ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
02015D0696 — DE — 16.02.2021 — 002.001

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/696 DER KOMMISSION

vom 24. April 2015

über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON87705 (MON-877Ø5-6) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 2770)

(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1

Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker

Der im Anhang dieses Beschlusses unter Buchstabe b bezeichneten genetisch veränderten Sojabohnensorte MON87705 (Glycine max (L.) Merr.) wird gemäß der Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der spezifische Erkennungsmarker MON-877Ø5-6 zugewiesen.

Artikel 2

Zulassung

Folgende Erzeugnisse werden für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 2 und des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 gemäß den in diesem Beschluss genannten Bedingungen zugelassen:

Artikel 3

Kennzeichnung

(2)

Für die Zwecke der Kennzeichnungsanforderungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 erscheint der Hinweis „mit erhöhtem Gehalt an einfach ungesättigtem Fett und reduziertem Gehalt an mehrfach ungesättigtem Fett“ nach der Bezeichnung des Organismus auf dem Etikett oder gegebenenfalls in den Begleitdokumenten der Erzeugnisse.
Unternehmen Endgültiger Antidumpingzoll (%) TARIC-Zusatzcode

COFCO Biochemical (Anhui) Co., Ltd. — No 1 COFCO Avenue, Bengbu City 233010, Anhui Province, VR China 35,7 A874

Laiwu Taihe Biochemistry Co., Ltd. — No 106 Luzhong Large East Street, Laiwu City, Shandong Province, VR China 15,3 A880

RZBC Co., Ltd. — No 9 Xinghai West Road, Rizhao City, Shandong Province, VR China 36,8 A876

►M1 RZBC (Juxian) Co., Ltd — No 209 Laiyang Road, Juxian Economic Development Zone, Rizhao City, Shandong Province, VR China ◄ 36,8 A877

TTCA Co., Ltd. — West, Wenhe Bridge North, Anqiu City, Shandong Province, VR China 42,7 A878

Weifang Ensign Industry Co., Ltd. — No 1567 Changsheng Street, Changle, Weifang, Shandong Province, VR China 33,8 A882

Jiangsu Guoxin Union Energy Co., Ltd. — No 1 Redian Road, Yixing Economic Development Zone, Jiangsu Province, VR China 32,6 A879
(1) In jedem der aufgeführten Fälle deckt die jeweilige Kostenart alle im Zusammenhang mit dem Vorhaben anfallenden Kosten ab, außer bei den Vorhabenarten 1 und 2, die auch andere Kostenarten umfassen können. (2) D. h. jeder neue Platz im Rahmen der Kapazität einer neuen, gemäß den nationalen Vorschriften registrierten Kinderbetreuungseinrichtung; für den Platz liegen Nachweise über den Erwerb von Ausrüstung/Material vor. (3) Die Kindergruppe muss gemäß den nationalen Rechtsvorschriften über die Kinderbetreuung in einer Kindergruppe als solche registriert sein. (4) D. h. jeder Platz im Rahmen der Kapazität einer bestehenden Einrichtung, die kurz zuvor gemäß den nationalen Rechtsvorschriften als Kindergruppe registriert wurde; für den Platz liegen Nachweise über den Erwerb von Ausrüstung/Material vor. (5) Die Auslastungsquote ist definiert als die Zahl der Kinder, die die Kinderbetreuungseinrichtung pro halbem Tag in einem Zeitraum von sechs Monaten besuchen, geteilt durch die maximale Kapazität der Einrichtung pro halbem Tag in einem Zeitraum von sechs Monaten, multipliziert mit 100. (6) Dieser Betrag wird pro Prozentpunkt der Auslastungsquote pro Platz bis höchstens 75 Prozentpunkte in einem Zeitraum von sechs Monaten gezahlt. Liegt die Auslastungsquote unter 20 %, erfolgt keine Erstattung. (7) Die Auslastungsquote ist definiert als die Zahl der Kinder, die die Kinderbetreuungseinrichtung pro halbem Tag in einem Zeitraum von sechs Monaten besuchen, geteilt durch die maximale Kapazität der Einrichtung pro halbem Tag in einem Zeitraum von sechs Monaten, multipliziert mit 100. (8) Dieser Betrag wird pro Prozentpunkt der Auslastungsquote pro Platz bis höchstens 75 Prozentpunkte in einem Zeitraum von sechs Monaten gezahlt. Liegt die Auslastungsquote unter 20 %, erfolgt keine Erstattung. (9) Z. B. veranstaltet von einem internen Ausbilder. (10) Als Tandem-Unterricht wird die Zusammenarbeit zweier Pädagogen bezeichnet, die ihre berufliche Entwicklung gemeinsam planen, umsetzen und über die Unterrichtsmethoden in einer Klasse nachdenken.
(16)

In Artikel 5, Artikel 6.3 und Anhang I.A der Bestandserhaltungs- und Durchsetzungsmaßnahmen der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) ist eine Rückwurfverpflichtung für alle Loddenfänge festgelegt, die über die festgesetzte Quote oder den zulässigen Beifanganteil hinausgehen. In Anhang I.A ist für Lodde derzeit eine zulässige Gesamtfangmenge (TAC) von null festgelegt. Gemäß den NAFO-Vorschriften unterliegen Loddenbeifänge zudem in anderen Fischereien, für die die Anlandeverpflichtung gilt, unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls einer Rückwurfverpflichtung.
(9)

Gemäß Artikel 13 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 dürfen tierische Nebenprodukte, die von Wassertieren aus Material der Kategorie 2 stammen, siliert, kompostiert oder in Biogas umgewandelt werden. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („EFSA“) hat ein wissenschaftliches Gutachten zur Bewertung einer neuen Verarbeitungsmethode für tierische Nebenprodukte aus Material der Kategorie 2 veröffentlicht („Scientific Opinion on the evaluation of a new processing method for animal by-products of Category 2 materials of fish origin“ ( 5 )). Dem Gutachten der EFSA zufolge werden die Risiken, die von Material der Kategorie 2 ausgehen können, durch die Verarbeitungsmethode angemessen reduziert, und die Folgeprodukte dürfen daher zur Herstellung organischer Düngemittel verwendet, kompostiert, in Biogas umgewandelt oder zur Herstellung von Futter für Pelztiere oder andere nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte Tiere genutzt werden. Die EFSA gelangt in ihrem Gutachten zu dem Schluss, dass kein erhöhtes Risiko besteht, wenn die Verarbeitungsmethode auch für die Verarbeitung von Nebenprodukten angewendet wird, die von Wassertieren aus Material der Kategorie 3 stammen. Material der Kategorie 3, das von Wassertieren gewonnen wird, darf daher für die Zwecke bestimmt sein, die in Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 aufgeführt sind.
(2)

Die Nichtaufnahme von 1,3-Dichlorpropen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ( 2 ) wurde durch den Beschluss 2011/36/EU der Kommission ( 3 ) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff 1,3-Dichlorpropen wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 sollten daher die für diesen Wirkstoff in Anhang III aufgeführten RHG gestrichen werden. Dies sollte nicht für diejenigen RHG gelten, die den von der Codex-Alimentarius-Kommission festgelegten RHG (CXL) für Verwendungen in Drittländern entsprechen, sofern diese im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die RHG speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden.
02016D0610 — DE — 28.07.2022 — 005.001

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▼B

BESCHLUSS (GASP) 2016/610 DES RATES

vom 19. April 2016

über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA)

Artikel 1

Mission

Die Europäische Union führt im Rahmen der GSVP eine militärische Ausbildungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) durch, um im Rahmen des von der MINUSCA koordinierten Prozesses zur Reform des Sicherheitssektors in der Zentralafrikanischen Republik zur Reform des Verteidigungssektors in diesem Land beizutragen.

▼M5

▼B

Die EUTM RCA stellt im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten für die Delegation der Union in der Zentralafrikanischen Republik Fachwissen in den Bereichen Militär, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit bereit.

▼M4

▼B

Die EUTM RCA wird im Einklang mit den politischen und strategischen Zielen durchgeführt, die in dem vom Rat am 14. März 2016 gebilligten Krisenmanagementkonzept niedergelegt sind.

Artikel 2

Ernennung des Befehlshabers der EU-Mission

▼M1

▼B

Artikel 3

Bestimmung des Hauptquartiers der Mission

▼M1

▼B

Artikel 4

Planung und Einleitung der EUTM RCA

Artikel 5

Politische Kontrolle und strategische Leitung

Artikel 6

Militärische Leitung

Artikel 7

Kohärenz der Reaktion der Union und Koordinierung

▼M1

▼B

▼M4

▼B

Artikel 8

Beteiligung von Drittstaaten

(3)

Die Einzelheiten der Beteiligung von Drittstaaten werden in Übereinkünften geregelt, die gemäß Artikel 37 EUV und nach dem in Artikel 218 des AEUV geregelten Verfahren zu schließen sind. Haben die Union und ein Drittstaat ein Rahmenabkommen über die Beteiligung dieses Drittstaats an Krisenbewältigungsoperationen der Union geschlossen, so gelten dessen Bestimmungen für die EUTM RCA.
02016D2269 — DE — 10.06.2022 — 001.001

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/2269 DER KOMMISSION

vom 14. Dezember 2016

über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Indiens für zentrale Gegenparteien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

Artikel 1

(2)

Für die Zwecke des Artikels 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 werden die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Indiens, die aus dem „Payment and Settlement Systems Act 2007“, den „Payment and Settlement Systems Regulations 2008“ und dem ergänzenden „Policy Document for Regulation and Supervision of Financial Market Infrastructures“ bestehen und für die dort zugelassenen Clearinghäuser gelten, als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 betrachtet.
4d12

►M1 Novus Europe NV ◄

Bacillus licheniformis ATCC 53757 und seine Protease EC 3.4.21.19

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Bacillus licheniformis (ATCC 53757) und seiner Protease EC 3.4.21.19 mit mindestens: — Bacillus licheniformis (ATCC 53757): — 1 × 109 KBE/g Zusatzstoff — Protease 6 × 105 U/g Zusatzstoff (1) — Fest Charakterisierung des Wirkstoffs Lebensfähige Sporen von Bacillus licheniformis (ATCC 53757) und seiner Protease EC 3.4.21.19 Analysemethode (2) Bestimmung und Auszählung von Bacillus licheniformis ATCC 53757 im Futtermittelzusatzstoff, in Vormischungen und Futtermitteln — Bestimmung: Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE) — Auszählung: Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar — EN 15784 Quantifizierung der Protease im Futtermittelzusatzstoff, in Vormischungen und Futtermitteln: — kolorimetrisches Verfahren zur Messung von Para-Nitroanilin (pNA), das durch enzymatische Reaktion der Protease auf das Substrat Suc-Ala-Ala-Pro-Phe-pNA bei 37 °C freigesetzt wird

Masthühner und Junghennen Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke Ziervögel

—

5 × 108 KBE Bacillus licheniformis 3 × 105 U Protease

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Mindestdosis: 500 mg Zusatzstoff/kg Alleinfuttermittel. 3. Für Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen in Futtermittelbetrieben müssen operative Verfahren und angemessene organisatorische Maßnahmen festgelegt werden, um Gefahren beim Einatmen und bei Berührungen mit der Haut und den Augen zu vermeiden. Wenn die Exposition über die Haut oder die Augen oder durch Einatmen mittels dieser Verfahren und Maßnahmen nicht auf ein vertretbares Maß reduziert werden kann, muss bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischungen eine geeignete persönliche Schutzausrüstung getragen werden. 4. Die Verwendung in Futtermitteln, welche die folgenden zugelassenen Kokzidiostatika enthalten, ist erlaubt: Diclazuril, Nicarbazin, Decoquinat, Semduramicin-Natrium, Lasalocid-Natrium, Monensin-Natrium, Robenidin-Hydrochlorid, Maduramicin-Ammonium, Narasin oder Salinomycin-Natrium. 5. Empfohlene Verwendung in proteinreduzierten Rationen.
b)

Der Steuerpflichtige überträgt Vermögenswerte von seiner in einem Mitgliedstaat belegenen Betriebsstätte an seinen Hauptsitz oder an eine andere Betriebsstätte in einem anderen Mitgliedstaat oder in einem Drittland, insofern als der Mitgliedstaat der Betriebsstätte aufgrund der Übertragung nicht mehr das Besteuerungsrecht für die übertragenen Vermögenswerte hat.
(6)

Der AKP-EU-Ministerrat hat auf seiner 39. Tagung vom 19. und 20. Juni 2014 in Nairobi, Kenia, in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, die ordnungsgemäße Schließung des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) anzugehen und Anhang III des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens zu ändern und zu diesem Zweck eine Befugnisübertragung an den AKP-EU-Botschafterausschuss zu gewähren, um die Angelegenheit im Hinblick auf die Annahme der nötigen Beschlüsse — einschließlich der entsprechenden Änderung des Anhangs III — voranzutreiben.
i)

„Ausgabezeitraum“ : in Bezug auf eine Euro-Banknotenstückelung oder -serie der Zeitraum, der zu dem Zeitpunkt beginnt, an dem die erste Ausgabe dieser Euro-Banknotenstückelung oder -serie in die Bemessungsgrundlage eingetragen wird, und zu dem Zeitpunkt endet, an dem die letzte Ausgabe dieser Euro-Banknotenstückelung oder -serie in die Bemessungsgrundlage eingetragen wird;
3b412

—

Kupfer(I)-oxid

Charakterisierung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Kupfer(I)-oxid mit — einem Mindestgehalt an Kupfer von 73 %, — einem Gehalt an Natriumlignosulfonaten zwischen 12 % und 17 %, — 1 % Bentonit. Granuliert, mit Partikeln < 50 μm: unter 10 % Charakterisierung des Wirkstoffs Kupfer(I)-oxid Chemische Formel: Cu2O CAS-Nummer: 1317-39-1 Analysemethoden (1) Zur Identifizierung von Cu2O im Zusatzstoff: — Röntgendiffraktion (XRD). Zur Quantifizierung des Gesamtkupfergehalts im Zusatzstoff: — Titrimetrie oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510. Zur Quantifizierung des Gesamtkupfergehalts in Vormischungen: — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510 oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621. Zur Quantifizierung des Gesamtkupfergehalts in Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln: — Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510 oder — Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621.

Alle Tierarten

—

—

►M1 Rinder: — Rinder vor dem Wiederkäueralter: 15 (insgesamt) — andere Rinder: 30 (insgesamt) Schafe: 15 (insgesamt) Ziegen: 35 (insgesamt) Ferkel: — Saugferkel und Absetzferkel bis 4 Wochen nach dem Absetzen: 150 (insgesamt) — ab der 5. Woche nach dem Absetzen bis 8 Wochen nach dem Absetzen: 100 (insgesamt) Krebstiere: 50 (insgesamt) Sonstige Tiere: 25 (insgesamt) ◄

1. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. 2. Für die Nutzer von Zusatzstoff und Vormischungen müssen die Futtermittelunternehmer operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischungen eine persönliche Schutzausrüstung zu tragen, einschließlich Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhen. 3. In die Kennzeichnung sind folgende Angaben aufzunehmen: — Für Futtermittel für Schafe, falls der Kupfergehalt des Futtermittels 10 mg/kg übersteigt: — „Der Kupfergehalt dieses Futtermittels kann bei bestimmten Schafrassen zu Vergiftungen führen.“ — Für Futtermittel für Rinder nach Erreichen des Wiederkäueralters, falls der Kupfergehalt des Futtermittels weniger als 20 mg/kg beträgt: — „Der Kupfergehalt dieses Futtermittels kann bei Rindern, die auf Weiden mit hohem Molybdän- oder Schwefelgehalt gehalten werden, zu Kupfermangel führen.“
— „VSI — Very serious infringement“ (sehr schwerwiegender Verstoß)

— „MSI — Most serious infringement“ (schwerwiegendster Verstoß)

„Penalty Imposed (for each Serious Infringement)“ (Verhängte Sanktion (für jeden schwerwiegenden Verstoß)

„Penalty Imposed (for each Serious Infringement)“ (Beantragte Sanktion (für jeden schwerwiegenden Verstoß)

„Penalty Type Requested“ (Art der beantragten Sanktion)

Eine der folgenden Angaben: — 101 — „Warning“ (Verwarnung) — 301 — „Temporary withdrawal of some or all of the certified true copies of the Community licence“ (Vorübergehender Entzug einiger oder aller beglaubigter Kopien der Gemeinschaftslizenz) — 302 — „Permanent withdrawal of some or all of the certified true copies of the Community licence“ (Dauerhafter Entzug einiger oder aller beglaubigter Kopien der Gemeinschaftslizenz) — 303 — „Temporary withdrawal of the Community licence“ (Vorübergehender Entzug der Gemeinschaftslizenz) — 304 — „Permanent withdrawal of the Community licence“ (Dauerhafter Entzug der Gemeinschaftslizenz) — 305 — „Suspension of the issue of driver attestations“ (Aussetzung der Ausstellung von Fahrerbescheinigungen) — 306 — „Withdrawal of driver attestations“ (Entzug von Fahrerbescheinigungen) — 307 — „Issue of driver attestations subject to additional conditions in order to prevent misuse“ (Zusätzliche Bedingungen für die Ausstellung von Fahrerbescheinigungen, um Missbrauch zu verhindern)
3c372

—

Guanidinoessigsäure

Zusammensetzung des ZusatzstoffsPulver mit einem Mindestgehalt von 98 % Guanidinoessigsäure (bezogen auf die Trockenmasse)Charakterisierung des Wirkstoffsdurch chemische Synthese hergestellte GuanidinoessigsäureChemische Formel: C3H7N3O2CAS-Nummer: 352-97-6Verunreinigungen:

— Cyanamidgehalt höchstens 0,03 %

— Dicyandiamidgehalt höchstens 0,5 % Analysemethode (1)Bestimmung der Guanidinoessigsäure im Futtermittel:

— Ionenchromatografie mit UV-Detektion (IC-UV)

Masthühner, Absetzferkel und Mastschweine

600

1 200

1. In der Kennzeichnung des Zusatzstoffs ist der Feuchtigkeitsgehalt anzugeben. 2. Guanidinoessigsäure darf in Verkehr gebracht und als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung verwendet werden. 3. Bei der Verwendung des Zusatzstoffes ist im Futter des Tieres auf die Menge an Methyl-Donoren außer Methionin zu achten. 4. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Anwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Gefahren durch Einatmen zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht ausgeräumt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischungen eine persönliche Schutzausrüstung zu tragen, einschließlich Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhen.
02017D1212 — DE — 15.07.2021 — 002.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/1212 DER KOMMISSION

vom 4. Juli 2017

über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4503)

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1

Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker

Genetisch verändertem Mais (Zea mays L.) der Sorte DAS-40278-9, wie unter Buchstabe b im Anhang dieses Beschlusses angegeben, wird gemäß der Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der spezifische Erkennungsmarker DAS-4Ø278-9 zugewiesen.

Artikel 2

Zulassung

Folgende Erzeugnisse werden für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 2 und des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 gemäß den in diesem Beschluss genannten Bedingungen zugelassen:

Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die den in Artikel 1 ausgewiesenen GVO enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden;

Futtermittel, die den in Artikel 1 ausgewiesenen GVO enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden;

der in Artikel 1 ausgewiesene GVO in Erzeugnissen, die ihn enthalten oder aus ihm bestehen, für alle anderen als die unter den Buchstaben a und b genannten Verwendungen, außer zum Anbau.

c)

c)

Artikel 3

Kennzeichnung

(2)

Der Hinweis „nicht zum Anbau“ muss auf dem Etikett und in den Begleitdokumenten der Erzeugnisse, die den in Artikel 1 ausgewiesenen GVO enthalten oder aus ihm bestehen, erscheinen, mit Ausnahme der in Artikel 2 Buchstabe a genannten Erzeugnisse.