1991D0270 — DE — 01.05.2004 — 003.002 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Mai 1991
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen von
Hausrindern zulassen
(91/270/EWG)
(ABl. L 134 vom 29.5.1991, S. 56)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung 94/453/EG der Kommission vom 29. Juni 1994 L 187 11 22.7.1994
►M2 Entscheidung 96/572/EG der Kommission vom 24. September 1996 L 250 20 2.10.1996
►M3 Entscheidung 2004/52/EG der Kommission vom 9. Januar 2004 L 10 67 16.1.2004
Geändert durch:
►A1 Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C 241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
►A2 Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der
Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik unddie Anpassungen der die Europäische Union begründenden VerträgeL 236 33 23.9.2003
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Mai 1991
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die
Einfuhr von Embryonen von Hausrindern zulassen
(91/270/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September
1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen
Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittlän-dern (
1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/425/EWG (2),
insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:Das System zur Aufstellung der Liste von Drittländern, aus denen die
Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen von Hausrindern zulassenkönnen, ist in der Richtlinie 89/556/EWG festgelegt.
Um eine solche Liste zu erstellen, ist es angebracht, die Tierseuchensi-
tuation in Drittländern sowie gleichartige Listen für die Einfuhr
lebender Tiere und Samen heranzuziehen.
In bezug auf die Einfuhr von Embryonen müssen noch weitere
Gemeinschaftsmaßnahmen getroffen werden. Die Kommission bereitetdiese Maßnahmen zügig vor.
Vorbehaltlich der sich aus der Genehmigung dieser Liste ergebenden
Einschränkungen unterliegt die Einfuhr von Embryonen, wenn noch
keine entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften erlassen wurden,
weiterhin den einzelstaatlichen Tiergesundheits- und Kontrollvor-schriften.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von Embryonen von Hausrin-
dern nur aus den Drittländern zu, die in der Liste im Anhang dieserEntscheidung aufgeführt sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1991D0270 — DE — 01.05.2004 — 003.002 — 2
(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1989, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.
▼M3
ANHANG
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Embryonen von Hausrindern zulassen
ISO-Code Land Anmerkung
AR Argentinien
AU Australien
CA Kanada
CH Schweiz
HR Kroatien
IL Israel
MK Ehemalige Jugoslawische Republik
Mazedonien(*)
NZ Neuseeland
RO Rumänien
US Vereinigte Staaten von Amerika
CY Zypern (**)
CZ Tschechische Republik (**)
EE Estland (**)
HU Ungarn (**)
LT Litauen (**)
LV Lettland (**)
MT Malta (**)
PL Polen (**)
SI Slowenien (**)
SK Slowakei (**)
(*) Vorläufiger Code ohne Auswirkungen auf die endgültige Bezeichnung des Landes
nach Abschluss der laufenden Verhandlungen im Rahmen der Vereinten Nationen.
(**) Gilt nur bis zu dem Tag, an dem dieses Land Mitgliedstaat der Gemeinschaft wird.1991D0270 — DE — 01.05.2004 — 003.002 — 3