1967R0467 — DE — 01.09.1977 — 005.001 — 1
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Gew9Cpp8hr9Cp-pbernehmen
aB VERORDNUNGNr.467/67/EWGDERKOMMISSION
vom21.August1967
9Cp-pber die Festsetzung der Umrechnungss9Cpp8tze f9Cp-pr die Verarbeitungsstufen von Reis sowie 9Cp-pber die
FestsetzungderBearbeitungskostenunddesWertesderNebenprodukte
(ABl. L 204 vom 24.8.1967, S. 1)
GeJZOOHndertdurch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
aM1 Verordnung (EWG) Nr. 1608/71 der Kommission vom 26. Juli 1971 L 168 17 27.7.1971
aM2 Verordnung (EWG) Nr. 1499/72 der Kommission vom 13. Juli 1972 L 158 22 14.7.1972
aM3 Verordnung (EWG) Nr. 1808/74 der Kommission vom 10. Juli 1974 L 188 34 12.7.1974
aM4 Verordnung (EWG) Nr. 1484/75 der Kommission vom 10. Juni 1975 L 150 7 11.6.1975
aM5 Verordnung (EWG) Nr. 1572/77 der Kommission vom 13. Juli 1977 L 174 26 14.7.1977
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VERORDNUNGNr.467/67/EWGDERKOMMISSION
vom21.August1967
9Cp-pberdieFestsetzungderUmrechnungss9Cpp8tzef9Cp-prdieVerarbeitungs-
stufenvonReissowie9Cp-pber dieFestsetzung derBearbeitungskosten
unddesWertesderNebenprodukte
DIE KOMMISSION DER EUROPJZIF3ISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestJZOPOtzt auf den Vertrag zur GrJZOPOndung der EuropJZOOHischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestJZOPOtzt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Rates vom 25. Juli
1967 JZOPOber die gemeinsame Marktorganisation fJZOPOr Reis (1), insbeson-
dere auf Artikel 19,
in ErwJZOOHgung nachstehender GrJZOPOnde:Artikel 19 der Verordnung Nr. 359/67/EWG sieht die Festsetzung der
UmrechnungssJZOOHtze, der Bearbeitungskosten und des Wertes der
Nebenprodukte vor, die fJZOPOr die Anwendung dieser Verordnung im
Hinblick auf die Umrechnung der Werte oder Mengen, die sich aufdie verschiedenen Verarbeitungsstufen von Reis (Paddy-Reis, geschJZOOHl-ter Reis, halbgeschliffener oder vollstJZOOHndig geschliffener Reis) bezie-hen, zu berJZOPOcksichtigen sind.
Zu diesem Zweck ist es angebracht, die Angaben zu berJZOPOcksichtigen,
die in den am besten eingerichteten Industrien der Gemeinschaft fest-gestellt wurden. Diese Angaben fJZOPOhren dazu, dieselben Zahlen zu ver-wenden, die in der Verordnung Nr. 103/64/EWG vom 4. August1964JZOPOber die Umrechnungstabelle fJZOPOr die Verarbeitungsstufen von Reis
sowie JZOPOber die Bearbeitungskosten und den Wert der Nebenpro-
dukte (
2) festgesetzt wurden. Es ist jedoch zweckmJZOOHßig, diejenigen,
wie die Bearbeitungskosten von geschJZOOHltem Reis in vollstJZOOHndiggeschliffenen Reis, zu berichtigen, die bei Inkrafttreten der vorgenann-ten Verordnung JZIF3nderungen erfahren haben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses fJZOPOr Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Satz fJZOPOr die Umrechnung von geschJZOOHltem Reis auf Paddy-
Reis und umgekehrt betrJZOOHgt:
GeschJZOOHlter Reis Paddy-Reis
1 1,25
(2) Der Satz fJZOPOr die Umrechnung von geschJZOOHltem Reis auf vollstJZOOHn-
dig geschliffenen Reis und umgekehrt betrJZOOHgt:
GeschJZOOHlter
ReisGeschliffener
Reis
Rundkornreis 1 0,775
Langkornreis 1 0,69
(3) Der Satz fJZOPOr die Umrechnung von vollstJZOOHndig geschliffenem
Reis auf halbgeschliffenen Reis und umgekehrt betrJZOOHgt:
(1) ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1.
(2) ABl. Nr. 126 vom 5. 8. 1964, S. 2128/64.
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Geschliffener
ReisHalbgeschlif-
fener Reis
Rundkornreis 1 1,065
Langkornreis 1 1,072
Artikel 2
(1) Die Bearbeitungskosten, die bei der Umrechnung von Paddy-
Reis auf geschJZOOHlten Reis zu berJZOPOcksichtigen sind, betragen 25,96Rechnungseinheiten je Tonne Paddy-Reis.
(2) Die Bearbeitungskosten, die bei der Umrechnung von geschJZOOHl-
tem Reis auf vollstJZOOHndig geschliffenen Reis zu berJZOPOcksichtigen sind,betragen 25,96 Rechnungseinheiten je Tonne geschJZOOHlten Reis.
(3) Die Bearbeitungskosten fJZOPOr die Umrechnung von halbgeschliffe-
nem auf vollstJZOOHndig geschliffenen Reis werden nicht berJZOPOcksichtigt.
Artikel 3
(1) Der Wert der Nebenprodukte bei der Verarbeitung von Paddy-
Reis zu geschJZOOHltem Reis wird als gleich Null angesehen.
(2) Der Wert der Nebenprodukte bei der Verarbeitung von geschJZOOHl-
tem Reis zu vollstJZOOHndig geschliffenem Reis ist gleich:
a) 26,00 Rechnungseinheiten je Tonne geschJZOOHlten Rundkornreis,
b) 37,00 Rechnungseinheiten je Tonne geschJZOOHlten Langkornreis.
(3) Der Wert der Nebenprodukte bei der Verarbeitung von halbge-
schliffenem Reis zu vollstJZOOHndig geschliffenem Reis ist gleich:
a) 8,00 Rechnungseinheiten je Tonne halbgeschliffenen Rundkornreis,
b) 10,00 Rechnungseinheiten je Tonne halbgeschliffenen Langkornr-
eis.
Artikel 4
Die Umrechnung des Wertes einer Menge geschJZOOHlten Reises auf den
Wert der gleichen Menge Reis einer anderen Verarbeitungsstufeerfolgtauf der Grundlage eines geschJZOOHlt en Reises, der 3 v.H. Bruchr-
eis enthJZOOHlt. EnthJZOOHlt der geschJZOOHlte Reis mehr als 3 v. H. Bruchreis,
wird diese Umrechnung nach Berichtigung auf der Grundlage einesWertes von a
M30,09cRechnungseinheiten je kg Bruchreis vor-
genommen.
Die Umrechnung des Wertes einer Menge halbgeschliffenen Reises
oder vollstJZOOHndig geschliffenen Reises auf den Wert der gleichenMenge Reis einer anderen Verarbeitungsstufe erfolgt auf der Grund-
lage eines halbgeschliffenen oder vollstJZOOHndig geschliffenen Reises
ohne Bruchreis. EnthJZOOHlt der halbgeschliffene oder vollstJZOOHndig geschlif-fene Reis Bruchreis, wird diese Umrechnung nach Berichtigung aufder Grundlage eines Wertes von a
M30,12cRechnungseinheiten
je kg Bruchreis vorgenommen.
Die in den vorstehenden AbsJZOOHtzen vorgesehenen Berichtigungen wer-
den nicht vorgenommen, wenn die bei der Festsetzung der AbschJZOU6p-
fungen und der Ausfuhrerstattungen zugrunde gelegten Preise fJZOPOr
geschJZOOHlten Reis und fJZOPOr halbgeschliffenen oder vollstJZOOHndig geschliffe-nen Reis niedriger sind als:
— 9 Rechnungseinheiten je 100 kg geschJZOOHlten Reis,b
M5
bB
bM5
bB
bM1
bM3
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bM3
— 12 Rechnungseinheiten je 100 kg halbgeschliffenen oder vollstJZOOHn-
dig geschliffenen Reis.
Artikel 5
(1) a) Die Umrechnung des Wertes einer Menge geschJZOOHlten Reises
auf den Wertder gleichen Menge Paddy-Reis erfolgt :
— indem der umzurechnende Wertdurch den in Art ikel 1
Absatz (1) fJZOPOr Paddy-Reis genannten Satz dividiert und
— der sich daraus ergebende Betrag um die in Artikel 2
Absatz (1) festgesetzten Bearbeitungskosten vermindert
wird.
b) Die Umrechnung des Wertes einer Menge Paddy-Reises auf
den Wert der gleichen Menge geschJZOOHlten Reis erfolgt:
— indem der umzurechnende Wert um die in Artikel 2 Absatz
(1) festgesetzten Bearbeitungskosten erhJZOU6ht und
— der sich daraus ergebende Betrag mit dem in Artikel 1
Absatz (1) fJZOPOr Paddy-Reis festgesetzten Satz multipliziert
wird.
(2) a) Die Umrechnung des Wertes einer Menge geschJZOOHlten Reises
auf den Wertder gleichen Menge vollst JZOOHndig geschliffenenReis erfolgt:
— indem der umzurechnende Wert um die in Artikel 2 Absatz
(2) festgesetzten Bearbeitungskosten erhJZOU6ht,
— um den in Artikel 3 Absatz (2) festgesetzten Wert der
Nebenprodukte vermindert und
— der sich daraus ergebende Betrag durch den in Artikel 1
Absatz (2) fJZOPOr vollstJZOOHndig geschliffenen Reis festgesetztenSatz dividiert wird.
b) Die Umrechnung des Wertes einer Menge vollstJZOOHndig geschlif-
fenen Reises auf den Wertder gleichen Menge geschJZOOHlt en Reiserfolgt:
— indem der umzurechnende Wertmitdem fJZOPOr vollst JZOOHndig
geschliffenen Reis in Artikel 1 Absatz (2) festgesetzten Satz
multipliziert,
— der sich daraus ergebende Betrag um die in Artikel 2Absatz
(2) festgesetzten Bearbeitungskosten vermindert und
— um den in Artikel 3 Absatz (2) festgesetzten Wert der
Nebenprodukte erhJZOU6ht wird.
(3) a) Die Umrechnung des Wertes einer Menge vollstJZOOHndig geschlif-
fenen Reises auf den Wertder gleichen Menge halbgeschliffe-
nen Reis erfolgt:
— indem der umzurechnende Wertum den fJZOPOr halbgeschliffe-
nen Reis in Artikel 1 Absatz (3) festgesetzten Satz vermin-dertund
— der sich daraus ergebende Betrag um den in Artikel 3
Absatz (3) festgesetzten Wert der Nebenerzeugnisse vermin-dertwird.
b) Die Umrechnung des Wertes einer Menge halbgeschliffenen
Reises auf den Wertder gleichen Menge vollst JZOOHndig geschliffe-nen Reis erfolgt:
— indem der umzurechnende Wert um den in Artikel 3 Absatz
(3) festgesetzten Wert der Nebenerzeugnisse vermindert und
— der sich daraus ergebende Betrag mit dem fJZOPOr halbgeschlif-
fenen Reis der betreffenden Gruppe in Artikel 1 Absatz (3)festgesetzten Satz multipliziert wird.
Artikel 6
(1) Die Umrechnung einer Menge geschJZOOHlten Reises auf eine ent-
sprechende Menge Paddy-Reis oder vollstJZOOHndig geschliffenen Reiserfolgtje nachdem durch Mult iplizierung der umzurechnenden Mengeb
B
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bB
mit dem fJZOPOr Paddy-Reis in Artikel 1 Absatz (1) festgesetzten Satz
oder mit dem fJZOPOr vollstJZOOHndig geschliffenen Reis in Artikel 1 Absatz(2) festgesetzten Satz.
Die Umrechnung einer Menge Paddy-Reises oder vollstJZOOHndig geschlif-
fenen Reises auf eine entsprechende Menge geschJZOOHlten Reis erfolgt,indem die umzurechnende Menge entweder durch den fJZOPOr Paddy-Reisin Artikel 1 Absatz (1) festgesetzten Satz oder durch den fJZOPOr vollstJZOOHn-dig geschliffenen Reis in Artikel 1 Absatz (2) festgesetzten Satz divi-diertwird.
(2) Die Umrechnung einer Menge vollstJZOOHndig geschliffenen Reises
auf eine entsprechende Menge halbgeschliffenen Reis erfolgt durch
Multiplizierung der umzurechnenden Menge mit dem fJZOPOr halbgeschlif-fenen Reis in Artikel 1 Absatz (3) festgesetzten Satz.
Die Umrechnung einer Menge halbgeschliffenen Reises auf eine ent-
sprechende Menge geschliffenen Reis erfolgtdurch Division derumzurechnenden Menge durch den fJZOPOr halbgeschliffenen Reis in Arti-
kel 1 Absatz (3) festgesetzten Satz.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am 1. September 1967 in Kraft.
Diese Verordnung istin allen ihren Teilen verbindlich und giltunmit -
telbar in jedem Mitgliedstaat.