1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 1
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►B RICHTLINIE 94/11/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. März 1994
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Kenn-
zeichnung von Materialien für die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an
den Verbraucher
(ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 37)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der
Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, derRepublik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Repu-blik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik unddie Anpassungen der die Europäische Union begründenden VerträgeL 236 33 23.9.2003
▼B
RICHTLINIE 94/11/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
UND DES RATES
vom 23. März 1994
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten über die Kennzeichnung von Materialien für dieHauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an den
Verbraucher
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN
UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 100a,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
gemäß dem Verfahrendes Artikels 189b des Vertrages,in Erwägung nachstehender Gründe:In einigen Mitgliedstaaten gibt es Rechtsvorschriften über die Kenn-
zeichnung von Schuherzeugnissen, die den Verbraucher schützen und
unterrichten sowie die berechtigten Interessen der Industrie wahrensollen.
Diese recht unterschiedlichen Bestimmungen können den Handel in der
Gemeinschaft beeinträchtigen und so das Funktionieren des Binnen-marktes behindern.
Eine gemeinsame Kennzeichnungsregelung für Schuherzeugnisse soll
verhindern, daß unterschiedliche Regelungen Schwierigkeiten bereiten.
In der Entschließung des Rates vom 9. November 1989 über die
Verbraucherschutzpolitik (
3) wird empfohlen, die Unterrichtung der
Verbraucher über Produkte zu verbessern.
Es liegt im Interesse der Verbraucher und der Schuhindustrie, wenn mit
der Einführung einer Regelung die Gefahr der Irreführung dadurch
verringert wird, daß die für die Hauptbestandteile des Schuhes verwen-deten Materialien genau bezeichnet werden müssen.
In der Entschließung des Rates vom 5. April 1993 über künftige
Maßnahmen auf dem Gebiet der verbraucherfreundlichen Kennzeich-
nung von Erzeugnissen (
4) wird die Kennzeichnung als ein
wesentliches Mittel angesehen, um eine bessere Information und mehrTransparenz für den Verbraucher sowie das harmonische Funktionierendes Binnenmarkts zu gewährleisten.
Durch die Harmonisierung der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften
kann eine Beeinträchtigung des Handels vermieden werden. Die
einzelnen Mitgliedstaaten können diese Zielsetzung nicht auf zufrie-
denstellende Art und Weise verwirklichen. In dieser Richtlinie werdennur die Anforderungen festgelegt, die für den freien Verkehr der inihren Anwendungsbereich fallenden Erzeugnisse unabdingbar sind —
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft die Kennzeichnung von Materialien für
die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an den
Verbraucher.
Im Sinne dieser Richtlinie gelten als1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 74 vom 25. 3. 1992, S. 10.
(2) ABl. Nr. C 287 vom 4. 11. 1992, S. 36.
(3) ABl. Nr. C 294 vom 22. 11. 1989, S. 1.
(4) ABl. Nr. C 110 vom 20. 4. 1993, S. 3.
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„Schuherzeugnisse“ alle Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen
oder bedecken, einschließlich der in Anhang I aufgeführten, getrenntverkauftenBestan dteile.
Anhang II enthält ein nicht erschöpfendes Verzeichnis von Waren im
Sinne dieser Richtlinie.
Diese Richtlinie findet nicht Anwendung auf
— gebrauchte Schuhe;
— Sicherheitsschuhwerk, das unter die Richtlinie 89/686/EWG fällt (
1);
— Schuherzeugnisse im Sinne der Richtlinie 76/769/EWG (2);
— Spielzeugschuhe.
(2) Die Kennzeichnung umfaßt Angaben zur Zusammensetzung des
Schuherzeugnisses gemäß Artikel 4.
i) Die Kennzeichnung muß Angaben zu den drei in Anhang I defi-
nierten Einzelteilen eines Schuherzeugnisses enthalten:
a) Schuhoberteil,
b) Futter und Decksohle,
c) Laufsohle.
ii) Die Zusammensetzung des Schuhes ist gemäß Artikel 4 mit Pikto-
grammen oder schriftlich durch Bezeichnung der Materialien imSinne des Anhangs I anzugeben.
iii) Die Bestimmung der Materialien des Schuhoberteils auf der Grund-
lage des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I erfolgt unabhängig
von Zubehör oder Verstärkungsteilen wie Knöchelschützern,Randeinfassungen, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oderähnlichen Vorrichtungen.
iv) Die Einstufung als c) Laufsohle richtet sich gemäß Artikel 4 nach
dem Volumen des darin enthaltenen Materials.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit
nur die Schuherzeugnisse in Verkehr gebracht werden können, die
unbeschadet anderer einschlägiger Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
den Kennzeichnungsanforderungen dieser Richtlinie genügen.
(2) Werden Schuherzeugnisse in Verkehr gebracht, die den Kenn-
zeichnungsanforderungen nicht genügen, so trifft der betreffendeMitgliedstaat die in seinen eigenen Rechtsvorschriften vorgesehenengeeigneten Maßnahmen.
Artikel 3
Unbeschadet anderer Rechtsvorschriften der Gemeinschaft dürfen die
Mitgliedstaaten den Handel mit Schuherzeugnissen, welche den Kenn-zeichnungsanforderungen dieser Richtlinie entsprechen, nicht durcheigene nicht harmonisierte Bestimmungen über die Kennzeichnungbestimmter Schuherzeugnisse oder Schuherzeugnisse im allgemeinenverbieten oder behindern.
Artikel 4
(1) Die Kennzeichnung muß Angaben zu dem Material gemäß
Anhang I enthalten, das mindestens 80 % der Fläche von Schuhober-teil, Futter und Decksohle des Schuherzeugnisses und mindestens 80 %des Volumens der Laufsohle ausmacht. Entfallen auf kein Materialmindestens 80 %, so sind Angaben zu den beiden Hauptmaterialiendes Schuherzeugnisses zu machen.
(2) Diese Informationen sind auf dem Schuherzeugnis anzugeben.
Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassenerBevollmächtigter hat die Wahl zwischen den in Anhang I definierten1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 399 vom 30. 12. 1989, S. 18.
(2) ABl. Nr. L 262 vom 27. 9. 1976, S. 201.
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und dargestellten Piktogrammen oder schriftlichen Angaben mindestens
in der (den) Sprache(n), die der Mitgliedstaat, in dem die Erzeugnisseverkauft werden, im Einklang mit dem Vertrag bestimmen kann. Die
Mitgliedstaaten stellen in ihren einzelstaatlichen Bestimmungen sicher,
daß eine angemessene Unterrichtung der Verbraucher über die Bedeu-tung dieser Piktogramme erfolgt, und achten darauf, daß dieBestimmungen den Handel der Gemeinschaft nicht beeinträchtigen.
(3) Die Kennzeichnung im Sinne dieser Richtlinie besteht darin, daß
an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares die vorge-
schriebenen Angaben angebracht werden. Sie können aufgedruckt,
aufgeklebt, eingeprägt oder auf einem befestigten Anhänger angebrachtwerden.
(4) Die Kennzeichnung muß lesbar, haltbar und gut sichtbar sein;
die Piktogramme müssen so groß sein, daß die Angaben leichtverständlich sind. Die Kennzeichnung darf den Verbraucher nicht irre-
führen.
(5) Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassener
Bevollmächtigter ist für die Anbringung des Etiketts und die Richtig-keit der Angaben verantwortlich. Ist weder der Hersteller noch seinBevollmächtigter in der Gemeinschaft niedergelassen, so muß der fürdas erste Inverkehrbringen in der Gemeinschaft Verantwortliche fürdiese Angaben sorgen. Der Einzelhändler ist dafür verantwortlich, daß
die von ihm angebotenen Schuherzeugnisse entsprechend den Bestim-
mungen dieser Richtlinie gekennzeichnet sind.
Artikel 5
Zu den von der Richtlinie vorgeschriebenen Angaben können weitere
schriftliche Angaben hinzukommen, die gegebenenfalls auf der Kenn-zeichnung vermerkt werden. Nach Artikel 3 dürfen die Mitgliedstaatenden Handel mit Schuherzeugnissen, die den Anforderungen dieserRichtlinie entsprechen, jedoch nicht verbieten oder behindern.
Artikel 6
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen die erforderli-
chen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis
spätestens 23. September 1995 nachzukommen. Sie setzen die
Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
(2) Sie wenden die in Absatz 1 genannten Rechtsvorschriften ab 23.
März 1996 an. Diese Vorschriften gelten bis zum 23. September 1997nicht für Ware, die dem Einzelhändler vor diesem Zeitpunkt fakturiertoder geliefert wurde.
(3) Erlassen die Mitgliedstaaten diese Vorschriften, nehmen sie in
den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen
Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaatenregeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(4) Die Kommission legt dem Rat drei Jahre nach Beginn der
Anwendung dieser Richtlinie einen Evaluierungsbericht vor, in demetwaige Schwierigkeitenberücksichtigt werden , auf die die Wirt-schaftsteilnehmer bei der Durchführung dieser Richtlinie gestoßen
sind, und unterbreitet gegebenenfalls Vorschläge für eine entsprechende
Überarbeitung.
Artikel 7
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 4
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ANHANG I
1.Definition der einzelnen Schuhteile mit den entsprechenden Pikto-
grammen bzw. schriftlichen Angaben
Piktogramm Schriftliche Angaben
a)Obermaterial
Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der
Laufsohle verbunden ist.
F Tige
D Obermaterial
IT TomaiaNL Bovendeel
EN Upper
DK OverdelGR ΕΠΑΝΩ
ΜΕΡΟΣ
ES EmpeineP Parte superior►
A1CZ Vrch
EST Pealne
LV VirsaLT Viršus
HU Fels őrész
MW i ċċ
PL WierzchSI Zgornji del
SK Vrch ◄
b)Futter und Decksohle
Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite
des Schuherzeugnisses ausmachen.
 F Doublure et
semelle de
propreté
D Futter und Decks-
ohle
IT Fodera e Sotto-
piede
NL Voering en inleg-
zool
EN Lining and sock
DK Foring og bindsål
GR ΦΟ∆ΡΕΣ
ES Forro y plantillaP Forro e Palmilha
►
A1CZPodšívka a stélka
EST Vooder ja sisetaldLV Odere un
ieliekam āsaist-
zole
LT Pamušalas ir
įklotė
HU Bélés és
fedőtalpbélés
M Inforra u sulettaPL Podszewka z
wyściółką
SI Podloga invložek
(steljka)
SK Podšívka a
stielka ◄1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 5
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Piktogramm Schriftliche Angaben
c)Laufsohle
Unterer Teil des Schuherzeugnisses, der der
Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil
verbunden ist.
F Semelle exté-
rieure
D Laufsohle
IT Suola esternaNL Buitenzool
EN Sole
DK YdersålGR ΣΟΛΑ
ES Suela
P Sola
►
A1CZ Podešev
EST VälistaldLV Ārējāzole
LT Padas
HU JárótalpM Pett ta' barra
PL Spód
SI PodplatSK Podošva ◄
2.Definition und Piktogramme der verwendeten Materialien
Die Piktogramme für die verwendeten Materialien sind auf dem Etikett
neben den Piktogrammen für die drei Einzelteile des Schuherzeugnisses im
Sinne von Artikel 4 und Nummer 1 dieses Anhangs anzugeben.
Piktogramm Schriftliche Angaben
a) i)Leder
Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute
und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im
wesentlichen erhalten bleibt und durch die
Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die
Wolle können erhalten oder entfernt sein. Leder
sind auch Spalte oder Teile der Haut, die vor
oder nach der Gerbung abgetrennt wurden.
Wenn jedoch eine mechanische oder chemische
Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder Pulver
vorgenommen wird, so ist ein Material, das
ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder
andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei
Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunst-
stoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf dieaufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm
sein. Diese Definition gilt unbeschadet der
übrigenrechtlichenAuflagen , beispielsweise
aufgrund des Washingtoner Übereinkommens,
für Leder aller Art.
Wird indenfakultativenzusätzlichenschriftli-
chen Angaben in Textform nach Artikel 5 der
Ausdruck „Volleder“ verwendet, so bezeichnet
er Häute, die ihre usprüngliche Narbenseite
nach Entfernung der Oberhaut aufweisen, ohne
daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen,
Schmirgeln oder Spalten verlorengegangen sind.
F Cuir
D LederIT Cuoio
NL Leder
EN LeatherDK LæderGR ∆ΕΡΜΑ
ES Cuero
P Couros e peles
curtidas
►
A1CZ Use ň
EST NahkLV Āda
LT Oda
HU B őr
M Ġilda
PL Skóra
SI Usnje
SK Use ň◄
a) ii)Beschichtetes Leder
Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder
die aufgeklebte Schicht nicht mehr als ein Drittel
der Lederstärke ausmacht, aber stärker als
0,15 mm ist.F Cuir enduit
D Beschichtetes
Leder
IT Cuoio rivestitoNL Gecoat lederEN Coated leather1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 6
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Piktogramm Schriftliche Angaben
DK Overtrukket
læder
GR ΕΠΕΝ∆Ε∆Υ-
ΜΕΝΟ ∆ΕΡΜΑ
ES Cuero untado
P Couro revestido
►A1CZ Povrstvená
useň
EST Kaetud nahkLV P ārklātaāda
LT Padengta oda
HU Bevonatos b őr
M Ġilda miksija
PL Skóra pokrytaSI Krito usnje
SK Povrstvená
useň◄
b)Natürliche und synthetische Textilien
Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den
Anwendungsbereich der Richtlinie 71/307/EWG
und deren Änderungen fallen.
F Textile
D Textil
IT TessiliNL TextielEN Textile
DK Tekstilmaterialer
GR ΥΦΑΣΜΑ
ES Textil
P Téxteis
►
A1CZ Textilie
EST TekstiilLV Tekstilmateri āls
LT Tekstil ė
HU TextilM TessutPL Materiał włókien-
niczy
SI Tekstil
SK Textil ◄
c)Sonstiges Material
F Autres matériaux
D Sonstiges Mate-
rial
IT Altre materie
NL Overige mate-
rialen
EN Other materials
DK Andre materialerGR ΑΛΛΑ ΥΛΙΚΑ
ES Otros materiales
P Outros materiais►
A1CZ Ostatní
materiály
EST Teised materjalidLV Citi materi āli
LT Kitos medžiagos
HU Egyéb anyag1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 7
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Piktogramm Schriftliche Angaben
M Materjal ie ħor
PL Inny materiałSI Drugi materiali
SK Iný materiál ◄1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 8
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ANHANG II
BEISPIELE FÜR SCHUHERZEUGNISSE IM SINNE DIESER RICH-
TLINIE
„Schuherzeugnisse“ reichen von fußfreien Sandalen, deren Oberteil nur aus
Schnürriemen besteht, bis zu Hochschaftstiefeln, deren Schäfte den Unter-
schenkel und den Oberschenkel bedecken. Zu diesen Erzeugnissen gehören:
i) Haus- und Straßenschuhe der üblichen Art, mit flachem oder hohem
Absatz;
ii) Stiefeletten, Halbschäfter, Langschäfter und Hochschaftstiefel;
iii) verschiedene Sandalen, „Espadrilles“ (Schuhe mit einem Oberteil aus
Segeltuch und einer Sohle aus geflochtenen pflanzlichen Stoffen), Tennis-
schuhe, Laufschuhe, sonstige Sportschuhe, Badeschuhe und andere
Freizeitschuhe;
iv) Spezialsportschuhe, die entweder mit Dornen, Krampen, Klammern,
Stollen und ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung
hergerichtet sind, und Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe, ferner
Skistiefel, Skilanglaufschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsport-
schuhe. Hierzu gehörenauch Schuhe mit fest an gebrachtenSchlittschuhen
oder Rollschuhen;
v) Ballettschuhe;
vi) Schuhe, die in einem Stück gefertigt sind, insbesondere durch Gießen aus
Kautschuk oder Kunststoff, ausgenommen Einwegartikel aus Leichtmate-
rialien (Papier, Folien aus Plastik usw. ohne angebrachte Sohle);
vii) Überschuhe, die über den Schuhen getragen werden und zuweilen keinen
Absatz haben;
viii) Einwegschuhe, mit angebrachten Sohlen, so beschaffen, daß sie im allge-
meinen nur einmal verwendet werden;
ix) orthopädische Schuhe.
Aus Gründen der Einheitlichkeit und Übersichtlichkeit kann vorbehaltlich der
bei der Beschreibung der unter diese Richtlinie fallenden Erzeugnisse genannten
Bestimmungen generell davon ausgegangen werden, daß in den Geltungsbereich
der Richtlinie die Erzeugnisse fallen, die in Kapitel 64 der Kombinierten
Nomenklatur (KN) erfaßt sind.1994L0011 — DE — 01.05.2004 — 001.001 — 9