1995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1518/95 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 1995
mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1418/76 des Rates und
(EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Regelung für die Einfuhr und Ausfuhr von
Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1162/
95 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide
und Reis
(ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 55)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 2993/95 der Kommission vom 19. Dezember 1995 L 312 25 23.12.1995
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 66 (1518/95)
►C2Berichtigung, ABl. L 339 vom 10.12.1997, S. 19 (1518/95)
►C3Berichtigung, ABl. L 55 vom 26.2.2002, S. 39 (1518/95)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 1518/95 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 1995
mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EWG)
Nr. 1418/76 des Rates und (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsicht-lich der Regelung für die Einfuhr und Ausfuhr von Getreide- undReisverarbeitungserzeugnissen und zur Änderung der Verordnung
(EG) Nr. 1162/95 mit besonderen Durchführungsbestimmungen
über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30.
Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1),
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlandsund Schwedens und die Verordnung (EG) Nr. 3290/94(
2), insbesondere
auf Artikel 10 Absatz 4, Artikel 11 Absatz 4, Artikel 13 Absatz 11 undArtikel 16 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21.
Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis(
3), zuletzt
geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und
Schwedens und die Verordnung (EG) Nr. 3290/94, insbesondere auf
Artikel 12 Absatz 4, Artikel 13 Absatz 4, Artikel 14 Absatz 16 undArtikel 17 Absatz 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Zur Anwendung des im Rahmen der Uruguay-Runde geschlossenen
Übereinkommens über die Landwirtschaft muß die Einfuhr- und
Ausfuhrregelung erheblich geändert werden. Daher sind Durchführ-ungsbestimmungen für die auf den Handel mit Drittländernanzuwendenden Einfuhrzölle und die Erstattungen bei Verarbeitungser-zeugnissen aus Getreide und Reis, ausgenommen Mischfuttermittel, fürdie besondere Regelungen vorgesehen sind, zu erlassen.
Zweck der Erstattung ist der Ausgleich zwischen dem Preis des
Erzeugnisses innerhalb der Gemeinschaft und dem Weltmarktpreis.
Für die Festsetzung der Erstattung sind daher Kriterien, im wesentli-
chen in Abhängigkeit vom Preis der Grunderzeugnisse innerhalb undaußerhalb der Gemeinschaft sowie von den Möglichkeiten und Bedin-gungen für den Absatz der Verarbeitungserzeugnisse auf demWeltmarkt, festzulegen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission(
4) ist am 1. Juli
1995 aufzuheben. Mit der vorliegenden Verordnung werden dieBestimmungen der genannten Verordnung übernommen und an die
gegenwärtige Marktsituation sowie die Anwendung der in den multila-
teralen Handelsverhandlungen im Rahmen der Uruguay-Rundegeschlossenen Übereinkünfte angepaßt.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von
seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Verarbeitungserzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind die
Erzeugnisse oder Erzeugnisgruppen
a) des Anhangs A der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92, mit Ausnahme
der Erzeugnisse des KN-Codes ex 2309, und1995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 2
(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.
(3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1.
(4) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29.
▼B
b) des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
1418/76.
(2) Grunderzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind die in
Artikel 1 Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92aufgeführten Getreidearten und Bruchreis.
TITEL 1
Erstattungen
Artikel 2
(1) Bei der Festsetzung der Erstattung, die für Verarbeitungserzeug-
nisse gewährt werden kann, werden insbesondere berücksichtigt
a) die Entwicklung der Preise der Grunderzeugnisse innerhalb der
Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
b) die Mengen der zur Herstellung des betreffenden Erzeugnisses
benötigten Grunderzeugnisse und gegebenenfalls deren Auswechsel-barkeit,
c) eine etwaige Kumulierung der Erstattungen für die verschiedenen
Erzeugnisse, die aus einem Grunderzeugnis durch einen Verarbei-tungsprozeß gewonnen werden,
d) die Möglichkeiten und Bedingungen des Absatzes der Verarbei-
tungserzeugnisse auf dem Weltmarkt.
(2) Die Erstattungen werden mindestens einmal monatlich festge-
setzt.
Artikel 3
(1) Die Erstattung wird gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr.
1162/95 der Kommission(
1) angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch
Anhebung oder Senkung der Erstattung je Tonne des Grunderzeug-nisses um den Betrag, der sich aus den in Artikel 12 Absätze 1 und 2der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 genannten Anpassungen ergibt undder mit den in Spalte 4 des Anhangs I für das betreffende Verarbei-
tungserzeugnis genannten Koeffizienten multipliziert wird.
(2) Für die Anwendung von Artikel 13 Absatz 8 der Verordnung
(EWG) Nr. 1766/92 gilt der Betrag Null nicht als Erstattung; daher istdie in Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 genannte
Anpassung nicht anzuwenden.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission täglich bis 15.00 Uhr
(Ortszeit Brüssel) mit, für welche Mengen Ausfuhrlizenzen beantragtwurden.
(2) Hinsichtlich der nicht in Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
(EG) Nr. 1162/95 genannten Verarbeitungserzeugnisse aus Getreideund Reis teilen die Mitgliedstaaten der Kommission spätestens amMittwoch jeder Woche für die Vorwoche für jeden Produktcode,
gemäß dem Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommis-
sion(
2), getrennt nach Ausfuhrerzeugnissen mit bzw. ohne Erstattung
mit, für welche Mengen Lizenzen erteilt wurden.1995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 3
(1) ABl. Nr. L 117 vom 24. 5. 1995, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.
▼B
TITEL II
Verknappungsklausel
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 5
(1) Sind bei einem oder mehreren Erzeugnissen die in Artikel 16 der
Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 und Artikel 17 der Verordnung(EWG) Nr. 1418/76 genannten Bedingungen erfüllt, so kann die
Kommission folgende Maßnahmen treffen:
a) Anwendung einer Ausfuhrabgabe. Diese wird einmal wöchentlich
von der Kommission festgesetzt. Sie kann je nach Bestimmungsortunterschiedlich hoch sein;
b) völlige oder teilweise Aussetzung der Erteilung von Ausfuhrli-
zenzen;
c) völlige oder teilweise Ablehnung von Anträgen auf Ausfuhrli-
zenzen, die anhängig sind.
(2) Die in Absatz 1 Buchstabe a) genannte Ausfuhrabgabe ist die am
Tag der Erfüllung der Zollförmlichkeiten geltende Abgabe.
Der Betreffende kann jedoch gleichzeitig mit dem Lizenzantrag den
Antrag stellen, die am Tag der Antragstellung gültige Ausfuhrabgabe
auf eine innerhalb der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführendeAusfuhr anzuwenden.
(3) Die Entscheidung der Kommission wird den Mitgliedstaaten
mitgeteilt und veröffentlicht.
Artikel 6
Die Methoden zur Feststellung des Asche-, Fett- und Stärkegehalts, das
Denaturierungsverfahren und alle anderen im Zuge der Durchführungdieser Verordnung notwendigen Analysemethoden werden erforderli-
chenfalls nach dem Verfahren des Artikels 23 der Verordnung (EWG)
Nr. 1766/92 und des Artikels 27 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76festgelegt.
Artikel 7
In Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 wird nach dem
KN-Code 1104 21 50 das Erzeugnis mit dem KN-Code 1104 22 99eingefügt.
Artikel 8
Die Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 wird am 1. Juli 1995 aufgehoben.
Sie gilt jedoch weiterhin für die vor dem 1. Juli 1995 erteilten Ein-fuhrlizenzen.
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab dem 1. Juli 1995 erteilten Lizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.1995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 4
▼B
ANHANG
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
123 4
1102 Mehl von anderem Getreide als Weizen oder
Mengkorn:
11022010200 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,3
GHT oder weniger und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
0,8 GHT oder wenigerMais 1,40
11022010400 Mehl von Mais mit einem Fettgehalt von mehr
als 1,3 bis zu 1,5 GHT und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
1 GHT oder wenigerMais 1,20
11022090200 Mehl von Mais mit einem Fettgehalt von mehr
als 1,5 bis zu 1,7 GHT und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
höchstens 1 GHTMais 1,20
11029010100 Anderes von Gerste mit einem Aschegehalt,
bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens
0,9 GHT und einem Gehalt an Rohfasern,
bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens
0,9 GHTGerste 1,50
11029010900 Anderes von Gerste, andere Gerste 1,02
11029030100 Anderes von Hafer mit einem Aschegehalt,
bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens
2,3 GHT, einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 1,8 GHT
und einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens
11 GHT bei praktisch inaktivierter PeroxydaseHafer 1,80
1103 Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:
11031200100 Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, mit einem
Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
von höchstens 2,3 GHT und einem Spelzgehalt
von höchstens 0,1 GHT, einem Feuchtigkeits-
gehalt von höchstens 11 GHT bei praktisch
inaktivierter Peroxydase►C1
Hafer
◄1,80
11031310100 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 0,6 GHTMais 1,80
11031310300 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Fettgehalt von mehr als 0,9 und höchstens 1,3
GHT und einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 0,8 GHTMais 1,40
11031310500 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Fettgehalt von mehr als 1,3 und höchstens 1,5
GHT und einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 1,0 GHTMais 1,20
11031390100 Anderer Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit
einem Fettgehalt von mehr als 1,5 und
höchstens 1,7 GHT und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
höchstens 1,0 GHTMais 1,20
11031910000 Grobgrieß und Feingrieß von Roggen Roggen 1,00
11031930100 Grobgrieß und Feingrieß von Gerste mit einem
Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
von höchstens 1 GHT und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
höchstens 0,9 GHTGerste 1,55
11032100000 Pellets von Weizen Weizen 1,02
11032920000 Pellets von Gerste Gerste 1,021995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 5
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
123 4
1104 Getreidekörner, anders bearbeitet (entspelzt,
gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen,
geschnitten oder geschrotet), ausgenommen
Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz,
gequetscht, als Flocken oder gemahlen:
11041190100 Getreidekörner als Flocken von Gerste mit
einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-
stoff, von höchstens 1 GHT und einem Gehalt
an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff,
von höchstens 0,9 GHTGerste 1,50
11041290100 Getreidekörner als Flocken von Hafer mit
einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-
stoff, von höchstens 2,3 GHT und einem
Spelzgehalt von höchstens 0,1 GHT, einem
Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 12 GHT bei
praktisch inaktivierter PeroxydaseHafer 2,00
11041290300 Getreidekörner als Flocken von Hafer mit
einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-
stoff, von höchstens 2,3 GHT, einem
Spelzgehalt von mehr als 0,1 und höchstens
1,5 GHT und einem Feuchtigkeitsgehalt von
höchstens 12 GHT bei praktisch inaktivierter
PeroxydaseHafer 1,60
11041910000 Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken
von WeizenWeizen 1,02
11041950110 Getreidekörner als Flocken von Mais mit
einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken-
stoff, von höchstens 0,9 GHT und einem
Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 0,7 GHTMais 1,60
11041950130 Getreidekörner als Flocken von Mais mit
einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken-
stoff, von mehr als 0,9 und höchstens 1,3
GHT und einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 0,8 GHTMais 1,30
11042110100 Getreidekörner von Gerste, entspelzt (geschält),
mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 1 GHT und einem
Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 0,9 GHTGerste 1,50
11042130100 Getreidekörner von Gerste, entspelzt,
geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem
Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
von höchstens 1 GHT und einem Gehalt an
Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
höchstens 0,9 GHTGerste 1,50
11042150100 Getreidekörner von Gerste, perlförmig
geschliffen, mit einem Aschegehalt, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 1 GHT
(ohne Talk) — erste KategorieGerste 2,00
11042150300 Getreidekörner von Gerste, perlförmig
geschliffen, mit einem Aschegehalt, bezogen
auf den Trockenstoff, von höchstens 1 GHT
(ohne Talk) — zweite KategorieGerste 1,60
►M1
11042220100
◄Getreidekörner von Hafer, entspelzt (geschält),
mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 2,3 GHT und einem
Spelzgehalt von höchstens 0,5 GHT, einem
Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 11 GHT bei
praktisch inaktivierter PeroxydaseHafer 1,601995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 6
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
123 4
11042230100 Getreidekörner von Hafer, gespelzt und
geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem
Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
von höchstens 2,3 GHT und einem Spelzgehalt
von höchstens 0,1 GHT, einem Feuchtigkeits-
gehalt von höchstens 11 GHT bei praktisch
inaktivierter PeroxydaseHafer 1,70
11042310100 Getreidekörner von Mais, gespelzt (geschält),
auch geschnitten oder geschrotet, mit einem
Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
mehr als 0,9 GHT und einem Gehalt an Rohfa-
sern, bezogen auf den Trockenstoff, von
höchstens 0,6 GHT (Grütze)Mais 1,50
11042310300 Getreidekörner von Mais, entspelzt (geschält),
auch geschnitten oder geschrotet, mit einem
Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
mehr als 0,9 bis höchstens 1,3 GHT und einem
Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trok-
kenstoff, von höchstens 0,8 GHT (Grütze)Mais 1,15
11042911000 Getreidekörner von Weizen, entspelzt
(geschält), nicht geschnitten oder geschrotetWeizen 1,02
11042951000 Getreidekörner von Weizen, entspelzt
(geschält), nur geschrotetWeizen 1,00
11042955000 Getreidekörner von Roggen, entspelzt
(geschält), nur geschrotet►C2
Weizen
◄1,00
11043010000 Getreidekörner von Weizen, ganz, gequetscht,
als Flocken oder gemahlenWeizen 0,25
11043090000 Andere Getreidekeime, ganz, gequetscht, als
Flocken oder gemahlenMais 0,25
1107 Malz, auch geröstet:
11071011000 Nicht geröstet, von Weizen, in Form von Mehl Weizen 1,7811071091000 Nicht geröstet, andere, in Form von Mehl Gerste 1,781108 Stärke, Inulin:
11081100200 Stärke von Weizen mit einem Trockenextrakt-
gehalt von mindestens 87 % und einer
Reinheit im Trockenextrakt von mindestens
97 %Weizen 2,00
11081100300 Stärke von Weizen mit einem Trockenextrakt-
gehalt von mindestens 84 %, jedoch weniger
als 87 %, und einer Reinheit im Trockenextrakt
von mindestens 97 %Weizen 2,00
11081200200 Stärke von Mais mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 87 % und einer Reinheit
im Trockenextrakt von mindestens 97 %Mais 1,60
11081200300 Stärke von Mais mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 80 % und einer Reinheit
im Trockenextrakt von mindestens 97 %Mais 1,60
11081300200 Kartoffelstärke mit einem Trockenextraktgehalt
von mindestens 80 % und einer Reinheit im
Trockenextrakt von mindestens 97 %Mais 1,60
11081300300 Kartoffelstärke mit einem Trockenextraktgehalt
von mindestens 77 %, aber weniger als 80 %,
und einer Reinheit im Trockenextrakt von
mindestens 97 %Mais 1,60
11081910200 Stärke von Reis mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 87 % und einer Reinheit
im Trockenextrakt von mindestens 97 %Reis 1,521995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 7
▼M1
▼B
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
123 4
11081910300 Stärke von Reis mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 84 %, aber weniger als
87 %, und einer Reinheit im Trockenextrakt
von mindestens 97 %Reis 1,52
1702 Andere Zucker, einschließlich chemisch reiner
Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest;
Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder
Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit
natürlichem Honig vermischt; Zucker und
Melassen, karamelisiert
17023051000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,
bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als
20 GHT, mit einem Gehalt an Glucose,
bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens
99 %, in weißem, kristallinem Pulver, auch
agglomeriertMais 2,09
17023059000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,
bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als
20 GHT, mit einem Gehalt an Glucose,
bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens
99 %, andereMais 1,60
17023091000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,
bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als
20 GHT, andere, in weißem, kristallinem
Pulver, auch agglomeriertMais 2,09
17023099000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,
bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als
20 GHT, andereMais 1,60
17024090000 Glucose und Glucosesirup mit einem Gehalt an
Fructose, bezogen auf den Trockenstoff, von
mindestens 20 bis höchstens 49 GHT, andereMais ►C3
1,60
◄
17029050100 Maltodextrin, in weißem, kristallinem Pulver,
auch agglomeriertMais ►C3
2,09
◄
17029050900 Maltodextrin und Maltodextrinsirup, andere Mais 1,60
17029075000 Zucker und Melassen, karamelisiert als Pulver,
auch agglomeriert (Mais)Mais 2,19
17029079000 Zucker und Melassen, karamelisiert, andere Mais 1,52
21069055000 Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder
genannt noch inbegriffen, Zuckersirupe, aroma-
tisiert oder gefärbt: Glucose- oder
MaltodextrinsirupMais 1,601995R1518 — DE — 01.01.1996 — 001.002 — 8