Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr
übernehmen
"B VERORDNUNG (EG) Nr. 881/98 DER KOMMISSION
vom 24. April 1998
mit Durchführungsbestimmungen zum Schutz ergänzender traditioneller Begriffe für bestimmte Arten
von Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete
(ABl. L 124 vom 25.4.1998, S. 22)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Verordnung (EG) Nr. 2215/98 der Kommission vom 15. Oktober 1998 L 279 4 16.10.1998
"M2 Verordnung (EG) Nr. 806/1999 der Kommission vom 16. April 1999 L 102 67 17.4.1999
"M3 Verordnung (EG) Nr. 2253/1999 der Kommission vom 25. Oktober
1999 L 275 8 26.10.1999
"M4 Verordnung (EG) Nr. 1608/2000 der Kommission vom 24. Juli 2000 L 185 24 25.7.2000
"M5 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2631/2000 der Kommission
vom 30. November 2000 L 302 36 1.12.2000
"M6 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 731/2001 der Kommission
vom 11. April 2001 L 102 33 12.4.20011998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 1
VERORDNUNG (EG) Nr. 881/98 DER KOMMISSION
vom 24. April 1998
mit Durchführungsbestimmungen zum Schutz ergänzender traditioneller
Begriffe für bestimmte Arten von Qualitätsweinen bestimmter Anbau-
gebiete
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März 1987
zur Festlegung besonderer V orschriften für Qualitätsweine bestimmterAnbaugebiete (Qualitätsweine b.A.) (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EWG) Nr. 1426/96 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:Artikel 15 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 sieht den
Schutz traditioneller Begriffe für Qualitätsweine b.A. vor. die gemeinschaft-
lichen traditionellen Begriffe und die nach den Rechtsvorschriften derMitgliedstaaten zugelassenen spezifischen traditionellen Begriffe gemäßArtikel 15 Absätze 1 und 2 sind in demselben Artikel zwecks Bekannt-
machung und Schutz in der Gemeinschaft aufgeführt. Ein vollständiges
Verzeichnis der nach den Rechtsvorschriften der Erzeugermitgliedstaatenzugelassenen ergänzenden traditionellen Begriffe gemäß Artikel 15 Absatz 2der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 besteht jedoch noch nicht. Daher sollte ein
Verzeichnis dieser Begriffe aufgestellt werden, um ihre Bekanntmachung zu
gewährleisten und damit ihren Schutz in der Gemeinschaft zu festigen.
Zum Schutz der ergänzenden traditionellen Begriffe in jedem Mitgliedstaat
müssen sie auf Gemeinschaftsebene eingetragen werden, damit die Unter-
richtung der Verbraucher und der Branche gewährleistet werden kann.
Einige dieser ergänzenden traditionnellen Begriffe für Stillweine und
Schaumweine sind bereits in den Gemeinschaftsvorschriften über die
Bezeichnung dieser Weine aufgeführt.
Für bestimmte Weinkategorien, insbesondere Likörweine und Perlweine,
wurden die nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zugelassenen
ergänzenden traditionellen Begriffe noch nicht in das Gemeinschaftsrecht
aufgenommen. Die Mitgliedstaaten haben allerdings den Dienststellen derKommission das Verzeichnis der für Likörweine und Perlweine anerkanntentraditionellen Begriffe übermittelt und die für den jeweiligen Begriff
geltenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mitgeteilt. Es empfiehlt sich,
diejenigen in den Anhang dieser Verordnung aufzunehmen, die so eng miteinem oder mehreren Qualitätslikörweinen bestimmter Anbaugebiete (Qua-
litätslikörweinen b.A.) bzw. Qualitätsperlweinen bestimmter Anbaugebiete
(Qualitätsperlweinen b.A.) verbunden sind, daß sie wegen ihrer allgemeinenBekanntheit und/oder Exklusivität ausschließlichen Schutz genießen sollten.
Einige ergänzende traditionelle Begriffe können jedoch in einem oder
mehreren Mitgliedstaaten für eine Kategorie von Qualitätslikörweinen b.A.
bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwendet werden und werden unter ähnlichenBedingungen nach der Verkehrsauffassung für bestimmte Weine verwendet,
die die geographische Bezeichnung eines Drittlandes führen. Es sollte
vorgesehen werden, daß diese Begriffe unter bestimmten Bedingungen fürdiese Weine in der Gemeinschaft verwendet werden dürfen.
Die schutzwürdigen ergänzenden traditionellen Begriffe müssen bestimmte
Mindestanforderungen erfüllen.
Zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Weine
sollten die im Anhang aufgeführten ergänzenden traditionellen Begriffe auf
der einen Seite gegen ihre Verwendung in der Bezeichnung und Aufmachung
anderer Weine, die darauf keinen Anspruch haben, geschützt werden, und aufder anderen Seite ausgeschlossen werden, daß das Ansehen dieser Begriffeausgenutzt und der Verbraucher irregeführt wird. Damit diese zur Bezeich-
nung von Qualitätslikörweinen b.A. bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwen-
deten Begriffe wirksam geschützt sind, müssen Marken verboten werden, dieWörter verwenden, die mit einem im Anhang dieser Verordnung aufgeführten!B
(1) ABl. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 59.
(2) ABl. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 1.1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 2
traditionellen Begriff identisch sind. Der Vertrauensschutz gegenüber den
Inhabern von vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingetragenen Marken mußallerdings gewährleistet sein.
Für bestimmte Qualitätslikörweine b.A. und Qualitätsperlweine b.A. werden
ergänzende traditionelle Begriffe verwendet, weil sie sich von anderenErzeugnissen durch ihre besondere Eigenart unterscheiden. Aus Gründen des
Verbraucherschutzes empfiehlt es sich daher, die Verwendung dieser Begriffe
zu überwachen.
Der mit dieser Verordnung angestrebte Schutz betrifft ausschließlich die
Verwendung der betreffenden Bezeichnungen für Weine und nicht für andere
Getränke. „Wein“ bezeichnet dabei das Erzeugnis des KN-Codes 2204 derKombinierten Nomenklatur.
Die in dieser Verordnung getroffenen Maßnahmen entsprechen der Stellung-
nahme des Verwaltungsausschusses für Wein —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Verordnung regelt die Durchführung des Schutzes der nach den
einzelstaatlichen Rechtsvorschriften der Erzeugermitgliedstaaten gemäß
Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 zugelassenenergänzenden traditionellen Begriffe für Qualitätslikörweine b.A. undQualitätsperlweine b.A.
Diese Verordnung behindert jedoch nicht die Verwendung eines Begriffs zur
Bezeichnung und Aufmachung eines Weines oder Traubenmostes, bei dem
diese Verwendung gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 2392/89 (
1), (EWG)
Nr. 3201/90 (2), (EWG) Nr. 2333/92 (3) und (EG) Nr. 554/95 (4) zulässig ist.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gilt als „Ergänzender traditioneller Begriff“:
Eine für Qualitätswein b.A. traditionellerweise in den Erzeugermitglied-staaten verwendeten Bezeichnung, die sich insbesondere auf ein Verfahren derErzeugung, Bereitung und Reifung bzw. auf Qualität, Farbe oder Art des
Weins bezieht und nach den Rechtsvorschriften der Erzeugermitgliedstaaten
über die Bezeichnung und Aufmachung von Qualitätsweinen b.A. in ihremjeweiligen Hoheitsgebiet anerkannt ist.
Artikel 2
Der für einen Qualitätslikörwein b.A. bzw. einen Qualitätsperlwein b.A.
verwendete ergänzende traditionelle Begriff ist gemäß Artikel 1 Absatz 1schutzwürdig, wenn er folgende Bedingungen erfüllt:
— Der Begriff als solcher muß spezifisch und in den Rechtsvorschriften des
Mitgliedstaats genau definiert sein.
— Er muß hinreichende Unterscheidbarkeit gewährleisten und/oder gut
bekannt sein.
— Er muß traditionellerweise ständig, d.h. während mindestens fünf Jahren
vor der amtlich im Mitgliedstaat zugelassenen Verwendung verwendetworden sein.
— Er muß für einen oder gegebenenfalls für mehrere Qualitätslikörweine
b.A. bzw. Qualitätsperlweine b.A. oder Kategorien von Qualitätslikör-weinen b.A. bzw. Qualitätsperlweinen b.A. verwendet werden.
Artikel 3
(1) Die in den Erzeugermitgliedstaaten zugelassenen ergänzenden traditio-
nellen Begriffe gemäß Artikel 1 Absatz 1, die Qualitätslikörweinen b.A. und
Qualitätsperlweinen b.A. vorbehalten sind, für die sie anerkannt wurden, und
die nur für die betreffenden, in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.823/87 genannten Weine verwendet werden dürfen, sind im Anhang dieserVerordnung aufgeführt.!B
(1) ABl. L 232 vom 9. 8. 1989, S. 13.
(2) ABl. L 309 vom 8. 11. 1990, S. 1.
(3) ABl. L 231 vom 13. 8. 1992, S. 9.
(4) ABl. L 56 vom 14. 3. 1995, S. 3.1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 3
Allerdings dürfen in Abweichung von Unterabsatz 1 einige ergänzende
traditionelle Begriffe, die im Anhang aufgeführt sind, gegebenenfalls in derSprache des Ursprungsdrittlands für bestimmte Likör- bzw. Perlweineverwendet werden, die eine geschützte geographische Bezeichnung in einem
Drittland führen, sofern diese Länder
— Anforderungen erfüllen, die denjenigen von Artikel 2 entsprechen;
— bei der Kommission einen Antrag gestellt und den Wortlaut der
betreffenden Rechtsakte übermittelt haben.
Die Liste der Drittländer und der traditionellen Begriffe, die zur Bezeichnung
von Likör- bzw. Perlweinen in der Gemeinschaft verwendet werden dürfen, istim Anhang dieser Verordnung festgelegt.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission— die in ihren Rechtsvorschriften zugelassenen traditionellen Begriffe für
Qualitätslikörweine b.A. und Qualitätsperlweine b.A.;
— gegebenenfalls die traditionellen Begriffe, die in ihrem Ursprungsland
nicht mehr geschützt sind.
Artikel 4
(1) Die im Anhang aufgeführten ergänzenden traditionellen Begriffe werden
geschützt gegen
a) direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung einer im Anhang
eingetragenen Bezeichnung für Weine, die nicht unter die Eintragung
fallen, sofern diese Erzeugnisse mit den unter dieser Bezeichnung
eingetragenen Erzeugnissen vergleichbar sind oder sofern durch dieseVerwendung das Ansehen der geschützten Bezeichnung ausgenutzt wird;
b) widerrechtliche Aneignung, Nachahmung oder Anspielung, selbst wenn
die geschützte Bezeichnung in Übersetzung oder zusammen mitAusdrücken wie „Art“, „Typ“, „Verfahren“, „Fasson“, „Nachahmung“
oder dergleichen verwendet wird;
c) sonstige mißbräuchliche, falsche oder irreführende Angaben, die sich auf
das Wesen oder auf wesentliche Eigenschaften des Weins beziehen und
auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung, in der Werbung oder
in Untelagen zu den betreffenden Erzeugnissen erscheinen,
d) alle sonstigen Praktiken, die geeignet sind, die Öffentlichkeit irre-
zuführen, indem der Anschein hervorgerufen wird, daß der ergänzendetraditionelle Begriff für den Wein gilt.
(2) Marken, die die im Anhang aufgeführten traditionellen Begriffe
enthalten, dürfen zur Bezeichnung eines Weins nur verwendet werden, wenndieser Wein diese Bezeichnung führen darf.
Unterabsatz 1 gilt allerdings nicht für Marken, die vor Inkrafttreten dieser
Verordnung eingetragen und seitdem tatsächlich verwendet wurden.
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß der Schutz der im Anhang aufgeführten
ergänzenden traditionellen Begriffe nach Maßgabe des Artikels 4 überwachtund sichergestellt wird.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, damit die auf
innerstaatlicher Ebene verwendeten Begriffe nicht mit den im Anhangaufgeführten und gemäß Artikel 3 Absatz 1 vorbehaltenen Begriffenverwechselt werden.
Artikel 6a
Wein, der gemäß den Rechtsvorschriften bezeichnet und aufgemacht worden
ist, die bei seinem Vertrieb gegolten haben, dessen Bezeichnung und
Aufmachung aber den inzwischen geänderten Vorschriften nicht mehr
entsprechen, darf bis zu seinem Verkauf, seiner Vermarktung oder Ausfuhrvorrätig gehalten werden.!B
!M11998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 4
Etiketten, die gemäß den Rechtsvorschriften bedruckt worden sind, die bei
ihrem Vertrieb gegolten haben, den inzwischen geänderten V orschriften abernicht mehr entsprechen, dürfen innerhalb eines Jahres, vom Beginn derAnwendung dieser Änderung an gerechnet, verwendet werden.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom
"M4"M631. Mai 2001 33 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.!M1
!B1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 5
ANHANG
V erzeichnis der ergänzenden traditionellen Begriffe gemäß Artikel 3 Absatz 1
Ergänzende traditionelle Begriffe
ITALIEN
—Qualitätslikörwein b.A.:
Ambra DOC MarsalaAmbrato DOC Malvasia delle Lipari und DOC Vernaccia di Oristano
Extra DOC Moscato Passito di Pantelleria
Fine DOC MarsalaLacryma Christi DOC Vesuvio
Oro DOC Marsala
Passito DOC Moscato Passito di PantelleriaRiserva DOC Marsala DOC Girò di Cagliari, DOC Malvasia di Cagliari, DOC Monica di
Cagliari, DOC Moscato di Cagliari, DOC Nasco di Cagliari
Rubino DOC Marsala
Soleras DOC MarsalaStravecchio DOC Marsala
Vergine DOC Marsala
—Qualitätsperlwein b.A.:
Buttafuoco DOC Oltrepò Pavese
Gutturnio DOC Colli Piacentini
Pagadebit DOC Pagadebit di RomagnaSangue di Giuda DOC Oltrepò Pavese
Vivace DOC Oltrepò Pavese, DOC Colli Bolognesi und DOC Colli Piacentini
SPANIEN
—Qualitätslikörwein b.A.:
Amontillado DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda und DO Montilla-
Moriles
Criadera DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda, DO Montilla-
Moriles, Málaga und DO Condado de Huelva
Dorado DO RuedaFino DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda, DO Montilla-
Moriles
Lágrina DO Málaga
Vino Maestro DO MálagaOloroso DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda und DO Montilla-
Moriles
Pajarete DO Málaga
Pálido DO Condado de Huelva und DO RuedaPalo Cortado DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda und DO Montilla-
Moriles
Rancio DO Priorato, DO Tarragona!
B1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 6
Raya DO Montilla-Moriles
Solera DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda, DO Montilla-
Moriles, DO Málaga und DO Condado de Huelva
Soleras y criaderas DDOO Jerez-Xérès-Sherry y Manzanilla Sanlúcar de Barrameda, DO Montilla-
Moriles, DO Málaga und DO Condado de Huelva
FRANKREICH
—Qualitätslikörwein b.A.:
Ambre AOC Rivesaltes
Hors d’âge AOC Rivesaltes
Rancio AOC Grand Roussillon, AOC Rasteau, AOC Maury, AOC Banyuls, AOC RivesaltesTuile AOC Rivesaltes
GRIECHENLAND
—Qualitätslikörwein b.A.:
Απ/omikronacute διαλεκτ/omikronύς αµπελώνες
(Grand cru)/Omikron.Π.Ε. Σάµ/omikronς ( Samos)
/Omikron.Π.Ε. Μ/omikronσ/khiάτ/omikronς Λήµν/omikronυ ( Muscat de Lemnos)
/Omikron.Π.Ε. Μ/omikronσ/khiάτ/omikronς Πατρών ( Muscat de Partas)
/Omikron.Π.Ε. Μ/omikronσ/khiάτ/omikronς Ρί/omikronυ-Πατρών ( Muscat Rion de Patras)
/Omikron.Π.Ε. Μ/omikronσ/khiάτ/omikronς Ρ/omikronacuteδ/omikronυ ( Muscat de Rhodos)
/Omikron.Π.Ε. Μ/omikronσ/khiάτ/omikronς Κεφαλληνίας ( Muscat de Cephalonie)
Reserve /Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Πατρών ( Mavrodaphne de Patras)
/Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Κεφαλληνίας ( Mavrodaphne de Cephalonie)
Vieille Reserve /Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Πατρών ( Mavrodaphne de Patras)
/Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Κεφαλληνίας ( Mavrodaphne de Cephalonie)
Grand Reserve /Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Πατρών ( Mavrodaphne de Patras)
/Omikron.Π.Ε. Μαυρ/omikronδάφνη Κεφαλληνίας ( Mavrodaphne de Cephalonie)
PORTUGAL
—Qualitätslikörwein b.A.:
Amadurecido DO Madeira
Aveludado DO Madeira
Canteiro DO MadeiraColheita DO Madeira, DO Carcavelos, DO Porto, DO Setúbal
Com indicação de idade:
5 anos de idade DO Madeira10 anos de idade DO Porto, DO Madeira, DO Setúbal, DO Carcavelos
15 anos de idade DO Madeira
20 anos de idade DO Porto, DO Madeira, DO Setúbal, DO Carcavelos30 anos de idade DO Porto, DO Setúbal, DO Carcavelos
+40 anos de idade DO Porto, DO Setúbal, DO Carcavelos, DO Madeira
Crusted oder Crusting DO Porto!
B1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 7
Escuro DO Madeira
Frasqueira DO Madeira
Lágrima DO Porto
Late bottled Vintage oder LBV DO PortoLeve Seco DO PortoRoxo DO Setúbal
Ruby DO Porto
Solera DO MadeiraTawny DO Porto
Vintage DO Porto
Vintage Character DO Porto!
B1998R0881 — DE — 01.04.2001 — 005.001 — 8