2016R0388 — DE — 13.08.2016 — 001.001

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/388 DER KOMMISSION

vom 17. März 2016

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien







Artikel 1

(1) Auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) unter Ausschluss von duktilen Rohren ohne Innen- und Außenbeschichtung („blanke Rohre“), mit Ursprung in Indien, die derzeit unter den KN-Codes ex 7303 00 10 und ex 7303 00 90 (TARIC-Codes 7303001010 , 7303009010 ) eingereiht werden, wird hiermit ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:







Unternehmen Endgültiger Antidumpingzoll TARIC-Zusatzcode Electrosteel Castings Ltd 0 % C055 Jindal Saw Limited 14,1 % C054 Alle übrigen Unternehmen 14,1 % C999

(3) Die Anwendung der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die eine Erklärung in folgender Form enthält, die von einer dafür zuständigen Person des Unternehmens, das die Handelsrechnung ausgestellt hat, mit Angabe ihres Namens und ihrer Funktion datiert und unterzeichnet wurde: „Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Rohre aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in Indien hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.

(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

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Artikel 1a

Rohre aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung („blanke Rohre“) werden unter den TARIC-Codes 7303001020 und 7303009020 eingereiht.

Artikel 1b

Die Zollbeträge, die nach Artikel 2 entrichtet oder in den Büchern erfasst wurden und die über den nach Artikel 1 zu entrichtenden Beträgen liegen, werden erstattet oder erlassen.

Die Erstattung oder der Erlass ist bei den nationalen Zollbehörden nach Maßgabe der geltenden Zollvorschriften zu beantragen, und zwar innerhalb eines Zeitraums nach Artikel 236 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates ( 1 ) und nach Artikel 121 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 2 ).

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Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1559 eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle werden endgültig vereinnahmt, und zwar zu folgenden, den ermittelten endgültigen Dumpingspannen entsprechenden Sätzen:







Unternehmen Electrosteel Castings Ltd 4,1 % Jindal Saw Limited 19 % Alle übrigen Unternehmen 19 %

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Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.