1997D0517 — DE — 13.08.1997 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 1. August 1997
über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen
Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/517/EG)
(ABl. L 214 vom 6.8.1997, S. 54)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 97/553/EG der Kommission vom 13. August 1997 L 228 31 19.8.1997
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▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 1. August 1997
über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tieri-
schen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit
Ursprung in Madagaskar
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/517/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember
1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen vonaus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(
1),
zuletzt geändert durchdie Rich tlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf
Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:Kontrollbesuche der Gemeinschaft in Madagaskar haben ernsthafte
Mängel bei der Infrastruktur und Hygiene der Fleischbetriebe sowie dieTatsache aufgezeigt, daß es keine ausreichenden Garantien hinsichtlichder Wirksamkeit der von den zuständigen Behörden durchgeführtenKontrollen gibt. Auchweisen die in Madagaskar zur Gewäh rleistungder Tiergesundheit getroffenen Maßnahmen schwerwiegende Mängelauf und wurden die Gemeinschaftsvorschriften nicht eingehalten. DieErzeugung und Verarbeitung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs,ausgenommen Fischereierzeugnisse, in diesem Land birgt eine poten-tielle Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
Daher sind Einfuhren von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausge-
nommen Fischereierzeugnisse, aus Madagaskar erst wieder zu gestatten,wenn sichergestellt ist, daß keine Gefahr mehr besteht.
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 erneut geprüft.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses—
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Entscheidung gilt für Erzeugnisse tierischen Ursprungs, ausge-
nommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar.
Artikel 2
Unbeschadet der Entscheidung 97/516/EG (3) verbieten die Mitglied-
staaten die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs.
Sendungen, die Madagaskar vor dem Inkrafttreten dieser Entscheidung
verlassen haben und an der Grenzkontrolle der Gemeinschaft ►M1vor
dem 15. September 1997 ◄zum Zwecke der Einfuhr vorgezeigt
werden, müssen einer verschärften Warenuntersuchung und gegebenen-falls einer mikrobiologischen Prüfung auf Bacillus anthracis undClostridium chauvoei unterzogen werden.
(1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1.
(3) Siehe Seite 53 dieses Amtsblatts.
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Artikel 3
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 erneut geprüft.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser
Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommissionunverzüglichdavon.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.