1979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewähr übernehmen
►B ►M11 ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung eines Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr
von Einhufern zulassen
(79/542/EWG) ◄
(ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 79/560/EWG der Kommission vom 4. Mai 1979 L 147 49 15.6.1979
►M2Entscheidung 84/134/EWG der Kommission vom 2. März 1984 L 70 18 13.3.1984
►M3Entscheidung 85/473/EWG der Kommission vom 2. Oktober 1985 L 278 35 18.10.1985
►M4Entscheidung 85/488/EWG der Kommission vom 17. Oktober 1985 L 293 17 5.11.1985
►M5Entscheidung 85/575/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 L 372 28 31.12.1985
►M6Entscheidung 86/425/EWG der Kommission vom 29. Juli 1986 L 243 34 28.8.1986
►M7Entscheidung 89/8/EWG der Kommission vom 14. Dezember 1988 L 7 27 10.1.1989
►M8Entscheidung 90/390/EWG der Kommission vom 16. Juli 1990 L 193 36 25.7.1990
►M9Entscheidung 90/485/EWG der Kommission vom 27. September 1990 L 267 46 29.9.1990
►M10Entscheidung 91/361/EWG der Kommission vom 14. Juni 1991 L 195 43 18.7.1991
►M11Entscheidung 92/14/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1991 L 8 12 14.1.1992
▼B
ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 21. Dezember 1976
zur Aufstellung eines Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die
Mitgliedstaaten die Einfuhr von Einhufern zulassen
(79/542/EWG)
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember
1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragenbei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleischaus Drittländern(
1), in der Fassung der Richtlinie 77/98/EWG(2), insbe-
sondere auf Artikel 3 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das in der Richtlinie 72/462/EWG vorgesehene System setzt voraus,
daß eine Liste der Drittländer oder der Teile von Drittländern aufge-stellt wird, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern undSchweinen und von frischem Fleisch, das von Rindern, Schweinen,Schafen und Ziegen sowie von Einhufern, die als Haustiere gehalten
werden, stammt, oder von einer oder mehreren dieser Tierarten und
Frischfleischsorten zulassen.
Bei der Beurteilung, ob ein Land oder ein Teil eines Landes sowohl in
bezug auf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch auf die Liste
gesetzt werden kann, sind insbesondere die in Artikel 3 Absatz 2 der
obengenannten Richtlinie aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen.
Diesen Kriterien entsprechen die in der Liste im Anhang zu dieser
Entscheidung aufgeführten Länder, die die Mitgliedstaaten seit langem
beliefern.
Diese Liste ist jedoch vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen
aufgestellt worden, die nach dem Verfahren des Artikels 30 der Rich-
tlinie 72/462/EWG an ihr vorzunehmen sind. Es kann sich
insbesondere — namentlich aufgrund von zusätzlichen Informationen— als notwendig erweisen, die Einfuhrzulassung auf bestimmte Tier-arten und Frischfleischsorten zu beschränken oder auszudehnen. Inbestimmten Fällen kann es ferner erforderlich sein; sowohl in bezugauf die Tiere als auch in bezug auf frisches Fleisch die Teile von
Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, genau anzugeben.
Die Liste der Drittländer ist einer der Grundpfeiler für die in er Rich-
tlinie 72/462/EWG vorgesehene gemeinschaftliche Regelung für dieEinfuhr aus Drittländern. Zur Festlegung dieser Regelung müssen
andere Maßnahmen, insbesondere gesundheitliche und viehseuchen-
rechtliche Maßnahmen, getroffen werden. Deshalb sollte es möglichsein, den Beginn der Anwendung dieses Maßnahmenkomplexes zukoordinieren —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Unbeschadet der Richtlinie 72/462/EWG und insbesondere der
Maßnahmen, die nach dem Verfahren des Artikels 29 zu treffen sind
sowie vorbehaltlich der Änderungen oder Ergänzungen, die nach demVerfahren des Artikels 30 an der Liste im Anhang insbesondere zur1979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.
(2) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 81.▼M11
▼B
▼B
Erweiterung oder Beschränkung der Einfuhrzulassung auf bestimmte
Tierarten und Frischfleischsorten oder zur genauen Angabe — sowohlin bezug auf die Tiere als auch in bezug auf Frischfleisch — der Teile
von Ländern, aus denen die Einfuhren zugelassen sind, vorgenommen
werden können, lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tieren undvon Frischfleisch nach Maßgabe der genannten Liste zu.
(2) Unbeschadet von Absatz 1 importieren die Mitgliedstaaten
bestimmte Fleischerzeugnisse aller Haustierarten aus den im Anhang
aufgeführten Drittländern.
In bezug auf Einfuhren von frischem Fleisch aus bestimmten Drittlän-
dern oder Teilen von Drittländern, die nicht gemäß Absatz 1zugelassen sind, führen die Mitgliedstaaten gleichwohl aus solchemFleisch hergestellte Fleischerzeugnisse ein, sofern diese der im Anhangbeschriebenen besonderen Behandlung unterzogen worden sind.
(3) a) Die Mitgliedstaaten können lebende Einhufer aus Drittländern,
die in Teil I der besonderen Spalte für Einhufer im Anhangaufgeführt sind, einführen.
b) Die Mitgliedstaaten können eine vorübergehende Einfuhr für
registrierte Pferde in die Gemeinschaft oder Wiedereinfuhr von
registrierten Pferden in das Gebiet der Gemeinschaft nach zeit-
weiliger Ausfuhr aus Drittländern oder Teilen von Drittländern,die in Teil II der besonderen Spalte für Einhufer im Anhangaufgeführt sind, zulassen.
c) Unbeschadet von Artikel 19 der Richtlinie 90/426/EWG und bis
besondere Bestimmungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 dieserRichtlinie erlassen werden, können die Mitgliedstaaten keineEinhufer aus den folgenden Ländern einführen:
— Brasilien,
— Costa Rica,
— Ägypten,— Ecuador,— Kolumbien,
— Marokko,
— Peru,— Südafrika,— Türkei,— UdSSR,
— Venezuela.
Artikel 2
Die im Anhang enthaltene Liste wird gleichzeitig mit den Änderungen
oder Ergänzungen im Sinne von Artikel 1 im Amtsblatt der Europäi-
schen Gemeinschaften veröffentlicht.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechtsund Verwaltungs-
vorschriften in Kraft, um dieser Entscheidung binnen zwei Jahrennach ihrer in Artikel 2 vorgesehenen Veröffentlichung nachzukommenund setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 3
▼M10
▼M11
▼B
ANHANG
LandFrisches Fleisch und FleischerzeugnisseFrisches
FleischLebende TiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Albanien x x x
Argentinien x x x x x (3)
Äthiopien (3)
Australien x x x x x x x
Belize x x (3)
Botsuana x x x x (1)(2)(3)
Brasilien x x x (3)
Bulgarien x x x x x x x
Chile x x x x (1)(3)
Volksrepublik China x x x (1)(3)
Costa Rica x x (3)
El Salvador x x x (3)
Finnland x x x x x x x
Grönland x x x x (1)(3)
Guatemala x x (3)
Honduras x x (3)
Hongkong (3)
Indien (3)
Island x x x x x x xIsrael x (
3)
Jugoslawien x x x x x x x
Kanada x x x x x x xKenia (
3)
Kolumbien x x (3)▼M111979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 4
LandFrisches Fleisch und FleischerzeugnisseFrisches
FleischLebende TiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Kuba x x (3)
Madagaskar x x x (3)
Malta x x x x x (3)
Marokko x (3)
Mauritius (3)
Mexico x x (3)
Namibia x x x x (1)(2)(3)
Neuseeland x x x x x x x
Nicaragua x x (3)
Norwegen x x x x x x x
Österreich x x x x x x x
Panama x x (3)
Paraguay x x x (3)
Polen x x x x x x x
Rumänien x x x x x x x
Schweden x x x x x x x
Schweiz x x x x x x x
Simbabwe x (3)
Singapur (3)
Südafrika x x x x x (1)(2)(3)
Swasiland x x x (1)(2)(3)
Thailand (3)
Tschechoslowakei x x x x x x x
Tunesien (3)
Türkei x (3)
UdSSR x x x x x x x (1)(3)▼M111979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 5
LandFrisches Fleisch und FleischerzeugnisseFrisches
FleischLebende TiereAnmerkungen
Haustiere WildFrisches
FleischFleischerze-
ugnisseR S/Z SCH E K R SCH
Ungarn x x x x x x x
Uruguay x x x (3)
U S A xxxxxxx
Zypern x x x x x x
Anmerkungen:
(1) Ausgenommen Wildschweinfleisch.
(2) Ausgenommen nicht entbeintes Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse wildlebender Klauentiere.
(3) Unbeschadet der in obigem Verzeichnis angegebenen Beschränkungen sind Fleischerzeugnisse, die in einem hermetisch verschlossenen Behältnis bi s zu einem Fc-Wert
(reziproke Letalitätsrate) von 3 oder mehr hitzbehandelt wurden, zugelassen.
R = Rinder (einschließlich Büffel).
S/Z = Schafe/Ziegen.Sch = Schweine.E = Einhufer.K = Klauentiere.
x = zugelassen.▼M111979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 6
▼M11
BESONDERE SPALTE FÜR EINHUFER
TEIL I
Land Einhufer
Algerien x
Argentinien xAustralien xBrasilien x (
1)
Bulgarien x
Chile x
Finnland xGrönland xIsland xIsrael xKanada xKolumbien x (
1)
Malta xMarokko x (
1)
Mauritius x
Mexiko xNeuseeland xNorwegen xÖsterreich xParaguay xPolen xRumänien xSchweden xSchweiz x
Südafrika x (
1)
Tschechoslowakei xTunesien xUngarn xUruguay xUdSSR x (
1)
USA xZypern x
TEIL II
Land Registrierte Pferde
Ägypten x (1)
Bahrein xBarbados xBermudas xBolivien x
Costa Rica x (
1)
Ecuador x (1)
Hongkong xJamaika xJapan xJordanien xKuwait xKuba xLybien xOman x
Peru x (
1)
Türkei x (1)
Venezuela x (1)
Vereinte Emirate x
(1) Bis zur Verabschiedung besonderer Bestimmungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 der
Richtlinie 90/426/EWG können die Mitgliedstaaten keine Einhufer aus diesem Landeinführen.1979D0542 — DE — 01.01.1992 — 004.001 — 7