1997R0577 — DE — 02.12.1998 — 005.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, fpC434r deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
GewpC448hrpC434bernehmen
aB VERORDNUNG(EG)Nr.577/97DERKOMMISSION
vom1.April1997
mit bestimmten DurchfpC434hrungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2991/94 des Rates mit
Normen fpC434rStreichfette undzur Verordnung (EWG) Nr.1898/87des RatespC434ber den Schutz der
BezeichnungderMilchundMilcherzeugnisse beiihrerVermarktung
(ABl. L 87 vom 2.4.1997, S. 3)
Ge6jIIHndertdurch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
aM1 Verordnung (EG) Nr. 1278/97 der Kommission vom 2. Juli 1997 L 175 6 3.7.1997
aM2 Verordnung (EG) Nr. 2181/97 der Kommission vom 3. November 1997 L 299 1 4.11.1997
aM3 Verordnung (EG) Nr. 1298/98 der Kommission vom 23. Juni 1998 L 180 5 24.6.1998
aM4 Verordnung (EG) Nr. 623/98 der Kommission vom 19. M6jIIHrz 1998 L 85 3 20.3.1998
aM5 Verordnung (EG) Nr. 2521/98 der Kommission vom 24. November
1998 L 315 12 25.11.1998
Berichtigt durch:
aC1 Berichtigung, ABl. L 356 vom 31.12.1997, S. 66 (2181/97/EG)
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VERORDNUNG (EG)Nr.577/97DERKOMMISSION
vom1.April1997
mit bestimmten DurchfpC434hrungsbestimmungen zur Verordnung
(EG) Nr. 2991/94 des Rates mit Normen fpC434r Streichfette und zurVerordnung (EWG) Nr. 1898/87 des Rates pC434ber den Schutz derBezeichnung der Milch und Milcherzeugnisse bei ihrer Vermark-
tung
DIE KOMMISSION DER EUROP6jzFMISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gest6jIPItzt auf den Vertrag zur Gr6jIPIndung der Europ6jIIHischen Gemein-schaft,
gest6jIPItzt auf die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 des Rates vom 5.
Dezember 1994 mit Normen f6jIPIr Streichfette (
1), insbesondere auf Arti-
kel 8,
gest6jIPItzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1898/87 des Rates vom 2.
Juli 1987 6jIPIber den Schutz der Bezeichnung der Milch und Milcher-zeugnisse bei ihrer Vermarktung (
2), zuletzt ge6jIIHndert durch die Akte
6jIPIber den Beitritt 6jIzUsterreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere
auf Artikel 4 Absatz 2,
in Erw6jIIHgung nachstehender Gr6jIPInde:
Nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 sind als
Verkehrsbezeichnungen f6jIPIr die in Artikel 1 derselben Verordnung
genannten Erzeugnisse die in ihrem Anhang aufgef6jIPIhrten Bezeichnun-gen zu verwenden. Diese Regelung giltjedoch nichtf6jIPIr Bezeichnun-gen von Erzeugnissen, deren genaue Beschaffenheitsich eindeut ig ausihrer traditionellen Verwendung ergibt und/oder wenn die Bezeich-nung eindeutig zur Beschreibung einer charakteristischen Eigenschaft
des Erzeugnisses verwandtwird. Zur Anwendung dieser Regelung
sind Durchf6jIPIhrungsbestimmungen zu erlassen.
Dabei ist Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 einzu-
halten, wonach die vorstehende Verordnung insbesondere unbeschadetder Verordnung (EWG) Nr. 1898/87 gilt. Mit diesen beiden Verord-nungen wird im wesentlichen ein und derselbe Zweck angestrebt,n6jIIHmlich irrige Vorstellungen des Verbrauchers 6jIPIber die wirkliche Art
und Beschaffenheitder bet reffenden Erzeugnisse zu vermeiden. Um
die Koh6jIIHrenz des Gemeinschaftsrechts zu gew6jIIHhrleisten, sollten des-halb f6jIPIr die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 und die Verordnung(EWG) Nr. 1898/87 f6jIPIr die Verwendung der Bezeichnung „Butter“Durchf6jIPIhrungsbestimmungen in einem einzigen Rechtsakt festgelegt
werden.
Damitdie Tragweit e der durch die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 ein-
gef6jIPIhrten Ausnahmeregelungen genau definiert werden kann, sollte
ein vollst6jIIHndiges Verzeichnis der betreffenden Bezeichnungen miteiner Beschreibung der Erzeugnisse erstellt werden, auf die sie sichbeziehen.
Das erste Tatbestandsmerkmal der Ausnahmeregelung nach Artikel 2
Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Gedankenstrich der Verordnung (EG)Nr. 2991/94 betrifft den traditionellen Charakter einer Bezeichnung.
Der traditionelle Charakter kann als anerkannt gelten, wenn die
Bezeichnung vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung min-destens w6jIIHhrend der Lebensdauer einer Generation verwendet wordenist. Die Ausnahmeregelung darf lediglich Erzeugnisse betreffen, derenBezeichnungen tats6jIIHchlich zum Schutz gegen den Verlust ihres tradi-
tionellen Charakters verwendet werden.
Das zweite Tatbestandsmerkmal der genannten Ausnahmeregelung
betrifft die Verwendung der im Anhang der Verordnung (EG) Nr.
2991/94 genannten Bezeichnungen zur Beschreibung einer charakteri-stischen Eigenschaft des vermarkteten Erzeugnisses. Diese Ausnahme
(1) ABl. Nr. L 316 vom 9. 12. 1994, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 36.
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betrifft folglich Erzeugnisse, die in diesem Anhang nicht angef6jIPIhrt
sind.
Die genannte Ausnahmeregelung sollte nur auf bereits im Handel
befindliche Erzeugnisse angewandt werden. Die Mitgliedstaaten habender Kommission die Verzeichnisse der Erzeugnisse 6jIPIbermittelt, welchedieser Ausnahmeregelung in ihrem Hoheitsgebiet entsprechen.
In der Entscheidung 88/566/EWG der Kommission vom 28. Oktober
1988 zur Festlegung des Verzeichnisses der Erzeugnisse gem6jIIHß Arti-kel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1898/87 desRates (
1) sind die Bezeichnung „Butter“ betreffenden Ausnahmen
bereits ausgewiesen. Dieser Entscheidung ist Rechnung zutragen.
In das durch die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 vorgesehene Gemein-
schaftsverzeichnis sollten die betreffenden Bezeichnungen allein in derGemeinschaftssprache eingetragen werden, in der sie verwendet wer-
den d6jIPIrfen.
Die Bezeichnung von Lebensmitteln, denen die im Anhang zur Ver-
ordnung (EG) Nr. 2991/94 oder in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 3
zweiter Gedankenstrich derselben Verordnung definierten Erzeugnisse
zugesetzt werden, kann in der Etikettierung die entsprechenden, indem genannten Anhang angef6jIPIhrten Bezeichnungen einbeziehen,sofern die Bestimmungen der Richtlinie 79/112/EWG des Rates vom18. Dezember 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mit-gliedstaaten 6jIPIber die Etikettierung und Aufmachung von f6jIPIr den End-
verbraucher bestimmten Lebensmitteln sowie die Werbung hierf6jIPIr (
2),
zuletzt ge6jIIHndert durch die Richtlinie 97/4/EG (3), eingehalten werden.
Diese Bezeichnungen m6jIPIssen deshalb nichtin das Verzeichnis dervorgenannten Ausnahmen eingetragen werden.
Bein heutigen Stand der Technik h6jIIHtte eine vorgeschriebene Angabe
des Fettgehalts ohne Toleranzwert in der Praxis erhebliche Schwierig-keiten zur Folge. Es sollten deshalb diesbez6jIPIglich besondere Bestim-mungen erlassen werden.
Die zusammengesetzten Erzeugnisse, die Butter als Hauptbestandteil
enthalten, fallen unter die Verordnungen (EG) Nr. 2991/94 und(EWG) Nr. 1898/87. Auf sie sollte, unter Ber6jIPIcksichtigung von Arti-kel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1898/87, eine einheitlicheRegelung angewandt werden. Es ist deshalb festzulegen, wie Artikel 2
Absatz 3 der Verordnung (EWG) 1898/87 auf diese Erzeugnisse anzu-
wenden ist und nach welchem objektiven Kriterium nachzuweisen ist,ob es sich bei dem Hauptbestandteil eines zusammengesetzten Erzeug-nisses tats6jIIHchlich um Butter handelt, und ob im gegebenen Fall dieBezeichnung „Butter“ gerechtfertigt ist. Das daf6jIPIr geeignetste Krite-
rium d6jIPIrfte ein Mindestgehalt des Fertigerzeugnisses von 75 % Milch-
fett sein.
Es istjedoch ein besonderes Verfahren vorzusehen, das es den Mit -
gliedstaaten und der Kommission erm6jIU6glicht, auf Antrag der Beteilig-
ten zu beurteilen, ob aus technischen und/oder organoleptischen Gr6jIPIn-
den bei einem Erzeugnis, das Butter als Hauptbestandteil enth6jIIHlt, derMindestfettgehalt des Fertigerzeugnisses weniger als 75 % betragenmuß und f6jIPIr dieses Erzeugnis gegebenenfalls die Verwendung derBezeichnung „Butter“ zuzulassen ist.
Damit den Beteiligten im Fall der zusammengesetzten Erzeugnisse,
die Butter als Hauptbestandteil enthalten, f6jIPIr die Umstellung auf dieseRegelung eine ausreichende Frist zur Verf6jIPIgung steht, sind f6jIPIr dieAnwendung von Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1898/
87 6jIIMbergangsbestimmungen erforderlich.
Aus Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2991/
94 ergibtsich, daß die im Anhang derselben Verordnung angef6jIPIhrt enVerkehrsbezeichnungen den Erzeugnissen vorbehalten sind, die den
(1) ABl. Nr. L 310 vom 16. 11. 1988, S. 32.
(2) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 43 vom 14. 2. 1997, S. 21.
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dortvorgesehenen Krit erien gen6jIPIgen. Markenzeichen, die solche
Bezeichnungen enthalten, d6jIPIrfen deshalb nur noch f6jIPIr Erzeugnisseverwendet werden, auf welche diese Kriterien zutreffen.
Die Marktgegebenheiten werden zeigen, ob sp6jIIHter auch Rechtsvor-
schriften f6jIPIr zusammengesetzte Erzeugnisse mit Margarine oderzusammengesetzten Fetten als Hauptbestandteil erlassen werden m6jIPIs-sen.
Die zust6jIIHndigen Verwaltungsaussch6jIPIsse haben nicht innerhalb der
ihnen von ihren Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Gedankenstrich
der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 vorgesehene Ausnahme findetauf
die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgef6jIPIhrten Bezeich-
nungen Anwendung.
(2) Diese Verordnung istnichtanwendbar auf die im Anhang der
Entscheidung 88/566/EWG aufgef6jIPIhrten Bezeichnungen, die das Wort„Butter“ in einer Gemeinschaftssprache enthalten.
Artikel 2
(1) Die Angabe des Fettgehalts gem6jIIHß Artikel 3 Absatz 1 Buch-
stabe b) der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 muß folgende Vorausset-zungen erf6jIPIllen:
a) Der durchschnittliche Fettgehalt wird ohne Dezimalstelle ausgewie-
sen;
b) der durchschnittliche Fettgehalt darf vom angegebenen Prozentsatz
h6jIU6chstens um 1 Prozentpunkt, eine Einzelprobe h6jIU6chstens um 2
Prozentpunkte abweichen;
c) f6jIPIr den durchschnittlichen Fettgehalt gilt in jedem Fall der im
Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 festgesetzte Grenzwert.
(2) Abweichend von Absatz 1 muß jedoch bei den in den Teilen
A1, B1 und C1 der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 genannten Erzeug-
nissen der angegebene Gehalt dem Mindestfettgehalt des Erzeugnisses
entsprechen.
(3) Die 6jIIMberpr6jIPIfung der Einhaltung von Absatz 1 erfolgt
a
C1abcaM31. Januar 1999 cnach dem in Anhang II festge-
legten Verfahren.
Artikel 3
(1) F6jIPIr ein zusammengesetztes Erzeugnis, das als wesentlichen
Bestandteil im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 1898/87 Butter enth6jIIHlt, darf die Bezeichnung „Butter“ nur verwen-det werden, wenn das Enderzeugnis mindestens 75 v. H. Milchfett ent-h6jIIHlt und ausschließlich aus Butter im Sinne von Teil A Nummer 1 desAnhangs der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 sowie einem oder mehre-
ren Zus6jIIHtzen hergestellt ist, die in der Bezeichnung ebenfalls genannt
werden.
(2) Die Bezeichnung „Butter“ kann f6jIPIr zusammengesetzte Erzeug-
nisse mit einem Milchfettgehalt von mindestens 62 v. H. und wenigerals 75 v. H. verwendetwerden, sofern den anderen in Absat z 1 aufge-
f6jIPIhrten Erfordernissen Rechnung getragen wird und die Produktbe-
zeichnung den Begriff „Butterzubereitung“ enth6jIIHlt.
(3) In Abweichung von den Abs6jIIHtzen 1 und 2 kann die Bezeich-
nung „Butter“ in Verbindung mit einem oder mehreren Begriffen f6jIPIrb
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die in Anhang III aufgef6jIPIhrten Erzeugnisse mit einem Milchfettgehalt
von mindestens 34 v. H. verwendet werden.
(4) F6jIPIr die Verwendung der Bezeichnung „Butter“ gem6jIIHß den
Abs6jIIHtzen 1, 2 und 3 ist die Angabe des Milchfettgehalts auf Etikett
und Umschließung der Erzeugnisse und, sofern die anderen Zus6jIIHtzeFett enthalten, die Angabe des Gesamtfettgehalts verpflichtend vorge-schrieben.
(5) Der Begriff „Butterzubereitung“ gem6jIIHß Absatz 2 und die Anga-
ben gem6jIIHß Absatz 4 m6jIPIssen an gut sichtbarer Stelle und deutlich les-bar angebrachtsein.
Artikel 5
Zusammengesetzte Erzeugnisse, f6jIPIr welche die Bezeichnung „Butter“
gem6jIIHß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1898/87 ver-wendet wird, d6jIPIrfen, wenn sie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieserVerordnung bereits vermarktet werden und die Voraussetzungen von
Artikel 3 und 4 dieser Verordnung nicht erf6jIPIllen, unter Verwendung
der Bezeichnung „Butter“ noch w6jIIHhrend eines Zeitraums von zweiJahren nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vermarktetwerden.
Artikel 5a
Vor dem 1. Januar 1995 in 6jIzUsterreich, Finnland und Schweden regi-
strierte Warenzeichen, welche die Verkehrsbezeichnung „Butter“gem6jIIHß Teil A Nummer 1 im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2991/
94 einschließen und bis zu dem genannten Datum f6jIPIr denselben
Anhang nichtent sprechende Erzeugnisse angewendetwurden, d6jIPIrfenf6jIPIr diese Erzeugnisse w6jIIHhrend eines 6jIIMbergangszeitraums von 10 Jah-ren, von dem genannten Tag an gerechnet, angewendet werden.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Ver6jIU6ffentlichung im
Amtsblatt der Europ/C228ischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 2 ist gleichzeitig wie das in Artikel 2 Absatz 3 genannte Ver-
fahren anwendbar.
Diese Verordnung istin allen ihren Teilen verbindlich und giltunmit -
telbar in jedem Mitgliedstaat.b
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ANHANG aM2Ic
I.(spanisch) „Mantequilla de Soria“ oder „Mantequilla de Soria
dulce“ oder „Mantequilla de Soria azucarada“: f6jIPIr
ein aromatisiertes Erzeugnis mit einem Milchfett-
gehalt von mindestens 39 GHT, mit Zuckerzusatz
II.(d/C228nisch)
III.(deutsch) — „Butterk6jIIHse“: f6jIPIr einen halbfesten Kuhmilch-
k6jIIHse fetter Konsistenz, mit einem Milchfettgehalt
von mindestens 45 GHT in der Trockenmasse
— „Kr6jIIHuterbutter“: f6jIPIr eine Kr6jIIHuter enthaltende
Zubereitung aus Butter, mit einem Milchfettgehalt
von mindestens 62 GHT
— „Milchmargarine“: f6jIPIr eine mindestens 5 GHT
Vollmilch, Magermilch oder geeignete Milcher-
zeugnisse enthaltende Margarine
IV.(griechisch)
V.(englisch) — „Brandy butter“ oder „Sherry butter“ oder
„Rum butter“: f6jIPIr ein alkoholhaltiges Erzeugnis
mit einem Milchfettgehalt von mindestens 34
GHT, mitZuckerzusat z
— „Buttercream“: f6jIPIr ein Erzeugnis mit einem
Milchfettgehalt von mindestens 22,5 GHT, mit
Zuckerzusatz
VI.(franz/C246sisch) „Beurre d'anchois, de crevettes, de langouste, de
homard, de crabe, de langoustine, de saumon, de
saumon fum6jIz6, de coquille Saint-Jacques, de sar-
dine“: f6jIPIr ein Erzeugnis, das Meereserzeugnisse
enth6jIIHlt, mit einem Milchfettgehalt von mindestens
10 GHT
VII.(italienisch)
VIII.(niederl/C228ndisch)
IX.(portugiesisch)
X.(finnisch) „Munavoi“: f6jIPIr ein Eier enthaltendes Erzeugnis
mit einem Milchfettgehalt von mindestens 35
GHT
XI.(schwedisch) — „flytande margarin“: f6jIPIr ein Fl6jIPIssigerzeugnis
miteinem Mindest gehaltvon 80 GHT pflanzli-
chen Fetten (wie Margarine), nicht streichf6jIIHhig
— „messm6jIU6r“: f6jIPIr ein aus Molke hergestelltes
Erzeugnis mit einem Milchfettgehalt von mindest-
ens 2 GHT, gegebenenfalls mitZuckerzusat z
— „vitl6jIU6kssm6jIU6r, persiljesm6jIU6r, pepparrotssm6jIU6r“:
f6jIPIr ein Aromastoffe enthaltendes Erzeugnis mit
einem Milchfettgehalt von mindestens 66 GHT
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ANHANG II
pC44zberprpC434fungdesfpC434rStreichfettangegebenenFettgehalts
Der zu kontrollierenden und analysierenden Partie sind f6jIPInf Stichproben zu
entnehmen. Es ist wie folgt zu verfahren:
A. Das arithmetische Mittel der f6jIPInf Analyseergebnisse wird mit dem angege-
benen Fettgehalt verglichen. Es wird von einer 6jIIMbereinstimmung mit dem
angegebenen Fettgehalt ausgegangen, wenn das genannte arithmetische Mit-
tel um nicht mehr als 1 Prozentpunkt vom angegebenen Fettgehalt
abweicht.
B. Die genannten f6jIPInf Ergebnisse werden einzeln mit dem in Artikel 2 Absatz
1 Buchstabe b) genannten Toleranzwert verglichen (2 Prozentpunkte des
angegebenen Fettgehalts). Weicht ihr H6jIU6chst- bzw. Mindestwert um 4 Pro-
zentpunkte oder weniger voneinander ab, so wird davon ausgegangen, daß
die Bedingungen von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) erf6jIPIllt sind.
Besteht 6jIIMbereinstimmung zwischen den nach A. und B. erhaltenen Ergebnis-
sen, so wird davon ausgegangen, daß die 6jIPIberpr6jIPIfte Partie die Bedingungen
von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) erf6jIPIllt. Dies gilt auch f6jIPIr den Fall, daß
eines der f6jIPInf Einzelergebnisse den Toleranzwert von 2 Prozentpunkten 6jIPIber-
schreitet.
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ANHANG III
InArtikel3Absatz3genannteErzeugnisse
Art des Erzeugnisses Zusammensetzung Mindestmilchfettgehalt
Alkoholhaltige Butter
(Butter mit Zusatz von
Spirituosen)Butter, Spirituose,
Zucker34 %