2000D0333 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewähr übernehmen
►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. April 2000
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeres-
schnecken mit Ursprung in der Sozialistischen Republik Vietnam
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1054)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2000/333/EG)
(ABl. L 114 vom 13.5.2000, S. 42)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2004/263/EG der Kommission vom 17. März 2004 L 81 88 19.3.2004
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. April 2000
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäu-
tern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der
Sozialistischen Republik Vietnam
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1054)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2000/333/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung undVermarktung lebender Muscheln (
1), zuletzt geändert durch die Rich-
tlinie 97/79/EG (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Eine Sachverständigengruppe der Kommission hat die Sozialisti-
sche Republik Vietnam besucht, um die Erzeugungs-, Lager- undVermarktungsbedingungen für Fischereierzeugnisse, die für die
Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmt sind, zu überprüfen.
(2)Gemäß den Rechtsvorschriften der Sozialistischen Republik
Vietnam ist das „National Fisheries Inspection and Quality Assu-rance Center (NAFIQACEN)“ dafür zuständig, die
Gesundheitskontrollen bei Muscheln, Stachelhäutern, Mantel-
tieren und Meeresschnecken durchzuführen und die Einhaltungder Hygiene- und Gesundheitsvorschriften bei ihrer Erzeugungzuüberwachen. Gemäß denselben Rechtsvorschriften ist dasNAFIQACEN befugt, die Ernte von Muscheln, Stachelhäutern,
Manteltieren und Meeresschnecken bestimmter Gebiete zu
erlauben oder zu untersagen.
(3)Das NAFIQACEN und seine Laboratorien sind in der Lage, dieAnwendung der geltenden Rechtsvorschriften in der Sozialisti-
schen Republik Vietnam wirksam zu überprüfen.
(4)Die zuständigen Behörden der Sozialistischen Republik Vietnam
haben sich verpflichtet, der Kommission regelmäßig und schnell
Angaben über das Vorkommen von toxinhaltigem Plankton in
den Erzeugungsgebieten zu übermitteln.
(5)Die zuständigen Behörden der Sozialistischen Republik Vietnam
haben amtliche Garantien hinsichtlich der Erfüllung der Anfor-
derungen von Kapitel V des Anhangs der Richtlinie 91/492/EWG und der Anforderungen hinsichtlich der Einstufung derErzeugungs- und Umsetzgebiete, der Zulassung der Versand-und Reinigungszentren sowie der Gesundheitskontrollen undProduktionsüberwachung gegeben, die den Anforderungen der
Richtlinie gleichwertig sind.
(6)Die Sozialistische Republik Vietnam kann in die Liste der
Drittländer aufgenommen werden, welche die Gleichwertigkeits-
bedingungen gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe a) der
Richtlinie 91/492/EWG erfüllen.
(7)Die Sozialistische Republik Vietnam möchte gefrorene oderverarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken in die Gemeinschaft ausführen, die gemäß der
Entscheidung 93/25/EWG der Kommission (
3), geändert durch
die Entscheidung 97/275/EG (4), sterilisiert oder hitzebehandelt2000D0333 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1.
(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.
(3) ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 22.
(4) ABl. L 108 vom 25.4.1997, S. 52.
▼B
wurden. Zu diesem Zweck sollten die Erzeugungsgebiete festge-
legt werden, aus denen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere undMeeresschnecken geerntet und in die Gemeinschaft ausgeführt
werden dürfen.
(8)Die Sonderbedingungen für die Einfuhr gelten unbeschadet der
Entscheidungen, die in Anwendung der Richtlinie 91/67/EWG
des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtli-
chen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderenErzeugnissen der Aquakultur (
1), zuletzt geändert durch die Rich-
tlinie 95/22/EG (2), getroffen werden.
(9)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit denAnforderungen der Richtlinie 91/492/EWG ist in der SozialistischenRepublik Vietnam die „National Fisheries Quality Assurance and Vete-
rinary Directorate (NAFIQAVED)“ zuständig.
Artikel 2
Zum Verzehr bestimmte Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und
Meeresschnecken mit Ursprung in der Sozialistischen RepublikVietnam müssen aus den im Anhang aufgeführten zugelassenenErzeugungsgebieten stammen.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2000D0333 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1.
(2) ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 1.▼M1
▼B
▼B
ANHANG
Nummer Name
01 TAN THANH
02 BINH DAI
03 BA MUM04 AN THUY05 CON TRAU2000D0333 — DE — 03.05.2004 — 001.001 — 4