1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 2. September 1992
über Tiergesundheitsbedingungen und tierärztliche Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr
von Rinderembryonen aus Drittländern
(92/471/EWG)
(ABl. L 270 vom 15.9.1992, S. 27)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 94/280/EG der Kommission vom 28. April 1994 L 120 52 11.5.1994
►M2Entscheidung 94/453/EG der Kommission vom 29. Juni 1994 L 187 11 22.7.1994
►M3Entscheidung 96/572/EG der Kommission vom 24. September 1996 L 250 20 2.10.1996
►M4Entscheidung 2004/52/EG der Kommission vom 9. Januar 2004 L 10 67 16.1.2004
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 2. September 1992
über Tiergesundheitsbedingungen und tierärztliche Gesundheitsbe-
scheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen aus
Drittländern
(92/471/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September
1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen
Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittlän-
dern(1), geändert durch die Richtlinie 90/425/EWG (2), insbesondere
auf die Artikel 9 und 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Entscheidung 91/270/EWG der Kommission (
3) wurde die Liste
der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhrvon Rinderembryonen zulassen.
Mit der Entscheidung 92/452/EWG der Kommission (
4) wird für
bestimmte Drittländer die Liste der Entnahmeeinheiten festgelegt, diezu gegebener Zeit für andere Drittländer ergänzt wird.
Es ist angezeigt, die Tiergesundheitsanforderungen und die tierärztliche
Gesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von Rinderembryonen ausDrittländern festzulegen.
Die zuständige Behörde des Drittlandes, in dem die für die Ausfuhr in
die Gemeinschaft bestimmten Embryonen entnommen worden sind,
stellt sicher, daß die Entnahme und Aufbereitung der Embryonen durch
zugelassene und unter amtstierärztlicher Aufsicht stehende Embryo-Entnahmeeinheiten erfolgt ist, daß die Embryonen von Tieren mitzufriedenstellendem Gesundheitszustand stammen, daß sie aufgrundvon Vorschriften entnommen, aufbereitet, gelagert und befördertwurden, die ihren Gesundheitszustand bewahren, und daß sie während
der Beförderung von einer Gesundheitsbescheinigung begleitet werden,
die sicherstellt, daß diese Vorschriften eingehalten wurden.
Die zuständigen Veterinärbehörden der Drittländer unterrichten die
Kommission und die Mitgliedstaaten per Fernschreiben oder Fernkopieinnerhalb von 24 Stunden, nachdem sich das Auftreten von Rinderpest,Maul- und Klauenseuche, infektiöser Rinderpleuropneumonie, Blauzun-genkrankheit, hämorrhagischer Krankheit der Hirsche, Rifttalfieber und
vesikulärer Stomatitis bestätigt hat oder wenn Impfungen gegen diese
Krankheiten eingeleitet wurden.
Die tiergesundheitliche Situation in den Drittländern der Liste ist in
bezug auf die Einfuhr von Rinderembryonen zufriedenstellend. DieVeterinärdienste dieser Länder sind gut strukturiert und organisiert.
Die Tiergesundheitsbescheinigung ist der tierseuchenrechtlichen Situa-
tion in den einzelnen Drittländern anzupassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1989, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.
(3) ABl. Nr. L 134 vom 29. 5. 1991, S. 56.
(4) ABl. Nr. L 250 vom 29. 8. 1992, S. 40.
▼B
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von Rinderembryonen zu,
welche den Anforderungen in der Tiergesundheitsbescheinigungentsprechend dem Anhang A Teil I genügen.
Die Sendungen von Embryonen müssen aus Drittländern oder Teilen
von Drittländern stammen, die im Anhang A Teil II verzeichnet sind
und von dieser Gesundheitsbescheinigung begleitet werden.
(2) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von Rinderembryonen zu,
welche den Anforderungen in der Tiergesundheitsbescheinigungentsprechend dem Anhang B Teil I genügen.
Die Sendungen von Embryonen müssen aus Drittländern oder Teilen
von Drittländern stammen, die im Anhang B Teil II verzeichnet sind
und von dieser Gesundheitsbescheinigung begleitet werden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 3
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ANHANG A
TEIL I
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1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 5
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TEIL II
Liste der Drittländer, die zur Verwendung der Tiergesundheitsbescheinigung nach dem Muster
in Anhang A Teil I zugelassen sind
ISO-Code Land Anmerkung
AR Argentinien
CA KanadaCH SchweizHR Kroatien
IL Israel
MK Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedo-
nien(*)
NZ Neuseeland
RO Rumänien
US Vereinigte Staaten von Amerika
CY Zypern(**)
CZ Tschechische Republik (**)
EE Estland (**)
HU Ungarn (**)
LT Litauen(**)
LV Lettland (**)
MT Malta (**)
PL Polen(**)
SI Slowenien (**)
SK Slowakei (**)
(*) Vorläufiger Code ohne Auswirkungen auf die endgültige Bezeichnung des Landes nach Abschluss der
laufenden Verhandlungen im Rahmen der Vereinten Nationen.
(**) Gilt nur bis zu dem Tag, an dem dieses Land Mitgliedstaat der Gemeinschaft wird.1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 6
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ANHANG B
TEIL I
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▼M1
1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 8
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TEIL II
Verzeichnis der Länder, die zur Verwendung der Tiergesundheitsbescheini-
gung gemäß Teil I des Anhangs B zugelassen sind
Australien1992D0471 — DE — 19.01.2004 — 005.001 — 9