02021D0260 — DE — 14.07.2022 — 002.001

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►B DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/260 DER KOMMISSION vom 11. Februar 2021 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Wassertierseuchen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 2010/221/EU der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 773) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 059 vom 19.2.2021, S. 1)

Geändert durch:









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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/260 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2021

über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Wassertierseuchen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 2010/221/EU der Kommission

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 773)

(Text von Bedeutung für den EWR)







Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Mit diesem Beschluss werden die in den Anhängen I und II aufgeführten nationalen Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Begrenzung der Auswirkungen und der Ausbreitung bestimmter Seuchen bei Wassertieren im Einklang mit Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 genehmigt und es wird Folgendes festgelegt:

a) Bedingungen für die erstmalige und weitere Genehmigung dieser Maßnahmen;

b) Beschränkungen der Verbringung von Wassertieren zwischen Mitgliedstaaten;

c) Berichterstattungspflichten der Mitgliedstaaten.

Artikel 2

Genehmigung nationaler Maßnahmen in seuchenfreien Gebieten

Die Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten, die in der zweiten und vierten Spalte der Tabelle in Anhang I aufgeführt sind, gelten als frei von den in der ersten Spalte dieser Tabelle aufgeführten Seuchen und erhalten die Genehmigung zum Erlass nationaler Maßnahmen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429.

Artikel 3

Genehmigung von Tilgungsprogrammen für Seuchen, die nationalen Maßnahmen unterliegen

(1) Die Tilgungsprogramme, welche von den in der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang II aufgeführten Mitgliedstaaten für die in der ersten Spalte dieser Tabelle aufgeführten, nationalen Maßnahmen unterliegenden Seuchen in Bezug auf die in der vierten Spalte aufgeführten Gebiete erlassen wurden, werden genehmigt.

(2) Die Laufzeit eines Tilgungsprogramms darf 6 Jahre ab dem Datum seiner erstmaligen Genehmigung durch die Kommission nicht überschreiten. In hinreichend begründeten Fällen kann die Kommission auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaats die Laufzeit des Tilgungsprogramms um weitere sechs Jahre verlängern.

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Artikel 4

Verbringungen von Wassertieren empfänglicher Arten zwischen Mitgliedstaaten oder Teilen von Mitgliedstaaten, die nationalen Maßnahmen einschließlich Tilgungsprogrammen unterliegen

(1) Wassertiere von für eine bestimmte Seuche empfänglichen Arten, die in der zweiten Spalte in Anhang III aufgeführt sind, dürfen nur dann in Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, die in der zweiten und vierten Spalte der Tabellen in Anhang I oder II aufgeführt sind, wenn sie a) aus einem Mitgliedstaat oder einem Teil eines Mitgliedstaats stammen, der in der zweiten und vierten Spalte der Tabelle in Anhang I als frei von der betreffenden Seuche aufgeführt ist; b) von einer amtlichen Bescheinigung begleitet werden, die von der zuständigen Behörde des Ursprungsmitgliedstaats im Einklang mit einer entsprechenden in Anhang I Kapitel 1, 2, 3 oder 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2236 der Kommission ( 1 ) enthaltenen Musterveterinärbescheinigung ausgestellt wurde, in der die für die spezifischen nationalen Maßnahmen relevanten Garantien dargelegt sind.

(2) Abweichend von Absatz 1 Buchstabe a dürfen Wassertiere von für eine bestimmte Seuche empfänglichen Arten, die in der zweiten Spalte in Anhang III aufgeführt sind, in Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, die in der zweiten und vierten Spalte der Tabellen in Anhang I oder II aufgeführt sind, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: a) im Fall von wild lebenden Wassertieren wenn sie in einem gemäß Artikel 15 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/691 ( 2 ) zugelassenen Aquakulturbetrieb in Quarantäne gehalten wurden; b) im Fall von Mitgliedstaaten oder Teilen von Mitgliedstaaten, die nationalen Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Infektion mit Gyrodactylus salaris unterliegen: i) wenn die Wassertiere unmittelbar vor der Verbringung unter den Bedingungen gehalten wurden, die in Kapitel 10.3, Artikel 10.3.8, Nummer 2 des Gesundheitskodex für Wassertiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) ( 3 ) festgelegt sind; ii) wenn die Fischeier desinfiziert und anschließend unter den Bedingungen gehalten wurden, die in Kapitel 10.3, Artikel 10.3.8, Nummer 3 des Gesundheitskodex für Wassertiere der OIE festgelegt sind.

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Artikel 5

Jahresberichte der Mitgliedstaaten

(1) Bis spätestens 30. April jeden Jahres müssen die in der zweiten Spalte der Tabellen in den Anhängen I und II aufgeführten Mitgliedstaaten der Kommission einen Bericht über die genehmigten nationalen Maßnahmen hinsichtlich des Status „seuchenfrei“ dieser Mitgliedstaaten und Teile dieser Mitgliedstaaten gemäß Artikel 2 bzw. ihrer Tilgungsprogramme gemäß Artikel 3 vorlegen.

(2) Der in Absatz 1 genannte Bericht beinhaltet Folgendes: a) Informationen über die Maßnahmen, die im vorangegangenen Kalenderjahr zur Aufrechterhaltung des Status „seuchenfrei“ ergriffen wurden, die mindestens die Angaben gemäß Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 enthalten; oder b) Informationen über die Entwicklung des Tilgungsprogramms, einschließlich nähere Angaben zu den Tests, die im vorangegangenen Kalenderjahr durchgeführt wurden, sowie mindestens die Angaben gemäß Anhang V Abschnitt 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002.

(3) In dem in Absatz 1 genannten Bericht werden die Gründe dargelegt, aus denen der Status „seuchenfrei“ bzw. das Tilgungsprogramm für ein weiteres Kalenderjahr gelten sollte. Insbesondere wird auf die Verfügbarkeit von Behandlungen, Impfstoffen, seuchenresistenten Beständen oder auf andere relevante Entwicklungen verwiesen, falls eines oder mehrere dieser Elemente seit der Vorlage des vorherigen Berichts zu einer praktikablen Option für die Verhütung und Bekämpfung der betreffenden Seuche geworden sind.

Artikel 6

Änderung genehmigter nationaler Maßnahmen

Die in den Anhängen I und II aufgeführten nationalen Maßnahmen können von der Kommission geändert werden, wenn aus den in Artikel 5 Absatz 3 genannten Informationen oder anderen entsprechenden Informationen über Entwicklungen der Tiergesundheit hervorgeht, dass die Einführung von Verbringungsbeschränkungen zwischen Mitgliedstaaten nicht mehr notwendig oder gerechtfertigt ist, um die Einschleppung einer bestimmten Seuche zu verhüten oder ihre Ausbreitung zu bekämpfen.

Artikel 7

Aufhebung

Der Beschluss 2010/221/EU der Kommission wird mit Wirkung vom 21. April 2021 aufgehoben.

Artikel 8

Geltungsbeginn

Dieser Beschluss gilt ab dem 21. April 2021.

Artikel 9

Adressaten

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

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ANHANG I







Mitgliedstaaten (1) oder Teile von Mitgliedstaaten, die als frei von bestimmten Wassertierseuchen gelten und für die die nationalen Maßnahmen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 genehmigt wurden Seuche Mitgliedstaat Code Geografische Abgrenzung des Gebiets, für das die nationalen Maßnahmen genehmigt wurden Koi-Herpesvirus-Infektion (KHV) Frankreich FR Durançole-Gebiet von der Quelle des Flusses Durançole bis zum Auslass von FR 13092001 CE Ferme Marine de la Durançole Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: FR 17116001 CE Pisiculture de l’EARL Carpio FR 34023506 CE SCEA les poissons du Soleil FR 34195501 CE Olivier Germaine — Pisciculture FR 39366002 CE Pisciculture du Moulin de Pierre FR 63263022 CE Pisciculture de Fontanas FR 66190003 CE SCEA les poissons du Soleil FR 72261001 CE Ecloserie de l’AAPPMA de Conlie — Bernay — Ruillé FR 72294001 CE Ecloserie de l’AAPPMA 72 — Sougé Le Ganelon Italien IT Gebiet der Montiggler Seen; dies umfasst die Brutanlage IT004BZ106, den „Großen Montiggler See/Grande lago di Monticolo“ und den „Kleinen Montiggler See/Piccolo lago di Monticolo“ Irland IE Gesamtes Hoheitsgebiet Portugal PT Das folgende Kompartiment, das aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer besteht: PT 06 001 CP Herdade de Entre Águas/PT Vereinigtes Königreich (Nordirland) UK(NI) Nordirland Frühlingsvirämie der Karpfen (SVC) Dänemark DK Gesamtes Hoheitsgebiet Finnland FI Gesamtes Hoheitsgebiet Ungarn HU Gesamtes Hoheitsgebiet Irland IE Gesamtes Hoheitsgebiet Schweden SE Gesamtes Hoheitsgebiet Vereinigtes Königreich (Nordirland) UK(NI) Nordirland Bakterielle Nierenerkrankung (BKD) Dänemark DK Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: 42939 Trinbak Dambrug Brænderigårdens 84470 Dambrug 103471 Abildvad Dambrug 103559 Fårup Mølle Dambrug 103587 Trend Å Dambrug 103623 Hårkjær Dambrug 103647 Egebæk Dambrug 103670 Refsgårds Dambrug 103682 Sangild Dambrug 103733 Skade Dambrug 117789 Funderholme Fiskeopdræt 118656 AquaSearch Ova, Billund 118844 Ravning ægpakkeri 128165 Ollerupgård Dambrug Finnland FI Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus Aquakulturbetrieben mit den angegebenen Zulassungsnummern bestehen: 177-1/ Hanka-Taimen Oy, 177-2 Fischzuchtbetriebe Vanaja und Venekoski 386-1 Pohjois-Karjalan kalanviljely Oy, Fischzuchtbetrieb Keskijärvi 386-2 Pohjois-Karjalan kalanviljely Oy, Fischzuchtbetrieb Kontiolahti 065-3 Kainuun Lohi Oy, Fischzuchtbetrieb Likolampi 185-2 Terhontammi Oy, Brutanlage Sorsakoski 383 Kuusamon Jalokala Oy, Brutanlage Käylä 253-3 Natural Resources Institute Finland — Luke, Fischzuchtbetrieb Taivalkoski Irland IE Gesamtes Hoheitsgebiet Vereinigtes Königreich (Nordirland) UK(NI) Nordirland Infektiöse Pankreasnekrose (IPN) Dänemark DK Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: 42939 Trinbak Dambrug 83138 Hallesøhuse Dambrug 84470 Brænderigårdens Dambrug 103554 Fruerlund Dambrug 103559 Fårup Mølle Dambrug 103571 Hallesø Dambrug 103623 Hårkjær Dambrug 103640 Munkbro Dambrug 103647 Egebæk Dambrug 103668 Ravning Dambrug 103670 Refsgårds Dambrug 103682 Sangild Dambrug 103802 Ådal Dambrug 103910 Piledal Dambrug 104106 Hallundbæk Dambrug 106296 Mølbjerg Dambrug 106314 Ravningkær Dambrug 117789 Funderholme Fiskeopdræt 118656 AquaSearch Ova, Billund 118844 Ravning ægpakkeri 121851 Gadegård Dambrug 122355 FREA 125770 Aquasearch Ova 128165 Ollerupgård Dambrug 129695 Ravning Avlsstation Finnland FI Binnenwassergebiete des Hoheitsgebiets Slowenien SI Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: SIRIB050108 Pšata SIRIB120102 Ilirska Bistrica Schweden SE Binnenwassergebiete des Hoheitsgebiets Infektion mit Gyrodactylus salaris (GS) Finnland FI Wassereinzugsgebiete des Tenojoki und des Näätämönjoki; die Wassereinzugsgebiete des Paatsjoki, des Tuulomajoki und des Uutuanjoki werden als Pufferzonen angesehen Irland IE Gesamtes Hoheitsgebiet Vereinigtes Königreich (Nordirland) UK(NI) Nordirland Ostreides Herpesvirus 1 μVar (OsHV-1 μVar) Vereinigtes Königreich (Nordirland) UK(NI) Nordirland, ausgenommen Dundrum Bay, Killough Bay, Lough Foyle, Carlingford Lough, Larne Lough und Strangford Lough Infektion mit dem Lachs-Alphavirus (SAV) Finnland FI Binnenwassergebiete des Hoheitsgebiets ( 1 ) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf Mitgliedstaaten auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland.









ANHANG II







Mitgliedstaaten (1) oder Teile von Mitgliedstaaten mit Tilgungsprogrammen für bestimmte Wassertierseuchen, für die die nationalen Maßnahmen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 genehmigt wurden Seuche Mitgliedstaat Code Geografische Abgrenzung des Gebiets, für das die nationalen Maßnahmen genehmigt wurden Bakterielle Nierenerkrankung (BKD) Dänemark DK Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: 92158 Hørup Mølle Dambrug 108516 Hulsig Dambrug 118738 Øster Højgård Avlsdambrug 122491 Tarp dambrug 129695 Ravning Avlsstation Schweden SE Binnenwassergebiete des Hoheitsgebiets Infektiöse Pankreasnekrose (IPN) Dänemark DK Die folgenden Einzelkompartimente, die jeweils aus einem Aquakulturbetrieb mit der angegebenen Zulassungsnummer bestehen: 92158 Hørup Mølle Dambrug 103606 Lundby Dambrug 108516 Hulsig Dambrug 122491 Tarp dambrug Schweden SE Küstenwassergebiete ( 1 ) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf Mitgliedstaaten auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland.

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ANHANG III

Wassertierarten, die für Seuchen empfänglich sind, für die bestimmte Mitgliedstaaten ( 4 )gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 nationale Maßnahmen erlassen haben







Seuche Empfängliche Arten Koi-Herpesvirus-Infektion (KHV) Gemäß Spalte 3 der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission Frühlingsvirämie der Karpfen (SVC) Marmorkarpfen (Aristichthys nobilis), Goldfisch (Carassius auratus), Europäische Karausche (Carassius carassius), Graskarpfen (Ctenopharyngodon idellus), Karpfen und Japanischer Farbkarpfen (Cyprinus carpio), Silberkarpfen (Hypophthalmichthys molitrix), Wels (Silurus glanis), Schleie (Tinca tinca) und Aland (Leuciscus idus) Bakterielle Nierenkrankheit (BKD) alle Arten der Salmonidae Infektiöse Pankreasnekrose (IPN) Bachsaibling (Salvelinus fontinalis), Forelle (Salmo trutta), Atlantischer Lachs (Salmo salar), Pazifischer Lachs (Oncorhynchus spp.) und Maräne (Coregonus lavaretus) Infektion mit Gyrodactylus salaris (GS) Atlantischer Lachs (Salmo salar), Regenbogenforelle (Oncorhynchus mykiss), Seesaibling (Salvelinus alpinus), Amerikanischer Bachsaibling (Salvelinus fontinalis), Äsche (Thymallus thymallus), Amerikanischer Seesaibling (Salvelinus namaycush), Forelle (Salmo trutta) und jede Art, die mit diesen Arten in Berührung gekommen ist Ostreides Herpesvirus 1 μVar (OsHV-1 μVar) Pazifische Auster (Crassostrea gigas) Infektion mit dem Lachs-Alphavirus (SAV) Atlantischer Lachs (Salmo salar), Regenbogenforelle (Oncorhynchus mykiss), Forelle (Salmo trutta),