2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—1
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►B ENTSCHEIDUNG Nr. 1346/2001/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 22. Mai 2001
zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG hinsichtlich Seehäfen, Binnenhäfen und intermo-
daler Terminals sowie des Vorhabens Nummer 8 in Anhang III
(ABl.L185vom6.7.2001,S.1)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L288vom1.11.2001,S.53(2001/1346/EG)
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ENTSCHEIDUNG Nr. 1346/2001/EG DES EUROPÄISCHEN
PARLAMENTS UND DES RATES
vom 22. Mai 2001
zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG hinsichtlich
Seehäfen, Binnenhäfen und intermodaler Terminals sowie des
Vorhabens Nummer 8 in Anhang III
DASEUROPÄISCHEPARLAMENTUNDDERRATDEREUROPÄISCHEN
UNION—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
insbesondere aufArtikel156Absatz1,
aufVorschlagderKommission(1),
nachStellungnahme desWirtschafts- undSozialausschusses(2),
nachStellungnahme desAusschussesderRegionen(3),
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags(4), aufgrund des
vom Vermittlungsausschuss am 13. März 2001 gebilligten gemein-
samenEntwurfs,
inErwägungnachstehenderGründe:
(1)Die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitli-nien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(
5)
stellt einen allgemeinen Bezugsrahmen dar, der die Ziele, Prio-
ritäten undGrundzügederbeabsichtigten Maßnahmen sowiedieVorhabenvongemeinsamemInteresseimBereichdestranseuro-päischenVerkehrsnetzes umfasst.
(2)Knotenpunkte wie Seehäfen, Binnenhäfen und intermodaleTerminals stellen eine Voraussetzung für die Integration derverschiedenen Verkehrsträger in ein multimodales Verkehrsnetzdar.
(3)Das transeuropäische Verkehrsnetz umfasst Seehäfen, die inKategorien eingeteilt sind; diese werden aufgrund quantitativerKriterien oder der Lage der Häfen auf Inseln, in Randgebietenoder in Gebieten in äußerster Randlage festgelegt. Nur dieHäfen, die aufgrund ihres Verkehrsaufkommens in die höchste
Kategorieeingestuftwurden,solltenaufinformatorischenKarten
ausgewiesen werden. Es empfiehlt sich zu präzisieren, welchenMerkmalen ein Seehafenprojekt entsprechen muss, um alsVorhabenvongemeinsamem Interessegelten zukönnen.
(4)Die Kriterien für die Binnenhäfen sind durch Kriterien zuergänzen, die entweder die Art der Hafenanlagen oder dasVerkehrsaufkommen betreffen. DieseHäfensollten aufinforma-torischenKarten ausgewiesenwerden.
(5)Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung in Dublin im Jahr1996 beschlossen, dass das Vorhaben Nr. 8 auf der Liste desEuropäischen Rates von Essen von 1994 die multimodaleVerbindungPortugal/Spanien mitdemübrigenEuropawird.
(6)Die Entscheidung Nr. 1692/96/EG sollte folglich entsprechendgeändert werden—2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—2
(1) ABl.C120vom18.4.1998,S.14.
(2) ABl.C214vom10.7.1998,S.40.
(3) ABl.C373vom2.12.1998,S.20.
(4) StellungnahmedesEuropäischenParlamentsvom10.März1999(ABl.C175
vom 21.6.1999, S. 110), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 5. Juni2000 (ABl. C 228 vom 9.8.2000, S. 1) und Beschluss des Europäischen
Parlaments vom 3. Oktober 2000 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 5. April 2001 und Beschluss
desRatesvom24.April2001.
(
5) ABl.L228vom9.9.1996,S.1.
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HABENFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
Artikel 1
DieEntscheidung Nr.1692/96/EGwirdwiefolgt geändert:
1. Artikel11wirdwiefolgtgeändert:
a) Absatz3erhält folgendeFassung:
„(3) Die Binnenhäfen, insbesondere als Knotenpunkte
zwischen den in Absatz 2 und in Artikel 14 genanntenBinnenwasserstraßen und den übrigen Verkehrsträgern,
sindBestandteil diesesNetzes.“
b) Eswirdfolgender Absatzeingefügt:
„(3a) ZudiesemNetzgehörendie Binnenhäfen, die
a) demgewerblichen Verkehroffenstehen,
b) zu dem Binnenwasserstraßennetz des Schemas in
AnhangIAbschnitt4gehören,
c) an andere transeuropäische Verkehrswege gemäß
AnhangIangeschlossensindund
d) mit Umschlaganlagen für den intermodalen Verkehr
ausgestattet sind oder deren jährliches Güterumschlags-volumenmindestens 500000Tonnenbeträgt.“
2. Artikel 12erhält folgendeFassung:
„Artikel 12
Merkmale
(1) Die Seehäfen ermöglichen den Ausbau des Seeverkehrs und
bilden die Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und
die Knotenpunkte zwischen dem Seeverkehr und den anderen
Verkehrsträgern. Sie stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen undDienste zurVerfügung.Ihre Infrastruktur bietet fürdie BeförderungvonPersonenundGüterneineReihevonDienstleistungen,dieFähr-sowie Nah- und Fernstreckendienste, einschließlich der Küsten-schifffahrt, innerhalb der Gemeinschaft sowie zwischen dieser und
Drittländern umfassen.
(2) DieSeehäfen desNetzesentsprecheneinerderKategorienA,
BundC,diefolgendermaßen definiert sind:
A: Seehäfenvoninternationaler Bedeutung:Häfenmiteinemjährli-
chen Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens1,5MillionenTonnenFrachtodervonmindestens200000Passa-gieren, die — falls dies nicht unmöglich ist — an terrestrische
Komponenten destranseuropäischen Verkehrsnetzes angebunden
sind und deshalb für den internationalen Seeverkehr eine wich-tige Rolle spielen;
B: Seehäfen von Bedeutung für die Gemeinschaft, die nicht in
KategorieAfallen:dieseHäfenhabeneinjährlichesGesamtver-kehrsaufkommen von mindestens 0,5 Millionen Tonnen Frachtoder zwischen 100000 und 199999 Passagieren, sind — fallsdies nicht unmöglich ist — an terrestrische Komponenten des
transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden und sind mit den
für den Kurzstreckenseeverkehr notwendigen Umschlaganlagenausgerüstet;
C: Häfen mit regionaler Anbindung: diese Häfen entsprechen nicht
den Kriterien der Kategorien A und B, befinden sich aber aufInseln, in Randgebieten oder in Gebieten in äußerster RandlageundverbindendiebetreffendenGebieteüberdenSeewegmitein-anderund/oder mitdenzentralen Regionen derGemeinschaft;
Die Seehäfen der Kategorie A sind in den informatorischen Karten
der Schemata des Anhangs I Abschnitt 5 verzeichnet, die auf denneuesten Datenüberdie Häfenberuhen.2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—3
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(3) Zusätzlich zu den in Artikel 7 festgelegten Voraussetzungen
müssen Hafenvorhaben von gemeinsamem Interesse im Zusammen-hang mit den dem transeuropäischen Seehafennetz angehörenden
HäfendenKriterienundSpezifikationen inAnhangIIentsprechen.“
3. Artikel 14erhält folgendeFassung:
„Artikel 14
Merkmale
Dastranseuropäische Netz fürdenkombinierten Verkehrumfasst:— für den kombinierten Verkehr geeignete Eisenbahnstrecken und
Binnenwasserstraßen und den Seeweg, die zusammen mit einemetwaigen möglichst kurzen Vor- und/oder Nachlauf auf derStraßedenGüterfernverkehr ermöglichen;
— intermodale Terminals mit Einrichtungen, die den Umschlag
zwischen den Eisenbahnstrecken, den Binnenwasserstraßen, dem
SeewegunddemStraßenverkehrermöglichen;
— einstweilen die entsprechenden Fahrzeuge, wenn die noch nicht
angepassten Infrastrukturmerkmale diesverlangen.“
4. Artikel 19erhält folgendeFassung:
„Artikel 19
Spezifische Vorhaben
In Anhang III sind die in den Anhängen I und II sowie in den
anderen Bestimmungen dieser Entscheidung ausgewiesenen
Vorhaben,denenderEuropäischeRataufseinenTagungeninEssenvon 1994 und in Dublin von 1996 besondere Bedeutung beige-messenhat,informationshalber aufgeführt.“
5. AnhangIwirdwiefolgtgeändert:
a) InderInhaltsangabe
— erhält die Überschrift des Abschnitts 4 („Binnenwasserstra-
ßennetz“) folgende Fassung: „Netz der BinnenwasserstraßenundBinnenhäfen“;
— erhält Abschnitt5folgendeFassung:
„Abschnitt 5: Seehäfen — Kategorie A
5.0. Europa
5.1. Ostsee
5.2. Nordsee
5.3. Atlantik
5.4. Westliches Mittelmeer5.5. ÖstlichesMittelmeer“;
— wird in Abschnitt 7 („Netz für den kombinierten Verkehr“)
dieNummer 7.2gestrichen.
b) BeidenKarten zurErläuterung derAbschnitte4und5
— wird die Karte zur Erläuterung von Abschnitt 4 durch die im
Anhang der vorliegenden Entscheidung enthaltenen Kartenersetzt. Diese Karten weisen auch die Binnenhäfen aus, die
mit Umschlaganlagen für den kombinierten Verkehr ausge-
stattet sind, und treten an die Stelle der Karte zurErläuterung vonAbschnitt7.2;
— werden die Karten zur Erläuterung von Abschnitt 5, die im
Anhang der vorliegenden Entscheidung enthalten sind,einge-fügt.2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—4
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6. AnhangIIwirdwiefolgtgeändert:
a) Der die Binnenhäfen betreffende Teil des Abschnitts 4 erhält
folgendeFassung:
„Binnenhäfen
Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur solche
Infrastrukturen, dieunterschiedslos allen Benutzern offenstehen.
Außer den Vorhaben bezüglich der in Anhang I genannten
Verbindungen und Binnenhäfen gilt als Vorhaben von gemein-samem Interesse jedes Infrastrukturvorhaben, dasunter eine oder
mehrere derfolgenden Kategorien fällt:
1. ZugangüberWasserstraßen zumHafen
2. Hafeninfrastruktur innerhalb desHafengeländes3. AndereVerkehrsinfrastrukturen innerhalb desHafengeländes4. Andere Verkehrsinfrastrukturen für den Anschluss des Hafens
an die verschiedenen Bestandteile des transeuropäischenVerkehrsnetzes.
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben,
das folgende Arbeiten betrifft: Bau und Unterhaltung allerBestandteile desallgemein füralleBenutzeroffenenVerkehrssy-stems innerhalb des Hafens und der Verbindungen zum
nationalen oder internationalen Verkehrsnetz; dazu gehören
insbesondere die Erschließung und Unterhaltung von Landflä-chen für gewerbliche und hafenbezogene Zwecke, Bau undUnterhaltung von Straßen- und Schienenanbindungen, Bau undUnterhaltung einschließlich Baggerung der Zugänge sowie dersonstigen Wasserflächen im Hafen, Bau und Unterhaltung von
Navigationshilfen und von Verkehrsmanagement-, Kommunika-
tions- und Informationssystemen im Hafen und seinenZugängen.“
b) Abschnitt5erhält folgende Fassung:
„Abschnitt 5
Seehäfen
1. Gemeinsame Voraussetzungen für Vorhaben von gemeinsamem
Interesse betreffend Seehäfen desNetzes
Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse betreffen nur Infrastruk-
turen,dieunterschiedslos allen Benutzern offenstehen.
Als Vorhaben von gemeinsamem Interesse gilt jedes Vorhaben, das
diefolgendenArbeitenbetrifft:BauundUnterhaltungallerBestand-
teile des allgemein für alle Benutzer offenen Verkehrssystemsinnerhalb des Hafens und der Verbindungen zum nationalen oderinternationalen Verkehrsnetz; dazu gehören insbesondere dieErschließung und Unterhaltung von Landflächen für gewerbliche
und hafenbezogene Zwecke, Bau und Unterhaltung von Straßen-
und Schienenanbindungen, Bau und Unterhaltung einschließlichBaggerung der Zugänge sowie der sonstigen Wasserflächen imHafen, Bau und Unterhaltung von Navigationshilfen und vonVerkehrsmanagement-, Kommunikations-undInformationssystemenimHafenundseinenZugängen.2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—5
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2. Merkmale der Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das Netz
derSeehäfen
Zu den Vorhaben von gemeinsamem Interesse gehören alle Infra-
strukturvorhaben, die folgendeMerkmale aufweisen:
MerkmaledesVorhabens Hafenkategorie
I.Förderung des Kurzstreckenseeverkehrs
Infrastruktur für die Entwicklung des Kurz-
streckenseeverkehrs und der Fluss-Seeschiff-
fahrtVorhabenfürHäfenderKategorie A
II.Zugang zu den Häfen
Zugang zu den Häfen von der See oder einer
BinnenwasserstraßeausVorhabenfürHäfenderKategorien AundB
StändigerZugangzuOstseehäfen,dieaufetwa
60º nördlicher Breite und weiter nördlich
gelegen sind, einschließlich des Ausrüstungs-
aufwandsfürEisbrecharbeiten imWinterVorhabenfürHäfenderKategorienA,BundC
Schaffung oder Verbesserung von Hinterland-
verbindungen fürdenAnschlussdesHafensan
die verschiedenen Bestandteile des transeuro-
päischen Verkehrsnetzes durch Schienen-,
Straßen- und Binnenwasserstraßenverbin-
dungenVorhabenfürHäfenderKategorie A
Ausbau der bestehenden Hinterlandverbin-
dungen für den Anschluss des Hafens an die
verschiedenen Bestandteile des transeuropäi-
schen Verkehrsnetzes durch Schienen-,
Straßen- und Binnenwasserstraßenverbin-
dungenVorhabenfürHäfenderKategorien AundB
III.Hafeninfrastruktur innerhalb des
Hafengeländes
Ausbauder Hafeninfrastruktur im Hinblick auf
effizientere intermodale ÜbergängeVorhabenfürHäfenderKategorien AundB
Verbesserung der Hafeninfrastruktur insbeson-
dere in Häfen auf Inseln und in Randgebieten
sowieinGebieteninäußerster RandlageVorhabenfürHäfenderKategorie C
Entwicklung und Einrichtung von Manage-
ment- und Informationssystemen wie EDI
(elektronischer Datenaustausch) oder anderer
intelligenter Managementsysteme für den
Güter- und Personenverkehr, die integrierte
Technologien nutzenVorhabenfürHäfenderKategorienA,BundC
Entwicklung der Hafenanlagen zur Aufnahme
vonAbfällenVorhaben für Häfen der Kategorien A, B
undC“;
c) In Abschnitt 7 erhalten der zweite und dritte Gedankenstrich
folgendeFassung:
„— denBauoderAusbauvonUmschlagzentren zwischenLand-
verkehrsträgern, einschließlich der Schaffung vonUmschlageinrichtungen mit der entsprechenden InfrastrukturindemTerminal;
— den Ausbau der Hafenbereiche zwecks Entwicklung oder
Verbesserung des kombinierten Verkehrs zwischen demSeeweg und der Schiene, der Binnenwasserstraße oder derStraße;“.
7. AnhangIIIwirdwiefolgtgeändert:
a) DieÜberschrift erhält folgendeFassung:2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—6
▼B
„Liste der vom Europäischen Rat auf seinen Tagungen in Essen
von 1994 und in Dublin von 1996 ausgewählten vierzehnVorhaben“.
b) Nummer 8 (Autobahn Lissabon-Valladolid) erhält folgende
Fassung:
„8. Multimodale Verbindung Portugal/Spanien mit dem übrigen
Europa durch den Ausbau der Schienen-, Straßen-, See- und
Luftverbindungen in den folgenden drei iberischen Korri-doren:
— Galicien (LaCoruña)/Portugal (Lissabon)
— Irún/Portugal (Valladolid-Lissabon)— südwestlicherKorridor(Lissabon-Sevilla).“
Artikel 2
DieseEntscheidungtrittamdrittenTagnachihrerVeröffentlichungim
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Artikel 3
DieseEntscheidung istandie Mitgliedstaaten gerichtet.2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—7
▼B
ANHANG
„ANHANG I
ABSCHNITT 4
Netz der Binnenwasserstraßen und Binnenhäfen2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—8
▼B
►(1)(2)(3)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—9
▼B
►(1)(2)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—10
▼B
►(1)(2)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—11
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—12
▼B
►(1)(2)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—13
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—14
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—15
▼B
ABSCHNITT 5
Seehäfen — Kategorie A2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—16
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—17
▼B
►(1)(2)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—18
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—19
▼B
►(1)(2)(3)(4)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—20
▼B
►(1)(2)C12001D1346—DE—09.07.2001—000.001—21
▼B
►(1)(2)(3)C1“2001D1346—DE—09.07.2001—000.001—22