woven fabricsofcotton,weighingnotmorethan200g/m2,bleached, nes
521213 Woven fabricsofcotton,weighingnotmorethan200g/m2,dyed,nes
521214 Woven fabricsofcotton,</=200g/m2,ofyarnsofdifferent colours,nes
521215 Woven fabricsofcotton,weighingnotmorethan200g/m2,printed,nes
521221 Woven fabricsofcotton,weighingmorethan200g/m2,unbleached, nes
521222 Woven fabricsofcotton,weighingmorethan200g/m2,bleached, nes
521223 Woven fabricsofcotton,weighingmorethan200g/m2,dyed,nes
521224 Woven fabricsofcotton,>200g/m2,ofyarnsofdifferent colours,nes
521225 Woven fabricsofcotton,weighingmorethan200g/m2,printed,nes
530610 Flaxyarn,single
530620 Flaxyarn,multile (folded)orcable
530820 Truehempyarn
530890 Yarnofothervegetable textile fibres
530911 Woven fabrics,containing 85%ormorebyweightofflax,unbleached orblea-
ched
530919 Wovenfabrics,containing85%ormorebyweightofflax,otherthanunbleached
orbleached
530921 Wovenfabricsofflax,containg<85%byweightofflax,unbleachedorbleached
530929 Woven fabricsofflax,containing <85%byweightofflax,otherthanunblea-
chedorbleached
531100 Woven fabricsofothervegetable textile fibres;wovenfabricsofpaperyarn
540110 Sewingthreadofsynthetic filaments
540120 Sewingthreadofartificial filaments
540210 Hightenacityyarn(otherthansewingthread),nylon/othpolyamidesfilaments,not
putup
540220 Hightenacity yarn(otherthansewingthread),ofpolyester filaments, notputup
540231 Texturd yarnnes,ofnylon/othpolyamidesfilaments, </=50tex/s.y.,notputup
540232 Texturd yarnnes,ofnylon/othpolyamidesfilaments, >50tex/s.y.,notputup1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—144
▼M4
HSNo Productdescription
540233 Textured yarnnes,ofpolyester filaments, notputupforretail sale
540239 Textured yarnofsyntheticfilaments, nes,notputup540241 Yarnofnylonorotherpolyamides filaments, single,untwisted,nes,notputup540242 Yarnofpolyesterfilaments, partially oriented, single,nes,notputup540243 Yarnofpolyesterfilaments, single,untwisted,nes,notputup540249 Yarnofsynthetic filaments, single,untwisted,nes,notputup540251 Yarnofnylonorotherpolyamides filaments, single,>50turns/m,notputup
540252 Yarnofpolyesterfilaments, single,>50turnspermetre, notputup
540259 Yarnofsynthetic filaments, single,>50turnspermetre,nes,notputup540261 Yarnofnylonorotherpolyamides filaments, multiple, nesnotputup540262 Yarnofpolyesterfilaments, multiple, nes,notputup540269 Yarnofsynthetic filaments, multiple, nes,notputup540310 Hightenacity yarn(otherthansewingthread),ofviscoserayonfilament, notput
up
540320 Textured yarnnes,ofartificial filaments, notputupforretail sale540331 Yarnofviscoserayonfilaments, single,untwisted,nes,notputup540332 Yarnofviscoserayonfilaments, single,>120turnsperm,nes,notputup540333 Yarnofcellulose acetate filaments, single,nes,notputup540339 Yarnofpolyesterfilaments, single,nes,notputup540341 Yarnofviscoserayonfilaments, multiple, nes,notputup
540342 Yarnofcellulose acetate filaments, multiple, nes,notup
540349 Yarnofartificial filaments, multiple, nes,notputup540410 Synthetic mono,>/=67dtex,nocrosssectional dimensionexceeds1mm540490 Strip&thelikeofsyntexmaterial ofanapparent widthnotexceeds5mm540500 Artificial mono,67dtex,cross-sect>1mm;stripofartificial textile materials w
</=5mm
540610 Yarnofsynthetic filament (otherthansewingthread), putupforretail sale540620 Yarnofartificial filament (otherthansewingthread), putupforretail sale540710 Woven fabricsofhightenacity fibresyarnsofnylonothpolyamides/polyesters540720 Woven fabricsobtainedfromstrip/thelike ofsynthetic textile materials540730 FabricsspecifinNote9SectionXI(layersofparallel syntheticstextile yarn)540741 Woven fabrics,>/=85%ofnylon/other polyamides filaments, unbleached or
bleached, nes
540742 Woven fabrics,>/=85%ofnylon/other polyamides filaments, dyed,nes540743 Woven fabrics,>/=85%ofnylon/other polyamides filaments, yarndyed,nes540744 Woven fabrics,>/=85%ofnylon/other polyamides filaments, printed,nes540751 Wovenfabrics,>/=85%oftexturedpolyesterfilaments,unbleachedorbleached,
nes
540752 Woven fabrics,>/=85%oftextured polyesterfilaments, dyed,nes540753 Woven fabrics,>/=85%oftextured polyesterfilaments, yarndyed,nes540754 Woven fabrics,>/=85%oftextured polyesterfilaments, printed,nes540760 Woven fabrics,>/=85%ofnon-texturedpolyester filaments, nes540771 Woven fabrics,>/=85%ofsynthetic filaments, unbleached orbleached, nes540772 Woven fabrics,>/=85%ofsynthetic filaments, dyed,nes
540773 Woven fabrics,>/=85%ofsynthetic filaments, yarndyed,nes
540774 Woven fabrics,>/=85%ofsynthetic filaments, printed,nes540781 Woven fabricsofsyntheticfilaments, <85%mixedwithcotton,unbleached or
bleached, nes
540782 Woven fabricsofsyntheticfilaments, <85%mixedwithcotton,dyed,nes
540783 Woven fabricsofsyntheticfilaments, <85%mixedwithcotton,yarndyed,nes
540784 Woven fabricsofsyntheticfilaments, <85%mixedwithcotton,printed,nes540791 Woven fabricsofsyntheticfilaments, unbleached orbleached, nes540792 Woven fabricsofsyntheticfilaments, dyed,nes1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—145
▼M4
HSNo Productdescription
540793 Woven fabricsofsyntheticfilaments, yarndyed,nes
540794 Woven fabricsofsyntheticfilaments, printed,nes
540810 Woven fabricsofhightenacity filament yarnsofviscoserayon
540821 Woven fabrics,>/=85%ofartificial fibresostripofartificial textile material,
unbleached/bleached nes
540822 Woven fabrics,>/=85%ofartificial fibresorstripofartificial textile material,
dyed,nes
540823 Wovenfabrics,>/=85%ofartificialfibresorstripofartificialtextilematerial,y
dyed,nes
540824 Woven fabrics,>/=85%ofartificial fibresorstripofartificial textile material,
printed,nes
540831 Woven fabricsofartificial filaments, unbleached orbleached, nes
540832 Woven fabricsofartificial filaments, dyed,nes540833 Woven fabricsofartificial filaments, yarndyed,nes540834 Woven fabricsofartificial filaments, printed,nes
550110 Filament towofnylonorotherpolyamides
550120 Filament towofpolyesters550130 Filament towofacrylic ormodacrylic550190 Synthetic filament, tow,nes
550200 Artificial filament tow
550310 Staple fibresofnylonorotherpolyamides,notcardedorcombed550320 Staple fibresofpolyesters,notcardedorcombed550330 Staple fibresofacrylic ormodacrylic, notcardedorcombed550340 Staple fibresofpolypropylene,notcardedorcombed
550390 Synthetic staplefibres,notcardedorcombed,nes
550410 Staple fibresofviscose,notcardedorcombed550490 Artificial staplefibres,otherthanviscose,notcardedorcombed550510 Waste ofsyntheticfibres550520 Waste ofartificial fibres
550610 Staple fibresofnylonorotherpolyamides,carded orcombed
550620 Staple fibresofpolyesters,carded orcombed550630 Staple fibresofacrylic ormodacrylic, cardedorcombed550690 Synthetic staplefibres,cardedorcombed,nes550700 Artificial staplefibres,cardedorcombed
550810 Sewingthreadofsynthetic staplefibres
550820 Sewingthreadofartificial staplefibres550911 Yarn,>/=85%nylonorotherpolyamidesstaplefibres,single,notputup550912 Yarn,>/=85%nylonorotherpolyamidesstaplefibres,multi, notputupnes550921 Yarn,>/=85%ofpolyester staplefibres,single,notputup
550922 Yarn,>/=85%ofpolyester staplefibres,multiple, notputup,nes
550931 Yarn,>/=85%ofacrylic ormodacrylic staple fibres,single,notputup550932 Yarn,>/=85%acrylic/modacrylic staplefibres,multiple, notputup,nes550941 Yarn,>/=85%ofothersynthetic staplefibres,single,notputup550942 Yarn,>/=85%ofothersynthetic staplefibres,multiple, notputup,nes
550951 Yarnofpolyesterstaplefibresmixedw/artificial staplefibres,notputup,nes
550952 Yarnofpolyesterstaplefibresmixedwwool/fine animal hair,notputup,nes550953 Yarnofpolyesterstaplefibresmixedwithcotton,notputup.nes550959 Yarnofpolyesterstaplefibres,notputup,nes550961 Yarnofacrylic staplefibresmixedwwool/fine animal hair,notputup,nes
550962 Yarnofacrylic staplefibresmixedwithcotton,notup,nes
550969 Yarnofacrylic staplefibres,notputup,nes550991 Yarnofothersyntheticstaplefibresmixedw/wool/fineanimal hair,nes1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—146
▼M4
HSNo Productdescription
550992 Yarnofothersyntheticstaplefibresmixedwithcotton,notputup,nes
550999 Yarnofothersyntheticstaplefibres,notputup,nes
551011 Yarn,>/=85%ofartificial staplefibres,single,notputup
551012 Yarn,>/=85%ofartificial staplefibres,multiple, notputup,nes
551020 Yarnofartificial staplefibresmixedwwool/fineanimal hair,notputup,nes
551030 Yarnofartificial staplefibresmixedwithcotton,notputup,nes
551090 Yarnofartificial staplefibres,notputup,nes
551110 Yarn,>/=85%ofsynthetic staplefibres,otherthansewingthread,putup
551120 Yarn,<85%ofsyntheticstaplefibres,putupforretail sale, nes
551130 Yarnofartificial fibres(otherthansewingthread), putupforretail sale
551211 Woven fabrics,containing >/=85%ofpolyester staplefibres,unbleached or
bleached
551219 Woven fabrics,containing >/=85%ofpolyester staplefibres,otherthanunblea-
chedorbleached
551221 Woven fabrics,containing >/=85%ofacrylic staplefibres,unbleached orblea-
ched
551229 Wovenfabrics,containing>/=85%ofacrylicstaplefibres,otherthanunbleached
orbleached
551291 Woven fabrics,containing >/=85%ofothersynthetic staplefibres,unbl/bl
551299 Woven fabrics,containing >/=85%ofothersynthetic fibres,otherthanunbl/bl
551311 Plainweavepolyester staplefibresfabrics,<85%mixedw/cottn.</=170g/m2,
unbleached/bleached
551312 Twillweavepolyester staplefibresfabrics,<85%mixedw/cottn.</=170g/m2,
unbleached/bleached
551313 Wovenfabofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cot.</=170g/m2,unblea-
ched/bleached, nes
551319 Woven fabricsofothersynstaplefibres,<85%mixedw/cot,</=170g/m2,
unbleached/bleached
551321 Plainweavepolyesterstaplefibresfabrics,>85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
dyed
551322 Twillweavepolyesterstaplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
dyed
551323 Woven fabricsofpolyesterstaplefibres,>85%mixedw/cotton.</=170g/m2,
dyed,nes
551329 Woven fabricsofothersynstaplefibres,<85%mixedw/cotton.</=170g/m2,
dyed
551331 Plainweavepolyesterstaplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton.</=170g/m2,
yarndyd
551332 Twillweavepolyester staplefabrics,<85%mixedw/cotton.</=170g/m2,yarn
dyed
551333 Woven fabricsofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
dyednes
551339 Woven fabricsofothersynstaplefibres,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
yarndyed
551341 Plainweavepolyesterstaplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
printed
551342 Twillweavepolyesterstaplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
printed
551343 Woven fabofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
printed,nes
551349 Woven fabricsofothersynstaplefibres,<85%mixedw/cotton,</=170g/m2,
printed
551411 Plainweavepolyester staplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton, >170g/m2,
unbl/bl
551412 Twillweavepolyester staplefibresfabrics,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
unbl/bl
551413 Wovenfabofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,unbl/bl,
nes1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—147
▼M4
HSNo Productdescription
551419 Woven fabricsofothersynthetic staplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/
m2,unbl/bl
551421 Plainweavepolyester staplefibrefabrics,<85%mixed w/cotton,>170g/m2,
dyed
551422 Twillweavepolyester staplefibrefabrics,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
dyed
551423 Woven fabricsofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
dyed
551429 Woven fabricsofothersynthetic staplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/
m2,dyed
551431 Plainweavepolyester staplefibresfabric,<85%mixed w/cotton,>170g/m2,
yarndyed
551432 Twillweavepolyester staplefibrefabrics,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
yarndyed
551433 Woven fabofpolyesterstaplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,yarn
dyednes
551439 Woven fabricsofothersynstaplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
yarndyed
551441 Plainweavepolyester staplefibrefabrics,<85%mixed w/cotton,>170g/m2,
printed
551442 Twillweavepolyester staplefibrefabrics,<85%mixedw/cotton,>170g/m2,
printed
551443 Wovenfabricsofpolyesterstaplefibres<85%mixedw/cotton,>170g/m2,ptd.
nes
551449 Woven fabricsofothersynthetic staplefibres,<85%mixedw/cotton,>170g/
m2,printed
551511 Woven fabricsofpolyesterstaplefibresmixedwithviscoserayonstaplefib.nes551512 Woven fabricsofpolyesterstaplefibresmixedwithman-made filaments, nes
551513 Woven fabricsofpolyesterstaplefibresmixedw/wool/fineanimal hair,nes
551519 Woven fabricsofpolyesterstaplefibresnes551521 Woven fabricsofacrylic staplefibres,mixed withman-made filaments, nes
551522 Woven fabricsofacrylic staplefibres,mixed w/wool/fineanimal hair,nes
551529 Woven fabricsofacrylic ormodacrylic staplefibres,nes551591 Woven fabricsofothersynthetic staplefibresmixedwithman-made filaments,
nes
551592 Woven fabricsofothersynthetic staplefibresmixedw/wooloffineanimal hair,
nes
551599 Woven fabricsofsyntheticstaplefibres,nes551611 Woven fabrics,containing >/=85%ofartificial staplefibres,unbleached/blea-
ched
551612 Woven fabrics,containing >/=85%ofartificial staplefibres,dyed
551613 Woven fabrics,containing >/=85%ofartificial staplefibres,yarndyed
551614 Woven fabrics,containing >/=85%ofartificial staplefibres,printed551621 Woven fabricsofartificial staplefib,<85%,mixedwithman-made fibres,
unbleached/bleached
551622 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%,mixedwithman-made fibres,
dyed
551623 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed withman-made fibres,
yarndyed
551624 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%,mixedwithman-made fibres,
printed
551631 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed w/wool/fineanimal hair,
unbleached/bleached
551632 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed w/wool/fineanimal hair,
dyed
551633 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed w/wool/fineanimal hair,
yarndyed
551634 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed w/wool/fineanimal hair,
printed1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—148
▼M4
HSNo Productdescription
551641 Wovenfabricsofartificialstaplefibres,<85%mixedwithcotton,unbleachedor
bleached
551642 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed withcotton,dyed
551643 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed withcotton,yarndyed551644 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%mixed withcotton,printed551691 Woven fabricsofartificial staplefibres,<85%unbleached orbleached, nes
551692 Woven fabricsofartificial staplefibres,dyed,nes
551693 Woven fabricsofartificial staplefibres,yarndyed,nes551694 Woven fabricsofartificial staplefibres,printed,nes
560210 Needleloom felt andstitch-bondedfibrefabrics
560221 Feltotherthanneedleloom, ofwoolorfineanimal hair,notimpregnated, coated,
covered etc.
560229 Feltotherthanneedleloom, ofothertextile materials, notimpregnated, coated,
covered etc.
560290 Feltoftextile materials, nes560300 Nonwovens,whetherornotimpregnated, coated, covered orlaminated560420 Hightenacity yarnofpolester,nylonotherpolyamid,viscoserayon,coated, etc.
560490 Textileyarn,strips&thelike,impregnatedcoated/coveredwithrubberorplastics,
nes
560600 Gimpedyarnnes:chenille yarn:loopwale-yarn
560710 Twine,cordage,ropesandcables, ofjute orothertextile bastfibres560721 Binderorbalertwine,ofsisalorothertextile fibresofthegenus Agave
560729 Twinenes,cordage,ropesandcables, ofsisaltextile fibres
560730 Twine,cordage,ropesandcables, ofabaca orotherhard(leaf)fibres
560741 Binderorbalertwine,ofpolyethylene orpolypropylene560749 Twinenes,cordage,ropesandcables, ofpolyethylene orpolypropylene560750 Twine,cordage,ropesandcables, ofothersynthetic fibres
560790 Twine,cordage,ropesandcables, ofothermaterials
560811 Madeupfishingnets,ofman-made textile materials560819 Knottednettingoftwine/cordage/rope, andothermadeupnetsofman-made
textile materials
560890 Knottednettingoftwine/cordage/rope, nes,andmadeupnetsofothertextile
materials
560900 Articles ofyarn,strip,twine,cordage,ropeandcables, nes
570110 Carpets ofwoolorfineanimal hair,knotted
570190 Carpets ofothertextile materials, knotted570210 Kelem, Schumacks,Karamanie andsimilar textile hand-wovenrugs
570220 Floorcoveringsofcoconut fibres(coir)
570231 Carpets ofwool/fineanimal hair,ofwovenpileconstruction, notmadeup,nes570232 Carpets ofman-made textile materials, ofwovenpileconstruction, notmadeup,
nes
570239 Carpets ofothertextile materials, ofwovenpile construction, notmadeup,nes570241 Carpets ofwool/fineanimal hair,ofwovenpileconstruction, notmadeup,nes570242 Carpets ofman-made textile materials, ofwovenpileconstruction, madeup,nes
570249 Carpets ofothertextile materials, ofwovenpile construction, madeup,nes
570251 Carpets ofwoolorfineanimal hair,woven,notmadeup,nes570252 Carpets ofman-made textile materials, woven,notmadeup,nes
570259 Carpets ofothertextile materials, woven,notmadeup,nes
570291 Carpets ofwoolorfineanimal hair,woven,madeup,nes570292 Carpets ofman-made textile materials, woven,madeup,nes570299 Carpets ofothertextile materials, woven,madeup,nes
570310 Carpets ofwoolorfineanimal hair,tufted
570320 Carpets ofnylonorotherpolyamides, tufted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—149
▼M4
HSNo Productdescription
570330 Carpets ofotherman-made textile materials, tufted
570390 Carpets ofothertextile materials, tufted570410 Tilesoffelt textile materials, having amaximum surfacearea of0,3m
2
570490 Carpets offeltoftextile materials, nes570500 Carpets andothertextile floorcoverings,nes
580110 Woven pilefabricsofwool/fine animal hair,otherthanterry&narrowfabrics
580121 Woven uncutweftpile fabricsofcotton,otherthanterryandnarrowfabrics580122 Cutcorduroyfabricsofcotton,otherthannarrowsfabrics580123 Woven weftpile fabricsofcotton,nes580124 Woven warppile fabricsofcotton,pingl(uncut),otherthanterry&narrow
fabrics
580125 Woven warppile fabricsofcotton,cut,otherthanterryandnarrowfabrics580126 Chenille fabricsofcotton,otherthannarrowfabrics580131 Woven uncutweftpile fabricsofman-made fibres,otherthanterry&narrow
fabrics
580132 Cutcorduroyfabricsofman-made fibres,otherthannarrowfabrics580133 Woven weftpile fabricsofman-made fibres,nes580134 Woven warppile fabricsofman-made fibrespingl(uncut),otherthanterry&
narrowfabrics
580135 Chenille warppilefabricsofman-made fibrescut,otherthanterry&narrow
fabrics
580136 Woven fabricsofman-made, otherthannarrowfabrics580190 Wovenpilefabrics&chenillefabricsofothertextilematerials,otherthanterry&
narrowfabrics
580211 Terrytowelling&similarwoventerryfabricsofcotton,otherthannarrowfabrics
unbleached
580219 Terrytowelling&similarwoventerryfabricsofcotton,otherthanunbleached &
otherthannarrowfabrics
580220 Terrytowelling&similarwoventerryfabricsofothertextilematerials,otherthan
narrowfabrics
580230 Tufted textile fabrics,otherthanproductsofheading No5703580310 Gauzeofcotton,otherthannarrowfabrics580390 Gauzeofothertextile material, otherthannarrowfabrics580410 Tulles &othernetfabrics,notincluding woven,knittedorcrocheted fabrics580421 Mechanically madelace ofman-made fibres,inthepiece, instrips/motifs580429 Mechanically madelace ofothertextile materials, inthepiece, instrips/inmotifs580430 Hand-madelace, inthepiece,instripsorinmotifs580500 Hand-woventapestries &needle-workedtapestries, whetherornotmadeup580610 Narrowwovenpilefabricsandnarrowchenille fabrics580620 Narrowwovenfabrics,cntgbywt>/=5%elastomeric yarn/rubberthread nes580631 Narrowwovenfabricsofcotton,nes580632 Narrowwovenfabricsofman-made fibres,nes580639 Narrowwovenfabricsofothertextile materials, nes580640 Fabricsconsistingofwarpw/oweftassembledbymeansofanadhesive580710 Labels, badgesandsimilar wovenarticles oftextile materials580790 Labels, badgesandsimilar articles, notwoven,oftextile materials, nes580810 Braidsinthepiece580890 Ornamentaltrimmingsinthepiece,otherthanknitted;tassels,pompons&similar
art
580900 Woven fabricsofmetal thread/of metallized yarn,forapparel, etc,nes581010 Embroidery withoutvisibleground,inthepiece, instripsorinmotifs581091 Embroidery ofcotton,inpiece, instripsorinmotifs,nes581092 Embroidery ofman-made fibres,inthepiece,instripsorinmotifs,nes581099 Embroidery ofothertextile materials, inthepiece, instrips/motifs,nes1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—150
▼M4
HSNo Productdescription
581100 Quilted textile productsinthepiece
590210 Tire cordfabricmadeofnylonorotherpolyamides hightenacity yarns
590220 Tire cordfabricmadeofpolyesterhightenacity yarns590290 Tire cordfabricmadeofviscoserayonhightenacity yarns590310 Textile fabricsimpregnated, coated, covered,orlaminated withpolyvinylchlo-
ride, nes
580320 Textile fabricsimpregnated, coated, covered,orlaminated withpolyurethane, nes590390 Textile fabricsimpregnated, coated, covered,orlaminated withplastics,nes
590500 Textile wallcoverings590691 Rubberized textile knitted orcrocheted fabrics,nes590800 Textile wicksforlamps,stoves,etc;gasmantles&knitted gasmantle fabric
590900 Textile hosepipingandsimilar textile tubing
591000 Transmissionorconveyorbeltsorbelting oftextile material591110 Textile fabricsusedforcardclothing, andsimilarfabricfortechnical uses
591120 Textile bolting cloth,whetherornotmadeup
591131 Textile fabricsusedinpaper-making orsimilar machines,<650g/m
2
591132 Textile fabricsusedinpaper-making orsimilar machines weighing>/=650g/m2
591140 Textile straingclothusedinoilpressesorthelike,inclusive ofhumanhair
591190 Textile productsandarticles fortechnical uses,nes
600110 Longpile knittedorcrocheted textile fabrics
600121 Looped pileknitted orcrocheted fabrics,ofcotton
600122 Looped pileknitted orcrocheted fabrics,ofman-made fibres600129 Looped pileknitted orcrocheted fabrics,ofothertextile materials
600191 Pileknittedorcrocheted fabrics,ofcotton,nes
600192 Pileknittedorcrocheted fabrics,ofman-made fibres,nes600199 Pileknittedorcrocheted fabrics,ofothertextile materials, nes600210 Knitted orcrocheted textile fabrics,with</=30cm,>/=5%ofelastomeric/
rubber,nes
600220 Knitted orcrocheted textile fabrics,ofawidthnotexceeding 30cm,nes
600230 Knitted crocheted textile fabrics,width>30cm,>/=5%ofelastomeric/rubber,
nes
600241 Warpknitted fabrics,ofwoolorfineanimal hair,nes
600342 Warpknitted fabrics,ofcotton,nes
600243 Warpknitted fabrics,ofman-made fibres,nes600249 Warpknitted fabrics,ofothermaterials, nes600291 Knitted orcrocheted fabrics,ofwooloroffineanimal hair,nes
600292 Knitted orcrocheted fabrics,ofcotton,nes
600293 Knitted orcrocheted fabrics,ofman-made fibres,nes600299 Knitted orcrocheted fabrics,ofothermaterials, nes
610110 Mens/boysovercoats,anoraksetc.ofwoolorfineanimal hair, knitted
610120 Mens/boysovercoats,anoraksetc.ofcotton,knitted
610130 Mens/boysovercoats,anoraksetc.ofman-made fibres,knitted
610190 Mens/boysovercoats,anoraksetc.ofothertextile materials, knitted610210 Womens/girls overcoats,anoraksetc.ofwoolorfineanimal hair,knitted610220 Womens/girls overcoats,anoraksetc.ofcotton,knitted
610230 Womens/girls overcoats,anoraksetc.ofman-made fibres,knitted
610290 Womens/girls overcoats,anoraksetc.ofothertextile materials, knitted610331 Mens/boysjacketsandblazers, ofwoolorfineanimal hair,knitted
610332 Mens/boysjacketsandblazers, ofcotton,knitted
610333 Mens/boysjacketsandblazers, ofsynthetic fibres,knitted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—151
▼M4
HSNo Productdescription
610339 Mens/boysjacketsandblazers, ofothertextile materials, knitted
610341 Mens/boystrousersandshorts,ofwoolorfineanimal hair,knitted610342 Mens/boystrousersandshorts,ofcotton,knitted610343 Mens/boystrousersandshorts,ofsyntheticfibres,knitted610349 Mens/boystrousersandshorts,ofothertextile materials, knitted610411 Womens/girls suits,ofwoolorfineanimal hair, knitted610412 Womens/girls suits,ofcotton,knitted610413 Womens/girls suits,ofsynthetic fibres,knitted610419 Womens/girls suits,ofothertextile materials, knitted610421 Womens/girls ensembles,ofwoolorfineanimal hair,knitted610422 Womens/girls ensembles,ofcotton,knitted610423 Womens/girls ensembles,ofsynthetic fibres,knitted610429 Womens/girls ensembles,ofothertextile materials, knitted610431 Womens/girls jackets, ofwoolorfineanimal hair, knitted610432 Womens/girls jackets, ofcotton,knitted610433 Womens/girls jackets, ofsynthetic fibres,knitted610439 Womens/girls jackets, ofothertextile materials, knitted610441 Womens/girls dresses,ofwoolorfineanimal hair,knitted610442 Womens/girls dresses,ofcotton,knitted610443 Womens/girls dresses,ofsynthetic fibres,knitted610444 Womens/girls dresses,ofartificial fibres,knitted610449 Womens/girls dresses,ofothertextile materials, knitted610451 Womens/girls skirts,ofwoolorfineanimal hair, knitted610452 Womens/girls skirts,ofcotton,knitted610453 Womens/girls skirts,ofsynthetic fibres,knitted610459 Womens/girls skirts,ofothertextile materials, knitted610461 Womens/girls trousersandshorts,ofwoolorfineanimal hair,knitted610462 Womens/girls trousersandshorts,ofcotton,knitted610463 Womens/girls trousersandshorts,ofsynthetic fibres,knitted610469 Womens/girls trousersandshorts,ofothertextile materials, knitted610510 Mens/boysshirts,ofcotton,knitted
610520 Mens/boysshirts,ofman-made fibres,knitted
610590 Mens/boysshirts,ofothertextile materials, knitted610610 Womens/girls blousesandshirts,ofcotton,knitted610620 Womens/girls blousesandshirts,ofman-made fibres,knitted610690 Womens/girls blousesandshirts,ofothermaterials, knitted610711 Mens/boysunderpantsandbriefs,ofcotton,knitted610712 Mens/boysunderpantsandbriefs,ofman-made fibres,knitted610719 Mens/boysunderpantsandbriefs,ofothertextile materials, knitted610721 Mens/boysnightshirtsandpyjamas, ofcotton,knitted610722 Mens/boysnightshirtsandpyjamas, ofman-made fibres,knitted610729 Mens/boysnightshirtsandpyjamas, ofothertextile materials, knitted610791 Mens/boysbathrobes,dressinggownsetc.ofcotton,knitted610792 Mens/boysbathrobes,dressinggownsetc.ofman-made fibres,knitted610799 Mens/boysbathrobes,dressinggownsetc.ofothertextile materials, knitted610821 Womens/girls briefsandpanties,ofcotton,knitted610822 Womens/girls briefsandpanties,ofman-made fibres,knitted610829 Womens/girls briefsandpanties,ofothertextile materials, knitted610831 Womens/girls nightdressesandpyjamas,ofcotton,knitted610832 Womens/girls nightdressesandpyjamas,ofman-made fibres,knitted610839 Womens/girls nightdresses&pyjamas,ofothertextile materials, knitted610891 Womens/girls bathrobes,dressinggowns,etc.ofcotton,knitted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—152
▼M4
HSNo Productdescription
610892 Womens/girls bathrobes,dressinggowns,etc.ofman-made fibres,knitted
610899 Womens/girls bathrobes,dressinggowns,etc.ofothertextile materials, knitted
610910 T-shirts,singletsandothervests,ofcotton,knitted610990 T-shirts,singletsandothervests,ofothertextile materials, knitted
611010 Pullovers,cardigans &similararticle ofwoolorfineanimal hair,knitted
611020 Pullovers,cardigans andsimilar articles ofcotton,knitted611030 Pullovers,cardigans andsimilar articles ofman-made fibres,knitted
611090 Pullovers,cardigans &similararticles ofothertextile materials, knitted
611110 Babiesgarments &clothing accessoriesofwoolorfineanimal hair,knitted
611120 Babiesgarments andclothing accessoriesofcotton,knitted
611130 Babiesgarments andclothing accessoriesofsynthetic fibres,knitted611190 Babiesgarments &clothing accessoriesofothertextile materials, knitted
611211 Track suits,ofcotton,knitted
611212 Track suits,ofsynthetic fibres,knitted611219 Track suits,ofothertextile materials, knitted
611220 Skisuits,oftextile materials knitted
611231 Mens/boysswimwear,ofsynthetic fibres,knitted611239 Mens/boysswimwear,ofothertextile materials, knitted
611241 Women/girls swimwear,ofsynthetic fibres,knitted
611249 Women/girls swimwear,ofothertextile materials, knitted
611300 Garmentsmadeupofimpregnation coated, coverdorlaminated textile knitted
fabric
611410 Garmentsnes,ofwoolorfineanimal hair,knitted
611420 Garmentsnes,ofcotton,knitted
611430 Garmentsnes,ofman-made fibres,knitted
611490 Garmentsnes,ofothertextile materials, knitted
611511 Pantyhose&tights,ofsynthetic fibreyarns<67dtex/single yarnknitted611512 Pantyhose&tights,ofsynthetic fibreyarn>/=67dtex/single yarnknitted
611519 Pantyhoseandtights,ofothertextile materials, knitted
611520 Women full-I/knee-I hosiery,oftextile yarn<67dtex/single yarnknitted611591 Hosierynes,ofwoolorfineanimal hair, knitted
611592 Hosierynes,ofcotton,knitted
611593 Hosierynes,ofsynthetic fibres,knitted611599 Hosierynes,ofothertextile materials, knitted
611610 Gloves,impregnated, coated orcovered withplasticsorrubber,knitted
611691 Gloves,mittensandmitts,nes,ofwoolorfineanimal hair, knitted
611692 Gloves,mittensandmitts,nes,ofcotton,knitted
611693 Gloves,mittensandmitts,nes,ofsynthetic fibres,knitted611699 Gloves,mittensandmitts,nes,ofothertextile materials, knitted
611710 Shawls,scarves,veilsandthelike,oftextile materials, knitted
611720 Ties, bowtiesandcravats, oftextile materials, knitted611780 Clothingaccessoiresnes,oftextile materials, knitted
611790 Partsofgarments/of clothing accessoires,oftextile materials knitted
620111 Mens/boysovercoats&similar articles ofwool/fine animal hair,notknitted
620112 Mens/boysovercoatsandsimilararticles ofcotton,notknitted620113 Mens/boysovercoats&similar articles ofman-made fibres,notknitted
620119 Mens/boysovercoats&similar articles ofothertextile materials, notknitted
620191 Mens/boysanoraks&similararticles, ofwool/fine animal hair, notknitted620192 Mens/boysanoraksandsimilararticles, ofcotton,notknitted
620193 Mens/boysanoraksandsimilararticles, ofman-made fibres,notknitted
620199 Mens/boysanoraks&similararticles, ofothertextile materials, notknitted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—153
▼M4
HSNo Productdescription
620211 Womens/girls overcoats &similararticles ofwool/fineanimal hairnotknitted
620212 Womens/girls overcoats andsimilararticles ofcotton,notknitted620213 Womens/girls overcoats &similararticles ofman-made fibres,notknitted620219 Womens/girls overcoats &similararticles ofothertextile materials, notknitted620291 Womens/girls anoraks&similararticle ofwool/fine animal hair, notknitted620292 Womens/girls anoraksandsimilar article ofcotton,notknitted620293 Womens/girls anoraks&similararticle ofman-made fibres,notknitted620299 Womens/girls anoraks&similararticle ofothertextile materials, notknitted620311 Mens/boyssuits,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620312 Mens/boyssuits,ofsynthetic fibres,notknitted620319 Mens/boyssuits,ofothertextile materials, notknitted620321 Mens/boysensembles,ofwoolorfineanimal hair, notknitted620322 Mens/boysensembles,ofcotton,notknitted620323 Mens/boysensembles,ofsynthetic fibres,notknitted620329 Mens/boysensembles,ofothertextile materials, notknitted620331 Mens/boysjacketsandblazers, ofwoolorfineanimal hair,notknitted620332 Mens/boysjacketsandblazers, ofcotton,notknitted620333 Mens/boysjacketsandblazers, ofsynthetic fibres,notknitted620339 Mens/boysjacketsandblazers, ofothertextile materials, notknitted620341 Mens/boystrousersandshorts,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620342 Mens/boystrousersandshorts,ofcotton,notknitted620343 Mens/boystrousersandshorts,ofsyntheticfibres,notknitted620349 Mens/boystrousersandshorts,ofothertextile materials, notknitted620411 Womens/girls suits,ofwoolorfineanimal hair, notknitted620412 Womens/girls suits,ofcotton,notknitted620413 Womens/girls suits,ofsynthetic fibres,notknitted620419 Womens/girls suits,ofothertextile materials, notknitted620421 Womens/girls ensembles,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620422 Womens/girls ensembles,ofcotton,notknitted620423 Womens/girls ensembles,ofsynthetic fibres,notknitted620429 Womens/girls ensembles,ofothertextile materials, notknitted
620431 Womens/girls jackets, ofwoolorfineanimal hair, notknitted
620432 Womens/girls jackets, ofcotton,notknitted620433 Womens/girls jackets, ofsynthetic fibres,notknitted620439 Womens/girls jackets, ofothertextile materials, notknitted620441 Womens/girls dresses,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620442 Womens/girls dresses,ofcotton,notknitted620443 Womens/girls dresses,ofsynthetic fibres,notknitted620444 Womens/girls dresses,ofartificial fibres,notknitted620449 Womens/girls dresses,ofothertextile materials, notknitted620451 Womens/girls skirts,ofwoolorfineanimal hair, notknitted620452 Womens/girls skirts,ofcotton,notknitted620453 Womens/girls skirts,ofsynthetic fibres,notknitted620459 Womens/girls skirts,ofothertextile materials, notknitted620461 Womens/girls trousers&shorts,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620462 Womens/girls trousersandshorts,ofcotton,notknitted620463 Womens/girls trousersandshorts,ofsynthetic fibres,notknitted620469 Womens/girls trousers&shorts,ofothertextile materials, notknitted620510 Mens/boysshirts,ofwoolorfineanimal hair,notknitted620520 Mens/boysshirts,ofcotton,notknitted620530 Mens/boysshirts,ofman-made fibres,notknitted620590 Mens/boysshirts,ofothertextile materials, notknitted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—154
▼M4
HSNo Productdescription
620610 Womens/girls blousesandshirts,ofsilkorsilkwaste,notknitted
620620 Womens/girls blouses&shirts,ofwoolorfineanimal hair, notknitted
620630 Womens/girls blousesandshirts,ofcotton,notknitted620640 Womens/girls blousesandshirts,ofman-made fibres,notknitted620690 Womens/girls blousesandshirts,ofothertextile materials, notknitted620711 Mens/boysunderpantsandbriefs,ofcotton,notknitted
620719 Mens/boysunderpantsandbriefs,ofothertextile materials, notknitted
620721 Mens/boysnightshirtsandpyjamas, ofcotton,notknitted620722 Mens/boysnightshirtsandpyjamas, ofman-made fibres,notknitted620729 Mens/boysnightshirts&pyjamas,ofothertextile materials, notknitted
620791 Mens/boysbathrobes,dressinggowns,etc. ofcotton,notknitted
620792 Mens/boysbathrobes,dressinggowns,etc. man-made fibres,notknitted620799 Mens/boysbathrobes,dressinggowns,etc. ofothertextile materials, notknitted620811 Womens/girls slipsandpetticoats, ofman-made fibres,notknitted
620819 Womens/girls slips&petticoats, ofothertextile materials, notknitted
620821 Womens/girls nightdressesandpyjamas,ofcotton,notknitted620822 Womens/girls nightdressesandpyjamas,ofman-made fibres,notknitted620829 Womens/girls nightdresses&pyjamas,ofothertextile materials, notknitted
620891 Womens/girls panties,bathrobes,etc.ofcotton,notknitted
620892 Womens/girls panties,bathrobes,etc.ofman-made fibres,notknitted620899 Womens/girls panties,bathrobes,etc.ofothertextile materials, notknitted620910 Babiesgarments &clothing accessoriesofwoolorfineanimal hair,notknitted
620920 Babiesgarments &clothing accessoriesofcotton,notknitted
620930 Babiesgarments &clothing accessoriesofsyntheticfibres,notknitted620990 Babiesgarments &clothing accessoriesofothertextile materials, notknitted621010 Garmentsmadeupoftextile feltsandofnonwoventextile fabrics
621020 Mens/boysovercoats&similararticles ofimpregnated, coated,etc,textile woven
fabrics
621030 Womens/girls overcoats &similararticles, ofimpregnated, coated, etc, textile
wovenfabrics
621040 Mens/boysgarmentsnes,madeupofimpregnated, coated covered,etc, textile
wovenfabrics
621050 Womens/girls garmentsnes,ofimpregnated, coated covered,etc,textile woven
fabrics
621111 Mens/boysswimwear,oftextile materials, notknitted
621112 Womens/girls swimwear,oftextile materials, notknitted621120 Skisuits,oftextile materials, notknitted621131 Mens/boysgarmentsnes,ofwoolorfineanimal hair, notknitted
621132 Mens/boysgarmentsnes,ofcotton,notknitted
621133 Mens/boysgarmentsnes,ofman-made fibres,notknitted621139 Mens/boysgarmentsnes,ofothertextile materials, notknitted621141 Womens/girls garmentsnes,ofwoolorfineanimal hair,notknitted
621142 Womens/girls garmentsnes,ofcotton,notknitted
621143 Womens/girls garmentsnes,ofman-made fibres,notknitted621149 Womens/girls garmentsnes,ofothertextile materials, notknitted621010 Brassieresandpartsthereof, oftextile materials
621220 Girdles,pantygirdlesandpartsthereof, oftextile materials
621230 Corselettes andpartsthereof, oftextile materials621290 Corsets,braces&similararticles &partsthereof,oftextile materials621310 Handkerchiefs,ofsilkorsilkwaste,notknitted
621320 Handkerchiefs,ofcotton,notknitted
621390 Handkerchiefs,ofothertextile materials, notknitted621410 Shawls,scarves,veilsandthelike,ofsilkorsilkwaste,notknitted1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—155
▼M4
HSNo Productdescription
621420 Shawls,scarves,veils&thelike, ofwoolorfineanimal hair,notknitted
621430 Shawls,scarves,veilsandthelike,ofsynthetic fibres,notknitted621440 Shawls,scarves,veilsandthelike,ofartificial fibres,notknitted621490 Shawls,scarves,veils&thelike, ofothertextile materials, notknitted621420 Ties, bowtiesandcravats, ofsilkorsilkwaste,notknitted621600 Gloves,mittensandmitts,oftextile materials, notknitted621710 Clothingaccessoiresnes,oftextile materials, notknitted621790 Partsofgarmentsorofclothing accessories nes,oftextile materials notknitted
630110 Electric blankets,oftextile materials
630120 Blankets (otherthanelectric) &travelling rugs,ofwoolorfineanimal hair630130 Blankets (otherthanelectric) andtravelling rugs,ofcotton630140 Blankets (otherthanelectric) andtravelling rugs,ofsynthetic fibres630190 Blankets (otherthanelectric) andtravelling rugs,ofothertextile materials630210 Bedlinen,oftextile knitted orcrocheted materials630221 Bedlinen,ofcotton,printed,notknitted
630222 Bedlinen,ofman-made fibres,printed,notknitted
630229 Bedlinen,ofothertextile materials, printed,notknitted630231 Bedlinen,ofcotton,nes630232 Bedlinen,ofman-made fibres,nes630239 Bedlinen,ofothertextile materials, nes630240 Table linen,oftextile knittedorcrocheted materials630251 Table linen,ofcotton,notknitted630252 Table linen,offlax,notknitted630253 Table linen,ofman-made fibres,notknitted630259 Table linen,ofothertextile materials, notknitted630260 Toilet &kitchen linen,ofterrytowelling orsimilarterryfabrics,ofcotton630291 Toilet andkitchen linen,ofcotton,nes630292 Toilet andkitchen linen,offlax630293 Toilet andkitchen linen,ofman-made fibres630299 Toilet andkitchen linen,ofothertextile materials630311 Curtains,drapes,interiorblinds&curtainorbedvalances, ofcotton,knitted630312 Curtains,drapes,interiorblinds&curtain/bedvalances,ofsyntheticfibres,knitted630319 Curtains,drapes,interiorblinds&curtain/bed valances, othertextile materials
knitted
630391 Curtains/drapes/interior blinds&curtain/bed valances, ofcotton,notknitted630392 Curtains/drapes/interiorblindscurtain/bedvalances,ofsyntheticfibres,notknitted630399 Curtains/drape/interior blindcurtain/bd valance, ofothertextile materials, not
knitted
630411 Bedspreadsoftextile materials, nes,knitted orcrocheted630419 Bedspreadsoftextile materials, nes,notknitted orcrocheted630491 Furnishingarticles nes,oftextile materials, knitted orcrocheted630492 Furnishingarticles nes,ofcotton,notknitted orcrocheted630493 Furnishingarticles nes,ofsynthetic fibres,notknitted orcrocheted630499 Furnishingarticles nes,ofothertextile materials, notknittedorcrocheted630520 Sacksandbags,forpacking ofgoods,ofcotton630531 Sacks&bags,forpackingofgoods,ofpolyethylene orpolypropylene strips630539 Sacks&bags,forpackingofgoods,ofotherman-made textile materials630590 Sacks&bags,forpackingofgoods,ofothertextile materials630611 Tarpaulins, awningsandsunblinds,ofcotton630612 Tarpaulins, awningsandsunblinds,ofsynthetic fibres630619 Tarpaulins, awningsandsunblinds,ofothertextile materials630621 Tents,ofcotton1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—156
▼M4
HSNo Productdescription
630622 Tents,ofsynthetic fibres
630629 Tents,ofothertextile materials630631 Sails,ofsyntheticfibres
630639 Sails,ofothertextile materials
630641 Pneumatic mattresses,ofcotton630649 Pneumatic mattresses,ofothertextile materials630691 Camping goodsnes,ofcotton
630699 Camping goodsnes,ofothertextile materials
630710 Floor-cloths,dish-cloths,dusters&similarcleaning cloths,oftextile materials630720 Life jackets andlife belts,oftextile materials
630790 Madeuparticles, oftextile materials, nes,including dresspatterns
630800 Setsconsistiingofwovenfabrics&yarn,formaking upintorugs,tapestries etc.
ex640520 Footwearwithsolesanduppersofwoolfelt
660110 Umbrellasandsunumbrellas,gardentype
870821 Safetyseatbeltsformotorvehicles
ex940490 Pillowandcushiosofcotton,quilts,eiderdowns,comfortersandsimilararticlesof
textile materials1993R3030—DE—26.07.1997—010.001—157
▼M12