2006R1921 — DE — 10.01.2014 — 001.001

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►B VERORDNUNG (EG) NR. 1921/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. Dezember 2006 betreffend die Übermittlung von statistischen Daten über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen in den Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 403, 30.12.2006, p.1)

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VERORDNUNG (EG) NR. 1921/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom 18. Dezember 2006

betreffend die Übermittlung von statistischen Daten über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen in den Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)







DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags ( 1 ), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 des Rates vom 21. Mai 1991 betreffend die Übermittlung von Daten über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen in den Mitgliedstaaten ( 2 ) müssen die Mitgliedstaaten Daten über die Menge und den Wert der Anlandungen von Fischereierzeugnissen in ihrem Hoheitsgebiet übermitteln. (2) Es hat sich gezeigt, dass die jährliche statt der monatlichen Übermittlung der Daten nach Gemeinschaftsrecht keine negativen Auswirkungen auf die Analyse des Markts für Fischereierzeugnisse und andere Analysen hätte. (3) Die Analysen würden durch eine Untergliederung der Daten nach dem Flaggenstaat des anlandenden Fischereifahrzeugs verbessert. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 sieht einen Grenzwert für den Umfang von Stichprobenmethoden bei der Datenerhebung und –verarbeitung vor, wenn gewisse nationale Behörden übermäßig belastet werden. Um das System für die Übermittlung von Daten zu verbessern und zu vereinfachen, sollte jene Verordnung durch ein neues Instrument ersetzt werden. Die Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 sollte daher aufgehoben werden. (5) Da das Ziel dieser Verordnung, nämlich die Aufstellung eines gemeinsamen Rechtsrahmens für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen in den Mitgliedstaaten, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann und daher besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das zur Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus. (6) Die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken ( 3 ) bietet einen Bezugsrahmen für Statistiken im Bereich der Fischerei. Insbesondere wird die Wahrung der Grundsätze der Unparteilichkeit, Zuverlässigkeit, Erheblichkeit, Kostenwirksamkeit, statistischen Geheimhaltung und Transparenz vorgeschrieben. (7) Es ist wichtig, die einheitliche Anwendung dieser Richtlinie sicherzustellen, und zu diesem Zweck ein gemeinschaftliches Verfahren vorzusehen, mit dem innerhalb angemessener Fristen die Durchführungsvorschriften festgelegt und die erforderlichen technischen Anpassungen vorgenommen werden können. (8) Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse ( 4 ) erlassen werden. (9) Da die statistischen Daten über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen ein wichtiges Instrument zur Steuerung der Gemeinsamen Fischereipolitik sind, sollte die Möglichkeit vorgesehen werden, den Mitgliedstaaten nach dem Verwaltungsverfahren gemäß dem Beschluss 1999/468/EG Übergangsfristen für die Durchführung dieser Verordnung und Ausnahmen zu gewähren, die ihnen erlauben, statistische Daten über bestimmte Fischereisektoren von der Vorlage der einzelstaatlichen statistischen Daten auszunehmen. (10) Der Kommission sollten jedoch die Befugnis übertragen werden, die Bedingungen der technischen Anpassung der Anhänge festzulegen. Da diese Maßnahmen von allgemeiner Tragweite sind und zur Änderung von nicht wesentlichen Bestimmungen dieser Verordnung bestimmt sind, sollten sie im Regelungsverfahren mit Kontrolle nach Artikel 5a der Beschlusses 1999/468/EG des Rates erlassen werden — in Erwägung nachstehender Gründe: HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:







Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Für diese Richtlinie gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

1) Fischereifahrzeuge der Gemeinschaft: Fischereifahrzeuge, die unter der Flagge eines Mitgliedstaats fahren und in der Gemeinschaft registriert sind.

2) EFTA-Fischereifahrzeuge: Fischereifahrzeuge, die unter der Flagge eines Mitgliedstaats der EFTA fahren oder in diesem registriert sind.

3) Erlöspreis: a) der Wert beim Erstverkauf des angelandeten Fischereierzeugnisses (in Landeswährung), geteilt durch die angelandete Menge (in Tonnen), oder b) für Fischereierzeugnisse, die nicht sofort verkauft werden, der durchschnittliche Preis pro Tonne in Landeswährung, mit Hilfe einer geeigneten Methode geschätzt.

Artikel 2

Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

1. Jedes Jahr übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission statistische Daten in Bezug auf die in ihrem Hoheitsgebiet von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft oder von EFTA-Fischereifahrzeugen angelandeten Erzeugnisse (im Folgenden als „statistische Daten“ bezeichnet).

2. Für diese Richtlinie gelten die folgenden Fischereierzeugnisse als im Hoheitsgebiet des Meldelandes angelandet:

a) von Fischereifahrzeugen oder anderen zur Fischereiflotte gehörenden Fahrzeugen in den inländischen Häfen innerhalb der Gemeinschaft angelandete Erzeugnisse

b) von Fischereifahrzeugen des Meldelandes in nicht zur Gemeinschaft gehörenden Häfen angelandete Erzeugnisse, für die die im Anhang 43 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ( 5 ) aufgeführte Bescheinigung T2M gilt.

Artikel 3

Verarbeitung der statistischen Daten

1. Die statistischen Daten beziehen sich auf alle Anlandungen in nationalem Hoheitsgebiet innerhalb der Gemeinschaft.

2. Stichprobenverfahren können verwendet werden, wenn eine umfassende Datenerhebung den nationalen Behörden aufgrund der strukturellen Merkmale eines bestimmten Fischereisektors eines Mitgliedstaats Schwierigkeiten bereiten würde, die in keinem Verhältnis zur Bedeutung dieses Sektors stehen.

Artikel 4

Statistische Daten

Die statistischen Daten betreffen die Gesamtmengen und die Erlöspreise für die im jeweiligen Kalenderjahr (Berichtsjahr) angelandeten Fischereierzeugnisse.

Die Variablen, für die statistische Daten zu übermitteln sind, ihre Begriffsbestimmungen und die einschlägigen Systematiken finden sich in den Anhängen II, III und IV.

Artikel 5

Übermittlung der statistischen Daten

Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die statistische Daten jährlich nach dem Format in Anhang I und unter Verwendung der Kodes in den Anhängen II, III und IV.

Die statistischen Daten werden binnen sechs Monaten nach Ende des Kalenderjahres (Berichtsjahres) übermittelt.

Artikel 6

Methodik

1. Bis 19. Januar 2008 legt jeder Mitgliedstaat der Kommission einen ausführlichen Methodenbericht vor, in dem die Art der Datenerhebung und –verarbeitung zu beschreiben sind. In diesem Bericht sind Einzelheiten der verwendeten Stichprobenverfahren und eine Bewertung der Qualität der erhaltenen Schätzungen aufzunehmen.

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2. Die Kommission prüft die Berichte und unterbreitet den Mitgliedstaaten ihre Schlussfolgerungen.

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3. Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission über alle Änderungen an den in Absatz 1 genannten Angaben binnen drei Monaten nach der Einführung dieser Änderungen in Kenntnis. Außerdem übermitteln sie der Kommission Einzelheiten zu wesentlichen Änderungen an den verwendeten Erhebungsverfahren.

Artikel 7

Übergangsfristen

Den Mitgliedstaaten können nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Verfahren Übergangsfristen für die Durchführung dieser Verordnung gewährt werden, die den Zeitraum von drei Jahre nach dem Inkrafttreten der Verordnung nicht überschreiten dürfen.

Artikel 8

Ausnahmeregelungen

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1. Bereitet die Einbeziehung eines bestimmten Bereichs der Fischereiindustrie eines Mitgliedstaats in die Statistik den nationalen Behörden Schwierigkeiten, die in keinem Verhältnis zur Bedeutung dieses Sektors stehen, so erlässt die Kommission Durchführungsrechtsakte, die es diesem Mitgliedstaat ausnahmsweise gestatten, bei der Vorlage der nationalen statistischen Daten die diesen Sektor abdeckenden statistischen Daten auszunehmen. Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

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2. Beantragt ein Mitgliedstaat eine Ausnahme nach Absatz 1, so legt er mit seinem Antrag der Kommission als Beleg einen Bericht vor, in dem die bei der Anwendung der Regelung auf die Gesamtheit der Anlandungen in seinem Hoheitsgebiet aufgetretenen Probleme aufzuführen sind.

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Artikel 9

Technische Änderungen der Anhänge

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 10a in Bezug auf technische Änderungen der Anhänge delegierte Rechtsakte zu erlassen. Diese delegierten Rechtsakte dürfen den fakultativen Charakter der verlangten Informationen nicht ändern bzw. für die Mitgliedstaaten oder die Auskunftgebenden keinen erheblichen zusätzlichen Aufwand bedeuten.

Die Kommission begründet die in diesen delegierten Rechtsakten vorgesehenen statistischen Maßnahmen ordnungsgemäß und stützt sich dabei, soweit angemessen, auf Beiträge einschlägiger Sachverständiger, die sich auf eine Analyse der Kostenwirksamkeit einschließlich einer Bewertung des Beantwortungsaufwands und der Erstellungskosten nach Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 6 ) gründen.

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Artikel 10

Bewertung

Bis 19. Januar 2010 und danach alle drei Jahre legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Bewertung der in Anwendung dieser Verordnung erstellten statistischen Daten vor und beurteilt darin vor allem ihre Relevanz und ihre Qualität. Dieser Bericht enthält auch eine Kosten-Nutzen-Analyse des zur Erhebung und Verarbeitung der statistischen Angaben eingeführten Systems und nennt bewährte Verfahren, mit denen die Arbeitsbelastung der Mitgliedstaaten verringert werden kann und der Nutzen und die Qualität dieser statistischen Daten verbessert werden können.

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Artikel 10a

Ausübung der Befugnisübertragung

1. Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.

2. Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 9 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 10. Januar 2014 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.

3. Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 9 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.

4. Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.

5. Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 9 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.

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Artikel 11

Ausschussverfahren

1. Die Kommission wird von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 eingesetzten Ausschuss für das Europäische Statistische System unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 7 ).

2. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

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Artikel 12

Aufhebung

Die Verordnung (EWG) Nr. 1382/91 wird aufgehoben.

Artikel 13

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG I

FORMAT DER ÜBERMITTELTEN STATISTISCHEN DATEN

Die statistischen Daten sind in einer Datei zu übermitteln, in der jeder Datensatz die folgenden Felder umfasst. Als Trennzeichen zwischen den einzelnen Felder ist ein Komma („,“) zu verwenden.







Feld Anmerkungen Anhang Berichtsjahr 4 Ziffern (z. B. 2003) Meldeland Alpha-3-Kode Anhang II Arten oder Artengruppen Internationaler Alpha-3-Kode (1) - Flaggenstaat Alpha-3-Kode Anhang II Handelsform Anhang III Verwendungszweck Anhang IV Menge angelandete Tonnen (auf eine Dezimalstelle gerundet) Erlöspreis Landeswährung pro Tonne (1) Die vollständige Liste der internationalen Alpha-3-Artenkodes findet sich in der ASFIS-Datei der FAO (http://www.fao.org/fi/statist/fisoft/asfis/asfis.asp).

Angelandete Mengen von weniger als 50 kg sind als „0,0“ zu erfassen.









ANHANG II

LISTE DER LÄNDERKODES







Land Kode Belgien BEL Tschechische Republik CZE Dänemark DNK Deutschland DEU Estland EST Griechenland GRC Spanien ESP Frankreich FRA ▼M1 Kroatien HRV ▼B Irland IRL Italien ITA Zypern CYP Lettland LVA Litauen LTU Luxemburg LUX Ungarn HUN Malta MLT Niederlande NLD Österreich AUT Polen POL Portugal PRT Slowenien SVN Slowakei SVK Finnland FIN Schweden SWE Vereinigtes Königreich GBR Island ISL Norwegen NOR Sonstige Länder OTH









ANHANG III

KODELISTE FÜR DIE HANDELSFORMEN

Liste







Handelsform Kode frisch (ohne nähere Angaben) 10 frisch (ganz) 11 frisch (ausgenommen) 12 frisch (Schwänze) 13 frisch (Filets) 14 frisch (ausgenommen, ohne Kopf) 16 frisch (lebend) 18 frisch (sonstige) 19 gefroren (ohne nähere Angaben) 20 gefroren (ganz) 21 gefroren (ausgenommen) 22 gefroren (Schwänze) 23 gefroren (Filets) 24 gefroren (nicht filetiert) 25 gefroren (ausgenommen, ohne Kopf) 26 gefroren (gesäubert) 27 gefroren (nicht gesäubert) 28 gefroren (sonstiges) 29 gesalzen (ohne nähere Angaben) 30 gesalzen (ganz) 31 gesalzen (ausgenommen) 32 gesalzen (Filets) 34 gesalzen (ausgenommen, ohne Kopf) 36 gesalzen (sonstiges) 39 geräuchert 40 gekocht 50 gekocht (gefroren und verpackt) 60 getrocknet (ohne nähere Angaben) 70 getrocknet (ganz) 71 getrocknet (ausgenommen) 72 getrocknet (Filets) 74 getrocknet (ausgenommen, ohne Kopf) 76 getrocknet (gehäutet) 77 getrocknet (sonstiges) 79 ganz (ohne nähere Angaben) 91 Scheren 80 Eier 85 Handelsform unbekannt 99

Anmerkungen

1. Filets: Fleischstücke, die gleichlaufend zum Rückgrat des Fisches abgelöst sind und aus der rechten oder linken Hälfte des Fisches bestehen, wobei Kopf, Eingeweide, Flossen (Rückenflosse, Afterflosse, Schwanzflosse, Bauchflosse, Brustflosse) sowie Knochen und Gräten (Wirbelsäule, Bauchgrat, Kiemenknochen usw.) entfernt wurden und die beiden Hälften nicht zusammenhängen, beispielsweise am Rücken oder Bauch.

2. Ganzer Fisch: Nicht ausgenommener Fisch.

3. Gesäuberter Fisch: Kalmare, bei denen Arme, Kopf und innere Organe entfernt wurden.

4. Gefrorener Fisch: Fisch, dessen Eigenschaften durch Gefrieren (Absenkung und Aufrechterhaltung der Temperatur auf -18 °C oder weniger) bewahrt werden.

5. Frischer Fisch: Fisch, der weder zur Konservierung behandelt noch gesalzen, gefroren oder anders als gekühlt behandelt wurde. Er wird im allgemeinen ganz oder ausgenommen angeboten.

6. Gesalzener Fisch: Fisch, oft ausgenommen oder geköpft, der zur Konservierung eingesalzen oder in Salzlake eingelegt ist.









ANHANG IV

LISTE DES KODES FÜR DEN VERWENDUNGSZWECK DER FISCHEREIERZEUGNISSE

Liste







Verwendung Kode Charakter der Übermittlung menschlicher Verbrauch 1 obligatorisch industrielle Verwendung 2 obligatorisch vom Markt genommen 3 freiwillig Köder 4 freiwillig Tierfutter 5 freiwillig Abfall 6 freiwillig Verwendung unbekannt 9 freiwillig

Anmerkungen

1. Menschlicher Verbrauch: Fischereierzeugnisse, die für den menschlichen Verbrauch erstmals verkauft oder aufgrund eines Vertrages oder einer sonstigen Vereinbarung für den menschlichen Verbrauch angelandet werden. Ausgeschlossen sind ursprünglich für den menschlichen Verbrauch bestimmte Fänge, die jedoch zum Zeitpunkt des ersten Verkaufs aufgrund von Marktbedingungen, Hygienevorschriften oder ähnlichen Gründen vom Markt der für den menschlichen Verbrauch bestimmten Erzeugnisse genommen werden.

2. Industrielle Verwendung: Fischereierzeugnisse, die eigens zur Verarbeitung zu Mehl und Öl oder zum Zwecke der Verfütterung angelandet werden, sowie die Fänge, die zwar ursprünglich für den menschlichen Verbrauch bestimmt waren, aber nicht mit dieser Bestimmung erstmals verkauft werden.

3. Vom Markt genommen: Die Mengen, die ursprünglich für den menschlichen Verzehr bestimmt waren, aber zum Zeitpunkt des Erstverkaufs vom Markt genommen werden, und zwar wegen der Marktbedingungen oder Hygienevorschriften oder aus ähnlichen Gründen.

4. Köder: Die Mengen an Frischfisch, die als Köder für andere Fangtätigkeiten bestimmt sind. Ein Beispiel ist der Köder für den Thunfischfang mit Angeln.

5. Tierfutter: Die Mengen an Frischfisch, die zur direkten Verfütterung an Tiere bestimmt sind. Ausgenommen sind die Mengen, die zur Verarbeitung zu Fischmehl oder Fischöl bestimmt sind.

6. Abfall: Fische oder Teile von Fischen, die wegen ihres Zustands schon vor dem Anlanden vernichtet werden müssen.

7. Verwendung unbekannt: Die Mengen an Fisch, die keiner der oben genannten Kategorien zugeordnet werden können.