02015R0309 — DE — 19.05.2020 — 001.001

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/309 DER KOMMISSION

vom 26. Februar 2015

zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei







Artikel 1

(1) Ein endgültiger Ausgleichszoll wird auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) erhoben:

— lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder

— frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert: — als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder — ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder — als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,

derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90 , ex 0302 11 80 , ex 0303 14 90 , ex 0304 42 90 , ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011 , 0302118011 , 0303149011 , 0304429010 , 0304829010 und 0305430011 ) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.

(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Ausgleichszollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:







Unternehmen Ausgleichszoll TARIC-Zusatzcode — Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Ști — Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Ști — GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști — Gümüșdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AȘ — Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști — Hakan Komandit Șirketi — İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inș.Paz.Ihr.Ltd.Ști — Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști — Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști 6,9 % B964 ▼M1 BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AȘ 1,5 % B965 ▼B Özpekler İnșaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Șirketi 6,7 % B966 Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AȘ 8,0 % B967 Im Anhang aufgeführte Unternehmen 7,6 % Alle übrigen Unternehmen 9,5 % B999

(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die betreffenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Ausgleichszölle gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Ausgleichszollsätze übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 3

Übermittelt ein neuer ausführende Hersteller in der Türkei der Kommission hinreichende Beweise dafür, dass

— er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013) nicht in die Union ausgeführt hat,

— er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der Türkei verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen,

— er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,

so kann Artikel 1 Absatz 2 dahin gehend geändert werden, dass der neue ausführende Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 7,6 % gilt.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.









ANHANG

Mitarbeitende türkische ausführende Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und denen keine individuelle Behandlung gewährt wurde: