1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—1
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Gewähr übernehmen
►B RICHTLINIE DES RATES
vom 23. November 1976
über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf
und in Obst und Gemüse
(76/895/EWG)
(ABl.L340vom9.12.1976,S.26)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Richtlinie 80/428/EWGderKommissionvom28.März1980 L102 26 19.4.1980
►M2Richtlinie 81/36/EWGdesRatesvom9.Februar1981 L46 33 19.2.1981
►M3Richtlinie 82/528/EWGdesRatesvom19.Juli1982 L234 1 9.8.1982
►M4Verordnung(EWG)Nr.3768/85desRatesvom20.Dezember 1985 L362 8 31.12.1985
►M5Richtlinie 88/298/EWGdesRatesvom16.Mai1988 L126 53 20.5.1988
►M6Richtlinie 89/186/EWGdesRatesvom6.März1989 L66 36 10.3.1989
►M7Richtlinie 93/58/EWGdesRatesvom29.Juni1993 L211 6 23.8.1993
►M8Richtlinie 96/32/EGdesRatesvom21.Mai1996 L144 12 18.6.1996
►M9Richtlinie 97/41/EGdesRatesvom25.Juni1997 L184 33 12.7.1997
►M10Richtlinie 2000/24/EGderKommissionvom28.April2000 L107 28 4.5.2000
►M11Richtlinie 2000/57/EGderKommissionvom22.September 2000 L244 76 29.9.2000
►M12Richtlinie 2000/82/EGderKommissionvom20.Dezember 2000 L3 18 6.1.2001
►M13Richtlinie 2002/66/EGderKommissionvom16.Juli2002 L192 47 20.7.2002
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Griechenlands L291 17 19.11.1979
►A2Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
Berichtigt durch:►
C1Berichtigung, ABl.L219vom24.8.1994,S.26(93/58/EWG)
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RICHTLINIE DES RATES
vom 23. November 1976
über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von
Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse
(76/895/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft, insbesondereaufdie Artikel43und100,
aufVorschlagderKommission,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments(1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(2),
inErwägungnachstehenderGründe:
DiePflanzenerzeugung nimmt in derEuropäischen Wirtschaftsgemein-
schafteinen sehrwichtigen Platz ein.
Der Erfolg der Pflanzenerzeugung ist ständig durch Schadorganismen
tierischer oderpflanzlicher ArtsowiedurchVirenbedroht.
Ein Schutz der Pflanzen gegen diese Schadorganismen ist unbedingt
erforderlich, um eine Ertragsminderung zu verhindern und darüber
hinausdieProduktivität derLandwirtschaft zusteigern.
EinesderwichtigstenMittel,umPflanzenundPflanzenerzeugnissevor
der Einwirkung der Schadorganismen zu schützen, sind chemische
Schädlingsbekämpfungsmittel.
Diese Schädlingsbekämpfungsmittel haben aber nicht nur günstige
Auswirkungen auf die Pflanzenerzeugung, da es sich in der Regel umgiftige Stoffe oder um Zubereitungen mit gefährlicher Wirkung
handelt.
Viele dieser Schädlingsbekämpfungsmittel beziehungsweise von deren
Metaboliten oder Abbauprodukten können schädliche AuswirkungenfürdieVerbraucher vonPflanzenerzeugnissen haben.
Solche Schädlingsbekämpfungsmittel sollten deshalb nicht so
verwendet werden, daß sie eine Gefahr für die menschliche oder tier-ische Gesundheitmit sichbringenkönnen.
In einzelnen Mitgliedstaaten gibt es unterschiedliche Methoden, um
solchen Gefahren zu begegnen; dabei haben einige dieser Mitglied-staaten unterschiedliche Höchstgehalte für Rückstände vonSchädlingsbekämpfungsmitteln auf und in behandelten Pflanzen undPflanzenerzeugnissen festgelegt, die beim Verkehr mit diesen Erzeug-
nissenbeachtet werdenmüssen.
Unterschiedlichkeiten in den in den einzelnen Mitgliedstaaten
zulässigen Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbe-kämpfungsmitteln können Handelshemmnisse schaffen und so den
freien Warenverkehr innerhalb der Gemeinschaft behindern. Deshalb
ist es angebracht, bestimmte Höchstgehalte aufzustellen, die in denMitgliedstaaten angewendetwerdendürfen.
BeiFestlegungdieserHöchstgehalte mußeinausgewogenesVerhältnis
zwischen den Bedürfnissen der Pflanzenerzeugung und den Erforde-
rnissen des Schutzes der Gesundheit von Mensch und Tier gefundenwerden.
Diese Höchstgehalte müssen zunächst für Rückstände bestimmter
Schädlingsbekämpfungsmittel auf und in Obst und Gemüse festgesetzt
werden; dabei ist zu berücksichtigen, daß Obst und Gemüse in derRegelfürdiemenschlicheErnährungoder,wennauchnurgelegentlich,1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—2
(1) ABl.Nr.C97vom28.7.1969,S.35.
(2) ABl.Nr.C40vom25.3.1969,S.4.
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fürdietierischeErnährungbestimmtsind.DieseHöchstgehaltemüssen
die niedrigstenHöchstgehalte bilden, diemöglich sind.
Für Erzeugnisse, bei denen die Höchstgehalte des Anhangs II nicht
überschrittenwerden,istfreierWarenverkehrindergesamtenGemein-schaft zu gewährleisten; gleichzeitig ist den Mitgliedstaaten die
Möglichkeit einzuräumen, den Verkehr mit Erzeugnissen, bei denen
dieser Höchstgehalt überschritten wird, auf ihrem Hoheitsgebiet innichtdiskriminierender Weise zuzulassen, falls sie es für gerechtfertigthalten, unddafürihrerseits Höchstgehalte festzusetzen odernicht.
Es ist nicht erforderlich, diese Richtlinie auf Obst und Gemüse anzu-
wenden,dasfürdieAusfuhrindritte Länder bestimmt ist.
Es kann sich plötzlich herausstellen, daß die Höchstgehalte des
Anhangs II dennoch eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oderTier darstellen. Daher müssen die Mitgliedstaaten in diesen Fällen die
Möglichkeit haben,diese Höchstgehalte vorübergehend herabzusetzen.
Es ist angebracht, hierbei eine enge Zusammenarbeit zwischen den
Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen
AusschussesfürPflanzenschutz vorzusehen.
Soweit die Mitgliedstaaten für Erzeugnisse, die auf ihrem Gebiet in
Verkehr gebracht werden, Höchstgehalte festsetzen, müssen sie mittelsamtlicher Kontrollen, die wenigstens stichprobenartig durchzuführensind,überdieEinhaltung dieserGehalte wachen.
In diesem Fall müssen die amtlichen Untersuchungen nach gemein-
schaftlichen Probenahmeverfahren und Analysemethoden durchgeführtwerden.
DieFestlegungderProbenahmeverfahren undderAnalysemethodenist
eine technische und wissenschaftliche Durchführungsmaßnahme. UmihreAnnahmezuerleichtern,solltendieRegelnfürdieseProbenahmen
undAnalysennacheinemVerfahrenfestgesetztwerden,durchdaseine
enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommis-sionimStändigenAusschußfürPflanzenschutz eingeführt wird.
Da die Anhänge im wesentlichen technischer Art sind, müssen
Änderungen dieser Anhänge durch ein schnelles Verfahren erleichtertwerden—
HATFOLGENDERICHTLINIEERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft die zur menschlichen oder, wenn auch
nur gelegentlich, zur tierischen Ernährung bestimmten Erzeugnisse,
die in den in Anhang I genannten Tarifnummern des Gemeinsamen
Zolltarifs aufgeführt sind, soweit sich auf oder in ihnen die in AnhangIIgenannten Rückstände vonSchädlingsbekämpfungsmitteln befinden.
(2) Diese Richtlinie gilt auch für die genannten Erzeugnisse, wenn
siegetrocknet,verarbeitetodereinemzusammengesetztenLebensmittelbeigefügt wurden, soweit diese Erzeugnisse Rückstände vonSchädlingsbekämpfungsmitteln enthalten können.
(3) Diese Richtlinie läßt die Richtlinie 91/321/EWG der Kommis-
sion vom 14. Mai 1991 über Säuglingsanfangsnahrung und
Folgenahrung(
1) und die Richtlinie 96/5/EG der Kommission vom 16.
Februar 1996 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglingeund Kleinkinder(
2) unberührt. Jedoch findet Artikel 5a Absatz 1 und
Absätze 3 bis 6 der vorliegenden Richtlinie auf die betreffendenErzeugnisse Anwendung, bis Höchstgehalte gemäß Artikel 6 der Rich-tlinie 91/321/EWG bzw.96/5/EGfestgelegt werden.1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—3
(1) ABl.Nr.L175vom4.7.1991,S.35.Richtlinie zuletzt geändertdurchdie
Richtlinie 96/4/EG(ABl.Nr.L49vom28.2.1996,S.12).
(2) ABl.Nr.L49vom28.2.1996,S.17.▼M9
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Artikel 2
ImSinnedieserRichtlinie
1. sind „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln“ Rückstände
von Schädlingsbekämpfungsmitteln undihrer Stoffwechsel-, Abbau-
und Reaktionsprodukte im Sinne des Anhangs II, die sich in oder
aufdenunterArtikel 1fallenden Erzeugnissen befinden;
2. ist „Inverkehrbringen“ jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe
derunterArtikel 1fallenden Erzeugnisse nachderErnte.
Artikel 3
(1) DieMitgliedstaaten dürfendasInverkehrbringen dervonArtikel
1 erfaßten Erzeugnisse in ihrem Hoheitsgebiet wegen desVorhandens-eins von Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln wederuntersagen noch behindern, wenn die Menge dieser Rückstände die inAnhangIIfestgesetzten Höchstgehalte nichtüberschreitet.
(2) Die Mitgliedstaaten können - wenn sie es für gerechtfertigt
halten - das Inverkehrbringen von in Artikel 1 erfaßten Erzeugnissenin ihrem Hoheitsgebiet auch dann zulassen, wenn die Menge der
Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln die in Anhang II fest-
gesetzten Höchstgehalte überschreitet.
(3) Die Mitgliedstaaten setzen die anderen Mitgliedstaaten und die
KommissionvonderAnwendungderAbsätze1und2inKenntnis.
Artikel 4
(1) Gelangt ein Mitgliedstaat aufgrund neuer Angaben oder einer
Neubewertung bereits vorliegender Angaben zu der Überzeugung, daß
ein in Anhang II festgesetzter Höchstgehalt eine Gefahr für die
Gesundheit von Mensch und Tier darstellt und daher rasch gehandeltwerden muß, so kann er diesen Höchstgehalt für sein Hoheitsgebietvorläufig herabsetzen. In diesem Fall teilt er die getroffenenMaßnahmen unverzüglich den anderen Mitgliedstaaten und der
Kommissionunter AngabederGründemit.
(2) Nach dem Verfahren des Artikels 8 wird entschieden, ob die in
AnhangIIfestgesetztenHöchstgehaltezuändernsind.SolangederRatoder, nach den genannten Verfahren, die Kommission keine Entschei-dung getroffen hat, kann der Mitgliedstaat die getroffenen
Maßnahmen aufrechterhalten.
Artikel 5
Änderungen, die infolge des wissenschaftlich-technischen Fortschritts
an den Anhängen I und II vorzunehmen sind, werden nach dem
Verfahren des Artikels 7 erlassen. Namentlich bei der Festlegung von
Höchstgehalten ist einer Risikoanalyse hinsichtlich der Aufnahme derjeweiligen Stoffe mit der Nahrung sowie der Menge und Qualität dervorliegenden DatenRechnungzutragen.
Artikel 5a
(1) Im Sinne dieses Artikels ist ein Ursprungsmitgliedstaat der
Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet ein Erzeugnis gemäß Artikel 1
Absätze 1 und 2 entweder rechtmäßig produziert und vermarktet oder
in den freien Verkehr überführt wird, und ein Bestimmungsmitglied-staat der Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet ein solches Erzeugniseingeführt und zu anderen Zwecken alszum Versandin einen anderenMitgliedstaat odereinDrittland inVerkehrgebracht wird.
(2) DieMitgliedstaaten führeneineRegelungein,wonachfürdiein
Artikel 1 Absätze 1 und 2 genannten Erzeugnisse, die aus einemUrsprungsmitgliedstaat in ihr Hoheitsgebiet eingeführt werden, unterBerücksichtigungderindemUrsprungsmitgliedstaatbestehendenguten1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—4
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landwirtschaftlichen Praxis und unbeschadet der für den gesundheitli-
chen Schutz der Verbraucher erforderlichen VorkehrungenRückstandshöchstgehalteaufDauerodervorübergehendvorgeschrieben
werden können, sofern diese nicht bereits gemäß Artikel 5 festgelegt
wordensind.
(3) FürdenFall,daß
— für ein in Artikel 1 Absätze 1 und 2 genanntes Erzeugnis kein
Rückstandshöchstgehalt gemäßArtikel 5festgelegt wordenistund
— dasInverkehrbringendiesesErzeugnisses,dasdieimUrsprungsmit-
gliedstaat geltenden Rückstandshöchstwerte einhält, imBestimmungsmitgliedstaat mit der Begründung untersagt oderbeschränkt worden ist, daß das Erzeugnis Rückstände von
Schädlingsbekämpfungsmitteln in einer Menge aufweist, die den
im Bestimmungsmitgliedstaat zugelassenen Rückstandshöchstgehaltüberschreitet, und
— derBestimmungsmitgliedstaat neueRückstandshöchstgehalte einge-
führt bzw. die in seinen Rechtsvorschriften vorgesehenen Werte
geändert oder seine Kontrollen im Vergleich zur Kontrolle der
inländischen Erzeugung in unverhältnismäßiger und/oder diskrimi-nierender Art und Weise verändert hat oder der imBestimmungsmitgliedstaat geltende Rückstandshöchstgehalt sicherheblich von den entsprechenden in anderen Mitgliedstaatengeltenden Werten unterscheidet oder der im Bestimmungsmitglied-
staat geltende Rückstandshöchstgehalt ein unverhältnismäßig hohes
Schutzniveau im Vergleich zu dem von dem Mitgliedstaat beiSchädlingsbekämpfungsmitteln mit ähnlichen Risiken oder beivergleichbaren für den Verzehr bestimmten landwirtschaftlichenErzeugnissen oder Lebensmitteln angewandten Schutzniveau
bewirkt,
gelten folgendeAusnahmebestimmungen:
a) DerBestimmungsmitgliedstaat teiltdembetreffendenUrsprungsmit-
gliedstaat und der Kommission die getroffenen Maßnahmen binnen20 Tagen ab ihrer Anwendungmit. Inder Mitteilung sinddie Fällezubelegen, aufdiesichdieInformationen stützen.
b) Auf der Grundlage der Mitteilung gemäß Buchstabe a) nehmen die
beiden betreffenden Mitgliedstaaten unverzüglich Kontakt auf, um,
wann immer dies möglich ist, durch gemeinsam vereinbarte
Maßnahmen die Verbotswirkung oder die einschränkende Wirkungder vom Bestimmungsmitgliedstaat erlassenen Maßnahmen aufzu-heben; die Mitgliedstaaten übermitteln einander alle sachdienlichenInformationen.
Die betroffenen Mitgliedstaaten unterrichten innerhalb von drei
Monaten ab dem Zeitpunkt der Mitteilung gemäß Buchstabe a) die
Kommission über die Ergebnisse dieser Kontakte und insbesondere
über die von ihnen gegebenenfalls beabsichtigten Maßnahmen,einschließlich des vereinbarten Rückstandshöchstwertes. DerUrsprungsmitgliedstaat unterrichtet die übrigen Mitgliedstaatenüberdie ErgebnissedieserKontakte.
c) DieKommissionbefaßtdenStändigenAusschußfürPflanzenschutz
umgehend mit der Angelegenheit und unterbreitet ihm nach
Möglichkeit einen Vorschlag für die Festlegung eines vorüberge-
hend geltenden Rückstandshöchstwertes in Anhang II; dieseFestlegung erfolgtnachdemVerfahrendesArtikels7.
Bei ihrem Vorschlag berücksichtigt die Kommission den Stand der
einschlägigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse undinsbesondere die von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegtenDaten, insbesondere die toxikologische Bewertung und die Bestim-
mungeinesADI-Wertes,dieRegelnfürdiegutelandwirtschaftliche
Praxis und die entsprechenden Versuchsdaten, auf die sich derUrsprungsmitgliedstaat bei der Festlegung seiner eigenen Rück-standshöchstwerte gestützt hat, sowie die Gründe, die derBestimmungsmitgliedstaat für die von ihm beschlossenenMaßnahmen angibt.1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—5
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Die Geltungsdauer des vorübergehend geltenden Rückstands-
höchstwertes wird in dem erlassenen Rechtsakt festgesetzt und darfhöchstens vier Jahre betragen. Sie kann davon abhängig gemacht
werden, daß der Ursprungsmitgliedstaat und/oder andere beteiligte
Mitgliedstaaten die erforderlichen Versuchsdaten vorlegen, damitdie Kommission gemäß Artikel 5 den Rückstandshöchstwert fest-legen kann. Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden aufAntragüberdaseinschlägigeVersuchsprogrammaufdemlaufenden
gehalten.
(4) Die Mitgliedstaaten treffen Maßnahmen gemäß Absatz 2 und 3
unter Beachtung ihrer im Vertrag und insbesondere in den Artikeln 30bis36festgelegtenPflichten.
(5) Die Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über
einInformationsverfahrenaufdemGebietderNormenundtechnischen
Vorschriften(
1)giltnichtfürdievondenMitgliedstaatengemäßAbsatz
3diesesArtikelserlassenen undmitgeteilten Maßnahmen.
(6) DurchführungsbestimmungenzudemindiesemArtikelbeschrie-
benenVerfahrenwerdennachdemVerfahrendesArtikels8festgelegt.
Artikel 6
(1) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen,
damitdieEinhaltungdernachdieserRichtliniefestgesetztenHöchstge-halte imStichprobenverfahren amtlich kontrolliert wird.
(2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen,
damit in den Fällen, in denen die von Artikel 1 erfaßten Erzeugnisseeiner Kontrolle nach Absatz 1 unterzogen werden, die Probenahme
und die qualitativen und quantitativen Analysen der Rückstände von
Schädlingsbekämpfungsmitteln nach Methoden durchgeführt werden,die nachdemVerfahrendesArtikels7aufgestellt werden.
Artikel 7
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug
genommen,sobefaßtderVorsitzendeunverzüglichdendurchBeschluß76/894/EWG(
2) eingesetzten Ständigen Ausschuß für Pflanzenschutz -
im folgenden „Ausschuß“ genannt - entweder von sich aus oder auf
Antrageines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-
lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFragefestsetzenkann.DieStellungnahmewirdmitderMehrheitabge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Beschlüssevorgesehen ist, die der Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassen
hat. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der
Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
(3) DieKommissionerläßt diegeplanten Maßnahmen,wennsiemit
derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
(4) Stimmen die geplanten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so
unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen VorschlagfürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließt mitqualifizierterMehrheit.
(5) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten nach
seiner Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschla-1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—6
(1) ABl.Nr.L109vom26.4.1983,S.8.Richtlinie zuletzt geändertdurchdie
Entscheidung96/139/EG(ABl.Nr.L32vom10.2.1996,S.31).
(2) SieheSeite25diesesAmtsblatts.▼B
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genen Maßnahmen von der Kommission erlassen, es sei denn, der Rat
hat sich mit einfacher Mehrheit gegen die genannten Maßnahmenausgesprochen.
Artikel 8
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug
genommen, so befaßt der Vorsitzende unverzüglich den Ausschuß
entweder vonsichausoderaufAntrageinesMitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden
Fragefestsetzenkann.DieStellungnahmewirdmitderMehrheitabge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Beschlüssevorgesehen ist, die der Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenhat. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen derVertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel
gewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
(3) DieKommissionerläßt diegeplanten Maßnahmen,wennsiemit
derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
(4) Stimmen die geplanten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, sounterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen VorschlagfürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließt mitqualifizierter
Mehrheit.
(5) Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von 15 Tagen nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen von der Kommission erlassen, es sei denn, der Rat hatsich mit einfacher Mehrheit gegen die genannten Maßnahmen ausge-sprochen.
Artikel 8a
Die Kommission wird von einem Ausschuß unterstützt, der sich aus
VertreternderMitgliedstaatenzusammensetztundindemderVertreterderKommissiondenVorsitzführt.
Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen
Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stel-
lungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die derVorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffendenFragefestsetzenkann.DieStellungnahmewirdmitderMehrheitabge-geben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme dervom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
vorgesehenist.BeiderAbstimmungimAusschußwerdendieStimmen
der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikelgewogen.DerVorsitzende nimmt anderAbstimmungnichtteil.
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit
derStellungnahme desAusschussesübereinstimmen.
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des
Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so
unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag
fürdiezutreffendenMaßnahmen.DerRatbeschließt mitqualifizierterMehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten nach seiner
Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenenMaßnahmen vonderKommissionerlassen.
Artikel 9
(1) DieseRichtliniegiltauchfürdieinArtikel1genanntenErzeug-
nisse, die für die Ausfuhr nach Drittländern bestimmt sind. Jedochgelten die nach dieser Richtlinie festgelegten Höchstgehalte an1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—7
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Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln nicht für vor der
Ausfuhr behandelte Erzeugnisse, wenn sich hinreichend nachweisenläßt,daß
a) das Bestimmungsdrittland eine besondere Behandlung verlangt, um
der Einschleppung von Schadorganismen in sein Hoheitsgebietvorzubeugen, oder
b) die Behandlung notwendig ist, um die Erzeugnisse während des
Transports nach dem Bestimmungsdrittland und der Lagerung in
diesem LandvorSchadorganismen zuschützen.
(2) DieseRichtliniegiltnichtfürdieinArtikel1genanntenErzeug-
nisse,sofernsichhinreichend nachweisen läßt,daßsie
a) fürdieHerstellungvonanderenErzeugnissenalsLebensmittelnund
Futtermittelnoder
b) fürdieAussaatoderdasAuspflanzenbestimmt sind.
Artikel 10a
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwal-
tungsvorschriften, um zu gewährleisten, daß die Änderungen des
Anhangs II aufgrund von Entscheidungen gemäß Artikel 5 in ihrem
Hoheitsgebiet innerhalb einer Frist von höchstens acht Monaten abdem Zeitpunkt ihrer Annahme oder, sofern dies zum Schutz dermenschlichen Gesundheit dringend erforderlich ist, innerhalb einerkürzeren Fristangewendet werdenkönnen.
AusGründendesVertrauensschutzeskönnenindengemeinschaftlichen
Durchführungsvorschriften Übergangsfristen für das Inkrafttreten
bestimmter Höchstgehalte an Rückständen vorgesehen werden, dieeinenormale Vermarktung derErntenzulassen.
Artikel 11
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwal-
tungsvorschriften, um dieser Richtlinie binnen zwei Jahren nach ihrerBekanntgabe nachzukommen, und setzen die Kommission hiervon
unverzüglich inKenntnis.
Artikel 12
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaatengerichtet.1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—8
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ANHANG I
Liste der von Artikel 1 erfaßten Erzeugnisse
Nummer des
Gemein-
samenZollta-
rifsWarenbezeichnung
07.01B Kohl,frischodergekühlt
07.01C Spinat,frischodergekühlt07.01D Salate,einschließlich EndivieundChicorée,frischodergekühlt07.01E MangoldundKarde,frischodergekühlt07.01F Hülsengemüse,auchausgelöst,frischodergekühlt07.01G Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben,
Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche
genießbare Wurzeln, frischodergekühlt
07.01H Speisezwiebeln, Schalotten undKnoblauch,frischodergekühlt
07.01IJ PorreeundandereAllium-Arten, frischodergekühlt07.01K Spargel,frischodergekühlt07.01L Artischocken,frischodergekühlt07.01M Tomaten, frischodergekühlt07.01N Oliven,frischodergekühlt07.01O Kapern,frischodergekühlt07.01P GurkenundCornichons,frischodergekühlt07.01Q PilzeundTrüffeln,frischodergekühlt
07.01R Fenchel,frischodergekühlt
07.01S Gemüsepaprika oder Paprika, ohne brennenden Geschmack,
frischodergekühlt
07.01T andereGemüseundKüchenkräuter, frischodergekühlt
ex07.02 GemüseundKüchenkräuter, nichtgekocht,gefrorenex08.01 Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte,
Avocatofrüchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-
Nüsse,frisch(
1),ohneSchalen oderenthäutet
ex08.02 Zitrusfrüchte, frisch(1)
ex08.03 Feigen,frisch(1)
ex08.04 Weintrauben, frisch(1)
ex08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01),
frisch(1),ohneäußereSchalenoderenthäutet
08.06 Äpfel,BirnenundQuitten,frisch(1)
08.07 Steinobst,frisch(1)
08.08 Beeren, frisch(1)
08.09 andereFrüchte,frisch(1)
ex08.10 Früchte,nichtgekocht,gefroren,ohneZusatzvonZucker
(1) Gekühlte Früchte werden frischen Früchten gleichgestellt.1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—9
ANHANG II
Liste von Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln und ihrer Höchstgehalte
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
►M3 ◄►M3Azinphos-methyl ◄0,0-Dimethyl-S-[(4-oxo-3H-1,2,3-benzotriazin-3-yl)-methyl]-dithiophosphat ►M31:Weintrauben, Zitrusfrüchte
0,5:sonstigeErzeugnisse ◄
►M3 ◄►M3
►M10Chlorpro-
pham:◄Summe
ausgedrückt
als 3-Chlora-nilin
►
M10 ◄
►M10 ◄
◄►M3S-2,3-Dichlor-allyl-di-isopropyl-thiocarbamat; S-2,3,3-Trichlor-allyl-
di-isopropyl-thio-carbamat ◄
►M30,1: Sellerie, Karotten und Spei-
semöhren, Kerbel,Pastinake,Petersilie
0,05: sonstigeErzeugnisse ◄
►M3 ◄Captan N-(Trichlor-methylthio)-cyclohex-4-en-1, 2-dicarboximid 15,0
►M3 ◄►M3Carbaryl ◄ N-Methyl-1-naphtyl-carbamat ►M33: Aprikosen, Äpfel, Birnen, Pfirsiche,
Weintrauben, Pflaumen,Salate, Kohl
1: sonstigeErzeugnisse ◄▼B1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—10▼M7
▼M3
▼M7
▼M12
▼B
▼M7
▼B
▼M7
▼M3
▼M10
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
►M3 ◄Demeton-S-methyl 0,0-Dimethyl-S-(2-äthylthio-äthyl)-monothiophosphat einzeln oderinsgesamt:9
>>=
>>;Null(2):KarottenundSpeisemöhren
0,4: sonstige Erzeugnisse (in Demeton-S-methyl-
sulfonegerechnet►M3 ◄Oxydemeton-methyl 0,0-Dimethyl-S-(2-äthylsulfinyl-äthyl)-monothiophosphat
►M3 ◄Demeton-S-methyl-sulfone 0,0-Dimethyl- S-(2-äthylsulfonyl-äthyl)-monothiophosphat
►M3 ◄►M3
►M10Triallat:◄Summe
►M10 ◄
◄►M3S-2,3-Dichlor-allyl-di-isopropyl-thiocarbamat; S-2,3,3-Trichlor-allyl-
di-isopropyl-thio-carbamat ◄
►M30,1◄
►M3 ◄Dimethoat 0,0-Dimethyl-S-(N-methyl-carbamoyl)-methyl-dithiophosphat 1
►M3 ◄Omethoat 0,0-Dimethyl-S-(N-Methylcarbamoyl)-methyl-monothiophosphat 0,4: Kirschen, Chicorée-Witloof, Artischocken
undSpinat
0,1: Beeren, Zwiebeln, Porree und Wurzelge-
müse
0,2: SonstigeErzeugnisse
►M3 ◄Dodin (Dodecyl-guanidin)-acetat ►M51:Kern-undSteinobst
0,2:sonstigeErzeugnisse ◄
Null(2):sonstigeFrüchte
►M3 ◄►M3Endosulfan (Summe von
Alpha- und Beta-Endosulfan und
Endosulfansulfat) ◄6,7,8,9,10,10-Hexachlor-1,5, 5a,6,9,9a-hexahydro-6, 9-methano-2,3,4-
benzo[e]-dioxathiepin-3oxid
►M8 ◄
►M3 ◄Fenitrothion 0,0-Dimethyl-0-(3-methyl-4-nitro-phenyl)-monothiophosphat ►M52:Zitrusfrüchte
0,5:sonstigeErzeugnisse ◄
►M3 ◄Formathion 0,0-Dimethyl-S-(N-formyl-N-methyl-carbamoylmethyl)-dithiophosphat ►M50,2:Zitrusfrüchte
0,1:sonstigeErzeugnisse ◄▼B1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—11▼M7
▼M2
▼M7
▼B
▼M7
▼B
▼M7
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
►M3 ◄Malathion
einschließlichS-[1,2-bis(Aethoxy-carbonyl)äthyl]-0,0-dimethyl-dithio-phosphat ►M52:Zitrusfrüchte9
>>=
>>;3:Gemüse,ausgenommenWurzelgemüse
0,5:sonstigeErzeugnisse ◄ Malaoxon S-[1,2-bis(Aethoxycarbonyl)-äthyl]-0,0-Dimethyl-monothio-phosphat
Paraoxon 0,0-Diäthyl- 0-(4-nitro-phenyl)-phosphat 0,5
►M3 ◄►M3Parathion-methyl,
einschließlich
Paraoxonmethyl ◄0,0-Dimethyl-0-(4-nitro-phenyl)-monothiophosphat
►M39
>>=
>>;0,2◄
►M3 ◄ 0,0-Dimethyl-0-(4-nitro-phenyl)phosphat
►M3 ◄Phosphamidon (2-Chlor-3-diäthylamino-1-methyl-3-oxo-prop-1-enyl)-dimethyl-phosphat 0,15
►M3 ◄►M3Folpet◄ N-(Trichlor-methyl-thio)-phthalimid ►M315: Kirschen,Kopfsalat,Himbeeren,Blau-
beeren, Johannisbeeren, Weintrauben,
Erdbeeren
10: Zitrusfrüchte, Kernobst5: Tomaten
2: sonstigeErzeugnisse ◄
►
M3 ◄Propoxur 2-Isopropoxy-phenyl-N-methylcarbamat ►M8 ◄
►M3 ◄Thiram bis(Dimethyl-thiocarbamoyl)-disulfid 3,8:Erdbeeren Weintrauben
3,0:andereErzeugnisse
►M3 ◄Trichlorfon 0,0-Dimethyl-(2,2,2-trichlor-1-hydroxy-äthyl)-phosphonat 0,5▼M71976L0895—DE—09.08.2002—016.001—12▼M13
▼B
▼M10
▼M13
▼B
▼M7
▼B
▼M7
▼B
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
Bromopropylat Isopropyl-4,4'-dibrombenzilat 3: Zitrusfrüchte undBananen
2: Kern-undSteinobst,ErdbeerenundWein-
trauben
1: Gemüse
0,05: sonstigesObst
Chlorfenvinphos (Summe der E-
undZ-isomere)2-Chlor-1-(2,4-dichlorphenyl)-vinyl-diäthylphosphat ►M51: Zitrusfrüchte
0,5: Zwiebel-, Knollen- und Wurzelgemüse,
Sellerie, Petersilie
0,05: Pilze, sonstigesObst0,1: sonstigesGemüse ◄
Chlormequat, ausgedrückt in
Chlormequatkation2-Chlor-äthyl-trimethylammonium-ion
►
M8 ◄
Dichlofluanid N-Dichlor-fluor-methylthio-N,N'-dimethyl-N-phenyl-schwefelsäurediamid 10: Kopfsalat, Erdbeeren, sonstige Beeren und
Weintrauben
5: sonstigeErzeugnisse
Dichlorvos 2,2-Dichlorvinyl-dimethyl-phosphat 0,1
Diquat, ausgedrückt als Diquat-
kation1,1'-Äthylen-2,2'-bipyridyldiylium-ion 0,1:Gemüse
0,05:sonstigeErzeugnisse▼B1976L0895—DE—09.08.2002—016.001—13▼M7
▼M3
▼M7
▼M3
▼M7
▼M8
▼M3
▼M8
▼M7
▼M3
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
Methylbromid Brom-methan ►M70,1: Nüsse, Aprikosen, Pfirsiche,
Pflaumen,FeigenundWeintrauben ◄
Pyrethrine(SummederPyrethrine
IundII,CinerineIundII,Jasmo-
line IundII)—
1
Vamidothion (Summe von Vami-
dothion und Vamidothion-
Sulfoxid)0,0-Dimethyl-S-2-(1-methyl-carbamoyl-äthylthio)äthyl-thiophosphat
0,5:Kernobst
0,05:sonstigeErzeugnisse
Chinomethionat 6-Methyl-1,3-dithiol-[4,5-b] quinoxalin-2-on 0,3
Captangesamt/C27
Folpet— 3: Kernobst, Beeren und Kleinobst, Wein-
trauben,Tomaten
2: Bohnen, breitblättrige Endivie, Chicorée,
Porree,Steinobst,Kopfsalat,Erbsen
0,1: sonstigeErzeugnisse
Folpet 10:Keltertrauben
Äthion S,S'-Methylenbis(0,0-Diäthyldithiophosphat) 2: Zitrusfrüchte
0,5: Kernobst,SteinobstundWeintrauben0,1: sonstigeErzeugnisse
Mevinphos 2-Methoxycarbonyl-1-methylvinyl-dimethyl-phosphat (Summe der Cis- und
Trans-Isomere)0,2: KernobstundZitrusfrüchtesowieAprikosen
0,5: sonstigesSteinobst,Blattgemüse0,1: sonstigeErzeugnisse▼M31976L0895—DE—09.08.2002—016.001—14▼M8
▼M7
▼M3
▼M7
▼M3
▼M5
▼M11
▼M5
▼M7
▼M5
►M3 ◄RückständevonSchädlingsbekämpfungsmitteln
Höchstgehalte (inmg/kg(ppm))
Übliche Bezeichnung ChemischeBezeichnung
Phosalon 0,0-Diäthyl-S-(6-chlor-2-oxobenz-oxazol-3-yl)-methyldithiophosphat 1:Zitrusfrüchte undErdbeeren
2:KernobstundPfirsiche0,1:Wurzelgemüse undOliven
1:sonstigeErzeugnisse
►M3 ◄
(2) Unbedeutende Rückstände,welche die untere Empfindlichkeitsgrenze derBestimmungsmethodenicht überschreiten,werden geduldet.
►M2 ◄▼M51976L0895—DE—09.08.2002—016.001—15▼M7
▼B