1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 1
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►B VERORDNUNG(EWG)Nr.1725/92DERKOMMISSION
vom30.Juni1992
über die Durchführungsbestimmungen der besonderen Versorgungsregelung für die Azoren und
MadeiramitErzeugnissendesSektorsSchweinefleisch
(ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 95)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 3711/92 der Kommission vom 21. Dezember
1992 L 378 13 23.12.1992
►M2Verordnung (EWG) Nr. 1404/93 der Kommission vom 8. Juni 1993 L 138 7 9.6.1993
►M3Verordnung (EWG) Nr. 1728/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 L 160 4 1.7.1993
►M4Verordnung (EG) Nr. 387/94 der Kommission vom 22. Februar 1994 L 51 3 23.2.1994
►M5Verordnung (EG) Nr. 1589/94 der Kommission vom 30. Juni 1994 L 167 14 1.7.1994
►M6Verordnung (EG) Nr. 2386/94 der Kommission vom 30. September 1994 L 255 94 1.10.1994
►M7Verordnung (EG) Nr. 2970/94 der Kommission vom 6. Dezember 1994 L 314 10 7.12.1994
►M8Verordnung (EG) Nr. 1463/95 der Kommission vom 27. Juni 1995 L 144 11 28.6.1995
►M9Verordnung (EG) Nr. 2974/95 der Kommission vom 20. Dezember 1995 L 310 42 22.12.1995
►M10Verordnung (EG) Nr. 1154/96 der Kommission vom 26. Juni 1996 L 153 12 27.6.1996
►M11Verordnung (EG) Nr. 114/97 der Kommission vom 22. Januar 1997 L 20 28 23.1.1997
►M12Verordnung (EG) Nr. 1210/97 der Kommission vom 27. Juni 1997 L 170 37 28.6.1997
►M13Verordnung (EG) Nr. 2500/97 der Kommission vom 15. Dezember 1997 L 345 17 16.12.1997
►M14Verordnung (EG) Nr. 1391/98 der Kommission vom 30. Juni 1998 L 187 30 1.7.1998
►M15Verordnung (EG) Nr. 1413/1999 der Kommission vom 29. Juni 1999 L 164 64 30.6.1999
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).
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VERORDNUNG(EWG)Nr.1725/92DERKOMMISSION
vom30.Juni1992
über die Durchführungsbestimmungen der besonderen Versor-
gungsregelung für die Azoren und Madeira mit Erzeugnissen des
SektorsSchweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni
1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug-nisse zugunsten der Azoren und Madeiras(
1), insbesondere auf Artikel
10,
in Erwägung nachstehender Gründe:In Anwendung der Artikel 2, 3 und 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/
92 ist es notwendig, für den Sektor Schweinefleisch und für das
Wirtschaftsjahr 1992/93 einerseits die Mengen an Fleisch und verarbei-
teten Erzeugnissen der besonderen Versorgungsregelung für Madeirafestzusetzen, welche bei der Direkteinfuhr aus Drittländern von derAbschöpfung befreit sind oder bei Lieferung aus dem Rest derGemeinschaft in der Genuß einer Beihilfe kommen, sowie andererseitsdie Anzahl der aus der Gemeinschaft stammenden reinrassigen Zucht-
schweine festzulegen, welche in der Genuß einer Beihilfe kommen, um
die Erzeugungsmöglichkeiten der Azoren und Madeiras zu entwickeln.
Es ist angebracht, die Beträge der genannten Beihilfe für die Versorgung
der Archipele sowohl mit Fleisch als auch mit Zuchttieren aus derGemeinschaft festzusetzen; bei dieser Festsetzung müssen insbesondere
die Versorgungskosten auf dem Weltmarkt, die sichaus der geogra-
phischen Lage der Archipele ergebenden Bedingungen sowie die beiExport in Drittländer üblichen Preise der in Frage kommenden Tiereoder Erzeugnisse berücksichtigt werden.
Die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen der besonderen Versor-
gungsregelung für die Azoren und Madeira für bestimmte
landwirtschaftliche Erzeugnisse wurden durch die Verordnung (EWG)Nr. 1696/92 der Kommission(
2) erlassen. Es ist notwendig, ergänzende
Bestimmungen zu erlassen, welche an die im Sektor Schweinefleischangewendeten Handelspraktiken angepasst sind, insbesondere was die
Gültigkeitsdauer der Einfuhr- und Beihilfelizenzen sowie die Höhe der
Sicherheit betrifft, welche für die Einhaltung der Verpflichtungen durchdie Händler bürgt.
Mit Blick auf eine gute Verwaltung der Versorgungsregelung ist es
angebracht, den zeitlichen Rahmen für die Einreichung der Anträge
sowie eine Überlegungsfrist für die Ausstellung der Lizenzen vorzu-
sehen.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 gilt die Versor-
gungsregelung ab dem 1. Juli 1992; die Durchführungsbestimmungensollten daher auch ab demselben Datum zur Anwendung kommen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92
werden die in der Bedarfsvorausschätzung für Madeira festgelegtenErzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, ►
M8auf welche bei der1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.
(2) Siehe Seite 6 dieses Amtsblatts. (SIC! ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.)
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Einfuhr aus Drittländern kein Zoll erhoben wird ◄oder welche in den
Genuß der Gemeinschaftsbeihilfe kommen, in Anhang I festgesetzt.
Artikel 2
(1) Die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92
vorgesehene Beihilfe für die in der Bedarfsvorausschätzung aufge-
führten und vom Gemeinschaftsmarkt stammenden Erzeugnisse wird zurWahrung des auf die Versorgung aus der Gemeinschaft entfallendenAnteils unter Berücksichtigung des traditionellen Handels in Anhang IIfestgesetzt.
(2) Die in den Genuß der Beihilfe kommenden Erzeugnisse werden
gemäß den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der
Kommission(
1) und insbesondere Anhang 7 bezeichnet.
Artikel 3
Die in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92
vorgesehene Beihilfe für die Belieferung der Azoren und Madeiras mitaus der Gemeinschaft stammenden reinrassigen Zuchtschweinen sowie
die Anzahl der beihilfeberechtigten Tiere werden in Anhang III
festgesetzt.
Artikel 4
Portugal bestimmt die Behörde, welche zuständig ist für:
a) die Erteilung der Einfuhrlizenzen;
b) die Erteilung der in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1696/92 vorgesehenen Beihilfelizenzen;
c) die Bezahlung der Beihilfe an die betroffenen Personen.
Artikel 5
Es kommen die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 zur
Anwendung.
Artikel 6
(1) Die Lizenzanträge werden bei der zuständigen Behörde innerhalb
der ersten fünf Arbeitstage eines jeden Monats gestellt. Ein Lizenzantragist nur gültig, wenn:
a) er die für jede Erzeugnisgruppe zur Verfügung stehende, von
Portugal veröffentlichte Höchstmenge nicht überschreitet;
b) vor Ablauf der für die Stellung der Lizenzanträge vorgesehenen Frist
der Beweis erbracht wird, daß der Betroffene eine Sicherheit in Höhe
von 30 ECU/100 kg geleistet hat.
(2) Die Lizenzen werden am zehnten Arbeitstag eines jeden Monats
erteilt.
Artikel 7
(1) Die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen läuft am letzten Tag des
Monats, der dem Monat der Ausstellung folgt, aus.
(2) Die Gültigkeitsdauer der Beihilfelizenzen läuft am letzten Tag
des zweiten Monats, der dem Monat der Ausstellung folgt, aus.
Artikel 8
Die Bezahlung der in Artikel 2 und 3 vorgesehenen Beihilfe erfolgt für
die wirklichgelieferten Mengen.1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.▼M3
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Artikel 9
Die in Artikel 2 und 3 vorgesehenen Beihilfebeträge werden geändert,
wenn es die Marktlage erforderlichmach t.
Artikel 10
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 4
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ANHANG I
BedarfsvorausschätzungfürMadeiramitErzeugnissendesSektorsSchweinefleischfürdenZeitraumvom1.Juli1992bis30.
Juni1993
Der Anhang ist in diesem konsolidierten Text nicht enthalten. Er wird regelmäßig durch Rechtsakte der laufenden Verwaltung im
Bereichder Agrarpolitik ersetzt. Diese h aben normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer.1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 5
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ANHANG II
Beihilfebeträge fürdieinAnhangIgenanntenundvomGemeinschaftsmarktstammendenErzeugnisse
Der Anhang ist in diesem konsolidierten Text nicht enthalten. Er wird regelmäßig durch Rechtsakte der laufenden Verwaltung im
Bereichder Agrarpolitik ersetzt. Diese h aben normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer.1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 6
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ANHANG III
Der Anhang ist in diesem konsolidierten Text nicht enthalten. Er wird regelmäßig durch Rechtsakte der laufenden Verwaltung im
Bereichder Agrarpolitik ersetzt. Diese h aben normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer.1992R1725 — DE — 01.07.1999 — 002.001 — 7