1994D0063 — DE — 19.01.2004 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1994
über das vorläufige Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen, Ziegen und Equiden sowie die Einfuhr von
Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen
(94/63/EG)
(ABl. L 28 vom 2.2.1994, S. 47)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2001/734/EG der Kommission vom 11. Oktober 2001 L 275 19 18.10.2001
►M2Entscheidung 2004/52/EG der Kommission vom 9. Januar 2004 L 10 67 16.1.2004
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1994
über das vorläufige Verzeichnis der Drittländer, aus denen die
Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonenvon Schafen, Ziegen und Equiden sowie die Einfuhr von Eizellen
und Embryonen von Schweinen zulassen
(94/63/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992
über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit
Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowiefür ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nichtden spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt Ider Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
1), insbesondere auf Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:Sperma, Eizellen und Embryonen im Sinne der Richtlinie 92/65/EWG
dürfen nur aus Drittländern oder Teilen von Drittländern eingeführt
werden, die Garantien bieten können, die den vor dem 31. Dezember
1993 geltenden Anforderungen für das Inverkehrbringen auf demGemeinschaftsmarkt gleichwertig sind.
Da entsprechende Garantien zum genannten Termin nicht vorlagen und
um den Übergang zu neuen Regelungen, wonach Veterinärkontrollenan den Außengrenzen der Gemeinschaft stattfinden, zu erleichtern,
müssen vorläufige Verzeichnisse der Drittländer oder Teile von
Drittländern festgelegt werden, aus denen Schaf-, Ziegen- und Equi-densperma, -eizellen und -embryonen sowie Schweineeizellen und-embryonen eingeführt werden dürfen. Dabei ist insbesondere dieEntscheidung 79/542/EWG des Rates (
2), zuletzt geändert durch die
Entscheidung 93/507/EWG der Kommission (3), heranzuziehen.
Im Interesse eines reibungslosen Übergangs zu der neuen Regelung, die
mit der Festlegung dieser Verzeichnisse einhergeht, ist eine Anwen-
dungsfrist vorzusehen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Schaf- und Ziegens-
perma, -eizellen und -embryonen aus Drittländern, die in Teil I desAnhangs aufgelistet sind.
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Equidensperma,
-eizellen und -embryonen aus Drittländern, die in Teil II des Anhangsaufgelistet sind.
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Schweineeizellen und
-embryonen aus Drittländern, die in Teil III des Anhangs aufgelistet
sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1994.1994D0063 — DE — 19.01.2004 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 268 vom 14. 9. 1992, S. 54.
(2) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.
(3) ABl. Nr. L 237 vom 22. 9. 1993, S. 36.
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Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1994D0063 — DE — 19.01.2004 — 002.001 — 3
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ANHANG
Diese Verzeichnisse sind prinzipielle Verzeichnisse; für die Einfuhr sind die
einschlägigen Tiergesundheits- und Hygieneanforderungen zu erfüllen.
TEIL I
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Schaf- und Ziegensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
Drittländer, die im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG des Rates aufgelistet
sind und aus denen die Einfuhr von lebenden Schafen und Ziegen zugelassen ist.
TEIL II
1. Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Eizellen und Embryonen von Equiden zulassen:
Die Drittländer, die in Teil 1 des Verzeichnisses im Anhang der Entschei-
dung 79/542/EWG aufgeführt sind und aus denen die Einfuhr lebender
Equiden zugelassen ist.
2. Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Equidensperma zulassen:
Die Drittländer, die in Teil 1 und Teil 2 des Verzeichnisses im Anhang der
Entscheidung 79/542/EWG aufgeführt sind und aus denen die ständige Ein-
fuhr von registrierten Pferde, registrierten Equiden oder Zucht- und
Nutzequiden zugelassen ist, unter der Voraussetzung, dass die Kategorie von
Equiden, denen dieses Sperma zur Ausfuhr in die Gemeinschaft entnommen
wird, der Kategorie von lebenden Equiden entspricht, die gemäß der
Entscheidung 93/197/EWG zur Einfuhr zugelassen sind.
TEIL III
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Schweine-Eizellen und Schweine-Embryonen zulassen
Drittländer, aus denen die Einfuhr von Schweinesperma gemäß der
Entscheidung 2002/613/EG der Kommission zugelassen ist.1994D0063 — DE — 19.01.2004 — 002.001 — 4
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