2002R0563 — DE — 23.04.2002 — 000.002 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 563/2002 DER KOMMISSION
vom 2. April 2002
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 zur Festsetzung der Höchstgehalte für
bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
(ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 5)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 155 vom 14.6.2002, S. 63 (563/2002)
►C2Berichtigung, ABl. L 8 vom 14.1.2003, S. 46 (563/2002)
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VERORDNUNG (EG) Nr. 563/2002 DER KOMMISSION
vom 2. April 2002
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 zur Festsetzung
der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8.
Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur
Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln(1), insbesondere auf
Artikel 2 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der
öffentlichen Gesundheit Höchstgehalte für bestimmte Kontami-
nanten in Lebensmitteln festzusetzen.
(2)Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission(2), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 472/2002(3), gilt ab 5.
April 2002 und ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 194/97 derKommission vom 31. Januar 1997 zur Festsetzung der zulässigenHöchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln(
4), geändert
insbesondere durch die Verordnung (EG) Nr. 864/1999(5) zur
Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte für Nitrat in►
C2Salat◄und Spinat.
(3)Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jährlich die
Ergebnisse der Überwachung und berichten über die zur Anwen-dung und Verbesserung der guten landwirtschaftlichen Praxis
zwecks Reduzierung der Nitratgehalte von ►
C2Salat◄und
Spinat getroffenen Maßnahmen und die dabei erzielten Fort-schritte. Anhand dieser Informationen überprüft dieKommission alle fünf Jahre und erstmals vor dem 1. Januar2002 die Höchstgehalte für Nitrate in ►
C2Salat◄und Spinat
mit dem Ziel, diese zu senken.
(4)Die jährlich von den Mitgliedstaaten vorgelegten Überwachungs-daten zeigen, dass die Nitratgehalte von ►
C2Salat◄sinken.
Durch gute Produktionsverfahren lassen sich niedrigereHöchstgehalte für bestimmte ►
C2Salatkategorien ◄mit
vertretbarem Aufwand erreichen. Aus einigen Regionen werdenoft höhere als die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 466/
2001 festgesetzten Nitratgehalte gemeldet, obwohl der allge-
meine Trend einen Rückgang der Nitratgehalte von►
C2Salat◄zeigt. Die Nitratgehalte von Spinat weisen
keinen rückläufigen Trend auf. Einige Mitgliedstaaten benötigeneine Verlängerung der festgelegten Übergangszeit für die Geneh-migung des Inverkehrbringens von auf ihrem Hoheitsgebiet
erzeugtem und zum dortigen Verzehr bestimmtem
►
C2Salat◄und/oder Spinat. Für ►C2Salat◄sollte diese
Übergangszeit befristet sein, für Spinat jedoch nicht.
(5)Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 ist entsprechend zu ändern.
(6)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechender Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebens-mittelkette und Tiergesundheit —2002R0563 — DE — 23.04.2002 — 000.002 — 2
(1) ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1.
(2) ABl. L 77 vom 16.3.2001, S. 1.
(3) ABl. L 75 vom 16.3.2002, S. 18.
(4) ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 48.
(5) ABl. L 108 vom 27.4.1999, S. 16.
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 wird wie folgt geändert:1. Artikel 3 Absatz 1 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:
„(1) Während einer Übergangszeit können die Mitgliedstaaten in
begründeten Fällen das Inverkehrbringen von in ihrem Hoheitsgebieterzeugtem und zum dortigen Verzehr bestimmtem frischen
►
C2Salat◄und frischen Spinat mit einem Nitratgehalt geneh-
migen, der über den im Anhang unter Nummer 1.1, 1.3 und 1.4genannten Höchstwerten liegt, sofern die gute landwirtschaftlichePraxis angewandt wird, um die in dieser Verordnung vorgeschrie-benen Werte schrittweise zu erreichen.
Die Übergangszeit
a) endet für ►
C2Salat◄am 1. Januar 2005,
b) wird für Spinat spätestens am 1. Januar 2005 überprüft.
Die Mitgliedstaaten unterrichten die übrigen Mitgliedstaaten und die
Kommission jährlich über die zur Durchführung von Satz 1 unter-nommenen Schritte.“
2. Anhang I Abschnitt 1 wird durch den Wortlaut des Anhangs der
vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.2002R0563 — DE — 23.04.2002 — 000.002 — 3
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ANHANG
Anhang I Abschnitt 1 der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 betreffend Nitrate wird durch folgenden
Wortlaut ersetzt:
„ErzeugnisHöchstgehalt
(mg NO3/kg)ProbenahmeverfahrenReferenz-
analysever-
fahren
1.1. Frischer
Spinat (1) (Spinacia
oleracea)Ernte vom 1.
November bis 31.
März3 000 Richtlinie 79/700/
EWG der Kommis-
sion (2)
Ernte vom 1. April
bis 31. Oktober2 500
1.2. Haltbar gemachter,
tiefgefrorener oder
gefrorener Spinat2 000 Richtlinie 79/700/
EWG
1.3. Frischer
►C2Salat◄
(Lactuca sativa L.)
(unter Glas angebauter
Salat und Freilands-
alat), ausgenommen
►C2Salat◄gemäß
Nr. 1.4Ernte vom 1. Oktober
bis 31. März:Richtlinie 79/700/
EWG, jedoch beträgt
die Mindestanzahl
der Einheiten pro
Laborprobe 10— unter Glas ange-
bauter Salat4 500(3)
— Freilandsalat 4 000(3)
Ernte vom 1. April
bis 30. September:
— unter Glas ange-
bauter Salat3 500(3)
— Freilandsalat 2 500(3)
1.4. Eissalat (4) unter Glas angebauter
Salat2 500(3) Richtlinie 79/700/
EWG, jedoch beträgt
die Mindestanzahl
der Einheiten pro
Laborprobe 10Freilandsalat 2 000(3)
(1) Die Höchstwerte für frischen Spinat gelten nicht für frischen Spinat, der zur Verarbeitung bestimmt ist und lose
direkt vom Feld zum Verarbeitungsbetrieb befördert wird.
(2) ABl. L 207 vom 15.8.1979, S. 26.
(3) Fehlt eine entsprechende Kennzeichnung, aus der das Produktionsverfahren hervorgeht, so gilt der für Freilands-
alat festgesetzte Höchstwert.
(4) Beschrieben in der Verordnung (EG) Nr. 1543/2001 der Kommission vom 27. Juli 2001 zur Festlegung der
Vermarktungsnorm für Salate, krause Endivie und Eskariol (ABl. L 203 vom 28.7.2001, S. 9).“2002R0563 — DE — 23.04.2002 — 000.002 — 4