1995D0090 — DE — 27.06.1995 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. März 1995
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit
Ursprung in Albanien
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/90/EG)
(ABl. L 70 vom 30.3.1995, S. 27)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung 95/235/EG der Kommission vom 26. Juni 1995 L 156 82 7.7.1995
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. März 1995
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der
Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Albanien
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/90/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und dieVermarktung von Fischereierzeugnissen (
1), insbesondere auf Artikel
11,
in Erwägung nachstehender Gründe:Eine Sachverständigengruppe der Kommission hat sich nach Albanien
begeben, um die Erzeugungs-, Lagerungs- und Versandbedingungen fürFischereierzeugnisse, die für die Gemeinschaft bestimmt sind, zuprüfen.
Die in Albanien für die Veterinär- und Hygienekontrollen von Fische-
reierzeugnissen angewandten Rechtsvorschriften können als den Anfor-derungen der Richtlinie 91/493/EWG gleichwertig angesehen werden.
Das „Direktorat des Tierärztlichen Dienstes des Ministeriums für Land-
wirtschaft und Ernährung“, zuständige Behörde in Albanien, ist in derLage, die Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften effizient zu über-prüfen.
Die Bescheinigungsanforderungen gemäß Artikel 11 Absatz 4 Buch-
stabe a) der Richtlinie 91/493/EWG umfassen die Festlegung einesBescheinigungsmusters, die Wahl der Sprache oder Sprachen, in der dieBescheinigung erstellt werden muß, und die Amtsbezeichnung desUnterzeichneten.
Gemäß Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG
muß auf den Verpackungen der Fischereierzeugnisse ein Kennzeichenangebracht werden, das den Namen des Drittlandes und die Zulassungs-nummer des Ursprungsbetriebs trägt.
Gemäß Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe c) der Richtlinie 91/493/EWG ist
ein Verzeichnis der zugelassenen Betriebe zu erstellen. DiesesVerzeichnis muß auf der Grundlage einer Mitteilung an die Kommis-sion vom Direktorat des Tierärztlichen Dienstes des Ministeriums fürLandwirtschaft und Ernährung (DTDMLE) Albaniens erstellt werden.Das DTDMLE muß sich daher vergewissern, daß die diesbezüglichenBestimmungen gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Richtlinie 91/493/EWGeingehalten werden.
Das Direktorat des Tierärztlichen Dienstes des Ministeriums für Land-
wirtschaft und Ernährung hat offiziell zugesichert, daß die Vorschriftendes Kapitels V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG eingehaltenund die Anforderungen hinsichtlich der Zulassung von Betrieben, d. h.Anforderungen, die den Vorschriften der genannten Richtlinie gleich-wertig sind, erfüllt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.
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HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das „Direktorat des Tierärztlichen Dienstes des Ministeriums für Land-
wirtschaft und Ernährung“ ist die in Albanien für die Überprüfung undBescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit denAnforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde.
Artikel 2
Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Albanien müssen folgenden
Anforderungen genügen:
1. Jeder Erzeugnissendung muß das aus einem einzigen Blatt beste-
hende Original einer Genußtauglichkeitsbescheinigung nach demMuster in Anhang A beiligen, ordnungsgemäß ausgefüllt, datiert undunterzeichnet.
2. Die Erzeugnisse müssen aus zugelassenen Betrieben stammen, die in
dem Verzeichnis in Anhang B aufgelistet sind.
3. Jede Verpackung, ausgenommen unverpackt eingefrorene Fischerei-
erzeugnisse für die Konservenindustrie, muß in unauslöschbarenZeichen die Angabe „Albanien“ und die Zulassungsnummer desUrsprungsbetriebs tragen.
Artikel 3
(1) Die Bescheinigung gemäß Artikel 2 Nummer 1 muß in minde-
stens einer der Amtssprachen des Mitgliedstaats ausgestellt sein, in demdie Kontrolle stattfindet.
(2) Die Bescheinigung muß den Namen, die Amtsbezeichnung und
die Unterschrift des Vertreters des Direktorats des Tierärztlichen Dien-stes des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung sowie dasAmtssiegel des genannten Direktorats tragen, wobei sich diese Angabenfarblich von den anderen Angaben auf der Bescheinigung unterscheidenmüssen.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG A

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ANHANG B
VERZEICHNISDER BETRIEBE
Zulassungsnummer Betriebe Anschrift Befristung der Zulassung
1 Konservimi Adriatik Durres 31. 12. 1995
2 Vival Novosel Vlore 31. 12. 1995
3 Kap Kavaje 31. 12. 1995
4 Albamar Durres 31. 12. 1995
5 Aulona-Peshk Vlore 31. 12. 1995
6 Pesca Adriatik Vlore 31. 12. 1995
7 Sangiovani Lezhe 31. 12. 1995
8 Italpeshk Durres 31. 12. 1995
9 Peshk Karavasta Lushnje 31. 12. 1995
10 Toma Lezhe 31. 12. 1995
11 Ihtisara Sarande 31. 12. 1995
12 Limjon Peska Sarande 31. 12. 1995
13 Acquario-Sali Peshk Vlore 31. 12. 1995
14 N. Peshkimi Shkoder 31. 12. 1995
15 Adriapeshk Durres 31. 12. 1995
16 Goga-Shengjin Lezhe 31. 12. 1995
17 Rayk Durres 31. 12. 1995
18 Llajo Saranda 31. 12. 1995