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"B BESCHLUSS Nr. 1296/1999/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 29. April 1999
zur Annahme eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft betreffend durch Umweltverschmutzung
bedingte Krankheiten innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (1999-2001)
(ABl. L 155 vom 22.6.1999, S. 7)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Beschluss Nr. 521/2001/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 26. Februar 2001 L 79 1 17.3.20011999D1296 — DE — 01.01.2001 — 001.001 — 1
BESCHLUSS Nr. 1296/1999/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
UND DES RATES
vom 29. April 1999
zur Annahme eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft betreffend
durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten innerhalb des
Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (1999-2001)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄI-
SCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 129,
auf V orschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (3),
gemäß dem Verfahren des Artikels 189b des Vertrags (4), aufgrund des vom
Vermittlungsausschuß am 4. Februar 1999 gebilligten gemeinsamen Entwurfs,
in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten nehmen in der
gesamten Gemeinschaft an Bedeutung zu und rufen in der Bevölke-
rung Besorgnis hervor.
(2) Gemäß Artikel 3 Buchstabe o) des Vertrags umfaßt die Tätigkeit der
Gemeinschaft einen Beitrag zur Erreichung eines hohen Gesundheits-
schutzniveaus.
(3) Nach Artikel 129 des Vertrags ist die Gemeinschaft für diesen Bereich
ausdrücklich zuständig, soweit sie in dieser Hinsicht einen Beitragdadurch leistet, daß sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitglied-
staaten fördert und erforderlichenfalls deren Tätigkeit unterstützt, die
Koordinierung ihrer Politiken und Programme fördert und dieZusammenarbeit mit Drittländern und den für das Gesundheitswesenzuständigen internationalen Organisationen begünstigt. Die Tätigkeit
der Gemeinschaft soll auf die Prävention von Krankheiten und die
Förderung der Erziehung und Information im Bereich der Gesundheitausgerichtet sein.
(4) Dieses Programm trägt zur Verwirklichung der in Artikel 129 des
Vertrags dargelegten Ziele der Gemeinschaft dadurch bei, daß es auf
eine bessere Kenntnis und ein besseres Verständnis der durchUmweltverschmutzung bedingten Krankheiten, ihrer Beziehung zuSchadstoffen und ihrer Verhütung sowie auf eine stärkere Verbreitung
von Informationen über diese Krankheiten hinwirkt, eine bessere
Vergleichbarkeit der einschlägigen Informationen sicherstellt undMaßnahmen in Ergänzung zu bestehenden Programmen und Maß-
nahmen der Gemeinschaft unter Vermeidung unnötiger Doppelarbeit
vorsieht.
(5) Nach Artikel 130r des Vertrages soll die Umweltpolitik der
Gemeinschaft einen Beitrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit
leisten.
(6) Zur Verhütung von durch Umweltverschmutzung bedingten Krank-
heiten müssen nicht nur Maßnahmen ergriffen werden, die auf dieQuellen und Konzentrationen von Schadstoffen und auf die Begren-
zung der Expositionen ausgerichtet sind, sondern auch Maßnahmen im
Bereich der öffentlichen Gesundheit, die auf die Bevölkerung abge-stellt sind und den einzelnen in die Lage versetzen, Expositioneneinzuschränken und negative Auswirkungen auf die Gesundheit
abzuschwächen; Daten über die Auswirkungen auf die Gesundheit!B
(1) ABl. C 214 vom 16.7.1997, S. 7, und ABl. C 156 vom 21.5.1998, S. 21.
(2) ABl. C 19 vom 21.1.1998, S. 6.
(3) ABl. C 64 vom 27.2.1998, S. 91.
(4) Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 11. März 1998 (ABl. C 104 vom
6.4.1998, S. 136), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 30. April 1998 (ABl. C
227 vom 20.7.1998, S. 10) und Beschluß des Europäischen Parlaments vom 8.
Oktober 1998 (ABl. C 328 vom 26.10.1998, S. 145). Beschluß des Rates vom 22.
April 1999 und Beschluß des Europäischen Parlaments vom 14. April 1999.1999D1296 — DE — 01.01.2001 — 001.001 — 2
und über Expositionen sind gemeinsam mit Daten über die Konzen-
trationen an Luftschadstoffen zu erfassen.
(7) Der Rat und die im Rat vereinigten Gesundheitsminister der
Mitgliedstaaten haben die Kommission in ihrer Entschließung vom11. November 1991 über Gesundheit und Umwelt (
1) dazu aufgefor-
dert, in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der
Mitgliedstaaten eine Bestandsaufnahme der auf der Ebene derMitgliedstaaten, der Gemeinschaft und der internationalen Organisa-
tionen verfügbaren Kenntnisse und Erfahrungen über den Zusammen-
hang zwischen Gesundheit und Umwelt vorzunehmen.
(8) Durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten sind in der
Mitteilung der Kommission vom 24. November 1993 über denAktionsrahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit als Schwer-
punktbereich für die Tätigkeit der Gemeinschaft eingestuft worden.
(9) Das Europäische Parlament hat die Kommission in seiner Entschlie-
ßung vom 16. Januar 1996 über ein mittelfristiges sozialpolitischesAktionsprogramm 1995-1997 (
2) dazu aufgefordert, das in der
vorgenannten Mitteilung vorgesehene Aktionsprogramm betreffend
durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten in angemessenerForm vorzulegen.
(10) Nach dem Subsidiaritätsprinzip wird die Gemeinschaft in Bereichen,
die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, wie beispiels-
weise auf dem Gebiet der durch Umweltverschmutzung bedingten
Krankheiten, nur tätig, sofern und soweit das Ziel der in Betrachtgezogenen Maßnahmen wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen
besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden kann.
(11) Dieses Programm sollte zur Unterrichtung der Bevölkerung und
bestimmter Gruppen und gemeinnütziger Organisationen, die PersonenBeistand leisten, die unmittelbar oder mittelbar von durch Umwelt-verschmutzung bedingten Krankheiten betroffen sind, beitragen.
(12) Die in diesem Programm vorgeschlagenen Maßnahmen werden einen
zusätzlichen Nutzen für die Gemeinschaft erbringen; dies geschiehtdurch die Zusammenführung bereits auf einzelstaatlicher Ebene relativisoliert durchgeführter Maßnahmen und durch deren gegenseitige
Ergänzung mit wichtigen Ergebnissen für die Gemeinschaft als
Ganzes, durch Beiträge zur Stärkung der Solidarität und desZusammenhalts innerhalb der Gemeinschaft und durch die Festlegungvon Regeln und Normen für die beste Praxis, falls dies für notwendig
erachtet wird.
(13) Die Zusammenarbeit mit den für das Gesundheitswesen zuständigen
internationalen Organisationen und mit Drittländern ist zu fördern.
(14) Zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission
wurde am 20. Dezember 1994 ein „Modus vivendi“ betreffend die
Maßnahmen zur Durchführung der nach dem Verfahren des Artikels
189b des Vertrags erlassenen Rechtsakte (
3) vereinbart.
(15) In diesem Beschluß wird für die gesamte Laufzeit dieses Programms
ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushaltsbehörde im Rahmen
des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im
Sinne der Nummer 1 der Erklärung des Europäischen Parlaments, desRates und der Kommission vom 6. März 1995 (
4) bildet.
(16) Zur Erhöhung des Nutzens und zur Verstärkung der Auswirkungen
dieses Programms sind die Maßnahmen insbesondere im Hinblick auf
ihre Wirksamkeit und die Verwirklichung der Ziele zu überwachen und
fortlaufend zu bewerten, damit erforderlichenfalls die notwendigenAnpassungen vorgenommen werden können.
(17) Dieses Programm sollte eine Laufzeit von drei Jahren haben, um zur
Ausarbeitung von Politiken und Strategien in diesem Bereich beitragen
und etwaige Entwicklungen im allgemeinen Zusammenhang mit demAktionsrahmen der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichenGesundheit berücksichtigen zu können.!B
(1) ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 6.
(2) ABl. C 32 vom 5.2.1996, S. 24.
(3) ABl. C 102 vom 4.4.1996, S. 1.
(4) ABl. C 102 vom 4.4.1996, S. 4.1999D1296 — DE — 01.01.2001 — 001.001 — 3
(18) Für die Durchführung dieses Programms sollte ein Verfahren mit
einem beratenden Ausschuß vorgesehen werden, das der begrenztenDauer des Programms und der Tatsache, daß es neue Entwicklungenmit einzubeziehen hat, Rechnung trägt —
BESCHLIESSEN:
Artikel 1
Dauer und allgemeines Ziel des Programms
(1) Für den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis zum
"M131. Dezember 2002
3 wird innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen
Gesundheit ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung von
Krankheiten, die durch Umweltverschmutzung verursacht, ausgelöst oderverschlimmert werden (im folgenden „dieses Programm“ genannt), beschlos-sen.
(2) Das allgemeine Ziel dieses Programms ist es, zur Ausarbeitung von
Politiken und Strategien im Bereich der Gesundheit und Umwelt beizutragen,
die auf die Verhütung von durch Umweltverschmutzung bedingten Krank-heiten abzielen, einschließlich der Verbesserung der Kenntnisse und des
Verständnisses in bezug auf die hiermit verbundenen Gesundheitsrisiken, und
zwar durch:
a) die Verbesserung der Informationen über durch Umweltverschmutzung
bedingte Krankheiten und
b) die Verbesserung der Kenntnisse und des Verständnisses in bezug auf die
Bewertung dieser Krankheiten, den Umgang mit ihnen sowie die
Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen.
(3) Die im Rahmen dieses Programms durchzuführenden Maßnahmen und
ihre spezifischen Ziele sind im Anhang festgelegt.
Artikel 2
Durchführung
(1) Die Kommission sorgt in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
"M1gemäß den Verfahren des Artikels 5a Absatz 2 3 für die
Durchführung der im Anhang genannten Maßnahmen.
(2) Die Kommission arbeitet mit Einrichtungen und Organisationen
zusammen, die im Bereich von durch Umweltverschmutzung bedingten
Krankheiten tätig sind.
Artikel 3
Kohärenz und Komplementarität
Die Kommission trägt dafür Sorge, daß die im Rahmen dieses Programms
durchzuführenden Maßnahmen mit den Maßnahmen im Rahmen anderer
einschlägiger Programme und Aktionen der Gemeinschaft, insbesondere mitdem durch den Beschluß Nr. 1400/97/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates (
1) angenommenen Aktionsprogramm der Gemeinschaft für
Gesundheitsberichterstattung innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich deröffentlichen Gesundheit (1997-2001) und mit den Maßnahmen in denBereichen Umwelt und Forschung, in Einklang stehen und diese ergänzen.
Artikel 4
Haushalt
(1) Der Finanzrahmen für die Durchführung dieses Programms beträgt für
den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Dezember 2001 3,9 Mio. EUR
und für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember 2002 1,3Mio. EUR.
(2) Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen
der Finanziellen V orausschau bewilligt.!B
(1) ABl. L 193 vom 22.7.1997, S. 1.!M1
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!M1
Artikel 5
Durchführungsmaßnahmen
Die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen in
Bezug auf die nachstehenden Sachbereiche sind nach dem Verwaltungs-
verfahren des Artikels 5a Absatz 2 zu erlassen:
a) das Jahresarbeitsprogramm;
b) die Kriterien und die Verfahren für die Auswahl und Finanzierung der
V orhaben im Rahmen dieses Programms;
c) das in Artikel 7 vorgesehene Verfahren der Überwachung und fort-
laufenden Evaluierung.
Artikel 5a
Ausschuss
(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 3 und 7
des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 6
Internationale Zusammenarbeit
(1) V orbehaltlich des Artikels 228 des Vertrags wird im Zuge der Durch-
führung dieses Programms die Zusammenarbeit mit Drittländern und den für
das Gesundheitswesen zuständigen internationalen Organisationen gefördert
und in bezug auf die in diesem Programm genannten Maßnahmen
"M1gemäß dem Verfahren des Artikel 5a Absatz 2 3durchgeführt.
(2) Dieses Programm steht der Beteiligung folgender Länder offen:
a) der EFTA/EWR-Länder gemäß den im EWR-Abkommen festgelegten
Bedingungen;
b) der assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas gemäß den Bedingungen,
wie sie in den Europa-Abkommen, den Zusatzprotokollen zu diesen
Abkommen und den Beschlüssen der entsprechenden Assoziationsrätefestgelegt sind;
c) Zyperns auf der Grundlage zusätzlicher Mittel gemäß den mit diesem
Land zu vereinbarenden Verfahren;
d) Maltas und der Türkei auf der Grundlage zusätzlicher Mittel gemäß den
V orschriften des Vertrags.
Artikel 7
Überwachung und Bewertung
(1) Bei der Durchführung dieses Beschlusses trifft die Kommission alle
erforderlichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Überwachung und fort-laufenden Bewertung dieses Programms unter Berücksichtigung der in Artikel
1 und dem Anhang festgelegten allgemeinen und spezifischen Ziele.
(2) Im letzten Jahr der Laufzeit dieses Programms legt die Kommission dem
Europäischen Parlament und dem Rat einen umfassenden Bewertungsbericht,
zusammen mit ihren Schlußfolgerungen zur Notwendigkeit künftigerAktionen, vor. Dieser Bericht wird auch dem Wirtschafts- und Sozialausschußsowie dem Ausschuß der Regionen unterbreitet.
(3) Die Kommission macht in dem in Absatz 2 genannten Bericht Angaben
über die Finanzierung der unterschiedlichen Tätigkeitsfelder durch die
Gemeinschaft und über die Komplementarität mit den übrigen in Artikel 3
genannten Maßnahmen sowie über die Ergebnisse der in Absatz 1 desvorliegenden Artikels genannten Bewertung. In dem genannten Bericht sollte!B
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ferner auf die Entwicklungen innerhalb des gemeinschaftlichen Aktions-
rahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit eingegangen werden, die fürdas Tätigkeitsfeld von Belang sind, das durch dieses Programm abgedecktwird.!B1999D1296 — DE — 01.01.2001 — 001.001 — 6
ANHANG
MASSNAHMEN UND SPEZIFISCHE ZIELE
I. MASSNAHMEN ZUR VERBESS ΕRUNG DER INFORMA TIONEN ÜBER
DURCH UMWELTV ΕRSCHMUTZUNG BEDINGTE KRANKHEITEN
Ziel: Beitrag zu einem besseren V erständnis der Rolle von Schadstoffen bei der
V erursachung und V erschlimmerung von Krankheiten in der Gemeinschaft
1. Festlegung von Prioritäten zur Ermittlung derjenigen Krankheiten, bei
denen bestimmte Schadstoffe eine Rolle spielen dürfen, und zwar unteranderem durch den Vergleich der Prävalenz und/oder Inzidenz solcherKrankheiten mit Daten über Umweltfaktoren in den verschiedenenTeilen der Gemeinschaft, um eine etwaige Beziehung untereinanderherzustellen, und durch allgemeine Bekanntgabe dieser Information.
2. Prüfung der Qualität der epidemiologischen Daten dieser Krankheiten
und Feststellung von Datendefiziten als Hilfestellung zur Verbesserungder bestehenden Grundlage für den weiteren Ausbau der europäischenZusammenarbeit auf dem Gebiet der Epidemiologie und zur Förderungder Fortsetzung der Forschung in der Gemeinschaft, unter Berücksich-tigung der Arbeiten auf internationaler Ebene, einschließlich etwaigerArbeiten im Rahmen der WHO.
3. Überprüfung der derzeit verfügbaren Daten über die Toxikologie der
mit diesen Krankheiten zusammenhängenden Schadstoffe sowie Fest-stellung von Kenntnislücken, die unbedingt geschlossen werden sollten,unter Berücksichtigung der langfristigen Auswirkungen und möglicherSynergieeffekte der Schadstoffe untereinander.
II. MASSNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DER KENNTNISSE UND DES
VERSTÄNDNISSES IN BEZUG AUF DIE BEWERTUNG VON DURCH
UMWELTVERSCHMUTZUNG BEDINGTEN KRANKHEITEN UND DENUMGANG MIT IHNEN
Ziel: V erbesserung der Kenntnisse und des V erständnisses in bezug auf die
Bewertung der durch Umweltverschmutzung bedingten Gesundheits-risiken und den Umgang mit ihnen
1. Beitrag zur Verbesserung der Vergleichbarkeit der Daten, die bei
Präventionsmaßnahmen gegen durch Umweltverschmutzung bedingte
Krankheiten verwendet werden, durch Unterstützung des Informations-
austauschs.
2. Unterstützung des Austauschs von Informationen, mit denen das
Verständnis in der Öffentlichkeit in bezug auf die durch die Umwelt-verschmutzung bedingten Gesundheitsrisiken verbessert werden soll.
3. Förderung der Information und des Informationsaustauschs in bezug
auf die Methoden zur Verbesserung der Kenntnisse in der Öffentlichkeit
und bei den Meinungsbildnern über durch Umweltverschmutzungbedingte Gesundheitsrisiken, deren Bewertung und Management;Förderung von Arbeiten in bezug auf die öffentliche Wahrnehmungder durch die Umweltverschmutzung bedingten Gesundheitsrisiken inder gesamten Gemeinschaft sowie der Auswirkung der jeweiligenPolitiken auf die Umweltverschmutzung und die Gesundheit; zunächst
über die Fachkreise Förderung der Kenntnisse über Verhaltensweisen,
Lebensweisen und Ernährungsgewohnheiten, die die von bestimmtenSchadstoffen ausgehenden Risiken für die Gesundheit vermindernkönnen.!
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