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►B ERLÄUTERUNGEN ZUR KOMBINIERTEN NOMENKLATUR DER EUROPÄISCHEN UNION  
(2019/C 119/01)  
auf der Grundlage des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. 
Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  ( 1 ) 
(ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1)  
Geändert durch:  
Amtsblatt  
Nr. Seite  Datum  
►M1 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 157/04  C 157  12  8.5.2019  
►M2 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 179/02  C 179  2  24.5.2019  
►M3 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 179/03  C 179  2  24.5.2019  
►M4 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 179/04  C 179  3  24.5.2019  
►M5 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 179/05  C 179  4  24.5.2019  
►M6 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 192/09  C 192  25  7.6.2019  
►M7 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 219/04  C 219  4  1.7.2019  
►M8 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 248/03  C 248  3  24.7.2019  
►M9 Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 307/04  C 307  4  11.9.2019  
►M10  Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union 
2019/C 341/04  C 341  4  9.10.2019  02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 1  
( 1 ) ABI. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 2  
ERLÄUTERUNGEN ZUR KOMBINIERTEN NOMENKLATUR 
DER EUROPÄISCHEN UNION  
(2019/C 119/01)  
auf der Grundlage des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) 
Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und 
statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  ( 1 ) 
INHALTSVERZEICHNIS  
Vorbemerkung  
A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten No ­ 
menklatur  
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die 
Zollsätze  
Abschnitt I  
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs  
1 Lebende tiere  
2 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse  
3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere  
4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genieß ­ 
bare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen  
5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen  
Abschnitt II  
Waren pflanzlichen Ursprungs  
6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels  
7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwe ­ 
cken verwendet werden  
8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von 
Melonen  
9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze  
10 Getreide  
11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen  
12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; 
Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter  
13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzen ­ 
auszüge  
14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit 
weder genannt noch inbegriffen  
Abschnitt III  
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer 
Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und 
pflanzlichen Ursprungs  
15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; 
genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen 
Ursprungs  ▼B 
( 1 ) ABI. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 3  
Abschnitt IV  
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige 
Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe  
16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weich ­ 
tieren und anderen wirbellosen Wassertieren  
17 Zucker und Zuckerwaren  
18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao  
19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren  
20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflan ­ 
zenteilen  
21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen  
22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig  
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Fut ­ 
ter 
24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe  
Abschnitt V  
Mineralische Stoffe  
25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement  
26 Erze sowie Schlacken und Aschen  
27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destil ­ 
lation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse  
Abschnitt VI  
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien  
28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische 
Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radio ­ 
aktiven Elementen oder von Isotopen  
29 Organische chemische Erzeugnisse  
30 Pharmazeutische Erzeugnisse  
31 Düngemittel  
32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, 
Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; 
Tinten  
33 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- 
oder Schönheitsmittel  
34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmit ­ 
tel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wach ­ 
se, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähn ­ 
liche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitun ­ 
gen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 4  
35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme  
36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zünd ­ 
metall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe  
37 Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken  
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie  
Abschnitt VII  
Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus  
39 Kunststoffe und Waren daraus  
40 Kautschuk und Waren daraus  
Abschnitt VIII  
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; 
Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus 
Därmen  
41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder  
42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche 
Behältnisse; Waren aus Därmen  
43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus  
Abschnitt IX  
Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; 
Flechtwaren und Korbmacherwaren  
44 Holz und Holzwaren; Holzkohle  
45 Kork und Korkwaren  
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren  
Abschnitt X  
Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; 
Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur 
Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus  
47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; 
Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung  
48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe  
49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des gra ­ 
fischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke 
und Pläne  
Abschnitt XI  
Spinnstoffe und Waren daraus  
50 Seide  
51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 5  
52 Baumwolle  
53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Pa ­ 
piergarnen  
54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus 
synthetischer oder künstlicher Spinnmasse  
55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern  
56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und 
Taue; Seilerwaren  
57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen  
58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisseri ­ 
en; Posamentierwaren; Stickereien  
59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Ge ­ 
webe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen  
60 Gewirke und Gestricke  
61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken  
62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken 
oder Gestricken  
63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellun ­ 
gen; Altwaren und Lumpen  
Abschnitt XII  
Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, 
Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete 
Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus 
Menschenhaaren  
64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon  
65 Kopfbedeckungen und Teile davon  
66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, 
Reitpeitschen und Teile davon  
67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Dau ­ 
nen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren  
Abschnitt XIII  
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen 
Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren  
68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen 
Stoffen  
69 Keramische Waren  
70 Glas und Glaswaren  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 6  
Abschnitt XIV  
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, 
Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; 
Fantasieschmuck; Münzen  
71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, 
Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasie ­ 
schmuck; Münzen  
Abschnitt XV  
Unedle Metalle und Waren daraus  
72 Eisen und Stahl  
73 Waren aus Eisen oder Stahl  
74 Kupfer und Waren daraus  
75 Nickel und Waren daraus  
76 Aluminium und Waren daraus  
78 Blei und Waren daraus  
81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus  
82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; 
Teile davon, aus unedlen Metallen  
83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen  
Abschnitt XVI  
Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische 
Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, 
Fernsehbild- und -tonaufzeichnungsgeräte oder Fernsehbild- und 
-tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte  
84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Ge ­ 
räte; Teile davon  
85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotech ­ 
nische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä ­ 
te, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das 
Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte  
Abschnitt XVII  
Beförderungsmittel  
86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mecha ­ 
nische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege  
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht 
schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör  
88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon  
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 7  
Abschnitt XVIII  
Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, 
Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, 
-apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, 
Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile 
und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte  
90 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, 
Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, 
-apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, 
Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, 
Apparate und Geräte  
91 Uhrmacherwaren  
92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente  
Abschnitt XIX  
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör  
93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör  
Abschnitt XX  
Verschiedene Waren  
94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähn ­ 
liche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namens ­ 
schilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude  
95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon 
und Zubehör  
96 Verschiedene Waren  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 8  
VORBEMERKUNG  
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 
über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein ­
samen Zolltarif (  1 ) wurde eine als „Kombinierte Nomenklatur“ oder kurz 
„KN“ bezeichnete Nomenklatur eingeführt, die auf dem Internationalen 
Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und 
Codierung der Waren (  2 ) basiert, welches als „Harmonisiertes System“ 
oder kurz „HS“ bezeichnet wird.  
Das HS wurde durch eigene Erläuterungen ergänzt. Für die englische 
und die französische Fassung erfolgt die Herausgabe und laufende Ak ­
tualisierung durch die  
WELTZOLLORGANISATION (WZO)  
Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ)  
30, rue du Marché  
B-1210 Brüssel.  
Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich der Ver ­
ordnung (EWG) Nr. 2658/87 nimmt die Kommission Erläuterungen zur 
Kombinierten Nomenklatur nach der Stellungnahme des Fachbereichs 
für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für 
den Zollkodex an. Die Erläuterungen zur KN enthalten zahlreiche Hin ­
weise auf die Erläuterungen zum HS; sie ersetzen sie jedoch nicht, 
sondern sind als Ergänzung zu betrachten. Die beiden Veröffentlichun ­
gen müssen daher häufig in Verbindung miteinander verwendet werden.  
Diese Ausgabe der Erläuterungen zur KN enthält alle Erläuterungen und 
Änderungen, die bis zum 4. Januar 2019 (  3 ) im Amtsblatt der Europäi ­
schen Union , Reihe C, veröffentlicht worden sind, und gegebenenfalls 
ersetzt sie diese Erläuterungen und Änderungen. Die nach diesem Zeit ­
punkt im Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichten KN-Erläuterungen blei ­
ben in Kraft und werden in die nächste Änderungsfassung eingearbeitet.  
Diese Erläuterungen beziehen sich auf die mit der Durchführungsver ­
ordnung (EU) 2018/1602 der Kommission (  4 ) eingeführten Positionen 
und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur für 2019.  
Des Weiteren wurden im  Amtsblatt der Europäischen Union , Reihe 
C (  5 ), Informationen über „Leitlinien zur Einreihung von für den Einzel ­
verkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen in die Kombinierte 
Nomenklatur“ veröffentlicht.  ▼B 
( 1 ) ABI. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. 
( 2 ) ABI. L 198 vom 20.7.1987, S. 1. 
( 3 ) ABl. C 2 vom 4.1.2019, S. 2. 
( 4 ) ABl. L 273 vom 31.10.2018, S. 1. 
( 5 ) ABl. C 105 vom 11.4.2013, S. 1.
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 9  
A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten 
Nomenklatur  
Allgemeine 
Vorschrift 5 b)  Verpackungen, die üblicherweise für die Vermarktung 
von Getränken, Marmeladen, Senf, Gewürzen usw. 
Verwendet werden, sind wie die Waren einzureihen, 
die sie enthalten, auch wenn sie offensichtlich wieder ­
holt verwendet werden können.  
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und 
die Zollsätze  
Allgemeine 
Vorschrift 3  Als „Arbeitstage“ im Sinne des Artikels 48 Absatz 2 
der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (  1 ) der 
Kommission gelten alle Tage, die keine Samstage, 
Sonntage oder dienstfreie Tage der Europäischen Zen ­
tralbank sind.  ▼B 
( 1 ) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. Novem ­
ber 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der 
Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates 
zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, 
S. 558).
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 10  
ABSCHNITT I  
LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS  
KAPITEL 1  
LEBENDE TIERE 
0101  Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend  
0101 29 10 und 
0101 29 90  Pferde  
Wildpferde, wie Przewalski-Pferde oder Tarpane (Mongolei) 
gehören ebenfalls hierher. Dagegen sind Zebras ( Equus ze ­
bra, Equus grevyi , Equus burchelli , Equus quagga  usw.) der 
Unterposition 0106 19 00 zuzuweisen, obwohl sie zu der 
Familie der Pferde ( Equidae ) gehören. 
Kreuzungen aus Zebrahengst und Pferdestute (Zebroide) ge ­
hören zu Unterposition 0106 19 00.  
0101 30 00  Esel  
Hierher gehören sowohl der Hausesel als auch alle anderen 
Esel. Zu den anderen Eseln gehören z. B. der Kulan oder 
Tschiggetai aus der Mongolei, der Kiang aus Tibet, der 
Onager sowie der Pferdeesel ( Equus hemionus ). 
Kreuzungen aus Esel und Zebra gehören zu Unterposi ­
tion 0106 19 00.  
0101 90 00  andere  
Hierher gehören die im letzten Absatz der Erläuterungen zu 
Position 0101 des HS beschriebenen Tiere.  
0102  Rinder, lebend  
0102 21 10 bis 
0102 29 99  Rinder  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 1, beschriebenen 
Tiere. 
Yaks haben 14 Rippenpaare, alle anderen Rinderarten (mit 
Ausnahme des Europäischen und des Amerikanischen Bi ­
sons) jedoch nur 13 Rippenpaare.  
0102 31 00 bis 
0102 39 90  Büffel  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 2, beschriebenen 
Tiere. 
Der Europäische Bison ( Bison bonasus ) und der Amerika ­
nische Bison ( Bison bison ) haben 14 Rippenpaare, alle an ­
deren Rinderarten (mit Ausnahme von Yaks) jedoch nur 
13 Rippenpaare.  
0102 39 10  domestizierte Arten  
Hierher gehören alle Rinder der Gattung  Bubalus , die Haus ­
tiere sind, gleichgültig für welche Zwecke sie bestimmt sind 
(zur Nutzung, Aufzucht, Mast, Zucht sowie zum Schlach ­
tung usw.), ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere 
(Unterposition 0102 31 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 11  
0102 39 90  andere  
Hierher gehören Rinder der Gattungen  Syncerus  und  Bison , 
ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere (Unterposi ­
tion 0102 31 00).  
0102 90 20 bis 
0102 90 99  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 3, beschriebenen 
Tiere.  
0102 90 91  domestizierte Arten  
Hierher gehören alle Rinder der oben nicht erfassten Arten, 
die Haustiere sind, gleichgültig für welche Zwecke sie be ­
stimmt sind (zur Nutzung, Aufzucht, Mast, Zucht sowie 
zum Schlachtung usw.), ausgenommen jedoch reinrassige 
Zuchttiere (Unterposition 0102 90 20).  
0103  Schweine, lebend  
0103 91 90  andere  
Zu den lebenden Schweinen, die nicht Haustiere sind, ge ­
hören z. B.: 
1. das Wildschwein ( Sus scrofa ); 
2. das Warzenschwein ( Phacochoerus aethiopicus ), das 
Pinselohrschwein ( Potamochoerus porcus ) und das Rie ­
senwaldschwein ( Hylochoerus meinertzhagen ); 
3. der Celebes-Hirscheber ( Babyrousa babyrussa ); 
4. das Pekari ( Dicotyles tajacu ). 
0103 92 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0103 91 90.  
0104  Schafe und Ziegen, lebend  
0104 10 10 bis 
0104 10 80  Schafe  
Hierher gehören z. B. Hausschafe ( Ovis aries ), die verschie ­
denen Mufflonarten, wie die europäischen Mufflons ( Ovis 
musimon ), das Dickhornschaf, die asiatischen Mufflons (Sha 
oder Uria), das Argali aus Pamir ( Ovis ammon ) sowie das 
Mähnenschaf ( Ammotragus lervia ), obgleich es den Ziegen 
näher steht.  
0104 20 10 und 
0104 20 90  Ziegen  
Hierher gehören z. B. Hausziegen, der Steinbock ( Capra 
ibex) und die Bezoar-Ziege oder Pasang ( Capra aegagrus  
oder Capra hircus ). 
Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 19 00 gehö ­
ren: das Moschustier ( Moschus moschiferus ), die Dorkasga ­
zelle ( Gazella dorcas ), das Zwergmoschustier ( Tragulus me ­
minna ). Das Gleiche gilt für die so genannten Ziegenantilo ­
pen wie die Gämse ( Rupricapra ) und den Himalaya-Tahr 
(Hemitragus ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 12  
0105  Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und 
Perlhühner), lebend  
Hierher gehört nur das im Wortlaut dieser Position genannte 
lebende Hausgeflügel, einschließlich Junghennen, Kapaune 
und Ganter, gleichgültig, ob sie zum Eierlegen, des Flei ­
sches oder der Federn wegen oder für andere Zwecke (z. B. 
zum Einsetzen in Käfige, Parks oder Wasseranlagen)auf ­
gezogen werden. 
Wildgeflügel (z. B. Wildtruthühner —  Meleagris gallopa ­
vo), obgleich es wie Hausgeflügel gehalten und geschlachtet 
werden kann, gehört zu Unterposition 0106 39 80. 
Haustauben gehören zu Unterposition 0106 39 10.  
0106  Andere Tiere, lebend  
0106 13 00  Kamele (Camelidae)  
Hierher gehören Kamele, Dromedare und andere Kameltiere 
(Lama, Alpaka, Guanako, Vikunja).  
0106 14 10  Hauskaninchen  
Hierher gehören nur Hauskaninchen, gleichgültig, ob sie 
ihres Fleisches oder Felles wegen (z. B. das Angorakanin ­
chen) oder für andere Zwecke aufgezogen werden.  
0106 14 90  andere  
Hierher gehören Wildkaninchen ( Oryctolagus cuniculus ) 
und Hasen.  
0106 19 00  andere  
Hierher gehören alle lebenden Säugetiere mit Ausnahme der 
Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel (Position 0101), Rin ­
der (Position 0102), Schweine (Position 0103), Schafe und 
Ziegen (Positionen 0104), Primaten (Unterposi ­
tion 0106 11 00), Wale, Delphine, Tümmler, Rundschwanz ­
seekühe und Gabelschwanzseekühe, Robben, Seelöwen und 
Walrösser (Unterposition 0106 12 00) und Kaninchen und 
Hasen (Unterpositionen 0106 14 10 und 0106 14 90). 
Von den hier erfassten Säugetieren sind zu nennen: 
1. Rotwild, Damwild, Gämsen ( Rupicapra rupicapra ), der 
amerikanische Elch ( Alces alces ) und Ziegenantilopen 
(Goral, Himalaya-Thar usw.); 
2. Löwen, Tiger, Bären, Flusspferde, Rhinozerosse, Elefan ­
ten, Giraffen, Okapis, Kängurus, Zebras usw.; 
3. Eichhörnchen, Füchse, Nerze, Murmeltiere, Biber, Bi ­
samratten, Nutrias und Meerschweinchen; 
4. Rentiere; 
5. Hunde und Katzen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 13  
0106 20 00  Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)  
Hierher gehören alle Reptilien, Echsen und Schildkröten 
(Land-, See- und Süßwasser-Schildkröten).  
0106 39 10  Tauben  
Hierher gehören alle Tauben, sowohl Wildtauben als auch 
Haustauben, gleichgültig, welches die Zweckbestimmung 
der letzteren ist (Hoftauben, Ziertauben, Brieftauben). 
Zu den Wildtauben gehören die Holztaube, Ringeltaube 
(Columba palumbus ), Hohltaube ( Columba oenas ), Felsen­
taube ( Columba livia ), Glanzflecktaube, Turteltaube ( Strep­
topelia turtur ) und die Lachtaube ( Streptopelia risoria ). 
Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 39 80 gehören 
dagegen bestimmte Arten, die den Hühnervögeln näher ste ­
hen, wie die Mähnentaube ( Coloenas nicobarica ), die 
Fruchttaube, die Krontaube, das Spießflughuhn ( Pterocles 
alchata ) und das Steppenhuhn ( Syrrhaptes paradoxus ). 
0106 39 80  andere  
Hierher gehören alle lebenden Vögel, ausgenommen Haus ­
geflügel (Position 0105), Raubvögel (Unterposi ­
tion 0106 31 00), Papageienvögel (Unterposi ­
tion 0106 32 00), Strauße und Emus (Unterposi ­
tion 0106 33 00) und Haus- und Wildtauben (Unterposi ­
tion 0106 39 10). 
Von den hier erfassten Vögeln sind zu nennen: 
1. Graugans ( Anser anser ), Ringelgans ( Branta bernicla ), 
Brandente ( Tadorna tadorna ), Stockente ( Anas platyr ­
hynchos ), Schnatterente ( Anas strepera ), Pfeifente ( Anas 
penelope ), Spießente ( Anas acuta ), Löffelente ( Anas cly­
peata ), Krickente ( Anas crecca ), Knäkenente ( Anas quer ­
quedula ) und Eiderente; 
2. Schwäne und Pfauen; 
3. Rebhühner, Fasane, Wachteln, Schnepfen (z. B. Sumpf- 
oder Moorschnepfe), Birkhühner, Haselhühner, Auerhüh ­
ner, Fettammern, Wildenten, Wildgänse, Krammetsvögel, 
Amseln und Lerchen; 
4. Buchfinken, Meisen, Kanarienvögel, Kolibris usw.  
0106 49 00  andere  
Hierher gehören Seidenraupen, Schmetterlinge, Käfer und 
andere Insekten.  
0106 90 00  andere  
Hierher gehören: 
1. alle anderen Arten von lebenden Tieren mit Ausnahme 
der Fische und Krebstiere, Weichtiere und anderen wir ­
bellosen Wassertieren (Kapitel 3) und Mikrobenkulturen 
(Position 3002); 
2. Frösche.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 14  
KAPITEL 2  
FLEISCH UND GENIE ẞBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE  
Allgemeines  
1. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die zum menschlichen Ver ­
zehr geeignet sind, bleiben auch dann in Kapitel 2, wenn sie zum 
Herstellen von Tierfutter bestimmt sind.  
2. Wegen der Begriffe „Fleisch“ und „Schlachtnebenerzeugnisse“ im 
Sinne dieses Kapitels wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des 
HS, Abschnitt „Allgemeines“ hingewiesen.  
3. Wegen der verschiedenen Arten der Beschaffenheit, die Fleisch und 
Schlachtnebenerzeugnisse dieses Kapitels haben können (frisch, ge ­
kühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu ­
chert), wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ hingewiesen. Ferner wird darauf hingewiesen, dass 
tiefgekühltes Fleisch wie gefrorenes Fleisch einzureihen ist; dies 
gilt ebenso für ganz oder teilweise aufgetautes Fleisch. Der Begriff 
„gefroren“ umfasst nicht nur Fleisch, das im frischen Zustand gefro ­
ren, sondern auch Fleisch, das zunächst leicht getrocknet und sodann 
gefroren worden ist, sofern seine Haltbarmachung im Wesentlichen 
durch das Einfrieren herbeigeführt wird.  
4. Wegen der Unterscheidung zwischen Fleisch und Schlachtnebener ­
zeugnissen dieses Kapitels und Erzeugnissen des Kapitels 16, wird 
ebenfalls auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt „All ­
gemeines“ hingewiesen. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, roh, 
grob oder feinzerkleinert, jedoch nicht anders zubereitet, die lediglich 
zur besseren Handhabung und zu Transportzwecken in eine 
Kunststoff-Folie (auch in Form einer Wurst) abgefüllt sind, verblei ­
ben im Kapitel 2.  
5. Zu Zwecken der Unterscheidung zwischen Teilen ohne Knochen und 
Teilen mit Knochen gelten Knorpel und Sehnen nicht als Knochen.  
6. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die Konservierungsstoffe, Sta ­
bilisatoren oder Antioxidantien enthalten, die zugefügt wurden, um 
den Verderb dieser Erzeugnisse aufzuhalten, bleiben in diesem Ka ­
pitel.  
Zusätzliche An ­
merkung 1 A 
Buchstabe d) 
und Zusätzliche 
Anmerkung 1 A 
Buchstabe e)  Im Sinne der Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen An ­
merkung 1 A zu diesem Kapitel (in Verbindung mit der 
Zusätzlichen Anmerkung 1 C zu diesem Kapitel) werden 
bei der Feststellung, ob die Bedingungen in Bezug auf die 
Mindest- und die Höchstzahl der Rippen erfüllt sind, nur die 
unmittelbar mit der Wirbelsäule verbundenen ganzen oder 
teilweise abgeschnittenen Rippen berücksichtigt. 
Entsprechend dieser Erläuterung zeigt das nachstehende 
Schaubild beispielhaft ein Rindervorderviertel, das die 
Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A 
in Verbindung mit der Zusätzlichen Anmerkung 1 C zu 
diesem Kapitel erfüllt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 15  
VORDERVIERTEL HINTERVIERTEL
  
Zusätzliche An ­
merkung 2 C  Im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 C zu Kapitel 2 gel ­
ten für die beiden unterschiedlichen Schnitttechniken und 
die Begriffe „Brustspitze“, „Fettbacke“ und „Fettbacke und 
Brustspitze zusammen“ die nachstehenden Schaubilder:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 16  
Zusätzliche An ­
merkung 6 a)  Salz wird nicht als Würzstoff im Sinne dieser Zusätzlichen 
Anmerkung angesehen. 
Siehe auch die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 2.  
0201  Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt  
Hierher gehört nur Fleisch, frisch oder gekühlt, von den in 
Position 0102 erfassten Tieren. 
Für die Anwendung der Begriffsbestimmungen für Vorder ­
viertel und Hinterviertel gelten als: 
a) Hals, das Halsstück mit Muskeln und den sieben halben 
Halswirbeln; 
b) Schulter, der Vorderteil mit Schulterblatt, Oberschenkel ­
knochen, Speiche und Elle sowie den sie umgebenden 
Muskeln; 
c) Roastbeef, dieses Teilstück, mit oder ohne Lappen und 
Knochendünnung.  
0201 10 00  ganze oder halbe Tierkörper  
Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ 
sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmer ­
kung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Es ist zulässig, dass die 
Dornfortsätze der ersten acht oder neun Rückenwirbel im 
Wechsel an der rechten oder linken Schlachthälfte belassen 
werden.  
0201 20 20  „quartiers compensés“  
Der Begriff „quartiers compensés“ ist in Buchstabe c) der 
Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0201 20 30  Vorderviertel, zusammen oder getrennt  
Die Begriffe „Vorderviertel, zusammen“ und „Vorderviertel, 
getrennt“ sind in den Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z. B. 
der vordere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Kno ­
chen, der weniger als vier Rippen enthält oder dem Hals 
oder Schulter fehlen oder dem man einen Knochen, z. B. 
den Atlaswirbel, entnommen hat, von dieser Unterposition 
ausgenommen und der Unterposition 0201 20 90 
zuzuweisen.  
0201 20 50  Hinterviertel, zusammen oder getrennt  
Die Begriffe „Hinterviertel, zusammen“ und „Hinterviertel, 
getrennt“ sind in den Buchstaben f) und g) der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z. B. 
der hintere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Knochen, 
der weniger als drei Rippen enthält oder dem Keule, Filet 
oder Roastbeef fehlen, von dieser Unterposition ausgenom ­
men und der Unterposition 0201 20 90 zuzuweisen. Da ­
gegen sind Hinterviertel ohne Nieren und Nierenzapfen, 
mit oder ohne Lappen, als Hinterviertel einzureihen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 17  
0201 20 90  anderes  
Hierher gehören z. B. Schulter, Keule und Roastbeef, mit 
Knochen. Hierher gehören ebenfalls die vorderen und hin ­
teren Teile von halben Tierkörpern (mit Knochen), die we ­
der der Begriffsbestimmung für „quartiers compensés“ noch 
der für Vorder- und Hinterviertel entsprechen.  
0201 30 00  ohne Knochen  
Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, frisch 
oder gekühlt, vollständig entbeint, z. B. Filetstücke und 
Lappen ohne Knochen.  
0202  Fleisch von Rindern, gefroren  
Hierher gehört nur gefrorenes Fleisch von den in Posi ­
tion 0102 erfassten Tieren.  
0202 10 00  ganze oder halbe Tierkörper  
Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ 
sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmer ­
kung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0202 20 10  „quartiers compensés“  
Der Begriff „quartiers compensés“ ist in Buchstabe c) der 
Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0202 20 30  Vorderviertel, zusammen oder getrennt  
Die Begriffe „Vorderviertel, zusammen“ und „Vorderviertel, 
getrennt“ sind in den Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0202 20 50  Hinterviertel, zusammen oder getrennt  
Die Begriffe „Hinterviertel, zusammen“ und „Hinterviertel, 
getrennt“ sind in den Buchstaben f) und g) der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0202 20 90  anderes  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0201 20 90 gelten sinn ­
gemäß.  
0202 30 50  als „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ bezeich ­
nete Teile  
Die Begriffe „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ 
sind in Buchstabe h) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0202 30 90  anderes  
Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, gefro ­
ren, vollständig entbeint, mit Ausnahme der Gefrierblöcke 
der Unterposition 0202 30 10 und der Teile der Unterposi ­
tion 0202 30 50.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 18  
0203  Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren  
Hierher gehört nur Fleisch von Tieren, die in Position 0103 
erfasst sind. 
Fleisch von Schweinen, für das von den zuständigen Behör ­
den Australiens bescheinigt wird, dass es sich um Fleisch 
von in Australien wild lebenden Schweinen handelt, gilt als 
Fleisch von anderen als Hausschweinen.  
0203 11 10 bis 
0203 19 90  frisch oder gekühlt  
Hierher gehört nur Fleisch von den in Position 0103 erfass ­
ten Tieren, frisch oder gekühlt.  
0203 11 10  von Hausschweinen  
Der Begriff „ganze oder halbe Tierkörper“ ist in Buch ­
stabe a) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 
festgelegt.  
0203 12 11  Schinken und Teile davon  
Der Begriff „Schinken“ ist in Buchstabe b) der Zusätzlichen 
Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 
Hierher gehören auch Eisbeine mit Knochen vom Hinter ­
bein.  
0203 12 19  Schultern und Teile davon  
Der Begriff „Schultern“ ist in Buchstabe d) der Zusätzlichen 
Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 
Hierher gehören auch Brustrippen, auch „mini spareribs“ 
oder „riblets“ genannt, sowie Eisbeine mit Knochen vom 
Vorderbein.  
0203 19 11  Vorderteile und Teile davon  
Der Begriff „Vorderteile“ ist in Buchstabe c) der Zusätzli ­
chen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 
Nicht hierher gehören Eisbeine mit Knochen vom Vorder ­
bein sowie Brustrippen, auch „mini spareribs“ oder „riblets“ 
genannt (Unterposition 0203 12 19).  
0203 19 13  Kotelettstränge und Teile davon  
Der Begriff „Kotelettstränge“ ist in Buchstabe e) der Zu ­
sätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 
Hierher gehören auch Kotelett-Rippen (loinribs).  
0203 19 15  Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon  
Die Begriffe „Bäuche“ und „Teile“ sind in Buchtabe f) der 
Zusätzlichen Anmerkung 2 A und in Absatz 1 der Zusätz ­
lichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt. 
Teile von Bäuchen gehören nur hierher, wenn sie Schwarte 
und Speck aufweisen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 19  
Nicht hierher gehören Schälrippen (spareribs) ohne 
Schwarte und ohne Speck (Unterposition 0203 19 59).  
0203 19 59  anderes  
Hierher gehören auch Schälrippen (spareribs) ohne Schwarte 
und ohne Speck.  
0203 19 90  anderes  
Hierher gehört nur Fleisch von den in den Unterpositionen 
0103 91 90 und 0103 92 90 erfassten Tieren, insbesondere 
Fleisch von Wildschweinen, ausgenommen ganze oder 
halbe Tierkörper, Schinken oder Schultern und Teile davon.  
0203 21 10 bis 
0203 29 90  gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0203 11 10 bis 
0203 19 90 und zu deren Unterteilungen gelten sinngemäß.  
0204  Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder 
gefroren  
Hierher gehört nur Fleisch, frisch, gekühlt oder gefroren, 
von den in Position 0104 erfassten Tieren (Haustiere oder 
wilde Tiere), und insbesondere Fleisch von Schafen (Haus ­
schafen oder Mufflons) und Steinböcken.  
0204 10 00  ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder 
gekühlt  
Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ 
sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmer ­
kung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 
Wegen der Begriffsbestimmung für Lammfleisch wird auf 
die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 10 und 
0204 30 des HS hingewiesen.  
0204 21 00  ganze oder halbe Tierkörper  
Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ 
sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmer ­
kung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0204 22 10  Vorderteile oder halbe Vorderteile  
Die Begriffe „Vorderteile“ und „halbe Vorderteile“ sind in 
den Buchstaben c) und d) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A 
zu Kapitel 2 festgelegt.  
0204 22 30  Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippen ­
stücke und/oder halbe Keulenenden  
Die Begriffe „Rippenstücke und/oder Keulenenden“ und 
„halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden“ sind in 
den Buchstaben e) und f) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A 
zu Kapitel 2 festgelegt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 20  
0204 22 50  Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke  
Die Begriffe „Schwanzstücke“ und „halbe Schwanzstücke“ 
sind in den Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmer ­
kung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0204 30 00  ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0204 10 00 gelten sinn ­
gemäß.  
0204 41 00 bis 
0204 43 90  anderes Fleisch von Schafen, gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 21 00, 
0204 22 10, 0204 22 30 und 0204 22 50 gelten sinngemäß 
für die Unterpositionen 0204 41 00, 0204 42 10, 0204 42 30 
und 0204 42 50.  
0204 50 11 bis 
0204 50 79  Fleisch von Ziegen  
Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ 
(Unterpositionen 0204 50 11 und 0204 50 51), „Vorderteile“ 
und „halbe Vorderteile“ (Unterpositionen 0204 50 13 und 
0204 50 53), „Rippenstücke und/oder Keulenenden“ und 
„halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden“ (Unterpositio ­
nen 0204 50 15 und 0204 50 55), „Schwanzstücke“ und 
„halbe Schwanzstücke“ (Unterpositionen 0204 50 19 und 
0204 50 59) sind in den Buchstaben a) bis h) der Zusätzli ­
chen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0206  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, 
Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren 
oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren  
Hierher gehören Schlachtnebenerzeugnisse von den in den 
Positionen 0101 bis 0104 erfassten Tieren. Die zum Her ­
stellen von pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmten 
Schlachtnebenerzeugnisse gehören nur dann zu den betref ­
fenden Unterpositionen, wenn die von den zuständigen Be ­
hörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind. 
Im Übrigen wird auf die Erläuterungen zu Position 0206 des 
HS hingewiesen.  
0206 10 10 bis 
0206 10 98  von Rindern, frisch oder gekühlt  
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder 
gekühlt, von den in Position 0102 erfassten Tieren.  
0206 10 95  Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch  
Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch bilden die 
muskulösen Teile des Zwerchfells.  
0206 21 00 bis 
0206 29 99  von Rindern, gefroren  
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse 
von den in Position 0102 erfassten Tieren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 21  
0206 30 00  von Schweinen, frisch oder gekühlt  
Hierher gehören nur frische oder gekühlte Schlachtnebener ­
zeugnisse von den in Position 0103 erfassten Tieren. 
Die Erläuterungen zu Unterposition 0206 49 00, erster Ab ­
satz, gelten sinngemäß. 
Hierher gehören auch z. B. Füße oder Schwänze, Lebern, 
Nieren, Herz, Lunge, genießbare Schwarte, Gehirn und 
Netz.  
0206 41 00 und 
0206 49 00  von Schweinen, gefroren  
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse 
von den in Position 0103 erfassten Tieren.  
0206 49 00  andere  
Hierher gehören z. B. Köpfe oder halbe Köpfe, mit oder 
ohne Gehirn, Wangen oder Zunge, sowie Teile davon (Zu ­
sätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2); der Begriff „Teile 
des Kopfes“ ist im dritten Absatz der gleichen Zusätzlichen 
Anmerkung festgelegt. 
Hierher gehören auch z. B. Füße oder Schwänze, Nieren, 
Herz, Lunge, genießbare Schwarte, Gehirn und Netz. 
Hierher gehören z. B. Schlachtnebenerzeugnisse vom Wild ­
schwein.  
0206 80 91  von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln  
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder 
gekühlt, von den in Position 0101 erfassten Tieren.  
0206 80 99  von Schafen oder Ziegen  
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder 
gekühlt, von den in Position 0104 erfassten Tieren.  
0206 90 91  von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln  
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse 
von den in Position 0101 erfassten Tieren.  
0206 90 99  von Schafen oder Ziegen  
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse 
von den in Position 0104 erfassten Tieren.  
0207  Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von 
Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder ge ­
froren  
0207 11 10  gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt 
„Hühner 83 v.H.“  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 22  
Hierher gehören insbesondere gerupfte Hühner mit Kopf 
und Ständern, bei denen der Darm herausgezogen ist, sämt ­
liche anderen Innereien (z. B. Lunge, Leber, Magen, Herz, 
Eierstöcke) jedoch vorhanden sind.  
0207 11 30  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hüh ­
ner 70 v.H.“  
Hierher gehören z. B. bratfertige Hähnchen, d.h. gerupfte 
Junghühner ohne Kopf und Ständer, jedoch mit Hals, bei 
denen sämtliche Innereien enfernt, aber Herz, Leber und 
Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind.  
0207 11 90  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hüh ­
ner 65 v.H.“; andere Angebotsformen  
Hierher gehören z. B. bratfertige Hähnchen, d.h. gerupfte 
Junghühner ohne Kopf und Ständer, bei denen sämtliche 
Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Hühner in 
einer Angebotsform, die keiner der in den Unterpositio ­
nen 0207 11 10 und 0207 11 30 genannten Angebotsformen 
entspricht, z. B. Hühner, nicht gerupft und nicht entdarmt, 
mit Kopf und Ständern.  
0207 12 10 und 
0207 12 90  unzerteilt, gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 11 30 und 
0207 11 90 gelten sinngemäß.  
0207 13 10  ohne Knochen  
Hierher gehört Fleisch von Hühnern, ohne Knochen, ohne 
Rücksicht auf den Teil des Tierkörpers, von dem es stammt.  
0207 13 20  Hälften oder Viertel  
Der Begriff „Hälften“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und b) zu Kapitel 2 festgelegt. 
Der Begriff „Viertel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und c) zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher ge ­
hören Hinterviertel, bestehend aus Unterschenkel (Schien ­
bein und Wadenbein), Oberschenkel (Femur), hinterem Rü ­
ckenteil und Schwanzstück; ferner Vorderviertel, bestehend 
im Wesentlichen aus der halben Brust mit dem Flügel.  
0207 13 30  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen  
Der Begriff „ganze Flügel auch ohne Flügelspitzen“ ist in 
der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0207 13 40  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügel ­
spitzen  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 Buchstabe a) zu Kapi ­
tel 2.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 23  
Hierher gehören u.a. „Rücken mit Hälsen“, bestehend aus 
Halsstück, Rückenstück und ggf. auch Schwanzstück; Rü ­
cken, Hälse; Schwanzstücke; Flügelspitzen.  
0207 13 50  Brüste und Teile davon  
Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 13 60  Schenkel und Teile davon  
Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. 
Die Trennung von Schenkel und Rücken durch Schnitt muss 
zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke 
erfolgen (siehe Zeichnung).
  
0207 13 91  Lebern  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 13 99  andere  
Hierher gehören genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, ins ­
besondere Herzen, Kämme und Kehllappen, ausgenommen 
Lebern. 
Hierher gehören auch Hühnerfüße.  
0207 14 10 bis 
0207 14 99  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 10 bis 
0207 13 99 gelten sinngemäß.  
0207 24 10  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Trut ­
hühner 80 v.H.“  
Hierher gehören z. B. Truthühner, gerupft, ohne Kopf und 
Ständer, jedoch mit Hals, vollständig ausgenommen, bei 
denen Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper 
wieder eingelegt sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 24  
0207 24 90  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Trut ­
hühner 73 v.H.“; andere Angebotsformen  
Hierher gehören z. B. Truthühner, gerupft, bratfertig, ohne 
Kopf, Hals und Ständer, vollständig ausgenommen. Hierher 
gehören auch Truthühner in Angebotsformen, die keiner der 
spezifischen, in den Unterpositionen 0207 24 10 und 
0207 24 90 genannten Angebotsformen entsprechen.  
0207 25 10 und 
0207 25 90  unzerteilt, gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 24 10 und 
0207 24 90 gelten sinngemäß.  
0207 26 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 26 20  Hälften oder Viertel  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 26 30  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen  
Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in 
der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0207 26 40  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügel ­
spitzen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 26 50  Brüste und Teile davon  
Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 26 60  Unterschenkel und Teile davon  
Der Begriff „Unterschenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 4 Buchstaben a) und g) zu Kapitel 2 festgelegt. 
Die Trennung von Unterschenkel (im Handel häufig als 
„drumstick“ bezeichnet) und Femur (Oberschenkelknochen) 
durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgren ­
zung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung).
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 25  
0207 26 70  andere  
Hierher gehören die in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und h) zu Kapitel 2 beschriebenen Teile. 
Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) (im Han ­
del häufig als „thigh“ bezeichnet) oder ganzem Schenkel 
(im Handel häufig als „whole leg“ bezeichnet) vom Rücken 
durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgren ­
zung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in den Erläu ­
terungen zu Unterposition 0207 13 60). 
Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) und Un ­
terschenkel durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien 
zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in 
den Erläuterungen zu Unterposition 0207 26 60).  
0207 26 91  Lebern  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 26 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 27 10 bis 
0207 27 99  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 26 10 bis 
0207 26 99 gelten sinngemäß.  
0207 41 30  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „En ­
ten 70 v.H.“  
Hierher gehören z. B. gerupfte Enten ohne Kopf und Pad ­
deln, jedoch mit Hals, bei denen sämtliche Innereien ent ­
fernt, aber Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper 
wieder eingelegt sind.  
0207 41 80  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „En ­
ten 63 v.H.“; andere Angebotsformen  
Hierher gehören z. B. gerupfte Enten, bratfertig, ohne Kopf, 
Hals und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt 
sind. Hierher gehören auch Enten in Angebotsformen, die 
keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 41 20, 
0207 41 30 und 0207 41 80 genannten Angebotsformen 
entsprechen.  
0207 42 30  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „En ­
ten 70 v.H.“  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 41 30 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 42 80  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne 
Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „En ­
ten 63 v.H.“; andere Angebotsformen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 41 80 gelten sinn ­
gemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 26  
0207 43 00  Fettlebern, frisch oder gekühlt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 44 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 44 21  Hälften oder Viertel  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 44 31  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen  
Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in 
der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0207 44 41  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügel ­
spitzen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 44 51  Brüste und Teile davon  
Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 44 61  Schenkel und Teile davon  
Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 44 71  Entenrümpfe  
Der Begriff „Entenrümpfe“ ist in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 4 Buchstaben ij) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 44 91  Lebern (ausgenommen Fettlebern)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 44 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 45 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 45 21 bis 
0207 45 81  mit Knochen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 20 bis 
0207 13 60 und 0207 44 71 gelten sinngemäß.  
0207 45 93 und 
0207 45 95  Lebern  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 27  
0207 45 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 51 90  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit 
oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt 
„Gänse 75 v.H.“; andere Angebotsformen  
Hierher gehören z. B. gerupfte Gänse ohne Kopf und Pad ­
deln, bei denen sämtliche Innereien entfernt, aber Herz und 
Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind sowie 
gerupfte, bratfertige Gänse, ohne Kopf und Paddeln, bei 
denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören 
auch Gänse in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, 
in den Unterpositionen 0207 51 10 und 0207 51 90 genann ­
ten Angebotsformen entsprechen, z. B. geschlachtete Gänse, 
ausgeblutet, gerupft, nicht ausgenommen, ohne Kopf und 
Paddeln.  
0207 52 90  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit 
oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt 
„Gänse 75 v.H.“; andere Angebotsformen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 51 90 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 53 00  Fettlebern, frisch oder gekühlt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 54 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 54 21  Hälften oder Viertel  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 54 31  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen  
Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in 
der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0207 54 41  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügel ­
spitzen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 54 51  Brüste und Teile davon  
Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 54 61  Schenkel und Teile davon  
Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 28  
0207 54 71  Gänserümpfe  
Der Begriff „Gänserümpfe“ ist in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 4 Buchstaben ij) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 54 91  Lebern (ausgenommen Fettlebern)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 54 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 55 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 55 21 bis 
0207 55 81  mit Knochen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 20 bis 
0207 13 60 und 0207 44 71 gelten sinngemäß.  
0207 55 93 und 
0207 55 95  Lebern  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter 
Absatz.  
0207 55 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 60 10  ohne Knochen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 60 21  Hälften oder Viertel  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 60 31  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen  
Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in 
der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu 
Kapitel 2 festgelegt.  
0207 60 41  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügel ­
spitzen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinn ­
gemäß.  
0207 60 51  Brüste und Teile davon  
Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt.  
0207 60 61  Schenkel und Teile davon  
Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 
Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 29  
0207 60 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinn ­
gemäß.  
0208  Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebe ­
nerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren  
Hierher gehören nur Fleisch und genießbare Schlachtnebe ­
nerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren, von den in Po ­
sition 0106 erfassten Tieren.  
0208 10 10  von Hauskaninchen  
Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebener ­
zeugnisse von den in Unterposition 0106 14 10 erfassten 
Tieren.  
0208 90 10  von Haustauben  
Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebener ­
zeugnisse von Haustauben (Hoftauben, Ziertauben, Brieftau ­
ben). Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von 
Tauben, die in den Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 0106 39 10 als wild lebende Tiere aufgezählt sind, 
sind von dieser Unterposition ausgenommen und in die Un ­
terposition 0208 90 30 einzureihen.  
0208 90 30  von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen)  
Hierher gehören insbesondere Fleisch und genießbare 
Schlachtnebenerzeugnisse von: 
1. Haarwild: Hirsche, Damhirsche, Rehe, Gämsen ( Rupica­
pra rupicapra ), Elche, Antilopenziegen, Antilopen, Ga ­
zellen, Bären und Kängurus; 
2. Federwild: Wildtauben, Wildgänse, Wildenten, Rebhüh ­
ner, Fasane, Schnepfen (z. B. Sumpf- oder Moorschnep ­
fen), Birkhühner, Fettammern und Strauße. 
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Tie ­
ren, die üblicherweise gejagt werden (Fasane, Strauße, Dam ­
hirsche, usw.), werden auch dann als Fleisch und genießbare 
Schlachtnebenerzeugnisse von Wild eingereiht, wenn die 
Tiere in Gefangenschaft gehalten worden sind. 
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Ren ­
tieren sind von dieser Unterposition ausgenommen (Unter ­
position 0208 90 60). Jedoch bleiben Fleisch und genießbare 
Schlachtnebenerzeugnisse bestimmter Rentierarten (z. B. 
Karibus) in dieser Unterposition, sofern nachgewiesen wird, 
dass das Fleisch und die genießbaren Schlachtnebenerzeug ­
nisse von Tieren stammen, die in freier Wildbahn gelebt 
haben und auf der Jagd erlegt worden sind. 
Nicht hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebe ­
nerzeugnisse von Wildkaninchen ( Oryctolagus cuniculus ) 
und von Hasen (Unterposition 0208 10 90).  
0208 90 60  von Rentieren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 30, dritter 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 30  
0209  Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Ge ­
flügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezo ­
gen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, ge ­
trocknet oder geräuchert  
0209 10 11 und 
0209 10 19  Schweinespeck  
Der Begriff „Schweinespeck“ ist in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 2 D zu Kapitel 2 festgelegt.  
0209 10 90  Schweinefett  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, zweiter 
Absatz.  
0209 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, dritter 
Absatz.  
0210  Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesal ­
zen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares 
Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen  
Hierher gehören, ausgenommen Speck und Fett der Posi ­
tion 0209, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, 
in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von allen in den 
Positionen 0101 bis 0106 erfassten Tieren. 
Für die Begriffe „getrocknet oder geräuchert“ und „gesalzen 
oder in Salzlake“ siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 2 E 
und 7 zu Kapitel 2.  
0210 11 11 bis 
0210 11 90  Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen  
Wegen des Begriffs „mit Knochen“ siehe die Erläuterung 
zur Unterposition zu Kapitel 2 des HS.  
0210 11 11 bis 
0210 11 39  von Hausschweinen  
Die Begriffe „Schinken“ und „Schultern“ sind in den Buch ­
staben b) und d) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Ka ­
pitel 2 festgelegt.  
0210 11 11 und 
0210 11 19  gesalzen oder in Salzlake  
Hierher gehören nur Schinken, Schultern und Teile davon, 
mit Knochen, von Hausschweinen, die tiefgehend gesalzen 
sind. Dieses Fleisch kann auch leicht getrocknet oder geräu ­
chert sein, jedoch nicht so weit, dass es als „getrocknet oder 
geräuchert“ im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31 und 
0210 11 39 (Zusätzliche Anmerkung 2 E zu Kapitel 2) zu 
behandeln ist.  
0210 11 31 und 
0210 11 39  getrocknet oder geräuchert  
Hierher gehören Schinken, Schultern und Teile davon, mit 
Knochen, von Hausschweinen, durch Trocknen oder Räu ­
chern, haltbar gemacht, auch wenn diesen Verfahren der 
Haltbarmachung ein Salzen oder Einlegen in Salzlake vo ­
rausgegangen ist. Dies ist insbesondere bei Schinken der 
Fall, die gesalzen werden, bevor ihnen durch Lufttrocknen 
(z. B. Parma-Schinken, Jambon de Bayonne) oder Räuchern 
(z. B. Ardennen-Schinken) das Wasser teilweise entzogen 
wird. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 31  
Fleisch dieser Art, dem teilweise Wasser entzogen worden 
ist, dessen Haltbarmachung jedoch durch Tiefkühlung er ­
reicht wird, gehört zu Unterposition 0203 22 11 oder 
0203 22 19.  
0210 12 11 und 
0210 12 19  von Hausschweinen  
Die Begriffe „Bäuche“ und „Teile“ sind in Buchstabe f) der 
Zusätzlichen Anmerkung 2 A und in Absatz 1 der Zusätz ­
lichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt.  
0210 12 11  gesalzen oder in Salzlake  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 11 und 
0210 11 19 gelten sinngemäß.  
0210 12 19  getrocknet oder geräuchert  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 31 und 
0210 11 39 gelten sinngemäß.  
0210 19 10  „bacon“-Hälften oder „spencers“  
Die Begriffe „bacon“-Hälften und „spencers“ sind in den 
Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A 
zu Kapitel 2 festgelegt.  
0210 19 20  „3/4-sides“ oder „middles“  
Die Begriffe „3/4-sides“ und „middles“ sind in den Buch ­
staben ij) und k) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Ka ­
pitel 2 festgelegt.  
0210 19 30  Vorderteile und Teile davon  
Der Begriff „Vorderteile“ ist in Buchstabe c) der Zusätzli ­
chen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0210 19 40  Kotelettstränge und Teile davon  
Der Begriff „Kotelettstränge“ ist in Buchstabe e) der Zu ­
sätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0210 19 60  Vorderteile und Teile davon  
Der Begriff „Vorderteile“ ist in Buchstabe c) der Zusätzli ­
chen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt.  
0210 20 10 und 
0210 20 90  Fleisch von Rindern  
Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet 
oder geräuchert, von den in Position 0102 erfassten Tieren; 
Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern gehören zu Unter ­
position 0210 99 51 oder 0210 99 59.  
0210 99 10  von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet  
Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake oder ge ­
trocknet von den in den Unterpositionen 0101 21 00 bis 
0101 29 90 erfassten Tieren. Pferdefleisch, geräuchert, ge ­
hört zu Unterposition 0210 99 39. Schlachtnebenerzeugnisse 
von Pferden sind in Unterposition 0210 99 85 erfasst.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 32  
0210 99 21 und 
0210 99 29  von Schafen und Ziegen  
Hierher gehört Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet 
oder geräuchert von den in Position 0104 erfassten Tieren. 
Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen gehören 
zu Unterposition 0210 99 85.  
0210 99 31  von Rentieren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 30, dritter 
Absatz.  
0210 99 49  andere  
Hierher gehören z. B. ganze oder halbe Köpfe von Haus ­
schweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge sowie 
Teile davon (siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Ka ­
pitel 2). Der Begriff „Teile des Kopfes“ ist im dritten Ab ­
satz der gleichen Anmerkung festgelegt. 
Wegen des Begriffs „Schlachtnebenerzeugnisse“ siehe die 
Erläuterungen zu Position 0206 des HS.  
0210 99 90  genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebener ­
zeugnissen  
Hierher gehören auch Pellets aus diesem Mehl.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 33  
KAPITEL 3  
FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE 
WIRBELLOSE WASSERTIERE  
Allgemeines  
1. Es wird darauf hingewiesen, dass tiefgekühlte Fische und Krebstiere, 
Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, wie gefrorene Fische 
und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere ein ­
zureihen sind.  
2. Blanchieren durch leichte Wärmebehandlung, aber ohne eigentliches 
Kochen, ändert die Einreihung der Erzeugnisse dieses Kapitels nicht. 
Blanchiert wird häufig, vor dem Einfrieren, insbesondere Fleisch von 
Thunfischen, Krebsen und Weichtieren.  
3. Von Kapitel 3 sind ausgenommen:  
a) Fischblasen, roh, getrocknet oder gesalzen, für die menschliche 
Ernährung nicht geeignet (Position 0511);  
b) leicht gesalzene, getrocknete oder geräucherte Fische, zur vorläu ­
figen Haltbarmachung mit geringen Mengen pflanzlichen Öls ein ­
gelegt (verpackt) — so genannte „Halbkonserven“ — (Posi ­
tion 1604);  
c) nur in Öl oder Essig eingelegte Fische, auch ohne andere Zu ­
bereitung (Position 1604);  
d) Weichtiere, die einer Wärmebehandlung unterzogen worden sind, 
die ausreichte, um die Proteine zu koagulieren (Position 1605).  
0301  Fische, lebend  
0301 11 00 und 
0301 19 00  Zierfische  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0301 11 
und 0301 19 des HS.  
0301 11 00  Süßwasserfische  
Hierher gehören z. B.: 
1. der Laternenträger ( Hemigrammus ocellifer ); 
2. der Goldfisch ( Carassius auratus ); 
3. die Mollienisia-Arten und ihre schwarze Varietät ( Mol­
lienisia latipinna  und  velifera ), der grüne Schwertträger 
und seine roten Varietäten und Albinos ( Xiphophorus 
helleri ), die Platys rot, gold, schwarz und weiß ( Pla­
typoecilus maculatus ) und die Kreuzungen von Schwert ­
träger und Platy ( Xiphophorus  × Okattoiecukys ) der 
schwarze und der berlinische Schwertträger; 
4. Schleierkampffische ( Betta splendens ); die Makropoden 
(Macropodus opercularis  oder  viridi-auratus ), die 
Fadenfisch-Arten ( Trichogaster trichopterus ) und die 
Zwergfadenfische ( Colisa lalia  und  fasciata ); 
5. die Skalare ( Pterophyllum scalare  und  eimckei ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 34  
0301 19 00  andere  
Hierhier gehören z. B.: 
1. die Fähnchen-Falterfische; 
2. die Lippfische; 
3. die Papageienfische (Scares, Pseudoscares, Scarichthys).  
0302  Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und 
anderes Fischfleisch der Position 0304  
0302 11 10 bis 
0302 11 80  Forellen ( Salmo trutta , Oncorhynchus mykiss , Oncorhyn ­
chus clarki , Oncorhynchus aguabonita , Oncorhynchus gi ­
lae, Oncorhynchus apache  und  Oncorhynchus chrysogas ­
ter) 
Hierher gehören: 
1. die Meerforelle ( Salmo trutta trutta ); 
2. die Bachforelle ( Salmo trutta fario ); 
3. die Seeforelle ( Salmo trutta lacustris ); 
4. die Regenbogenforelle oder Amerikanische Forelle ( On­
corhynchus mykiss ); 
5. die Cutthroat-Forelle ( Oncorhynchus clarki ); 
6. die Goldforelle ( Oncorhynchus aguabonita ); 
7. die Gila-Forelle ( Oncorhynchus gilae ); 
8. Forellen der Art  Oncorhynchus apache ; 
9. Forellen der Art  Oncorhynchus chrysogaster . 
0302 13 00  Pazifischer Lachs ( Oncorhynchus nerka , Oncorhynchus 
gorbuscha , Oncorhynchus keta , Oncorhynchus tschaw ­
ytscha , Oncorhynchus kisutch , Oncorhynchus masou  
und Oncorhynchus rhodurus ) 
Hierher gehören: 
1. der Rotlachs oder „Sockeye“ oder „Alaska red salmon“ 
(Oncorhynchus nerka ); 
2. der Buckellachs oder „pink salmon“ oder „humpback 
salmon“ ( Oncorhynchus gorbuscha ); 
3. der Ketalachs oder Hundslachs oder „chum salmon“ ( On­
corhynchus keta ); 
4. der Königslachs oder „chinook“ oder Kalifornischer 
Lachs oder „Quinnat“ oder „spring salmon“ ( Oncorhyn ­
chus tschawytscha ); 
5. der Silberlachs oder „coho salmon“ ( Oncorhynchus ki ­
sutch ); 
6. der Japan-Lachs oder „Japanese cherry salmon“ ( Oncor­
hynchus masou ); 
7. Lachs der Art  Oncorhynchus rhodurus . ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 35  
0302 19 00  andere  
Zu den anderen hier erfassten Süßwasser-Salmoniden gehö ­
ren z. B.: 
1. die Felche oder Maräne ( Coregonus clupeaformis , Co­
regonus fera , Coregonus albula , Coregonus lavaretus ); 
2. der Schnäpel ( Coregonus oxyrhynchus ); 
3. der Seesaibling, auch „Ritter“ oder „Rötel“ genannt ( Sal­
velinus alpinus ), der amerikanische Bachsaibling ( Salve­
linus fontinalis ), die amerikanische Seeforelle ( Salvelinus 
namaycush  oder  Christivomer namaycush ). 
0302 21 10 bis 
0302 29 80  Plattfische ( Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Sol ­
eidae, Scophthalmidae  und  Citharidae ), ausgenommen ge ­
nießbare Fischnebenerzeugnisse der Unterpositionen 
0302 91 bis 0302 99  
Es handelt sich um flache Fische. Sie sind nicht wie die 
Rochen dorso-ventral, sondern in lateraler Richtung abge ­
flacht; sie leben auf einer Seite liegend und haben beide 
Augen auf der Oberseite.  
0302 29 80  andere  
Hierher gehören z. B. Glattbutt ( Scophthalmus rhombus ), 
Scharbe ( Pleuronectes limanda  oder  Limanda limanda ), Li­
mande ( Pleuronectes microcephalus  oder  Microstomus kitt ), 
Flunder ( Platichthys flesus  oder  Flesus flesus ). 
0302 31 10 und 
0302 31 90  Weißer Thun ( Thunnus alalunga ) 
Der Weiße Thun ist erkennbar an den großen Brustflossen, 
die nach hinten die Höhe des Afters überschreiten, am dun ­
kelblauen Rücken, an den bläulich grauen Seiten und am 
bläulich grauen Bauch.  
0302 32 10 und 
0302 32 90  Gelbflossenthun ( Thunnus albacares ) 
Der Gelbflossenthun ist leicht erkennbar an der Afterflosse 
und an der zweiten Rückenflosse, die sichelförmig sind.  
0302 33 10 und 
0302 33 90  echter Bonito  
Charakteristisch für den echten Bonito ( Euthynnus  (Katsu­
wonus ) pelamis ) sind 4 bis 7 dunkle Streifen, die längsseits 
des Unterleibs verlaufen. Der dunkelblaue Rücken wird un ­
terstrichen durch eine gut markierte grüne Zone über der 
Brustflosse, die sich zur Körpermitte hin verwischt. Die 
Seiten und der Bauch sind silbern, die Flossen kurz. 
Nicht hierher gehören der Pelamide mit schräg verlaufenden 
Streifen auf dem Rücken ( Sarda sarda ), der im frischen 
oder gekühlten Zustand zu Unterposition 0302 89 90 gehört.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 36  
0302 41 00  Heringe ( Clupea harengus , Clupea pallasii ) 
Als Heringe im Sinne dieser Unterposition gelten nur die 
Clupeiden der Arten  Clupea harengus  (Nordischer Hering) 
und Clupea pallasii  (Pazifischer Hering). Der so genannte 
„Indische Hering“ ( Chirocentrus dorab ), frisch oder ge ­
kühlt, gehört daher zu Unterposition 0302 89 90.  
0302 43 10  Sardinen der Art  Sardina pilchardus  
Hierher gehören auch ausgewachsene große Sardinen (bis 
etwa 25 cm Länge), die unter dem Namen „Pilchards“ be ­
kannt sind.  
0302 43 90  Sprotten ( Sprattus sprattus ) 
Als Sprotten im Sinne dieser Unterposition gelten nur die 
Clupeiden der Art  Sprattus sprattus ; diese dem Hering sehr 
nahe stehenden, aber viel kleineren Fische werden fälsch ­
licherweise oft „Norwegische Sardellen“ genannt.  
0302 51 10 und 
0302 51 90  Kabeljau ( Gadus morhua , Gadus ogac , Gadus macroce ­
phalus ) 
Die Länge des Kabeljaus kann bis zu 1,5 m betragen. Der 
Rücken ist grünlich mit dunklen Flecken. Der Bauch ist hell 
mit einer weißen Seitenlinie. Der Kabeljau hat drei Rücken ­
flossen, eine kurze Bauchflosse und einen Bartfaden.  
0302 53 00  Köhler ( Pollachius virens ) 
Der Köhler wird häufig auch als „Seelachs“ bezeichnet.  
0302 74 00  Aale ( Anguilla spp. ) 
Die Bezeichnung „Aale“ im Sinne dieser Unterposition um ­
fasst nur die echten Aale ( Anguilla  spp.) und insbesondere 
den Europäischen Flussaal ( Anguilla anguilla ) in seinen bei ­
den Spielarten (Breitkopfaal und Spitzkopfaal), den Ame ­
rikanischen Aal ( Anguilla rostrata ), den Japanischen Aal 
(Anguilla japonica ) und den Australischen Aal ( Anguilla 
australis ). 
Ausgenommen sind daher die fälschlich als Aale bezeichne ­
ten Fische, wie der als „Meeraal“ bezeichnete Congeraal 
(Conger conger ), die Muräne ( Muraena helena ) und der 
Sandspierling oder Tobiasfisch oder Tobis ( Ammodytes  
spp.), der oft auch als „Sandaal“ bezeichnet wird; diese 
drei Fischarten gehören zu Unterposition 0302 89 90.  
0302 81 15  Dornhaie ( Squalus acanthias ) und Katzenhaie ( Scyliorhi­
nus spp.)  
Die Dornhaie besitzen einen Dorn vor der Rückenflosse und 
seitliche Kiemenspalten über den Brustflossen; der Körper 
ist abgerundet; der Rücken ist grau und der Bauch weiß; 
Größe bis 1 m.  
0302 81 80  andere  
Hierher gehören z. B. der Hundshai ( Galeorhinus galeus  
oder Galeus canis ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 37  
0302 89 10  Süßwasserfische  
Von den anderen Süßwasserfischen dieser Unterposition 
sind zu nennen: 
1. die Schleie ( Tinca tinca ); 
2. die Barbe ( Barbus  spp.); 
3. der Barsch: Flussbarsch ( Perca fluviatilis ), Forellen ­
barsch oder Schwarzbarsch ( Micropterus  spp.), Gemei ­
ner Sonnenbarsch ( Lepomis gibbosus ) und Kaulbarsch 
oder Stur ( Gymnocephalus cernuus  oder  Acerina cer ­
nua); 
4. der Blei oder Brachsen ( Abramis brama ) und die Bli ­
cke, auch Güster oder Pliete genannt ( Blicca bjoerkna ); 
5. der Hecht ( Esox  spp.) und der Knochenhecht ( Lepisos­
teus spp.); 
6. der Laube oder Ukelei ( Alburnus alburnus ), der Gess ­
ling oder Gründling ( Gobio gobio ), der Steingreßling 
(Gobio uranoscopus ), die Groppe oder der Kaulkopf 
(Cottus gobio ) und die Trüsche oder Quappe ( Lota lo­
ta); 
7. das Flussneunauge oder die Flusspricke ( Lampetra flu ­
viatilis ) und das Bachneunauge ( Lampetra planeri ); 
8. die Weißfische der  Leuciscus  spp.,  Rutilus  spp. und  
Idus spp.: Plötze oder Rötel oder Rotauge, Aland oder 
Nerfling, Goldorfe, Döbel oder Dickkopf oder Aitel, 
Hasel usw.; 
9. die Äsche ( Thymallus  spp.); 
10. der Zander ( Stizostedion lucioperca ). 
0302 89 90  andere  
Hierher gehören z. B. folgende Seefische: 
1. der Franzosendorsch ( Trisopterus luscus ) und der Spär ­
ling oder Stintdorsch ( Trisopterus esmarki ); 
2. die Ziegenbarsche ( Serranus  spp.) und die Zackenbar ­
sche ( Epinephelus  spp.); 
3. die Meerbarbe ( Mullus barbatus ) und die Streifenbarbe 
(Mullus surmuletus ); 
4. die Knurrhähne ( Trigla  spp.,  Eutrigla  spp.,  Aspitrigla  
spp.,  Lepidotrigla  spp. und  Trigloporus  spp.); 
5. die Drachenköpfe ( Scorpaena  spp.); 
6. das Meerneunauge oder die Meerpricke ( Petromyzon 
marinus ); 
7. der Hornhecht (Belone belone), das Petermännchen und 
die Viperqueise ( Trachinus  spp.); 
8. die Stinte ( Osmerus  spp.); 
9. die Lodde ( Mallotus villosus ); 
10. Fische der Art  Kathetostoma giganteum . ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 38  
0302 91 00  Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch  
Sofern sie aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Aufmachung 
zum menschlichen Genuss geeignet sind verbleiben Fisch ­
lebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt, in 
dieser Unterposition, auch wenn sie tatsächlich zu industriel ­
len Zwecken bestimmt sind.  
0303  Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes 
Fischfleisch der Position 0304  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen der Position 0302 
gelten sinngemäß auch für die Unterpositionen der Posi ­
tion 0303.  
0304  Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerklei ­
nert), frisch, gekühlt oder gefroren  
0304 31 00 bis 
0304 49 90  frische oder gekühlte Fischfilets  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0304 des HS, erste 
Absatz Ziffer 1. 
Vorausgesetzt, dass sie erkennbar von Filets stammen, ge ­
hören hierher auch Stücke von Filets. Die zu diesem Zweck 
hauptsächlich verwendeten Fische sind Forelle, Lachs, Ka ­
beljau, Schellfisch, Köhler, Rotbarsch, Merlan, Seehecht, 
Goldbrassen, Zunge, Scholle, Steinbutt, Thun, Makrele, He ­
ring und Sardelle.  
0304 49 90  andere  
Hierher gehören z. B. Filets von Heringen.  
0304 61 00 bis 
0304 89 90  gefrorene Fischfilets  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 31 00 
bis 0304 49 90. 
Hierher gehören auch tiefgefrorene Blöcke aus Filets oder 
Filetstücken (im Allgemeinen von Kabeljau), auch gemischt 
mit einer kleinen Menge (nicht mehr als 20 GHT) abge ­
löster Fleischmasse der gleichen Fischart, die nur zum Aus ­
füllen der Zwischenräume innerhalb der Blöcke verwendet 
wird. Die Blöcke sind dafür vorgesehen, in kleinere Stücke 
(Portionen, Stäbchen usw.) zerlegt zu werden, die sodann 
für den Einzelverkauf aufgemacht werden.  
0304 93 10  Surimi  
Surimi ist ein Zwischenerzeugnis, das gefroren gehandelt 
wird. Es ist eine fast geruchslose und geschmacksfreie weiß ­
liche Masse von pastöser Konsistenz, die aus fein zerklei ­
nertem, gewaschenem und gesiebtem Fischfleisch besteht: 
Durch die verschiedenen Waschvorgänge wird der größte 
Teil des Fetts und der wasserlöslichen Proteine entfernt. 
Zur Verbesserung der Konsistenz und zur Stabilisierung 
werden vor dem Einfrieren geringe Mengen an Zusätzen 
zugesetzt (z. B. Zucker, Kochsalz, D-Glucitol (Sorbit), Di- 
oder Triphosphate). 
Nicht hierher gehören Zubereitungen auf der Grundlage von 
Surimi (Unterposition 1604 20 05).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 39  
0304 94 10  Surimi  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10.  
0304 95 10  Surimi  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10.  
0304 99 10  Surimi  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10.  
0305  Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, ge ­
räuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; 
Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar  
0305 10 00  Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar  
Mehl und Pulver von Fischen werden im Allgemeinen durch 
Entölen und Geruchfreimachen genießbar gemacht und im 
Handel häufig unrichtig als „Fischprotein-Konzentrat“ be ­
zeichnet. 
Hierher gehört auch ein als „Instant-Fischpulver“ bezeichne ­
tes Erzeugnis, gewonnen aus frischem Fischfleisch, das ge ­
froren, in Stücke zerteilt und anschließend fein zerkleinert 
und getrocket wird.  
▼M10  
0305 20 00  Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, getrocknet, ge ­
räuchert, gesalzen oder in Salzlake  
Hierher gehört unter anderem Fischrogen, gesalzen, der zur 
Herstellung von Kaviar oder Kaviarersatz bestimmt ist. 
Dieser Rogen ist für den unmittelbaren Verzehr als Kaviar 
oder Kaviarersatz ungeeignet. Er ist zwar möglicherweise 
für den menschlichen Verzehr bestimmt, ist jedoch in dem 
Zustand, in dem er vorliegt, ohne weitere Behandlung nicht 
als Kaviar- oder Kaviarersatz genießbar. Eine solche Be ­
handlung umfasst beispielsweise eine zusätzliche Säuberung 
zur Entfernung anhaftender Organe oder zur Verringerung 
des Salzgehalts, um die Ware für den menschlichen Verzehr 
geeignet zu machen. 
Nicht hierher gehört Fischrogen, der für den unmittelbaren 
Verzehr als Kaviar oder Kaviarersatz (Position 1604) geeig ­
net ist.  
▼B 
0305 31 00 bis 
0305 39 90  Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch 
nicht geräuchert  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 31 00 bis 
0304 49 90 gelten sinngemäß. Geräucherte Fischfilets gehö ­
ren zu den Unterpositionen 0305 41 00 bis 0305 49 80.  
0305 41 00 bis 
0305 49 80  Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets, ausgenom ­
men genießbare Fischnebenerzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0305 des HS, vierter 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 40  
0305 63 00  Sardellen ( Engraulis  spp.)  
Die hierher gehörenden Sardellen in Salzlake haben keine 
weitere Zubereitung erfahren. Sie werden in Tonnen, Glas ­
gefäßen und häufig sogar in luftdicht verschlossenen Metall ­
dosen, die nach dem Verschließen nicht mit Wärme behan ­
delt wurden, gestellt.  
0306  Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, 
gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebs ­
tiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch vor oder wäh ­
rend des Räucherns gegart; Krebstiere in ihrem Panzer, 
in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, 
getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und 
Pellets von Krebstieren, genießbar  
Geschälte und gekochte Krebstiere (z. B. gekochte Garne ­
lenschwänze, im Allgemeinen gefroren) gehören zu Posi ­
tion 1605. 
Zu Position 1605 gehören ebenfalls Teile von Krabben (z. B. 
Scheren), die teilweise geschält und in Wasser oder Dampf 
gekocht sind, die ohne zusätzliches Schälen unmittelbar ge ­
nießbar sind.  
0306 11 10 und 
0306 11 90  Langusten ( Palinurus  spp.,  Panulirus  spp.,  Jasus  spp.)  
Im Unterschied zu Hummern haben Langusten eine rötliche 
Farbe und nur winzige Scheren, besitzen jedoch sehr lange 
Fühler. Ihr Panzer ist mit Knötchen und Stacheln übersät.  
0306 11 10  Langustenschwänze  
Hierher gehören Langustenschwänze in der Schale, auch in 
zwei Teile zerteilt sowie Langustenschwänze ohne Schale.  
0306 11 90  andere  
Hierher gehören Langusten in der Schale, ganz oder in 
Längsrichtung geteilt sowie Langustenfleisch.  
0306 12 10 und 
0306 12 90  Hummer ( Homarus  spp.)  
Hummer sind Krebstiere mit großen Scheren. Nicht gekocht 
ist ihre Farbe dunkelblau mit weißer oder gelblicher Mar ­
morierung; ihre Rotfärbung erscheint erst beim Kochen. 
Die verschiedenen Aufmachungen der Hummer sind die 
gleichen wie die der Langusten.  
0306 14 10 bis 
0306 14 90  Krabben  
Mit dem allgemeinen Begriff „Krabben“ bezeichnet man 
eine Vielzahl von Kurzschwanzkrebsen mit Scheren, von 
sehr unterschiedlicher Größe, die sich von den Langusten, 
Hummern, Garnelen und anderen Langschwanzkrebsen so ­
wie dem Kaisergranat durch das Fehlen des mit Gelenken 
versehenen fleischigen Hinterleibs unterscheiden, der diese 
letzteren kennzeichnet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 41  
0306 14 90  andere  
Hierher gehören außer den europäischen Seekrabben, wie 
der Schwimmkrabbe ( Portunus puber ) und der Großen 
Meerspinne ( Maia squinado ) eine Vielzahl anderer Arten 
(insbesondere  Cancer  spp.,  Carcinus  spp.,  Portunus  spp.,  
Neptunus  spp.,  Charybdis  spp.,  Scylla  spp.,  Erimacrus  spp.,  
Limulus  spp.,  Maia  spp. und  Menippi  spp.) sowie die im 
Süßwasser lebende Chinesische Wollhandkrabbe ( Eriocheir 
sinensis ). 
0306 15 00  Kaisergranate ( Nephrops norvegicus ) 
Der Kaisergranat ist eine mittelgroße Art von Krebstieren, 
an seinen langen, engen und prismatischen Scheren 
erkennbar.  
0306 16 91 bis 
0306 17 99  Kaltwassergarnelen ( Pandalus  spp.,  Crangon crangon ); 
andere Garnelen  
Hierher gehören z. B.: 
1. Garnelen der Familie Pandalidae. Diese Garnelen (Tief ­
seegarnelen) werden gelegentlich als „rosa“ Garnelen be ­
zeichnet, obgleich einige Arten erst während des Ko ­
chens rosa werden; 
2. Garnelen der Gattung  Crangon ; 
3. Garnelen der Familien Palaemonidae und Penaeidae. Bei 
diesen Garnelen unterscheidet man häufig die Sägergar ­
nele ( Palaemon serratus ) und die Geißelgarnelen der 
Arten  Penaeus caramota  und  Penaeus kerathurus . 
0306 19 10  Süßwasserkrebse  
Die wichtigsten Gattungen sind  Astacus , Cambarus , Orco­
nectes  und  Pacifastacus . 
Hierher gehören auch Schwänze von Süßwasserkrebsen.  
0306 31 00  Langusten ( Palinurus  spp.,  Panulirus  spp.,  Jasus  spp.)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 11 10 
und 0306 11 90.  
0306 32 10 bis 
0306 32 99  Hummer ( Homarus  spp.)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 12 10 
und 0306 12 90.  
0306 33 10 und 
0306 33 90  Krabben  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 14 10 
bis 0306 14 90.  
0306 33 90  andere  
Hierher gehören außer den europäischen Seekrabben, wie 
der Schwimmkrabbe ( Portunus puber ) und der Großen 
Meerspinne ( Maia squinado ) eine Vielzahl anderer Arten 
(insbesondere Krabben der Arten  Paralithodes chamchati ­
cus, Callinectes sapidus , der  Chionoecetes  spp.,  Cancer  
spp.,  Carcinus  spp.,  Portunus  spp.,  Neptunus  spp.,  Charyb­
dis spp.,  Scylla  spp.,  Erimacrus  spp.,  Limulus  spp.,  Maia  
spp. und  Menippi  spp.) sowie die im Süßwasser lebende 
Chinesische Wollhandkrabbe ( Eriocheir sinensis ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 42  
0306 34 00  Kaisergranate ( Nephrops norvegicus ) 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 15 00.  
0306 35 10 bis 
0306 36 90  Kaltwassergarnelen ( Pandalus  spp.,  Crangon crangon ); 
andere Garnelen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 16 91 
bis 0306 17 99.  
0306 39 10  Süßwasserkrebse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 10.  
0306 91 00  Langusten ( Palinurus  spp.,  Panulirus  spp.,  Jasus  spp.)  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 11 10 und 
0306 11 90 gelten sinngemäß.  
0306 92 10 und 
0306 92 90  Hummer ( Homarus  spp.)  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 12 10 und 
0306 12 90 gelten sinngemäß.  
0306 93 10 und 
0306 93 90  Krabben  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 14 10 bis 
0306 14 90 gelten sinngemäß.  
0306 93 90  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0306 33 90 gelten sinn ­
gemäß.  
0306 94 00  Kaisergranate ( Nephrops norvegicus ) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 0306 15 00 gelten sinn ­
gemäß.  
0306 95 11 bis 
0306 95 90  Garnelen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 16 91 bis 
0306 17 99 gelten sinngemäß.  
0306 99 10  Süßwasserkrebse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 10.  
0307  Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, 
gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weich ­
tiere, auch ohne Schale, geräuchert, auch vor oder wäh ­
rend des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets 
von Weichtieren, genießbar  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 43  
0307 11 10 bis 
0307 19 00  Austern  
Hierher gehören nur zweischalige Weichtiere der Gattungen  
Ostrea , Crassostrea  (auch  Gryphaea  genannt) und  Pycno­
donta . 
Man unterscheidet gewöhnlich zwischen flachen Austern 
(Ostrea  spp.) und Austern mit ungleichmäßiger Schale, 
wie z. B. die Portugiesische Auster ( Crassostrea angulata ) 
und die Amerikanische Auster ( Crassostrea virginica ). 
0307 11 10  flache Austern ( Ostrea  spp.), lebend, mit einem Stück ­
gewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger  
Hierher gehören nur junge Austern der Gattung  Ostrea , mit 
einem Stückgewicht (einschließlich Schale) von 40 g oder 
weniger. Die in Europa gefangenen oder geernteten flachen 
Austern gehören im Allgemeinen zur Art  Ostrea edulis . 
Daneben gibt es z. B. an der nordamerikanischen Küste 
die Ostrea lurida  und in Chile die  Ostrea chilensis . 
0307 11 90 bis 
0307 19 00  andere  
Hierher gehören die Austern der Gattung  Ostrea  mit einem 
Stückgewicht von mehr als 40 g sowie alle jungen und 
ausgewachsenen Austern der Gattung  Crassostrea  (auch  
Gryphaea  genannt) und der Gattung  Pycnodonta . 
Zur Gattung  Crassostrea  gehören insbesondere die Portugie ­
sische Auster ( Crassostrea angulata ), die Japanische Auster 
(Crassostrea gigas ) und die so genannte Amerikanische 
Auster ( Crassostrea virginica ). 
0307 42 90  andere  
Hierher gehören die Tintenfische der Art  Sepia pharaonis , 
der Riesenkalmar ( Dosidicus gigas ) und der Japanische 
Flugkalmar ( Todarodes pacificus ). 
0307 43 99  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0307 42 90.  
0307 49 80  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0307 42 90.  
0307 71 00 bis 
0307 79 00  Venusmuscheln, Herzmuscheln und Archenmuscheln 
(Familien Arcidae, Arcticidae, Cardiidae, Donacidae, 
Hiatellidae, Mactridae, Mesodesmatidae, Myidae, Seme ­
lidae, Solecurtidae, Solenidae, Tridacnidae und Veneri ­
dae) 
Hierher gehören z. B.: 
1. die Pfeffermuschel ( Scrobicularia plana ), die Trogmu ­
schel ( Mactra  spp.) und die Herzmuschel ( Cardium  
spp.); 
2. die Scheidenmuschel ( Solen  spp.), insbesondere die Mes ­
serscheidenmuschel ( Solen marginatus , Solen siliqua  und 
Solen ensis ) und die Venusmuschel ( Venus mercenaria  
und Venus verrucosa ); ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 44  
0307 91 00 bis 
0307 99 00  andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets, genieß ­
bar 
Hierher gehören z. B.: 
1. die Meeresschnecken, z. B. die Wellhornschnecke ( Buc­
cinum undatum ); 
2. die Strandschnecke ( Littorina  spp. und  Lunatia  spp.);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 45  
KAPITEL 4  
MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER 
HONIG; GENIE ẞBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, 
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN  
Allgemeines  
Aus Milchcasein hergestellte Caseinate werden beispielsweise als Emul ­
gatoren (Natriumcaseinat) oder Eiweißquelle (Calciumcaseinat) verwen ­
det. Erzeugnisse, die Caseinate in einer größeren Menge als 3 GHT, 
bezogen auf die Trockenmasse, enthalten, werden von den Positio ­
nen 0401 bis 0404 ausgeschlossen, weil diese Caseinate natürlicher ­
weise nicht in diesen Mengen in Milch vorkommen (siehe insbesondere 
Position 1901).  
0401  Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von 
Zucker oder anderen Süßmitteln  
Sofern die Waren keine anderen als die in den Erläuterun ­
gen zu Kapitel 4 des HS, Abschnitt „Allgemeines“, zweiter 
Absatz, vorgesehenen Zusätze erfahren haben, gehören hier ­
her z. B.: 
1. nicht behandelte Milch sowie teilweise oder vollständig 
entrahmte Milch; 
2. pasteurisierte Milch, d.h. Milch, deren Haltbarkeit durch 
Abtöten eines Teils der Bakterien durch Wärmebehand ­
lung verbessert worden ist; 
3. sterilisierte Milch, einschließlich ultrahocherhitzte Milch, 
d.h. Milch von längerer Haltbarkeit, deren Bakterien 
durch weitergehendes Erhitzen praktisch vollständig ab ­
getötet sind; 
4. homogenisierte Milch, d.h. Milch, bei der die Fettkügel ­
chen der natürlichen Emulsion — durch mechanische 
Einwirkung unter sehr hohem Druck in Verbindung mit 
einer Wärmebehandlung — in Kügelchen von wesentlich 
geringerem Durchmesser zerkleinert worden sind, wo ­
durch die Rahmbildung teilweise verhindert wird; 
5. peptonisierte oder pepsinierte Milch, d.h. Milch, deren 
Verdaulichkeit durch Abbau der Proteine infolge Zusat ­
zes von Pepsin verbessert worden ist; 
6. Rahm, d.h. die Fettschicht, die sich auf natürliche Weise 
an der Oberfläche der Milch durch langsames Agglome ­
rieren der Fettkörperchen der Emulsion bildet. Von Hand 
abgeschöpft oder durch Zentrifugieren der Milch (Entrah ­
men) gewonnen, enthält er neben den anderen Bestand ­
teilen der Milch eine ziemlich große Menge Fett (im 
Allgemeinen mehr als 10 GHT). Bestimmte moderne 
Zentrifugiermethoden liefern einen Rahm mit einem Fett ­
gehalt von mehr als 50 GHT. 
Als „nicht eingedickt“ im Sinne dieser Position gilt — ohne 
Rücksicht auf seinen Fettgehalt — Rahm, der ausschließlich 
auf folgende Weise gewonnen wurde:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 46  
a) durch Abrahmen der Oberfläche der Milch; 
b) durch Zentrifugieren. 
Dagegen gehört Rahm, der durch andere Verfahren einge ­
dickt wurde, z. B. durch Verdampfen von Wasser, zu Po ­
sition 0402.  
0402  Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zu ­
cker oder anderen Süßmitteln  
Zu dieser Position gehört Milchpulver, dem Entkeimungs ­
zentrifugat wieder zugesetzt wurde, sofern das Verhältnis 
der natürlichen Inhaltsstoffe nicht gestört wird (sonst Posi ­
tion 0404). 
Erzeugnisse, die Sojalecithin (Emulgator) in einer größeren 
Menge als 3 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, enthal ­
ten, sind von dieser Position ausgeschlossen. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0404 des HS, 
Ausnahme d).  
0403  Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, 
Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (ein ­
schließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, 
auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, 
Früchten, Nüssen oder Kakao  
Pastenförmige Erzeugnisse, die üblicherweise mit dem Löf ­
fel gegessen werden, sind als andere Erzeugnisse als in Pul ­
verform, granuliert oder in anderer fester Form einzureihen. 
Im Sinne dieser Position gilt als „Buttermilch“ sowohl süße 
(d.h. nicht gesäuerte) als auch gesäuerte Buttermilch.  
0403 10 11 bis 
0403 10 99  Joghurt  
Hierher gehören nur Erzeugnisse, die ausschließlich durch  
Streptococcus thermophilus  und  Lactobacillus delbrueckii  
subsp.  bulgaricus  milchsauer vergoren worden sind. 
Nicht hierher gehören die Erzeugnisse, die nach der Fer ­
mentation einer thermischen Behandlung unterzogen wur ­
den, durch die die Joghurt-Bakterien abgetötet worden 
sind (Unterposition 0403 90).  
0403 90 11 bis 
0403 90 99  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0403 10 11 
bis 0403 10 99. 
Hierher gehören nicht die in den Erläuterungen zu den Un ­
terpositionen 0406 10 30 bis 0406 10 80, dritter Absatz, be ­
schriebenen Erzeugnisse der Art „Cagliata“.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 47  
0404  Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder 
anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen 
Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zu ­
cker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0402, erster Absatz.  
0404 90 21 bis 
0404 90 89  andere  
Die Erläuterungen zu Position 0402 gelten sinngemäß. 
Hierher gehören insbesondere Milcheiweißkonzentrate, die 
aus entrahmter Milch durch teilweisen Entzug der Lactose 
und Mineralsalze gewonnen werden und die einen Protein ­
gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von nicht mehr als 
85 GHT aufweisen. Für die Berechnung des Proteingehalts 
wird der Stickstoffgehalt mit dem Faktor 6,38 multipliziert. 
Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, be ­
zogen auf die Trockenmasse, von mehr als 85 GHT gehören 
in Position 3504 (siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu 
Kapitel 35).  
0405  Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchst ­
reichfette  
0405 10 11 bis 
0405 10 90  Butter  
Der Begriff „Butter“ ist in der Anmerkung 2 a) und der 
Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 festgelegt. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, 
Buchstabe A. 
Butter ist eine Emulsion von Wasser in Milchfett, in der das 
Wasser die dispergierte Phase und der Fettstoff die kontinu ­
ierliche Phase darstellen. 
Rahm dagegen (Position 0401 oder 0402), dessen Fettgehalt 
in bestimmten Fällen ebenso hoch sein kann wie der der 
Butter, ist eine Emulsion von Fett in Wasser, in der das 
Wasser die kontinuierliche Phase und der Fettstoff die dis ­
pergierte Phase darstellen. 
Aus diesem Strukturunterschied ergibt sich, dass man aus 
dem Rahm durch einfachen Zusatz einer entsprechenden 
Menge Wasser die ursprüngliche Milch annähernd wieder 
herstellen kann, was bei Butter nicht möglich ist.  
0405 20 10 bis 
0405 20 90  Milchstreichfette  
Der Begriff „Milchstreichfette“ ist in der Anmerkung 2 b) 
zu Kapitel 4 festgelegt. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, 
Buchstabe B.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 48  
0405 90 10 und 
0405 90 90  andere  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 und die 
Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe C.  
0406  Käse und Quark/Topfen  
Nicht als Käse im Sinne dieser Position gelten Erzeugnisse, 
bei denen das Milchfett vollständig oder teilweise durch 
andere, z. B. pflanzliche Fettarten ersetzt worden ist (im 
Allgemeinen Position 2106).  
0406 10 30 bis 
0406 10 80  Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molken ­
käse, und Quark/Topfen  
Wegen des Käses aus Molke, siehe die Erläuterungen zu 
Position 0406 des HS, Absatz 2. 
Quark/Topfen oder „Weißkäse“ ist ein aus saurer Milch 
durch Entzug des größten Teils der Molke (z. B. durch 
Abtropfen oder Abpressen) gewonnenes Erzeugnis. Quark/ 
Topfen (anderer als in Pulverform) mit Zusatz von Zucker 
und Früchten behält seinen Charakter als Quark/Topfen im 
Sinne dieser Unterpositionen, wenn der Gesamtgehalt an 
Zucker und Früchten 30 GHT nicht überschreitet. 
Hierher gehören Erzeugnisse der Art „Cagliata“, d.h. Waren, 
die durch Gerinnen mithilfe von Lab, anderen Enzymen 
oder durch Zusatz von Säure aus Vollmilch, teilweise oder 
vollständig entrahmter Milch gewonnen werden und denen 
die meiste Molke entzogen wurde. Diese Erzeugnisse liegen 
in Form einer noch nicht faserigen, weichen, leicht in Kör ­
ner zerfallenden Paste vor. Sie haben einen intensiven, cha ­
rakteristischen Geruch und einen Gehalt an Natriumchlorid 
von 0,3 GHT oder weniger. Es handelt sich um „Zwischen ­
produkte“ zur weiteren Verarbeitung, hauptsächlich für die 
Herstellung von Käse.  
0406 20 00  Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform  
Hierher gehören: 
1. geriebener Käse, im Allgemeinen als Würzmittel oder zu 
anderen Zwecken in der Nahrungsmittelindustrie verwen ­
det. Er wird meist aus Hartkäse (z. B. Grana, 
Parmigiano-Reggiano, Emmental, Reggianito, Sbrinz, 
Asiago, Pecorino) hergestellt. Ihm kann das Wasser teil ­
weise entzogen sein, um eine möglichst lange Lagerung 
zu ermöglichen. 
Hierher gehört auch Käse, der nach dem Reiben agglo ­
meriert ist. 
2. Käse in Pulverform, im Allgemeinen in der Nahrungs ­
mittelindustrie verwendet. Er wird aus Käse aller Sorten 
gewonnen, der entweder verflüssigt und versprüht oder 
zu Brei verarbeitet, getrocknet und gemahlen wird.  
0406 30 10 bis 
0406 30 90  Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, erster 
Absatz Ziffer 3.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 49  
0406 40 10 bis 
0406 40 90  Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung 
des Teiges, hervorgerufen durch  Penicillium roqueforti  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0406 40 des HS. 
Diese Käse kennzeichnet eine unregelmäßige Pigmentierung 
des Teigs, die auf interne Schimmelbildung zurückzuführen 
ist. 
0406 40 90  andere  
Hierher gehören auch Käse mit einer deutlich erkennbaren, 
unregelmäßigen, weißgrauen Pigmentierung des Teigs, die 
durch die Verwendung farbloser Stämme des  Penicillium 
roqueforti  hervorgerufen wird.  
0407  Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder 
gekocht  
Hierher gehören auch verdorbene oder angebrütete Eier in 
der Schale. 
Das Haltbarmachen kann durch Behandeln der Oberfläche 
mit Fett, Wachs oder Paraffin, durch Einlegen in eine Kalk- 
oder Wasserglaslösung oder durch andere Verfahren erfol ­
gen. 
Gelten als „Hausgeflügel“, die Vögel der Position 0105.  
0407 11 00 bis 
0407 19 90  Bruteier  
Hierher gehören nur Bruteier, die den von den zuständigen 
Behörden festgesetzten Bedingungen entsprechen.  
0408  Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, ge ­
trocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, ge ­
froren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz 
von Zucker oder anderen Süßmitteln  
0408 11 80  anderes  
Zu dieser Unterposition gehören genießbares und ungenieß ­
bares Eigelb, anderes als solches der Unterposi ­
tion 0408 11 20. 
Hierher gehört ebenfalls getrocknetes Eigelb, das durch Zu ­
satz geringer Mengen chemischer Stoffe haltbar gemacht 
wurde und das zum Herstellen von Back-, Teig- und ähn ­
lichen Waren bestimmt ist.  
0408 19 81 und 
0408 19 89  anderes  
Satz 1 der Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gilt 
sinngemäß.  
0408 91 80  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinn ­
gemäß.  
0408 99 80  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinn ­
gemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 50  
Neben in frischem Zustand gestellten ganzen Eiern ohne 
Schale gehören hierher z. B. durch Zusatz von Salz oder 
chemischen Konservierungsstoffen haltbar gemachte flüssige 
Volleier und gefrorene Volleier. Hierher gehören auch in 
Wasser oder Dampf gekochte Eier sowie geformte Eier 
(z. B. sog. „lange“ Eier von zylindrischer Form, die aus 
einem Gemenge von mehreren Eigelb und Eiweiß her ­
gestellt sind).  
►M6 Hierher gehören pasteurisierte flüssige Vogeleier, 
deren organoleptische Eigenschaften mit denen frischer Vo ­
geleier vergleichbar sind, auch solche, die geringe Mengen 
an zugesetztem Wasser und chemischen Konservierungsstof ­
fen (z. B. Zitronensäure (E 330)) enthalten. ◄ ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 51  
KAPITEL 5  
ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER 
GENANNT NOCH INBEGRIFFEN 
0505  Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder 
Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnit ­
ten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder 
zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von 
Federn oder Federteilen  
0505 10 10 und 
0505 10 90  Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen  
Die Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind in den Erläute ­
rungen zu Unterposition 0505 10 des HS beschrieben.  
0505 10 10  roh  
Hierher gehören Bettfedern und Daunen, wie sie beim Rup ­
fen des Tierkörpers, auch in nassem Zustand, anfallen. Hier ­
her gehören ebenfalls Bettfedern und Daunen, die nach dem 
Rupfen entstaubt, desinfiziert oder lediglich zur Haltbarma ­
chung behandelt worden sind. 
Ferner gehören hierher Altfedern, die erst nach Aufbereitung 
wieder als Bettfedern verwendet werden können. Die hierher 
gehörenden Waren sind im Allgemeinen als Pressballen 
aufgemacht.  
0505 10 90  andere  
Hierher gehören insbesondere Bettfedern und Daunen, wei ­
tergehend gereinigt als in den Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 0505 10 10 vorgesehen, z. B. durch Nasswäsche oder 
Dampfwäsche und Trocknen in Heißluft.  
0505 90 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Vogelbälge und andere Vogelteile (Köpfe, Flügel, Hälse 
usw.) mit ihren Federn oder Daunen, die z. B. zum Her ­
stellen von Ausstattungen für Kopfbedeckungen verwen ­
det werden; 
2. Vogelbälge ohne Deckfedern, insbesondere so genannte 
Gänsefelle, die hauptsächlich zum Herstellen von Puder ­
quasten verwendet werden; 
3. die großen Flügel- oder Schwanzfedern sowie Federn 
von anderen Teilen des Federkleides, die vor allem we ­
gen ihrer Größe und der Steifheit des Kiels als Bettfedern 
ungeeignet sind;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 52  
4. Schmuckfedern, die nach Bearbeitung insbesondere zum 
Herstellen von Gestecken (Aufputz) für Hüte, von künst ­
lichen Blumen usw. verwendet werden. Hierbei handelt 
es sich vor allem um Federn vom Strauß, Reiher, Fasan, 
Marabu, Ibis, Pfau, Paradiesvogel, Flamingo, Häher, Ko ­
libri, von der Elster, dem Geier, der Möwe und dem 
Storch; 
5. Federn, im Allgemeinen von einer bestimmten Länge, 
zum Herstellen von Staubwedeln und Federbesen; 
6. bestimmte Teile von Federn, z. B. Spulen und Kiele, 
auch gespalten (zum Herstellen von Zahnstochern, Fi ­
schereigeräten usw.), Dreh- und Reißfedern, auch be ­
schnitten; bei den Dreh- und Reißfedern handelt es sich 
um Federfahnen, die durch einen dünnen Teil des Kieles 
zusammengehalten werden. Sie gehören jedoch zu Unter ­
position 0505 10 10 oder 0505 10 90, wenn sie aufgrund 
ihrer Beschaffenheit und trotz der genannten Bearbeitun ­
gen Bettfedern sind. 
Hierher gehören auch sog. gerissene Hahnenhälse, d.h. 
Kiele mit dem geringen, beim Schleißen nicht entfern ­
baren Fahnenrest am oberen Ende; 
7. Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen.  
0506  Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach be ­
arbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt 
oder entleimt; Mehl und Abfälle davon  
0506 10 00  Ossein und mit Säure behandelte Knochen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0506 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 3.  
0506 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0506 des HS, zweiter 
Absatz Ziffern 1, 2, 4 und 5.  
0510 00 00  Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthari ­
den; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tieri ­
sche Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren ver ­
wendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere 
Weise vorläufig haltbar gemacht  
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0510 des HS genannten Waren Placentagewebe, ge ­
kühlt oder gefroren, auch in sterilen Behältnissen.  
0511  Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt 
noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 
3, ungenießbar  
0511 91 10  Abfälle von Fischen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 6 
Absätze (i) bis (iv).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 53  
0511 91 90  andere  
Hierher gehören: 
1. ungenießbare Fischeier, Fischrogen und Fischmilch 
(siehe hierzu die Erläuterungen zu Position 0511 des 
HS, Ziffer 5 Absätze (i) und (ii)); 
2. Abfälle von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wir ­
bellosen Wassertieren, z. B. Schalen von Garnelen, auch 
in Pulverform; 
3. ungenießbare oder für die menschliche Ernährung nicht 
geeignet eingestufte/klassifizierte tote Tiere der in Kapi ­
tel 3 erfassten Arten, z. B. Wasserflöhe (Daphnia) und 
andere Blattfußkrebse oder Muschelkrebse, für die Fütte ­
rung von Aquariumfischen getrocknet.  
0511 99 31 und 
0511 99 39  Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 14  
0511 99 31  roh  
Hierher gehören — neben den Schwämmen, die sich in dem 
Zustand befinden, in dem sie geerntet werden — natürliche 
Schwämme, die durch Schlagen, Klopfen oder Treten sowie 
durch Waschen in Meerwasser von der äußeren Haut und 
einem Teil ihrer Verunreinigungen (Kalk, Sand usw.) befreit 
sind. 
Hierher gehören auch natürliche Schwämme, die insbeson ­
dere durch Zuschneiden — von unbrauchbaren Teilen (z. B. 
von angefaulten Teilen) befreit sind sowie allgemein alle 
Schwämme, die noch keine chemische Behandlung erfahren 
haben.  
0511 99 39  andere  
Hierher gehören Schwämme, weitergehend bearbeitet, z. B. 
völlig von ihren kalkigen Einschlüssen befreit, aufgehellt 
(mit Brom oder Natriumthiosulfat behandelt), entrötet (mit ­
tels Ammoniaklösung), gebleicht (in 2 %igem Oxalsäure ­
bad) oder durch andere chemische Behandlung gebrauchs ­
fertig gemacht.  
0511 99 85  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0511 des HS, Ziffern 2, 3, 4, 7, 8 und 13 aufgeführten 
Erzeugnisse sowie ungenießbare oder für die menschliche 
Ernährung nicht geeignet eingestufte/klassifizierte tote Tiere 
der in Kapitel 1 erfassten Arten. 
Nicht hierher gehört tierisches Blutplasma (z. B. Posi ­
tion 3002).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 54  
ABSCHNITT II  
WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS  
KAPITEL 6  
LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS 
0601  Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzel ­
stöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorien ­
pflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln 
der Position 1212)  
0601 20 30  Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen  
Hierher gehören auch die auf anderen Pflanzen wachsenden 
Orchideen (z. B. die Orchideen der Gattungen  Cattleya  und 
Dendrobium ). 
0602  Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), 
Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel  
0602 10 10 und 
0602 10 90  Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser  
Hierher gehören: 
1. lebende unbewurzelte Teile von Pflanzen, die von der 
Mutterpflanze abgetrennt sind, um zu selbstständigen 
Pflanzen heranzuwachsen (Stecklinge); 
2. lebende Teile von Pflanzen mit Knospen (Augen), die 
zur Veredelung von Pflanzen geeignet sind (Pfropfreiser).  
0602 40 00  Rosen, auch veredelt  
Hierher gehören nicht nur Kulturrosen, sondern auch Wil ­
drosen.  
0602 90 10  Pilzmycel  
Als Pilzmycel wird ein reich verzweigtes, häufig unter ­
irdisch wachsendes Geflecht sehr dünner Fäden (Hyphen) 
bezeichnet, das auf der Oberfläche faulender tierischer 
oder pflanzlicher Stoffe wächst oder sich in den eigenen 
Geflechten fortentwickelt und Fruchtkörper (die eigentlichen 
Pilze) hervorbringt. 
Ausgesuchtes handelsübliches Pilzmycel wird in Form von 
kleinen Platten geliefert, die aus halbvermoderten Strohres ­
ten bestehen und auf denen sich Schichten der die Vermeh ­
rung bewirkenden Fäden gebildet haben. 
Hierher gehört auch ein Erzeugnis bestehend aus noch nicht 
vollständig entwickeltem, nur mikroskopisch erkennbarem 
Pilzmycel auf einem Nährboden aus Getreidekörnern, die 
in sterilisiertem Pferdemist eingebettet sind.  
0602 90 41  Forstgehölze  
Hierher gehören junge Pflanzen aus Samen von Nadel- oder 
Laubgehölzen, wie sie üblicherweise zum Aufforsten oder 
zur Pflanzung in Wäldern verwendet werden. Sie werden im 
Allgemeinen ohne Erdballen geliefert.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 55  
0602 90 45  bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen  
Hierher gehören Pflanzen, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen, im Frühstadium, d.h. sie bedürfen vor dem 
Pflanzen am endgültigen Standort einer weiteren Kultur in 
einer Baumschule. Es handelt sich dabei um ein- bis zwei ­
jährige Sämlinge, um bewurzelte Stecklinge, bewurzeltes 
Steckholz, Ableger und um Pflanzen, die im Allgemeinen 
nicht älter als 2 bis 3 Jahre sind.  
0602 90 48  andere  
Hierher gehören Bäume und Sträucher europäischer und 
exotischen Arten, anderweit weder genannt noch inbegrif ­
fen, sofern sie nicht üblicherweise zum Aufforsten dienen. 
Sie werden im Allgemeinen mit Erdballen geliefert.  
0602 90 50  andere Freilandpflanzen  
Hierher gehören zur mehrjährigen Dauerbepflanzung be ­
stimmte winterharte Pflanzen, deren oberirdische und nicht 
verholzte Sproßachse im Herbst abstirbt und im Frühjahr 
neu austreibt. 
Hierher gehören auch Gartenfarne und Sumpf- und Wasser ­
pflanzen (ausgenommen solche der Position 0601 und der 
Unterposition 0602 90 99). 
Hierher gehören auch Gräserrollen und -platten zur Anlage 
von Rasenflächen.  
0603  Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, 
zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, ge ­
bleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet  
0603 11 00 bis 
0603 19 70  frisch  
Hierher gehören auch Blumen, Blüten und deren Knospen, 
deren natürliche Farbe geändert oder aufgefrischt wurde, 
z. B. durch Absorption von Farblösungen vor oder nach 
dem Schneiden oder durch einfaches Eintauchen in solche 
Lösungen, sofern diese Waren frisch sind.  
0603 19 70  andere  
Hierher gehören z. B. Sonnenblumen und Reseda. Stängel 
und Blätter dieser beiden Blumen (ohne ihre Blüten) gehö ­
ren dagegen zu Unterposition 1404 90 00. 
Hierher gehören auch Weidenzweige mit Knospen oder Blü ­
ten. Weidenzweige ohne Knospen oder Blüten gehören da ­
gegen zu Unterposition 1401 90 00.  
0604  Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, 
ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose 
und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, ge ­
trocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders be ­
arbeitet  
0604 20 11  Rentierflechte  
Es handelt sich hier um eine Pflanze der Gattung  Cladonia  
(Cladonia rangiferina , Cladonia silvatica  und  Cladonia al ­
pestris ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 56  
0604 20 90  andere  
Nicht hierher gehören frische Ähren, Kolben und Rispen 
von Zuckermais ( Zea mays  var.  saccharata ) (Kapitel 7) 
oder von Getreide (Kapitel 10).  
0604 90 11  Rentierflechte  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0604 20 11.  
0604 90 91  nur getrocknet  
Nicht hierher gehören getrocknete Zweige, die gedreht oder 
zu Spiralen geformt worden sind, unabhängig davon, ob das 
Drehen oder Formen vor dem Trocknen erfolgte (Unterposi ­
tion 0604 90 99). 
Nicht hierher gehören nur getrocknete Ähren, Kolben und 
Rispen von Zuckermais ( Zea mays  var.  saccharata ) (Kapi­
tel 7) oder von Getreide (Kapitel 10).  
0604 90 99  andere  
Hierher gehören getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von 
Getreide (z. B. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, 
gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind. 
Hierher gehören auch getrocknete Zweige, die gedreht 
oder zu Spiralen geformt sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 57  
KAPITEL 7  
GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU 
ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN  
Allgemeines  
1. Blanchieren ist unter diesem Kapitel nicht erlaubt, ausgenommen bei:  
— gefrorenem Gemüse (auch in Wasser oder Dampf gekocht) der 
Position 0710.  
— getrockneten ausgelösten Hülsenfrüchten, auch geschält oder zer ­
kleinert, der Position 0713.  
2. Sprossen (Gemüsesprossen und andere Sprossen) sind zu Ernäh ­
rungszwecken verwendete gekeimte Samen, die roh oder gegart ver ­
zehrt werden. Zum Keimen werden die Samen befeuchtet (dies er ­
höht den Wassergehalt der Samen und beendet die Keimruhe) bis 
eine neue Pflanze zu wachsen beginnt und sich Blätter entwickeln.  
Im Allgemeinen können Sprossen zum menschlichen Verzehr in drei 
Formen aufgemacht sein:  
a) Als keimende Pflanze mit Keimblättern (Kotyledonen, erste Blät ­
ter des pflanzlichen Embryos), Samenresten und Wurzeln.  
b) Als Pflanze, bestehend aus dem keimenden Getreidekorn, z. B. 
gekeimte Gerste, sogenanntes Grünmalz (siehe auch die Erläute ­
rungen zu den Unterpositionen 1107 10 11 bis 1107 10 99), die 
entweder in rohem Zustand in Salaten oder nach weiterer Be- 
oder Verarbeitung für die Herstellung von vor allem Bier oder 
Whisky verwendet werden kann.  
c) Als „Babypflanze“, die nur aus Keimblättern ohne Samenreste 
und Wurzeln besteht und keine „erwachsenen Blätter“ aufweist 
(Hauptblätter, die nach der embryonalen Phase entstehen). Diese 
Art von Sprossen ist gewöhnlich in kleinen Schachteln mit einem 
Nährmedium aufgemacht.  
Bei der Einreihung von Sprossen sind die folgenden Grundsätze 
anzuwenden:  
— Sprossen von in Kapitel 7 genanntem Gemüse sind als frisches 
Gemüse in Kapitel 7 in die entsprechenden Positionen einzurei ­
hen, da frisches Gemüse zu diesem Kapitel gehört, unabhängig 
davon, ob es zur Ernährung oder für Saat- und Pflanzzwecke 
verwendet wird, mit Ausnahme von Gemüsepflanzen zum Pikie ­
ren oder Umpflanzen der Position 0602 (siehe die Erläuterungen 
zu Kapitel 7 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zehnter Absatz).  
— Bohnen zur Sprossenerzeugung werden in die Position 0713 als 
getrocknete Hülsenfrüchte eingereiht (siehe die Erläuterungen zu 
Unterposition 0713 31 des HS). Aus diesen Bohnen gewonnene 
Bohnensprossen und Sprossen aus anderen getrockneten Hülsen ­
früchten werden jedoch als frische Hülsenfrüchte in die Posi ­
tion 0708 eingereiht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 58  
— Obwohl bei einigen Pflanzen in Samenform eine Einreihung in 
andere Kapitel der Kombinierten Nomenklatur, wie z. B. Kapi ­
tel 9 und 12, möglich ist, werden sie in gekeimtem Zustand als 
Gemüse genießbar und sollten demgemäß in Kapitel 7 eingereiht 
werden, da sie die objektiven Merkmale der Kapitel 9 und 12 
verloren haben. Siehe die Erläuterungen zu Position 0709 des 
HS, erster Absatz Ziffer 14 zu Bambusschösslingen und Soja ­
bohnensprossen.  
— Sprossen aus Getreidekörnern des Kapitels 10 (Position 1001, 
1002, 1003, 1004, 1006 oder 1008), z. B. gekeimte Gerste, ist 
in die Unterposition 1107 10 einzureihen (gekeimte Gerste kann 
nicht in Kapitel 10 eingereiht werden, siehe die Erläuterungen zu 
Position 1003 des HS, Ausnahme a)), welche die Position mit der 
genaueren Warenbezeichnung für gekeimtes Getreide ist, da sie 
nicht auf getrocknetes gekeimtes Getreide (Malz) beschränkt ist. 
„Grünmalz“ wird in die Unterpositionen 1107 10 11 bis 
1107 10 99 eingereiht (siehe die Erläuterungen zu den Unterposi ­
tionen 1107 10 11 bis 1107 10 99, erster Absatz) und wird als 
Getreide charakterisiert, das zu keimen begonnen hat, aber 
noch nicht getrocknet ist.  
— Aus der Sorte  Zea mays  var. saccharata  (Zuckermais) erzeugte 
Sprossen sind gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 7 und Anmer ­
kung 2 zu Kapitel 10 in Kapitel 7 in die Position 0709 einzurei ­
hen (Unterposition 0709 99 60).  
Nicht erschöpfendes  Verzeichnis der Sprossen und ihrer KN-Codes:  
KN-Code  Warenbezeichnung (lateinischer Name)  
0703 10 19  Zwiebelsprossen ( Allium cepa ) 
0703 20 00  Knoblauchsprossen ( Allium sativum ) 
0703 90 00  Porreesprossen ( Allium porrum ) 
0704 90 90  Brokkolisprossen ( Brassica oleracea  var. italica ) 
0704 90 90  Raukensprossen ( Eruca sativa ; syn.  Eruca vesicaria  ssp.  
sativa  (Miller) Thell.,  Brassica eruca  L.) 
0706 90 90  Rote-Beete-Sprossen ( Beta vulgaris  ssp.  vulgaris ) 
0706 90 90  Radieschensprossen ( Raphanus sativus ) 
0708 10 00  Erbsensprossen ( Pisum sativum ) 
0708 20 00  Adzukibohnensprossen ( Phaseolus angularis ) 
0708 20 00  Mungobohnensprossen ( Vigna radiata ) 
0708 20 00  Reisbohnensprossen ( Phaseolus pubescens ) 
0708 90 00  Kichererbsensprossen ( Cicer arietinum ) 
0708 90 00  Spargelerbsensprossen ( Lotus maritimus ) 
0708 90 00  Linsensprossen ( Lens culinaris ) 
0708 90 00  Straucherbsensprossen ( Cajanus cajan ) 
0709 99 50  Fenchelsprossen ( Foeniculum vulgare  var. azoricum ) 
0709 99 60  Zuckermaissprossen ( Zea mays  var. saccharata ) ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 59  
0709 99 90  Basilikumsprossen ( Ocimum  spp.)  
0709 99 90  Senfsprossen — schwarzer Senf ( Brassica nigra , syn.:  
Sinapis nigra  L., Sisymbrium nigrum  (L.) Prantl.)  
0709 99 90  Duftnesselsprossen ( Agastache foeniculum ) 
0709 99 90  Borretschsprossen ( Borago officinalis ) 
0709 99 90  Sprossen des Chinesischen Gemüsebaums ( Toona sinen ­
sis) 
0709 99 90  Quellersprossen ( Salicornia europaea ) 
0709 99 90  Koriandersprossen ( Coriandrum sativum ) 
0709 99 90  Kressesprossen ( Lepidium sativum ) 
0709 99 90  Bockshornkleesprossen ( Trigonella foenum-graecum ) 
0709 99 90  Grüne oder rote Shisosprossen ( Perilla frutescens ) 
0709 99 90  Sonnenblumensprossen ( Helianthus annuus ) 
0709 99 90  Senfsprossen — weißer Senf ( Sinapis alba ) 
1107 10 19  Weizengrünmalz ( Triticum aestivum ) 
1107 10 99  Gerstengrünmalz ( Hordeum vulgare ) 
1107 10 99  Hirsegrünmalz ( Panicum miliaceum ) 
1107 10 99  Hafergrünmalz ( Avena sativa ) 
1107 10 99  Reisgrünmalz ( Oryza sativa ) 
1107 10 99  Roggengrünmalz ( Secale cereale ) 
1214 90 90  Alfalfasprossen ( Medicago sativa ) 
0701  Kartoffeln, frisch oder gekühlt  
0701 90 50  Frühkartoffeln, vom 1. Januar bis 30. Juni  
Frühkartoffeln zeichnen sich durch helle Farbe (im Allge ­
meinen weiß oder rosa) und durch eine feine oder kaum 
gebildete Schale aus, die nur leicht anhaftet und durch Rei ­
ben ohne Schwierigkeiten entfernt werden kann. Frühkar ­
toffeln weisen keine Anzeichen der Keimung auf.  
0703  Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch 
und andere Gemüse der  Allium  spp., frisch oder gekühlt  
0703 10 11 bis 
0703 10 90  Speisezwiebeln und Schalotten  
Hierher gehören alle Varietäten von Speisezwiebeln ( Allium 
cepa ) und Schalotten ( Allium ascalonicum ). 
0703 10 11  für Saatzwecke (Steckzwiebeln)  
Hierher gehören einjährige, aus Samen gezogene Zwiebeln 
zum Setzen. Ihr Durchmesser beträgt etwa 1 bis 2 cm.  
0703 20 00  Knoblauch  
Hierher gehören alle Varietäten von Knoblauch ( Allium sa ­
tivum ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 60  
Hierher gehört auch Knoblauch aus einer einzigen Knolle 
ohne einzelne Zehen mit einem Durchmesser von ca. 25 mm 
bis 50 mm, für den im Handel die Bezeichnung „Soloknob ­
lauch“ (auch „solo garlic“), „Knollenknoblauch“, „Aglio 
Monobulbo“ oder „Einzehenknoblauch“ (oder eine ähnliche 
Handelsbezeichnung) verwendet wird. Nicht hierher gehört 
so genannter „Ackerknoblauch“ oder „Elefantenknoblauch“ 
(Allium ampeloprasum , Unterposition 0703 90 00), der aus 
einer einzigen Knolle mit einem Durchmesser von ca. 
60 mm oder mehr besteht (d. h. bedeutend größer und 
schwerer als eine Knoblauchknolle mit mehreren Zehen ist). 
Die Arten  Allium sativum  und  Allium ampeloprasum  unter­
scheiden sich zudem in ihrer Erbmasse.  
0703 90 00  Porree/Lauch und andere Gemüse der  Allium  spp.  
Hierher gehören insbesondere Porree ( Allium porrum ), Win­
terzwiebeln ( Allium fistulosum ) und Schnittlauch ( Allium 
schoenoprasum ). 
0704  Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und 
ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung  Brassica , 
frisch oder gekühlt  
0704 10 00  Blumenkohl/Karfiol  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0704 des HS, erster 
Absatz Ziffer 1.  
0704 90 10  Weißkohl und Rotkohl  
Hierher gehören Weißkohl ( Brassica oleracea  L. var.  capi­
tata L. f. alba D.C.), einschließlich Spitzkohl ( Brassica ole ­
racea  L. var.  capitata  L. f. var.  alba  D.C. subvar.  conica  
und subvar.  piramidalis ) und Rotkohl ( Brassica oleracea  L. 
var. capitata  L. f.  rubra  (L.) Thell).  
0704 90 90  anderer  
Hierher gehören Wirsingkohl ( Brassica oleracea  L. var.  
bullata  D.C. und var.  sabauda  L.), Chinakohl ( Brassica 
sinensis  und  Brassica pekinensis ), Kohlrabi ( Brassica ole ­
racea  var.  gongylodes ) sowie Brokkoli ( Brassica oleracea  
L. convar.  botrytis  (L.) Alef var.  italica  Plenck). 
Nicht hierher gehören dagegen: 
a) Speisewurzeln der Gattung  Brassica  (Speiserüben der 
Position 0706 und Kohlrüben ( Brassica napus  var.  na­
pobrassica ) der Position 1214); 
b) Futterkohl, wie z. B. weißer oder roter Markstammkohl 
(Brassica oleracea  var.  medullosa ) oder Blattkohl ( Bras­
sica oleracea  var. viridis ), die zu Position 1214 gehören.  
0706  Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, 
Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche 
genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 61  
0706 10 00  Karotten und Speisemöhren, Speiserüben  
Hierher gehören nur Speiserüben sowie Speisemöhren und 
Karotten (rote oder rosa Karotten). Dagegen gehören zu 
Unterposition 1214 90 10 weiße oder hellgelbe Futtermöh ­
ren (z. B.  Brassica campestris  var.  rapa ) sowie Kohl- oder 
Steckrüben ( Brassica napus  var.  napobrassica ). 
0706 90 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Rote Beete ( Beta vulgaris  var.  conditiva ); 
2. Haferwurzeln ( Tragopogon porrifolius ) und Schwarzwur ­
zeln ( Scorzonera hispanica ); 
3. Radieschen ( Raphanus sativus  var.  sativus ) sowie weiße, 
schwarze, rosa usw. Rettiche ( Raphanus sativus  var.  ni­
ger); 
4. Wurzelpetersilie ( Petroselinum crispum  var.  tuberosum ) 
und Kerbelrübe ( Chaerophyllum bulbosum ); 
5. Pastinake ( Pastinaca sativa ); 
6. Knollenziest ( Stachys affinis  oder  Stachys sieboldii ), der 
aus länglichen gelblich weißen Rhizomen besteht, die im 
Allgemeinen die Größe des kleinen Fingers erreichen 
und Verengungen aufweisen. 
Genießbare Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an 
Stärke oder Inulin, wie z. B. Topinambur, süße Kartoffeln, 
Taros oder Yamswurzeln, gehören zu Position 0714.  
0707 00  Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt  
0707 00 90  Cornichons  
Die hierher gehörenden Cornichons sind eine Varietät der 
kleinen Gurken (85 Stück oder mehr kommen auf ein Ki ­
logramm).  
0708  Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt  
0708 10 00  Erbsen ( Pisum sativum ) 
Hierher gehören alle Erbsen der Art „ Pisum sativum “, ein­
schließlich Futtererbsen ( Pisum sativum  var.  arvense ). 
Nicht hierher gehören dagegen Kuherbsen (einschließlich 
der Varietät mit schwarzem Auge), die in Wirklichkeit Boh ­
nen der Unterposition 0708 20 00 sind, sowie Kichererbsen 
der Gattung  Cicer , die zu Unterposition 0708 90 00 gehö ­
ren. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 62  
0708 90 00  andere Hülsenfrüchte  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 0708 des HS, erster Absatz Ziffern 3 bis 6, aufgeführ ­
ten Erzeugnisse.  
0709  Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt  
0709 20 00  Spargel  
Hierher gehören nur die Stängelsprossen des Gemüsespar ­
gels ( Asparagus officinalis ). 
0709 40 00  Sellerie, ausgenommen Knollensellerie  
Hierher gehört Sellerie der Varietäten „ Apium graveolens  L., 
var. dulce  (Mill.) Pers.“ (Stangensellerie oder Bleichsellerie) 
und „ Apium graveolens  var.  secalinum  Alef.“ (Schnittsel ­
lerie).  
0709 59 10  Pfifferlinge/Eierschwämme  
Hierher gehören nur Pfifferlinge/Eierschwämme von im All ­
gemeinen dottergelber Farbe der Arten „ Cantharellus ciba ­
rius Fries“ und „ Cantharellus friesii  Quélet“. Ähnliche ge ­
nießbare Arten, wie der falsche Pfifferling ( Clitocybe auran ­
tiaca ) und die Herbsttrompete ( Craterellus cornucopioides ), 
bei Wurstwaren gelegentlich als Ersatz für Trüffeln verwen ­
det, gehören zu Unterposition 0709 59 90.  
0709 59 30  Steinpilze  
Hierher gehören nur Pilze der Gattung  Boletus , insbesondere 
die Art  Boletus edulis . 
0709 60 10 bis 
0709 60 99  Früchte der Gattungen  Capsicum  oder  Pimenta  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0709 des HS, erster 
Absatz Ziffer 5.  
0709 92 10 und 
0709 92 90  Oliven  
Zur Ölgewinnung behandelte Oliven mit einem Fettgehalt 
von mehr als 8 GHT verbleiben in diesen Unterpositionen.  
0709 99 10  Salate (ausgenommen solche der Art  Lactuca sativa  so­
wie Chicorée ( Cichorium  spp.))  
Hierher gehören, mit Ausnahme von  Lactuca sativa  und 
Chicorée ( Cichorium  spp.), alle Salatarten, z. B.: 
1. Feldsalat; 
2. Löwenzahn ( Taraxacum officinale ). 
0709 99 20  Mangold und Karde  
Hierher gehören Mangold ( Beta vulgaris  subvar.  cicla ) und 
Karde ( Cynara cardunculus ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 63  
0709 99 40  Kapern  
Kapern sind die Blütenknospen des Kapernbaums ( Capparis 
spinosa ). 
0709 99 90  anderes  
Hierher gehören z. B. folgende Gemüse: 
1. Okraschoten ( Hibiscus esculentus ); 
2. Rhabarber; 
3. Sauerampfer ( Rumex acetosa ); 
4. Essbarer Sauerklee ( Oxalis crenata ); 
5. Zuckerwurzel ( Sium sisarum ); 
6. die verschiedenen Kressearten, wie Gartenkresse ( Lepi­
dium sativum ), Brunnenkresse ( Nasturtium officinale ), 
Barbenkraut ( Barbarea verna ), Kapuzinerkresse ( Tro­
paeolum majus ) usw.; 
7. Portulak ( Portulaca oleracea ); 
8. Blattpetersilie und Kerbel — Wurzelpetersilie und Ker ­
belrüben gehören zu Unterposition 0706 90 90; 
9. Estragon ( Artemisia dracunculus ), Bohnenkraut ( Satu­
reja hortensis  und  Satureja montana ); 
10. Majoran ( Origanum majorana ); 
11. Zwiebeln der Familie der Liliaceae der Art  Muscari 
comosum  (übliche Bezeichnungen: „lampasciolo“, „o ­
ignons sauvages“, „lilas de terre“, „feather hyacinth“). 
Es wird darauf hingewiesen, dass: 
a) Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder 
Inulin zu Position 0714 gehören; 
b) eine Reihe von Küchenkräutern von diesem Kapitel aus ­
genommen sind, obwohl sie zu Ernährungszwecken ver ­
wendet werden. Dies gilt insbesondere für folgende Wa ­
ren: 
1. Thymian (Unterpositionen 0910 99 31 bis 
0910 99 39); 
2. Lorbeerblätter (Unterposition 0910 99 50); 
3. Dost oder Wilder Majoran ( Origanum vulgare ), Sal­
bei ( Salvia officinalis ), Basilikum ( Ocimum basili ­
cum), Minzen aller Arten, Eisenkraut, ( Verbena  spp.), 
Raute ( Ruta graveolens ), Ysop ( Hyssopus officinalis ) 
und Borretsch ( Borago officinalis ), die zu Posi ­
tion 1211 gehören.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 64  
0710  Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren  
Zur Auslegung des Begriffs „gefroren“, der in den Erläute ­
rungen zum Harmonisierten System zu diesem Kapitel, Ab ­
satz 3, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, 
die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in 
der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Aus ­
legung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem 
Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der 
Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr 
rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass 
sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand be ­
findet. 
Als „gefroren“ gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren 
werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigen ­
schaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderun ­
gen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, 
auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, 
nicht mehr im natürlichen Zustand befinden.  
0711  Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwe ­
feldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder 
andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zuge ­
setzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet  
0711 20 10 und 
0711 20 90  Oliven  
Hierher gehören nichtentbitterte Oliven, die im Allgemeinen 
in Salzlake gestellt werden. Genussfertig gemachte Oliven 
— auch wenn dies nur durch längeres Einwirken von Salz ­
lake geschehen ist — sind von dieser Unterposition aus ­
genommen und gehören zu Unterposition 2005 70 00  
0711 40 00  Gurken und Cornichons  
Hierher gehören Gurken und Cornichons, die in Großbehält ­
nissen gestellt werden und in Salzlake, auch mit Zusatz von 
Essig oder Essigsäure, eingelegt sind, die ihre vorläufige 
Haltbarkeit während des Transports und der Lagerung ge ­
währleistet, sofern sie in diesem Zustand zum unmittelbaren 
Genuss nicht geeignet sind. Diese Erzeugnisse enthalten 
üblicherweise mindestens 10 GHT Salz. 
Vor ihrer endgültigen Verwendung werden diese Erzeug ­
nisse im Allgemeinen folgenden Behandlungen unterworfen, 
durch die sie zu Waren des Kapitels 20 werden: 
— einem teilweisen Entsalzen mit nachfolgendem Würzen 
(meistens durch Zusatz einer mit Essig aromatisierten 
Aufgussflüssigkeit); 
— einem Pasteurisieren der in Kleinbehältnisse umgepack ­
ten Waren zu dem Zweck, die stabilisierende Wirkung 
von Salz und Essig zu ergänzen. 
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass vollständig milch ­
sauer vergorene Gurken und Cornichons, auch in Salzlake, 
zu Kapitel 20 gehören. Vollständig milchsauer vergorene 
Gurken und Cornichons kennzeichnen sich dadurch, dass 
ihr Fruchtfleisch im Querschnitt durchgehend glasig ist.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 65  
0711 51 00  Pilze der Gattung  Agaricus  
Die Pilze der vorstehenden Unterposition können durch eine 
starke Salzlake mit Zusatz von Essig oder Essigsäure vor ­
läufig haltbar gemacht worden sein.  
0711 90 70  Kapern  
Die hierher gehörenden Kapern gehen im Allgemeinen in 
Salzlake eingelegt in Fässern ein.  
0712  Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben ge ­
schnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht 
weiter zubereitet  
Nicht hierher gehören Erzeugnisse, die in getrockneter Form 
nicht als Gemüse, sondern hauptsächlich zur Herstellung 
von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insekten ­
vertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwen ­
det werden (Position 1211).  
0712 90 30  Tomaten  
Wegen der Einreihung von Tomatenpulver siehe die Erläu ­
terungen zu den Unterpositionen 2002 90 11 bis 2002 90 99.  
0712 90 90  andere  
Nicht hierher gehören getrocknete Blätter und Wurzeln des 
Löwenzahns ( Taraxacum officinale ), getrockneter Sauer ­
ampfer ( Rumex acetosa ) und getrocknete Kapuzinerkresse 
(Tropaeolum majus ), die zu Zwecken der Medizin verwen ­
det werden (Unterposition 1211 90 86).  
0713  Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält 
oder zerkleinert  
Erzeugnisse dieser Position, die zur Aussaat bestimmt sind, 
sind besonders ausgewählt und kennzeichnen sich im All ­
gemeinen durch ihre Aufmachung (z. B. in Säcken mit 
Angaben über ihre Verwendung als Saatgut) und durch ih ­
ren höheren Preis.  
0713 10 10 und 
0713 10 90  Erbsen ( Pisum sativum ) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 0708 10 00 gelten sinn ­
gemäß.  
0713 20 00  Kichererbsen  
Hierher gehören Kichererbsen der Gattung  Cicer  (insbeson ­
dere der Art  Cicer arietinum ), gleichgültig ob sie für die 
Aussaat, für die menschliche Ernährung oder für Futterzwe ­
cke bestimmt sind.  
0713 31 00  Bohnen der Art  Vigna mungo  (L.) Hepper oder  Vigna 
radiata  (L.) Wilczek  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0713 31 des HS.  
0713 32 00  Adzukibohnen ( Phaseolus  oder  Vigna angularis ) 
Diese Bohnen werden nur in trockenem Zustand gehandelt. 
Im unreifen Zustand sind die Bohnen grün und wasserreich. 
Mit der Reife wird die Bohne rot und trocken.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 66  
0713 35 00  Kuhbohnen ( Vigna unguiculata ) 
Hierher gehören z. B. Spargelbohnen (früher  Dolichos si ­
nensis  ssp.  sesquipedalis ), welche als Bohnen der  Vigna  
spp. anzusehen sind. Es handelt sich bei den Bezeichnungen 
„Dolichos unguiculata “ bzw. „ Dolichos sinensis “ um nicht 
mehr gebräuchliche Synonyme für  Vigna -Bohnen. Folglich 
wird die Spargelbohne richtigerweise als „ Vigna unguicu ­
lata (L.) Walp. ssp.  sesquipedalis “ bezeichnet.  
0713 40 00  Linsen  
Hierher gehören nur die Linsen der Gattung  Ervum  oder  
Lens , z. B. die verschiedenen Sorten der gemeinen Linse 
(Ervum lens  oder  Lens esculenta ) sowie die Linsenwicke 
(Ervum ervilia ). 
0713 90 00  andere  
Hierher gehören z. B. Bohnen der Gattung  Dolichos , und 
zwar mit Ausnahme der in Unterposition 0713 35 00 ge ­
nannten Spargelbohnen und der in Unterposition 0713 60 00 
genannten Traubenerbse ( Cajanus cajan ), die Helm- oder 
Faselbohne ( Dolichos lablab ), die Schwertbohne ( Canavalia 
ensiformis ), die Arabische Erbse ( Mucuna utilis ) sowie Gu ­
arsamen ( Cyamopsis tetragonoloba ). 
Nicht hierher gehören Samen von anderen Wicken als sol ­
chen der Art  Vicia faba  der Unterposition 1209 29 45 und 
Samen von Lupinen ( Lupinus ) (Unterposition 1209 29 50).  
0714  Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, 
Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit 
hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, 
gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in 
Form von Pellets; Mark des Sagobaumes  
Der Begriff „Pellets“ ist in Anmerkung 1 zu Abschnitt II 
festgelegt.  
0714 10 00  Maniok  
Hierher gehören: 
1. die Wurzelknollen von Manihot oder Maniok, von dem 
es zwei Hauptarten gibt ( Manihot utilissima  und Manihot 
aipi); diese Wurzeln sind wie die Speichen eines Rades 
angeordnet; ihr Erntegewicht schwankt von 500 g bis 
3 kg und mehr; 
2. Pellets, entweder hergestellt aus Fragmenten der vorste ­
hend unter 1 aufgeführten Wurzeln oder aus Mehl und 
Grieß von diesen Wurzeln (siehe die Erläuterungen zu 
Position 0714 des HS, zweiter Absatz).  
0714 20 10 und 
0714 20 90  Süßkartoffeln  
Süßkartoffeln sind die Wurzelknollen, die von einer kraut ­
artigen Kriechpflanze ( Ipomea batatas ) stammen; sie haben, 
je nach Sorte, weißes, gelbes oder rotes Fleisch.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 67  
0714 90 20  Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln 
und Knollen mit hohem Stärkegehalt  
Hierher gehören: 
1. die Wurzelstöcke von Pfeilwurz (Arrowroot), die je nach 
ihrem Ursprung zu verschiedenen Pflanzengattungen ge ­
hören, z. B.  Maranta arundinacea , Maranta indica , 
Tacca pinnatifida  und  Canna edulis ; 
2. Salep-Wurzeln der verschiedenen Arten der Gattung  Or­
chis; 
3. nicht lebende Wurzeln von Dahlien und andere nicht 
lebende ähnliche Blumenknollen; 
4. die Knollen der Erdmandel ( Cyperus esculentus ), auch 
als „Tigernuss“ bekannt.  
0714 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. die verschiedenen Arten von Topi ­
nambur (z. B.  Helianthus tuberosus , Helianthus strumosus  
und Helianthus decapetalus ), und so genanntes Sagomark, 
ein stärkehaltiges Mark aus dem Stamm verschiedener Pal ­
men ( Metroxylon , Rumphii , Raphia ruffia , Arenga  usw.).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 68  
KAPITEL 8  
GENIEẞBARE FRÜCHTE UND NÜSSE; SCHALEN VON 
ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN  
Allgemeines  
1. Zu Kapitel 8 gehören auch für die Destillation bestimmte Fruchtmai ­
schen, die sich in natürlicher Gärung befinden.  
2. Pasteurisierung ist in diesem Kapitel nicht zulässig, außer bei:  
— getrockneten Früchten und Nüssen dieses Kapitels;  
— vorläufig haltbar gemachten Früchten und Nüssen der Posi ­
tion 0812;  
— gefrorenen Früchten und Nüssen der Position 0811.  
Sterilisierte Früchte und Nüsse gehören nicht zu diesem Kapitel 
(Position 2008 allgemein).  
0801  Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder 
getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet  
0801 21 00 und 
0801 22 00  Paranüsse  
Paranüsse sind Nüsse mit harter Schale, deren Form und 
Größe an Segmente von Mandarinen erinnert; sie enthalten 
dicke dreieckige Kerne mit einer dunkelbraunen, faserigen 
Umhüllung.  
0802  Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch 
ohne Schalen oder enthäutet  
0802 21 00 und 
0802 22 00  Haselnüsse ( Corylus  spp.)  
Hierher gehören die Haselnuss (Früchte von  Corylus avel ­
lana), die Baumhasel (Früchte von  Corylus colurna ) und die 
Lambertsnuss (Früchte von  Corylus maxima ). 
0802 41 00 und 
0802 42 00  Esskastanien ( Castanea  spp.)  
Hierher gehören nur Esskastanien der Gattung  Castanea . 
Hierher gehören daher nicht die Wassernuss (Früchte von  
Trapa natans ), die zu Unterposition 0802 90 85 gehört, und 
die Rosskastanie (Früchte von  Aesculus hippocastanum ) der 
Position 2308.  
0802 51 00 und 
0802 52 00  Pistazien  
Pistazien sind die Früchte des Pistazienbaumes ( Pistacia 
vera), der hauptsächlich in Sizilien, Griechenland und der 
Levante angebaut wird. 
Die Pistazie hat die Größe einer kleinen Olive und besteht 
aus einer dünnen, grünen Nussschale, gewöhnlich feucht, 
rötlich, sehr uneben und leicht aromatisch mit einer holzigen 
weißen Schale, in zwei Fruchtklappen geteilt, mit einem 
kantigen Kern von einer rötlichen Haut überzogen, im In ­
nern grünlich und von angenehmem Geschmack.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 69  
0802 90 50  Pinienkerne ( Pinus  spp.)  
Hierher gehören Pinienkerne (Früchte der Gattung  Pinus , z. 
B. Pinus pinea , Pinus cembra  und  Pinus koraiensis ), auch 
in ihren Zapfen.  
0803  Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder ge ­
trocknet  
0803 10 10  frisch  
Mehlbananen werden bis zu 50 cm lang und sind größer 
und kantiger als die Bananen der Unterposition 0803 90 10. 
Die in Mehlbananen enthaltene Stärke zeichnet sich dadurch 
aus, dass sie, im Gegensatz zu der in Obstbananen enthal ­
tenen Stärke, während der Reifung nicht verzuckert. Mehl ­
bananen haben kein ausgeprägtes Aroma. Für den Frisch ­
verzehr sind sie nicht geeignet. Sie werden meist grün ge ­
erntet und in gekochtem, gebackenem oder geröstetem Zu ­
stand verzehrt.  
0804  Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Man ­
gofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet  
0804 40 00  Avocadofrüchte  
Avocadofrüchte (Früchte von  Persea americana  Mill.) sind 
Steinfrüchte, oft umfangreich, kugelig, birnen- oder fla ­
schenförmig je nach Sorte, oft mit großem Stein. Die 
Haut ist dunkelgrün oder mehr oder weniger violett, purpur 
oder gelb gefärbt. Das Fruchtfleisch ist fest und in der Reife 
unter der Haut von weißgrünlicher Farbe, in der Umgebung 
des Steines weißlich.  
0804 50 00  Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte  
Guaven sind die Früchte des Guavenbaums ( Psidium 
guayava  L.); es sind Beeren mit einem Fruchtfleisch unter ­
schiedlicher Farbe (weißlich, rosa, cremefarben, rötlich oder 
grünlich) und mit zahlreichen Kernen. 
Mangofrüchte sind die Früchte des Mangobaums ( Mangi­
fera indica ); es sind Früchte, die einen großen abgeflachten 
Kern enthalten, von dem Fasern ausgehen. Es gibt mehrere 
Sorten von Mangofrüchten, die mehr oder weniger schwer 
(150 g bis 1 kg) und mehr oder weniger süß und aromatisch 
sind (einige haben einen leichten Geschmack nach Terpen ­
tinöl). 
Mangostanfrüchte sind Früchte des Mangostanbaums ( Gar­
cinia mangostana ). In der Reife sind es violette Beeren mit 
einem dicken Samengehäuse, das einige Samen enthält, die 
von einer fleischigen, weißen, süßen Haut von besonders 
delikatem Aroma umgeben sind.  
0805  Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 70  
0805 10 22 bis 
0805 10 28  Süßorangen, frisch  
Hierher gehören nur Orangen der Art  Citrus sinensis . 
0805 10 22  Navelorangen  
Navelorangen sind gekennzeichnet durch das Wachstum ei ­
ner zweiten Frucht am Blütenpol, die leicht hervorsteht und 
einem menschlichen Nabel ähnelt. Es handelt sich um süße, 
große und kernlose Orangen mit kräftigem und saftigem 
Geschmack. 
Hierher gehören Sorten wie „Navel“, „Navels sanguinas“, 
„Lane late“, „Navelate“, „Navelina“, „Thomson“, „Was ­
hington“.  
0805 10 24  Blondorangen  
Blondorangen werden auch „Rundorangen“ genannt und 
werden häufig in der Fruchtsaftindustrie verwendet. 
Hierher gehören Sorten wie „Salustiana“, „Valencia“, „Va ­
lencia late“, „Delta seedless“, „Midknight“, „Shamouti“.  
0805 10 28  Sonstige  
Hierher gehören Blutorangen oder pigmentierte Orangen. 
Fruchtfleisch und Saft (und manchmal auch die Haut) von 
Blutorgangen zeigen eine durch Anthocyane bedingte Fär ­
bung. 
Zu den Blutorgangen gehören „Maltaise“, „Moro“, „Sangui ­
nelli“/„Sanguinello“, „Tarocco“, „Blood ovals“, „Sanguinas 
redondas“, „Doubles fines“, „Washington sanguines“ oder 
„veredelte doubles fines“ oder „Large sanguines“ und „Por ­
tuguese“.  
0805 10 80  andere  
Hierher gehören z. B. Bitterorangen (Früchte der Art  Citrus 
aurantium ). Sie werden in erster Linie in der Konfitüren ­
industrie verwendet.  
0805 21 10  Satsumas  
Satsumas ( Citrus reticulata Blanco  var.  unshiu  (Swing )) 
sind eine frühe Sorte der Mandarine. Die 
gelb-orangefarbene Frucht ist groß, sehr saftig, nicht sauer 
und ohne Kerne.  
0805 21 90  andere  
Hierher gehören: 
1. Mandarinen ( Citrus nobilis Lour . oder  Citrus reticulata 
Blanco ). Sie unterscheiden sich von gewöhnlichen Oran ­
gen durch ihre kleinere, abgeflachte Form, leichtere 
Schälbarkeit, eine deutlichere Trennung ihrer Segmente 
und durch ihren süßeren und aromatischeren Geschmack; 
2. Tangerinen ( Citrus reticulata Blanco  var.  tangerina ). 
0805 22 00  Clementinen  
Hierher gehören Monreales.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 71  
0805 29 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Tangelo, Kreuzung aus Tangerine und Grapefruit; 
2. Ortanique, Kreuzung aus Orange und Tangerine; 
3. Malaquina, Kreuzung aus Orange und Mandarine; 
4. Tangors; 
5. Wilking, Kreuzung aus der Mandarinensorte Willow leaf 
und der Temple (Kreuzung aus Mandarine und Bitter ­
orange). Sie ähnelt der Mandarine, ist jedoch größer 
und hat eine an einem Ende zugespitzte Form.  
0805 40 00  Pampelmusen und Grapefruits  
Hierher gehören Früchte der Arten  Citrus grandis  und  Ci­
trus paradisi . Das sind Früchte mit gelblicher Schale, im 
Allgemeinen dicker als Orangen, von kugeliger oder leicht 
abgeflachter Form, mit gelbem oder leicht rosafarbenem 
Fruchtfleisch und von säuerlichem Geschmack.  
0805 50 90  Limetten ( Citrus aurantifolia , Citrus latifolia ) 
Hierher gehören alle Varietäten der Arten  Citrus aurantifo ­
lia und  Citrus latifolia . 
Limetten sind kleine fast kugelförmige oder ovale Früchte 
mit sehr feiner, anhaftender Schale und von grüner oder 
grüngelber Farbe. Das saftige sehr sauere Fruchtfleisch ist 
von grünlicher Farbe.  
0805 90 00  andere  
Die wichtigsten Zitrusfrüchte dieser Unterposition sind: 
1. Zedratfrüchte ( Citrus medica ), eine große zitronenähn ­
liche Frucht mit sehr dicker Schale, warziger Oberfläche, 
mit sehr aromatischem, saurem Fruchtfleisch; in kandier ­
ter Form wird ihre Schale in feinen Back- oder Zucker ­
waren verwendet; 
2. Kumquats ( Fortunella japonica , Fortunella hindsii  und  
Fortunella margarita ), Früchte von sehr geringer Größe, 
mit den Abmessungen einer großen Olive; sie sind rund 
oder länglich, nicht abgeflacht an den Polen, mit glatter 
Schale, wenig Fruchtfleisch und leicht sauer. Diese 
Früchte sind vor allem ihrer süßen Schale wegen beliebt, 
die roh oder als Kompott verzehrt wird. In geringem 
Umfang werden sie auch bei Zuckerwaren verwendet; 
3. Chinotten ( Citrus aurantium  var.  myrtifolia ); 
4. Bergamotten ( Citrus aurantium  var.  bergamia ), birnen­
förmige, blassgelbe orangenähnliche Früchte von leicht 
saurem Geschmack, die hauptsächlich zum Gewinnen 
ätherischer Öle verwendet werden;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 72  
5. Oroblanco oder Sweetie ( Citrus grandis  Osbeck ×  Citrus 
paradisi  Macf.), eine Kreuzung aus säureloser Pomelo 
und weißer Pampelmuse mit dicker Schale von leuchtend 
grüner oder goldener Farbe, etwas größer als eine Pam ­
pelmuse, aber mit weniger Kernen und süßer im Ge ­
schmack.  
0806  Weintrauben, frisch oder getrocknet  
0806 10 10  Tafeltrauben  
Tafeltrauben unterscheiden sich von Keltertrauben im All ­
gemeinen durch ihr Aussehen und durch die Art der Ver ­
packung. Während Tafeltrauben meistens in Schachteln, 
Kistchen, Steigen, Fruchtkörbchen oder kleinen geschlosse ­
nen Körben zum Versand kommen, werden Keltertrauben 
entweder in großen offenen Kisten, Körben oder Fässern 
befördert, in denen die Trauben häufig aufgeschüttet und 
zerquetscht sind.  
0806 20 10  Korinthen  
Korinthen sind das getrocknete Erzeugnis, das aus Wein ­
trauben der Sorten Korinthiaki N. ( Black Corinth ) (Vitis 
vinifera  L.) gewonnen wird. Es handelt sich dabei um kleine 
runde Beeren, fast ohne Kerne, von dunkel-purpurroter, in 
schwarz übergehender Farbe und von sehr süßem Ge ­
schmack.  
0806 20 30  Sultaninen  
Sultaninen sind das getrocknete Erzeugnis, das aus Wein ­
trauben der Sorten Soultanina B. (oder  Thompson seedless ) 
(Vitis vinifera  L.) gewonnen wird. Es handelt sich dabei um 
Trauben mittlerer Größe, ohne Kerne, von goldener, in 
braun übergehender Farbe und von süßem Geschmack.  
0806 20 90  andere  
Hierher gehören alle anderen getrockneten Weintrauben au ­
ßer Korinthen und Sultaninen. 
Getrocknete Muskatel-Trauben sind das getrocknete Erzeug ­
nis, das aus Weintrauben der Sorten Moschato Alexan ­
dreias B. (oder  Muscatel  oder  Malaga ) (Vitis vinifera  L.) 
gewonnen wird. Sie enthalten Kerne.  
0807  Melonen (einschließlich Wassermelonen) und 
Papaya-Früchte, frisch  
0807 11 00  Wassermelonen  
Wassermelonen sind Früchte der Art  Citrullus vulgaris  
Schrad. Diese Früchte können ein Gewicht von 20 kg er ­
reichen. Das Fruchtfleisch ist wenig süß, sehr wasserreich, 
meistens von leuchtend roter Farbe und schließt schwarze 
Samenkerne ein.  
0807 19 00  andere  
Hierher gehören Früchte der Art  Cucumis melo  mit mehre ­
ren Varietäten, insbesondere Netzmelonen (var.  reticulatus  
Naud.) mit netzartiger Schale, Melonen der Sorte var.  
saccharus  Naud., gleichfalls mit netzartiger Schale, Kanta ­
lupen (var.  cantalupensis  Naud.) mit tiefen Längsrillen, Ho ­
nigmelonen (var.  inodorus  Naud.) und glattschalige Melo ­
nen. Die Früchte sind gewöhnlich groß, kugelig oder eiför ­
mig, glatt oder rau; das Fruchtfleisch ist fest und saftig, 
gelborange oder weiß, von süßem Geschmack. Im mittleren 
Teil der Frucht, der faseriger und hohl ist, befinden sich 
zahlreiche ovale, abgeflachte, glänzende, gelblich weiße Sa ­
menkerne.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 73  
0807 20 00  Papaya-Früchte  
Papaya-Früchte ( Carica papaya ) sind längliche oder kugel ­
förmige Früchte, leicht gerippt oder glatt, im reifen Zustand 
gelblich grün bis orange und mit einem Gewicht von eini ­
gen 100 g bis zu mehreren kg. Das Fruchtfleisch ist wie das 
der Melone, es ist gelborange, mehr oder weniger süß und 
aromatisch und hat einen Hohlraum mit zahlreichen runden, 
schwarzen Samenkernen, die von Pflanzenschleim umgeben 
sind.  
0808  Äpfel, Birnen und Quitten, frisch  
0808 10 10  Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 
16. September bis 15. Dezember  
Hierher gehören Äpfel, die nach Art und Beschaffenheit 
(nicht nach Größe oder Qualität sortiert, im Allgemeinen 
kleiner als Tafeläpfel, von saurem oder wenig angenehmem 
Geschmack, geringem Wert usw.) nur zum Herstellen von 
vergorenen oder unvergorenen Getränken verwendet werden 
können. Sie müssen in den Transportmitteln (z. B. Eisen ­
bahnwagons, Großbehältern, Lastkraftwagen oder Fracht ­
kähnen) in loser Schüttung, ohne Zwischenlagen, gestellt 
werden.  
0808 30 10  Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 
1. August bis 31. Dezember  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0808 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
0809  Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich 
Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, 
frisch  
0809 21 00 und 
0809 29 00  Kirschen  
Hierher gehören Kirschen aller Arten, einschließlich wilde 
Kirschen, insbesondere die Gemeine Kirsche (Früchte von  
Prunus cerasus ), die Sauerkirsche/Weichsel (Früchte von  
Prunus cerasus  var.  austera ), die Herzkirsche (Früchte 
von Prunus avium  var.  juliana ), die hartfleischige Herzkir ­
sche oder Knorpelkirsche (Früchte von  Prunus avium  var.  
duracina ) und die Vogelkirsche (Früchte von  Prunus avium  
oder Cerasus avium ). 
0809 30 10 und 
0809 30 90  Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen  
Brugnolen und Nektarinen sind im Gegensatz zu Pfirsichen 
glatthäutig.  
0809 40 90  Schlehen  
Schlehen sind Früchte des Schlehdorns ( Prunus spinosa ). 
0810  Andere Früchte, frisch  
0810 20 10  Himbeeren  
Hierher gehören z. B. Früchte der Arten  Rubus idaeus , 
Rubus illecebrosus , Rubus occidentalis  und Rubus strigosus . 
Es gibt Varietäten mit roten und solche mit weißen Früch ­
ten. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 74  
0810 30 10  schwarze Johannisbeeren  
Hierher gehören kugelförmige Früchte des Johannisbeer ­
strauchs  Ribes nigrum  L. 
0810 30 30  rote Johannisbeeren  
Hierher gehören Früchte des Johannisbeerstrauchs  Ribes ru ­
brum  L. 
0810 40 10  Preiselbeeren der Art  Vaccinium vitis-idaea  
Die Früchte sind rot oder rosa.  
0810 40 30  Heidelbeeren der Art  Vaccinium myrtillus  
Die Früchte sind blauschwarz.  
0810 50 00  Kiwifrüchte  
Hierher gehören Kiwis der Art  Actinidia chinensis  Planch. 
oder Actinidia deliciosa . 
Die eigroßen und fleischigen Früchte dieser Unterposition 
haben einen süß-sauren Geschmack und ihre haarige Haut 
ist von grün-brauner Farbe.  
0810 90 20  Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapot ­
pflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas  
Es wird darauf hingewiesen, dass Tamarinden (Früchte von  
Tamarindus indica  und Tamarindus officinalis ), wie sie üb ­
licherweise im internationalen Handel angeboten werden 
(als Hülsen oder als Pülpe, weder mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Stoffen, noch anders zubereitet), zu Unterposi ­
tion 0813 40 65 gehören. 
Jackfrüchte sind die Früchte des  Artocarpus heterophylla  
und des  Artocarpus integrifolia . Litschis sind die Früchte 
des Litchi chinensis . Sapotpflaumen (oder auch Mispeln 
oder Sapodillas oder Breiäpfel genannt) sind die Früchte 
des Achras sapota . 
Hierher gehören z. B. Passionsfrüchte oder Granadillas (z. B. 
„Maracuja“), insbesondere der folgenden Arten: Purpurgra ­
nadilla ( Passiflora edulis ), Riesengranadilla ( Passiflora qua ­
drangularis ) und Granadilla der Sorte  Passiflora ligularis . 
0810 90 75  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 0810 des HS, 
zweiter Absatz Ziffer 8 genannten Erzeugnissen (ausgenom ­
men Litschis und Sapotpflaumen) gehören insbesondere 
hierher: 
1. Früchte des Erdbeerbaums (Früchte von  Arbutus une ­
do); 
2. Berberitzen (Früchte von  Berberis vulgaris ); 
3. Früchte des Sand- oder Sauerdornes (Früchte von  Hip­
pophäe rhamnoides ); 
4. Früchte von Sorbus-Arten, wie Speierling ( Sorbus do ­
mestica ) und Mehlbeere ( Sorbus aria ); ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 75  
5. Annona-Früchte, wie „Cherimoya“ (Früchte von  An­
nona cherimola ) und Ochsenherz oder Netzannone ( An­
nona reticulata ); 
6. Früchte von  Physalis  spp. (Früchte von  Physalis alke ­
kengi  — Lampionpflanze — oder von  Physalis pu ­
bescens ); 
7. Früchte von Flacourtiaceen, wie die Orangenkirsche 
(Früchte von  Flacourtia cataphracta  und  Idesia poly ­
carpa ); 
8. Mispeln (Früchte von  Mespilus germanica ) und Woll ­
mispeln (Früchte von  Eriobotrya japonica ); 
9. Früchte verschiedener Sapotaceenarten, z. B. Marme ­
ladenpflaumen (Früchte von  Lucuma mammosa ), aber 
mit Ausnahme der Sapotpflaumen, die zu Unterposi ­
tion 0810 90 20 gehören; 
10. genießbare Arten der Strahlengriffelgewächse, aus ­
genommen Kiwifrüchte ( Actinidia chinensis  Planch., 
oder Actinidia deliciosa ), die zu Unterposi ­
tion 0810 50 00 gehören; 
11. Früchte verschiedener Sapindaceenarten, z. B. Rambu ­
tan (Früchte des  Nephelium lappaceum ), Goldlitchis 
oder Kapulasan (Früchte des  Nephelium mutabile ), 
aber mit Ausnahme von Litchis (Früchte des  Litchi chi ­
nensis ), die zu Unterposition 0810 90 20 gehören.  
0811  Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf ge ­
kocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder ande ­
ren Süßmitteln  
Zur Auslegung des Begriffs „gefroren“, der in den Erläute ­
rungen des HS zu diesem Kapitel, Absatz 2, festgelegt ist, 
sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Ge ­
richtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/ 
75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien 
durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechts ­
sache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrie ­
rens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu ma ­
chenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis 
nicht mehr im natürlichen Zustand befindet. 
Als „gefroren“ gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren 
werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigen ­
schaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderun ­
gen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, 
auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, 
nicht mehr im natürlichen Zustand befinden. 
Wegen der Anwendung der Unterpositionen, die sich auf 
den Zuckergehalt beziehen, wird auf die Zusätzliche Anmer ­
kung 1 zu Kapitel 8 verwiesen.  
0811 20 31  Himbeeren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 20 10.  
0811 20 39  schwarze Johannisbeeren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 10.  
0811 20 51  rote Johannisbeeren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 30.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 76  
KAPITEL 9  
KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE  
Allgemeines  
Die Einreihung von Gewürzen, die miteinander gemischt sind oder 
denen andere Stoffe zugefügt wurden, richtet sich nach Anmerkung 1 
zu Kapitel 9.  
Entsprechend dieser Anmerkung sind Gemische aus Gewürzen und an ­
deren Stoffen, die den Charakter von Gewürzen verloren haben, von 
Kapitel 9 ausgeschlossen. Sie gehören zu Position 2103, wenn es sich 
um zusammengesetzte Würzmittel handelt. Wegen der Gemische, die 
unmittelbar zum Aromatisieren von Getränken oder zum Herstellen von 
Auszügen für die Getränkeherstellung verwendet werden und die aus 
Gewürzen und aus Pflanzen, Pflanzenteilen, Samen oder Früchten (ganz, 
zerschnitten, zerkleinert oder gemahlen) anderer Kapitel (7, 11, 12 usw.) 
bestehen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 9 des HS, Abschnitt „All ­
gemeines“, sechster und siebter Absatz.  
Es wird darauf hingewiesen, dass Bruch und Abfälle von Gewürzen, die 
bei der Ernte, der anschließenden Aufbereitung (z. B. Sortieren, Trock ­
nen), beim Lagern oder Transport üblicherweise anfallen, als „weder 
gemahlen noch sonst zerkleinert“ einzureihen sind. Dies gilt nicht, 
wenn (z. B. aufgrund ihrer gleichmäßigen Beschaffenheit) erkennbar 
ist, dass derartige Waren durch absichtliches Zerkleinern gewonnen 
worden sind.  
Der in den verschiedenen Positionen dieses Kapitels verwendete Aus ­
druck „gemahlen oder sonst zerkleinert“ umfasst nicht in Stücke ge ­
schnittene Erzeugnisse.  
0901  Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen 
und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffee ­
gehalt  
0901 11 00 und 
0901 12 00  Kaffee, nicht geröstet  
Hierher gehört Kaffee, in allen Formen, nicht geröstet, auch 
entkoffeiniert (einschließlich der beim Verlesen, Sieben 
usw. abgesonderten Bohnen oder Bruchstücke), auch wenn 
er zu anderen Zwecken als zum Genuss bestimmt ist (z. B. 
zum Ausziehen des Koffeins).  
0901 11 00  nicht entkoffeiniert  
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der keinerlei Entkof ­
feinierungsverfahren unterzogen worden ist.  
0901 12 00  entkoffeiniert  
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der einem Entkoffei ­
nierungsverfahren unterzogen worden ist. Im Allgemeinen 
weist der auf diese Art behandelte Kaffee einen Koffein ­
gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 0,2 GHT oder 
weniger auf.  
0901 21 00 und 
0901 22 00  Kaffee, geröstet  
Hierher gehört der in den Erläuterungen zu den Unterposi ­
tionen 0901 11 00 und 0901 12 00 genannte Kaffee, gerös ­
tet, auch glasiert, gemahlen oder gepresst.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 77  
0901 21 00  nicht entkoffeiniert  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 11 00 gelten sinn ­
gemäß.  
0901 22 00  entkoffeiniert  
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 12 00 gelten sinn ­
gemäß.  
0901 90 10  Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen  
Unter Kaffeeschalen versteht man die dünne Hülle, die im 
Innern der Frucht (Kirsche) die Samen oder Bohnen — im 
Allgemeinen zwei — einschließt. 
Kaffeehäutchen bestehen aus der Haut, die jede Bohne um ­
gibt und die beim Röstvorgang entfernt wird.  
0901 90 90  Kaffeemittel mit Kaffeegehalt  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0901 
des HS, erster Absatz Ziffer 5 genannten Waren. Diese Mi ­
schungen können gemahlen oder auch gepresst sein.  
0904  Pfeffer der Gattung  Piper ; Früchte der Gattung  Capsi­
cum oder  Pimenta , getrocknet oder gemahlen oder sonst 
zerkleinert  
0904 11 00  weder gemahlen noch sonst zerkleinert  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 
des HS, Ziffer 1 genannten Waren. Es wird darauf hinge ­
wiesen, dass Pfefferbruch in dieser Unterposition bleibt, so ­
fern er nicht erkennbar durch absichtliches Zerkleinern ge ­
wonnen worden ist. Das Gleiche gilt für Staub oder Keh ­
richt aus Gewürzmühlen, der aus verunreinigtem Pfeffer 
besteht. 
Hierher gehört grüner Pfeffer, in einer Essiglösung oder in 
Salzlake haltbar gemacht (auch mit Zusatz von geringen 
Mengen an Zitronensäure).  
0904 21 10 bis 
0904 22 00  Früchte der Gattung  Capsicum  oder  Pimenta  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 
des HS, Ziffer 2 genannten Erzeugnisse, sofern sie getrock ­
net oder gemahlen oder sonst zerkleinert sind.  
0904 21 10  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge ­
schmack ( Capsicum annuum ) 
Hierher gehört Gemüsepaprika ( Capsicum annuum ), eine 
verhältnismäßig große Frucht mit mildem (nicht brennen ­
dem) Geschmack. Die Früchte können unterschiedliche Far ­
ben aufweisen. Hierher gehört nur Gemüsepaprika, getrock ­
net, ganz oder in Stücken, aber weder gemahlen noch sonst 
zerkleinert.  
0906  Zimt und Zimtblüten  
0906 11 00 und 
0906 19 00  weder gemahlen noch sonst zerkleinert  
Hierher gehören z. B.: 
1. Stangen aus ineinander gerollten Zimtrindenstreifen, die 
eine Länge bis zu 110 cm erreichen können;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 78  
2. Abschnitte, die durch Schneiden von Zimtstangen auf 
bestimmte Längen (z. B. 5 bis 10 cm) hergestellt 
werden; 
3. Zimtrindenstücke unterschiedlicher Größe und Dicke so ­
wie so genannte Schneideabgänge oder „Quillings“ (d.h. 
Bruchstücke und Abfälle, die beim Schneiden von Zimt ­
stangen auf bestimmte Längen anfallen) und so genannte 
„Featherings“ oder „Chips“ (d.h. kleinere Teilchen der 
Zimtrinde, die beim Schälen dieser Rinde anfallen 
und insbesondere zum Herstellen von Zimtessenz ver ­
wendet werden).  
0906 11 00  Zimt ( Cinnamomum zeylanicum  Blume) 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0906 11 des HS.  
0907  Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele  
Hierher gehören auch Erzeugnisse, die gemahlen oder sonst 
zerkleinert sind.  
0908  Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen  
0908 11 00  weder gemahlen noch sonst zerkleinert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buch ­
stabe a). 
Hierher gehören Muskatnüsse, die die Samen des Muskat ­
nussbaumes ( Myristica fragrans ) sind. 
Hierher gehören auch Muskatnüsse zum industriellen Her ­
stellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden, ganz, die 
häufig zum Schutz gegen Insektenfraß mit Kalkmilch be ­
handelt worden sind, sowie Muskatnüsse minderer Qualität, 
wie Schrumpfnüsse und beim Ernteprozeß zerbrochene 
Muskatnüsse, die unter der Bezeichnung „Bruch“, „BWP“ 
(d.h. broken, wormy, punky) oder „defectives“ gehandelt 
werden.  
0908 21 00 und 
0908 22 00  Muskatblüte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buch ­
stabe b).  
0908 31 00 und 
0908 32 00  Amomen und Kardamomen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buch ­
stabe c) Ziffern 1 bis 4.  
0909  Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzküm ­
mel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren  
0909 21 00 und 
0909 22 00  Korianderfrüchte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und 
dritter Absatz. 
Korianderfrüchte sind kugelförmig, hell gelb-braun und von 
süßlichem, leicht beißendem Geschmack.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 79  
0909 31 00 und 
0909 32 00  Kreuzkümmelfrüchte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und 
dritter Absatz. 
Kreuzkümmelfrüchte sind eiförmig und riefig.  
0909 61 00 und 
0909 62 00  Anis-, Sternanis-, Kümmel- oder Fenchelfrüchte; Wa ­
cholderbeeren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und 
dritter Absatz. 
Kümmelfrüchte sind eiförmig, länglich und riefig.  
0910  Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, 
Curry und andere Gewürze  
0910 11 00 und 
0910 12 00  Ingwer  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buch ­
stabe a). 
Hierher gehören frische, getrocknete oder zerkleinerte Wur ­
zelstöcke von Ingwer ( Amomum zingiber  L.). Hierher gehört 
sowohl ungeschälter grauer (sog. „schwarzer“) Ingwer als 
auch geschälter weißer Ingwer.  
0910 20 10 und 
0910 20 90  Safran  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buch ­
stabe b).  
0910 30 00  Kurkuma  
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buch ­
stabe c). 
Die runde Kurkuma stammt von dem dicken, rundlichen 
Hauptwurzelstock und die lange Kurkuma von den seitli ­
chen, ei- oder zylinderförmigen Verzweigungen dieses Wur ­
zelstocks.  
0910 91 05 bis 
0910 91 90  Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu diesem Ka ­
pitel 
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buch ­
staben e) und g).  
0910 91 05  Curry  
Currypulver ist in den Erläuterungen zu Position 0910 des 
HS, Buchstabe e) beschrieben; der Zusatz geringer Mengen 
anderer Stoffe (z. B. Salz, Senfkörner, Leguminosenmehl) 
bleibt ohne Einfluss auf die Einreihung dieser Mischungen.  
0910 99 31 bis 
0910 99 39  Thymian  
Hierher gehört Thymian, von dem es mehrere Arten gibt 
(Thymus vulgaris , Thymus zygis , Thymus serpyllum  L. 
oder Quendel), auch getrocknet.  
0910 99 31  Feldthymian ( Thymus serpyllum  L.) 
Hierher gehört nur Feldthymian (oder Quendel) der Art  
Thymus serpyllum  L. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 80  
0910 99 33  anderer  
Hierher gehören z. B. die abgestreiften und getrockneten 
Blätter und Blüten von  Thymus vulgaris  oder von  Thymus 
zygis . 
0910 99 50  Lorbeerblätter  
Hierher gehören die Blätter des Lorbeerbaumes ( Laurus no ­
bilis), auch getrocknet.  
0910 99 91 und 
0910 99 99  andere  
Hierher gehören z. B. Dillsamen ( Anethum graveolens ) und 
„Kani“ aus den Früchten von  Xylopia aethiopica . 
Dagegen gehören trotz ihrer allgemeinen Verwendung als 
Gewürze folgende Erzeugnisse nicht hierher: 
a) Senfsaat (Position 1207); 
b) Wurzelstöcke aller Galgant-Arten (Position 1211); 
c) das als Safflor oder Färberdistel bezeichnete Erzeugnis 
von stärkerer Rotfärbung als echter Safran, das aus den 
Blüten von  Carthamus tinctorius , Carthamus oxyacantha  
oder Carthamus palaestinus  besteht (Position 1404). 
Zahlreiche würzende Kräuter, die keine eigentlichen Ge ­
würze darstellen, sind ebenfalls von diesem Kapitel aus ­
genommen und gehören insbesondere zu den Kapiteln 7 
und 12 (siehe die Erläuterungen zu diesen Kapiteln).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 81  
KAPITEL 10  
GETREIDE  
Allgemeines  
Es wird darauf hingewiesen, dass getrocknete Ähren, Kolben und Ris ­
pen von Getreide (z. B. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, 
gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind, zu Unterposi ­
tion 0604 90 99 gehören.  
Getreide wird auch dann in dieses Kapitel eingereiht, wenn es zwecks 
Haltbarmachung einer thermischen Behandlung unterzogen worden ist, 
die zu einer teilweisen Verkleisterung der Stärke und bisweilen zum 
Aufplatzen der Getreidekörner geführt hat. Die teilweise Verkleisterung 
(Vorverkleisterung) erfolgt während des Trocknens und betrifft nur eine 
kleine Menge Getreidekörner. Diese Umwandlung von Stärke wird mit 
der thermischen Behandlung nicht beabsichtigt und ist lediglich ein 
Nebeneffekt. Diese Behandlung ist nicht als „anders bearbeitet“ im 
Sinne der Anmerkung 1 Buchstabe b zu Kapitel 10.  
1001  Weizen und Mengkorn  
1001 11 00 und 
1001 19 00  Hartweizen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 10 und 
die Erläuterungen zu Position 1001 des HS, erster Absatz 
Ziffer 2.  
1001 91 20  Weichweizen und Mengkorn  
Saatgut ist besonders ausgewählt und im Allgemeinen durch 
seine Aufmachung (z. B. in Säcken mit Angaben über seine 
Verwendung als Saatgut) und durch seinen höheren Preis 
gekennzeichnet. 
Saatgut kann auch gegen Schädlingsbefall oder Vogelfraß 
nach dem Aussäen behandelt sein.  
1003  Gerste  
1003 10 00  zur Aussaat  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1001 91 20.  
1006  Reis  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 10.  
1008  Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) 
und Kanariensaat; anderes Getreide  
1008 60 00  Triticale  
Triticale ist ein Gattungsbastard aus Weizen und Roggen, 
der im Allgemeinen größere Körner als Roggen und häufig 
auch größere Körner als Weizen hat und Schrumpfungen in 
der Kornoberfläche aufweist.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 82  
KAPITEL 11  
MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE; INULIN; KLEBER VON 
WEIZEN 
Zusätzliche An ­
merkung 2  In Bezug auf Kokosnüsse gilt die Zusätzliche Anmerkung 2 
zu diesem Kapitel nur für Mehl, Grieß und Pulver von 
Kokosnüssen. Geraspelte und getrocknete Kokosnüsse wer ­
den in die Unterposition 0801 11 00 eingereiht und fallen 
nicht in den Geltungsbereich der Position 1106, selbst wenn 
sie die Kriterien der Zusätzlichen Anmerkung 2 b zu diesem 
Kapitel erfüllen. 
Geraspelte und getrocknete Kokosnüsse liegen in Scheiben, 
kleinen Stücken oder dünnen Streifen vor. Mehl, Grieß oder 
Pulver von Kokosnüssen besteht aus feinen Teilchen.  
1101 00  Mehl von Weizen oder Mengkorn  
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. 
Mehl dieser Position kann geringe Mengen Salz (im Allge ­
meinen nicht mehr als 0,5 %) sowie geringe Mengen Amy ­
lase, gemahlene Keime und geröstetes Malz enthalten.  
1102  Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn  
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. 
Mehl dieser Position kann geringe Mengen Salz (im Allge ­
meinen nicht mehr als 0,5 %) sowie geringe Mengen Amy ­
lase, gemahlene Keime und geröstetes Malz enthalten.  
1102 20 10 und 
1102 20 90  von Mais  
Zur Bestimmung des Fettgehalts ist gemäß der 
Verordnung (EWG) Nr. 1748/85 der Kommission 
(ABI. L 167 vom 27.6.1985, S. 26) die in Anhang III 
Teil H der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission 
(ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1) beschriebene Analysen ­
methode anzuwenden. 
Zu diesen Unterpositionen gehört auch als „Masa-Mehl“ 
bezeichnetes Maismehl, das durch ein als „Nixtamalisie ­
rung“ bezeichnetes Verfahren gewonnen wurde, welches 
durch Kochen und Quellen von Maiskörnern in 
Calciumhydroxid-Lösung und anschließendes Trocknen 
und Vermahlen charakterisiert ist. 
Eine darüber hinausgehende Bearbeitung, wie z. B. ein 
Röstvorgang, führt jedoch zum Ausschluss aus der Posi ­
tion 1102 (im Allgemeinen Kapitel 19).  
1103  Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide  
1103 11 10 bis 
1103 19 90  Grobgrieß und Feingrieß  
1. Siehe die Anmerkungen 2 und 3 zu Kapitel 11. 
2. Siehe die Erläuterungen zu Position 1103 des HS, erster 
bis sechster Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 83  
3. — Erzeugnisse, die die Bedingungen des Siebdurch ­
gangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 nicht erfüllen, 
gehören zu Position 1104; 
— Erzeugnisse, die zwar die Bedingungen des Sieb ­
durchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 erfüllen, 
jedoch geschliffen sind und sich als gerundete Bruch ­
stücke darstellen, gehören zu der entsprechenden Un ­
terposition für perlförmig geschliffene Getreidekörner 
der Position 1104.  
1103 13 10 und 
1103 13 90  von Mais  
Zur Bestimmung des Fettgehalts siehe die Erläuterungen zu 
den Unterpositionen 1102 20 10 und 1102 20 90. 
Zu diesen Unterpositionen gehört auch als „Masa-Mehl“ 
bezeichneter Grobgrieß oder Feingrieß von Mais, der durch 
ein als „Nixtamalisierung“ bezeichnetes Verfahren gewon ­
nen wurde, welches durch Kochen und Quellen von Mais ­
körnern in Calciumhydroxid-Lösung und anschließendes 
Trocknen und Vermahlen charakterisiert ist. 
Eine darüber hinausgehende Bearbeitung, wie z. B. ein 
Röstvorgang, führt jedoch zum Ausschluss aus der Posi ­
tion 1103 (im Allgemeinen Kapitel 19).  
1103 20 25 bis 
1103 20 90  Pellets  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1103 des HS, letzter 
Absatz.  
1104  Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, ge ­
quetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten 
oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; 
Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder ge ­
mahlen  
Flocken der Unterpositionen 1104 12 90, 1104 19 69 und 
1104 19 91 sind geschälte (entspelzte) und ausgewalzte Kör ­
ner. 
1104 22 40 bis 
1104 29 89  Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perl ­
förmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter 
Absatz Ziffern 2 bis 5.  
1104 22 50  perlförmig geschliffen  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1104 des HS, 
zweiter Absatz Ziffer 4 erfassten Getreidekörnern gehören 
hierher auch durch Schleifen gerundete Bruchstücke des 
Korns.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 84  
1104 22 95  andere  
Hierher gehören Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von un ­
geschälten (nicht entspelzten) Körnern, die den Bedingun ­
gen des Siebdurchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 
nicht entsprechen.  
1104 23 40  geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet; 
perlförmig geschliffen  
Wegen des Begriffs „perlförmig geschliffen“ siehe die Er ­
läuterungen zu Unterposition 1104 22 50.  
1104 23 98  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95. 
Bruchmais, der beim Sichten nicht geschälter, gereinigter 
Maiskörner anfällt, gehört als ungeschroteter Mais hierher, 
sofern er den Bedingungen der Anmerkung 2 A zu Kapi ­
tel 11 entspricht.  
1104 29 05  perlförmig geschliffen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 50.  
1104 29 08  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95.  
1104 29 30  perlförmig geschliffen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 50.  
1104 29 51 bis 
1104 29 59  nur geschrotet  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95.  
1104 30 10 und 
1104 30 90  Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder ge ­
mahlen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 6.  
1106  Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüch ­
ten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln 
oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen 
des Kapitels 8  
Die Begriffe „Mehl“, „Grieß“ und „Pulver“ sind in der Zu ­
sätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 11 festgelegt. 
Nicht hierher gehören pastenförmige Erzeugnisse.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 85  
1107  Malz, auch geröstet  
1107 10 11 bis 
1107 10 99  nicht geröstet  
Hierher gehört Malz, das die diastatische Kraft besitzt, die 
zur Verzuckerung der im Korn enthaltenen Stärke notwen ­
dig ist. Hierher gehören z. B. Grünmalz, Luftmalz und be ­
stimmte Darrmalzsorten; von letzteren werden im Handel 
helles Malz als „Typ Pilsen“ und dunkles Malz als „Typ 
München“ bezeichnet. 
Zu diesen Unterpositionen gehört auch zu Ernährungszwe ­
cken verwendetes Grünmalz, das wie Gemüsesprossen ver ­
zehrt wird, da es sich um Getreidekörner handelt, die zu 
keimen begonnen haben, aber noch nicht getrocknet sind. 
Das hierher gehörende ganze Malz kennzeichnet sich durch 
einen weißen und mürben Mehlkörper. Jedoch kann bei 
dunklem Malz (Typ München) bei etwa 10 v.H. der Körner 
die Farbe des Mehlkörpers zwischen gelb und braun 
schwanken. Die Beschaffenheit des Mehlkörpers ist trocken 
und mürbe, zu Grieß zerreibbar und beim Beißen mürb.  
1107 20 00  geröstet  
Hierher gehört Malz, dessen diastatische Kraft durch das 
Rösten geschwächt oder gänzlich verloren gegangen ist 
und das deshalb beim Brauen nur als Zusatz zum ungerös ­
teten Malz verwendet wird, um dem Bier eine bestimmte 
Farbe und einen bestimmten Geschmack zu geben. 
Die Farbe des Mehlkörpers dieses Malzes kann je nach 
Malztyp von weiß-speckig bis schwarz sein. 
Hierher gehören z. B.: 
1. Malz, das entweder ohne vorherige Verzuckerung oder 
— bei hellem Malz — nach teilweiser, dem Feuchtig ­
keitsgrad entsprechender Verzuckerung geröstet worden 
ist. Dieses Malz hat ein glänzendes Aussehen und sein 
Endosperm ist schwarz, jedoch nicht glasig; 
2. Karamellmalz, bei dem die durch eine vorausgegangene 
Verzuckerung gebildeten Zucker karamellisiert worden 
sind. Dieses Malz ist von mattgelber bis bräunlicher Far ­
be; sein Endosperm ist bei mindestens 90 v.H. der Kör ­
ner glasig und von speckigweißer bis dunkelbrauner Far ­
be. Bei sehr hellen Karamellmalzen ist die diastatische 
Kraft teilweise noch erhalten; ein Anteil von 10 v.H. 
nicht karamellisierter Körner ist möglich.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 86  
KAPITEL 12  
ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN 
UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER 
HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER 
1201  Sojabohnen, auch geschrotet  
Sojabohnen (Samen von  Glycine max ) sind von unterschied ­
licher Farbe (von braun bis grünlich oder schwärzlich). Sie 
enthalten praktisch keine Stärke, weisen jedoch einen hohen 
Gehalt an Protein und Fettstoffen auf. 
Besondere Aufmerksamkeit ist geboten bei der Einreihung 
von ausgelösten Hülsenfrüchten, die unter der Bezeichnung 
„green soja beans“ oder „green beans“ gehandelt werden. 
Hierbei handelt es sich vielfach nicht um Sojabohnen, son ­
dern um Bohnen, die zu Position 0713 gehören.  
1202  Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebe ­
handelt, auch geschält oder geschrotet  
Erdnusssamen (Samen von  Arachis hypogaea ) enthalten ei ­
nen hohen Anteil an Fettstoffen.  
1205  Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet  
1205 10 10 und 
1205 10 90  erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 12 und 
die Erläuterungen zu Position 1205 des HS.  
1206 00  Sonnenblumenkerne, auch geschrotet  
1206 00 91  geschält; ungeschält, grau-weiß gestreift  
Sonnenblumenkerne dieser Unterposition sind normaler ­
weise für die Süßwarenherstellung, als Vogelfutter oder 
zum unmittelbaren Verzehr bestimmt. Im Allgemeinen be ­
trägt ihre Länge nur die Hälfte der Länge der Schale, die 
mehr als 2 cm betragen kann. Diese Kerne haben normaler ­
weise einen Ölgehalt von etwa 30 bis 35 GHT.  
1206 00 99  andere  
Hierher gehören z. B. Sonnenblumenkerne, die zur Herstel ­
lung von Speiseöl bestimmt sind. Diese Kerne werden nor ­
malerweise ungeschält in der einheitlich schwarzen Schale 
geliefert. Im Allgemeinen ist die Länge der Kerne und der 
Schalen fast gleich. Diese Kerne haben normalerweise einen 
Ölgehalt von etwa 40 bis 45 GHT.  
1207  Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet  
1207 40 10 und 
1207 40 90  Sesamsamen  
Hierher gehören die Samen von Varietäten oder Sorten der 
Sesampflanze ( Sesamum indicum ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 87  
1207 50 10 und 
1207 50 90  Senfsamen  
Hierher gehören die Samen verschiedener Senfarten z. B. 
weißer Senf ( Sinapis alba  und  Brassica hirta ), schwarzer 
Senf ( Brassica nigra ) oder indischer Senf ( Brassica juncea ). 
1207 99 96  andere  
Hierher gehören z. B., sofern sie nicht von den vorherge ­
henden Unterpositionen dieser Position erfasst werden, die 
in den Erläuterungen zu Position 1207 des HS, zweiter 
Absatz genannten Früchte und Samen. 
Hierher gehören auch grüne, weichschalige Kürbiskerne, 
auch geschält, bei denen die korkartige Außenschicht der 
Samenschale genetisch fehlt ( Cucurbita pepo  L. convar.  
citrullinia  Greb. var.  styriaca  und  Cucurbita pepo  L. var.  
oleifera  Pietsch). Kürbisse dieser Varietäten werden haupt ­
sächlich für die Ölgewinnung (so genannte Ölkürbisse) an ­
gebaut. Sie sind keine Garten- oder Gemüsekürbisse, deren 
Kerne zu Unterposition 1209 91 80 gehören. 
Nicht hierher gehören geröstete Kerne von Garten- oder 
Gemüsekürbissen (Unterposition 2008 19 oder 2008 97).  
1208  Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenom ­
men Senfmehl  
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 12.  
1209  Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat  
1209 10 00  Samen von Zuckerrüben  
Hierher gehören nur die Samen der Zuckerrüben ( Beta vul­
garis  var.  altissima ). 
Hierher gehört auch so genanntes Monogermsaatgut, das 
durch Zucht, und Präzisionssaatgut, das durch künstliche 
Teilung der Samenknäuel gewonnen ist (genetisch einkeimi ­
ges oder auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saat ­
gut), auch wenn es mit einem Überzug (meist auf der 
Grundlage von Ton) versehen ist.  
1209 29 60  Samen von Futterrüben ( Beta vulgaris  var.  alba ) 
Hierher gehört auch so genanntes Monogermsaatgut, das 
durch Zucht, und Präzisionssaatgut, das durch künstliche 
Teilung der Samenknäuel gewonnen ist (genetisch einkeimi ­
ges oder auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saat ­
gut), auch wenn es mit einem Überzug (meist auf der 
Grundlage von Ton) versehen ist.  
1209 30 00  Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich we ­
gen der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden  
Hierher gehören Samen von Pflanzen, die ausschließlich 
oder hauptsächlich ihrer Blüten wegen gezogen werden (Sa ­
men für Schnittblumen, Zierblumen usw.). Samen dieser Art 
können auf einer Unterlage, z. B. aus Zellstoffwatte oder 
Torf, gestellt werden. Zu den Samen dieser Unterposition 
gehören auch Samen der „Edelwicke“ ( Lathyrus odoratus ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 88  
1209 91 80  andere  
Hierher gehören Kerne von Kürbissen, die zur Aussaat be ­
stimmt sind. 
Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositio ­
nen 1207 99 96 und 1212 99 95.  
1209 99 10  Forstsamen  
Hierher gehören Samen und anderes Saatgut von Waldbäu ­
men, auch wenn sie im Einfuhrland zur Aufzucht von Zier ­
bäumen oder -sträuchern bestimmt sind. 
Als Bäume im Sinne dieser Unterposition gelten alle Bäu ­
me, Sträucher und Büsche, deren Stämme, Äste und Zweige 
von holziger Beschaffenheit sind. 
Hierher gehören folgende Samen und Früchte zur Aussaat: 
1. von Bäumen europäischer und exotischer Arten, zum 
Aufforsten zwecks Holzgewinnung, aber auch zur Befes ­
tigung des Bodens oder zu dessen Schutz gegen Erosion; 
2. von Zierbäumen, von Bäumen für Parkanlagen, öffent ­
liche und private Gärten sowie von so genannten „Allee- 
Bäumen“ für öffentliche Plätze, Straßen, Kanäle usw. 
Zu den Bäumen der vorstehenden Ziffer 2 — die zu einem 
großen Teil den gleichen Arten angehören wie diejenigen 
der vorstehenden Ziffer 1 — gehören sowohl solche, die 
nicht nur wegen ihrer Form oder Farbe des Blattwerks (z. B. 
bestimmte Arten von Pappeln, Ahorn und Koniferen), son ­
dern auch wegen ihrer Blüten (z. B. Mimosen, Tamarisken, 
Magnolien, Flieder, Goldregen, Japanische Kirsche, Judas ­
bäume, Rosensträucher), oder auch wegen der auffallenden 
Farbe ihrer Früchte (z. B. Kirschlorbeer, Cotoneaster, Pyra ­
cantha oder Weißdorn) verwendet werden. 
Jedoch sind folgende Samen und Früchte, auch zur Aussaat 
bestimmt, von dieser Unterposition ausgenommen: 
a) Früchte oder Nüsse des Kapitels 8 (hier handelt es sich 
hauptsächlich um Schalenfrüchte, wie z. B. Esskastanien, 
Walnüsse, Haselnüsse, Pekanüsse und Mandeln); 
b) Samen und Früchte des Kapitels 9 (z. B. Wacholderbee ­
ren); 
c) Ölsaaten und ölhaltige Früchte der Positionen 1201 bis 
1207 (z. B. Bucheckern und Palmkerne). 
Nicht hierher gehören auch: 
a) Tamarindensamen (Unterposition 1209 99 99); 
b) Eicheln und Rosskastanien (Unterposition 2308 00 40).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 89  
1210  Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch ge ­
mahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lu ­
pulin  
1210 20 10  Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder 
in Form von Pellets, lupulinangereichert; Lupulin  
Neben Lupulin gehören hierher lupulinangereicherte Erzeug ­
nisse, die durch Mahlen der Blütenzapfen des Hopfens nach 
mechanischer Aussonderung der Blätter, Stängel, Dolden ­
blätter und Spindeln gewonnen werden.  
1211  Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der haupt ­
sächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwe ­
cken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlings ­
bekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch, 
gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch geschnitten, ge ­
mahlen oder ähnlich fein zerkleinert  
1211 20 00  Ginsengwurzeln  
Hierher gehören die Wurzeln von Panax quinquefolium und 
Panax ginseng. Sie sind zylindrisch bis spindelförmig, wei ­
sen im oberen Drittel einige ringförmige Anschwellungen 
auf und sind meistens in mehrere Arme aufgeteilt. Die 
Oberfläche ist weißgelblich bis gelbbräunlich, der Quer ­
schnitt ist weiß und mehlig (oder hornartig nach Behand ­
lung in kochendem Wasser). Hierher gehören auch zerklei ­
nerte (gemahlene) Ginsengwurzeln.  
1211 90 30  Tonkabohnen  
Hierher gehören Samen von  Dipteryx odorata , auch „Ton ­
gobohnen“, „Gaiac-Nuss“, „Coumarou-Nuss“ genannt. Sie 
sind ein Ausgangsstoff für Cumarin und werden zum Her ­
stellen von Parfüms oder Essenzen für diätetische Getränke 
verwendet.  
1211 90 86  andere  
Hierher gehören, sofern sie nicht von den vorhergehenden 
Unterpositionen dieser Position erfasst werden, z. B. die in 
den Erläuterungen zu Position 1211 des HS, elfter Absatz 
genannten Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte, so ­
wie: 
1. Teile der Cannabis-Pflanze, auch vermischt mit anorga ­
nischen oder organischen Stoffen, die als Streckmittel 
dienen; 
2. Orangetten, das sind ungenießbare Orangen, die kurz 
nach der Blüte unausgereift vom Baum abgefallen sind 
und in trockenem Zustand insbesondere zur Gewinnung 
ihres ätherischen Öls (Petitgrain) gesammelt werden; 
3. getrocknete Blätter vom Löwenzahn ( Taraxacum offici ­
nale); 
4. getrockneter Sauerampfer ( Rumex acetosa ); 
5. getrocknete Kapuzinerkresse ( Tropaeolum majus ); 
6. Schalen von Psylliumsamen ( Plantago ovata ) in Form 
heterogener Fragmente, durch Dreschen gewonnen; 
7. Reishi-Pilzpulver ( Ganoderma lucidum ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 90  
Nicht hierher gehören Algen (Position 1212) und Kerne von 
Kürbissen (Position 1207 oder 1209).  
1212  Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zucker ­
rohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch ge ­
mahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere 
pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zicho ­
rienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) 
der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwen ­
deten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen  
1212 21 00 und 
1212 29 00  Algen und Tange  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buch ­
stabe A.  
1212 91 20 und 
1212 91 80  Zuckerrüben  
Hierher gehören nur nicht entzuckerte Rüben, die im Allge ­
meinen einen Zuckergehalt von mehr als 60 GHT, bezogen 
auf die Trockenmasse, aufweisen. Teilweise oder vollständig 
entzuckert gehören sie zu Unterposition 2303 20 10 oder 
2303 20 90.  
1212 92 00  Johannisbrot (Carob)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buch ­
stabe C, erster und zweiter Absatz.  
1212 99 41 und 
1212 99 49  Johannisbrotkerne  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buch ­
stabe C, dritter Absatz.  
1212 99 95  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1212 des HS, 
Buchstabe D, dritter, vierter und fünfter Absatz beschriebe ­
nen Waren gehören hierher z. B.: 
1. Knollen von Konjaku, ganz, gemahlen oder sonst 
zerkleinert; 
2. als Blütenpollen bezeichnete Erzeugnisse, bestehend aus 
von Bienen gesammeltem Blütenstaub, der von den Bie ­
nen durch Nektar, Honig und Speichel zu kleinen Kü ­
gelchen verklebt ist; 
3. Samen von Guarana ( Paullinia cupana ), gemahlen, we ­
der geröstet noch anders verarbeitet. 
Nicht hierher gehören Kerne von Kürbissen (Position 1207 
oder 1209), mit Ausnahme der geschälten Kerne von Kür ­
bissen, welche gemäß dem Urteil des Gerichtshofs der Eu ­
ropäischen Union in der Rechtssache C-229/06 in Posi ­
tion 1212 einzureihen sind.  
1214  Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, 
Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, 
Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 91  
1214 90 10  Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken  
Hierher gehören: 
1. die Futterrübe oder Runkelrübe ( Beta vulgaris  var. alba ); 
2. die Steckrübe oder Kohlrübe ( Brassica napus  var.  na­
pobrassica ); 
3. andere Wurzeln zu Futterzwecken (z. B. Futtersteckrüben 
und Futtermöhren). 
Die verschiedenen Arten von Topinambur (z. B.  Helian­
thus tuberosus ) gehören zu Position 0714, wohingegen 
Pastinaken ( Pastinaca sativa ) als Gemüse des Kapitels 7 
(Position 0706, wenn frisch oder gekühlt) gelten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 92  
KAPITEL 13  
SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE 
UND PFLANZENAUSZÜGE 
1301  Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und 
Oleoresine (z. B. Balsame)  
1301 20 00  Gummi arabicum  
Gummi arabicum hat die Form von Tropfen oder unregel ­
mäßigen Stücken, die gelblich oder rötlich, durchscheinend, 
in Wasser löslich und in Alkohol unlöslich sind.  
1302  Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pekti ­
nate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und 
Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert  
Pflanzenauszüge der Position 1302 sind pflanzliche Roh ­
stoffe, die beispielsweise durch Lösungsmittelextraktion ge ­
wonnen und nicht weiter chemisch modifiziert oder ver ­
arbeitet wurden. Allerdings sind inerte Hilfsstoffe (z. B. 
Antibackmittel) und eine Verarbeitung in Bezug auf eine 
Standardisierung oder eine physikalische Behandlung, wie 
Trocknen oder Filtrieren, zulässig.  
1302 11 00  Opium  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffer 1.  
1302 12 00  von Süßholzwurzeln  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffer 2.  
1302 19 70  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffern 4 bis 20.  
1302 20 10 und 
1302 20 90  Pektinstoffe, Pektinate und Pektate  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1302 
des HS, Abschnitt B aufgeführten Erzeugnisse.  
1302 31 00 bis 
1302 39 00  Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch mo ­
difiziert  
Quillt eine Ware in kaltem Wasser oder löst sie sich in 
heißem Wasser auf, sind die Kriterien der Erläuterung zu 
Position 1302 des HS, Abschnitt C erster Absatz erfüllt.  
1302 31 00  Agar-Agar  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Ab ­
schnitt C Ziffer 1.  
1302 32 10 und 
1302 32 90  Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Jo ­
hannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Ab ­
schnitt C Ziffer 2. 
Nicht hierher gehört Endosperm von Guarsamen (sog. Gu ­
arsplit) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben 
Schuppen (Position 1404).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 93  
1302 39 00  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, 
Abschnitt C Ziffern 3 bis 5 genannten Erzeugnissen gehö ­
ren hierher z. B.: 
1. Auszüge aus der Alge  Furcellaria fastigiata , die an der 
dänischen Küste gesammelt wird; die Auszüge werden 
auf die gleiche Weise wie Agar-Agar hergestellt und 
gelangen in den gleichen Formen wie dieser in den Han ­
del; 
2. Schleime aus Quittensamen; 
3. Schleime aus Isländisch-Moos; 
4. Carrageenan sowie Calcium-, Natrium- und Kaliumcarra ­
geenat, auch wenn sie durch Zusatz von Zucker (z. B. 
Saccharose, Glucose) eingestellt sind, um bei ihrer Ver ­
wendung eine gleich bleibende Wirkung sicherzustellen. 
Der Gehalt an zugesetztem Zucker beträgt im Allgemei ­
nen nicht mehr als 25 GHT; 
5. Aus den Schalen von Psylliumsamen ( Plantago ovata ) 
extrahierte Hydrokolloide.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 94  
KAPITEL 14  
FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN 
URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN 
1401  Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen 
von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. 
Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbwei ­
den/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes 
oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)  
1401 10 00  Bambus  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 1.  
1401 20 00  Peddig und Stuhlrohr  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 2.  
1401 90 00  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1401 
des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 7, aufgeführten Er ­
zeugnisse. Hierher gehören auch Blätter von  Typha -Arten 
(z. B.  Typha latifolia ). 
1404  Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen  
1404 20 00  Baumwoll-Linters  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1404 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe A.  
1404 90 00  andere  
Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind in den Erläuterun ­
gen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstaben B 
bis F beispielhaft aufgeführt. 
Die Fruchtstände der Kardendisteln, die in den Erläuterun ­
gen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstabe F 
Ziffer 7 aufgeführt sind, gehören zu der Art  Dipsacus sati ­
vus. 
Hierher gehört auch Endosperm von Guarsamen (sog. Gu ­
arsplits) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben 
Schuppen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 95  
ABSCHNITT III  
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE 
IHRER SPALTUNG; GENIE ẞBARE VERARBEITETE FETTE; 
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS  
KAPITEL 15  
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE 
IHRER SPALTUNG; GENIE ẞBARE VERARBEITETE FETTE; 
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS  
Allgemeines  
Als „industrielle Zwecke“ im Sinne der Unterpositionen des Kapitels 15, 
die diese Zweckbindung vorsehen, gelten nur solche Verwendungen, bei 
denen eine Verarbeitung der Ausgangsstoffe erfolgt.  
Der Begriff „technische Zwecke“, auf den gewisse Unterpositionen Be ­
zug nehmen, verlangt dagegen diese Verarbeitung nicht.  
Bearbeitungen, wie Reinigen, Raffinieren oder Hydrieren, gelten weder 
als Verwendung zu „industriellen“ noch zu „technischen Zwecken“.  
Er wird darauf hingewiesen, dass auch zur menschlichen Ernährung 
geeignete Erzeugnisse zu technischen oder industriellen Zwecken ver ­
wendet werden können.  
Die Unterpositionen dieses Kapitels, die Waren zu technischen oder 
industriellen Zwecken — ausgenommen zum Herstellen von Lebens ­
mitteln — erfassen, gelten auch für Fette und Öle zur Herstellung 
von Zubereitungen von der zur Fütterung von Tieren verwendeten Art.  
Zusätzliche An ­
merkung 1 a)  Die flüssige Fraktion von pflanzlichen Ölen, die durch Ab ­
trennung der festen Bestandteile, z. B. durch Abkühlung, 
Verwendung organischer Lösemittel oder grenzflächenakti ­
ver Stoffe, gewonnen wird, kann nicht als rohes Öl angese ­
hen werden.  
1502  Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen 
solches der Position 1503  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1502 des HS. 
Zu dieser Position gehört ausgeschmolzener Talg, z. B.: 
1. Griebentalg; 
2. so genannter Säuretalg, der durch Kochen rohen Talgs 
niedrigster Qualität in wässriger Schwefelsäure gewon ­
nen wird, wobei die Schwefelsäure die eiweißhaltigen 
Stoffe der Gewebe hydrolysiert und auf diese Weise 
das Fett freisetzt. 
Hierher gehört neben ausgeschmolzenem Talg auch roher 
Talg, d. h. Talg in seinem Zellgewebe.  
1503 00  Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin 
und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders ver ­
arbeitet  
1503 00 11 und 
1503 00 19  Schmalzstearin und Oleostearin  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1503 
des HS, zweiter und vorletzter Absatz genannten Waren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 96  
1503 00 30  Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum 
Herstellen von Lebensmitteln  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 1503 
des HS, fünfter Absatz genannte Erzeugnis, sofern es zu 
industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von 
Lebensmitteln, verwendet wird (siehe die Erläuterungen zu 
Kapitel 15, Abschnitt „Allgemeines“).  
1503 00 90  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, 
dritter und vierter Absatz genannten Waren gehört hierher 
auch Talgöl, das nicht die in der Unterposition 1503 00 30 
genannten Bedingungen erfüllt, z. B. Talgöl zu technischen 
Zwecken.  
1504  Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder 
Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht che ­
misch modifiziert  
Wegen der Fraktionen von Fetten oder Ölen siehe die Er ­
läuterungen zu Kapitel 15 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Buchstabe A sechster und siebter Absatz.  
1504 10 10 bis 
1504 10 99  Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1504 des HS, zweiter 
Absatz.  
1504 10 10  mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationa ­
len Einheiten je Gramm oder weniger  
Der Gehalt an Vitamin A der Leberöle von Fischen der 
Gadus-Arten (z. B. Kabeljau oder Dorsch, Schellfisch, 
Lengfisch und Merlan) überschreitet im Allgemeinen nicht 
2 500 internationale Einheiten je Gramm.  
1504 10 91 und 
1504 10 99  andere  
Der Gehalt an Vitamin A der Leberöle von z. B. dem 
Thunfisch, Heilbutt und von zahlreichen Haien überschreitet 
im Allgemeinen 2 500 internationale Einheiten je Gramm. 
Hierher gehören auch mit Vitaminen angereicherte Öle, 
wenn sie ihren Charakter als Fischleberöl nicht verloren 
haben. Das ist z. B. der Fall bei Fischleberölen mit einem 
Gehalt an Vitamin A von nicht mehr als 100 000 interna ­
tionalen Einheiten je Gramm.  
1504 20 10 und 
1504 20 90  Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, aus ­
genommen Leberöle  
Hierher gehören Fette und Öle sowie deren Fraktionen von 
Fischen aller Art, ausgenommen die ausschließlich aus ihren 
Lebern gewonnenen Öle. Hierher gehören z. B.: 
1. Heringsöl und Menhadenöl (Menhaden sind dem Hering 
ähnliche Fische, die ausschließlich zur Ölgewinnung ge ­
fangen werden);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 97  
2. Öle aus Abfällen der Fischkonserven-Industrie, die von 
geringerem Wert als die vorerwähnten Öle sind. Im Han ­
del unterscheidet man zwischen Ölen aus Abfällen von 
Clupeiden, Ölen aus Abfällen von Thunfischen und Bo ­
niten und Ölen aus Abfällen von Salmoniden; 
3. Öle von Abfällen des Seefischhandels, die von unter ­
schiedlicher Zusammensetzung und noch geringerer Qua ­
lität sind; 
4. das in den Erläuterungen zu Position 1504 des HS, drit ­
ter Absatz genannte Fischstearin. 
Die Fette und Öle dieser Unterpositionen werden fast aus ­
schließlich zu technischen oder industriellen Zwecken ver ­
wendet, wie z. B. in der Gerberei, zum Herstellen von An ­
strichfarben oder von Schneidölzubereitungen.  
1504 30 10 und 
1504 30 90  Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäu ­
getieren  
Hierher gehören z. B.: 
1. Walfett und Walöl, einschließlich das des Pottwals (siehe 
die Erläuterungen zu Position 1504 des HS, erster Ab ­
satz.); 
2. Speck von Meeressäugetieren; 
3. Öle von Flossenfüßlern (Seehunden, Walrossen und See ­
bären). 
Hierher gehören alle Öle, einschließlich der Leberöle sowie 
deren Fraktionen, von Meeressäugetieren, wie z. B. das 
Leberöl des Pottwals, das sehr reich an Vitamin A ist und 
ähnliche Eigenschaften besitzt wie die Fischleberöle der Un ­
terpositionen 1504 10 10, 1504 10 91 und 1504 10 99.  
1505 00  Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich 
Lanolin  
1505 00 10  Wollfett, roh  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1505 des HS, erster 
Absatz.  
1505 00 90  andere  
Hierher gehören: 
1. Lanolin, das in den Erläuterungen zu Position 1505 des 
HS, zweiter bis vierter Absatz beschrieben ist; 
2. Fettstoffe, die von Wollfett stammen (Wollfettolein und 
Wollfettstearin), das sind flüssige und feste Anteile aus 
der Destillation und dem anschließenden Auspressen des 
Wollfetts.  
1506 00 00  Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, 
auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert  
Nicht hierher gehören ungenießbare Mischungen und Zu ­
bereitungen von tierischen Fetten und Ölen (z. B. Kadaver ­
fette) sowie Mischungen und Zubereitungen von tierischen 
und pflanzlichen Fetten und Ölen (z. B. verbrauchtes Frit ­
türenfett) (Position 1518).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 98  
1507  Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert  
1507 10 10 und 
1507 10 90  rohes Öl, auch entschleimt  
Für die Auslegung des Begriffs „roh“ im Sinne dieser Un ­
terpositionen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a), b) und 
c) zu Kapitel 15.  
1507 90 10 und 
1507 90 90  andere  
Hierher gehört z. B. raffiniertes Sojaöl.  
1508  Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert  
1508 10 10 und 
1508 10 90  rohes Öl  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15.  
1508 90 10 und 
1508 90 90  andere  
Hierher gehört z. B. raffiniertes Erdnussöl.  
1509  Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert  
Hierher gehört nur Olivenöl, das drei Voraussetzungen er ­
füllt: 
1. es muss ausschließlich aus Oliven, den Früchten des 
Olivenbaums ( Olea europaea  L.) gewonnen sein; 
2. es darf nur durch mechanische oder andere physikalische 
Verfahren extrahiert sein (z. B. Pressen), nicht jedoch 
mit Hilfe von Lösemitteln (siehe die Anmerkung 2 zu 
Kapitel 15); 
3. es darf weder wiederverestert noch mit anderen Ölen 
vermischt worden sein, auch nicht mit Tresteröl der Po ­
sition 1510 00.  
1509 10 10  Lampantöl  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 1 zu Kapitel 15.  
1509 10 20  Natives Olivenöl extra  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 2 zu Kapitel 15.  
1509 10 80  andere  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 3 zu Kapitel 15.  
1509 90 00  andere  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 15. 
Hierher gehört nicht nur raffiniertes Olivenöl, sondern auch 
raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl 
verschnitten ist.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 99  
1510 00  Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oli ­
ven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch 
modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder 
Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509  
Öle dieser Position müssen der in den Erläuterungen zu 
Position 1509 in Ziffer 1 genannten Voraussetzung entspre ­
chen. Ebenso wie Öle der Position 1509 dürfen Öle der 
Position 1510 00 weder wiederverestert noch mit Ölen an ­
derer Art, d.h. anderen als Olivenölen, vermischt sein, je ­
doch 
— schließt ihre Gewinnung nicht die Verwendung von Lö ­
semitteln oder Behandlung auf physikalische Weise aus, 
— dürfen sie vermischt sein mit Ölen oder Fraktionen der 
Position 1509; die übliche Mischung besteht aus raf ­
finiertem Tresteröl und nicht behandeltem Olivenöl.  
1510 00 10  rohe Öle  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 D zu Kapitel 15.  
1510 00 90  andere  
Hierher gehören z. B. raffiniertes Tresteröl sowie Mischun ­
gen von raffiniertem Tresteröl mit nicht behandeltem Oli ­
venöl.  
1511  Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert  
1511 10 10 und 
1511 10 90  rohes Öl  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapi ­
tel 15. 
Rohes Palmöl zersetzt sich schneller als die anderen Öle 
und hat daher einen hohen Gehalt an freien Fettsäuren.  
1511 90 11 und 
1511 90 19  feste Fraktionen  
Hierher gehört Palmstearin.  
1511 90 91 und 
1511 90 99  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. raffiniertes Palmöl; 
2. die flüssige Fraktion von Palmöl, die durch Abtrennung 
der festen Bestandteile, z.B. durch Abkühlung, Verwen ­
dung organischer Lösemittel oder grenzflächenaktiver 
Stoffe, gewonnen wird. Diese Fraktion (Palmolein) un ­
terscheidet sich von nicht fraktioniertem Öl vor allem 
durch eine abweichende Zusammensetzung der Triglyce ­
ride und nicht so sehr durch die relativen Anteile der 
insgesamt vorhandenen Fettsäuren. Die Triglyceride mit 
höherer Kohlenstoffzahl (C  52 und C  54 ) treten in der flüs ­
sigen Fraktion in größerer Konzentration auf als in dem 
nicht fraktionierten Öl. Dagegen herrschen Triglyceride 
mit verhältnismäßig geringer Kohlenstoffzahl (C  50 und 
C 48 ) in der festen Fraktion vor.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 100  
1512  Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie 
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch 
modifiziert  
1512 11 91  Sonnenblumenöl  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapi ­
tel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Posi ­
tion 1512 des HS, Buchstabe A.  
1512 11 99  Safloröl  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapi ­
tel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Posi ­
tion 1512 des HS, Buchstabe B.  
1512 19 90  andere  
Hierher gehören z. B. raffiniertes Sonnenblumenöl und raf ­
finiertes Safloröl.  
1512 21 10 bis 
1512 29 90  Baumwollsamenöl und seine Fraktionen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buch ­
stabe C.  
1514  Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, 
auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert  
1514 11 10 bis 
1514 19 90  erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Frak ­
tionen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 15 und 
die Erläuterungen zu Position 1514 des HS, Buchstabe A, 
Absatz 2, zweiter Satz.  
1515  Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich 
Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert  
1515 30 10 und 
1515 30 90  Rizinusöl und seine Fraktionen  
Rizinusöl wird auch Kastoröl, Palma-Christi-Öl oder 
Kerva-Öl genannt. 
Nicht hierher gehört Öl aus den Samen des Wolfsmilchge ­
wächses „Jatropha curcas“ (Purgiernuss), das oft auch 
„Amerikanisches Rizinusöl“ oder „Wildes Rizinusöl“ ge ­
nannt wird (Unterpositionen 1515 90 40 bis 1515 90 99).  
1517  Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen 
von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie 
von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Ka ­
pitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie de ­
ren Fraktionen der Position 1516  
Wegen des Begriffs „Margarine“ siehe die Erläuterungen zu 
den Unterpositionen 1517 10 und 1517 90 des HS.  
1517 10 10 und 
1517 10 90  Margarine, ausgenommen flüssige Margarine  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1517 des HS, fünfter 
Absatz, Buchstabe A.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 101  
Es wird darauf hingewiesen, dass der Wassergehalt die Ein ­
reihung in diese Unterpositionen nicht beeinflusst.  
1517 90 91  Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen  
Zu dieser Unterposition gehören auch Mischungen von che ­
misch modifizierten pflanzlichen Ölen.  
1521  Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienen ­
wachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raf ­
finiert oder gefärbt  
1521 10 00  Pflanzenwachse  
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 1521 des HS, Ziffer I beschriebenen Wachsen auch 
Kaffeewachs, das sich in allen Teilen des Kaffeestrauches 
findet (Bohnen, Schalen, Blätter usw.) und ein Nebenpro ­
dukt bei der Herstellung von entkoffeiniertem Kaffee ist. Es 
ist schwarz, riecht nach Kaffee und wird zum Herstellen 
bestimmter Pflegemittel verwendet.  
1521 90 91  roh  
Hierher gehören z. B. Wachse in Wabenform.  
1521 90 99  andere  
Hierher gehören Wachse, die geschmolzen, gepresst oder 
raffiniert, auch gebleicht oder gefärbt sind.  
1522 00  Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstof ­
fen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen  
1522 00 31 und 
1522 00 39  Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 15, in der 
die Rückstände aufgeführt sind, die nicht zu diesen Unter ­
positionen gehören.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 102  
ABSCHNITT IV  
WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, 
ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND 
VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE  
KAPITEL 16  
ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON 
KREBSTIEREN, WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN 
WASSERTIEREN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Lebensmittelzubereitungen (einschließlich so 
genannter Fertiggerichte), die z. B. Wurst, Fleisch, Schlachtnebener ­
zeugnisse, Fisch, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wasser ­
tiere oder mehrere dieser Erzeugnisse zusammen mit Gemüse, Teigwa ­
ren, Soße usw. enthalten, wird auf die Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und 
die Erläuterungen zu Kapitel 16 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ letz ­
ter Absatz vor den Ausnahmen hingewiesen.  
Der zweite Satz von Absatz 1 der Anmerkung 2 (Einreihung in die 
Position, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil ent ­
spricht) gilt auch für die Bestimmung von Unterpositionen. Dies gilt 
nicht für Lebern enthaltende Zubereitungen der Positionen 1601 00 und 
1602 (siehe Absatz 2 der Anmerkung).  
Zusätzliche An ­
merkung 2  In der Regel können Teile von Teilstücken nur bestimmt 
werden, wenn sie ca. 100 × 80 × 2 mm groß sind. 
Der Begriff „Teile“ bezieht sich nur auf Teile, bei denen 
positiv und nicht durch Ausschluss anderer Möglichkeiten 
bestimmt werden kann, von welchem Teilstück (z. B. Schin ­
ken) sie stammen.  
1601 00  Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, 
Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzube ­
reitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse  
Für die Einreihung von Erzeugnissen in diese Position ist es 
nicht entscheidend, dass sie durch die Verkehrsanschauung 
als „Würste und ähnliche Erzeugnisse“ angesehen werden. 
Zubereitungen aus grob bis fein zerkleinertem Fleisch, die 
in Dosen oder andere starre Behältnisse, auch in zylindri ­
scher Form abgefüllt sind, gelten nicht als Würste im Sinne 
dieser Position.  
1601 00 10  aus Lebern  
Hierher gehören Würste und ähnliche Erzeugnisse, die Le ­
ber enthalten, auch mit Zusatz von Fleisch, Schlachtnebe ­
nerzeugnissen, Speck, Fett usw., sofern die Leber den Cha ­
rakter der Ware bestimmt. Diese Waren, im Allgemeinen 
gekocht und manchmal auch geräuchert, kennzeichnen 
sich vor allem durch ihren spezifischen Lebergeschmack.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 103  
1601 00 91  Rohwürste, getrocknet oder streichfähig  
Hierher gehören Würste, nicht gekocht, sofern sie einen 
Reifeprozess erfahren haben (z. B. durch Lufttrocknung) 
und unmittelbar genießbar sind. 
Die Würste können auch geräuchert sein; ihr Eiweiß darf 
jedoch durch Hitzeeinwirkung (z. B. durch Heißräuchern) 
nicht vollständig koaguliert sein. 
Hierher gehören sowohl schnittfeste Würste (z. B. Salami, 
Saucisson d'Arles und Plockwurst) als auch streichbare 
Würste (z. B. Teewurst).  
1601 00 99  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Würste und bestimmte Spezialitäten, frisch, die keinen 
Reifeprozess erfahren haben; 
2. Brühwürste und Kochwürste, z. B. Frankfurter Würst ­
chen, Straßburger Würstchen, Wiener Würstchen, Morta ­
della, „Andouilles“ und „Andouillettes“ genannte Würst ­
chen, Weißwurst, Blutwurst und ähnliche Spezialitäten.  
1602  Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zu ­
bereitet oder haltbar gemacht  
Siehe Zusätzliche Anmerkung 6 a) zu Kapitel 2, der zufolge 
nichtgegartes, gewürztes Fleisch zu Kapitel 16 gehört. Ob 
nichtgegartes Geflügelfleisch gewürzt ist, wird nach den 
Verfahren der sensorischen Prüfung für nichtgegartes, ge ­
würztes Geflügelfleisch gemäß der Durchführungsverord ­
nung (EU) Nr. 1362/2013 der Kommission (  1 ) ermittelt.  
1602 10 00  homogenisierte Zubereitungen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1602 20 10 und 
1602 20 90  aus Lebern aller Tierarten  
Hierher gehören Zubereitungen und haltbar gemachte Er ­
zeugnisse, die Leber enthalten, auch gemischt mit Fleisch 
oder anderen Schlachtnebenerzeugnissen, sofern die Leber 
den Charakter der Ware bestimmt. Die wichtigsten Erzeug ­
nisse dieser Unterpositionen sind aus Gänse- oder Entenle ­
ber hergestellt (Unterposition 1602 20 10).  
_____________  
( 1 ) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1362/2013 der Kommission vom 11. Dezember 
2013 zur Festlegung der Verfahren der sensorischen Prüfung für nichtgegartes, gewürz ­
tes Geflügelfleisch für die Zwecke seiner Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur 
(ABl. L 343 vom 19.12.2013, S. 9).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 104  
1602 31 11 bis 
1602 39 85  von Geflügel der Position 0105  
Hierher gehören z. B. Geflügel und Teile davon, die nach 
dem Kochen haltbar gemacht wurden. 
Hierher gehören z. B.: 
1. Huhn in Aspik; 
2. Hühnerhälften oder -viertel, in Soße, und ganze Puten-, 
Gänse- oder Hühnerkeulen, auch gefroren; 
3. Geflügelpasteten (im Wesentlichen bestehend aus Geflü ­
gelfleisch mit Zusatz insbesondere von Kalbfleisch, 
Schweinefett, Trüffeln und Gewürzen), auch gefroren; 
4. Fertiggerichte auf der Grundlage von Geflügelfleisch, die 
neben Geflügelfleisch als Beilage Gemüse, Reis, Teigwa ­
ren usw. zu dem eigentlichen Fleischgericht enthalten. 
Dazu zählen z.B. die als „Huhn mit Reis“ oder „Huhn 
mit Pilzen“ bezeichneten Zubereitungen sowie gefrorene 
Gerichte aus Geflügelfleisch auf einem Tablett, das 
— getrennt voneinander — das eigentliche Fleisch ­
gericht und die verschiedenen Beilagen enthält. 
Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügel ­
fleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.  
1602 31 11  ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern 
enthaltend  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1602 32 11  nicht gegart  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1602 39 21  nicht gegart  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1602 41 10 und 
1602 41 90  Schinken und Teile davon  
Wegen des Begriffs „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmer ­
kung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterun ­
gen. 
Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zuberei ­
tungen, auch wenn sie aus Schinken oder Teilen davon her ­
gestellt wurden.  
1602 42 10 und 
1602 42 90  Schultern und Teile davon  
Wegen des Begriffs „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmer ­
kung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterun ­
gen. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 105  
Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zuberei ­
tungen, auch wenn sie aus Schultern oder Teilen davon 
hergestellt wurden.  
1602 49 11 bis 
1602 49 50  von Hausschweinen  
Zur Ermittlung der Vomhundertsätze an Fleisch oder 
Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schwei ­
nespeck und Fette jeder Art, siehe die Verordnung (EWG) 
Nr. 226/89 der Kommission (ABI. L 29 vom 31.1.1989, 
S. 11). 
Bei der Ermittlung dieser Vomhundertsätze werden Gelatine 
und Soßen nicht berücksichtigt.  
1602 49 15  andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelett ­
stränge oder Nacken und Teile davon enthaltend  
Wegen des Begriffs „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmer ­
kung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterun ­
gen. 
Hierher gehören nur Mischungen, die mindestens eines der 
in der Unterposition aufgeführten Teilstücke (und/oder Teile 
davon) enthalten, das der Mischung jedoch nicht notwendi ­
gerweise ihren wesentlichen Charakter verleihen muss. 
Diese Mischungen können auch Fleisch oder Schlachtnebe ­
nerzeugnisse von anderen Tieren enthalten.  
1602 50 10  nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder ge ­
garten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem 
Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1602 50 31  Corned Beef, in luftdicht verschlossenen Behältnissen  
Der Begriff „in luftdicht verschlossenen Behältnissen“ im 
Sinne der Unterposition 1602 50 31 umfasst Waren, die in 
Behältnissen, auch vakuumverpackt, aufgemacht sind, um 
das Entweichen oder Eindringen von Luft oder anderen Ga ­
sen zu verhindern. Nach Öffnen des Behältnisses ist der 
ursprüngliche luftdichte Verschluss auf Dauer beschädigt. 
Hierher gehören unter anderem in luftdicht verschlossenen 
Kunststoffbeuteln aufgemachte Waren, auch vakuum ­
verpackt.  
1602 90 61  nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder ge ­
garten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem 
Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16.  
1604  Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Ka ­
viarersatz, aus Fischeiern gewonnen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 106  
1604 12 91  in luftdicht verschlossenen Behältnissen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1602 50 31.  
1604 14 26  Filets genannt „Loins“  
Hierher gehören nur Fischfilets im Sinne der Erläuterungen 
zu Position 0304 des HS, Ziffer 1, die die nachstehenden 
drei Merkmale aufweisen: 
— gegart; 
— ohne Zusatz von Aufgussflüssigkeit verpackt in Beutel 
(oder Folie) aus Kunststoff für Lebensmittel, auch luft ­
dicht oder verschweißt; und 
— gefroren.  
1604 14 36  Filets genannt „Loins“  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26.  
1604 14 46  Filets genannt „Loins“  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26.  
1604 19 31  Filets genannt „Loins“  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26.  
1604 20 05  Surimizubereitungen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 0304 93 10. 
Zur Herstellung der hierher gehörenden Zubereitungen wird 
Surimi mit anderen Erzeugnissen (z. B. Mehl, Stärke, Pro ­
teinen, Fleisch von Krebstieren, Gewürzen und Ge ­
schmacksstoffen) vermengt, sodann erhitzt und im Allge ­
meinen eingefroren.  
▼M10  
1604 31 00 und 
1604 32 00  Kaviar und Kaviarersatz  
Hierher gehören auch gefrorene Erzeugnisse.  
▼B 
1605  Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertie ­
re, zubereitet oder haltbar gemacht  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16.  
1605 29 00  andere  
Hierher gehören Garnelen in luftdicht verschlossenen Be ­
hältnissen (siehe die Erläuterungen zu den Unterposi ­
tion 1602 50 31).  
1605 53 10  in luftdicht verschlossenen Behältnissen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1602 50 31.  ▼B
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KAPITEL 17  
ZUCKER UND ZUCKERWAREN 
1701  Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, 
fest 
1701 12 10 bis 
1701 14 90  Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 17. 
Hierher gehören z. B.: 
1. bestimmte nicht raffinierte Zucker von weißer Farbe; 
2. niedrigprozentiger Zucker, der während der Zuckerge ­
winnung aus dem zweiten und dritten Ablauf anfällt, 
eine gelbe bis dunkelbraune Farbe hat, die in der Haupt ­
sache auf die im Zucker verbliebene Melasse zurück ­
zuführen ist, und dessen Gehalt an Saccharose im Allge ­
meinen zwischen 85 und 98 GHT liegt; 
3. Zucker minderer Reinheit, der während des Raffinations ­
prozesses oder beim Gewinnen von Kandiszucker anfällt.  
1701 12 10 und 
1701 12 90  Rübenzucker  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 
1701 13 und 1701 14 des HS.  
1701 13 10 und 
1701 13 90  Rohrzucker im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 2 
zu diesem Kapitel  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 
1701 13 und 1701 14 des HS.  
1701 14 10 und 
1701 14 90  anderer Rohrzucker  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 
1701 13 und 1701 14 des HS.  
1701 91 00  mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen  
Aromatisierter oder gefärbter Zucker gehört auch dann hier ­
her, wenn sein Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT be ­
trägt.  
1701 99 10  Weißzucker  
Der Begriff „Weißzucker“ ist in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 3 zu Kapitel 17 festgelegt. 
Hierher gehört sowohl raffinierter als auch nicht raffinierter 
Zucker, dessen Farbe im Allgemeinen aufgrund seines ho ­
hen Gehaltes an Saccharose (99,5 GHT oder mehr) weiß ist.  ▼B
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Zur Bestimmung des Saccharosegehalts von Weißzucker 
(Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 17) ist die in An ­
lage II, Methode 10 der Richtlinie 79/796/EWG festgelegte 
polarimetrische Methode anzuwenden (ABI. L 239 vom 
22.9.1979, S. 24).  
1702  Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, 
Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, 
ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invert ­
zuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; 
Zucker und Melassen, karamellisiert  
1702 11 00 und 
1702 19 00  Lactose und Lactosesirup  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1702 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffer 1 und Abschnitt B erster Absatz.  
1702 30 10  Isoglucose  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17.  
1702 30 50 und 
1702 30 90  andere  
Für die Berechnung des Gewichtsanteils an Glucose bedeu ­
tet der Begriff „bezogen auf die Trockenmasse“, dass so ­
wohl freies Wasser als auch Kristallwasser ausgeschlossen 
sind.  
1702 40 10  Isoglucose  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17.  
1702 60 10  Isoglucose  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17.  
1702 60 80  Inulinsirup  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 a) zu Kapitel 17.  
1702 90 30  Isoglucose  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17.  
1702 90 80  Inulinsirup  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 b) zu Kapitel 17.  
1702 90 95  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Maltose, nicht chemisch rein; 
2. Invertzucker; 
3. Saccharosesirup, anderer als Ahornsirup, weder gefärbt 
noch aromatisiert;  ▼B
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4. Erzeugnisse, die fälschlich als „High test“-Melassen be ­
zeichnet, durch Hydrolyse und Konzentrieren von rohem 
Zuckerrohrsaft gewonnen und hauptsächlich als Nähr ­
boden für Mikroorganismen beim Gewinnen von Anti ­
biotika und auch beim Herstellen von Ethylalkohol ver ­
wendet werden; 
5. Lactulose, nicht chemisch rein.  
1703  Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zu ­
cker  
1703 10 00  Rohrzuckermelasse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1703 10 des HS.  
1704  Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße 
Schokolade)  
1704 10 10 und 
1704 10 90  Kaugummi, auch mit Zucker überzogen  
Hierher gehört zuckerhaltiger Kaugummi, der sich durch das 
Vorhandensein von „Chicle gum“ oder ähnlichen nicht ver ­
zehrbaren Stoffen kennzeichnet, in jeder Aufmachung (Tä ­
felchen, Dragees, usw.) einschließlich des aufblasbaren 
„Bubble gum“ genannten Kaugummis.  
1704 90 10  Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von 
mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe  
Hierher gehört nur Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an 
Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz von anderen 
Zuckern sowie von Geschmacks- oder anderen Stoffen, auch 
in Form von Broten, Blöcken, Stäben, Tabletten, usw. 
Süßholz-Auszug, durch Zusatz anderer Stoffe als Zucker ­
ware zubereitet, gehört ohne Rücksicht auf seinen Saccha ­
rosegehalt zu Unterposition 1704 90 99.  
1704 90 30  weiße Schokolade  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffer 6).  
1704 90 51 bis 
1704 90 99  andere  
Hierher gehören die meisten Lebensmittelzubereitungen aus 
Zucker, die im Allgemeinen als Zuckerwaren bezeichnet 
werden. Diese Zubereitungen bleiben auch dann in diesen 
Unterpositionen, wenn sie Branntwein oder Likör enthalten. 
Hierher gehören auch Rohmassen zum Herstellen von Fon ­
dants, Marzipan, Nougat usw., die Halberzeugnisse der Zu ­
ckerwarenherstellung sind und die im Allgemeinen lose oder 
in Form von Broten gehandelt werden. Derartige Halb ­
erzeugnisse bleiben auch dann in diesen Unterpositionen, 
wenn ihr Zuckergehalt bei der Verarbeitung zu einer Fer ­
tigware noch erhöht werden muss, vorausgesetzt, sie sind 
aufgrund ihrer Zusammensetzung eindeutig dazu bestimmt, 
zum Herstellen einer bestimmten Art von Zuckerware ver ­
wendet zu werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 110  
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Speiseeis, auch wie Lutscher auf Stäbchen aufgemacht 
(Position 2105 00); 
b) Mischungen von nicht kakaohaltigen und kakaohaltigen 
Zuckerwaren in beliebigem Mengenverhältnis, die in ei ­
ner gemeinsamen Verkaufspackung gestellt werden (Po ­
sition 1806).  
1704 90 51  Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, 
in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht 
des Inhalts von 1 kg oder mehr  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffern 4) und 9). 
Hierher gehören auch Zucker- und Fettglasuren.  
1704 90 55  Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffer 5).  
1704 90 61  Dragees  
Hierher gehören Zuckerwaren, die mit einem harten dragier ­
ten Zuckerüberzug versehen sind, z.B. dragierte Mandeln.  
1704 90 65  Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich 
Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren  
Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse bestehen aus Gelier- 
und Quellstoffen (wie Gummi arabicum, Gelatine, Pektin 
oder bestimmte Stärken), Zuckern und Geschmackstoffen. 
Sie können verschiedene Formen aufweisen, z.B. die Form 
von Tieren.  
1704 90 71  Hartkaramellen, auch gefüllt  
Hartkaramellen weisen eine harte, manchmal auch bröcke ­
lige Beschaffenheit auf, sie sind durchsichtig oder undurch ­
sichtig. Sie werden im Wesentlichen durch Einkochen von 
Zucker und unter Zusatz kleiner Mengen anderer Stoffe — 
ausgenommen Fettstoffe — hergestellt, um eine Vielzahl 
von Geschmacksrichtungen, Strukturen und Farben zu erhal ­
ten. In einigen Fällen können Hartkaramellen auch Füllun ­
gen enthalten.  
1704 90 75  Weichkaramellen  
Weichkaramellen werden ähnlich wie Hartkaramellen im 
Wesentlichen durch Einkochen von Zucker, jedoch mit Zu ­
satz von Fettstoffen hergestellt. Erzeugnisse diesert Art wer ­
den z. B. als Toffees bezeichnet.  
1704 90 81  Komprimate  
Hierher gehören Zuckerwaren in unterschiedlichen Formen, 
die durch Komprimieren, auch mit Bindemitteln, hergestellt 
werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 111  
1704 90 99  andere  
Soweit nicht in den vorhergehenden Unterpositionen ge ­
nauer erfasst, gehören hierher z. B.: 
1. Fondanterzeugnisse; 
2. Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem 
Gewicht des Inhalts von weniger als 1 kg (Marzipan in 
anderen Umschließungen: Unterposition 1704 90 51); 
3. Nougat; 
4. Lakritzwaren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 112  
KAPITEL 18  
KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO 
1801 00 00  Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder gerös ­
tet 
Die Kakaobohne enthält 49 bis 54 GHT Fett, Kakaobutter 
genannt, 8 bis 10 GHT Stärke, 8 bis 10 GHT Protein, 1 bis 
2 GHT Theobromin, 5 bis 10 GHT Tannine (Catechine 
oder Kakaorot), 4 bis 6 GHT Cellulose, 2 bis 3 GHT Mi ­
neralstoffe, Sterine (Vitamin D) und verschiedene Fermente.  
1803  Kakaomasse, auch entfettet  
Hierher gehört Kakaomasse, auch in Stücken, die mit Alka ­
lien behandelt wurde, um ihre Löslichkeit zu erhöhen. Hier ­
her gehört jedoch nicht derartig behandelte Kakaomasse in 
Form von Pulver (Position 1805 00 00).  
1805 00 00  Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen 
Süßmitteln  
Hierher gehört auch Kakaopulver mit Zusatz einer geringen 
Menge (etwa 5 GHT) Lecithin. Dieser Zusatz hat lediglich 
den Zweck, die Fähigkeit des Kakaopulvers, in Flüssigkei ­
ten Dispersionen zu bilden, zu erhöhen und damit die Zu ­
bereitung von Getränken auf der Grundlage von Kakao (lös ­
licher Kakao) zu erleichtern.  
1806  Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzube ­
reitungen  
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1806 gelten nur sol ­
che Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Ka ­
kaopulver enthalten.  
1806 20 10  mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder 
mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter 
und Milchfett von 31 GHT oder mehr  
Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als Schoko ­
ladeüberzugsmassen (Kuvertüre) oder Milchschokoladeüber ­
zugsmassen bezeichneten Erzeugnisse.  
1806 20 30  mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett 
von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT  
Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als „Milch ­
schokolade“ bezeichneten Erzeugnisse.  
1806 20 50  mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder 
mehr  
Hierher gehören insbesondere die als zartbittere oder Bitter ­
schokolade bezeichneten Erzeugnisse.  
1806 20 70  „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 113  
„Chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen werden 
durch Vakuumtrocknung einer innigen flüssigen Mischung 
aus Zuckern, Milch und Kakao gewonnen; sie werden 
hauptsächlich zum Herstellen von Milchschokolade verwen ­
det. Sie werden in Form von unregelmäßigen, zerbrech ­
lichen Stücken oder als Pulver gehandelt. Im Allgemeinen 
liegt der Anteil an Zuckern zwischen 35 und 70 GHT, an 
Milchtrockenmasse zwischen 15 und 50 GHT und an Kakao 
zwischen 5 und 30 GHT. 
Durch das spezielle Herstellungsverfahren ist eine Kristalli ­
sation der Zuckerarten eingetreten.  
1806 20 95  andere  
Hierher gehören andere kakaohaltige Zubereitungen, z. B. 
Nougatmassen und Brotaufstrichpasten.  
1806 31 00  gefüllt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS.  
1806 32 10  mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen  
Hierher gehört z. B. Schokolade in Form von Tafeln, Stan ­
gen oder Riegeln, die Getreide, Früchte oder Nüsse, auch 
zerkleinert, enthält, die in der gesamten Masse verteilt sind.  
1806 90 11 und 
1806 90 19  Pralinen, auch gefüllt  
Für den Begriff „gefüllt“ gelten die Erläuterungen zu Unter ­
position 1806 31 des HS sinngemäß. 
Hierher gehören Erzeugnisse in mundgerechter Größe, die 
bestehen aus: 
— gefüllter Schokolade, oder 
— aufeinander gelegten Schichten aus Schokoladearten und 
anderen Lebensmitteln, oder 
— einer Mischung von Schokoladearten mit anderen Le ­
bensmitteln.  
1806 90 11  alkoholhaltig  
Mischungen von alkoholhaltigen mit nicht alkoholhaltigen 
Pralinen sind gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für 
die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.  
1806 90 19  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1806 90 11.  
1806 90 31  gefüllt  
Für den Begriff „gefüllt“ gelten die Erläuterungen zu Unter ­
position 1806 31 des HS sinngemäß. 
Hierher gehören z. B. gefüllte Schokoladeneier und gefüllte 
Weihnachtsartikel.  ▼B
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1806 90 39  nicht gefüllt  
Hierher gehören z. B. Schokoladestreusel, -flocken und -ras ­
peln sowie massive oder hohle figürliche Schokoladeerzeug ­
nisse.  
1806 90 50  kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohal ­
tige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraus ­
tauschstoffen  
Hierzu gehören kakaohaltige Zuckerwaren der Position 1704, 
z. B. Toffees oder Dragees.  
1806 90 60  kakaohaltige Brotaufstriche  
Hierher gehören kakaohaltige Brotaufstriche in Behältnissen 
oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 2 kg oder weniger.  
1806 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. bestimmte kakaohaltige Pulver zum 
Herstellen von Creme, Speiseeis, Nachspeisen sowie ähn ­
liche Zubereitungen (mit Ausnahme der Waren, die in den 
Erläuterungen zu Kapitel 18 des HS, Abschnitt „Allgemei ­
nes“ ausgenommen sind).  ▼B
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KAPITEL 19  
ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH; 
BACKWAREN  
Allgemeines  
Der „Gehalt an Kakaopulver in Gewichtshundertteilen“ im Sinne dieses 
Kapitels wird normalerweise berechnet, indem die Summe der Gehalte 
an Theobromin und Coffein in Gewichtshundertteilen mit dem Faktor 31 
multipliziert wird.  
Theobromin und Coffein sind mittels Hochleistungsflüssigkeitschroma ­
tografie zu bestimmen („HPLC“).  
Bei Erzeugnissen, die Coffein oder Theobromin aus anderen Quellen 
enthalten als Kakao, sind diese zusätzlichen Mengen an Coffein bzw. 
Theobromin nicht zur Berechnung des Kakaogehaltes heranzuziehen.  
1901  Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, 
Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt 
an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet 
als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 
40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; 
Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positio ­
nen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit 
einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig ent ­
fetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder 
genannt noch inbegriffen  
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1901 gelten nur sol ­
che Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Ka ­
kaopulver enthalten.  
1901 20 00  Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren 
der Position 1905  
Hierher gehört z. B. zubereiteter Teig, der in den Erläute ­
rungen zu Position 1901 des HS, Teil II, achter Absatz, 
Ziffern 7 und 8 beschrieben ist. 
Nicht hierher gehören dünne, gebackene und getrocknete 
Teigblätter aus Mehl oder Stärke, auch zum Belegen be ­
stimmter Backwaren bestimmt (Position 1905).  
1901 90 11 und 
1901 90 19  Malzextrakt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1901 des HS, Teil I. 
Malzextrakt enthält Dextrine, Maltose, Protein, Vitamine, 
Enzyme und aromatische Stoffe. 
Nicht hierher gehören Zubereitungen zur Ernährung von 
Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, die Malz ­
extrakt enthalten, auch wenn der Malzextrakt darin der we ­
sentliche Bestandteil ist (Unterposition 1901 10 00).  
1902  Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder 
anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. 
Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ra ­
violi, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 116  
1902 20 91  gekocht  
Hierher gehören auch vorgekochte Teigwaren.  
1902 30 10  getrocknet  
Der Ausdruck „getrocknet“ im Sinne dieser Unterposition 
bezieht sich auf Waren in trockenem und brüchigem Zu ­
stand mit einem geringen Feuchtigkeitsgehalt (bis etwa 
12 %), die entweder direkt in der Sonne getrocknet oder 
einem industriellen Trocknungsverfahren (z. B. Tunnel ­
trocknung, Rösten oder Frittieren) unterzogen wurden.  
1902 40 90  anderer  
Hierher gehört Couscous, zubereitet, z. B. Couscous mit 
Fleisch, Gemüse und anderen Zutaten, sofern der Fleisch ­
gehalt in der Zubereitung 20 GHT nicht übersteigt.  
1904  Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Ge ­
treide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn ­
flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Kör ­
nern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, 
ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht 
oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder ge ­
nannt noch inbegriffen  
Siehe die Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 19. 
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1904 gelten nur sol ­
che Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Ka ­
kaopulver enthalten.  
1904 10 10 bis 
1904 10 90  Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Ge ­
treide oder Getreideerzeugnissen hergestellt  
Die Erzeugnisse, die dem in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 1904 des HS, Buchstabe A Absatz 4 vorgesehenen 
Verfahren unterzogen wurden, einschließlich derer, die aus 
anderen Getreidearten hergestellt worden sind, bleiben auch 
dann in dieser Unterposition, wenn sie nach dem Aufblähen 
zu Mehl, Grieß oder Pellets verarbeitet worden sind. 
Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes 
Verpackungs-Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, her ­
gestellt durch Extrudieren von z. B. Maisgrieß.  
1904 20 10 bis 
1904 20 99  Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflo ­
cken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerös ­
teten Getreideflocken oder aus aufgeblähtem Getreide  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buch ­
stabe B.  
1904 30 00  Bulgur-Weizen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buch ­
stabe C.  
1904 90 10 und 
1904 90 80  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buch ­
stabe D.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 117  
1905  Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblaten ­
kapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Sie ­
geloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke 
und ähnliche Waren  
Hierher gehören verzehrfertige Knabberartikel in Form von 
z. B. getrockneten Erbsen oder Erdnüssen, die vollständig 
mit einem Teig umhüllt sind, wenn die Teighülle sowohl 
aufgrund ihrer Dicke als auch wegen ihres Geschmacks den 
Charakter der Erzeugnisse prägt. 
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1905 gelten nur sol ­
che Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Ka ­
kaopulver enthalten. 
Nicht hierher gehört nicht gebackener Teig zur Herstellung 
von Backwaren, auch geformt, auch kakaohaltig (Unterposi ­
tion 1901 20 00).  
1905 10 00  Knäckebrot  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffer 4. 
Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Ex ­
trusion hergestellt werden.  
1905 20 10 bis 
1905 20 90  Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffer 6. 
Nicht hierher gehören Spekulatius und Russisch-Brot (Pati ­
ence Gebäck).  
1905 31 11 bis 
1905 31 99  Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 und 2 zu Kapitel 19 
und die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffer 8 b). 
Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Ex ­
trusion hergestellt werden.  
1905 31 30  mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr  
Hierher gehören insbesondere Erzeugnisse, die unter der 
Bezeichnung Butterkekse bekannt sind.  
1905 31 91  Doppelkekse mit Füllung  
Hierher gehören Erzeugnisse aus zwei Keksen mit einer 
Füllung dazwischen. Die Füllung kann z.B. aus Schokolade, 
Konfitüre, Fondant, Creme oder Nusspaste bestehen.  
1905 32 05 bis 
1905 32 99  Waffeln  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 19 und die 
Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Zif ­
fer 9.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 118  
1905 32 91  gesalzen, auch gefüllt  
Hierher gehören z. B. Käsewaffeln.  
1905 40 10 und 
1905 40 90  Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffer 5.  
1905 90 20  Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren 
verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter 
aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe B.  
1905 90 30  Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, 
auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen 
auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger  
Der Begriff „Brot“ umfasst Erzeugnisse verschiedener Grö ­
ßen, z. B. Brötchen. 
Hierher gehört nicht nur gewöhnliches Brot wie Vollkorn ­
brot, sondern auch Spezialbrote wie Glutenbrot für Diabeti ­
ker und Schiffszwieback.  
1905 90 45  Kekse und ähnliches Kleingebäck  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffern 8 a) und 8 c).  
1905 90 55  extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder 
aromatisiert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buch ­
stabe A, Ziffern 7 und 15.  
1905 90 70  mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Iso ­
glucose von 5 GHT oder mehr  
Hierher gehören alle in den vorhergehenden Unterpositionen 
nicht erfassten feinen Backwaren, wie z. B. Torten, Rosi ­
nenbrot, Panettone, Baisers, Christstollen und Hörnchen.  
1905 90 80  andere  
Hierher gehören z. B. Quiche und Pizza und das in den 
Unterpositionen 1905 90 30 und 1905 90 70 nicht erfasste 
Brot. 
Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes Verpackungs- 
Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, hergestellt durch 
Extrudieren von Stärke.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 119  
KAPITEL 20  
ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER 
ANDEREN PFLANZENTEILEN  
Allgemeines  
Hierher gehören verzehrfertige Knabberartikel in Form von z. B. ge ­
trockneten Erbsen oder Erdnüssen, die lediglich teilweise mit einem 
Teig umhüllt sind und bei denen der wesentliche Charakter des Erzeug ­
nisses folglich durch Gemüse, Früchte, Nüsse oder andere Pflanzenteile 
geprägt wird.  
Zu diesem Kapitel gehören auch vollständig milchsauer vergorene Gur ­
ken und Cornichons.  
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nicht vollständig milchsauer 
vergorene Gurken und Cornichons, die zum vorläufigen Haltbarmachen 
in Salzlake eingelegt sind, unter Unterposition 0711 40 00 eingestuft 
werden, wenn sie zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet sind. Diese 
Erzeugnisse enthalten im allgemeinen mindestens 10 GHT Salz.  
Anmerkung 4  Zur Bestimmung des Trockenmassegehalts von Tomatensaft 
ist die im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1979/82 der 
Kommission (ABI. L 214 vom 22.7.1982, S. 12) beschrie ­
bene Analysenmethode anzuwenden.  
Zusätzliche An ­
merkung 1  Für die Ermittlung des Säuregehalts sind aliquote Anteile 
der Ware an Flüssigkeit und Festbestandteilen zu 
homogenisieren.  
2001  Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflan ­
zenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder halt ­
bar gemacht  
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20.  
2001 90 10  Mango-Chutney  
Mango-Chutney dieser Unterposition und der Unterposi ­
tion 2103 90 10 ist eine Zubereitung aus Mangofrüchten 
mit Zusatz von z. B. Ingwer, Rosinen, Pfeffer und Zucker. 
Während der Mango-Chutney dieser Unterposition noch 
Fruchtstückchen enthält, handelt es sich bei dem 
Mango-Chutney der Unterposition 2103 90 10 um eine 
mehr oder weniger flüssige, vollkommen homogenisierte 
Soße.  
2001 90 50  Pilze  
Nicht hierher gehören Pilze, lediglich vorläufig haltbar ge ­
macht nach den Verfahren, die in Position 0711 aufgeführt 
sind, z. B. in einer starken Salzlake mit Zusatz von Essig 
oder Essigsäure.  
2002  Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet 
oder haltbar gemacht  
2002 10 10 und 
2002 10 90  Tomaten, ganz oder in Stücken  
Hierher gehören z. B. Tomaten, ganz oder in Stücken, auch 
geschält, durch Sterilisieren haltbar gemacht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 120  
2002 90 11 bis 
2002 90 99  andere  
Hierher gehört z. B. Tomatenmark, auch in Form von Bro ­
ten, Tomatenkonzentrat und Tomatensaft mit einem Tro ­
ckenmassegehalt von 7 GHT oder mehr. Hierher gehört 
auch Tomatenpulver, das durch Trocknen von Tomatensaft 
hergestellt wird. Dagegen gehört Tomatenpulver, das durch 
Mahlen von Flocken — hergestellt durch Trocknen von in 
Scheiben geschnittenen Tomaten — gewonnen wird, zu Un ­
terposition 0712 90 30.  
2004  Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure 
zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenom ­
men Erzeugnisse der Position 2006  
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20. 
Nicht hierher gehören Zubereitungen von Erzeugnissen der 
Position 0714, die nicht als Gemüse gelten (Unterposi ­
tion 2001 90 40, 2006 00 38, 2006 00 99 oder 2008 99 91).  
2004 10 10  gegart, jedoch nicht weiter zubereitet  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1 genannten Er ­
zeugnisse.  
2004 10 91 und 
2004 10 99  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 3 genannten Er ­
zeugnisse.  
2004 90 50  Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus- 
Arten)  
Im Sinne dieser Unterposition gelten als „grüne Bohnen“ 
nur Bohnen der Phaseolus- oder Vigna-Arten, die vor der 
Reife gepflückt sind und deren gesamte Frucht (Hülse und 
Samen) verzehrt wird. Die Hülse kann von unterschiedlicher 
Farbe sein, z. B. einheitlich grün, grün mit grauen oder 
blauen Streifen oder gelb (Wachsbohnen).  
2005  Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure 
zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, aus ­
genommen Erzeugnisse der Position 2006  
Die Erläuterungen zu Position 2004 gelten sinngemäß für 
die Erzeugnisse der Position 2005. 
Hierher gehört ein als „Papad“ bezeichnetes Erzeugnis aus 
getrockneten Teigblättern aus Mehl von Hülsenfrüchten, 
Salz, Gewürzen, Öl, Triebmitteln und mitunter geringen 
Mengen Getreide- oder Reismehl.  
2005 10 00  Gemüse, homogenisiert  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 20.  
2005 20 80  andere  
Hierher gehören z. B. Kartoffeln in Scheiben oder Streifen, 
in Fett oder in Öl vorgebacken, gekühlt und vakuumver ­
packt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 121  
2005 70 00  Oliven  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2005 
des HS, vierter Absatz Ziffer 1 genannten Oliven, auch ge ­
füllt mit Gemüse (z. B. Gemüsepaprika), mit Früchten (z. B. 
Mandeln) oder mit einem Gemisch aus Gemüse und Früch ­
ten oder Nüssen.  
2006 00  Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere 
Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt 
und abgetropft, glasiert oder kandiert)  
2006 00 31 bis 
2006 00 38  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT  
Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätz ­
liche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20.  
2007  Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und 
Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz 
von Zucker oder anderen Süßmitteln  
Wegen des Begriffs „durch Kochen hergestellt“ siehe die 
Anmerkung 5 zu Kapitel 20. 
Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätz ­
liche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20.  
2007 10 10 bis 
2007 10 99  homogenisierte Zubereitungen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 20.  
2008  Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in 
anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch 
mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alko ­
hol, anderweit weder genannt noch inbegriffen  
Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätz ­
liche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20. 
Wegen des Begriffs „mit Zusatz von Zucker“ siehe die Zu ­
sätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 20. 
Wegen des Begriffs „vorhandener Alkoholgehalt“ siehe die 
Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 20.  
2008 11 10 bis 
2008 19 99  Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch mit ­
einander vermischt  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2008 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 1 und 2 genann ­
ten Waren, einschließlich ihrer Mischungen. 
Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art: 
1. die zu dünnen Blättchen oder Stücken zerkleinert sind 
und insbesondere für Backwaren verwendet werden; 
2. die gemahlen oder sonst zerkleinert und dadurch pasten ­
förmig sind, auch mit Zusatz anderer Stoffe.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 122  
Nicht hierher gehören dagegen Rohmassen zum Herstellen 
von Marzipan, Nougat usw. der Position 1704.  
2008 19 12 bis 
2008 19 99  andere, einschließlich Mischungen  
Hierher gehören Schalenfrüchte und andere Samen, aus ­
genommen Erdnüsse. Hierher gehören auch Mischungen 
verschiedenartiger Schalenfrüchte und anderer Samen, ein ­
schließlich solcher Mischungen, in denen der Anteil an Erd ­
nüssen überwiegt.  
2008 30 51  Segmente von Pampelmusen und Grapefruits  
Als Segmente im Sinne dieser Unterposition gelten die na ­
türlichen Einzelteile der Frucht. 
Das Vorhandensein zerbrochener Segmente in geringer 
Menge, die nicht das Ergebnis einer besonderen Behandlung 
sind, bleibt ohne Einfluss auf die Einreihung.  
2008 30 71  Segmente von Pampelmusen und Grapefruits  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 30 51.  
2009  Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüse ­
säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch 
mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln  
Wegen des Begriffs „Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von 
Alkohol“ siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 20. 
Wegen des Begriffs „Brix-Wert“ siehe die Unterpositions- 
Anmerkung 3 zu Kapitel 20. 
Wegen des Begriffs „Gehalt an zugesetztem Zucker“ siehe 
die Zusätzliche Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20. 
Im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 
haben Erzeugnisse den ursprünglichen Charakter eines 
Fruchtsaftes der Position 2009 verloren, wenn ihnen Zucker 
in einer solchen Menge zugesetzt wurde, dass sie weniger 
als 50 GHT Fruchtsaft enthalten. 
Zur Feststellung, ob die Erzeugnisse durch den Zusatz von 
Zucker ihren ursprünglichen Charakter verloren haben, sind 
allein die Zusätzlichen Anmerkungen 2 und 5 zu Kapitel 20 
heranzuziehen. Der Gehalt an verschiedenen Zuckern, be ­
rechnet als Saccharose, wird gemäß der vorgenannten Zu ­
sätzlichen Anmerkung 2 bestimmt. Liegt der unter Anwen ­
dung der Zusätzlichen Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20 be ­
rechnete Gehalt an zugesetztem Zucker bei mehr als 
50 GHT, so beträgt der berechnete Gehalt an Fruchtsaft 
weniger als 50 GHT, so dass das Erzeugnis nicht in Posi ­
tion 2009 eingereiht werden kann. 
Die Zusätzliche Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 ist nicht auf 
konzentrierte natürliche Fruchtsäfte anzuwenden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 123  
Somit sind konzentrierte natürliche Fruchtsäfte nicht von 
Position 2009 ausgeschlossen. 
Hinsichtlich des Zusatzes anderer Stoffe zu Erzeugnissen 
der Position 2009 siehe die Erläuterungen zu Position 2009 
des HS. 
B E I S P I E L 
Die Analyse einer Probe Orangensaft ergibt Folgendes: 
— refraktometrisch ermittelter Wert bei 20 °C: 65,3, 
— berechneter Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet 
als Saccharose (Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapi ­
tel 20): 62,0 (65,3 × 0,95), 
— berechneter Gehalt an zugesetztem Zucker (Zusätzliche 
Anmerkung 5 zu Kapitel 20): 49 GHT (62,0–13), 
— berechneter Gehalt an Fruchtsaft: 51 GHT (100–49). 
Schlussfolgerung: Die Probe ist so zu beurteilen, dass sie 
ihren ursprünglichen Charakter im Sinne der Zusätzlichen 
Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 nicht verloren hat, weil 
der berechnete Gehalt an Fruchtsaft nicht weniger als 
50 GHT beträgt.  
2009 11 11 bis 
2009 11 99  gefroren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2009 11 des HS.  
2009 50 10 und 
2009 50 90  Tomatensaft  
Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 20 und die entsprechen ­
den Erläuterungen.  
2009 69 51  konzentriert  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20.  
2009 69 71  konzentriert  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 124  
KAPITEL 21  
VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN  
Allgemeines  
Die Einreihung von „Nahrungsergänzungsmitteln“ (gemäß Ziffer 16 der 
Erläuterungen zu Position 2106 des HS), insbesondere anderer Lebens ­
mittelzubereitungen, dosiert aufgemacht, wie Kapseln, Tabletten, Pastil ­
len und Pillen, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel be ­
stimmt sind, ist auch unter den Kriterien zu betrachten, die im Urteil des 
Gerichtshofs der Europäischen Union in den verbundenen Rechts ­
sachen C-410/08 bis C-412/08 („Swiss Caps“) aufgestellt wurden.  
Zusätzliche An ­
merkung 1  Diese Zusätzliche Anmerkung gilt insbesondere für Maltod ­
extrine.  
2101  Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee 
oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser 
Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder 
Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffee ­
mittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus  
2101 11 00  Auszüge, Essenzen und Konzentrate  
Hierher gehören Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus 
Kaffee in Form von Pulver, Granulat, Flocken, Blöcken 
oder in anderer fester Form. 
Hierher gehören flüssige oder pastenförmige Erzeugnisse, 
auch gefroren. Diese Erzeugnisse werden insbesondere bei 
der Lebensmittelzubereitung verwendet (z. B. bei der Her ­
stellung von Pralinen, Gebäck und Speiseeis).  
2101 30 19  andere  
Hierher gehören auch Körner von entspelzter, nicht gekeim ­
ter Gerste, die geröstet worden sind und die in Brauereien 
zum Färben und Würzen von Bier eingesetzt werden, aber 
auch als Kaffeemittel verwendbar sind.  
2102  Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mi ­
kroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der 
Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulver ­
form  
2102 10 10  ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil A, 
dritter Absatz, Ziffer 4. 
Diese Hefen werden auf speziellen Nährböden zu genau 
bestimmten Zwecken gezüchtet; sie werden insbesondere 
zum Herstellen von Branntwein und Wein eingesetzt. Mit 
ihrer Hilfe können vergorene Erzeugnisse mit spezifischem 
Charakter gewonnen werden.  
2102 20 11 und 
2102 20 19  Hefen, nicht lebend  
Diese Hefen, die in den Erläuterungen zu Position 2102 des 
HS, Teil A, vierter und fünfter Absatz beschrieben sind, 
werden häufig unter der Bezeichnung „Nährhefen“ gehan ­
delt. Sie kommen meistens in Pulver-, Blättchen- oder Kör ­
nerform vor.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 125  
2102 20 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil B.  
2102 30 00  zubereitete Backtriebmittel in Pulverform  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil C.  
2103  Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zu ­
bereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; 
Senfmehl, auch zubereitet, und Senf  
Zu dieser Position gehören auch als süße Soßen angebotene 
Waren verschiedener Geschmacksrichtungen (z. B. Ka ­
ramellsoßen), sofern sie nicht in einer anderen Position ge ­
nauer erfasst sind (z. B. kakaohaltige Soßen der Position 
1806 oder aromatisierte oder gefärbte Zuckersirupe der Po ­
sition 2106). Sie können unter anderem als Dessertsoßen 
oder Garnierungen (z. B. für Speiseeis oder Puddings) ver ­
wendet werden.  
2103 90 10  Mango-Chutney, flüssig  
Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine Zubereitung 
aus Mangofrüchten mit Zusatz von z. B. Ingwer, Rosinen, 
Pfeffer und Zucker. 
Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine mehr oder we ­
niger flüssige, vollkommen homogenisierte Soße.  
2103 90 30  aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 
44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung 
von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zu ­
taten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behält ­
nissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger  
Hierher gehören konzentrierte, flüssige alkoholische Zu ­
bereitungen, die ihren besonderen, gleichzeitig bitteren und 
stark aromatischen Geschmack durch die bei ihrer Herstel ­
lung verwendeten Enzianwurzeln in Verbindung mit ver ­
schiedenen Gewürzen und Aromastoffen erhalten. 
Diese konzentrierten aromatischen Bitter stellen Zusätze dar, 
die dazu verwendet werden, Getränken (z. B. Cocktails, 
Sirupen oder Limonaden) einen besonderen Geschmack zu 
geben oder in der Küche und bei der Backwarenherstellung 
in gleicher Weise wie Soßen oder zusammengesetzte Würz ­
mittel als verfeinernde Würzstoffe zu dienen (z. B. für Sup ­
pen, Fleisch-, Fisch- oder Gemüsespeisen, Soßen, Fleisch- 
und Wurstwaren, Kompotte und Obstsalate, Obsttorten, 
Süßspeisen und Sorbet). 
Diese aromatischen Bitter werden im Allgemeinen unter der 
Bezeichnung „Angostura bitter“ in den Handel gebracht.  
2103 90 90  andere  
Zu dieser Unterposition gehören Erzeugnisse, die sonst un ­
ter Kapitel 22 fallen würden, die zum Kochen zubereitet und 
zum Trinken ungeeignet geworden sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 126  
Zu dieser Unterposition gehören insbesondere „Kochflüssig ­
keiten“, die im Volksmund als „Kochwein“, „Kochport ­
wein“, „Kochcognac“ oder „Kochbrandy“ bezeichnet wer ­
den. Bei Kochweinen handelt es sich um normale oder ent ­
alkoholisierte Weine oder um Mischungen aus beiden, die 
durch den Zusatz von Salz oder einer Kombination ver ­
schiedener Würzmittel (z. B. Salz und Pfeffer) zum Trinken 
ungeeignet geworden sind. In der Regel enthalten diese Er ­
zeugnisse mindestens 5 g Salz pro Liter.  
2104  Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; 
Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte 
Lebensmittelzubereitungen  
2104 20 00  zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzuberei ­
tungen  
Der Begriff „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmit ­
telzubereitungen“ ist in Anmerkung 3 zu Kapitel 21 fest ­
gelegt. 
Der Satz „Diese Zubereitungen können in geringer Menge 
sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten.“ in Anmer ­
kung 3 zu Kapitel 21 bedeutet nicht, dass für diese sicht ­
baren Stückchen eine bestimmte Höchstgrenze gilt, aus ­
gedrückt in GHT oder als Größenangabe, damit die Ware 
von Unterposition 2104 20 00 erfasst wird. Der Begriff ei ­
ner „geringen Menge sichtbarer Stückchen der Bestandteile“ 
ist anhand der objektiven Merkmale der Ware auszulegen. 
So ist festzustellen, ob die sichtbaren Stückchen in einer 
solchen Menge hinzugefügt wurden, dass sie einen erheb ­
lichen Teil der Ware ausmachen. In diesem Fall wäre die 
Ware anderweitig (z. B. in Position 2005) einzureihen, da 
sie die Merkmale einer zusammengesetzten homogenisierten 
Lebensmittelzubereitung verloren hätte.  
2105 00  Speiseeis, auch kakaohaltig  
Als „Speiseeis“ im Sinne dieser Position gelten — auch für 
den Einzelverkauf aufgemachte — Lebensmittelzubereitun ­
gen, die Kakao oder Schokolade (auch als Überzug) enthal ­
ten können; ihr fester oder teigig-pastöser Zustand wird 
durch Gefrieren erzielt, und sie sind zum Verzehr in diesem 
Zustand bestimmt. 
Diese Erzeugnisse kennzeichnen sich dadurch, dass sie in 
einen flüssigen oder halbflüssigen Zustand übergehen, wenn 
sie einer Temperatur um 0 °C ausgesetzt werden. 
Dagegen gehören Zubereitungen, die zwar wie Speiseeis 
aussehen, jedoch nicht die vorgenannte kennzeichnende Ei ­
genschaft besitzen, im Allgemeinen zu Position 1806, 1901 
oder 2106. 
Die hierher gehörenden Erzeugnisse haben verschiedene Be ­
zeichnungen (Eis, Eiscreme, Cassata, Neapolitaner Schnitten 
usw.) und werden in unterschiedlicher Aufmachung gestellt; 
sie können Kakao oder Schokolade, Zucker, pflanzliche 
Fette oder Milchfett, Magermilch, Früchte, Stabilisatoren, 
Aromastoffe, Farbstoffe usw. enthalten. 
Der Gesamtgehalt an Fetten übersteigt im Allgemeinen nicht 
15 GHT des Fertigerzeugnisses. Bestimmte Sorten von 
Speiseeis, die unter Verwendung eines beträchtlichen An ­
teils von Sahne hergestellt werden (Sahneeis, Rahmeis), 
können jedoch einen Gesamtfettgehalt von etwa 20 GHT 
aufweisen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 127  
Zum Herstellen bestimmter Arten Speiseeis wird zur Erhö ­
hung des Volumens Luft in die verwendeten Grundstoffe 
eingeschlagen (Aufschlag). 
Als kakaohaltig im Sinne der Position 2105 00 gelten nur 
solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder 
Kakaopulver enthalten. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2105 des HS, 
insbesondere hinsichtlich der Ausnahmen.  
2106  Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
2106 10 20 und 
2106 10 80  Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 6 (mit Ausnahme der Eiweißhydrolysate). 
Nicht hierher gehören Milchproteinkonzentrate (Unterposi ­
tion 0404 90 oder Position 3504 00). 
Bei der Ermittlung des Saccharosegehalts zum Zweck der 
Einreihung in diese Unterpositionen ist auch der Gehalt an 
Invertzucker, berechnet als Saccharose, zu berücksichtigen.  
2106 90 20  zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum 
Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenom ­
men solche auf der Basis von Riechstoffen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffer 7. 
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 21. 
Nicht hierher gehören ähnliche zusammengesetzte Zuberei ­
tungen mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weni ­
ger (Unterposition 2106 90 92 oder 2106 90 98).  
2106 90 30  Isoglucosesirup  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 21.  
2106 90 92 und 
2106 90 98  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffer 1 bis 5, 8 bis 11 und 13 bis 16 sowie die 
Erläuterungen zu den Unterpositionen 2106 10 20 und 
2106 10 80, dritter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 128  
KAPITEL 22  
GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG  
Allgemeines  
Wird in diesem Kapitel zwischen Waren in Behältnissen mit einem 
Inhalt von 2 Litern oder weniger und solchen von mehr als 2 Litern 
unterschieden, so ist die in diesen Behältnissen enthaltene Flüssigkeits ­
menge und nicht das Fassungsvermögen der Behältnisse zu berücksich ­
tigen.  
Hierher gehören auch — sofern sie nicht Arzneiwaren sind — An ­
regungsmittel (Tonika), die zwar nur in kleinen Mengen, z. B. löffel ­
weise, eingenommen werden, jedoch unmittelbar trinkbar sind. Nicht 
alkoholische Anregungsmittel (Tonika), die vor dem Verbrauch als Ge ­
tränk verdünnt werden müssen, sind vom Kapitel 22 ausgeschlossen (im 
Allgemeinen Position 2106).  
Zusätzliche An ­
merkung 2 b)  Der Gehalt an potenziellem Alkohol (in % vol) wird errech ­
net durch Multiplikation der in 100 Litern des Erzeugnisses 
enthaltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilo ­
gramm) mit dem Faktor 0,6.  
2201  Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mi ­
neralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zu ­
satz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastof ­
fen; Eis und Schnee  
2201 10 11 bis 
2201 10 90  Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 
des HS, Absätze B und C genannten Waren. 
Nicht hierher gehört z. B. natürliches Mineralwasser, zur 
Hautpflege in Spray-Dosen aufgemacht (Position 3304).  
2201 10 11 und 
2201 10 19  natürliches Mineralwasser  
Als „natürliches Mineralwasser“ gilt Mineralwasser, das der 
Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen Parlaments und des 
Rates (ABl. L 164 vom 26.6.2009, S. 45) in ihrer jeweili ­
gen Fassung entspricht.  
2201 90 00  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 
des HS, Absätze A und D genannten Waren. 
Hierher gehören ferner Wasserdampf sowie filtriertes, ent ­
keimtes, geklärtes oder entkalktes natürliches Wasser.  
2202  Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäure ­
haltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süß ­
mitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhal ­
tige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte 
der Position 2009  
Der Begriff „nicht alkoholhaltige Getränke“ im Sinne dieser 
Position ist in Anmerkung 3 zu Kapitel 22 festgelegt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 129  
Nicht alkoholhaltige Getränke dieser Position sind Flüssig ­
keiten, die zum menschlichen Genuss bestimmt und unmit ­
telbar trinkfertig sind, unabhängig von der Menge, in der sie 
aufgenommen werden, oder den besonderen Zwecken, für 
die verschiedene Arten von Flüssigkeiten konsumiert wer ­
den, sofern sie nicht zu einer anderen, spezifischeren Posi ­
tion gehören. Rein subjektive, veränderliche Faktoren wie 
die Art und Weise, in der solche Getränke eingenommen 
werden, oder der Zweck ihrer Einnahme, z. B. zur Durst ­
löschung oder zur Förderung der Gesundheit, sind für ihre 
Einreihung nicht relevant (siehe Urteil des Gerichtshofs der 
Europäischen Union in der Rechtssache 114/80). 
Zu dieser Position gehört unter anderem flüssige, trinkfer ­
tige Säuglingsnahrung.  
2202 10 00  Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäure ­
haltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süß ­
mitteln oder Aromastoffen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2202 
des HS, Buchstabe A beschriebenen Erfrischungsgetränke. 
Das Vorhandensein von Antioxidationsmitteln, Vitaminen, 
Stabilisatoren oder Chinin ändert die Einreihung als Erfri ­
schungsgetränk nicht. 
Hierher gehören auch flüssige Erzeugnisse aus Wasser, Zu ­
cker, Geschmacks- und Aromastoffen, die in kleine Kunst ­
stoffkissen abgefüllt und zum häuslichen Herstellen von so 
genannten Eislutschern durch Gefrieren im Kühlschrank be ­
stimmt sind. 
Siehe auch die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 22.  
2202 99 19  andere  
Hierher gehören auch Anregungsmittel (Tonika) im Sinne 
der Erläuterungen zu diesem Kapitel, Allgemeines, zweiter 
Absatz. Diese nicht alkoholhaltigen Getränke, die oft als 
Nahrungsergänzungsmittel bezeichnet werden, können aus 
Pflanzenauszügen (einschließlich Kräutern) usw. hergestellt 
werden und Vitamin- und/oder Mineralstoffzusätze usw. 
enthalten. Diese Zubereitungen sollen im Allgemeinen 
dem Erhalt der allgemeinen Gesundheit oder des allgemei ­
nen Wohlbefindens dienen und unterscheiden sich daher 
von den in den Erläuterungen zu Position 2202 des HS, 
Buchstabe A, beschriebenen aromatisierten oder gesüßten 
Wässern und anderen Erfrischungsgetränken der Unterposi ­
tion 2202 10 00.  
2202 99 91 bis 
2202 99 99  andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen 
der Positionen 0401 bis 0404 von  
Hierher gehört auch ein handelsüblich als „filled milk“ be ­
zeichnetes flüssiges Erzeugnis, sofern es unmittelbar trink ­
fertig ist. „Filled milk“ ist ein Erzeugnis aus Magermilch 
oder Magermilchpulver, dem raffinierte pflanzliche Fette 
oder Öle in einer Menge zugefügt sind, die etwa dem der 
Vollmilch entzogenen Milchfettanteil entspricht. Dieses Ge ­
tränk ist innerhalb dieser Unterpositionen nach seinem Ge ­
halt an Milchfett einzureihen. 
Siehe die Erläuterung zu Unterposition 2202 99 19.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 130  
2204  Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alko ­
hol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen 
solcher der Position 2009  
Wegen des Begriffs „vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)“ 
siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 22.  
2204 10 11 bis 
2204 10 98  Schaumwein  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 22.  
2204 10 11  Champagner  
Champagner ist ein in der französischen Provinz Champa ­
gne erzeugter Schaumwein, der ausschließlich aus Trauben 
dieser Provinz gewonnen wurde.  
2204 10 15  Prosecco  
Prosecco ist ein Schaumwein mit geschützter Ursprungs ­
bezeichnung, hergestellt aus Trauben der Rebsorte „Glera“, 
die in den Regionen mit den Ursprungsbezeichnungen „Pro ­
secco“, „Conegliano-Valdobbiadene — Prosecco“, „Colli 
Asolani — Prosecco“ und „Asolo — Prosecco“ geerntet 
werden.“  
2204 21 06 bis 
2204 21 09  Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in 
Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere 
Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Um ­
schließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zu ­
rückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, je ­
doch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur 
von 20 °C  
Hierher gehören: 
1. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, soweit er 
nicht der Begriffsbestimmung für Schaumwein der 
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 22 entspricht; 
2. Wein in anderen Umschließungen als Flaschen mit 
Schaumweinstopfen, mit einem Überdruck von 1 bar 
oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer 
Temperatur von 20 °C. 
Als Schaumweinstopfen, im Sinne dieser Unterposition, gel ­
ten die der nachstehenden Abbildung entsprechenden Stop ­
fen aus Kork sowie ähnliche Stopfen aus Kunststoff.
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 131  
2204 21 11 bis 
2204 21 98  andere  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapi ­
tel 22. 
Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamt ­
trockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 A zu 
Kapitel 22 bildet, gehören z. B. Zucker, Glycerin, Gerb ­
stoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze.  
2204 21 11 bis 
2204 21 78  Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  
2204 21 23  Tokaj  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 B b) zu Kapitel 22.  
2204 21 79 und 
2204 21 80  Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  
2204 22 10  Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in 
Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere 
Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Um ­
schließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zu ­
rückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, je ­
doch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur 
von 20 °C  
Die Erläuterungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 
2204 21 09 gelten sinngemäß.  
2204 22 22 bis 
2204 22 98  andere  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapi ­
tel 22. 
Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamt ­
trockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 A zu 
Kapitel 22 bildet, gehören z. B. Zucker, Glycerin, Gerb ­
stoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze.  
2204 22 22 bis 
2204 22 78  Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  
2204 22 33  Tokaj  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 B b) zu Kapitel 22.  
2204 22 79 und 
2204 22 80  Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 132  
2204 29 10  Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in 
Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere 
Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Um ­
schließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zu ­
rückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, je ­
doch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur 
von 20 °C  
Die Erläuterungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 
2204 21 09 gelten sinngemäß.  
2204 29 22 bis 
2204 29 98  andere  
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapi ­
tel 22. 
Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamt ­
trockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 A zu 
Kapitel 22 bildet, gehören z. B. Zucker, Glycerin, Gerb ­
stoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze.  
2204 29 22 bis 
2204 29 78  Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  
2204 29 79 und 
2204 29 80  Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.)  
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapi ­
tel 22.  
2204 30 10  teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 in Verbindung mit den 
Zusätzlichen Anmerkungen 2 a), 2 b) und 2 c) zu Kapi ­
tel 22.  
2204 30 92  konzentriert  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 22.  
2204 30 96  konzentriert  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 22.  
2205  Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrau ­
ben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert  
Zu den Weinen dieser Position, die in den Erläuterungen zu 
Position 2205 des HS beschrieben sind, gehören z. B.: 
1. Marsala all'uovo, Marsala alla mandorla und Crema di 
Marsala all'uovo, Getränke auf der Grundlage von Mar ­
salawein, mit Eigelb, Mandeln oder anderen Stoffen 
aromatisiert; 
2. so genannter Sangria, ein Getränk auf der Grundlage von 
Wein, z. B. mit Zitronen oder Orangen aromatisiert.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 133  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 8 zu Kapitel 22. Erzeug ­
nisse mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 
7 % vol gehören zur Position 2206 00.  
2206 00  Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein, 
Met und Sake); Mischungen gegorener Getränke und 
Mischungen gegorener Getränke und nicht alkoholischer 
Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen 
►M7 Durch Gärung gewonnene Erzeugnisse werden in Po ­
sition 2206 eingereiht, sofern sie den Charakter von Erzeug ­
nissen dieser Position, insbesondere den gegorener Getränke, 
beibehalten. Die Merkmale von Erzeugnissen, denen bei ­
spielsweise destillierter Alkohol, Wasser und andere Stoffe 
(wie Sirup, verschiedene Aromen und Farbstoffe und in ei ­
nigen Fällen eine Sahnebasis) zugesetzt worden sind, haben 
sich möglicherweise verändert. Wenn diese Zusätze zu einem 
Verlust des Geschmacks, des Geruchs und/oder des Aus ­
sehens eines aus einer bestimmten Frucht oder aus einem 
bestimmten Naturprodukt hergestellten Getränks, d. h. eines 
gegorenen Getränks der Position 2206, führen, so wird das 
Getränk in die Position 2208 eingereiht (vgl. in diesem Sinne 
beispielsweise die Urteile des Gerichtshofs der Europäischen 
Union in der Rechtssache C-150/08 (  1 ) und in den verbunde ­
nen Rechtssachen C-532/14 und C-533/14 (  2 )). ◄ 
2206 00 10  Tresterwein  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 9 zu Kapitel 22.  
2206 00 31 bis 
2206 00 89  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2206 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 1 bis 10 genann ­
ten Erzeugnisse.  
2206 00 31 und 
2206 00 39  schäumend  
Wegen des Begriffs „schäumend“ siehe die Zusätzliche An ­
merkung 10 zu Kapitel 22. 
Wegen des Begriffs „Schaumweinstopfen“ in der genannten 
Zusätzlichen Anmerkung siehe die Erläuterungen zu Unter ­
positionen 2204 21 06 bis 2204 21 09, letzter Absatz.  
2206 00 51 bis 
2206 00 89  andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Hierher gehören auch Getränke, die nicht das Erzeugnis der 
natürlichen Gärung von Most aus frischen Weintrauben 
sind, sondern aus konzentriertem Traubenmost gewonnen 
werden. Dieser Most ist haltbar und kann je nach Bedarf 
gelagert werden. 
Die spätere Gärung wird in der Regel durch Zusatz von 
Hefe eingeleitet. Dem Most kann auch vor oder während 
der Gärung Zucker zugesetzt werden. Das nach diesem Ver ­
fahren gewonnene Erzeugnis kann darüber hinaus gesüßt, 
mit Alkohol versetzt oder verschnitten sein.  
2207  Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol 
oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein 
mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt  
_____________  
( 1 ) Urteil des Gerichtshofs vom 7. Mai 2009,  Siebrand , C-150/08, ECLI:EU:C:2009:294. 
( 2 ) Urteil des Gerichtshofs vom 12. Mai 2016,  Toorank Productions , C-532/14 und C-533/14, 
ECLI:EU:C:2016:337.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 134  
2207 10 00  Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol 
oder mehr, unvergällt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, aus ­
genommen den vierten Absatz. 
Spirituosen (z. B. Gin, Wodka) gehören ohne Rücksicht auf 
ihren Alkoholgehalt zu den Unterpositionen 2208 20 12 bis 
2208 90 78.  
2207 20 00  Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkohol ­
gehalt, vergällt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, vierter 
Absatz.  
2208  Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 
80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere 
alkoholhaltige Getränke  
Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke im 
Sinne der Position 2208 sind im Allgemeinen zum mensch ­
lichen Genuss bestimmte alkoholhaltige Flüssigkeiten, die 
gewonnen werden: 
— entweder unmittelbar durch Destillieren (auch im Bei ­
sein von Aromastoffen) aus gegorenen natürlichen Flüs ­
sigkeiten, wie z. B. Wein, Apfelwein usw., oder aus 
vergorenen Früchten, vergorenem Trester, vergorenem 
Getreide oder anderen Waren pflanzlichen Ursprungs; 
— oder durch Zusatz verschiedener Aromastoffe oder auch 
Zucker zum Destillationsalkohol. 
Verschiedene alkoholhaltige Getränke sind in den Erläute ­
rungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffern 1 
bis 18 beschrieben. 
Branntweine gehören auch dann hierher, wenn ihr Alkohol ­
gehalt 80 % vol oder mehr beträgt; es ist unerheblich, ob 
die Ware unmittelbar getrunken werden kann oder nicht. 
Nicht hierher gehören die durch Gärung gewonnenen alko ­
holhaltigen Getränke (Positionen 2203 00 bis 2206 00).  
2208 30 11 bis 
2208 30 88  Whisky  
Whisk(e)y ist ein aus einer Getreidemaische destilliertes al ­
koholhaltiges Getränk, das entweder in Flaschen oder in 
anderen Behältnissen mit einem Alkoholgehalt von 40 % vol 
oder mehr vermarktet wird. 
„Scotch“-Whisky ist ein Whisky, der in Schottland destil ­
liert wird und gereift ist. 
Whisky, dem Sodawasser zugefügt ist (Whisky-Soda), ist 
von diesen Unterpositionen ausgenommen und gehört zu 
Unterposition 2208 90 69 oder 2208 90 78.  
2208 30 30  „ single malt “ -Whisky  
„Single Malt Scotch“ Whisky ist ein alkoholhaltiges Ge ­
tränk, das in klassischen Brennblasen (Pot Still) in einer 
einzelnen Brennerei durch Destillieren aus einer vergorenen 
Maische aus ausschließlich gemälzter Gerste hergestellt 
wird. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 135  
2208 30 41 und 
2208 30 49  „blended malt “ -Whisky, in Behältnissen mit einem In ­
halt von  
„Blended Malt Scotch“ Whisky wird durch Mischen („blen ­
ding“) von zwei oder mehr „Malt Scotch“ Whiskies her ­
gestellt, die in verschiedenen Brennereien destilliert/gewon ­
nen wurden.  
2208 30 61 und 
2208 30 69  „single grain “ -Whisky und  „blended grain “ -Whisky, in 
Behältnissen mit einem Inhalt von  
„Single Grain Scotch“ Whisky ist ein anderes alkoholhalti ­
ges Getränk als „Single Malt Scotch“ Whisky oder „Blen ­
ded Malt Scotch“ Whisky und wird in einer einzelnen Bren ­
nerei durch Destillieren aus einer vergorenen Maische aus 
gemälzter Gerste auch aus ganzen Körnern anderer Getrei ­
dearten (vor allem Weizen oder Mais) hergestellt. 
Blended Grain Scotch Whisky wird durch Mischen („blen ­
ding“) von zwei oder mehr „Grain Scotch“ Whiskies her ­
gestellt, die in verschiedenen Brennereien destilliert/gewon ­
nen wurden.  
2208 30 71 und 
2208 30 79  Anderer  „blended “ -Whisky, in Behältnissen mit einem 
Inhalt von  
Anderer „Blended Scotch“ Whisky wird durch Mischen 
(„blending“) eines oder mehrerer „Single Malt Scotch“ 
Whiskies mit einem oder mehreren „Single Grain Scotch“ 
Whiskies hergestellt.  
2208 40 11 bis 
2208 40 99  Rum und anderer Branntwein, gewonnen durch Destil ­
lieren vergorener Zuckerrohrerzeugnisse  
Hierher gehören z. B. Rum und Taffia, die in den Erläute ­
rungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffer 3 ge ­
nannt sind, sofern sie ihre typischen sensorischen Merkmale 
besitzen.  
2208 50 11 und 
2208 50 19  Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Gin ist ein alkoholhaltiges Getränk, das im Allgemeinen aus 
rektifiziertem Getreidebranntwein oder Ethylalkohol durch 
einfaches oder aufeinander folgendes Destillieren unter Ver ­
wendung von Wacholderbeeren und mit Zusatz anderer Aro ­
mastoffe (z. B. Koriander, Angelikawurzeln, Anis und Ing ­
wer) hergestellt wird. 
Als Gin im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur alko ­
holhaltige Getränke, die die typischen sensorischen Merk ­
male von Gin besitzen. 
Nicht hierher gehören somit z. B.: 
a) Genever (Genièvre) (Unterposition 2208 50 91 oder 
2208 50 99); 
b) Aquavit (Unterposition 2208 90 56 oder 2208 90 77); 
c) Kranawitter (Unterposition 2208 90 56 oder 2208 90 77).  
2208 60 11 bis 
2208 60 99  Wodka  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter 
Absatz, Ziffer 5.  
2208 70 10 und 
2208 70 90  Likör  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, erster 
Absatz, Buchstabe B und dritter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 136  
2208 90 11 und 
2208 90 19  Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Arrak ist ein Branntwein, der unter Verwendung einer be ­
sonderen Hefe aus Zuckerrohrmelasse oder zuckerhaltigen 
Pflanzensäften und Reis hergestellt wird. 
Arrak darf nicht mit „Raki“ verwechselt werden, der durch 
erneutes Destillieren von Branntwein aus getrockneten Trau ­
ben oder getrockneten Feigen unter Verwendung von Anis ­
körnern hergestellt wird und zu Unterposition 2208 90 56 
oder 2208 90 77 gehört.  
2208 90 33 und 
2208 90 38  Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirsch ­
branntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Pflaumen-, Birnen- und Kirschbranntwein sind alkoholhal ­
tige Getränke, die nur durch Destillieren aus vergorener 
Maische von Pflaumen, Birnen oder Kirschen hergestellt 
werden. 
Wegen der Begriffe „Pflaumen“ und „Kirschen“ siehe die 
Erläuterungen zu Position 0809 des HS.  
2208 90 48  anderer  
Als Obstbranntwein im Sinne dieser Unterposition gelten 
alkoholhaltige Getränke, die ausschließlich durch alkoholi ­
sche Gärung und Destillation von Früchten (ausgenommen 
Pflaumen, Birnen oder Kirschen) gewonnen wurden, z. B. 
aus Aprikosen, Heidelbeeren, Himbeeren, Brombeeren, Jo ­
hannisbeeren, Erdbeeren, Äpfeln (einschließlich Branntwein 
aus Apfelwein). Calvados gehört zur Unterposi ­
tion 2208 90 45.  
2208 90 56  anderer  
Hierher gehören z. B. Anisbranntwein, Raki, anderer Aga ­
venbranntwein als Tequila (z. B. Mezcal), Kräuterschnaps, 
Bitterbranntwein (Magenbitter), Aquavit, Kranawitter, 
Branntwein aus Wurzeln (z. B. Enzian) und Branntwein 
aus Sorghum, Hefebrand oder Brand aus Trub.  
2208 90 69  andere alkoholhaltige Getränke  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, 
dritter Absatz, Ziffern 14 bis 18 genannten Getränken ge ­
hören hierher ebenfalls: 
1. alkoholhaltige Getränke, denen Sodawasser zugefügt ist 
(z. B. Whisky-Soda); 
2. Tee mit Alkohol; 
3. miteinander oder mit Frucht- oder Gemüsesäften ver ­
mischte alkoholhaltige Getränke (Cocktails).  
2208 90 71  Obstbranntwein  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 48. Zu 
dieser Unterposition gehört Calvados.  
2208 90 77  anderer  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 56.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 137  
2208 90 78  andere alkoholhaltige Getränke  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 69.  
2208 90 91 und 
2208 90 99  Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 
80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt 
von 
►M7 Erzeugnisse, die nicht ausschließlich durch Gärung 
gewonnen werden, sondern auch durch ein Reinigungsver ­
fahren, in dessen Folge diese Erzeugnisse die Eigenschaften 
und Merkmale von gegorenen Getränken verlieren und die 
Eigenschaften und Merkmale von Ethylalkohol erlangen, 
werden in Position 2208 eingereiht (vgl. in diesem Sinne 
beispielsweise das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen 
Union in der Rechtssache C-196/10 (  1 ) betreffend eine als 
„malt beer base“ bezeichnete Flüssigkeit, die einen Alkohol ­
gehalt von 14 % vol hat und aus gebrautem Bier gewonnen 
wurde, das geklärt und sodann einer Ultrafiltration unterzo ­
gen wurde, durch die Inhaltsstoffe wie Bitterstoffe und Pro ­
teine ausgedünnt wurden). 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2206 00. ◄ 
2209 00  Speiseessig  
2209 00 11 und 
2209 00 19  Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 11 zu Kapitel 22. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2209 des HS, 
Teil I, zweiter Absatz, Ziffer 1.  
2209 00 91 und 
2209 00 99  anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2209 des HS, Teil I, zweiter Absatz, Ziffern 2, 3 
und 4 und Teil II beschriebenen Erzeugnisse.  
_____________  
( 1 ) Urteil des Gerichtshofs vom 14. Juli 2011,  Paderborner Brauerei , C-196/10, 
ECLI:EU:C:2011:487.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 138  
KAPITEL 23  
RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; 
ZUBEREITETES FUTTER 
Zusätzliche An ­
merkung 3  Der Gehalt an potenziellem Alkohol (in % mas) wird durch 
Multiplikation der in 100 Kilogramm des Erzeugnisses ent ­
haltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilogramm) 
mit dem Faktor 0,47 berechnet.  
2301  Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeug ­
nissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtie ­
ren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenieß ­
bar; Grieben/Grammeln  
2301 20 00  Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von 
Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren  
Fischmehl dieser Unterposition wird im Allgemeinen durch 
Behandeln von Fischen oder Fischabfällen mit Dampf und 
durch Pressen, Trocknen, Mahlen und ggf. Agglomerieren 
zu Pellets hergestellt. 
Nicht hierher gehört Fischmehl, das zur menschlichen Er ­
nährung geeignet ist (Unterposition 0305 10 00).  
2302  Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, 
vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen 
von Getreide oder Hülsenfrüchten  
Wegen der Unterscheidung zwischen Waren der Posi ­
tion 2302 und Waren des Kapitels 11 siehe die Anmer ­
kung 2 A zu Kapitel 11. 
Die in den Erläuterungen zu Position 2302 des HS, Buch ­
stabe B, Ziffer 1, genannten Rückstände enthalten 50 % 
oder mehr an Getreide oder Hülsenfrüchten. 
Der Stärkegehalt wird nach dem in Anhang III Teil L der 
Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 
vom 26.2.2009, S. 1) beschriebenen Verfahren ermittelt und 
ist auf die Ware als solche zu beziehen.  
2302 10 10 und 
2302 10 90  von Mais  
Nicht hierher gehört Bruchmais, der beim Sichten nicht ge ­
schälter, gereinigter Maiskörner anfällt, wenn er den Bedin ­
gungen der Anmerkung 2 A zu Kapitel 11 entspricht (Un ­
terposition 1104 23 98).  
2303  Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche 
Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und 
andere Abfälle aus der Zuckergewinnung, Treber, 
Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennerei ­
en, auch in Form von Pellets  
Der Stärkegehalt und der Proteingehalt werden nach den in 
Anhang III Teilen L bzw. C der Verordnung (EG) Nr. 152/ 
2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1) 
beschriebenen Verfahren ermittelt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 139  
2303 10 11 und 
2303 10 19  Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenom ­
men eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die 
Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von  
Die in diesen Unterpositionen eingereihten Waren müssen 
die in der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 23 genann ­
ten Kriterien erfüllen. 
Hierher gehören insbesondere: 
1. als „Maiskleber“ bezeichnete Erzeugnisse (im Allgemei ­
nen in Form von Mehl), die hauptsächlich aus der Kle ­
bersubstanz des Maiskorns bestehen, die beim Abtrennen 
der Stärke anfällt. Ihr Proteingehalt (Stickstoff ­
gehalt × 6,25) beträgt mehr als 40 GHT; 
2. als „gluten meal“ bezeichnete Erzeugnisse, die haupt ­
sächlich durch Mischen von trockenen Rückständen aus 
der Maisstärkegewinnung mit reiner Klebersubstanz ge ­
wonnen werden. Diese Erzeugnisse haben im Allgemei ­
nen einen Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,25) von 
40 GHT; 
3. als „Maiskleberfutter“ (corn gluten feed) bezeichnete Er ­
zeugnisse, hauptsächlich bestehend aus Schalen, Mehl ­
körperteilen, Klebersubstanz des Maiskorns sowie gege ­
benenfalls eingedicktem Maisquellwasser, die bei der 
Maisstärkegewinnung als Nebenerzeugnis anfallen und 
im Allgemeinen einen Proteingehalt (Stickstoff ­
gehalt × 6,25) von mindestens 20 GHT haben. 
Hierher gehören die vorstehend genannten Waren auch in 
Form von Pellets. 
Derartige Erzeugnisse gehören nur dann hierher, wenn ihr 
Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III 
Teil L der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission 
(ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1) und bezogen auf die 
Trockenmasse, 28 GHT nicht übersteigt und ihr Fettgehalt, 
bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil H der 
Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 
vom 26.2.2009, S. 1) und bezogen auf die Trockenmasse, 
4,5 GHT nicht übersteigt. 
Erzeugnisse mit höherem Stärke- oder Fettgehalt gehören je 
nach Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu 
der Unterposition 2302 10 10, 2302 10 90, 2309 90 41 oder 
2309 90 51. Dies gilt auch für Waren, die Erzeugnisse aus 
Mais enthalten, die durch ein anderes Verfahren als die 
Nassmüllerei gewonnen wurden (Rückstände vom Sichten 
von Maiskörnern, zerkleinerte Maiskörner, Rückstände aus 
der Maiskeimölgewinnung (Maiskeime trockenmüllerisch 
gewonnen) usw.). 
Die Waren dieser Unterpositionen dürfen auch keine Rück ­
stände aus der Maiskeimölgewinnung enthalten, die durch 
Nassmüllerei angefallen sind. 
Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf 
seinen Proteingehalt zu Unterposition 2303 10 90.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 140  
2303 10 90  andere  
Im Sinne dieser Unterposition gelten als „Rückstände der 
Stärkegewinnung aus Maniokwurzeln“ derartige Waren mit 
einem auf die Trockenmasse bezogenen Gehalt an Stärke 
von höchstens 40 GHT. 
Derartige Erzeugnisse, in Form von Mehl oder Grieß, mit 
einem höheren Gehalt an Stärke gehören zu den Unterposi ­
tionen 1106 20 10 oder 1106 20 90. Pelletierte Erzeugnisse 
dieser Art gehören zu Unterposition 0714 10. 
Hierher gehören z. B. auch: 
1. als „Sorghumkleberfutter“ (sorgho gluten feed) bezeich ­
nete Erzeugnisse, hauptsächlich bestehend aus Schalen, 
Mehlkörperteilen und Klebersubstanz des Sorghumkorns 
sowie gegebenenfalls eingedicktem Quellwasser, die bei 
der Stärkegewinnung aus Sorghum anfallen und im All ­
gemeinen einen Proteingehalt von mindestens 18 GHT 
haben. 
Diese Erzeugnisse gehören nur dann hierher, wenn ihr 
auf die Trockenmasse bezogener Stärkegehalt 40 GHT 
nicht übersteigt. 
Erzeugnisse mit höherem Stärkegehalt gehören je nach 
Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu 
Position 2302 oder 2309; 
2. als „Kartoffelpülpe, getrocknet“ bezeichnete Rückstände 
aus der Stärkegewinnung aus Kartoffeln. Der Stärke ­
gehalt derartiger Erzeugnisse beträgt im Allgemeinen 
mindestens 50 GHT. 
Zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts ist das in An ­
hang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der 
Kommission (ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1) beschriebene 
Verfahren anzuwenden. 
Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf 
seinen Proteingehalt hierher.  
2303 20 10 und 
2303 20 90  ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle 
aus der Zuckergewinnung  
Nicht als „Abfall von der Zuckergewinnung“ gilt Molke in 
Pulverform, der ein Teil der Lactose entzogen worden ist 
(Position 0404). 
Hierher gehören teilweise oder vollständig entzuckerte Zu ­
ckerrüben.  
2303 30 00  Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder 
Brennereien  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2303 des HS, erster 
Absatz, Buchstabe E, Ziffern 1 bis 5.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 141  
2304 00 00  Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewin ­
nung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pel ­
lets 
Nicht hierher gehören Schalen von Sojabohnen, auch ge ­
mahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden (Po ­
sition 2308).  
2306  Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewin ­
nung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in 
Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positio ­
nen 2304 und 2305  
2306 41 00  aus erucasäurearmen Raps- oder Rübsensamen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 23 und 
die Erläuterungen zu Unterposition 2306 41 des HS.  
2306 90 05  aus Maiskeimen  
Hierher gehören Rückstände aus der Gewinnung von Mais ­
keimöl, die durch die Behandlung von Maiskeimen (mit 
Lösemitteln oder durch Pressen) anfallen. Das Ausgangs ­
material für die Maiskeimölgewinnung wird nassmüllerisch 
oder trockenmüllerisch erzeugt. Sie müssen die in der Zu ­
sätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 23 genannten Voraus ­
setzungen erfüllen. 
Erzeugnisse, die dieseVoraussetzungen nicht erfüllen, gehö ­
ren je nach Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 
oder zu Position 2302 oder 2309.  
2306 90 11 und 
2306 90 19  Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewin ­
nung von Olivenöl  
Als Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl gelten nur 
solche Waren, deren Fettgehalt 8 GHT nicht übersteigt. 
Waren dieser Art (ausgenommen Öldrass) mit einem höhe ­
ren Fettgehalt sind wie die Ausgangsstoffe einzureihen (Un ­
terposition 0709 92 10 oder 0709 92 90). 
Der Fettgehalt ist nach der im Anhang XV der Verord ­
nung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (ABI. L 248 
vom 5.9.1991, S. 1) beschriebenen Methode zu bestimmen.  
2307 00  Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh  
2307 00 11  mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder 
weniger und einem Trockenmassegehalt von 25 GHT 
oder mehr  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die 
Erläuterungen dazu.  
2307 00 90  Weinstein, roh  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2307 des HS, zweiter 
Absatz.  
2308 00  Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche 
Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur 
Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, 
anderweit weder genannt noch inbegriffen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 142  
2308 00 11  mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder 
weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT 
oder mehr  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die 
Erläuterungen dazu.  
2308 00 40  Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen 
Traubentrester)  
Zum Trester gehören z. B. auch so genannte „Orangenzel ­
len“, das sind Erzeugnisse aus Orangenteilen, die beim Aus ­
pressen der Orangen zunächst in den Saft gelangen und 
später abgesiebt werden und die fast keine Anteile von 
Fruchtfleisch oder Fruchtsaft enthalten, sondern zum größ ­
ten Teil aus Zellhäuten und Albedo bestehen. Diese Erzeug ­
nisse sind als Zusatz zu rückverdünnten Orangensäften oder 
Limonaden bestimmt.  
2308 00 90  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2308 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 2, 3, 4 und 6 
bis 9, beschriebenen Erzeugnisse. 
Hierher gehören auch Schalen von Sojabohnen, auch ge ­
mahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden.  
2309  Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art  
Siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 23. 
Wegen des Begriffs „Milcherzeugnisse“ siehe die Zusätzli ­
che Anmerkung 4 zu Kapitel 23. 
Der Gehalt an Milcherzeugnissen, der Gehalt an Stärke und 
der Gehalt an Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin und Mal ­
todextrinsirup sind unabhängig von ihrer Quelle auf die 
Ware als solche zu beziehen. 
In Bezug auf Stärke gilt Folgendes: 
— Wenn nicht klar ist, ob Stärke enthalten ist, kann das 
Vorhandensein von Stärke mit einem qualitativen mikro ­
skopischen Verfahren oder anhand eines qualitativen 
Verfärbungstests mit einer Iodlösung überprüft werden. 
— Zur Bestimmung des Stärkegehalts wird das in Anhang 
III Teil L der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kom ­
mission (ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1) beschriebene 
polarimetrische Verfahren (auch „abgewandeltes 
Ewers-Verfahren“ genannt) angewendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 143  
Ist das polarimetrische Verfahren nicht anwendbar, z. B. 
weil Stoffe wie die nachstehend aufgeführten in bedeu ­
tenden Mengen vorliegen, wird der Stärkegehalt nach 
der im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 121/2008 
der Kommission (ABl. L 37 vom 12.2.2008, S. 3) be ­
schriebenen enzymatischen Analysemethode bestimmt. 
Die folgenden spezifischen Stoffe führen bei Anwen ­
dung des polarimetrischen Verfahrens erwiesenermaßen 
zu Interferenzen: 
a) (Zucker-)Rübenerzeugnisse wie z. B. (Zucker-)Rü ­
benpülpe, (Zucker-)Rübenmelasse, (Zucker-)Rüben ­
pülpe-melassiert, (Zucker-)Rübenvinasse, (Rüben- 
)Zucker; 
b) Zitruspülpe; 
c) Lein; Leinkuchen; Leinextraktionsschrot; 
d) Rapssaat; Rapskuchen; Rapsextraktionsschrot; Raps ­
schalen; 
e) Sonnenblumensaat; Sonnenblumenextraktionsschrot; 
Sonnenblumenextraktionsschrot aus teilgeschälter 
Saat; 
f) Kokoskuchen; Kokosextraktionsschrot; 
g) Kartoffelpülpe; 
h) Trockenhefe; 
i) Erzeugnisse mit hohem Inulingehalt (z. B. 
Topinambur-Chips und -Mehl); 
j) Grieben; 
k) Sojaerzeugnisse. 
— Erzeugnisse mit einem Stärkegehalt von weniger als  
0,5 GHT sollten nicht als stärkehaltige Erzeugnisse gelten.  
In Bezug auf Glucose kann die Hochleistungsflüssigchroma ­
tographie (HPLC) zur Bestimmung angewendet werden 
(Verordnung (EG) Nr. 904/2008 der Kommission 
(ABl. L 249 vom 18.9.2008, S. 9)).  
2309 10 11 bis 
2309 10 90  Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf  
Hierher gehören Kauwaren für Hunde in verschiedenen For ­
men (z. B. Knoten, Stäbchen usw.), bestehend aus Haut 
unter Zusatz von anderen Stoffen (z. B. Stärke, Zucker 
oder Trockenfleisch). Waren, die zu 100 % aus Haut beste ­
hen und keiner zusätzlichen Zubereitung zu Fütterungszwe ­
cken unterzogen wurden, sind ausgenommen (Position 
4205).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 144  
2309 90 10  Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2309 des HS, Teil II, 
Buchstabe B, letzter Absatz, Ziffer 1.  
2309 90 20  Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu 
diesem Kapitel  
Die Verwendung von Maisquellwasser als Nährboden 
(Nährbouillon) führt zu etwaigen Rückständen toter Gä ­
rungsmittel bei einer Konzentration, die im Allgemeinen 
2 % nicht übersteigt. Diese Erzeugnisse sind mikroskopisch 
nachweisbar. 
Ferner enthalten Waren mit einem Gehalt an Rückständen 
des bei bestimmten Gärprozessen verwendeten Quellwassers 
sehr geringe Mengen folgender Stoffe: Amyloglucosidase, 
Alpha-Amylase, Xanthan-Gummi, Milchsäure, Citronensäu ­
re, Lysin, Threonin und Tryptophan. 
Das Maisquellwasser enthält bereits sehr geringe Mengen 
einiger dieser Stoffe (z. B. Aminosäuren), deren Konzen ­
tration sich infolge der Gärung nur unwesentlich erhöht. 
Waren mit einem Gehalt an Stärke oder Fetten, der die in 
der Zusätzlichen Anmerkung 5 genannten Höchstgrenzen 
übersteigt, sind je nach Fall in die Unterposition 2309 90 41 
oder 2309 90 51 einzureihen. 
Die Konformität der aus den Vereinigten Staaten von Ame ­
rika eingeführten Rückstände aus der Maisstärkegewinnung 
wird gemäß Verordnung (EG) Nr. 1375/2007 der Kommis ­
sion (ABl. L 307 vom 24.11.2007, S. 5).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 145  
KAPITEL 24  
TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE 
2401  Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle  
Wegen des unverarbeiteten Tabaks siehe die Erläuterungen 
zu Position 2401 des HS, Ziffer 1. 
Es gilt als: 
a) „flue-cured“ Virginia: Tabak, der unter künstlichen atmo ­
sphärischen Bedingungen in einem Verfahren getrocknet 
worden ist, bei dem Hitze und Luftzirkulation kontrol ­
liert werden, ohne dass Rauch mit den Tabakblättern in 
Berührung kommt. Die Färbung des getrockneten Tabaks 
reicht normalerweise von zitronengelb bis dunkelorange 
oder rot. Andere Farben und Farbmischungen ergeben 
sich meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch 
andere Anbau- oder Trocknungsweisen; 
b) „light-air-cured“ Burley (einschließlich Burleyhybriden): 
Tabak, der unter natürlichen atmosphärischen Bedingun ­
gen getrocknet worden ist und, sofern er zusätzlicher 
Hitze oder Luftzirkulation ausgesetzt wurde, keinen 
Rauch oder Rauchgeruch angenommen hat. Die Blätter 
haben normalerweise eine hellbraune bis rötliche Fär ­
bung. Andere Farben und Farbmischungen ergeben sich 
meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch an ­
dere Anbau- oder Trocknungsweisen; 
c) „light-air-cured“ Maryland: Tabak, der unter natürlichen 
atmosphärischen Bedingungen getrocknet worden ist 
und, sofern er zusätzlicher Hitze oder Luftzirkulation 
ausgesetzt wurde, keinen Rauch oder Rauchgeruch an ­
genommen hat. Die Blätter haben normalerweise eine 
hellgelbe bis dunkelkirschrote Färbung. Andere Farben 
und Farbmischungen ergeben sich meist aus Veränderun ­
gen im Reifegrad oder durch andere Anbau- oder Trock ­
nungsweisen; 
d) „fire-cured“: Tabak, der unter künstlichen atmosphäri ­
schen Bedingungen bei offenem Feuer getrocknet wurde 
und dessen Holzrauch zum Teil absorbiert worden ist. 
Die Blätter von „fire-cured“ Tabak sind normalerweise 
dicker als Blätter von Burley-, „flue-cured“ oder 
Maryland-Tabak aus entsprechender Wuchshöhe. Die 
Färbung reicht normalerweise von gelblich braun bis 
sehr dunkelbraun. Andere Farben und Farbmischungen 
ergeben sich meist aus Veränderungen im Reifegrad 
oder durch andere Anbau- oder Trocknungsweisen. 
„Sun-cured“ Tabak ist ein unter Ausnutzung der Sonnen ­
wärme im Freien und bei direkter Sonneneinstrahlung ge ­
trockneter Tabak. 
Nicht hierher gehören z. B. lebende Tabakpflanzen (Posi ­
tion 0602).  
2401 30 00  Tabakabfälle  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2401 des HS, 
Ziffer 2, genannten Tabakabfällen gehören hierher z. B.:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 146  
1. Abfälle, die bei der Bearbeitung der Tabakblätter anfal ­
len; sie werden z. B. unter den Namen „Kirinti“, „Bro ­
quelins“ und „Scraps“ gehandelt. Im Allgemeinen enthal ­
ten sie Verunreinigungen oder Fremdkörper wie Staub, 
Pflanzenreste und Spinnstofffasern. Diese Abfälle werden 
zuweilen durch Sieben entstaubt; 
2. Abfälle von Tabakblättern, die im Handel als „Siftings“ 
bezeichnet werden und beim Sieben der vorgenannten 
Abfälle anfallen; 
3. Abfälle aus der Herstellung von Zigarren, die als „Cou ­
pures“ bezeichnet werden und aus Blattstücken bestehen; 
4. Tabakstaub (beim Sieben der vorgenannten Abfälle an ­
fallendes Nebenprodukt). 
Nicht hierher gehört z. B. Tabakabfall, der als Rauchtabak, 
Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl aufbereitet oder so 
behandelt wurde, dass er ohne weitere Bearbeitung als 
Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl ver ­
wendbar ist (Position 2403).  
2402  Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Ziga ­
retten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen  
2402 10 00  Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak 
enthaltend  
Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos sind Ta ­
bakstränge, die sich zum Rauchen eignen und als solche 
aufgrund ihrer Eigenschaften ausschließlich zum Rauchen 
bestimmt sind: 
a) mit einem äußeren Deckblatt aus natürlichem Tabak, das 
die Ware und gegebenenfalls den Filter (aber ohne wei ­
tere, das Deckblatt teilweise umhüllende Schicht), bei 
Zigarren mit Mundstück jedoch nicht das Mundstück, 
vollständig umhüllt, oder 
b) mit entripptem Mischtabak gefüllt und mit einem äuße ­
ren Deckblatt von normaler Zigarrenfarbe aus rekonsti ­
tuiertem Tabak der Unterposition 2403 91 00, das die 
Ware und gegebenenfalls auch den Filter, bei Zigarren 
mit Mundstück jedoch nicht das Mundstück, vollständig 
umhüllt, wenn das Stückgewicht ohne Filter und ohne 
Mundstück mindestens 2,3 g und höchstens 10 g und 
der Umfang auf mindestens einem Drittel der Länge 
34 mm oder mehr beträgt. 
Waren mit einem Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak, die 
teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen können, 
werden in diese Unterposition eingereiht, sofern sie den 
vorstehenden Kriterien entsprechen.  
2402 20 10 und 
2402 20 90  Zigaretten, Tabak enthaltend  
Zigaretten sind als solche zum Rauchen geeignete Tabak ­
stränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen 
sind (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2402 10 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 147  
Als Zigaretten sind auch Erzeugnisse einzureihen, die teil ­
weise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Vo ­
raussetzungen der vorstehenden Erläuterungen erfüllen. 
Nicht hierher gehören Erzeugnisse, ganz aus anderen Stof ­
fen als Tabak (Unterposition 2402 90 00 oder, wenn sie 
ausschließlich medizinischen Zwecken dienen, Kapitel 30).  
2402 90 00  andere  
Hierher gehören Zigarren, Zigarillos und Zigaretten, ganz 
aus Tabakersatzstoffen, z. B. Zigaretten, die unter Verwen ­
dung von besonders zubereiteten Blättern einer Kopfsalats ­
orte hergestellt werden und weder Tabak noch Nikotin 
enthalten.  
2403  Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete 
Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstitu ­
ierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen  
2403 11 00  Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositions-Anmer ­
kung 1 zu diesem Kapitel  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 24 und 
die Erläuterungen zu Unterposition 2403 11 des HS.  
2403 19 10 und 
2403 19 90  anderer  
Rauchtabak ist geschnittener oder anders zerkleinerter oder 
gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne 
weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet. 
Abfälle, die bei der Bearbeitung von Tabakblättern oder bei 
der Herstellung von Tabakerzeugnissen anfal len, gelten als 
Rauchtabak, wenn sie zum Rauchen geeignet und nicht als 
Zigarren, Zigarillos oder Zigaret ten (siehe die Erläuterun ­
gen zu den Unterpositionen 2402 10 00, 2402 20 10 und 
2402 20 90) einzureihen sind. 
Als Rauchtabak einzureihen sind auch Mischungen von 
Rauchtabak mit anderen Stoffen als Tabak, die die sonstigen 
Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen zu diesen 
Unterpositionen erfüllen, ausgenommen Erzeugnisse, die 
medizinischen Zwecken dienen sollen (Kapitel 30). 
Hierher gehört auch Zigarettenschnittabak („cut cigarette 
rag“), eine fertige Tabakmischung für die Zigarettenherstel ­
lung.  
2403 91 00  „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster 
Absatz, Ziffer 6.  
2403 99 10  Kautabak und Schnupftabak  
Kautabak ist Tabak in Rollen, Stangen, Streifen, Würfeln 
oder Platten, der so zubereitet ist, dass er sich nicht zum 
Rauchen, sondern zum Kauen eignet, und der für den Ein ­
zelverkauf aufgemacht ist. 
Schnupftabak ist gepulverter oder gekörnter Tabak, der so 
zubereitet ist, dass er sich nicht zum Rauchen, sondern zum 
Schnupfen eignet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 148  
Als Kautabak oder Schnupftabak einzureihen sind Erzeug ­
nisse, die statt aus Tabak teilweise aus anderen Stoffen 
bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehen ­
den Erläuterungen zu dieser Unterposition erfüllen.  
2403 99 90  andere  
Hierher gehören z.B.: 
1. die in den Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster 
Absatz, Ziffer 7, aufgeführten Tabakauszüge und Tabak ­
soßen; 
2. Tabakpuder (im Allgemeinen durch ein Verfahren, z. B. 
Mahlen, gewonnen, mit dem eine bestimmte Partikelgrö ­
ßenverteilung erreicht wird). Die Partikel sollten kleiner 
als 0,4 mm sein und keine Verunreinigungen enthalten; 
3. gesponnene, gesoßte und fermentierte Brasiltabake, die in 
Häuten zu Ballen gepresst sind (so genannte Mangotes); 
4. expandierter Tabak, der nicht geschnitten oder anders 
zerkleinert wurde; 
5. Rauchwaren (z. B. „Wasserpfeifentabak“), die ganz aus 
Tabakersatzstoffen und anderen Stoffen als Tabak 
bestehen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 149  
ANHANG A  
RAUCHTEST FÜR TABAK UND TABAKWAREN  
Ziel 
Mit dem Rauchtest soll ein harmonisiertes Verfahren zur Unterscheidung von 
verarbeitetem Tabak (ohne weitere Verarbeitung zum Rauchen geeignetem Ta ­
bak) der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak der Position 2401 festgelegt 
werden. Um zwischen verarbeitetem Tabak der Position 2403 und unverarbeite ­
tem Tabak der Position 2401 zu unterscheiden, wird ein Rauchtest durchgeführt. 
Der Siebtest wird nur dann durchgeführt, wenn es nicht möglich ist, die Probe 
ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen.  
Einleitung  
Im Sinne der Unterposition 2403 19 bedeutet die Formulierung „zum Rauchen 
geeignet“, dass die Ware in Zigarettenform gedreht oder in eine Zigarettenhülse 
oder Pfeife gefüllt und anschließend mit mehreren Zügen verbrannt werden kann.  
Testprinzip  
Ob sich eine Tabakprobe zum Rauchen eignet, wird auf verschiedene Arten 
beurteilt: Sie wird in Zigarettenpapier gerollt, um eine „selbst gedrehte Zigarette“ 
herzustellen, und in eine Zigarettenhülse gefüllt oder in eine Pfeife gestopft. Die 
Pfeife und die vorbereiteten Zigaretten werden angezündet und geraucht. Anzün ­
de- und Rauchvorgang werden bewertet.  
Anwendungsbereich  
Der Test kann bei allen Arten von Tabak und Tabakwaren, einschließlich Teilen 
von Tabakwaren wie Zigarreneinlage, angewendet werden. Der Test kann gefähr ­
lich sein, wenn die Probe mit Schimmel kontaminiert ist.  
Ausrüstung  
Kasten zur Temperatur- und Feuchtigkeitsregelung für die Probenkonditionierung 
(Temperatur 22 ± 1 °C und Luftfeuchtigkeit 60 ± 3 %)  
Zigarettenstopfer  
Zigarettenpapier (Länge 70 mm, Breite 37 mm)  
Zigarettenhülsen (Durchmesser 7,3 mm, Länge 85 mm einschließlich Filter)  
Feuerzeug  
Pinsel zur Reinigung des Zigarettenstopfers  
Pfeife  
Pfeifenstopfer  
Instrumente zur Reinigung der Pfeife  
Rauchmaschine (ISO-3308-konform)  
Probenvorbereitung  
Die Probe wird gründlich gemischt und gegebenenfalls durch manuelles oder 
automatisiertes Vierteln in Teilproben unterteilt. Ist die Probe trocken (mit einem 
Wassergehalt von weniger als 8 GHT), sollte sie mindestens 48 Stunden lang bei 
einer Temperatur von 22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 3 % 
konditioniert werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 150  
Die Probe darf in keiner Weise zerschnitten, zerbrochen, zerstoßen, zermahlen 
oder anderweitig zerkleinert werden.  
Testverfahren  
Der Zigarettenstopfer und die Pfeife werden gereinigt.  
Pfeife:  
— Eine geeignete Menge der Probe (mindestens 5 g) wird bis zum Pfeifenrand 
in die Pfeife gefüllt.  
— Der Tabak in der Pfeife wird mit einem Feuerzeug angezündet und mit dem 
Pfeifenstopfer leicht angedrückt. An der Pfeife wird in regelmäßigen Abstän ­
den von etwa einer Minute gezogen.  
Zigaretten:  
— Zigarettenpapier: Eine geeignete Menge der Probe wird auf das Zigaretten ­
papier gelegt und das Papier mit der Probe in eine zylindrische Form gerollt.  
— Zigarettenstopfer: Eine geeignete Menge der Probe (mindestens 0,5 g) wird in 
den Zigarettenstopfer gelegt und die Zigarette gemäß der Gebrauchsanwei ­
sung für den Zigarettenstopfer hergestellt.  
— Die vorbereiteten Zigaretten werden mit dem Feuerzeug angezündet und 
glimmen, ohne dass an ihnen gezogen wird (zum Verbrennen von überschüs ­
sigem Papier). An der Zigarette wird in regelmäßigen Abständen von etwa 30 
bis 60 Sekunden in Abhängigkeit von der Qualität des Tabaks jeweils etwa 
zwei Sekunden lang gezogen.  
Auswertung (typische Beispiele)  
Ist einer der Rauchtests positiv, kann der Tabak geraucht werden (Unterposition 
2403 19).  
Auswertung des Rauch ­
tests mit Pfeife  Auswertung des Rauch ­
tests mit gedrehter Ziga ­
rette Auswertung des Rauch ­
tests mit gestopfter Ziga ­
rette Abschließende Bewer ­
tung Bemerkung  
Es ist nicht möglich, 
die Probe in die Pfeife 
zu füllen (ganze Ta ­
bakblätter, große Ta ­
bakblattstücke, Rippen 
usw.)  Es ist nicht möglich, 
die Zigarette zu dre ­
hen (ganze Tabak ­
blätter, große Tabak ­
blattstücke, Rippen 
usw.)  Es ist nicht möglich, 
die Zigarette zu 
stopfen (ganze Ta ­
bakblätter, große Ta ­
bakblattstücke, Rip ­
pen usw.)  Es ist nicht möglich, 
die Probe ohne wei ­
tere (industrielle) 
Verarbeitung zu rau ­
chen  Typisch für die Un ­
terpositionen 2401 10, 
2401 20, 2401 30  
Es ist nicht möglich, 
die Probe in der Pfeife 
zu rauchen (die Fül ­
lung ist nicht oder 
kaum durchlässig und 
die Pfeife erlischt bei ­
nahe unmittelbar nach 
dem Anzünden)  Es ist nicht möglich, 
die Probe zu einer 
Zigarette zu drehen; 
die Probe enthält 
keine Tabakfasern, 
die sich zu einer 
Rolle drehen lassen 
(aneinander haften); 
die Füllung fällt aus 
dem Zigarettenpapier  Die Probe wurde in 
die Zigarettenhülse 
gefüllt und die her ­
gestellte Zigarette 
geraucht  Die Probe ist zum 
Rauchen geeignet  Typisch für Tabak ­
abfälle (kleine Teile 
von Blattmaterial) — 
Unterposition 2403 19  
Es ist möglich, die 
Probe in der Pfeife zu 
rauchen  Die Probe wurde in 
das Zigarettenpapier 
eingerollt und die 
hergestellte Zigarette 
geraucht  Die Probe wurde in 
die Zigarettenhülse 
gefüllt und die her ­
gestellte Zigarette 
geraucht  Die Probe ist zum 
Rauchen geeignet  Typisch für Schnitt ­
tabak — Unterposition 
2403 19  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 151  
Auswertung des Rauch ­
tests mit Pfeife  Auswertung des Rauch ­
tests mit gedrehter Ziga ­
rette Auswertung des Rauch ­
tests mit gestopfter Ziga ­
rette Abschließende Bewer ­
tung Bemerkung  
Es ist nicht möglich, 
die Probe in der Pfeife 
zu rauchen (die Fül ­
lung verbrennt sehr 
schnell und unter gro ­
ßer Wärmefreisetzung 
— die Pfeife könnte 
beschädigt werden)  Die Probe wurde in 
das Zigarettenpapier 
eingerollt und die 
hergestellte Zigarette 
geraucht  Die Probe wurde in 
die Zigarettenhülse 
gefüllt und die her ­
gestellte Zigarette 
geraucht  Die Probe ist zum 
Rauchen geeignet  Typisch für Fein ­
schnitttabak — Unter ­
position 2403 19  
Es ist nicht möglich, 
die Probe in die Pfeife 
zu füllen (Probenpar ­
tikel sind sehr hart)  Es ist nicht möglich, 
die Zigarette zu dre ­
hen (harte Partikel 
beschädigen das Zi ­
garettenpapier)  Es ist nicht möglich, 
die Zigarettenhülse 
zu befüllen (harte 
Partikel beschädigen 
das Zigarettenpapier)  Es ist nicht möglich, 
die Probe ohne wei ­
tere (industrielle) 
Verarbeitung zu rau ­
chen  Typisch für Rippen ­
schnitt — Unterposi ­
tion 2401 30  
Aus einem Teil der Proben (insbesondere Tabakabfällen) lassen sich unförmige 
Rollen drehen. Wenn solche Rollen noch vor dem Anzünden zerfallen oder wenn 
die Tabakpartikel nach dem ersten Zug aus der angezündeten Rolle fallen, wird 
als Ergebnis notiert: „Es ist nicht möglich, die Zigarette zu drehen“.  
Literatur  
ISO 3402 Tabak und Tabakerzeugnisse — Klima zum Konditionieren und Prüfen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 152  
ANHANG B  
VERFAHREN DER PARTIKELGRÖSSENBESTIMMUNG DURCH 
SIEBUNG DER PROBE  
Um zwischen verarbeitetem Tabak der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak 
der Position 2401 zu unterscheiden, wird ein Rauchtest durchgeführt. Der Sieb ­
test wird nur dann durchgeführt, wenn es nicht möglich sein sollte, die Probe 
ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen.  
Verfahrensprinzip  
Grundlage des Verfahrens ist die Bestimmung der in Sieben mit unterschiedlicher 
Maschenweite zurückbleibenden Massenanteile der Probe, um zwischen Waren 
der Unterposition 2401 20 und Waren der Unterposition 2401 30 zu 
unterscheiden.  
Sind mindestens 50 GHT der Partikel in der Probe größer als 3,15 mm (vgl. 
CORESTA-Verfahren Nr. 16), handelt es sich bei der Probe um teilweise oder 
ganz entrippten Tabak (Unterposition 2401 20).  
Sind mindestens 50 GHT der Partikel in der Probe kleiner als 3,15 mm (in einer 
der drei Dimensionen), handelt es sich bei der Probe um Tabakabfälle (Unter ­
position 2401 30).  
Anwendbarkeit  
Die Ergebnisse können durch die physikalisch-chemischen Eigenschaften der 
Probe und mehrere andere Faktoren beeinflusst sein:  
— Spezifisches Gewicht und Größe der Probe — betrifft die Dauer des Siebens 
und ist von Bedeutung für die Bestimmung der zu analysierenden Teilprobe;  
— Fragilität der Probe — beeinflusst das Zerkrümeln der Probe während der 
Vorbereitung und während des Siebens;  
— Elektrostatische und magnetische Eigenschaften — Anfälligkeit der Probe für 
Zerfall oder Verklebung;  
— Hygroskopizität der Probe — beeinflusst das Gewicht der Probe und die 
Partikelgröße.  
Ausrüstung  
Kasten zur Temperatur- und Feuchtigkeitsregelung für die Probenkonditionierung 
(Temperatur 22 ± 1 °C und Luftfeuchtigkeit 60 ± 3 %)  
Analysewaage — Mindestgenauigkeit: 0,01 g  
Satz kreisförmiger Siebe mit Spezifikation nach ISO 3310-1 (Metalldrahtgewebe — 
quadratische Maschenöffnung), Durchmesser des Siebs: 200 mm, Höhe des Siebs: 
50 mm, Durchmesser der Maschenöffnungen: 0,4 mm, 3,15 mm und 6,3 mm  
Ultraschallbad zur Reinigung der Siebe  
Vibrationssiebabscheider, der eine Vibration mit 50 Hz und 3 mm Amplitude 
erzeugen kann  
Boden und Abdeckung für den Siebsatz  
Bürste zum Entfernen von Probepartikeln aus den Sieben  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 153  
Probenvorbereitung  
Die Probe wird gründlich gemischt, gegebenenfalls durch manuelles oder auto ­
matisiertes Vierteln in Teilproben unterteilt und in zwei Analyseportionen 
aufgeteilt.  
Die Probe wird gewogen (50 g bis 150 g) und bei einer Temperatur von 
22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 3 % mindestens 48 Stunden 
lang konditioniert.  
Jede nachfolgende Behandlung der Probe sollte in kontrollierter Atmosphäre mit 
einer Temperatur von 22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 5 % 
erfolgen. Während der Analyse sollten Temperatur und Luftfeuchtigkeit gemes ­
sen und im Analysebericht angegeben werden. Ebenso sollte der Luftdruck ge ­
messen werden; er sollte im Analysebericht angegeben werden, wenn er sich 
außerhalb des Bereichs von 86 kPa bis 106 kPa bewegt.  
Verfahren  
Die Siebe sollten sauber und unbeschädigt sein. Jedes Sieb wird exakt gewogen 
(0,01 g). Die Apparatur ist von unten nach oben wie folgt aufgebaut — Boden 
(Auffangbehälter für Staub), Sieb mit dem kleinsten Maschenöffnungsdurchmes ­
ser, die übrigen Siebe in aufsteigender Reihenfolge des Maschenöffnungsdurch ­
messers, Abdeckung.  
Die konditionierte Probe wird mit absoluter Präzision (0,01 g) gewogen und 
gleichmäßig auf das obere Sieb aufgetragen, das anschließend mit der Ab ­
deckung verschlossen wird.  
Der Siebsatz wird in den Vibrationssiebabscheider eingeführt und für 5 bis 15 
Minuten (je nach Gewicht der Probe) einer Vibration mit 50 Hz und 3 mm 
Amplitude ausgesetzt.  
Nach Beendigung des Siebens wird der Siebsatz dem Abscheider entnommen.  
Die Abdeckung und das obere Sieb werden entfernt. Staubpartikel, die am Rand 
des oberen Siebs haften, werden in das Sieb hineingebürstet, und dann werden 
diese Partikel durch fünfmaliges Schlagen per Hand dazu gebracht, in das da ­
runterliegende Sieb (mit kleinerem Maschenöffnungsdurchmesser) zu fallen.  
Der Staub wird schrittweise aus allen Sieben entfernt. Jedes Sieb mit den Pro ­
bepartikeln wird ebenso wie der Boden mit dem Staub exakt gewogen (0,01 g).  
Die Analyse wird parallel mit einer weiteren Teilprobe durchgeführt.  
Berechnungen  
Die Ergebnisse werden als in den jeweiligen Sieben zurückbleibende Massen ­
anteile der Probe (Rückstand) berechnet. Für jedes Sieb wird der Massenanteil 
der Probe  Z X nach folgender Formel berechnet:
  
in GHT, wobei  
m R das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs mit dem Rückstand,  m x das Gewicht 
(in g) des jeweiligen Siebs und  m s das Gewicht der Probe (in g) ist.  
Der Siebeertrag  Y s wird nach folgender Formel berechnet:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 154  
in %, wobei  
m R das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs mit dem Rückstand,  m X das Gewicht 
(in g) des jeweiligen Siebs und  m S das Gewicht der Probe (in g) ist.  
Bewertung und Darstellung der Ergebnisse  
Der Siebertrag sollte über 99 % liegen. Ist dies nicht der Fall, sollte die Analyse 
mit einer anderen Teilprobe wiederholt werden. Die Konditionierung der Probe 
wird gemäß ISO 3402 überprüft.  
Die Ergebnisse werden als Massenanteile der Probe (Rückstand in den jeweiligen 
Sieben) in GHT, gerundet auf eine Dezimalstelle, angegeben. Im Analysebericht 
sollten zudem die Maschenöffnungsdurchmesser der Siebe, die Dauer des Sie ­
bens, die Frequenz und Amplitude der Vibration, das Gewicht der Probe sowie 
die Temperatur und Feuchtigkeit der Analyseatmosphäre angegeben werden.  
Messtechnische Parameter  
Die Quantifizierungsgrenze liegt bei 5 GHT.  
Die Wiederholgrenze liegt bei 1,5 GHT für Massenanteile der Probe zwischen 5 
und 20 GHT. Für Massenanteile über 20 GHT liegt die Wiederholgrenze bei r = 
0.06 x Z  x . 
Die Messunsicherheit liegt bei 2 GHT für Massenanteile der Probe zwischen 5 
und 20 GHT. Für Massenanteile der Probe über 20 GHT liegt die Messunsicher ­
heit bei U = 0,1 x Z  x . 
Literatur  
CORESTA Recommended Method No 16: Lamina strip particle size determina ­
tion ISO 2395 Test sieves and test sieving — Vocabulary.  
ISO 3310-1 Analysensiebe — Technische Anforderungen und Prüfung — Teil 1: 
Analysensiebe mit Metalldrahtgewebe.  
ISO 3402 Tabak und Tabakerzeugnisse — Klima zum Konditionieren und Prü ­
fen. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 155  
ABSCHNITT V  
MINERALISCHE STOFFE  
KAPITEL 25  
SALZ; SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT 
Anmerkung 1  Die Flotation hat zum Ziel, die nutzbaren Mineralien eines 
mineralischen Gemenges von anderen mineralischen Be ­
standteilen (der Gangart) dadurch zu trennen, dass diese 
Mineralien an der Oberfläche der so genannten Trübe, in 
der das Gemenge aufgeschlämmt wurde, angesammelt wer ­
den, während sich die Gangart am Boden ablagert.  
2501 00  Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denatu ­
riertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wäss ­
riger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Anti ­
backmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser  
2501 00 31  zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) 
zum Herstellen anderer Erzeugnisse  
Hierher gehört, sofern die von den zuständigen Behörden 
festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere 
Salz, auch vergällt, zum Herstellen von Salzsäure, Chlor, 
Calciumchlorid, Natriumnitrat, Natriumhypochlorit, Na ­
triumcarbonat, Natriumhydroxid, Natriumchlorat, Natrium ­
perchlorat und Natriummetall.  
2501 00 51  vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (ein ­
schließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen 
oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln  
Hierher gehören, sofern die von den zuständigen Behörden 
festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind: 
1. vergälltes Salz ohne Rücksicht auf seine Verwendung, 
ausgenommen vergälltes Salz der Unterposi ­
tion 2501 00 31; 
2. Salz zum Raffinieren. Als Raffinieren gilt nur das Rei ­
nigen durch Verfahren, bei denen das Salz gelöst wird; 
3. Salz zu industriellen Zwecken, ausgenommen die che ­
mische Umwandlung und das Haltbarmachen oder Zu ­
bereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln. Als Salz 
zu industriellen Zwecken gilt solches, das dazu bestimmt 
ist, in Fabriken als Rohstoff oder als Nebenerzeugnis bei 
einem industriellen Fabrikationsgang verwendet zu wer ­
den (z. B. in der Metallurgie, Färberei, Lederindustrie, 
Seifenherstellung, kälteerzeugenden und keramischen In ­
dustrie). 
Nicht vergälltes Streusalz gehört zu Unterposi ­
tion 2501 00 99.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 156  
2501 00 91  Speisesalz  
Speisesalz ist unvergälltes Salz, das unmittelbar in der Kü ­
che, bei Tisch oder industriell zum Würzen oder Haltbar ­
machen von Lebensmitteln verwendet werden kann. Es ist 
im Allgemeinen von großer Reinheit und einheitlich weiß.  
2501 00 99  anderes  
Hierher gehört z. B. unvergälltes Streusalz und Salz zu 
Futterzwecken (z. B. in Form von Lecksteinen).  
2503 00  Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, 
gefällter Schwefel und kolloider Schwefel  
2503 00 10  roh oder nicht raffiniert  
Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den 
Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Zif ­
fern 1 bis 4, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im All ­
gemeinen die Form von Blöcken, Stücken oder Staub.  
2503 00 90  anderer  
Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den 
Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Zif ­
fern 5 bis 7, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im All ­
gemeinen die Form von Stangen oder kleinen Broten (raf ­
finierter Schwefel) oder die Form von Pulver (gesiebter 
Schwefel, ventilierter Schwefel, atomisierter Schwefel).  
2508  Anderer Ton und Lehm (ausgenommen geblähter Ton 
der Position 6806), Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch 
gebrannt; Mullit; Schamotte-Körnungen und 
Ton-Dinasmassen  
2508 10 00  Bentonit  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2508 des HS, dritter 
Absatz Ziffer 1. 
Natürliche Bentonite weisen im Allgemeinen einen pH-Wert 
zwischen 6 und 9,5 (für eine 5 %ige wässrige Aufschläm ­
mung nach einer Standzeit von 1 Stunde) und einen Gehalt 
an Natriumcarbonat von weniger als 2 GHT auf. Ihr Ge ­
samtgehalt an austauschbarem Natrium und Calcium über ­
steigt nicht 80 meq/100 g. Es gibt zwei Typen: schwach 
quellende calciumhaltige und stark quellende natriumhaltige 
(Quellvermögen von weniger als 7 ml/g oder mehr als 
12 ml/g). 
Einige natürliche Bentonite können eine von diesen Werten 
abweichende Eigenschaft aufweisen; wenn mehrere Eigen ­
schaften davon abweichen, wird der Bentonit im Allgemei ­
nen als aktiviert betrachtet. 
Aktivierte Bentonite gehören im Allgemeinen zu Unterposi ­
tion 3802 90 00.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 157  
2511  Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Barium ­
carbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen Bari ­
umoxid der Position 2816  
2511 10 00  natürliches Bariumsulfat (Baryt)  
Baryt enthält unterschiedlich hohe Anteile an Eisenoxid, 
Aluminium, Natriumcarbonat und Silicium. Da vorzugs ­
weise das weiße Erzeugnis gewonnen werden soll, wird es 
zerkleinert, gesichtet (um die farbigen Anteile, meistens 
gelblich, zu entfernen), gemahlen und durch mechanisches 
Fällen gereinigt.  
2511 20 00  natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt  
Witherit kommt in Form rhombischer Kristalle oder als 
gelbliche wasserunlösliche Masse vor.  
2513  Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher 
Granat und andere natürliche Schleifmittel, auch wär ­
mebehandelt  
2513 20 00  Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und 
andere natürliche Schleifmittel  
Als andere natürliche Schleifstoffe im Sinne dieser Unter ­
position gelten z. B. Tripel, von aschgrauem Aussehen, der 
als weicher Schleifstoff und zum Polieren dient.  
2516  Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk ­
steine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf 
andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in qua ­
dratischen oder rechteckigen Platten  
Falls die zerteilten Steine keine einheitliche Dicke aufwei ­
sen, ist die größte Dicke für die Einreihung maßgebend.  
2516 11 00  roh oder grob behauen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 11 des HS gelten 
sinngemäß.  
2516 12 00  durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in 
Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten  
Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 12 des HS gelten 
sinngemäß.  
2516 90 00  andere Werksteine  
Hierher gehören: 
1. harte Steine wie Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, 
Trachyt, Diabas, Diorit, Phonolit, Liparit, Gabbro, Labra ­
dorit und Peridotit; 
2. die nicht zu Position 2515 gehörenden Werksteine aus 
Kalkstein, d.h. solche mit einem Schüttgewicht von we ­
niger als 2,5, roh, grob behauen oder durch Sägen oder 
auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in 
quadratischen oder rechteckigen Platten von beliebiger 
Dicke;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 158  
3. Serpentin oder Ophiiolit, roh, grob behauen oder durch 
Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blö ­
cken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten von 
beliebiger Dicke.  
2518  Dolomit, auch gebrannt oder gesintert, einschließlich Do ­
lomit, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere 
Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen 
oder rechteckigen Platten; Dolomitstampfmasse  
2518 10 00  Dolomit, weder gebrannt noch gesintert  
Naturroher Dolomit ist ein natürliches Doppelcarbonat von 
Calcium und Magnesium. Er bleibt in dieser Unterposition, 
auch wenn er einer geringen Wärmebehandlung unterworfen 
worden ist, die seine chemische Zusammensetzung nicht 
ändert. 
Hierher gehört naturroher Dolomit, unbearbeitet, grob be ­
hauen (annähernd kantig behauen) oder durch Sägen oder 
auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in qua ­
dratischen oder rechteckigen Platten.  
2518 20 00  Dolomit, gebrannt oder gesintert  
Als gebrannter oder gesinterter Dolomit gilt Dolomit, dessen 
chemische Zusammensetzung als Folge einer starken Wär ­
mebehandlung (1 500 °C oder mehr für gesinterten Dolomit 
und etwa 800 °C für gebrannten Dolomit) durch Abspalten 
von Kohlendioxid verändert worden ist.  
2519  Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmol ­
zene Magnesia; totgebrannte (gesinterte) Magnesia, 
auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide 
vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch che ­
misch rein  
2519 90 10  Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches 
Magnesiumcarbonat  
Hierher gehören z. B.: 
1. durch Calcinieren von Magnesiumhydroxid oder gefäll ­
tem Magnesiumcarbonat gewonnenes Magnesiumoxid; es 
handelt sich um ein weißes Pulver mit einem Reinheits ­
grad von 98 GHT oder mehr, das insbesondere in der 
Arzneimittelindustrie verwendet wird; 
2. durch Schmelzen von zuvor calciniertem Magnesit ge ­
wonnenes Magnesiumoxid; das Magnesit wird bei 
1 400 °C bis 1 800 °C gebrannt und die so gewonnene 
Magnesia wird anschließend in einem Lichtbogenofen 
bei 2 800 °C bis 3 000 °C geschmolzen; nach dem Ab ­
kühlen entsteht ein kristallines Erzeugnis, das fast aus ­
schließlich aus Magnesiumoxid besteht (geschmolzene 
Magnesia; fused magnesia); es weist einen hohen Rein ­
heitsgrad auf (mindestens 95 GHT) und ist durch Kris ­
talle von glasartigem Aussehen gekennzeichnet;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 159  
3. aus Meerwasser gewonnenes Magnesiumoxid; es handelt 
sich um Magnesiumoxid, das durch Calcinieren des aus 
Meerwasser gefällten Magnesiumhydroxids hergestellt 
wird. Der Reinheitsgrad dieses Erzeugnisses liegt im All ­
gemeinen zwischen 91 und 98 GHT. Als typische Ver ­
unreinigung enthält es Bor in größeren Mengen als tot ­
gebrannte (gesinterte) Magnesia (etwa 100 ppm gegen ­
über 40 ppm).  
2520  Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein 
oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen 
Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern  
2520 20 00  Gips  
Hierher gehört z. B. Baugips. 
Baugips wird aus Rohgips (Gipsgestein oder anderen gips ­
haltigen Rohstoffen, z. B. Nebenprodukten der chemischen 
Industrie) in geeigneten Aufbereitungs- und Brennverfahren 
hergestellt. Im Werk beigegebene Zusätze dienen zum Er ­
zielen bestimmter Eigenschaften. Zusätze sind sog. Stellmit ­
tel, das sind Stoffe, die die Eigenschaften des Gipses, z. B. 
die Konsistenz oder die Haftung, in der gewünschten Weise 
beeinflussen, sowie Abbindeverzögerer oder -beschleuniger. 
Baugips wird z. B. als Stuck, zum Verputzen von Wänden 
und Decken, bei der Herstellung von Bauplatten oder ande ­
ren Bauelementen oder beim Verlegen von Kacheln 
verwendet.  
2523  Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt  
2523 90 00  anderer Zement  
Hierher gehören z. B.: 
1. Hochofenzement besteht aus mindestens 20 GHT Port ­
landzementklinker und 36 bis 80 GHT Schlacken sowie 
höchstens 5 GHT anderen Zementbestandteilen; 
2. Puzzolanzement besteht aus mindestens 60 GHT Port ­
landzementklinker und höchstens 40 GHT natürlichem 
Puzzolan oder Flugasche sowie höchstens 5 GHT ande ­
ren Zementbestandteilen. 
Zum Begriff „Puzzolan“ siehe die Erläuterungen zu Po ­
sition 2530 des HS, Abschnitt D Ziffer 7. 
Flugasche ist ein feines, leichtes Pulver, das bei der 
Kohlenstaubfeuerung als Flugstaub anfällt. Sie ist von 
grauer bis schwarzer Färbung.  
2524  Asbest  
2524 10 00  Krokydolith  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2524 des HS, zweiter 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 160  
2526  Natürlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen 
oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zer ­
teilt, in Blöcken oder quadratischen oder rechteckigen 
Platten; Talkum  
2526 20 00  gemahlen oder sonst zerkleinert  
Nicht hierher gehört Talkpulver in Aufmachung für den 
Einzelverkauf, für kosmetischen Gebrauch (Position 3304).  
2528 00 00  Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch calci ­
niert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausgeschie ­
dene Borate; natürliche Borsäure mit einem Gehalt an 
H 3 BO  3 von nicht mehr als 85 GHT in der Trocken ­
masse  
Hierher gehören z. B.: 
1. Kernit und Tinkal, die auch als „natürliche Borate“ be ­
zeichnet werden; 
2. Pandermit und Priceit, die Calciumborate sind; 
3. Borazit, das ein Magnesiumchlorborat ist; 
4. natürliche Borsäure, wie sie aus der Verdampfung des 
Kondenswassers von natürlichem Dampf, der aus dem 
Boden gewisser Gegenden austritt (Soffione Italiens) 
oder von Grundwasser dieser Gebiete, sofern der Gehalt 
an H  3 BO  3 nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse 
beträgt. Borsäure mit einem Gehalt an H  3 BO  3 von mehr 
als 85 GHT in der Trockenmasse gehört zu Posi ­
tion 2810 00. 
Nicht hierher gehört Natriumborat, das durch chemische 
Behandlung von Kernit oder Tinkal (raffiniertes Borax) ge ­
wonnen ist, sowie Natriumborat, das durch Verdampfen von 
Wasser aus gewissen Salzseen hergestellt ist (Position 2840).  
2530  Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch in ­
begriffen  
2530 10 00  Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Ab ­
schnitt D Ziffer 3.  
2530 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Ab ­
schnitte A, B, C und D (ausgenommen Ziffer 3).  ▼B
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KAPITEL 26  
ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN 
2620  Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen sol ­
che der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen 
oder deren Verbindungen enthalten  
2620 11 00  Galvanisationsmatte (Hartzink)  
Man unterscheidet: 
1. Galvanisationsmatte (auch Hartzink genannt), bei der es 
sich um ein metallisches Erzeugnis von sehr uneinheitli ­
cher, inhomogener Zusammensetzung handelt, das 
schwerer schmelzbar ist und eine höhere Dichte als 
Zink hat und das sich bei der Feuerverzinkung von Ei ­
senblechen, Eisendrähten, Eisenröhren usw. am Boden 
des Zinkbades absetzt. 
Diese Matte wird in „teigförmigem“ Zustand aus dem 
Zinkbad genommen und zu Platten oder „Broten“ gegos ­
sen, die eine raue und häufig schwammartige Außenflä ­
che haben können. 
Diese Matte enthält 2 bis 5 GHT Eisen. Ihr Zinkgehalt 
schwankt zwischen 92 und 94 GHT. Ihr Gehalt an Alu ­
minium ist im Allgemeinen gering und nicht höher als 
0,2 bis 0,3 GHT; 
2. Galvanisationsmatte, die üblicherweise „leichte Matte“ 
oder „Oberflächenmatte“ genannt wird und bei der es 
sich um flussmittelfreie, metallische Rückstände aus 
den kontinuierlichen Galvanisationsbädern des 
Senzimir-Verfahrens handelt. 
Diese Matte, die eine geringere Dichte als Zink hat, 
schwimmt an der Oberfläche der Bäder. Sie wird eben ­
falls in teigförmigem Zustand abgeschöpft und zu Broten 
gegossen; ihre Außenfläche ist weniger unregelmäßig als 
die der oben genannten Matte. 
Ihr Gehalt an Eisen ist wesentlich geringer. Er beträgt im 
Allgemeinen weniger als 0,5 GHT. Der Gehalt an Alu ­
minium ist höher und beträgt 1 bis 2 GHT. Der Zink ­
gehalt liegt bei etwa 98 GHT. 
Diese Matte darf nicht mit den Zinklegierungen (Posi ­
tion 7901) verwechselt werden, die im Allgemeinen 3 
bis 5 GHT Aluminium enthalten und deren Gehalt an 
Kupfer bis zu 3 GHT betragen kann, die jedoch ganz 
bestimmte technische Merkmale besitzen; dagegen hat 
die Zinkmatte eine Zusammensetzung, die lediglich die 
metallurgische oder chemische Umwandlung als nutz ­
bringende Verwendung gestattet.  
2620 19 00  andere  
Hierher gehören insbesondere: 
1. Matte, die bei der Raffination von Rohzink vom Boden 
des Zinkbades abgenommen wird und 4 bis 8 GHT Blei 
sowie bis zu 6 GHT Eisen enthält;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 162  
2. Zinkschlacken und Zinkaschen, die aus Zink (65 
bis 70 GHT) und Zinkoxid bestehen und mit Kohle 
und verschiedenen anderen Verunreinigungen durchsetzt 
sind; 
3. Zinkschlacken oder Zinksalmiak-Aschen, die aus metal ­
lischem Zink, Zink- und Ammoniumchlorid, Zinkoxid 
und Eisenoxid bestehen; sie werden von der Oberfläche 
von Galvanisationsbädern oder bei der Umschmelzung 
von altem Zink in Wannen abgeschöpft; 
4. Zinkschlämme, die als Rückstände bei bestimmten Indus ­
trien anfallen, die Zink als Reduktionsmittel verwenden; 
5. Zinkgekrätz, das als Rückstand bei der Herstellung von 
Zinkoxid aus Zinkmatte anfällt, enthält etwa 60 GHT 
Zink, während der Rest Eisen und andere Verunreinigun ­
gen sind; 
6. Zinkoxidrückstände, die beim Entstauben der bei der 
Wiedergewinnung von verschiedenen Metallen oder Le ­
gierungen, wie Messing, entstehenden Dämpfe anfallen. 
Diese als Rückstände anfallenden Oxide dürfen nicht 
verwechselt werden mit: 
— Zinkgrau (Unterposition 3206 49 70), ein stark ver ­
unreinigtes Zinkoxid, das ein Pulver von homogener 
Farbe und Feinheit ist und als Pigment verwendet 
wird; 
— Zinkpulver, das durch Zerstäuben von geschmolze ­
nem Zink gewonnen wird (Unterposition 7903 90 00), 
und Zinkstaub, der 80 bis 94 GHT metallisches Zink 
enthält und dessen Teilchen mit einer Zinkoxid ­
schicht überzogen sind (Unterposition 7903 10 00).  
2620 21 00  Schlämme von bleihaltigem Benzin und Schlämme von 
bleihaltigen Antiklopfmitteln  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 26. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2620 des HS, 
zweiter Absatz Ziffer 10.  
2620 60 00  Arsen, Quecksilber, Thallium oder deren Mischungen 
enthaltend, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der ge ­
nannten Metalle oder zum Herstellen von chemischen 
Verbindungen daraus verwendet werden  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 26.  
2620 91 00  Antimon, Beryllium, Cadmium, Chrom oder deren Mi ­
schungen enthaltend  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2620 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 13.  
2621  Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetanga ­
sche; Aschen und Rückstände vom Verbrennen von 
Siedlungsabfällen  
2621 10 00  Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungs ­
abfällen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2621 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 5.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 163  
KAPITEL 27  
MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE 
IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE  
Allgemeines  
Sofern nichts anderes bestimmt ist, gelten als ASTM-Methoden im 
Sinne dieser Erläuterungen die Methoden, die die American Society 
for Testing and Materials festgelegt hat.  
Anmerkung 2  1. Für die Bestimmung des Gehalts an aromatischen Be ­
standteilen sind folgende Methoden anzuwenden: 
— Erzeugnisse, deren Destillationsendpunkt nicht über 
315 °C liegt: EN 15553; 
— Erzeugnisse, deren Destillationsendpunkt über 315 °C 
liegt: siehe Anhang A der Erläuterungen zu Kapitel 27.  
2. Der Begriff „ähnliche Öle“ umfasst unter anderem die 
folgenden Gemische von Kohlenwasserstoffen: 
— synthetische paraffinhaltige Dieselkraftstoffe, ins ­
besondere „Hydrotreated Vegetable Oils“ (HVO) 
und „Gas to Liquid Fuels“; 
— Erzeugnisse aus erneuerbaren Quellen, die durch fol ­
gende Verfahren gewonnen werden: „Biomass to Li ­
quid Fuels“ oder „Biogas to Liquid Fuels“; 
— Erzeugnisse aus der gemeinsamen Verarbeitung er ­
neuerbarer Ausgangsstoffe in Raffinerien mit Erd ­
ölausgangsstoffen. 
Für die Herstellung von „ähnlichen Ölen“ gelten fol ­
gende Definitionen: 
— „Hydrotreating“ bezeichnet die thermochemische 
Umwandlung von Triglyceriden mit Wasserstoff zur 
Erzeugung von Alkanen; der Begriff bezieht sich auf 
die Verarbeitung von Kraft- oder Brennstoffen. Quel ­
len für Triglyceride sind im Allgemeinen Fette und 
Öle, geeignete Abfälle, Rückstandsfettfraktionen und 
Fett aus Algen. 
— „Gas to Liquid Fuels“, „Biomass to Liquid Fuels“ 
und „Biogas to Liquid Fuels“ bezeichnen die Um ­
wandlung von Gas in flüssige Kraft- oder Brenn ­
stoffe durch das Fischer-Tropsch-Verfahren oder 
gleichwertige Verfahren. Im Fall der „Biomass to 
Liquid Fuels“ gibt es eine Vorstufe, bei der Bio ­
masse in Gas umgewandelt wird.  
Zusätzliche An ­
merkung 5  1. Es wird darauf hingewiesen, dass die vorgesehene Zoll ­
freiheit für die Gesamtheit der in begünstigten Verfahren 
eingesetzten Erzeugnisse gilt, vorbehaltlich der Zusätzli ­
chen Anmerkung 5 n).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 164  
Sofern ein Erdölerzeugnis z. B. zum Alkylieren oder 
Polymerisieren eingesetzt wird, bleibt folglich auch der 
Teil zollfrei, der tatsächlich nicht umgewandelt (alkyliert 
oder polymerisiert) wird. 
2. Sofern vor den „begünstigten Verfahren“ eine Vor ­
behandlung erforderlich ist (siehe den letzten Absatz 
der Zusätzlichen Anmerkung 5), müssen zwei Voraus ­
setzungen unbedingt erfüllt sein, um die Zollfreiheit zu 
erlangen: 
a) bei dem eingeführten Erzeugnis muss es sich tatsäch ­
lich um Einsatzmaterial für ein „begünstigtes Verfah ­
ren“ handeln, beispielsweise um Einsatzprodukte für 
das Kracken; 
b) die Vorbehandlung vor der weiteren Behandlung 
durch ein „begünstigtes Verfahren“ muss aus tech ­
nischen Gründen notwendig sein. 
Als erforderliche Vorbehandlungen von Einsatzmaterial 
für ein „begünstigtes Verfahren“ gelten z. B.: 
a) Entgasen; 
b) Trocknen; 
c) Entfernen bestimmter leichter oder schwerer Stoffe, 
die das Verfahren stören könnten; 
d) Entfernen oder Umwandeln von Merkaptanen (Süßen 
bzw. Sweetening), von anderen Schwefelverbindun ­
gen oder von anderen für das Verfahren schädlichen 
Stoffen; 
e) Neutralisieren; 
f) Dekantieren; 
g) Entsalzen. 
Bei der Vorbehandlung anfallende Erzeugnisse, die ei ­
nem „begünstigten Verfahren“ nicht unterworfen werden, 
sind nach Beschaffenheit und Zollwert der eingeführten 
Erzeugnisse mit ihrem Reingewicht sowie nach dem 
Zollsatz „zu anderer Verwendung“ zu verzollen.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 a)  Als Vakuumdestillation gilt die Destillation unter einem 
Druck von nicht mehr als 400 mbar, gemessen am Kopf 
der Kolonne.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 b)  Unter Redestillation zur weit gehenden Zerlegung versteht 
man Destillationsvorgänge (andere als Topping) in indus ­
triellen Anlagen mit kontinuierlicher oder diskontinuierlicher 
Arbeitsweise, bei denen Destillate der Unterpositio ­
nen 2710 12 11 bis 2710 19 48, 2711 11 00, 2711 12 91 
bis 2711 19 00, 2711 21 00 und 2711 29 00 (anderes als 
Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr) 
eingesetzt werden, um folgende Erzeugnisse zu gewinnen: 
1. isolierte Kohlenwasserstoffe mit hohem Reinheitsgrad 
(90 GHT oder mehr für Olefine und 95 GHT oder 
mehr für andere Kohlenwasserstoffe); Isomerengemische 
der gleichen organischen Verbindung gelten als isolierte 
Kohlenwasserstoffe.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 165  
Es wird darauf hingewiesen, dass nur solche Verfahren 
zugelassen sind, bei denen mindestens drei Erzeugnisse 
anfallen; diese Einschränkung gilt nicht für das Trennen 
von Isomeren. Dabei wird in diesem Zusammenhang 
Ethylbenzol als Isomer der Xylole angesehen; 
2. Erzeugnisse der Unterpositionen 2707 10 00 bis 
2707 30 00, 2707 50 00 und 2710 12 11 bis 2710 19 48: 
a) bei denen ein Überlappen zwischen dem Siedeende 
eines Schnittes und dem Siedebeginn des folgenden 
Schnittes nicht zulässig ist und die eine Spanne von 
höchstens 60 °C zwischen den beiden Temperaturen 
aufweisen, bei denen einschließlich der Destillations ­
verluste 5 und 90 RHT übergehen (EN ISO 3405 
(entspricht ASTM D 86)); 
b) bei denen ein Überlappen zwischen dem Siedeende 
eines Schnittes und dem Siedebegin des folgenden 
Schnittes zulässig ist und die eine Spanne von höchs ­
tens 30 °C zwischen den beiden Temperaturen auf ­
weisen, bei denen einschließlich der Destillationsver ­
luste 5 und 90 RHT übergehen (EN ISO 3405 (ent ­
spricht ASTM D 86)).  
Zusätzliche An ­
merkung 5 c)  Unter Kracken versteht man industrielle Verfahren, in denen 
durch Wärme, mit oder ohne Druck sowie mit oder ohne 
Verwendung von Katalysatoren, die Moleküle von Erdöler ­
zeugnissen gespalten werden und ihre chemische Struktur 
geändert wird, wobei insbesondere Mischungen leichterer 
Kohlenwasserstoffe anfallen, die bei normaler Temperatur 
und normalem Druck flüssig oder gasförmig sind. 
Zu den Krackverfahren gehören vor allem: 
1. das thermische Verfahren; 
2. das katalytische Verfahren; 
3. das Dampfkracken zur Gewinnung gasförmiger Kohlen ­
wasserstoffe; 
4. das Hydrokracken (Krackverfahren mit Hydrierung); 
5. die Dehydrierung; 
6. die Dealkylierung; 
7. das Fließbettverfahren (coking); 
8. das Viskositätsbrechen.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 d)  Als Reformieren gelten thermische oder auch katalytische 
Behandlungen von Leichtölen oder mittelschweren Ölen 
zur Erhöhung ihres Aromatengehalts. Das katalytische Re ­
formieren wird z. B. angewendet für die Umwandlung von 
Leichtölen aus der ersten Destillation in Leichtöle mit hoher 
Oktanzahl (mit hohem Gehalt an aromatischen Kohlenwas ­
serstoffen) oder in ein Gemisch von Kohlenwasserstoffen, 
die Benzol, Toluol, Xylol, Ethylbenzol usw. enthalten. 
Zum katalytischen Reformieren gehören vor allem die Ver ­
fahren mit Platin als Katalysator.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 166  
Zusätzliche An ­
merkung 5 e)  Als Raffination mit Selektiv-Lösemitteln gelten die Verfah ­
ren, durch die Gruppen von Stoffen mit unterschiedlicher 
molekularer Struktur mit Hilfe besonderer selektiv wirken ­
der Lösemittel (Furfurol, Phenol, Dichlorethylether, Schwe ­
feldioxid, Nitrobenzol, Harnstoff und bestimmte Harnstoff ­
derivate, Aceton, Propan, Methyl-ethylketon, Methylisobu ­
tylketon, Glycol, N-Methylmorpholin usw.) voneinander ge ­
trennt werden.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 g)  Als Polymerisation gelten die industriellen Verfahren, bei 
denen ungesättigte Kohlenwasserstoffe, mit oder ohne Ver ­
wendung von Katalysatoren, auch mit Hilfe von Wärme, zu 
einem oder mehreren ihrer Polymere oder Copolymere zu ­
sammengeschlossen werden.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 h)  Unter Alkylierung versteht man jede thermische oder kata ­
lytische Reaktion, bei der ungesättigte Kohlenwasserstoffe 
an anderen Kohlenwasserstoffen, insbesondere an Isoparaf ­
finen oder an Aromaten, angelagert werden.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 ij)  Unter Isomerisation versteht man die Umwandlung der 
Struktur der Bestandteile von Erdölerzeugnissen, ohne dass 
ihre Bruttoformel geändert wird.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 l)  Zu den Entwachsungsverfahren im Sinne dieser Zusätzli ­
chen Anmerkung gehören z. B. die: 
1. Entwachsung unter Kälteeinwirkung (mit oder ohne Lö ­
semittel); 
2. mikrobiologische Behandlung; 
3. Harnstoffentwachsung; 
4. Behandlung mit Molekularsieben.  
Zusätzliche An ­
merkung 5 n)  Unter atmosphärischer Destillation versteht man die Destil ­
lation unter einem Druck von etwa 1 013 mbar, gemessen 
am Kopf der Kolonne.  
Zusätzliche An ­
merkung 6  1. Als „chemische Umwandlung“ gilt jede Behandlung, de ­
ren Zweck darin besteht, das Molekulargefüge eines oder 
mehrerer Bestandteile des behandelten Erdölerzeugnisses 
zu ändern. 
Als „chemische Umwandlung“ gilt z. B. nicht das ein ­
fache Vermischen eines Erdölerzeugnisses mit einem an ­
deren Erdöl- oder einem sonstigen Erzeugnis. Somit ent ­
spricht das Vermischen von Testbenzin mit einer Farbe 
oder eines Schmieröls mit einer Druckfarbe nicht der 
Definition einer „chemischen Umwandlung“. Das Glei ­
che gilt für die Verwendung von Erdölerzeugnissen als 
Lösemittel, Kraftstoff oder Brennstoff. 
2. Beispiele für „chemische Umwandlungen“: 
a) Einwirkung von Halogenen oder Halogenverbindun ­
gen: 
i) Reaktion des in gasförmigen Erdölschnitten ent ­
haltenen Propylens zum Gewinnen von organi ­
schen Chlorderivaten (z. B. zum Gewinnen von 
Propylenoxid); 
ii) Bearbeitung von Erdölschnitten (Benzin, Gasöl), 
Paraffin, Erdölwachsen oder paraffinischen Rück ­
ständen mit Chlor oder Chlorverbindungen zum 
Gewinnen von Chlorparaffinen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 167  
b) Einwirkung von Basen (Soda, Kalilauge usw.) zum 
Gewinnen von Naphthensäuren; 
c) Einwirkung von Schwefelsäure und Schwefelsäure ­
anhydrid zum: 
i) Gewinnen von Sulfonaten; 
ii) Extrahieren oder Gewinnen von Isobutylen; 
iii) Sulfonieren der Gasöle und Schmieröle. 
Die Zollfreiheit gilt nicht für Öle, die nach dem 
Sulfonieren zugesetzt worden sind; 
d) Sulfochlorierung; 
e) Hydratisierung, z. B. zum Gewinnen von Alkoholen 
durch Umwandlung von ungesättigten Kohlenwasser ­
stoffen, die in einem gasförmigen Schnitt von Erd ­
ölerzeugnissen enthalten sind; 
f) Behandeln mit Maleinsäureanhydrid, z. B. Behandeln 
butadienhaltiger gasförmiger Erdölschnitte mit vier 
Kohlenstoffatomen zum Gewinnen von Tetrahy ­
drophthalsäure; 
g) Behandeln mit Phenolen, z. B. Reaktion von Erdölo ­
lefinen und Phenolen unter Zusatz eines Katalysators 
zum Gewinnen von Alkylphenolen; 
h) Oxidation: 
i) Oxidation von Schwerölen zum Gewinnen von 
geblasenem Bitumen der Unterposi ­
tion 2713 20 00; 
ii) Oxidation sämtlicher Erdölerzeugnisse zum Ge ­
winnen von chemischen Weiterverarbeitungs ­
erzeugnissen, Säuren, Basen, Aldehyden, Keto ­
nen, Alkoholen usw., wie z. B. Oxidation von 
leichten Fraktionen unter Druck und in Wärme 
zum Gewinnen von Essigsäure, Ameisensäure, 
Propionsäure und Bernsteinsäure; 
ij) Dehydrierung z. B. von: 
i) Naphthenkohlenwasserstoffen zum Gewinnen 
von aromatischen Kohlenwasserstoffen (z. B. 
Benzol); 
ii) paraffinischen Kohlenwasserstoffen zum Gewin ­
nen von flüssigen Olefinen, die z. B. zum Her ­
stellen von biologisch abbaubaren Alkylbenzolen 
verwendet werden; 
k) Oxosynthese; 
l) irreversible Aufnahme von Schwerölen in Hochpoly ­
mere (Latex von natürlichem oder synthetischem 
Kautschuk, Butylkautschuk, Polystyrol usw.); 
m) Herstellen von Waren der Position 2803; 
n) Nitrierung zum Gewinnen von Nitroderivaten; 
o) biologische Behandlung bestimmter, n-Paraffine ent ­
haltender Erdölschnitte zum Gewinnen von Proteinen 
oder anderen komplexen organischen Erzeugnissen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 168  
2701  Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Stein ­
kohle gewonnene feste Brennstoffe  
Der nach spanischer Handelsnorm bezeichnete „schwarze 
Lignit“ der Förderreviere Teruel, Mequinenza, Pirenaica 
und Baleares gilt als Steinkohle im Sinne dieser Position.  
2701 12 10  Kokskohle  
Kokskohle enthält 19 bis 41 % an flüchtigen Bestandteilen.  
2702  Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat 
(Jett)  
Braunkohle brennt mit langer Flamme, wenig heiß, mit 
schwarzem Rauch von unangenehmem Geruch. Man unter ­
scheidet gemeinhin: faserhaltige Braunkohle, die im Aus ­
sehen durch ihren faserigen Bruch an das ursprüngliche 
Holz erinnert, mit sehr hohem Gehalt an Feuchtigkeit (bis 
zu 50 GHT), gewöhnliche oder erdfarbene Braunkohle, 
braun oder schwarz, die weniger Wasser enthält (ungefähr 
15 GHT), mit erdigem Bruch, bitumenhaltige und fette 
Braunkohle, die unter Einwirkung von Hitze weich wird, 
wodurch sie leicht zu brikettieren ist, wachshaltige Braun ­
kohle, mit wächsernem Bruch, mit hohem Gehalt an Wachs. 
Nicht hierher gehört der nach spanischer Handelsnorm be ­
zeichnete „schwarze Lignit“ der Förderreviere Teruel, Me ­
quinenza, Pirenaica und Baleares (Position 2701).  
2704 00  Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder 
Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle  
2704 00 10  Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle  
Steinkohlenkoks unterscheidet sich von Steinkohle dadurch, 
dass er leicht, fast ohne Flamme brennt und — einmal ver ­
brannt — seine Porosität und Gasdurchlässigkeit behält. Er 
ist nicht schmelzbar, härter, ärmer an Schwefel und reicher 
an Kohlenstoff. Koks wird durch Verkokung von Steinkohle 
unter Luftabschluss bei hoher Temperatur (1 000 °C bis 
1 200 °C) hergestellt. Schwelkoks jedoch wird durch 
Schwelung (unter geringer Luftzufuhr) von Steinkohle bei 
einer Temperatur von 450 bis 700 °C gewonnen. 
Hierher gehören Koks und Schwelkoks aus Steinkohle, die 
beim Herstellen von Elektroden verwendet werden, die im 
Allgemeinen zum Erzeugen von Ferrolegierungen bestimmt 
sind. Der hierher gehörende Koks und Schwelkoks ist be ­
sonders rein (sehr geringer Aschegehalt) und im Allgemei ­
nen von kleinen Abmessungen. 
Hierher gehören z. B. Gaskoks (Nebenprodukt der Gas ­
gewinnung) sowie besonders für die Erfordernisse der me ­
tallurgischen Industrie hergestellter Zechenkoks, Zechen ­
schwelkoks und Hüttenkoks (Hochofenkoks), die im Gegen ­
satz zum Gaskoks härter und widerstandsfähiger sind und 
die Form großer silbrig glänzender Stücke haben.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 169  
2704 00 30  Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle  
Braunkohle ist für die Hochtemperaturverkokung nicht ge ­
eignet. Dagegen ergibt die Tieftemperaturverkokung einen 
Schwelkoks, der ein lockerer, glänzender, sauber anzufüh ­
lender, leicht entzündbarer Brennstoff ist, der gut und ohne 
Rauch brennt.  
2704 00 90  andere  
Hierher gehören: 
1. durch Verkokung von Torf gewonnene Erzeugnisse; sie 
brennen mit einem starken, unangenehmen Geruch und 
dienen hauptsächlich als Brennstoff für Industrieöfen; 
2. Retortenkohle (siehe die Erläuterungen zu Position 2704 
des HS, vierter und fünfter Absatz).  
2707  Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des 
Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, 
in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das 
Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandtei ­
len überwiegen  
Wegen der Bestimmung der aromatischen Bestandteile siehe 
die Erläuterungen zu Anmerkung 2 zu Kapitel 27.  
2707 10 00  Benzole  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. 
Hierher gehören nur Benzole mit einem Reinheitsgrad von 
weniger als 95 GHT. Benzol mit einem Reinheitsgrad von 
95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 20 00.  
2707 20 00  Toluole  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. 
Hierher gehören nur Toluole mit einem Reinheitsgrad von 
weniger als 95 GHT. Toluol mit einem Reinheitsgrad von 
95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 30 00.  
2707 30 00  Xylole  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. 
Hierher gehören nur Xylole (getrennte oder gemischte 
ortho-, meta- oder para-Isomere) mit einem Reinheitsgrad 
von weniger als 95 GHT (gaschromatografisch bestimmt). 
Xylol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr 
gehört zu den Unterpositionen 2902 41 00 bis 2902 44 00.  
2707 40 00  Naphthalin  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 170  
Hierher gehört nur Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt 
von weniger als 79,4 °C, bestimmt nach der in Anhang B 
der Erläuterungen zu Kapitel 27 beschriebenen Methode. 
Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von 79,4 °C oder 
mehr gehört zu Unterposition 2902 90 00. 
Nicht hierher gehören Homologe des Naphthalins (Unter ­
positionen 2707 50 00, 2707 91 00 bis 2707 99 99, 
2902 90 00 oder 3817 00 80).  
2707 50 00  andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, 
bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 °C ein ­
schließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT 
übergehen (entspricht ASTM D 86)  
Hierher gehören Gemische von Kohlenwasserstoffen über ­
wiegend aromatischer Art, in denen weder Benzol, Toluol, 
Xylole noch Naphthalin vorherrschen und bei deren Destil ­
lation mindestens 65 RHT (einschließlich Verluste) bis 
250 °C übergehen (EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86)).  
2707 99 11 und 
2707 99 19  rohe Öle  
Zu diesen Unterpositionen gehören nur solche Erzeugnisse, 
in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegen ­
über den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen. Er ­
zeugnisse dieser Unterpositionen sind u. a.: 
1. Erzeugnisse aus der ersten Destillation von Hochtem ­
peratur-Steinkohlenteeren. Hochtemperatur-Steinkohlen ­
teere werden im Allgemeinen in Kokereien, die Hütten ­
koks erzeugen, bei einer Temperatur oberhalb von 900 °C 
gewonnen. Die Erzeugnisse aus der Destillation dieser 
Steinkohlenteere enthalten nicht nur Kohlenwasserstoffe, 
in denen die aromatischen gewichtsmäßig vorherrschen, 
sondern auch Stickstoff-, Sauerstoff- und Schwefelver ­
bindungen und sehr oft Verunreinigungen. Im Allgemei ­
nen müssen diese Erzeugnisse vor ihrer Verwendung 
noch behandelt werden; 
2. Benzolwaschöle aus der Wäsche von Gasen, die bei der 
Verkokung von Steinkohle anfallen; und 
3. Erzeugnisse aus der Pyrolyse von Altreifen oder sons ­
tigem Gummi- und Kunststoffabfall ohne weitere Be ­
handlung. 
Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Ge ­
wicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen über ­
wiegen, gehören nicht zu diesen Unterpositionen, wenn sie 
Rückstände entweder einer atmosphärischen Destillation 
oder einer Vakuumdestillation von rohem Erdöl oder 
Schiffskraftstoffe sind. Diese Erzeugnisse gehören zu Unter ­
position 2707 99 99. 
Als „ähnliche Erzeugnisse“ der Position 2707 gelten solche, 
die eine ähnliche Zusammensetzung aufweisen wie die vor ­
stehend unter Ziffer 1 genannten Erzeugnisse.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 171  
Sie können jedoch einen höheren Anteil aliphatischer und 
naphthenischer Kohlenwasserstoffe sowie phenolischer Er ­
zeugnisse und einen geringeren Anteil mehrkerniger aroma ­
tischer Kohlenwasserstoffe als die unter Ziffer 1 genannten 
Erzeugnisse enthalten.  
2707 99 20  schwefelhaltige Kopfprodukte; Anthracen  
Als schwefelhaltige Kopfprodukte im Sinne dieser Unter ­
position gelten nur leichte Erzeugnisse aus der ersten Des ­
tillation der rohen Teeröle, die schwefelhaltige Verbindun ­
gen (Schefelkohlenstoff, Merkaptane, Thiophen usw.) sowie 
Kohlenwasserstoffe mit überwiegendem Anteil an Nichtaro ­
maten enthalten und bei deren Destillation 90 RHT oder 
mehr bei einer Temperatur von unter 80 °C übergehen. 
Das hierher gehörende Anthracen hat üblicherweise die 
Form von Schlamm oder Paste und enthält im Allgemeinen 
Phenanthren, Carbazol und andere aromatische Bestandteile. 
Hierher gehört nur Anthracen mit einem Reinheitsgrad von 
weniger als 90 GHT. Anthracen mit einem Reinheitsgrad 
von 90 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 90 00.  
2707 99 50  basische Erzeugnisse  
Basische Erzeugnisse im Sinne dieser Unterposition sind 
stickstoffhaltige aromatische oder heterocyclische Erzeug ­
nisse mit basischer Funktion. 
Hierher gehören z. B. die Pyridin-, Chinolin-, Acridin- und 
Anilinbasen (einschließlich ihrer Gemische). Sie bestehen 
hauptsächlich aus Pyridin, Chinolin, Acridin und deren Ho ­
mologen. 
Zu den basischen Erzeugnissen dieser Unterposition gehören 
z. B.: 
1. Pyridin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 
95 GHT. Pyridin mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT 
oder mehr gehört zu Unterposition 2933 31 00; 
2. Methylpyridin (Pikolin), 5-Ethyl-2-methylpyridin (5- 
Ethyl-2-pikolin) und 2-Vinylpyridin, mit einem Rein ­
heitsgrad von weniger als 90 GHT (gaschromatografisch 
bestimmt). Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad von 
90 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2933 39; 
3. Chinolin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 
95 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (gaschro ­
matografisch bestimmt). Erzeugnisse mit einem Rein ­
heitsgrad von 95 GHT oder mehr gehören zu Unterposi ­
tion 2933 49 90; 
4. Acridin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 
95 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (gaschro ­
matografisch bestimmt). Erzeugnisse mit einem Rein ­
heitsgrad von 95 GHT oder mehr gehören zu Unterposi ­
tion 2933 99 80. 
Nicht hierher gehören die Salze der genannten basischen 
Erzeugnisse (Position 2933 oder 3824).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 172  
2707 99 80  Phenole  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 27. 
Hierher gehören: 
1. Phenole aus der Destillation von Hochtemperatur-Stein ­
kohlenteer sowie ähnliche Erzeugnisse, in denen die aro ­
matischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegen ­
über den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen. 
Nicht hierher gehören jedoch die Salze der Phenole (im 
Allgemeinen Position 2907 oder Unterposi ­
tion 3824 99 93); 
2. Kresole (Isomerengemische oder getrennte Isomere) mit 
einem Gesamtgehalt an Kresolen von weniger als 
95 GHT (gaschromatografisch bestimmt). Beträgt der 
Vomhundertsatz 95 oder mehr, gehören diese Waren zu 
Unterposition 2907 12 00; 
3. Xylenole (Isomerengemische oder getrennte Isomere) mit 
einem Gesamtgehalt an Xylenol von weniger als 95 GHT 
(gaschromatografisch bestimmt). Xylenole mit einem Ge ­
halt an Xylenolen von 95 GHT oder mehr gehören zu 
Unterposition 2907 19 10; 
4. andere Phenole, die einen oder mehrere Benzolringe mit 
einer oder mehreren Hydroxylgruppen enthalten, sofern 
es sich nicht um chemisch einheitliche Phenole der Po ­
sition 2907 handelt. Besonders zu nennen ist Phenol 
(C 6 H 5 OH) mit einem Reinheitsgrad von weniger als 
90 GHT.  
2707 99 91 und 
2707 99 99  andere  
Hierher gehören z. B. Erzeugnisse aus Gemischen von Koh ­
lenwasserstoffen. 
Von diesen Erzeugnissen sind z. B. zu nennen: 
1. Schweröle (ausgenommen rohe Öle) der Destillation von 
Hochtemperatur-Steinkohlenteer sowie diesen Ölen ähn ­
liche Erzeugnisse, sofern: 
a) bei ihrer Destillation nach EN ISO 3405 (entspricht 
ASTM D 86) weniger als 65 RHT bis 250 °C über ­
gehen und 
b) die Nadelpenetration (EN 1426) bei 25 °C 400 oder 
mehr beträgt und 
c) sie andere Merkmale als die Erzeugnisse der Posi ­
tion 2715 00 00 aufweisen. 
Diese Erzeugnisse haben im Allgemeinen nach 
EN ISO 12185 bei 15 °C eine Dichte von mehr als 
1,000 g/cm  3 . ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 173  
Erzeugnisse, die eine der unter den Buchstaben a) bis c) 
genannten Bedingungen nicht erfüllen, sind entsprechend 
ihrer Beschaffenheitsmerkmale einzureihen, z. B. in die 
Unterpositionen 2707 10 00 bis 2707 30 00, 2707 50 00, 
die Position 2708, die Unterposition 2713 20 00 oder die 
Position 2715 00 00; 
2. Reinigungsextrakte, die nicht den für diese Erzeugnisse 
in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 2713 90 10 
und 2713 90 90 festgelegten Bedingungen entsprechen; 
3. bestimmte Homologe des Naphthalins und Anthracens, 
z. B. Ethylnaphthaline und Methylanthracene, sofern 
sie nicht zu Position 2902 gehören; 
4. Rückstände aus der Destillation (sowohl aus einer atmo ­
sphärischen Destillation als auch einer Vakuumdestillati ­
on) von rohem Erdöl oder Schiffskraftstoffe, in denen die 
aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den 
nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen (gemäß 
der in Anhang A dieses Kapitels beschriebenen Methode 
ermittelt), die die folgenden physikalisch-chemischen Ei ­
genschaften aufweisen: 
a) bei ihrer Destillation nach EN ISO 3405 (entspricht 
ASTM D 86) gehen weniger als 65 RHT (einschließ ­
lich Verluste) bis 250 °C über; 
b) der Endpunkt der Destillation liegt über 315 °C. 
Die Dichte dieser Rückstände liegt im Allgemeinen nach 
EN ISO 12185 bei 15 °C unter 1 g/cm  3 . 
Diese Rückstände können zur Bearbeitung in einem spe ­
zifischen Verfahren bestimmt sein.  
2709 00  Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh  
Hierher gehören nur rohe Erdöle, die die Merkmale (Dichte ­
verhältnis, Destillationskurve, Schwefelgehalt, Pourpoint, 
Viskosität usw.) aufweisen, die den Rohölen entsprechend 
ihrer Provenienz (Ursprung) eigen sind.  
2709 00 10  Erdgaskondensate  
Hierher gehören rohe Öle, die bei der Stabilisierung von 
unmittelbar aus der Förderung stammendem Erdgas entste ­
hen. Hierbei wird dem feuchten Erdgas im Wesentlichen 
durch Abkühlung und Druckverminderung kondensierbarer 
Kohlenwasserstoff entzogen. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2709 des HS, 
zweiter Absatz.  
2710  Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenom ­
men rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl 
oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder 
mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren be ­
stimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Öl ­
abfälle  
Siehe die Anmerkungen 2 und 3 zu Kapitel 27 und die 
Erläuterungen dazu.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 174  
2710 12 11 bis 
2710 19 99  Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenom ­
men rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt 
an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 
70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grund ­
bestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegrif ­
fen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und 
ausgenommen Ölabfälle  
Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die An ­
merkung 2 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen zu Posi ­
tion 2710 des HS, Teil I. 
Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur 
— Bearbeitung im begünstigten Verfahren, 
— chemischen Umwandlung 
vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 5 
und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. 
I. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen 
rohe Öle)  
Hierher gehören z. B. die Isomerengemische (andere als 
Stereoisomere) der gesättigten oder ungesättigten acycli ­
schen Kohlenwasserstoffe, und zwar gesättigte acyclische 
Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weni ­
ger als 95 GHT beträgt, und ungesättigte acyclische Koh ­
lenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger 
als 90 GHT beträgt, jeweils bezogen auf den wasserfreien 
Stoff. 
Hierher gehören auch isolierte Isomere mit einem Rein ­
heitsgrad von weniger als 95 oder 90 GHT. 
Hierher gehören nur Erdöl oder Öl aus bituminösen Mi ­
neralien: 
1. mit einem Erstarrungspunkt nach ASTM D 938, ent ­
spricht ISO 2207, unter 30 °C oder 
2. mit einem Erstarrungspunkt von 30 °C oder darüber 
und 
a) mit einer Dichte unter 0,942 g/cm  3 bei 70 °C nach 
EN ISO 12185 und einer Walk-Konuspenetration 
nach ASTM D 217, entspricht ISO 2137, von min ­
destens 350 bei 25 °C oder 
b) mit einer Dichte von 0,942 g/cm  3 oder darüber bei 
70 °C nach EN ISO 12185 und einer Nadelpene ­
tration nach EN 1426 von mindestens 400 bei 
25 °C. 
Als Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien in diesem 
Sinne gelten auch derartige Öle, denen sehr kleine Men ­
gen verschiedener Stoffe zugesetzt sind, z. B. Additive 
zur Verbesserung der Qualität oder des Geruchs, Kenn ­
zeichnungsstoffe, Farbstoffe. 
Siehe auch nachstehende schematische Darstellung:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 175  
Unterscheidungsmerkmale bestimmter Erdölerzeugnisse 
der Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99 und der 
Positionen 2712 und 2713 (andere als Zubereitungen aus 
den Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99)
  
II. Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus 
bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in de ­
nen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit we ­
der genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die 
Biodiesel enthalten  
Zubereitungen gehören nur dann hierher, wenn sie fol ­
genden Bedingungen entsprechen: 
1. der Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Minera ­
lien der in Ziffer I definierten Art muss 70 GHT oder 
mehr betragen. 
Dieser Gehalt wird nicht nach den verwendeten Aus ­
gangsstoffmengen bestimmt, sondern durch Analyse 
ermittelt; 
2. sie dürfen anderweit weder genannt noch inbegriffen 
sein; 
3. das in ihnen enthaltene Erdöl oder Öl aus bituminö ­
sen Mineralien muss der Grundbestandteil, d.h. in 
Bezug auf die Verwendung der Zubereitung der wich ­
tigste Bestandteil sein. 
Als Zubereitungen im Sinne dieser Unterpositionen 
gelten z. B. nicht folgende Erzeugnisse: 
a) Anstrichfarben und Lacke (Positionen 3208, 3209 
und 3210 00); 
b) Körperpflege- und Schönheitsmittel, auf der 
Grundlage von Mineralölen (Positionen 3304 bis 
3307); 
c) Petroleumsulfonate (Position 3402 oder 3824). 
Petroleumsulfonate sind meistens in einem als 
Trägeröl dienenden Erdöl oder Öl aus bituminösen 
Mineralien suspendiert. Der Gehalt an reinem Sul ­
fonat ist meistens so groß, dass eine unmittelbare 
Verwendung als Schmierstoff ausscheidet;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 176  
d) Polier- und Pflegemittel für Holz, Lack, Metall, 
Glas und dergleichen (im Allgemeinen Posi ­
tion 3405); 
e) Desinfektionsmittel, Insektizide usw., in jeder 
Aufmachung, die aus der Lösung oder Dispersion 
eines Wirkstoffes in einem Erdöl oder in einem 
Öl aus bituminösen Mineralien besteht (Posi ­
tion 3808); 
f) Appreturen, wie sie in der Textilindustrie ge ­
braucht werden (Position 3809); 
g) zubereitete Additive für Mineralöle (auch Dopes 
genannt) (Position 3811); 
h) zusammengesetzte organische Löse- und Verdün ­
nungsmittel (z. B. Position 3814 00); 
ij) Kernbindemittel für Gießereien (Unterposi ­
tion 3824 10 00); 
k) bestimmte Rostschutzmittel, z. B.: 
i) bestehend aus einer Lösung von Wollfett-La ­
nolin (etwa 20 GHT) (Unterposition 
3403 19 10); 
ii) mit Aminen als wirksamen Bestandteilen (Un ­
terposition 3824 99 92).  
2710 12 11 bis 
2710 12 90  Leichtöle und Zubereitungen  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 4 zu Kapitel 27.  
2710 12 21 und 
2710 12 25  Spezialbenzine  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 27.  
2710 12 21  Testbenzin (white spirit)  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 b) zu Kapitel 27.  
2710 19 11 bis 
2710 19 29  mittelschwere Öle  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. 
Leuchtöl (Kerosin) wird für eine Vielzahl verschiedener 
Zwecke verwendet, z. B. als Treibstoff für Flugzeugtrieb ­
werke oder zum Heizen. 
Leuchtöl (Kerosin) ist ein mittelschweres Öl mit einem Sie ­
debereich nach EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86), der 
bei etwa 130 °C bis 320 °C liegt. 
Die dieser Erläuterung beigefügten Abbildungen enthalten 
beispielhaft Chromatogramme einer Produktkategorie, die 
in jeweils eine der drei betreffenden Unterpositionen einge ­
reiht werden kann.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 177  
2710 19 21  Flugturbinenkraftstoff  
Hierher gehört Flugturbinenkraftstoff vom Typ Kerosin. 
Derartiger Flugturbinenkraftstoff erfüllt die Voraussetzungen 
der Zusätzlichen Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. 
Das gaschromatografische Profil von Flugturbinenkraftstoff 
vom Typ Kerosin, z. B. des am häufigsten verwendeten 
Flugturbinenkraftstoffs Jet A-1, ist für ein durch Destillation 
von Rohöl und andere petrochemische Verfahren gewonne ­
nes Öl typisch. Die Kettenlänge der Alkane beträgt 10 bis 
18 Kohlenstoffatome. Der Aromatengehalt kann bis zu 25 
RHT betragen. Der Flammpunkt nach ISO 13736 liegt im 
Allgemeinen über 38 °C. Der Gefrierpunkt übersteigt übli ­
cherweise nicht – 40 °C. 
Flugturbinenkraftstoff kann folgende Additive enthalten: 
Antioxidationsmittel, Rostschutzmittel, Frostschutzmittel, 
Markierungsfarbstoffe.  
GASCHROMATOGRAFISCHES PROFIL FÜR 
FLUGTURBINEN-KRAFTSTOFF TYP A-1 (KEROSIN) 
SimDis ASTM D 2887 extended (entspricht ISO 3924)
  
2710 19 25  anderes  
Hierher gehört anderes Leuchtöl (Kerosin) als Flugturbinen ­
kraftstoff. Das Leuchtöl (Kerosin) dieser Unterposition er ­
füllt die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 c) 
zu Kapitel 27.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 178  
Das gaschromatografische Profil eines „anderen“ Leuchtöls 
(Kerosins) ist für ein durch Destillation von Rohöl gewon ­
nenes Öl typisch. 
Hierher gehören auch: 
— in Lampen verwendete Öle mit einem geringen 
Aromaten- und Olefingehalt zur Vermeidung von Rußbil ­
dung bei der Verbrennung; 
— Öle mit einem engen Siedebereich und einem gaschro ­
matografischen Profil, das nur einem Teil der nachstehenden 
gaschromatografischen Abbildung entspricht. 
In einigen Fällen sind chemische Marker vorhanden. 
Nicht hierher gehören Mischungen von Leuchtöl (Kerosin) 
mit anderen Mineralölen oder organischen Lösungsmitteln.  
GASCHROMATOGRAFISCHES PROFIL FÜR 
LEUCHTÖL (KEROSIN) ANDERES ALS FLUGTUR ­
BINENKRAFTSTOFF SimDis ASTM D 2887 extended 
(entspricht ISO 3924)
  
2710 19 29  andere  
Hierher gehören andere mittelschwere Öle als Leuchtöl (Ke ­
rosin) der Unterpositionen 2710 19 21 und 2710 19 25. Die 
Öle dieser Unterposition erfüllen die Voraussetzungen der 
Zusätzlichen Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 179  
Für gewöhnlich werden Erzeugnisse dieser Unterposition 
durch ein oder mehrere chemisch-physikalische Verfahren 
gewonnen, durch die die chemische Zusammensetzung die ­
ser Erzeugnisse deutlich verändert werden kann, um sie für 
bestimmte industrielle Anwendungen geeignet zu machen. 
In bestimmten Fällen kann die bei diesen Erzeugnissen ein ­
getretene Änderung der molekularen Zusammensetzung 
durch Gaschromatographie (GC) oder Simulierte Destillation 
(SimDis) festgestellt werden, wohingegen für andere Arten 
von Erzeugnissen genauere Verfahren zur Bestimmung er ­
forderlich sind (z. B. Gaschromatographie mit Massenspek ­
trometrie-Kopplung (GC-MS)). 
Ein Beispiel für ein SimDis-Profil für diese Öle ist das von  
n-Paraffin (siehe unten).  
GASCHROMATOGRAFISCHES PROFIL FÜR  n -PARA­
FFIN SimDis ASTM D 2887 Extended (entspricht ISO 3924)
  
Ein weiteres Beispiel für Erzeugnisse dieser Unterposition 
sind solche, die in einem mehrstufigen Verfahren gewonnen 
werden, das Folgendes umfasst: 
— Extraktion linearer Paraffine; 
— Hydrierung der entparaffinierten Rückstandes; 
— Fraktionierung durch Destillation des hydrierten und 
entparaffinierten Rückstandes bei Erzeugnissen mit kürzeren 
Kohlenstoffketten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 180  
Diese Erzeugnisse bestehen aus vorwiegend verzweigten und 
cyclischen gesättigten Kohlenwasserstoffen mit einem Ar- 
omatengehalt von deutlich weniger als 1 %. Ein Beispiel für 
ein SimDis-Profil solcher Erzeugnisse ist weiter unten 
aufgeführt:  
ASTM D 2887 Extended, entspricht ISO 3924 
Siedepunkt (°C)
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 181
  
D i e Ve r w e n d u n g v o n G a s c h r o m a t o g r a p h i e m i t 
Massenspektrometrie-Kopplung (GC-MS) kann ein Profil 
wie in dem unten angeführten Beispiel liefern: 
X-Achse: Zeit (Minuten) 
Y-Achse: relative Häufigkeit
  
GC-MS-Totalionenchromatogramm (TIC)  
Dieses Profil wurde unter den folgenden experimentellen 
Bedingungen erhalten:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 182  
Dieses Profil weist folgende Verteilung auf:
  
2710 19 31 bis 
2710 19 99  Schweröle  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27.  
2710 19 31 bis 
2710 19 48  Gasöl  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 e) zu Kapitel 27.  
2710 19 51 bis 
2710 19 68  Heizöle  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 f) zu Kapitel 27 und 
nachstehende schematische Darstellung der Merkmale des 
Heizöls:
  
2710 19 71 bis 
2710 19 99  Schmieröle; andere Öle  
Hierher gehören die Schweröle im Sinne der Zusätzlichen 
Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27, sofern sie nicht die Bedin ­
gungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 e) (Gasöl) oder 2 f) 
(Heizöl) zu Kapitel 27 erfüllen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 183  
Hierunter fallen somit Schweröle, bei deren Destillation 
nach EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86) bis 350 °C, 
einschließlich der Destillationsverluste, weniger als 85 RHT 
übergehen: 
1. soweit ihre Viskosität V bei einer Farbe C nach Ver ­
dünnung: 
a) den Wert der Zeile I der in der Zusätzlichen Anmer ­
kung 2 f) enthaltenen Vergleichstabelle nicht über ­
steigt, sofern die Sulfatasche 1 GHT oder mehr 
oder die Verseifungszahl 4 oder mehr beträgt; 
b) den Wert der Zeile II der genannten Vergleichstabelle 
übersteigt, wenn ihr Pourpoint unter 10 °C liegt; 
c) zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder 
dem Wert der Zeile II entspricht, wenn bei ihrer Des ­
tillation bis 300 °C weniger als 25 RHT übergehen 
und ihr Pourpoint bei minus 10 °C oder niedriger 
liegt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach 
Verdünnung unter 2; 
2. bei denen sich nicht ermitteln lässt: 
a) der Vomhundertsatz der Destillation bei 250 °C nach 
EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86) (Null gilt als 
Vomhundertsatz); 
b) oder die kinematische Viskosität bei 50 °C, nach 
EN ISO 3104; 
c) oder die Farbe nach Verdünnung nach ISO 2049 (ent ­
spricht ASTM D 1500); 
3. von nicht natürlicher Farbe.  
Die bei vorstehender Ziffer 1 anzuwendenden Analysen ­
methoden sind die gleichen wie die für Heizöl (siehe Zu ­
sätzliche Anmerkung 2 f) zu Kapitel 27). 
Siehe auch nachstehende schematische Darstellung:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 184  
2710 91 00 und 
2710 99 00  Ölabfälle  
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 27 und die Erläuterun ­
gen zu Position 2710 des HS, Teil II.  
2711  Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe  
Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die Er ­
läuterungen zu Position 2711 des HS. 
Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur 
— Bearbeitung im begünstigten Verfahren, 
— chemischen Umwandlung 
vorgesehen sind, siehe Zusätzliche Anmerkungen 5 und 6 
zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu.  
2711 19 00  Andere  
Zu dieser Unterposition gehört verflüssigtes Gas aus Bio ­
masse. 
Dieses verflüssigte Gas entsteht durch Fermentation des bio ­
logisch abbaubaren Teils von Industrie-, Haushalts- oder 
kommunalen Abfällen und Rückständen, von Klärschlamm 
aus Abwasserbehandlungsanlagen, des biologisch abbauba ­
ren Anteils von land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und 
Rückständen, von Abfällen und Rückständen der Agrar- und 
Nahrungsmittelindustrie und von anderen ähnlichen pflanz ­
lichen und tierischen Rohstoffen aus Biomasse. 
Das Gas besteht überwiegend aus Methan sowie im Allge ­
meinen aus Kohlendioxid und, in geringerem Maße, aus 
Schwefelwasserstoff, Wasserstoff, Stickstoff und Sauerstoff.  
2711 29 00  Andere  
Zu dieser Unterposition gehört Gas (in gasförmigem Zu ­
stand) aus Biomasse. 
Dieses Gas entsteht durch Fermentation des biologisch ab ­
baubaren Teils von Industrie-, Haushalts- oder kommunalen 
Abfällen und Rückständen, von Klärschlamm aus Abwas ­
serbehandlungsanlagen, des biologisch abbaubaren Anteils 
von land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Rückstän ­
den, von Abfällen und Rückständen der Agrar- und Nah ­
rungsmittelindustrie und von anderen ähnlichen pflanzlichen 
und tierischen Rohstoffen aus Biomasse. 
Das Gas besteht überwiegend aus Methan sowie im Allge ­
meinen aus Kohlendioxid und, in geringerem Maße, aus 
Schwefelwasserstoff, Wasserstoff, Stickstoff und Sauerstoff.  
2712  Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraf ­
finische Rückstände („slack wax“), Ozokerit, Mont ­
anwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähn ­
liche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene 
Erzeugnisse, auch gefärbt  
2712 10 10 und 
2712 10 90  Vaselin  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Ab ­
schnitt A. 
Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der 
Erläuterungen zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 
2710 19 99.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 185  
2712 10 10  roh  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 27.  
2712 20 10 und 
2712 20 90  Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 
0,75 GHT  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2712 
des HS, Abschnitt B erster und siebter Absatz, beschriebene 
Paraffin.  
2712 90 11 und 
2712 90 19  Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Er ­
zeugnisse)  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 
des HS, Abschnitt B dritter, vierter und fünfter Absatz, 
beschriebenen Erzeugnisse. 
Es wird darauf hingewiesen, dass Ozokerit (Erdwachs) ge ­
genwärtig kaum gehandelt wird (Stilllegung der Förderstät ­
ten, geringe Rentabilität). Die Bezeichnungen Ozokerit und 
Ceresin (raffiniertes Ozokerit) werden häufig für Erdöl ­
wachse der Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 99 
verwendet.  
2712 90 31 bis 
2712 90 99  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 
des HS, Abschnitt B zweiter, sechster und siebter Absatz, 
beschriebenen Erzeugnisse, mit Ausnahme des synthetischen 
Paraffins (Unterposition 2712 20 10 oder 2712 20 90). 
Diese Erzeugnisse weisen folgende Merkmale auf: 
1. Erstarrungspunkt nach ASTM D 938, entspricht 
ISO 2207, nicht unter 30 °C, 
2. Dichte unter 0,942 g/cm  3 bei 70 °C nach 
EN ISO 12185, 
3. Walk-Konuspenetration nach ASTM D 217, entspricht 
ISO 2137, unter 350 bei 25 °C und 
4. Konuspenetration nach ASTM D 937, entspricht 
ISO 2137, von weniger als 80 bei 25 °C. 
Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der 
Erläuterungen zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 
2710 19 99.  
2712 90 31 bis 
2712 90 39  roh 
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 27. 
Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur 
— Bearbeitung im begünstigten Verfahren, 
— chemischen Umwandlung 
vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 5 
und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 186  
2713  Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände 
aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien  
2713 11 00 und 
2713 12 00  Petrolkoks  
Hierher gehört der in den Erläuterungen zu Position 2713 
des HS, Buchstabe A, beschriebene Petrolkoks.  
2713 20 00  Bitumen aus Erdöl  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2713 
des HS, Buchstabe B, beschriebene Bitumen aus Erdöl. 
Dieses Erzeugnis weist folgende Merkmale auf: 
1. Erstarrungspunkt nach ASTM D 938, entspricht 
ISO 2207, von 30 °C und darüber, 
2. Dichte von 0,942 g/cm  3 und darüber bei 70 °C nach 
EN ISO 12185 und 
3. Nadelpenetration nach EN 1426 unter 400 bei 25 °C. 
Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der 
Erläuterungen zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 
2710 19 99.  
2713 90 10 und 
2713 90 90  andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen 
Mineralien  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2713 
des HS, Buchstabe C, beschriebenen Erzeugnisse. 
Es wird darauf hingewiesen, dass die aromatischen Extrakte 
dieser Unterposition (siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 2713 des HS, Buchstabe C Ziffer 1) im Allgemeinen 
folgende Bedingungen erfüllen: 
1. Ihr Gehalt an aromatischen Bestandteilen, ermittelt nach 
der Methode in Anhang A der Erläuterungen zu Kapi ­
tel 27, beträgt mehr als 80 GHT, 
2. ihre Dichte bei 15 °C nach EN ISO 12185 ist größer als 
0,950 g/cm  3 , und 
3. bei ihrer Destillation nach EN ISO 3405 (entspricht 
ASTM D 86) gehen bis 300 °C nicht mehr als 20 RHT 
über. 
Alkylbenzole und Alkylnaphthaline z. B., die die vorstehen ­
den Bedingungen gleichfalls erfüllen, gehören zu Posi ­
tion 3817.  
2715 00 00  Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Natur ­
asphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mi ­
neralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, 
Verschnittbitumen)  
Die hierher gehörenden bituminösen Gemische haben je 
nach ihren Verwendungszwecken unterschiedliche Zusam ­
mensetzungen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 187  
1. Erzeugnisse zum Abdichten, für Oberflächen-Schutzüber ­
züge und Isolierungen  
Diese für Antikorrosionsüberzüge, zur Isolierung von 
elektrischem Material, zum Wasserundurchlässigmachen 
von Oberflächen, Füllen von Rissen usw. gebrauchten 
Stoffe setzen sich im Allgemeinen aus einem Bindemittel 
(Bitumen, Asphalt oder Teer) und festen Füllstoffen wie 
Mineralfasern (Asbest, Glas), Holzspänen oder ähnlichen 
anderen Stoffen zusammen, die dem Gemisch die ge ­
wünschten Eigenschaften verleihen oder ihre Anwendung 
erleichtern. Als Beispiele dieser Erzeugnisse können ge ­
nannt werden: 
a) D i e B i t u m e n - S c h u t z a n s t r i c h e 
Sie enthalten weniger als 30 GHT Lösemittel und 
erlauben die Herstellung von Schutzüberzügen mit 
einer Dicke bis zu 3 bis 4 mm. 
b) B i t u m i n ö s e M a s t i x a r t e n 
Sie enthalten nicht mehr als 10 GHT Lösemittel und 
erlauben die Herstellung von Schutzüberzügen mit 
einer Dicke zwischen 4 mm und 1 cm oder die Her ­
stellung dichtender Verbindungen größerer Abmes ­
sungen (2 bis 8 cm). 
c) A n d e r e b i t u m i n ö s e Z u b e r e i t u n g e n 
Sie enthalten keine Lösemittel, jedoch Füllstoffe, und 
müssen vor der Verwendung erwärmt werden. Diese 
Erzeugnisse werden in der Hauptsache zum Schutz 
von in der Erde oder unter Wasser verlegten Rohr ­
leitungen (Pipelines) verwendet. 
2. Erzeugnisse für Straßenbeläge  
Die im Straßenbau verwendeten bituminösen Erzeugnisse 
dieser Position werden in zwei Hauptkategorien einge ­
teilt: 
a) D i e „ V e r s c h n i t t b i t u m e n “ ( „ c u t - b a c k s “ ) 
u n d „ r o a d - o i l s “ 
Verschnittbitumen sind in mehr oder weniger schweren 
Lösemitteln gelöste Bitumen; die Menge des Lösemittels 
variiert je nach der gewünschten Viskosität. 
Die Handelsbezeichnungen dieser Zubereitungen sind 
unterschiedlich, je nachdem ob die verwendeten Löse ­
mittel Erzeugnisse der Erdöldestillation oder andere Er ­
zeugnisse sind; die ersteren sind verflüssigte Bitumen, 
die anderen gefluxte Bitumen. 
„Road-oils“ sind ebenfalls Zubereitungen auf bituminö ­
ser Basis, denen je nach der gewünschten Viskosität 
unterschiedliche Mengen von schweren Lösemitteln zu ­
gesetzt werden. 
Um diesen Zubereitungen Eigenschaften zu verleihen, 
die sie gegen das Loslösen des Bitumens von den Füll ­
stoffen haftfest machen, werden gelegentlich „anti-strip ­
ping“-Additive zugegeben. 
Alle bituminösen Zubereitungen weisen folgende Unter ­
scheidungskriterien auf: 
— Nadelpenetration nach EN 1426 bei 25 °C 400 oder 
darüber;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 188  
— Rückstand aus der Destillation unter verminder ­
tem Druck nach ASTM D 1189 (Withdrawn 
1979, keine EN/ISO-Methode verfügbar), 60 GHT 
oder mehr, Nadelpenetration nach EN 1426 bei 
25 °C unter 400. 
Das nachstehende Schema verdeutlicht, wie 
— verflüssigte oder gefluxte Bitumen von Bitumen 
der Unterposition 2713 20 00, 
— verflüssigte oder gefluxte Bitumen von Ölen aus 
bituminösen Mineralien der Unterpositio ­
nen 2710 12 11 bis 2710 19 99 unterschieden 
werden können.
  
b) D i e w ä s s r i g e n E m u l s i o n e n 
Dies sind Zubereitungen, die durch Emulgieren von 
Bitumen mit Wasser hergestellt werden. 
Es gibt zwei Arten von Emulsionen: 
1. anionische (alkalische) Emulsionen auf der Basis 
normaler oder Tallölseifen; 
2. kationische (saure) Emulsionen, die unter Verwen- 
dung von Fettaminen oder quaternären Ammo- 
niumverbindungen hergestellt werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 189  
ANHANG A  
METHODE ZUR BESTIMMUNG DES GEHALTS AN AROMATISCHEN 
BESTANDTEILEN IN ERZEUGNISSEN, DEREN DESTILLATIONSEND ­
PUNKT ÜBER 315 °C LIEGT  
1. Geltungsbereich  
Diese Prüfmethode dient zur Bestimmung des Gehalts an aromatischen und nicht 
aromatischen Bestandteilen in Mineralölen.  
2. Begriffsbestimmungen  
2.1. Aromatische Bestandteile: der Teil der Probe, der im Lösemittel gelöst und 
an Kieselgel adsorbiert wird. Die aromatischen Bestandteile können enthalten: 
aromatische Kohlenwasserstoffe, kondensierte Naphthenaromaten, aromatische 
Olefine, Asphaltene, aromatische Verbindungen mit Schwefel, Stickstoff und 
Sauerstoff und polare Aromaten.  
2.2. Nicht aromatische Bestandteile: der Teil der Probe, der an Kieselgel nicht 
adsorbiert und vom Lösemittel (z. B. nicht aromatische Kohlenwasserstoffe) 
eluiert wird.  
3. Verfahrensprinzip  
Die zuvor in  n-Pentan gelöste Probe wird auf eine besondere, mit Kieselgel 
gefüllte Chromatografiesäule aufgegeben. Die nicht aromatischen Bestandteile 
werden mit dem Lösemittel eluiert, nacheinander aufgefangen und nach Ver ­
dampfung des Lösemittels durch Wiegen quantitativ bestimmt.  
Proben, die nicht in  n-Pentan löslich sind, sollten in Cyclohexan gelöst werden.  
4. Geräte und Reagenzien  
Chromatografiesäule: Sie besteht aus einem Glasrohr mit den in der anliegenden 
Abbildung vermerkten Abmessungen und Formen. Die obere Öffnung muss mit 
einem Glasaufsatz mit plangeschliffener Anschlussfläche verschließbar sein, der 
auf das obere Ende der Säule mittels zweier Metallflanschen mit Gummibelägen 
aufgesetzt wird. Dieser Abschluss muss im Hinblick auf den anzuwendenden 
Druck — Stickstoff oder Luft — vollkommen dicht sein.  
Kieselgel: Kornfeinheit von 200 mesh oder mehr. Vor dem Gebrauch im Tro ­
ckenschrank durch siebenstündiges Erhitzen auf 170 °C aktivieren und anschlie ­
ßend in einem Exsikkator abkühlen lassen. Nach der Aktivierung muss das 
Kieselgel innerhalb weniger Tage verarbeitet werden.  
Lösemittel I:  n-Pentan: Reinheitsgrad mindestens 95 %, ohne aromatische Be ­
standteile.  
Lösemittel II: Cyclohexan: Reinheitsgrad mindestens 98 %, ohne aromatische 
Bestandteile.  
5. Verfahren 1 (Chromatografiesäule 1)  
Vorbereitung der Probenlösung: Zunächst werden etwa 3,6 g der Probe (genau 
gewogen) in 10 ml  n-Pentan (I) gelöst. Ist die Probe in  n-Pentan unlöslich, so ist 
sie in Cyclohexan zu lösen, so dass die Bestimmung mit Hilfe von 
Cyclohexan (II) anstelle von  n-Pentan (I) erfolgt.  
Die Chromatografiesäule (Chromatografiesäule 1) wird mit dem zuvor aktivierten 
Kieselgel bis etwa 10 cm unter der Glaskugel gefüllt; die Einfüllung muss sorg ­
fältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verblei ­
ben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle 
aufgesetzt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 190  
Das Kieselgel wird mit 180 ml des Lösemittels (I) oder (II) vorbeladen, anschlie ­
ßend wird von oben Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Flüssigkeits ­
spiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht.  
Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 3,6 g der Probe (bis 
auf zwei Dezimalstellen genau gewogen) in 10 ml des Lösemittels (I) oder (II) 
gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 10 
ml des Lösemittels (I) oder (II) nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die 
Säule gegeben.  
Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, dass die Flüssigkeit am unteren 
Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft 
und in einem 500-ml-Kolben aufgefangen werden kann.  
Wenn der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der 
Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlas ­
tung weitere 230 ml des Lösemittels (I) oder (II) aufgegeben. Dann wird der 
Druck sofort wieder erhöht und das Eluat im selben Kolben wie zuvor gesammelt 
bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht hat.  
Bevor der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der 
Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, wird das Eluat mittels 
FTIR-Spektroskopie auf das Vorhandensein von Aromaten untersucht. Enthält 
das Eluat nur aliphatische Kohlenwasserstoffe, werden nach Druckentlastung 
erneut 50 ml des Lösemittels (I) oder (II) zugegeben. Falls erforderlich, wird 
dieser Schritt wiederholt.  
Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C auf 
kleines Volumen eingedampft (z. B. in einem Vakuum-Trockenschrank, 
Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor 
tariertes Becherglas umgefüllt; als Lösemittel ist das Lösemittel (I) oder (II) zu 
verwenden.  
Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C 
bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft. Die Differenz zwischen den beiden 
letzten Gewichten darf 0,01 g nicht überschreiten. Der zeitliche Abstand zwi ­
schen den beiden Wägungen sollte mindestens 30 Minuten betragen.  
Der Anteil an nicht aromatischen Bestandteilen in GHT (A) ergibt sich aus der 
Formel  
A= G/G  1 *100  
wobei G  1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt.  
Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die vom 
Kieselgel adsorbiert werden.  
6. Genauigkeit des Verfahrens  
Wiederholbarkeit: 5 %.  
Reproduzierbarkeit: 10 %.  
7. Verfahren 2 (Chromatografiesäule 2)  
Vorbereitung der Probenlösung: Zunächst werden etwa 0,9 g der Probe (genau 
gewogen) in 2,5 ml n-Pentan (I) gelöst. Ist die Probe in n-Pentan unlöslich, so ist 
sie in Cyclohexan zu lösen, so dass die Bestimmung mit Hilfe von 
Cyclohexan (II) anstelle von n-Pentan (I) erfolgt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 191  
Die Chromatografiesäule (Chromatografiesäule 2) wird mit dem zuvor aktivierten 
Kieselgel bis etwa 2,5 cm unter der Glaskugel gefüllt; die Einfüllung muss sorg ­
fältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verblei ­
ben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle 
aufgesetzt.  
Das Kieselgel wird mit 45 ml des Lösemittels (I) oder (II) vorbeladen, anschlie ­
ßend wird von oben Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Flüssigkeits ­
spiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht.  
Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 0,9 g der Probe (bis 
auf zwei Dezimalstellen genau gewogen) in 2,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) 
gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 2,5 
ml des Lösemittels (I) oder (II) nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die 
Säule gegeben.  
Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, dass die Flüssigkeit am unteren 
Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft 
und in einem 250-ml-Kolben aufgefangen werden kann.  
Wenn der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der 
Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlas ­
tung weitere 57,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) aufgegeben. Dann wird der 
Druck sofort wieder erhöht und das Eluat im selben Kolben wie zuvor gesammelt 
bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht hat.  
Bevor der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der 
Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, wird das Eluat mittels 
FTIR-Spektroskopie auf das Vorhandensein von Aromaten untersucht. Enthält 
das Eluat nur aliphatische Kohlenwasserstoffe, werden nach Druckentlastung 
erneut 12,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) zugegeben. Falls erforderlich, wird 
dieser Schritt wiederholt.  
Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C auf 
kleines Volumen eingedampft (z. B. in einem Vakuum-Trockenschrank, 
Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor 
tariertes Becherglas umgefüllt; als Lösemittel ist das Lösemittel (I) oder (II) zu 
verwenden.  
Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C 
bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft. Die Differenz zwischen den beiden 
letzten Gewichten darf 0,01 g nicht überschreiten. Der zeitliche Abstand zwi ­
schen den beiden Wägungen sollte mindestens 30 Minuten betragen.  
Der Anteil an nicht aromatischen Bestandteilen in GHT (A) ergibt sich aus der 
Formel  
A= G/G  1 *100  
wobei G  1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt.  
Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die vom 
Kieselgel adsorbiert werden.  
8. Genauigkeit des Verfahrens  
Wiederholbarkeit: 5 %.  
Reproduzierbarkeit: 10 %.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 192  
Chromatografiesäule 1
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 193  
Chromatografiesäule 2
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 194  
ANHANG B  
METHODE ZUR BESTIMMUNG DER ERSTARRUNGSPUNKTE VON 
NAPHTHALIN  
Etwa 100 g Naphthalin werden in einer etwa 100 cm  3 fassenden Porzellanschale 
unter Umrühren geschmolzen. Etwa 40 cm  3 der Schmelze bringt man in den 
vorgewärmten „Shukoff-Kolben“, so dass dieser bis zu 3/4 gefüllt ist. Darauf 
wird ein in Zehntelgrade geteiltes Naphthalinthermometer mit einem durchbohr ­
ten Korkstopfen so eingesetzt, dass sich die Quecksilberkugel in der Mitte der 
Flüssigkeit befindet. Ist die Temperatur bis nahe an den Erstarrungspunkt des 
Naphthalins (etwa bis 83 °C) gefallen, so wird durch andauerndes Schütteln die 
Kristallisation bewirkt. Sobald sich die ersten Kristalle bilden, kommt der Queck ­
silberfaden gewöhnlich zum Stillstand und fällt darauf wieder ab. Die Tempera ­
tur, bei der er zur Ruhe gelangt und längere Zeit stehen bleibt, wird abgelesen 
und unter Berücksichtigung einer Korrektur für den herausragenden Quecksilber ­
faden als Erstarrungspunkt des Naphthalins angegeben.  
Diese Korrektur kann für Quecksilberthermometer gleich:  
n ðt – t′Þ 
6000  
gesetzt werden. Es bedeutet n die Anzahl der Skalengrade des herausragenden 
Fadens, t die abgelesene Temperatur und t ′ die mittlere Temperatur des heraus ­
ragenden Fadens. t ′ kann annäherungsweise mit einem Hilfsthermometer be ­
stimmt werden, dessen Quecksilberkugel sich in der halben Höhe des heraus ­
ragenden Fadens befindet. Größere Genauigkeit gewährt die Benutzung eines 
Fadenthermometers.  
Der nachstehend abgebildete „Shukoff“-Kolben ist ein doppelwandiges, evaku ­
iertes Glasgefäß:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 195  
ABSCHNITT VI  
ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER 
INDUSTRIEN  
Allgemeines  
Wegen der Auslegung der Anmerkungen 1, 2 und 3 zu Abschnitt VI 
wird auf die Erläuterungen zu Abschnitt VI des HS, Teil „Allgemeines“, 
hingewiesen.  
KAPITEL 28  
ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE 
ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON 
SELTENERDMETALLEN, VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER 
VON ISOTOPEN  
Allgemeines  
Isolierte chemisch einheitliche anorganische Verbindungen, die als Nah ­
rungsergänzungsmittel in Kapseln (mit Ausnahme von Mikrokapseln), 
beispielsweise aus Gelatine, dargereicht werden, sind von diesem Ka ­
pitel ausgenommen, weil die Darreichung in Kapseln eine Behandlung 
darstellt, die nicht von Anmerkung 1 zu diesem Kapitel erfasst wird.  
II. ANORGANISCHE SÄUREN UND ANORGANI ­
SCHE SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHT ­
METALLE  
2811  Andere anorganische Säuren und andere anorganische 
Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle  
2811 19 80  andere  
Hierher gehören z. B. die in Anmerkung 4 zu Kapitel 28 
genannten Erzeugnisse.  
III. HALOGEN- ODER SCHWEFELVERBINDUNGEN 
DER NICHTMETALLE  
2812  Halogenide und Halogenoxide der Nichtmetalle  
Chloride und Chloridoxide  
2812 11 00  Carbonyldichlorid (Phosgen)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Ab ­
schnitt B Ziffer 5.  
2812 12 00 bis 
2812 14 00  Phosphoroxychlorid; Phosphortrichlorid; Phosphorpen ­
tachlorid  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffer 3 und Abschnitt B Ziffer 4.  
2812 15 00 bis 
2812 17 00  Schwefelmonochlorid; Schwefeldichlorid; Thionylchlorid  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Ab ­
schnitt A Ziffer 2 und Abschnitt B Ziffer 1 a).  
2812 19 90  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2812 des HS, 
Abschnitt A (ohne Ziffer 2, 3) und B (ohne Ziffer 1 a), 4, 
5), aufgeführten Erzeugnissen gehört hierher z. B. Tellurte ­
trachlorid (TeCl  4 ), das hauptsächlich verwendet wird, um 
Silberwaren ein dunkles, antikes Aussehen zu verleihen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 196  
IV. ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXI ­
DE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE  
Unter Peroxiden sind nur die Verbindungen eines Metalls 
mit Sauerstoff zu verstehen, in deren Molekülen sich — wie 
bei Wasserstoffperoxid — die Bindung –O–O– findet. 
Metalloxide, -hydroxide und -peroxide, die in den einzelnen 
Positionen oder Unterpositionen dieses Teilkapitels nicht 
namentlich genannt sind, sind der Unterposition 2825 90 85 
zuzuweisen.  
2819  Chromoxide und -hydroxide  
2819 10 00  Chromtrioxid  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2819 des HS, Absatz A 
Ziffer 1.  
2819 90 90  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2819 
des HS, Absatz A Ziffer 2 und Absatz B, genannten Er ­
zeugnisse.  
2824  Bleioxide; Mennige und Orangemennige  
2824 90 00  andere  
Wegen der Begriffe „Mennige“ und „Orangemennige“ siehe 
die Erläuterungen zu Position 2824 des HS, Ziffer 2.  
2825  Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen 
Salze; andere anorganische Basen; andere Metalloxide, 
-hydroxide und -peroxide  
2825 70 00  Molybdänoxide und -hydroxide  
Nicht hierher gehört technisches Molybdänoxid, das ledig ­
lich durch Rösten von Molybdänitkonzentrat gewonnen 
wird (Unterposition 2613 10 00).  
V. METALLSALZE UND -PEROXOSALZE DER AN ­
ORGANISCHEN SÄUREN  
2826  Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und andere 
komplexe Fluorosalze  
2826 19 10  des Ammoniums oder des Natriums  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Buch ­
stabe A Ziffern 1 und 2.  
2826 19 90  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2826 des HS, 
Abschnitt A Ziffern 4 bis 9, aufgeführten Erzeugnissen ge ­
hören hierher z. B.: 
1. das Berylliumdifluorid (BeF  2 ), ein Erzeugnis von glasi ­
gem Aussehen und mit einer Dichte von etwa 2 g/cm  3 , 
das bei etwa 800 °C schmilzt, leicht in Wasser löslich ist 
und als Zwischenerzeugnis in der Beryllium-Metallurgie 
Verwendung findet. Man gewinnt es durch Calcinieren 
von Ammoniumfluoroberyllat; 
2. das basische Berylliumfluorid (5BeF  2 ·2BeO), ebenfalls 
glasig und wasserlöslich, aber von einer etwas höheren 
Dichte (etwa 2,3 g/cm  3 ). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 197  
2826 30 00  Natriumhexafluoroaluminat (synthetischer Kryolith)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Ab ­
schnitt C Ziffer 1.  
2826 90 80  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Ab ­
schnitt B und Abschnitt C Ziffern 2 bis 5 (außer Dikalium ­
hexafluorozirconat, das in Unterposition 2826 90 10 genannt 
ist). 
2833  Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate)  
2833 29 30  des Cobalts, des Titans  
Hierher gehören z. B.: 
1. Dititantris(sulfat) (Ti  2 (SO  4 ) 3 ). Wasserfrei ist es ein kris ­
tallines, grünes Pulver, das in Wasser unlöslich, jedoch 
in verdünnten Säuren purpurfarben löslich ist. Als Hydrat 
bildet es beständige, wasserlösliche Kristalle. Es wird in 
der Textilindustrie als Reduktionsmittel verwendet; 
2. Titanoxidsulfat (Titanylsulfat) ((TiO)SO  4 ). Wasserfrei ist 
es ein weißes, hygroskopisches Pulver. Von den vielen 
kristallwasserhaltigen Formen ist das Dihydrat das be ­
ständigste. Es wird in der Färberei als Beizmittel 
verwendet; 
3. Titanbis(sulfat) (Ti(SO  4 ) 2 ), ein weißes, sehr hygroskopi ­
sches Pulver von geringer Stabilität.  
2835  Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite) 
und Phosphate; Polyphosphate, auch chemisch nicht ein ­
heitlich  
2835 10 00  Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phos ­
phite)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teile A 
und B.  
2835 22 00 bis 
2835 29 90  Phosphate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C 
erster Absatz Ziffer I und zweiter Absatz Ziffern 1 a), 2 a) 
bis 2 c) und 3 bis 8. 
Nicht hierher gehören Zubereitungen, die aus einem Ge ­
misch von verschiedenen Phosphaten untereinander beste ­
hen (im Allgemeinen Kapitel 31 oder Unterposi ­
tion 3824 99 96).  
2835 31 00 und 
2835 39 00  Polyphosphate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C 
erster Absatz Ziffern II, III und IV und zweiter Absatz 
Ziffern 1 b) und 2 d) bis 2 g).  
2835 39 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Tetraammoniumdiphosphat (Ammoniumpyrophosphat) 
((NH  4 ) 4 P 2 O 7 ) und Pentaammoniumtriphosphat 
((NH  4 ) 5 P 3 O 10 ); ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 198  
2. Natriumpyrophosphate (Natriumdiphosphate): Tetra ­
natriumpyrophosphat (neutrales Diphosphat) (Na  4 P 2 O 7 ), 
Dinatrium-Dihydrogenpyrophosphat (doppelsaures Phos ­
phat) (Na  2 H 2 P 2 O 7 ); 
3. Natriummetaphosphate (Rohformel (NaPO  3 ) n ): Cyclotri ­
phosphat und Cyclotetraphosphat; 
4. andere Natriumpolyphosphate mit hohem Polymerisati ­
onsgrad. Hier ist ein Erzeugnis zu nennen, das unzutref ­
fend als „Natriumhexametaphosphat“ bezeichnet, auch 
Grahamsches Salz genannt wird, eine Mischung von Po ­
lymeren ((NaPO  3 ) n ) mit einem Polymerisationsgrad zwi ­
schen 30 und 90. 
Hierher gehören ferner Ammoniumphosphate mit höherem 
Polymerisationsgrad, auch als polymerhomologe Reihen 
vorliegend, die gelegentlich als Ammoniummetaphosphate 
bezeichnet werden. Ein Beispiel hierfür ist das Kurrolsche 
Ammoniumsalz (nicht zu verwechseln mit Kurrolschem 
Salz, einem Natriummetaphosphat), ein lineares Polymer 
mit hohem mittleren Polymerisationsgrad (einige tausend 
bis einige zehntausend Einheiten). Es handelt sich um ein 
weißes, kristallines, in Wasser schlecht lösliches Pulver, das 
hauptsächlich als Flammschutzmittel verwendet wird.  
2840  Borate; Peroxoborate (Perborate)  
2840 19 90  anderes  
Hierher gehört kristallisiertes Dinatriumtetraborat (mit 
10H  2 O). 
2840 20 10  Natriumborate, wasserfrei  
Hierher gehören z. B. Natriumpentaborat und Natriummet ­
aborat.  
2841  Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide  
2841 69 00  andere  
Manganite sind Salze der manganigen Säure (H  2 MnO  3 ), in 
denen das Mangan vierwertig ist. Sie sind in Wasser fast 
unlöslich und hydrolysieren leicht.  
Kupfermanganit (CuMnO  3 ) wird in Gasmasken zum Oxidie ­
ren von Kohlenmonoxid zu Kohlendioxid benutzt; noch wirk ­
samer ist das Kupferbishydrogenmanganit (Cu(HMnO  3 ) 2 ). 
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2841 des HS, 
Ziffer 3 a), aufgeführten Manganaten gehören hierher Man ­
ganate, in denen das Mangan fünfwertig ist, z. B. 
Na 3 MnO  4 ·10H  2 O. 
2842  Andere Salze der anorganischen Säuren oder Peroxosäu ­
ren (einschließlich Aluminosilicate, auch chemisch nicht 
einheitlich), ausgenommen Azide  
2842 10 00  Doppelsilicate oder komplexe Silicate, einschließlich Alu ­
minosilicate, auch chemisch nicht einheitlich  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 199  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2842 des HS, Teil II, 
zweiter Absatz Buchstabe L.  
2842 90 10  Einfach-, Doppel- oder Komplexsalze der Säuren des 
Selens oder des Tellurs  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2842 des HS, 
Teil I Buchstaben C und D und Teil II, zweiter Absatz 
Buchstaben D und E, genannten Erzeugnissen sowie den 
in Teil II, zweiter Absatz Buchstabe C Ziffer 3 dieser Er ­
läuterungen genannten Thioseleniden, Selenosulfaten und 
Thiotelluraten gehören hierher z. B.: 
1. Indiumselenid (InSe), das als Halbleiter verwendet wird; 
2. Bleitellurid (PbTe), das in sehr reinem Zustand für Tran ­
sistoren, Thermoelemente, Quecksilberdampflampen usw. 
verwendet wird.  
VI. VERSCHIEDENES  
2844  Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope 
(einschließlich der spaltbaren und brütbaren chemischen 
Elemente oder Isotope) und ihre Verbindungen; Mi ­
schungen und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthal ­
ten 
Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 28.  
2844 10 10 bis 
2844 10 90  natürliches Uran und seine Verbindungen; Legierungen, 
Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Er ­
zeugnisse und Mischungen, die natürliches Uran oder 
Verbindungen von natürlichem Uran enthalten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV 
Absatz A Ziffer 1, Absatz B Ziffer 1 und Absatz C Zif ­
fern 1 bis 3.  
2844 20 25 bis 
2844 20 99  an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen; 
Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen, Dis ­
persionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeug ­
nisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes 
Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse 
enthalten  
Mit dem Isotop 235 angereichertes Uran wird unter den 
Bezeichnungen „schwach angereichertes Uran“ (mit einem 
Gehalt an U 235 bis 20 v.H.) und „stark angereichertes 
Uran“ (mit einem Gehalt an U 235 von mehr als 20 v.H.) 
in den Handel gebracht. 
Wegen des Plutoniums und seiner Verbindungen siehe die 
Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV Absatz A 
Ziffer 3, Absatz B Ziffer 2 und Absatz C Ziffern 1 und 3.  
2844 30 11 und 
2844 30 19  an U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Dispersio ­
nen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse 
und Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran 
oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten  
An U 235 abgereichertes Uran ist ein Nebenerzeugnis von 
der Anreicherung des Urans an U 235. Weil es viel billiger 
und in Mengen verfügbar ist, ersetzt es natürliches Uran, 
insbesondere als brütbares Material, als Strahlenschirm, als 
Schwermetall in der Herstellung von Schwungrädern oder in 
der Zubereitung von absorbierenden Zusammenstellungen 
(getters) für die Reinigung bestimmter Gase.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 200  
2844 30 51 bis 
2844 30 69  Thorium; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cer ­
mets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die 
Thorium oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthal ­
ten 
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, 
insbesondere Absatz A Ziffer 2 und Absatz B Ziffer 3.  
2844 30 91 und 
2844 30 99  Verbindungen des Thoriums, des an U 235 abgereicher ­
ten Urans, auch untereinander gemischt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, 
Absatz B Ziffern 1 und 3.  
2844 40 10 bis 
2844 40 80  andere radioaktive Elemente, Isotope und Verbindungen 
als die der Unterpositionen 2844 10, 2844 20 oder 
2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cer ­
mets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die 
diese Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten; 
radioaktive Rückstände  
Wegen der Begriffsbestimmung für „Isotope“ siehe den letz ­
ten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläu ­
terungen zu Position 2844 des HS, Teil I. 
Wegen der übrigen hierher gehörenden Erzeugnisse siehe 
die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil III.  
2844 50 00  verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kar ­
tuschen) von Kernreaktoren ( Euratom ) 
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, 
Absatz C Ziffer 4.  
2845  Isotope (ausgenommen Isotope der Position 2844); an ­
organische oder organische Verbindungen dieser Isoto ­
pe, auch chemisch nicht einheitlich  
Wegen der Begriffsbestimmung für „Isotope“ siehe den letz ­
ten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläu ­
terungen zu Position 2844 des HS, Teil I.  
2845 10 00  schweres Wasser (Deuteriumoxid) ( Euratom ) 
Hierher gehört schweres Wasser (oder Deuteriumoxid), das 
das gleiche Aussehen und die gleichen chemischen Eigen ­
schaften wie natürliches Wasser hat. Ihre physikalischen 
Eigenschaften weichen dagegen etwas voneinander ab. 
Schweres Wasser wird als Ausgangsstoff für Deuterium ver ­
wendet und in Atomreaktoren zum Verzögern von Neutro ­
nen, die die Spaltung von Uranatomen bewirken, eingesetzt.  
2845 90 10  Deuterium und andere Deuteriumverbindungen; Was ­
serstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angerei ­
chert; Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse 
enthalten ( Euratom ) 
Siehe die Erläuterungen zu Position 2845 des HS, dritter 
Absatz Ziffern 1 und 3.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 201  
Hierher gehören auch andere organische oder anorganische 
Wasserstoffverbindungen, bei denen der Wasserstoff ganz 
oder teilweise durch Deuterium ersetzt wurde. Die wichtigs ­
ten Verbindungen dieser Art sind z. B. Lithiumdeuterid 
sowie deuteriertes Ammoniak, deuterierter Schwefelwasser ­
stoff, deuteriertes Benzol, deuteriertes Biphenyl und deute ­
rierte Terphenyle. Diese Erzeugnisse werden in der Kern ­
industrie als Neutronenverzögerer (Moderatoren), als Zwi ­
schenerzeugnis bei der Herstellung von schwerem Wasser 
oder für die Untersuchung der Reaktion der Kernverschmel ­
zung verwendet. Die Anwendung dieser Verbindungen in 
der organischen Analyse und in der organischen Synthese 
ist ebenfalls von Bedeutung.  
2845 90 90  andere  
Zu den Isotopen und ihren Verbindungen dieser Unterposi ­
tion gehören z. B.: 
1. Kohlenstoff 13, Lithium 6, Lithium 7 und ihre Verbin ­
dungen; 
2. Bor 10, Bor 11, Stickstoff 15, Sauerstoff 18 und ihre 
Verbindungen (z. B.  10 B 2 O 3 , 10 B 4 C, 15 NH  3 , H  2 18 O). 
Sie werden bei der wissenschaftlichen Forschung und in der 
Kernindustrie verwendet.  
2846  Anorganische oder organische Verbindungen der Selten ­
erdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der 
Mischungen dieser Metalle  
2846 10 00  Cerverbindungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, dritter 
Absatz Ziffer 1.  
2846 90 10 bis 
2846 90 90  andere  
Zu den Verbindungen der Seltenerdmetalle, den sogenann ­
ten Lanthaniden (die nach ihrem ersten Element Lanthan 
benannt sind), gehören die Oxide des Europiums, des Ga ­
doliniums, des Samariums und des Terbiums, die in den 
Kontroll- und Abschaltstäben von Kernreaktoren zum Ab ­
sorbieren der Neutronen und in den Bildröhren von Farb ­
fernsehgeräten verwendet werden. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, 
dritter Absatz Ziffer 2.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 202  
KAPITEL 29  
ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE  
Allgemeines  
Das Zeichen (INN) (= International Non-proprietary Name) nach einer 
in der Kombinierten Nomenklatur und ihren Erläuterungen aufgeführten 
Bezeichnung bedeutet, dass es sich um die deutsche Schreibweise einer 
Bezeichnung handelt, die in der von der Weltgesundheitsorganisation 
veröffentlichten Liste freier internationaler Kurzbezeichnungen für Arz ­
neimittel aufgeführt ist.  
Das Zeichen (INNM) (= International Non-proprietary Name, modified) 
bedeutet, dass es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung 
handelt, die von der Weltgesundheitsorganisation als modifizierte freie 
internationale Kurzbezeichnung anerkannt worden ist.  
Das Zeichen (ISO) (= International Organisation for Standardization) 
bedeutet, dass es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung 
handelt, die in der Empfehlung R 1750 (Freinamen für Schädlings ­
bekämpfungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren) der Internationalen 
Normenorganisation aufgeführt ist.  
Ein kondensiertes System ist ein System, das aus mindestens zwei 
Ringen besteht, die eine und nur eine, gemeinsame Bindung und zwei, 
und nur zwei, gemeinsame Atome aufweisen.  
Isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, die als Nah ­
rungsergänzungsmittel in Kapseln (mit Ausnahme von Mikrokapseln), 
beispielsweise aus Gelatine, dargereicht werden, sind von diesem Ka ­
pitel ausgenommen, weil die Darreichung in Kapseln eine Behandlung 
darstellt, die nicht von Anmerkung 1 zu diesem Kapitel erfasst wird.  
Anmerkung 1 a)  Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Buchstabe A erster bis vierter Absatz. 
Hierher gehören: 
1. Anthracen mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder 
mehr (Unterposition 2902 90 00); 
2. Benzol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder 
mehr (Unterposition 2902 20 00); 
3. Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von 79,4 °C 
oder mehr (Unterposition 2902 90 00); 
4. Toluol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr 
(Unterposition 2902 30 00); 
5. Xylol mit einem Gehalt an Xylol-Isomeren (alle Iso ­
mere zusammengenommen) von 95 GHT oder mehr 
(Unterpositionen 2902 41 00 bis 2902 44 00); 
6. Ethan sowie andere gesättigte acyclische Kohlenwasser ­
stoffe als Methan und Propan, als isolierte Isomere mit 
einem Reinheitsgrad von 95 RHT oder mehr bei Ga ­
sen (  1 ) und von 95 GHT oder mehr bei nicht gasförmi ­
gen Erzeugnissen (Unterposition 2901 10 00); 
7. Ethylen mit einem Reinheitsgrad von 95 RHT oder 
mehr (Unterposition 2901 21 00); 
8. Propen (Propylen) mit einem Reinheitsgrad von 90 RHT 
oder mehr (Unterposition 2901 22 00);  
_____________  
( 1 ) Der gasförmige Aggregatzustand bezieht sich auf eine Temperatur von 15 °C und einen 
Druck von 1 013 Millibar.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 203  
9. Fettalkohole mit 6 Kohlenstoffatomen oder mehr, mit 
einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr, bezogen 
auf den wasserfreien Stoff (Unterposition 2905 16, 
2905 17 00 oder 2905 29 90); 
10. Kresole (isolierte Isomere oder Isomerengemische) mit 
einem Gesamtgehalt an Kresolen von mindestens 
95 GHT (Unterposition 2907 12 00); 
11. Phenol mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder 
mehr (Unterposition 2907 11 00); 
12. Xylenole (isolierte Isomere oder Isomerengemische) mit 
einem Gesamtgehalt an Xylenolen von 95 GHT oder 
mehr (Unterposition 2907 19 10); 
13. Fettsäuren, ausgenommen Ölsäure, mit 6 Kohlenstoff ­
atomen oder mehr, mit einem Reinheitsgrad von 
90 GHT oder mehr, bezogen auf den wasserfreien Stoff 
(Positionen 2915 und 2916); 
14. Ölsäure mit einem Reinheitsgrad von mindestens 
85 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Unter ­
position 2916 15 00); 
15. Pyridin mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder 
mehr (Unterposition 2933 31 00); 
16. Methylpyridin (Picolin), 5-Ethyl-2-methylpyridin (5- 
Ethyl-2-picolin) und 2-Vinylpyridin, mit einem Rein ­
heitsgrad von mindestens 90 GHT (Unterposi ­
tion 2933 39); 
17. Chinolin mit einem gaschromatografisch bestimmten 
Reinheitsgrad von mindestens 95 GHT, bezogen auf 
den wasserfreien Stoff (Unterposition 2933 49 90); 
18. 1,2-Dihydro-2,2,4-trimethylchinolin mit einem Rein ­
heitsgrad von mehr als 85 GHT, bezogen auf den was ­
serfreien Stoff (Unterposition 2933 49 90); 
19. Acridin mit einem gaschromatografisch bestimmten 
Reinheitsgrad von mindestens 95 GHT, bezogen auf 
den wasserfreien Stoff (Unterposition 2933 99 80); 
20. Derivate (z. B. Salze, Ester (andere als Glycerinester), 
Amine, Amide, Nitrile) der in den Ziffern 9, 13 und 
14 genannten Fettsäuren und Fettalkohole, sofern diese 
Derivate den Reinheitskriterien genügen, die für die 
entsprechenden Fettsäuren und Fettalkohole festgelegt 
sind.  
Anmerkung 1 b)  Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Buchstabe A letzter Absatz.  
Anmerkung 1 d)  Unter wässrigen Lösungen sind nur echte Lösungen zu ver ­
stehen, auch wenn der Stoff wegen einer zu geringen Was ­
sermenge nur teilweise gelöst ist.  
Anmerkung 1 f)  Hinsichtlich des Zusatzes eines Stabilisierungsmittels, Anti ­
staubmittels, Farbmittels oder Riechstoffs siehe die Erläute ­
rungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Buchstabe A vorletzter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 204  
Anmerkung 1 g)  Hinsichtlich des Zusatzes eines Stabilisierungsmittels, Anti ­
staubmittels, Farbmittels oder Riechstoffs siehe die Erläute ­
rungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Buchstabe A vorletzter Absatz.  
Anmerkung 5  Diese Anmerkung bestimmt nur die Zuweisung der betref ­
fenden Erzeugnisse zu den Positionen (siehe der Erläuterun ­
gen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buch ­
stabe G). 
Für die Einreihung innerhalb der Positionen gilt die 
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 29.  
I. KOHLENWASSERSTOFFE UND IHRE 
HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODE ­
RIVATE  
2902  Cyclische Kohlenwasserstoffe  
2902 19 00  andere  
Hierher gehören z. B. Azulen (Bicyclo[5,3,0]decapentaen) 
und seine Alkylderivate, wie z. B. Chamazulen (7-Ethyl- 
1,4-dimethylazulen), Guajazulen (7-Isopropyl-1,4-dimethyla ­
zulen) und Vetiverazulen (2-Isopropyl-4,8-dimethylazulen).  
2903  Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe  
2903 39 28  perfluorierte gesättigte Fluoride  
Hierher gehört z. B. Kohlenstofftetrafluorid (Tetrafluor ­
methan).  
2903 39 39  andere ungesättigte Fluoride  
Hierher gehören z. B. Tetrafluorethylen und Trifluorethylen.  
2903 81 00  1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (HCH (ISO)), ein ­
schließlich Lindan (ISO, INN)  
Hierher gehört z. B. Lindan (ISO, INN). Lindan ist das 
Gamma-Isomer des Hexachlorcyclohexans (HCH (ISO)) 
mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr. Nur dieses 
Gamma-Isomer des HCH hat insektizide Eigenschaften. Lin ­
dan wird in der Landwirtschaft und zum Behandeln von 
Holz verwendet.  
II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- 
ODER NITROSODERIVATE  
2905  Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder 
Nitrosoderivate  
2905 14 90  andere  
Hierher gehören nur sekundär-Butylalkohol (Butan-2-ol) 
und Isobutylalkohol (2-Methylpropan-1-ol).  
2905 19 00  andere  
Hierher gehören z. B. Pentanole (Amylalkohole) wie: 
normal-Amylalkohol (Pentan-1-ol), sekundär-Amylalkohol 
(Pentan-2-ol), tertiär-Amylalkohol (2-Methylbutan-2-ol, 
Amylenhydrat), Isoamylalkohol (3-Methylbutan-1-ol), se ­
kundär-Isoamylalkohol (3-Methylbutan-2-ol), 2-Methylbu ­
tan-1-ol, Neopentylalkohol (Neoamylalkohol, 2,2-Dimethyl ­
propan-1-ol) und Pentan-3-ol.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 205  
2905 44 11 bis 
2905 44 99  D-Glucitol (Sorbit)  
Hierher gehört nur D-Glucitol (Sorbit), der den Bestimmun ­
gen der Anmerkung 1 zu Kapitel 29 entspricht. 
D-Glucitolsorten, die diesen Bestimmungen nicht entspre ­
chen, gehören zu den Unterpositionen 3824 60 11 bis 
3824 60 99.  
2906  Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder 
Nitrosoderivate  
2906 11 00  Menthol  
Hierher gehören nur (–)-Paramenthol-3 ((–)-trans-1,2-cis- 
1,5-Isopropyl-2-methyl-5-cyclohexanol), (±)-para-Menthol-3 
und (+)-para-Menthol-3. 
Nicht hierher gehören z. B. Isomenthol, neo-Isomenthol und 
neo-Menthol (Unterposition 2906 19 00).  
VI. VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHI ­
NONFUNKTION  
2914  Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauerstoff-Funk ­
tionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate  
2914 50 00  Ketonphenole und Ketone mit anderen Sauerstoff-Funk ­
tionen  
Als „andere Sauerstoff-Funktionen“ im Sinne dieser Unter ­
position gelten die in den vorhergehenden Positionen des 
Kapitels 29 erwähnten Sauerstoff-Funktionen, ausgenom ­
men die Alkohol-, Aldehyd- und Phenolfunktionen.  
2914 61 00 bis 
2914 69 80  Chinone  
Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind in den Erläuterun ­
gen zu Position 2914 des HS, Teile E und F, aufgeführt. Es 
ist jedoch zu bemerken, dass der Begriff „Chinone“ im 
Sinne dieser Unterpositionen weit auszulegen ist; er erfasst 
deshalb neben den Chinonen ohne andere 
Sauerstoff-Funktion (als die Chinonfunktion) auch „Chinone 
mit anderen Sauerstoff-Funktionen“, wie Chinonalkohole, 
Chinonphenole, Chinonaldehyde und Chinone mit anderen 
als den genannten Sauerstoff-Funktionen.  
VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALO ­
GENIDE, PEROXIDE UND PEROXYSÄUREN; IHRE 
HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODE ­
RIVATE  
2915  Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre 
Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; 
ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate  
Wegen des Reinheitsgrades der Fettsäuren und ihrer Deri ­
vate siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29, Abschnitt „All ­
gemeines“, Anmerkung 1 a), Ziffern 13 und 20.  
2916  Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cycli ­
sche einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Haloge ­
nide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, 
Nitro- oder Nitrosoderivate  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 206  
Wegen des Reinheitsgrades der Fettsäuren und ihrer Deri ­
vate siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29, Abschnitt „All ­
gemeines“ Anmerkung 1 a), Ziffern 13, 14 und 20.  
IX. VERBINDUNGEN MIT 
STICKSTOFF-FUNKTIONEN  
2921  Verbindungen mit Aminofunktion  
2921 42 00  Anilinderivate und ihre Salze  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 
2921 49 des HS.  
2921 43 00  Toluidine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 
2921 49 des HS.  
2921 44 00  Diphenylamin und seine Derivate; Salze dieser Erzeug ­
nisse  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 
2921 49 des HS.  
2921 45 00  1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, und ihre Derivate; 
Salze dieser Erzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 
2921 49 des HS.  
2921 49 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 
2921 49 des HS.  
2923  Quartäre Ammoniumsalze und -hydroxide; Lecithine 
und andere Phosphoaminolipoide, auch chemisch nicht 
einheitlich  
2923 20 00  Lecithine und andere Phosphoaminolipoide  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2923 des HS, vierter 
Absatz Ziffer 2. 
Die anderen Phosphoaminolipoide dieser Unterposition sind 
dem Lecithin ähnliche Ester (Phosphatide). Hierher gehören 
z. B. Cephalin, mit Colamin und Serin, sowie Sphingomye ­
lin, mit Cholin und Sphingosin als deren organische, stick ­
stoffhaltige Base.  
2925  Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließ ­
lich Saccharin und seine Salze) oder Verbindungen mit 
Iminfunktion  
2925 11 00  Saccharin und seine Salze  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2925 des HS, Teil A 
erster Absatz Ziffer 1.  
X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUN ­
GEN, HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN, NU ­
CLEINSÄUREN UND IHRE SALZE, UND SULFON ­
AMIDE  
2930  Organische Thioverbindungen  
Hierher gehören organische Thioverbindungen, wie in An ­
merkung 6 zu Kapitel 29 bestimmt, auch wenn sie andere 
Nichtmetalle oder Metalle enthalten, die unmittelbar an 
Kohlenstoff gebunden sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 207  
2932  Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als 
Heteroatom(e)  
2932 20 10 bis 
2932 20 90  Lactone  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2932 20 des HS. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2932 des HS, 
Abschnitt B.  
2933  Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als He ­
teroatom(e)  
2933 11 10 und 
2933 11 90  Phenazon (Antipyrin) und seine Derivate  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 
2933 21 und 2933 54 des HS.  
2933 21 00  Hydantoin und seine Derivate  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 
2933 21 und 2933 54 des HS.  
2933 49 10  Halogenderivate des Chinolins; Chinolincarbonsäurede ­
rivate  
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2933 des HS Ab ­
schnitt D. 
Im Sinne dieser Unterposition erfasst der Begriff „Halogen ­
derivate des Chinolins“ nur solche Chinolinderivate, in de ­
nen ein oder mehrere Wasserstoffatom(e) des aromatischen 
Ringsystems durch die entsprechende Anzahl an Halogen ­
atomen substituiert ist/sind. 
Der Begriff „Chinolincarbonsäurederivate“ schließt Derivate 
der Chinolincarbonsäure ein, in denen ein oder mehrere 
Wasserstoffatom(e) des aromatischen Ringsystems und/ 
oder der Säurefunktion substituiert ist/sind.  
2933 52 00  Malonylharnstoff (Barbitursäure) und seine Salze  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 
2933 21 und 2933 54 des HS.  
2933 54 00  andere Derivate von Malonylharnstoff (Barbitursäure); 
Salze dieser Erzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 
2933 21 und 2933 54 des HS.  
2933 79 00  andere Lactame  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2933 79 des HS. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2933 des HS Ab ­
schnitt G Ziffern 2 bis 7.  
XI. PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE  
2936  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine 
und Vitamine (einschließlich natürliche Konzentrate) 
und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Deri ­
vate, auch untereinander gemischt, auch in Lösemitteln 
aller Art  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 208  
Die Erzeugnisse dieser Position können 
— ölstabilisiert, 
— durch Umhüllung mit technisch geeigneten Hilfsstoffen, 
wie z. B. Gelatine, Wachs, Fett, verschiedene Gummi- 
Arten, Cellulosederivate in Form von Mikrokapseln sta ­
bilisiert, 
— an Siliciumdioxid adsorbiert sein. 
Ein Zusatz von Weichmachern und Antibackmitteln bleibt 
auf die Einreihung ebenfalls ohne Einfluss. 
Erzeugnisse, die an Ionenaustauscher gebunden sind, gehö ­
ren nicht hierher und werden nach ihrer Beschaffenheit bzw. 
ihrem Verwendungszweck eingereiht.  
2936 90 00  andere, einschließlich natürliche Konzentrate  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2936 90 des HS.  
2937  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone, Pros ­
taglandine, Thromboxane und Leukotriene; deren Deri ­
vate und deren strukturverwandte Verbindungen, ein ­
schließlich Polypeptide mit modifizierter Kette, haupt ­
sächlich als Hormone verwendet  
Wegen der Auslegung der Begriffe „Hormone“ und „haupt ­
sächlich als Hormone verwendet“ siehe die Anmerkung 8 
zu Kapitel 29. 
Hierher gehören nur Erzeugnisse, die die Bedingungen des 
ersten Absatzes Ziffern I bis VI und des zweiten Absatzes 
der Erläuterungen zu Position 2937 des HS erfüllen.  
2937 11 00  Somatotropin (Wachstumshormon), seine Derivate und 
seine strukturverwandten Verbindungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe A Ziffer 1.  
2937 12 00  Insulin und seine Salze  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe A Ziffer 2.  
2937 19 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe A Ziffern 3 bis 20.  
2937 21 00 bis 
2937 29 00  Steroidhormone, deren Derivate und deren strukturver ­
wandte Verbindungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe B. 
Siehe auch in den Erläuterungen zu Position 2937 des HS 
die Liste der Steroide, die hauptsächlich wegen ihrer Hor ­
monfunktion verwendet werden und für die die Hauptver ­
wendung „Corticosteroid“ angegeben ist.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 209  
2937 21 00  Cortison, Hydrocortison, Prednison (Dehydrocortison) 
und Prednisolon (Dehydrohydrocortison)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe B Ziffern 1 a) bis 1 d).  
2937 22 00  Halogenderivate und halogenierte Derivate der Corticos ­
teroide (Hormone der Nebennierenrinde)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe B Ziffer 2.  
2937 23 00  Östrogene und Gestagene  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe B Ziffer 3. 
Siehe auch in den Erläuterungen zu Position 2937 des HS 
die Liste der Steroide, bei denen für die Hauptverwendung 
entweder „Östrogen“ oder „Gestagen“ angegeben ist.  
2937 29 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe B Ziffern 1 e) und 1 f) und Buchstabe B Ziffer 4.  
2937 50 00  Prostaglandine, Thromboxane und Leukotriene, deren 
Derivate und deren strukturverwandte Verbindungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe C.  
2937 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Liste der 
Erzeugnisse die der Position 2937 zuzuweisen sind, Buch ­
stabe D.  
XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HER ­
GESTELLTE GLYKOSIDE UND ALKALOIDE, IHRE 
SALZE, ETHER, ESTER UND ANDEREN DERIVATE  
2938  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre 
Salze, Ether, Ester und anderen Derivate  
Glykoside dieser Position bestehen aus einem Zucker- und 
einem Nichtzuckeranteil (Aglykon) und sind am anomeren 
Kohlenstoffatom des Zuckerrestes miteinander verbunden. 
Folglich gelten Erzeugnisse wie Vacciniin und Hamame ­
litannin der Position 2940 nicht als Glykoside. 
Die O-Glykoside stellen die bedeutendste Gruppe der natür ­
lichen Glykoside dar. In der Natur finden sich jedoch auch 
N-Glykoside, S-Glykoside und C-Glykoside, wobei ein 
Stickstoff-, Schwefel- oder Kohlenstoffatom des Aglykons 
an das anomere Kohlenstoffatom des Zuckers gebunden ist 
(z. B. Sinigrin, Aloin und Scoparin).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 210  
Folgende Erzeugnisse gehören nicht zu dieser Position: 
a) Nucleoside und Nucleotide der Position 2934 (siehe die 
Erläuterungen zu Position 2934 des HS, dritter Absatz 
Teil D Ziffer 5); 
b) Alkaloide der Position 2939 (z. B. Tomatin); 
c) Antibiotika der Position 2941 (z. B. Toyocamicin).  
2938 90 10  Digitalis-Glykoside  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2938 des HS, dritter Absatz Ziffer 2, aufgeführten Ver ­
bindungen z. B.: 
— Acetyldigitoxin, Acetyldigoxin, Acetylgitoxin; 
— Desacetyllanatosid A, B, C und D; 
— Digifolein, Diginatin, Diginin, Digipurpurin, Digitalinum 
verum und germanicum; 
— Gitalin, Gitaloxin, Gitonin, Gitoxin, Glucoverodoxin; 
— Lanafoliin, Lanatosid A, B, C und D; 
— Tigonin, Verodoxin.  
2938 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2938 des HS, dritter Absatz Ziffern 4 bis 9 sowie 
die in den beiden letzten Absätzen aufgeführten Erzeugnis ­
se. 
2939  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Alkaloide, ihre 
Salze, Ether, Ester und anderen Derivate  
2939 69 00  andere  
Hierher gehören die Mutterkornalkaloide: Ergotaminin; Er ­
gosin und Ergosinin; Ergocristin und Ergocristinin, Ergo ­
kryptin und Ergokryptinin; Ergocornin und Ergocorninin; 
Ergobasin und Ergobasinin sowie ihre Derivate wie z. B. 
Dihydroergotamin, Dihydroergotoxin und Methylergobasin.  
2939 71 00  Cocain, Ecgonin, Levometamfetamin, Metamfetamin 
(INN), Metamfetamin-Racemat; ihre Salze, Ester und 
anderen Derivate  
Hierher gehören auch synthetisch reproduzierte Alkaloide.  
2939 79  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2939 71 00.  
XIII. ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN  
2941  Antibiotika  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 211  
2941 10 00  Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruk ­
tur; Salze dieser Erzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 10 des HS. 
Penicilline sind z. B. Amylpenicillinnatrium (normal-Carb ­
oxyhexenylpeninnatrium), Benzylpenicillinnatrium (Phena ­
cetylpeninnatrium), biosynthetische Penicilline und Depot ­
penicilline, wie Benzathin-Dipenicillin und Procain-Penicil ­
lin. 
2941 20 30 und 
2941 20 80  Streptomycine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeug ­
nisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 20 des HS. 
Neben Streptomycin gehören hierher z. B. Mannosidostrep ­
tomycin sowie die Salze dieser Erzeugnisse, z. B. -sulfate 
und -pantothenate.  
2941 30 00  Tetracycline und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 30 des HS. 
Hierher gehören z. B. auch Oxytetracyclin und Tetracyclin ­
chlorhydrat.  
2941 40 00  Chloramphenicol und seine Derivate; Salze dieser Er ­
zeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 40 des HS.  
2941 50 00  Erythromycin und seine Derivate; Salze dieser Erzeug ­
nisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 50 des HS. 
Von den Salzen des Erythromycins sind z. B. zu nennen das 
Chlorhydrat, des Sulfat, das Citrat, das Palmitat, das Stearat 
und das Glucoheptonat; mit den Säurechloriden gibt es die 
entsprechenden Ester und mit den Säureanhydriden Mono ­
ester, z. B. Glutarat, Succinat, Maleat und Phthalat.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 212  
KAPITEL 30  
PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE  
Allgemeines  
Die Bezeichnung eines Erzeugnisses als Medikament in anderen Rechts ­
akten der Europäischen Union als solchen bezüglich der Einreihung in 
die Kombinierte Nomenklatur, in nationalen Gesetzen der Mitgliedstaa ­
ten oder in einer Pharmakopöe, ist nicht entscheidend für die Einreihung 
in dieses Kapitel.  
Zusätzliche An ­
merkung 1  1. Pflanzliche Arzneizubereitungen sind Zubereitungen auf 
der Grundlage eines oder mehrerer Wirkstoffe, die aus 
einer Pflanze oder Teilen von Pflanzen z. B. durch 
Trocknen, Mahlen, Extraktion oder Reinigung hergestellt 
wurden. 
Ein Wirkstoff ist eine chemisch definierte Substanz, eine 
chemisch definierte Gruppe von Substanzen (z. B. Alka ­
loide, Polyphenole oder Anthocyanine) oder ein Pflan ­
zenextrakt. Diese Wirkstoffe müssen medizinische Eigen ­
schaften zur Verhütung oder Behandlung von spezi ­
fischen Krankheiten, Leiden oder deren Symptome 
haben. 
2. Homöopathische Arzneizubereitungen werden aus Er ­
zeugnissen, Substanzen oder Verbindungen, so genannter 
homöopathischer Grundstoffe (Urtinkturen) hergestellt. 
Der Verdünnungsfaktor (z. B. D6) muss angegeben sein. 
3. Vitamin- oder Mineralstoffzubereitungen sind Zuberei ­
tungen auf der Grundlage von Vitaminen der Posi ­
tion 2936, oder von Mineralstoffen, einschließlich Spu ­
renelementen, und deren Mischungen. Sie werden zur 
Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krank ­
heiten, Leiden oder deren Symptomen eingesetzt. Diese 
Zubereitungen enthalten eine wesentlich höhere Menge 
an Vitaminen oder Mineralstoffen, im Allgemeinen min ­
destens dreimal höher als die normalerweise empfohlene 
Tagesdosis (RDA). 
Zu der empfohlenen Tagesdosis (RDA) bezüglich be ­
stimmter Vitamine und Mineralstoffe siehe z. B. die 
nachstehende Tabelle aus dem Anhang XIII der 
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Par ­
laments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend 
die Information der Verbraucher über Lebensmittel 
(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 58):  
Vitamine und Mineralstoffe  RDA  
Vitamin A  800 μg 
Vitamin D  5 μg 
Vitamin E  12 mg  
Vitamin K  75 μg 
Vitamin C  80 mg  
Thiamin  1,1 mg  
Riboflavin  1,4 mg  
Niacin  16 mg  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 213  
Vitamine und Mineralstoffe  RDA  
Vitamin B  6 1,4 mg  
Folsäure  200 μg 
Vitamin B  12 2,5 μg 
Biotin  50 μg 
Pantothensäure  6 mg  
Kalium  2 000 mg  
Chlorid  800 mg  
Calcium  800 mg  
Phosphor  700 mg  
Magnesium  375 mg  
Eisen  14 mg  
Zink  10 mg  
Kupfer  1 mg  
Mangan  2 mg  
Fluorid  3,5 mg  
Selen  55 μg 
Chrom  40 μg 
Molybdän  50 μg 
Iod 150 μg 
4. Empfohlene Tagesdosis (RDA) essentieller Aminosäuren 
für Erwachsene mit einem Gewicht von 70 kg nach 
Maßgabe der gemeinsamen WHO/FAO/UNU-Konsulta- 
tion von Sachverständigen 2007:  
Essentielle Aminosäure  RDA (mg)  
Histidin  700  
Isoleucin  1 400  
Leucin  2 730  
Lysin  2 100  
Methionin und Cystein  1 050  
Cystein  287  
Methionin  728  
Phenylalanin und Tyrosin  1 750  
Threonin  1 050  
Tryptophan  280  
Valin  1 820  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 214  
Empfohlene Tagesdosis (RDA) essentieller Fettsäuren für 
Erwachsene mit einem Gewicht von 70 kg nach Maßgabe 
der gemeinsamen WHO/FAO/UNU-Konsultation von 
Sachverständigen 2007: 
Arten essentieller 
Fettsäuren  Name der essen ­
tiellen Fettsäure  RDA (g)  
langkettige mehr ­
fach ungesättigte 
n-3-Fettsäuren  Linolensäure (AL ­
A) 2 
langkettige mehr ­
fach ungesättigte 
n-3-Fettsäuren  EPA und DHA  0,25  
langkettige mehr ­
fach ungesättigte 
n-6-Fettsäuren  Linolsäure  10“  
Nicht zu Position 3004 gehören, unter anderem, Nahrungs ­
ergänzungsmittel und diätetische Zubereitungen. (siehe auch 
die Anmerkung 1 a) zu Kapitel 30).  
3001  Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen 
Zwecken, getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drü ­
sen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen 
zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine 
Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe zu thera ­
peutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, 
anderweit weder genannt noch inbegriffen  
3001 20 90  andere  
Hierher gehört z. B. der Intrinsic-Factor (gereinigte Auszüge 
von Schweineschleimhäuten, getrocknet).  
3001 90 20 bis 
3001 90 98  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3001 des HS, Buchstabe A, genannten Drüsen und 
anderen Organen z. B. Nebennierenrinde, Schilddrüsen 
und Hirnanhangdrüsen (Hypophyse).  
3001 90 91  Heparin und seine Salze  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3001 des HS, Buch ­
stabe C.  
3002  Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, 
prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zuberei ­
tet; Antisera, andere Blutfraktionen und immunologische 
Erzeugnisse, auch modifiziert oder in einem biotechnolo ­
gischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen 
von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähn ­
liche Erzeugnisse  
3002 12 00  Antisera und andere Blutfraktionen  
Hierher gehören die Erzeugnisse, die in den Erläuterungen 
zu Position 3002 des HS, Buchstabe C Ziffer 1 zweiter und 
dritter Absatz aufgeführt sind. 
Hierher gehören auch die „normalen“ Sera, Plasma, Fibri ­
nogen, Fibrin sowie, sofern es zu therapeutischen oder pro ­
phylaktischen Zwecken zubereitet ist, Blutalbumin (z. B. als 
Fraktion des menschlichen Blutplasmas gewonnenes Albu ­
min).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 215  
Nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken 
zubereitetes Blutalbumin (Position 3502) gehört demnach 
nicht hierher (Anmerkung 1 h) zu Kapitel 30). 
Nicht hierher gehören als Reagenzien verwendete Sera zum 
Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Posi ­
tion 3006).  
3002 13 00 bis 
3002 19 00  Immunologische und andere Erzeugnisse  
Hierher gehören die Erzeugnisse, die in den Erläuterungen 
zu Position 3002 des HS, Buchstabe C Ziffer 2 aufgeführt 
sind.  
3002 20 00  Vaccine für die Humanmedizin  
Wegen der Vaccine siehe die Erläuterungen zu Position 3002 
des HS, Buchstabe D Ziffer 1.  
3002 30 00  Vaccine für die Veterinärmedizin  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3002 20 00.  
3002 90 50  Kulturen von Mikroorganismen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3002 des HS, Buch ­
stabe D Ziffer 3.  
3002 90 90  andere  
Hierher gehören Toxine und „ähnliche Erzeugnisse“, wie 
z. B. „Hilfsparasiten“, die bei der Behandlung bestimmter 
Krankheiten verwendet werden, z. B. Malariaerreger (Plas ­
modium) und Trypanosoma cruzi.  
3003  Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Posi ­
tion 3002, 3005 oder 3006), die aus zwei oder mehr zu 
therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken ge ­
mischten Bestandteilen bestehen, weder dosiert noch in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf  
3003 10 00  Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) 
oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend  
Hierher gehören auch Kombinationen von Penicillin mit 
Streptomycin.  
3004  Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Posi ­
tion 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder 
ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder pro ­
phylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich 
solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 30. 
Im Gegensatz zu der vorhergehenden Position kann die Po ­
sition 3004 ungemischte Erzeugnisse enthalten. Wegen der 
Auslegung dieses Begriffs siehe die Anmerkung 3 a) zu 
Kapitel 30 und die Erläuterungen zu Position 3004 des 
HS, vierter und fünfter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 216  
Die Begriffe „dosiert (einschließlich solcher, die über die 
Haut verabreicht werden)“ und „in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen 
Zwecken“ sind in den Erläuterungen zu Position 3004 des 
HS, erster und zweiter Absatz, festgelegt. 
Hierher gehören auch Arzneiwaren in Kurpackungen, Kli ­
nikpackungen oder in Packungen für ähnliche Anstalten 
oder Vereinigungen. Diese Packungen, auf denen im Allge ­
meinen der Hinweis „Kurpackung“ oder „Klinikpackung“ 
angebracht ist, enthalten eine größere Stückzahl an Arznei ­
waren. 
Arzneiwaren, in Ampullen oder Flaschen, die z. B. Antibio ­
tika, Hormone oder lyophilisierte Arzneistoffe enthalten, 
sind nicht von dieser Position ausgeschlossen, wenn ihnen 
vor ihrer Verabreichung pyrogenfreies Wasser oder ein an ­
deres Lösemittel beigegeben werden muss.  
►M8 In diese Position gehören unter anderem Zubereitun ­
gen aus Hormonen, Coenzymen und Cofaktoren. Diese Zu ­
bereitungen basieren auf Hormonen der Position 2937, auf 
Enzym-Kofaktoren und Mischungen daraus. Diese Zuberei ­
tungen enthalten eine ausreichende Wirkstoffmenge, um 
eine therapeutische oder prophylaktische Wirkung gegen be ­
stimmte Erkrankungen oder Beschwerden zu entfalten. Die 
Tagesdosis wird auf dem Etikett, der Verpackung oder dem 
Beipackzettel empfohlen. 
In der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ent ­
wickelten Anatomisch-Therapeutisch-Chemischen Klassifi ­
kation (WHO ATC-DDD-index) (https://www.whocc.no/ 
atc_ddd_index/) sind die definierten Tagesdosen (Defined 
Daily Dosis, DDD) angegeben, bei deren Verabreichung 
in der angegebenen oder einer größeren Menge sich eine 
therapeutische oder prophylaktische Wirkung entfaltet. 
Die folgende Tabelle zeigt die DDD für α-Liponsäure und 
Melatonin:  
Bezeichnung 
des Stoffes  Definierte 
Tagesdosis  Einheit  Applikations ­
form 
α-Liponsäure 
oder Thioct ­
säure  0,6 g  oral  
0,6 g  parenteral  
Melatonin  2  mg  oral  ◄ 
3005  Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z. B. 
Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), 
mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen 
oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizi ­
nischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärzt ­
lichen Zwecken  
3005 10 00  Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschicht  
Nicht hierher gehören flüssige Verbände (Unterposi ­
tion 3005 90 99).  
3006  Pharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne 
der Anmerkung 4 zu Kapitel 30  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 217  
3006 10 10 bis 
3006 10 90  steriles chirurgisches Catgut, ähnliches steriles Naht ­
material (einschließlich sterile resorbierbare Garne zu 
chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken) und sterile 
Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie 
zum Schließen von Wunden verwendet werden; sterile 
Laminariastifte und -tampons; sterile resorbierbare 
Blut stillende Einlagen zu chirurgischen oder zahnärzt ­
lichen Zwecken; sterile Adhäsionsbarrieren zu chirurgi ­
schen oder zahnärztlichen Zwecken, auch resorbierbar  
Die Begriffe dieser Unterposition sind eng auszulegen; da ­
raus folgt, dass sterile Klammern für chirurgische Nähte 
nicht hierher, sondern zu Position 9018 gehören.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 218  
KAPITEL 31  
DÜNGEMITTEL 
3103  Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel  
3103 11 00 und 
3103 19 00  Superphosphate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3103 des HS, Buch ­
stabe A Ziffer 1.  
3105  Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei 
der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium 
enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Ka ­
pitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Pa ­
ckungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger  
Wegen des Begriffs „andere Düngemittel“ siehe die Anmer ­
kung 6 zu Kapitel 31.  
3105 10 00  Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen 
Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 
10 kg oder weniger  
Die Bezeichnung „ähnliche Formen“ gilt für Erzeugnisse in 
dosierten Einheiten, die besonders ausgeformt worden sind. 
Deshalb sind die bei Dünger üblichen Industrieformen (z. B. 
Granulate) nicht als „ähnliche Formen“ anzusehen.  
3105 20 10 und 
3105 20 90  mineralische oder chemische Düngemittel, die drei dün ­
genden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthal ­
tend  
Die Bezeichnung „die drei düngenden Stoffe Stickstoff, 
Phosphor und Kalium enthaltend“ ist so zu verstehen, dass 
die genannten Stoffe in genügender Menge enthalten sind, 
dass sie tatsächlich eine düngende Wirkung hervorrufen und 
nicht etwa nur Verunreinigungen darstellen. 
Stickstoff kann in Form von Nitraten, Ammoniumsalzen, 
Harnstoff, Kalkstickstoff (Calciumcyanamid) oder in Form 
anderer organischer Verbindungen enthalten sein. 
Phosphor ist im Allgemeinen in Form von mehr oder we ­
niger löslichen Phosphaten, oder, selten, in organischer 
Form enthalten. 
Kalium ist in Form von Salzen (Carbonat, Chlorid, Sulfat, 
Nitrat usw.) enthalten. 
Im Handel wird der Gehalt an Stickstoff, Phosphor und 
Kalium jeweils in Prozenten N, P  2 O 5 und K  2 O angegeben. 
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3105 
des HS, Buchstaben B und C, beschriebenen Düngemittel, 
sofern sie die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor 
und Kalium enthalten. Sie werden im Handel manchmal 
„NPK-Düngemittel“ genannt. 
Nicht hierher gehören chemisch einheitliche Ammoniumka ­
liumphosphate (Unterposition 2842 90 80).  
3105 51 00 und 
3105 59 00  andere mineralische oder chemische Düngemittel, die 
beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthal ­
tend ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 219  
Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden 
Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend“ gelten die Erläu ­
terungen zu Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90 
sinngemäß.  
3105 51 00  Nitrate und Phosphate enthaltend  
Hierher gehören Düngemittel, die gleichzeitig Nitrate und 
Phosphate beliebiger Kationen — einschließlich Ammoni ­
um, jedoch ausgenommen Kalium — enthalten. 
Das in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS, Buch ­
stabe B Ziffer 2, beschriebene Erzeugnis, jedoch ohne Zu ­
satz von Kalisalzen hergestellt, ist ein Beispiel für die zu 
dieser Unterposition gehörenden Düngemittel.  
3105 59 00  andere  
Hierher gehören: 
1. Mischungen von Mineralsalzen, die Phosphate beliebiger 
Kationen (ausgenommen des Kaliums) und andere Am ­
moniumsalze (ausgenommen Ammoniumnitrat) 
enthalten; 
2. Phosphat-Stickstoffdüngemittel, bei denen der Stickstoff 
in anderer als in Nitrat- oder Ammoniakform vorhanden 
ist, nämlich in Form von Kalkstickstoff (Calciumcyana ­
mid), Harnstoff oder in Form anderer organischer Ver ­
bindungen; 
3. Phosphat-Stickstoffdüngemittel der in den Erläuterungen 
zu Position 3105 des HS, Buchstabe C Ziffern 1 und 3, 
beschriebenen Art.  
3105 60 00  mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden 
düngenden Stoffe Phosphor und Kalium enthaltend  
Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden 
Stoffe Phosphor und Kalium enthaltend“ gelten die Erläute ­
rungen zu Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90 sinn ­
gemäß. 
Hierher gehören insbesondere Düngemittel aus einer Mi ­
schung 
— von calcinierten natürlichen Phosphaten und Kalium ­
chlorid, 
— von Superphosphaten und Kaliumsulfat. 
Nicht hierher gehören chemisch einheitliche Kaliumphos ­
phate der Unterposition 2835 24 00, auch wenn sie als Dün ­
gemittel verwendet werden können.  
3105 90 20 und 
3105 90 80  andere  
Hierher gehören: 
1. alle Düngemittel, die die beiden düngenden Stoffe Stick ­
stoff und Kalium enthalten. Nicht hierher gehört jedoch 
chemisch einheitliches Kaliumnitrat, auch wenn es als 
Düngemittel verwendet werden kann (Unterposi ­
tion 2834 21 00); 
2. alle anderen Düngemittel mit nur einem hauptsächlichen 
düngenden Stoff, andere als die der Positionen 3102 bis 
3104.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 220  
KAPITEL 32  
GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE 
DERIVATE; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE 
FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN 
Anmerkung 4  Die in dieser Anmerkung und in Anmerkung 6 a) zu Ka ­
pitel 39 verwendete Bezeichnung „Lösungen“ umfasst nicht 
kolloide Lösungen.  
3201  Pflanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine und ihre Salze, 
Ether, Ester und andere Derivate  
3201 20 00  Mimosaauszug  
Mimosaauszug ist ein Auszug aus der Rinde verschiedener 
Akazienarten (insbesondere  Acacia decurrens , Acacia 
pycnantha , Acacia mollissima ). 
Aus Acacia catechu gewonnener Katechu gehört zu Unter ­
position 3203 00 10.  
3201 90 20  Sumach-, Valonea-, Eichen- oder Kastanienauszug  
Valonea sind Fruchtbecher bestimmter Eichenarten (z. B.  
Quercus valonea ). 
3201 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. als pflanzliche Gerbstoffauszüge: 
1. Auszüge aus Fichten-, Mangroven-, Eukalyptusbaum-, 
Weiden- und Birkenrinde; 
2. Auszüge aus Tizera- und Urundayholz ( Astronium bal ­
ansae  Engl.); 
3. Auszüge aus Myrobalanen- und Dividivifrüchten; 
4. Auszüge aus Gambirblättern.  
3202  Synthetische organische Gerbstoffe; anorganische Gerb ­
stoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche Gerb ­
stoffe enthaltend; Enzymzubereitungen zum Vorgerben  
3202 10 00  synthetische organische Gerbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3202 des HS, Teil I 
Buchstabe A.  
3202 90 00  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3202 des HS, Teil I Buchstabe B und Teil II, genann ­
ten Erzeugnisse.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 221  
3203 00  Farbmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (ein ­
schließlich Farbstoffauszüge, ausgenommen Tierisches 
Schwarz), auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im 
Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der 
Grundlage von Farbmitteln pflanzlichen oder tierischen 
Ursprungs  
3203 00 10  pflanzliche Farbmittel und Zubereitungen auf der 
Grundlage dieser Farbmittel  
Bestimmte Arten von Gelbbeeren werden nicht hauptsäch ­
lich als Farbmittel verwendet und gehören daher nicht hier ­
her. Dies trifft insbesondere zu auf die Auszüge aus Gelb ­
beeren der Art  Rhamnus cathartica , die zu medizinischen 
Zwecken verwendet werden und daher zu Unterposi ­
tion 1302 19 70 gehören. 
Hierher gehört Katechu. Katechu ist ein Farbstoffauszug, 
der aus dem Kletterstrauch Katechu, einer Art der benga ­
lischen Akazie, gewonnen wird.  
3204  Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch ein ­
heitlich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu 
diesem Kapitel auf der Grundlage synthetischer organi ­
scher Farbmittel; synthetische organische Erzeugnisse 
von der als fluoreszierende Aufheller oder als Lumino ­
phore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich  
3204 11 00 bis 
3204 19 00  synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen 
im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der 
Grundlage dieser Farbmittel  
Hierher gehören: 
1. synthetische organische Farbstoffe, auch untereinander 
gemischt, auch mit nicht färbenden mineralischen Stoffen 
standardisiert, jedoch nur mit geringen Zusätzen grenz ­
flächenaktiver Stoffe oder anderer Hilfsstoffe, die das 
Färben der Faser erleichtern sollen (siehe die Erläuterun ­
gen zu Position 3204 des HS, Teil I zweiter Absatz 
Buchstaben A und B); 
2. Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 32, 
d.h. die in den Erläuterungen zu Position 3204 des HS, 
Teil I zweiter Absatz Buchstaben C bis E, beschriebenen 
Erzeugnisse. 
Wegen der Einreihung von Farbmitteln der Unterpositio ­
nen 3204 11 00 bis 3204 19 00, die im Hinblick auf ihre 
Anwendung zwei oder mehr zu verschiedenen Unterpositio ­
nen gehörenden Gruppen angehören, wird auf die Erläute ­
rungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, 
elfter Absatz, verwiesen.  
3204 11 00  Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grund ­
lage dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, zweiter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 222  
3204 12 00  Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und Zubereitungen 
auf der Grundlage dieser Farbstoffe; Beizenfarbstoffe 
und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, dritter und vierter Absatz.  
3204 13 00  basische Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grund ­
lage dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, fünfter Absatz.  
3204 14 00  Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage 
dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, sechster Absatz.  
3204 15 00  Küpenfarbstoffe (einschließlich der in diesem Zustand 
als Pigmente verwendbaren) und Zubereitungen auf 
der Grundlage dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, siebter Absatz.  
3204 16 00  Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage 
dieser Farbstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, achter Absatz.  
3204 17 00  Pigmente (organische) und Zubereitungen auf der 
Grundlage dieser Farbmittel  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, neunter Absatz.  
3204 19 00  andere, einschließlich der Mischungen von Farbmitteln 
aus mehreren der Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 
3204 19 des HS, zehnter bis zwölfter Absatz.  
3204 20 00  synthetische organische Erzeugnisse von der als fluores ­
zierende Aufheller verwendeten Art  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3204 
des HS, Teil II Ziffer 1, beschriebenen Erzeugnisse.  
3204 90 00  andere  
Hierher gehören synthetische organische Erzeugnisse von 
der als Luminophore verwendeten Art, die in den Erläute ­
rungen zu Position 3204 des HS, Teil II Ziffer 2 und den 
drei folgenden Absätzen, beschrieben sind.  
3206  Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmer ­
kung 3 zu diesem Kapitel, ausgenommen solche der Po ­
sition 3203, 3204 oder 3205; anorganische Erzeugnisse 
von der als Luminophore verwendeten Art, auch che ­
misch einheitlich  
Siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 32.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 223  
Kernpigmente, d.h. Pigmente, deren einzelne Körner aus 
einem Kern von inertem Stoff bestehen (in der Regel Kie ­
selerde), der durch besondere technische Verfahren mit einer 
Schicht anorganischer Farbstoffe überzogen worden ist, sind 
entsprechend der Beschaffenheit des Überzugs einzureihen. 
So gehören z. B. Farbpigmente der oben genannten Art, 
deren Überzug aus basischem Bleisilicatchromat besteht, 
zu Unterposition 3206 20 00, solche mit Überzug aus Kup ­
ferborat oder Calciumplumbat zu Unterposition 3206 49 70.  
3206 11 00 und 
3206 19 00  Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Ti ­
tandioxid  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A 
Ziffer 1 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposi ­
tionen betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 3206 19 des 
HS. 
3206 20 00  Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von 
Chromverbindungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A 
Ziffer 2 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposi ­
tion betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 
Hierher gehören z. B.: 
1. Molybdatrot, das aus Mischkristallen aus Bleimolybdat, 
Bleichromat und im Allgemeinen aus Bleisulfat besteht; 
2. Mischkristalle aus Blei-, Barium-, Zink- oder Strontium ­
chromat und -sulfat. 
3. Pigmente auf der Grundlage von Eisenchromat (Siderin ­
gelb), Kaliumcalciumchromat oder Chromoxid.  
3206 41 00  Ultramarin und seine Zubereitungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A 
Ziffer 3 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposi ­
tion betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze.  
3206 42 00  Lithopone und andere Pigmente und Zubereitungen auf 
der Grundlage von Zinksulfid  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A 
Ziffer 4 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposi ­
tion betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze.  
3206 49 10  Magnetit  
Hierher gehört nur fein gemahlener Magnetit.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 224  
Als fein gemahlen gilt Magnetit, der zu 95 GHT oder mehr 
durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,045 mm 
hindurchgeht.  
3206 49 70  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A 
Ziffern 5 bis 13, und, soweit sie die Zubereitungen dieser 
Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier 
Absätze. Hierher gehören z. B. auch: 
1. Manganblau, ein aus Bariummanganat und Bariumsulfat 
bestehender Farbkörper; 
2. künstlicher Ocker, ein Farbpigment auf der Grundlage 
von künstlichen Eisenoxiden; 
3. gelbes Farbpigment auf der Grundlage von Nickeltitanat. 
Bei Pigmenten, die aus fein gemahlenen Erzen bestehen, ist 
der Begriff „fein gemahlen“ auszulegen wie für Magnetit 
der Unterposition 3206 49 10.  
3206 50 00  anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore ver ­
wendeten Art  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil B.  
3207  Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und 
zubereitete Farben, Schmelzglasuren und andere ver ­
glasbare Massen, Engoben, flüssige Glanzmittel und 
ähnliche Zubereitungen von der in der Keramik-, 
Emaillier- oder Glasindustrie verwendeten Art; Glas ­
fritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, 
Schuppen oder Flocken  
3207 10 00  zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel, zu ­
bereitete Farben und ähnliche Zubereitungen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3207 
des HS, erster Absatz Ziffer 1, beschriebenen Erzeugnisse. 
Hierher gehören z. B. folgende Erzeugnisse: 
1. das als Cobaltaluminat bezeichnete Pigment, das jedoch 
aus einer nicht stöchiometrischen Mischung von Alumi ­
niumoxid und Cobaltoxid besteht; 
2. das als Cobaltsilicat bezeichnete Pigment, das eine 
ebenfalls nicht stöchiometrische Mischung von Silici ­
umdioxid und Cobaltoxid darstellt; 
3. Mischungen von Chromoxiden und Cobaltoxid; 
4. Mischungen von Eisen-, Chrom- und Zinkoxiden; 
5. Mischungen von Blei- und Eisenantimonat; 
6. Vanadiumgelb, bestehend aus Zirconiumoxid und einer 
geringen Menge Vanadiumpentoxid;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 225  
7. Vanadiumblau, bestehend aus Zirconiumsilicat und ei ­
ner geringen Menge Vanadiumtrioxid; 
8. Praseodymgelb, bestehend aus Zirconiumsilicat und 
Praseodymoxid; 
9. Eisenrosa (Eisenrot), bestehend aus Zirconiumsilicat 
und Eisenoxid; 
10. auf der Grundlage von Zinnoxid, Zirconiumoxid, Zirco ­
niumsilicat usw. zubereitete Trübungsmittel.  
3207 20 10  Engoben  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster 
Absatz Ziffer 3.  
3207 20 90  andere  
Hierher gehören im Wesentlichen verglasbare Massen. 
Diese Erzeugnisse stellen sich im Allgemeinen in Form 
von Pulver, Granalien oder Schuppen dar; sie werden 
dazu verwendet, Waren aus Keramik oder Eisen durch Auf ­
schmelzen einen zusammenhängenden, gleichmäßigen, glän ­
zenden oder matten, farbigen oder weißen, transparenten 
oder opaken Überzug zu geben. 
Diese Erzeugnisse können wie folgt zusammengesetzt sein: 
1. aus pulverisierten Mischungen von Glasfritte der Unter ­
position 3207 40 85 mit anderen Stoffen, wie z. B. Sili ­
ciumdioxid, Feldspat, Kaolin, Pigmenten; 
2. aus pulverisierten Mischungen von Siliciumdioxid, Feld ­
spat, Kaolin, Calcium- und Magnesiumcarbonat usw. 
(d.h. aus den wasserunlöslichen Bestandteilen der Glas ­
fritte) und gegebenenfalls Pigmenten. 
Diese beiden Typen verglasbarer Massen ergeben durch ­
sichtige, farblose oder farbige Überzüge; 
3. aus den in den Ziffern 1 und 2 genannten Erzeugnissen, 
denen Trübungsmittel zugesetzt sind. In diesem Fall sind 
die erzielten opaken Überzüge weiß oder farbig; 
4. aus Fritte in Form von Pulver, Granalien oder Schuppen 
— zusammengesetzt und hergestellt wie in den Erläute ­
rungen zu den Unterpositionen 3207 40 40 und 
3207 40 85 beschrieben —, jedoch daneben noch Farb ­
pigmente, Trübungsmittel oder auch Haftoxide 
enthaltend. 
Zu den für die Herstellung von Waren dieser Unterposition 
verwendeten Farbpigmenten gehören z. B. Cobalt-, Nickel-, 
Kupfer-, Eisen-, Mangan-, Uran-, Chromoxide und -salze. 
Als Trübungsmittel dienen hauptsächlich Zinnoxid, Zirconi ­
umoxid und Zirconiumsilicat, Titanoxid und Arsenigsäure ­
anhydrid. 
Als Haftoxide werden Cobalt- und Nickeloxid verwendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 226  
3207 30 00  flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3207 des HS, erster Absatz Ziffer 4, genannten Erzeug ­
nissen feine Dispersionen von Silber in Kollodium oder 
Terpineol zur Verwendung auf Glimmer oder Glas in der 
Elektro- und der keramischen Industrie.  
3207 40 40 und 
3207 40 85  Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Grana ­
lien, Schuppen oder Flocken  
Hierher gehören: 
1. Glasfritte, die durch jähes Abkühlen einer flüssigen oder 
teigförmigen Masse in Wasser hergestellt wird, die man 
durch Schmelzen der gewöhnlichen Ausgangsstoffe des 
Glases gewinnt. Diese Ausgangsstoffe sind z. B.: Silici ­
umdioxid, Natrium-, Kalium-, Calcium-, Barium- und 
Magnesiumcarbonat, Natrium- und Kaliumsulfat, 
Natrium- und Kaliumnitrat, Bleioxide (Bleiglätte und 
Mennige), Kaolin, Feldspat, Borax, Borsäure. 
Glasfritte dieser Unterposition wird hauptsächlich zum 
Herstellen von Schmelzglasuren und anderen verglas ­
baren Massen verwendet. Sie unterscheidet sich von 
den verglasbaren Massen der Unterpositionen 3207 20 10 
und 3207 20 90 durch das Fehlen von Pigmenten, Trü ­
bungsmitteln und Haftoxiden und dadurch, dass sie nach 
der Schmelzverglasung unter Hitzeeinwirkung eine mehr 
oder weniger durchsichtige, aber nicht einheitlich opake 
oder farbige Fläche ergibt; 
2. Pulver und Granalien von Glas, durch Zerkleinern oder 
Zerstoßen von Scherben und Abfällen von Glas her ­
gestellt. Diese Waren sowie gewisse Glasfritten aus Zif ­
fer 1 werden beim Herstellen von Glaspapier und Glas ­
leinwand, zum Herstellen poröser Gegenstände (Schei ­
ben, Platten, Rohre usw.) und für verschiedene Labor ­
zwecke verwendet; 
3. so genanntes „Überfangglas“ als Pulver, Granalien usw.; 
dies ist ein Spezialglas, das zum Verzieren von Glaswa ­
ren und Keramikwaren verwendet wird. Es schmilzt 
leichter (Schmelzpunkt zwischen 540 °C und 600 °C), 
ist spezifisch schwerer als das meiste gewöhnliche Glas, 
im Allgemeinen opak, kann jedoch auch transparent, 
farblos oder unterschiedlich gefärbt sein. In Form von 
Brocken gehört es zu Position 7001 00, in Stäben, Stan ­
gen oder Röhren zu Unterposition 7002 20 90 oder 
7002 39 00; 
4. Glas in Form von Schuppen oder Flocken, auch gefärbt 
oder versilbert, zum Verzieren, hergestellt durch Zerklei ­
nern von kleinen dünnen geblasenen Glaskugeln; 
5. Vitrit, auch Glasschaum genannt, in Form von Pulver 
oder Granalien, das aus einer schwammigen und je 
nach den darin enthaltenen Verunreinigungen weißen, 
grauen oder schwarzen Masse gewonnen und vor allem 
beim Herstellen von elektrischen Isolatoren (Glühlam ­
pensockeln usw.) verwendet wird.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 227  
Hierher gehören jedoch nicht kleinste Glaskügelchen 
(Mikrokugeln) zum Überziehen von Lichtbildwänden, Ver ­
kehrsschildern usw. (Unterposition 7018 20 00).  
3212  Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in 
nicht wässrigen Medien dispergiert, flüssig oder pasten ­
förmig, von der zum Herstellen von Anstrichfarben ver ­
wendeten Art; Prägefolien; Färbemittel und andere 
Farbmittel, in Formen oder Packungen für den Einzel ­
verkauf  
3212 10 00  Prägefolien  
Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 32 sowie die Erläute ­
rungen zu Position 3212 des HS, Teil B.  
3212 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3212 des HS, Teil A 
und C. 
Zu den Metallpulvern und -flittern die in den Erläuterungen 
zu Position 3212 des HS, Teil A, beschriebenen Erzeug ­
nisse gehören z. B.: 
1. Zinkpulver, unverträglich mit sauren Bindemitteln, je ­
doch ein ausgezeichnetes Rosthemmungspigment; 
2. Pulver aus nicht rostendem Stahl und Nickel, Schuppen ­
pigmente, die in bestimmten säurefesten Antikorrosions ­
anstrichfarben verwendet werden; 
3. Bleipulver, ein Pigment mit basischer Reaktion, das als 
Rosthemmer (gegebenenfalls mit Mennige oder basi ­
schem Bleisulfat gemischt) in Ölanstrichfarben oder fet ­
ten Lacken für den Erstanstrich von großen Stahlobjekten 
(Gerüste von Schuppen, Brücken, Viadukten usw.) ver ­
wendet wird; 
4. Kupfer- und Bronzepulver, deren schuppige Teilchen in 
Alkohol-, Natur- oder Kunstharzlacken für verzierende 
Überzüge schimmern.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 228  
KAPITEL 33  
ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, 
KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL 
3301  Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich 
„konkrete“ oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte 
Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht 
flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch 
Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige 
Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aro ­
matische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle  
Bestimmte Bestandteile der ätherischen Öle können das 
Aroma verändern, und es besteht daher ein Interesse daran, 
sie zu entfernen; dies ist der Fall bei Terpenkohlenwasser ­
stoffen und insbesondere bei den Terpenen im eigentlichen 
Sinne (Pinen, Camphen, Limonen, usw.). 
Entterpenisierte ätherische Öle werden durch verschiedene, 
der Zusammensetzung des behandelten Öls entsprechende 
Verfahren gewonnen, insbesondere durch fraktionierte Des ­
tillation im Vakuum, fraktionierte Kristallisation durch Ab ­
kühlung auf niederige Temperatur, Zerlegen mit Hilfe be ­
stimmter Lösemittel usw. 
Nicht entterpenisierte gemachte ätherische Öle sind solche, 
die ihre Terpenbestandteile noch enthalten, sowie ätherische 
Öle, die von Natur aus terpenfrei sind, z. B. Wintergrünöl 
und Senföl.  
3301 12 10 bis 
3301 19 80  ätherische Öle von Citrusfrüchten  
Die ätherischen Öle von Citrusfrüchten werden aus den 
Schalen dieser Früchte gewonnen. Ihr Geruch ist angenehm 
und gleicht dem der Frucht, aus der sie hergestellt sind. 
Orangenblütenöl (Neroliöl) gilt nicht als ätherisches Öl 
von Citrusfrüchten und gehört zu Unterposition 3301 29 41 
oder 3301 29 91. 
Ein entterpenisiertes ätherisches Öl ist ein ätherisches Öl, 
dessen monoterpenische Kohlenwasserstoffe teilweise oder 
vollständig entfernt wurden.  
3301 90 10  terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3301 des HS, Teil C.  
3301 90 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. konzentrierte Lösungen von ätherischen Ölen in Fetten, 
festen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen (siehe die 
Erläuterungen zu Position 3301 des HS, Teil B); 
2. destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen 
von ätherischen Ölen (siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 3301 des HS, Teil D erster bis vierter Absatz).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 229  
3304  Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum 
Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (aus ­
genommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- 
und Bräunungsmittel; Zubereitungen für die Maniküre 
oder Pediküre  
3304 30 00  Zubereitungen für die Maniküre oder Pediküre  
In diese Unterposition gehören Zubereitungen, die zur 
Finger- oder Zehennagelpflege, zur Pflege oder Behandlung 
von Nagelhaut und Hühneraugen verwendet werden. Zu ­
bereitungen, die zur Hautpflege verwendet werden, wie bei ­
spielsweise Handcremes, gehören jedoch nicht zu dieser Po ­
sition (siehe allgemein Unterposition 3304 99 00).  
3304 99 00  andere  
Hierher gehören in Watte, Filzen und Vliesstoffen auf ­
gemachte Erzeugnisse zur Hautpflege (ausgenommen Arz ­
neiwaren), wie Feuchtigkeitscremes, Gesichtswasser und 
-reiniger. Sind Watte, Filze und Vliesstoffe jedoch mit Stof ­
fen getränkt, bestrichen oder überzogen, die ihnen den we ­
sentlichen Charakter von Duftstoffen (Parfüms), Schminken, 
Seife oder Reinigungsmitteln verleihen, sind sie aus dieser 
Position ausgeschlossen (Positionen 3307 bzw. 3401).  
3305  Zubereitete Haarbehandlungsmittel  
3305 90 00  andere  
Hierher gehören z. B. Haarwässer die sind flüssig aufzutra ­
gende Haarpflegemittel, und die auf das Haar oder die 
Kopfhaut einwirken sollen. Es handelt sich im Allgemeinen 
um wässrige oder alkoholisch-wässrige Lösungen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 230  
KAPITEL 34  
SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, 
ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, 
KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, 
SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE 
ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, „DENTALWACHS“ UND 
ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER 
GRUNDLAGE VON GIPS 
3401  Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und 
Zubereitungen als Seife verwendbar, in Form von Ta ­
feln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch 
ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Er ­
zeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in 
Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Pa ­
pier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Rei ­
nigungsmitteln getränkt oder überzogen  
3401 11 00  zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizi ­
nischen Zwecken)  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3401 
des HS, Teil I siebter Absatz Ziffer 1, und die in den 
Teilen II und IV der gleichen Erläuterungen erfassten Wa ­
ren zur Körperpflege.  
3401 20 90  andere  
Hierher gehören insbesondere flüssige oder pastenförmige 
Seifen.  
3401 30 00  organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zuberei ­
tungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssig ­
keit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelver ­
kauf, auch ohne Gehalt an Seife  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3401 des HS, Teil III.  
3403  Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zu ­
bereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zu ­
bereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel 
und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage 
von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der 
Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum 
Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen 
Stoffen, ausgenommen solche, die als Grundbestandteil 
70 GHT oder mehr an Erdöl oder Öl aus bituminösen 
Mineralien enthalten  
3403 19 80  andere  
Hierher gehören insbesondere zubereitete Schmiermittel für 
Maschinen, Apparate und Fahrzeuge. 
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3403 
des HS, erster Absatz Buchstabe A, aufgeführten Zuberei ­
tungen, die weniger als 70 GHT Erdöl oder Öl aus bitumi ­
nösen Mineralien enthalten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 231  
Nicht hierher gehören derartige Zubereitungen mit einem 
Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 
70 GHT oder mehr. Wenn diese Öle der Grundbestandteil 
der Zubereitungen sind, gehören sie zu den Unterpositio ­
nen 2710 12 11 bis 2710 19 99, anderenfalls zu Unterposi ­
tion 3403 19 10. 
Hierher gehören unter anderem Zubereitungen auf der 
Grundlage von synthetischen Schmierstoffen. Es handelt 
sich insbesondere um Zubereitungen auf der Grundlage ei ­
nes oder mehrerer der folgenden Bestandteile: 
— Polyalphaolefine oder Polyisobutylene, von denen bei 
der Vakuumdestillation bei 300 °C — bezogen auf 
1013 mbar — weniger als 60 RHT übergehen, 
— langkettige Alkylaromaten, 
— Ester, 
— Polyglycole, 
— Silicone.  
3403 91 00 und 
3403 99 00  andere  
Hierher gehören Zubereitungen der im Wortlaut der Posi ­
tion 3403 erwähnten Art, die weder Erdöl noch Öl aus 
bituminösen Mineralien enthalten. Als „Erdöl oder Öl aus 
bituminösen Mineralien“ gelten die in Anmerkung 2 zu 
Kapitel 27 beschriebenen Waren. 
Hierher gehören z. B.: 
1. aus Molybdändisulfid und Polypropylenglykol beste ­
hende Schmiermittelzubereitungen und andere Schmier ­
mittelzubereitungen auf der Grundlage von Molybdändis ­
ulfid, auch konzentriert oder in Form von Stäben, Stiften, 
Plättchen, Folien und dergleichen; 
2. Form- und Trennöle, d.h. Zubereitungen, die aus einer 
wässrigen Dispersion von Polyethylenwachs und Amino ­
alkoholseife bestehen; 
3. Schmiermittelzubereitungen auf der Grundlage von 
Natrium- oder Calciumseife und Borax zum Schützen 
und Schmieren von Stahldraht vor der Bearbeitung in 
der Drahtziehmaschine; 
4. zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und 
Fahrzeuge.  
3405  Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für 
Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pul ­
ver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Pa ­
pier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zell ­
kunststoff oder Zellkautschuk, mit diesen Zubereitungen 
getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der 
Position 3404  
3405 10 00  Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 232  
Die zum Herstellen von Schuhpflegemitteln verwendeten 
Rohstoffe bestehen im Allgemeinen aus tierischen, pflanzli ­
chen, mineralischen oder künstlichen Wachsen, flüchtigen 
Lösemitteln (Terpentinöl, Testbenzin usw.), Farbstoffen 
und verschiedenen anderen Substanzen (z. B. Alkohol, Bo ­
rax, künstliche Essenzen, Emulgiermittel). 
Lederfärbemittel, insbesondere Färbemittel für Wildleder ­
schuhe, weisen nicht die Beschaffenheit von Schuhpflege ­
mitteln auf und gehören deshalb zu Unterposi ­
tion 3212 90 00 (sofern sie, wie es im Allgemeinen der 
Fall ist, in Formen oder Verpackungen für den Einzelver ­
kauf gestellt werden). Schuhweiß ist gleichfalls von dieser 
Position ausgeschlossen, es gehört zu Unterposi ­
tion 3210 00 90. Schuhfett gehört im Allgemeinen zu Unter ­
position 3403 11 00 oder 3403 91 00.  
3405 20 00  Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen  
Die Waren, die zur Pflege von Holz (Parkett, Möbel, Täfe ­
lungen) verwendet werden, reinigen diese Gegenstände und 
hinterlassen auf der Oberfläche einen Schutzfilm, der nach 
Trocknen und gegebenenfalls Polieren eine Farbauffrischung 
oder ein glänzendes Aussehen bewirkt. Waren dieser Art 
werden im Allgemeinen in Dosen, Kanistern, Flaschen, Kis ­
sen oder Sprühdosen gehandelt. Zu ihrer Herstellung werden 
häufig neben Wachsen, Lösemitteln, Farbstoffen und den 
den Schuhpflegemitteln zugesetzten Spezialsubstanzen 
auch einige der folgenden Erzeugnisse verwendet: Fettsäu ­
ren, pflanzliche Öle (Palmöl, Leinöl usw.), Mineralöle, Sei ­
fen oder andere grenzflächenaktive Stoffe, Harze (Kopal, 
Kolofonium usw.), Silicone, Riechmittel (Fichtennadelöl, 
Rosmarinöl usw.), Insektizide usw., jedoch keine Schleif ­
stoffe.  
3405 30 00  Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemit ­
tel, ausgenommen Poliermittel für Metall  
Karosseriepflegemittel bestehen im Allgemeinen aus einer 
wachshaltigen Emulsion oder Lösung und enthalten Silico ­
ne, Öle, Emulgiermittel und gegebenenfalls weiche Schleif ­
stoffe.  
3405 40 00  Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen  
Scheuerpulver für Ausgüsse (Spülbecken), Badewannen, 
Waschbecken, Fliesen usw. bestehen aus Gemischen sehr 
fein zerkleinerter Schleifmittel (Bimsstein, Sandstein usw.) 
und pulverförmigen Reinigungsmitteln (anionaktive grenz ­
flächenaktive Stoffe, Seifenpulver, Natriumphosphat, was ­
serfreies Natriumcarbonat usw.). Sie sind im Allgemeinen 
in Dosen oder Beuteln aufgemacht. Scheuerpasten sind eine 
Art der Scheuermittel, die dadurch hergestellt werden, dass 
man Scheuerpulver bindet, z. B. durch eine Lösung von 
Wachs.  
3405 90 10  zum Polieren von Metall  
Poliermittel für Metall geben durch Reinigen der Oberfläche 
oxidiertem, verschmutztem oder patiniertem Metall sein ur ­
sprüngliches Aussehen wieder. Dieses Ergebnis wird durch 
Abschleifen (mechanische polierende Wirkung eines 
Schleifmittels) und durch chemische oder reinigende Ein ­
wirkungen von Säuren oder Alkalien auf die Oxide, Sulfide 
und andere Verschmutzungen erzielt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 233  
Die zum Herstellen von Poliermitteln für Metall verwende ­
ten Rohstoffe sind sehr fein zerkleinerte Schleifstoffe (Bims ­
stein, Kreide, Kieselgur, Tripel, Bentonit, Kieselerde usw.), 
Säuren (Oxalsäure, Ölsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure 
usw.), flüchtige Lösemittel (Testbezin, Trichlorethylen, ver ­
gällter Alkohol usw.), Alkalien (Ammoniak, Soda usw.), 
grenzflächenaktive Stoffe, wie z. B. sulfierte Fettalkohole, 
sowie Fette, Seifen und gelegentlich Farbstoffe und synthe ­
tische Riechstoffe. 
Poliermittel für Metall werden in Form von Pulver, Pasten, 
Pressstücken, als Creme oder Pomaden, Flüssigkeiten usw. 
verkauft. Je nach Fall gelangen sie in Flaschen, Metallkanis ­
tern, Tuben, Dosen, Beuteln oder in Form von Blöckchen, 
Kegeln, Stäbchen usw. in den Handel.  
3405 90 90  andere  
Hierher gehören insbesondere: 
1. Poliermittel für Glas, die im Allgemeinen aus Wasser, 
Alkoholen, einer geringen Menge von Ammoniak oder 
von Säuren (Oxalsäure, Weinsäure usw.) und einem wei ­
chen Schleifstoff bestehen; 
2. Erzeugnisse zum Polieren, Glänzendmachen oder Fein ­
schleifen anderer Stoffe.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 234  
KAPITEL 35  
EIWEIẞSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE; KLEBSTOFFE; ENZYME 
3501  Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Casein ­
leime  
3501 10 10 bis 
3501 10 90  Casein  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3501 
des HS, Buchstabe A Ziffer 1, genannten Caseintypen. Sie 
gehören — unabhängig von dem zu ihrer Gewinnung ange ­
wandten Fällungsverfahren — zu dieser Unterposition, 
wenn sie 15 GHT oder weniger Wasser enthalten; anderen ­
falls gehören sie zu Position 0406. 
Hierher gehören nicht die in den Erläuterungen zu den Un ­
terpositionen 0406 10 30 bis 0406 10 80, dritter Absatz, be ­
schriebenen Erzeugnisse der Art „Cagliata“.  
3501 10 90  anderes  
Das Casein dieser Unterposition wird insbesondere zum 
Herstellen von Lebensmitteln zum Diätgebrauch (Biskuits, 
Diätbrot) verwendet; es kann auch zur Zubereitung von Fut ­
termitteln dienen.  
3501 90 10  Caseinleime  
Caseinleime, auch Kaltleime genannt, sind Zubereitungen 
auf der Grundlage von Casein und Kalk mit weiteren Stof ­
fen, z. B. kleinen Mengen von Borax und Ammoniumchlo ­
rid. Sie dürfen auch Füllstoffe, wie z. B. Feldspat oder 
Kreide, enthalten. 
Calciumcaseinat ohne Zusatz anderer Stoffe gehört zu Un ­
terposition 3501 90 90, obwohl es als Leim verwendet wer ­
den kann.  
3501 90 90  andere  
Hierher gehören die Caseinate und anderen Caseinderivate, 
die in den Erläuterungen zu Position 3501 des HS, Buch ­
stabe A Ziffer 2 bzw. 3, genannt sind. 
Caseinate haben das Aussehen von weißem oder leicht gelb ­
lichem Pulver, das nahezu geruchlos ist.  
3504 00  Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre 
Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; 
Hautpulver, auch chromiert  
3504 00 10  Konzentrate aus Milcheiweiß im Sinne der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 zu Kapitel 35  
Milcheiweißkonzentrate werden im Allgemeinen aus ent ­
rahmter Milch durch teilweisen Entzug der Lactose und Mi ­
neralsalze, z. B. durch das Verfahren der Ultrafiltration, 
gewonnen. Sie setzen sich im Wesentlichen aus Casein 
und Molkeeiweiß (Lactoglobuline, Milchalbumin usw.) 
etwa im Verhältnis 4 zu 1 zusammen. Ihr Proteingehalt 
wird berechnet, indem man den Stickstoffgehalt mit dem 
Faktor 6,38 multipliziert.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 235  
Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, be ­
zogen auf den Trockenmasse, von nicht mehr als 85 GHT 
gehören zu Unterposition 0404 90. 
Hierher gehören nicht die in den Erläuterungen zu den Un ­
terpositionen 0406 10 30 bis 0406 10 80, dritter Absatz, be ­
schriebenen Erzeugnisse der Art „Cagliata“.  
3504 00 90  andere  
Hierher gehören Erzeugnisse auf pflanzlicher Basis mit ei ­
nem hohen Proteingehalt von mehr als 85 GHT, bezogen 
auf die Trockenmasse. Davon ausgenommene Erzeugnisse 
werden im Allgemeinen in Position 2106 oder 2309 
eingereiht.  
3506  Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, an ­
derweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwen ­
dung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Ge ­
wicht des Inhalts von 1 kg oder weniger  
3506 10 00  zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse al ­
ler Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit ei ­
nem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger  
Wegen der Aufmachung dieser Waren siehe die Erläuterun ­
gen zu Position 3506 des HS, erster Absatz Buchstabe A. 
Hierher gehört z. B. Methylcelluloseleim, der aus Flocken 
oder Klümpchen besteht, die durch bloßes Auflösen in Was ­
ser einen Klebstoff ergeben, der insbesondere zum Kleben 
von Tapeten verwendet wird.  
3506 99 00  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3506 des HS, erster Absatz Buchstabe B Ziffern 1 bis 
3, aufgeführten Erzeugnissen z. B. Klebstoffe auf der 
Grundlage von Flechten, Mehlklebstoffe und 
Agar-Agarklebstoffe.  
3507  Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
3507 90 90  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3507 des HS aufgeführten Erzeugnissen (Lab und seine 
Konzentrate, Lipoproteinlipase und Aspergillus-Alkalin Pro ­
tease ausgenommen) z. B. Asparaginase, Penicillinase und 
Kallidinogenase (INN) (Kallikrein).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 236  
KAPITEL 36  
PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; 
ZÜNDHÖLZER; ZÜNDMETALL-LEGIERUNGEN; LEICHT 
ENTZÜNDLICHE STOFFE 
3603 00  Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhüt ­
chen, Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder  
3603 00 20  Sicherheitszündschnüre  
Hierher gehören nur die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3603 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A, beschriebe ­
nen Erzeugnisse.  
3603 00 30  Sprengzündschnüre  
Hierher gehören nur die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3603 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B, beschriebe ­
nen Erzeugnisse.  
3604  Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetter ­
schießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyro ­
technische Artikel  
3604 10 00  Feuerwerkskörper  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3604 des HS, erster 
Absatz Ziffer 1 Buchstabe a).  
3604 90 00  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 3604 des HS, 
erster Absatz Ziffer 1 Buchstabe b), Ziffer 2 und zweiter 
Absatz, genannten Erzeugnissen gehören hierher z.B. Zünd ­
streifen, die in Grubensicherheitslampen mit Flamme ver ­
wendet werden, um das Auftreten von Grubengas in Berg ­
werksstollen anzuzeigen. Die einzelnen Zünder sind auf 
Bändchen aus Spinnstoff von geringer Breite (ungefähr 
4 mm) und etwa 35 cm Länge aufgebracht. Auf den Bänd ­
chen, die meistens aufgerollt sind, befinden sich im Allge ­
meinen dreißig Zünder.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 237  
KAPITEL 37  
ERZEUGNISSE ZU FOTOGRAFISCHEN ODER KINEMATOGRAFISCHEN 
ZWECKEN  
3702  Fotografische Filme in Rollen, sensibilisiert, nicht belich ­
tet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe 
oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild-Rollfilme, sen ­
sibilisiert, nicht belichtet  
3702 32 10  Mikrofilme; Filme für grafische Zwecke  
Mikrofilme dieser Unterposition unterscheiden sich im All ­
gemeinen nicht von kinematografischen Filmen; sie werden 
für die Reproduktion von Dokumenten, Bild für Bild, be ­
nutzt. Sie werden ferner für die Reproduktion von 
Computer-„listings“ verwendet und tragen dann die Kurz ­
bezeichnung COM. Mikrofilme dieser Unterposition haben 
im Allgemeinen eine Breite von 8 mm, 16 mm oder 35 mm 
und eine Länge von rund 30 m, 61 m, 122 m oder 305 m. 
Die Filme für grafische Zwecke werden im Druckgewerbe 
zur fotomechanischen Bild- und Textwiedergabe verwendet 
(z. B. Fotolithografie, Heliografie, Fotochromotypografie, 
Fotokopie).  
3702 96 10  Mikrofilme; Filme für grafische Zwecke  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 10.  
3702 97 10  Mikrofilme; Filme für grafische Zwecke  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 10.  
3705  Fotografische Platten und Filme, belichtet und ent ­
wickelt, ausgenommen kinematografische Filme  
3705 00 90  andere  
Hierher gehören Mikrofilme und durch ein fotografisches 
Verfahren hergestellte, verkleinerte Reproduktionen von Do ­
kumenten (z. B. Geschäftspapiere, Archive, technische 
Zeichnungen und Pläne). 
Der Mikrofilm ist ein Planfilm („Mikrofiches“) oder Roll ­
film, der aus einer Anzahl von Mikrobildern besteht. „Mi ­
krofiches“, auch gerahmt, gehören ebenfalls hierher. 
Dagegen gehören Mikroreproduktionen auf fotografischem 
Papier, belichtet und entwickelt (in Form von „Mikrokar ­
ten“, Büchern usw.), zu Unterposition 4911 91 00.  
3706  Kinematografische Filme, belichtet und entwickelt, auch 
mit Tonaufzeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung  
Als Tonfilme gehören nur solche Filme hierher, bei denen 
Bild und Ton auf demselben Streifen aufgezeichnet sind. 
Bei Tonfilmen aus zwei Streifen ist, auch wenn beide Strei ­
fen zusammen gestellt werden, jeder nach eigener Beschaf ­
fenheit einzureihen; d.h. der Tonstreifen ist entsprechend der  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 238  
Breite der Unterposition 3706 10 20 oder der Unterposi ­
tion 3706 90 52 zuzuweisen, und der Bildstreifen gehört 
hierher oder zu Unterposition 3706 90 91 oder 3706 90 99 
(Anwendung der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 37).  
3706 10 20  nur mit Tonaufzeichnung; Negative; Zwischenpositive  
Hierher gehören z. B.: 
1. Originalnegative; 
2. Zwischenpositive, die von Originalnegativen gezogen 
sind; sie heißen im Schwarzweißverfahren „contretype 
positifs“, „positifs marron“, „Lavendel-(Malven-) Positi ­
ve“, „masterpositives“, „masterprints“, „fine-grain-mas ­
terprints“, „Lavender“ oder „duplicating-positives“ und 
im Farbverfahren „contretypepositifs“, „interpositives“ 
oder „intermediate positives“; sie haben einen leicht la ­
vendelfarbenen oder leicht kastanienbraunen, manchmal 
auch farblosen Schichtträger. Diese Filme werden übli ­
cherweise nicht zur Vorführung benutzt; sie dienen ledig ­
lich zum Ziehen der Kopien. In Ausnahmefällen können 
diese Zwischenpositive auch für Ansichtszwecke, für die 
Durchführung des Schnitts oder die nachträgliche Syn ­
chronisation eines Films verwendet werden. 
Zu den Zwischenpositiven gehören auch die drei 
Schwarzweißpositive, die mit Hilfe von Filtern (blau, 
grün und rot) vom farbigen Originalnegativ erhalten wer ­
den. Von diesen Schwarzweißpositiven wird mittels ana ­
loger Filter ein Farb-Zwischennegativ angefertigt, von 
dem die zur Vorführung bestimmten Positivkopien her ­
gestellt werden; 
3. Duplikat-Negative, die von Zwischenpositiven gezogen 
und für den Abzug positiver Kopien für die Vorführung 
bestimmt sind; sie heißen im Schwarzweißverfahren 
„Dup-Negative“ oder „duplicating-negatives“ und im 
Farbverfahren „intermediate negatives“ oder „Zwischen ­
negative“ (  1 ); 
4. Umkehr-Duplikatnegative, die im Farbverfahren unmit ­
telbar vom Originalnegativ im Umkehrverfahren her ­
gestellt werden. Von ihnen werden die für die Vorfüh ­
rung bestimmten Kopien gezogen; 
5. „Matrixfilms“ (rot, grün, blau), die in einem Farbverfah ­
ren von Negativen hergestellt und von denen die für die 
Vorführung bestimmten Kopien gezogen werden. 
Soweit sie eine Breite von 35 mm oder mehr haben, besit ­
zen alle diese Filme, ausgenommen „matrixfilms“, gewöhn ­
lich die „Negativ-Lochung“ („tonnenförmig“). 
Dadurch können u.a. die Zwischenpositive mit farblosem 
Schichtträger von den zur Vorführung bestimmten, mit „Po ­
sitiv-Lochung“ versehenen Positivfilmen unterschieden 
werden.  
_____________  
( 1 ) Gleichbedeutende Bezeichnungen: — Dup-Negativ: contretype négatif (Französisch) — 
dupe negative (Englisch) — controtipi negative (Italienisch) — duplicaat-negatief (Nie ­
derländisch); — Zwischennegativ: internégatif (Französisch) — intermediate negative 
(Englisch) — internegativi (Italienisch) — internegatief (Niederländisch).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 239
  
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Filme aus 
bestimmten Ländern (insbesondere der ehemaligen UdSSR) 
eine Einheitslochung (Dubray-Howell) aufweisen, die der 
normalen „Positiv-Lochung“ sehr ähnlich ist und die bei 
Originalnegativen, Zwischenpositiven, Zwischennegativen 
und auch bei den für die Vorführung bestimmten positiven 
Kopien vorkommt. 
„Matrixfilms“ haben die „Positiv-Lochung“; man kann sie 
jedoch an ihrer Dicke (fast doppelt so dick wie Positive), an 
ihrer meist kastanienbraunen Färbung und an einem gewissen 
Relief der Bilder erkennen.  
3706 10 99  andere Positive  
Hierher gehören je nach ihrer Breite die für die Vorführung 
bestimmten Filme. 
Positive Filmstreifen mit zwei oder mehr Aufzeichnungen 
nebeneinander sind nach der Breite und Länge einzureihen, 
die sich nach dem Zerschneiden für den vorführfertigen 
Film ergibt. 
Daher gilt z. B. ein 35 mm breiter und 100 m langer Film, 
bestehend aus vier Aufzeichnungen von je 8 mm Breite und 
Abfallstreifen, als Film von 8 mm Breite und 400 m Länge.
  
3706 90 52  nur mit Tonaufzeichnung; Negative; Zwischenpositive; 
Wochenschaufilme  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 240  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3706 10 20. 
Der Begriff „Wochenschaufilme“ ist in der Zusätzlichen 
Anmerkung 2 zu Kapitel 37 bestimmt.  
3706 90 91 und 
3706 90 99  andere, mit einer Breite von  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3706 10 99.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 241  
KAPITEL 38  
VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE 
3801  Künstlicher Grafit; kolloider oder halbkolloider Grafit; 
Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder ande ­
rem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten 
oder anderen Halbfertigerzeugnissen  
3801 10 00  künstlicher Grafit  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 1.  
3801 20 10 und 
3801 20 90  kolloider und halbkolloider Grafit  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 2.  
3801 20 90  anderer  
Hierher gehört kolloider Grafit in Suspension in Wasser 
oder anderen Medien als Öl.  
3801 30 00  kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden und ähnliche 
Pasten für die Innenauskleidung von Öfen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 3 
Buchstabe b).  
3802  Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; 
Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht  
3802 10 00  Aktivkohle  
Die hierher gehörende Aktivkohle hat eine Iod-Zahl von 
300 oder mehr nach ASTM D 4607-86 (Iod-Adsorption in 
mg je g Kohle).  
3802 90 00  andere  
Aktivierte Diatomeenerden dieser Unterposition, die in Ge ­
genwart von Sintermitteln wie Natriumchlorid oder Na ­
triumcarbonat calciniert werden (siehe die Erläuterungen 
zu Position 3802 des HS, Teil A dritter Absatz Buchstabe b) 
Ziffer 1), weisen im Allgemeinen folgende Merkmale auf: 
— sie sind weiß und verfärben sich bei erneutem Brennen 
nicht, 
— der pH-Wert einer zehnprozentigen wässrigen Suspen ­
sion liegt zwischen 7,5 und 10,5, 
— ihr Glühverlust bei 900 °C beträgt weniger als 0,5 %, 
— ihr in Na  2 O ausgedrückter Natriumgehalt beträgt mehr 
als 1,5 %.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 242  
Zu dieser Unterposition gehören aktivierte Bentonite, die der 
Beschreibung aktivierter Erden entsprechen (siehe die Erläu ­
terungen zu Position 3802 des HS, Teil A, dritter Absatz 
Buchstabe b) Ziffer 3). Aktivierte Bentonite dieser Unter ­
position unterscheiden sich von natürlichen Bentoniten der 
Unterposition 2508 10 00 durch einen pH-Wert, der im All ­
gemeinen unter 6 (saure Bentonite) bzw. über 9,5 liegt (für 
eine 5 %ige wässrige Aufschlämmung nach einer Standzeit 
von 1 Stunde), einen Gehalt an Natriumcarbonat von mehr 
als 2 GHT oder einen Gesamtgehalt an austauschbarem 
Natrium und Calcium von mehr als 80 meq/100 g (akti ­
vierte Natriumbentonite). 
Organophile Bentonite, hergestellt durch Zusatz z. B. von 
Stearylamin, gehören im Allgemeinen zu Unterposi ­
tion 3824 99 96. 
Natürliche Bentonite, die lediglich mit einer kleinen Menge 
Natriumcarbonat gemischt wurden, gehören zu Unterposi ­
tion 3824 99 96.  
3803 00  Tallöl, auch raffiniert  
3803 00 10  roh  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3803 des HS, erster und 
zweiter Absatz.  
3804 00 00  Ablaugen aus der Zellstoffherstellung, auch konzentriert, 
entzuckert oder chemisch behandelt, einschließlich Li ­
gninsulfonate, jedoch ausgenommen Tallöl der Posi ­
tion 3803  
Hierher gehört z. B. Sulfitablaugen. 
Sulfitablaugen werden durch weit gehende Konzentration 
von Ablaugen aus der Zellstoffherstellung im Bisulfitverfah ­
ren gewonnen. Diese Laugen wurden gegebenenfalls vorher 
geeigneten chemischen Behandlungen unterworfen, um ih ­
ren Säuregrad oder ihre Alkalinität, ihren Aschegehalt, ihre 
Farbe und kolloidalen Eigenschaften zu ändern.  
3805  Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl 
und andere terpenhaltige Öle aus der Destillation oder 
einer anderen Behandlung der Nadelhölzer; Dipenten, 
roh; Sulfitterpentinöl und anderes rohes para-Cymol; 
Pine-Oil, α-Terpineol als Hauptbestandteil enthaltend  
3805 10 10  Balsamterpentinöl  
Hierher gehört nur das Erzeugnis, das ausschließlich und 
unmittelbar durch Wasserdampfdestillation von solchen Bal ­
samen gewonnen wird, die man durch Anzapfen lebender 
Koniferen, insbesondere Kiefern, erhält.  
3805 10 30  Holzterpentinöl  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 
des HS, zweiter Absatz Ziffer 2 Buchstabe a), beschriebene 
Erzeugnis.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 243  
3805 10 90  Sulfatterpentinöl  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 
des HS, zweiter Absatz Ziffer 2 Buchstabe b), beschriebene 
Erzeugnis.  
3805 90 10  Pine-Oil  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 
des HS, zweiter Absatz Ziffer 5, beschriebene Erzeugnis.  
3805 90 90  andere  
Hierher gehört z. B. Balsamterpentinöl, dem beta-Pinen 
(durch fraktionierte Destillation und anschließendes Mischen 
der übrigen Fraktionen) bis auf einen geringen Rest entzo ­
gen wurde. Dieses Erzeugnis wird unter der Bezeichnung 
„rekonstituiertes Balsamterpentinöl“ gehandelt.  
3806  Kolofonium und Harzsäuren, und deren Derivate; 
leichte und schwere Harzöle; durch Schmelzen modifi ­
zierte natürliche Harze (Schmelzharze)  
3806 10 00  Kolofonium und Harzsäuren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil A.  
3806 20 00  Salze des Kolofoniums, der Harzsäuren oder der Deri ­
vate von Kolofonium oder von Harzsäuren, ausgenom ­
men Salze von Kolofoniumaddukten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil B.  
3806 30 00  Harzester  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil C.  
3806 90 00  andere  
Hierher gehören: 
1. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D 
Ziffer I, genannten Derivate des Kolofoniums und der 
Harzsäuren sowie disproportioniertes (dismutiertes) Ko ­
lofonium, bei dem ein Teil der Harzsäuren dehydriert, 
ein Teil hydriert ist, technische Harzamine (z. B. Dehy ­
droabietylamin) und technische Harznitrile; 
2. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D 
Ziffer II, genannten leichten und schweren Harzöle; 
3. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D 
Ziffer III, genannten Schmelzharze.  
3807 00  Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzli ­
ches Pech; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf 
der Grundlage von Kolofonium, Harzsäuren oder 
pflanzlichem Pech  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 244  
3807 00 10  Holzteere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3807 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe A Ziffer 1.  
3807 00 90  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3807 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe A Ziffern 2 und 3 sowie 
Buchstaben B, C und D, aufgeführten Waren.  
3808  Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keim ­
hemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Des ­
infektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen 
oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zu ­
bereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwe ­
felfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)  
3808 91 10 bis 
3808 91 90  Insektizide  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer I 
nach den Sternchen.  
3808 92 10 bis 
3808 92 90  Fungizide  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer II 
nach den Sternchen.  
3808 92 10  Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindun ­
gen 
Hierher gehören z. B.: 
1. „Bordeauxbrühe“ (Kupferkalkbrühe) auf der Grundlage 
von Kupfersulfat und gelöschtem Kalk, die in der Land ­
wirtschaft als Fungizid verwendet wird; 
2. Zubereitungen auf der Grundlage von basischem Kupfer ­
chlorid und basischem Kupfersulfat, Kupferoxychlorid, 
Kupfersilicat, Kupferacetoarsenit, Kupferoxid, Kupferhy ­
droxid oder Kupfercarbonat, für den gleichen Verwen ­
dungszweck; 
3. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupfernaphthenat 
oder Kupferphosphat, die dazu dienen, Spinnstoffe und 
ligninhaltige Stoffe gegen Pilzbefall zu schützen; 
4. Chelate organischer Kupfersalze mit Metallseifen. 
Diese Zubereitungen können in Form von Pulvern, Lösun ­
gen oder Pastillen, lose oder in Aufmachung für den Einzel ­
verkauf gestellt werden. Sie können neben Kupferverbin ­
dungen auch andere Wirkstoffe enthalten, wie z. B. Zink- 
oder Quecksilberverbindungen.  
3808 93 90  Pflanzenwuchsregulatoren  
Pflanzenwuchsregulatoren sind Stoffe, die die normalen 
physiologischen Vorgänge in Pflanzen in einem willkürlich 
bestimmten Sinn beeinflussen. Mit ihnen werden entweder 
die Pflanzen selbst, Teile davon oder aber der Boden be ­
handelt. 
Sie können z. B. eine Wirkung haben auf: 
a) Gesamtwachstum,  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 245  
b) Längenwachstum (Verringerung oder Vergrößerung der 
Höhe), 
c) Größe oder Form der Knollen, 
d) Abstand der Internodien (Verbesserung der Windfestig ­
keit), 
e) Anzahl der Früchte und/oder deren Größe, 
f) Gehalt an Reservestoffen (Kohlenhydrate, Proteine, Fet ­
te), 
g) Blütezeit und/oder Fruchtreifung, 
h) Unfruchtbarkeit, 
ij) Anzahl der weiblichen Blüten. 
Pflanzenwuchsregulatoren können in vier große Gruppen 
unterteilt werden: 
1. Auxine, die auf das Längenwachstum der Stängel, die 
Bildung von Wurzeln und die Entwicklung der Früchte 
wirken. Das wichtigste Auxin ist Indol-3-ylessigsäure; 
2. Gibberelline, die unter anderem das Wachstum der Knos ­
pen und die Blüte fördern. Sie leiten sich alle von der 
Gibberellinsäure ab; 
3. Cytokinine, die unter anderem die Zellteilung fördern 
und das Altern der Pflanze verlangsamen. Die Bekann ­
testen sind Kinetin (6-Furfurylaminopurin) und Zeatin; 
4. Wachstumsverzögerer. 
Nicht hierher gehören: 
a) Düngemittel; 
b) Bodenverbesserungsmittel; 
c) Herbizide mit oder ohne selektive Wirkung (Unterposi ­
tionen 3808 93 11 bis 3808 93 27); 
d) Keimhemmungsmittel (Unterposition 3808 93 30).  
3808 94 10 bis 
3808 94 90  Desinfektionsmittel  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer IV 
nach den Sternchen, erster bis dritter Absatz.  
3809  Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger 
zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere 
Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete 
Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von 
der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindus ­
trie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, ander ­
weit weder genannt noch inbegriffen  
3809 10 10 bis 
3809 10 90  auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 246  
Neben den Erzeugnissen und Zubereitungen auf der Grund ­
lage von Stärke, die in den Erläuterungen zu Position 3809 
des HS, dritter Absatz Buchstabe A Ziffern 1 und 11 und 
Buchstabe B Ziffern 1 und 2, beschrieben sind, gehören 
hierher solche aus Mischungen von Stärke mit Borax oder 
Carboxymethylcellulose (Hemdenstärke) sowie aus Mi ­
schungen von löslicher Stärke und Kaolin, die zur Verwen ­
dung bei der Papierherstellung bestimmt sind.  
3809 91 00 bis 
3809 93 00  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 
des HS, dritter Absatz Buchstaben A, B und C, genannten 
Erzeugnisse und Zubereitungen nur, wenn die Stärke oder 
Stärkederivate nicht die Grundlage der Erzeugnisse und der 
Zubereitungen darstellen, z. B.: 
1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu 
verwendet werden, Gewebe knitterfest zu machen oder 
ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu gehören z. B. Vor ­
kondensate von Harnstoff-Formaldehyd, Melamin-Form ­
aldehyd und Glyoxaldiharnstoff-Formaldehyd, sofern sie 
weder die Merkmale von Polykondensationserzeugnissen 
im Sinne von Kapitel 39 noch von chemisch einheitli ­
chen Verbindungen (Kapitel 29) besitzen. Ferner gehören 
hierher die wässrigen Lösungen chemisch einheitlicher 
Verbindungen dieser Art (z. B. Dimethylolharnstoff, Tri ­
methylolmelamin), sofern ihnen ein Riechstoff zugesetzt 
worden ist, um den durch die teilweise Zersetzung des 
Erzeugnisses entstehenden Formaldehydgeruch zu über ­
decken; 
2. die Appreturen, die den Geweben nicht nur eine wir ­
kungsvolle Wasser abweisende Imprägnierung verleihen, 
sondern sie auch widerstandsfähig gegen Öl und 
Schmutz machen und dennoch luftdurchlässig lassen; 
3. antielektrostatische Appreturen, d.h. Zubereitungen, die 
der Aufladung von Spinnstofffasern und Geweben mit 
statischer Elektrizität entgegenwirken. Im Allgemeinen 
handelt es sich um Zubereitungen aus wasserlöslichen 
vorkondensierten Polyelektrolyten, die auf der Spinn ­
stofffaser nach kurzer Behandlung bei mäßiger Tempera ­
tur weit gehend wasserunlösliche, vernetzte Polykonden ­
sate zu bilden vermögen, um wiederholter Nass- und 
Trockenwäsche zu widerstehen. Zu dieser Warengruppe 
gehören Erzeugnisse aus einem linearen, wasserlöslichen, 
basischen Polyamid, hergestellt aus einer Dicarbonsäure 
(z. B. Adipin-, Bernstein-, Terephthalsäure) und Polya ­
minen, die eine oder mehrere sekundäre Aminogruppen 
(z. B. Diethylentriamin, Triethylenetetramin) enthalten, 
und einem alkylierend wirkenden Erzeugnis (das vernet ­
zend wirkt und daher das Polyamid durch geeignete Wär ­
mebehandlung unlöslich machen kann) aus z. B. be ­
stimmten Dihalogeniden (Polyethylenglykoldiiodid von 
verhältnismäßig niedrigem Molekulargewicht, Epichlor ­
hydrin usw.); 
4. Flammschutzmittel, die die Brennbarkeit z. B. von Tex ­
tilien oder Leder herabsetzen. Diese Erzeugnisse sind im 
Wesentlichen Zubereitungen auf der Grundlage von Am ­
moniumsalzen, Borsäure, Chlorparaffinen, Antimonoxid, 
Zinkoxid, anderen Metalloxiden und bestimmten organi ­
schen Stickstoff- oder auch Phosphorverbindungen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 247  
3811  Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, 
Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere 
zubereitete Additives für Mineralöle (einschließlich 
Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken 
wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten  
3811 11 10  auf der Grundlage von Tetraethylblei (Ethylfluid)  
Hierher gehören Erzeugnisse, in denen Tetraethylblei der 
einzige Bestandteil mit Antiklopfwirkung ist.  
3811 11 90  andere  
Hierher gehören Erzeugnisse, bei denen Tetramethylblei, 
Ethylmethylblei oder ein Gemisch von Tetraethyl- und Tet ­
ramethylblei der einzige oder hauptsächliche 
Antiklopf-Wirkstoff ist.  
3815  Reaktionsauslöser, Reaktionsbeschleuniger und katalyti ­
sche Zubereitungen, anderweit weder genannt noch in ­
begriffen  
3815 11 00 bis 
3815 19 90  auf Trägern fixierte Katalysatoren  
Auf Trägern fixierte Katalysatoren sind Katalysatoren der 
üblichen Art, die an einem Träger im Allgemeinen durch 
Tränken, gemeinsames Ausfällen oder Mischen fixiert sind. 
Sie bestehen im Allgemeinen aus einem oder mehreren an 
einen Träger fixierten aktiven Substanzen oder aus Ge ­
mischen auf der Grundlage von aktiven Substanzen. Meis ­
tens bestehen diese aktiven Substanzen aus bestimmten Me ­
tallen in Form sehr feiner Pulver, aus deren Oxiden oder 
manchmal auch aus anderen Verbindungen. Die am meisten 
verwendeten Metalle sind die der VIII. Gruppe des periodi ­
schen Systems (vor allem Cobalt, Nickel, Palladium und 
Platin), Vanadium, Molybdän, Chrom, Kupfer und Zink. 
Der Träger besteht im Allgemeinen aus Aluminiumoxid, 
Kieselgel, Kieselgur (diese Stoffe können auch aktiviert 
sein), keramischen Stoffen usw. 
Diese Zubereitungen werden in zahlreichen industriellen 
Verfahren zum Herstellen organischer oder anorganischer 
Verbindungen und bei der Erdölraffination verwendet (z. B. 
bei der Ammoniaksynthese, bei der Fetthärtung, bei der 
Hydrierung von Olefinen). 
Zu diesen Katalysatoren gehören ferner: 
1. bestimmte Zubereitungen auf der Grundlage von Verbin ­
dungen der Übergangsmetalle. Ihre Aufgabe besteht da ­
rin, während des Verbrennungsprozesses die Oxidation 
– und damit die Beseitigung – von Verkohlungsrück ­
ständen (z. B. bei Heizkesseln und Brennern) zu Kohlen ­
dioxid zu erleichtern; 
2. Katalysatoren für Nachverbrenner, die zum Einbau in die 
Auspuffrohre von Kraftfahrzeugen bestimmt sind und 
durch die Oxidation des Kohlenmonoxids zu Kohlen ­
dioxid sowie durch Umwandlung anderer toxischer (he ­
terocyclischer) Verbrennungserzeugnisse des Benzins die 
umweltverschmutzende Wirkung der Auspuffgase verrin ­
gern sollen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 248  
3815 90 10 und 
3815 90 90  andere  
Hierher gehören Mischungen von Verbindungen, deren qua ­
litative und quantitative Zusammensetzung von der zu kata ­
lysierenden Reaktion abhängt. Sie werden allgemein beim 
Herstellen von Kunststoffen verwendet und häufig Initiato ­
ren, Kettenüberträger, Terminatoren oder Telomere und Ver ­
netzungsmittel genannt. 
Von diesen Erzeugnissen sind besonders zu erwähnen: 
1. radikalbildende Katalysatoren  
Dies sind Zubereitungen auf der Grundlage organischer 
Stoffe, die sich unter den Reaktionsbedingungen langsam 
zersetzen und dabei Bruchstücke bilden, die ungepaarte 
Elektronen aufweisen. Durch Zusammenstoß mit dem 
Ausgangsmonomer führen sie zu einer chemischen Bin ­
dung und bilden dabei neue freie Radikale, die imstande 
sind, den Prozess zu wiederholen und die Kettenbildung 
fortsetzen. 
Hierzu gehören: 
a) Zubereitungen auf der Grundlage organischer Per ­
oxide R-O-O-R ′ (Lösungen von organischen Peroxi ­
den wie z. B. Acetylperoxid und Dibenzoylperoxid). 
Während der Reaktion bilden sich die Radikale RO · 
und R′O·, die aktivierende Funktionen ausüben; 
b) Zubereitungen auf der Grundlage von Azoverbindun ­
gen (z. B. Azo-bis-isobutyronitril), die sich während 
der Reaktion unter Stickstoffentwicklung zersetzen 
und dabei freie Radikale bilden; 
c) Redox-Zubereitungen (z. B. Mischungen von Kalium ­
peroxid mit Dodecylmercaptan), bei denen aktivie ­
rende Radikale durch eine Redox-Reaktion gebildet 
werden. 
2. „Ionische“ Katalysatoren  
Dies sind im Allgemeinen organische Lösungen ionen ­
bildender Stoffe, welche die Fähigkeit haben, sich an 
Doppelbindungen anzulagern und in dem entstehenden 
Produkt aktive Zonen zu bilden. 
Hierzu gehören z. B.: 
a) Katalysatoren vom Ziegler Typ zum Herstellen von 
Polyolefinen (z. B. Mischungen von Titantetrachlorid 
mit Triethylaluminium); 
b) Katalysatoren vom Ziegler-Natta Typ (Stereokatalysa ­
toren, Orientierungskatalysatoren) wie Mischungen 
von Titantrichlorid mit Trialkylaluminium zum Her ­
stellen von isotaktischem Polypropylen und von 
Ethylen-Olefin-Block-Copolymeren; 
c) Katalysatoren zum Herstellen von Polyurethanen 
(z. B. Mischungen von Triethylendiamin mit Zinnver ­
bindungen); 
d) Katalysatoren zum Herstellen von Aminoplasten (z. B. 
Phosphorsäure in organischen Lösemitteln). 
3. Katalysatoren für Polykondensationen  
Dies sind Zubereitungen auf der Grundlage verschiedener 
Verbindungen (z. B. auf der Grundlage von Mischungen 
von Calciumacetat mit Antimontrioxid, von Titanalkoho ­
laten usw.).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 249  
3821 00 00  Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten und Erhalten 
von Mikroorganismen (einschließlich Viren und derglei ­
chen) oder pflanzlichen, menschlichen oder tierischen 
Zellen  
Nicht hierher gehören Eier, auch befruchtet, aus Beständen, 
deren Keimfreiheit bescheinigt ist, wenn sie nicht zum 
Züchten von Mikroorganismen zubereitet sind (Posi ­
tion 0407 oder 0408).  
3823  Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der 
Raffination; technische Fettalkohole  
3823 11 00  Stearinsäure  
Stearinsäure im Sinne dieser Unterposition sind bei normaler 
Temperatur feste technische Fettsäuregemische mit einem 
Gehalt an reiner Stearinsäure, bezogen auf die Trockenmas ­
se, von 30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 90 GHT. 
Derartige Erzeugnisse mit einem Gehalt an Stearinsäure von 
90 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2915 70 50.  
3823 12 00  Ölsäure  
Ölsäure im Sinne dieser Unterposition sind bei normaler 
Temperatur flüssige technische Fettsäuregemische mit einem 
Gehalt an reiner Ölsäure, bezogen auf die Trockenmasse, 
von 70 GHT oder mehr, jedoch weniger als 85 GHT. 
Derartige Erzeugnisse mit einem Gehalt an Ölsäure von 
85 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2916 15 00.  
3823 13 00  Tallölfettsäuren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3823 des HS, Teil A 
zweiter Absatz Ziffer 3. 
Tallölfettsäuren mit einem Gehalt an Fettsäuren von weniger 
als 90 GHT gehören zu Position 3803 00.  
3823 70 00  technische Fettalkohole  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3823 des HS, Teil B. 
Hierher gehören nur technische Fettalkohole (Gemischte 
acyclischer Alkohole), bei denen der Reinheitsgrad keines 
Alkoholbestandteils 90 GHT oder mehr, bezogen auf die 
Trockenmasse, beträgt. 
Derartige Erzeugnisse, bei denen der Gehalt an einem be ­
stimmten Alkohol 90 GHT oder mehr beträgt, gehören im 
Allgemeinen zu Position 2905.  
3824  Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; 
chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der che ­
mischen Industrie oder verwandter Industrien (ein ­
schließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit 
weder genannt noch inbegriffen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 250  
3824 10 00  zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil A.  
3824 30 00  nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit 
metallischen Bindemitteln gemischt  
Hierher gehören gebrauchsfertige Pulver für die Umwand ­
lung in „Hartmetalle“ durch Sintern. Sie bestehen aus Mi ­
schungen von Metallcarbiden (z. B. Wolfram-, Titan-, Niob ­
carbid) untereinander, auch mit einem metallischen Binde ­
mittel (Cobalt- oder Nickelpulver), und enthalten oft kleine 
Mengen Paraffin (etwa 0,5 GHT). Auch die einfache Mi ­
schung eines der genannten Carbide mit dem metallischen 
Bindemittel (z. B. Cobalt oder Nickel) gehört hierher, wäh ­
rend die einzelnen Carbide zu Position 2849 gehören.  
3824 40 00  zubereitete Additive für Zement, Mörtel oder Beton  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B 
siebter Absatz Ziffer 3.  
3824 50 10  Frischbeton  
Hierher gehört bereits mit Wasser angemachter Beton, der 
im Allgemeinen in Betonmischfahrzeugen transportiert wird.  
3824 50 90  anderer  
Hierher gehören: 
1. Beton, der noch nicht mit Wasser angemacht worden ist; 
2. Mörtel.  
3824 60 11 bis 
3824 60 99  Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44  
Hierher gehören z. B. die so genannten nicht kristallisieren ­
den („NC“) Sorbitsorten (D-Glucitol), die im Allgemeinen 
durch Hydrieren unter Druck aus Glucosesirupen hergestellt 
werden, die noch bestimmte Mengen Oligosaccharide ent ­
halten. Ihr Gehalt an Sorbit (D-Glucitol), bezogen auf den 
Trockenstoff, liegt bei 60 bis 80 GHT, die übrigen Bestand ­
teile bestehen im Wesentlichen aus anderen mehrwertigen 
Alkoholen und teilweise hydrierten Oligosacchariden. Die 
Neigung des Sorbits (D-Glucitol), in den kristallinen Zu ­
stand überzugehen, verringert sich durch die Nebenbestand ­
teile stark (deshalb die Bezeichnung „nicht kristallisierender 
Sorbit (D-Glucitol)“). 
Erzeugnisse, die den Bestimmungen der Anmerkung 1 zu 
Kapitel 29 entsprechen, gehören zu den Unterpositio ­
nen 2905 44 11 bis 2905 44 99.  
3824 71 00 bis 
3824 79 00  Mischungen, die halogenierte Derivate von Methan, 
Ethan oder Propan enthalten  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3824 71 bis 
3824 79 des HS.  
3824 99 10  Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoni ­
ums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thio ­
phenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mi ­
neralien und ihre Salze  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 251  
Hierher gehören z. B.: 
1. die Petroleumsulfonate des Calciums oder Bariums, die 
im Allgemeinen 55 bis 70 GHT Mineralöl enthalten. Sie 
werden häufig zum Herstellen von Additives für Mineral ­
öle verwendet; 
2. thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mi ­
neralien, durch trockene Destillation aus bestimmtem bi ­
tuminösen Schiefer und nachfolgender Behandlung mit 
Schwefelsäure gewonnene Erzeugnisse für pharmazeuti ­
sche Zwecke mit einem Gesamtschwefelgehalt von im 
Allgemeinen mehr als 9 GHT, und ihre Salze, z. B. 
des Calciums.  
3824 99 15  Ionenaustauscher  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B 
siebter Absatz Ziffer 14. 
Hierher gehören auch Ionenaustauscher auf der Grundlage 
sulfonierter Kohlen und bestimmte Arten von Ton, sofern 
sie besonderen Behandlungen unterzogen wurden, die sie 
zur Verwendung als Ionenaustauscher (hauptsächlich von 
Kationen) geeignet machen; insbesondere ist der Glaukonit 
in Form eines Tonerdesilicatgels zu nennen, der aus einem 
natürlichen sandigen Mergel marinen Ursprungs gewonnen 
wird. Er wird hauptsächlich zum Enthärten von Wasser ver ­
wendet. Aus Montmorillonit oder Kaolinit hergestellte Er ­
zeugnisse dienen den gleichen Zwecken. 
Hierher gehören auch synthetische Ionenaustauscher, z. B. 
künstliche Zeolithe sowie Austauscher auf der Grundlage 
von Aluminiumoxid oder von Kieselgel. 
Nicht hierher gehören: 
a) reines Kieselgel (Unterposition 2811 22 00); 
b) reine Tonerde, auch aktiviert (Unterposition 2818 20 00 
oder 2818 30 00); 
c) künstliche Zeolithe, ausgenommen solche, die Bindemit ­
tel enthalten (Unterposition 2842 10 00), siehe die Erläu ­
terungen zu Position 3824 des HS, Buchstabe B siebter 
Absatz Ziffer 14; 
d) aktivierter Ton (Unterposition 3802 90 00).  
3824 99 20  Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in 
elektrischen Röhren  
Hierher gehören die so genannten „Getter“. Man unterschei ­
det „Flash-Getter“ und „Bulk-Getter“. Die erstgenannten 
werden in der Röhre während ihrer Herstellung verflüchtigt. 
Zu ihnen gehören z. B. Erzeugnisse, die aus Barium und 
Aluminium, Magnesium, Tantal oder Thorium usw. beste ­
hen, in Form von Drähten oder Pastillen; Mischungen von 
Barium- und Strontiumcarbonat, die auf Tantaldraht auf ­
gebracht sind; Bariumberyllat auf Tantaldraht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 252  
Die „Bulk-Getter“ werden nur erhitzt, aber nicht verflüchtigt 
und üben nur eine Kontaktabsorptionswirkung aus. Sie be ­
stehen im Allgemeinen aus reinen Metallen (Tantal, Wolf ­
ram, Zirconium, Niob, Thorium) in Form von Drähten, 
Plättchen usw. und gehören daher nicht hierher.  
3824 99 30  Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre 
Ester  
Naphthensäuren sind Gemische alicyclischer Monocarbon ­
säuren, die beim Raffinieren von Erdölen bestimmter Her ­
kunft (z. B. ehemalige UdSSR) anfallen. 
Hierher gehören auch die wasserunlöslichen Salze (z. B. des 
Aluminiums, Bariums, Bleis, Chroms, Calciums, Cobalts, 
Mangans, Zinks) sowie die Ester der Naphthensäuren.  
3824 99 45  Kesselsteinverhütungsmittel und dergleichen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3824 
des HS, Teil B siebter Absatz Ziffer 15 genannten Erzeug ­
nisse sowie Mittel, die vorhandene Kalkablagerungen auf ­
lösen.  
3824 99 50  Zubereitungen für die Galvanotechnik  
Hierher gehören z. B. speziell zusammengesetzte Metallisie ­
rungsbäder, Glanzbäder, Poliersalze und Ätzmittel für galva ­
nische Ätzungen.  
3824 99 55  Mischungen von Glycerinmono-, -di- und -trifettsäurees ­
tern (Emulgiermittel für Fettstoffe)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B 
siebter Absatz Ziffer 11.  
3824 99 65  Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten 
Art (ausgenommen Waren der Unterposition 3824 10 00)  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 3824 des HS, 
Teil B siebter Absatz Ziffer 6 und 43 genannten Hilfsmit ­
teln gehören hierher außerdem z. B.: 
1. Zubereitungen zum Bestreuen von Gießerei-Kernkästen 
und -Modellplatten, auf der Grundlage von Calciumcar ­
bonat, Wachsen und einem Farbmittel; 
2. Zubereitungen auf der Grundlage von Dextrin und Na ­
triumcarbonat, die nach dem Emulgieren zum Anstrei ­
chen von Stahlformen verwendet werden; 
3. mit einer dünnen Kunstharzschicht überzogene Sand ­
körnchen zum Herstellen von Gießereikernen (Form ­
sand); 
4. Stahlentgasungsmittel; 
5. Formtrennmittel (ausgenommen solche der Posi ­
tion 3403).  
3824 99 70  Flammschutz-, Wasserschutzmittel und ähnliche Zu ­
bereitungen für den Schutz von Bauwerken  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 253  
Hierher gehören z. B.: 
1. Flammschutzmittel, z. B. auf der Grundlage von Ammo ­
niumverbindungen, die sich bei Hitzeeinwirkung aufblä ­
hen und so die damit bestrichenen Bauteile mit einer 
Isolierschicht versehen; 
2. Fassadenimprägniermittel, meist auf Silicatbasis, zum 
Abdichten des Putzes gegen Wasser; 
3. Zusatzmittel zum Beton zum Abdichten gegen Grund ­
wasser.  
3824 99 92 und 
3824 99 93  Chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen, überwie ­
gend aus organischen Verbindungen bestehend, ander ­
weit weder genannt noch inbegriffen  
Für die Einreihung von chemischen Erzeugnissen oder Zu ­
bereitungen dieser Unterpositionen ist die Wassermenge 
nicht zu berücksichtigen. 
Der Begriff „organische Verbindungen“ gilt für alle organi ­
schen Erzeugnisse, unabhängig davon, wo sie eingereiht 
sind. 
Hierher gehören Oxoöle und deren Fraktionen, die einer 
vollständigen oder teilweisen Veresterung, Alkoxylierung, 
Kondensation oder Hydrolyse unterworfen waren. Es han ­
delt sich um in Oxo-Verfahren (einschließlich Oxosynthese) 
entstandene Nebenprodukte, die als Heavy Oxo 
Fraction (HOF) bezeichnet werden, welche die Nebenpro ­
dukte der Hydroformylierung (Fischer-Tropsch-Synthese, 
bei der Alkene zu Aldehyden reagieren) und die Destillati ­
onsrückstände aus der Gewinnung von Oxoalkoholen um ­
fassen. Sie enthalten vorwiegend Aldehyde, Ether, Ether ­
alkohole, Alkohole, Ester und Carbonsäuren mit möglichen 
geringfügigen Mengen anderer Substanzen (z. B. Olefine 
und Paraffine). 
Hierher gehören nicht die in Oxo-Verfahren entstandenen 
Nebenprodukte, die als Light Oxo Fraction (LOF) bezeich ­
net werden, welche vorwiegend aus Olefinen und Paraffinen 
bestehen (Position 2710).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 254  
ABSCHNITT VII  
KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN 
DARAUS  
KAPITEL 39  
KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS 
Anmerkung 6  Die in dieser Anmerkung und in Anmerkung 4 zu Kapitel 32 
verwendete Bezeichnung „Lösungen“ umfasst nicht kolloide 
Lösungen.  
I. PRIMÄRFORMEN  
Wegen des Begriffs „Primärformen“ siehe die Anmerkung 6 
zu Kapitel 39 und die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, 
Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Primärformen“.  
3901  Polymere des Ethylens, in Primärformen  
3901 10 10 und 
3901 10 90  Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94  
Hierher gehören nur die Homopolymere des Ethylens, d.h. 
Polymere, bei denen Ethylen 95 GHT oder mehr zum Ge ­
samtpolymergehalt beiträgt. 
Die Dichte des Polyethylens ist unter Verwendung eines 
Polymers ohne Zusatzstoffe zu bestimmen. 
Flüssiges Polyethylen gehört nur dann hierher, wenn es den 
Bedingungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entspricht. 
Andernfalls gehört es zu den Unterpositionen 2710 12 11 
bis 2710 19 99. 
Polyethylenwachse gehören zu Position 3404.  
3901 20 10 und 
3901 20 90  Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 
und 3901 10 90.  
3901 90 30 und 
3901 90 80  andere  
In Anwendung der Anmerkung 4 und der 
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gehören hierher: 
1. Copolymere des Ethylens und anderer Monomere (aus ­
genommen Vinylacetat) (z. B. Copolymere aus Ethylen 
und Propylen), sowie Gemische von Polymeren analoger 
Zusammensetzung, bei denen das Ethylenmonomer 
vorherrscht; 
2. chemisch modifiziertes Polyethylen im Sinne der Anmer ­
kung 5 zu Kapitel 39 (z. B. Poly(ethylenchlorid) und 
Poly(ethylenchlorosulfid)).  
3902  Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Pri ­
märformen  
3902 10 00  Polypropylen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 255  
Nicht hierher gehört flüssiges Polypropylen, das den Be ­
stimmungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 nicht ent ­
spricht, z. B. Tri- und Tetrapropylen (Unterpositio ­
nen 2710 12 11 bis 2710 19 99).  
3902 20 00  Polyisobutylen  
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3902 
des HS, dritter und vierter Absatz, genannte Erzeugnis. 
Nicht hierher gehört flüssiges Polyisobutylen, das den Be ­
stimmungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 nicht ent ­
spricht, z. B. Triisobutylen (Unterpositionen 2710 12 11 bis 
2710 19 99).  
3902 30 00  Propylen-Copolymere  
Hierher gehört z. B. ein Copolymer oder ein Polymerge ­
misch, das zu 45 GHT aus Ethylen, 35 GHT Propylen 
und 20 GHT Isobutylen besteht, weil Propylen und Isobu ­
tylen, deren Polymere zu Position 3902 gehören, 55 GHT 
des Copolymers bilden und gegenüber Ethylen überwiegen; 
außerdem ist Propylen, dessen Copolymere hier ausdrück ­
lich genannt sind, im Verhältnis zu Isobutylen das vorherr ­
schende Monomer (Anwendung der Anmerkung 4 und der 
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39). 
Wenn im vorstehendem Beispiel die Anteile des Propylens 
und des Isobutylens umgekehrt sind, gehört das betreffende 
Copolymer zu den Unterpositionen 3902 90 10 bis 
3902 90 90.  
3902 90 10 bis 
3902 90 90  andere  
Hierher gehören u.a. Erzeugnisse mit der Handelsbezeich ­
nung Poly(alpha)-Olefine, im Allgemeinen gewonnen, in ­
dem Dec-1-en niedrig polymerisiert wird. Die so gewonne ­
nen Erzeugnisse werden anschließend hydriert und destilla ­
tiv in Fraktionen mit hohem Gehalt an C  20 -, C  30 -, C  40 - und 
C 50 -Kohlenwasserstoffen getrennt. Handelsübliche Typen 
der Poly(alpha)-Olefine sind Gemische aus diesen Fraktio ­
nen. 
Diese stellen flüssige Erzeugnisse dar, die nicht unbedingt 
den Bedingungen der Anmerkung 3 c), aber immer der 
Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entsprechen und an Stelle 
von Mineralölen in synthetischen und halbsynthetischen 
Schmiermitteln verwendet werden. Diesen Produkten verlei ­
hen sie einen höheren Viskositätsgrad, einen niedrigeren 
Pourpoint, eine größere thermische Stabilität, einen höheren 
Flammpunkt und eine geringere Flüchtigkeit.  
3903  Polymere des Styrols, in Primärformen  
Nicht hierher gehören styrolhaltige Polyester (Position 3907)  
3903 11 00 und 
3903 19 00  Polystyrol  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3904  Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter 
Olefine, in Primärformen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 256  
Ein Polymer des Vinyls ist ein Polymer, dessen Monomer 
die Formel
  
hat, wenn die Verbindung C-X weder eine Verbindung C-C, 
noch eine Verbindung C-H ist.  
3904 10 00  Poly(vinylchlorid), nicht mit anderen Stoffen gemischt  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3904 21 00 und 
3904 22 00  anderes Poly(vinylchlorid)  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3904 30 00  Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere  
Hierher gehören nur: 
1. die Copolymere aus Vinylchlorid und Vinylacetat, in 
denen Vinylchlorid das vorherrschende Comonomer ist; 
2. Gemische aus Poly(vinylchlorid) und Poly(vinylacetat), 
in denen das Vinylchloridmonomer vorherrscht.  
3904 40 00  andere Copolymere des Vinylchlorids  
Hierher gehören z. B. Vinylchlorid-Ethylen-Copolymere, in 
denen Vinylchlorid das vorherrschende Comonomer ist.  
3904 61 00  Polytetrafluorethylen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3904 69 80  andere  
Hierher gehören z. B. Poly(chlortrifluorethylen) und Po ­
ly(vinylidenfluorid).  
3906  Acrylpolymere in Primärformen  
3906 10 00  Poly(methylmethacrylat)  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3906 90 90  andere  
Hierher gehören Poly(acrylnitril) und Polyacryl- 
Elastomere (ACM) in Primärformen (nicht vulkanisiert). 
Nicht hierher gehören: 
a) Acrylpolymere, die Ionenaustauscher sind (Posi ­
tion 3914 00 00); 
b) Copolymere des Acrylnitrils, die den Bestimmungen der 
Anmerkung 4 zu Kapitel 40 entsprechen (Kapitel 40).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 257  
3907  Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Pri ­
märformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester 
und andere Polyester, in Primärformen  
Wegen der Auslegung der Vorsilbe „Poly“ im Sinne dieser 
Position siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 a) Ziffer 1 
zu Kapitel 39.  
3907 20 11 bis 
3907 20 99  andere Polyether  
Hierher gehören auch chemisch modifizierte Polyether (aus ­
genommen Polyacetale) (siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 3907 des HS, Ziffer 2).  
3907 40 00  Polycarbonate  
Hierher gehören auch Copolymere aus Polycarbonat und 
Poly(ethylenterephthalat), sofern das Polycarbonat vor ­
herrscht (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 
des Kapitels 39 des HS, Buchstabe B Ziffer 1 sechster 
Absatz).  
3907 61 00 und 
3907 69 00  Poly(ethylenterephthalat)  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 
Hierher gehören auch Copolymere aus Polycarbonat und 
Poly(ethylenterephthalat), sofern das Poly(ethylenterephtha ­
lat) vorherrscht (siehe die Erläuterungen zu den Unterposi ­
tionen des Kapitels 39 des HS, Buchstabe B Ziffer 1 sechs ­
ter Absatz).  
3907 61 00  mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr  
Poly(ethylenterephthalat) mit einer Viskositätszahl von 
78 ml/g oder mehr wird im Allgemeinen für die Herstellung 
von Flaschen verwendet. 
Die Viskositätszahl wird gemäß der ISO-Norm 1628-5 unter 
Verwendung von Dichloressigsäure als Lösungsmittel 
berechnet.  
3908  Polyamide in Primärformen  
3908 10 00  Polyamid-6, -11, -12, -6,6, -6,9, -6,10 oder -6,12  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 
3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß.  
3909  Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primär ­
formen  
Wegen der Einreihung von Copolymeren aus Monomeren 
der im Wortlaut der Position 3909 genannten Erzeugnisse 
und deren Gemische siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 39.  
3911  Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, 
Polysulfide, Polysulfone und andere Erzeugnisse im 
Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit 
weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen  
3911 10 00  Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder 
Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 258  
Polyterpene im Sinne dieser Unterposition sind nur Poly ­
mere und Polymergemische, in denen ein oder mehrere Ter ­
penmonomere 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymer ­
anteil beitragen.  
3911 90 11 bis 
3911 90 19  Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspoly ­
merisationserzeugnisse, auch chemisch modifiziert  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 3911 des HS, erster Absatz Ziffern 2 bis 5, genannten 
Erzeugnisse.  
3912  Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit we ­
der genannt noch inbegriffen, in Primärformen  
3912 11 00 und 
3912 12 00  Celluloseacetate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buch ­
stabe B zweiter Absatz Ziffer 1.  
3912 20 11 bis 
3912 20 90  Cellulosenitrate (einschließlich Collodium)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buch ­
stabe B zweiter Absatz Ziffer 2.  
3912 20 11  Collodium und Celloidin  
Collodium ist eine Lösung von Nitrocellulose mit 12 GHT 
Stickstoff in einer Mischung von Ether und Alkohol. Beim 
Trocknen hinterlässt diese Lösung eine elastische Nitrocel ­
luloseschicht, deren Biegsamkeit durch Zugabe von Rizi ­
nusöl erhöht werden kann. Collodium kann man auch her ­
stellen durch Lösen von Nitrocellulose in Aceton. Collo ­
dium wird zum Herstellen von fotografischen Emulsionen 
und in der Medizin verwendet. 
Celloidin wird aus Collodium durch teilweises Verdampfen 
der Lösemittel hergestellt; es ist in festem Zustand.  
3912 20 19  andere  
Hierher gehören nichtweichgemachte Cellulosenitrate (Ni ­
trocellulosen) (ausgenommen Collodium und Celloidin), 
auch wenn sie aus Gründen der Sicherheit angefeuchtet 
— im Allgemeinen mit Ethyl- oder Butylalkohol — oder 
in anderer Weise phlegmatisiert sind.  
3912 31 00 bis 
3912 39 85  Celluloseether  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buch ­
stabe B zweiter Absatz Ziffer 4.  
3912 31 00  Carboxymethylcellulose und ihre Salze  
Carboxymethylcellulose wird hergestellt durch Einwirken 
von Monochloressigsäure auf Alkali-Cellulose. Sie wird 
vor allem als Verdickungsmittel und Schutzkolloid 
verwendet.  
3912 39 85  andere  
Hierher gehören z. B. Methylcellulose, Ethylcellulose, Ben ­
zylcellulose und Hydroxyethylcellulose.  
3912 90 10  Celluloseester  
Hierher gehören z. B. Cellulosepropionat und Cellulosebu ­
tyrat. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 259  
3912 90 90  andere  
Hierher gehört Cellulose, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen, in Primärformen. 
Wegen seiner üblichen Handelsform gehört regenerierte Cel ­
lulose im Allgemeinen nicht hierher. In Form von dünnen, 
transparenten Folien gehört es zu Position 3920 oder 3921 
und in Form von textilen Filamenten zu Kapitel 54 oder 55. 
Hierher gehören auch Gemische aus Celluloseester und Cel ­
luloseether (siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Ka ­
pitel 39).  
3913  Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte 
natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, che ­
mische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder 
genannt noch inbegriffen, in Primärformen  
3913 10 00  Alginsäure, ihre Salze und Ester  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3913 des HS, erster 
Absatz Ziffer 1.  
3913 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3913 des HS, erster 
Absatz Ziffern 2 bis 4.  
II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALB ­
ERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE  
3915  Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen  
Der Begriff „Kunststoff“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 
festgelegt. 
Hierher gehören auch: 
1. Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen wärmehärt ­
baren, bereits ausgehärteten Kunststoffs, in Primärformen 
umgewandelt; 
2. Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffgemischen 
(thermoplastische Stoffe, wärmehärtbare, bereits aus ­
gehärtete Stoffe oder thermoplastische und wärmehärt ­
bare Stoffe), in Primärformen umgewandelt.  
3916  Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 
1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflä ­
chenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus 
Kunststoffen  
3916 90 10  aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungs ­
polymerisations-erzeugnissen, auch chemisch modifiziert  
Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile 
aus Polyestern, Polyamiden oder Polyurethanen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 260  
3916 90 50  aus Additionspolymerisationserzeugnissen  
Wegen des Begriffs „Additionspolymerisationserzeugnisse“ 
siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Teil „Polymere“ zweiter Absatz Ziffer 1. 
Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile 
aus Polymeren des Propylens, des Styrols oder aus Acryl ­
polymeren.  
3917  Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstü ­
cke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche 
und dergleichen), aus Kunststoffen  
Wegen der Begriffe „Rohre und Schläuche“ siehe die An ­
merkung 8 zu Kapitel 39.  
3917 29 00  aus anderen Kunststoffen  
Hierher gehören Rohre und Schläuche aus 
Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymeri ­
sationserzeugnissen, auch chemisch modifiziert, z. B. aus 
Phenoplasten, Aminoplasten, Alkyden und anderen Poly ­
estern, aus Polyamiden, Polyurethanen und insbesondere 
aus Siliconen. 
Hierher gehören Waren aus Additionspolymerisations ­
erzeugnissen, z. B. aus Polytetrahaloethylenen, Polyisobuty ­
len, Polymeren des Styrols, des Vinylidenchlorids, des Vi ­
nylacetats oder anderer Vinylester sowie aus Acrylpoly ­
meren.  
3918  Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstklebend, in 
Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- 
oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen, im Sinne 
der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel  
Hierher gehören auch nicht perforierte Kunststoffbeläge, in 
Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten, wie sie z. B. 
für Tennisplätze oder Terrassen verwendet werden.  
3919  Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und an ­
dere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, 
auch in Rollen  
Zur Bestimmung des Begriffs „selbstklebend“ siehe die Er ­
läuterungen zu Position 3919 des HS, erster Absatz. Nicht 
zu dieser Position gehören Flacherzeugnisse aus Kunststof ­
fen, die nur auf glatten Oberflächen, wie Glas, haften. 
Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind oft mit einer ab ­
ziehbaren Schutzfolie aus Papier oder Kunststoff versehen. 
Diese Schutzfolie beeinflusst nicht die Einreihung dieser 
Erzeugnisse.  
3919 10 12 bis 
3919 10 80  in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger  
Hierher gehören auch selbstklebende Klebebänder, die mit 
einer Zuglasche versehen und auf einem Rollenhalter an ­
gebracht sind, der im Wesentlichen der Aufmachung für 
den Einzelverkauf dient und im Allgemeinen nach Ver ­
brauch des Bandes nicht wiederverwendet wird.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 261  
3919 10 12 bis 
3919 10 19  Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkaut ­
schuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kaut ­
schuk bestrichen  
Hierher gehören nur selbstklebende Klebebänder, d.h. Bän ­
der, die erkennbar nach Art und Beschaffenheit ausschließ ­
lich oder hauptsächlich als Befestigungsmittel dienen. Diese 
Bänder werden im Allgemeinen für Verpackungs- und ähn ­
liche Zwecke verwendet.  
3920  Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Strei ­
fen, aus nicht geschäumten Kunststoffen, weder ver ­
stärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche 
Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage  
Siehe die Anmerkung 10 zu Kapitel 39. 
Nicht hierher gehören Streifen mit einer augenscheinlichen 
Breite von 5 mm oder weniger (Kapitel 54). 
In diese Position gehört „Steinpapier“ aus Steinpulver (etwa 
80 GHT Calciumcarbonat) und Kunststoff (etwa 20 GHT 
Kunstharz), wobei der Kunststoff der Ware aufgrund seiner 
Flexibilität ihren wesentlichen Charakter verleiht, während 
das Steinpulver lediglich als Füllstoff dient. Steinpapier ist 
ein papierartiges Material, das wie Papier verarbeitet werden 
kann (bedrucken, zuschneiden, falten, verkleben) und eine 
ähnliche Dichte aufweist wie aus Cellulose hergestelltes Pa ­
pier. Aus der Ware werden z. B. Schreibwaren, Trageta ­
schen, Verpackungen, Aufkleber, Pergamentpapier, Umhül ­
lungen und Behälter hergestellt.  
3920 20 80  mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm  
Hierher gehören Zierbänder von der zu Verpackungszwe ­
cken verwendeten Art, gefärbt, mit seidigem Aussehen, 
die durch Verstreckung der Polymere des Propylens erzeugt 
werden. 
Die sich daraus ergebende molekulare Anordnung der Poly ­
mere des Propylens bewirkt, dass das Band fibrilliert (zer ­
fasert), wenn es von Hand in Längsrichtung gezogen wird, 
wodurch irrtümlich der Eindruck entsteht, dass es sich um 
ein Erzeugnis aus Fasern handelt. 
Diese Bänder haben eine Dicke von etwa 0,13 mm, sie 
können bedruckt und gekräuselt werden. Sie werden im All ­
gemeinen auf Spulen oder Röhrchen aufgerollt und im Han ­
del als „Plastik-Bolducs“ bezeichnet. Sie werden wie Bol ­
ducs der Position 5806 verwendet. Zierbänder werden beim 
Verpacken im Allgemeinen geknotet. 
Hierher gehören andere Bänder von der zu Verpackungs ­
zwecken verwendeten Art, farblos oder in der Masse ge ­
färbt, die durch Verstreckung der Polymere des Propylens 
erzeugt werden.  
Im Unterschied zu den obengenannten Zierbändern haben diese 
Bänder kein seidiges Aussehen, sind dicker und steifer und 
können nicht gekräuselt werden. Die Oberfläche kann Erhöhun ­
gen oder Vertiefungen aufweisen und bedruckt werden. 
Sie werden unter Spannung um das Packstück gezogen und die 
Enden dann entweder thermisch verschweißt oder durch eine 
Metall- oder Kunststoffklemme verbunden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 262  
Nicht hierher gehören Bänder aus Polypropylen mit einer au ­
genscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger (Unterposi ­
tion 5404 90 10).  
3920 43 10 und 
3920 43 90  mit einem Gehalt an Weichmachern von 6 GHT oder 
mehr  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 39 und 
die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3920 43 und 
3920 49 des HS.  
3920 49 10 und 
3920 49 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3920 43 
und 3920 49 des HS.  
3920 73 10  Filmunterlagen in Rollen oder Streifen  
Hierher gehören Folien, die dazu geeignet sind, bei der 
Filmherstellung als Träger für die lichtempfindlichen 
Schichten zu dienen.  
3921  Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Strei ­
fen, aus Kunststoffen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 3920.  
3921 90 41  Hochdruckschichtpressstoffe mit Dekorschicht auf einer 
oder auf beiden Seiten  
Hierher gehören Schichtstoffplatten, die aus faserstoffhalti ­
gen Lagen (z. B. Papier) bestehen, mit Duroplaststoffen 
imprägniert sind und durch Erhitzen und Zusammenpressen 
unter einem Druck von 5 MPa oder mehr hergestellt wer ­
den; die obere Schicht oder Schichten sind gefärbt oder mit 
Dekorationen versehen (z. B. Holzimitation). 
Platten mit Dekorschicht auf beiden Seiten werden z. B. als 
Trennwände in Schaufenstern verwendet; Platten mit nur 
einer dekorativen Schauseite werden vorzugsweise als Deck ­
schicht von Spanplatten verwendet.  
3923  Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; 
Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus 
Kunststoffen  
3923 90 00  andere  
Hierher gehören gespritzte Netze in Schlauchform, die zum 
Verpacken benutzt werden. Sie werden in unbestimmter 
Länge verkauft und werden, nachdem sie auf bestimmte 
Längen geschnitten wurden, üblicherweise zur Herstellung 
von Säcken und Beuteln für das Verpacken bestimmter 
Früchte und Gemüse wie z. B. Äpfel, Orangen, Kartoffeln 
und Zwiebeln verwendet.  
3924  Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, 
Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen  
3924 90 00  andere  
Hierher gehören sowohl Schwämme aus regenerierter Cel ­
lulose, die anders als quadratisch oder rechteckig zu ­
geschnitten sind, als auch quadratisch oder rechteckig zu ­
geschnittene Schwämme mit abgeschliffenen Kanten oder 
anders bearbeitete Schwämme.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 263  
Nicht hierher gehören: 
a) natürliche Schwämme (Unterpositionen 0511 99 31 und 
0511 99 39); 
b) lediglich quadratisch oder rechteckig zugeschnittene 
Schwämme (Position 3921).  
3925  Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder ge ­
nannt noch inbegriffen  
Siehe die Anmerkung 11 zu Kapitel 39.  
3925 20 00  Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und 
Schwellen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3925 20 des HS.  
3925 90 10  Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befesti ­
gung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder ande ­
ren Gebäudeteilen  
Siehe die Anmerkung 11 ij) zu Kapitel 39.  
3926 40 00  Statuetten und andere Ziergegenstände  
In diese Unterposition gehören Ziergegenstände für Haus 
und Garten aus Steinpulver (etwa 59 GHT Calciumcarbo ­
nat), Kunststoff (etwa 39 GHT ungesättigtes Polyester) und 
einer geringen Menge anderer Zusatzstoffe, wobei der 
Kunststoff den Waren ihren wesentlichen Charakter verleiht. 
Das Steinpulver dient in diesem Fall als Füllstoff.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 264  
KAPITEL 40  
KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS  
Allgemeines  
Für die Anwendung der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 40 gelten als „nicht 
thermoplastische Stoffe“ solche Stoffe, die nicht durch wiederholte An ­
wendung von Wärme erweichen und dann durch Gießen oder Extrudie ­
ren geformt werden können.  
4001  Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle 
und ähnliche natürliche Kautschukarten, in Primärfor ­
men oder in Platten, Blättern oder Streifen  
4001 21 00  geräucherte Blätter (smoked sheets)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4001 des HS, Buch ­
stabe B Ziffer 1 erster Absatz.  
4001 29 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4001 des HS, Buch ­
stabe B Ziffer 1 zweiter und vierter Absatz. 
Hierher gehören insbesondere der weißlich gelbe Krepp, der 
braune Krepp, mit Einpressungen versehene, luftgetrocknete 
Kautschuk-Felle (air-dried sheets), reagglomerierte Kaut ­
schukgranulate und Naturkautschuk in Form von nicht ag ­
glomeriertem Pulver oder Krümel (free-flowing powders).  
4002  Synthetischer Kautschuk und Faktis, in Primärformen 
oder in Platten, Blättern oder Streifen; Mischungen 
von Erzeugnissen der Position 4001 mit Erzeugnissen 
dieser Position, in Primärformen oder in Platten, Blät ­
tern oder Streifen  
4002 99 10  durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse  
Hierher gehört Kautschuk im Sinne der Anmerkung 4 c) zu 
Kapitel 40, ausgenommen depolymerisierter Naturkautschuk 
der Unterposition 4002 99 90.  
4002 99 90  andere  
Hierher gehören z. B. Carboxyl-Acrylnitril-Buta ­
dien (XNBR)-Kautschuk, Acrylnitril-Isopren(NIR)-Kaut ­
schuk sowie Faktis.  
4005  Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Primärfor ­
men oder in Platten, Blättern oder Streifen  
4005 20 00  Lösungen; Dispersionen, ausgenommen solche der Un ­
terposition 4005 10  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, vierter 
Absatz Buchstabe B und fünfter Absatz Ziffer 2.  
4005 91 00  Platten, Blätter und Streifen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, vierter 
Absatz Buchstabe B und fünfter Absatz Ziffern 3 und 4.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 265  
Hierher gehören auch Platten, Blätter und Streifen aus nicht 
vulkanisiertem Kautschuk, nicht zugeschnitten oder nur auf 
quadratische oder rechteckige Form geschnitten, die auf ei ­
ner Seite mit einer Schicht aus Klebstoff bedeckt sind. Das 
Aufbringen des Klebstoffes gilt als eine einfache Oberflä ­
chenbearbeitung im Sinne der Anmerkung 9 zu Kapitel 40. 
Diese Einreihung ändert sich nicht, wenn auf der Klebe ­
schicht zum Schutz ein Blatt oder ein Band aus Papier, 
Spinnstoff oder anderen Stoffen angebracht ist.  
4005 99 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, vierter 
Absatz Buchstabe B und fünfter Absatz Ziffer 5.  
4009  Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit 
Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstü ­
cken (z. B. Nippel, Bögen)  
4009 12 00  mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungs ­
stücken  
Die Rohre und Schläuche dieser Unterposition können 
Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke aus 
beliebigen Stoffen enthalten.  
4009 22 00  mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungs ­
stücken  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 12 00.  
4009 32 00  mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungs ­
stücken  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 12 00.  
4009 42 00  mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungs ­
stücken  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 12 00.  
4011  Luftreifen aus Kautschuk, neu  
4011 20 10  mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger  
Die Tragfähigkeitskennzahl ist stets auf dem Reifen ange ­
geben. Sie ist definiert in der Verordnung (EG) Nr. 661/ 
2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
13. Juli 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeu ­
gen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen 
und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahr ­
zeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit (ABl. L 200 
vom 31.7.2009, S. 8).  
4011 20 90  mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4011 20 10.  
4011 80 00  von der für Maschinen und Fahrzeuge im Hoch- und 
Tiefbau, Bergbau oder für die industrielle Nutzung ver ­
wendeten Art  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 4011 80 des 
HS. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 266  
4015  Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fin ­
gerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen 
und Fausthandschuhe) für alle Zwecke, aus Weichkaut ­
schuk  
4015 11 00  für chirurgische Zwecke  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4015 11 des HS. 
Diese Unterposition beschränkt sich nicht auf steril ver ­
packte Handschuhe für chirurgische Zwecke. Hierher gehö ­
ren auch Handschuhe, die den Normen EN 455-1 und 
EN 455-2 oder gleichwertigen Normen entsprechen.  
4015 19 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Fausthandschuhe und Stulpenhandschuhe für die Indus ­
trie; 
2. Handschuhe für Radiologen, die durch einen Überzug 
auf der Grundlage von Bleicarbonat für Röntgenstrahlen 
undurchlässig gemacht sind.  
4015 90 00  andere  
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 4015 des HS genannten Waren (mit Ausnahme von 
Fingerhandschuhen, Handschuhen ohne Fingerspitzen und 
Fausthandschuhen) auch Schutzkleidung zum Schutz gegen 
Strahlen oder atmosphärischen Druck (z. B. Druckaus ­
gleichanzüge für Flieger), sofern sie nicht mit Atemgeräten 
ausgestattet sind. Mit Atemgeräten versehene Kleidung ge ­
hört zu Position 9020 00 00.  
4016  Andere Waren aus Weichkautschuk  
4016 91 00  Bodenbeläge und Fußmatten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 2.  
4016 99 52 bis 
4016 99 97  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 4016 des HS, 
zweiter Absatz Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören 
hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) 
Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, be ­
stimmte Werkstücke von Hand zu polieren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 267  
ABSCHNITT VIII  
HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; 
SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND 
ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN  
KAPITEL 41  
HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER 
4101  Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (ein ­
schließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Ein ­
hufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepi ­
ckelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt 
noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, 
noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten  
4101 20 10 bis 
4101 20 80  ganze Häute und Felle, ungespalten, mit einem Stück ­
gewicht von 8 kg oder weniger, wenn sie nur getrocknet, 
von 10 kg oder weniger, wenn sie trocken gesalzen, oder 
von 16 kg oder weniger, wenn sie frisch, nass gesalzen 
oder anders konserviert sind  
Die hierher gehörenden Häute und Felle gelten auch dann 
als ganz, wenn Kopf und Füße fehlen; dagegen dürfen sie 
nicht gespalten sein, d.h. die Dicke darf nicht in zwei oder 
mehr Lagen zerteilt sein.  
4101 20 10  frisch  
Hierher gehören Häute und Felle in dem Zustand, in dem 
sie sich unmittelbar nach dem Abziehen vom Tierkörper 
befinden. Hierher gehören auch gekühlte Häute und Felle.  
4101 20 30  nass gesalzen  
Hierher gehören Häute und Felle durch einfaches Salzen 
fäulnisunempfindlich gemacht.  
4101 20 50  getrocknet oder trocken gesalzen  
Hierher gehören getrocknete (lediglich durch Trocknen, 
auch mit Zugabe von antiseptischen Mitteln konservierte) 
Häute und Felle und trocken gesalzene Häute und Felle.  
4101 20 80  andere  
Hierher gehören geäscherte (durch Einweichen in Kalkmilch 
oder mit einem Überzug auf der Grundlage von Kalk be ­
handelte) Häute und Felle, gepickelte (in stark verdünnten 
Lösungen von Salzsäure, Schwefelsäure oder von anderen 
chemischen Erzeugnissen mit Zusatz von Salz eingeweichte) 
Häute und Felle und n anderer Weise konservierte Häute 
und Felle.  
4101 50 10 bis 
4101 50 90  ganze Häute und Felle, mit einem Stückgewicht von 
mehr als 16 kg  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4101 20 10 
bis 4101 20 80.  
4101 50 10  frisch  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 20 10.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 268  
4101 50 30  nass gesalzen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 20 30.  
4101 50 50  getrocknet oder trocken gesalzen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 20 50.  
4101 50 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 20 80.  
4101 90 00  andere, einschließlich Croupons, Halbcroupons und 
Bauchstücke  
Der Croupon deckt den Rücken und das Hinterteil ab; es ist 
der Teil der Haut, der am dicksten und widerstandsfähigs ­
ten, daher am wertvollsten ist. 
Der Halbcroupon wird gewonnen durch Teilen des Crou ­
pons in zwei Teile entlang der Rückenlinie.  
4102  Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern 
(frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt 
oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu 
Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zuge ­
richtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen sol ­
che, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 
ausgeschlossen sind  
4102 10 10  von Lämmern  
Hierher gehören Häute und Felle mit einer Oberfläche von 
0,75 m  2 oder weniger.  
4102 10 90  andere  
Hierher gehören Häute und Felle mit einer Oberfläche von 
mehr als 0,75 m  2 . 
4102 21 00  gepickelt  
Wegen der gepickelten Häute und Felle siehe die Erläute ­
rungen zu Unterposition 4101 20 80.  
4103  Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, ge ­
trocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, 
jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Roh ­
hautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart 
oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der 
Anmerkungen 1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlos ­
sen sind  
4103 20 00  von Kriechtieren  
Hierher gehören z. B. die Häute von Pythons, Boas, Alliga ­
toren, Kaimanen, Iguanen, Gavialen und Eidechsen.  
4104  Gegerbte, auch getrocknete Häute und Felle von Rin ­
dern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pfer ­
den und anderen Einhufern, enthaart, auch gespalten, 
aber nicht zugerichtet  
Siehe die Anmerkungen 2 A und 2 B zu Kapitel 41.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 269  
4104 11 10 bis 
4104 19 90  in nassem Zustand (einschließlich wet-blue)  
Nur gegerbte Häute und Felle kennzeichnen sich insbeson ­
dere durch die Beschaffenheit ihrer Fleischseite, die mehr 
oder weniger, vor allem an den Randteilen, mit Haut- und 
Faserteilen des Unterhautbindegewebes behaftet ist. Dadurch 
hat diese Seite eine faserige unebene Oberfläche. Vor ­
gegerbte Häute und Felle sind wie „nur gegerbtes“ Leder 
zu behandeln. 
Die den eigentlichen Gerbprozess abschließenden Bearbei ­
tungen, in deren Verlauf die Häute und Felle von den noch 
vorhandenen Gerbstoffen und vom Wasser befreit werden, 
wie Auswaschen, Entwässern, Abpressen, Trocknen und 
Ausrecken bleiben ohne Einfluss auf die Einreihung dieser 
Waren. Dies gilt auch für das Spalten der nur gegerbten 
Leder.  
4104 11 10 bis 
4104 11 90  Vollleder, ungespalten; Narbenspalt  
Hierher gehören Häute und Felle, die die ursprüngliche Nar ­
benstruktur aufweisen, wie sie durch die Entfernung der 
Epidermis (Oberhaut) erhalten wurde, ohne dass eine 
Schicht der Oberfläche, z. B. durch Abbimsen oder Ab ­
schmirgeln, entfernt worden ist. 
Hierher gehören nur Häute und Felle, die die Außenseite 
(Haarseite) des Leders darstellen.  
4104 41 11 bis 
4104 49 90  in getrocknetem Zustand (crust)  
Siehe die Anmerkung 2 B zu Kapitel 41 sowie die Erläu ­
terungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Teil II, dritter Absatz.  
4104 41 11 bis 
4104 41 90  Vollleder, ungespalten; Narbenspalt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 11 10 
bis 4104 11 90.  
4104 41 11  indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, 
mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur 
pflanzlich gegerbt, auch weiter bearbeitet, jedoch augen ­
scheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwa ­
ren nicht verwendbar  
Hierher gehören Häute und Felle, die nur mit pflanzlichen 
Stoffen gegerbt worden sind und die verschiedenen Verfah ­
ren unterzogen wurden, um die Beförderung über weite 
Strecken zu erleichtern, z. B. Einreiben mit pflanzlichen 
Ölen während der Bearbeitung. 
Charakteristisch für diese Häute und Felle sind ihrer feste 
und gedrungene Struktur und ihre helle Farbe, die eine 
Folge der pflanzlichen Gerbung ist. Die Narbenseite der 
Häute ist gleichmäßig und sogar glänzend; die Fleischseite 
ist im Allgemeinen durch Entfleischen gründlich gereinigt. 
Zur Verwendung beim Herstellen von Lederwaren müssen 
die Häute dieser Art völlig neu bearbeitet werden (sozusa ­
gen entgerbt), so dass man sie als vorgegerbte Häute anse ­
hen kann.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 270  
Diese Häute werden hauptsächlich aus Indien oder Pakistan 
eingeführt (so genannte Madras-Felle). Sie sind zu sechs 
Stück in Pressballen verpackt, die mit Strohmatten und Ju ­
tegewebe umgeben sind.  
4104 49 11  indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, 
mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur 
pflanzlich gegerbt, auch weiter bearbeitet, jedoch augen ­
scheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwa ­
ren nicht verwendbar  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4104 41 11.  
4105  Gegerbte, auch getrocknete Häute und Felle von Schafen 
oder Lämmern, enthaart, auch gespalten, aber nicht zu ­
gerichtet  
Siehe die Anmerkungen 2 A und 2 B zu Kapitel 41.  
4105 10 00  in nassem Zustand (einschließlich wet-blue)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 11 10 
bis 4104 19 90.  
4105 30 10 und 
4105 30 90  in getrocknetem Zustand (crust)  
Siehe die Anmerkung 2 B zu Kapitel 41 sowie die Erläu ­
terungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Teil II, dritter Absatz.  
4105 30 10  von indischen Metis, pflanzlich vorgegerbt, auch weiter 
bearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren 
Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar  
Hierher gehören Häute und Felle, die pflanzlich vorgegerbt 
wurden und eine weitere Gerbung vor der Fertigstellung 
erfordern. 
Die Häute und Felle, die nur mit pflanzlichen Stoffen vor ­
gegerbt sein dürfen, können verschiedenen Verfahren unter ­
zogen worden sein, um die Beförderung über weite Strecken 
zu erleichtern, z. B. Einreiben mit pflanzlichen Ölen wäh ­
rend der Bearbeitung. 
Charakteristisch für diese Häute und Felle sind ihre feste 
und gedrungene Struktur und ihre helle Farbe, die eine 
Folge der pflanzlichen Vorgerbung ist. 
Diese Häute werden hauptsächlich aus Indien oder Pakistan 
eingeführt (so genannte Madras-Felle). Sie sind zu sechs 
Stück in Pressballen verpackt, die mit Strohmatten und Ju ­
tegewebe umgeben sind.  
4105 30 90  andere  
Hierher gehören z. B. weißgegerbte Schaf- oder Lammleder; 
dies sind Leder, die mit einem Gemisch aus Salz, Alaun, 
Eigelb und Mehl gegerbt sind. Weißgegerbtes Leder wird 
vor allem zum Herstellen von Handschuhen oder feinem 
Schuhwerk verwendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 271  
4106  Gegerbte, auch getrocknete Häute und Felle von anderen 
Tieren, enthaart, auch gespalten, aber nicht zugerichtet  
Siehe die Anmerkungen 2 A und 2 B zu Kapitel 41.  
4106 21 00  in nassem Zustand (einschließlich wet-blue)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 11 10 
bis 4104 19 90.  
4106 22 10 und 
4106 22 90  in getrocknetem Zustand (crust)  
Siehe die Anmerkung 2 B zu Kapitel 41 sowie die Erläu ­
terungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Teil II, dritter Absatz.  
4106 22 10  von indischen Ziegen, pflanzlich vorgegerbt, auch weiter 
bearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren 
Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar  
Die Erläuterungen zu Unterposition 4105 30 10 gelten sinn ­
gemäß.  
4106 31 00  in nassem Zustand (einschließlich wet-blue)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 11 10 
bis 4104 19 90.  
4106 32 00  in getrocknetem Zustand (crust)  
Siehe die Anmerkung 2 B zu Kapitel 41 sowie die Erläu ­
terungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Teil II, dritter Absatz.  
4106 40 10  pflanzlich vorgegerbt  
Hierher gehören Häute und Felle, die pflanzlich vorgegerbt 
wurden und eine weitere Gerbung vor der Fertigstellung 
erfordern. 
Charakteristisch für diese Häute und Felle sind ihre feste 
und gedrungene Struktur und ihre helle Farbe, die eine 
Folge der pflanzlichen Vorgerbung ist.  
4106 91 00  in nassem Zustand (einschließlich wet-blue)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 11 10 
bis 4104 19 90.  
4106 92 00  in getrocknetem Zustand (crust)  
Siehe die Anmerkung 2 B zu Kapitel 41 sowie die Erläu ­
terungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ 
Teil II, dritter Absatz.  
4107  Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, 
einschließlich Pergament- oder Rohhautleder, von Rin ­
dern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pfer ­
den und anderen Einhufern, enthaart, auch gespalten, 
ausgenommen Leder der Position 4114  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 272  
Leder dieser Position können entweder nach dem Gerben 
bearbeitet (z. B. zugerichtet, gefärbt, genarbt, mit einge ­
presstem Muster versehen, zu Wildleder verarbeitet, be ­
druckt, geglättet oder satiniert) oder Pergament- oder Roh ­
hautleder (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 41 des HS, 
Abschnitt „Allgemeines“ Teil III) sein.  
4107 11 11 bis 
4107 11 90  Vollleder, ungespalten  
Hierher gehört Leder, das nicht gespalten (d.h. in Richtung 
der Dicke geteilt) worden ist, auch wenn es egalisiert, d.h. 
durch Beseitigen von rauen Stellen und Auswüchsen der 
Fleischseite geebnet worden ist.  
4107 11 11  Boxcalf  
„Box-calf“ ist ein chrom- oder manchmal in kombinierten 
Verfahren gegerbtes Kalbleder, das anschließend gefärbt 
und poliert und zum Herstellen von Schuhoberteilen oder 
bestimmten Täschnerwaren (Handtaschen, Aktentaschen, 
usw.) verwendet wird; dieses Leder ist sehr weich.  
4107 12 11  Boxcalf  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4107 11 11.  
4107 91 10 und 
4107 91 90  Vollleder, ungespalten  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4107 11 11 
bis 4107 11 90.  
4107 91 10  Sohlenleder  
Wegen seiner Verwendung, die Festigkeit und Widerstands ­
fähigkeit erfordert, erhält Sohlenleder keine „Nahrung“. Die 
Zurichtung dieses Leders wird als „Wasser-Zurichtung“ im 
Gegensatz zur „Fett-Zurichtung“ bezeichnet, die bei genähr ­
tem Leder angewandt wird. Sie beschränkt sich auf Rei ­
nigen des Leders, der Witterung aussetzen, Klopfen und 
Walzen des Leders unter Druckeinwirkung. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 4107 des HS, 
dritter Absatz.  
4112 00 00  Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, 
einschließlich Pergament- oder Rohhautleder, von Scha ­
fen oder Lämmern, enthaart, auch gespalten, ausgenom ­
men Leder der Position 4114  
Die Erläuterungen zu Position 4107 gelten sinngemäß.  
4113  Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, 
einschließlich Pergament- oder Rohhautleder, von ande ­
ren Tieren, enthaart, auch gespalten, ausgenommen Le ­
der der Position 4114  
Die Erläuterungen zu Position 4107 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 273  
4115  Rekonstituiertes Leder auf der Grundlage von Leder 
oder Lederfasern hergestellt, in Platten, Blättern oder 
Streifen, auch in Rollen; Schnitzel und andere Abfälle 
von Leder, Pergament- oder Rohhautleder oder rekon ­
stituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus 
Leder verwendbar; Lederspäne, Lederpulver und Leder ­
mehl  
Rekonstituiertes Leder wird auch als LEFA bezeichnet. 
LEFA ist die Abkürzung für „Lederfaserwerkstoffe“. Re ­
konstituiertes Leder wird aus den Grundbestandteilen Leder 
und Lederfasern hergestellt. Teilweise werden zur Errei ­
chung besonderer Eigenschaften auch anteilig verfilzbare 
Stoffe wie Cellulose-, Synthese- oder Baumwollfasern mit 
verwendet. Der Anteil derartiger Fasern muss aber deutlich 
unter 50 % liegen, um die Waren als Platten, Blätter, Strei ­
fen oder auch Rollen in Position 4115 einreihen zu können. 
Die Lederfasern bestehen aus Chromfalzspänen, vegetativen 
Blanchierspänen oder Lederbeschneideabfällen. Als Binde ­
mittel wird hauptsächlich natürlicher Latex verwendet. 
Haupteinsatzgebiet für rekonstituiertes Leder (für die 
LEFA-Materialien) ist die Schuhindustrie in der Verwen ­
dung für Rahmen, Hinterkappen, Brandsohlen, Zwischen ­
sohlen und Laufsohlen für Hausschuhe. Weitere Einsatz ­
gebiete sind die Täschnerindustrie (z. B. für Kofferrahmen, 
Schulranzen, Zwischenfächer für Aktentaschen oder Porte ­
feuilleartikel) und der technische Bereich mit Manschetten, 
Dichtungsmaterialien usw.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 274  
KAPITEL 42  
LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN 
UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN 
4202  Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkof ­
fer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für 
Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstru ­
mente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reiseta ­
schen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, 
Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, 
Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartenta ­
schen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, 
Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder 
Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche 
Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunst ­
stofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder 
ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Pa ­
pier überzogen  
Wegen des Begriffs „Außenseite“ siehe die Zusätzliche An ­
merkung 1 zu Kapitel 42 und die Erläuterungen zu den 
Unterpositionen 4202 11, 4202 21, 4202 31 und 4202 91 
des HS. 
Hierher gehören Hüllen, die den ganzen Schläger umhüllen, 
auch mit einem Griff oder einem Trageriemen. 
Nicht hierher gehören jedoch die Hüllen von Schlagflächen 
von Tennisschlägern, Badmintonschlägern, Golfschlägern 
usw., wenn sie aus Gewebe (gewöhnlich mit einem Überzug 
auf der Grundlage von Kunststoff) hergestellt sind, auch 
wenn sie mit einer Tasche für Bälle ausgestattet sind (Po ­
sition 6307).  
4202 11 10 und 
4202 11 90  mit Außenseite aus Leder oder rekonstituiertem Leder  
Wegen des Begriffs „rekonstituiertes Leder“ siehe die Er ­
läuterungen zu Position 4115 des HS, Teil I.  
4202 12 11 und 
4202 12 19  aus Kunststofffolien  
Im Sinne dieser Unterpositionen gilt: wenn das Außenmate ­
rial aus einem Verbundstoff besteht, dessen mit bloßem 
Auge wahrnehmbare äußere Lage eine Kunststofffolie ist 
(z. B. Gewebe aus Spinnstoffen in Verbindung mit einer 
Kunststofffolie), so kommt es für die Einreihung in diese 
Unterpositionen nicht darauf an, ob die Folie vor der Her ­
stellung des Verbundstoffes vorgefertigt wurde oder ob die 
Kunststofflage dadurch entstanden ist, dass ein Stoff (z. B. 
Gewebe aus Spinnstoff) mit Kunststoff bestrichen oder 
überzogen wurde. Voraussetzung dafür ist, dass die mit 
bloßem Auge wahrnehmbare äußere Lage im Aussehen ei ­
ner aufgebrachten vorgefertigten Kunststofffolie gleicht.  
4202 22 10  aus Kunststofffolien  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 
und 4202 12 19.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 275  
4202 31 00 bis 
4202 39 00  Taschen- oder Handtaschenartikel  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 31, 
4202 32 und 4202 39 des HS. 
Hierzu gehören auch Mobiltelefonhüllen, die nach ihrer Art 
und Gestaltung normalerweise in der Tasche oder der Hand ­
tasche mitgeführt werden. 
Zu diesen Unterpositionen gehörende Etuis für Mobiltele ­
fone werden vom ersten Teil des Wortlauts der Position 
erfasst und können aus jedem beliebigem Material bestehen. 
Sie können so gestaltet sein, dass sie für ein bestimmtes 
Modell eines Mobiltelefons oder für unterschiedliche Mo ­
delle von Mobiltelefonen mit denselben Abmessungen pas ­
sen. 
Sie können einen Verschluss haben. Sie umhüllen das Mo ­
biltelefon, indem sie die Rückseite, die Seitenflächen und 
die Vorderseite des Mobiltelefons abdecken, um es zu 
schützen. Einfache Hüllen, die nur die Rückseite und die 
Seitenflächen abdecken, sind jedoch ausgenommen, da sie 
nicht die Merkmale von Behältnissen der Position 4202 auf ­
weisen und nach ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht 
werden. 
Zu diesen Unterpositionen gehören jedoch keine Etuis, auch 
mit Aufstellvorrichtung, für Tablet-Computer, Mini-Tablet- 
Computer oder E-Books, da sie wegen ihrer Größe nicht als 
Taschen- oder Handtaschenartikel gelten (Einreihung in die 
Unterpositionen 4202 91 80 bis 4202 99 00 nach der stoff ­
lichen Beschaffenheit). Diese Etuis werden vom ersten Teil 
des Wortlauts der Position erfasst und können aus jedem 
beliebigem Material bestehen.  
4202 32 10  aus Kunststofffolien  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 
und 4202 12 19.  
▼M1 
4202 91 bis 
4202 99  andere  
Hierher gehören auch sogenannte Schreibmappen (siehe 
auch die HS-Erläuterungen zu Position 4202 Absatz 4, in 
denen „Schreibmappen“ als Beispiel für die im zweiten Teil 
der Position 4202 genannten „ähnlichen Behältnisse“ auf ­
geführt werden). 
Schreibmappen sind normalerweise verstärkt und für eine 
längere Verwendung vorgesehen. Sie weisen üblicherweise 
ein oder mehrere Einsteckfächer und Schlaufen für die Be ­
festigung eines Notizblocks sowie von Papieren, Schreibge ­
räten, Büromaterial usw. auf. 
Schreibmappen können mit einem umlaufenden Reißver ­
schluss oder einem Gummiband, einer Schnalle oder einer 
Lasche mit Druckknopf verschlossen werden. Das Vorhan ­
densein bzw. die Art eines Verschlusses ist jedoch kein 
entscheidendes Kriterium für die Einreihung von Schreib ­
mappen in Position 4202. Auch Schreibmappen ohne Ver ­
schluss werden in diese Position eingereiht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 276  
Die folgenden Abbildungen zeigen Beispiele für Schreib ­
mappen der Unterpositionen 4202 91 bis 4202 99:  
Abbildung 1  Abbildung 2  Abbildung 3
  
▼M9 
4202 91 80 und 
4202 92 19 und 
4202 92 98 und 
4202 99 00  andere  
Zu diesen Unterpositionen gehören auch sogenannte „Klei ­
derschutzhüllen“ für den Transport von Kleidung. Diese 
Hüllen sind aus dauerhaften Materialien hergestellt und für 
eine längere Verwendung vorgesehen. Sie sind mit einem 
oder mehreren Tragegriffen versehen. Um den Transport der 
Hüllen zu vereinfachen, lassen sie sich in der Regel zusam ­
menfalten und die beiden Hälften werden mit Knöpfen, 
Schnallen oder Reißverschlüssen zusammengehalten. Neben 
dem normalerweise vorhandenen Reißverschluss an der 
Vorderseite verfügen sie typischerweise über zusätzliche 
Verschlüsse, Fächer, Taschen usw. 
Einfache „Kleiderschutzhüllen“, die der Lagerung und/oder 
dem Schutz und/oder dem kurzen Transport von Kleidung 
dienen (z. B. nach der Reinigung) sind jedoch ausgeschlos ­
sen (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit, in der Re ­
gel in die Positionen 3926 oder 6307). Siehe auch die Er ­
läuterungen zu Position 6307 Nummer 6 des HS. Diese 
Hüllen sind in der Regel nicht mit Tragegriffen versehen 
und verfügen meistens nur über einen Reißverschluss an 
der Vorderseite zum Hineingeben der Kleidung sowie über 
eine Öffnung für einen Kleiderbügel.  
▼B 
4202 92 11 bis 
4202 92 19  aus Kunststofffolien  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 
und 4202 12 19.  
4203  Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder re ­
konstituiertem Leder  
4203 10 00  Kleidung  
Hierher gehört Kleidung, einschließlich Arbeitskleidung, aus 
Leder oder rekonstituiertem Leder, wie z. B. Mäntel, Ja ­
cken, Westen, Hosen und Schürzen. Hierher gehören auch 
Leder und Zusammensetzungen aus Leder, die unvollstän ­
dige oder unfertige Waren sind, aber dennoch bereits als 
Kleidung erkennbar sind.  ▼M1
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 277  
4203 21 00 bis 
4203 29 90  Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und 
Fausthandschuhe  
Hierher gehören auch Zuschnitte von Handschuhen, Finger ­
handschuhen und Fausthandschuhen. 
Auf bestimmte Form zugeschnittene Lederstreifen zum Her ­
stellen von Handschuhen, in die aber noch Daumen und 
andere Finger geschnitten werden müssen, gehören zu Un ­
terposition 4205 00 90.  
4203 21 00  Spezialsporthandschuhe  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4203 21 des HS. 
Hierher gehören auch Fechthandschuhe, Krickethandschuhe, 
Baseballhandschuhe und die auf dem Handrücken aus ­
geschnittenen Handschuhe für Radrennfahrer.  
4203 29 10  Schutzhandschuhe für alle Berufe  
Die hierher gehörenden Schutzhandschuhe (auch Fausthand ­
schuhe) sollen im Allgemeinen die Hände während der Ar ­
beit schützen. Deshalb sind sie in vielen Fällen, im Gegen ­
satz zu Straßenhandschuhen, aus dickem und widerstands ­
fähigem Leder hergestellt, das gewöhnlich nach dem Gerben 
nicht weiter bearbeitet wurde. Schutzhandschuhe haben häu ­
fig eine raue Seite; sie können mit Stulpen oder Manschet ­
ten zum Schutz des Handgelenks und des Unterarms aus ­
gestattet sein. 
Hierher gehören auch Schutzhandschuhe, bei denen nur der 
untere Teil (Handfläche) aus Leder ist.  
4203 29 90  andere  
Hierher gehören auch Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne 
Fingerspitzen und Fausthandschuhe die, obwohl sie während 
der Ausübung einer Sportart getragen werden, nicht die in 
den Erläuterungen zu Unterposition 4203 21 des HS auf ­
geführten funktionellen, für Spezialsporthandschuhe charak ­
teristischen Merkmale aufweisen. 
Hierher gehören auch Handschuhe, bei denen der untere 
Teil (Handfläche) und der zwischen den Fingern gelegene 
Teil aus Leder sind und der Handrücken aus anderem Stoff 
besteht.  
4203 30 00  Gürtel, Koppel und Schulterriemen  
Hierher gehören auch Ledergürtel, die mehrere mit einem 
Verschluss versehene Taschen aufweisen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 278  
4203 40 00  anderes Bekleidungszubehör  
Hierher gehören z. B. Hosenträger, Handgelenkbänder, Kra ­
watten, Träger für Trachtenhosen. 
Schnürsenkel gelten jedoch nicht als Bekleidungszubehör 
und gehören deshalb zu Unterposition 4205 00 90. Nicht 
hierher gehören ebenso Armbänder, die Fantasieschmuck 
sind (Position 7117) sowie Uhrarmbänder (Position 9113).  
4205 00  Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder  
4205 00 11  Treibriemen und Förderbänder  
Zu dieser Unterposition gehören die in den 
HS-Erläuterungen zu Position 4205 im zweiten Absatz in 
Ziffer 1 genannten Waren, mit Ausnahme von Eimern für 
Förderbänder.  
4205 00 19  andere  
Zu dieser Unterposition gehören die in den 
HS-Erläuterungen zu Position 4205 im zweiten Absatz in 
Ziffer 1 genannten Eimer für Förderbänder und in Ziffer 2 
genannten Waren.  
4205 00 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4205 des HS, dritter 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 279  
KAPITEL 43  
PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS 
4301  Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen 
und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), 
ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 
4102 oder 4103  
Wegen des Begriffs „rohe Pelzfelle“ siehe die Erläuterungen 
zu Position 4301 des HS, vorletzter Absatz.  
4301 80 00  andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder 
Klauen  
Hierher gehören z. B. die Pelzfelle von Hundsrobben oder 
Ohrenrobben (z. B. von Jungtieren der Sattelrobbe (white ­
coats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks)), 
von Seeottern oder von Nutrias. 
Felle der Jungtiere der Sattelrobbe (whitecoats) sind ganz 
weiß. 
Felle der Jungtiere der Mützenrobbe (bluebacks) sind weiß 
mit einem vom Kopf bis zum Schwanz verlaufenden breiten 
blaugrauen Rückenband. 
Das Pelzfell der Ohrenrobbe wird oft unzutreffend als „See ­
otter“ bezeichnet. Die Ohrenrobbe hat ein schönes, seidiges 
und dichtes Fell, im Ganzen glänzend schwarz, das auf der 
Brust und Unterleib ein goldfarbener, ins rötlich-braun oder 
orange übergehender Flaum deckt. 
Das Pelzfell der Seeotter ist braun-schwarz, undeutlich weiß 
gesprenkelt und gleichzeitig von besonderer Feinheit und 
großer Haltbarkeit. 
Da die Zitzen der Nutrias sich auf dem Rücken befinden, 
wird fast ausschließlich das Fell des Bauches als Pelzfell 
verwendet; um das Pelzfell zu gewinnen und das Tier zu 
enthäuten, wird der Einschnitt entlang des Rückens geführt. 
Das Pelzfell, am Bauch schwärzlich braun, heller auf dem 
Rücken und an den Flanken, ist reich mit dünnem Stichel ­
haar besetzt und trägt einen feinen, dichten und wolligen 
Flaum. 
Hierher gehören auch die Pelzfelle von Gepard, Jaguar, 
Luchs, Panter (oder Leopard) und Puma.  
4301 90 00  Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwe ­
cken verwendbare Teile  
Hierher gehören nicht nur die Nebenerzeugnisse (Köpfe, 
Schwänze, Klauen) sondern auch Abfälle und Überreste al ­
ler Art. Diese Stücke werden zu kleinen Pelzdeckchen zu ­
sammengesetzt und zum Herstellen von Pelzwaren zweiter 
Qualität verwendet.  
4302  Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle (einschließlich Kopf, 
Schwanz, Klauen und anderer Teile, Abfälle und Über ­
reste), auch zusammengesetzt (ohne Zusatz anderer Stof ­
fe), ausgenommen solche der Position 4303  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 280  
4302 11 00 bis 
4302 19 99  ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen, 
nicht zusammengesetzt  
Hierher gehören auch Pelzfelle (z. B. Schaffelle), von Kopf, 
Pfoten oder Schwanz befreit, auch an den Rändern grob 
beschnitten, jedoch weder zugeschnitten noch auf andere 
Weise in eine bestimmte Form gebracht, gegerbt oder ge ­
färbt, die insbesondere als Teppiche verwendet werden.  
4302 19 41  von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von 
Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4301 80 00.  
4302 20 00  Köpfe, Schwänze, Klauen und andere Teile, Abfälle und 
Überreste, nicht zusammengesetzt  
Als Abfälle und Überreste im Sinne dieser Unterposition 
gelten Schnitzel sowie andere Abfallstücke, die beim Her ­
stellen von Pelzwerk oder beim Zusammensetzen von Pelz ­
werk oder seiner Teile in Form von Vierecken, Kreuzen 
oder ähnlichen Waren anfallen.  
4302 30 10  „ausgelassene“ Pelzfelle  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4302 des HS, erster 
Absatz Ziffer 2 zweiter Unterabsatz. 
„Ausgelassene“ Pelzfelle können auch hergestellt sein, in ­
dem Pelzfelle: 
— diagonal in schmale Streifen geschnitten und in der ur ­
sprünglichen Reihenfolge zusammengenäht werden; 
— treppenförmig geschnitten und wieder zusammengesetzt 
werden.  
4302 30 25 bis 
4302 30 99  andere  
Hierher gehören z. B., sofern keine anderen Stoffe hinzuge ­
fügt sind: 
1. aus Stücken, Abfällen und Überresten der Unterposi ­
tion 4302 20 00 oder aus ganzen Pelzfellen zusammen ­
gesetzte Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche 
Formen; 
2. so genannte „bodys“ zur Anfertigung von Pelzmänteln 
und Pelzjacken, die gewöhnlich aus drei einzelnen Pelz ­
fellverbindungen bestehen: eine hat die Form eines 
gleichschenkligen Trapezes mit langer gebogener Grund ­
linie, aus dem der Rücken zugeschnitten wird, die beiden 
anderen sind Rechtecke, aus denen das Vorderteil und 
die Ärmel zugeschnitten werden.  
4302 30 51  von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von 
Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4301 80 00.  
4303  Kleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus 
Pelzfellen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 281  
4303 10 10 und 
4303 10 90  Kleidung und Bekleidungszubehör  
Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 43.  
4303 10 10  aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whiteco ­
ats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks)  
Hierher gehören Kleidung und Bekleidungszubehör aus Fel ­
len der Unterposition 4302 19 41 oder 4302 30 51.  
4303 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4303 des HS, dritter 
und vierter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 282  
ABSCHNITT IX  
HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND 
KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN  
KAPITEL 44  
HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE 
4401  Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, 
Reisigbündeln oder ähnlichen Formen; Holz in Form 
von Plättchen oder Schnitzeln; Sägespäne, Holzabfälle 
und Holzausschuss, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten 
oder ähnlichen Formen zusammengepresst  
4401 11 00 und 
4401 12 00  Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, 
Reisigbündeln oder ähnlichen Formen  
Für Brennholz in Form von Rundlingen und Scheiten ist 
eine Begrenzung der Abmessungen nicht festgelegt. Allein 
der Zustand des Holzes und seine Aufmachung lassen eine 
Unterscheidung von Holz der Position 4403 zu (siehe die 
Erläuterungen zu Position 4401 des HS, Ausnahme b)). 
Nicht hierher gehören Sägespäne, Holzabfälle und Holzaus ­
schuss, auch wenn dieses Holz offensichtlich zum Heizen 
bestimmt ist (Unterposition 4401 31 00, 4401 39 00, 
4401 40 10 oder 4401 40 90).  
4401 21 00 und 
4401 22 00  Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln  
Siehe die Anmerkungen 1 a) und 1 c) zu Kapitel 44 sowie 
die Erläuterungen zu Position 4401 des HS, erster Absatz 
Buchstabe B.  
4401 31 00 und 
4401 39 00  Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuss, zu Pellets, 
Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammen ­
gepresst  
Siehe die Anmerkungen 1 a) und 1 c) zu Kapitel 44. 
Nicht hierher gehört Holzmehl im Sinne der Zusätzlichen 
Anmerkung 1 zu Kapitel 44 (Position 4405 00 00).  
4401 40 10 und 
4401 40 90  Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuss, nicht zusam ­
mengepresst  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4401 31 00 
und 4401 39 00.  
4403  Rohholz, auch entrindet, vom Splint befreit oder 
zwei- oder vierseitig grob zugerichtet  
4403 11 00 und 
4403 12 00  mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungs ­
mitteln behandelt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 4403 11 und 
4403 12 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 283  
Imprägnieren (einschließlich Einspritzen) ist eine Behand ­
lung, die im Wesentlichen dazu dient, eine bessere Konser ­
vierung des Holzes zu gewährleisten (Haltbarkeit) oder es 
mit bestimmten besonderen Eigenschaften auszustatten (z. B. 
es feuerfest zu machen oder gegen die Auswirkungen des 
Schrumpfens zu schützen). Diese Behandlung soll die lang ­
fristige Konservierung z. B. der Stangen aus Nadelholz ge ­
währleisten. 
Die Behandlung kann durch längeres Eintauchen in offene 
heiße Kessel, wobei die Stangen bis zum Erkalten in der 
Flüssigkeit verbleiben, oder im Druckkessel erfolgen. 
Es werden hauptsächlich organische Erzeugnisse, z. B. 
Kreosotöl, Dinitrophenole und Dinitrokresole verwendet. 
Gestrichene oder lackierte Stangen aus Holz gehören eben ­
falls zu dieser Unterposition.  
4403 21 10  Sägerundholz  
Sägerundholz weist z. B. folgende äußeren Merkmale auf: 
— zylindrische Form und geradfaserig ohne größere Krüm ­
mungen, 
— einen Durchmesser von 15 cm oder mehr. 
Es wird im Allgemeinen in der Längsrichtung gesägt oder 
gespalten zur Herstellung von Schnittholz oder Bahnschwel ­
len oder zur Herstellung von Furnierblättern (hauptsächlich 
durch Schälen oder Messern).  
4403 23 10  Sägerundholz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4403 21 10.  
4403 25 10  Sägerundholz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4403 21 10.  
4403 41 00 bis 
4403 49 85  anderes, von tropischen Hölzern  
Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich 
der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläute ­
rungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. 
Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 
des HS.  
4403 49 35  Okoumé und Sipo  
Okoumé kommt fast ausschließlich aus den Wäldern von 
Gabun. Sein Holz ist weich und lachsfarben rosa, von fase ­
rigem Aufbau und unregelmäßig in der Gegenrichtung; es 
erinnert ein wenig an Mahagoni, hat jedoch Farbtöne, die 
viel blasser sind. Der Baum liefert wohlgestaltete zylindri ­
sche Klötze, die sich hervorragend zum Messern und Schä ­
len eignen, daher seine Hauptverwendung für die Herstel ­
lung von Furnierblättern.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 284  
4403 95 10  Sägerundholz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4403 21 10.  
4403 97 00  Pappelholz und Aspenholz der Art „  Populus  spp.“  
Hierher gehören alle Arten der Gattung Populus. 
Das Holz der Pappel ist hell, leicht und sehr weich. Es wird 
für Schreinerarbeiten verwendet (für Innenteile von Möbeln, 
Verpackungskisten) und zum Herstellen von Sperrholz. 
Nach dem Nadelholz ist es der hauptsächliche Lieferant 
von Cellulose für Papierhalbstoff.  
4404  Holz für Fassreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und 
Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung 
gesägt; Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, je ­
doch weder gedrechselt, gebogen noch anders bearbeitet, 
für Spazierstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werk ­
zeugstiele und dergleichen; Holzspan, Holzstreifen, Holz ­
bänder und dergleichen  
Holzspan, Holzstreifen, Holzbänder und dergleichen unter ­
scheiden sich von Furnierblättern der Position 4408 ins ­
besondere durch ihre geringen Abmessungen und die Art 
des verwendeten Holzes (im Allgemeinen gewöhnliches 
Weichholz).  
4404 20 00  anderes Holz  
Hierher gehören z. B. Holzspäne (gewöhnlich von Buche 
oder Haselnuss), die aufgerollten Holzbändern oder -streifen 
ähnlich sehen und die zum Herstellen von Essig oder zum 
Klären von Flüssigkeiten dienen.  
4405 00 00  Holzwolle; Holzmehl  
Wegen des Begriffs „Holzmehl“ siehe die Zusätzliche An ­
merkung 1 zu Kapitel 44.  
4406  Bahnschwellen aus Holz  
4406 11 00 und 
4406 12 00  nicht imprägniert  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4406 11 bis 
4406 92 des HS.  
4406 91 00 und 
4406 92 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4406 11 bis 
4406 92 des HS.  
4407  Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemes ­
sert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den 
Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm  
Wegen der Begriffe „gemessert“ und „geschält“ siehe die 
Erläuterungen zu Position 4408 des HS, zweiter und dritter 
Absatz.  
4407 11 20 und 
4407 12 20  gehobelt  
Nicht hierher gehören: 
a) gesägtes Holz, bei dem gewisse Unebenheiten durch gro ­
bes Hobeln entfernt sind, das jedoch noch Spuren des 
Sägeschnitts bestehen lässt (Unterpositionen 4407 11 90, 
4407 12 90 und 4407 19 90);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 285  
b) in Längsrichtung gesägtes Holz, das in Anbetracht der 
Besonderheiten des betreffenden Holzes und des Standes 
der technischen Entwicklung auf dem Gebiete seiner Be ­
arbeitung keine Spuren des Sägeschnitts aufweist. Das 
Fehlen solcher Spuren ist die Folge einer das Sägen 
lediglich ergänzenden Bearbeitung, die aus technischen 
Gründen notwendig ist und nicht dazu dient, die weitere 
Verwendung des Holzes durch die Beseitigung der Sä ­
gespuren zu erleichtern (Unterpositionen 4407 11 90, 
4407 12 90 und 4407 19 90).  
4407 19 20  gehobelt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4407 11 20 
und4407 12 20.  
4407 11 90 und 
4407 12 90  anderes  
Nicht hierher gehören vollständige Sätze loser — nicht zu ­
sammengesetzter — Bretter aus gesägtem, gemessertem 
oder rundgeschältem Holz mit einer Dicke von mehr als 
6 mm, zum Zusammensetzen von Kisten und Verschlägen. 
Solche Sätze von Brettern — Kistenzuschnitte genannt — 
gehören zu Position 4415, auch wenn einige Zubehörteile 
fehlen, wie z. B. Kantenverstärkungen oder Füße. Hierzu 
wird auch auf die Erläuterungen zu Position 4415 
hingewiesen.  
4407 19 90  anderes  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4407 11 90 
und4407 12 90.  
4407 21 10 bis 
4407 29 98  tropisches Holz  
Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich 
der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläute ­
rungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. 
Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 
des HS.  
4408  Furnierblätter (einschließlich der durch Messern von 
Lagenholz gewonnenen Blätter) für Sperrholz oder ähn ­
liches Lagenholz und anderes Holz, in der Längsrich ­
tung gesägt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, ge ­
schliffen, an den Kanten oder an den Enden verbunden, 
mit einer Dicke von 6 mm oder weniger  
4408 31 11 bis 
4408 39 95  von tropischen Hölzern  
Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich 
der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläute ­
rungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. 
Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 
des HS.  
4409  Holz (einschließlich Stäbe und Friese für Parkett, nicht 
zusammengesetzt), entlang einer oder mehrerer Kanten, 
Enden oder Flächen profiliert (gekehlt, genutet, gefedert, 
gefalzt, abgeschrägt, gefriest, gerundet oder in ähnlicher 
Weise bearbeitet), auch gehobelt, geschliffen oder an den 
Enden verbunden  
4409 10 11  Leisten für Rahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder 
dergleichen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4409 des HS, fünfter 
Absatz Ziffer 4.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 286  
Nicht hierher gehört gefriestes Holz, das hergestellt ist durch 
Aufsetzen eines Frieses auf ein Stück Holz oder einen an ­
deren Fries (Position 4418 oder 4421).  
4409 10 18  anderes  
Hierher gehören z. B.: 
1. Holzdraht und Rundstäbe für Dübel, die in den Erläute ­
rungen zu Position 4409 des HS, fünfter Absatz Ziffer 5, 
beschrieben sind; 
2. profilierte (z. B. genutete und gekehlte) Stäbe und Friese 
für Parkett. 
Stäbe und Friese, nur gehobelt, geschliffen oder an den 
Enden verbunden, gehören zu Position 4407 oder 4408. 
Stäbe und Friese aus Sperrholz oder furniertem Holz 
gehören zu Position 4412.  
4409 29 10  Leisten für Rahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder 
dergleichen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4409 10 11.  
4409 29 91 und 
4409 29 99  anderes  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4409 10 18.  
4410  Spanplatten, „oriented strand board“-Platten (OSB) und 
ähnliche Platten (z. B. „waferboard“-Platten) aus Holz 
oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder an ­
deren organischen Bindemitteln hergestellt  
4410 11 50  auf der Oberfläche mit Dekorplatten oder Dekorfolie aus 
Kunststoff beschichtet  
Hierher gehören z. B. Spanplatten aus Holz, die mit Hoch ­
druckschichtpressstoffen der Unterposition 3921 90 41 be ­
schichtet sind.  
4410 11 90  andere  
Hierher gehören z. B. Spanplatten, die mit Kunststoffen, 
Farbe, Papier, Spinnstoffen oder Metall beschichtet sind, 
ausgenommen solche der Unterpositionen 4410 11 30 und 
4410 11 50.  
4410 90 00  andere  
Zu den anderen holzigen Stoffen gehören z. B. Bagasse 
(Pressrückstand vom Zuckerrohr), Bambus, Getreidestroh 
sowie Flachs- oder Hanfabfälle.  
4411  Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, 
auch mit Harz oder anderen organischen Stoffen her ­
gestellt  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 287  
4411 12 10 bis 
4411 14 90  mitteldichte Faserplatten (MDF)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4411 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe A zweiter Gedankenstrich.  
4411 12 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Für die Einreihung in diese Unterposition ist das Schleifen 
nicht als mechanische Bearbeitung anzusehen.  
4411 13 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4411 12 10  
4411 14 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4411 12 10  
4411 92 10 und 
4411 92 90  mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm  3 
Siehe die Erläuterungen zu Position 4411 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe B Ziffer 1.  
4411 92 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4411 12 10.  
4411 93 10 und 
4411 93 90  mit einer Dichte von mehr als 0,5 g/cm  3 bis 0,8 g/cm  3 
Siehe die Erläuterungen zu Position 4411 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe B Ziffer 2  
4411 93 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4411 12 10.  
4411 94 10 und 
4411 94 90  mit einer Dichte von 0,5 g/cm  3 oder weniger  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4411 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe B Ziffern 2 und 3.  
4411 94 10  weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschich ­
tet 
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4411 12 10.  
4412  Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz  
Sperrholz aus Nadelholz weist oft Oberflächenfehler (z. B. 
Astlöcher) auf, die bei der Herstellung durch Materialien 
wie Holzinlays, Kunststofffüllmassen usw. ausgebessert 
werden. 
Diese Materialien sind nicht als Zusatz anderer Stoffe an ­
zusehen und verleihen dem Sperrholz nicht den Charakter 
von Waren anderer Positionen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 288  
Sperrholz dieser Position kann sowohl nicht geschliffen als 
durch Schleifen weitergehend bearbeitet sein. Der Begriff 
„nicht geschliffene“ Ware schließt „kontaktgeschliffene“ 
Ware ein; denn der Kontaktschliff gleicht nur die beim Aus ­
bessern, Auskitten oder Füllen entstandenen Unregelmäßig ­
keiten aus. 
Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositio ­
nen 4412 10, 4412 31, 4412 33, 4412 34 und 4412 39 des 
HS. 
Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz, zur 
Verwendung als Fußbodenbelag (siehe insbesondere vierter 
Absatz der Erläuterungen zu Position 4412 des HS), umfasst 
nur solche Tafeln, die eine obere Lage aus Holz mit einer 
Dicke von weniger als 2,5 mm aufweisen (dünnes Furnier ­
blatt). 
Beispiel einer typischen Ware, bestehend aus drei Lagen:
  
Weisen derartige Tafeln eine obere Lage aus Holz mit einer 
Dicke von 2,5 mm oder mehr auf, sind sie aus dieser Po ­
sition ausgeschlossen (Unterposition 4418 73 10, 
4418 73 90, 4418 74 00 oder 4418 75 00).  
4412 94 10 und 
4412 94 90  mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage  
Wegen der Begriffe „Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifen ­
holzmittellage“ siehe die Erläuterungen zu Position 4412 
des HS, erster Absatz Ziffer 3 erster Gedankenstrich.  
4413 00 00  Verdichtetes Holz in Blöcken, Platten, Brettern oder 
Profilen  
Die Holzarten, die gewöhnlich am meisten verdichtet wer ­
den, sind Buche, Weißbuche, Akazie und Pappel.  
4415  Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche 
Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; 
Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, 
aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 289  
4415 10 10  Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche 
Verpackungsmittel  
Hierher gehören vollständige Sätze loser — nicht zusam ­
mengesetzter — Bretter aus gesägtem, gemessertem oder 
rundgeschältem Holz zum Herstellen von Kisten, Verschlä ­
gen usw., die in einer Sendung eingeführt werden, auch 
wenn sie serienweise nach Böden, Seitenwänden, Deckeln 
und Verschlüssen geordnet sind. 
Dagegen sind unvollständige Sätze wie folgt einzureihen: 
1. zusammengesetzte Teile von Verpackungsmaterial, wie 
Böden, Deckel usw., die aus aneinander genagelten 
oder auf andere Weise miteinander verbundenen Brettern 
aus gesägtem, gemessertem oder rundgeschältem Holz 
bestehen, gehören zu Unterposition 4421 99 99; 
2. lose Bretter werden nach Beschaffenheit eingereiht (z. B. 
Position 4407 oder 4408). 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, 
Teil I.  
4415 10 90  Kabeltrommeln  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, Teil II.  
4415 20 20 und 
4415 20 90  Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger; 
Palettenaufsatzwände  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, Teil III 
und IV.  
4416 00 00  Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwa ­
ren und Teile davon, aus Holz, einschließlich Fassstäbe  
Fässer haben in der Mitte einen mehr oder weniger aus ­
gebauchten Körper und haben im Grundsatz zwei Böden. 
Tröge, Bottiche und Kübel haben im Allgemeinen nur einen 
Boden. Sie können jedoch mit abnehmbaren Deckeln aus ­
gestattet sein. 
Fassstäbe werden meistens aus Kastanien- oder Eichenholz 
hergestellt. 
Als Teile gelten z. B. Fassdauben und Fassbodenbretter. 
Fassdauben sind gehobelte Bretter, mit mehr oder weniger 
gewölbtem Profil, zumindest an einem Ende verjüngt oder 
abgeschrägt und mit einer Nute versehen, um das Zusam ­
mensetzen zu ermöglichen. 
Fassbodenbretter sind an der Peripherie ausgekehlt und 
beidseitig schrägkantig geschnitten, damit sie in die Nute 
der Fassdauben eingesetzt werden können.  
4417 00 00  Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und 
Werkzeugstiele, Fassungen, Stiele und Griffe für Besen, 
Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen, Schuhleis ­
ten und Schuhspanner, aus Holz  
Siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 44.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 290  
Hierher gehören auch Griffe für Pinsel oder Rasierpinsel.  
4418  Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich 
Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, zusammen ­
gesetzte Fußbodenplatten, Schindeln („shingles“ und „s ­
hakes“), aus Holz  
4418 20 10 bis 
4418 20 80  Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und 
-schwellen  
Hierher gehören z. B. Platten aus Lagenholz mit dicker 
Mittellage, sofern sie derart weiter bearbeitet sind, dass 
ihre Verwendung als Türen eindeutig erkennbar ist (z. B. 
durch Aussparungen für Türgriffe, Schlösser oder Scharnie ­
re). 
Nicht hierher gehören unbearbeitete Platten, auch „Türroh ­
linge mit massiven Kern“ genannt, auch wenn Längs- oder 
Breitseiten furniert sind (Position 4412).  
4418 40 00  Verschalungen für Betonarbeiten  
Die hierher gehörenden Verschalungen sind Zusammenset ­
zungen, die für Betonarbeiten aller Art verwendet werden 
(z. B. für Fundamente, Mauern, Fußböden, Säulen, Pfeiler, 
Tunnelbauteile usw.). 
In der Regel sind die Verschalungen aus harzhaltigem Holz 
(Bretter, Balken und dergleichen) gefertigt. Nicht hierher 
gehören jedoch Platten aus Sperrholz (zum Erzielen glatter 
Flächen), auch wenn sie auf einer oder beiden Seiten über ­
zogen sind und ihre Verwendung als Verschalung für Be ­
tonarbeiten unzweifelhaft ist (Position 4412).  
4418 50 00  Schindeln („shingles“ und „shakes“)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4418 des HS, siebter 
und achter Absatz.  
4418 73 10 bis 
4418 79 00  zusammengesetzte Fußbodenplatten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4418 des HS, sechster 
Absatz.  
4418 73 10 und 
4418 74 00  für Mosaikfußböden  
Hierher gehören z. B. Fußbodenplatten, die aus einer so 
genannten Lauffläche aus Stäben, Friesen, Blättern usw. be ­
stehen und die auf einer geeigneten Unterlage aus Holz, 
agglomeriertem Holz, Papier, Kunststoffen, Kork usw. zu ­
sammengesetzt sind. 
Siehe die Erläuterungen zu Position 4412. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 4418 74 des 
HS. 
4418 75 00  andere, mehrlagig  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4418 73 10 
und 4418 74 00.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 291  
4418 99 10  Lamellenholz  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4418 des HS, vierter 
Absatz.  
4418 99 90  andere  
Hierher gehören z. B. Platten mit Zellen aus Holz, die in 
den Erläuterungen zu Position 4418 des HS, fünfter Absatz, 
beschrieben sind.  
4420  Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); 
Schmuckkassetten, Besteckkästchen und ähnliche Wa ­
ren, aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände, 
aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, aus ­
genommen Waren des Kapitels 94  
4420 90 10  Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)  
Hierher gehören Holzplatten mit Einlegearbeit (Intarsien 
oder Marketerie). 
Echte Marketerie besteht im Allgemeinen im Aufkleben von 
dünnen Stückchen aus Holz oder anderen Stoffen (Nichte ­
delmetall, Schildpatt, Elfenbein usw.) zur Verzierung auf 
eine Holzunterlage.  
4421  Andere Waren aus Holz  
4421 99 99  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Zusammensetzungen von Brettern, die Teile von Ver ­
packungskisten aus Holz darstellen (z. B. Deckel); 
2. Holzgestelle, auch zerlegt, sofern sie nicht den Charakter 
von Möbeln haben; 
3. Umzäunungen für Gärten usw., die aus über Kreuz ge ­
nageltem und dann ineinander geschobenem Lattenwerk 
bestehen (Harmonikasystem); 
4. angespitzte Rouladestäbchen, Fleischstäbchen, Rollmops ­
stäbchen und dergleichen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 292  
KAPITEL 45  
KORK UND KORKWAREN 
4501  Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet; Kork ­
abfälle; Korkschrot und Korkmehl  
4501 10 00  Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4501 des HS, Ziffer 1.  
4501 90 00  anderer  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4501 des HS, Ziffern 2 
und 3.  
4502 00 00  Naturkork, entrindet, zwei- oder vierseitig grob zuge ­
richtet oder in Würfeln, Platten, Blättern oder Streifen 
von quadratischer oder rechteckiger Form (einschließ ­
lich scharfkantige Rohlinge zum Herstellen von Stopfen)  
Hierher gehören z. B. Wandverkleidungen aus dünnem Na ­
turkork auf Papierunterlage, in Rollen.  
4503  Waren aus Naturkork  
4503 10 10 und 
4503 10 90  Stopfen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4503 10 des HS.  
4504  Presskork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Press ­
kork  
4504 10 11  für Schaumwein, auch mit Scheiben aus Naturkork  
Hierher gehören zylindrische Stopfen für Schaumweinfla ­
schen. Ihr Durchmesser ist deutlich größer als der des Hal ­
ses der Flasche; beim Einsetzen in die Flasche werden sie 
daher stark komprimiert. Nach ihrer Verwendung (d. h. 
wenn die Flasche entkorkt ist) haben sie die in den Erläu ­
terungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 2204 21 09 dar ­
gestellte Form. 
Diese Stopfen für Schaumweinflaschen bestehen oft in ih ­
rem oberen Teil aus Presskork und in ihrem unteren Teil 
(das ist der Teil, der mit dem Schaumwein in Berührung 
kommt) aus Naturkork:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 293  
4504 10 19  andere  
Hierher gehören zylindrische Stopfen aus Presskork für an ­
dere Flaschen als Schaumweinflaschen. 
Nicht hierher gehören dünne Korkscheiben, die das dichte 
Verschließen von Kronenkorken gewährleisten (Unterposi ­
tionen 4504 10 91 und 4504 10 99).  
4504 10 91 und 
4504 10 99  andere  
Hierher gehören auch Scheibeneinlagen aus Presskork für 
Kronenkorken.  
4504 90 20  Stopfen  
Hierher gehören Stopfen aus Presskork, die nicht zylindrisch 
sind. Sie sind z. B. konisch und können in der Mitte auch 
ein Loch haben:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 294  
KAPITEL 46  
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN 
4601  Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch 
miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, Ge ­
flechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flä ­
chenform verwebt oder parallel aneinander gefügt, 
auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren 
erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten, Gitter ­
geflechte)  
4601 21 10 bis 
4601 29 90  Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzli ­
chen Stoffen  
Hierher gehören: 
1. grobe Matten aus flächenförmig gewebtem oder parallel 
aneinander gefügtem Stroh, wie z. B. die im Gartenbau 
verwendeten Schutzmatten; 
2. Chinamatten sowie auf die gleiche Weise gefertigte und 
für die gleichen Zwecke verwendete Matten. 
Chinamatten sind Matten, die unmittelbar aus den Stän ­
geln oder Streifen von Pflanzen der Gattung der großen 
Simsen (Teichsimsen:  Lepironia mucronata ) gefertigt 
sind. Sie können roh oder gefärbt (meistens rot) sein. 
Diese Matten werden gewebt; die Kette, welche die 
Pflanzenstängel oder -streifen verbindet, besteht aus 
Schnüren oder Garnen mit großen Zwischenräumen un ­
tereinander. Die Matten werden gewöhnlich stückweise 
gefertigt und können mit einem Band aus Spinnstoffen 
eingefasst sein; sie werden aus dem Ursprungsland häu ­
fig in Rollen versandt, die aus mehreren aneinander ge ­
nähten Matten bestehen; 
3. grobe Matten wie z. B. die für den Gartenbau; 
4. Gittergeflechte (z. B. aus Stroh oder Schilf), die für die 
gleichen Zwecke wie die vorstehend erwähnten groben 
Matten, jedoch auch beim Bau von Zäunen oder Straßen 
verwendet werden können.  
4602  Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus 
Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 her ­
gestellt; Waren aus Luffa  
4602 11 00  aus Bambus  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 4602 
des HS, erster Absatz Ziffern 1 und 2 genannten Erzeug ­
nisse aus pflanzlichen Stoffen, z. B. Teppiche, die aus klei ­
nen Matten der Unterposition 4601 21 bestehen, die durch 
Bindematerial miteinander verbunden sind.  
4602 19 10  Flaschenhülsen aus Stroh  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4602 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 8.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 295  
4602 19 90  andere  
Hierher gehören: 
1. die in den Erläuterungen zu Position 4602 des HS, erster 
Absatz Ziffer 2 genannten Erzeugnisse aus pflanzlichen 
Stoffen, z. B. Teppiche, die aus kleinen Matten der Un ­
terposition 4601 29 bestehen, die durch Bindematerial 
miteinander verbunden sind. 
2. Waren aus Luffa. Luffa oder Zouffa oder Loofah, auch 
pflanzlicher Schwamm genannt, gehört zu Unterposi ­
tion 1404 90 00 und besteht aus dem Zellgewebe eines 
exotischen Zierkürbis (Cucurbita):  Luffa cylindrica . ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 296  
ABSCHNITT X  
HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN 
FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND 
AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND 
WAREN DARAUS  
KAPITEL 47  
HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN 
FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE 
UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG  
Allgemeines  
Wegen der Begriffe „halbgebleicht“ oder „gebleicht“ siehe die Erläute ­
rungen zu Kapitel 47 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ vierter Absatz.  
Ein Halbstoff gilt als halbgebleicht oder gebleicht, wenn er nach der 
Herstellung, ohne Rücksicht auf die Art des Verfahrens, einer mehr oder 
weniger weit gehenden Behandlung unterworfen wurde mit dem Ziel, 
die Weiße (Reflektanz) zu erhöhen; dies wird im Allgemeinen durch 
mehr oder weniger starkes Entfernen der den Halbstoff färbenden Stoffe 
oder durch bloße Zugabe von Weißmachern erreicht.  
4701 00  Mechanische Halbstoffe aus Holz  
4701 00 10  thermo-mechanische Halbstoffe aus Holz  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4701 des HS, vierter 
Absatz letzter Unterabsatz.  
4701 00 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4701 des HS, vierter 
Absatz erster bis dritter Unterabsatz.  
4703  Chemische Halbstoffe aus Holz (Natron- oder Sulfatzell ­
stoff), ausgenommen solche zum Auflösen  
Siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 47.  
4703 11 00  aus Nadelholz  
Hierher gehören hauptsächlich Halbstoffe aus Kiefern-, 
Tannen- oder Fichtenholz.  
4703 19 00  aus anderem Holz  
Die Halbstoffe dieser Unterposition werden aus Pappel- und 
Espenholz, aber auch aus härterem Holz, wie Buche, Kas ­
tanie, Eukalyptus und bestimmten tropischen Hölzern her ­
gestellt. Die Fasern dieser Halbstoffe sind im Allgemeinen 
kürzer als die von Halbstoffen aus Nadelholz.  
4703 21 00  aus Nadelholz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4703 11 00.  
4703 29 00  aus anderem Holz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4703 19 00.  
4704  Chemische Halbstoffe aus Holz (Sulfitzellstoff), aus ­
genommen solche zum Auflösen  
Die Erläuterungen zu Position 4703 und zu deren Unter ­
positionen gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 297  
4706  Halbstoffe aus der Aufbereitung von Abfällen und Aus ­
schuss von Papier oder Pappe oder aus anderen cellulo ­
sehaltigen Faserstoffen  
Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 47 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ dritter Absatz.  
4706 10 00  aus Baumwoll-Linters  
Halbstoffe aus Baumwoll-Linters, die im Allgemeinen einen 
hohen Gehalt an Alphacellulose (98 bis 99 GHT) und einen 
sehr niedrigen Aschegehalt (etwa 0,05 GHT) haben, unter ­
scheiden sich von den lediglich zu Bogen oder Platten ge ­
pressten Baumwoll-Linters der Unterposition 1404 20 00 
dadurch, dass ihre Fasern durch Kochen unter Druck wäh ­
rend mehrerer Stunden in einer Natronlauge mehr oder we ­
niger beschädigt sind, während die Fasern der 
Baumwoll-Linters der Unterposition 1404 20 00, die nicht 
einer derartigen Behandlung unterworfen worden sind, ihre 
ursprüngliche Form und Länge besitzen.  
4707  Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wieder ­
gewinnung  
Nicht hierher gehören Rollen aus Papier, deren äußere La ­
gen teilweise durchnässt sind oder sonstige Beschädigungen 
aufweisen (Kapitel 48).  
4707 10 00  ungebleichte Kraftpapiere oder Kraftpappen oder Well ­
papiere oder Wellpappen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 
4707 20 und 4707 30 des HS.  
4707 20 00  Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht 
in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen her ­
gestellt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 
4707 20 und 4707 30 des HS. 
Hierher gehören Abfälle (z.B. Schnitzel, Abschnitte) aus der 
Herstellung oder Verarbeitung des Papiers oder aus Drucke ­
reien und gebrauchte Lochkarten und Lochstreifen. Diese 
Sorte Papier zur Wiedergewinnung umfasst fast ausschließ ­
lich unbeschmutztes Papier.  
4707 30 10 und 
4707 30 90  Papier oder Pappe, hauptsächlich aus mechanischen 
Halbstoffen hergestellt (z. B. Zeitungen, Zeitschriften 
und ähnliche Drucke)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 
4707 20 und 4707 30 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 298  
KAPITEL 48  
PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER 
ODER PAPPE  
Allgemeines  
Rollen aus Papier, deren äußere Lagen teilweise durchnässt sind oder 
sonstige Beschädigungen aufweisen, verbleiben in den betreffenden Un ­
terpositionen der Positionen 4801 bis 4811.  
4801 00 00  Zeitungsdruckpapier, in Rollen oder Bogen  
Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 48 sowie die Erläute ­
rungen zu Position 4801 des HS.  
4802  Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, 
von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere 
oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen 
Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen 
für Lochkarten oder Lochstreifen, nicht perforiert, in 
Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, je ­
der Größe, ausgenommen Papiere der Position 4801 
oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (hand ­
geschöpft)  
Siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 48.  
4802 10 00  Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)  
Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 48 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Buchstabe B sowie zu Position 4802 des 
HS, zweiter und dritter Absatz.  
4802 40 10 und 
4802 40 90  Tapetenrohpapier  
Tapetenrohpapier ist ein weißes oder farbiges Papier, ge ­
leimt, maschinenglatt, dick, aber weich und mit rauer Ober ­
fläche. Dieses Papier kann auf einer Seite beschichtet und/ 
oder bedruckt werden; die andere Seite eignet sich zum 
Aufbringen von Kleister oder anderem Klebstoff. Dieses 
Rohpapier muss für die Verarbeitung zu Tapeten geeignet 
sein. 
4803 00  Papiere von der Art, wie sie für die Herstellung von 
Toilettenpapier, Abschmink- oder Handtüchern, Serviet ­
ten oder ähnlichen Papiererzeugnissen zur Verwendung 
im Haushalt, zu hygienischen Zwecken oder für die Kör ­
perpflege benutzt werden, Zellstoffwatte und Vliese aus 
Zellstofffasern, auch gekreppt, gefältelt, durch Pressen 
oder Prägen gemustert, perforiert, auf der Oberfläche 
gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen  
4803 00 10  Zellstoffwatte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4803 des HS, erster 
Absatz Ziffer 2 zweiter Unterabsatz. 
Der offene Aufbau des Vlieses aus Zellstofffasern lässt bei 
durchscheinendem Licht das Vorhandensein kleiner Löcher 
erkennen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 299  
4803 00 31 und 
4803 00 39  gekrepptes Papier und Vliese aus Zellstofffasern (sog. 
Tissue), mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von  
Zum Begriff „gekrepptes Papier“ siehe die Erläuterungen zu 
Position 4808 des HS, erster Absatz Ziffer 2. 
Der geschlossene Aufbau des Vlieses aus Zellstofffasern hat 
eine dichtere und homogenere Struktur als die von Zellstoff ­
watte.  
4804  Kraftpapier und Kraftpappe, weder gestrichen noch 
überzogen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren 
der Position 4802 oder 4803  
Wegen der Begriffe „Kraftpapier und Kraftpappe“ siehe die 
Anmerkung 6 zu Kapitel 48. 
Kraftpapier und Kraftpappe haben eine hohe mechanische 
Widerstandsfähigkeit. Im Allgemeinen enthalten sie keine 
Füllstoffe, sind verhältnismäßig stark geleimt, fast immer 
opak, sehr häufig einseitig glatt und gewöhnlich mit erkenn ­
baren Wasserzeichen versehen. 
Kraftpapier und Kraftpappe eignen sich ausgezeichnet zu 
Verpackungszwecken. Sie werden auch als Kabelpapier, 
zum Bekleben von Wellpappe, zum Herstellen von Papier ­
garnen und geteerten, bituminierten oder asphaltierten Pa ­
pieren und Pappen verwendet.  
4804 11 11 bis 
4804 19 90  Kraftliner  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 48 und 
die Erläuterungen des HS hierzu.  
4804 21 10 bis 
4804 29 90  Kraftsackpapier  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 48 und 
die Erläuterungen des HS hierzu.  
4804 31 51  Isolierkraftpapier für elektrotechnische Zwecke  
Hierher gehört z. B. Kondensator- und Kabelpapier. 
Kondensatorpapier ist ein dünnes Papier, das in Kondensa ­
toren als Dielektrikum verwendet wird. Die zur Herstellung 
dieser Papiere verwendeten Fasern erfahren eine längere 
Raffinage, um die Porosität des Blattes auf ein Minimum 
zu reduzieren und werden von allen Fremdkörpern — vor 
allem metallische — sorgfältig befreit. 
Kabelpapier wird zum Isolieren von elektrischen Kabeln für 
die Herstellung von Tranformatorspulen oder als Isolierung 
für andere elektrotechnische Zwecke verwendet. Sie müssen 
eine sehr hohe Isoliereigenschaft haben und daher von me ­
tallischen Partikeln, Säuren oder anderen elektrischen Strom 
leitenden Verunreinigungen frei sein.  
4804 41 91  sog. „saturating kraft“  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 300  
„Saturating kraft“ besteht hauptsächlich aus Holzfasern. Das 
Quadratmetergewicht beträgt mehr als 185 g, jedoch weni ­
ger als 225 g. Es wird im Allgemeinen in Rollen mit einer 
Breite von mehr als 125 cm, jedoch weniger als 165 cm 
geliefert. Der nach der TAPPI-Norm (Technical Association 
of the Pulp and Paper Industry) mit dem Gurley-Porosimeter 
gemessene Porositätsindex liegt bei einem Durchgang von 
100 cm  3 Luft unterhalb von 13 Sekunden und bei einem 
Durchgang von 300 cm  3 Luft bei 40 Sekunden. 
„Saturating kraft“ verhält sich wie Löschpapier. Nach Zie ­
hen einer Linie mit Tinte auf dem Papier kann man unmit ­
telbar anschließend mit einem Finger darüberreiben, ohne 
die Tinte zu verwischen. 
„Saturating kraft“ dient speziell der Herstellung von Hoch ­
druckschichtpressstoffplatten; zu diesem Zweck wird es mit 
Kunstharz imprägniert.  
4805  Andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch 
überzogen, in Rollen oder Bogen, nicht weiter bearbeitet 
als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben  
4805 11 00  Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe (sog. 
„fluting“)  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 48.  
4805 12 00  Strohpapier für die Welle der Wellpappe  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 4 zu Kapitel 48.  
4805 19 10  Wellenstoff  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4805 19 des HS.  
4805 24 00 und 
4805 25 00  Testliner (wiederaufbereiteter Liner)  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 5 zu Kapitel 48.  
4805 30 00  Sulfitpackpapier  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 6 zu Kapitel 48.  
4805 40 00  Filterpapier und Filterpappe  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4805 40 des HS.  
4805 50 00  Filzpapier und Filzpappe  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4805 50 des HS.  
4806  Pergamentpapier und Pergamentpappe, Pergament ­
ersatzpapier, Naturpauspapier, Pergaminpapier und an ­
dere kalandrierte, durchsichtige oder durchscheinende 
Papiere, in Rollen oder Bogen  
4806 10 00  Pergamentpapier und -pappe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, erster bis 
vierter Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 301  
4806 20 00  Pergamentersatzpapier  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, fünfter 
bis achter Absatz.  
4806 30 00  Naturpauspapier  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, neunter 
Absatz.  
4806 40 10 und 
4806 40 90  Pergaminpapier und andere kalandrierte, durchsichtige 
oder durchscheinende Papiere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, zehnter 
und elfter Absatz.  
4808  Papiere und Pappen, gewellt (auch mit aufgeklebter De ­
cke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen ge ­
mustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen, aus ­
genommen Waren von der in der Position 4803 beschrie ­
benen Art  
4808 10 00  Wellpapier oder Wellpappe, auch perforiert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffer 1.  
4808 40 00  Kraftpapier, gekreppt oder gefältelt, auch durch Pressen 
oder Prägen gemustert oder perforiert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffern 2, 
3 und 4.  
4808 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffern 2, 
3 und 4.  
4809  Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und an ­
deres Vervielfältigungs- oder Umdruckpapier (ein ­
schließlich gestrichenes, überzogenes oder getränktes Pa ­
pier für Dauerschablonen oder Offsetplatten), auch be ­
druckt, in Rollen oder Bogen  
4809 20 00  präpariertes Durchschreibepapier  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A 
Ziffer 2. Die Erzeugnisse dieser Unterposition müssen je ­
doch den in Anmerkung 8 zu Kapitel 48 genannten Abmes ­
sungskriterien entsprechen.  
4809 90 00  anderes  
Hierher gehört Waren der Erläuterungen zu Position 4816 
des HS, Teil A Ziffer 1, und anderes Vervielfältigungs- 
oder Umdruckpapier, z. B. Papier mit Wärmetransfer-Eigen ­
schaft, sowie gestrichenes, überzogenes oder getränktes Pa ­
pier für Dauerschablonen oder Offsetplatten. Die Erzeug ­
nisse dieser Unterposition müssen jedoch den in Anmer ­
kung 8 zu Kapitel 48 genannten Abmessungskriterien 
entsprechen.  
4810  Papiere und Pappen, ein- oder beidseitig mit Kaolin oder 
anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bin ­
demitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder 
überzogenen Papiere und Pappen, auch auf der Ober ­
fläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder 
quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 302  
4810 13 00 bis 
4810 19 00  Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreib ­
papiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu 
anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne 
Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder 
chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewon ­
nen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger 
solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4810 13, 
4810 14, 4810 19, 4810 22 und 4810 29 des HS.  
4810 22 00 bis 
4810 29 80  Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreib ­
papiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu 
anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit ei ­
nem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder 
chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewon ­
nen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamt ­
fasermenge  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4810 13, 
4810 14, 4810 19, 4810 22 und 4810 29 des HS.  
4810 22 00  leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. „LWC-Pa ­
pier“  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 7 zu Kapitel 48.  
4810 92 10 bis 
4810 92 90  Multiplex  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4805 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 2.  
4811  Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoff ­
fasern, gestrichen, überzogen, getränkt, auf der Oberflä ­
che gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder qua ­
dratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, aus ­
genommen Waren von der in der Position 4803, 4809 
oder 4810 beschriebenen Art  
Hierher gehören bestimmte Fußbodenbeläge auf Papier- 
oder Pappunterlage, nicht als Wandverkleidungen geeignet. 
Nicht hierher gehören jedoch Waren die für die gleichen 
Zwecke sowohl als Fußbodenbeläge als auch als Wandver ­
kleidungen verwendet werden können (Position 4823).  
4811 10 00  Papier und Pappe, geteert, bituminiert oder asphaltiert  
Hierher gehört z. B. Isolierpapier zum Schutz gegen Feuch ­
tigkeit, bestehend aus zwei Lagen Krepppapier, das mit bi ­
tuminösen Stoffen getränkt ist, und einer Zwischenlage aus 
Aluminiumfolie. 
Nicht hierher gehören dagegen Dachplatten, bestehend aus 
Filzpappe in Asphalt (oder in ein ähnliches Erzeugnis) ge ­
taucht oder beidseitig mit einer Schicht eines solchen Stof ­
fes überzogen (Position 6807).  
4811 51 00 und 
4811 59 00  mit Kunstharz oder Kunststoff gestrichene, überzogene 
oder getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen mit 
Klebeschicht versehene Papiere und Pappen  
Papiere und Pappen, mit Kunststoff gestrichen oder über ­
zogen, gehören nur dann hierher, wenn die Dicke des 
Kunststoffs nicht die Hälfte der Gesamtdicke überschreitet 
(siehe die Anmerkung 2 g) zu Kapitel 48).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 303  
4811 60 00  Papiere und Pappen, mit Wachs, Paraffin, Stearin, Öl 
oder Glycerin überzogen oder getränkt  
Hierher gehören z. B. paraffinierte Papiere und Pappen zum 
Herstellen von Behältnissen für Milch, Fruchtsaft usw. oder 
von Schallplattentaschen, die auf einer Seite einen Aufdruck 
oder Illustrationen zeigen, die sich auf die Ware beziehen, 
die sie enthalten sollen.  
4811 90 00  andere Papiere und Pappen, Zellstoffwatte und Vliese 
aus Zellstofffasern  
Hierher gehören z. B. Endlosformulare. Endlosformulare 
bestehen aus Papierbogen, im Allgemeinen gefaltet, oder 
aus Rollen, in regelmäßigen Abständen querperforiert, und 
bilden so aufeinander folgende, an der Perforierung abtrenn ­
bare Formulare. Sie enthalten Aufdrucke, die einer Vervoll ­
ständigung bedürfen. Diese Erzeugnisse können außerdem 
an den Rändern Führungslochungen aufweisen, die ihre 
Verwendung insbesondere in Schnelldruckern oder Bu ­
chungsautomaten erlaubt. 
Nicht hierher gehören Endlosformularsätze (Unterposi ­
tion 4820 40 00).  
4816  Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und an ­
deres Vervielfältigungs- und Umdruckpapier (ausgenom ­
men Waren der Position 4809), vollständige Dauerschab ­
lonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons  
4816 20 00  präpariertes Durchschreibepapier  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A 
Ziffer 2. Die Erzeugnisse dieser Unterposition dürfen nicht 
den in Anmerkung 8 zu Kapitel 48 genannten Abmessungs ­
kriterien entsprechen (Position 4809).  
4816 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A 
Ziffern 1 und 3 und Teil B Ziffer 1. Die Erzeugnisse dieser 
Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 8 zu Kapi ­
tel 48 genannten Abmessungskriterien entsprechen (Posi ­
tion 4809). 
Hierher gehören auch Offsetplatten (siehe die Erläuterungen 
zu Position 4816 des HS, Teil B Ziffer 2 zweiter Satz). 
Diese Erzeugnisse unterliegen keinen Abmessungskriterien.  
4818  Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder 
Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu 
sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer 
Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder auf 
Form zugeschnitten; Taschentücher, Abschminktücher, 
Handtücher, Tischtücher, Servietten, Betttücher und 
ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Kran ­
kenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen 
Zwecken, Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Pa ­
pierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus 
Zellstofffasern  
4818 90 10 und 
4818 90 90  andere  
Hierher gehören auch Krankenunterlagen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 304  
4819  Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere 
Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte 
oder Vliesen aus Zellstofffasern; Pappwaren von der in 
Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art  
4819 20 00  Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier 
oder nicht gewellter Pappe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4819 des HS, Buch ­
stabe A zweiter Absatz.  
4819 60 00  Pappwaren von der in Büros, Geschäften und derglei ­
chen verwendeten Art  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4819 des HS, Buch ­
stabe B.  
4820  Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, 
Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- 
und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, 
Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunter ­
lagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme 
oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere 
Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Pa ­
pierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hef ­
te, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder 
Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und 
Buchhüllen, aus Papier oder Pappe  
4820 40 00  Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem 
Kohlepapier  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4820 des HS, erster 
Absatz Ziffern 4 und 5. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 4811 90 00.  
4823  Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus 
Zellstofffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papier ­
halbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus 
Zellstofffasern  
4823 20 00  Filterpapier und Filterpappe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4823 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 1.  
4823 90 85  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4823 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 3 und Ziffern 6 bis 17. 
Hierher gehören Waren sowohl erkennbar für Fußbodenbe ­
läge als auch für Wandverkleidungen bestimmt. 
Hierher gehört auch Kondensatorpapier. Kondensatorpapier 
ist ein Elektroisolierpapier, das in Kondensatoren als Dielek ­
trikum verwendet wird. Es ist sehr dünn (allgemein 0,006 
bis 0,02 mm), von sehr gleichmäßiger Dicke und absolut 
porenfrei. Es wird im Allgemeinen aus Natron- oder Sulfat ­
zellstoff und manchmal aus Hadernhalbstoffen hergestellt. 
Kondensatorpapier ist chemisch neutral, selbst von kleinsten 
metallischen Teilchen frei und hat eine hohe mechanische 
und dielektrische Festigkeit (keine dielektrischen Verluste).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 305  
KAPITEL 49  
BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE 
DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER 
MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE 
4901  Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen 
Bogen oder Blättern  
4901 99 00  andere  
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 49.  
4905  Kartografische Erzeugnisse aller Art, einschließlich 
Wandkarten, topografische Pläne und Globen, gedruckt  
4905 10 00  Globen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4905 des HS, letzter 
Absatz vor den Ausnahmen und Ausnahme f).  
4905 91 00 und 
4905 99 00  andere  
Hierher gehören z.B. topografisch genaue kartografische 
Werke, zu Werbezwecken aufgelegt, auch wenn sie mit 
Werbetexten versehen sind (z.B. Straßenkarten, die durch 
Hersteller von Autoreifen oder Kraftfahrzeugen, Erdölgesell ­
schaften usw. herausgegeben sind).  
4907 00  Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und der ­
gleichen, nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vor ­
gesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert 
verbriefen oder verbriefen werden; Papier mit Stempel; 
Banknoten; Scheckformulare; Aktien; Schuldverschrei ­
bungen und ähnliche Wertpapiere  
4907 00 10  Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und der ­
gleichen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4907 des HS, Buch ­
stabe A.  
4908  Abziehbilder aller Art  
4908 10 00  Abziehbilder, verglasbar  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4908 des HS, dritter 
Absatz.  
4911  Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotogra ­
fien 
4911 10 10 und 
4911 10 90  Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge 
und dergleichen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 4911 des HS, fünfter 
Absatz Ziffer 1.  
4911 10 10  Verkaufskataloge  
Hierher gehören Veröffentlichungen, in denen Waren be ­
schrieben oder abgebildet und ihre Preise sowie Bestellnum ­
mern angegeben sind.  
4911 91 00  Bilder, Bilddrucke und Fotografien  
Hierher gehören z.B. Erzeugnisse der Position 3703, belich ­
tet und entwickelt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 306  
Hierher gehören auch künstlerische Siebdrucke (häufig auch 
als Serigrafien bezeichnet), auch vom Künstler signiert und 
nummeriert.  
4911 99 00  andere  
Nicht hierher gehören Druckerzeugnisse, wie Fahrscheine 
und Bordkarten, mit einem oder mehreren Magnetstrei ­
fen (Unterposition 8523 21 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 307  
ABSCHNITT XI  
SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS  
Allgemeines  
1. Wie in den Erläuterungen zum HS (vgl. Abschnitt XI „Allgemeines“, 
letzter Absatz der Einleitung) ausgeführt, ist der Abschnitt XI in zwei 
Teile unterteilt:  
a) im ersten Teil (Kapitel 50 bis 55) sind die Waren nach der Art 
des Spinnstoffes, aus dem sie bestehen, zusammengefasst; die 
Einreihung von Mischwaren ist durch Anmerkung 2 zu Ab ­
schnitt XI geregelt;  
b) im zweiten Teil (Kapitel 56 bis 63), ausgenommen die Positio ­
nen 5809 00 00 und 5902, wird für die Einreihung in die Kapitel 
oder Positionen nicht nach dem Spinnstoff unterschieden, aus 
dem die Waren bestehen. Mehrere Positionen der Kapitel 56 bis 
63 der Kombinierten Nomenklatur sind jedoch nach der Art des 
Spinnstoffes, aus dem die Waren bestehen, unterteilt. In diesen 
Fällen hat die Einreihung der Waren in diese Positionen gemäß 
der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI zu erfolgen.  
2. Die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI bestimmt für Wa ­
ren aus zwei oder mehr Spinnstoffen die Regeln für die Einreihung 
innerhalb der Positionen der Kapitel 56 bis 63. Diese Waren gehören 
zu der Unterposition, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden 
Spinnstoff entspricht, und zwar gegebenenfalls unter Berücksichti ­
gung der Anmerkung 2 B zu Abschnitt XI.  
Bei der Anwendung dieser Regeln sind jedoch die Bestimmungen 
der Buchstaben a) bis c) der Unterpositions-Anmerkung 2 B zu 
Abschnitt XI zu beachten.  
3. Wegen der Auslegung der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI siehe die 
Erläuterungen zum HS (insbesondere Abschnitt XI, „Allgemeines“, 
Teil I A).  
Bei der Anwendung der Anmerkung 2 bleiben außer Betracht:  
a) Garne, aus denen die Webkanten bestehen, sofern diese nicht 
dazu bestimmt sind, einen Bestandteil der fertigen Ware zu bil ­
den, wie z. B. die Webkanten von Schirmstoffen oder von Ge ­
weben für Umschlagtücher;  
b) Trennfäden, die eingearbeitet worden sind, um die Stellen zu 
kennzeichnen, wo Gewebe zerschnitten oder sonst zertrennt wer ­
den sollen;  
c) Garne, aus denen die Stückenden von Geweben bestehen, sofern 
diese Garne aus anderen Spinnstoffen hergestellt sind als das 
eigentliche Gewebe.  
4. Wegen der Auslegung der Begriffe „roh“, „gebleicht“ oder „farbig 
(gefärbt oder bedruckt)“ in Bezug auf Garne und wegen der Aus ­
legung der Begriffe „roh“, „gebleicht“, „gefärbt“, „bedruckt“ oder 
„buntgewebt“ in Bezug auf Gewebe siehe die 
Unterpositions-Anmerkungen 1 a) bis 1 h) zu Abschnitt XI.  
5. Wegen der Auslegung des Begriffs „Bindung“ siehe die Erläuterun ­
gen zum Abschnitt XI des HS, Abschnitt „Allgemeines“, Teil I C, 
Erläuterungen zu den Unterpositionen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 308  
KAPITEL 50  
SEIDE 
5004 00  Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bour ­
retteseidengarne), nicht in Aufmachungen für den Ein ­
zelverkauf  
5004 00 10  roh, abgekocht oder gebleicht  
Rohe Seidengarne bestehen aus einem oder mehreren mit ­
einander verzwirnten Grègefäden; sie sind noch nicht end ­
gültig entbastet oder entleimt. Die rohen Seidengarne kön ­
nen noch bis 30 % Serizin (Seidenleim) enthalten. Sie ha ­
ben noch ihre natürliche, meist schwach gelbliche Färbung. 
Rohe Seidengarne werden meist weiterbehandelt, können 
jedoch auch unmittelbar zu Geweben verarbeitet werden. 
Das Abkochen der rohen Seidengarne dient dazu, die vom 
Serizin umhüllten Einzelfäden freizulegen. Dies geschieht 
im Allgemeinen mit heißem Seifenwasser oder verdünnter 
Kalilauge. 
Durch das Bleichen werden die noch vorhandenen natürli ­
chen Farbstoffe zerstört.  
5005 00  Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf  
5005 00 10  roh, abgekocht oder gebleicht  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5004 00 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5007  Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide  
5007 20 11 bis 
5007 20 71  andere Gewebe, mit einem Anteil an Seide oder Schap ­
peseide von 85 GHT oder mehr  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5007 20 des HS.  
5007 20 11 und 
5007 20 19  Kreppgewebe  
Kreppgewebe sind im Allgemeinen leichte Gewebe, deren 
körniges Aussehen in ausgerüstetem Zustand dadurch er ­
reicht wird, dass zum Weben so genannte Kreppgarne ver ­
wendet werden, d.h. Garne mit sehr starker Drehung (etwa 
2 000 bis 3 600 Drehungen je m), die zum Kräuseln neigen. 
Diese Garne können in Kett- oder Schussrichtung oder in 
beiden Richtungen, und auch in Verbindung mit weniger 
stark gedrehten Garnen verwendet werden. Sie sind häufig 
so angeordnet, dass die Drehungsrichtung wechselt. Fäden 
mit „S“-Drehung folgen auf Fäden mit „Z“-Drehung, damit 
sich der Kräuseleffekt nebeneinander liegender Fäden in 
entgegengesetzter Richtung auswirkt, wodurch ein gleich ­
mäßiger Kreppcharakter erzielt wird. 
Zu diesen Unterpositionen gehören echte Kreppgewebe, d.h. 
Gewebe, bei denen zumindest entweder die Kett- oder die 
Schussfäden hauptsächlich aus Kreppgarnen bestehen. Die 
bekanntesten Kreppgewebe sind: so genannter Crêpe de chi ­
ne, Crêpe marocain, Crêpe georgette, Crêpe satin, Crêpe 
charmeuse und Crêpe chiffon.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 309  
Als Kreppgewebe gelten auch Gewebe, die nur auf einer 
Seite oder auf einem Teil ihrer Oberfläche (Streifen oder 
Muster) gekreppt sind. 
Nicht hierher gehören Gewebe, deren Kreppeffekt auf an ­
dere Weise als durch die Verwendung von Kreppgarnen 
erzielt wird, wie beispielsweise Gewebe, die durch die 
gleichzeitige Verwendung besonderer Bindungen (Sand- 
Krepp usw.) und von Garnen verschiedener Stärke und 
Spannung ein kreppartiges Aussehen erhalten haben.  
5007 20 21 bis 
5007 20 39  Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahge ­
webe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide 
(nicht mit Schappeseide, Bourretteseide oder anderen 
Spinnstoffen gemischt)  
Diese Gewebe weisen nach Beschaffenheit, Webart und 
Aufmachung bestimmte Besonderheiten auf. 
Sie werden meistens auf einheimischen Webstühlen (im All ­
gemeinen Handwebstühlen) in einfachen Bindungen (Taft-, 
Serge-, Köper-, Satinbindung) aus ungezwirnten und ohne 
Drehung vereinigten Grègefäden hergestellt. Die Webkanten 
sind im Allgemeinen schadhaft. Die Faltung der Gewebe ist 
fächerartig: Die beiden Endstücke liegen im Innern des 
Webstückes, das um sie herum gefaltet wird. Manche Sorten 
(besonders aus China) können auch so gefaltet sein, dass ein 
Endstück oben, ein Endstück unten liegt und das Webstück 
in sich gefaltet ist, und zwar zu vier Falten je Yard 
(0,91 m). 
Sie können auch anders aufgemacht sein, z.B. aufgerollt. 
Zu erwähnen sind: 
1. Habutai-Gewebe: Japanische Gewebe, in Taft- oder Kö ­
perbindung aus einfachen, ungedrehten Garnen gewebt. 
Im Allgemeinen werden nur Gewebe in Taftbindung als 
Habutai-Gewebe bezeichnet, Gewebe mit Köperbindung 
hingegen als Habutai-Twill. 
In rohem Zustand haben sie einen rauen Griff und einen 
weißgrauen oder schmutzig weißen Farbton. Nach dem 
Abkochen (z.B. beim Bleichen), d.h. wenn sie von ihrem 
Seidenleim befreit sind, sind diese Gewebe weiß oder 
fast weiß und können ohne weitere Behandlung verarbei ­
tet werden. 
Nach dem Bleichen werden diese Gewebe im Allgemei ­
nen appretiert oder beschwert, wodurch sie eine dichtere 
Struktur, ein glänzenderes Aussehen und ein höheres 
Gewicht erhalten; 
2. Pongéegewebe: Chinesische Gewebe, nach den Erzeu ­
gungsprovinzen Shantung, Honan, Assan, Antung, Ning ­
hai benannt. Diese Gewebe sind verhältnismäßig dick 
und schwerer als die vorgenannten japanischen Gewebe. 
In rohem Zustand haben sie einen gelblichen oder rötli ­
chen Farbton, und auch nach dem Abkochen ähnelt ihre 
Farbe der von rohem oder nur gewaschenem Leinen oder 
Batist. Sie können gerippt oder ungerippt sein, wobei die 
Rippen daher rühren, dass man beim Weben Fäden ver ­
schiedener Stärke verwendet, wodurch ein körniges Ge ­
füge erreicht wird (Taftbindung);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 310  
3. Tussahgewebe (oder Tussorgewebe): Ursprünglich in ei ­
nem Gebiet in Nordost-Indien erzeugte Gewebe aus 
Seide von einem wilden Seidenspinner. Im Laufe der 
Zeit ist diese Bezeichnung auch auf chinesische Gewebe 
ausgedehnt worden und umfasst heute nach ähnlichen 
Verfahren in verschiedenen ostasiatischen Ländern aus 
Seide des Eichenspinners hergestellte Gewebe; 
4. Corahgewebe: Ein in der Nähe von Kalkutta hergestelltes 
Gewebe, das dem japanischen Habutai-Gewebe sehr äh ­
nelt, von dem es sich jedoch durch geringere Gleich ­
mäßigkeit und die Verwendung dickerer Garne unter ­
scheidet. Das Vorhandensein eines Schnürchens in der 
Webkante ist eines seiner besonderen Merkmale.  
5007 20 41  undichte Gewebe  
Undichte Gewebe sind Gewebe, bei denen die Abstände 
sowohl zwischen den einzelnen Kettfäden als auch die Ab ­
stände zwischen den einzelnen Schussfäden mindestens so 
groß sind wie der Durchmesser der verarbeiteten Garne.  
5007 20 61  mit einer Breite von mehr als 57 cm bis 75 cm  
Diese Unterposition erfasst insbesondere Gewebebreiten für 
die Herstellung von Krawatten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 311  
KAPITEL 51  
WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE 
AUS ROSSHAAR 
5102  Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch ge ­
kämmt  
5102 11 00  Kaschmirziegenhaare (cashmere)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5102 11 des HS.  
5103  Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 
(einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinn ­
stoff  
5103 10 10  nicht carbonisiert  
Wegen des Begriffs „nicht carbonisiert“ siehe die Erläute ­
rungen zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buch ­
stabe B.  
5103 10 90  carbonisiert  
Wegen des Begriffs „carbonisiert“ siehe die Erläuterungen 
zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buchstabe C.  
5105  Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder ge ­
kämmt (einschließlich gekämmte Wolle in loser Form)  
5105 21 00  gekämmte Wolle in loser Form („open tops“)  
Wegen des Begriffs „gekämmte Wolle in loser Form“ siehe 
die Erläuterungen zu Position 5105 des HS, siebter Absatz.  
5105 31 00  Kaschmirziegenhaare (cashmere)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5102 11 des HS.  
5106  Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf  
5106 10 10  roh  
Rohe Wollgarne sind Garne, die aus durch mehrere Ver ­
fahren gründlich gereinigter Wolle hergestellt werden und 
weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Sie haben 
somit noch die natürliche Farbe der Wolle. 
Siehe auch die Unterpositions-Anmerkung 1 Buchstabe b) 
zu Abschnitt XI.  
5106 20 10  mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 
85 GHT oder mehr  
Hierher gehören nur Mischgarne mit einem Anteil an Wolle 
und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr, sofern bei 
dieser Mischung die Wolle gewichtsmäßig vorherrscht; an ­
derenfalls ist das Garn der Position 5108 zuzuweisen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 312  
5106 20 91  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5107  Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf  
5107 10 10  roh  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10.  
5107 20 10 und 
5107 20 30  mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 
85 GHT oder mehr  
Hierher gehören nur Mischgarne mit einem Anteil an Wolle 
und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr, sofern bei 
dieser Mischung die Wolle gewichtsmäßig vorherrscht; an ­
dernfalls ist das Garn der Position 5108 zuzuweisen.  
5107 20 10  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5107 20 51  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5107 20 91  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5108  Streichgarne oder Kammgarne aus feinen Tierhaaren, 
nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf  
5108 10 10  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  
5108 20 10  roh  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinn ­
gemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 313  
KAPITEL 52  
BAUMWOLLE 
5201 00  Baumwolle, weder kardiert noch gekämmt  
5201 00 10  hydrophil oder gebleicht  
Hydrophil gemachte Baumwolle hat die Fähigkeit zur Auf ­
nahme von relativ viel Feuchtigkeit. 
Gebleichte Baumwolle ist Baumwolle, bei der farbige, auf 
andere Weise nicht zu entfernende Begleitsubstanzen durch 
Oxidation oder Reduktion mit Hilfe verschiedener Chemika ­
lien entfernt werden.  
5208  Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle 
von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmeterge ­
wicht von 200 g oder weniger  
5208 11 10  Verbandmull  
Unter Verbandmull versteht man Leichtgewebe sehr offener 
Struktur mit Leinwandbindung, die im Allgemeinen nicht 
schiebefest sind. Verbandmull besteht aus weniger als 28 
einfachen Garnen (ungezwirnten Garnen) je cm  2 . 
5208 21 10  Verbandmull  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5208 11 10.  
5209  Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle 
von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmeter ­
gewicht von mehr als 200 g  
5209 42 00  Denim  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 52 und 
die Erläuterungen zu Abschnitt XI des HS, Abschnitt „All ­
gemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen.  
5211  Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle 
von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließ ­
lich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadrat ­
metergewicht von mehr als 200 g  
5211 42 00  Denim  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 52 und 
die Erläuterungen zu Abschnitt XI des HS, Abschnitt „All ­
gemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen.  
5211 49 10  Jacquard-Gewebe  
Jacquard-Gewebe sind Gewebe mit einer Bindungsmuste ­
rung, die durch das Anheben einzelner Kettfäden hervor ­
gerufen wird. Auf diese Weise werden feingezeichnete, 
großflächige und variationsreiche Muster erzielt. 
Jacquard-Gewebe werden vorwiegend als Möbelbezugsstof ­
fe, als Matratzenbezugsstoffe und als Vorhangstoffe 
verwendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 314  
KAPITEL 53  
ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE UND 
GEWEBE AUS PAPIERGARNEN 
5308  Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papier ­
garne  
5308 10 00  Kokosgarne  
Hierher gehören nur ein- oder zweidrähtige Kokosgarne. 
Drei- oder mehrdrähtige Kokosgarne gehören entsprechend 
der Anmerkung 3 A d) zu Abschnitt XI zu Position 5607.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 315  
KAPITEL 54  
SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE; STREIFEN UND 
DERGLEICHEN AUS SYNTHETISCHER ODER KÜNSTLICHER 
SPINNMASSE  
Allgemeines  
Wegen der Auslegung des Begriffs „hochfeste Garne“ siehe die Anmer ­
kung 6 zu Abschnitt XI.  
Elastomergarne sind in der Anmerkung 13 zu Abschnitt XI definiert.  
5401  Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamen ­
ten, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf  
5401 10 12 und 
5401 10 14  Umspinnungsgarn (sog. „Core Yarn“)  
Das Umspinnungsgarn („Core Yarn“) dieser Unterpositionen 
ist ein Nähgarn, das aus mehreren Drähten besteht, die mit ­
einander verzwirnt sind; jeder Draht besteht aus einem syn ­
thetischen Filament, das mit natürlichen Spinnstofffasern 
oder mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern um ­
sponnen ist. 
Im Hinblick auf ihre Verwendung handelt es sich hier um 
harte Core-spun-Garne, d.h. Garne mit einem nicht elasti ­
schen Kern. 
Da diese Garne Mischgarne sind, gehören sie nur dann 
hierher, wenn der Bestandteil „Filament“ gewichtsmäßig 
vorherrscht (siehe die Anmerkung 2 zu Abschnitt XI). 
Dies ist bei harten Core-spun-Garnen in der Regel der Fall. 
Nicht hierher gehören dagegen weiche Core-spun-Garne, 
deren Kern aus Elastomeren besteht, dessen Anteil in der 
Regel 20 GHT nicht übersteigt (Einreihung in Anwendung 
der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI). 
Nicht hierher gehören ferner Erzeugnisse, die aus einem 
Elastomergarn als Seelenfaden bestehen, das mit einem vor ­
gefertigten Garn spiralförmig umwickelt oder auch dicht 
ummantelt ist (Unterposition 5606 00 91).  
5401 10 16  texturierte Garne  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 
5402 39 des HS.  
5402  Garne aus synthetischen Filamenten (ausgenommen 
Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelver ­
kauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger 
als 67 dtex  
5402 31 00 bis 
5402 39 00  texturierte Garne  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 
5402 39 des HS.  
5402 46 00  andere, aus Polyestern, teilverstreckt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5402 46 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 316  
5404  Synthetische Monofile von 67 dtex oder mehr und einem 
größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen 
und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) aus syntheti ­
scher Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite 
von 5 mm oder weniger  
Wegen der Beschreibung der Monofile und anderer Erzeug ­
nisse dieser Position siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 5404 des HS.  
5404 11 00 bis 
5404 19 00  Monofile  
Auf passende Längen geschnittene Monofile mit gespalte ­
nen Enden zur Herstellung von Bürstenwaren verbleiben in 
diesen Unterpositionen. 
Gezwirnte Garne, die durch Vereinigung und Zusammen ­
drehen von Monofilen dieser Unterpositionen entstanden 
sind, gehören nicht mehr hierher, sondern zu Position 5401, 
5402, 5406 oder 5607. Dagegen gelten einzelne Monofile 
dieser Unterpositionen ohne Rücksicht auf die Dicke nie ­
mals als „Bindfäden, Seile und Taue“ der Position 5607. 
In der nachstehenden Übersicht ist die Einreihung der Mo ­
nofile, Streifen und dergleichen nach ihrem Durchmesser 
(oder ihrer Breite) zusammengefasst: 
Monofile mit einem größ ­
ten Durchmesser von  — 1 mm oder weni ­
ger, mit einem Titer 
von — weniger als 
67 dtex  Position 5402  
— 67 decitex oder 
mehr  Unterposition 
5404 11 00, 
5404 12 00 oder 
5404 19 00  
— mehr als 1 mm 
(ausgenommen die 
nachstehend auf ­
geführten Flacher ­
zeugnisse)  Position 3916  
Streifen und dergleichen 
(einschließlich gefaltete 
Streifen und Streifen in 
Form flachgedrückter 
Röhrchen), mit einer au ­
genscheinlichen Breite (ge ­
gebenenfalls auch in gefal ­
tetem oder flachgedrücktem 
Zustand) von  — 5 mm oder weni ­
ger Unterposition 
5404 90 10 oder 
5404 90 90  
— mehr als 5 mm  im Allgemeinem 
Position 3920  
Streifen mit einer tatsäch ­
lichen Breite von mehr als 
5 mm, jedoch derartig 
leicht gedreht und anschlie ­
ßend gepresst, dass ihre au ­
genscheinliche Breite 
5 mm nicht überschreitet  Unterposition 
5404 90 10 oder 
5404 90 90  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 317  
5404 90 10  aus Polypropylen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 3920 20 80 gelten sinn ­
gemäß. Die Zierstreifen dieser Unterposition haben jedoch 
eine augenscheinliche Breite von 5 mm oder weniger.  
5405 00 00  Künstliche Monofile von 67 dtex oder mehr und einem 
größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen 
und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) aus künstlicher 
Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 
5 mm oder weniger  
Die Erläuterungen zu Position 5404 gelten sinngemäß.  
5408  Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, ein ­
schließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405  
5408 22 10  mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 155 cm, in 
Leinwand-, Köper- oder Satinbindung  
Wegen der Auslegung der Begriffe „Leinwandbindung“ und 
„Köperbindung“ siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XI 
des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu 
den Unterpositionen. 
Bei der Satinbindung (Atlasbindung) sind die Bindungs ­
punkte derart verstreut, dass sie sich nicht berühren. Da ­
durch erhält man eine glatte, glänzende Oberfläche. Satin 
muss mindestens fünfbindig gewebt sein. 
Das Bindungsmuster ist im nachstehenden Schemabild 
dargestellt:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 318  
KAPITEL 55  
SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN 
5516  Gewebe aus künstlichen Spinnfasern  
5516 23 10  Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder 
mehr (Matratzendrelle)  
Die Erläuterungen zu Unterposition 5211 49 10 gelten sinn ­
gemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 319  
KAPITEL 56  
WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, 
SEILE UND TAUE; SEILERWAREN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
5601  Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoff ­
fasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scher ­
staub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen  
5601 21 10 bis 
5601 29 00  Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus  
Hierher gehören auch Stäbchen aus Holzdraht, Kunststoff 
oder gerolltem Papier, die an einem oder beiden Enden 
mit bisweilen sterilisierten Wattetupfballen versehen sind 
und z. B. zum Reinigen von Ohren, Nase oder Nägeln, 
zum Auftragen von Antiseptika und Hautlotionen oder zur 
Schönheitspflege dienen.  
5601 21 10  hydrophil  
Die Erläuterungen zum Begriff „hydrophil“ bei Unterposi ­
tion 5201 00 10 gelten sinngemäß.  
5601 30 00  Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5601 
des HS, Teile B und C, genannten Waren.  
5602  Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit La ­
gen versehen  
5602 10 11 und 
5602 10 19  Nadelfilze  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, 
vierter Absatz.  
5602 10 31 und 
5602 10 38  nähgewirkte Flächenerzeugnisse  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, 
siebter Absatz.  
5606 00  Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Po ­
sition 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Posi ­
tion 5605 und umsponnene Garne aus Rosshaar); Che ­
nillegarne; „Maschengarne“  
5606 00 91  Gimpen  
Die Seele einer Gimpe kann auch aus einem Elastomergarn 
(siehe die Anmerkung 13 zu diesem Abschnitt) bestehen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 320  
KAPITEL 57  
TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELÄGE, AUS SPINNSTOFFEN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
5701  Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektio ­
niert  
Die Herstellung geknüpfter Teppiche, die in den Erläuterun ­
gen zu Position 5701 des HS beschrieben sind, beginnt und 
endet damit, dass einige Schussfäden mit Kettfäden einfach 
verwebt werden, um die Festigkeit der Enden („Kopf ­
enden“) der Teppiche zu gewährleisten. Manchmal werden 
diese gewebten Enden durch angesetzte Bordüren her ­
gestellt. 
Nach Fertigstellung des Teppichs wird die Kette in einigem 
Abstand von den Teppichenden abgeschnitten. Man erhält 
dadurch die von den freien Enden der Kette gebildeten 
Fransen. Bei hochwertigen Stücken sind die Fransen manch ­
mal in mehrere Büschel zusammengefasst und verknotet, 
wobei die Knoten so nahe wie möglich an den gewebten 
Teil herangeschoben werden, um zu verhindern, dass die 
Schussfäden sich mit der Zeit aus der Franse herausschie ­
ben. Es gibt auch Teppiche mit einer angesetzten Franse, die 
also nicht aus der Kette des Teppichs besteht. 
Bei der Musterung wird bei den meisten Teppichen zwi ­
schen Fond und Bordüren unterschieden. Die Bordüre bildet 
die Einfassung des Fonds; sie ist das Stück zwischen Fond 
und Seitenwebkanten bzw. Kopfenden des Teppichs. 
Handgefertigte rechteckige Teppiche haben selten genau pa ­
rallele Webkanten. Aus diesem Grunde ist bei der Anwen ­
dung des Höchstzollsatzes die Größe solcher Teppiche an 
den Mittellinien zu messen, d.h. an den Geraden, die durch 
die Mitte der gegenüberliegenden Seiten verlaufen. 
Bei der Berechnung der Fläche eines Teppichs bleiben 
Bruchteile von Quadratdezimetern unberücksichtigt.  
5702  Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, 
gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch konfektio ­
niert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähn ­
liche handgewebte Teppiche  
5702 10 00  Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte 
Teppiche  
Es handelt sich hier um schwere handgewebte Erzeugnisse. 
Sie sind gewöhnlich bunt und haben eine glatte Oberfläche 
ohne Flor oder Schlingen. Einige enthalten kurze Spalten in 
der Kettrichtung an den Stellen, an denen zwei benachbarte 
Kettfäden als Abgrenzung für zwei Gruppen verschiedenfar ­
biger Schussfäden dienen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 321  
Diese Gewebe werden zur Innenausstattung als Wandbe ­
hänge oder Türvorhänge verwendet oder dienen als Divan ­
decken oder auch als Bodenbelag. 
Es sind exotische Gewebe (meist aus dem mittleren Orient). 
Sie gehören zu dieser Unterposition, wenn sie sich als Me ­
terware oder, wie es im Allgemeinen der Fall ist, als abge ­
passt gearbeitete Stücke darstellen und gesäumt, mit Fransen 
oder genähten Einfassungen versehen oder auf andere Weise 
konfektioniert sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 322  
KAPITEL 58  
SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; 
SPITZEN; TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
5801  Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, aus ­
genommen Waren der Position 5802 oder 5806  
Unbeschadet der Bestimmungen zu Abschnitt XI über die 
Einreihung von Waren, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
bestehen, sind bei Chenillegeweben nur die Spinnstoffe zu 
berücksichtigen, die den Florteil der Chenillefäden bilden. 
Nachahmungen von Samt und Plüsch, die auf Strick- oder 
Wirkmaschinen hergestellt sind, gehören je nach Beschaf ­
fenheit zu Position 5907 00 00 oder zu Kapitel 60.  
5801 21 00 bis 
5801 27 00  aus Baumwolle  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5801 22 
und 5801 32 des HS.  
5804  Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und ge ­
knüpfte Netzstoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen 
oder als Motive, ausgenommen Erzeugnisse der Positio ­
nen 6002 bis 6006  
5804 10 10 und 
5804 10 90  Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und ge ­
knüpfte Netzstoffe  
Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil I. 
Auf Wirkmaschinen (z. B. Raschelmachinen) hergestellte 
Tüll-Imitationen gehören zu Kapitel 60.  
5804 10 10  ungemustert  
Als ungemustert gelten Erzeugnisse, die über die ganze 
Oberfläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen 
von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein Mus ­
ter noch eine Zellenfüllung aufweisen. Kleine Nebenzellen, 
die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstan ­
den sind, bleiben außer Betracht.  
5804 21 00 und 
5804 29 00  maschinengefertigte Spitzen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil II. 
Wegen der Unterscheidung zwischen handgefertigten und 
maschinengefertigten Spitzen siehe die Erläuterungen zu 
den Unterpositionen 5804 21, 5804 29 und 5804 30 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 323  
Es ist zu beachten, dass ein die Spitzen sehr gut imitierendes 
Gewirke, das im Handel auch unter der Bezeichnung „Spit ­
ze“ vertrieben wird, nicht zu Position 5804 gehört. Es han ­
delt sich dabei um eine auf der Raschelmaschine hergestellte 
Ware, die man daran erkennt, dass das Zellengewebe aus 
einer Verschlingung von Maschen, ähnlich wie bei Ketten ­
wirkware, und nicht aus (geraden) Kettfäden und (schräg 
verlaufenden) Schussfäden besteht. 
Zur Ausfüllung der vollen Musterteile wird der verwendete 
Faden in die Maschen, die die Seiten kleiner Sechsecke des 
Grundgewebes bilden, eingefürt und durch eine Art Ketten ­
stich befestigt. Das Zellengewebe hört also nicht dort auf, 
wo das Muster beginnt, sondern es bildet dessen Träger 
(was bei den maschinengefertigten Spitzen nicht immer 
der Fall ist). 
Die in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 5804 21, 
5804 29 und 5804 30 des HS gegebenen Hinweise zum 
Erkennen der maschinengefertigten Spitzen gelten auch für 
Raschel-„Spitzen“: Nach dem Zerschneiden in Streifen blei ­
ben an den Rändern Maschen oder Teile von Maschen zu ­
rück; Verlauf der Kontur- und Musterfäden; mit mecha ­
nischer Regelmäßigkeit wiederkehrende Fehler usw. 
Im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gehören die auf 
der Raschelmaschine hergestellten „Spitzen“ jedoch zu den 
Gewirken. Sie sind daher in Kapitel 60 einzureihen. 
Guipurespitzenimitationen, die nach Art der Ätzstickereien 
hergestellt werden, gehören nicht zu den maschinengefertig ­
ten Spitzen und sind der Position 5810 zuzuweisen.  
5806  Bänder, ausgenommen Waren der Position 5807; schuss ­
lose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen 
oder Fasern (Bolducs)  
5806 20 00  andere Bänder, mit einem Anteil an Elastomergarnen 
oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr  
Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe 
die Anmerkung 13 zu diesem Abschnitt.  
5806 32 10  mit echten Webkanten  
Bänder mit echter Webkante sind Bänder aus Kette und 
Schuss, bei denen die beiden Längskanten durch das Wen ­
den des Schussfadens gebildet werden. Dadurch, dass der 
Faden fortlaufend weitergeführt wird, wird das Ausriefeln 
verhindert.  
5806 40 00  schusslose Bänder aus parallel gelegten und geklebten 
Garnen oder Fasern (Bolducs)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 5806 des HS, Teil B.  
5810  Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive  
5810 10 10 und 
5810 10 90  Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem 
Grund  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5810 10 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 324  
KAPITEL 59  
GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN 
VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, 
AUS SPINNSTOFFEN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
Gewebe, teilweise mit regelmäßig angeordneten Punkten aus Kunststoff 
überzogen, die dem Gewebe Rutschfestigkeit verleihen, gelten nicht als 
„Gewebe, die (…) Muster aufweisen“ im Sinne der Anmerkung 2 Buch ­
stabe a Nummer 4 zu Kapitel 59. Das Gewebe gilt als lediglich bestri ­
chen oder überzogen, sofern die objektiven Merkmale der Ware keinen 
Hinweis darauf geben, dass die Ware weder bestrichen noch überzogen, 
sondern in anderer Art behandelt wurde (z. B. bedruckt).
  
5911  Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus 
Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Ka ­
pitel  
Hierher gehören entsprechend der in den Erläuterungen zu 
Position 5911 des HS gegebenen Auslegung Waren aus 
Spinnstoffen, als Meterware oder auf Länge geschnitten, 
die in der Anmerkung 7 a) zu Kapitel 59 erschöpfend auf ­
geführt sind, sowie Spinnstoffwaren (andere als die der Po ­
sitionen 5908 00 00 bis 5910 00 00) für bestimmte tech ­
nische Zwecke, auf Form zugeschnitten, anders als quadra ­
tisch oder rechteckig, zusammengesetzt oder anders konfek ­
tioniert und aus der vorgenannten Meterware oder aus an ­
deren Spinnstoffwaren hergestellt. 
Wegen des Begriffs „Gewebe“ siehe die Anmerkung 1 zu 
Kapitel 59  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 325  
5911 10 00  Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kaut ­
schuk oder anderen Stoffen bestrichen oder überzogen 
oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen 
Stoffen versehen, von der zum Herstellen von Kratzen ­
garnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse 
zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder 
aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Überziehen 
von Kett- oder Warenbäumen  
Diese Erzeugnisse müssen sich als Meterware oder nur auf 
Länge oder in quadratischer oder rechteckiger Form zu ­
geschnitten darstellen; in anderer Aufmachung gehören sie 
zu den Unterpositionen 5911 90 10 bis 5911 90 99. 
Als „ähnliche Waren“ zu anderen technischen Zwecken gel ­
ten dem Wortlaut der Unterposition entsprechend lediglich 
die mit anderen Stoffen (Kautschuk, Leder usw.) verbunde ­
nen Gewebe, Filze oder mit Filz belegten Gewebe. Hierzu 
gehören die zur Umkleidung von Rotationsdruckzylindern 
bestimmten, mit Kautschuk verbundenen Drucktuche mit 
einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger 
(bei beliebigem Verhältnis von Spinnstoffen zu Kautschuk) 
oder von mehr als 1 500 g, sofern sie mehr als 50 GHT an 
Spinnstoffen enthalten. Drucktuche mit einem Quadrat ­
metergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an 
Kautschuk von mindestens 50 GHT gehören zu Posi ­
tion 4008. 
Hierher gehören auch Förderbänder und Treibriemen mit 
einer Dicke von weniger als 3 mm von unbestimmter Länge 
oder auf Länge geschnitten, bestehend aus zwei übereinan ­
der gelegten Bahnen aus Polyamidgewebe, dazwischen als 
Verstärkung eine Bahn oder mehrere Bahnen aus flachge ­
webten Flechtstoffen, das Ganze mit Hilfe eines Klebemit ­
tels durch Druck unter Hitze verbunden. Derartige Förder ­
bänder und Treibriemen mit einer Dicke von 3 mm oder 
mehr oder endlos oder mit Befestigungsvorrichtungen ver ­
sehen gehören zu Position 5910 00 00. 
Nicht hierher gehören Gewebe mit einfacher Kette und ein ­
fachem Schuss, bestrichen mit Kunststoff (Position 5903) 
oder Kautschuk (Position 4008 oder 5906).  
5911 20 00  Müllergaze, auch konfektioniert  
Siehe die Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buch ­
stabe A Ziffer 2. 
Diese Gaze kann als Meterware aufgemacht oder für die 
jeweils vorgesehene Verwendung konfektioniert (z.B. auf 
Format zugeschnitten, mit Versteifungsbändern eingefasst, 
mit Metallösen versehen usw.) sein. 
Wenn die Müllergaze als nicht konfektionierte Meterware 
aufgemacht ist, muss sie unauslöschlich so gekennzeichnet 
sein, dass zweifelsfrei erkennbar ist, dass sie zur Verwen ­
dung als Müllergaze oder zu ähnlichen industriellen Zwe ­
cken bestimmt ist: 
— Ein Motiv, das ein Rechteck mit seinen beiden Diagona ­
len darstellt, ist in regelmäßigen Abständen so an den 
beiden Rändern des Gewebes — unter Freilassung der 
Webkanten — aufzudrucken, dass der Abstand zwischen 
zwei aufeinander folgenden Motiven, gemessen zwi ­
schen ihren Außenseiten, höchstens 1 m beträgt und 
die Motive an dem einen Rand gegenüber denen am 
anderen Rand um die Hälfte ihrer Entfernung voneinan ­
der ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 326  
versetzt sind (die Mitte jedes Motivs muss von den 
Mitten der nächsten beiden gegenüberliegenden Motive 
gleich weit entfernt sein). 
— Die Breite der Linien, die das Motiv darstellen, beträgt 
bei den Seiten des Rechtecks 5 mm und bei den Dia ­
gonalen 7 mm. Die Abmessungen des Rechtecks, ge ­
messen an der Außenseite der Linien, betragen mindes ­
tens 8 cm in der Länge und 5 cm in der Breite. 
— Die aufgedruckten Motive müssen einfarbig sein und mit 
der Farbe des Gewebes kontrastieren. Der Aufdruck darf 
nicht entfernbar sein. 
Jedes Motiv ist so anzubringen, dass die Längsseiten des 
Rechtecks parallel zur Kette des Gewebes verlaufen (siehe 
nachstehende Skizze):
  
Die Zollbehörden können andere Kennzeichnungen zulas ­
sen, wenn daraus zweifelsfrei zu erkennen ist, dass die Wa ­
ren für industrielle Zwecke etwa zur Verwendung als Mül ­
lergaze oder Filtertuch und nicht zur Herstellung von Klei ­
dung oder für ähnliche Zwecke bestimmt sind. 
Nicht hierher gehören Rahmen für Rasterdruck aus Gewebe 
mit Unterlage (Unterposition 5911 90 99) und Handsiebe 
(Position 9604 00 00).  
5911 90 10 bis 
5911 90 99  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5911 
des HS, Buchstabe A, genannten Spinnstoffwaren, aus ­
genommen die in den Unterpositionen 5911 10 00, 
5911 20 00 und 5911 40 00 genannten Gewebe, sowie die 
in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe 
B, aufgezählten Waren, mit Ausnahme von konfektionierter 
Müllergaze, die zu Unterposition 5911 20 00 gehört, und 
der zu den Unterpositionen 5911 31 11 bis 5911 32 90 ge ­
hörenden Waren. 
Wegen der Einreihung von Waren aus aneinander befestig ­
ten Monofilspiralen, die wie Gewebe und Filze auf Papier ­
maschinen oder ähnlichen Maschinen verwendet werden, 
siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5911 90 des HS.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 327  
KAPITEL 60  
GEWIRKE UND GESTRICKE  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
6002  Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder 
weniger und mit einem Anteil an Elastomergarnen oder 
Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere als sol ­
che der Position 6001  
Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe 
die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI.  
6003  Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder 
weniger, andere als solche der Positionen 6001 und 6002  
6003 30 10  Raschelspitzen  
Raschelspitzen sind spitzenartig gemusterte Maschenwaren 
von der Jacquard-Raschelmaschine. Die Musterfiguren und 
der Warengrund können dabei verschiedene Variationen in 
der Warendichte erhalten. Durch die Abstufung der Waren ­
dichte wird eine Schattenwirkung und eine plastische Struk ­
tur des Musterbildes erzielt.  
6004  Gewirke und Gestricke mit einer Breite von mehr 
als 30 cm und mit einem Anteil an Elastomergarnen 
oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere 
als solche der Position 6001  
Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe 
die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI.  
6005  Kettengewirke (einschließlich solcher, die auf Häkelga ­
lonmaschinen hergestellt sind), andere als solche der Po ­
sitionen 6001 bis 6004  
Kettengewirke sind auf Kettenwirkautomaten, Raschel ­
maschinen oder auf Häkelgalonmaschinen hergestellte Wa ­
ren, die im Gegensatz zu Gestricken und Kuliergewirken 
dadurch entstehen, dass Kettfäden durch Maschen miteinan ­
der verbunden werden. Kettengewirke bestehen aus einem 
oder mehreren in Längsrichtung verlaufenden Fadensyste ­
men, wobei die nebeneinanderliegenden Fäden sich seitlich 
verschränken und gleichzeitig zu Maschen geformt werden 
(Mehrfadentechnik) (siehe auch die Erläuterungen zu Kapi ­
tel 60 des HS, Abschnitt „Allgemeines“, Buchstabe A 
Teil II). 
Die Häkelgalonmaschine (crochet galloon machine) ist eine 
zur Gruppe der Kettenwirkmaschinen gehörende Maschinen ­
bauart, die mit einem in Längsrichtung verlaufenden Kett ­
system und waagerechtem Schuss arbeitet. Häkelgalon ­
maschinen werden vielfach zur Herstellung von gewirkten 
Bändern für die Bekleidungsherstellung (elastische Bänder 
für Bund und Beinabschlüsse, Namensbänder, Trägerbänder, 
Besatzbänder, Schweißbänder und Reißverschlussbänder) 
sowie für die Herstellung von Gardinen und Polsterbändern 
eingesetzt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 328  
KAPITEL 61  
KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER 
GESTRICKEN  
Allgemeines  
1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Er ­
läuterungen zu Abschnitt XI.  
2. Wegen der Einreihung von Kleidungsstücken, die in Warenzusam ­
menstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 14 zu Ab ­
schnitt XI.  
3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der 
Positionen 6103 und 6104 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die 
nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, 
werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kom ­
bination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, voraus ­
gesetzt, dass diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur 
an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an 
den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen).  
Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntwirken oder Buntstri ­
cken entstanden sind, so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder 
Kombination ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Fir ­
menzeichen oder ähnliche Symbole.  
4. Kleidungsstücke zum Bedecken des Oberkörpers im Unterschied zu 
Kleidungsstücken zum Bedecken des Unterkörpers und zu Klei ­
dungsstücken zum Bedecken des gesamten Körpers (z. B. Mäntel 
und Kleider), sind Kleidungsstücke, die:  
— von ihren objektiven Merkmalen her (Stil, Schnitt usw.) eindeutig 
dazu bestimmt sind, z. B. als Anoraks, (Anzug-)Jacken und 
Oberteile von Kombinationen, Hemden, Blusen und Hemdblusen, 
Oberteile von Schlafanzügen, Pullover, Strickjacken und Westen, 
Oberteile von Skianzügen u.s.w. getragen zu werden (Unbescha ­
det anders lautender Bestimmungen müssen diese Kleidungsstü ­
cke den Oberkörper nicht vollständig bedecken.), und  
— nicht über die Mitte des Oberschenkels hinausreichen. Einige 
Teile dieser Kleidungsstücke können jedoch, hauptsächlich aus 
Modegründen, bis über die Mitte des Oberschenkels hinausrei ­
chen (z. B. modische Fransen, aber auch der traditionelle Rock ­
schoß beim Frack), wobei dies für die Länge des betreffenden 
Kleidungsstücks unerheblich ist, da diese Teile die Funktion des 
Kleidungsstücks, die darin besteht, den Oberkörper zu bedecken, 
nicht verändern.  
6101  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, 
Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewir ­
ken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, aus ­
genommen Waren der Position 6103  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 
6201 99 00 gelten sinngemäß.  
6101 20 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Die hierher gehörenden „Mäntel und ähnliche Waren“ kenn ­
zeichnen sich u.a. dadurch, dass sie beim Tragen am Körper 
mindestens bis zur Mitte des Oberschenkels reichen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 329  
Es kann im Allgemeinen davon ausgegangen werden, dass 
bei Kleidungsstücken in Standardgrößen (Normalgrößen) für 
Männer (ausgenommen Knaben) die geforderte Mindest ­
länge vorliegt, wenn das Kleidungsstück, flach gelegt, im 
Rücken vom höchsten Punkt des Kragenansatzes (dieser 
Punkt entspricht der Stelle des 7. Halswirbels) bis zum 
unteren Rand die in nachstehender Tabelle ausgewiesene 
Länge in Zentimetern aufweist (siehe nachstehende Skizze).
  
Die Längenangaben in dieser Tabelle stellen einen mittleren 
Wert dar, der sich aus den verschiedenen Standardgrößen 
(Normalgrößen) der Kleidungsstücke für Männer (aus ­
genommen Knaben) innerhalb der Größengruppe S ( small , 
kleine Größen), der Größengruppe M ( medium , mittlere 
Größen) und der Größengruppe L ( large , große Größen) 
ergibt.  
Längenangabe in Zentimetern zur Rückenlänge ab Kra ­
genansatz bis zum unteren Rand des Kleidungsstückes 
für Kleidungsstücke in Standardgrößen für Männer 
(ausgenommen Knaben)
  
Kleidungsstücke, welche die für hierher gehörende „Mäntel 
und ähnliche Waren“ geforderte Mindestlänge (Länge bis 
halber Oberschenkel) nicht aufweisen, sind mit Ausnahme 
der ebenfalls hierher gehörenden „Kurzmäntel und ähnliche 
Waren“ (siehe nachstehende Definition) in die Unterpositio ­
nen 6101 20 90, 6101 30 90 oder 6101 90 80 einzureihen.  
Kurzmäntel  
Bei Kurzmänteln handelt es sich um eine lose sitzende 
Oberkleidung mit langen Ärmeln, die über jeder anderen 
Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen wird. 
Diese Mäntel werden im Allgemeinen aus nicht leichten 
Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen hergestellt, aus ande ­
ren als denen der Position 5903, 5906 oder 5907 00 00. Die 
Länge der Kurzmäntel ist verschieden; sie reicht vom Schritt 
bis zur Mitte des Oberschenkels. Sie können ein- oder zwei ­
reihig sein. 
Kurzmäntel weisen im Allgemeinen folgende Merkmale auf: 
— eine durchgehende Öffnung vorn, die mit Knöpfen, 
manchmal aber auch mit einem Reißverschluss oder 
Druckknöpfen zu schließen ist; 
— ein Futter (auch wattiert und/oder gesteppt), ggf. heraus ­
nehmbar; 
— Rückenmittelschlitz oder Seitenschlitze.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 330  
Sie können außerdem aufweisen: 
— Taschen; 
— Kragen. 
Kurzmäntel dürfen folgende Merkmale nicht aufweisen: 
— eine Kapuze; 
— einen Kordelzug oder eine andere Form der Verengung 
an der Taille und/oder am unteren Ende des Kleidungs ­
stücks. Ein Gürtel ist jedoch erlaubt. 
Der Begriff „und ähnliche Waren“ bezogen auf Kurzmäntel 
umfasst auch Kleidungsstücke, die die gleichen Merkmale 
wie Kurzmäntel aufweisen, aber eine Kapuze haben.  
6101 30 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6101 20 10.  
6101 90 20  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6101 20 10.  
6102  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, 
Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewir ­
ken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus ­
genommen Waren der Position 6104  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 
6201 99 00 gelten sinngemäß.  
6102 10 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6101 20 10 gelten sinn ­
gemäß mit der Abweichung, dass für die hierher gehörenden 
Kleidungsstücke für Frauen (ausgenommen Mädchen) die 
nachfolgende Tabelle maßgebend ist:  
Längenangabe in Zentimetern zur Rückenlänge ab Kra ­
genansatz bis zum unteren Rand des Kleidungsstückes 
für Kleidungsstücke in Standardgrößen für Frauen (aus ­
genommen Mädchen)
  
6102 20 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6102 10 10.  
6102 30 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6102 10 10.  
6102 90 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6102 10 10.  ▼B
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6104  Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Ho ­
senröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen 
und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (aus ­
genommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen oder Mädchen  
6104 41 00 bis 
6104 49 00  Kleider  
Als Kleider gelten Kleidungsstücke mit oder ohne Ärmel 
zum Bedecken des Körpers, die normalerweise an den 
Schultern beginnen und bis zu den Knöcheln oder darüber 
reichen können. Sie müssen getragen werden können, ohne 
dass gleichzeitig noch ein anderes Kleidungsstück getragen 
werden muss. Der Begriff umfasst hier ebenfalls trans ­
parente Kleider. Das Tragen von Unterwäsche steht einer 
Einreihung als Kleid nicht entgegen. Besteht der obere 
Teil solcher Kleidungsstücke aus Trägern mit Latz (entwe ­
der nur vorn oder vorn und hinten), gelten sie nur dann als 
Kleid, wenn der Latz so bemessen, geschnitten und an ­
gebracht ist, dass das Kleidungsstück in der vorstehend be ­
schriebenen Weise getragen werden kann. Ist dies nicht der 
Fall, sind diese Kleidungsstücke als Röcke der Unterposi ­
tionen 6104 51 00 bis 6104 59 00 einzureihen.  
6104 51 00 bis 
6104 59 00  Röcke und Hosenröcke  
Als Röcke gelten Kleidungsstücke zum Bedecken des Un ­
terkörpers, die normalerweise an der Taille beginnen und bis 
zu den Knöcheln oder darüber reichen können. Röcke sind 
Kleidungsstücke, die mit mindestens einem anderen Klei ­
dungsstück wie T-Shirt, Bluse, Hemdbluse, Pullover oder 
einem ähnlichen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober ­
körpers getragen werden müssen. Sind an den Kleidungs ­
stücken Träger angebracht, verlieren sie dadurch nicht die 
wesentliche Eigenschaft von Röcken. 
Ist zusätzlich zu den Trägern noch vorn und/oder hinten ein 
Latz angebracht, gehören die Kleidungsstücke weiterhin zu 
den Röcken dieser Unterpositionen, wenn der Latz so be ­
messen, geschnitten und angebracht ist, dass das Kleidungs ­
stück nicht ohne ein zusätzliches Kleidungsstück der vor ­
stehend beschriebenen Art getragen werden kann. Hosenrö ­
cke sind Kleidungsstücke mit den vorstehend genannten 
Merkmalen, umhüllen aber jedes Bein einzeln. Sie weisen 
einen Schnitt und eine Weite auf, durch die sie sich von 
kurzen und langen Hosen unterscheiden.  
6106  Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen oder Mädchen  
Blusen  
Blusen für Frauen oder Mädchen sind leichte Kleidungsstü ­
cke, die den Oberkörper bedecken, sie sind modisch gestal ­
tet, im Allgemeinen weit geschnitten, mit oder ohne Kragen, 
mit oder ohne Ärmel, mit einem Halsausschnitt beliebiger 
Form oder zumindest mit Trägern, mit Knöpfen oder einer 
anderen Verschlussvorrichtung, wobei eine Verschlussvor ­
richtung nur fehlen darf, wenn das Kleidungsstück sehr 
tief ausgeschnitten ist, mit oder ohne Verzierungen wie Kra ­
watten, Besätze, Spitzen, Bänder oder Stickereien.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 332  
Hemdblusen  
Hemdblusen für Frauen oder Mädchen sind Kleidungsstü ­
cke, die den Oberkörper bedecken. Sie haben eine durch ­
gehende oder teilweise, vom Halsausschnitt ausgehende Öff ­
nung, Ärmel, im Allgemeinen einen Kragen und sind mit 
oder ohne Taschen versehen, ausgenommen Taschen, die 
sich unterhalb der Taille befinden. Ihr Zuschnitt entspricht 
dem der Hemden für Männer oder Knaben, die Öffnung 
befindet sich somit im Allgemeinen vorn. Die beiden Teile 
dieser Öffnung schließen oder überlappen sich von rechts 
über links. 
Gemäß Anmerkung 9 zu Kapitel 61 können Hemdblusen 
dieser Position eine Öffnung haben, deren Ränder sich nicht 
überlappen. 
Kleidungsstücke dieser Position reichen über die Taille, Blu ­
sen sind im Allgemeinen kürzer als die anderen oben be ­
schriebenen Kleidungsstücke. 
Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke, die auf ­
grund ihrer Länge als Kleider getragen werden.  
6107  Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzü ­
ge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche 
Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder 
Knaben  
6107 21 00 bis 
6107 29 00  Nachthemden und Schlafanzüge  
Hierher gehören Schlafanzüge für Männer oder Knaben aus 
Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und 
Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, dass sie dazu bestimmt 
sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung 
getragen zu werden. 
Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: 
— einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, 
im Allgemeinen ein Kleidungsstück nach Art einer Jacke 
oder ein Pullover oder ähnliches Kleidungsstück; 
— einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, 
ohne Öffnung oder mit einer Öffnung vorn. 
Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe 
gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des 
Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, 
der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zu ­
sammenpassen, so dass eindeutig zu erkennen ist, dass sie 
dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen 
zu werden. 
Schlafanzüge müssen erkennen lassen, dass sie beim Ge ­
brauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund 
— ihrer Stoffbeschaffenheit; 
— ihres im Allgemeinen weiten Schnitts; 
— des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige 
Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. 
Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die so ­
wohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers 
bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unter ­
positionen 6107 91 00 oder 6107 99 00 eingereiht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 333  
6108  Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und 
-jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken 
oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen  
6108 31 00 bis 
6108 39 00  Nachthemden und Schlafanzüge  
Hierher gehören Schlafanzüge für Frauen oder Mädchen aus 
Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und 
Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, dass sie dazu bestimmt 
sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung 
getragen zu werden. 
Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: 
— einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, 
im Allgemeinen ein Kleidungsstück nach Art einer Jacke 
oder ein Pullover oder ähnliches Kleidungsstück; 
— einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt 
mit oder ohne Öffnung. 
Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe 
gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des 
Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, 
der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zu ­
sammenpassen, so dass eindeutig zu erkennen ist, dass sie 
dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen 
zu werden. 
Schlafanzüge müssen erkennen lassen, dass sie beim Ge ­
brauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund 
— ihrer Stoffbeschaffenheit; 
— ihres im Allgemeinen weiten Schnitts; 
— des Fehlens unbequemer Teile wie große oder sperrige 
Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. 
Als Schlafanzüge gelten auch als „Baby Doll“ bezeichnete 
Zusammenstellungen von einem sehr kurzen Nachthemd 
und einem dazugehörigen Slip. 
Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die so ­
wohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers 
bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unter ­
positionen 6108 91 00 bis 6108 99 00 eingereiht.  
6109  T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestri ­
cken  
Kleidungsstücke der in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu 
Kapitel 61 genannten Art, vorn mit einer teilweisen Öff ­
nung des Halsausschnitts, die geschlossen werden kann 
oder deren Ränder sich bloß überlappen oder sich überhaupt 
nicht überlappen, gehören nicht zu dieser Position. Im All ­
gemeinen fallen diese, je nach Beschaffenheit der Ware in 
Anwendung der Bestimmungen der Anmerkungen 4 und 9 
zu Kapitel 61, unter Position 6105 oder 6106, oder, bei 
ärmellosen Kleidungsstücken für Männer oder Knaben, ge ­
mäß dem letzten Satz der Anmerkung 4 zu Kapitel 61 unter 
Position 6114.  
6110  Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, ein ­
schließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestri ­
cken  
Hierher gehören z. B. Kleidungsstücke, den oberen Teil des 
Körpers bedeckend, mit Ärmeln oder ohne Ärmel, mit Hals ­
ausschnitten aller Art, mit oder ohne Kragen, mit oder ohne 
Taschen. 
Diese Kleidungsstücke haben meistens gerippte Ränder am 
unteren Rand, an der Öffnung und an den Ärmeln.  ▼B
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Sie können aus beliebigen Spinnstoffen und aus Gewirken 
oder Gestricken aller Art, einschließlich der leichten oder 
feinmaschigen, hergestellt sein. 
Sie können verzierende Motive jeder Art, einschließlich 
Spitzen oder Stickereien, aufweisen. 
Hierher gehören auch: 
1. Pullover mit V-Ausschnitt, halsnahem, rundem oder 
U-bootförmigem Ausschnitt oder mit Rollkragen oder 
hohem Kragen ohne Öffnung, die über den Kopf ange ­
zogen werden und im Allgemeinen weder eine Öffnung 
am Halsausschnitt noch einen Verschluss haben; 
2. Kleidungsstücke, ähnlich den im vorstehenden Unter ­
absatz beschriebenen, mit oder ohne Kragen, jedoch 
mit einer nicht durchgehenden Öffnung am Halsaus ­
schnitt, z. B. auf der Vorderseite oder auf der Schulter, 
die durch Knöpfe oder ein anderes Verschlusssystem ge ­
schlossen wird; 
3. Westen und Strickjacken, mit vollständiger Öffnung auf 
der Vorderseite, mit oder ohne Verschluss, mit oder ohne 
Kragen; 
4. als „Twinsets“ bezeichnete Kleidungsstücke, bestehend 
aus einem Pullover mit Ärmeln oder ohne Ärmel und 
aus einer Weste oder Strickjacke mit langen oder kurzen 
Ärmeln. Die Kleidungsstücke müssen sich in der Größe 
entsprechen und in Material und Farbe gleich sein. Mus ­
ter und Verzierungen, wenn vorhanden, müssen auf bei ­
den Kleidungsstücken identisch sein; 
5. die in den vorstehenden Absätzen beschriebenen Klei ­
dungsstücke, hergestellt aus leichtem Material der bei 
T-Shirts oder ähnlichen Waren verwendeten Art, mit ei ­
ner Durchzugskordel, einem gerippten Bund oder einem 
anderen verengenden Element am unteren Rand. 
Nicht hierher gehören: 
a) Blusen und Hemdblusen für Frauen oder Mädchen 
(Position 6106); 
b) Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren 
(Position 6101 oder 6102); 
c) T-Shirts und Unterhemden (Position 6109).  
6110 12 10 und 
6110 12 90  aus Kaschmirziegenhaaren (cashmere)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5102 11 des HS.  
6110 20 10  Unterziehpullis  
Als Unterziehpullis gelten leichte, feinmaschige, eng anlie ­
gende den Oberkörper bedeckende, Kleidungsstücke, auch 
mehrfarbig, mit oder ohne Ärmel sowie mit Rollkragen oder 
Stehkragen ohne Öffnung. 
Unter „feinmaschig“ wird eine feine Maschenware verstan ­
den, die sowohl in einer Maschenreihe (horizontal) als auch 
in einem Maschenstäbchen (vertikal) mindestens 12 Maschen 
je cm aufweist, gezählt auf einer Seite des Musters von 
10 × 10 cm.  ▼B
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Der Unterziehpulli ist meist eine einfache Maschenware 
(Rechts/Links-Maschenware) oder eine Rechts/Rechts-Ma ­
schenware oder eine Interlock-Maschenware (Rechts/Rechts 
gekreuzt). 
Die Rechts/Links-Maschenware ist die einfachste Form ei ­
ner Strick- bzw. Kulierwirkware (Abb. 1); die eine Seite 
zeigt V-förmige rechte Maschen (Abb. 2), die andere Seite 
bogenförmige linke Maschen (Abb. 3).
  
Bei einer Maschenware der Grundbindung „Rechts/Rechts“ 
(Abb. 4) wechselt in jeder Reihe eine rechts gestrickte Ma ­
sche mit einer links gestrickten (Abb. 5) so ab, dass in der 
Länge auf einer Seite der Maschenware die Erhebungen 
(„Rippen“) erscheinen, die auf der anderen Seite den Ver ­
tiefungen entsprechen; beide Seiten der Maschenware sind 
gleich (Abb. 6 und 7).
  ▼B
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Interlock ist eine doppelflächige Maschenware, bei der beide 
Seiten gleich sind. Dieser Effekt wird erreicht, indem zwei 
Rechts/Rechts-Maschenwaren gekreuzt verarbeitet werden 
(Abb. 8), so dass auf einer Seite der Maschenware eine 
rechts gestrickte Masche einer ebenfalls rechts gestrickten 
Masche auf der anderen Seite der Maschenware entspricht 
(Abb. 9). Die Maschen der einen Seite der Maschenware 
stimmen daher mit den Maschen der anderen Seite überein 
(Abb. 10 und 11).
  ▼B
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6110 30 10  Unterziehpullis  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6110 20 10.  
6111  Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder 
Gestricken, für Kleinkinder  
Siehe die Anmerkung 6 a) zu Kapitel 61. 
Hierher gehören alle Kleidungsstücke, die für Kleinkinder 
mit einer Körpergröße von 86 cm oder weniger (im Allge ­
meinen Kleinkinder im Alter von etwa 18 Monaten) be ­
stimmt sind. Dazu gehören: Mäntel, Burnusse, Steppjäck ­
chen, Steckkissen, Morgenröcke, zweiteilige Anzüge, Kin ­
derkombinationen, lange und kurze Hosen, Gamaschenho ­
sen, Strampelhosen, Westen, Windjacken, Kleider, Röcke, 
Boleros, Jacken, Anoraks, Umhänge, Tuniken, Blusen, 
Hemdblusen, Shorts und dergleichen. 
Einige dieser Waren sind Erstlingsausstattungsstücke. Bei 
einigen Erstlingsausstattungsstücken lässt sich die Größe 
nur schwer feststellen. Sie werden dieser Position zugewie ­
sen, sofern sie eindeutig als Kleidungsstücke für Kleinkinder 
zu erkennen sind. 
Dies gilt insbesondere für: 
1. Taufkleider und -mäntel; 
2. Burnusse: Mäntelchen ohne Ärmel mit Kapuze; 
3. Steckkissen: Kleidungsstücke mit Kapuze und Ärmeln, 
die gleichzeitig als Mantel und als Schlafsack dienen 
(sie sind unten vollständig geschlossen);  ▼B
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4. Strampelsäcke für Kleinkinder, auch wattiert, mit Ärmeln 
oder Ärmellöchern. Das nachstehende Foto zeigt ein Bei ­
spiel.
  
6112  Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badeho ­
sen, aus Gewirken oder Gestricken  
6112 11 00 bis 
6112 19 00  Trainingsanzüge  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6112 des HS, Buch ­
stabe A.  
6112 31 10 bis 
6112 39 90  Badeanzüge und Badehosen, für Männer oder Knaben  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6112 des HS, Buch ­
stabe C, in denen es heißt, dass zu Position 6112 unter 
anderem Badehosen einschließlich Badeshorts, auch gummi ­
elastisch, gehören. 
Badeshorts sind Kleidungsstücke, deren allgemeines Aus ­
sehen, Schnitt und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, 
dass sie dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesent ­
lichen als Badehosen und nicht als „kurze Hosen“ der Po ­
sition 6103 oder 6104 getragen zu werden. Im Allgemeinen 
bestehen sie ganz oder überwiegend aus Chemiefasern. 
Badeshorts müssen alle folgenden Merkmale aufweisen: 
— mit doppelter Verarbeitung oder mit Innenfutter im Vor ­
derteil oder Schritt; 
— eng im Taillenbereich (z. B. mit Kordelzug oder einem 
durchgehend elastischen Taillenbund).  ▼B
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Badeshorts können Taschen haben, vorausgesetzt, dass 
— die Außentaschen ein festes Verschlusssystem haben (sie 
müssen beispielsweise einen Reiß- oder Klettverschluss 
haben, der die Tasche vollständig verschließt, d.h. sie 
dürfen nicht nur punktuelle Verschlüsse aufweisen); 
— die Innentaschen mit demselben festen Verschlusssystem 
versehen sind wie die oben genannten Außentaschen. 
Innentaschen können jedoch, wenn sie am Bund befes ­
tigt sind, nur mit einem Überlapp-Verschlusssystem ver ­
sehen sein, wenn dieses den vollständigen Verschluss 
der Taschenöffnung gewährleistet. 
Badeshorts dürfen keines der folgenden Merkmale aufwei ­
sen: 
— eine Öffnung im vorderen Bereich, selbst wenn sie 
durch ein Verschlusssystem verschlossen werden kann; 
— eine Öffnung an der Taille, selbst wenn sie durch ein 
Verschlusssystem verschlossen werden kann.  
6112 41 10 bis 
6112 49 90  Badeanzüge und Badehosen, für Frauen oder Mädchen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6112 31 10 bis 
6112 39 90 gelten sinngemäß.  
6115  Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und an ­
dere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressi ­
ver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe), aus Ge ­
wirken oder Gestricken  
6115 10 10 und 
6115 10 90  Strumpfhosen, Strümpfe und Kniestrümpfe mit degres ­
siver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6115 10 des HS.  
6117  Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Ge ­
wirken oder Gestricken; Teile von Kleidung oder von 
Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken  
6117 80 10 und 
6117 80 80  anderes Bekleidungszubehör  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6117 des HS, zweiter 
Absatz, Ziffer 12. 
Hierher gehören u.a. Stirnbänder und Handgelenkschützer 
aus Gewirken oder Gestricken in der von Sportlern als 
Schweißbänder verwendeten Art sowie Ohrenschützer aus 
Gewirken oder Gestricken; die Ohrenschützer können mit ­
einander verbunden sein.  ▼B
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KAPITEL 62  
KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS 
GEWIRKEN ODER GESTRICKEN  
Allgemeines  
1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Er ­
läuterungen zu Abschnitt XI.  
2. Wegen des Einreihung von Kleidungsstücken, die als Warenzusam ­
menstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 14 zu Ab ­
schnitt XI.  
3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der 
Positionen 6203 und 6204 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die 
nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, 
werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kom ­
bination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, voraus ­
gesetzt, dass diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur 
an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an 
den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen).  
Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntweben entstanden sind, 
so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder Kombination aus ­
geschlossen, es sei denn, es handelt sich um Firmenzeichen oder 
andere ähnliche Symbole.  
4. Zu diesem Kapitel gehört die in einigen Unterpositionen besonders 
genannte Arbeits- und Berufskleidung, die aufgrund ihres allgemei ­
nen Aussehens (die Kleidung ist, bezogen auf ihre Funktion, einfach 
oder besonders geschnitten oder gestaltet) und aufgrund der Beschaf ­
fenheit ihres Gewebes, das im Allgemeinen strapazierfähig ist und 
nicht einläuft, erkennen lässt, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließ ­
lich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz 
anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer 
Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden.  
Im Allgemeinen weisen diese Kleidungsstücke keine Verzierungen 
auf. Hierbei gelten Namen und Symbole, die auf die ausgeübte Tä ­
tigkeit hinweisen, nicht als Verzierungen.  
Diese Kleidungsstücke sind aus Baumwolle, Chemiefasern oder aus 
einer Mischung dieser Spinnstoffe hergestellt.  
Zur Erhöhung der Strapazierfähigkeit sind die bei ihrer Herstellung 
am häufigsten verwendeten Nahttypen die „Sicherheits“-Naht und die 
Kapp-Naht.  
Diese Arbeits- und Berufskleidung wird am häufigsten geschlossen 
mit Reißverschluss, Druckknöpfen, Klettverschluss oder mit einem 
mit Zugschnüren und dergleichen versehenen Kreuz- oder Knoten ­
verschluss.  
Diese Kleidungsstücke können Taschen aufweisen, die im Allgemei ­
nen aufgesetzt sind. Bei eingesetzten Taschen bestehen diese im 
Allgemeinen aus dem gleichen Stoff wie das Kleidungsstück und 
sind nicht mit den bei den anderen Kleidungsstücken üblichen Fut ­
tern ausgestattet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 341  
Zur Arbeits- und Berufskleidung zählen die von Mechanikern, Fa ­
brikarbeitern, Maurern, Landwirten usw. verwendeten Kleidungsstü ­
cke, die sich im Allgemeinen als zweiteilige Kombinationen, Over ­
alls, Latzhosen und lange Hosen darstellen. Für andere Tätigkeiten 
kann es sich um Arbeitskittel, Schürzen und dergleichen (für Ärzte, 
Krankenschwestern, Hausfrauen, Friseure, Bäcker, Metzger usw.) 
handeln.  
Als Arbeits- und Berufskleidung gelten nur Kleidungsstücke mit 
einer Handelsgröße von 158 (Körpergröße = 158 cm) oder mehr.  
Uniformen und andere ähnlich offizielle Kleidungsstücke (z. B. 
Amtsroben, Kleidungsstücke für Geistliche) gelten nicht als 
Arbeits- und Berufskleidung.  
5. Die Erläuterungen zu Kapitel 61, Abschnitt „Allgemeines“, Ziffer 4, 
gelten sinngemäß.  
6201  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, 
Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer 
oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203  
6201 11 00 bis 
6201 19 00  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Die hierher gehörenden „Mäntel und ähnliche Waren“ kenn ­
zeichnen sich u.a. dadurch, dass sie beim Tragen am Körper 
mindestens bis zur Mitte des Oberschenkels reichen. 
Es kann im Allgemeinen davon ausgegangen werden, dass 
bei Kleidungsstücken in Standardgrößen (Normalgrößen) für 
Männer (ausgenommen Knaben) die geforderte Mindest ­
länge vorliegt, wenn das Kleidungsstück, flach gelegt, im 
Rücken vom höchsten Punkt des Kragenansatzes (dieser 
Punkt entspricht der Stelle des 7. Halswirbels) bis zum 
unteren Rand die in nachstehender Tabelle ausgewiesene 
Länge in Zentimetern aufweist (siehe nachstehende Skizze).
  
Die Längenangaben in dieser Tabelle stellen einen mittleren 
Wert dar, der sich aus den verschiedenen Standardgrößen 
(Normalgrößen) der Kleidungsstücke für Männer (aus ­
genommen Knaben) innerhalb der Größengruppe S ( small , 
kleine Größen), der Größengruppe M ( medium , mittlere 
Größen) und der Größengruppe L ( large , große Größen) 
ergibt.  
Längenangabe in Zentimetern zur Rückenlänge ab Kra ­
genansatz bis zum unteren Rand des Kleidungsstückes 
für Kleidungsstücke in Standardgrößen für Männer 
(ausgenommen Knaben)  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 342
  
Kleidungsstücke, welche die für hierher gehörende „Mäntel 
und ähnliche Waren“ geforderte Mindestlänge (Länge bis 
halber Oberschenkel) nicht aufweisen, sind mit Ausnahme 
der ebenfalls hierher gehörenden „Kurzmäntel und ähnliche 
Waren“ (siehe nachstehende Definition) in die Unterpositio ­
nen 6201 91 00 bis 6201 99 00 einzureihen.  
Kurzmäntel  
Bei Kurzmänteln handelt es sich um eine lose sitzende 
Oberkleidung mit langen Ärmeln, die über jeder anderen 
Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen wird. 
Diese Mäntel haben ein eleganteres Aussehen als Parkas 
und werden im Allgemeinen aus nicht leichten Flächen ­
erzeugnissen aus Spinnstoffen (z. B. Tweed, Loden) her ­
gestellt, aus anderen als denen der Position 5602, 5603, 
5903, 5906 oder 5907 00 00. Die Länge der Kurzmäntel 
ist verschieden; sie reicht vom Schritt bis zur Mitte des 
Oberschenkels. Sie können ein- oder zweireihig sein. 
Kurzmäntel weisen im Allgemeinen folgende Merkmale auf: 
— eine durchgehende Öffnung vorn, die mit Knöpfen, 
manchmal aber auch mit einem Reißverschluss oder 
Druckknöpfen zu schließen ist; 
— ein Futter (auch wattiert und/oder gesteppt), ggf. heraus ­
nehmbar; 
— Rückenmittelschlitz oder Seitenschlitze. 
Sie können außerdem aufweisen: 
— Taschen; 
— Kragen. 
Kurzmäntel dürfen folgende Merkmale nicht aufweisen: 
— eine Kapuze; 
— einen Kordelzug oder eine andere Form der Verengung 
an der Taille und/oder am unteren Ende des Kleidungs ­
stücks. Ein Gürtel ist jedoch erlaubt. 
Der Begriff „und ähnliche Waren“ bezogen auf Kurzmäntel 
umfasst auch Kleidungsstücke, die die gleichen Merkmale 
wie Kurzmäntel aufweisen, aber eine Kapuze haben. 
Hierher gehören auch als „Parkas“ bezeichnete Kleidungs ­
stücke besonderer Machart zum Schutz gegen Kälte, Wind 
und Regen. Sie sitzen lose und haben lange Ärmel. Parkas 
dieser Unterpositionen werden aus dichten, nicht leichten 
Geweben hergestellt, aus anderen Geweben als denen der 
Position 5903, 5906 oder 5907 00 00. Die Länge der Parkas 
ist verschieden, sie reicht von halber Schenkellänge bis zur 
Knielänge. 
Parkas haben außerdem folgende Merkmale: 
— eine Kapuze;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 343  
— eine durchgehende Öffnung vorn, zu schließen mit ei ­
nem Reißverschluss, Druckknöpfen oder einem Klettver ­
schluss, oft mit einer Schutzpatte verdeckt; 
— ein Futter, gewöhnlich wattiert oder aus einer Pelzimi ­
tation; 
— einen Tunnelzug oder eine andere verengende Vorrich ­
tung an der Taille, jedoch keinen Gürtel; 
— Außentaschen.  
6201 91 00 bis 
6201 99 00  andere  
Hierher gehören: 
1. Anoraks und ähnliche Waren  
Anoraks sind Kleidungsstücke zum Schutz gegen Wind, 
Kälte und Regen. Sie weisen viele Gemeinsamkeiten mit 
Parkas auf, unterscheiden sich von ihnen jedoch u.a. in 
der Länge. Sie reichen deutlich über die Taille hinaus, 
jedoch nicht weiter als bis zur Mitte der Oberschenkel. 
Anoraks dieser Unterpositionen bestehen aus dichten Ge ­
weben (anderen als den in der Position 5903, 5906 oder 
5907 00 00 aufgeführten Geweben). 
Anoraks weisen folgende Merkmale auf: 
— eine Kapuze (manchmal im Kragen des Kleidungs ­
stücks untergebracht); 
— eine durchgehende Öffnung vorn, zu schließen mit 
einem Reißverschluss, Druckknöpfen oder einem 
Klettverschluss, oft mit einer Schutzpatte verdeckt; 
— ein Futter, das abgesteppt oder wattiert sein kann; 
— lange Ärmel. 
Außerdem weisen Anoraks gewöhnlich mindestens eines 
der folgenden Merkmale auf: 
— einen Tunnelzug oder eine andere Form der Ver ­
engung in der Taille oder am unteren Rand des Klei ­
dungsstücks; 
— dicht anliegende, elastische oder auf andere Weise zu 
verengende Ärmelenden; 
— einen Kragen; 
— Taschen. 
Der Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Anoraks, 
umfasst: 
a) Kleidungsstücke, die die Merkmale von Anoraks auf ­
weisen mit Ausnahme 
— einer Kapuze oder 
— eines Futters.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 344  
Er umfasst ferner die oben als Anoraks definierten 
Kleidungsstücke, die vorn nur eine teilweise, mit ei ­
nem Verschluss versehene Öffnung aufweisen. Er 
umfasst nicht Kleidungsstücke, die weder eine Ka ­
puze noch ein Futter aufweisen. 
b) Kleidungsstücke ohne Futter, die lange Ärmel haben, 
deutlich über die Hüften, aber nicht über die Mitte der 
Oberschenkel hinausreichen und aus dichten Gewe ­
ben (anderen als den Geweben der Position 5903, 
5906 oder 5907 00 00) bestehen und regendicht oder 
so behandelt sind, dass sie hinreichenden Schutz ge ­
gen Regen bieten. 
Sie besitzen eine Kapuze und lassen sich vorn ge ­
wöhnlich nicht durchgehend öffnen. Bei einer nur 
teilweisen Öffnung kann es sein, dass kein Ver ­
schlusssystem vorhanden ist; in diesem Fall muss in 
die Öffnung jedoch ein schützender Zwickel einge ­
arbeitet sein. Am Ärmelabschluss und am unteren 
Rand des Kleidungsstücks befindet sich im Allgemei ­
nen ein elastischer Zug oder eine andere Form der 
Verengung. 
Kleidungsstücke, die von den Begriffen „Anoraks und 
ähnliche Waren“ erfasst werden, jedoch keine Kapuze 
und kein Futter aufweisen, können unter den Begriff 
„und ähnliche Waren“, bezogen auf Windjacken, fallen. 
2. Windjacken, Blousons und ähnliche Waren  
a) Windjacken bieten einen bedingten Wetterschutz. Sie 
reichen bis zu den Hüften oder knapp darüber hinaus. 
Sie bestehen aus dichten Geweben. Sie sind meist 
kurzzeitig regenfest, haben aber im Gegensatz zu 
Anoraks keine Kapuze. 
Windjacken weisen folgende Merkmale auf: 
— lange Ärmel; 
— eine durchgehende Öffnung vorn, die mit einem 
Reißverschluss zu schließen ist; 
— ein Futter, weder abgesteppt noch wattiert; 
— einen Kragen; 
— eine Form der Verengung im unteren Teil des 
Kleidungsstücks (gewöhnlich am unteren Rand). 
Außerdem können die Ärmelenden der Windjacken 
dicht anliegend, elastisch oder auf andere Weise zu 
verengen sein. 
b) Blousons sind Kleidungsstücke, die den Oberkörper 
bedecken. Sie sind im Allgemeinen weit geschnitten, 
erhalten dadurch ein blusiges Aussehen und reichen 
bis zur Taille oder knapp darüber hinaus. Sie haben 
lange Ärmel, die über den unteren Rand des Klei ­
dungsstücks hinausreichen. Die Gewebe, aus denen 
sie bestehen, brauchen keinen Wetterschutz zu bieten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 345  
Blousons weisen folgende Merkmale auf: 
— einen halsnahen Ausschnitt mit oder ohne Kra ­
gen; 
— eine durchgehende oder teilweise Öffnung vorn, 
mit beliebigem Verschluss; 
— gewöhnlich dicht anliegende, elastische oder auf 
andere Weise zu verengende Ärmelenden; 
— einen elastischen Zug oder eine andere Form der 
Verengung am unteren Rand des Kleidungs ­
stücks. 
Blousons können außerdem aufweisen: 
— Außentaschen und/oder 
— ein Futter und/oder 
— eine Kapuze. 
Der Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Blou ­
sons, erfasst Kleidungsstücke, die in nur einer der 
folgenden Eigenschaften von der Beschreibung der 
Blousons im vorstehenden Buchstaben b) abweichen, 
aber im Übrigen alle dort aufgeführten Merkmale auf ­
weisen: 
— kein halsnaher Ausschnitt oder 
— keine Öffnung vorn und mit halsnahem oder an ­
derem Ausschnitt oder 
— eine Öffnung vorn, jedoch ohne Verschlusssys ­
tem. 
Nicht hierher gehören: 
a) Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) und Umhänge der 
Unterpositionen 6201 11 00 bis 6201 19 00; 
b) Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) und Umhänge der 
Unterpositionen 6202 11 00 bis 6202 19 00; 
c) Jacken der Unterpositionen 6203 31 00 bis 
6203 39 90 oder 6204 31 00 bis 6204 39 90; 
d) Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, 
aus Geweben der Positionen 5903, 5906 oder 
5907 00 00 oder aus Vliesstoffen der Position 5603, 
die zu Position 6210 gehören.  
6202  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, 
Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen 
oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204  
6202 11 00 bis 
6202 19 00  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähn ­
liche Waren  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 11 00 bis 
6201 19 00 gelten sinngemäß mit der Abweichung, dass für 
die hierher gehörenden Kleidungsstücke für Frauen (aus ­
genommen Mädchen) die nachfolgende Tabelle maßgebend 
ist: ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 346  
Längenangabe in Zentimetern zur Rückenlänge ab Kra ­
genansatz bis zum unteren Rand des Kleidungsstückes 
für Kleidungsstücke in Standardgrößen für Frauen (aus ­
genommen Mädchen)
  
6202 91 00 bis 
6202 99 00  andere  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 
6201 99 00 gelten sinngemäß.  
6204  Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Ho ­
senröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen 
und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (aus ­
genommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen  
6204 41 00 bis 
6204 49 90  Kleider  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6104 41 00 bis 
6104 49 00 gelten sinngemäß.  
6204 51 00 bis 
6204 59 90  Röcke und Hosenröcke  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6104 51 00 bis 
6104 59 00 gelten sinngemäß.  
6206  Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen  
Blusen  
Blusen für Frauen oder Mädchen sind leichte Kleidungsstü ­
cke, die den Oberkörper bedecken, sie sind modisch gestal ­
tet und im Allgemeinen weit geschnitten, mit oder ohne 
Kragen, mit oder ohne Ärmel, mit einem Halsausschnitt 
beliebiger Form oder zumindest mit Trägern, mit oder 
ohne Öffnung. Sie können Verzierungen haben wie Krawat ­
ten, Besätze, Spitzen, Bänder oder Stickereien.  
Hemdblusen  
Die Bestimmungen der Erläuterungen zu Position 6106 für 
Hemdblusen aus Gewirken oder Gestricken für Frauen oder 
Mädchen gelten sinngemäß für Hemdblusen dieser Position. 
Kleidungsstücke dieser Position reichen über die Taille, Blu ­
sen sind im Allgemeinen kürzer als die anderen oben be ­
schriebenen Kleidungsstücke. 
Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke, die auf ­
grund ihrer Länge als Kleider getragen werden.  
6207  Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthem ­
den, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel 
und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 347  
6207 21 00 bis 
6207 29 00  Nachthemden und Schlafanzüge  
Hierher gehören Schlafanzüge für Männer oder Knaben, 
andere als aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines 
Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, dass sie 
dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als 
Nachtkleidung getragen zu werden. 
Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: 
— einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, 
im Allgemeinen ein Kleidungsstück nach Art einer Ja ­
cke; 
— einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, 
ohne Öffnung oder mit einer Öffnung vorn. 
Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe 
gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des 
Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, 
der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zu ­
sammenpassen, so dass eindeutig zu erkennen ist, dass sie 
dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen 
zu werden. 
Schlafanzüge müssen erkennen lassen, dass sie beim Ge ­
brauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund 
— ihrer Stoffbeschaffenheit; 
— ihres im Allgemeinen weiten Schnitts; 
— des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige 
Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. 
Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die so ­
wohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers 
bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unter ­
positionen 6207 91 00 bis 6207 99 90 eingereiht.  
6208  Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und an ­
dere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, 
Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Wa ­
ren, für Frauen oder Mädchen  
6208 21 00 bis 
6208 29 00  Nachthemden und Schlafanzüge  
Hierher gehören Schlafanzüge für Frauen oder Mädchen, 
andere als aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines 
Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, dass sie 
dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als 
Nachtkleidung getragen zu werden. 
Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: 
— einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, 
im Allgemeinen ein Kleidungsstück nach Art einer Ja ­
cke; 
— einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, 
mit oder ohne Öffnung. 
Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe 
gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des 
Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, 
der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zu ­
sammenpassen, so dass eindeutig zu erkennen ist, dass sie 
dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen 
zu werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 348  
Schlafanzüge müssen erkennen lassen, dass sie beim Ge ­
brauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund 
— ihrer Stoffbeschaffenheit; 
— ihres im Allgemeinen weiten Schnitts; 
— des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige 
Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. 
Als Schlafanzüge gelten auch als „Baby Doll“ bezeichnete 
Zusammenstellungen von einem sehr kurzen Nachthemd 
und einem dazugehörigen Slip. 
Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die so ­
wohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers 
bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unter ­
positionen 6208 91 00 bis 6208 99 00 eingereiht.  
6209  Kleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder  
Die Erläuterungen zu Position 6111 gelten sinngemäß.  
6210  Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5602, 5603, 
5903, 5906 oder 5907 00 00  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 11 00 bis 
6201 19 00 und 6202 11 00 bis 6202 19 00 gelten sinn ­
gemäß.  
6210 10 92  Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen 
bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art  
Bei OP-Kitteln für Patienten bzw. Chirurgen handelt es sich 
um gewöhnlich am Rücken zu schließende Einwegkittel, die 
in Gesundheitseinrichtungen verwendet wird, um eine auf 
direkten Kontakt zurückzuführende Übertragung (trocken, 
flüssig oder aerogen) potenziell infektiöser Erreger vom 
OP-Team zum Patienten und umgekehrt zu verhindern. 
Die Kittel bestehen gewöhnlich aus mehreren Lagen Vlies ­
stoff und können teilweise mit einer Kunststoffschicht über ­
zogen sein, um in Bereichen, in denen der Kontakt mit 
Körperflüssigkeiten wahrscheinlich ist (z. B. Unterarme 
und Bauchraum), zusätzliche Festigkeit und besseren Schutz 
zu bieten. Um die flüssigkeitsabweisende Funktion der 
OP-Kittel zu verbessern, können diese mit Fluorkohlenwas ­
serstoffen oder Silikon imprägniert sein.
  
6211  Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badeho ­
sen; andere Kleidung  
6211 11 00 und 
6211 12 00  Badeanzüge und Badehosen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6211 des HS, erster 
Absatz.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 349  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6112 31 10 bis 
6112 39 90 gelten sinngemäß.  
6211 32 31  mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis  
Für die Anwendung dieser Unterposition müssen die Teile 
eines Trainingsanzugs die gleiche Gewebestruktur, den glei ­
chen Stil, die gleiche Farbe und die gleiche stoffliche Zu ­
sammensetzung aufweisen und sich in der Größe gleichen 
oder entsprechen. 
Wenn ein Teil eines solchen Trainingsanzugs aufgebrachte 
Verzierungen aufweist, die auf dem anderen Teil nicht vor ­
handen sind, werden die Kleidungsstücke in diese Unter ­
position eingereiht, vorausgesetzt, dass die Verzierungen 
von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen 
angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden). 
Wenn die Verzierungen durch Buntweben entstanden sind, 
ist eine Einreihung in diese Unterposition ausgeschlossen, es 
sei denn, es handelt sich nur um Firmenzeichen oder ähn ­
liche Symbole.  
6211 32 41 und 
6211 32 42  andere  
Für die Anwendung dieser Unterpositionen müssen die 
Oberteile und Unterteile eines Trainingsanzugs gemeinsam 
gestellt werden.  
6211 33 31  mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31.  
6211 33 41 und 
6211 33 42  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 
und 6211 32 42.  
6211 42 31  mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31.  
6211 42 41 und 
6211 42 42  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 
und 6211 32 42.  
6211 43 31  mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31.  
6211 43 41 und 
6211 43 42  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 
und 6211 32 42.  
6212  Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, 
Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, 
Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken  
6212 20 00  Hüftgürtel und Miederhosen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 350  
Hierher gehören vor allem solche Miederhosen, auch aus 
Gewirken oder Gestricken, die wie eine kurze Hose mit 
oder ohne Bein oder eine kurze Hose mit oder ohne Bein 
mit hoher Taille geschnitten sind. 
Sie müssen folgende Eigenschaften aufweisen: 
a) sie umschließen Taille und Hüften fest; die Seitenteile 
sind länger als 8 cm (vom Beinausschnitt bis zum oberen 
Rand gemessen); 
b) sie sind längselastisch, jedoch in Querrichtung ist die 
Elastizität begrenzt. Eine Verstärkung oder eine Einlage 
im Bauchbereich, ebenso Spitzen, Bänder, Posamenterie 
oder andere Applikationen sind zulässig, wenn die 
Längselastizität nicht beeinträchtigt wird; 
c) sie bestehen aus folgenden Spinnstoffen: 
— Baumwollmischung mit einem Elastomer-Anteil von 
mindestens 15 %, oder 
— Mischung aus synthetischen Chemiefasern mit einem 
Elastomer-Anteil von mindestens 10 %, oder 
— Baumwollmischung (nicht mehr als 50 %) mit einem 
hohen Anteil an synthetischen Chemiefasern und ei ­
nem Elastomer-Anteil von mindestens 10 %.  
6217  Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von 
Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen 
solche der Position 6212  
6217 10 00  Bekleidungszubehör  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6117 80 10 und 
6117 80 80 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 351  
KAPITEL 63  
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; 
WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN  
Allgemeines  
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen 
innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläu ­
terungen zu Abschnitt XI.  
I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFF ­
WAREN  
6305  Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken  
Zahlreiche Säcke aus Geweben sind anderweit erfasst, ins ­
besondere in den Positionen 4202 und 6307. Säcke und 
Beutel zu Verpackungszwecken aus Papier sind zwar der 
Position 4819 zuzuweisen, die gleichen Waren aus Gewe ­
ben aus Papiergarnen gehören jedoch hierher. 
Mit Papier ausgefütterte Säcke aus Geweben gehören im 
Allgemeinen hierher, während Säcke aus Papier, die mit 
Geweben ausgefüttert sind, im Allgemeinen in Unterposi ­
tion 4819 40 00 einzureihen sind.  
6305 10 10  gebraucht  
Hierher gehören nur Säcke und Beutel zu Verpackungszwe ­
cken, die zumindest einmal zur Beförderung von Waren 
gedient und davon sichtbare Spuren behalten haben: Spuren 
der Ware, die sie enthalten haben, Schmutz, Löcher, Reiß ­
stellen, Reparaturen, ausgerissene Nähte, Spuren der Ver ­
schnürung oder Verschlussversteppung usw.  
6306  Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, 
für Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüs ­
tungen  
6306 90 00  andere  
Hierher gehören auch Campingausrüstungen wie aufblasbare 
Sitze aus Spinnstoff, aufblasbare Liegesessel aus Spinnstoff 
und ähnliche Waren, die im Allgemeinen dazu bestimmt 
sind, an verschiedene Orte (z. B. Campingplätze, Strand 
usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu 
werden. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale wie ihres ge ­
ringen Gewichts sind diese aufblasbaren Waren leicht zu 
transportieren sowie einfach und schnell aufzustellen und 
wieder einzupacken. 
Siehe auch die KN-Erläuterungen zu Kapitel 94, Allgemei ­
nes. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 352  
Beispiele für einige dieser aufblasbaren Waren:
  
6307  Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnitt ­
muster zum Herstellen von Kleidung  
6307 90 92  Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Posi ­
tion 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwen ­
deten Art  
Zu dieser Unterposition gehören konfektionierte Einweg ­
abdecktücher (OP-Abdecktücher), die speziell zur Verwen ­
dung bei chirurgischen Eingriffen bestimmt sind, um eine 
auf direkten Kontakt zurückzuführende Übertragung (tro ­
cken, flüssig oder aerogen) potenziell infektiöser Erreger 
vom OP-Team zum Patienten und umgekehrt zu verhindern. 
OP-Abdecktücher bestehen gewöhnlich aus mehreren Lagen 
Vliesstoff und sind gesäumt. 
Mit den OP-Abdecktüchern wird um den Patienten herum 
ein mikrobiologisch sauberes Arbeitsumfeld geschaffen. Sie 
können mit Fluorkohlenwasserstoffen oder Silikon impräg ­
niert sein, um die flüssigkeitsabweisende Funktion zu ver ­
bessern. Teilweise können sie auch mit einer Kunststoff ­
schicht überzogen sein, um in Bereichen, in denen der Aus ­
tritt von Körperflüssigkeiten wahrscheinlich ist, zusätzliche 
Festigkeit und besseren Schutz zu bieten. Außerdem können 
sie mit einer Zellstoffschicht versehen sein, um den Kontakt 
mit der Haut des Patienten angenehmer zu gestalten. Am 
Patienten verwendete Abdecktücher können auch als Loch ­
tücher vorkommen, um den Zugriff auf den Patienten zu 
erleichtern.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 353  
Zu dieser Unterposition gehören nicht: 
— Tücher, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder über ­
zogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu 
medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tier ­
ärztlichen Zwecken (Position 3005), und 
— Artikel, die die eindeutigen Merkmale von Wäsche zur 
Körperpflege (wie Waschlappen oder Handtücher) oder 
von Küchenwäsche wie Geschirrtüchern (Position 6302) 
haben.  
6307 90 98  andere  
Hierher gehören unter anderem: 
1. Hüllen für die Schlagflächen von Tennisschlägern, Bad ­
mintonschlägern, Golfschlägern usw., wenn sie aus Ge ­
weben (im Allgemeinen mit einem Überzug von Kunst ­
stoff) hergestellt sind, auch wenn sie mit einer Tasche für 
Bälle ausgestattet sind. Hüllen jedoch, die den ganzen 
Schläger umhüllen, auch mit einem Griff oder einem 
Trageriemen, gehören zu Position 4202; 
2. Turbane, bestehend aus einer Stoffbahn aus gemustertem 
Gewebe (im Allgemeinen Baumwolle oder eine Mi ­
schung von Baumwolle und Seide) zwischen vier und 
fünf Meter lang und etwa 50 cm breit. Sie sind an allen 
Seiten gesäumt, manchmal mit Fransen an den Enden, 
und werden im Allgemeinen einzeln gefaltet und ver ­
packt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 354  
ABSCHNITT XII  
SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN-UND SONNENSCHIRME, 
GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND 
TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FE ­
DERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN  
KAPITEL 64  
SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON  
Allgemeines  
1. Wegen der Auslegung der Begriffe „Laufsohlen“ und „Oberteil“ 
siehe die Erläuterungen zu Kapitel 64 des HS, Abschnitt „Allgemei ­
nes“ Buchstaben C und D.  
Ferner gilt für „Oberteile“ aus zwei oder mehr Materialien (Anmer ­
kung 4 Buchstabe a) und Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 64) 
Folgendes:  
a) Das „Oberteil“ ist der Teil des Schuhs, der die Seiten und den 
oberen Teil des Fußes, ggf. auch das Bein, bedeckt. Es reicht bis 
zur Sohle und ist an ihr befestigt. Es kann auch in die Sohle 
hineinreichen.  
Als Materialien des Oberteils gelten diejenigen Materialien, deren 
Oberfläche sich vollständig oder teilweise an der Außenfläche 
(äußeren Oberfläche) des Schuhs befindet. Aus diesem Grund 
ist ein Futter kein Oberteil. Die Materialien des Oberteils müssen 
miteinander verbunden sein.  
Nach Entfernung der Zubehör- und Verstärkungsteile wird die 
Gesamtoberfläche der Materialien des Oberteils ermittelt. Dabei 
werden die Bereiche, die an den Verbindungsstellen der Mate ­
rialien unterhalb überlappender Teile liegen, nicht berücksichtigt.
  
Zum Beispiel: (A) ist Leder, (B) ist Spinnstoff und der Be ­
reich (C) ist der Teil des Spinnstoffs (B), der unter dem über ­
lappenden Ledermaterial (A) liegt. Der Spinnstoffbereich (C) wird 
bei der Berechung der Gesamtoberfläche der Materialien, die das 
Oberteil bilden, nicht berücksichtigt.  
Verschlussvorrichtungen, z. B. Schnürsenkel, Klettverschlüsse 
usw. (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 64 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Buchstabe D, letzter Absatz) werden nicht berück ­
sichtigt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 355  
b) Das „Futter“ kann aus jedem beliebigen Material bestehen. Es 
kann aus einem oder mehreren Materialien bestehen. Das Futter 
berührt den Fuß und dient als Polster, Schutz oder auch nur als 
dekoratives Element. Das Futter ist an der Außenfläche des 
Schuhs nicht sichtbar, mit Ausnahme möglicher Polsterungen z. B. 
am Schaft.  
c) „Zubehör-“ und „Verstärkungsteile“ werden in der Anmerkung 4 
Buchstabe a) zu Kapitel 64 und in der Zusätzlichen Anmerkung 1 
zu Kapitel 64 sowie in den HS-Erläuterungen zu diesem Kapitel, 
Allgemeines, Buchstabe D), letzter Absatz definiert.  
Die Zubehörteile dienen üblicherweise der Verzierung, die Ver ­
stärkungsteile haben eine schützende oder verstärkende Funktion. 
Verstärkungsteile sind am Oberteil befestigte Vorrichtungen, die 
dem Oberteil eine höhere Festigkeit verleihen sollen; sie sind 
daher an der Außenfläche des Oberteils befestigt, und nicht nur 
am Futter. Ein Teil des Futterstoffs kann jedoch unterhalb des 
Verstärkungsteils zum Vorschein kommen, wenn dadurch die ver ­
stärkende Funktion nicht gemindert wird. Außer am Oberteil kön ­
nen Zubehör- oder Verstärkungsteile auch an der Sohle befestigt 
sein oder in diese übergehen. Ein Material ist nicht als Zubehör- 
oder Verstärkungsteil zu betrachten, sondern als Teil des Ober ­
teils, wenn die Art des Zusammenfügens der darunter liegenden 
Materialien nicht dauerhaft ist (eine Naht ist beispielsweise eine 
dauerhafte Art des Zusammenfügens).  
„Ähnliche Vorrichtungen“ im Sinne der Anmerkung 4 Buch ­
stabe a) können auch z. B. Logos oder Vorderkappen sein.  
Bei der Bestimmung des Materials des „Oberteils“ wird die teilweise 
oder vollständig bedeckte Lasche (innere Zunge) nicht berücksichtigt.  
Siehe nachstehende Zeichnung: die durchbrochene Linie markiert die 
innere Zunge.
  
Diagramm und der darunter stehende Text sind ein Beispiel dafür, 
wie das Material des „Oberteils“ bestimmt wird:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 356
  
Der Schuh im obigen Diagramm besteht aus Leder und Spinnstoff. 
Um das Material des „Oberteils“ im Sinne von Kapitel 64 zu be ­
stimmen und „Zubehör- und Verstärkungsteile“ zu entfernen, werden 
folgende Untersuchungen vorgenommen:  
1 und 2. Bei der Entfernung der ledernen Vorderkappe (1) und des 
Vorderblatts (2) kam Spinnstoff zum Vorschein (kein Fut ­
terstoff). Da die Lederbereiche (1 und 2) eine schützende 
Funktion haben, gelten sie als Verstärkungsteile. Da der 
Spinnstoff unter den ledernen Bereichen (1 und 2) teil ­
weise auf der Oberfläche sichtbar ist, ist der Spinnstoff 
ein Teil des Oberteils.  
3. Bei der Entfernung des Lederbereichs (3) kam ein Bereich 
aus Spinnstoff (A auf dem Diagramm) und ein Bereich 
Futterstoff unter Bereich 3 zum Vorschein. Da der Spinn ­
stoff nicht vollständig unter Bereich 3 ragt, der Futterstoff 
nicht als Obermaterial betrachtet wird und da sich unter 
dem Leder vor allem Futterstoff befindet, hat der Leder ­
bereich keine das Oberteil verstärkende Funktion und ist 
daher als Teil des Oberteils zu betrachten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 357  
4. Der Lederbereich (4) ist auf einen Spinnstoffbereich auf ­
genäht und ragt (A) auch über den Lederbereich 3 darüber. 
Da sich unter Bereich (4) ein teilweise sichtbarer Spinn ­
stoffbereich und unter der Überlappung (A) ein teilweise 
sichtbarer Lederbereich (3) befindet, und da der Leder ­
bereich (4) für die Seite des Oberteils als zusätzliche Ver ­
stärkung dient, wird Bereich (4) als Verstärkungsteil be ­
trachtet. Somit sind der Lederbereich (3) und der Spinn ­
stoff unter Bereich (4) mit Ausnahme des Spinnstoff ­
bereichs unter Bereich (3) Teile des Oberteils.  
5. Bei der Entfernung des Lederbereichs (5) kam darunter 
Spinnstoff zum Vorschein. Da der Lederbereich (5) den 
oberen Teil der Ferse verstärkt und da sich darunter teil ­
weise sichtbarer Spinnstoff befindet, ist das Leder ein Ver ­
stärkungsteil.  
6. Bei der Entfernung der ledernen Fersenkappe (6) kam ein 
Bereich aus Futterstoff und teilweise sichtbarem Spinnstoff 
zum Vorschein. Da der Spinnstoff nicht vollständig unter 
das Leder reicht, hat die lederne Fersenkappe (6) keine 
verstärkende Funktion für irgendein Material des Oberteils, 
weshalb die Kappe als Teil des Oberteils betrachtet wird 
(und nicht als Verstärkungsteil).  
7. Bei der Entfernung des Lederbereichs (7) kam darunter 
teilweise sichtbarer Spinnstoff zum Vorschein. Da der Le ­
derbereich (7) die Seite des Oberteils zusätzlich verstärkt, 
ist das Leder ein Verstärkungsteil.  
8. Bei der Entfernung des ledernen Logos (8) kam darunter 
teilweise sichtbarer Spinnstoff zum Vorschein. Aus diesem 
Grund und da es sich bei einem Logo um eine „ähnliche 
Vorrichtung“ im Sinne der Anmerkung 4 Buchstabe a) zu 
Kapitel 64 handelt, ist es nicht Teil des Oberteils.  
Nach Ermittlung des prozentualen Anteils der aus Leder 
und aus Spinnstoff bestehenden Bereiche, die als Teile des 
Oberteils festgestellt wurden, überwiegt der Spinnstoff 
(70 % Spinnstoff). Daher wird der Schuh als Schuh mit 
Oberteil aus Spinnstoffen eingereiht.  
2. Der Begriff „Kautschuk“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 40 für 
Zwecke der gesamten Kombinierten Nomenklatur definiert; Anmer ­
kung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses 
Kapitels.  
3. Der Begriff „Kunststoff“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für 
Zwecke der gesamten Kombinierten Nomenklatur definiert; Anmer ­
kung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses 
Kapitels.  
4. Der Begriff „Leder“ ist in Anmerkung 3 Buchstabe b) zu Kapitel 64 
für die Zwecke dieses Kapitels definiert.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 358  
5. Der Begriff „Spinnstoffe“ ist in den Erläuterungen zu Kapitel 64 des 
HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstaben E) und F) definiert. So 
gelten Fasern (z. B. Scherstaub), Garne, Gewebe, Gewirke, Gestri ­
cke, Geflechte, Filze, Vliesstoffe, Bindfäden, Seile, Taue usw. der 
Kapitel 50 bis 60 als „Spinnstoffe“ im Sinne von Kapitel 64. Was 
die Spinnstoffe von Kapitel 59 anbetrifft, gelten die Anmerkungen zu 
Kapitel 59 nur vorbehaltlich der Bestimmungen von Anmerkung 3 
Buchstabe a) zu Kapitel 64.  
6402  Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kaut ­
schuk oder Kunststoff  
6402 12 10 bis 
6402 19 00  Sportschuhe  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64.  
6402 12 10 und 
6402 12 90  Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe  
Hierher gehört Skischuhwerk für alle Skisportarten.  
6402 19 00  andere  
Unterpositions-Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Kapitel 64 gilt 
nur für Schuhe, die für die Ausübung einer konkreten Sport ­
art bestimmt sind und deren in der Unterpositions-Anmer ­
kung genannte abnehmbare oder dauerhaft befestigte Vor ­
richtungen die Verwendung für alle anderen Zwecke, ins ­
besondere das Gehen auf asphaltiertem Straßenbelag, durch 
Höhe, Steife oder mangelnde Rutschfestigkeit etc. der Vor ­
richtungen erschweren.  
6402 20 00  Schuhe mit Oberteil aus Bändern oder Riemen, mit der 
Sohle durch Zapfen zusammengesteckt  
Für die Einreihung in diese Unterposition ist es nicht not ­
wendig, dass die Zapfen auf der Laufsohle, die die Berüh ­
rungsfläche mit dem Boden bildet, sichtbar sind; sie können 
auch in der Brandsohle und/oder der Zwischensohle befes ­
tigt sein. Hochgezogene Seitenteile gehören nicht zur Sohle.  
6402 99 31 und 
6402 99 39  Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht ge ­
schlossen ist  
Unter „Blatt“ ist das den Vorderfuß bedeckende Stück des 
Oberteils zu verstehen.  
6402 99 31  mit Absatz und Sohle mit einer größten Höhe von mehr 
als 3 cm  
Für die Zwecke dieser Unterposition ist es unerheblich, ob 
sich der Absatz von der Sohle abgrenzen lässt oder ob der 
Absatz einen von der Sohle nicht abgrenzbaren Teil bildet 
(z. B. Keilsohle, Plateausohle). 
Aus nachstehenden Abbildungen ist ersichtlich, wie zu mes ­
sen ist: 
A ist der Punkt, wo das Oberteil beginnt 
B > 3 cm.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 359
  
6403  Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Le ­
der oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder  
Als Leder gelten nur Leder der Positionen 4107 und 4112 
bis 4114 (siehe die Anmerkung 3 b) zu Kapitel 64). Daher 
gehören insbesondere Schuhe mit Oberteil aus Pelzfell oder 
Oberteil aus rekonstituiertem Leder nicht hierher, sondern 
zu Position 6405.  
6403 12 00 und 
6403 19 00  Sportschuhe  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64.  
6403 12 00  Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 12 10 
und 6402 12 90.  
6403 19 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6402 19 00.  
6403 59 11 bis 
6403 59 39  Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht ge ­
schlossen ist  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 
und 6402 99 39.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 360  
6403 59 11  mit Absatz und Sohle mit einer größten Höhe von mehr 
als 3 cm  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6402 99 31 gelten sinn ­
gemäß.  
6403 99 11 bis 
6403 99 38  Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht ge ­
schlossen ist  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 
und 6402 99 39.  
6403 99 11  mit Absatz und Sohle mit einer größten Höhe von mehr 
als 3 cm  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6402 99 31 gelten sinn ­
gemäß.  
6404  Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Le ­
der oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinn ­
stoffen  
6404 11 00  Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turn ­
schuhe, Trainingsschuhe und ähnliche Schuhe  
Als „Sportschuhe“ im Sinne dieser Unterposition sind alle 
Schuhe anzusehen, die die in der Unterpositions-Anmer ­
kung 1 zu Kapitel 64 genannten Bedingungen erfüllen. 
Unterpositions-Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Kapitel 64 gilt 
nur für Schuhe, die für die Ausübung einer konkreten Sport ­
art bestimmt sind und deren in der Unterpositions-Anmer ­
kung genannte abnehmbare oder dauerhaft befestigte Vor ­
richtungen die Verwendung für alle anderen Zwecke, ins ­
besondere das Gehen auf asphaltiertem Straßenbelag, durch 
Höhe, Steife oder mangelnde Rutschfestigkeit etc. der Vor ­
richtungen erschweren. 
Zu „Tennisschuhen, Basketballschuhen, Turnschuhen, Trai ­
ningsschuhen und ähnlichen Schuhen“ dieser Unterposition 
gehören Schuhe, die aufgrund ihrer Form, ihres Schnitts und 
ihres Aussehens erkennen lassen, dass sie zur Ausübung 
einer Sportart — z. B. Segeln, Squash, Tischtennis, Volley ­
ball — geeignet sind. Hingegen sind Schuhe, die im We ­
sentlichen oder ausschließlich beispielsweise beim Wildwas ­
serfahren, Gehen, Trekking, Wandern oder Bergsteigen ge ­
tragen werden, von dieser Unterposition ausgeschlossen. 
Alle diese Schuhe weisen eine rutschfeste Laufsohle und 
eine Verschlussvorrichtung (z. B. Schnürung, Klettung) 
auf, die die Stabilität für den Fuß im Schuh gewährleistet. 
Geringfügige Verzierungen, z. B. Zierstreifen oder -nähte, 
Etiketten (auch aufgenäht), Stickereien, bedruckte oder far ­
bige Schnürsenkel, beeinträchtigen die Einreihung in diese 
Unterposition nicht. 
Auch Schuhe, die wegen ihrer Größe dazu bestimmt sind, 
von Kindern und Jugendlichen getragen zu werden, können 
unter diese Unterposition fallen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 361  
6406  Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen 
befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, 
Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Ga ­
maschen und ähnliche Waren sowie Teile davon  
Die meisten der hierher gehörenden Schuhteile sind in den 
Erläuterungen zu Position 6406 des HS genannt. Hierher 
gehören auch Sohlen aus Holz für Sandalen („fußfreie“ San ­
dalen und andere), ohne Oberteil oder ohne Riemen, 
Schnüre oder Bänder. 
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 64, die eine Aufzählung 
der Waren enthält, die nicht als Schuhteile im Sinne dieser 
Position gelten. 
Schuhteile können außer aus Asbest aus Stoffen aller Art, 
einschließlich Metall, bestehen.  
6406 90 30  Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer 
Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen 
Laufsohlen) verbunden sind  
Hierher gehören Waren, die noch keine Schuhe sind. Sie 
bestehen aus den Schuhoberteilen mit einem oder mehreren 
Bodenteilen (insbesondere mit der Brandsohle), jedoch fehlt 
die Laufsohle (zweite Sohle).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 362  
KAPITEL 65  
KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON 
6504 00 00  Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder 
durch Verbindung von Streifen aus Stoffen aller Art 
hergestellt, auch ausgestattet  
Als ausgestattet gelten Hüte und andere Kopfbedeckungen, 
die ganz oder teilweise mit Zutaten versehen sind, auch 
wenn diese aus dem gleichen Stoff bestehen wie die Kopf ­
bedeckungen. 
Als Zutaten gelten z. B.: Innenfutter, Schweißbänder (aus 
Leder oder anderem Stoff), Hutschnüre, Hutbänder, Rand ­
einfassungen, Schnallen, Knöpfe, Cabochons, Abzeichen, 
Federn, Schmucksteppereien, künstliche Blumen, Spitzen, 
Gewebe oder Bänder in Schleifenform.  
6505 00  Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder ge ­
strickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von 
Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen her ­
gestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller 
Art, auch ausgestattet  
Wegen der Einreihung von Turbanen siehe die Erläuterun ­
gen zu Unterposition 6307 90 98.  
6505 00 10  aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz, aus Hutstumpen 
oder Hutplatten der Position 6501 00 00  
‘Als „Haarfilz“ gilt Filz aus Haaren von Kaninchen, Hasen, 
Bisamratten, Nutrias, Bibern, Fischottern oder aus ähnlichen 
Haaren von geringer Länge. 
„Woll-Haarfilz“ kann aus einer innigen Mischung von 
Wolle und Tierhaaren in beliebigem Verhältnis oder aus 
einer anderen Verbindung dieser beiden Stoffe bestehen 
(z. B. Wollfilz, der mit einer Schicht aus Tierhaaren bedeckt 
ist). 
Haarfilze und Woll-Haarfilze können daneben noch andere 
Fasern enthalten (z. B. Chemiefasern).  
6505 00 30 und 
6505 00 90  andere  
Hierher gehören vor allem Waren aus Wollfilz, auch mit 
Zusätzen anderer Fasern (z. B. Chemiefasern); es ist jedoch 
zu beachten, dass Waren aus Woll-Haarfilz zu Unterposi ­
tion 6505 00 10 gehören. 
Als „Wollfilz“ gilt Filz aus Wolle oder aus solchen Tier ­
haaren, die eine gewisse Ähnlichkeit mit der Wolle aufwei ­
sen (Vikunja-, Kamel-, Kalb-, Kuhhaare usw.).  
6506  Andere Hüte und Kopfbedeckungen, auch ausgestattet  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 363  
6506 99 10  aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz, aus Hutstumpen 
oder Hutplatten der Position 6501 00 00  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6505 00 10 gelten sinn ­
gemäß.  
6506 99 90  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6505 00 30 
und 6505 00 90.  
6507 00 00  Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Ge ­
stelle, Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckungen  
Nicht hierher gehören Stirnbänder in der von Sportlern als 
Schweißbänder verwendeten Art, aus Gewirken oder Gestri ­
cken (Unterpositionen 6117 80 10 und 6117 80 80).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 364  
KAPITEL 66  
REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, 
PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON 
Anmerkung 1 c)  Regenschirme und Sonnenschirme, die Kinderspielzeug 
sind, unterscheiden sich von den Regenschirmen und Son ­
nenschirmen dieses Kapitels im Allgemeinen durch die Art 
der zu ihrer Herstellung verwendeten Stoffe, ihre meist ro ­
here Ausführung, ihre geringere Größe sowie dadurch, dass 
sie nicht zum wirksamen Schutz gegen Regen oder Sonne 
zu verwenden sind (siehe auch die Erläuterungen zu Posi ­
tion 9503 des HS, Buchstabe D letzter Absatz). Unbescha ­
det dieser Merkmale sind bei Regenschirmen und Sonnen ­
schirmen, die Kinderspielzeug sind, die Schienen selten län ­
ger als 25 cm.  
6601  Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stock ­
schirme, Gartenschirme und ähnliche Waren)  
Wegen der Unterscheidung zwischen den Waren dieser Po ­
sition und den Waren, die Kinderspielzeug sind, siehe die 
Erläuterungen zu Kapitel 66, Anmerkung 1 c). 
Hierher gehören auch: 
1. Sonnenschirme und Regenschirme geringer Größe, die 
zum wirksamen Schutz von Kindern gegen Sonne und 
Regen bestimmt sind; 
2. kleine Sonnenschirme, die zum Schutz gegen die Sonne 
an Kinderwagen angebracht werden. 
Regenschirme und Sonnenschirme, die aufgrund ihrer Stoff ­
beschaffenheit nur als Unterhaltungsartikel zu verwenden 
sind, gehören nicht zu dieser Position (Position 9505).  
6601 10 00  Gartenschirme und ähnliche Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6601 10 des HS.  
6603  Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Posi ­
tionen 6601 und 6602  
6603 20 00  Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock 
oder Griffstock  
Hierher gehören: 
1. zusammengesetzte Schirmgestelle mit Unterstock (oder 
Griffstock), d.h. das Gerippe des Regenschirms, Sonnen ­
schirms usw., mit oder ohne Ausstattungen (oder Zu ­
behör); 
2. zusammengesetzte Schirmgestelle, ohne Unterstock (oder 
Griffstock), mit oder ohne Ausstattungen (oder Zubehör), 
d.h. das gesamte aus Schienen und Gabeln bestehende 
System, das, auf dem Unterstock gleitend, das Öffnen 
und Schließen des Regenschirms, Sonnenschirms usw. 
ermöglicht und gleichzeitig zum Spannen und Anbringen 
des Bezugs dient.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 365  
Einfache Zusammensetzungen von Schirmschienen und -ga ­
beln, die nicht das gesamte aus Schienen und Gabeln be ­
stehende System bilden, gehören jedoch nicht hierher, son ­
dern werden in Unterposition 6603 90 90 eingereiht.  
6603 90 10  Griffe und Knäufe  
Hierher gehören Griffe (einschließlich der als Griffe erkenn ­
baren Rohlinge) und Knäufe, die an Regen- und Sonnen ­
schirmstöcken, Gehstöcken, Sitzstöcken, Peitschen, Reitpeit ­
schen und dergleichen angebracht werden.  
6603 90 90  andere  
Neben den im letzten Absatz der Erläuterungen zu Unter ­
position 6603 20 00 genannten Zusammensetzungen gehö ­
ren hierher insbesondere Schirmschienen und -gabeln, nicht 
zusammengesetzt, sowie die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 6603 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 5, genannten 
Waren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 366  
KAPITEL 67  
ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN 
ODER DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS 
MENSCHENHAAREN 
6702  Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künst ­
liche Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen 
Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen Früch ­
ten 
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 67. Als ähnliche Ver ­
fahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 67 gelten 
insbesondere das Miteinander-Verbinden durch Selbstkleben 
nach Erhitzen des Grundstoffs oder auch das Verbinden mit 
Gleitvorrichtungen, die durch Reibung am Stängel haften.  
6703 00 00  Menschenhaare, gleichgerichtet, gedünnt, gebleicht oder 
in anderer Weise zugerichtet; Wolle, Tierhaare und an ­
dere Spinnstoffe, für die Herstellung von Perücken und 
ähnlichen Waren zugerichtet  
Nicht hierher gehören natürliche Zöpfe aus Menschenhaar, 
roh, auch gewaschen und entfettet, wie sie beim Abschnei ­
den anfallen, nicht weiter bearbeitet (Position 0501 00 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 367  
ABSCHNITT XIII  
WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER 
ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND 
GLASWAREN  
KAPITEL 68  
WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER 
ÄHNLICHEN STOFFEN  
Allgemeines  
Dieses Kapitel erfasst nicht nur gebrauchsfertige Waren, sondern auch 
in bestimmten Positionen Halberzeugnisse, die vor ihrer endgültigen 
Verwendung weitere Bearbeitungen erforderlich machen können (z. B. 
Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von 
Asbest und Magnesiumcarbonat der Position 6812).  
6802  Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und 
Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; 
Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (ein ­
schließlich Schiefer), auch auf Unterlagen; Körnungen, 
Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schie ­
fer), künstlich gefärbt  
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 68, in der der Begriff 
„bearbeitete Werksteine“ festgelegt ist.  
6802 10 00  Fliesen, Würfel und dergleichen, auch in anderer als 
quadratischer oder rechteckiger Form, deren größte Flä ­
che in ein Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als 
7 cm eingeschlossen werden kann; Körnungen, Splitter 
und Mehl, künstlich gefärbt  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 6802 
des HS, siebter Absatz, erfassten Waren.  
6802 21 00 bis 
6802 29 00  andere Werksteine und Waren daraus, lediglich ge ­
schnitten oder gesägt, mit ebener oder glatter Oberfläche  
Hierher gehören Werksteine und Waren daraus (einschließ ­
lich Warenrohlinge), lediglich geschnitten oder gesägt, die 
eine oder mehrere geebnete Flächen haben; diese letzteren 
können mit dem Spitz-, Stock- oder Scharriereisen bearbei ­
tet worden sein.  
6802 93 10  poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne 
Bildhauerarbeit, mit einem Eigengewicht von 10 kg 
oder mehr  
Hierher gehören neben den Waren, deren Oberfläche voll ­
ständig oder teilweise poliert ist, insbesondere: 
1. Waren, deren Oberfläche ganz oder teilweise gehobelt, 
gesandelt oder fein oder grob geschliffen ist;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 368  
2. verzierte Waren. Das sind Waren mit Flach-Motiven oder 
Flach-Ornamenten, die durch Färben, Lackieren oder auf 
andere Weise erzielt worden sind, z. B. durch Anbringen 
von Musterungen auf einer polierten Fläche durch Be ­
arbeiten mit dem Stockhammer; 
3. inkrustierte Waren, mit Mosaik versehene Waren, Waren 
mit Metallverzierungen oder mit einfachen gemeißelten 
Inschriften; 
4. Waren, die Profile oder Kannelierungen, d. h. geradlinige 
Verzierungen, wie z. B. Zierlinien, Plinte, Schrägkanten, 
Hohlleisten oder Kehlleisten aufweisen; 
5. abgedrehte Waren wie Säulenschäfte, Baluster und 
dergleichen.  
6802 93 90  andere  
Hierher gehört z. B. Granit mit Bildhauerarbeit, d. h. Waren 
mit verzierenden Motiven in Hoch- oder Tiefrelief, wie z. B. 
Blätter, Eierstäbe, Girlanden, Fantasiegebilde, die in einer 
kunstvolleren Art ausgeführt sind als die in den vorherge ­
henden Unterpositionen erwähnten einfachen Ornamente. 
Statuen, Hochreliefs und Tiefreliefs (andere als Originale 
der Bildhauerkunst) gehören ebenfalls hierher.  
6802 99 10  poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne 
Bildhauerarbeit, mit einem Eigengewicht von 10 kg 
oder mehr  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 10.  
6802 99 90  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 90 gelten sinn ­
gemäß.  
6803 00  Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer 
oder aus Pressschiefer  
6803 00 10  Schiefer für Dächer oder Fassaden  
Schiefer dieser Unterposition kann z. B. quadratisch, recht ­
eckig, vieleckig, abgerundet sein. Er hat im Allgemeinen 
eine gleichmäßige Dicke von 6 mm oder weniger.  
6804  Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, 
zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, 
Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz-oder Polier ­
steine zum Handgebrauch und Teile davon, aus Natur ­
steinen, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen 
Schleifstoffen oder keramisch hergestellt, auch mit Tei ­
len aus anderen Stoffen  
Nicht hierher gehören Scherben und Bruch von Wetz- oder 
Poliersteinen zum Handgebrauch, von Mühlsteinen, Schleif ­
steinen, Walzen, Scheiben und dergleichen, aus agglome ­
rierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder kera ­
misch hergestellt (Unterposition 2530 90 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 369  
6804 10 00  Mühlsteine und Steine zum Mahlen, Zerfasern oder Bre ­
chen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6804 10 des HS.  
6804 21 00 bis 
6804 23 00  andere Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster 
Absatz Ziffern 2 und 3.  
6804 21 00  aus agglomerierten synthetischen oder natürlichen Dia ­
manten  
Hierher gehören Waren aus natürlichen oder synthetischen 
Diamanten, die durch beliebige Verfahren agglomeriert wur ­
den. Das Agglomerieren kann insbesondere mit Hilfe mi ­
neralischer härtender Stoffe (z. B. Zement) oder elastischer 
Stoffe (z. B. Kautschuk, Kunststoff) oder durch keramisches 
Brennen erfolgen.  
6804 22 12 bis 
6804 22 90  aus anderen agglomerierten Schleifstoffen oder kera ­
misch hergestellt  
Die Erläuterungen zu Unterposition 6804 21 00 gelten sinn ­
gemäß.  
6804 22 12 bis 
6804 22 50  aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel  
Als künstliche Schleifstoffe sind u.a. zu nennen künstlicher 
Korund, Siliciumcarbid (Carborund) und Borcarbid.  
6804 30 00  Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster 
Absatz Ziffer 4.  
6806  Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mi ­
neralische Wollen; geblähter Vermiculit, geblähter Ton, 
Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Er ­
zeugnisse; Mischungen und Waren aus mineralischen 
Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, 
ausgenommen Waren der Positionen 6811 und 6812 
oder des Kapitels 69  
6806 10 00  Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mi ­
neralische Wollen, auch miteinander gemischt, lose, in 
Platten oder in Rollen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster bis 
dritter Absatz. 
Ähnliche mineralische Wollen werden z. B. aus einer Mi ­
schung von Steinen und Schlacken so hergestellt, wie es in 
den Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster Absatz, 
beschrieben ist.  
6806 20 10  geblähter Ton  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, sechster 
Absatz.  
6806 20 90  andere  
Hierher gehören:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 370  
1. geblähter Vermiculit und geblähte ähnliche mineralische 
Erzeugnisse (ausgenommen Ton) (geblähte Chlorite, Per ­
lite und Obsidiane). Siehe hierzu die Erläuterungen zu 
Position 6806 des HS, vierter und fünfter Absatz. 
Geblähte Chlorite und Perlite gehören jedoch nur dann 
hierher, wenn der Blähvorgang unterbrochen wurde, so ­
bald hohle Körner entstanden sind, d. h. bevor diese 
Körner zu feinen konkaven Lamellen zerspringen. Dieses 
lamellenförmige Erzeugnis wird im Allgemeinen als Fil ­
termasse und nicht mehr zu Wärme-, Kälte- oder Schall ­
schutzzwecken verwendet und gehört zu Unterposi ­
tion 3802 90 00 (siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 3802 des HS); 
2. „Schaumschlacke“, die, wenn sie in Form von Blöcken, 
Platten und dergleichen gestellt wird, dem Schaumglas 
der Position 7016 ähnlich ist. Sie kann dann von diesem 
Schaumglas aufgrund der gleichen Merkmale unterschie ­
den werden, die zur Unterscheidung zwischen den Wol ­
len der Unterposition 6806 10 00 und der Wolle der Po ­
sition 7019 dienen; 
3. stark geschäumte, granulierte Hochofenschlacke mit einer 
Schüttdichte in trockenem Zustand von 300 kg/m  3 oder 
weniger.  
6806 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, Textteil 
nach den Sternchen.  
6807  Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. 
Erdölpech, Kohlenteerpech)  
6807 10 00  in Rollen  
Die Dach- und Dichtungsbahnen dieser Unterposition beste ­
hen aus mindestens drei Schichten: einer Mittellage aus 
Papier oder Pappe oder aus anderen Stoffen wie z. B. Glas ­
gewebe, Jutegewebe, Aluminiumfolie, Filz, Vlies und auf 
beiden Seiten einer Decklage aus Asphalt oder ähnlichen 
Stoffen. Die Decklagen können auch noch andere Stoffe 
enthalten oder mit ihnen überzogen sein (z. B. Sand).  
6809  Waren aus Gips oder aus Mischungen auf der Grund ­
lage von Gips  
6809 11 00 und 
6809 19 00  Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, 
nicht verziert  
Bei den Waren dieser Unterpositionen handelt es sich um 
flaches Material beliebiger Form, das in der Hauptsache 
zum Herstellen von Zwischenwänden und Decken verwen ­
det wird. 
Waren, die nur gelocht oder auf einer oder beiden Flächen 
mit einer dünnen Schicht Papier oder anderen Stoffen über ­
zogen sind, gelten nicht als verziert. Sie können auch eine 
einfache Farb- oder Lackschicht haben. Die Verzierung, die 
z. B. aus verschiedenen Motiven, Hoch- oder Tiefrelief, aus 
Verzierungen in der Masse oder aus Oberflächenverzierun ­
gen bestehen kann, hat zur Folge, dass die Platten, Tafeln 
usw. der Unterposition 6809 90 00 zuzuweisen sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 371  
Hierher gehören ebenfalls quadratische Gipsplatten, auf der 
Außenseite gelocht, die zwei rechteckige, mit Streifen aus 
mineralischer Wolle ausgelegte Hohlräume enthalten und 
auf der Innenseite mit aluminiumkaschiertem Papier abge ­
deckt sind; diese Platten dienen als Wärme- und Schall ­
dämpfmaterial zum Verkleiden von Decken oder Wänden.  
6810  Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch be ­
wehrt  
Beton wird aus einem Gemisch von Zement, Zuschlagst ­
offen (Sand oder Kies) und Wasser hergestellt, das nach 
dem Abbinden sehr hart wird. 
Bewehrter Beton enthält außerdem, in der Masse eingebet ­
tet, Stahlstäbe (Betonstahl) oder Stahlmatten. 
Bei Verwendung von Leichtzuschlagstoffen (z. B. Blähton, 
Bimskies, Vermiculit, granulierte Schlacke) erhält man 
Leichtbeton.  
6810 11 10  aus Leichtbeton (auf Basis von Bimskies, granulierter 
Schlacke usw.)  
Hierher gehören Baublöcke und Mauersteine aus porösem 
Beton mit einer Dichte in abgebundenem Zustand von 
1,7 kg/dm  3 oder weniger. Leichtbeton hat eine gute Wär ­
medämmung, ist jedoch von geringerer Festigkeit als Beton 
mit größerer Dichte.  
6810 99 00  andere  
Nicht hierher gehören: 
1. „Steinpapier“ (siehe Erläuterung zu Position 3920); 
2. Ziergegenstände für Haus und Garten aus Steinpulver 
und Kunststoff, wobei der Kunststoff den Waren ihren 
wesentlichen Charakter verleiht (siehe Erläuterung zu 
Unterposition 3926 40 00).  
6812  Bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grund ­
lage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest 
und Magnesiumcarbonat; Waren aus solchen Mischun ­
gen oder aus Asbest (z. B. Garne, Gewebe, Kleidung, 
Kopfbedeckungen, Schuhe, Dichtungen), auch bewehrt, 
ausgenommen Waren der Position 6811 oder 6813  
6812 80 10 und 
6812 80 90  aus Krokydolith  
Siehe die Erläuterungen zu Position 2524 des HS, zweiter 
Absatz  
6812 80 10  bearbeitete Fasern; Mischungen auf der Grundlage von 
Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesi ­
umcarbonat  
Wegen des Begriffs „bearbeitete Fasern“ siehe die Erläute ­
rungen zu Position 6812 des HS, erster Absatz. Bearbei ­
tungsabfälle von Krokydolithwaren sind in Unterposi ­
tion 2524 10 00 einzureihen. . 
Die Mischungen dieser Unterposition sind in den Erläute ­
rungen zu Position 6812 des HS, zweiter Absatz, beschrie ­
ben. 
Hierher gehören auch Bearbeitungsabfälle (in Stücken oder 
in Form von Pulver) von Waren auf der Grundlage von 
Asbest oder von Asbest und Magnesiumcarbonat.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 372  
6812 80 90  andere  
Hierher gehören Papier, Pappe und Filz aus Krokydolithfa ­
sern, Papierhalbstoff und gegebenenfalls Füllstoffe, wenn sie 
35 GHT oder mehr Krokydolith enthalten. Anderenfalls ge ­
hören sie zu Kapitel 48. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 6812 des HS.  
6812 92 00  Papier, Pappe und Filz  
Hierher gehören Papier, Pappe und Filz aus Asbestfasern, 
Papierhalbstoff und gegebenenfalls Füllstoff, wenn sie 
35 GHT oder mehr Asbest enthalten. Anderenfalls gehören 
sie zu Kapitel 48. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Position 6812 des HS.  
6812 99 10  bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grund ­
lage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest 
und Magnesiumcarbonat  
Wegen des Begriffs „bearbeitete Asbestfasern“ siehe die 
Erläuterungen zu Position 6812 des HS, erster Absatz. Be ­
arbeitungsabfälle von Asbestwaren sind in Unterposi ­
tion 2524 90 00 einzureihen. 
Die Mischungen dieser Unterposition sind in den Erläute ­
rungen zu Position 6812 des HS, zweiter Absatz, beschrie ­
ben. 
Hierher gehören auch Bearbeitungsabfälle (in Stücken oder 
in Form von Pulver) von Waren auf der Grundlage von 
Asbest oder von Asbest und Magnesiumcarbonat.  
6814  Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich 
agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auch auf 
Unterlagen aus Papier, Pappe oder aus anderen Stoffen  
6814 10 00  Platten, Blätter oder Streifen aus agglomeriertem oder 
rekonstituiertem Glimmer, auch auf Unterlagen  
Die Platten, Blätter oder Streifen dieser Unterposition sind 
in Rollen von unbestimmter Länge aufgemacht oder ledig ­
lich quadratisch oder rechteckig zugeschnitten. In anderer 
als quadratischer oder rechteckiger Form gehören Waren 
dieser Art zu Unterposition 6814 90 00.  
6814 90 00  andere  
Hierher gehören z. B. Blätter und Lamellen aus Glimmer, 
die für eine bestimmten Verwendungszweck zugeschnitten 
sind. Sie unterscheiden sich von den Glimmerscheiben der 
Position 2525 durch die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 2525 des HS erwähnten verschiedenen Merkmale. 
Hierher gehören ebenfalls Blätter und Lamellen aus Glim ­
mer, die, auch wenn sie nicht wie oben angegeben zu ­
geschnitten sind, dennoch eine Bearbeitung erfahren haben, 
die für die Position 2525 nicht zulässig ist, z. B. das Po ­
lieren oder Kleben auf Unterlagen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 373  
KAPITEL 69  
KERAMISCHE WAREN  
I. WAREN AUS KIESELSÄUREHALTIGEN FOSSI ­
LEN MEHLEN ODER ÄHNLICHEN KIESELSÄURE ­
HALTIGEN ERDEN UND FEUERFESTE WAREN  
6901 00 00  Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren 
aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen (z. B. Kieselgur, 
Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen 
Erden  
Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ zu Teilkapitel I Buchstabe A. 
Hierher gehören z. B. wärmeisolierende Steine, die durch 
Formen und Brennen von Molererde hergestellt sind.  
6902  Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuer ­
feste keramische Bauteile, ausgenommen Waren aus kie ­
selsäurehaltigen fossilen Mehlen oder ähnlichen kiesel ­
säurehaltigen Erden  
Die beiden wesentlichen Merkmale der feuerfesten Waren 
dieser Position sind ihre Feuerfestigkeit von mindestens 
1 500 °C (bestimmt nach den ISO-Empfehlungen R 528- 
1966 und R 1146-1969) und dass sie tatsächlich für einen 
Verwendungszweck bestimmt sind, der eine solche Feuer ­
festigkeit erfordert. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Ab ­
schnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel I Buchstabe B.  
6902 10 00  mit einem Gehalt der Elemente Mg, Ca oder Cr, berech ­
net als MgO, CaO oder Cr  2 O 3 , einzeln oder gemeinsam, 
von mehr als 50 GHT  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6902 10 des HS.  
6903  Andere feuerfeste keramische Waren (z. B. Retorten, 
Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Ka ­
pellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe), ausgenommen Wa ­
ren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder aus 
ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden  
Der erste Absatz der Erläuterungen zu Position 6902 gilt 
ohne Einschränkung auch für die Position 6903. Nicht hier ­
her gehören deshalb Fadenführer aus gesinterter Tonerde für 
Textilmaschinen, Werkzeuge und Werkzeugeinsätze aus 
dem gleichen oder anderem feuerfesten Material, Kügelchen 
aus feuerfesten Silicium/Tonerde-Erzeugnissen, die als Trä ­
ger für ein chemisches Erzeugnis dienen, das als Katalysator 
in bestimmten Herstellungsverfahren verwendet wird, usw.  
II. ANDERE KERAMISCHE WAREN  
Allgemeines  
Wegen der Begriffe „Porzellan“, „gewöhnlicher Ton“, 
„feine Erden“, „Steingut“ und „Steinzeug“, die in den Po ­
sitionen oder Unterpositionen dieses Teilkapitels aufgeführt 
sind, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Ab ­
schnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel II.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 374  
6904  Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus 
keramischen Stoffen  
Wegen der Unterscheidung zwischen Mauerziegeln und 
Fliesen, Wand- oder Bodenplatten siehe die Erläuterungen 
zu Position 6907 des HS.  
6905  Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänge, 
Rauchleitungen, Bauzierrate und andere Baukeramik  
6905 10 00  Dachziegel  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6905 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 1. 
Dachziegel unterscheiden sich von Fliesen, Wand- oder Bo ­
denplatten dadurch, dass sie gewöhnlich Zungen, Haken 
oder Vorrichtungen haben, mit denen sie ineinander gefügt 
werden können.  
6905 90 00  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 6905 
des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 bis 4, aufgeführten Waren.  
6909  Keramische Waren zu chemischen und anderen tech ­
nischen Zwecken; keramische Tröge, Wannen und ähn ­
liche Behältnisse für die Landwirtschaft; keramische 
Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver ­
packungszwecken  
6909 11 00 bis 
6909 19 00  Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6909 des HS, zweiter 
Absatz Ziffern 1 und 2.  
6909 12 00  Waren mit einer Mohsschen Härte von 9 oder mehr  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6909 12 des HS.  
6909 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 6909 des HS, zweiter 
Absatz Ziffern 3 und 4.  
6912 00  Anderes keramisches Geschirr, andere keramische 
Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder 
Toilettengegenstände  
Wegen der Einreihung in die verschiedenen Unterpositionen 
dieser Position siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 69 
des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel II Teil „An ­
dere keramische Waren“.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 375  
Wegen der Einreihung von Geschirr und Haushalts- oder 
Hauswirtschaftsartikeln — mit erhabenen Ziermotiven und 
dergleichen versehen — siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 6913 des HS, Buchstabe B. 
1. Bierkrüge gehören im Allgemeinen zu dieser Position; 
sie sind jedoch der Position 6913 zuzuweisen, wenn: 
— ihr Rand derart geformt oder ausgearbeitet ist, dass 
das Trinken erschwert wird; 
— ihre Handhabung oder das Ansetzen durch die Form ­
gebung erschwert wird; 
— erhabene Ziermotive von einer Art und in einem 
Umfang vorhanden sind, dass das Reinigen erschwert 
wird; 
— sie ungewöhnlich geformt sind (z. B. in Form eines 
Totenkopfes oder Frauenrumpfes); 
— sie einen wenig dauerhaften Farbauftrag aufweisen. 
2. Waren in Form von Bierkrügen mit erhabenen Ziermoti ­
ven und dergleichen und mit einem Fassungsvermögen 
von weniger als 0,2 l gehören im Allgemeinen zu Po ­
sition 6913.  
6912 00 21 und 
6912 00 81  aus gewöhnlichem Ton  
Hierher gehören aus eisen- und kalkhaltigem Ton (Ziegeler ­
de) hergestellte Gegenstände mit matter, erdfarbener Bruch ­
stelle (im Allgemeinen braun, rot oder gelb. 
Ihr Scherbenaufbau ist heterogen, der Durchmesser der für 
die Struktur der Masse charakteristischen inhomogenen Be ­
standteile (Körner, Einschlüsse, Poren) beträgt mehr als 
0,15 mm. Diese Elemente sind also mit bloßem Auge zu 
erkennen. 
Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt 5 GHT oder mehr. 
Sie wird anhand folgender Methode bestimmt:  
Bestimmung des Wasseraufnahmekoeffizienten  
Z w e c k u n d B e g r i f f s b e s t i m m u n g 
Der Versuch hat den Zweck, die vom Scherben aufgenom ­
mene Wassermenge zu bestimmen. Der Koeffizient wird als 
Vomhundertsatz des Trockengewichts des Scherbens ange ­
geben. 
V o r b e r e i t u n g d e s P r o b e k ö r p e r s u n d 
D u r c h f ü h r u n g d e s V e r s u c h s 
Der Versuch wird an mindestens 3 Probekörpern von jedem 
zu untersuchenden Stück durchgeführt. Diese werden aus 
den glasierten Stellen desselben Erzeugnisses entnommen 
und dürfen nur auf einer Seite glasiert sein.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 376  
Die Oberfläche eines Probekörpers soll etwa 30 cm  2 und die 
Dicke — einschließlich der Glasur — höchstens 8 mm 
betragen. 
Die Proben werden im Ofen 3 Stunden lang bei 105 °C 
getrocknet und, nach Abkühlung im Trockenschrank, das 
Gewicht (Gt) mit einer Genauigkeit von 0,05 g bestimmt. 
Anschließend werden sie sofort in destilliertes Wasser ge ­
taucht, und zwar so, dass sie nicht den Gefäßboden berüh ­
ren. 
Man kocht die Proben zwei Stunden lang und lässt sie da ­
nach 20 Stunden im Wasser stehen. Dann werden sie he ­
rausgenommen und das Wasser von ihrer Oberfläche mit 
einem sauberen und etwas feuchten Tuch abgetrocknet. 
Höhlungen und Löcher müssen mit einem feinen, leicht 
feuchten Pinsel getrocknet werden. Man bestimmt daraufhin 
das Gewicht (Gh). Der Wasseraufnahmekoeffizient der Pro ­
ben ergibt sich aus ihrer Gewichtszunahme multipliziert mit 
100 und dividiert durch das Trockengewicht (Gt):
  
A u s w e r t u n g d e r V e r s u c h s e r g e b n i s s e 
Als Koeffizient für die Wasseraufnahme des Scherbens gilt 
der Durchschnittswert der einzelnen in GHT ausgedrückten 
Wasseraufnahmekoeffizienten.  
6912 00 23 und 
6912 00 83  aus Steinzeug  
Hierher gehören Erzeugnisse, die aus üblicherweise in der 
Masse gefärbtem Ton hergestellt sind. Ihr charakteristisches 
Merkmal ist ein nicht durchscheinender dichter Scherben, 
der bis zu einer Temperatur gebrannt ist, bei der die Ver ­
glasung beginnt. Die Lichtdurchlässigkeit ist anhand einer 
Scherbe mit einer Dicke von mindestens 3 mm und nach 
folgender Methode zu bestimmen:  
Bestimmung der Lichtdurchlässigkeit  
B e g r i f f s b e s t i m m u n g 
Der Schattenriss eines Gegenstandes muss durch eine Wa ­
renprobe sichtbar sein, deren Dicke zwischen 2 und 4 mm 
liegt und die sich in einem dunklen Raum 50 cm entfernt 
von einer in einer Fassung angebrachten neuen und einen 
Lichtstrom von 1 350 bis 1 500 Lumen ausstrahlenden 
Glühlampe befindet. Die Glühlampe ist nach 50 Glüh-Be ­
triebsstunden auszuwechseln. 
D i e V o r r i c h t u n g f ü r d e n V e r s u c h (siehe fol ­
gende Skizze) 
Sie besteht aus einem innen mattweiß gestrichenen Behälter. 
An einem Ende ist die Lampe (A) angebracht. Das andere 
Ende hat eine Öffnung, durch die man durch die Waren ­
probe (C) hindurch den Schattenriss des Gegenstandes (B) 
sehen kann. 
Die Abmessungen des Behälters sind: 
— Länge = Länge der Lampe zuzüglich 50 cm, 
— Breite und Höhe = jeweils etwa 20 cm. 
Der Durchmesser der Öffnung beträgt etwa 10 cm.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 377
  
Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt weniger als 3 GHT. 
Sie wird nach der in den Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 6912 00 21 beschriebenen Methode bestimmt.  
6912 00 25 und 
6912 00 85  aus Steingut oder feinen Erden  
Hierher gehören Gegenstände, die durch Brennen einer Mi ­
schung aus ausgewählten Tonarten („feinen Erden“), zuwei ­
len vermischt mit Feldspat und mehr oder weniger Kalk, 
hergestellt werden (hartes Steingut, gemischtes Steingut, 
weiches Steingut). 
Die Steinguterzeugnisse kennzeichnen sich durch einen wei ­
ßen oder leicht gräulichen oder creme- oder elfenbeinfar ­
bigen Scherben. Erzeugnisse aus feinen Erden kennzeichnen 
sich durch eine gelbe bis braune bzw. rotbraune Färbung. 
Der Scherben ist von feiner und gleichmäßiger Körnigkeit; 
der Durchmesser der für die Struktur der Gesamtmasse ty ­
pischen inhomogenen Bestandteile (Körner, Einschlüsse, Po ­
ren) beträgt 0,15 mm oder weniger. Diese Elemente sind 
also mit bloßem Auge nicht zu erkennen. 
Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt 5 GHT oder mehr. 
Sie wird nach der in den Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 6912 00 21 beschriebenen Methode bestimmt.  
6912 00 29 und 
6912 00 89  andere  
Hierher gehören die Erzeugnisse aus keramischen Stoffen, 
die weder den Kriterien für die Einreihung in die anderen 
Unterpositionen dieser Position noch den Kriterien für Por ­
zellan (Position 6911) entsprechen).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 378  
6913  Statuetten und andere keramische Ziergegenstände  
Zu dieser Position gehören auch Zierteller. 
Teller sind als Zierteller anzusehen, wenn sie die folgenden 
Merkmale aufweisen: 
1. auf ihrer Außenseite tragen sie Ziermotive (Blumen, 
Pflanzen, Landschaften, Menschenfiguren, Tierfiguren, 
mythologische Figuren, Symboldarstellungen, Reproduk ­
tionen von Kunstwerken oder religiöse Motive); durch 
die Größe der verzierten Oberfläche sind sie deutlich 
als Ziergegenstände gekennzeichnet; und 
2. sie gehören nicht zu einem Tafelservice; und 
3. sie weisen eine oder mehrere der folgenden Merkmale 
auf: 
a) am äußeren Rand haben sie ein oder mehrere Löcher, 
insbesondere zum Anbringen von Aufhängvorrichtun ­
gen; 
b) sie werden mit geeigneten Gestellen eingeführt, die 
das Aufstellen ermöglichen und die anders nicht ver ­
wendbar sind; 
c) wegen ihrer Form, ihrer Abmessung oder ihres Ge ­
wichts können sie offensichtlich nicht zum gewöhnli ­
chen Gebrauch verwendet werden; 
d) die für ihre Herstellung oder für ihre Verzierung ver ­
wendeten Materialien (vor allem Farbe, Metall) ma ­
chen sie zum Gebrauch bei Tisch oder für Ernäh ­
rungszwecke ungeeignet; 
e) ihre Oberfläche ist nicht glatt, dadurch wird ihre Säu ­
berung erschwert.  
6913 90 10  aus gewöhnlichem Ton  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 6912 00 21 und 
6912 00 81.  
6913 90 93  aus Steingut oder feinen Erden  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 6912 00 25 und 
6912 00 85.  
6913 90 98  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 6912 00 23 und 
6912 00 83 oder 6912 00 29 und 6912 00 89.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 379  
KAPITEL 70  
GLAS UND GLASWAREN  
Allgemeines  
Der Begriff „optisches Glas“ im Sinne des Kapitels 70 umfasst Spezial ­
glas, das verwendet wird in optischen Instrumenten für die Fotografie, 
Astronomie, Beobachtung (Mikroskopie, Seefahrt usw.), Waffen (Ziel ­
fernrohre usw.), für Labors usw. sowie für die Herstellung von medizi ­
nischen Brillen zum Korrigieren von Sehschwächen. Charakteristisch 
für dieses Glas, von dem es viele Arten gibt, ist seine große Transparenz 
und Klarheit, obwohl es auch gefärbt sein kann, um leicht absorbierende 
Eigenschaften für bestimmte Strahlen zu erzielen. Es besitzt eine voll ­
kommene Homogenität, die normalerweise das Vorhandensein von Bla ­
sen oder Schlieren ausschließt, Strahlenbrechungswerte und Streuungs ­
eigenschaften, die für anderes Glas ungewöhnlich sind.  
Glasscheiben in Fassungen oder Rahmen aus Holz, Metall usw. werden 
so betrachtet, als hätten sie den wesentlichen Charakter als Glas verloren 
und gehören zu verschiedenen Positionen, z. B.:  
1. für Bilderrahmen (Positionen 4414 00, 8306 usw.);  
2. für Maschinen, Apparate, oder Fahrzeuge (Abschnitt XVI oder 
XVII);  
3. für Türen, Fenster, von Gebäuden usw. (Positionen 4418, 7610 
usw.).  
7001 00  Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas; 
Glasmasse  
7001 00 10  Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7001 des HS, erster 
Absatz Buchstabe A. 
Der Begriff „Bruchglas“ bezeichnet zerbrochenes Glas zur 
Wiederverwertung bei der Glasherstellung.  
7001 00 91 und 
7001 00 99  Glasmasse  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7001 des HS, erster 
Absatz Buchstabe B, sowie zweiter und dritter Absatz.  
7002  Glas in Kugeln (ausgenommen Mikrokugeln der Posi ­
tion 7018), Stangen, Stäben oder Rohren, nicht bearbei ­
tet 
Hierher gehören nur rohe (nicht bearbeitete) Halberzeugnis ­
se, d.h. die nach dem Gießen, Ziehen oder Blasen keine 
anderen Bearbeitungen erfahren haben als Stückeln (auf 
Länge schneiden) der Rohre, Stäbe oder Stangen oder Ver ­
schmelzen oder Abschleifen der Enden, damit ihre Hand ­
habung weniger gefährlich ist, auch wenn die so bearbeite ­
ten Waren unmittelbar verwendet werden können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 380  
7002 10 00  Kugeln  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7002 des HS, erster 
Absatz Ziffer 1 und die letzten beiden Absätze.  
7002 32 00  aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoef ­
fizienten von 5 × 10  –6 oder weniger je Kelvin in einem 
Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C  
Die wesentlichen Eigenschaften dieses Glases werden be ­
stimmt durch das Fehlen von Blei, einen sehr geringen An ­
teil an Alkali- und Erdalkali-Oxiden und einen deutlichen 
Anteil an Boroxid. Dieses Glas hat eine gute Wärmeleit ­
fähigkeit und eine bemerkenswerte Elastizität und ist un ­
empfindlich gegen plötzliche Temperaturänderungen; diese 
Eigenschaften machen es besonders geeignet zum Herstellen 
von z. B. Küchengläsern, Tischgeschirr, Laborgläsern und 
Glas für Beleuchtungszwecke.  
7003  Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder 
Profilen, auch mit absorbierender, reflektierender oder 
nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders be ­
arbeitet  
Nicht hierher gehört feuerpoliertes Glas (Position 7005). 
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die 
Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70.  
7003 12 10 bis 
7003 19 90  Platten oder Tafeln, nicht mit Drahteinlagen oder der ­
gleichen verstärkt  
Wegen des Begriffs „mit Drahteinlagen oder dergleichen 
verstärkt“ siehe die Erläuterungen zu Position 7003 des 
HS, drittletzter Absatz.  
7003 12 10 bis 
7003 12 99  in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder 
mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektie ­
render Schicht  
Der Begriff „absorbierende oder reflektierende Schicht“ ist 
in Anmerkung 2 c) zu Kapitel 70 festgelegt. Wegen des 
Begriffs „undurchsichtig“ siehe die Erläuterungen zu Posi ­
tion 7003 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B. 
Überfangenes Glas ist ein durchscheinendes Glas, im Allge ­
meinen aus einem milchweißen und einem gefärbten Glas; 
die beiden Gläser sind in noch weichem Zustand zusam ­
mengepresst, dadurch entsteht eine feste Verbindung.  
7003 20 00  Platten oder Tafeln, mit Drahteinlagen oder dergleichen 
verstärkt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 
bis 7003 19 90.  
7003 30 00  Profile  
Profiliertes Glas ist ein im kontinuierlichen Verfahren her ­
gestelltes Erzeugnis, das unmittelbar nach der Entnahme aus 
dem Ofen und während des kontinuierlichen Herstellungs ­
verfahrens geformt wird. Es wird anschließend auf die ge ­
wünschten Abmessungen zugeschnitten aber nicht weiter 
bearbeitet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 381  
7004  Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit ab ­
sorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender 
Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet  
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die 
Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70.  
7004 20 10 bis 
7004 20 99  in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder 
mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektie ­
render Schicht  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 
bis 7003 12 99.  
7005  Feuerpoliertes Glas (float-glass) und auf einer oder bei ­
den Seiten geschliffenes oder poliertes Glas, in Platten 
oder Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender 
oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders 
bearbeitet  
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die 
Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70.  
7005 10 05 bis 
7005 10 80  nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit 
absorbierender, reflektierender oder nicht reflektieren ­
der Schicht  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 
bis 7003 19 90 und zu den Unterpositionen 7003 12 10 bis 
7003 12 99, erster Absatz erster Satz.  
7005 21 25 bis 
7005 21 80  in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder 
nur geschliffen  
Wegen des Begriffs „undurchsichtig“ siehe die Erläuterun ­
gen zu Position 7003 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B.  
7010  Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Krüge, 
Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse 
aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken; 
Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüs ­
se, aus Glas  
7010 90 21  hergestellt aus Glasröhren  
Diese Behältnisse haben einen kreisförmigen Querschnitt 
und eine gleichmäßige Wandstärke, die im Allgemeinen 
weniger als 2 mm beträgt. Sie haben keine Prägungen, 
wie z. B. Zahlen, Logos, Linien oder Unebenheiten. Die 
visuelle Untersuchung zeigt nahezu keine optische Verzer ­
rung im Glas. 
Die Inhaltsmenge dieser Behältnisse beträgt im Allgemeinen 
1 bis 100 ml. 
Sie werden hauptsächlich zur Verpackung von pharmazeu ­
tischen oder diagnostischen Produkten verwendet.  
7013  Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei 
der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähn ­
lichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 
oder 7018)  
7013 10 00  aus Glaskeramik  
Wegen des Begriffs „Glaskeramik“ siehe die Erläuterungen 
zu Kapitel 70 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ letzter Ab ­
satz Ziffer 2.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 382  
7013 22 10 und 
7013 22 90  aus Bleikristall  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70.  
7013 33 11 bis 
7013 33 99  aus Bleikristall  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70.  
7013 41 10 und 
7013 41 90  aus Bleikristall  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70.  
7013 42 00  aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoef ­
fizienten von 5 × 10  –6 oder weniger je Kelvin bei Tem ­
peraturen von 0 °C bis 300 °C  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7002 32 00.  
7013 91 10 und 
7013 91 90  aus Bleikristall  
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70.  
7015  Gläser für Uhren und ähnliche Gläser, Gläser für ein ­
fache oder medizinische Brillen, gewölbt, gebogen, hohl 
oder dergleichen, nicht optisch bearbeitet; Hohlkugeln 
und Hohlkugelsegmente, aus Glas, zum Herstellen sol ­
cher Gläser  
7015 10 00  Gläser für medizinische Brillen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7015 des HS, Buch ­
stabe C.  
7015 90 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7015 des HS, Buch ­
staben A und B.  
7016  Bausteine, Platten, Fliesen, Dachziegel und andere Wa ­
ren, aus gepresstem oder geformtem Glas, auch mit 
Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, zu Bauzwe ­
cken; Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf 
Unterlagen, für Mosaike oder zu ähnlichen Zierzwecken; 
Kunstverglasungen; vielzelliges Glas oder Schaumglas, 
in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen oder dergleichen  
Nicht hierher gehören Fliesen aus gewalztem Glas (z. B. aus 
undurchsichtigem, einseitig gerilltem Glas) (nach Beschaf ­
fenheit zu Position 7003 oder 7005).  
7017  Glaswaren für Laboratorien, hygienische oder pharma ­
zeutische Bedarfsartikel aus Glas, auch mit Skalen oder 
Eichzeichen  
7017 10 00  aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen 
Siliciumdioxid  
Die Waren dieser Unterposition haben einen Gehalt an Si ­
liciumoxid von 99 GHT oder mehr. Ausgangsstoffe für 
Waren dieser Art sind sehr reiner Quarzsand, Bergkristall 
oder flüchtige Siliciumverbindungen. Die aus Quarzsand 
hergestellten Glaswaren sind lichtundurchlässig oder nur 
durchscheinend. Die aus Bergkristall oder flüchtigen Silici ­
umverbindungen hergestellten Waren sind dagegen voll ­
kommen klar und durchsichtig.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 383  
7017 20 00  aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoef ­
fizienten von 5 × 10  –6 oder weniger je Kelvin in einem 
Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7002 32 00.  
7018  Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder 
Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren und Wa ­
ren daraus, ausgenommen Fantasieschmuck; Glasaugen, 
ausgenommen Prothesen; Zier- und Fantasiegegenstände 
aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenom ­
men Fantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem 
Durchmesser von 1 mm oder weniger  
7018 10 11 und 
7018 10 19  Glasperlen  
Hierher gehören: 
1. die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zwei ­
ter Absatz Buchstabe A, beschriebenen Waren; 
2. ähnliche, im Handel ebenfalls als „Glasperlen“ bezeich ­
nete Waren, die aus größeren Glaskörpern bestehen (etwa 
bis zur Größe einer Walnuss). Diese hauptsächlich zum 
Herstellen von Halsketten oder Armbändern bestimmten 
Waren haben sehr unterschiedliche Formen (z. B. Ku ­
geln, Halbkugel, Tropfen, Würfel, Spulen, Röhrchen, Ke ­
gel, Vielecke) und sind ebenfalls vollständig durchbohrt. 
Als Glasperlen im Sinne dieser Unterpositionen gelten auch 
Röhrchen, deren äußerer Durchmesser nicht mehr als 4 mm 
und deren Länge nicht mehr als 24 mm beträgt. Sie dürfen 
nicht mit Spezialröhrchen aus genormtem Bleiglas verwech ­
selt werden, die zum Herstellen von Entladungslampen und 
Dioden verwendet werden. Röhrchen dieser Art sind im 
Allgemeinen farblos und gehören zu Position 7002. 
Die Waren dieser Unterpositionen werden hauptsächlich lo ­
se, in Säckchen, Kästchen usw. gestellt. 
Hierher gehören auch Glasperlen gleicher Größe und Farbe, 
die zur Erleichterung des Versandes oder zu Bemusterungs ­
zwecken ohne Knoten zwischen den einzelnen Perlen und 
ohne Verschlussvorrichtung aufgereiht sind. Die einzelnen 
Aufreihungen sind im Allgemeinen mit ihren losen Faden ­
enden zu Bündeln zusammengeknotet und sind daher noch 
keine gebrauchsfertigen Ketten. 
Nicht hierher gehören dagegen: 
a) Aufreihungen (auch zu Bündeln zusammengeknotet), bei 
denen Glasperlen nicht einheitlicher Größe und Farbe in 
regelmäßiger Weise angeordnet sind (z. B. durch gleich ­
mäßigen Wechsel der Farbe oder Größe oder durch abge ­
stuftes Aufreihen der Perlen) oder bei denen die Perlen 
einzeln verknotet sind (Position 7117);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 384  
b) Perlenaufreihungen (auch wenn diese nur Perlen gleicher 
Größe, Farbe oder Herstel-lungsart enthalten), die Ver ­
schlüsse oder ähnliche Vorrichtungen aus anderen Stof ­
fen aufweisen oder kurz als Halskette getragen werden 
können (Position 7117).  
7018 10 11  geschliffen und mechanisch poliert  
Die geschliffenen und mechanisch polierten Perlen dieser 
Unterposition unterscheiden sich von den so genannten 
„feuerpolierten“ Perlen (Unterposition 7018 10 19) durch 
ihre vollständig glatten und scharfkantig abgegrenzten 
Schleifflächen. Sie weisen ferner häufig einen geschliffenen 
(manchmal auch polierten) Lochrand auf, der an den Außen ­
seiten scharfe Schleifkanten hat, die den jeweils anstoßen ­
denn Facetten entsprechen. So genannte „feuerpolierte“ Per ­
len haben dagegen oft einen verlaufenden (abgerundeten) 
Lochrand, der nicht scharfkantig mit den Facettflächen zu ­
sammenstößt. 
Insbesondere sind die in den Erläuterungen zu den Unter ­
positionen 7018 10 11 und 7018 10 19, erster Absatz Zif ­
fer 2 genannten Waren sehr häufig geschliffen und mecha ­
nisch poliert.  
7018 10 30  Nachahmungen von Perlen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe B, beschriebenen Waren. 
Für aufgereihte Nachahmungen von Perlen gelten die Erläu ­
terungen zu den Unterpositionen 7018 10 11 und 
7018 10 19 sinngemäß.  
7018 10 51 und 
7018 10 59  Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe C, beschriebenen Waren.  
7018 10 51  geschliffen und mechanisch poliert  
Die geschliffenen und mechanisch polierten Nachahmungen 
von Edelsteinen und Schmuck-steinen dieser Unterposition 
unterscheiden sich von den gleichen so genannten „feuer ­
polierten“ Waren (Unterposition 7018 10 59) durch ihre 
vollständig glatten und scharfkantig abgegrenzten Schleifflä ­
chen.  
7018 10 90  andere  
Hierher gehören z. B. Nachahmungen von Korallen, Kügel ­
chen und Cabochons (andere als Nachahmungen von Perlen, 
Edelsteinen oder Schmucksteinen) für Hutnadelköpfe, An ­
hänger von Ohrklipsen und Glasröhrchen zum Herstellen 
von Fransen. 
Wegen der Abgrenzung zwischen Glasröhrchen dieser Un ­
terposition und den im Sinne der Unterpositionen 7018 10 11 
und 7018 10 19 als Glasperlen geltenden Röhrchen wird auf 
die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7018 10 11 
und 7018 10 19, zweiter Absatz hingewiesen.  
7018 20 00  Mikrokugeln mit einem Durchmesser von 1 mm oder 
weniger  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe H, beschriebenen Waren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 385  
►M3 Hierher gehören auch hohle Mikrokugeln. ◄ 
7018 90 10  Glasaugen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter 
Absatz Buchstaben E und F.  
7018 90 90  andere  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe G, beschriebenen Waren.  
7019  Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus 
(z. B. Garne, Gewebe)  
Glasfasern umfassen zwei Hauptkategorien: 
a) aus Textilglas hergestellte Textilglasfasern (Glasfaserfila ­
mente). Unter Textilglasfasern versteht man Produkte, 
deren Elementarfilamente weitgehend parallel gerichtet 
sind. Sie werden vorwiegend zur Verstärkung anderer 
Materialien verwendet — z. B. von Verbundwerkstoffen 
oder Kunststoffen. 
b) Glaswollfasern. Glaswollfasern (mit zufällig gerichteten 
Fasern) werden im Drehspinnverfahren hergestellt und 
hauptsächlich zu Dämmzwecken verwendet. 
Man unterscheidet zwei Arten von Textilglasfasern: 
a) Endlosglasfaserfilamente bestehen aus einer großen Zahl 
endloser, parallel liegender Elementarfilamente mit ei ­
nem Durchmesser von im Allgemeinen zwischen 3 und 
34 μm (Mikron). Diese Endlosfäden werden dann zur 
Erleichterung der nachfolgenden Produktionsschritte 
(Zerhacken, Wickeln, Zwirnen, Weben usw.) in Litzen 
gleicher Länge zusammengehalten („Ablängung“). An ­
schließend werden die Zwischenprodukte für die Herstel ­
lung bestimmter gewerblicher Waren aus Glasfasern (ge ­
schnittene Glasseidenfäden, Glasseidenstränge (Rovings), 
Garne usw.) verwendet. 
b) Glasstapelfasern bestehen aus während des Produktions ­
prozesses in kurze Stücke geschnittenen oder gebroche ­
nen Filamenten, die in einen endlosen Strang lose zu ­
sammengefügter Fasern ausgezogen werden. Sie werden 
gewöhnlich in Geweben verwendet, z. B. als Wand ­
bekleidung im Bauwesen. 
Textilglasfasern können zu folgenden Waren dieser Position 
weiterverarbeitet werden: 
— Matten und Gittergewebe mit chemisch gebundenen Fa ­
sern, d. h. Glasseidenmatten, Endlosfasermatten und ty ­
pische nicht gewebte Produkte wie Vliese, Fadengelege 
usw. 
— Textilstoffe mit mechanisch gebundenen Fasern, d. h. 
Gewebe, nicht einlaufende Gewebe, Gestricke, Gewirke, 
Rovinggewebe, offenmaschige Gewebe, Leinwände.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 386  
7019 11 00  Stapelfasern mit einer Länge von 50 mm oder weniger 
(chopped strands)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 11 des HS.  
7019 12 00  Glasseidenstränge (Rovings)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 12 des HS.  
7019 19 90  aus Stapelfasern  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 19 des HS. 
Hierher gehören z. B. Garne aus Stapelfasern.  
7019 31 00  Matten  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 31 des HS.  
7019 32 00  Vliese  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 32 des HS.  
▼M2 
7019 39 00  Andere  
Hierher gehören multiaxiale Glasfasergelege, die aus sepa ­
raten Lagen paralleler Glasfilamente bestehen und bei denen 
die Lagen in verschiedenen Winkeln aufeinander gelegt 
werden. Die Lagen werden mit einer synthetischen Faser 
mechanisch verbunden. Diese Glasfasergelege werden bei ­
spielsweise im Boots- und Schiffsbau oder für die Herstel ­
lung von Rotorenblättern für Windkraftanlagen verwendet.  
▼B 
7019 90 00  andere  
Diese Unterposition umfasst lose Fasern, die sich als eine 
wirre Masse von Elementarfasern ungleicher Länge darstel ­
len (Glaswatte und Glaswolle). Sie werden zur Wärme- oder 
Schallisolierung verwendet und im Allgemeinen in Ballen 
oder Papiersäcken gehandelt.  
7020 00  Andere Waren aus Glas  
7020 00 07 und 
7020 00 08  Glaskolben für Vakuum-Isolierflaschen oder für andere 
Vakuum-Isolierbehälter  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7020 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 4  
7020 00 08  fertig  
Als „fertig“ gelten nur Glaskolben, die soweit fertig gestellt 
sind, dass sie mit einem Schutzgehäuse versehen werden 
können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 387  
ABSCHNITT XIV  
ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER 
SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUN ­
GEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN  
KAPITEL 71  
ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER 
SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUN ­
GEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN  
I. ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDEL ­
STEINE ODER SCHMUCKSTEINE  
7101  Echte Perlen oder Zuchtperlen, auch bearbeitet oder ein ­
heitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch 
montiert oder gefasst; echte Perlen oder Zuchtperlen, 
zur Erleichterung der Versendung vorübergehend auf ­
gereiht  
7101 10 00  echte Perlen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, erster bis 
vierter Absatz.  
7101 21 00 und 
7101 22 00  Zuchtperlen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, fünfter 
Absatz.  
7101 21 00  roh  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, sechster 
Absatz.  
7101 22 00  bearbeitet  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, sechster 
Absatz.  
7102  Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch 
gefasst  
7102 10 00  nicht sortiert  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7102 10 des HS.  
7102 21 00 und 
7102 29 00  Industriediamanten  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 21 
und 7102 29 des HS.  
7102 21 00  roh oder nur gesägt, gespalten oder rau geschliffen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 21 
und 7102 29 des HS, dritter Absatz. 
Das Rauschleifen besteht darin, den Steinrohling zu formen 
und ihm die gewünschten Abmessungen zu geben, indem 
man ihn mit einem anderen Diamanten bearbeitet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 388  
7102 31 00 und 
7102 39 00  andere  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 31 
und 7102 39 des HS.  
7102 31 00  roh oder nur gesägt, gespalten oder rau geschliffen  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 31 
und 7102 39 des HS, zweiter Absatz. 
Das Rauschleifen besteht darin, den Steinrohling zu formen 
und ihm die gewünschten Abmessungen zu geben, indem 
man ihn mit einem anderen Diamanten bearbeitet.  
7103  Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmuckstei ­
ne, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, 
jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst; 
Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmuckstei ­
ne, nicht einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung 
der Versendung vorübergehend aufgereiht  
7103 10 00  roh oder nur gesägt oder grob geformt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7103 10 des HS. 
Nicht hierher gehören z. B. Edelsteine und Schmucksteine, 
als Dubletten oder Tripletten hergerichtet (Unterposi ­
tion 7103 91 00 oder 7103 99 00).  
7103 91 00 und 
7103 99 00  anders bearbeitet  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7103 91 
und 7103 99 des HS. 
Dubletten oder Tripletten sind zwei- oder dreiteilige Steine, 
bei denen der Oberteil ein Edelstein oder Schmuckstein ist 
und die Unterteile entweder Edelsteine oder Schmucksteine 
(im Allgemeinen minderer Qualität) sind oder aus anderen 
Stoffen (z. B. rekonstituierte Steine, Glas) bestehen. 
Wegen der Edelsteine und Schmucksteine, die nicht als 
„anders bearbeitet“ im Sinne, dieser Unterpositionen anzuse ­
hen sind, und der Steine, die, auch wenn sie weder gefasst 
noch montiert sind, zu Kapitel 90 oder 91 gehören, siehe 
die Erläuterungen zu Position 7103 des HS, dritter und 
fünfter Absatz. 
So genannte „Blanks“ gehören zu Unterposition 7103 10 00.  
7103 91 00  Rubine, Saphire und Smaragde  
Der Rubin ist eine Abart des Korunds; seine rote Färbung 
ist auf Spuren von Chromsalzen zurückzuführen. 
Der Saphir ist ebenfalls eine Abart des Korunds; seine dun ­
kelblaue Färbung ist auf Spuren von Cobaltsalzen zurück ­
zuführen. 
Der Smaragd ist eine Abart des Berylls; er ist im Allge ­
meinen prismaförmig; seine grüne Farbe ist auf Spuren von 
Chromoxid zurückzuführen. Ein wenig härter als Quarz, 
jedoch weicher als Korund und Diamant, ist sein großer 
Wert auf seine Farbe und Transparenz zurückzuführen. Er 
ist meistens rechteckig oder quadratisch geschnitten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 389  
7104  Synthetische oder rekonstituierte Edelsteine oder 
Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusam ­
mengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder 
gefasst; synthetische oder rekonstituierte Edelsteine oder 
Schmucksteine, nicht einheitlich zusammengestellt, zur 
Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht  
7104 10 00  piezoelektrischer Quarz  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7104 10 des HS. 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) piezoelektrische Kristalle, die aus chemischen Verbin ­
dungen hergestellt sind, wie z. B. solche aus Seignette- 
Salz (Kaliumnatriumtartrattetrahydrat), Bariumtitanat, 
Ammonium- und Rubidiumorthomonophosphaten (Un ­
terposition 3824 99 96); 
b) piezoelektrische Kristalle, die aus natürlichen Steinen 
(z. B. Quarz, Turmalin) hergestellt sind (Position 7103); 
c) piezoelektrische Kristalle aus anderen synthetischen Stei ­
nen als Quarz (Unterposition 7104 20 00 oder 7104 90 00);  
d) montierte piezoelektrische Kristalle (Unterposi ­
tion 8541 60 00).  
7104 20 00  andere, roh oder nur gesägt oder grob geformt  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7103 10 00 gelten sinn ­
gemäß.  
7104 90 00  andere  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7103 91 und 
7103 99 des HS gelten sinngemäß.  
7105  Staub und Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder 
synthetischen Edelsteinen oder Schmucksteinen  
7105 10 00  von Diamanten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7105 des HS, zweiter, 
dritter und vierter Absatz.  
7105 90 00  andere  
Hierher gehören insbesondere Staub und Pulver der Grana ­
tarten.  
II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIE ­
RUNGEN  
7106  Silber (einschließlich vergoldetes oder platiniertes Sil ­
ber), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver  
7106 10 00  Pulver  
Wegen der Auslegung des Begriffs „Pulver“ siehe die 
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71. 
Pulvrige Erzeugnisse, die den in der Unterpositions-Anmer ­
kung 1 zu Kapitel 71 angegebenen Merkmalen über die 
Korngröße nicht entsprechen, gehören als Granalien zu Un ­
terposition 7106 91 00.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 390  
Nicht als Pulver gelten Abfälle, die bei der Bearbeitung von 
Silber oder Silberlegierungen anfallen und nur noch zum 
Wiedergewinnen des Edelmetalls oder beim Herstellen che ­
mischer Erzeugnisse verwendet werden können, z. B. Feil ­
späne, Kehricht und Staub. Diese Abfälle gehören zu Posi ­
tion 7112. 
Jedoch gelten Feilspäne, die von Fremdkörpern gereinigt 
sind (z. B. im Magnetverfahren) und deren Körnung (z. B. 
durch Sieben) homogen gemacht worden ist, als Pulver die ­
ser Unterposition, sofern sie die oben beschriebenen Merk ­
male haben.  
7106 91 00  in Rohform  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7106 
des HS, vierter Absatz Ziffer II, genannten Erzeugnisse. 
Hierher gehören ferner Barren, die für den Handel beson ­
ders geglättet sind und einen Feingehaltsstempel tragen. 
Granalien aus Silber oder Silberlegierungen gehören nur 
dann zu dieser Unterposition, wenn sie nicht die für Pulver 
in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71 fest ­
gesetzten Merkmale haben. 
Nicht hierher gehören die durch Walzen oder Ziehen her ­
gestellten Stäbe (Unterposition 7106 92 00).  
7108  Gold (einschließlich platiniertes Gold), in Rohform oder 
als Halbzeug oder Pulver  
7108 11 00  Pulver  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 gelten sinn ­
gemäß.  
7108 12 00  in Rohform  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 91 00 gelten sinn ­
gemäß.  
7108 20 00  zu monetären Zwecken  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7108 20 des HS.  
7110  Platin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver  
Wegen der Einreihung von Legierungen in die Unterposi ­
tionen der Position 7110 siehe die Unterpositions-Anmer ­
kung 3 zu Kapitel 71.  
7110 11 00 bis 
7110 19 80  Platin  
Wegen der Auslegung des Begriffs „Platin“ siehe die 
Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 71.  
7110 11 00  in Rohform oder als Pulver  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7106 10 00 und 
7106 91 00 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 391  
7110 21 00  in Rohform oder als Pulver  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7106 10 00 und 
7106 91 00 gelten sinngemäß.  
7110 31 00  in Rohform oder als Pulver  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7106 10 00 und 
7106 91 00 gelten sinngemäß.  
7110 41 00  in Rohform oder als Pulver  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7106 10 00 und 
7106 91 00 gelten sinngemäß.  
7112  Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetall ­
plattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle 
oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der haupt ­
sächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen ver ­
wendeten Art  
Eingeschmolzener und zu Rohblöcken, Masseln oder ähn ­
lichen Formen gegossener Abfall und Schrott von Edel ­
metallen ist als unbearbeitetes Metall einzureihen und gehört 
deshalb nicht zu dieser Position.  
III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND SILBER ­
SCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN  
7113  Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder 
Edelmetallplattierungen  
Siehe die Anmerkungen 2 A) und 9 zu Kapitel 71.  
7114  Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus 
Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen  
Siehe die Anmerkungen 2 A) und 10 zu Kapitel 71.  
7116  Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edel ­
steinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen 
oder rekonstituierten)  
Siehe die Anmerkung 2 B) zu Kapitel 71.  
7117  Fantasieschmuck  
Siehe die Anmerkung 11 zu Kapitel 71.  
7117 11 00 und 
7117 19 00  aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder 
platiniert  
Hierher gehören auch: 
1. Ketten aus unedlen Metallen, derart auf geeignete Län ­
gen geschnitten, dass daraus z. B. durch Anbringen eines 
Verschlusses ein einzelnes Fantasieschmuckstück fertig 
gestellt werden kann. Diese Längen sollen normalerweise 
2 Meter nicht überschreiten;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 392  
2. Ziermotive, die in den Erläuterungen zu Position 7117 
des HS, zweiter Absatz Buchstabe b), aufgeführt sind. 
Beispiele:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 393  
ABSCHNITT XV  
UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS  
Allgemeines  
Eingeschmolzene und zu Rohblöcken, Masseln und ähnlichen Formen 
gegossene Abfälle und Schrott sind als Metall in Rohformen und nicht 
als Abfälle und Schrott einzureihen. Sie gehören demnach z. B. zu den 
Positionen 7601 (Aluminium), 7801 (Blei), 7901 (Zink) oder in die 
Unterposition 8104 11 00 oder 8104 19 00 (Magnesium).  
Der Ausdruck „Metalle“ umfasst auch Metalle mit einer amorphen — 
nicht kristallinen — Struktur wie metallurgische Gläser und Erzeugnisse 
der Pulvermetallurgie.  
KAPITEL 72  
EISEN UND STAHL  
Allgemeines  
A. Die Unterscheidung zwischen gewalzten und geschmiedeten Erzeug ­
nissen lässt sich, wenn sie erforderlich ist, aufgrund einer Reihe von 
Merkmalen treffen (Positionen 7207, 7214, 7216, 7218, 7224 und 
7228).  
Sofern das ganze Stück vorliegt, ist insbesondere die Veränderung 
des Querschnitts zu betrachten:  
— weist dieser Veränderungen auf, die sich nicht regelmäßig wie ­
derholen, so handelt es sich um ein geschmiedetes Erzeugnis;  
— weist der Querschnitt jedoch Veränderungen auf, die sich regel ­
mäßig wiederholen, oder ist er konstant, so kann es sich um ein 
geschmiedetes oder um ein gewalztes Erzeugnis handeln. In die ­
sem Fall sind alle folgenden Beschaffenheitsmerkmale zu prüfen:  
1. Größe des Querschnitts  
Bei großem Querschnitt (Querschnittsfläche größer als 
150 000 mm  2 ) handelt es sich wahrscheinlich um geschmie ­
dete Erzeugnisse. Bei kleinem Querschnitt (kleinste Abmes ­
sung weniger als 15 mm) handelt es sich wahrscheinlich um 
gewalzte Erzeugnisse;  
2. Form des Querschnitts  
Bei einfachen Formen (quadratisch, rund, rechteckig, sechs ­
eckig usw.) kann es sich um gewalzte oder geschmiedete 
Erzeugnisse handeln, während komplizierte Formen fast im ­
mer durch Schmieden hergestellt werden;  
3. Länge  
Bei Längen von mehr als 5 m handelt es sich fast immer um 
gewalzte Erzeugnisse; bei geringeren Längen kann es sich um 
geschmiedete oder gewalzte Erzeugnisse handeln;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 394  
4. Toleranzen  
Die Toleranzen der Querschnittsabmessung sind bei gewalz ­
ten Erzeugnissen kleiner als bei geschmiedeten Erzeugnissen;  
5. metallografisches Aussehen  
Da das Reduktionsverhältnis bei gewalzten Erzeugnissen in 
der Regel bedeutend höher ist als bei geschmiedeten Erzeug ­
nissen, können sie bei einer mikroskopischen Untersuchung 
fast immer voneinander unterschieden werden.  
Bei dieser Untersuchung sind insbesondere Einschlüsse und 
Struktur zu prüfen:  
a) Die Einschlüsse in gewalzten Erzeugnissen sind sehr lang 
und fein und fast völlig parallel zur Walzrichtung angeord ­
net; in geschmiedeten Erzeugnissen sind sie weniger lang 
(von fast elliptischer Form und nicht genau parallel).  
b) Bei gewalzten Stücken, die gehärtet oder angelassen wor ­
den sind, weist die Struktur nach dem Ausglühen Seige ­
rungslinien auf, die fast völlig geradlinig und parallel zur 
Walzrichtung sind. Dagegen ist diese Erscheinung bei ge ­
schmiedeten Erzeugnissen weniger stark und manchmal 
fast gar nicht vorhanden;  
6. Stückzahl (Menge)  
Geschmiedete Erzeugnisse werden im Allgemeinen in gerin ­
gen Stückzahlen hergestellt.  
Das Walzen kann als Warmwalzen oder Kaltwalzen durch ­
geführt werden. Beim Walzen können je nach der Form des 
zu walzenden Werkstücks, nach der Formgebung und der 
Anordnung der Walzen flache Erzeugnisse hergestellt werden, 
wie z.B. Bleche, Bandstähle oder andere Erzeugnisse, wie 
Stabstähle mit rundem oder vieleckigem Querschnitt, Profile 
mit verschiedenem Querschnitt, Rohre usw.  
B. Wegen der Begriffsbestimmungen für bestimmte Verformungsarbei ­
ten (z.B. Walzen, Schmieden, Stanzen) siehe die Erläuterungen zu 
Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstaben A 
und B.  
C. Wegen der Unterscheidung zwischen warmgewalzten oder warm ­
stranggepressten und kalthergestellten oder kaltfertiggestellten Er ­
zeugnissen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt 
„Allgemeines“ Teil IV Buchstabe B letzte Absätze.  
Bestimmte der oben genannten Unterschiede zwischen kaltgewalzten 
Erzeugnissen und warmgewalzten Erzeugnissen werden geringer 
oder können sogar ganz verschwinden, wenn kaltgewalzte Erzeug ­
nisse geglüht werden; bei warmgewalzten Erzeugnissen, die einer 
kurzen kalten Endbehandlung unterworfen wurden, beschränken 
sich die Unterschiede auf das Aussehen und die Härte der Oberflä ­
che. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 395  
Stabstahl und Profile, warmgewalzt oder warmstranggepresst, kön ­
nen durch Ziehen oder andere Verfahren — insbesondere durch 
Richten (Rektifizieren) oder Kalibrieren — kaltfertiggestellt werden, 
wodurch die Erzeugnisse eine bessere Qualität erhalten. Durch diese 
Bearbeitung gelten diese als „kalthergestellt oder kaltfertiggestellt“.  
Einfaches Kaltrichten oder grobes Schälen wird nicht als Richten 
(Rektifizieren) oder Kalibrieren angesehen, und daher wird die Ein ­
reihung von Stabstahl und Profilen, nur warmgewalzt oder nur 
warmstranggepresst, nicht berührt. Auch das Verwinden des genann ­
ten Stabstahls hat nicht zur Folge, dass dieser als „kalthergestellt 
oder kaltfertiggestellt“ gilt.  
D. Hinsichtlich der Begriffsbestimmung für Plattieren siehe die Erläu ­
terungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV 
Buchstabe C Absatz 2 e).  
Mit Edelmetallen plattierte unedle Metalle gehören ohne Rücksicht 
auf die Dicke der Plattierung zu Kapitel 71 (siehe die Erläuterungen 
zu Kapitel 71 des HS).  
E. Wegen der Oberflächenbearbeitungen siehe die Erläuterungen zu 
Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstabe C 
Absatz 2 d).  
F. Unfertige Schmiedestücke, die nicht mehr die Merkmale von vor ­
geschmiedetem Halbzeug der Position 7207, 7218 oder 7224 auf ­
weisen, sind wie die jeweils aus ihnen zu fertigenden Enderzeug ­
nisse einzureihen und gehören im Allgemeinen zu den Kapiteln 82, 
84, 85 oder 87. So sind z.B. derartige Schmiedestücke aus Eisen 
oder Stahl für Kurbelwellen der Position 8483 zuzuweisen.  
I. GRUNDERZEUGNISSE; KÖRNER ODER PULVER  
7201  Roheisen und Spiegeleisen, in Masseln, Blöcken oder an ­
deren Rohformen  
Roheisen und Spiegeleisen sind in den Anmerkungen 1 a) 
und 1 b) zu Kapitel 72 definiert. 
Roheisen im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72, das 
mehr als 6 GHT, aber nicht mehr als 30 GHT Mangan 
enthält, ist als Spiegeleisen einzureihen (Unterposi ­
tion 7201 50 90). Sofern eine Legierung mit diesem Man ­
gangehalt ein anderes Element mit einem höheren Anteil als 
in Anmerkung 1 a) angegeben enthält, z.B. mit einem An ­
teil an Silicium von mehr als 8 GHT, ist das Erzeugnis als 
Ferrolegierung einzureihen, und zwar nach dem vorstehen ­
den Beispiel als Ferrosilicium in die Unterpositio ­
nen 7202 21 00 bis 7202 29 90 (Wenn bei dieser Legierung 
der Anteil an Mangan mehr als 30 GHT und an Silicium 
mehr als 8 GHT betrüge, müsste sie als Ferrosiliciumm ­
angan der Unterposition 7202 30 00 angesehen werden; 
wenn sie außerdem ein anderes zusätzliches Legierungsele ­
ment mit dem in der Anmerkung 1 c) angegebenen Anteil 
enthielte, wäre sie der Unterposition 7202 99 80 zuzuwei ­
sen). ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 396  
Roheisen im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72, das 
kein Spiegeleisen ist und deshalb den Unterpositio ­
nen 7201 10 11 bis 7201 50 90 zugewiesen werden muss, 
enthält nur 6 GHT oder weniger Mangan. Bei diesem Roh ­
eisen wird — je nach dem Gehalt an Legierungselementen 
— unterschieden zwischen nicht legiertem Roheisen (Unter ­
positionen 7201 10 11 bis 7201 20 00) und legiertem Roh ­
eisen (Unterposition 7201 50 10 oder 7201 50 90). 
Entsprechend der Begriffsbestimmung für legiertes Roheisen 
(Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72) darf nicht 
legiertes Roheisen — einzeln oder zusammengenommen — 
nicht mehr enthalten als 
— 0,2 GHT Chrom, 
— 0,3 GHT Kupfer, 
— 0,3 GHT Nickel, 
— 0,1 GHT jedes der nachstehenden Elemente Aluminium, 
Molybdän, Titan, Wolfram, Vanadium.  
7201 50 10  Roheisen, legiert, mit einem Gehalt an Titan von 0,3 bis 
1 GHT und an Vanadium von 0,5 bis 1 GHT  
Die Erzeugnisse dieser Unterposition werden vorwiegend 
zum Herstellen von Waren verwendet, die besonders wider ­
standsfähig gegen Abnutzung sein sollen, z.B. Kurbelwel ­
len, Bremstrommeln, Pumpenkolben, Walzen für Walzwer ­
ke, Matrizen für Gesenkschmieden, Kniestücke für Rohre 
sowie Kokillen.  
7201 50 90  anderes  
Hierher gehören z.B. folgende Arten Roheisen: 
1. nickelhaltiges Roheisen (0,5 bis 3,5 GHT Nickel) zum 
Herstellen von Waren mit hoher mechanischer Wider ­
standsfähigkeit; 
2. Ni-Hard-Roheisen (3,3 bis 5 GHT Nickel und 1,4 bis 
2,6 GHT Chrom) zum Herstellen von Waren mit hoher 
Widerstandsfähigkeit gegen Abnutzung; 
3. Roheisen (mit hohem Nickel-, Chrom-, Silicium- oder 
Kupfergehalt zum Herstellen von korrosionsbeständigen 
Waren; 
4. Roheisen (das ebenfalls Nickel oder Chrom enthält) zum 
Herstellen hitzebeständiger Waren; 
5. kupferhaltiges Roheisen.  
7202  Ferrolegierungen  
Die Anmerkung 1 c) zu Kapitel 72 definiert die Ferrolegie ­
rungen und legt dabei die Grenzwerte für den Gehalt an 
Nichteisenlegierungselementen und Eisen fest.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 397  
Wegen der Einreihung der Ferrolegierungen in die Unter ­
positionen der Position 7202 siehe die Unterpositions-An ­
merkung 2 zu Kapitel 72. 
Enthält z.B. eine Ferrolegierung mehr als 30 GHT Mangan 
und nicht mehr als 8 GHT Silicium, so wird sie den Unter ­
positionen 7202 11 20 bis 7202 19 00 zugewiesen. Enthält 
sie dagegen mehr als 30 GHT Mangan und mehr als 8 GHT 
Silicium, so gehört sie zu Unterposition 7202 30 00. Ferro ­
siliciummanganaluminium mit mehr als 8 GHT Silicium, 
mehr als 30 GHT Mangan und mehr als 10 GHT Alumi ­
nium gehört somit zu Unterposition 7202 99 80. 
Wenn eine binäre, ternäre oder quaternäre Ferrolegierung 
namentlich nicht genannt ist, so gehört sie zu Unterposi ­
tion 7202 99 80. 
Umgeschmolzene und grob zu Ingots gegossene Abfälle aus 
der Eisen- und Stahlherstellung (Abfallblöcke), die die Zu ­
sammensetzung einer Ferrolegierung haben und als Zusätze 
beim Herstellen besonderer Stahlsorten verwendet werden, 
gehören je nach Beschaffenheit zu den Unterpositionen der 
Position 7202. 
Nicht hierher gehören Rückstände aus der Verhüttung von 
Nichteisenmetallen, die wegen ihres Schwefel- oder Phos ­
phorgehalts oder wegen anderer Verunreinigungen nicht als 
Ferrolegierungen verwendet werden können (im Allgemei ­
nen Position 2620).  
7202 11 20 bis 
7202 19 00  Ferromangan  
Ferromangan stellt sich in Form von Masseln mit rauer 
Oberfläche dar; der Bruch ist weiß und glänzend. Es ist 
spröde und sehr hart. Bei der Stahlgewinnung dient Fer ­
romangan als Desoxidationsmittel, zum Entschwefeln, zum 
Wiederaufkohlen von Stählen und zum Zufügen von Man ­
gan als Legierungselement.  
7202 11 20 und 
7202 11 80  mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 GHT  
Hierher gehört Ferromangan mit hohem Kohlenstoffgehalt 
(hoch gekohltes Ferromangan). Die gebräuchlichste Sorte 
enthält 6 bis 7 GHT Kohlenstoff. Der Gehalt an Mangan 
muss mehr als 30 GHT betragen; er liegt im Allgemeinen 
zwischen 70 und 80 GHT.  
7202 19 00  anderes  
Hierher gehört Ferromangan mit mittlerem Kohlenstoff ­
gehalt (1,25 bis 1,5 GHT) oder niedrigem Kohlenstoffgehalt 
(weniger als 0,75 GHT), wobei der Gehalt an Mangan zwi ­
schen 80 und 90 GHT schwanken kann. 
Dieses Ferromangan wird zum Herstellen von mit Mangan 
legierten Stählen verwendet, bei denen ein niedriger Kohlen ­
stoffgehalt erforderlich ist.  
7202 21 00 bis 
7202 29 90  Ferrosilicium  
Ferrosilicium hat einen grauen, glänzenden Bruch und ist 
spröde. Gehandelt werden Ferrosiliciumarten mit einem Si ­
liciumgehalt von 10 bis annähernd 96 GHT und einem nied ­
rigen Kohlenstoffgehalt (0,1 bis 0,2 GHT).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 398  
Es dient entweder zum Veredeln des Stahls und zum Her ­
stellen von Siliciumstahl (insbesondere für Elektrobleche) 
oder (an Stelle des kostspieligeren Siliciums) als Redukti ­
onsmittel (Silicothermie) bei anderen Metallgewinnungsver ­
fahren, z.B. bei der Magnesiummetallurgie.  
7202 30 00  Ferrosiliciummangan  
Ferrosiliciummangan, auch Silicomangan genannt, wird in 
verschiedenen Arten mit einem Siliciumgehalt von mehr 
als 8 bis 35 GHT, einem Mangangehalt von mehr als 30 
bis 75 GHT und einem Kohlenstoffgehalt bis zu 3 GHT 
verwendet. 
Es dient zu ähnlichen Zwecken wie Ferrosilicium; die kom ­
binierte Wirkung von Silicium und Mangan reduziert jedoch 
die nichtmetallischen Einschlüsse auf ein Mindestmaß und 
setzt den Sauerstoffgehalt herab.  
7202 41 10 bis 
7202 49 90  Ferrochrom  
Ferrochrom stellt sich dar in Form sehr harter, kristalliner 
Stücke, die manchmal gut entwickelte Kristalle enthalten. 
Es enthält im Allgemeinen 60 bis 75 GHT Chrom; der 
Kohlenstoffgehalt beträgt 4 bis 10 GHT im normalen Ferro ­
chrom und kann bis auf 0,01 GHT herabgesetzt werden, 
wobei die Sprödigkeit abnimmt. Es wird zum Herstellen 
von Chromstählen verwendet.  
7202 50 00  Ferrosiliciumchrom  
Ferrosiliciumchrom enthält im Allgemeinen 30 GHT Sili ­
cium und 50 GHT Chrom; der Kohlenstoffgehalt kann 
wie beim Ferrochrom hoch oder sehr niedrig sein. 
Es wird zu den gleichen Zwecken verwendet wie Ferro ­
chrom; der Siliciumgehalt erleichtert das Desoxidieren des 
Stahls.  
7202 60 00  Ferronickel  
Ferronickel dieser Unterposition enthält weniger als 0,5 GHT 
Schwefel und wird im Allgemeinen als Legierungselement 
beim Herstellen von Nickelstählen verwendet. 
Ferronickel mit einem Gehalt an Schwefel von 0,5 GHT 
oder mehr kann beim Herstellen von Nickelstahl nicht ver ­
wendet werden; es wird als Zwischenerzeugnis der Nickel ­
gewinnung angesehen und gehört somit zu Position 7501. 
Dagegen gehören hierher einige Legierungen, die in der 
Technik unter dem Namen „Nickel-Eisen“ bekannt sind 
und zum Herstellen besonderer Gussstücke verwendet wer ­
den, die korrosionsbeständig oder widerstandsfähig gegen 
hohe Temperaturen sind. Hierzu gehören z.B. gewisse aus ­
tenitische Gusswerkstoffe, die im Handel unter bestimmten 
Marken bekannt sind und bis 36 GHT Nickel, bis 6 GHT 
Chrom, bis 6 GHT Silicium, mehr als 2 GHT Kohlenstoff 
und gegebenenfalls geringe Anteile anderer Elemente (Alu ­
minium, Mangan, Kupfer usw.) enthalten. Im Sinne der 
Kombinierten Nomenklatur können diese Erzeugnisse auf ­
grund ihres Nickelgehalts von mehr als 10 GHT nicht als 
Roheisen und aufgrund ihres Kohlenstoffgehalts von mehr 
als 2 GHT nicht als Stahl angesehen werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 399  
7202 99 80  andere  
Hierher gehören unter anderem Ferrosiliciumcalcium, Fer ­
romangantitan, Ferrosilicium-nickel, Ferrosiliciumalumini ­
umcalcium, Ferroaluminium, Ferrosiliciumaluminium und 
Ferrosiliciummanganaluminium. 
Ferroaluminium enthält in der Regel 12 bis 30 GHT Alu ­
minium. 
Gewisse Arten von Ferroaluminium werden manchmal auf ­
grund ihrer großen Widerstandsfähigkeit gegen Korrosion 
und hohe Temperaturen sowie wegen ihrer magnetischen 
und thermischen Eigenschaften unmittelbar zum Gießen 
von Spezialteilen verwendet. 
Ferrosiliciumaluminium wird mit verschiedenem Legie ­
rungsgrad verwendet, z.B. mit: 
— 45 GHT Silicium und 20 bis 25 GHT Aluminium; 
— 65 bis 75 GHT Silicium, mehr als 10 bis 15 GHT Alu ­
minium und 3 bis 4 GHT Titan; 
— 20 bis 25 GHT Silicium, 20 bis 25 GHT Mangan, mehr 
als 10 bis 12 GHT Aluminium. 
Ferrosiliciummanganaluminium enthält im Allgemeinen 
20 GHT Silicium, 35 GHT Mangan, mehr als 10 bis 12 GHT 
Aluminium.  
7203  Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Ei ­
senerzeugnisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, 
Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit einer Reinheit 
von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähn ­
lichen Formen  
7203 90 00  andere  
Neben den im zweiten Teil des Wortlauts der Position 7203 
aufgeführten Erzeugnissen, die im vorletzten Absatz der Er ­
läuterungen zu Position 7203 des HS beschrieben sind, ge ­
hört hierher Eisenschwamm, der durch Atomisieren von 
Roheisen und nicht durch Direktreduktion aus Eisenerzen 
gewonnen wird.  
7204  Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke 
aus Eisen oder Stahl  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 7204 des HS 
beschriebenen Abfällen und Schrott gehören hierher auch 
Abschnitte von gebrauchten Schienen mit einer Länge von 
weniger als 1,5 m (siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 7302 10 90).  
7204 41 10  Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sä ­
gespäne und Feilspäne  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 400  
Nicht hierher gehören Schleifspäne und Feilspäne, die von 
Fremdkörpern gereinigt sind (z.B. im Magnetverfahren) und 
deren Körnung (z.B. durch Sieben) homogen gemacht wor ­
den ist. Sie gehören entsprechend ihrer Korngröße (siehe 
hierzu die Anmerkungen 8 b) zu Abschnitt XV und 1 h) 
zu Kapitel 72) zu der Unterposition 7205 10 00, 7205 21 00 
oder 7205 29 00.  
7204 49 10  geschreddert  
Als geschredderte Abfälle und Schrott gelten Erzeugnisse, 
bei denen 95 GHT eine Abmessung von 200 mm oder 
weniger aufweisen.  
7204 49 90  andere  
Hierher gehören lose Abfälle und Schrott, z.B. in Mischun ­
gen aus Gusseisen, verzinntem Eisen oder Stählen verschie ­
dener Sorten.  
7204 50 00  Abfallblöcke  
Abfallblöcke mit der chemischen Zusammensetzung einer 
Ferrolegierung, die als Zusätze beim Herstellen besonderer 
Stahlsorten verwendet werden, sind je nach Beschaffenheit 
in die Unterpositionen der Position 7202 einzureihen.  
7205  Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen 
oder Stahl  
7205 21 00 und 
7205 29 00  Pulver  
Den Pulvern können Legierungselemente für bestimmte in 
den Erläuterungen zu Position 7205 des HS, Abschnitt B, 
genannte Verwendungszwecke oder schützende Elemente 
(z.B. Zink) zugesetzt werden, um die Gefahr einer plötzli ­
chen Verbrennung des Eisens zu vermeiden.  
II. EISEN UND NICHT LEGIERTER STAHL  
7208  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legier ­
tem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, 
warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen  
Der Begriff „Wiederauswalzen“ im Sinne der Unterpositio ­
nen dieser Position beschränkt sich auf ein Verfahren, bei 
dem das Metall zwischen gegenläufig drehenden Walzen 
durchgeführt und dabei in seiner Dicke reduziert wird. Die ­
ses Verfahren kann auch die Oberfläche des Metalls oder 
seine Festigkeitseigenschaften verbessern. Der Begriff „Wie ­
derauswalzen“ erfasst weder das Kaltstichverfahren (skin 
pass), das die Dicke nur geringfügig vermindert, noch an ­
dere Umwandlungsverfahren, bei denen das Metall nur ge ­
formt, jedoch nicht in seiner Dicke reduziert wird.  
7208 90 20 und 
7208 90 80  andere  
Hierher gehören warmflachgewalzte Erzeugnisse, die eine 
oder mehrere der in den Erläuterungen zu Position 7208 
des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 5, erwähnten Ober ­
flächenbearbeitungen erfahren haben oder anders als quadra ­
tisch oder rechteckig zugeschnitten sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 401  
Hierher gehören auch warmflachgewalzte Erzeugnisse, die 
nach dem Walzen Bearbeitungen erfahren haben z.B. Wel ­
len, Lochen, Abschrägen oder Abrunden der Kanten. 
Jedoch gelten Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen 
herrührende Oberflächenmuster aufweisen, nicht als bearbei ­
tet im Sinne dieser Unterpositionen.  
7209  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legier ­
tem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, 
kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen  
7209 90 20 und 
7209 90 80  andere  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7208 90 20 und 
7208 90 80 gelten sinngemäß.  
7210  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legier ­
tem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, 
plattiert oder überzogen  
Als plattiert gelten Erzeugnisse, die die in den Erläuterungen 
zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C 
Absatz e), beschriebene Oberflächenbearbeitung erfahren 
haben; als überzogen gelten Erzeugnisse, die eine im Ab ­
schnitt „Allgemeines“ Teil IV C Absatz 2 d) iv) und d) v), 
aufgeführte Behandlung erfahren haben.  
7210 12 20  Weißbleche  
Nicht hierher gehört lackiertes Weißblech und -band (Unter ­
position 7210 70 10).  
7210 20 00  verbleit, einschließlich Terneblech oder -band  
Als „Terneblech oder -band“ im Sinne dieser Unterposition 
gelten flachgewalzte Erzeugnisse mit einer Dicke von we ­
niger als 0,5 mm, die durch Elektrolyse oder durch Immer ­
sion in einem Bad aus geschmolzenem Metall mit einer 
Schicht aus einer Blei-Zinn-Legierung überzogen sind. Der 
Bleianteil auf beiden Seiten darf zusammen pro Quadrat ­
meter des Erzeugnisses 120 g nicht überschreiten.  
7210 30 00  elektrolytisch verzinkt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7210 30, 
7210 41 und 7210 49 des HS.  
7210 41 00  gewellt  
Siehe die Erläuterungen zu Position 7208 des HS, sechster 
Absatz.  
7210 61 00  mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen  
Hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse mit einer Über ­
zugsschicht aus Legierungen, in denen Aluminium gegen ­
über dem Zink gewichtsmäßig vorherrscht. Weitere Legie ­
rungselemente sind zulässig.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 402  
7210 90 80  andere  
Außer emaillierten gehören hierher z.B. versilberte, vergol ­
dete oder platinierte Erzeugnisse, d.h. solche, die auf einer 
oder beiden Seiten mit Edelmetallen anders als durch Plat ­
tieren überzogen sind. Zu diesen Verfahren zählen haupt ­
sächlich das Abscheiden durch Elektrolyse, das Zerstäuben 
und das Vakuumverdampfen. Siehe hierzu die Erläuterungen 
zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C 
Absatz 2 d) iv).  
7211  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legier ­
tem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, 
weder plattiert noch überzogen  
Nicht hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse von ande ­
rer als quadratischer oder rechteckiger Form, auch mit einer 
Breite von weniger als 600 mm (Position 7208).  
7212  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legier ­
tem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, 
plattiert oder überzogen  
Die Erläuterungen zu Position 7210 und zu deren Unter ­
positionen gelten sinngemäß.  
7212 10 10  Weißbleche und -bänder, nur oberflächenbearbeitet  
Nicht hierher gehört Weißblech und -band, nur lackiert (Un ­
terposition 7212 40 20).  
7212 50 61  mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7210 61 00 gelten sinn ­
gemäß.  
7214  Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur ge ­
schmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder 
nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen ver ­
wunden  
7214 10 00  geschmiedet  
Wegen der Unterscheidung zwischen geschmiedeten und 
gewalzten Erzeugnissen siehe die Erläuterungen zu Kapi ­
tel 72, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A.  
7215  Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl  
7215 50 11 bis 
7215 50 80  anderer, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 403  
Warmgewalzter Stabstahl kann durch Ziehen oder andere 
Verfahren kalt fertig gestellt werden — vor allem durch 
Rektifizierung oder Kalibrierung — und erhält dadurch 
eine bessere Endbeschaffenheit. Die Verbesserung der End ­
beschaffenheit besteht in der Verringerung der Abweichun ­
gen beim Durchmesser und bei der Unrundheit sowie in der 
Beseitigung von Mängeln, an der Oberfläche, wie 
Mikro-Risse oder entkarbonisierte Zonen. Durch diesen Ver ­
arbeitungsschritt kann der Stabstahl als „kalthergestellt“ 
oder „kaltfertiggestellt“ eingereiht werden. Die Oberfläche 
ist für gewöhnlich glatt und eher homogen. Sie ist frei 
von Rillen und anderen Oberflächendefekten, obwohl — 
entsprechend dem Grad der Rektifizierung — ein geringes 
Maß an durchschnittlicher Rauheit vorhanden sein kann. 
Zusätzliche Oberflächenbehandlungen als die oben genann ­
ten, z.B. Polieren, sind ausgeschlossen (siehe die Erläute ­
rungen zu Unterposition 7215 90 00).  
7215 90 00  anderer  
Hierher gehört geschmiedeter, warmgewalzter, warmgezoge ­
ner, warmstranggepresster und kaltfertiggestellter Stabstahl, 
der 
1. Oberflächenbearbeitungen erfahren hat, die über die in 
den Erläuterungen zu Position 7214 des HS, vierter Ab ­
satz Ziffern 1 bis 3, beschriebenen Behandlungen hi ­
nausgehen, z.B. Polieren, Lüstrieren, künstliches Oxidie ­
ren, Phosphatieren, Oxalatieren, Überziehen und Plattie ­
ren, oder 
2. mechanische Bearbeitungen, wie Bohren oder Kalibrie ­
ren, erfahren hat.  
7216  Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl  
Nicht hierher gehören gelochte Winkeleisen und die in den 
Erläuterungen zu Position 7308 beschriebenen „Halfen“- 
Profile (Position 7308).  
7216 32 11  mit parallelen Flanschflächen  
Hierher gehören nur Profile, bei denen sowohl die Innen- als 
auch die Außenflächen der Flansche parallel verlaufen. 
Diese Profile haben folgende Form:
  
7216 32 91  mit parallelen Flanschflächen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7216 32 11.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 404  
7216 50 91  Wulstflachprofile (Wulstflachstahl)  
Hierher gehören massive Erzeugnisse mit einem über die 
gesamte Länge gleich bleibenden, nachstehend abgebildeten 
Querschnitt und einer Breite im Allgemeinen unter 430 mm. 
Die Höhe des Wulstes (a) beträgt im Allgemeinen 1/7 der 
Breite (b) des Wulstflachprofils.
  
7216 69 00  andere  
Hierher gehören z.B. Profile, die durch Ziehen unter Redu ­
zieren der Dicke kalthergestellt oder kaltfertiggestellt sind.  
7216 91 10 und 
7216 91 80  aus flachgewalzten Erzeugnissen kalthergestellt oder 
kaltfertiggestellt  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7215 90 00 gelten sinn ­
gemäß.  
7216 91 10  profilierte Bleche  
Profilierte Bleche werden vorwiegend als Fassadenverklei ­
dung verwendet. 
Sie haben beispielhaft folgende Form: 
Nicht hierher gehören profilierte Bleche mit Befestigungs ­
vorrichtungen (Unterposition 7308 90 59).
  
7216 99 00  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 7215 90 00 gelten sinn ­
gemäß.  
III. NICHT ROSTENDER STAHL  
7219  Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, 
mit einer Breite von 600 mm oder mehr  
7219 90 20 und 
7219 90 80  andere  
Hierher gehören warm- oder kaltflachgewalzte Erzeugnisse, 
die eine oder mehrere der in den Erläuterungen zu Kapi ­
tel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C Ab ­
satz 2 d) und e), erwähnten Oberflächenbearbeitungen er ­
fahren haben oder anders als quadratisch oder rechteckig 
zugeschnitten sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 405  
Hierher gehören auch warm- oder kaltflachgewalzte Erzeug ­
nisse, die nach dem Walzen Bearbeitungen, wie Lochen, 
Abschrägen oder Abrunden der Kanten, erfahren haben.  
7220  Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, 
mit einer Breite von weniger als 600 mm  
Nicht hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse von ande ­
rer als quadratischer oder rechteckiger Form, auch wenn ihre 
Breite weniger als 600 mm beträgt (Position 7219).  
IV. ANDERER LEGIERTER STAHL; HOHLBOH ­
RERSTÄBE AUS LEGIERTEM ODER NICHT LE ­
GIERTEM STAHL  
7225  Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, 
mit einer Breite von 600 mm oder mehr  
7225 11 00  kornorientiert  
Als kornorientiert gelten solche flachgewalzten Erzeugnisse, 
deren magnetische Eigenschaften parallel zur Walzrichtung 
wesentlich besser als senkrecht zur Walzrichtung sind (sog. 
„Goss-Textur“). Diese Erzeugnisse sind meistens mit einem 
isolierenden Überzug versehen, der im Allgemeinen aus ei ­
nem glasartigen Film (hauptsächlich aus Magnesiumsilica ­
ten) besteht.  
7226  Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, 
mit einer Breite von weniger als 600 mm  
7226 11 00  kornorientiert  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7225 11 00.  
7226 99 10  elektrolytisch verzinkt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7210 30, 
7210 41 und 7210 49 des HS.  
7226 99 30  anders verzinkt  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7210 30, 
7210 41 und 7210 49 des HS.  
7227  Walzdraht aus anderem legierten Stahl  
7227 90 95  anderer  
Hierher gehört insbesondere Schweißdraht, ausgenommen 
solcher der Position 8311.  
7228  Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; 
Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem 
Stahl  
7228 40 10 und 
7228 40 90  anderer Stabstahl, nur geschmiedet  
Wegen der Unterscheidung zwischen geschmiedeten und 
gewalzten Erzeugnissen, siehe die Erläuterungen zu Kapi ­
tel 72, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 406  
KAPITEL 73  
WAREN AUS EISEN ODER STAHL 
7301  Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch ge ­
locht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt; 
durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder 
Stahl  
Spundwanderzeugnisse und durch Schweißen hergestellte 
Profile aus Eisen oder Stahl, die z. B. durch Bohren oder 
Drehen bearbeitet wurden, verbleiben in den Unterpositio ­
nen dieser Position, sofern sie dadurch nicht den Charakter 
von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen er ­
fasst werden.  
7301 20 00  Profile  
Nicht hierher gehören nicht vorgearbeitete gelochte Winkel ­
eisen und so genannte „Halfen“-Profile (Position 7308).  
7302  Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie 
Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzun ­
gen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und ande ­
res Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahn ­
schwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlags ­
platten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen 
und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Be ­
festigen von Schienen besonders hergerichtetes Material  
7302 10 10  Stromschienen mit einem Leiter aus Nichteisenmetall  
Hierher gehören nur Stromschienen, ausgenommen Fahr ­
schienen, mit einem Leiter aus NE-Metall (Aluminium, 
Kupfer) oder mit Anschlussvorrichtungen aus NE-Metall.  
Stromschienen dieser Unterposition, die gewöhnlich auch 
„dritte (oder vierte) Schiene“ genannt werden, haben den 
gleichen Querschnitt wie gewöhnliche Fahrschienen, also 
Doppelkopfschienen, rechteckige oder trapezförmige Schie ­
nen usw. und bestehen in der Regel aus weicherem Stahl 
als Fahrschienen, da ihre elektrischen Eigenschaften wichti ­
ger als ihre mechanischen sind. So sinkt der spezifische 
elektrische Widerstand, der bei Fahrschienen ungefähr 
0,19 × 10  -6 Ohm m beträgt, bei Stahl mit niedrigerem Koh ­
lenstoffgehalt (ungefähr 0,08 GHT) und Mangangehalt 
(0,2 GHT) auf 0,11 × 10  -6 Ohm m und bei 
ARMCO-Eisen (praktisch reines Eisen 99,9 GHT) sogar 
auf 0,10 × 10  -6 Ohm m ab. 
Stromschienen können oberen, seitlichen oder unteren Kon ­
takt haben. Sie sind häufig durch einen Harzüberzug ge ­
schützt, der nur die Seite, die vom Kontaktschuh berührt 
wird, freilässt.  
7302 10 22 und 
7302 10 28  Vignolschienen  
Die Vignolschiene, benannt nach ihrem Erfinder, ist das für 
den normalen Eisenbahn- und Hochgeschwindigkeitsver ­
kehr, sowie bei Bergbahnen und Regionalnetzen üblicher ­
weise verwendete Schienenprofil. 
Sie haben folgende Form:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 407
  
7302 10 40  Rillenschienen  
Rillenschienen sind Spezialschienen für Straßenbahnen und 
industrielle Anwendungen, wie Kräne und Hängetransporter. 
Das Profil der Schiene ist in der Weise konstruiert, dass sich 
der Spurkranz des Rades in die rillenförmige Vertiefung 
einpasst. 
Sie haben folgende Form:
  
7302 10 90  gebraucht  
Nicht hierher gehören gebrauchte Schienen, die Schrott im 
Sinne der Position 7204 sind, z. B. verbogene oder ver ­
drehte Schienen und Schienenabschnitte mit einer Länge 
von weniger als 1,5 m.  
7303 00  Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen  
7303 00 10  Druckrohre  
Hierher gehören Rohre aus Gusseisen, die üblicherweise für 
Versorgungsleitungen (oft unterirdisch verlegt) für Gas und 
Wasser verwendet werden und die einem Mindestdruck von 
10,13 bar standhalten. Druckrohre werden fast ausschließ ­
lich aus duktilem Gusseisen mit besonders hoher Festigkeit 
hergestellt (Zugfestigkeit mindestens 420 MPa). Druckrohre 
müssen besonders gute mechanische Eigenschaften (vor al ­
lem Formänderungsvermögen) aufweisen, um auch bei all ­
mählichen Bodenbewegungen nicht zu brechen. Die Streck ­
grenze beträgt daher mindestens 300 MPa.  
7304  Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenom ­
men Gusseisen) oder Stahl  
Als Rohre gelten jedoch nicht Waren, deren Länge die 
größte äußere Querschnittsabmessung nicht zwei Mal über ­
schreitet. Diese Waren sind entweder als Rohrform-, -ver ­
schluss- oder -verbindungsstücke (Position 7307) oder als 
Unterlegscheiben (Position 7318) zu behandeln.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 408  
Zu dieser Position gehören auch mit Gewinde versehene 
Waren, unabhängig vom Verhältnis der Länge des mit Ge ­
winde versehenen Teils zur Gesamtlänge der Ware (siehe 
auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 73, Allgemeines, 
Nummer 1).  
7304 31 20  Präzisionsstahlrohre  
Diese Rohre kennzeichnen sich durch eine glatte, blanke 
oder polierte innere oder äußere Oberfläche und dadurch, 
dass sie eine größere Maßgenauigkeit als warmfertiggestellte 
Rohre haben. 
Rohre, die den Vorschriften der ISO-Norm 3304 und den 
hiervon abgeleiteten nationalen Normen entsprechen, wer ­
den bei hydraulischen oder pneumatischen Anlagen, Stoß ­
dämpfern, hydraulischen oder pneumatischen Hebezeugen 
und für die Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, Motor- 
oder Maschinenteilen verwendet. 
Rohre, die den ISO-Normen 6759 und 9329 und den ent ­
sprechenden nationalen Normen entsprechen, werden als 
Leitungen in Druckbehältern, Kesseln, Überhitzern, Wär ­
meaustauschern und Vorwärmern in Kraftwerken verwendet, 
wenn Präzisionsstahlrohrtoleranzen erforderlich sind.  
7304 39 10  roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus ­
schließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem 
Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt  
Hierher gehören hauptsächlich durch Lochen und Walzen 
oder durch Lochen und Warmziehen hergestellte nahtlose 
Rohre aus Stahl, die als Rohrluppen bezeichnet werden. 
Sie dienen zum Herstellen von Rohren mit anderem Quer ­
schnitt und anderer Wanddicke und haben eine größere 
Maßgenauigkeit als das Ausgangsmaterial. 
Ihre Enden sind geschnitten oder abgegratet und haben 
keine andere Endbearbeitung erfahren. Ihre äußere und in ­
nere Oberfläche ist warmroh und nicht entzundert und des ­
halb nicht glänzend. Sie sind ferner weder geölt, verzinkt 
noch lackiert.  
7304 39 52 und 
7304 39 58  Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde)  
Diese Rohre sind durch Warmwalzen und Kalibrieren her ­
gestellt. Sie haben einen äußeren Durchmesser von 13,5 bis 
165,1 mm und werden glattendig oder mit Gewinde und 
Muffe gestellt. Ihre Oberfläche ist rohschwarz oder mit einer 
Zink- oder einer anderen Schutzschicht, z. B. Kunststoff 
oder Bitumen, überzogen. 
Ihre Warmfertigung gibt ihnen mechanische Eigenschaften, 
die das Schneiden auf Gebrauchslänge, Biegen und gegebe ­
nenfalls das Gewindeschneiden auf der Baustelle ermögli ­
chen. 
Sie werden hauptsächlich für Gas- und Wasserinstallation in 
Gebäuden verwendet. 
Sie entsprechen den Vorschriften der ISO-Norm 65 und den 
entsprechenden nationalen Normen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 409  
7304 49 10  roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus ­
schließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem 
Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 39 10.  
7304 51 81  Präzisionsstahlrohre  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 31 20.  
7304 59 10  roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus ­
schließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem 
Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 39 10.  
7305  Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreis ­
förmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser 
von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl  
Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß.  
7306  Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genie ­
tet, gefalzt oder mit einfach aneinander gelegten Rän ­
dern), aus Eisen oder Stahl  
Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß.  
7306 30 11 und 
7306 30 19  Präzisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von  
Hierher gehören sowohl maßgewalzte als auch kaltgezogene 
Präzisionsstahlrohre. 
1. Geschweißte maßgewalzte Rohre  
Diese Rohre werden aus aufgerollten warm- oder kaltge ­
walztem Vormaterial, das in Längsrichtung kaltverformt 
wurde, im Allgemeinen durch kontinuierliches Schwei ­
ßen ohne Schweißmittelzusatz durch Elektrischwider ­
stands- oder Induktions-Schweißung hergestellt. 
Ihre Oberfläche ist meist zunderfrei und weist gegebe ­
nenfalls fertigungsbedingte Rückstände von Schmiermit ­
teln auf, die vom Kaltverformen, Schweißen und Maß ­
walzen herrühren. Die äußere Oberfläche weist keinen 
Schweißgrat auf, da dieser im Zuge des Schweißens ent ­
fernt wurde. Häufig ist auch der innere Schweißgrat ent ­
fernt. 
Nach dem Kaltverformen und dem Kaltmaßwalzen wer ­
den die Rohre in der Regel ungeglüht gehandelt, es sei 
denn, dass eine Warmbehandlung vereinbart wurde. 
Diese Rohre werden vor allem zum Herstellen von Kraft ­
fahrzeugteilen, Maschinenteilen, Stahlmöbeln, Fahrrad ­
rahmen, Kinderwagen sowie von Begrenzungsmaterial 
und Geländern aller Art verwendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 410  
Sie entsprechen den Vorschriften der ISO-Norm 3306 
und den entsprechenden nationalen Normen. 
2. Geschweißte kaltgezogene Rohre  
Diese Rohre unterscheiden sich von den maßgewalzten 
Präzisionsstahlrohren dadurch, dass kein fühlbarer äuße ­
rer oder innerer Schweißgrat zurückbleibt und die Maß ­
genauigkeit höher ist. 
Ihre Verwendung entspricht der für Rohre der Unterposi ­
tionen 7304 31 20 und 7304 51 81. 
Sie entsprechen der ISO-Norm 3305 und, wenn sie für 
Druckbehälter verwendet werden, den ISO-Normen 6758 
und 9330.  
7306 30 41 und 
7306 30 49  Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde)  
Diese Rohre werden durch Press- oder Schmelzschweißen 
nach Warmverformung hergestellt. Wegen der übrigen 
Merkmale und der Verwendung siehe die Erläuterungen 
zu den Unterpositionen 7304 39 52 und 7304 39 58.  
7306 50 20  Präzisionsstahlrohre  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7306 30 11 
und 7306 30 19.  
7307  Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbin ­
dungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl  
7307 11 10 und 
7307 11 90  aus nicht verformbarem Gusseisen  
Der Begriff „nicht verformbares Gusseisen“ umfasst auch 
Gusseisen mit Lamellengrafit. 
Hierher gehören Rohrform-, Rohrverschluss- oder Rohrver ­
bindungsstücke wie z. B. Bogen, Winkel, Flansche, 
T-Stücke. Sie werden mit den Guss- oder Stahlrohren ent ­
weder zusammengeschraubt oder durch Druckkontakte 
verbunden.  
7307 19 10  aus verformbarem Gusseisen  
Verformbares Gusseisen ist ein Zwischenerzeugnis zwischen 
Gusseisen mit Lamellengrafit und Stahlguss. Es lässt sich 
leicht gießen und wird nach entsprechender Wärmebehand ­
lung fest und schmiedbar. Während der Wärmebehandlung 
entweicht der Kohlenstoff teilweise oder ändert seine Ver ­
bindung oder seinen Zustand; er schlägt sich schließlich in 
Form kleiner Knötchen nieder, die den metallischen Zusam ­
menhalt nicht in so großem Maße stören wie die Grafitkörn ­
chen im Gusseisen mit Lamellengrafit. 
Beträgt der Kohlenstoffgehalt dieses Erzeugnisses 2 GHT 
oder weniger, gelten die daraus hergestellten Waren als 
aus Stahlguss (siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 73), die 
in Unterposition 7307 19 90 einzureihen sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 411  
Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositio ­
nen 7307 11 10 und 7307 11 90, zweiter Absatz.  
7307 19 90  andere  
Hierher gehören Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und 
Rohrverbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgraphit.  
7307 23 10  Bogen und Winkel  
Hierher gehören hauptsächlich Bogen und Winkel mit gleich 
bleibender Wanddicke über das gesamte Stück, die in der 
ISO-Norm 3419-1981 und in den entsprechenden nationalen 
Normen beschrieben sind. 
Ihre Enden sind rechtwinklig abgeschnitten und bei Erzeug ­
nissen mit dickerer Wandung an beiden Enden abgeschrägt, 
um das Zusammenschweißen mit den Rohren zu erleichtern. 
Bogen haben eine Krümmung von 45° oder 90°; Winkel 
eine solche von 180°. 
Hierher gehören auch aus Rohren gewölbte Bogen und Win ­
kel mit nicht gleich bleibender Wanddicke, die im Innern 
der Wölbung Falten aufweisen können.  
7307 23 90  andere  
Hierher gehören hauptsächlich T-Stücke und Kreuzstücke 
mit gleichen oder ungleichen Öffnungen, Manschetten, Ver ­
schlussstücke, konzentrische oder exzentrische Verjüngun ­
gen, die in der ISO-Norm 3419-1981 und in den entspre ­
chenden nationalen Normen beschrieben sind. 
Wegen der Behandlung der Enden siehe die Erläuterungen 
zu Unterposition 7307 23 10.  
7307 93 11  Bogen und Winkel  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 10.  
7307 93 19  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 90.  
7307 93 91  Bogen und Winkel  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 10.  
7307 93 99  andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 90.  
7308  Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken 
und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermas ­
te, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, 
Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, 
Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Gelän ­
der), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte 
Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken 
vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und derglei ­
chen, aus Eisen oder Stahl  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 7308 des HS genannten Waren z. B.:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 412  
1. vorgearbeitete gelochte Winkeleisen („Handy Angles“ 
oder „Dexion Slotted Angles“) — einzeln oder in ganzen 
Sätzen — zur Verwendung für Konstruktionen aus Me ­
tallelementen, wie Kästen, Gestelle, Möbel, Treppen, Ge ­
rüste, Tragkonstruktionen usw.; 
2. „Halfen“-Profile von annährend omegaförmigem Quer ­
schnitt, deren Rückseite in unregelmäßigen Abständen 
geschlitzt und nach außen gedrückt ist, als Durchlass 
für Verankerungsbänder zur Einbettung in den Beton 
von Fußböden, Decken oder Wänden und zur Befesti ­
gung verschiedenen Materials (Maschinen, Gleise, Kran ­
bahnen, Schienen von Eisenbahnen, Laufkräne, Kanali ­
sationsrohre usw.) mittels Schraubenbolzen.  
7308 90 59  andere  
Hierher gehören z. B. Verbundplatten bestehend aus einer 
isolierenden Mittellage zwischen einer Deckschicht aus Pro ­
filblech der Unterposition 7216 91 10 und einer Deckschicht 
aus anderem Blech als Profilblech.  
7310  Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und 
ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller 
Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), 
mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, 
ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, 
auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei ­
dung  
7310 21 11  Dosen von der für Nahrungsmittel verwendeten Art  
Hierher gehören Konservendosen, die folgende Merkmale 
aufweisen: 
— der Körper der Dose 
— trägt entweder einen Aufdruck mit der Bezeichnung 
des Nahrungsmittels oder 
— ist unbedruckt und wird später mit einem Etikett 
versehen; 
— der Deckel wird immer vollständig entfernt und kann 
z. B. einen Ring zum Öffnen des Deckels aufweisen. 
Der Deckel kann auch getrennt geliefert werden.  
7310 21 19  Dosen von der für Getränke verwendeten Art  
Hierher gehören Konservendosen, die folgende Merkmale 
aufweisen: 
— der Körper der Dose trägt immer einen Aufdruck mit der 
Bezeichnung des Getränks, 
— der Deckel wird immer nur teilweise geöffnet und kann 
z. B. einen Ring aufweisen zum Hineindrücken oder 
Abziehen einer Lasche. 
Der Deckel kann auch getrennt geliefert werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 413  
7311 00  Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder ver ­
flüssigte Gase  
Nicht hierher gehören tragbare Reifenfüllgeräte, die neben 
einem Druckluftbehälter ein Manometer, einen Füllschlauch, 
Verschlussnippel sowie Lufteinlass- und Luftauslassventile 
besitzen und bei denen das Manometer dazu dient, den 
Druck im Reifen und nicht jenen im Behälter zu messen 
(Unterposition 9026 20 40 oder 9026 20 80).  
7312  Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, 
aus Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse 
für die Elektrotechnik  
7312 10 61 bis 
7312 10 69  Litzen  
Litzen bestehen aus Drähten mit rundem Querschnitt, die in 
einer oder mehreren Lagen schraubenlinienförmig um eine 
Einlage verseilt sind. Nach dem Querschnitt der Litze un ­
terscheidet man Rundlitze, Flachlitze und Dreikantlitze.  
7312 10 81 bis 
7312 10 98  Kabel und Seile (einschließlich verschlossene Seile)  
Seile bestehen im Allgemeinen aus mehreren Litzen, die in 
einer oder mehreren Lagen schraubenlinienförmig um eine 
Einlage verseilt sind. 
Verschlossene Seile haben eine oder mehrere äußere Lagen, 
die ganz oder teilweise aus nicht runden Drähten hergestellt 
sind, so dass sich eine Oberfläche ergibt, die das Eindringen 
von Wasser oder Fremdkörpern verhindert. Sie haben immer 
einen runden Querschnitt.  
7318  Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, 
Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben 
(einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche 
Waren, aus Eisen oder Stahl  
7318 11 00  Schwellenschrauben  
Schwellenschrauben sind eine besondere Art von un ­
geschlitzten Holzschrauben, die einen sechs- oder vierkanti ­
gen Kopf mit ggf. einem Teller haben. 
Man unterscheidet zwei Typen von Schwellenschrauben: 
— Schrauben zum Befestigen von Eisenbahnschienen an 
Holzschwellen; das sind dem Grunde nach große Holz ­
schrauben (siehe Beispiel A); 
— Schrauben zum Verbinden von Gebälk und anderen di ­
cken Holzteilen, die im Hinblick auf ihren Verwen ­
dungszweck einen Schaftdurchmesser von mehr als 
5 mm aufweisen (siehe Beispiel B).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 414
  
Beispiel A
  
Beispiel B  
7318 14 91  Blechschrauben  
Hierher gehören gehärtete Schrauben mit Kopf und Befes ­
tigungsgewinde (Spitzgewinde) zum Eindrehen (Einziehen) 
in Blech. Ihr Gewinde ist nicht metrisch und verläuft vom 
Schaftende bis zum Kopf. Das Schaftende ist zu einer Spitze 
oder einem Zapfen ausgebildet. Sie haben beispielhaft fol ­
gendes Aussehen:
  
7318 15 20  zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen  
Hierher gehören insbesondere: 
1. Klemmschrauben, die im Allgemeinen einen viereckigen 
oder trapezförmigen Kopf mit oder ohne Vierkantansatz 
haben. Diese Schrauben werden für Metallträger 
verwendet; 
2. Laschenschrauben, die im Allgemeinen einen viereckigen 
oder halbrunden Kopf und einen ovalen Ansatz haben. 
Die Schrauben dienen zur Verbindung der Schienen 
untereinander; 
3. andere Schrauben zum Befestigen von Schienenelemen ­
ten, die im Allgemeinen mit aufgedrehter Mutter geliefert 
werden. Ihre Stiftdicke beträgt 18 mm oder mehr.  
7318 15 35 bis 
7318 15 48  ohne Kopf  
Hierher gehören Waren, die beispielhaft folgende Form 
haben:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 415
  
7318 15 95  andere  
Hierher gehören z. B. Schrauben mit Kopf mit Innen- oder 
Außenvierkant, Außenachtkant oder Außendreikant,
  
Rundkopfschrauben in verschiedenen Ausführungen, z. B.:
  
7318 16 92 und 
7318 16 99  andere, mit einer Lochweite von  
Die Lochweite ist an den Innengängen des Gewindes zu 
messen. Bei Schrauben ist der Durchmesser dagegen auf 
der Außenseite des Gewindes zu messen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 416  
7320  Federn und Federblätter, aus Eisen oder Stahl  
7320 10 11  Parabelfedern und Federblätter dafür  
Parabelfedern sind warmgeformte Blattfedern, deren Quer ­
schnitt sich von der Mitte ausgehend zu den Enden hin 
verjüngt.  
7320 20 81  Druckfedern (ausgenommen Kegelstumpffedern)  
Die einzelnen Windungen des Federkörpers einer Druck ­
feder sind mit einem gewissen Abstand gewickelt, so dass 
die Feder auf Druck beansprucht werden kann.  
7320 20 85  Zugfedern  
Die einzelnen Windungen des Federkörpers einer Zugfeder 
liegen eng aneinander, so dass die Feder auf Zug be ­
ansprucht werden kann.  
7320 20 89  andere  
Hierher gehören z. B. Drehfedern und Kegelstumpffedern. 
Drehfedern haben beispielhaft folgendes Aussehen:
  
Kegelstumpffedern haben beispielhaft folgendes Aussehen:
  
7320 90 30  Tellerfedern  
Tellerfedern (Scheibenfedern) haben beispielhaft folgendes 
Aussehen:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 417  
7324  Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile da ­
von, aus Eisen oder Stahl  
7324 10 00  Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl  
Nicht rostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 
definiert. Im Allgemeinen sind die Artikel dieser Unterposi ­
tion aus nicht rostendem austenitischen Stahl mit etwa 
18 GHT Chrom und etwa 8 GHT Nickel. 
Sie werden entweder in einem Stück aus nicht rostendem 
Blech tiefgezogen oder durch Verbinden mehrerer Becken 
und Abtropfplatten hergestellt; die Platten können glatt oder 
mit Rillen versehen sein.  
7326  Andere Waren aus Eisen oder Stahl  
7326 20 00  Waren aus Eisen- oder Stahldraht  
Hierher gehören Erzeugnisse, die aus einem oder mehreren 
zwischen zwei Kunststofffolien oder zwei Papierstreifen ein ­
gebetteten Metalldrähten bestehen und die nicht abgelängt 
sind. Diese Waren werden im Allgemeinen in Rollenform 
gestellt und sind zur Verwendung in automatischen Maschi ­
nen zum Verschließen von Säcken bestimmt. 
Derartige Waren, auf kurze Längen geschnitten (zum unmit ­
telbaren Verschließen von Säcken, Tüten usw. verwendbar), 
werden in Position 8309 eingereiht (siehe die Erläuterungen 
zu Position 8309 des HS, zweiter Absatz Ziffer 9).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 418  
KAPITEL 74  
KUPFER UND WAREN DARAUS 
7406  Pulver und Flitter, aus Kupfer  
7406 20 00  Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter  
Pulver mit Lamellenstruktur sind unter dem Mikroskop er ­
kennbar. Sie sind nicht fühlbar, meist glänzend, etwas fettig 
und werden im Allgemeinen als Farbpigmente verwendet. 
Flitter sind mit bloßem Auge oder mit der Lupe erkennbar. 
Sie haben die Form von kleinen, feinen, unregelmäßigen 
Schuppen und werden im Allgemeinen zum Bestäuben 
verwendet.  
7407  Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer  
Hierher gehören auch Profile mit geschlossenem Hohlraum 
(Hohlprofile), die der Begriffsbestimmung für Rohre nicht 
entsprechen.  
7411  Rohre aus Kupfer  
Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 419  
KAPITEL 75  
NICKEL UND WAREN DARAUS 
7507  Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und 
Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Ni ­
ckel 
7507 11 00 und 
7507 12 00  Rohre  
Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 420  
KAPITEL 76  
ALUMINIUM UND WAREN DARAUS 
7602 00  Abfälle und Schrott, aus Aluminium  
Nicht hierher gehören Abfälle und Schrott, eingeschmolzen 
und in Rohform umgegossen (Position 7601).  
7602 00 11  Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sä ­
gespäne und Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichte ­
ten oder kaschierten Folien und dünnen Bändern, mit 
einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger  
Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne 
und Feilspäne sind Abfälle, die bei der Bearbeitung von 
Werkstücken z.B. durch Drehen, Fräsen, Hobeln, Bohren, 
Sägen, Schleifen oder Feilen, auch als Staub, anfallen. 
Hierher gehören auch Abfälle von Folien und dünnen Bän ­
dern, die bunt, beschichtet oder kaschiert sind und eine 
Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger haben. 
Diese Abfälle müssen, bevor sie zur Wiedergewinnung des 
Metalls verwendet werden können, eine besondere Bearbei ­
tung zum Entfernen von Fremdkörpern (z.B. Fettstoffe, Öle, 
Papier) erfahren.  
7602 00 19  andere (einschließlich der fehlerhaften oder der bei der 
Be- oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werk ­
stücke)  
Hierher gehören die in Unterposition 7602 00 11 nicht er ­
fassten Abfälle. 
Als fehlerhafte oder bei der Be- oder Verarbeitung un ­
brauchbar gewordene Werkstücke gelten neue Waren, auch 
unfertig, die infolge eines Fabrikationsfehlers (insbesondere 
wegen struktureller Mängel des Metalls oder wegen Be ­
arbeitungsfehler) nur noch zur Wiedergewinnung des Me ­
talls verwendbar sind.  
7602 00 90  Schrott  
Als Schrott aus Aluminium gelten Altwaren aus Aluminium, 
die durch Bruch, Zerschneiden oder Abnutzung für ihren 
ursprünglichen Verwendungszweck unbrauchbar geworden 
sind, sowie Bruchstücke solcher Waren.  
7603  Pulver und Flitter, aus Aluminium  
7603 20 00  Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7406 20 00.  
7608  Rohre aus Aluminium  
Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 421  
KAPITEL 78  
BLEI UND WAREN DARAUS 
7801  Blei in Rohform  
7801 91 00  Antimon als gewichtsmäßig vorherrschendes anderes 
Element enthaltend  
Hierher gehören z. B. Blei-Antimon-Legierungen, die haupt ­
sächlich zum Herstellen von Akkumulatorenplatten verwen ­
det werden (Pb: 92 bis 94 GHT, Sb: 6 bis 8 GHT), und 
ternäre Legierungen (Pb, Sb, Sn), in denen Antimon gegen ­
über Zinn gewichtsmäßig vorherrscht, die zum Herstellen 
von Drucklettern dienen (Pb: 55 bis 88 GHT, Sb: 10 bis 
30 GHT, Sn: 2 bis 25 GHT). 
Antimon verleiht dem Blei Härte und Zerbrechlichkeit.  
7801 99 90  anderes  
Hierher gehören z. B.: 
1. Blei-Zinn-Antimon-Legierungen, die bis zu 20 GHT 
Zinn und 10 GHT Antimon enthalten können und als 
Antifriktions-Legierungen verwendet werden; 
2. Blei-Zinn-Legierungen zum Schweißen; 
3. Blei-Arsen-Legierungen (Arsen härtet das Blei und be ­
günstigt das Herstellen der Kugelform bei Jagdblei).  
7806 00  Andere Waren aus Blei  
7806 00 10  Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen 
Strahlung, zum Befördern oder Lagern radioaktiver 
Stoffe ( Euratom ) 
Hierher gehören, mit Ausnahme der Container der Unter ­
position 8609 00 10, Behälter verschiedener Art, die für den 
Transport oder die Lagerung von radioaktiven Stoffen aus 
Blei gefertigt oder mit Bleipanzerung versehen sind, so dass 
die ausgesandte Strahlung den in unmittelbarer Nähe befind ­
lichen Personen oder Gegenständen nicht schaden kann. 
Diese Behälter können einfache, ganz aus Blei gefertigte 
zylindrische Kanister mit Stopfen, oder mit Deckel ver ­
sehene Kästen sein; es kann sich aber auch um Behälter 
von großen Abmessungen handeln, die mit nicht rostendem 
Stahl ausgekleidet und außen mit Stahlbändern überzogen 
oder verstärkt sein können oder mit Haken, Füßen, doppel ­
ten Wänden, Rippen, Spezialventilen, Vorrichtungen zum 
Zirkulieren von Kühlwasser, Ladeflächen, auch drehbar 
usw., versehen sein können. 
In bestimmten Fällen können sie aus zwei oder mehreren 
ineinander passenden trennbaren Umhüllungen bestehen 
oder aus mehreren trennbaren Elementen zusammengesetzt 
sein. Sie sind hitze-, stoß- und wasserfest sowie korrosions ­
beständig gegen die in ihnen enthaltenen Substanzen; außer ­
dem müssen sie innen und außen leicht entgiftet werden 
können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 422  
Nicht hierher gehören z. B. kleine zylinderförmige Behält ­
nisse aus Blei, die zum Zählen der von radioaktiven Stoffen 
ausgesandten Impulse dienen (Unterposition 7806 00 80).  
7806 00 80  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 7806 des HS zweiter und dritter Absatz, aufgeführten 
Waren z. B.: 
1. Quader und Platten aus Blei (andere als die in Posi ­
tion 7804 erfassten Waren), derart bearbeitet, dass sie 
zum Bau von Zwischenwänden oder Schutzdächern ge ­
gen Strahlung dienen können; 
2. kleine zylinderförmige Behältnisse aus Blei, auch in 
mehrere Elemente zerlegbar, die zum Zählen der von 
radioaktiven Stoffen ausgesandten Impulse dienen. Sie 
haben eine Öffnung zum Einsetzen eines 
Geiger-Müller-Zählers, eines Scintillationszählers usw. 
und sind häufig mit Fenstern zum Einführen von Proben 
versehen; 
3. Gestelle oder Rahmen, aus Blei, in die dicke, durchsich ­
tige Spezialscheiben eingesetzt werden und die die Fens ­
ter der „heißen Zellen“ darstellen, das sind die Räume, in 
denen hochradioaktive Stoffe behandelt werden; 
4. Vorrichtungen für die Kollimation der Strahlung; 
5. Rohre aus Blei werden gewöhnlich durch Strangpressen 
hergestellt. Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlussstü ­
cke und Rohrverbindungsstücke aus Blei (einschließlich 
der S-förmigen Rohre für Geruchverschlüsse) werden 
hauptsächlich für Wasser-, Gas- und Säureleitungen (z. B. 
für Schwefelsäure und Salzsäure) und als Ummantelun ­
gen für elektrische Kabel usw. verwendet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 423  
KAPITEL 81  
ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN DARAUS 
8101  Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und 
Schrott  
8101 10 00  Pulver  
Hierher gehört Wolframpulver, durch Reduktion von Wolf ­
ramtrioxid (oder Wolframsäureanhydrid) mit Wasserstoff 
gewonnen.  
8101 94 00  Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stan ­
gen (Stäbe)  
Hierher gehören: 
1. Rohblöcke (Ingots) und Stäbe, im Allgemeinen von pris ­
matischer Form; letztere werden durch Sintern von Pul ­
ver hergestellt und sind weder gehämmert, gewalzt noch 
stranggepresst; 
2. Wolframpulver in Tabletten oder ähnlichen Formen, nur 
zu Dosierungs- oder Transportzwecken gepresst.  
8102  Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und 
Schrott  
8102 10 00  Pulver  
Hierher gehört Molybdänpulver, das durch Reduktion von 
reinem Molybdänoxid oder Ammoniummolybdat gewonnen 
wird.  
8102 94 00  Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte 
Stangen (Stäbe)  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8101 94 00 gelten sinn ­
gemäß.  
8103  Tantal und Waren daraus, einschließlich Abfälle und 
Schrott  
8103 20 00  Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen 
(Stäbe); Pulver  
Für Tantal in Rohform gelten die Erläuterungen zu Unter ­
position 8101 94 00 sinngemäß. 
Tantalpulver wird durch Reduktion von Tantaloxid oder 
durch Elektrolyse von Fluorotantalat aus geschmolzenem 
Kalium gewonnen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 424  
KAPITEL 82  
WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS 
UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN 
8202  Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässä ­
geblätter und nicht gezahnte Sägeblätter)  
8202 20 00  Bandsägeblätter  
Hierher gehören gebrauchsfertige Bandsägeblätter (Endlos ­
sägeblätter) sowie Sägeblätter, die als beliebig lange Bänder 
gestellt werden (sofern ihre Bestimmung für Bandsägen 
zweifelsfrei erkennbar ist). 
Bandsägeblätter für die Metallbearbeitung sind feinzahnige 
Sägeblätter ohne Schränkung. 
Bandsägeblätter für die Bearbeitung anderer Stoffe als Me ­
tall sind relativ grobzahnige Sägeblätter mit Schränkung 
(d. h. die einzelnen Sägeblattzähne sind abwechselnd etwas 
rechts und links zur Sägeblattlängsachse geneigt). 
Nicht hierher gehören Trennblätter ohne Zahnung, bei denen 
die Sägewirkung durch auf dem Sägeblatt aufgebrachte 
Schleifstoffe (z. B. Diamantstaub, künstlicher Korund) er ­
zielt wird (Position 6804).  
8202 31 00  mit arbeitendem Teil aus Stahl  
Nicht hierher gehören: 
a) Rundsägeblätter ohne Zahnung (Unterposi ­
tion 8202 99 20); 
b) Rundtrennscheiben ohne Zahnung, bei denen die Säge ­
wirkung durch auf der Oberfläche aufgebrachte Schleif ­
stoffe (z. B. Diamantstaub, künstlicher Korund) erzielt 
wird (Position 6804).  
▼M4 
8205 40 00  Schraubenzieher (Schraubendreher)  
Zu dieser Unterposition gehören auch Sets, bestehend aus 
einem Schraubendreher (ohne Spitze) und auswechselbaren 
Schraubendrehereinsätzen in Aufmachungen für den Einzel ­
verkauf. Die Sets werden (ungeachtet der Anzahl der Ein ­
sätze) gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b für 
die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in diese Un ­
terposition eingereiht. Gesondert gestellte Schraubendre ­
hereinsätze werden jedoch in die Unterposition 8207 90 30 
eingereiht.  
▼B 
8207  Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mecha ­
nischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder 
in Werkzeugmaschinen (z. B. zum Pressen, Prägen, Tief ­
ziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstel ­
len von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, 
Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), einschließlich 
Ziehwerkzeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder 
Strang- und Fließpressen von Metallen, und Erd-, 
Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 425  
8207 13 00 bis 
8207 19 90  Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge  
Die hierher gehörenden Werkzeuge besitzen im Allgemei ­
nen als arbeitenden Teil Plättchen, Stäbchen, Spitzen oder 
ähnliche Formstücke der Position 8209 00. 
Werkzeuge, die als arbeitenden Teil Plättchen, Spitzen und 
ähnliche Formstücke aus einer Schicht synthetischer Dia ­
manten auf einem Träger aus Cermets haben, gehören je ­
doch zu Unterposition 8207 19 10.  
8207 40 10  Werkzeuge zum Herstellen von Innengewinden  
Hierher gehören auch spanlos arbeitende Gewindewerkzeu ­
ge. 
8207 40 30  Werkzeuge zum Herstellen von Außengewinden  
Hierher gehören auch spanlos arbeitende Gewindewerkzeu ­
ge. 
8207 70 31  Schaftfräser  
Schaftfräser sind Fräswerkzeuge, die einen zylindrischen 
oder konischen Schaft haben, um das Einspannen in Werk ­
zeughalterungen zu ermöglichen. 
Sie haben beispielhaft folgendes Aussehen:
  
8212  Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (ein ­
schließlich Rasierklingenrohlinge im Band)  
8212 20 00  Rasierklingen, einschließlich Rasierklingenrohlinge im 
Band  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 426  
Neben den Rasierklingenrohlingen im Band gehören hier ­
her: 
1. unfertige Klingen, das sind nicht geschliffene Klingen, 
auch gelocht; 
2. einseitig geschliffene, ungelochte Klingen in Bandform, 
die aufgerollt in den Rasierapparat eingelegt werden.  
8215  Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel, Tortenheber, 
Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche 
Waren  
8215 10 20  nur versilberte, vergoldete oder platinierte Bestandteile 
enthaltend  
Nicht hierher gehören Waren mit unwesentlichen Verzierun ­
gen aus Edelmetallen (z. B. Blütenblätter am Griff eines 
Besteckteils).  
8215 10 30  aus nicht rostendem Stahl  
Nicht rostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 
definiert.  
8215 10 80  andere  
Die Erläuterungen zur Unterposition 8215 10 20 gelten sinn ­
gemäß.  
8215 20 10  aus nicht rostendem Stahl  
Nicht rostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 
definiert.  
8215 91 00  versilbert, vergoldet oder platiniert  
Die Erläuterungen zur Unterposition 8215 10 20 gelten sinn ­
gemäß.  
8215 99 10  aus nicht rostendem Stahl  
Nicht rostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 
definiert.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 427  
KAPITEL 83  
VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN 
8302  Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, 
für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Ka ­
rosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere 
derartige Waren; Kleiderhaken, Huthalter, Konsolen, 
Stützen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; 
Laufrädchen oder -rollen mit Befestigungsvorrichtung 
aus unedlen Metallen; automatische Türschließer aus 
unedlen Metallen  
8302 20 00  Laufrädchen oder -rollen  
Im Sinne dieser Unterposition sind „Laufrädchen oder -rol ­
len“ Räder mit Befestigungsvorrichtung aus unedlen Metal ­
len. Die Befestigungsvorrichtung dient dazu, das Rad ohne 
weitere Bearbei tung und ohne Hinzufügung weiterer Ele ­
mente an der jeweiligen Ware zu befestigen. 
Teile aus unedlen Metallen, die Teile des Rades selbst sind 
(z. B. Felge oder Kugellager) gelten nicht als „Befestigungs ­
vorrichtung aus unedlen Metallen“ der Position 8302. 
Die Laufrädchen und -rollen dieser Unterposition können 
schwenkbar oder nicht schwenkbar sein. Sie haben in der 
Regel folgendes Aussehen:
  
Laufrädchen oder -rollen, die keine Befestigungsvorrichtung 
aus unedlen Metallen aufweisen oder die nicht die Voraus ­
setzungen der Anmerkung 2 zu Kapitel 83 erfüllen, können 
als Teile oder Zubehör oder nach ihrer stofflichen Beschaf ­
fenheit eingereiht werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 428  
ABSCHNITT XVI  
MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND 
ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; 
TONAUFNAHME-ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, 
FERNSEH-BILD-UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER 
FERNSEH-BILD-UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND 
ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE 
Anmerkung 4  Soweit nichts anderes bestimmt ist, kann die Übertragung 
zwischen den Einzelkomponenten auch durch Vorrichtungen 
(auch in die Einzelkomponenten eingebaut) hergestellt wer ­
den, die Infrarotstrahlen, Funkwellen oder Laserstrahlen 
usw. über kurze Entfernungen verwenden.  
Zusätzliche An ­
merkung 1  A. Werkzeuge zur Montage oder Instandhaltung der Ma ­
schinen  
Sofern Werkzeuge zur Montage oder Instandhaltung 
ebenso eingereiht werden sollen wie die Maschinen, 
müssen sie folgende drei Voraussetzungen hinsichtlich 
Beschaffenheit, Bestimmung und Gestellung erfüllen: 
1. sie müssen Werkzeuge sein, d. h. Handwerkzeuge 
der Position 4417 00 00 oder 8205 oder z. B. Werk ­
zeuge der in der Unterposition 8203 20 00, 
8203 30 00, 8203 40 00, 8204 11 00, 8204 12 00, 
9603 29 80, 9603 30 90, 9603 40 10, 9603 40 90, 
9603 90 91 oder 9603 90 99 erfassten Art. 
Mess- und Prüfgeräte des Kapitels 90 sind in jedem 
Fall ausgeschlossen; 
2. sie müssen zur Montage oder Instandhaltung der Ma ­
schine bestimmt sein. Bei gleichen Werkzeugen dür ­
fen nur die Stücke wie die Maschine eingereiht wer ­
den, die gleichzeitig benutzt werden sollen. Bei un ­
gleichen Werkzeugen ist je Werkzeug nur ein Stück 
zugelassen; 
3. sie müssen gleichzeitig mit der Maschine gestellt 
werden. 
B. Auswechselbare Werkzeuge  
Sofern auswechselbare Werkzeuge ebenso eingereiht 
werden sollen wie die Maschinen, müssen sie drei Vo ­
raussetzungen erfüllen: 
1. sie müssen Werkzeuge sein, d. h. Werkzeuge der 
Position 8207 oder z. B. Werkzeuge der Posi ­
tion 4016, 5911, 6909 oder der Unterposition 
4205 00 11, 4205 00 19, 6804 10 00, 6804 21 00, 
6804 22 12, 6804 22 18, 6804 22 30, 6804 22 50, 
6804 22 90, 6804 23 00 oder 9603 50 00. 
Nicht als Werkzeuge gelten Formen (Position 8480), 
Zubehör sowie Hilfsvorrichtungen (z. B. der Posi ­
tion 8466), für die daher auch nicht die Bestimmun ­
gen dieser Zusätzlichen Anmerkung gelten können; 
2. sie müssen zur üblichen Ausrüstung der Maschinen 
gehören. 
Als zur üblichen Ausrüstung der Maschinen gehörend 
gelten:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 429  
a) bei gleichen Werkzeugen nur die Stücke, die 
gleichzeitig an der Maschine angebracht werden 
können; 
b) bei ungleichen Werkzeugen je Werkzeug nur ein 
Stück; 
3. sie müssen üblicherweise zusammen mit der Ma ­
schine verkauft und mit ihr gestellt werden.  
Zusätzliche An ­
merkung 3  Zerlegte Maschinen oder nicht zusammengesetzte Maschi ­
nen können entsprechend den Erfordernissen des Handels 
oder aus Transportgründen in mehreren zeitlich gestaffelten 
Teilsendungen gestellt werden. 
Um die einzelnen Teile unter der Position oder Unterposi ­
tion anmelden zu können, zu der die zusammengesetzte 
Maschine gehört, hat der Anmelder spätestens bei der ersten 
Teilsendung einen entsprechenden schriftlichen Antrag an 
die Zollstelle zu richten und diesem beizufügen: 
a) einen oder gegebenfalls mehrere Pläne der Maschine, auf 
dem oder denen die wichtigsten Teile durch laufende 
Nummern gekennzeichnet sind; 
b) ein Gesamtverzeichnis mit Angabe der Merkmale und 
des ungefähren Gewichts der einzelnen Teile und den 
laufenden Nummern der wichtigsten vorgenannten Teile. 
Dem Antrag darf nur dann stattgegeben werden, wenn es 
sich um die Erfüllung eines Vertrages über die Lieferung 
einer Maschine handelt, die als vollständig im Sinne der 
Kombinierten Nomenklatur gilt. 
Die Einfuhr sämtlicher Teile der Maschine hat über dieselbe 
Zollstelle innerhalb der gesetzten Frist zu erfolgen. In be ­
sonderen Fällen kann von den zuständigen Behörden die 
Einfuhr über mehrere Zollstellen zugelassen werden. Diese 
Frist darf nicht überschritten werden, es sei denn, dass auf 
begründeten Antrag von den zuständigen Behörden eine 
Verlängerung zugestanden wird. 
Bei jeder eingehenden Teilsendung ist ein Verzeichnis der 
zu ihr gehörenden Teile mit Hinweis auf das Gesamtver ­
zeichnis vorzulegen. In der Zollanmeldung für jede Teilsen ­
dung ist sowohl die Bezeichnung des Teils oder der Teile 
der Maschine dieser Teilsendung als auch die der vollstän ­
digen Maschine anzugeben.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 430  
KAPITEL 84  
KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND 
MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON  
Allgemeines  
Als Verwendung „für die industrielle Montage“ im Sinne der Unter ­
positionen 8407 34 10, 8407 90 50 und 8408 20 10 gilt nur die Verwen ­
dung zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge in Fabriken, 
die Kraftfahrzeuge herstellen oder zusammensetzen (einschließlich der 
Zulieferbetriebe).  
Diese Unterpositionen finden nur auf Motoren Anwendung, die tatsäch ­
lich zum Zusammenbau neuer Fahrzeuge verwendet werden, die im 
Wortlaut der Unterpositionen genannt sind. Sie erfassen daher nicht 
Motoren gleicher Art, die als Ersatzteile verwendet werden.  
8402  Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentral ­
heizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Nie ­
derdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen 
von überhitztem Wasser  
8402 19 90  andere  
Hierher gehören z. B. kombinierte Rauchrohr-Wasserrohr ­
kessel sowie Sonderbauarten von Behälterkesseln, wie z. B. 
elektrisch beheizte Dampfkessel, die an Stelle einer Feue ­
rung elektrische Heizpatronen besitzen.  
8405  Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren 
Gasreinigern; Acetylenentwickler und ähnliche mit Was ­
ser arbeitende Gaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern  
8405 10 00  Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren 
Gasreinigern; Acetylenentwickler und ähnliche mit Was ­
ser arbeitende Gaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern  
Nicht hierher gehören: 
a) Kokereiöfen, wie sie in Gaswerken verwendet werden 
(Position 8417); 
b) elektrolytisch arbeitende Gaserzeuger (z. B. zum Erzeu ­
gen von Stickstoffdioxid, Schwefelwasserstoff oder Blau ­
säure je nach Art des verwendeten Elektrolyten) (Posi ­
tion 8543).  
8407  Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit 
Fremdzündung  
8407 21 10 bis 
8407 29 00  Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge  
Nicht hierher gehören Motoren, die an Bord eines Wasser ­
fahrzeugs für andere Zwecke als zum Antrieb verwendet 
werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 431  
8408  Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Die ­
sel- oder Halbdieselmotoren)  
8408 10 11 bis 
8408 10 99  Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8407 21 10 
bis 8407 29 00.  
8409  Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt  
Neben den durch die Erläuterungen zu Position 8409 des 
HS bereits ausgenommenen Waren gehören z. B. nicht hier ­
her: 
a) Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk (Posi ­
tion 4009); 
b) Schläuche aus unedlen Metallen (Position 8307); 
c) Dichtungen (Einreihung in der Regel nach Stoffbeschaf ­
fenheit oder in Position 8484).  
8409 99 00  andere  
Nicht hierher gehören Abgasturbolader für Kolbenverbren ­
nungsmotoren, zum Verdichten der zur Verbrennung not ­
wendigen Frischluft, um die Motorleistung zu erhöhen. Sie 
sind als Luftturbokompressoren, die von einer Abgasturbine 
angetrieben werden, in die Position 8414 einzureihen.  
8411  Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und 
andere Gasturbinen  
8411 11 00 bis 
8411 12 80  Turbo-Strahltriebwerke  
Nicht hierher gehören gesondert gestellte so genannte Nach ­
verbrenner (Unterposition 8411 91 00).  
8411 99 00  andere  
Hierher gehören auch Rotor (Gebläse)-Flügel für Gasturbi ­
nen, selbst dann wenn die Gasturbine als Antriebsmaschine 
kombiniert mit einem elektrischen Generator arbeitet.  
8412  Andere Motoren und Kraftmaschinen  
8412 21 20 bis 
8412 29 89  Wasserkraftmaschinen und Hydromotoren  
Hierher gehören z. B. Motoren zur hydraulischen Kraftüber ­
tragung.  
8412 21 20 und 
8412 21 80  linear arbeitend (Zylinder)  
Hierher gehören z. B. hydraulische Vorrichtungen zum Ver- 
und Feststellen von Sitzen der Flugzeugbesatzung.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 432  
8413  Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebe ­
werke für Flüssigkeiten  
8413 50 20  Hydroaggregate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8412 des HS, Buch ­
stabe B Ziffer 6.  
8413 60 20  Hydroaggregate  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8412 des HS, Buch ­
stabe B Ziffer 6.  
8413 70 51 bis 
8413 70 75  Radialkreiselpumpen  
Bei Radialkreiselpumpen erfolgt die Förderung der Flüssig ­
keit quer zur Achse des Förderrades.  
8413 70 81 und 
8413 70 89  andere Kreiselpumpen  
Hierher gehören insbesondere Axialkreiselpumpen, bei de ­
nen die Förderung der Flüssigkeit in Längsrichtung der 
Achse des Förderrades erfolgt. Hierher gehören jedoch 
auch Mischformen von Radial- und Axialkreiselpumpe (z. B. 
radiales Ansaugen und axiale Abgabe der Flüssigkeit oder 
axiales Ansaugen und radiale Abgabe der Flüssigkeit).  
8413 81 00 und 
8413 82 00  andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten  
Nicht hierher gehören: 
a) so genannte medizinische Absaugpumpen zum Absaugen 
von Sekret, die neben der Pumpe noch aus einer Absaug ­
vorrichtung bestehen und in Operationssälen oder in Un ­
fallrettungswagen (Notarztwagen) verwendet werden 
(Position 9018); 
b) in der Hand oder am Körper zu tragende oder implantier ­
bare medizinische Pumpen, die als Medizinspender mit 
Vorratsbehälter dienen und mit einer Energiequelle für 
den Pumpenantrieb in einem gemeinsamen Gehäuse un ­
tergebracht sind (Position 9021).  
8414  Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskom ­
pressoren sowie Ventilatoren; Abluft- oder Umluft ­
abzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Fil ­
ter 
Als Pumpen und Kompressoren im Sinne dieser Position 
gelten auch Motorpumpen, Turbopumpen, Motorkompresso ­
ren und Turbokompressoren.  
8414 10 89  andere  
Hierher gehören z. B. Flüssigkeitsring-Vakuumpumpen und 
Membranvakuumpumpen.  
8414 20 20 und 
8414 20 80  hand- oder fußbetriebene Luftpumpen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 433  
Hierher gehören nur die in Abschnitt A der Erläuterungen 
zu Position 8414 des HS beschriebenen Pumpen, die hand- 
oder fußbetrieben sind, d. h. ausschließlich durch mensch ­
liche Kraft angetrieben werden, und insbesondere zum Auf ­
pumpen von Luftschläuchen (von Fahrrädern, Wagen usw.) 
und ähnlichen Waren, wie z. B. Luftmatratzen, Luftkissen 
und Schlauchbooten, bestimmt sind.  
8414 51 00 bis 
8414 59 95  Ventilatoren  
Als Ventilatoren im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur 
die Waren, die die in den Erläuterungen zu Position 8414 
des HS, Abschnitt B, genannten Merkmale besitzen und 
folgende Voraussetzungen erfüllen: 
1. ihr Luft- oder Gasdruck darf 2 bar nicht übersteigen; 
2. sie dürfen nur eine rotierende Oberfläche (eine Stufe) 
besitzen. 
Luftverdichter, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, ge ­
hören zu den Unterpositionen 8414 80 11 bis 8414 80 80.  
8414 59 35  Zentrifugalventilatoren  
Bei Zentrifugalventilatoren erfolgt die Zuführung der zu för ­
dernden Luft oder anderer Gase axial und die Abgabe der 
Luft oder anderer Gase radial.  
8414 80 11 und 
8414 80 19  Turbokompressoren  
Bei einem Turbokompressor wird die Schaufelradachse von 
einem externen Motor angetrieben und die zu fördernde Luft 
oder andere Gase durch das Schaufelrad in Bewegung ge ­
setzt. Turbokompressoren können ein- oder mehrstufig, 
axial oder radial arbeiten. Zweistufige Kompressoren ein ­
facher Bauart werden z. B. für Staubsauger verwendet.  
8414 80 11  einstufig  
Hierher gehören auch Abgasturbolader für Kolbenverbren ­
nungsmotoren, die zur Erhöhung der Motorleistung die zur 
Verbrennung notwendige Frischluft verdichten. Das sind 
einstufige Luftturbokompressoren (Gebläse) zum Erzeugen 
eines Überdrucks von mehr als 2 bar, die von einer an das 
Kompressorgehäuse angebauten Abgasturbine angetrieben 
werden. Die Abgasturbine wird von den Abgasen des Kol ­
benverbrennungsmotors gespeist, an den sie angebaut ist.  
8414 90 00  Teile  
Hierher gehören auch Teile von Abgasturboladern für Kol ­
benverbrennungsmotoren. Dagegen sind Teile der mit dem 
Abgasturbolader verwendeten Abgasturbine als Teile einer 
Gasturbine ohne Brennkammer der Position 8411 
zuzuordnen.  
8418  Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltru ­
hen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate 
und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder 
anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Kli ­
mageräte der Position 8415  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 434  
8418 69 00  andere  
Hierher gehören auch als „Kältetrockner“ bezeichnete Ge ­
räte zum Entfeuchten der Luft in Schwimmbadhallen oder 
anderen feuchten Räumen. Sie bestehen im Wesentlichen 
aus einer Kältemaschine und einem motorbetriebenen Ven ­
tilator. Der Ventilator saugt die feuchte Luft an, die dem 
Verdampfer der Kältemaschine zugeführt wird und an des ­
sen kalten Wandungen kondensiert. Das sich dabei bildende 
Kondenswasser wird in einer Wanne aufgefangen. Die ent ­
feuchtete Luft wird zur Wiedererwärmung über den erhitz ­
ten Kondensator der Kältemaschine geleitet und in den 
Raum zurückgeführt. 
Bei den ebenfalls hierher gehörenden Kältetrocknern zum 
Entfeuchten der Druckluft für Druckluftsysteme wird die 
Wiedererwärmung der entfeuchteten Druckluft gewöhnlich 
durch einen zusätzlich eingebauten Luft/Luft-Wärmeaustau ­
scher vorgenommen. Dieser Wärmeaustauscher gibt die 
Wärme der auf der Eingangsseite des Kältetrockners ein ­
strömenden feuchten Druckluft über Wandungen an die ent ­
feuchtete Druckluft ab. 
Diese Geräte sind nicht mit einer Vorrichtung zum Regeln 
der Lufttemperatur ausgestattet. 
Hierher gehören dagegen nicht Apparate, die aus unter ho ­
hem Druck stehendem Kohlendioxid durch dessen plötzliche 
Entspannung und der dadurch eintretenden Selbstunterküh ­
lung Trockeneis (Blockeis) erzeugen (Position 8479).  
8419  Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt 
(ausgenommen Öfen und andere Apparate der Posi ­
tion 8514), zum Behandeln von Stoffen durch auf einer 
Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, 
Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, 
Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kon ­
densieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsappa ­
rate; nicht elektrische Durchlauferhitzer und Heißwas ­
serspeicher  
8419 20 00  Sterilisierapparate für medizinische oder chirurgische 
Zwecke oder für Laboratorien  
Die hierher gehörenden Apparate, die zur Ausrüstung von 
Kliniken, Operationssälen, ärztlichen Praxen usw. bestimmt 
sind, bestehen aus Behältern, in denen medizinische und 
chirurgische Instrumente sowie Watte, wasseraufnehmende 
Baumwolle und andere Verbandstoffe zum Abtöten etwaiger 
Krankheitskeime auf eine Temperatur von 100 °C oder 
mehr erhitzt werden. 
Meist haben diese Apparate die Form eines auf einem So ­
ckel ruhenden Quaders oder Zylinders, in denen sich heraus ­
nehmbare Roste befinden. Das Gehäuse besteht in der Regel 
aus Stahl oder Aluminium und ist innen mit Wärmedämm ­
stoffen ausgekleidet. Die Tür kann verglast sein, damit man 
die Instrumente im Innern beobachten kann. Manche Ap ­
parate haben die Form von Schränken oder ähnlichen Mö ­
beln. In diesem Fall kann der eigentliche Sterilisierapparat 
ein Fach für die Aufbewahrung der Instrumente oder der 
sonstigen zu sterilisierenden Waren enthalten; durch diese 
Besonderheit wird die Zugehörigkeit zu dieser Unterposition 
nicht berührt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 435  
Diese Apparate werden durch Alkohol, Petroleum, Gas oder 
Elektrizität beheizt. Die Sterilisierung erfolgt je nach Kon ­
struktion der Apparate durch kochendes Wasser (Schalen 
oder Bottiche), Wasserdampf unter Druck (Autoklaven) 
oder trockene Heißluft (Heißluftsterilisatoren).  
8419 50 20 und 
8419 50 80  Wärmeaustauscher  
Wärmeaustauscher werden verwendet: 
1. zur Temperaturänderung von Flüssigkeiten oder Gasen 
ohne Zustandsänderung, wobei diese Temperaturände ­
rung bis zur Sterilisierung oder Pasteurisierung gehen 
kann; 
2. zum Verdampfen oder Verflüssigen von Stoffen. 
Hierher gehören z. B.: 
1. Kondensatoren für Stickstoff oder andere Gase; 
2. Kühleinrichtungen zum Kühlen und Kondensieren von 
Lösemitteln, z. B. für Färbereien und chemische Rei ­
nigungen; 
3. Kühlapparate für Flüssigkeiten, Dämpfe und Gase, die in 
verschiedenen Industrien verwendet werden (Molkereien, 
Brauereien usw.); 
4. Pasteurisierapparate für Durchlaufbetrieb, namentlich für 
Molkereien (Platten-Pasteurisierapparate). 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher der Unterposi ­
tion 8419 11 00 oder 8419 19 00; 
b) Apparate, bei denen: 
— der Wärmeaustausch dazu benutzt wird, einen flüssi ­
gen oder gasförmigen Stoff in den festen Zustand 
überzuführen (z. B. Zerstäubungstrockner); 
— der Wärmeaustausch zwischen zwei Stoffen nicht 
über eine Wandung stattfindet (z. B. Berieselungs ­
türme). 
Diese Apparate sind in der Regel der Unterposi ­
tion 8419 89 10 oder 8419 89 98 zuzuweisen.  
8419 89 10  Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in denen 
der Wärmeaustausch nicht über Wandungen erfolgt  
Hierher gehören insbesondere Kühltürme, in denen das zu 
kühlende Wasser die Wärme nach dem Verdunstungsprinzip 
unmittelbar an die Luft abgibt. Das erhitzte Wasser wird 
hochgepumpt, rieselt innerhalb des Kühlturms frei herunter 
und wird dabei durch die aufsteigende Luft (Kamineffekt) 
gekühlt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 436  
8419 89 98  andere  
Hierher gehören auch Apparate zum Räuchern von roher 
Wurst, auch wenn die Wurst während des Räucherns einer 
Wärmebehandlung unterzogen wird, so dass sie schließlich 
ganz oder teilweise gegart ist. Sie bestehen aus einer mit 
Dampfrohrschlangen beheizten großen Kammer, der Heiß- 
oder Kaltrauch mittels Gebläse von außen zugeführt wird 
und die mit einer Befeuchtungseinrichtung und mit Rohr ­
schlangen zum Kühlen mittels Kaltwasser ausgestattet sind. 
Die rohen Würste werden an fahrbaren Gestellen aufgehängt 
in die Kammer verbracht. 
Dagegen sind als „Geschirrspender“ bezeichnete Möbel zum 
Bereithalten und Abgeben von Geschirr an die Gäste von 
Kantinen oder Selbstbedienungsgaststätten auch dann von 
dieser Unterposition ausgeschlossen, wenn sie mit einer 
elektrischen Heizvorrichtung oder mit einer Wasserbadhei ­
zung zum Anwärmen des Geschirrs ausgestattet sind (Posi ­
tion 9403).  
8421  Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Ap ­
parate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten 
oder Gasen  
8421 39 35  durch katalytisches Verfahren  
Hierher gehören z. B. katalytische Abgasreiniger zum Ein ­
bau in die Auspuffanlage von Kraftwagen oder in die Ab ­
gasleitungen von Industrieanlagen, um aus den Abgasen zur 
Reinerhaltung der Luft Stickoxid und gegebenenfalls auch 
andere Schadstoffe (z. B. Kohlenmonoxid und Kohlenwas ­
serstoffe) mittels chemischer Reaktionen zu beseitigen. Sie 
bestehen bei Kraftwagen aus einem Gehäuse, in das ein 
keramischer Wabenkörper mit katalytisch aktiv beschichte ­
ten Strömungskanälen eingebaut ist. Bei Industrieanlagen 
wird meist ein Rahmengestell mit zahlreichen in das Gestell 
eingesetzten Katalysatorelementen als Abgasreiniger ver ­
wendet. Gesondert gestellte Wabenkörper und Katalysato ­
renelemente sind jedoch als „Katalysatoren“ der Posi ­
tion 3815 zuzuweisen.  
8421 39 85  andere  
Neben den Apparaten mit elektrostatischem oder ther ­
mischem Verfahren gehören hierher z. B. Gasreinigungs ­
apparate, die durch das Zurückhalten (Trennen) von Be ­
standteilen eines Gasgemisches dieses Gasgemisch in seine 
Bestandteile zerlegen.  
8422  Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum 
Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Be ­
hältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Ver ­
schließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Do ­
sen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Ma ­
schinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, 
Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere 
Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhül ­
len von Waren (einschließlich Schrumpffolienver ­
packungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum 
Versetzen von Getränken mit Kohlensäure  
8422 90 10  von Geschirrspülmaschinen  
Gesondert gestellte Programmschaltwerke für Geschirrspül ­
maschinen sind nach Beschaffenheit einzureihen (z. B. Po ­
sition 9107 00 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 437  
8423  Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), aus ­
genommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg 
oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art  
8423 20 10  mit Verwendung elektronischer Mittel zur Gewichts ­
bestimmung  
Diese Waagen werden als „elektronische Waagen“ bezeich ­
net, wenn in das Messgerät der Waage Mikroprozessoren 
eingebaut sind, um z. B. den Rechnungsbetrag für die ge ­
wogene Menge mit Hilfe des in die Waage eingegebenen 
Preises je Einheit (z. B. pro kg) zu errechnen.  
8423 20 90  andere  
Hierher gehören auch elektromechanische Waagen für Ste ­
tigförderer. Bauart und Arbeitsweise dieser Waagen entspre ­
chen jenen der in den Erläuterungen zu der Unterposi ­
tion 8423 81 80 beschriebenen elektromechanischen Waa ­
gen. 
8423 30 10  mit Verwendung elektronischer Mittel zur Gewichts ­
bestimmung  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 20 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8423 30 90  andere  
Hierher gehören auch elektromechanische Absackwaagen, 
Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Ver ­
wiegung konstanter Gewichtsmengen. Bauart und Arbeits ­
weise dieser Waagen entsprechen jenen der in den Erläute ­
rungen zu der Unterposition 8423 81 80 beschriebenen elek ­
tromechanischen Waagen.  
8423 81 21 bis 
8423 81 29  mit Verwendung elektronischer Mittel zur Gewichts ­
bestimmung  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 20 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8423 81 80  andere  
Hierher gehören auch elektromechanische Waagen, bei de ­
nen das Gewicht von Gegenständen durch in die Waagen 
eingebaute Messwertumformer in eine elektrische Mess ­
größe (Spannung) umgeformt und durch ein zur Waage 
gehörendes Messgerät gemessen wird. In der Regel besitzen 
derartige Waagen als Messwertumformer Wägezellen oder 
Wägestäbe mit zu einer Messbrücke zusammengeschalteten 
Dehnungsmessstreifen (elektrischen Widerständen). Durch 
die von der zu wägenden Masse ausgeübte Kraft werden 
die Wägezellen oder Wägestäbe verformt, was zu einer Län ­
genänderung (Stauchung oder Dehnung) der Dehnungsmess ­
streifen und damit zu einer Widerstandsänderung führt, die 
der zu wägenden Masse proportional ist und die durch die 
Messbrücke als Spannungsänderung an das Messgerät der 
Waage weitergegeben wird.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 438  
Neben dem meist in einem eigenen Gehäuse untergebrach ­
ten, als „Auswägeeinheit, Waagenanzeige oder Wiegeindi ­
kator“ bezeichneten Messgerät können elektromechanische 
Waagen auch andere durch Kabel miteinander verbundene 
Einheiten (z. B. Tastaturen, Speicher, Drucker, Bildschirm ­
geräte, Steuergeräte und Ausweisleser zur Kontrolle des 
Waagenzugangs) besitzen. Bei derartigen Wägesystemen 
können auch mehrere Waagen an ein gemeinsames Mess ­
gerät (sog. Waagenterminal) angeschlossen sein. 
Die vorgenannten Waagen können auch mit einer Schnitt ­
stelle (Interface) ausgestattet sein, wodurch die Waagen an 
eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlos ­
sen werden können.  
8423 82 20  mit Verwendung elektronischer Mittel zur Gewichts ­
bestimmung, ausgenommen Maschinen zum Wiegen 
von Kraftfahrzeugen  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 20 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8423 82 81 und 
8423 82 89  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 81 80 gelten sinn ­
gemäß.  
8423 89 20  mit Verwendung elektronischer Mittel zur Gewichts ­
bestimmung  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 20 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8423 89 80  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8423 81 80 gelten sinn ­
gemäß.  
8424  Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Ver ­
teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten 
oder Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpis ­
tolen und ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, 
Dampfstrahlapparate und ähnliche Strahlapparate  
8424 30 10  mit Druckluft betrieben  
Hierher gehören z. B. mit eingebautem Druckluftgebläse 
arbeitende Sandstrahlmaschinen zum Reinigen von Zündker ­
zen oder zum Trimmen (Abgleichen) von elektrischen so 
genannten monolithischen elektrischen Kondensatoren. 
Unter Trimmen wird im vorliegenden Falle das Entfernen 
des leitenden Kondensatormaterials durch Sandstrahl in dem 
Umfang verstanden, der erforderlich ist, um den gewünsch ­
ten Kapazitätswert bei den Kondensatoren zu erzielen.  
8424 89 70  andere  
Hierher gehören z. B. so genannte „Waschmaschinen“ zum 
Reinigen von Kraftwagen, Metallteilen oder anderen Waren 
durch Verspritzen von Wasser, Petroleum oder anderen 
Flüssigkeiten; sie sind mit einer Pumpe, Rohrleitungen mit 
Düsen sowie gegebenenfalls mit einer Fördereinrichtung, 
Heizvorrichtung usw. ausgestattet, die ein Ganzes bilden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 439  
Nicht hierher gehören jedoch Hochdruckwasserstrahlrei ­
nigungsgeräte (Unterpositionen 8424 30 01 und 
8424 30 08).  
8426  Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken 
und andere Krane; fahrbare Hubportale, Portalhub ­
kraftkarren und Krankraftkarren  
8426 41 00 und 
8426 49 00  andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8426 des HS, Abschnitt 
„Selbstfahrende und andere bewegliche Maschinen, Ap ­
parate und Geräte“, Buchstabe b) Ziffer 2. 
Bei der Unterscheidung zwischen selbstfahrenden Maschi ­
nen, Apparaten und Geräten dieser Unterpositionen einer ­
seits und den Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der 
Position 8705 andererseits, ist davon auszugehen, dass die 
hierher gehörenden selbstfahrenden Maschinen, Apparate 
und Geräte in der Regel: 
1. sich durch einen Motor fortbewegen, der Bestandteil der 
Hebevorrichtung ist; 
2. eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h 
haben; 
3. nur eine Kabine besitzen, die Bestandteil der Hebevor ­
richtung ist; 
4. sich im Allgemeinen mit der Last nicht fortbewegen oder 
wenn doch, ihre Ortsveränderung nur von geringem Aus ­
maß und gegenüber der von ihnen ausgeübten Hebefunk ­
tion von untergeordneter Bedeutung ist.  
8428  Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, 
Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Roll ­
treppen, Stetigförderer und Seilschwebebahnen)  
Nicht zu dieser Position gehören so genannte Treppenraupen 
mit Raupenfahrgestell die dazu dienen, im Rollstuhl sitzende 
Behinderte mit dem Rollstuhl über Treppen fortzubewegen; 
sie sind als Zubehör für Rollstühle der Position 8714 
zuzuordnen.  
8428 90 90  andere  
Hierher gehören: 
1. Rollgänge, auch „Rollenbahnen“ genannt, mit angetrie ­
benen oder nicht angetriebenen Rollen, durch die das 
Walzgut zum und vom Walzgerüst oder aber von einem 
Walzgerüst zum anderen befördert wird; 
2. Klemmrollgänge (pinch rolls), die dem gleichen Zweck 
dienen und die aus zwei Reihen von Rollen bestehen, 
zwischen denen das Walzgut hindurchgeführt wird; 
3. Rollgänge zum Kühlen, die sich am Ende der Walzen ­
straße befinden und die das Walzgut (z. B. Stäbe, Draht) 
langsam weiterbefördern, wobei es durch die umgebende 
Luft gekühlt wird;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 440  
4. neigbare Rollgänge für Walzwerke mit mehreren über ­
einander angeordneten Walzenpaaren (Trio- und Doppel ­
duowalzwerke). Diese Rollgänge sind um eine am äu ­
ßersten Ende befindliche Achse neigbar. Sie sind mit 
angetriebenen Rollen ausgerüstet. Nach dem Durchlaufen 
einer Walzenreihe gleitet das Walzgut auf den Rollgang, 
der sich neigt und auf die Höhe der nächsten Walzen ­
reihe einstellt, zwischen die das Walzgut durch angetrie ­
bene Rollen gedrückt wird; 
5. Schlepper (Umsetzer), die in Walzenstraßen mit parallel 
angeordneten Walzgerüsten verwendet werden und z. B. 
Stäbe vom Rollgang des ersten Walzgerüsts auf den 
Rollgang des zweiten Walzgerüsts umsetzen; 
6. Kipper und Wender, die das Erzeugnis kippen oder 
wenden; 
7. ferngesteuerte mechanische Greifer zum Handhaben 
hochradioaktiver Stoffe. 
Nicht hierher gehören z. B. Manipulatoren, selbstfahrend, 
für Rohblöcke (Ingots), sowie Geräte (z. B. Krane, Laufbrü ­
cken), die lediglich zum Beschicken von Walzwerken die ­
nen, jedoch nicht an deren eigentlicher Arbeit beteiligt sind 
(Unterposition 8426 12 00, 8426 41 00, 8426 49 00 oder 
8426 99 00).  
8429  Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angle ­
dozer), Erd- oder Straßenhobel (Grader), Schürfwagen 
(Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, 
Straßenwalzen und andere Bodenverdichter  
8429 30 00  Schürfwagen (Scraper)  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8429 des HS, zweiter 
Absatz Buchstabe C. 
Nicht hierher gehören zusammengesetzte Schürfwagen 
(scraper), die aus einer Zugmaschine (auch Einachsschlep ­
per) und dem eigentlichen Scraper (Anhängeschürfwagen) 
bestehen und deren Bestandteile gemäß der Anmerkung 2 
zu Kapitel 87 nach eigener Beschaffenheit eingereiht wer ­
den (Position 8701 für die Zugmaschine und Unterposi ­
tion 8430 69 00 für den Anhängeschürfwagen).  
8432  Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und 
Forstwirtschaft oder den Gartenbau, zum Bearbeiten 
oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen; 
Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze  
8432 39 11  Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mit 
Zentralantrieb  
Hierher gehören Maschinen, die den Samen bzw. die ein ­
zelnen Saatkörner in Reihe und in kontrolliertem einheitli ­
chem Abstand in den Boden einbringen. Solche Maschinen 
können auch die Saatkörner in mehreren Reihen gleichzeitig 
einbringen.  
8433  Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dre ­
schen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließ ­
lich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere 
Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder Sortieren 
von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaftlichen Er ­
zeugnissen, ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge ­
räte der Position 8437  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 441  
8433 11 10 bis 
8433 19 90  Rasenmäher  
Wegen der so genannten Aufsitzmäher siehe die Erläuterun ­
gen zu Position 8433 des HS, Buchstabe A vorletzter Ab ­
satz. 
8438  Maschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit we ­
der genannt noch inbegriffen, zum industriellen 
Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, 
Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen 
und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tie ­
rischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten  
8438 80 10  zum Auf- oder Zubereiten oder Verarbeiten von Kaffee 
oder Tee  
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Mischen verschiede ­
ner Teesorten oder zum Mahlen von Kaffee. 
Nicht hierher gehören Maschinen zum industriellen Zuberei ­
ten von heißen Getränken (Unterposition 8419 81 20), Ma ­
schinen zum Rösten von Kaffee (Unterposition 8419 89 98), 
Maschinen zum Herstellen von Pulverkaffee (Instantkaffee) 
(Unterposition 8419 39 00).  
8439  Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff 
aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen 
oder Fertigstellen von Papier oder Pappe  
8439 30 00  Maschinen und Apparate zum Fertigstellen von Papier 
oder Pappe  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8439 des HS, 
Teil III genannten Maschinen und Apparaten gehören hier ­
her Pergamentiermaschinen. 
Nicht hierher gehören: 
a) Maschinen und Apparate, die zwar die gleichen oder 
ähnliche Arbeiten verrichten wie die vorgenannten Ma ­
schinen und Apparate, jedoch nicht Papier oder Pappe in 
Bogen, sondern Papier- oder Pappwaren bearbeiten. Das 
ist z. B. der Fall bei Maschinen zum Paraffinieren von 
Bechern oder Töpfen im Tauchverfahren (Unterposi ­
tion 8479 89 97). Maschinen und Apparate, die aus Pa ­
pier oder Pappe Fertigwaren herstellen, wie z. B. Becher, 
Töpfe oder Schachteln, gehören zu Position 8441; 
b) Maschinen und Apparate, die zwar Papier und Pappe in 
Bogen verarbeiten, jedoch Waren herstellen, die nicht 
Papier oder Pappe im Sinne der Kombinierten Nomen ­
klatur sind. Das ist z. B. der Fall bei Maschinen, die 
Unterlagen mit Schleifstoffen oder lichtempfindlichen 
Emulsionen beschichten (Unterposition 8479 89 97).  
8441  Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Ver ­
arbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, ein ­
schließlich Schneidemaschinen aller Art  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 442  
8441 10 20  Längs- und Querschneider  
Hierher gehören Maschinen, auf denen aus endlosen Papier ­
bahnen entweder nur durch Querteilen oder durch gleich ­
zeitiges Längs- und Querteilen der Endlos-Papierbahnen Bö ­
gen eines bestimmten Formats hergestellt werden.  
8441 10 30  Schnellschneider  
Hierher gehören Maschinen, die Papierbogenstapel mit ei ­
nem einzelnen Messer durchschneiden, wobei ein über dem 
Schneidetisch angeordneter Pressbalken den Papierstapel 
entlang der Schnittstelle fest zusammendrückt. 
Hierher gehören auch Maschinen mit einem Messer und mit 
drehbarem Schneidetisch zum Beschneiden von Buchblö ­
cken, bei denen die Buchblöcke nach dem ersten und zwei ­
ten Schnitt jeweils um 90° gedreht werden.  
8441 10 70  andere  
Hierher gehören Maschinen mit drei in einem Winkel von 
90° zueinander angeordneten Messern, die zum Beschneiden 
von Buchblöcken verwendet werden. Diese Maschinen 
schneiden zunächst gleichzeitig mit zwei Messern die 
Ober- und Unterseite der Buchblöcke und anschließend 
mit dem dritten Messer die Vorderseite der Buchblöcke 
oder umgekehrt. 
Hierher gehören insbesondere hand- oder fußbetätigte Ma ­
schinen und Apparate.  
8442  Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen Werk ­
zeugmaschinen der Positionen 8456 bis 8465) zum Zu ­
richten oder Herstellen von Druckplatten, Druckform ­
zylinder oder anderen Druckformen; Druckplatten, 
Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithogra ­
fiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerich ­
tet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert ) 
8442 30 00  Maschinen, Apparate und Geräte  
Hierher gehören Fotosetzmaschinen, die dadurch setzen, 
dass sie das Schriftbild einzelner Typen nacheinander abfo ­
tografieren, die entweder aus einem Satz sich drehender 
Scheiben oder im Auge von speziellen Matrizen angebracht 
sind oder die auf einer Kathodenstrahlröhre mittels einer 
Matrize aus sehr kleinen, sich überlagernden Bildpunkten 
erzeugt wurden. Hierher gehören auch Laserstrahlsetz ­
maschinen, bei denen ein Laserstrahl zum Setzen dient, 
der auf einen fotografischen Film projiziert wird.  
Hierher gehören auch kombinierte Schriftgieß- und –setz ­
maschinen (z. B. Linotype-, Monotype-, Intertype-Maschi ­
nen), auch mit Gießvorrichtung. 
Schriftgießen erfolgt entweder von Hand oder maschinell 
durch mehr oder weniger komplizierte Maschinen. Hierher 
gehören z. B.: 
1. Matrizen. Das sind gewöhnlich aus Kupfer bestehende 
Stäbchen, in die mit einem Schriftstempel das Bild des 
Buchstabens, Schriftzeichens usw., das dieser erhaben 
trägt, vertieft eingeschlagen wurde. Matrizen dienen 
zum Gießen von einzelnen Drucktypen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 443  
2. Tische zum Justieren und Einkerben von Drucktypen mit 
dem Handhobel. Sie bestehen im Wesentlichen aus einer 
völlig glatten, gusseisernen Tischplatte. In dieser befindet 
sich eine lange Nut, in der, durch Klemmbacken fest ­
gehalten, die Drucktypen auf die gewünschte Höhe jus ­
tiert werden; 
3. automatische Schriftgießmaschinen, in denen die Druck ­
typen einzeln gegossen, jedoch nicht gesetzt werden. Sie 
haben in der Regel einen elektrisch geheizten Schmelz ­
kessel, der den Vorrat an geschmolzenem Metall enthält, 
eine Vorrichtung zum Kühlen der Gießformen, um das 
Erstarren des Gusses zu beschleunigen und Vorrichtun ­
gen zum Fertigmachen der Drucktypen; 
4. Stranggießmaschinen zum Gießen von Linien, Füllmate ­
rial usw.; 
5. Winkelhaken, auf denen der Schriftsetzer den Satz da ­
durch herstellt, dass er mit der Hand eine oder mehrere 
Drucktypenzellen setzt. Sie bestehen im Wesentlichen 
aus einer gut geglätteten, schmalen Platte oder Winkel ­
schiene aus Holz oder Metall, die an beiden Enden von 
im rechten Winkel angebrachten Seitenwänden begrenzt 
wird. Die Seitenwände (Abschlüsse) sind oft beweglich 
und mit einer Klemmvorrichtung ausgestattet. Hierher 
gehören auch Setzschiffe. Das sind ähnliche, aber grö ­
ßere Platten, die eine ganze Satzseite oder Kolumne auf ­
nehmen können; 
6. Schließrahmen aus Gusseisen oder Stahl, in die zum 
Drucken eine, zwei oder vier Kolumnen eingesetzt wer ­
den und die dort durch Schließzeug (besondere Metall ­
keile) oder mechanische Klemmvorrichtungen (mit 
Schraubmuttern und Schrauben usw.), die ebenfalls zu 
dieser Unterposition gehören, zusammengehalten werden. 
Neben den vorstehend genannten, nur zum Gießen der 
Drucktypen dienenden automatischen Gießmaschinen gehört 
noch eine Anzahl anderer, sehr verschiedenartiger Maschi ­
nen hierher, welche die Drucktypen nicht nur maschinell 
gießen, sondern auch setzen. Dies geschieht entweder in 
zwei voneinander getrennten Arbeitsgängen durch zwei ver ­
schiedene, sich ergänzende Maschinen (die erste locht einen 
Papierstreifen, dessen Lochungen die zweite steuert, welche 
die Typen entweder einzeln oder in Zeilen-Satzstegen gießt), 
oder in einem Arbeitsgang auf der gleichen Maschine. Von 
diesen oft sehr komplizierten Maschinen können genannt 
werden: 
1. Einzeltypensetz- und -gießmaschinen (Monotype-Maschi ­
nen), die mit Hilfe eines zuvor auf einem Perforater 
(Setzmaschine) gelochten Lochstreifens mittels Druck ­
luftumschaltung die im Rahmen der Gießmaschine unter ­
gebrachten Spezialmatrizen wählen und bei denen die 
Gießmaschine einzelne Typen herstellt, die auf einem 
in die Maschine eingebauten Setzschiff zum Satz an ­
einandergereiht werden. 
Die vorgenannten Maschinen werden zusammen mit ei ­
nem Monotyp-Taster (Setzmaschine) verwendet, d.h. ei ­
nem Perforator mit Tastatur zum Niederschreiben (Set ­
zen) des Textes auf einem Papierstreifen in Form von 
Lochungen. Derartige Setzmaschinen (Perforatoren) ge ­
hören auch hierher; 
2. Einzeltypen-Setz- und -Gießmaschinen der Bauart Roto ­
type usw. Das sind Maschinen mit Tastatur, bei denen 
auf ein und derselben Maschine sämtliche Arbeitsgänge 
durchgeführt werden: Wählen der Matrizen, Gießen der 
Einzeltypen und Setzen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 444  
3. Zeilengießmaschinen der Bauart Ludlow, die mit zuvor 
von Hand aus Spezialmatrizen gesetzten Zeilen ganze 
Satzzeilen (Zeilen-Satzstege) gießen; 
4. Zeilen-Setz- und -Gießmaschinen. Das sind sehr kompli ­
zierte Maschinen mit Tastatur, von denen es verschie ­
dene Bauarten (Intertype, Linograf usw.) gibt. Sie setzen 
und gießen Satzzeilen auf ein und derselben Maschine. 
Manche von ihnen sind mit einer Vorrichtung ausgestat ­
tet, auf Grund der sie – ohne Benutzung ihrer Tastatur – 
mit Hilfe eines Lochstreifens betätigt werden können, der 
vorher auf einer Spezialmaschine mit Tastatur, dem Per ­
forator, hergestellt wurde (sog. telemechanischer Satz).  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8442 
des HS, Buchstabe A Ziffern 1 bis 3, beschriebenen Ma ­
schinen, Apparate und Geräte zum Gießen von Drucktypen 
oder Zurichten oder Herstellen von Klischees, Platten, Zy ­
lindern oder anderen Druckformen.  
Nicht hierher gehören jedoch: 
a) universell verwendbare automatische Datenverarbei ­
tungsmaschinen, die z. B. neben der Erledigung der 
Buchhaltung und der Lohn- und Gehaltsabrechnung 
auch noch zur Fotosatzherstellung dienen und zu diesem 
Zweck über Kabel (online) an eine Fotosetzmaschine 
angeschlossen sind, um diese zu steuern und mit Satz ­
daten zu versorgen (Position 8471 — siehe die Anmer ­
kung 5 A zu Kapitel 84); 
b) gesondert gestellte Telegrafiesende- und -empfangsgeräte 
(Position 8517).  
8442 50 00  Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylin ­
der und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten 
und Zylinder, für den Druck zugerichtet (z. B. geschlif ­
fen, gekörnt, poliert)  
Der lithografische Naturstein besteht aus einer Kalkstein ­
sorte mit sehr gleichmäßiger Feinkörnigkeit. Der lithogra ­
fische Kunststein besteht meist aus einer in Formen gepress ­
ten Mischung aus Zement und Kalkstein. 
Die hierher gehörenden Lithografiesteine sind 
— entweder mit dem Druckbild versehen (z. B. von Hand 
oder auf fotomechanischem Weg) oder 
— so geglättet oder gekörnt, dass sie ohne weitere Bearbei ­
tung mit dem Druckbild versehen werden können. 
Nicht hierher gehören rohe, als Lithografiesteine bezeichnete 
Kalksteine (Unterposition 2530 90 00).  
8443  Maschinen, Apparate und Geräte zum Drucken mittels 
Druckplatten, Druckzylindern und anderen Druckfor ­
men der Position 8442; andere Drucker, Kopierer und 
Fernkopierer, auch miteinander kombiniert; Teile und 
Zubehör für diese Maschinen, Apparate oder Geräte  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 445  
8443 39 00  andere  
Hierher gehören z. B. Lichtpausmaschinen, die zur Herstel ­
lung von Kopien von durchscheinenden Vorlagen auf licht ­
empfindlichem Papier dienen. Die durchscheinende Vorlage 
wird durchleuchtet; dabei werden die Diazoverbindung oder 
die lichtempfindlichen Eisensalze des Pauspapiers an den 
belichteten Stellen zersetzt. Die nicht belichteten Stellen 
werden durch Entwickeln sichtbar gemacht. Lichtpaus ­
maschinen liefern im Allgemeinen blaugetönte Kopien, bei 
denen die einzelnen Linien nicht ganz dieselbe Schärfe ha ­
ben wie das Original. 
Hierher gehören auch Maschinen die nach dem Kontaktver ­
fahren arbeiten sowie Thermokopiergeräte. 
Hierher gehören nicht-mechanisch arbeitende Drucker (Non- 
impact-Printer) soweit sie nicht an eine automatische Daten ­
verarbeitungsmaschine oder an ein Netzwerk angeschlossen 
werden können, wie z. B.: 
1. Thermodrucker, bei denen ein elektrisch beheizter Ther ­
modruckkopf mittels einer Punktematrize auf wärmeemp ­
findlichem Papier die gewünschten Schriftzeichen 
erzeugt; 
2. elektrostatische Drucker. Bei diesen Geräten erzeugen die 
beweglichen, unter statische Spannung gesetzten Metall ­
spitzen des Schreibkopfes auf elektrografischem Papier 
latente Schriftzeichen aus kleinen, elektrostatisch aufgela ­
denen Punkten. Durch Tonerflüssigkeit werden die auf ­
geladenen Punkte geschwärzt und als Schriftzeichen 
sichtbar gemacht. 
Die vorstehend genannten Drucker werden durch Datenträ ­
ger (z. B. CD-ROM, Disketten, Magnetbänder oder 
Halbleiter-Aufzeichnungsträger) oder durch andere Maschi ­
nen als automatische Datenverarbeitungsmaschinen (z. B. 
digitale Fotoapparate, Videokameraaufnahmegeräte oder Te ­
lefone für den zellularen Mobilfunk (Mobiltelefone)) 
gesteuert.  
8443 91 10 bis 
8443 99 90  Teile und Zubehör  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8443 des HS 
aufgeführten Teilen und Zubehör gehören hierher z. B.: 
1. automatische Zuführer (Blechtafelanlegeapparate) für 
Maschinen zum Bedrucken von Weißblechtafeln; 
2. in der Regel pneumatisch arbeitende Papierspannvorrich ­
tungen, die das von der Abrollvorrichtung der Rotations ­
druckmaschine zugeführte Papier unter konstanter Span ­
nung halten; 
3. Druckbestäuber, andere als mit Spritzvorrichtung; 
4. Druckketten, Nadelköpfe, Typenköpfe und Typenräder.  
8443 99 10  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen) ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 446  
Zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) 
bestehen aus einer oder mehreren gedruckten Schaltungen, 
die mit elektronischen integrierten Schaltungen der Posi ­
tion 8542 bestückt sind. Sie können auch mit diskreten 
aktiven Elementen, mit diskreten passiven Elementen, mit 
Waren der Position 8536 oder anderen elektrischen oder 
elektromechanischen Vorrichtungen ausgestattet sein, soweit 
sie dadurch den Charakter von zusammengesetzten elektro ­
nischen Schaltungen (Baugruppen) nicht verlieren. 
Nicht hierher gehören: 
a) Mechaniken (ohne Elektronik); 
b) Module (Zusammensetzungen aus Mechaniken und Bau ­
gruppen) wie Kassetten-, Compact Disc- oder 
DVD-Laufwerke für die Daten-, Bild- oder Tonwieder ­
gabe, die aus Mechanik und zusammengesetzter elektro ­
nischer Schaltung zur Steuerung und Signalverarbeitung 
bestehen.  
8445  Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von 
Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder 
Zwirnen von Spinnstoffen und andere Maschinen und 
Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgarnen; Maschi ­
nen zum Spulen (einschließlich Schussspulmaschinen), 
Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen sowie Maschi ­
nen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen zur Verwen ­
dung auf Maschinen der Position 8446 oder 8447  
8445 90 00  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8445 des HS, Buchstabe E, beschriebenen Maschinen 
auch Assembliermaschinen zum Umbäumen der Kettfäden 
von Zettelbäumen auf den Kettbaum (Bäummaschinen), Fa ­
denkreuzeinlesemaschinen und Fadenhinreichmaschinen für 
die Weberei und Fädelmaschinen für die Stickerei. 
Dagegen gehören „Handknoter“, d. h. kleine, in der Hand 
zu haltende Apparate (Werkzeuge) zum Zusammenknüpfen 
abgerissener Fäden zu Position 8205.  
8446  Webmaschinen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8446 
des HS beschriebenen Webmaschinen, einschließlich der 
Webmaschinen für Axminsterware, Chenille, Velvet, Cord, 
Manchester, Frottiertuch, Kreppstoffe, Segeltuch, Treibrie ­
men und Gurte.  
8447  Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, 
Stick-, Posamentier-, Flecht-, Netzknüpf- und Tufting ­
maschinen  
8447 20 20 und 
8447 20 80  Flachwirk- und Flachstrickmaschinen; Nähwirkmaschi ­
nen 
Hierher gehören Häkelmaschinen, die eigentlich als Ketten ­
wirkmaschinen anzusehen sind, zum Herstellen von Zierpo ­
samenten, Fransen, Gardinen, Netzen, Spitzen usw. (z. B. 
Häkelgalonmaschinen, Spitzenhäkelmaschinen, Gardinenhä ­
kelmaschinen, Besatzbänderhäkelmaschinen).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 447  
8447 90 00  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8447 des HS, 
Absatz C, genannten Maschinen gehören hierher z. B.: 
1. Handstickmaschinen (Pantografen-Schiffchenstickmaschi ­
nen), Schiffchen-Stickautomaten mit Jacquardapparat 
oder dergleichen, Vielnadel-Stickmaschinen und 
Mehrkopf-Stickautomaten (mit mehreren Stickmaschi ­
nenköpfen auf einem gemeinsamen Maschinentisch und 
mit Jacquardapparat oder dergleichen); 
2. Klöppelspitzenmaschinen, die mit Hilfe von Klöppeln 
einfädige oder mehrfädige Spitzen (Klöppelspitzen) 
herstellen; 
3. Flechtmaschinen und Klöppelmaschinen, die durch ihre 
in kreis- oder wellenförmigen Bahnen sich bewegenden, 
mit Faden- oder Garnspule ausgestatteten Spulenträger 
(Klöppel) Faden- oder Garnverkreuzungen durchführen 
und auf diese Weise Meterwaren (Flach- und Rund ­
geflechte) oder Fertigwaren (z. B. Litzen, Tressen, Doch ­
te, Schnürsenkel, Borten usw.) herstellen oder zum Um ­
flechten von Knöpfen, Holzformen, Schläuchen usw. mit 
Garnen oder Fäden dienen (z. B. Rundflechtmaschinen, 
Schlauchflechtmaschinen, Packungsflechtmaschinen 
usw.). 
Spezialflechtmaschinen zum Umflechten von elektrischen 
Kabeln oder anderen elektrischen Leitern mit Spinnstof ­
fen oder zum Verflechten oder Verseilen von biegsamen 
elektrischen Leitungsdrähten gehören jedoch zu Posi ­
tion 8479; 
4. Posamentiermaschinen zum Herstellen von Posamenten 
(andere als die vorstehend unter Ziffer 3 genannten 
Flechtmaschinen), z. B.: 
a) Pomponmaschinen zum Herstellen von Pompons und 
Chenillemaschinen zum Herstellen von Chenillegar ­
nen; 
b) Rund- und Figuren-Chenillemaschinen und Maschi ­
nen zum Herstellen von Christbaum-Chenillegirlan ­
den; 
c) Fransendrehmaschinen und Fransenschneidemaschi ­
nen. 
Dagegen gehören Posamentierstühle, d. h. Bandweb ­
maschinen, die zum Herstellen von Bändern oder Po ­
samenten dienen, zu Position 8446 und Häkelmaschinen 
zum Herstellen von Posamenten zu den Unterpositio ­
nen 8447 20 20 oder 8447 20 80.  
8448  Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Posi ­
tion 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z. B. Schaftmaschinen, 
Jacquardmaschinen, Kett- und Schussfadenwächter 
und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkenn ­
bar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen 
und Apparate dieser Position oder der Position 8444, 
8445, 8446 oder 8447 bestimmt (z. B. Spindeln, Spindel ­
flügel, Kratzengarnituren, Webeblätter, Nadelstäbe, 
Spinndüsen, Webschützen, Weblitzen, Webschäfte, Na ­
deln und Platinen)  
8448 11 00 und 
8448 19 00  Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Posi ­
tion 8444, 8445, 8446 oder 8447  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 448  
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Maschinen zum Entfernen der Fadenreste von Web ­
maschinenschussspulen und Lamellenputzmaschinen 
(Unterposition 8479 89 97); 
b) Apparate zum Prüfen der Gleichmäßigkeit von Garnen 
durch Aufrollen auf eine Trommel oder Tafel (Unter ­
position 9017 80 90); 
c) Fadenreiniger, die nach einem elektrischen Verfahren 
(z. B. fotoelektrisch) arbeiten (Unterposition 9031 80 20 
oder 9031 80 80).  
8451  Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der 
Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trock ­
nen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen), Blei ­
chen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder 
Imprägnieren von Garnen, Geweben oder anderen 
Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von 
Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von 
Fußbodenbelägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum 
Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken 
von textilen Flächenerzeugnissen  
8451 90 00  Teile  
Nicht hierher gehören: 
a) Spezialspulen für Färbemaschinen und -apparate (Einrei ­
hung nach Beschaffenheit — Anmerkung 1 c) zu Ab ­
schnitt XVI); 
b) Klingen und Messer für Schermaschinen (Posi ­
tion 8208); 
c) elektrostatische Vorrichtungen für Beflockungsmaschi ­
nen (Position 8543).  
8452  Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Po ­
sition 8440; Möbel, Sockel und Deckel, ihrer Beschaffen ­
heit nach besonders für Nähmaschinen bestimmt; Näh ­
maschinennadeln  
8452 10 11 und 
8452 10 19  Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg 
oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt; 
Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne Motor 16 kg 
oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen  
1. Hierher gehören Nähmaschinen und Nähmaschinenköpfe, 
die den zwei nachstehenden Merkmalen entsprechen: 
a) sie dürfen nur den Steppstich, d. h. Nähstiche (Gerad ­
stich, Zickzackstich, Zierstich) mittels zweier Fäden 
ausführen, von denen der eine von der Nadel durch 
das Nähgut (Gewebe, Papier usw.) geführt wird, wäh ­
rend der andere unter dem Nähgut durch die Tätigkeit 
eines beweglichen Schiffchens an den ersten gebun ­
den wird; 
b) der Kopf darf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder 
mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen. Bei einem 
unvollständigen Kopf, der als vollständig anzusehen 
ist — Allgemeine Vorschrift 2 a) für die Auslegung 
der Kombinierten Nomenklatur —, ist das Gewicht 
des vollständigen Kopfes in Betracht zu ziehen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 449  
2. Unter dem Nähmaschinenkopf versteht man die Gesamt ­
heit der mechanischen Teile der Nähmaschine (gegebe ­
nenfalls mit eingebautem oder am Kopf fest angebrach ­
tem Motor). Der Nähmaschinenkopf besteht hauptsäch ­
lich aus einem Arm, in den der Antriebsmechanismus der 
Nadelstange eingebaut ist, aus einer Bodenplatte, die den 
Mechanismus des Schiffchens (oder Greifers) und den 
des Stoffschiebers enthält und gegebenenfalls aus einer 
Vorrichtung zum Heben des Nähmaschinenfußes. Nicht 
dazu gehören daher z. B. das Gestell, der Tisch und 
andere Möbel (einschließlich ihrer Tretvorrichtung) so ­
wie der Koffer. 
3. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass bei bestimten 
Koffernähmaschinen die Bodenplatte als Sockel ausgebil ­
det ist. In diesem Fall handelt es sich um eine Näh ­
maschine und nicht um einen Nähmaschinenkopf.  
8456  Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art 
durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ul ­
traschall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren 
oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl; Wasser ­
strahlschneidemaschinen  
8456 11 10  von der ausschließlich oder hauptsächlich für die Her ­
stellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen ge ­
druckter Schaltungen, Teilen der Position 8517 oder Tei ­
len von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen 
verwendeten Art  
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Trimmen (Abglei ­
chen) von elektrischen Widerständen in gedruckten Schal ­
tungen mittels Laserstrahl. Durch diese Maschinen wird das 
die Widerstände bildende leitende Material auf den isolie ­
renden Trägern der gedruckten Schaltungen mittels Laser ­
strahl so weit abgetragen (entfernt) bis die Widerstände den 
gewünschten Widerstandswert erreichen.  
8456 30 11  Drahterodiermaschinen  
Diese Maschinen sind mit einer Elektrode ausgestattet, die 
aus einem dünnen Draht besteht, der zwischen zwei Spulen 
gewickelt ist, die sich an den entgegengesetzten Seiten des 
Werkstücks befinden.  
8457  Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Trans ­
fermaschinen, zum Bearbeiten von Metallen  
8457 10 10  Horizontal-Maschinenzentren  
Hierher gehören Maschinenzentren, bei denen sich das 
Werkzeug ausschließlich in einer horizontalen Spindel be ­
findet und das Werkstück von der Seite aus bearbeitet.  
8457 10 90  andere  
Hierher gehören z. B. Maschinenzentren, bei denen das 
Werkzeug das Werkstück von oben bearbeitet (Vertikal-Ma ­
schinenzentren), oder solche, die sowohl vertikale wie hori ­
zontale Spindeln haben (kombinierte Maschinenzentren), 
oder solche, die mit Hilfe eines Drehkopfes arbeiten (Uni ­
versalmaschinenzentren).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 450  
8458  Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur span ­
abhebenden Metallbearbeitung  
Hierher gehören Drehmaschinen, die besonders für die Be ­
arbeitung von Metallen eingerichtet sind und mit spanabhe ­
benden Drehwerkzeugen arbeiten. In der Regel wird bei 
diesen Maschinen das zu bearbeitende Werkstück in Dre ­
hung um seine eigene Achse versetzt. Jedoch gehören auch 
solche Drehmaschinen hierher, bei denen das Werkzeug 
umläuft oder Werkstück und Werkzeug umlaufen. 
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8458 des HS, dritter Absatz, genannten Drehmaschinen 
z. B. Spezialhinterdrehmaschinen, Achsendrehmaschinen, 
Wellenschälmaschinen, Kurbelzapfendrehmaschinen sowie 
Universaldrehmaschinen. Diese Universaldrehmaschinen 
gleichen äußerlich den Spitzendrehmaschinen; sie unter ­
scheiden sich jedoch von diesen durch ihren Mechanismus, 
der ihnen gestattet, neben dem Drehen auch Arbeiten wie 
z. B. Bohren, Fräsen und Abstechen, auszuführen.  
8459  Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Be ­
arbeitungseinheiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausboh ­
ren, Fräsen oder Außen- oder Innengewindeschneiden 
von Metallen, ausgenommen Drehmaschinen (einschließ ­
lich Drehzentren) der Position 8458  
8459 10 00  Bearbeitungseinheiten auf Schlitten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8459 des HS, dritter 
Absatz Ziffer 1.  
8459 31 00 und 
8459 39 00  andere kombinierte Ausbohr- und Fräsmaschinen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8459 des HS, dritter 
Absatz Ziffer 3 dritter Unterabsatz.  
8460  Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schlei ­
fen, Honen, Läppen, Polieren oder zu anderem Fertig ­
bearbeiten von Metallen oder Cermets mit Hilfe von 
Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Poliermitteln, aus ­
genommen Verzahnmaschinen und Zahnfertigbearbei ­
tungsmaschinen der Position 8461  
8460 12 00 und 
8460 19 00  Flach- oder Planschleifmaschinen  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8460 
des HS, dritter Absatz Ziffer 3, genannten Flach- oder Plan ­
schleifmaschinen. 
Diese Maschinen sind mit Mess- und Regelvorrichtungen 
ausgestattet. Zu diesen Vorrichtungen zählen z.B.: 
1. lineare Messgeräte mit direkter Ablesung, wie Schubleh ­
ren mit Nonius usw., bei denen ein Teilstrichabstand 
einer Verschiebung des Maschinenteils von 1/100 mm 
(0,01 mm) oder weniger entspricht;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 451  
2. Profilprojektoren zur Kontrolle während der Bearbeitung. 
Diese Geräte besitzen einen Projektionsschirm aus Matt ­
glas mit Skaleneinteilung, auf dem das Werkstück und 
das Werkzeug stark vergrößert abgebildet werden, so 
dass der Vorschub des Werkstücks oder des Werkzeugs 
und der Fortschritt der Bearbeitung des Werkstücks nach 
der Skaleneinteilung auf dem Schirm beurteilt werden 
können. Die Bearbeitung lässt sich auch dadurch kon ­
trollieren, dass man auf den Schirm eine Zeichnung des 
fertigen Werkstücks auf durchsichtigem Papier in dem 
der optischen Vergrößerung des Projektors entsprechen ­
den Maßstab auflegt; die Aufgabe des Arbeiters besteht 
dann darin, die Abbildung des Werkstücks mit der Zeich ­
nung in Übereinstimmung zu bringen; 
3. Einrichtungen zur Vorschubbegrenzung des Werkzeug- 
oder Werkstückträgers durch einstellbare Anschläge, de ­
ren Stellung mit Hilfe von Endmaßen festgelegt wird; 
4. elektronische Prüf- und Steuereinrichtungen für Schleif ­
maschinen, die mit Hilfe einer Skaleneinteilung auf das 
Fertigmaß des Werkstücks eingestellt werden und mit 
denen man den Werkzeugvorschub verlangsamen und 
zum Stillstand bringen kann, wenn die Werkstückabmes ­
sungen das verlangte Maß erreichen.  
8460 22 00 bis 
8460 29 90  andere Schleifmaschinen  
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8460 12 00 und 
8460 19 00 gelten sinngemäß.  
8460 22 00  spitzenlose Schleifmaschinen, numerisch gesteuert  
Spitzenlose Außenrundschleifmaschinen sind Maschinen 
zum Schleifen des äußeren Durchmessers von Werkstücken. 
Das Werkstück wird beim spitzenlosen Verfahren nicht ein ­
gespannt, sondern gestützt von einer Auflageschiene zwi ­
schen der rotierenden Schleifscheibe und einer (ebenfalls 
angetriebenen) Regelscheibe gehalten. Der gewünschte 
Durchmesser des Werkstücks wird durch den Abstand zwi ­
schen Schleif- und Regelscheibe bestimmt.  
8460 23 00  andere Rundschleifmaschinen, numerisch gesteuert  
Die hierher gehörenden Innenrundschleifmaschinen dienen 
zur Schleifbearbeitung eines Innendurchmessers, wie z. B. 
einer Bohrung. Das in einem Futter eingespannte Werkstück 
wird mit einer Schleifscheibe bearbeitet, deren Durchmesser 
der Bohrung des Werkstücks angepasst sein muss.  
8460 24 00  andere, numerisch gesteuert  
Hierher gehören z. B. Universalrundschleifmaschinen. Dies 
sind kombinierte Außen- und Innenrundschleifmaschinen 
und damit sowohl für die gleichzeitige Außen- als auch 
Innenbearbeitung eines Werkstücks geeignet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 452  
8460 29 10  Rundschleifmaschinen  
Für Innenrundschleifmaschinen gelten die Erläuterungen zu 
Unterposition 8460 23 00 sinngemäß. 
Für spitzenlose Außenrundschleifmaschinen und Universal ­
rundschleifmaschinen gelten die Erläuterungen zu den Un ­
terpositionen 8460 22 00 und 8460 24 00 sinngemäß.  
8461  Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoß ­
maschinen, Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahn ­
fertigbearbeitungsmaschinen, Sägemaschinen, Trenn ­
maschinen und andere Werkzeugmaschinen zur span ­
abhebenden Bearbeitung von Metallen oder Cermets, 
anderweit weder genannt noch inbegriffen  
8461 30 10 und 
8461 30 90  Räummaschinen  
Hierher gehören Räummaschinen (siehe die Erläuterungen 
zu Position 8461 des HS, dritter Absatz Ziffer 4); das 
sind Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Innen- oder 
Außenflächen eines Werkstücks mit Hilfe eines gezahnten 
Schneidewerkzeugs, das Räumnadel genannt wird. Bei die ­
sen Maschinen ist das Werkstück fest eingespannt, während 
die im Räumnadelhalter befestigte Räumnadel eine geradli ­
nige, gleichmäßige Schneidbewegung (Stoßen oder Ziehen) 
ausführt. 
Das Innenräumen gestattet die maßhaltige Bearbeitung der 
Innenflächen roher oder vorgearbeiteter Werkstücke, durch 
die das Werkzeug hindurchgeführt wird. Das Außenräumen 
ermöglicht das Herstellen ebener oder profilierter Flächen.  
8461 40 11 und 
8461 40 19  für zylindrische Verzahnungen  
Als zylindrische Verzahnungen im Sinne dieser Unterposi ­
tionen gelten nur Verzahnungen, die aus zylinderförmigen 
Grundkörpern hergestellt worden sind und die diese Zylin ­
derform nach dem Herstellen der Zähne beibehalten haben. 
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Stirn ­
rädern, Schneckenrädern, Schnecken, Sperrädern und Ket ­
tenrädern.  
8461 40 31 und 
8461 40 39  für andere Verzahnungen  
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Zahn ­
stangen, Kegelrädern und nicht zylindrischen Schnecken.  
8461 40 71 und 
8461 40 79  mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von 
mindestens 0,01 mm  
Wegen der Mess- und Regelvorrichtungen siehe die Erläu ­
terungen zu den Unterpositionen 8460 12 00 und 
8460 19 00.  
8470  Rechenmaschinen und Geräte im Taschenformat, zum 
Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, 
mit Rechenfunktionen; Abrechnungsmaschinen, Fran ­
kiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Aus ­
gabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit eingebau ­
tem Rechenwerk; Registrierkassen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 453  
8470 10 00  elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elek ­
trische Energiequelle betrieben werden können, und Ge ­
räte im Taschenformat, zum Aufzeichnen, Wiedergeben 
und Anzeigen von Daten, mit Rechenfunktionen  
Hierher gehören z. B.: 
1. elektronische Rechenmaschinen, in die eine Uhr mit Zeit- 
und Datumanzeige und Weckeinrichtung oder z. B. auch 
eine Zeitstoppvorrichtung, eine Alarmeinrichtung (Timer) 
oder eine Tonleitertastatur eingebaut sind; 
2. batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschen ­
format, die neben leistungsstarken Rechenfunktionen ei ­
nen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, ei ­
nen Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (so ge ­
nannte „digital diaries“); 
3. kleine elektronische Geräte im Taschenformat (auch als 
„Mini-Computer“ bezeichnet), mit deren Hilfe sich Wör ­
ter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen 
Geräten verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in 
eine gewählte Fremdsprache übersetzt werden, und mit 
denen auch einfache Rechenoperationen durchgeführt 
werden können. Diese Geräte besitzen eine alphanumeri ­
sche Tastatur und einen rechteckigen Bildschirm (Anzei ­
ge). 
Nicht hierher gehören: 
a) Armbanduhren und Taschenuhren, in deren Uhrgehäuse 
ein elektronischer Kleinrechner eingebaut ist (Posi ­
tion 9101 oder 9102); 
b) Feuerzeuge, in denen ein elektronischer Kleinrechner und 
ggf. eine elektronische Uhr in einem gemeinsamen Ge ­
häuse untergebracht sind (Position 9613); 
c) ähnliche Geräte ohne Rechenfunktionen (Position 8543).  
8470 30 00  andere Rechenmaschinen  
Hierher gehören nichtelektronische Rechenmaschinen, die in 
den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt A, 
beschrieben sind und die zum Durchführen der Rechenope ­
rationen mechanische, in der Regel aus Zahnrädern und 
Zahnstangen bestehende Vorrichtungen verwenden, ohne 
Rücksicht darauf, ob diese von Hand, mittels Motor oder 
durch elektromagnetische Vorrichtungen angetrieben 
werden.  
8470 90 00  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, 
Abschnitte B und D, aufgeführten Maschinen und Appara ­
ten gehören hierher z. B. Preisetiketten-Ausgabemaschinen, 
die die Etiketten mit dem Verkaufspreis bedrucken, der sich 
aus dem Einheitspreis und dem Gewicht ergibt, sowie Ap ­
parate zum Ausgeben und Aufrechnen von Quittungen über 
Autobahnbenutzungsgebühren. 
Nicht hierher gehören gesondert gestellte Drucker (Posi ­
tion 8443).  
8471  Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre 
Einheiten; magnetische oder optische Leser, Maschinen 
zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter 
Form und Maschinen zum Verarbeiten solcher Daten, 
anderweit weder genannt noch inbegriffen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 454  
8471 70 30  optisch, einschließlich magneto-optisch  
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 84.  
8472  Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektogra ­
fen, Schablonenvervielfältiger, Adressiermaschinen, au ­
tomatische Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-, Geld ­
zähl- oder Geldeinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschi ­
nen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen)  
Nicht hierher gehören Schreibmaschinen mit Spezialvorrich ­
tungen zum Beschriften von Adressplatten (Schablonen).  
8472 90 90  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8472 des HS, 
fünfter Absatz Ziffern 2, 3, 5, 7 bis 11 und 16 bis 22 
aufgeführten Maschinen und Apparaten gehören hierher 
z. B: 
1. Maschinen und Geräte zum beidseitigen Überziehen (Ka ­
schieren) von Verträgen, Datenblättern, Plänen, Auswei ­
sen oder anderen Dokumenten mit Klarsichtfolien, um 
diese Dokumente durch die Folien gegen Alterung, Ver ­
fälschung, Verschmutzung oder Zerknittern zu schützen. 
Ähnliche, nicht in Büros verwendete Maschinen und Ge ­
räte (so genannte „Seal Thermopressen“), die durch 
Wärme und Druck thermoplastische Klarsichtfolien aus 
Kunststoff auf der Oberfläche oder Rückseite von Ge ­
mälden, Fotos, Kunstdrucken oder anderen grafischen 
Erzeugnissen anbringen, sind jedoch von dieser Unter ­
position ausgenommen und gehören zu Position 8477; 
2. elektrische Radierapparate, z. B. für Zeichenbüros. 
Nicht hierher gehören: 
a) Drucker der Position 8443, 
b) batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschen ­
format, die neben leistungsstarken Rechenfunktionen ei ­
nen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, ei ­
nen Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (so ge ­
nannte „digital diaries“) (Unterposition 8470 10 00).  
8473  Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen 
und dergleichen), erkennbar ausschließlichoder haupt ­
sächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Po ­
sitionen 8470 bis 8472 bestimmt  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8473 des HS 
aufgeführten Teilen und Zubehör gehören hierher z. B.: 
1. Magnetköpfe in Winchester- oder in Dünnfilm-Technik 
für periphere Magnetplatten-Speichereinheiten, auch auf 
Trägerarmen oder in Gehäusen montiert;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 455  
2. in Plattenspeicher-Einheiten fest einzubauende 
Datenspeicher-Baugruppen (sog. „HDA = Head/Disk/As ­
semblies“), bestehend aus mehreren, auf einer Träger ­
spindel starr montierten Magnetplatten, aus Datenkopf ­
armen mit Schreib-/Lese-Köpfen, aus „Bedienungs-“ 
und aus „Zugriffs- und Positionierungs-Mechanismen“, 
gemeinsam in einem hermetisch versiegelten Gehäuse 
untergebracht; 
3. Druck- und Schreibkassetten, die als austauschbares Zu ­
behör erkennbar aufgemacht, in einem speziellen Ge ­
häuse gemeinsam Farb- und Korrekturbänder enthalten.  
8473 21 10  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8473 29 10  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8473 30 20 und 
8473 30 80  Teile und Zubehör, für Maschinen der Position 8471  
Nicht hierher gehören Tastaturen für automatische Datenver ­
arbeitungsmachinen, die in einem eigenen Gehäuse unterge ­
bracht sind (Unterposition 8471 60 60).  
8473 30 20  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8473 30 80  andere Teile und anderes Zubehör, für Maschinen der 
Position 8471  
Zu dieser Unterposition gehören keine Etuis, auch mit Auf ­
stellvorrichtung, für Tablet-Computer (Tablet) oder 
Mini-Tablet-Computer (Mini-Tablet) (Einreihung in Position 
4202 oder, wenn sie keine Frontabdeckung haben, nach 
ihrer stofflichen Beschaffenheit). Diese Etuis sind im Prinzip 
dazu bestimmt, die Rückseite, die Seitenflächen und die 
Vorderseite eines Tablets oder Mini-Tablets zu schützen 
und gelten daher nicht als Zubehör für Maschinen der Po ­
sition 8471, da sie weder die Verwendungsmöglichkeiten 
eines Tablets oder Mini-Tablets erweitern noch eine mit 
der Hauptfunktion der Maschine im Zusammenhang ste ­
hende Sonderarbeit ausführen.  
8473 40 10  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8473 40 80  andere  
Die hierher gehörenden Adressplatten sind Platten, die in 
Adressiermaschinen verwendet werden und die die zu ver ­
vielfältigenden Adressen enthalten, und zwar eingeprägt, mit 
Schreibmaschinenschrift geschrieben oder ausgestanzt. So ­
mit handelt es sich entweder um Metallplatten, Kunststoff ­
platten oder kleine gerahmte Platten (Karten, Schablonen) 
aus Pappe usw. 
Hierher gehören auch noch nicht geprägte, noch nicht be ­
schriebene oder noch nicht ausgestanzte Adressplatten, so ­
fern sie als Adressplatten für Adressiermaschinen erkennbar 
sind. Jedoch gehören Waren dieser Art aus Papier oder 
Pappe, d. h. kleine Schablonen, die in Papprahmen gefasst 
sind und dadurch in die Adressiermaschinen eingeführt wer ­
den können, zu Position 4816.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 456  
8473 50 20  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8474  Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Tren ­
nen, Waschen, Zerkleinern, Mahlen, Mischen oder Kne ­
ten von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen (auch 
pulver- oder breiförmigen) mineralischen Stoffen; Ma ­
schinen zum Pressen oder Formen von festen minerali ­
schen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips 
oder anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen 
Stoffen; Maschinen zum Herstellen von Gießformen 
aus Sand  
8474 80 90  andere  
Hierher gehören z. B. 3D-Drucker zur Herstellung von Wa ­
ren aus den in Position 8474 genannten Stoffen.  
8477  Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von 
Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von 
Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder 
genannt noch inbegriffen  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8477 des HS aufgeführten Maschinen und Apparaten: 
1. Maschinen zum Abgraten von Gummisohlen und Gum ­
miabsätzen, die, obwohl sie in der Schuhindustrie ver ­
wendet werden, nicht zum Bearbeiten von Leder, Häuten 
oder Fellen bestimmt sind; 
2. Maschinen zum Schneiden von Blöcken aus Moltopren, 
Schaumgummi, Latex-Schaum und ähnlichen Werkstof ­
fen mit Hilfe eines umlaufenden Bandmessers oder eines 
Sägeblatts.  
8479  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eige ­
ner Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
8479 40 00  Maschinen zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen 
oder Kabeln  
Hierher gehören z. B.: 
1. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden 
(Schnüren), Seilen, Tauen oder Kabeln aus Spinnstoffen, 
wie: 
a) Maschinen (Verlitzmaschinen, Litzenschlagmaschi ­
nen), die durch Zusammendrehen mehrerer Einzel ­
fäden (Kabelgarn) Litzen herstellen; 
b) Verseilmaschinen (Seilschlagmaschinen), die mehrere 
Litzen zu Seilen oder Kabeln großen Durchmessers 
zusammendrehen; 
c) Maschinen (kombinierte Verlitz- und Verseilmaschi ­
nen), die sowohl das Verlitzen als auch das Verseilen 
durchführen und die vor allem zum Herstellen von 
gröberen Schnüren und von Seilen oder Kabeln klei ­
neren Durchmessers verwendet werden;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 457  
2. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Drahtseilen 
und -kabeln — mit Ausnahme elektrischer Kabel —, die 
nach dem gleichen Prinzip arbeiten, wie die unter Ziffer 1 
genannten Maschinen und Apparate; 
3. Maschinen und Apparate zum Verseilen oder Verflechten 
von elektrischen — auch vorher isolierten — Leitungs ­
drähten und Maschinen zum Herstellen von Koaxialka ­
beln. 
Nicht hierher gehören Maschinen, die dem Verlitzen voran ­
gehende Tätigkeiten durchführen, wie z. B. Kämmen, An ­
legen, Fachen, mehrmaliges Verstrecken oder Spinnen so ­
wie Zwirnmaschinen, wie sie in Spinnereien verwendet wer ­
den; gewisse Maschinen dieser Art können auch zum Her ­
stellen feiner Schnüre durch Zwirnen von Kabelgarn ver ­
wendet werden (Position 8445).  
8479 89 97  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. so genannte Garagentoröffnersysteme. Das sind mecha ­
nische Geräte zum automatischen Öffnen und Schließen 
von Garagen-Kipptoren mittels Funkfernsteuerung. Sie 
werden an der Decke der Garage anmontiert und beste ­
hen im Wesentlichen aus einem elektrischen Stellmotor 
mit Antriebsspindel, einer Verbindungsschiene mit Kraft ­
übertragungsvorrichtung und einem Betätigungsarm, der 
am Garagentor befestigt wird. Der Stellmotor ist über ein 
Kabel mit dem in die Garage eingebauten 
Funk-Fernsteuerempfangsgerät verbunden, das die 
Stromzufuhr zum Stellmotor einschaltet, wenn es vom 
Funk-Fernsteuersendegerät des Kraftwagens Steuersig ­
nale empfängt. Die zur Funkfernsteuerung dieser Sys ­
teme erforderlichen Sende- und Empfangsgeräte sind je ­
doch von dieser Unterposition ausgenommen und ent ­
sprechend ihrer eigenen Beschaffenheit in die Posi ­
tion 8526 einzureihen. 
2. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von 
gedruckten Schaltungen oder von hybriden integrierten 
Schaltungen (durch Bearbeiten und Zuschneiden größerer 
Tafeln aus Hartpapier, Glasgewebe, Keramik oder ande ­
rem Isoliermaterial), wie z. B.: 
a) Bürstmaschinen und Ultraschallwaschmaschinen, zum 
Reinigen der Tafeln aus Isoliermaterial; 
b) Walz- oder Gießmaschienen zum Auftragen von Fo ­
tolack, Fotoresist, Haftvermittler oder Kleber auf die 
Tafeln aus Isoliermaterial; 
3. Leiterplatten-Bestückungsmaschinen zum Aufbringen ak ­
tiver, passiver oder verbindender Bauelemente auf ge ­
druckte Schaltungen („pick und place“- Maschinen). 
Die Bauelemente werden in Gurte gefasst den Maschinen 
automatisch zugeführt. Die Maschinen positionieren die 
Bauelemente genau an den dafür vorgesehenen Stellen 
und bringen sie auf die gedruckte Schaltung auf. Nach ­
dem die Bauelemente aufgebracht sind, werden sie z. B. 
durch Löten oder Kontaktbonden auf der gedruckten 
Schaltung fixiert. Neben der Montage von Halbleiterbau ­
elementen können diese Maschinen auch andere Bauele ­
mente auf Trägermaterial montieren.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 458  
Nicht hierher gehören Maschinen und Apparate von der 
ausschließlich oder hauptsächlich zum Herstellen von Halb ­
leiterbarren (boules), Halbleiterscheiben (wafers) oder Halb ­
leiterbauelementen, elektronischen integrierten Schaltungen 
oder Flachbildschirmen verwendeten Art (Position 8486).  
8481  Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder 
Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wan ­
nen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminder ­
ventile und thermostatisch gesteuerte Ventile  
8481 10 05  kombiniert mit Filtern oder Ölern  
Hierher gehören Waren, die aus verschiedenen Komponen ­
ten bestehen, die die Funktionen der Druckluftwartung in 
einem pneumatischen System übernehmen: Filterung der 
Luft (Entfernen von Verunreinigungen wie Wasser, Rost, 
Schmutz usw.), Regelung des Druckes, Zuführung von 
Schmieröl (um eine sichere Wirkungsweise der pneumati ­
schen Komponenten zu gewährleisten). 
Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen:
  
8486  Maschinen, Apparate und Geräte von der ausschließlich 
oder hauptsächlich zum Herstellen von Halbleiterbarren 
(boules), Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbau ­
elementen, elektronischen integrierten Schaltungen oder 
Flachbildschirmen verwendeten Art; in Anmerkung 9 C) 
zu diesem Kapitel genannte Maschinen, Apparate und 
Geräte; Teile und Zubehör  
Nicht hierher gehören vor allem: 
a) Maschinen und Apparate zum Herstellen von gedruckten 
Schaltungen im Sinne der Anmerkung 5 zu Kapitel 85; 
b) elektrische Maschinen und Geräten zum Prüfen von 
Halbleiterscheiben (wafers) oder integrierte Schaltungen 
durch elektrisches Messen auf Funktionsfähigkeit sowie 
zum Feststellen und Orten der Fehler, auch mit Vorrich ­
tung zur Fehlermarkierung oder mit Sortiervorrichtung 
zum Einreihen der geprüften Erzeugnissen in bestimmte 
Magazine (Kapitel 90).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 459  
8486 20 00  Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von 
Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten 
Schaltungen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8456 des HS, dritter 
Absatz. 
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8486 des HS, 
Teil B, genannten Maschinen gehören hierher z. B.: 
1. Maschinen zum Ritzen oder Vorschneiden von Halblei ­
terscheiben (wafers); 
2. Apparate und Vorrichtungen für die Kurzzeiterwärmung 
von Halbleiterscheiben (wafers); 
3. Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art 
durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl; 
4. Apparate zum Trocknen von bedruckten oder gewasche ­
nen Isolierstofftafeln und Durchlauftrockner für Wafer.  
8486 40 00  in Anmerkung 9 C) zu diesem Kapitel genannte Maschi ­
nen, Apparate und Geräte  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8486 des HS, 
Teil D, genannten Maschinen gehören hierher z. B.: 
1. Vorrichtungen zum Positionieren und Bonden von Halb ­
leiterbauelementen oder elektronischen integrierten 
Schaltungen bei der Montage; 
2. Fotoapparate zum Herstellen von Masken und Reticles 
aus mit Fotolack beschichteten Substraten; 
3. Anreißinstrumente und -geräte zum Herstellen von Mas ­
ken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substra ­
ten; 
4. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von 
hybriden integrierten Schaltungen (durch Bearbeiten und 
Zuschneiden größerer Tafeln aus Keramik oder anderem 
Isoliermaterial), wie z. B.: 
a) Bürstmaschinen und Ultraschallwaschmaschinen, zum 
Reinigen der Tafeln aus Isoliermaterial; 
b) Walz- oder Gießmaschienen zum Auftragen von Fo ­
tolack, Fotoresist, Haftvermittler oder Kleber auf die 
Tafeln aus Isoliermaterial.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 460  
KAPITEL 85  
ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE 
ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- 
ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICH ­
NUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, 
TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE 
8501  Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenom ­
men Stromerzeugungsaggregate  
Hierher gehören z. B. Elektromotoren für Scheibenwischer, 
ohne Wischarm und Wischblatt, jedoch mit den für die 
Umwandlung der Drehbewegung in eine Pendelbewegung 
erforderlichen Kraftübertragungsvorrichtungen (Stirnrad ­
getriebe und hin- und hergehende Stange).  
8502  Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende 
Umformer  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8502 des HS, Abschnitte I und II beschriebenen elek ­
trischen Maschinen Kaskadenumformer, Leonardsätze und 
umlaufende Phasenschieber.  
8502 39 20  Turbogeneratoren  
Turbogeneratoren werden von Gas- oder Dampfturbinen un ­
mittelbar angetrieben. Sie besitzen einen massiven walzen ­
förmigen Läufer, der in Längsrichtung Nuten aufweist, die 
die Erregerwicklung tragen. Der Läufer kann aus einem 
Stück bestehen oder aus mehreren massiven Teilen zusam ­
mengesetzt sein. 
Turbogeneratoren werden üblicherweise luftgekühlt, solche 
großer Leistung haben jedoch Wasserstoffkühlung.  
8503 00  Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt  
Nicht hierher gehören z. B. Klemmbretter für Elektromoto ­
ren (Position 8536).  
8504  Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter 
(z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbst ­
induktionsspulen  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8504 des HS erfassten Waren z. B. folgende, für be ­
sondere Verwendungszwecke bestimmte Apparate: 
1. Stelltransformatoren (z. B. Schiebetransformatoren) und 
Drehtransformatoren; 
2. Streufeldtransformatoren für Leuchtröhren; 
3. Übertrager für die Nachrichtentechnik; 
4. Kompensationsdrosseln; 
5. Erdschlussdrosseln; 
6. Glättungsdrosseln;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 461  
7. Drosselspulen mit Tauchkern zur Veränderung der In ­
duktivität; 
8. Vorschaltgeräte für elektrische Entladungslampen; 
9. Pupinspulen; 
10. Godefroyspulen; 
11. stabilisierte Stromversorgungseinheiten (Gleichrichter 
mit einem Regler). 
Hierher gehören auch Gleichrichterelemente aus Selen, ein ­
zeln (insbesondere Selenplatten) oder als Satz. 
Nicht hierher gehören dagegen monokristalline Gleichrichter 
aus Silicium oder Germanium in Form von Einzelbauele ­
menten (z. B. Gleichrichterdioden) oder Gleichrichter in 
Form integrierter Schaltungen bzw. Mikroschaltungen, 
auch wenn sie mit einer Vorrichtung zum Kühlen, Isolieren 
usw. ausgestattet sind. Diese Elemente gehören in Anwen ­
dung der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 zu Position 8541 oder 
8542 (siehe auch Anmerkung 2 zu Kapitel 85). 
Nicht hierher gehören z. B. ebenfalls: 
a) Spannungsstufenschalter für Transformatoren (Posi ­
tion 8536); 
b) Gleichrichterröhren, wie z. B. Phanotrone, Thyratrone, 
Ignitrone und Röntgenventilröhren (Unterposi ­
tion 8540 89 00); 
c) Spannungsregler der Position 9032.  
8504 40 30  von der mit Telekommunikationsgeräten oder automati ­
schen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten 
verwendeten Art  
Hierher gehören z. B. Stromrichter für Telekommunikati ­
onsgeräte oder für automatische Datenverarbeitungsmaschi ­
nen und ihre Einheiten, die im Allgemeinen: 
— über Stabilisierungsschaltungen verfügen; 
— eine für diese Geräte typische Ausgangsspannung von 
z. B. 3,3, 5, 12, 24, 48 oder 60 Volt haben. 
Stromrichter für Telekommunikationsgeräte oder automati ­
sche Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten die ­
nen zum Beispiel zur Umwandlung von Wechselstrom aus 
dem Stromnetz in den erforderlichen Gleichstrom. 
Bei Einsatz mit automatischen Datenverarbeitungsmaschinen 
können so genannte ununterbrochene Gleichrichter mit Hilfe 
eines so genannten „Power Good Signal“ ein Nachlaufen 
bei Stromausfall ermöglichen, um einen dadurch auftreten ­
den Datenverlust zu verhindern.  
8504 90 05  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen) für Geräte der Unterposition 8504 50 20  
Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schal ­
tungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 8443 99 10.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 462  
8504 90 91  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen) für Geräte der Unterposition 8504 40 30  
Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schal ­
tungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 8443 99 10.  
8505  Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu 
bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu 
werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauer ­
magnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrich ­
tungen; elektromagnetische Kupplungen und Bremsen; 
elektromagnetische Hebeköpfe  
8505 90 29  andere  
Hierher gehören z. B. elektrische Betätigungsmagnete, die 
an den Türen von Personenkraftwagen angebracht werden, 
um als Teile eines zentralen Türverriegelungssystems zu 
dienen. Dieses System wird an das Stromversorgungsnetz 
des Kraftwagens angeschlossen und durch die Steuersignale 
einer zum System gehörenden elektrischen Steuervorrich ­
tung in Bewegung gesetzt. Wird eine der Türen manuell 
verschlossen oder geöffnet, werden die anderen Türen des 
Kraftwagens auf elektromagnetischem Wege gleichzeitig 
ver- oder entriegelt. 
Nicht hierher gehören dagegen elektromagnetisch arbeitende 
Einspritzventile für Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremd- 
oder Selbstzündung, deren Ventilkörper mit einer Magnet ­
wicklung und deren Ventilnadel mit einem Magnetanker 
ausgestattet sind (Unterposition 8409 91 00 oder 
8409 99 00).  
8506  Elektrische Primärelemente und Primärbatterien  
8506 10 11  Rundzellen  
Rundzellen besitzen einen runden Querschnitt. Plus- und 
Minuspol sind an den entgegengesetzten Enden. Die Länge 
der Rundzellen ist größer als ihr Durchmesser:
  
8506 10 91  Rundzellen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11.  
8506 50 10  Rundzellen  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 463  
8506 50 30  Knopfzellen  
Die Höhe einer Knopfzelle ist kleiner oder gleich dem 
Durchmesser:
  
8507  Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Se ­
paratoren) dafür, auch in quadratischer oder rechtecki ­
ger Form  
8507 20 20 und 
8507 20 80  andere Blei-Akkumulatoren  
Hierher gehören, mit Ausnahme der Starterbatterien der Un ­
terpositionen 8507 10 20 und 8507 10 80 die in den Erläu ­
terungen zu Position 8507 des HS, dritter Absatz Ziffer 1, 
beschriebenen elektrischen Blei-Akkumulatoren. 
Diese Akkumulatoren werden z. B. zum Antreiben von 
Elektrofahrzeugen und zur Stromversorgung von Fernmelde ­
anlagen verwendet.  
8507 30 20 und 
8507 30 80  Nickel-Cadmium-Akkumulatoren  
Diese Akkumulatoren werden z. B. verwendet für Gruben ­
sicherheitslampen und — an Stelle von Trockenbatterien — 
in tragbaren Radio- oder Fernsehgeräten, Rasierapparaten 
und anderen elektrischen Geräten.  
8507 80 00  andere Akkumulatoren  
Hierher gehören z. B. Silber-Zink- und Silber-Cadmium- 
Akkumulatoren.  
8507 90 30 und 
8507 90 80  Teile  
Nicht hierher gehören z. B. Zellenverbinder für Akkumula ­
toren (Unterposition 8536 90 95).  
8509  Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem 
Elektromotor, ausgenommen Staubsauger der Posi ­
tion 8508  
8509 80 00  andere Geräte  
Hierher gehören z. B. elektrische Manikür- und Pedikür ­
schleifapparate mit eingebautem Elektromotor, die über ein 
Kabel mit dem zum Apparat gehörenden Stromversorgungs ­
gerät (Netzgerät) verbunden sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 464  
8510  Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen so ­
wie Haarentferner (Epilatoren), mit eingebautem Elek ­
tromotor  
8510 10 00  Rasierapparate  
Hierher gehören auch Rasierapparate, die zusätzlich z. B. 
mit einer Schervorrichtung ausgestattet sind.  
8511  Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und An ­
lasser, für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder 
Selbstzündung (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, 
Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vor ­
stehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen 
(z. B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und 
Lade- oder Rückstromschalter  
8511 40 00  Anlasser und Licht-Anlasser  
Die Maschinen und Apparate dieser Unterposition arbeiten 
im Allgemeinen mit einer Spannung von 6, 12 oder 24 Volt 
und sind mit einer besonderen Vorrichtung zur Befestigung 
am Motor ausgestattet. 
Zu den Waren dieser Unterposition gehören z. B.: 
1. Schubanker-Anlasser, Schubtrieb-Anlasser, Schraubtrieb- 
Anlasser, Schub-Schraubtrieb-Anlasser; 
2. Apparate, bei denen ein Anlasser mit einer Licht ­
maschine zu einem Ganzen vereinigt ist (Licht-Anlasser).  
8512  Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenom ­
men Waren der Position 8539), Scheibenwischer, Schei ­
benentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen 
der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder 
Fahrräder verwendeten Art  
8512 30 10  Diebstahlalarmanlagen von der für Kraftfahrzeuge ver ­
wendeten Art  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8512 des HS, zweiter 
Absatz Ziffer 11.  
8512 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. Scheibenfassungen und Spiegel (Re ­
flektoren) für Scheinwerfer und Wischhebel (Wischarme), 
auch mit Wischblatt, für elektrische Scheibenwischer. 
Nicht hierher gehören dagegen z. B. Lampenfassungen (Un ­
terposition 8536 61 10 oder 8536 61 90).  
8514  Elektrische Industrie- oder Laboratoriumsöfen, ein ­
schlieβlich Induktionsöfen oder Öfen mit dielektrischer 
Erwärmung; andere Industrie- oder Laboratoriums ­
apparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels In ­
duktion oder dielektrischer Erwärmung  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 465  
8514 20 80  Öfen mit dielektrischer Erwärmung  
Mikrowellengeräte von der für die Verwendung in Restau ­
rants, Kantinen usw. bestimmten Art unterscheiden sich von 
der für den Haushalt verwendeten Art der Position 8516 
durch ihre Ausgangsleistung und ihren Rauminhalt. Der ­
artige Mikrowellengeräte mit einer Ausgangsleistung von 
mehr als 1 000 Watt oder einem Rauminhalt von mehr als 
34 l gelten als Industrieöfen. Für die Geräte, bei denen in 
einem Gehäuse ein Mikrowellengerät und ein Grill oder eine 
andere Ofenart zusammengefasst sind, gilt die oben be ­
schriebene Unterscheidung der Ausgangsleistung nur für 
die Ausgangsleistung des Mikrowellengeräts. Die Einrei ­
hung derartiger Geräte erfolgt dabei ohne Berücksichtigung 
des Rauminhalts. 
Mikrowellengeräte mit einer Ausgangsleistung von höchs ­
tens 1 000 Watt und einem Rauminhalt von nicht mehr 
als 34 l gelten als Elektrowärmegeräte für den Haushalt 
(Position 8516).  
8516  Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elek ­
trische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu 
ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege 
(z. B. Haartrockner, Dauerwellengeräte und Brennsche ­
renwärmer) oder zum Händetrocknen; elektrische Bü ­
geleisen; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; 
elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der 
Position 8545  
8516 10 11 und 
8516 10 80  elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder  
Hierher gehören z. B.: 
1. elektrische Durchlaufspeicher (Kombination von Durch ­
lauferhitzer und Heißwasserspeicher); 
2. elektrische Kessel, die nur heißes Wasser oder heißes 
Wasser und Niederdruckdampf erzeugen. 
Nicht hierher gehören elektrisch beheizte Dampfkessel und 
elektrisch beheizte Kessel für überhitztes Wasser (Posi ­
tion 8402) und elektrisch beheizte Zentralheizungskessel 
(Position 8403).  
8516 21 00 bis 
8516 29 99  elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder 
zu ähnlichen Zwecken  
Hierher gehören z. B.: 
1. elektrische Saunaöfen; 
2. batteriebetriebene elektrische Heizgeräte zum Anwärmen 
und Auftauen vereister Türschlösser von Kraftwagen mit ­
tels eines ausschiebbaren, in das Schloss einzuführenden 
Heizstabes. In diese kleinen tragbaren Geräte kann zur 
Beleuchtung des Arbeitsfeldes eine Leuchte der Posi ­
tion 8513 eingebaut sein.  
8516 50 00  Mikrowellengeräte  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8514 20 80.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 466  
8516 60 10  Vollherde  
Vollherde bestehen aus Kochfläche und Backofen (auch mit 
Mikrowelleneinrichtung oder Grill).  
8516 79 70  andere  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8516 des HS, Buchstabe E Ziffern 5 bis 20, aufgeführ ­
ten Geräten z. B.: 
1. Elektrosaunen mit Infrarotstrahlern (Schwitzkabinen für 
eine Person); 
2. Fußwärmeplatten; 
3. elektrisch beheizte Schuhspanner; 
4. Geräte zum Reinigen von Kontaktlinsen. Sie bestehen 
aus zwei kleinen, elektrisch beheizten Kammern mit 
Schraubdeckeln, zum Aufnehmen der Kontaktlinsen 
und zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit.  
8516 80 20 und 
8516 80 80  elektrische Heizwiderstände  
Hierher gehören z. B. isolierte Heizdrähte, Heizkabel, Heiz ­
bänder und dergleichen zum Beheizen von Decken, Wän ­
den, Rohren, Behältern usw. 
Nicht hierher gehören mit Geräteteilen verbundene elektri ­
sche Heizwiderstände z. B. Bügeleisensohlen und Kochplat ­
ten für Elektroherde (Unterposition 8516 90 00).  
8517  Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare 
Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke; andere 
Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder an ­
dere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunika ­
tion in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netz ­
werk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrs ­
netzwerk), ausgenommen solche der Positionen 8443, 
8525, 8527 oder 8528  
8517 12 00  Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose 
Netzwerke  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil I 
Buchstabe B. 
Diese Unterposition umfasst Telefone für zellulare Netzwer ­
ke, so genannte Mobiltelefone. 
„Mobiltelefone“ haben die folgenden Merkmale: 
— sie haben „Taschenformat“, d.h. ihre Abmessungen ge ­
hen bei der Messung der kompaktesten Form nicht über 
170 mm × 100 mm × 45 mm hinaus; 
— sie können ohne externe Energiequelle betrieben wer ­
den; ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 467  
— sie verfügen sowohl über ein Mikrofon als auch einen 
Ohrhörer und/oder einen Lautsprecher, entweder im Ge ­
rät selbst oder in Form eines abnehmbaren Headsets, das 
zusammen mit dem Mobiltelefon gestellt wird, und die ­
nen zum Senden und Empfangen von Sprachsignalen bei 
der Sprachkommunikation; 
— sie umfassen andere Bestandteile wie einen Verstärker 
und eine Telefonantenne, durch die innerhalb eines 
Netzwerks, das aus Basisstationen der Unterposi ­
tion 8517 61 besteht und Frequenzbänder der Mobilte ­
lefonie nutzt, eine wechselseitige Sprachübermittlung 
über kurze Entfernung ermöglicht wird; 
— sie sind zur Telefoniekommunikation über zellulare 
Netzwerke imstande, wenn sie mit einer SIM-Karte 
(Subscriber Identity Module) unterschiedlicher Art (phy ­
sisch oder Software) ausgestattet sind und diese aktiviert 
ist. Es kann vorgesehen sein, dass Notrufe ohne 
SIM-Karte ausgeführt werden können. 
„Mobiltelefone“ können auch andere Funktionen vorsehen 
wie Senden und Empfangen von SMS-(Short Message Ser ­
vice) und MMS-(Multimedia Messaging Service)-Nachrich ­
ten, E-Mails, Paketvermittlung für den Internetzugang, Sen ­
den und Empfangen von Signalen zur Positionsbestimmung, 
Navigation, Routenplanung, Karten, Instant Messaging, 
VOIP (voice over Internet Protocol), PDA (persönlicher di ­
gitaler Assistent), Spiele, Empfang von Rundfunk- oder 
Fernsehsignalen, Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe 
von Ton und Bild. 
Ungeachtet dieser zusätzlichen Funktionen ist die Mobilte ­
lefoniefunktion im Allgemeinen die Hauptfunktion von Mo ­
biltelefonen, die alle vorgenannten Merkmale aufweisen. 
Das trifft beispielsweise dann zu, wenn die Telefoniefunk ­
tion Vorrang vor allen anderen Funktionen hat, z. B. wenn 
einkommende Anrufe dem Benutzer unabhängig von den 
gerade verwendeten Sekundärfunktionen angezeigt werden.  
8517 18 00  andere  
Neben den im Teil I Buchstabe A der Erläuterungen zu 
Position 8517 des HS beschriebenen Fernsprechapparaten 
gehören hierher auch Tasten-Fernsprechapparate, in deren 
Gehäuse ein Magnetkartenleser, eine Datenanzeige, eine 
elektronische Schaltung mit Mikroprozessor, mehrere Daten ­
speicher, eine Uhr und ein Modulator-Demodulator (Mo ­
dem) eingebaut sind und die nicht nur als Fernsprechappa ­
rat, sondern (z. B. in Supermärkten) auch als Datenterminal 
z. B. zum Prüfen von Magnet-Kreditkarten oder Schecks 
sowie zum Übermitteln von Verkaufsdaten über Fernsprech ­
leitungen an automatische Datenverarbeitungsmaschinen 
verwendet werden können.  
8517 62 00  Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder 
Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, 
einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und 
Wegewahl (routing)  
Hierher gehören zwei Gruppen von Geräten: 
1. Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden von 
Tönen, Bildern oder anderen Daten;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 468  
2. Geräte zum Regenerieren von Tönen, Bildern oder ande ­
ren Daten. 
Zu diesen Geräten gehören z. B.: 
1. Netzwerkkarten; 
2. Modems; 
3. Repeater; 
4. Hubs; 
5. Bridges (einschließlich Switches); 
6. Router. 
Hierher gehören Geräte, die in einem Möbel oder Gehäuse 
alle zum Senden und Empfangen notwendigen Elemente 
vereinigen. Das ist z. B. der Fall bei den „Walkie-Talkie“ 
genannten Geräten, die mit den zum Betrieb notwendigen 
Batterien oder Akkumulatoren ausgestattet sind, und bei 
Sende-Empfangsgeräten mit getrennter und lediglich durch 
Kabel verbundener Stromversorgungseinheit. 
Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der 
Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder 
Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funk ­
tionelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funk ­
tionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Emp ­
fänger nahe beieinander (z. B. im selben Gebäude oder 
Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige 
Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne. 
In diese Unterposition gehören auch so genannte „schnur ­
lose Headsets“ zur ausschließlichen oder hauptsächlichen 
Verwendung mit Telefonen für zellulare Netzwerke (Mobil ­
telefone), die zur Gewährleistung der Freiheit beider Hände 
am Ohr befestigt werden. Sie ermöglichen dem Nutzer, in ­
nerhalb einer Entfernung von ca. 10 m zum Mobiltelefon 
Telefonfunktionen wie Rufannahme und -beendigung sowie 
Wählen (z. B. die letzte Nummer nochmals anwählen) zu 
bedienen, und verfügen über Vorrichtungen zur Regelung 
der Lautstärke des Kopfhörers. Diese Headsets enthalten 
einen Funksender und -empfänger zum Kommunizieren 
mit einem Mobiltelefon mittels drahtloser Technologie, z. B. 
„Bluetooth“.  
8517 69 10  Videofone  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil II 
Buchstabe C. 
Ebenfalls hierher gehören Systeme im geschlossenen Schalt ­
kreis, die als Warenzusammenstellungen in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf bestehen aus einer Kamera, aus einer 
Schalttafel mit verschiedenen Ruftasten, aus mindestens ei ­
nem Monitor, der mit einer Sprechanlage verbunden ist, und 
aus Koaxialkabeln, die die verschiedenen Elemente mit ­
einander verbinden. 
Die hierher gehörenden Erzeugnisse können auch mit einem 
elektrischen Türöffner, einer Signalanlage oder einer Be ­
leuchtung kombiniert sein.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 469  
8517 69 30  Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra ­
fieverkehr  
Hierher gehören z. B.: 
1. ortsfeste Empfangsgeräte (einschließlich der hauptsäch ­
lich in Großstationen verwendeten) sowie Spezialeinrich ­
tungen, wie Geräte mit Geheimhalteeinrichtungen (ins ­
besondere Spektrumwender); bestimmte Empfänger, so 
genannte „Diversityempfänger“, die zum Schwundaus ­
gleich die Mehrfachempfangstechnik verwenden; 
2. Empfangsgeräte für den Funksprechverkehr für Kraft ­
fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Züge usw.; 
3. Empfangsgeräte, wie sie in Personenrufanlagen mit 
Funktelegrafieverkehr verwendet werden; 
4. Spezialempfänger für die simultane Übersetzung bei 
mehrsprachigen Verhandlungen; 
5. Spezialempfänger für Notsignale von Schiffen, Flugzeu ­
gen usw.; 
6. Empfangsgeräte für die Telemetrie; 
7. Spezialempfänger für die so genannte Faksimile-Übertra ­
gung, bei der auf lichtempfindliches Papier Kopien von 
Schriftstücken, Zeitungen, Plänen, Landkarten, Telegram ­
men usw. übertragen werden.  
8517 69 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. ortsfeste Sendegeräte, einschließlich der besonderen 
meist in Großstationen verwendeten Geräte mit Spezial ­
einrichtungen, z. B. der Geräte mit Geheimhalteeinrich ­
tungen (z. B. Spektrumwender), der Geräte mit Multi ­
plexeinrichtungen (zum gleichzeitigen Übertragen von 
mehr als zwei Nachrichten); 
2. Sendegeräte für Kraftfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Züge 
usw.; 
3. Sendegeräte, die in Personenrufanlagen mit Funktelegra ­
fieverkehr verwendet werden; 
4. Spezialsender für die simultane Übersetzung bei mehr ­
sprachig geführten Verhandlungen; 
5. Spezialsender zum automatischen Senden von Notsig ­
nalen (so genannte automatische Notsignalgeber), die 
an Bord von Schiffen oder Flugzeugen usw. verwendet 
werden; 
6. Spezialsender für die so genannte Faksimile-Übertragung 
der Kopien von Schriftstücken, Zeitungen, Plänen, Land ­
karten, Telegrammen usw.; 
7. Sendegeräte für die Telemetrie.  
8518  Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, 
auch in Gehäusen; Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mi ­
krofon kombiniert, und Zusammenstellungen, aus einem 
Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern be ­
stehend; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische 
Tonverstärkereinrichtungen  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 470  
Hierher gehören gesondert gestellte drahtlose Mikrofone, 
Kopfhörer, Ohrhörer und Lautsprecher, auch kombiniert. 
In diese Position gehören nicht: 
1. gesondert gestellte schnurlose Hörer für Fernsprechappa ­
rate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik (siehe die 
Erläuterungen zu Unterposition 8517 62 des HS); 
2. gesondert gestellte schnurlose Headsets (Kombination 
von Kopfhörer und Mikrophon) mit Wählfunktion (siehe 
auch die Erläuterungen zu Unterposition 8517 62 00).  
8519  Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnah ­
me- und -wiedergabegeräte  
8519 81 15  Kassettenabspielgeräte im Taschenformat  
Bei der Anwendung der Unterpositions-Anmerkung 1 zu 
Kapitel 85 sind zur Festlegung der Maße eines solchen 
Gerätes nur die Abmessungen des Gehäuses zu berücksich ­
tigen. Über die Fläche hinausragende Einstellknöpfe, Ver ­
schlussvorrichtungen und Befestigungsklammern bleiben 
unberücksichtigt.  
8519 81 35  andere  
Nicht hierher gehören Tonwiedergabegeräte, so genannte 
MP3-Player, die optische Aufzeichnungsträger verwenden 
und die Vorrichtungen enthalten, die anschließend zum 
Empfang von Rundfunksignalen mittels Software aktiviert 
werden können (Position 8527).  
8519 81 45  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 35 gelten sinn ­
gemäß.  
8519 81 95  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 35 gelten sinn ­
gemäß.  
8522  Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder 
hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 
bestimmt  
8522 90 41 und 
8522 90 49  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8443 99 10.  
8523  Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervor ­
richtungen, „intelligente Karten (smart cards)“ und an ­
dere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, mit 
oder ohne Aufzeichnung, einschließlich der zur Platten ­
herstellung dienenden Matrizen und Galvanos, aus ­
genommen Waren des Kapitels 37  
Wenn Aufzeichnungsträger dieser Position gemeinsam mit 
anderen Waren gestellt werden, gelten für die Einreihung 
die folgenden Grundsätze:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 471  
1. wenn die Aufzeichnungsträger und die anderen Waren 
eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusam ­
menstellung nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) bil ­
den, ist die Zusammenstellung in Anwendung dieser 
Vorschrift einzureihen, oder 
2. wenn die Aufzeichnungsträger und die anderen Waren 
keine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusam ­
menstellung nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) bil ­
den, sind sie getrennt nach eigener Beschaffenheit 
einzureihen.  
8523 21 00  Karten mit Magnetstreifen  
Hierher gehören auch Druckerzeugnisse, wie Fahrscheine 
und Bordkarten, mit einem oder mehreren Magnetstreifen.  
8523 29 15  ohne Aufzeichnung  
Hierher gehören auch Bänder, die noch zum Gebrauch auf 
Breite zugeschnitten werden müssen.  
8523 41 10  Platten („discs“) für Laserabnehmersysteme mit einer 
Aufnahmekapazität von 900 Megabytes oder weniger, 
nicht löschbar  
Hierher gehören beschreibbare Compact Disc (CD-R). 
CD-R werden üblicherweise aus farblosem transparentem 
Polycarbonat mit einer Dicke von 1,2 mm hergestellt. Auf 
der Oberseite befindet sich eine reflektierende gold- oder 
silberfarbige Schicht, die bedruckt sein kann. Die Unterseite 
ist mit einer Farb- und einer Schutzschicht überzogen. Sie 
haben einen Durchmesser von 8 oder 12 cm oder die Form 
einer Karte. 
Die Aufnahmekapazität kann mit Hilfe eines Schreib-/Lese ­
gerätes und entsprechender Aufnahmesoftware festgestellt 
werden. 
Obwohl sie in einem oder mehreren Schritten beschreibbar 
sind, können die aufgezeichneten Daten nicht gelöscht 
werden.  
8523 41 30  Platten („discs“) für Laserabnehmersysteme mit einer 
Aufnahmekapazität von mehr als 900 Megabytes bis 
18 Gigabytes, nicht löschbar  
Hierher gehören beschreibbare „Digital Versatile Disc“ 
(DVD-/+R). 
Im Gegensatz zu den CD-R der Unterposition 8523 41 10 
bestehen DVD-/+R aus zwei 0,6 mm dicken zusammen ­
geklebten Polycarbonatschichten. Diesen Unterschied er ­
kennt man, wenn man die Außenkante der Disc betrachtet. 
Sie haben einen Durchmesser von 8 oder 12 cm. 
Die Aufnahmekapazität kann mit Hilfe eines Schreib-/Lese ­
gerätes und der entsprechenden Aufnahmesoftware fest ­
gestellt werden. 
Obwohl sie in einem oder mehreren Schritten beschreibbar 
sind, können die aufgezeichneten Daten nicht gelöscht 
werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 472  
8523 41 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. optische Platten (“Disc“) bei denen die aufgezeichneten 
Informationen gelöscht und neue Daten aufgezeichnet 
werden können (wieder beschreibbare „Compact Disc“ 
(CD-RWs) und wieder beschreibbare „Digital Versatile 
Disc“ (DVD-/+RW)). Sie können mit Hilfe der Aufnah ­
mesoftware einer automatischen Datenverarbeitungs ­
maschine identifiziert werden; 
2. wiederbeschreibbare DVD-RAM und „Mini Disc“, die 
im Allgemeinen eine feste Außenhülle (Cartridge) 
besitzen.  
8523 52 00  „intelligente Karten (smart cards)“  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8523 des HS, Buch ­
stabe C Ziffer 2. 
Hierher gehören auch kapazitive kontaktlose Karten oder 
Etiketten. Sie bestehen im Allgemeinen aus einer Spule, 
die durch das Signal eines Lesegeräts aktiviert wird und 
zum Versorgen einer Mikroschaltung, eines Kodegenerators, 
der auf ein Signal der Spule Daten abgibt, und einer Signal ­
übertragungsantenne eine Spannung erzeugt.  
8525  Sendegeräte für den Rundfunk oder das Fernsehen, 
auch mit eingebautem Empfangsgerät oder Tonauf ­
nahme oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras, digi ­
tale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte  
Hierher gehören auch Wärmebildkameras mit 
Infrarot-Bildaufnehmern, die Wärmestrahlung aufnehmen 
und sie in Bilder umwandeln, die die Temperaturen einzel ­
ner Flächen oder Objekte als unterschiedliche Grautöne oder 
Farben darstellen. Die Kameras können keine Temperaturen 
messen oder die Messwerte als Zahlen ausgeben.  
8525 60 00  Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät  
Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der 
Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder 
Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funk ­
tionelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funk ­
tionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Emp ­
fänger nahe beieinander (z. B. im selben Gebäude oder 
Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige 
Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne.  
8525 80 11 bis 
8525 80 99  Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokame ­
raaufnahmegeräte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8525 des HS, Buch ­
stabe B. 
Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für Seh ­
behinderte (siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 8543 70 90).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 473  
8525 80 30  Digitale Fotoapparate  
Digitale Fotoapparate dieser Unterposition können immer 
Fotos aufnehmen und sie entweder auf einem internen Spei ­
chermedium oder einem Wechseldatenträger speichern. Das 
Design der meisten dieser Fotoapparate entspricht dem her ­
kömmlicher Fotoapparate. 
Digitale Fotoapparate, die nur Fotos aufnehmen können, 
bleiben in dieser Unterposition eingereiht. 
Fotoapparate dieser Unterposition verfügen zum Teil über 
Videofunktionen, mit denen Videos in fortlaufender Dauer 
aufgenommen werden können. 
Können solche Geräte jedoch bei Ausnutzung der maxima ­
len Speicherkapazität in einer Auflösung von 800 × 600 
Pixel (oder höher) bei 23 Bildern pro Sekunde (oder mehr) 
ein Video mit einer fortlaufenden Dauer von mindestens 30 
Minuten aufnehmen (unabhängig von der Tatsache, dass die 
aufgenommenen Videobilder in getrennten Dateien mit einer 
Dauer von weniger als 30 Minuten aufgezeichnet werden 
können), sind sie stets in die Unterposition 8525 80 91 
oder 8525 80 99 einzureihen. 
Ist eines oder mehrere der oben genannten Kriterien nicht 
erfüllt, ist das Gerät in Anwendung der Anmerkung 3 zu 
Abschnitt XVI einzureihen (siehe auch Durchfüh ­
rungsverordnung (EU) Nr. 458/2014 der Kommission). 
Im Gegensatz zu den Videokameraaufnahmegeräten der Un ­
terpositionen 8525 80 91 und 8525 80 99 bieten viele digi ­
tale Fotoapparate beim Gebrauch als Videokamera keine 
Zoomfunktion während der Videoaufnahme. Unabhängig 
von der Speicherkapazität beenden einige Kameras Video ­
aufnahmen automatisch nach einer bestimmten Zeit.  
8525 80 91 und 
8525 80 99  Videokameraaufnahmegeräte  
Videokameraaufnahmegeräte dieser Unterpositionen können 
immer Videos in fortlaufender Dauer aufnehmen und ent ­
weder auf einem internen Speichermedium oder einem 
Wechseldatenträger speichern. 
Gewöhnlich unterscheidet sich das Design der Videokame ­
raaufnahmegeräte dieser Unterpositionen von dem der digi ­
talen Fotoapparate der Unterposition 8525 80 30. Sie ver ­
fügen oft über ein aufklappbares Sucherdisplay und häufig 
wird eine Fernbedienung mitgeliefert. Die meisten Video ­
kameraaufnahmegeräte bieten eine Zoomfunktion während 
der Videoaufnahme. Der Umstand, dass beispielsweise in 
Sportbrillen eingebaute Videokameras keine optische Zoom ­
funktion bieten, steht jedoch der Einreihung solcher Waren 
in die Unterpositionen 8525 80 91 und 8525 80 99 nicht ent ­
gegen (vgl. Urteil des Gerichthofs der Europäischen Union 
in der Rechtssache C-178/14, Vario Tek, 
ECLI:EU:C:2015:152, Randnrn. 17 bis 29). 
Digitale Videokameraaufnahmegeräte, die nur Videos auf ­
nehmen können, sind stets in diese Unterpositionen ein ­
zureihen. 
Geräte, die sowohl Videos als auch Fotos aufnehmen kön ­
nen, sind unter Bezugnahme auf die Erläuterungen zur Un ­
terposition 8525 80 30 einzureihen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 474  
Zu diesen Unterpositionen gehören auch ferngesteuerte Ge ­
räte zum Aufnehmen und Aufzeichnen von Videos und Fo ­
tos, die eigens dazu bestimmt sind, beispielsweise über ge ­
eignete Verbindungselemente mit Hubschraubern mit meh ­
reren Rotoren (sogenannten Drohnen) verwendet zu werden. 
Diese Geräte werden zum Aufnehmen von Videos und Luft ­
standbildern der Umgebung verwendet und ermöglichen 
dem Nutzer die visuelle Kontrolle des Drohnenfluges. Ge ­
räte dieser Art werden unabhängig von der Länge der Vi ­
deoaufnahmen stets in diese Unterpositionen eingereiht, da 
die Videoaufnahme die Hauptfunktion des Gerätes ist. Siehe 
auch den HS-Einreihungsavis 8525 80 Nr. 3.  
8525 80 99  andere  
Hierher gehören Videokameraaufnahmegeräte (sog. Camcor ­
der) mit denen nicht nur die von der Kamera aufgenom ­
menen Töne und Bilder, sondern auch Signale externer 
Quellen (z. B. von DVD-Playern, automatischen Datenver ­
arbeitungsmaschinen oder Fernsehempfangsgeräten) auf ­
gezeichnet werden können. Die aufgezeichneten Bilder kön ­
nen über ein externes Fernsehempfangsgerät oder einen Mo ­
nitor wiedergegeben werden. 
Hierher gehören auch „Camcorder“, bei denen der Video ­
eingang durch eine Abdeckung (Blende) oder auf andere 
Weise verschlossen ist oder bei denen der Videoanschluss 
erst nachträglich mit Hilfe von Software als Videoeingang 
aktiviert werden kann. Die Geräte sind aufgrund ihrer Be ­
schaffenheit trotzdem in der Lage, Fernsehprogramme oder 
andere extern eingehende Signale aufzuzeichnen. 
Dagegen gehören „Camcorder“, mit denen nur die von der 
Kamera aufgenommenen Bilder aufgezeichnet und über ein 
externes Fernsehempfangsgerät oder einen externen Monitor 
wiedergegeben werden können, zu Unterposition 
8525 80 91.  
8527  Rundfunkempfangsgeräte auch in einem gemeinsamen 
Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe ­
gerät oder einer Uhr kombiniert  
Wegen der Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät 
siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8525 60 00.  
8527 12 10 und 
8527 12 90  Radiokassettengeräte im Taschenformat  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 15.  
8527 13 10  mit Laserabnehmersystem  
Hierher gehören auch Rundfunkempfangsgeräte, kombiniert 
mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, mit La ­
serabnehmersystem, auch mit einem anderen Tonaufnahme- 
oder Tonwiedergabegerät (z. B. Kassettengeräte) oder einer 
Uhr. 
Hierher gehören auch Tonwiedergabegeräte, so genannte 
MP3-Player, die optische Aufzeichnungsträger verwenden 
und die Vorrichtungen enthalten, die anschließend zum 
Empfang von Rundfunksignalen mittels Software aktiviert 
werden können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 475  
8527 13 99  andere  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8527 21 20  mit Laserabnehmersystem  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8527 21 70  mit Laserabnehmersystem  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8527 91 11 bis 
8527 91 99  kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä ­
ten 
Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die als für den Einzelverkauf 
aufgemachte Warenzusammenstellungen aus einem Rund ­
funkempfangsgerät und aus jeweils in einem eigenen Ge ­
häuse untergebrachten Bausteinen bestehen, z. B. einem 
CD-Spieler, einem Kassettenrecorder, einem Verstärker mit 
Entzerrer, gehören immer hierher, da das Rundfunkemp ­
fangsgerät ihnen den wesentlichen Charakter verleiht.  
8527 91 11 und 
8527 91 19  mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem ge ­
meinsamen Gehäuse  
Hierher gehören solche Geräte, bei denen die Lautsprecher 
untrennbar mit dem Gerät verbunden sind. 
Nicht hierher gehören dagegen Geräte mit abnehmbaren 
Lautsprechern, auch wenn die Lautsprecher durch Befesti ­
gungsvorrichtungen mit dem Gerät verbunden werden kön ­
nen (Unterposition 8527 91 35, 8527 91 91 oder 
8527 91 99).  
8527 91 35 bis 
8527 91 99  andere  
Lautsprecher für Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die für an ­
dere Bestandteile der Warenzusammenstellungen besonders 
aufgemacht und mit ihnen zusammen verpackt sind, gehören 
ebenfalls hierher.  
8527 91 35  mit Laserabnehmersystem  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8528  Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernseh ­
empfangsgerät; Fernsehempfangsgeräte, auch mit einge ­
bautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder 
Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät  
Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) für die Auslegung 
der Kombinierten Nomenklatur gehören Videoüber ­
wachungssysteme, die aus einer begrenzten Anzahl von 
Fernsehkameras und einem Monitor bestehen, in diese Po ­
sition, wenn sie für den Einzelverkauf als Zusammenstel ­
lung aufgemacht sind. 
Die Bestandteile derartiger Videoüberwachungssysteme sind 
getrennt einzureihen, wenn das System nicht für den Einzel ­
verkauf als Zusammenstellung aufgemacht ist (siehe die Er ­
läuterungen zum Abschnitt XVI des HS, Teil VII).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 476  
Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für Seh ­
behinderte (siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 8543 70 90).  
8528 62 00 bis 
8528 69 80  Projektoren  
Nicht hierher gehören Erzeugnisse mit einem Projektor und 
einem Bildschirm zusammen in einem gemeinsamen Ge ­
häuse (Unterpositionen 8528 52 10 bis 8528 59 00 oder 
mit eingebautem Fernsehempfangsgerät Unterposi ­
tion 8528 72 10).  
8528 71 11 bis 
8528 71 19  Videotuner  
Hierher gehören Geräte mit einem eingebauten Videotuner, 
der Hochfrequenz-Fernsehsignale in Signale umwandelt, die 
von Geräten zur Bildaufnahme oder -wiedergabe oder von 
Monitoren verwendet werden können. 
Videotuner enthalten Schaltkreise für die Programmwahl, 
die die Wahl eines bestimmten Kanals oder einer Träger ­
frequenz ermöglichen, sowie Demodulationsschaltungen. 
Die Geräte können auch mit einer Dekodiervorrichtung 
(Farbe) oder einer Trennschaltung für die Synchronisierung 
ausgestattet sein. Sie sind im Allgemeinen für den Empfang 
über eine Einzelantenne oder eine Gemeinschaftsantenne 
bestimmt (Hochfrequenzkabelfernsehen). 
Das Ausgangssignal kann als Eingangssignal für Monitore 
oder für Geräte zur Bildaufnahme oder -wiedergabe verwen ­
det werden. Dabei handelt es sich um das ursprüngliche 
Bildsignal der Kamera vor der Modulation durch den Sen ­
der. 
Hierher gehören auch analoge Videotuner in Form von Mo ­
dulen, die zumindest Hochfrequenzschaltungen (RF-Block), 
Zwischenfrequenzschaltungen (IF-Block) und Demodulati ­
onsschaltungen (DEM- Block) enthalten, wobei am Aus ­
gang ein separates Audio- und ein CVB-Signal (Composite 
Video Baseband Signal) bereitstehen. 
Hierher gehören auch digitale Videotuner in Form von Mo ­
dulen, die zumindest den RF-Block, den IF- Block, den 
DEM-Block und einen MPEG-Decoder für digitales Fernse ­
hen enthalten, wobei am Ausgang ein separates Audio- und 
ein digitales Videosignal bereitstehen. 
Module, die sowohl einen analogen als auch einen digitalen 
Videotuner enthalten, gehören hierher, wenn eines der Mo ­
dule als vollständiger oder fertiger Videotuner gemäß der 
Allgemeinen Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Kom ­
binierten Nomenklatur einzureihen ist. 
Ein Modul, das die oben genannten Voraussetzungen nicht 
erfüllt, ist als Teil in die Position 8529 einzureihen.  
8528 71 11  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungs ­
maschinen  
Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schal ­
tungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposi ­
tion 8443 99 10.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 477  
8528 72 10  Projektionsfernsehgeräte  
Projektionsfernsehgeräte sind Geräte mit einer oder mehre ­
ren eingebauten Bildröhren, bei denen das Bild mit Hilfe 
eines optischen Systems auf einen Schirm projiziert wird. 
Der Projektionsschirm kann entweder zusammen mit dem 
Fernsehempfangsgerät in einem Gehäuse untergebracht 
oder außerhalb dieses Gehäuses angeordnet sein.  
8528 72 30  mit eingebauter Bildröhre  
Hierher gehören Geräte, die im gleichen Gehäuse die Funk ­
tionen eines Tuners und eines Monitors miteinander verbin ­
den und bei denen gegebenenfalls bestimmte Teile zwei 
gemeinsame Funktionen haben. In diese Gruppe gehören 
im Allgemeinen Fernsehempfangsgeräte zur Verwendung 
im Haus. 
Unter der Diagonale des Bildschirms ist der in gerader Linie 
gemessene aktive Teil der Bildröhre zu verstehen.  
8529  Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt  
8529 90 20 bis 
8529 90 97  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Skalen; 
2. Abstimmeinheiten; 
3. Blenden für Fernsehkameras; 
4. sog. PAL/SECAM-Adapter. Das sind Dekoderplatinen 
(mit elektrischen Bauelementen bestückte Leiterplatten) 
zum nachträglichen Einbau in für PAL-Signale be ­
stimmte Fernsehempfangsgeräte, um diese Geräte auch 
zum Empfang von SECAM-Signalen geeignet zu 
machen. 
Nicht hierher gehören z. B. Hohlleiter (Einreihung als Rohre 
nach Stoffbeschaffenheit).  
8529 90 41 und 
8529 90 49  Möbel und Gehäuse  
Die Begriffe „Möbel und Gehäuse“ umfassen Gehäuse, die 
nicht mit elektrischen oder elektronischen Komponenten 
(z. B. gedruckte Schaltungen, Lautsprecher, Kabel usw.) 
ausgestattet sind. 
Mit elektrischen oder elektronischen Komponenten aus ­
gestattete „Möbel und Gehäuse“ gehören nicht hierher (z. B. 
Unterposition 8529 90 92 oder 8529 90 97). 
Teile von „Möbeln und Gehäusen“ sind von diesen Unter ­
positionen ausgenommen.  
8529 90 65  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 478  
8529 90 92  für Fernsehkameras der Unterpositionen 8525 80 11 und 
8525 80 19 und Geräte der Positionen 8527 und 8528  
Hierher gehören so genannte LCD-Module bestehend aus 
einer zwischen zwei Tafeln oder Platten aus Glas oder 
Kunststoff eingeschlossenen Dünnfilm- Transistor-(TFT)- 
Flüssigkristallschicht, nicht in Kombination mit einer 
Touch-Screen- Möglichkeit, die bei der Herstellung von 
Monitoren und/oder Fernsehempfangsgeräten der Posi ­
tion 8528 verwendet werden. 
Die Module sind mit einem oder mehreren gedruckten oder 
integrierten Schaltkreisen mit Kontrollelektronik nur für die 
Pixel-Adressierung ausgestattet. Sie verfügen über keine 
Elektronik zur Videoverarbeitung (wie Videowandler oder 
Scaler). 
Die Module können mit einer Rückbeleuchtungseinheit und/ 
oder Invertern ausgestattet sein. 
Nicht hierher gehören Flüssigkristallvorrichtungen bestehend 
aus einer zwischen zwei Tafeln oder Platten aus Glas oder 
Kunststoff eingeschlossenen Flüssigkristallschicht, auch mit 
elektrischen Anschlussstücken (z. B. zur Stromversorgung), 
gestellt als Stückware oder zu bestimmten Formen geschnit ­
ten (Unterposition 9013 80 20).  
8531  Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewer ­
ke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahl ­
alarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche 
der Position 8512 oder 8530  
8531 10 30 und 
8531 10 95  Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und 
ähnliche Geräte  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8531 des HS, dritter 
Absatz Buchstabe E. 
Nicht hierher gehören Diebstahlalarmanlagen von der für 
Kraftfahrzeuge verwendeten Art (Unterposition 8512 30 10).  
8531 20 20 bis 
8531 20 95  Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder 
Leuchtdiodenanzeige (LED)  
Hierher gehören z. B. Leuchtdiodenanzeigen, die als digitale 
und/oder alphanumerische Anzeigen hauptsächlich für An ­
zeigetafeln verwendet werden und z. B. aus einem einzigen 
Zeichen oder aus mehreren nebeneinander angeordneten 
Zeichen bestehen. Jedes Zeichen enthält eine bestimmte An ­
zahl von Leuchtdioden in Form von diskreten Bauelementen 
oder von auf einem Mikroplättchen (chip) angebrachten 
Bauelementen. Die Anzeigen sind auf einer Leiterplatte 
mit gedruckter Schaltung angebracht, die mit Decodierer 
und Treibern ausgestattet ist. Jedes Zeichen oder jede An ­
ordnung von Zeichen ist mit durchsichtigem Material abge ­
deckt, das die Lichtpunkte (Anzeigepunkte) vergrößert. Die 
von den Leuchtdioden erzeugten Lichtpunkte werden als 
Zahlen oder Buchstaben entsprechend dem Ansteuerimpuls 
angezeigt, der von der Anzeigenschaltung aufgrund eines 
Eingangssignals gegeben wird.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 479  
8531 90 00  Teile  
Hierher gehören Etiketten (beispielsweise Etiketten beste ­
hend aus einer Diode und einer Antenne, so genannte „Mi ­
krowellen-Etiketten“, oder Etiketten bestehend aus einem 
Mikrochip mit einem Resonanzschwingkreis, so genannte 
„Frequenzteiler-Etiketten“), die als Diebstahlsicherung an 
Waren befestigt werden und die, wenn sie in das Signalfeld 
eines am Ausgang eines Ladengeschäftes angebrachten 
Diebstahlalarmsystems der Unterposition 8531 10 gebracht 
werden, die Empfangselektronik des Systems beeinflussen 
und Alarm auslösen. 
Hierher gehören auch Etiketten, die zwei verschiedene 
Technologien kombinieren, wie akustisch-magnetische Sys ­
teme mit Mikrowellensystemen oder akustisch-magnetische 
Systeme mit Funkfrequenzsystemen. 
Nicht hierher gehören dagegen: 
— Etiketten, die aus einem Draht, einem Streifen oder einer 
Kombination von zwei Streifen aus magnetischem Ma ­
terial, so genannte „magnetische Etiketten“ oder „akus ­
tisch-magnetische Etiketten“, bestehen, die zur Verwen ­
dung im Kontrollbereich eines Systems zur elektroni ­
schen Artikelsicherung (EAS) bestimmt sind (Posi ­
tion 8505); 
— Etiketten, in die eine oder mehrere elektronische inte ­
grierte Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip) 
und eine Antenne eingelassen sind, die aber keine ande ­
ren aktiven oder passiven Bauelemente enthalten („intel ­
ligente Karten (smart cards)“), so genannte Etiketten zur 
„Funkerkennung“ (RFID) (Unterposition 8523 52); 
— Etiketten mit einer oder mehreren elektronischen inte ­
grierten Schaltungen in Form von Mikroplättchen 
(Chip), die eine eingelassene Antenne und einen oder 
mehrere Kondensatoren, aber keine anderen aktiven 
oder passiven Bauelemente enthalten (Unterposi ­
tion 8523 59); 
— Etiketten in Form einer gedruckten Schaltung (siehe An ­
merkung 6 zu Kapitel 85), so genannte „Funkfrequenz- 
Etiketten“ (Position 8534 00).  
8534 00  Gedruckte Schaltungen  
Hierher gehören: 
1. Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung, die 
z. B. in Bibliotheksbüchern verwendet werden, um sie 
vor Diebstahl zu schützen; 
2. flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schal ­
tungen.  
8536  Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schüt ­
zen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. 
Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, 
Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Ver ­
bindungselemente, Verbindungskästen), für eine Span ­
nung von 1 000 V oder weniger; Verbinder für optische 
Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Ka ­
bel 
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8536 des HS beschriebenen Geräten z. B.: 
1. Wähler für automatische Fernsprechzentralen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 480  
2. Kreuzungen und Weichen für Straßenbahn-Oberleitun ­
gen; 
3. Klemmbretter für Elektromotoren; 
4. Spannungsstufenschalter für Transformatoren; 
5. Zellenverbinder für Akkumulatoren; 
6. so genannte induktive Näherungsschalter, d. h. elektro ­
nische Schalter mit eingebauter frei strahlender Indukti ­
onsspule zum berührungslosen Betätigen (Schließen) des 
Schalters, wenn ein Metallgegenstand in das Streufeld 
der Spule kommt. Derartige Schalter werden z. B. in 
Werkzeugmaschinen, Fördervorrichtungen und Waagen 
an Stelle von mechanisch funktionierenden elektrischen 
Endschaltern verwendet; 
7. Ein- und Ausschalter, die mit einem Helligkeitssteuerge ­
rät (Dimmer) in ein gemeinsames Gehäuse eingebaut 
sind. Mit diesen Geräten können an das Stromnetz an ­
geschlossene Leuchten nicht nur ein- oder ausgeschaltet, 
sondern auch deren Helligkeit stufenlos gesteuert 
werden; 
8. so genannte Schaltmatten zum Verbinden elektrischer 
Stromkreise. Sie bestehen aus zwei übereinander an ­
geordneten elastischen Kunststoffschichten, in die jeweils 
in regelmäßigen Abständen eine größere Anzahl elek ­
trisch leitende Kontaktpunkte aus Siliconkautschuk ein ­
gebettet ist. Solche Schaltmatten werden z. B. unter den 
Tasten von Fernsprechapparaten eingebaut. Bei Tasten ­
druck berühren sich die entsprechenden Kontaktpunkte 
beider Schichten und stellen den elektrischen Kontakt 
her; 
9. elektronische Schalter, die kontaktlos mittels Halbleiter ­
bauelemente (z. B. Transistoren, Thyristoren, integrierte 
Schaltungen) schalten. 
Nicht hierher gehören dagegen z. B.: 
a) Beschläge für elektrische Leitungen (insbesondere Posi ­
tion 7326); 
b) Verkehrssteuergeräte für Schienen- und andere Verkehrs ­
wege (Position 8530).  
8536 50 11  Tastenschalter  
Nicht hierher gehören Berührungstaster (Unterposi ­
tion 8536 50 19).  
8536 69 10 bis 
8536 69 90  andere  
Hierher gehören elektromechanische Stecker (sogenannte 
männliche Steckverbinder) und Steckbuchsen (sogenannte 
weibliche Steckverbinder), die eine elektrische Verbindung 
von Geräten, Kabeln, Leiterplatten usw. ermöglichen. 
Die Steckverbinder können entweder auf beiden Seiten ei ­
nen Stecker bzw. eine Steckbuchse oder auf einer Seite 
einen Stecker bzw. eine Steckbuchse und auf der anderen 
Seite eine andere Kontaktvorrichtung (z. B. Crimp-, 
Klemm-, Löt- oder Schraubanschluss) aufweisen (siehe die 
Beispiele in den Abbildungen 1 und 2).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 481  
Abbildung 1 : 
Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemm ­
anschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der an ­
deren Seite wird die Verbindung durch Aufstecken des 
männlichen/weiblichen Steckverbinders hergestellt.
  
Abbildung 2 : 
Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemm ­
anschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der an ­
deren Seite wird die Verbindung durch Aufstecken des 
weiblichen Steckverbinders hergestellt. Außerdem weist die ­
ser Steckverbinder einen zusätzlichen Anschluss in Form 
eines männlichen Steckverbinders auf. 
Hierher gehören auch Steckkupplungen, die aus einem Ste ­
ckerpaar (zwei Teilen) bestehen. Stecker- und Steckbuchsen ­
teil dieses Steckerpaares besitzen jeweils ein Stecker- bzw. 
Steckbuchsenteil und eine andere Kontaktvorrichtung.
  
Nicht hierher gehören Verbindungs- oder Kontaktelemente, 
bei denen die elektrische Verbindung ausschließlich auf an ­
dere Weise als durch Stecken erfolgt (z. B. Crimp-, 
Schraub-, Löt- oder Klemmanschlüsse). Derartige Elemente 
werden von der Unterposition 8536 90 erfasst (siehe die 
Beispiele in den Abbildungen 3 bis 7). 
Stecker und Steckbuchsen mit Innen- oder Außengewinde 
gehören jedoch hierher.  
Abbildungen 3 und 4 : 
Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemm ­
anschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der an ­
deren Seite wird die Verbindung mittels einer Schraube oder 
eines Bolzens mit Mutter hergestellt.
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 482  
Abbildungen 5, 6 und 7 : 
Die elektrische Verbindung erfolgt nicht durch Stecken. Es 
sind keine männlichen oder weiblichen Steckverbinder vor ­
handen. Die elektrische Verbindung erfolgt durch Schrauben 
oder Klemmen.
  
8536 69 10  für Koaxialkabel  
Hierher gehören nur Stecker- und Steckbuchsenteile eines 
Koaxialsteckerpaares (siehe die Beispiele in den Abbildun ­
gen 1 bis 6).
  
Abb. 5  
Koaxialstecker mit Gewinde
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 483  
Abb. 6  
Koaxialadapter
  
8536 69 30  für gedruckte Schaltungen  
Hierher gehören Stecker und Steckbuchsen, die dazu be ­
stimmt sind, unmittelbar mit einer gedruckten 
Schaltung (PCB) oder flexiblen gedruckten Schaltung auf 
mindestens einer Seite des Steckers oder der Steckbuchse 
verbunden zu werden (siehe Beispiele unten).
  
1. Dieser USB-Verbinder wird nicht unmittelbar mit einer 
gedruckten Schaltung verbunden und ist daher aus dieser 
Unterposition ausgeschlossen. 
2. Diese USB-Buchse ist dazu bestimmt, unmittelbar auf 
einer gedruckten Schaltung befestigt zu werden und ist 
daher in diese Unterposition einzureihen.
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 484  
1. Dieser Steckverbinder ist nicht dazu bestimmt, unmittel ­
bar mit einer gedruckten Schaltung verbunden zu werden 
und ist daher aus dieser Unterposition ausgeschlossen. 
2. Dieser Steckverbinder ist dazu bestimmt, unmittelbar mit 
einer gedruckten Schaltung verbunden zu werden und ist 
daher in diese Unterposition einzureihen.  
8536 70 00  Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen 
Fasern oder optische Kabel  
Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 85. 
Siehe die Erläuterungen zu Position 8536 des HS, Teil IV.  
8536 90 01  vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Lei ­
tungen  
Hierher gehören unmittelbar zur Installation geeignete Ele ­
mente für die Elektrizitätsübertragung. Sie erlauben eine 
gewisse räumliche Flexibilität der Stromversorgung für 
Leuchten und elektrisch betriebene Maschinen, Apparate 
und Geräte. Die Stromabgabe erfolgt über Klemm- oder 
Schleifkontakte. 
Beispielhafte Anwendungen zeigen die folgenden Schaubil ­
der:
 ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 485  
8536 90 10  Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Ka ­
bel 
Hierher gehören alle Endkontaktelemente, die am Ende von 
Leitungen oder Kabeln angebracht werden um eine elektri ­
sche Verbindung in anderer Weise als durch Stecken herzu ­
stellen (z. B. Crimp-, Schraub-, Löt- oder Klemmverbindun ­
gen).  
8537  Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere 
Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 
8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steu ­
ern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher 
mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapi ­
tels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen 
Vermittlungseinrichtungen der Position 8517  
Hierher gehören auch Kombinationen von gleichartigen Ge ­
räten der Position 8536 (z. B. von Lichtschaltern) auf einer 
Unterlage (Tafel, Schrank usw.).  
8537 10 91  speicherprogrammierbare Steuerungen  
Hierher gehören z. B. mit Anwenderspeicher ausgestattete 
Schaltschränke zum elektrischen Steuern von Maschinen, 
die nicht nur mit Geräten der Position 8535 oder 8536 (z. B. 
Relais), sondern z. B. auch mit Transistoren oder Triacs der 
Position 8541 als Schaltelementen ausgerüstet sind und die 
neben diesen Schaltelementen auch Mikroprozessoren (z. B. 
für die Logikverarbeitung und Verwaltung der Ein- und 
Ausgänge), Schnittstellen (Interfaces) sowie eine Stromver ­
sorgungseinheit (Netzteil) besitzen.  
8537 10 98  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. so genannte Kabelfernbedienungen für Videorekorder. 
Das sind elektrische Schalttafeln (mit Drucktastenschal ­
tern und anderen auf einer Platine angebrachten elektri ­
schen Bauelementen), die dazu dienen, über ein Verbin ­
dungskabel alle Funktionen des angeschlossenen Video ­
rekorders zu schalten; 
2. elektrische Steuergeräte für Warenverkaufsautomaten. Sie 
bestehen aus einer Schalttafel, auf der neben Relais und 
elektrischen Schaltern auch Triacs und integrierte Schal ­
tungen angebracht sind. 
Nicht hierher gehören jedoch: 
a) elektrische Steuergeräte, so genannte „Joysticks“ im 
Sinne der Anmerkung 5 C zu Kapitel 84 (Posi ­
tion 8471); 
b) Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen von Video ­
rekordern, Fernsehempfangsgeräten oder anderen elektri ­
schen Geräten (Position 8543).  
8538  Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 486  
8538 90 11  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8538 90 91  zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugrup ­
pen)  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10.  
8539  Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, ein ­
schließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed 
beam lamp units) und Ultraviolettund Infrarotlampen; 
Bogenlampen; Leuchtdiodenlampen (LED)  
Mit Ausnahme bestimmter, besonders ausgestatteter oder 
auf fahrbarem Gestell angebrachter Bogenlampen (siehe 
die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8539 41 00 und 
8539 49 00) gehören zu dieser Position nur die eigentlichen 
Lampen sowie ihre im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Ab ­
schnitt XVI „erkennbaren“ Teile. 
Mit derartigen Lampen ausgestattete Geräte (bestehend z. B. 
aus einem einfachen Reflektor mit Halter oder Ständer) sind 
nach Beschaffenheit einzureihen, und zwar als Beleuch ­
tungsgeräte (Position 9405), Wärmegeräte (z. B. Posi ­
tion 7321), medizinische Geräte (Position 9018) usw.  
8539 21 30 bis 
8539 29 98  andere Glühlampen, ausgenommen Ultraviolett- und In ­
frarotlampen  
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Kohlenfadenwiderstandslampen und Widerstandslampen 
mit veränderlichem Widerstand mit Eisenfäden und Was ­
serstoffüllung (Position 8533); 
b) Girlanden bestimmter Länge, mit einer Anzahl Fantasie ­
lämpchen, die durch elektrischen Draht miteinander ver ­
bunden sind, die hauptsächlich als Christbaumschmuck 
dienen (Position 9405).  
8539 31 10 bis 
8539 39 80  Entladungslampen, ausgenommen Ultraviolettlampen  
Hierher gehören z. B.: 
1. Xenonröhren; 
2. Spektrallampen; 
3. Glimmlampen; 
4. Ziffern- und Buchstabenanzeigeröhren.  
8539 41 00 und 
8539 49 00  Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen  
Hierher gehören: 
1. elektrische Lampen für Ultraviolettstrahlung. Neben den 
Lampen für die in den Erläuterungen zu Position 8539 
des HS, Buchstabe D erster Absatz, genannten Zwecke 
gehören hierher auch folgende Lampen: 
a) Lichtpauslampen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 487  
b) Lampen zum Erhöhen des Vitamingehalts; 
c) Entkeimungslampen; 
d) Lampen für die Fotochemie; 
e) Lampen zum Erzeugen von Ozon; 
2. elektrische Lampen für Infrarotstrahlung. Neben den 
Lampen für die in den Erläuterungen zu Position 8539 
des HS, Buchstabe D zweiter Absatz, genannten Zwecke 
gehören hierher auch folgende Lampen: 
a) Lampen für Raumheizgeräte; 
b) Lampen zum Ausrüsten von Infrarot-Sendern (z. B. in 
Diebstahlsicherungen); 
c) Lampen zu wissenschaftlichen Zwecken (z. B. für die 
Spektralanalyse); 
3. die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buch ­
stabe E, beschriebenen elektrischen Bogenlampen. 
Elektrische Kohlebogenlampen werden z. B. in kinema ­
tografische Vorführapparate der Position 9007 eingebaut 
oder in Kopieranstalten verwendet. 
Zur Unterposition 8539 41 00 gehören auch mit Spezialsta ­
tiven ausgestattete elektrische Bogenlampen sowie schwenk ­
bare Beleuchtungsvorrichtungen, die aus einer oder mehre ­
ren, auf einem fahrbaren Gestell angebrachten Bogenlampen 
bestehen und hauptsächlich in Foto- und Filmateliers ver ­
wendet werden. 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Leuchtdioden (Position 8541); 
b) Elektrolumineszenzbänder, -platten oder -tafeln, deren 
Wirkungsweise auf der Elektrolumineszenz eines Stoffes 
(z. B. Zinksulfid) beruht, der zwischen zwei stromleiten ­
den Schichten eingebettet ist (Position 8543).  
8539 90 10 und 
8539 90 90  Teile  
Hierher gehören z. B.: 
1. Sockel für elektrische Glühlampen und Entladungslam ­
pen; 
2. Spiralen aus Wolframdraht, auf Länge geschnitten und 
fertig für den Einbau in Lampen; 
3. Metall-Elektroden für Entladungslampen; 
4. Quetschfüße und ähnliche für den inneren Aufbau von 
Lampen bestimmte Glasteile (andere als Isolierteile der 
Unterposition 8547 90 00); 
5. Halter für Glühdrähte.  
8540  Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Fotokathoden-Elek ­
tronenröhren (z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gas ­
gefüllte Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, 
Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für 
Fernsehkameras)  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 488  
8540 11 00  für mehrfarbiges Bild  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 
des HS, vierter Absatz Ziffer 2, beschriebenen Kathoden ­
strahlröhren, die folgende Voraussetzungen erfüllen: 
1. Schlitzmaske; 
2. Abstand zwischen zwei Bändern gleicher Farbe in der 
Bildschirmmitte von 0,4 mm oder mehr. 
Wegen der Diagonale des Bildschirms siehe die Erläute ­
rungen zu Unterposition 8528 72 30.  
8540 60 00  andere Kathodenstrahlröhren  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 
des HS, vierter Absatz Ziffer 2 Buchstabe d), beschriebenen 
Kathodenstrahlröhren, ausgenommen die der Unterpositio ­
nen 8540 11 und 8540 12.  
8540 71 00 und 
8540 79 00  Höchstfrequenzröhren (z. B. Magnetrone, Klystrone, 
Wanderfeldröhren, Karcinotrone), ausgenommen gitter ­
gesteuerte Röhren  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 
des HS, vierter Absatz Ziffer 4, beschriebenen Röhren. 
Nicht hierher gehören z. B. Geiger-Müller-Zählrohre (Unter ­
position 9030 90 00).  
8540 81 00 und 
8540 89 00  andere Elektronenröhren  
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 1, beschriebenen 
Gleichrichterröhren z. B. Phanotrone, Thyratrone, Ignitrone 
und Röntgenventilröhren.  
8541  Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemen ­
te; lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließ ­
lich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt 
oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED); gefasste 
oder montierte piezoelektrische Kristalle  
8541 40 90  andere  
Hierher gehören photovoltaische Zellen, die zu Modulen 
zusammengefasst oder zu Tafeln aufgemacht sind, mit „By ­
pass“-Dioden (jedoch ohne Sperrdioden). Bei den „Bypass“- 
Dioden handelt es sich nicht um Elemente, durch die der 
Strom direkt z. B. einem Motor zugeführt werden kann 
(siehe die Erläuterungen zu den Positionen 8501 und 8541 
des HS).  
8541 90 00  Teile  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8541 des HS 
aufgeführten Teilen gehören z. B. hierher: 
1. Halterungen und Gehäuse für piezoelektrische Kristalle;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 489  
2. Gehäuse aus Metall, Steatit usw., für montierte Halblei ­
ter. 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Stromzuführungen, die den Strom von den Kontaktstiften 
zu den Elektroden führen (Position 8536); 
b) Teile aus Grafit (Unterposition 8545 90 90).  
8542  Elektronische integrierte Schaltungen  
Hierher gehören auch auswechselbare vorprogrammierte 
Speicherbausteine in Form monolithischer integrierter Schal ­
tungen für elektronische Übersetzungsgeräte der Unterposi ­
tionen 8470 10 00 und 8543 70 10. 
Nicht hierher gehören Scheiben, die gelegentlich als Wafers 
bezeichnet werden und im Hinblick auf ihre Verwendung in 
der Elektronik aus dotierten chemischen Elementen beste ­
hen, auch poliert, auch vollständig mit einer epitaxialen 
Schicht überzogen, vorausgesetzt, dass sie nicht selektiv 
dotiert oder beschichtet wurden, um diskrete (getrennte) Zo ­
nen zu erhalten (Position 3818 00)  
8542 31 11 bis 
8542 31 90  Prozessoren und Steuer- und Kontrollschaltungen, auch 
in Verbindung mit Speichern, Wandlern, Logikschaltun ­
gen, Verstärkern, Uhren- und Taktgeberschaltungen 
oder anderen Schaltungen  
Hierher gehören z. B.: 
1. Mikroprozessoren, auch als Zentralprozessoreinheiten 
(MPU) bezeichnet, das sind integrierte Schaltungen, die 
die primären Befehlsverarbeitungs- und Systemsteuer ­
funktionen ausführen. Sie bestehen aus folgenden Grund ­
einheiten: 
— Arithmetik-Logik-Einheit (ALU), 
— Befehlsdecoder und Programmzähler, 
— Steuerwerk, 
— Ein-Ausgabe (I/O)-Einheit zur Kommunikation mit 
anderen Elementen. 
Ein Mikroprozessor ist nur dann funktionsfähig, wenn 
neben dem internen Speicher auch externe Speicher 
oder andere Elemente verwendet werden. 
Sie können einen oder mehrere Mikroprogrammspeicher 
(RAM oder ROM) enthalten, die dazu dienen, Mikrobe ­
fehle zu laden oder zu speichern, um so die Anzahl der 
primären Befehle der Steuereinheit zu erhöhen. 
Das in einem Mikroprozessor unter Umständen enthal ­
tene mikroprogrammierbare RAM dient zur Speicherung 
binärer Grundbefehle und ist nicht als echter Programm ­
speicher zur Speicherung der auszuführenden Befehle 
anzusehen. 
Diese Produkte verfügen unter Umständen über einen 
Cache-Befehlsspeicher oder über mikroperiphere Funk ­
tionen.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 490  
Hierher gehören auch Mikroprozessoren, die ausschließlich 
für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und 
zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische 
Schaltung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. 
Unter der Verarbeitungskapazität von Mikroprozessoren ver ­
steht man die Länge jedes Wortes, die das Akkumulator ­
register der arithmetisch-logischen Einheit in einem einzigen 
elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. 
2. Mikrocontroller und Mikrocomputer, das sind integrierte 
Schaltungen, die aus folgenden Grundeinheiten bestehen: 
— einem Mikroprozessor, auch als Mikroprozessorein ­
heit (MPU) bezeichnet, 
— einem Programmspeicher (insbesondere vom Typ 
RAM, ROM, PROM, EPROM, E  2 ROM, Flash 
E 2 PROM), der mit dem Befehlsdecoder verbunden 
ist und ein Programm enthält, das eine Befehlsfolge 
festlegt, 
— einem Datenspeicher (insbesondere vom Typ RAM 
oder E  2 PROM), auf den der Zugriff anders als bei 
Mikroprozessoren von außerhalb des Chips nicht 
möglich ist, 
— Datenbus, Adressbus und Steuerbus. 
Mikrocontroller sind für spezifische Funktionen und nur 
für bestimmte Einsatzbereiche (z. B. Fernsehempfangs ­
geräte, Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte oder Mi ­
krowellenherde) programmiert oder können noch pro ­
grammiert werden. 
Mikrocomputer sind für sich allein funktionsfähig (stand- 
alone) und können für einen großen Bereich automati ­
scher Datenverarbeitungsmaschinen eingesetzt werden 
(z. B. für so genannte Mainframes, Minicomputer oder 
PCs). Mikrocomputer sind den Zwecken des Anwenders 
entsprechend frei programmierbar. 
Hierher gehören auch Mikrocontroller, die ausschließlich 
für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und 
zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische 
Schaltung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. 
Unter der Verarbeitungskapazität von Mikrocontrollern 
versteht man die Länge jedes Wortes, die das Akkumu ­
latorregister der arithmetisch-logischen Einheit in einem 
einzigen elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. 
3. Steuer- und Kontrollbausteine, das sind integrierte Schal ­
tungen, die auf Prozesse oder die Funktion und Leistung 
einer Maschine (z. B. einer automatischen Datenverarbei ­
tungsmaschine) einwirken. Steuer- und Kontrollbausteine 
(z. B. für Plattenspeichereinheiten, Speicher, Elektro ­
motoren oder Kathodenstrahlröhren) sind in der Lage, 
Signale zu interpretieren und nach dieser Interpretation 
Dauer, Zeitlänge und Reihenfolge des Ablaufs bestimm ­
ter Funktionen zu bestimmen (z. B. Eingabe, Verarbei ­
tung, Speichern und Ausgabe in einer automatischen Da ­
tenverarbeitungsmaschine).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 491  
8542 31 11 und 
8542 31 19  in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel 
genannte Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.  
8542 32 11 und 
8542 32 19  in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel 
genannte Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.  
8542 32 45  statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff 
(so genannte RAMs, statisch), einschließlich Cache- 
Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so ge ­
nannte Cache-RAMs)  
Cache-Schreib-Lesespeicher (Cache-RAMs) sind statische 
Schreib-Lesespeicher mit einer schnelleren Zugriffszeit als 
der Hauptspeicher. Cache-RAMs werden in der Regel als 
Zwischenpufferspeicher benutzt, um den Geschwindigkeits ­
unterschied zwischen einer Zentraleinheit (CPU) und dem 
Hauptspeicher auszugleichen.  
8542 32 61 bis 
8542 32 75  elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (so 
genannte E  2 PROMs), einschließlich Flash E  2 PROMs  
E 2 PROMs sind Speicher, die im Allgemeinen byteweise ge ­
löscht werden. 
Flash E  2 PROMs sind Speicher, die auch als „Flash-Spei ­
cher“, „Flash EPROMs“, oder „Flash EEPROMs“ bezeich ­
net werden. 
Flash-Speicher können auf der EPROM- oder E  2 PROM- 
Technologie beruhen und elektrisch gelöscht werden, entwe ­
der vollständig (Massenlöschung) oder sektorweise (Seiten- 
oder Blocklöschung). 
Zum Programmieren, Lesen und Löschen dieser Speicher ist 
eine doppelte oder eine einfache Stromversorgung erforder ­
lich. 
Die Array-Struktur der auf der EPROM-Technologie beru ­
henden Speicher besteht aus Zellen mit einem Transistor. 
Die Array-Struktur der auf der E  2 PROM-Technologie beru ­
henden Speicher besteht aus Zellen mit zwei oder mehr 
Transistoren oder aus Zellen mit einem Transistor kom ­
biniert mit einem anderen Transistor je Sektor (Seite oder 
Block). Ein weiterer Unterschied zu den EPROM-Speichern 
liegt darin, dass sie eine Reihe von charakteristischen 
E 2 PROM-Elementen enthalten (z. B. einen E  2 PROM-Be ­
fehlssatz).  
8542 32 90  andere Speicher  
Hierher gehören z. B. Assoziativspeicher (so genannte 
CAMs) und ferroelektrische Speicher.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 492  
Assoziativspeicher (so genannte CAMs) sind inhaltsadres ­
sierbare Speicherelemente. Der Zugriff auf die Speicherstel ­
len dieser Elemente erfolgt anhand ihres Inhalts oder eines 
Teils ihres Inhalts und nicht anhand ihrer Namen und Po ­
sitionen (Adressen). 
Ferroelektrische Speicher sind nichtflüchtige Speicher, in 
denen ferroelektrische und Halbleitermaterialen miteinander 
kombiniert sind. Das ferroelektrische Material zeichnet sich 
dadurch aus, dass es elektrische Polarisierungen bewahrt, 
auch wenn kein elektrisches Feld angelegt ist. 
Diese Elemente sind elektrisch sowohl programmierbar als 
auch löschbar.  
8542 39 11 bis 
8542 39 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. anwendungsspezifische logische Schaltungen. Sie werden 
von einem einzigen Benutzer definiert und für ihn pro ­
duziert. Das Herstellungsverfahren beinhaltet die Ver ­
drahtung und die Positionierung von Zellen (logischen 
Gattern) mittels anwendungsspezifischer Diffusionsmas ­
ken. Anwendungsspezifische logische Schaltungen wer ­
den zur Ausführung von anwendungsspezifischen Funk ­
tionen konstruiert. Sie werden auch als ASICs (Applica ­
tion Specific Integrated Circuits — anwendungsspezi ­
fische integrierte Schaltungen) bezeichnet; 
2. Gate Arrays, das sind integrierte Logikschaltungen, die 
aus einer festen und regelmäßigen Anordnung program ­
mierbarer Gatter (Transistoren für z. B. AND-, NAND-, 
OR- oder NOR-Verknüpfungen) bestehen. Die Program ­
mierung der Gate Arrays erfolgt, um eine anwenderspezi ­
fische Verbindung dieser Gatter zu erhalten, mittels einer 
oder mehrerer Verdrahtungsmasken; 
3. Standard-Zellen, das sind integrierte Logikschaltungen, 
die aus einer anwenderspezifischen Anordnung von vor ­
definierten und von fest vorgegebenen Teilschaltungen 
bestehen. Diese Teilschaltungen können jede integrierte 
Funktion beinhalten (z. B. Logikfunktionen oder Spei ­
cherfunktionen); 
4. programmierbare Logikschaltungen, das sind integrierte 
Schaltungen, die aus vorgegebenen Gattern bestehen. 
Die Funktion dieser Schaltungen bestimmt der Anwender 
selbst durch Wegbrennen von Durchschmelzverbindun ­
gen oder durch die elektrische Programmierung der Ver ­
bindungen zwischen den Gattern; 
5. Standardlogikschaltungen, das sind integrierte logische 
Schaltungen mit weniger als 150 logischen Gattern (z. B. 
AND, NAND, OR, NOR). In diesen Elementen können 
mehrere Funktionen oder Gruppen von identischen und 
unabhängigen Funktionen integriert sein; 
6. Schnittstellenbausteine, das sind integrierte Schaltungen, 
die (z. B. durch Codeumsetzung, durch Umwandlung 
von bitseriell zu bitparallel oder durch Synchronisierung) 
als Übergangselemente fungieren und Verbindungen zwi ­
schen Programmen, integrierten Schaltungen, peripheren 
Geräten oder nicht kompatiblen Systemen herstellen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 493  
7. Mikroperiphere Einheiten, das sind integrierte Schaltkrei ­
se, die bestimmte Funktionen ausführen, um Mikropro ­
zessoren, Mikrocontroller oder Mikrocomputer zu ergän ­
zen und deren Leistungsmerkmale hinsichtlich der exter ­
nen Kommunikation, der Steuerung und Schnittstellen zu 
verbessern. 
Die technischen Spezifikationen einer mikroperipheren 
Einheit beschreiben in eindeutiger Weise ihr Verhältnis 
und ihre Zuordnung zu einem Mikroprozessor, Mikro ­
controller oder Mikrocomputer. 
Die Kommunikations-, Steuerungs- und Schnittstellen ­
merkmale können sein: Buscontroller, Speichercontroller 
(DRAM-Controller, Speicherverwaltungseinheiten (so ge ­
nannte MMUs), Controller für den Direktzugriffsspei ­
cher) oder Peripherieschnittstellencontroller (Grafikcon ­
troller, Ortsnetzcontroller, universelle Controller für asyn ­
chrone Empfänger/Sender, Tastaturcontroller, Massen ­
speichercontroller); 
8. intelligente Schaltungen (so genannte Smartpower Cir ­
cuits), das sind integrierte analoge Schaltungen, in denen 
digitale und analoge Schaltelemente (Leistungstransisto ­
ren) miteinander kombiniert sind, um logische Ausgabe ­
signale und Leistungsausgabe-Signale zu steuern. Diese 
Elemente ermöglichen beispielsweise Schutz vor interner 
Verlustleistung, Fehlermanagement sowie Diagnosefunk ­
tionen. 
Nicht hierher gehören PROMs (Unterposition 8542 32 90).  
8542 39 11 und 
8542 39 19  in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel 
genannte Waren  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.  
8543  Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eige ­
ner Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
8543 70 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. elektrostatische Vorrichtungen (z. B. für elektrostatische 
Gewebe-Beflockungsmaschinen); 
2. elektroluminiszierende Vorrichtungen, im Allgemeinen 
in Form von Leuchtbändern, Leuchttafeln oder Leucht ­
platten; 
3. thermoelektrische Generatoren, bestehend aus einer 
Wärmebatterie mit einer gewissen Anzahl von Thermo ­
elementen und einer Wärmequelle (z. B. Butangashei ­
zung). Diese Generatoren erzeugen Gleichstrom durch 
den Seebeck-Effekt; 
4. Entstörvorrichtungen für elektrostatische Aufladungen; 
5. Entmagnetisierungsapparate; 
6. Stoßgeneratoren; 
7. Flugdaten-Digitalaufzeichner (Flugschreiber) in Form 
eines feuerfesten, bruchsicheren elektronischen Geräts 
zum fortlaufenden Aufzeichnen der spezifischen Flug ­
leistungsdaten während des Fluges;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 494  
8. Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen (Steuern) 
von Fernsehempfangsgeräten, Videorecordern oder an ­
deren elektrischen Geräten durch Aussenden von Infra ­
rotstrahlen; 
9. elektronische Toneffektgeräte, die als Zusatzgeräte für 
elektrische Gitarren dienen und verschiedene Effekte 
(z.B. Tonverdopplung, Tonverzerrung, Nachklingen) er ­
zeugen. Sie werden nicht im Gitarrengehäuse unterge ­
bracht, sondern zwischen Gitarre und Endverstärker 
geschaltet; 
10. elektronische Lesegeräte für Sehbehinderte. Diese Ge ­
räte in einem gemeinsamen Gehäuse bestehen aus einer 
Kamera, die den Vorlagetext (z. B. Zeitung oder Buch) 
aufnimmt und einem Monitor, der den Text vergrößert 
wiedergibt. 
Hierher gehören auch kleine elektronische Geräte ohne 
Grundplatte (einschließlich so genannte „Mini-Computer“), 
mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je 
nach den mit diesen Geräten verwendeten Modulen (Spei ­
cherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt 
werden. Diese Geräte besitzen eine alphanumerische Tas ­
tatur und einen rechteckigen Bildschirm (Anzeige). Nicht 
hierher gehören jedoch ähnliche Geräte mit Rechenfunktio ­
nen (Position 8470). 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) elektrostatische Filter und elektromagnetisch arbeitende 
Wasserreiniger (Position 8421); 
b) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für Milch (Position 
8434); 
c) Ultraschallapparate zum Reinigen von verschiedenen 
Waren (z. B. von Metallteilen) und Ultraschallgeber (Po ­
sition 8479); 
d) Ultraschallschweißgeräte (Position 8515); 
e) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, 
auch wenn sie nicht in der ärztlichen Praxis benutzt 
werden (Position 9018); 
f) elektrische Regler, zum Regeln von elektrischen oder 
nicht elektrischen Größen (Position 9032).  
8544  Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) 
Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere 
isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; 
Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch 
elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken 
versehen  
Nicht hierher gehören: 
a) flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schal ­
tungen (Position 8534 00);  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 495  
b) gesondert gestellte Stecker und Kupplungen für Kabel 
oder andere elektrische Leiter (Position 8535 oder 8536); 
c) Stecker für Kabel aus optischen Fasern (Unterposi ­
tion 8536 70 00).  
8544 42 10  von der für die Telekommunikation verwendeten Art  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8544 des HS. 
Im Sinne dieser Unterposition umfasst der Begriff „von der 
für die Telekommunikation verwendeten Art“ auch elektri ­
sche Leiter, die mit in Telekommunikationsnetzwerken ver ­
wendeten Anschlussstücken versehen sind, z. B. zur Ver ­
bindung einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine 
mit einem Modem. 
Nicht hierher gehören dagegen: 
a) elektrische Leiter, die mit Anschlussstücken zur Verbin ­
dung verschiedener Apparate versehen sind (z. B. eines 
DVD-Lesegeräts mit einem Monitor oder einer automati ­
schen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Monitor, 
einem Drucker, einer Tastatur oder einem Projektor 
usw.); 
b) elektrische Leiter, die zur Verwendung in Maschinen, 
z. B. in einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine 
oder einer Einheit davon bestimmt sind, zur Verbindung 
verschiedener Teile in der Maschine; 
c) elektrische Leiter, die nur der Stromzufuhr dienen, wie 
z. B. Stromkabel.  
8544 49 20  von der für die Telekommunikation verwendeten Art, 
für eine Spannung von 80 V oder weniger  
Die Erläuterungen zu Unterposition 8544 42 10 gelten sinn ­
gemäß.  
▼M5 
8544 70 00  Kabel aus optischen Fasern  
Hierher gehören auch optische Faserkabel, z. B. für die 
Telekommunikation, aus einer oder mehreren optischen Fa ­
sern der Position 9001, die einzeln mit einer zweifachen 
Acrylat-Polymer-Beschichtung umgeben sind. Die Beschich ­
tung besteht aus einer inneren Lage aus weichem und einer 
äußeren Lage aus hartem Acrylat, letztere kann zur Kenn ­
zeichnung der Fasern gefärbt oder in verschiedenen Farben 
überzogen sein. Die optischen Fasern sind einzeln mit der 
zweifachen Beschichtung umgeben; sie stellen für sich ge ­
sehen noch keine optischen Faserkabel der Position 8544 
dar, solange sie nicht mit einem Schutzmantel versehen 
sind. 
Die zweifache Beschichtung der einzelnen optischen Fasern 
bietet Schutz und stabilisiert die Struktur, indem sie die 
einzelnen Fasern beispielsweise gegen Bruch und Abrieb 
schützt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 496  
Beispiel für die Struktur einer einzeln beschichteten opti ­
schen Faser der Position 9001:
  
1. Kern der optischen Faser (Glasfaserkern); 
2. Mantel der optischen Faser (Glas); 
3. Innere Lage aus weichem Acrylat; 
4. Äußere Lage aus hartem Acrylat; 
5. Farbkennzeichnung. 
Beispiele für optische Faserkabel der Position 8544 aus ein ­
zeln beschichteten Fasern in einem Schutzmantel:
  
▼B 
8545  Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, 
Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für 
elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem 
Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall  ▼M5
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 497  
8545 90 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Blitzschutzkohlen; 
2. Kontaktstücke für elektrische Steuergeräte oder Stell ­
widerstände. 
Nicht hierher gehört z. B. Elektrodenmasse auf der Grund ­
lage von kohlenstoffhaltigen Massen (Position 3824).  
8547  Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die 
Masse eingepressten einfachen Metallteilen zum Befesti ­
gen (z. B. mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde), 
für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Instal ­
lationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; 
Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen 
Metallen, mit Innenisolierung  
8547 20 00  Isolierteile aus Kunststoffen  
Hierher gehören auch Isolierteile, hergestellt durch Zusam ­
menpressen von vorher mit Kunstharz getränkten Glasfasern 
oder Lagen aus Papier oder Gewebe, vorausgesetzt, dass es 
sich um harte und steife Erzeugnisse handelt (siehe die 
Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemei ­
nes“ Teil „Kunststoffe in Verbindung mit anderen als tex ­
tilen Stoffen“ Buchstabe d).  
8547 90 00  andere  
Hierher gehören z. B. Isolierteile aus Papier oder Pappe, 
Asbestzement und Glimmer sowie die in den Erläuterungen 
zu Position 8547 des HS, Buchstabe B, aufgeführten Isolier ­
rohre und ihre Verbindungsstücke.  
8548  Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, 
Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte 
elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akku ­
mulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten 
und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt 
noch inbegriffen  
8548 90 90  andere  
Hierher gehören auch: 
1. Wicklungen, bei denen der Magnetkern fehlt und die in 
gleichem Maße für in verschiedenen Positionen erfasste 
Maschinen, Apparate oder Geräte verwendet werden 
können, z. B. für Transformatoren der Position 8504 
und für Elektromagnete der Position 8505 (Anwendung 
der Anmerkung 2 c) zu Abschnitt XVI); 
2. Verzögerungsleitungen, die z. B. sowohl in automati ­
schen Datenverarbeitungsmaschinen als auch in Fernseh ­
empfangsgeräten verwendet werden können; 
3. elektronische Filter für die selektive Übertragung elektro ­
akustischer, elektromagnetischer oder elektromecha ­
nischer Schwingungen; 
4. Ferrite oder andere Keramik-Elemente (z. B. wie sie in 
Zirkulatoren für UHF-Sendegeräte oder als Hochfre ­
quenzfilter für elektrische Kabel verwendet werden), 
die in gleichem Ma βe für in verschiedenen Positionen 
dieses Kapitels erfasste Maschinen, Apparate oder Geräte 
verwendet werden können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 498  
ABSCHNITT XVII  
BEFÖRDERUNGSMITTEL 
Zusätzliche An ­
merkung 2  Die Erläuterungen zur Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Ab ­
schnitt XVI gelten sinngemäß.  
KAPITEL 86  
SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, 
TEILE DAVON; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) 
SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGE 
8602  Andere Lokomotiven; Lokomotivtender  
8602 10 00  dieselelektrische Lokomotiven  
Die Mehrzahl der zum Ziehen verwendeten Dieselmotoren 
sind dieselelektrische Motoren.  
8603  Triebwagen und Schienenbusse, ausgenommen solche 
der Position 8604  
8603 10 00  mit Stromspeisung aus dem Stromnetz  
Siehe die Erläuterungen zu Position 8603 des HS, dritter 
Absatz Buchstabe A.  
8606  Schienengebundene Güterwagen  
8606 91 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität bestimmt ( Euratom ) 
Hierher gehören nur Fahrzeuge mit einer Abschirmung oder 
Schutzvorrichtung, die integrierter Bestandteil des Fahrzeugs 
ist und einen wirksamen Schutz gegen Strahlungen gewährt.  
8606 91 80  andere  
Hierher gehören wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen, 
ausgenommen solche der Unterposition 8606 10 00. 
Kühlwagen sind isolierte Wagen, die mit Kältemitteln (Eis ­
wasser, Trockeneis, eutektischen Platten, Flüssiggas usw.) 
oder einer kälteerzeugenden 
Maschine (Kompressions-, Adsorptionsmaschine oder einer 
anderen) ausgestattet sind.  
8607  Teile von Schienenfahrzeugen  
8607 11 00 bis 
8607 19 90  Drehgestelle, Lenkgestelle, Achsen und Räder, Teile da ­
von 
Hierher gehören z. B.: 
1. Drehgestelle und Lenkgestelle für Lokomotiven;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 499  
2. Dreh-Lenkgestelle, eine ebenfalls für Lokomotiven ver ­
wandte Kombination aus einem Drehgestell und einem 
Lenkgestell; 
3. Motordrehgestelle (Drehgestelle mit eingebautem Elek ­
tromotor) für elektrische Triebwagen oder elektrische Lo ­
komotiven; 
4. Drehgestelle für schienengebundene Personen- oder Gü ­
terwagen. 
Hierher gehören auch Teile von Drehgestellen und Lenk ­
gestellen, z. B. hydraulische Stoßdämpfer für Drehgestelle. 
Bestimmte Teile von Drehgestellen und Lenkgestellen sind 
jedoch ausgenommen, z. B. Federn (Position 7320). 
Hierher gehören auch die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8607 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 und 3, genann ­
ten Achsen, Radsätze, Räder und Radteile. 
Als Radteile gehören z. B. nicht hierher Vollreifen und 
Luftreifen, aus Kautschuk (Position 4011 oder 4012, je 
nach Beschaffenheit).  
8607 21 10 bis 
8607 29 00  Bremsvorrichtungen und Teile davon  
Nicht hierher gehören z. B. Gleisbremsen (Posi ­
tion 8608 00 00). 
Ferner gehören nicht hierher bestimmte Teile von Brems ­
vorrichtungen, z. B. Armaturen, wie Führerbremsventile 
usw. (Unterposition 8481 20 90).  
8607 91 10 bis 
8607 99 80  andere  
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8607 des HS, 
zweiter Absatz Ziffern 4 und 8 bis 11, aufgeführten Teilen 
gehören hierher z. B. auch Treibstangen und Kupplungs ­
stangen für Lokomotiven.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 500  
KAPITEL 87  
ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER 
UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, 
TEILE DAVON UND ZUBEHÖR  
Allgemeines  
1. Als „neue Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gel ­
ten solche, die nicht zugelassen wurden.  
2. Als „gebrauchte Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenkla ­
tur gelten solche, die wenigstens einmal zugelassen wurden.  
8701  Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Posi ­
tion 8709)  
8701 10 00  Einachsschlepper  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8701 
des HS, sechster und siebter Absatz, beschriebenen Fahr ­
zeuge, einschließlich Gleisketten-Einachsschlepper. Diese 
Fahrzeuge werden insbesondere im Gartenbau verwendet. 
Zum Gebrauch mit einem Einachsschlepper bestimmte aus ­
wechselbare Geräte (Eggen, Pflüge usw.) werden stets nach 
Beschaffenheit eingereiht, auch wenn sie am Einachsschlep ­
per angebracht sind. 
Wenn dagegen die Geräte mit dem mit Motor ausgestatteten 
Fahrgestell untrennbar verbunden sind und dadurch eine 
maschinelle Einheit bilden, gehört das Ganze zu der Posi ­
tion für die Arbeitsmaschine. Das gilt z. B. für Motorpflüge 
und Motorkultivatoren (Position 8432).  
8701 30 00  Gleiskettenzugmaschinen  
Hierher gehören z. B. schlepperähnliche Fahrzeuge mit 
überbreiten Gleisketten zum Ebnen und Verdichten des 
Schnees auf Skipisten usw. 
Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach 
auswechselbare Vorrichtungen (z. B. Fräsen, Planierschilde) 
zum Anbringen an diese Fahrzeugart sind, werden in die für 
sie zutreffenden Positionen (Pos. 8430, 8479 usw.) einge ­
reiht, selbst wenn sie mit dem Fahrzeug, auch an ihm mon ­
tiert, gestellt werden.  
8701 91 10 bis 
8701 95 90  andere, mit einer Motorleistung von  
Hierher gehören z. B. so genannte „Geländefahrzeuge“, die 
zur Verwendung als Zugmaschinen bestimmt sind und fol ­
gende Merkmale aufweisen: 
— eine Lenkstange mit zwei Griffen, an der die Kontroll ­
einrichtungen für die Steuerung des Fahrzeugs montiert 
sind; die Lenkung wird durch Drehen der zwei Vorder ­
räder bewirkt und beruht auf einem Kraftwagenlenksys ­
tem (Ackermann-Prinzip); 
— Bremssysteme an allen Rädern;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 501  
— ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang; 
— einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer 
zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger 
Drehzahl eine ausreichende Zugkraft für angehängte Ge ­
rätschaften liefert; 
— die Kraft wird über Wellen auf die Räder übertragen und 
nicht mittels einer Kette; 
— die Reifen haben ein tiefes Profil, das für unbefestigtes 
Gelände geeignet ist; 
— eine Ankupplungsvorrichtung beliebiger Art, z. B. einen 
Anhängehaken, mit der das Fahrzeug mindestens das 
Zweifache seines Eigengewichts ziehen oder schieben 
kann; 
— eine Anhängelast (nicht gebremst) von mindestens dem 
Zweifachen seines Eigengewichts. Diese kann durch 
technische Unterlagen, wie Benutzerhandbuch, Beschei ­
nigung des Herstellers oder einer nationalen Behörde mit 
genauer Angabe der Anhängelast des Geländefahrzeugs 
in Kilogramm und seines Eigengewichts (Gewicht des 
Fahrzeugs ohne Flüssigkeiten, Personen oder Ladung) 
nachgewiesen werden. 
Wenn sie alle vorgenannten Merkmale aufweisen und die 
Erfordernisse der Erläuterungen zu der Unterposi ­
tion 8701 91 10 erfüllen, sind sie als Ackerschlepper und 
Forstschlepper einzureihen. Andernfalls gehören sie zu Un ­
terpositionen 8701 91 90, 8701 92 90, 8701 93 90, 
8701 94 90 und 8701 95 90. 
Wenn sie nicht alle der oben angeführten Merkmale auf ­
weisen, sind die so genannten „Geländefahrzeuge“ in Posi ­
tion 8703 einzureihen. 
Diese Unterpositionen schließen auch die so genannten 
„Quads“ (Position 8703 oder Unterposition 9503 00 10 
(siehe Erläuterungen zu dieser Unterposition)) aus.  
8701 91 10  Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädern  
Hierher gehören mit drei oder mehr Rädern ausgestattete 
Acker- oder Forstschlepper, die ihrer Bauweise und Ausstat ­
tung nach erkennbar zur Verwendung in landwirtschaftli ­
chen, gartenbaulichen oder forstwirtschaftlichen Betrieben 
bestimmt sind. 
Derartige Fahrzeuge haben in der Regel eine Höchst ­
geschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h. 
Ihre Motoren können maximale Zugkraft leisten, z. B. bei 
Verwendung eines Sperrdifferentials. 
Die Reifen der Fahrzeuge haben ein tiefes Profil, das für 
landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstwirtschaftliche 
Zwecke geeignet ist. 
Ackerschlepper verfügen im Allgemeinen über eine hydrau ­
lische Vorrichtung zum Heben und Senken von landwirt ­
schaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw.), über eine Zapf ­
welle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben 
werden können, und über eine Vorrichtung zum Ankuppeln 
von Anhängern. Sie können auch mit einer hydraulischen 
Vorrichtung zum Betätigen von Hebe- oder Fördergeräten 
(Heuladern, Düngerladern usw.) ausgestattet sein, sofern 
diese als Zubehör anzusehen sind.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 502  
Hierher gehören auch Ackerschlepper besonderer Bauart, 
z. B. Schlepper mit überhöhtem Fahrgestell für Weinberge 
und Baumschulen sowie Handschlepper und so genannte 
Motorgeräteträger. 
Gleichzeitig mit den Ackerschleppern gestellte auswechsel ­
bare landwirtschaftliche Geräte werden stets, auch wenn sie 
an den Schleppern angebracht sind, nach Beschaffenheit 
eingereiht (Positionen 8432, 8433 usw.). 
Ein besonderes Kennzeichen von Forstschleppern ist das 
Vorhandensein einer fest angebrachten Seilwinde, die zum 
Abschleppen gefällter Bäume dient. 
Nach Anmerkung 2 zu Kapitel 87 können Schlepper dieser 
Unterpositionen auch Zusatzvorrichtungen haben, die es 
möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwen ­
dung der Zugmaschinen landoder forstwirtschaftliche Werk ­
zeuge, Geräte, Düngemittel, Saatgut usw. zu befördern. 
Nicht hierher gehören Grundmaschinen zum Rasenmähen 
(Aufsitzmäher oder Rasen- und Gartentraktoren genannt), 
die ein fest angebrachtes Mähwerk und nur eine einzige, 
als Mähwerksantrieb dienende Kraftabnahmevorrichtung be ­
sitzen (siehe Erläuterungen zu Positionen 8433 11 10 bis 
8433 19 90).  
8701 92 10 und 
8701 93 10  Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädern  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8701 91 10.  
8701 94 10 und 
8701 95 10  Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädern  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8701 91 10.  
8701 91 90  Andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Zugmaschinen für die Bauwirtschaft; 
2. Zugmaschinen (Zugköpfe) mit einer Achse, für Gelenk ­
kraftwagen.  
8701 92 90 und 
8701 93 90  Andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8701 91 90.  
8701 94 90 und 
8701 95 90  Andere  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8701 91 90.  
8703  Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, ihrer 
Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeför ­
derung bestimmt (ausgenommen solche der Posi ­
tion 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und 
Rennwagen  
Zu dieser Position gehören „Mehrzweckfahrzeuge“, wie 
Kraftfahrzeuge, die sowohl zur Personen- als auch zur Gü ­
terbeförderung bestimmt sind:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 503  
1. Vom Typ „Pick-up“: 
Diese Fahrzeuge bestehen normalerweise aus mehr als 
einer Sitzreihe und aus zwei getrennten Bereichen, d. h. 
einem geschlossenen Bereich für die Beförderung von 
Personen und einem zweiten, offenen oder abdeckbaren 
Bereich für die Beförderung von Waren. 
Diese Fahrzeuge gehören jedoch in die Position 8704, 
wenn die größte innere Länge auf dem Boden des für die 
Beförderung von Waren bestimmten Bereichs länger ist 
als 50 % der Länge des Radstands des Fahrzeugs oder 
wenn sie mehr als zwei Achsen haben. 
2. Vom Typ „Van“: 
Fahrzeuge vom Typ „Van“ mit mehr als einer Sitzreihe 
müssen die Kriterien in den Erläuterungen zum Harmo ­
nisierten System zu Position 8703 erfüllen. 
Fahrzeuge vom Typ „Van“ mit nur einer Sitzreihe und 
ohne ständige Verankerungspunkte und Vorrichtungen 
zum Einbau von Sitzen und Sicherheitsausrüstung im 
Rückraum sind, auch ohne eine untrennbar verbundene 
Trennwand oder Abgrenzung zwischen dem Fahrer- und 
Passagier- und dem Ladebereich oder ohne hintere Fens ­
ter im Seitenteil des Ladebereichs, in Position 8704 
einzureihen.  
8703 21 10 bis 
8703 24 90  andere Fahrzeuge ausschließlich mit Hubkolbenverbren ­
nungsmotor mit Fremdzündung  
Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterun ­
gen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 
8407 34 des HS. 
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8703 des HS, dritter und vierter Absatz genannten 
„Kombinationskraftwagen“ und „Mehrzweckfahrzeuge“. 
Hierher gehören auch kleine Rennwagen (z. B. Go-carts), 
ohne Karosserie, mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit 
Fremdzündung, die eine verhältnismäßig große Geschwin ­
digkeit entwickeln.  
8703 31 10 bis 
8703 33 90  andere Fahrzeuge ausschließlich mit Kolbenverbren ­
nungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdiesel ­
motor)  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8703 des HS, dritter und vierter Absatz genannten 
„Kombinationskraftwagen“ und „Mehrzweckfahrzeuge“.  
8704  Lastkraftwagen  
Die Erläuterungen zu Position 8703 gelten sinngemäß. 
Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterun ­
gen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 
8407 34 des HS. 
Hierher gehören geländegängige Kraftfahrzeuge mit Gelenk ­
fahrgestell und Vierradantrieb, bei denen der vordere Teil 
mit einem Dieselmotor und einem Fahrerhaus ausgestattet 
ist, in dem sich die Bedienungseinrichtungen befinden. Der 
hintere Teil besteht aus einem Fahrgestell mit zwei Rädern, 
ohne Ausstattung; es ist jedoch zur Aufnahme verschiedener 
Vorrichtungen vorbereitet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 504  
Nicht hierher gehören jedoch derartige Kraftfahrzeuge, wenn 
sie mit landwirtschaftlichen Maschinen oder anderen Ma ­
schinen für besondere Zwecke ausgestattet sind (Posi ­
tion 8705).  
8704 10 10 und 
8704 10 90  Muldenkipper (Dumper), ihrer Beschaffenheit nach zur 
Verwendung außerhalb des Straßennetzes bestimmt  
1. Hierher gehören in erster Linie Fahrzeuge mit einer 
Kippmulde über der Vorder- oder Hinterachse oder mit 
einem Aufbau mit Klappboden, die speziell für die Be ­
förderung von Sand, Kies, Erde, Gestein usw. in Stein ­
brüchen und Bergwerken oder auf Baustellen (zum Bau 
von Straßen, Flugplätzen und Häfen) konstruiert sind. 
Darstellungen der verschiedenen Typen von Muldenkip ­
pern sind am Ende dieser Erläuterungen wiedergegeben. 
2. Hierher gehören auch kleinere Fahrzeuge der beschriebe ­
nen Art, die auf Baustellen zum Befördern von Erde, 
Bauschutt, Zement, frischem Beton usw. eingesetzt wer ­
den. Diese haben ein festes oder ein Gelenkfahrgestell 
und Zwei- oder Vierradantrieb; die Kippmulde befindet 
sich über der einen Achse und der Fahrersitz über der 
anderen. Der Fahrersitz ist gewöhnlich nicht durch ein 
Führerhaus geschützt.
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 505  
8704 21 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8704 21 31 bis 
8704 21 99  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8704 des HS, vierter Absatz genannten „Mehrzweck ­
fahrzeuge“.  
8704 22 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8704 23 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8704 31 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8704 31 31 bis 
8704 31 99  andere  
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 8704 des HS, vierter Absatz genannten „Mehrzweck ­
fahrzeuge“.  
8704 32 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8707  Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraft ­
fahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705  
8707 10 10  für die industrielle Montage  
Im Sinne dieser Unterposition gelten als Karosserien „für 
die industrielle Montage“ nur solche Karosserien, die tat ­
sächlich zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge 
in Fabriken verwendet werden, die Kraftfahrzeuge herstellen 
oder zusammensetzen (einschließlich der Zulieferbetriebe). 
Die Unterposition findet nur auf Karosserien Anwendung, 
die tatsächlich zum Zusammenbau neuer, im Wortlaut der 
Unterposition genannter Fahrzeuge verwendet werden. Von 
der Unterposition sind daher nicht Karosserien gleicher Art 
erfasst, die als Ersatzteile verwendet werden.  
8707 90 10  für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der 
Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Posi ­
tion 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzün ­
dung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hub ­
raum von 2 500 cm  3 oder weniger oder mit Kolbenver ­
brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub ­
raum von 2 800 cm  3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen 
der Position 8705  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 506  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8707 10 10. 
Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterun ­
gen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 
8407 34 des HS.  
8708  Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positio ­
nen 8701 bis 8705  
Für Teile und Zubehör für die industrielle Montage gelten 
die Erläuterungen zu Unterposition 8707 10 10 sinngemäß.  
8708 70 91  in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus 
Eisen oder Stahl  
Die Radteile dieser Unterposition werden im Allgemeinen 
für Omnibusse oder für Kraftwagen zum Befördern von 
Gütern verwendet. Sie haben Sternform, meistens mit sechs 
„Speichen“, und sind für die Aufnahme von auswechsel ­
baren, aus drei Segmenten bestehenden Felgen ausgelegt.  
8708 70 99  andere  
Hierher gehören neben Teilen und Zubehör, die in den Er ­
läuterungen zu Position 8708 des HS, zweiter Absatz Buch ­
stabe K, genannt sind, z. B. Auswuchtgewichte für Räder.  
8708 80 55  Stabilisatoren; Drehstabfedern  
Stabilisatoren sind Federn für Fahrzeuge, die dazu bestimmt 
sind, die Federkräfte von einer Seite des Fahrzeugs auf die 
andere zu übertragen. 
In den meisten Fällen bestehen sie aus Stahlstäben mit run ­
dem Querschnitt, die im Allgemeinen annähernd U-förmig 
gebogen sind. 
Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen:
  
Drehstabfedern bestehen im Allgemeinen aus runden, gele ­
gentlich aber auch aus quadratischen Stahlstäben oder aus 
Paketen von mehreren rechteckigen Stahlstäben. 
Drehstabfedern haben eine lineare Kennlinie, d. h. dass das 
Drehmoment, das an einem Ende des Drehstabs ausgeübt 
wird, proportional zum Drehwinkel ist. 
Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 507  
8708 99 10 bis 
8708 99 97  andere  
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8702 bis 
8704, ohne Motor, aber mit Fahrerhaus (Positionen 8702 
bis 8704); 
b) Kopfstützen für Kraftfahrzeuge (Position 9401 oder 
9404).  
8709  Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabri ­
ken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen 
zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten 
Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwende ­
ten Art; Teile davon  
8709 11 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8709 19 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  
8712 00  Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lasten ­
dreiräder), ohne Motor  
Zu dieser Position gehören auch unvollständige Fahrräder, 
die die wesentlichen Eigenschaften vollständiger Fahrräder 
aufweisen (Allgemeine Vorschrift 2 a) für die Auslegung 
der Kombinierten Nomenklatur). 
Ein unvollständiges Fahrrad, zusammengebaut oder nicht, 
ist in Position 8712 00 einzureihen, sofern es aus einem 
Rahmen, einer Gabel und mindestens zwei der nachstehend 
genannten Bauteile besteht: 
— ein Satz Räder, 
— Kurbelgarnitur (siehe Erläuterungen zur Unterposi ­
tion 8714 96 30); 
— Steuersystem (einschließlich Lenker und Lenkerschaft/- 
vorbau); 
— Bremssystem.  
8713  Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, auch 
mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen 
Fortbewegung  
8713 90 00  andere  
Motorisierte Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach spe ­
ziell für Behinderte bestimmt sind, unterscheiden sich von 
Fahrzeugen der Position 8703 im Wesentlichen durch: 
— eine Höchstgeschwindigkeit von maximal 10 km/h als 
zügige Schrittgeschwindigkeit; 
— einer Breite von höchstens 80 cm;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 508  
— zwei Radsätze, die den Boden berühren; 
— bestimmte Merkmale zur Bewältigung der Behinderung 
(z. B. Fußstützen zum Stabilisieren der Beine). 
Diese Fahrzeuge können die folgenden Merkmale aufwei ­
sen: 
— ein zusätzlicher Radsatz (Überrollschutz); 
— Bedienungs- und andere Steuerelemente (z. B. ein Joy ­
stick) zur einfachen Bedienung; derartige Elemente be ­
finden sich üblicherweise an einer der Armlehnen; kei ­
nesfalls jedoch erfolgt die Steuerung mittels einer sepa ­
raten beweglichen Lenksäule. 
Hierzu gehören insbesondere rollstuhlähnliche Fahrzeuge 
mit Elektromotorantrieb, die ausschließlich der Personenbe ­
förderung von Behinderten dienen. Sie können z. B. folgen ­
des Aussehen haben:
  
Nicht hierher gehören dagegen so genannte motorbetriebene 
Scooter („mobility scooter“), die mit einer separaten beweg ­
lichen Lenksäule ausgestattet sind. Sie haben folgendes 
Aussehen und sind in die Position 8703 einzureihen:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 509  
8714  Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 
bis 8713  
8714 91 10 bis 
8714 99 90  andere  
Hierher gehören z. B. Teile und Zubehör zum Bau, zur 
Ausstattung oder zur Instandsetzung von: 
1. Beiwagen für Krafträder und Fahrräder; 
2. Fahrrädern mit Hilfsmotor, d. h. von Fahrrädern, die mit 
Pedalen in Bewegung gesetzt werden können und mit 
einem Hilfsmotor (mit einem Hubraum von 50 cm  3 
oder weniger) ausgestattet sind; 
3. Zweirädern und anderen Fahrrädern (einschließlich Las ­
tendreirädern), ohne Motor.  
8714 94 20  Bremsen  
Hierher gehören z. B. Bremsnaben. 
Bremsnaben sind im Allgemeinen Naben mit Rücktritt, die 
beim Zurücktreten eine Bremswirkung ausüben. 
Bei Trommelbremsnaben wird jedoch die Bremswirkung 
über Kabelzug oder Gestänge von Hand ausgeübt. 
Bremsnaben haben beispielhaft folgendes Aussehen:
  
8714 94 90  Teile  
Hierher gehören auch Bremshebel. 
Nicht hierher gehören Bremsklötze aus Kautschuk (Unter ­
position 4016 99 97), Bremszugführungsschläuche (im All ­
gemeinen Unterposition 8307 10 00 oder 8307 90 00).  
8714 96 30  Kurbelgarnituren  
Eine Kurbelgarnitur besteht normalerweise aus folgenden 
Bauteilen: 
— Tretlager (siehe Abbildung 1); 
— ein oder mehrere Zahnräder (auch bezeichnet als Ketten ­
blätter, Zahnkränze oder Ritzel), die normalerweise am 
rechten Kurbelarm/an der rechten Tretkurbel befestigt 
sind (siehe Abbildung 2); 
— ein linker Kurbelarm/eine linke Tretkurbel (siehe Abbil ­
dung 3).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 510  
Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 a der Kombinierten 
Nomenklatur verbleibt eine Ware als unvollständige Ware 
(zusammengesetzt oder nicht) in dieser Unterposition, wenn 
sie zum Beispiel aus folgenden Bauteilen besteht: 
— ein oder mehrere Zahnräder, die normalerweise am rech ­
ten Kurbelarm/an der rechten Tretkurbel befestigt sind; 
— ein oder mehrere Zahnräder, die normalerweise am rech ­
ten Kurbelarm/an der rechten Tretkurbel befestigt sind, 
und der linke Kurbelarm/die linke Tretkurbel; oder 
— ein oder mehrere Zahnräder, die normalerweise am rech ­
ten Kurbelarm/an der rechten Tretkurbel befestigt sind, 
und das Tretlager. 
Abbildung 1
  
Abbildung 2
  
Abbildung 3
  
8714 99 50  Kettenschaltungen  
Kettenschaltungen dieser Unterposition sind Mechanismen, 
mit denen die Kette eines Fahrrads vorne oder hinten auf ein 
anderes Zahnrad gelegt werden kann. Eine vollständige Ket ­
tenschaltung besteht in der Regel aus mindestens einer 
Schaltvorrichtung (vorne Umwerfer, hinten Schaltwerk, 
siehe Abbildungen) und einem Schalthebel, der durch einen 
Kabelzug mit der Schaltvorrichtung verbunden ist. Wird der 
Hebel während des Tretens betätigt, so wird die Schaltvor ­
richtung durch die veränderte Spannung des Kabelzugs seit ­
lich verschoben und die Kette wird von einem Zahnrad auf 
ein anderes gelegt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 511  
Zu dieser Unterposition gehören auch gesondert gestellte 
Umwerfer oder Schaltwerke sowie nicht montierte Waren ­
zusammenstellungen, die aus diesen Schaltvorrichtungen mit 
Kabelzügen oder Schalthebeln bestehen. Gesondert gestellte 
Schalthebel und Kabelzüge sind dagegen als Teile in die 
Unterposition 8714 99 90 einzureihen.
  
Umwerfer
  
Schaltwerk  
8714 99 90  andere; Teile  
Hierher gehören z. B. Kindersitze für die Beförderung von 
Kindern auf Fahrrädern von Erwachsenen. Sie können ent ­
weder auf dem Gepäckträger, am Rahmen oder auf bzw. an 
der Lenkstange befestigt werden. Diese Sitze sind haupt ­
sächlich zur Verwendung mit Fahrrädern geeignet und gel ­
ten daher als Zubehör für Fahrräder.  
8716  Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge 
aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile 
davon  
8716 10 92 und 
8716 10 98  Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen  
Unter „Gewicht“ ist das Gewicht des Fahrzeugs mit allen 
ständig zur Einrichtung oder zur Ausrüstung gehörenden 
Gegenständen zu verstehen.  
8716 39 10  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren 
mit starker Radioaktivität besonders bestimmt ( Eura­
tom) 
Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinn ­
gemäß.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 512  
KAPITEL 88  
LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON 
Unterpositions- 
Anmerkung 1  Als nicht fest eingebaute Ausrüstungen gelten z.B. die Not ­
ausrüstungen (wie Rettungsboote, Fallschirme, Notrutschen) 
und auswechselbare Ausstattungsgegenstände. 
Wenn ein unvollständiges oder unfertiges Luftfahrzeug auf ­
grund der Allgemeinen Vorschrift 2 a) für die Auslegung 
der Kombinierten Nomenklatur als vollständige Ware einge ­
reiht wird, ist das Leergewicht, das zur Feststellung der 
entsprechenden Unterposition zugrunde zu legen ist, das 
Gewicht des Luftfahrzeugs in flugbereitem Zustand.  
8802  Andere Luftfahrzeuge (z. B. Hubschrauber und Starrflü ­
gelflugzeuge); Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) 
und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbi ­
talfahrzeuge  
8802 11 00 und 
8802 12 00  Hubschrauber  
Hierher gehören nur Luftfahrzeuge, bei denen der Auftrieb 
und der Antrieb durch einen oder mehrere maschinell an ­
getriebene Rotoren erzielt werden.  
8802 11 00  mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger  
Hierher gehören Hubschrauber mit mehreren Rotoren (so ­
genannte Drohnen) unterschiedlicher Größe, die im auto ­
nomen Betrieb (zu einem vorprogrammierten Bestimmungs ­
ort) fliegen oder durch den Nutzer ferngesteuert werden 
können. 
Haben sie jedoch den Charakter von Spielzeug oder von 
Modellen zur Unterhaltung, werden sie in die Position 
9503 eingereiht. Siehe die Erläuterungen zur Kombinierten 
Nomenklatur der Europäischen Union zu dieser Position.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 513  
KAPITEL 89  
WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN 
Zusätzliche An ­
merkung 1  Als „Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach see ­
tüchtig sind“, gelten Wasserfahrzeuge, die aufgrund ihrer 
Bauart und ihrer Ausrüstung auch bei schwerem Wetter 
(etwa Windstärke 7 nach der Beaufort-Skala) auf See blei ­
ben können. Wasserfahrzeuge dieser Art haben im Allge ­
meinen ein wasserdichtes Deck und wetterfeste Aufbauten. 
Unter „größter Rumpflänge“ ist die Länge „über alles“ des 
Rumpfes zwischen den äußersten Punkten des Bugs und des 
Hecks zu verstehen. Überragende Teile, auch mit dem 
Rumpf geformt (z. B. Ruder, Bugspriet, Angelplattformen 
oder Sprungbretter), gehören nicht dazu. 
Als „Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt“ gelten die den 
vorstehenden Voraussetzungen entsprechenden Wasser- und 
Luftkissenfahrzeuge, auch wenn sie hauptsächlich z. B. in 
Küstengewässern, in Flussmündungen oder auf Seen ver ­
wendet werden. 
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass: 
1. Boote mit einer Länge von weniger als 12 Metern, die 
ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, nur dann als 
„Fischereifahrzeuge“ gelten, wenn sie nach Bauart und 
Ausrüstung zum gewerblichen Fischfang bestimmt sind, 
auch wenn sie gelegentlich zu Ausflugsfahrten verwendet 
werden; 
2. unter „Rettungsbooten“ sowohl die auf den Wasserfahr ­
zeugen für die Seeschifffahrt mitgeführten Boote zu ver ­
stehen sind, die bei Schiffbruch zum Aufnehmen der 
Mannschaft und der Passagiere dienen, als auch die längs 
der Küste an geeigneten Stellen stationierten Seenotfahr ­
zeuge, die Schiffen zu Hilfe kommen, wenn sie sich in 
Seenot befinden.  
8901  Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Fracht ­
schiffe, Lastkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum 
Befördern von Personen oder Gütern  
Schiffsrumpfhälften und -drittel gehören nicht hierher, son ­
dern sind nach Beschaffenheit einzureihen (z.B. Posi ­
tion 7308).  
8901 90 10  für die Seeschifffahrt  
Hierher gehören auch Transportschiffe für Leichter und 
Schuten. Diese Schiffe befördern an Stelle von Containern 
der üblichen Art Leichter oder Schuten, die selbst zuvor auf 
dem Wasser zum Transportschiff gefahren sind und an ­
schließend auf dieses Schiff geladen wurden. Das Transport ­
schiff ist in Kammern aufgeteilt, in denen jeweils drei bis 
vier Leichter oder Schuten gestapelt werden. Es ist mit ei ­
nem Portalkran, einer versenkbaren Hebebühne oder ande ­
ren Vorrichtungen zum Beladen, Handhaben und Entladen 
der Leichter oder Schuten ausgerüstet.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 514  
Hierher gehören nur die Transportschiffe selbst, während die 
Leichter oder Schuten, die zuerst als Schiffe für die Binnen ­
schifffahrt, dann als „Container“ während der Seeüberfahrt 
und anschließend erneut als Schiffe für die Binnenschifffahrt 
verwendet werden, der Unterposition 8901 90 90 zuzuwei ­
sen sind.  
8904 00  Schlepper und Schubschiffe  
Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel 
siehe die Erläuterungen zu Position 8901.  
8904 00 91 und 
8904 00 99  Schubschiffe  
Die in den Erläuterungen zu Position 8904 des HS, zweiter 
Absatz, beschriebenen Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaf ­
fenheit nach sowohl Schubschiffe als auch Schlepper sind, 
gehören in jedem Fall hierher.  
8905  Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, 
Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen 
das Fahren im Vergleich zu ihrer Hauptfunktion von 
untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks, schwim ­
mende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen  
Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel 
siehe die Erläuterungen zu Position 8901.  
8906  Andere Wasserfahrzeuge, einschließlich Kriegsschiffe 
und Rettungsfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote  
Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel 
siehe die Erläuterungen zu Position 8901.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 515  
ABSCHNITT XVIII  
OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE 
INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF-ODER 
PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; 
MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE 
UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; 
TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE 
UND GERÄTE  
KAPITEL 90  
OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE 
INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER 
PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; 
MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE 
UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, 
APPARATE UND GERÄTE 
9001  Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Ka ­
bel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Po ­
sition 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien 
oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Pris ­
men, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen 
aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch 
nicht bearbeitetem Glas)  
Hierher gehören sowohl die für das sichtbare Licht als auch 
die für das unsichtbare Spektrum (infrarotes, ultraviolettes 
Licht) verwendeten Waren. 
Nicht hierher gehören dagegen Elemente der Elektronen ­
optik, wie z. B. elektrostatische Linsen, elektromagnetische 
Linsen und so genannte elektrische Zwischenlinsen (im All ­
gemeinen Kapitel 85).  
9001 10 10 und 
9001 10 90  optische Fasern sowie Bündel und Kabel aus optischen 
Fasern 
Nicht zu diesen Unterpositionen gehören ebenfalls Stecker 
und Kupplungen zum Verbinden von optischen Fasern so ­
wie von Bündeln und Kabeln aus optischen Fasern. 
Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 8536 70 00  
9001 20 00  Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten  
Zu dieser Unterposition gehören Folien von polarisierenden 
Stoffen auf Rollen, z. B. zur Verwendung bei der Herstel ­
lung von LCD-Modulen
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 516  
9001 90 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Rubine und andere optische Elemente für „Laser“; 
2. Fresnelsche Linsen aus Kunststoff, die z. B. nach Ein ­
setzen in ein Gestell als Vergrößerungsschirme für Fern ­
sehempfangsgeräte verwendet werden.  
9004  Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere 
Brillen) und ähnliche Waren  
Bänder, Ketten und Ähnliches (z. B. „Brillenbänder“ oder 
„Brillenketten“) für die Waren dieser Position, mit oder 
ohne Endschlaufen, gelten weder als Teile noch als Zu ­
behör, da sie weder integrale Bestandteile dieser Waren 
sind noch deren Funktion ergänzen oder verbessern. Daher 
sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (z. B. in der 
Position 5609, 6307, 7117, 7315 oder 7616) einzureihen.  
9005  Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, opti ­
sche Teleskope und Montierungen dafür; andere astro ­
nomische Instrumente und Montierungen dafür (aus ­
genommen Instrumente für Radioastronomie)  
Hierher gehören auch derartige Geräte mit Bildverstärkern, 
die Nachtsicht ermöglichen.  
9006  Fotoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fo ­
tografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen (ausgenom ­
men Entladungslampen der Position 8539)  
9006 59 00  andere  
Hierher gehören Fotoapparate von der zum Herstellen von 
Druckplatten oder Druckformzylindern verwendeten Art. 
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9006 
des HS, Teil I dritter Absatz Ziffer 17, aufgeführten Waren.  
9010  Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kine ­
matografische Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit we ­
der genannt noch inbegriffen; Negativbetrachter; Licht ­
bildwände  
9010 50 00  andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische 
oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter  
Hierher gehören z. B. so genannte Leiterplatten-Belich ­
tungsapparate, die auf einem Fotonegativ abgebildete Schal ­
tungsbilder von gedruckten Schaltungen durch Belichtung 
auf Isolierstoffplatten kopieren, aus denen Leiterplatten her ­
gestellt werden. Die Apparate bestehen im Wesentlichen aus 
einer mit Ultraviolett-Lampen ausgestatteten Belichtungs ­
kammer, in deren Rahmen Fotonegativ und Isolierstoffplatte 
hineingelegt werden und in der die Platte im Vakuum unter 
Kontakt belichtet wird.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 517  
9013  Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren 
nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laser ­
dioden; andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte 
noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und 
Geräte  
9013 80 90  andere  
Hierher gehören z. B. Vergrößerungsschirme für Fernsehge ­
räte, bestehend aus einem optischen Element (Fresnelsche 
Linse) aus Kunstoff, einem Rahmen sowie einer Vorrich ­
tung aus Metallstangen, mit der der Schirm vor dem Fern ­
sehgerät befestigt wird.  
9017  Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte 
(z. B. Zeichenmaschinen, Pantografen, Winkelmesser, 
Reißzeuge, Rechenschieber und Rechenscheiben); Län ­
genmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch 
(z. B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieb ­
lehren und andere Lehren), in Kapitel 90 anderweit we ­
der genannt noch inbegriffen  
9017 10 90  andere  
Hierher gehören auch Zeichentische, die mit Vorrichtungen, 
z. B. Pantografen, ausgestattet sind.  
9017 20 05 bis 
9017 20 90  andere Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und 
-geräte  
Hierher gehören z. B.: 
1. nicht für die Fotogrammmetrie hergerichtete Koordinato ­
grafen; 
2. Buchstabenschablonen, eindeutig als Spezialzeichen- 
oder Anreißinstrumente erkennbar.  
9018  Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärzt ­
liche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich 
Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate 
und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen 
der Sehschärfe  
9018 50 10  nicht optische  
Neben den allgemein einsetzbaren Ultraschalldiagnosegerä ­
ten gehören hierher z. B. auch Spezialgeräte zur Augen ­
untersuchung mittels Ultraschall (z. B. zum Feststellen der 
Dicke von Hornhaut und Augenlinse oder zum Bestimmen 
der Länge des Augapfels (Bulbus)).  
9018 90 84  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. elektrische Defibrillatoren zum Abgeben von Stromstö ­
ßen, die zur Wiederherstellung der natürlichen Herzfunk ­
tion dienen sollen. Bei diesen mit einem Stromstoßerzeu ­
ger und zwei Defibrillator-Elektroden ausgestatteten Ge ­
räten wird das von den Elektroden kommende EKG 
(Elektrokardiogramm)-Signal des Patienten auf einem 
Bildschirm sichtbar gemacht oder von einem in die Ge ­
räte integrierten Schreiber ausgedruckt;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 518  
2. medizinische Geräte zum Einblasen von Gasen in die 
menschliche Bauchhöhle, um die Besichtigung verschie ­
dener Organe mit dem Endoskop zu ermöglichen. An 
diese mit Messgeräten und Anzeigen ausgestatteten Ge ­
räte sind zwei Schläuche angeschlossen, die am Ende mit 
einem Absperrhahn und einer langen Nadel verbunden 
sind; 
3. so genannte medizinische Absaugpumpen zum Absaugen 
von Sekret, die neben der Pumpe aus einer Absaugvor ­
richtung bestehen und in Operationssälen oder in Unfall ­
rettungswagen (Notarztwagen) verwendet werden; 
4. empfängnisverhütende „intra-uterine Pessare“ genannte 
Geräte aus Kunststoff mit Kupferdraht, Kupfer in kolloi ­
der Form oder Hormoneinlage.  
Nicht hierher gehören sogenannte Aderpressen. Diese beste ­
hen im Allgemeinen aus einem Band und einem Schnallen ­
system. Sie werden verwendet, um durch Festziehen des 
Bandes die Blutzufuhr zu einer Extremität für einen kurzen 
Zeitraum zu regulieren. Bei anderen Arten von Aderpressen 
kann das Festziehen beispielsweise mittels eines (eigens vor ­
handenen) Stabes erfolgen. Aufgrund ihres einfachen Auf ­
baus und der verwendeten Stoffe sind sie nicht mit den zu 
dieser Unterposition gehörenden Instrumenten, Apparaten 
und Geräten vergleichbar, auch wenn sie einem medizi ­
nischen Zweck dienen (im Allgemeinen Einreihung nach 
der stofflichen Beschaffenheit des Bandes). Siehe insbeson ­
dere die HS-Erläuterungen zu Position 9018, vierter Absatz.
  
9021  Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließ ­
lich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und 
Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Be ­
handeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile 
und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrich ­
tungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren 
in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von 
Funktionsschäden oder Gebrechen  
Der Begriff „Beheben von Funktionsschäden oder Gebre ­
chen“ im Sinne dieser Position erfasst nur Vorrichtungen, 
die wirklich die Funktion des beschädigten Körperteiles 
oder des Körpergebrechens übernehmen oder ersetzen. 
Nicht hierher gehören Vorrichtungen, die lediglich dazu 
dienen, die Folgen von körperlichen Funktionsschäden 
oder Gebrechen zu mildern. 
Nicht hierher gehören ebenfalls Vorrichtungen erkennbar 
zur Verwendung für Stomata (Unterposition 3006 91 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 519  
9021 10 10  Orthopädische Apparate und Vorrichtungen  
Zu dieser Unterposition gehören „orthopädische Apparate 
und Vorrichtungen“, die im Unterschied zu herkömmlichen 
Erzeugnissen, die für verschiedene Zwecke verwendet wer ­
den können (beispielsweise Erzeugnisse für überbean ­
spruchte Gelenke, Bänder oder Sehnen, verursacht durch 
sportliche Aktivitäten, Maschine schreiben, und Erzeugnis ­
se, die lediglich, beispielsweise entzündungsbedingte 
Schmerzen, in dem beschädigten oder versehrten Körperteil 
lindern) besonders für einen bestimmten orthopädischen 
Zweck konzipiert sind. 
Die „orthopädischen Apparate und Vorrichtungen“ müssen 
eine bestimmte Bewegung des beschädigten oder versehrten 
Körperteils (z. B. Gelenke, Bänder oder Sehnen) verhindern, 
sodass weitere Verletzungen oder körperliche Schäden (oder 
deren Verschlimmerung) ausgeschlossen werden können, 
und zwar im Unterschied zu herkömmlichen Erzeugnissen, 
die unerwünschte Bewegungen erlauben, aber dennoch re ­
flexartige Bewegungen (d. h. unbewusst ausgeführte Bewe ­
gungen) aufgrund ihrer relativen Steifheit verhindern, bei ­
spielsweise flexible Schienen, Druckpelotten, nicht elasti ­
sche Spinnstoffe, bewegungseinschränkende Klettver ­
schlussbänder. 
Siehe auch Anmerkung 6 zu Kapitel 90 und das Urteil in 
den verbundenen Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00, 
Lohmann GmbH & Co. KG und Medi Bayreuth Weiher ­
müller & Voigtmann GmbH & Co. KG v Oberfinanzdirek ­
tion Koblenz, Randnrn. 36, 37, 39, 40, 43 und 45 
(ECLI:EU:C:2002:637).  
Beispiele für Waren der Unterposition 9021 10 10:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 520  
Beispiele für Waren des Abschnitts XI:
  
9021 39 90  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. Platten, die ständig im Organismus verbleiben (z. B. um 
den Teil eines Knochens oder einen ganzen Knochen zu 
ersetzen); 
2. gewebte Bänder aus Chemiefasern, die bei chronischen 
Kniebandinstabilitäten in das Kniegelenk implantiert wer ­
den, um die defekten Kniebänder zu ersetzen.  
9021 40 00  Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9021 
des HS, Abschnitt IV, erfassten Geräte, auch in Form von 
Brillen.  
9021 50 00  Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör  
Hierher gehören nur die Herzschrittmacher selbst. Teile und 
Zubehör für Herzschrittmacher sind (vorbehaltlich der Be ­
stimmungen der Anmerkungen 1 und 2 zu Kapitel 90) der 
Unterposition 9021 90 90 zuzuweisen (z. B. Gehäuse, Ge ­
häuseschalen, Gehäusedeckel und Elektroden). 
Gesondert gestellte Primärbatterien und elektrische Akku ­
mulatoren für Herzschrittmacher gehören zu Position 8506 
oder 8507. Mit Transformator- „Primärwicklung“ ausgestat ­
tete Ladegeräte zum Aufladen des Akkumulators im implan ­
tierten Herzschrittmacher durch induktive Energieversor ­
gung der Sekundärspule im Herzschrittmacher sind in die 
Position 8504 einzureihen.  
9021 90 90  andere  
Hierher gehören z. B. folgende Vorrichtungen zum Beheben 
von Funktionsschäden oder Gebrechen:  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 521  
1. Geräte, die als Medikamentenspender in den mensch ­
lichen Körper eingepflanzt werden und die in einem ge ­
meinsamen Gehäuse eine so genannte medizinische Pum ­
pe, die Energiequelle für die Pumpe und den Vorrats ­
behälter für das Medikament vereinigen; 
2. so genannte Ringprothesen, d. h. Ringe aus nicht rosten ­
dem Stahl, die mit zwei Kunststoffschichten und einem 
Gewirke aus Chemiefasern überzogen sind. Sie werden 
operativ an der Herzklappe befestigt, um (z. B. bei Mit ­
ralinsuffizienz) die Schließfähigkeit der Herzklappe 
wiederherzustellen; 
3. so genannte Schirmfilter zum Implantieren in die Herz ­
vene (vena cava inferior), um zu verhindern, dass 
Thrombosen und Embolien zum Herzen wandern. Sie 
bestehen aus einem sehr kleinen schirmartigen Gestell 
aus einer nicht rostenden Stahllegierung, das mit einer 
dünnen Silastikschicht überzogen ist und das in der 
Vene wie ein Schirm entfaltet wird; 
4. Harnleiter-Dauerspreizer aus Kunststoff. Diese stabförmi ­
gen, mit Widerhaken versehenen Geräte werden in den 
Harnleiter eingeführt, um den Harnfluss zu ermöglichen.  
9022  Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, 
die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch 
für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tier ­
ärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte 
für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgen ­
röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von 
Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpul ­
te, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Be ­
handlungstische, -sessel und dergleichen  
9022 12 00  Apparate für die Computertomografie  
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 9022 12 des HS. 
Zu Position 8543 gehören dagegen Bildspeichersysteme, 
nicht in Röntgengeräte integriert, die von einer externen 
Videokamera gelieferte analoge Videosignale von Röntgen ­
bildern digitalisieren, überarbeiten und speichern (archivie ­
ren). Sie bestehen im Wesentlichen aus einem 
Analog-Digital-Wandler, einem Prozessrechner, Monitoren 
und einem Magnetband- oder Magnetplattenspeicher.  
9022 90 20  Teile und Zubehör für Röntgenapparate und -geräte  
Hierher gehören z. B. Fenster aus Beryllium für Röntgen ­
röhren.  
9025  Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche 
schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, 
Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Re ­
gistriervorrichtung, auch miteinander kombiniert  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 522  
9025 11 20 und 
9025 11 80  unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsgefüllt  
„Unmittelbar ablesbar“ sind Thermometer, bei denen die 
Temperatur auf einer Skala durch das Niveau der Thermo ­
meterflüssigkeit angezeigt wird.  
9026  Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder 
Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder an ­
deren veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Ga ­
sen (z. B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gas ­
standanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), aus ­
genommen Instrumente, Apparate und Geräte der Posi ­
tion 9014, 9015, 9028 oder 9032  
9026 20 20 bis 
9026 20 80  zum Messen oder Überwachen des Druckes  
Hierher gehören auch Reifenfüllgeräte mit Manometer, 
selbst wenn diese Geräte nicht an eine externe Druckluft ­
zuführung anzuschließen, sondern mit einem eigenen Druck ­
luftbehälter ausgestattet sind.  
9027  Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische 
oder chemische Untersuchungen (z. B. Polarimeter, Re ­
fraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für 
Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte 
zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, 
Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalori ­
metrische, akustische oder fotometrische Messungen 
(einschließlich Belichtungsmesser); Mikrotome  
9027 10 10  elektronische  
Hierher gehören z. B. so genannte Laser-Luftpartikelzähler. 
Das sind elektronische Geräte, die z. B. in Industrieanlagen 
oder im Bereich der Medizin den Staubgehalt bereits gefil ­
terter Luft bestimmen (kontrollieren). Die in der Luftprobe 
enthaltenen Staubpartikel bewirken, dass in der Messkam ­
mer der Geräte mittels Laserstrahl ein Streulicht erzeugt 
wird, das — durch ein Linsensystem gebündelt — von einer 
Fotodiode erfasst und in ein elektrisches Signal umgewan ­
delt wird. Mit Hilfe vorprogrammierter Vergleichsdaten 
wird der Staubpartikelanteil bestimmt und das Messergebnis 
auf der Digitalanzeige der Geräte sichtbar gemacht oder auf 
einem externen Streifendrucker ausgedruckt. Das Mess ­
ergebnis kann auch als elektrisches Signal über eine Schnitt ­
stelle (Interface) der Geräte mittels Kabel an eine automati ­
sche Datenverarbeitungsmaschine weitergeleitet werden.  
9027 30 00  Spektrometer, Spektrofotometer und Spektrografen, die 
optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, 
Infrarot-Strahlen) verwenden  
Hierher gehören z. B. mikroprozessorgesteuerte elektro ­
nische Geräte (so genannte optische Vielkanalanalysatoren) 
zum Messen und Analysieren der Wellenlängen optischer 
Signale für Spektraluntersuchungen. Die mittels Detektoren 
gemessenen Wellenlängen der optischen Signale werden in 
digitale elektrische Signale umgewandelt und mit vorgege ­
benen Werten verglichen (analysiert). Das Ergebnis des Ver ­
gleichs wird rechnerisch ausgewertet und auf anschließbaren 
externen Monitoren dargestellt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 523  
9027 50 00  andere Instrumente, Apparate und Geräte, die optische 
Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrah ­
len) verwenden  
Hierher gehören z. B. elektronische Geräte, die in che ­
mischen Laboratorien von Krankenhäusern zur vollautomati ­
schen Analyse von Blutseren verwendet werden. Sie beste ­
hen im Wesentlichen aus dem eigentlichen Analysengerät 
(mit Probenvorbereitungsvorrichtung, Reagenzdosiereinrich ­
tung und fotometrischem Messsystem aus Halogenlampe als 
Lichtquelle und Fotodioden als Detektoren), einem Steuer- 
und Auswertegerät (mit Mikroprozessoren und Bildschirm 
zur Anzeige der Messergebnisse) und einem Drucker zum 
Aufzeichnen der Messergebnisse. Alle drei Einzelgeräte sind 
durch elektrische Kabel miteinander verbunden.  
9027 80 99  andere  
Hierher gehören z. B. Klimaprüfschränke, die mit Druck ­
kammer, elektrischer Heizung, Luftbefeuchtungsvorrichtung 
und elektrischer Steuerung ausgestattet sind und in denen 
elektronische Bauelemente zur Prüfung der Dauer ihrer 
Funktionsfähigkeit, ihrer Isolation usw. bestimmten Druck ­
verhältnissen, Temperaturen und Luftfeuchtigkeiten aus ­
gesetzt werden, um die bei ihrer späteren Verwendung auf ­
tretenden Einflüsse und Umweltbedingungen zu simulieren.  
9030  Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instru ­
mente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen 
elektrischer Größen, ausgenommen Zähler der Posi ­
tion 9028; Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes ­
sen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, 
Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden 
Strahlen  
Instrumente, Apparate und Geräte, die sowohl zum Messen 
oder Prüfen elektrischer als auch nicht elektrischer Größen 
dienen können, bleiben gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 b) 
für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in der 
Position 9030, wenn sie ihrem Charakter nach hauptsächlich 
zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen dienen. Dies 
ist z. B. der Fall bei Kathodenstrahloszilloskopen und Ka ­
thodenstrahloszillografen sowie bei Lichtstrahl- und 
UV-Strahloszillografen (Unterposition 9030 20 00). 
Nicht hierher gehören dagegen Instrumente, Apparate und 
Geräte, bei denen der wesentliche Charakter nicht ermittelt 
werden kann, weil sie im gleichen Maße zum Messen oder 
Prüfen elektrischer als auch nicht elektrischer Größen die ­
nen. So sind z. B. Geräte zum Prüfen des Motors und der 
Zündanlage von Kraftfahrzeugen durch Messen elektrischer 
Größen (z. B. Spannung und Widerstand) und nicht elek ­
trischer Größen (z. B. Drehzahl, Schließwinkel und Unter ­
brecherzustand) gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 c) für die 
Auslegung der Kombinierten Nomenklatur der Position 9031 
zuzuordnen.  
9030 20 00  Oszilloskope und Oszillografen  
Hierher gehören Lichtstrahl- und UV-Strahloszillografen 
zum Messen und Aufzeichnen elektrischer Größen, die 
sich schnell verändern. Diese Geräte, die auch Lichtstrahl- 
oder UV-Schreiber oder „Schleifenoszillografen“ genannt 
werden, zeichnen die zu beobachtende periodische Erschei ­
nung als Messsignale mittels Lichtstrahl oder UV-Strahl auf 
lichtempfindliches Papier auf.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 524  
9030 39 00  andere, mit Registriervorrichtung  
Hierher gehören elektrische Testgeräte oder -systeme, die 
durch Messen oder Prüfen elektrischer Größen (z. B. Ka ­
pazität, Induktivität, Impedanz, Widerstand, Spannung) die 
Funktionsfähigkeit von Leiterplatten (gedruckten Schaltun ­
gen) oder anderen elektronischen Bausteinen feststellen und 
eventuelle Fehler (z. B. Kurzschlüsse, Unterbrechungen) an ­
zeigen. 
Diese Geräte oder Systeme bestehen meist aus einem Mess- 
und Prüfteil (mit Eingabetastatur, Programmspeicher und 
Datensichtgerät), der die Messung durchführt und das Er ­
gebnis mit vorgegebenen Sollwerten vergleicht und anzeigt, 
einem Steuerungsteil (mit automatischer Datenverarbei ­
tungsmaschine oder Mikroprozessoren), einem Ausgabedru ­
cker, der das Prüfungsergebnis ausdruckt und einer Vorrich ­
tung, die die geprüften Teile nach bestimmten Istwerten 
sortiert und fehlerhafte Teile aussondert. 
Nicht hierher gehören jedoch elektrische Geräte zum Prüfen 
und Erkennen, ob die Gehäuse elektronischer Bausteine her ­
metisch verschlossen sind (Position 9031).  
9030 82 00  zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) 
oder Halbleiterbauelementen  
Hierher gehören elektrische Testgeräte oder -systeme, die 
durch Messen oder Prüfen elektrischer Größen (z. B. Span ­
nung, Frequenz) die Funktionsfähigkeit von Halbleiterschei ­
ben (wafers), Chips oder anderen Halbleiterbauelementen 
feststellen und eventuelle Fehler (z. B. Abweichungen von 
vorgegebenen Werten) anzeigen. 
Diese Geräte oder Systeme bestehen meist aus einem Mess- 
und Prüfteil (mit Eingabetastatur, Programmspeicher und 
Datensichtgerät), der die Messung durchführt und das Er ­
gebnis mit vorgegebenen Sollwerten vergleicht und anzeigt, 
einem Steuerungsteil (mit automatischer Datenverarbei ­
tungsmaschine oder Mikroprozessoren), einem Drucker, 
der das Prüfungsergebnis ausdruckt und einer Vorrichtung, 
die die geprüften Teile nach bestimmten Istwerten sortiert 
und fehlerhafte Teile aussondert. 
Nicht hierher gehören jedoch elektrische Geräte zum Prüfen, 
ob die Gehäuse integrierter Schaltungen oder anderer elek ­
tronischer Bausteine hermetisch verschlossen sind (Posi ­
tion 9031).  
9031  Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum 
Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder ge ­
nannt noch inbegriffen; Profilprojektoren  
9031 20 00  Prüfstände  
Prüfstände für Einspritzpumpen von Dieselmotoren bestehen 
im Wesentlichen aus einem Elektromotor und einer Vorrich ­
tung mit Injektoren und graduierten Glasröhren zum Kon ­
trollieren des Ausstoßes der Pumpenelemente. Das Ganze ist 
auf einem gemeinsamen Gestell befestigt und kann auch mit 
einem Hilfsapparat (Stroboskop) ausgerüstet sein, mit dem 
der genaue Zeitpunkt des Einspritzens des Treibstoffes kon ­
trolliert werden kann.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 525  
9031 80 20  zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen  
Geometrische Größen sind z. B. Länge, Abstand, Durch ­
messer, Radius, Krümmung, Winkelgröße, Neigung, Volu ­
men, Rauigkeit einer Oberfläche. 
Hierher gehören auch Wasserwaagen. 
Nicht hierher gehören Interferometer zur Bestimmung der 
Ebenheit einer Oberfläche, zur Verwendung in Laboratorien 
(Unterposition 9027 50 00).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 526  
KAPITEL 91  
UHRMACHERWAREN 
9102  Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (ein ­
schließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenom ­
men Uhren der Position 9101  
Hierher gehören auch mit elektronischen Rechenmaschinen 
ausgestattete Uhren, sofern sie die Form einer Armbanduhr 
oder einer Taschenuhr aufweisen. 
Nicht hierher gehören jedoch elektronische Rechenmaschi ­
nen mit Zeit- und Datumsanzeige und Wecker (Unterposi ­
tion 8470 10 00, 8470 21 00 oder 8470 29 00, je nach Be ­
schaffenheit).  
9111  Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile 
davon  
An den Gehäusen für Uhren befestigte Armbänder werden 
wie die Gehäuse eingereiht. Werden sie jedoch mit den 
Gehäusen zusammen, aber nicht an ihnen befestigt, gestellt, 
so werden sie nach eigener Beschaffenheit eingereiht (Po ­
sition 9113).  
9114  Andere Uhrenteile  
9114 10 00  Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern  
Hierher gehören alle in Uhrwerken verwendeten Federn. 
Neben den Antriebsfedern und Spiralfedern gehören hierher 
z.B.: 
1. Klemmfedern; 
2. Rückerfedern; 
3. Klinkenfedern, Wippenfedern, Winkelhebelfedern und 
Sperrfedern. 
Nicht hierher gehören Federn für Gehäuse von Uhrmacher ­
waren, die Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit 
im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV sind. 
Federhäuser mit Antriebsfedern gehören zu Unterposi ­
tion 9114 90 00.  
9114 90 00  andere  
Hierher gehören z.B.: 
1. zusammengesetzte elektrische oder elektronische Teile, 
die erkennbare Teile von Uhrmacherwaren sind, z.B. 
elektrische Läutwerke; 
2. so genannte Körnerschrauben oder Stehlagerschrauben; 
3. die im Allgemeinen aus Kunststoff bestehenden Unterla ­
gen zwischen Gehäuse und Uhrwerk; 
4. Quarzoszillatoren, die mit einer elektronischen Mikro ­
schaltung verbunden sind, um die Schwingungen 
aufrechtzuerhalten.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 527  
KAPITEL 92  
MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE 
INSTRUMENTE 
9207  Musikinstrumente, bei denen der Ton elektrisch erzeugt 
wird oder elektrisch verstärkt werden muss (z. B. der ­
artige Orgeln, Gitarren und Akkordeons)  
9207 10 30  Digital-Pianos  
Im Gegensatz zu Synthesizern und Keyboards haben 
Digital-Pianos eine Klaviatur, die sowohl im Tonumfang 
als auch in der Breite der einzelnen Tasten genau der Kon ­
struktion akustischer Klaviere (Position 9201) entspricht. 
Sie arbeiten mit gesampelten Klängen, um dem Klang akus ­
tischer Klaviere möglichst nahe zu kommen. Die Spieltech ­
nik sowohl der Tasten als auch der Pedale entspricht der 
akustischer Klaviere. Digital-Pianos haben in aller Regel 
einen eingebauten Verstärker und eingebaute Lautsprecher.  
9207 10 50  Synthesizer  
Synthesizer unterscheiden sich von den anderen Musik ­
instrumenten der Unterposition 9207 10 dadurch, dass sie 
dem Spieler die Möglichkeit geben, neben der Verwendung 
und Veränderung von vorgegebenen Klangfarben (sog. 
„pre-sets“) auch eigene Klangfarben zu programmieren. 
Synthesizer können auch weitere elektronische Bausteine 
integriert haben wie z.B. Sampler, Verstärker, Lautsprecher, 
Sequenzer, Echo-, Flanger-, Distortion- und ähnliche Effekt ­
bausteine, elektronisches Schlagzeug.  
9207 10 80  andere  
Hierher gehören auch Keyboards, das sind Musikinstrumen ­
te, bei denen der Spieler nur vorgegebene Klangfarben (sog. 
„pre-sets“) verwenden kann. Der Spieler kann keine eigenen 
Klangfarben erzeugen oder programmieren. Keyboards kön ­
nen auch integrierte Verstärker und Lautsprecher haben.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 528  
ABSCHNITT XIX  
WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR  
KAPITEL 93  
WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR 
9305  Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 
9304  
9305 91 00  von Kriegswaffen der Position 9301  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9305 
des HS, Ziffern 1 bis 7, genannten Teile, soweit sie nach 
Beschaffenheit und Ausführung offensichtlich nicht als Teile 
von Jagd- und Sportwaffen oder anderen Waffen der Posi ­
tion 9302 00 00, 9303 oder 9304 00 00 verwendbar sind.  
9306  Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patro ­
nen und andere Munition und Geschosse, Teile davon, 
einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronen ­
pfropfen  
9306 21 00  Patronen  
Die Patrone besteht aus dem Geschoss einer Feuerwaffe 
(Blei oder Kugel), der Hülse mit der Ladung und dem Hül ­
senboden (aus Metall) mit der Zündkapsel.  
9306 30 10  für Revolver und Pistolen der Position 9302 und für 
Maschinenpistolen der Position 9301  
Alle Patronen für die in dieser Unterposition genannten 
Waffen sind kurz und von gedrungener Form. 
Teile von Patronen sind Hülsen, auch mit Zündhütchen, 
Böden, Ambosse aus Messing, Kugeln usw. Hierher gehö ­
ren auch Rohlinge solcher Teile.  
9306 30 30  für Kriegswaffen  
Hierher gehören z. B. Gewehr- und Karabinerpatronen (aus ­
genommen Exerzierpatronen und dergleichen ohne Pulver, 
der Unterposition 9306 30 90), und zwar Patronen mit ge ­
wöhnlichem Geschoss, Platzpatronen, Patronen mit Brand ­
geschoss, mit panzerbrechendem Geschoss usw.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 529  
ABSCHNITT XX  
VERSCHIEDENE WAREN  
KAPITEL 94  
MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTAT ­
TUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, AN ­
DERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAME ­
LEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHIL ­
DER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE  
Allgemeines  
Für die Zwecke dieses Kapitels umfasst der Ausdruck „Möbel“ Waren, 
die im Allgemeinen dazu bestimmt sind, in Privatwohnungen oder Gär ­
ten usw. zu verbleiben. Siehe auch die Definition des Ausdrucks „Mö ­
bel“ in den HS-Erläuterungen zu Kapitel 94, Allgemeines, Absatz 2, 
Buchstabe A.  
Folglich sind aufblasbare Waren (wie aufblasbare Sitze, aufblasbare 
Liegesessel usw.), die im Allgemeinen dazu bestimmt sind, an verschie ­
dene Orte (z. B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort 
vorübergehend verwendet zu werden, keine Möbel im Sinne des Kapi ­
tels 94, sondern je nach ihrer stofflichen Beschaffenheit Campingaus ­
rüstungen der Position 6306 oder Waren des Kapitels 39 oder 40.  
Aufgrund ihrer objektiven Merkmale wie ihres geringen Gewichts sind 
diese aufblasbaren Waren leicht zu transportieren sowie einfach und 
schnell aufzustellen und wieder einzupacken.  
Beispiele für einige dieser aufblasbaren Waren:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 530  
9401  Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch 
wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und 
Teile davon  
Zu dieser Position gehören Zusammenstellungen aus einem 
Tisch und Stühlen, wobei der Tisch nicht dazu ausgelegt ist, 
während des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln 
(Stühlen, Hockern, Liegestühlen, Sesseln, Sofas usw.) an 
ihm zu essen. Im Allgemeinen sind diese Tische zum Essen 
zu klein und z. B. in Bezug auf ihre Größe von geringerer 
Bedeutung als die Sitzmöbel. Daher verleihen die Sitzmöbel 
der Zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter im 
Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). (Siehe auch die 
KN-Erläuterungen zu Position 9403). 
Beispiele für Zusammenstellungen der Position 9401:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 531
  
Für die Zwecke dieser Position gilt jede Bezugnahme auf 
Bambus nur als Bezugnahme auf pflanzliche Stoffe der Po ­
sition 1401. Andererseits gilt für die Zwecke dieser Position 
jede Bezugnahme auf Holz auch als Bezugnahme auf Bam ­
busplatten der Position 4412. (Siehe auch Anmerkung 1 b) 
und Anmerkung 6 zu Kapitel 44).  
9401 10 00  Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art  
Hierher gehören Sitzmöbel, die im Allgemeinen aus leich ­
tem und widerstandsfähigem Material hergestellt sind (z.B. 
aus Duraluminium). 
Sie lassen sich in den meisten Fällen durch ihre andersartige 
Bauweise (verstellbar, besondere Befestigungsart auf dem 
Boden oder an der Wand, Sicherheitsgurte oder entspre ­
chende Vorrichtungen für das Anbringen solcher Gurte 
usw.) von Sitzmöbeln für andere Beförderungsmittel unter ­
scheiden. 
Schleudersitze für Flugzeuge gelten nicht als Sitzmöbel im 
Sinne der Position 9401, sondern werden als Teile von 
Luftfahrzeugen eingereiht (Position 8803).  
9401 90 10  von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art  
Nicht hierher gehören hydraulische Vorrichtungen zum Ver- 
und Feststellen von Sitzen der Flugzeugbesatzung (Unter ­
position 8412 21 20 oder 8412 21 80).  
9403  Andere Möbel und Teile davon  
Für die Einreihung von Tischen aus unterschiedlichen Ma ­
terialien ist das Material der tragenden Teile (Beine und 
Rahmen) maßgeblich, es sei denn, der Tisch erhält seinen 
wesentlichen Charakter gemäß der Allgemeinen Vor ­
schrift 3 b für die Auslegung der Kombinierten Nomenkla ­
tur durch das Material der Tischplatte, wenn diese zum Bei ­
spiel einen höheren Wert aufweist, (etwa weil die Platte aus 
Edelmetall, Glas, Marmor oder Edelholz besteht).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 532  
Zu dieser Position gehören Zusammenstellungen aus Tisch 
und Stühlen, wobei der Tisch dazu ausgelegt ist, während 
des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln (Stühlen, 
Hockern, Liegestühlen, Sesseln, Sofas usw.) an ihm zu es ­
sen („Esstische“). Diese Zusammenstellungen werden nach 
der Allgemeinen Vorschrift 3 c) eingereiht, da weder der 
Tisch noch die Sitzmöbel im Sinne der Allgemeinen Vor ­
schrift 3 b) als für die Warenzusammenstellung charakter ­
bestimmend angesehen werden können. (Siehe auch das 
HS-Einreihungsavis zu Unterposition 9403 60 und die 
KN-Erläuterungen zu Position 9401). 
Beispiele für Zusammenstellungen der Position 9403:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 533
  
Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus 
verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die bei ­
spielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein 
können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu be ­
stimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Ver ­
wendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. 
Beispiele:
  
Nicht hierher gehören Wäschekörbe und -säcke. Für die 
Zwecke des Kapitels 94 sind „Möbel“ „bewegliche“ Gegen ­
stände (nicht in einer Position der Nomenklatur mit genaue ­
rer Warenbeschreibung erfasst), die dazu bestimmt sind, auf 
den Boden gestellt zu werden und die vorwiegend als Ge ­
brauchsgegenstände zur Ausstattung von Wohnungen, Ho ­
tels, Theatern usw. dienen. 
Wäschekörbe und -säcke werden nach ihrer stofflichen Be ­
schaffenheit eingereiht. Z. B. werden Wäschekörbe aus Ei ­
sen oder Stahl als andere Haushaltsartikel in Position 7323 
(welche auch Wäschekörbe erfasst, siehe HS-Erläuterungen 
zu Position 7323 Buchstabe A Nummer 3) und Wäsche ­
körbe aus Flechtstoffen in Position 4602 (welche auch 
Körbe aller Art erfasst, siehe HS-Erläuterungen zu Position 
4602 Nummer 1) eingereiht.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 534  
Beispiele für Wäschekörbe und -säcke, die nach ihrer stoff ­
lichen Beschaffenheit einzureihen sind:
  
Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezug ­
nahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß.  
Nicht hierher gehören „Informationsanzeigetafeln“ wie 
„Straßenaufsteller“ und „Roll-up-Ständer“. 
Sie sind in andere Positionen der Nomenklatur einzureihen, 
in denen sie genauer erfasst sind (z. B. Straßenaufsteller 
zum Schreiben oder Zeichnen, die Waren der Position 
9610 entsprechen), oder nach ihrer stofflicher Beschaffen ­
heit: 
a) in eine Position, in der speziell diese Waren erfasst sind 
(z. B. werden Schilder aus unedlen Metallen, die Waren 
der Position 8310 entsprechen, in diese Position einge ­
reiht), oder 
b) in eine Position, in der verschiedene Waren dieses Stof ­
fes erfasst sind (z. B. Position 3926 oder Position 7616). 
Beispiel eines in die Position 9610 einzureihenden Straßen ­
aufstellers:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 535  
Straßenaufsteller mit Kreidetafeloberfläche. 
Beispiel eines in die Position 8310 einzureihenden Straßen ­
aufstellers:
  
Ausschließlich aus unedlen Metallen bestehender Straßen ­
aufsteller. 
Beispiele für „Informationsanzeigetafeln“, die nach ihrer 
stofflichen Beschaffenheit in eine Position einzureihen sind, 
in der verschiedene Waren dieses Stoffes erfasst sind:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 536  
9404  Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren 
(z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Pols ­
ter, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung 
oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art 
oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch über ­
zogen  
9404 10 00  Sprungrahmen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buch ­
stabe A.  
9404 90 10 und 
9404 90 90  andere  
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Posi ­
tion 9404 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, aufgeführten Wa ­
ren. 
Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen 
aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell.  
9405  Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und 
Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; 
Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namens ­
schilder und dergleichen, mit fest angebrachter Licht ­
quelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch 
inbegriffen  
9405 40 10  Scheinwerfer  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9405 des HS, Teil I 
dritter und vierter Absatz.  
9405 50 00  nicht elektrische Beleuchtungskörper  
Siehe auch die HS-Erläuterung zu Position 9405, Abschnitt 
I Nummer 5 und Abschnitt I Nummer 6. 
Zu dieser Unterposition gehören Laternen aus beliebigem 
Stoff (ausgenommen die in Anmerkung 1 zu Kapitel 71 ge ­
nannten Stoffe), auch mit einer Haltevorrichtung oder einer 
spezifischen Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder 
eines Teelichts. Sie weisen in der Regel im oberen Bereich 
Belüftungslöcher auf und verfügen über eine „Öffnung“, 
durch die eine Kerze eingesetzt werden kann. 
Zu dieser Unterposition gehören auch Kandelaber (siehe 
Abbildungen 1 und 2), Kerzenleuchter (siehe Abbildungen 
3 und 4) und Kerzenhalter (siehe Abbildung 5), einschließ ­
lich Kandelaber, Kerzenleuchter und Kerzenhalter für Tee ­
lichter. Sogenannte „Teelichthalter“ aus verschiedenen Stof ­
fen (Glas, Keramik, Holz, Kunststoff usw.), mit Aufnahme ­
vorrichtung in unterschiedlichen Formen ohne Haltevorrich ­
tung oder eine spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer 
Kerze oder eines Teelichts, sind von dieser Unterposition 
ausgenommen und nach ihrer stofflichen Beschaffenheit ein ­
zureihen (siehe Abbildungen 6 bis 12). Die Tatsache, dass 
eine Kerze oder ein Teelicht in der Aufnahmevorrichtung 
dank einer Vertiefung in einer festen Position gehalten wer ­
den kann, reicht für eine Einreihung in diese Unterposition 
nicht aus (siehe auch Verordnung (EG) Nr. 141/2002 der 
Kommission (  1 ) und Verordnung (EU) Nr. 774/2011 der 
Kommission (  2 )). 
_____________  
( 1 ) Verordnung (EG) Nr. 141/2002 der Kommission vom 25. Januar 2002 zur Einreihung von 
bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 24 vom 26.1.2002, S. 11). 
( 2 ) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 774/2011 der Kommission vom 2. August 2011 zur 
Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 201 vom 
4.8.2011, S. 6).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 537  
Beispiele für Waren der Unterposition 9405 50 00:  
Abbildung 1
  
Abbildung 2
  
Abbildung 3
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 538  
Abbildung 4
  
Abbildung 5
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 539  
Beispiele für Waren, die nach ihrer stofflichen Beschaffen ­
heit einzureihen sind;  
Abbildung 6
  
Abbildung 7
  
Abbildung 8
  
Abbildung 9
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 540  
Abbildung 10
  
Abbildung 11
  
Abbildung 12
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 541  
9406  Vorgefertigte Gebäude  
Hierher gehören sogenannte Folientunnel, bestehend aus 
Konstruktionsteilen (üblicherweise Stahl- oder Aluminium ­
rohre), Wänden und einem Dach (üblicherweise aus Kunst ­
stoff oder Glas), die im Gartenbau eingesetzt werden und 
den Anbau von Pflanzen unter einer Abdeckung ermögli ­
chen. Sie sind für den langfristigen Einsatz im Freien be ­
stimmt, weisen eine stabile Bauweise auf und sind wetter ­
fest. Die Tunnel müssen groß genug sein, um einer Person 
das Betreten zu ermöglichen. Sie können auch so beschaffen 
sein, dass die Möglichkeit einer zusätzlichen Ausstattung, z. 
B. mit Heizung oder Klimaanlage, besteht. 
Im Gartenbau verwendete Folientunnel, die nicht den Cha ­
rakter eines vorgefertigten Gebäudes haben (d. h., die eine 
instabile Bauweise aufweisen, zur kurzfristigen Nutzung be ­
stimmt sind und leicht demontiert und versetzt werden kön ­
nen), sind nach der stofflichen Beschaffenheit ihrer Kon ­
struktionsteile (üblicherweise Stahl- oder Aluminiumrohre) 
einzureihen, die der Ware ihren wesentlichen Charakter im 
Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) verleihen. 
Beispiele für Waren der Position 9406:
  
Abbildung 1
  
Abbildung 2 
Beispiele für Waren, die nach der stofflichen Beschaffenheit 
ihrer Konstruktionsteile (Rohre) einzureihen sind:
  
Abbildung 3  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 542
  
Abbildung 4
  
Abbildung 5  
9406 90 10  Mobilheime  
Mobilheime weisen z.B. folgende Merkmale auf: 
— die Außenseite kann aus unterschiedlichen Materialien 
bestehen (Holz, Kunststoff, Aluminium usw.); 
— sie haben im Allgemeinen eine Länge von 7 bis 11 m, 
eine Breite von 3 bis 4 m, eine Höhe von 3 bis 4 m und 
ein Gewicht von 1 bis 4,5 t; 
— sie können eine zweiseitig geneigte Dachfläche haben; 
— der Innenraum ist vollständig zu Wohnzwecken einge ­
richtet; 
— sie verfügen mittig über eine Einzel- oder Doppelachse, 
die mit kleinen Rädern versehen ist und eine Anhänge ­
vorrichtung, die lediglich das Manövrieren über kurze 
Distanzen am Standort erlauben; 
— der Transport auf öffentlichen Straßen kann nur mittels 
Verladung auf einem Anhänger oder einem Lastwagen 
erfolgen, da sie weder elektrische Signaleinrichtungen 
noch Bremsvorrichtungen aufweisen und somit nicht 
für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen werden 
können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 543  
KAPITEL 95  
SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND 
SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR 
Anmerkung 4  Kombinationen, die aufgrund dieser Anmerkung in Posi ­
tion 9503 einzureihen sind, bestehen aus einer oder mehre ­
ren Waren der Position 9503, kombiniert mit einer oder 
mehreren Produkten anderer Positionen, die für den Einzel ­
verkauf aufgemacht sind, und die Kombinationen haben den 
wesentlichen Charakter von Spielzeug. 
Solche Kombinationen erhalten den wesentlichen Charakter 
von Spielzeug nicht allein aufgrund der Verpackung, son ­
dern auch aufgrund der Bedeutung, des Wertes und der 
Verwendung ihrer Bestandteile. 
Die Einreihung solcher Kombinationen in die entsprechende 
Unterposition richtet sich nach den Bestandteilen der Posi ­
tion 9503, die in der Kombination enthalten sind; die übri ­
gen Bestandteile bleiben unberücksichtigt. 
Beispiele: 
— eine Puppe aus Kunststoff, gefüllt mit Zuckerwaren, ist 
in die Unterposition 9503 00 21 einzureihen, 
— eine Figur, einen Clown darstellend, ein Zirkuszelt, 
Spielzeugtiere und ein Schlüsselanhänger ist als Spiel ­
zeugzusammenstellung aus Figur, Zelt und Spielzeugtie ­
ren in die Unterposition 9503 00 70 einzureihen.  
9503 00  Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche 
Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spiel ­
zeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche 
Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles 
aller Art  
Bei der Unterscheidung zwischen Spielzeug, das Menschen 
darstellt und Spielzeug, das Tiere oder nicht menschliche 
Wesen darstellt, finden folgende Merkmale keine Berück ­
sichtigung: 
— Farbe (z. B. verleiht eine lila oder grüne Hautfarbe der 
Ware nicht den Charakter eines nicht menschlichen We ­
sens) und 
— Hintergrund der Charaktere, dargestellt durch sie selbst 
oder ihre Fähigkeiten und Begabungen (z. B. ihr Ge ­
burtsort oder ihre Fähigkeit zu fliegen). 
Trägt eine Spielzeugfigur eine Maske (z. B. auch mit tieri ­
schen Ohren), bei der große oder erkennbare Teile des 
menschlichen Gesichts sichtbar oder identifizierbar sind, 
oder sind nach Abnehmen der Maske menschliche Züge 
erkennbar, gilt die Figur als Spielzeug, das einen Menschen 
darstellt. 
Hierher gehören z. B.: 
1. aufblasbare Artikel in verschiedenen Formen und Grö ­
ßen, die für das Spielen im Wasser bestimmt sind, z. B. 
Schwimmreifen, Tierformen usw., auch dekoriert, auch 
zum Sitzen;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 544  
2. aufblasbare Boote, als Spielzeug für Kinder bestimmt; 
3. Hubschrauber mit mehreren Rotoren (sogenannte Droh ­
nen) unterschiedlicher Größe. Sie können von Waren der 
Position 8802 beispielsweise durch Bezugnahme auf ihr 
geringes Gewicht, die begrenzte Flughöhe, -entfernung 
oder -zeit, ihre Höchstgeschwindigkeit, ihre Unfähigkeit 
autonom zu fliegen oder die Unfähigkeit zur Beförderung 
einer Last/Fracht unterschieden werden. 
Sie können auf einfache Weise ferngesteuert werden und 
sind nicht mit hoch entwickelten elektronischen Geräten 
(z. B. GPS, Nachtflug-/Nachtsichtgeräten) ausgerüstet. 
Nicht hierher gehören z. B.: 
a) aufblasbare Armringe, Nackenringe, Gürtel oder ähnliche 
Artikel, die nicht für Sicherheits- oder Rettungszwecke 
bestimmt sind, sondern eine Schwimmhilfe darstellen, 
insbesondere zum Überwasserhalten einer Person, die 
z. B. Schwimmen lernt (Position 9506); 
b) Luftmatratzen (Einreihung nach der stofflichen Beschaf ­
fenheit); 
c) Artikel, die aufgrund ihrer Formgebung ausschließlich 
für Tiere bestimmt sind (z. B. „Mäuse“ aus Gewebe, 
mit Katzenminze gefüllt, Büffelfellschuhe „zum Kauen“, 
Knochen aus Kunststoff). 
Siehe auch die Anmerkung 5 zu Kapitel 95. 
d) Kombination aus einem Schlüsselring und einem Spiel ­
zeug, die so miteinander verbunden sind, dass die Hand ­
habung der angehängten Schlüssel erleichtert wird (z. B. 
durch eine Kette oder einen schwenkbaren Clip), und die 
aufgrund ihrer Größe/Beschaffenheit und Gestaltung 
hauptsächlich zur Aufbewahrung von Schlüsseln be ­
stimmt sind und im Allgemeinen in einer Tasche der 
Kleidung oder in der Handtasche getragen werden (Ein ­
reihung nach der stofflichen Beschaffenheit des Schlüs ­
selrings).  
9503 00 10  Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche 
Spielfahrzeuge; Puppenwagen  
Hierher gehören z. B. mit Kolbenverbrennungsmotoren be ­
triebene Spielfahrzeuge zum Besteigen und Fortbewegen 
durch Kinder, so genannte „Quads“, sofern nachfolgende 
Kriterien nicht überschritten werden: 
— maximale Höchstgeschwindigkeit bis zu 20 km/h; 
— maximales Eigengewicht bis zu 50 kg; 
— maximale Hubraumgröße des Motors bis zu 49 cm  3 ; 
— mit Ein-Gang-Kraftübertragung; 
— mit nur einem Hinterradbremssystem. 
Im Gegensatz zu den meisten Spielfahrzeugen dieser Unter ­
position sind „Quad-Fahrzeuge“ zur Verwendung in unweg ­
samem Gelände bestimmt.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 545  
Wird nur eines der Kriterien überschritten, so sind so ge ­
nannte Quads in die Position 8703 einzureihen. 
Hierher gehören auch Roller mit Hilfsmotor, sofern folgende 
Bedingungen erfüllt werden: 
— a maximale Höchstgeschwindigkeit bis zu 20 km/h, 
— maximales Eigengewicht bis zu 12 kg, 
— Ein-Gang-Kraftübertragung, 
— ur eine Handbremse oder eine Hinterradfußbremse. 
Wird nur eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, sind Roller 
mit Hilfsmotor in die Position 8711 einzureihen.  
9503 00 21  Puppen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9503 des HS, Buch ­
stabe C erster und zweiter Absatz. 
Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositio ­
nen 9503 00 81 bis 9503 00 99. 
Hierher gehören in Anwendung der Allgemeinen Vor ­
schrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomen ­
klatur zerlegte oder noch nicht zusammengesetzte Nachbil ­
dungen von Puppen.  
9503 00 29  Teile und Zubehör  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9503 des HS, Buch ­
stabe C dritter Absatz.  
9503 00 35 und 
9503 00 39  andere Bausätze und Baukastenspielzeug  
Hierher gehören andere Bausätze und Baukastenspielzeug, 
andere als maßstabsgetreu verkleinerte Modelle, die den 
Charakter von Spielzeug besitzen. Solche Waren haben fol ­
gende Merkmale: 
— sie bestehen aus zwei oder mehr Einzelteilen und wer ­
den zusammen in einer Verkaufsverpackung gestellt; 
— die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und 
sind alleine nicht zum Spielen geeignet. Es kann ein 
Bauplan des Bausatzes beigefügt sein.  
9503 00 41 und 
9503 00 49  Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstel ­
lend 
Hierher gehören in Anwendung der Allgemeinen Vor ­
schrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomen ­
klatur zerlegte oder noch nicht zusammengesetzte Nachbil ­
dungen von Tieren oder nicht menschlichen Wesen.  
9503 00 70  anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen 
oder Aufmachungen  
„Zusammenstellungen“ dieser Unterposition bestehen aus 
zwei oder mehr verschiedenartigen Waren (hauptsächlich 
zur Unterhaltung), die jeweils in einer Verpackung für den 
Einzelverkauf angeboten und nicht neu verpackt werden.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 546  
Waren der gleichen Unterposition, mit Ausnahme der Wa ­
ren, die in Unterposition 9503 00 95 oder in Unterposi ­
tion 9503 00 99 einzureihen sind (da diese verschiedene 
unterschiedliche Waren enthalten können), gelten nicht als 
verschiedenartige Waren. 
Neben den Waren, die die Zusammenstellung bilden, kön ­
nen bloße Zubehörteile oder Gegenstände von geringer Be ­
deutung, die in Verbindung mit den Waren verwendet wer ­
den sollen (beispielsweise eine Möhre aus Kunststoff oder 
eine Kunststoffbürste für ein Spielzeugtier), vorhanden sein. 
Gemäß Anmerkung 4 zu Kapitel 95 gehören in diese Unter ­
position auch Zusammenstellungen, die zur Unterhaltung 
von Kindern bestimmt sind, bestehend aus Waren der Po ­
sition 9503 und einem oder mehreren Bestandteilen, die 
gesondert gestellt in andere Positionen eingereiht werden 
würden, vorausgesetzt, die Kombination hat den wesentli ­
chen Charakter von Spielzeug, wie beispielsweise: 
— Zusammenstellungen bestehend aus Spielsachen in Form 
von Spritz- und Modelliermassenförmchen sowie ande ­
ren Waren wie Farbe in Tuben oder Töpfchen, Model ­
liermassen, Stiften und Kreiden, 
— Kosmetikzusammenstellungen für Kinder, bestehend aus 
Waren der Position 9503, kombiniert mit Zubereitungen 
der Position 3304. 
Kosmetikzusammenstellungen für Kinder mit Zubereitungen 
der Position 3304, die keine Waren der Position 9503 ent ­
halten, sind dagegen von dieser Position ausgeschlossen 
(Position 3304). 
„Aufmachungen“ dieser Unterposition bestehen aus zwei 
oder mehr unterschiedlichen Waren, die in einer Ver ­
packung für den Einzelverkauf angeboten und nicht neu 
verpackt werden und für eine spezielle Freizeitbeschäftigung 
oder Arbeit bzw. für bestimmte Personen oder Berufe ty ­
pisch sind, wie beispielsweise Lehrspielzeug und pädagogi ­
sches Spielzeug.  
9503 00 75 und 
9503 00 79  anderes Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor  
Im Sinne dieser Unterpositionen umfasst der Begriff „Mo ­
tor“ Motore und Kraftmaschinen der Positionen 8406 bis 
8408, 8410 bis 8412 oder 8501, wie z. B. Druckluftmotore, 
mit Flügelrädern, Federkraft oder Gegengewichten betrie ­
bene Kraftmaschinen.  
9503 00 81 bis 
9503 00 99  andere  
Hierher gehören Nachbildungen von Menschen z. B. in 
Form von Film-, Märchen- oder Comicfiguren, Indianern, 
Astronauten oder Soldaten, ohne bewegliche Teile und 
ohne abnehmbare Kleidung, mit einer fest angebrachten 
Grundplatte, einem Sockel oder einer ähnlichen Standfläche, 
die der Figur erlaubt, ohne weitere Unterstützung in ihrer 
Position zu verharren. 
Figuren dieser Art gehören oft zu einer Sammelserie. Auf ­
grund ihrer geringen Größe, ihres geringen Gewichts und 
ihrer robusten Bauweise werden sie aber üblicherweise 
von Kindern als Spielzeug benutzt. Ihr Unterhaltungswert 
bleibt daher im Vergleich zu ihrer Bedeutung als Ziergegen ­
stand vorrangig. 
Hierher gehören in Anwendung der Allgemeinen Vor ­
schrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomen ­
klatur zerlegte oder noch nicht zusammengesetzte Nachbil ­
dungen von Menschen (Zinnsoldaten und dergleichen).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 547  
9503 00 87  Tragbare, interaktive, elektronische Lernprodukte, 
hauptsächlich konstruiert für Kinder  
Hierher gehören tragbare Geräte (mit einem Gewicht von 
nicht mehr als 10 kg), die üblicherweise so gestaltet sind, 
dass sie das Aussehen sogenannter Laptops, Tablets, Mobil ­
telefone und ähnlicher Geräte aufweisen. Aufgrund ihrer 
Gestaltung und einfachen Funktionsweise sind sie insbeson ­
dere dazu bestimmt, von Kindern für spielerische Lernakti ­
vitäten verwendet zu werden. 
Mit diesen Geräten wird durch die Interaktion zwischen 
Kind und Gerät das Lernen gefördert. Sie lassen dem 
Kind die Wahl zwischen verschiedenen Eingabeoptionen 
in einem oder mehreren Bereichen, Themen usw. Die Geräte 
können auf diese Eingaben reagieren und auf der Grundlage 
vorprogrammierter Informationen Rückmeldungen geben. 
Das Kind kann seinen Erfolg somit selbst einschätzen und 
aus der Erfahrung lernen.  
9504  Videospielkonsolen und –geräte; Gesellschaftsspiele, ein ­
schließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, 
Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z. B. 
Bowlingbahnen)  
9504 90 10  elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von Ge ­
sellschaftsspielen haben  
Hierher gehören Rundstrecken mit mindestens zwei Spuren, 
auf denen zumindest zwei Wagen gleichzeitig in Bewegung 
gesetzt werden können.  
9505  Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungs ­
artikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel  
Zusätzlich zu den Erläuterungen zum Harmonisierten Sys ­
tem zur Position 9505 (A) müssen Waren um als Festartikel 
eingereiht werden zu können, Dekorationswert haben (auf ­
grund von Design und Verzierung) und ausschließlich als 
Festartikel entworfen, angefertigt und anerkannt sein. Diese 
Waren werden an einem bestimmten Tag des Jahres oder 
während einer bestimmten Jahreszeit verwendet. 
Die Waren sind aufgrund ihrer Anfertigung und ihres De ­
signs (Aufdrucke, Verzierungen, Symbole oder Inschriften) 
für einen spezifischen festlichen Anlass bestimmt. 
Ein „festlicher Anlass“ ist ein spezifischer Tag oder Zeit ­
raum im Jahr, der von einer Gemeinschaft mit charakteris ­
tischen Emblemen und Bräuchen begangen wird. Einige 
dieser Festlichkeiten wurden bereits in der Antike aus reli ­
giösen Anlässen mit speziellen Riten begangen; andere wer ­
den landesweit gefeiert. Beispiele dafür sind Weihnachten, 
Ostern, Halloween, Valentinstag, Geburtstage und Hochzei ­
ten. 
Folgende Waren sind auch als Festartikel zu betrachten: 
— Figuren, geschmückt mit festlichen Aufmachungen zur 
Darstellung jahreszeitlich bedingter Ereignisse oder zur 
Ausübung jahreszeitlich bedingter Tätigkeiten;  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 548  
— künstliche Halloween-Kürbisse (grinsend oder nicht); 
— traditionell zu den Osterfeierlichkeiten verwendete Arti ­
kel (z. B. künstliche Ostereier (nicht für Verpackungs ­
zwecke), gelbe Osterküken und Osterhasen); 
— bedruckte Papierdekorationen, für bestimmte Festlichkei ­
ten, zum Verzieren von Kuchen; 
— Keramische Erzeugnisse mit festlichem Design zu De ­
korationszwecken. 
Gegenstände die einen eigenen Gebrauchswert haben sind 
ausgeschlossen, auch wenn sie ein auf einen spezifischen 
festlichen Anlass bezogenes Design oder auf einen spezi ­
fischen festlichen Anlass bezogene Verzierungen aufweisen. 
Nicht zu dieser Position gehören: 
a) Spielsachen einschließlich Plüschtiere und Spiele; 
b) Dauermagneten mit Verzierung (so genannte „Kühl ­
schrankmagneten“); 
c) Fotorahmen; 
d) künstliche Ostereier für Verpackungszwecke; 
e) Statuen von Engeln; 
f) Miniaturdekorationen (z. B. in Handtaschen- oder Glo ­
ckenform) als Verpackung für Schokolade oder Bon ­
bons; 
g) Behälter und Schachteln (z. B. in Form eines Weih ­
nachtsbaums oder Weihnachtsmannes); 
h) Kerzenhalter mit festlichen Verzierungen; 
ij) Keramikgegenstände mit festlichem Design und eigenem 
Gebrauchswert; 
k) Tischdecken, Tischauflagen und Servietten mit fest ­
lichen Verzierungen; 
l) Kleidung und Kostüme.  
9506  Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine 
körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und 
Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tisch ­
tennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit 
weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und 
Planschbecken  
Nicht hierher gehören Widerstandsbänder, Fitnessbänder 
und ähnliche Waren ohne Griffe. Sie sind in der Regel 
einzeln oder in Packungen mit zwei oder mehr Bändern 
für den Einzelverkauf verpackt. Sie sind in unterschiedli ­
chen Farben und Größen erhältlich und gegebenenfalls be ­
druckt. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale sind diese Bän ­
der nicht als Gegenstände für die allgemeine körperliche 
Ertüchtigung erkennbar. Sie sind daher nach ihrer stoff ­
lichen Beschaffenheit einzureihen, z. B. als „Streifen aus 
Vollkautschuk“ in die Position 4008 (siehe auch die Anmer ­
kungen 1 und 9 zu Kapitel 40).  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 549
  
9506 11 10  Langlaufski  
Die für den Langlauf verwendeten Skier sind sehr leicht und 
schmaler als die für den alpinen Skilauf.  
9506 11 80  andere Ski  
Hierher gehören z. B. Sprungskier; Sprungskier sind bedeu ­
tend länger und breiter als die üblichen Gebrauchsskier. Ihre 
Laufseite weist keine Kantenverstärkung auf und hat meh ­
rere Führungsrillen.  
9506 29 00  andere  
Hierher gehören aufblasbare Armringe, Nackenringe, Gürtel 
oder ähnliche Artikel, nicht für Sicherheits- oder Rettungs ­
zwecke bestimmt, sondern die eine Schwimmhilfe darstel ­
len, insbesondere zum Überwasserhalten einer Person, die 
Schwimmen lernt. 
Nicht hierher gehören: 
a) Rettungsgürtel und Schwimmwesten (Einreihung nach 
der stofflicher Beschaffenheit); 
b) aufblasbare Artikel, die zum Spielen bestimmt sind (Po ­
sition 9503).  
9506 31 00  vollständige Golfschläger  
Golfschläger bestehen aus einem Schaft aus Stahl, Alumi ­
nium oder Kohlenstofffasern, der an einem Ende mit einem 
Leder- oder Kautschukgriff und am anderen Ende mit einen 
Schlagkopf aus Stahl oder Holz versehen ist. Die verschie ­
denen verwendeten Köpfe haben unterschiedliche Neigun ­
gen, um mehr oder weniger lange Flugbahnen zu erzielen.  
9506 32 00  Bälle  
Golfbälle haben hemisphärische Rillen, die den Zweck ha ­
ben, den Ball während des Fluges in der gewünschten Rich ­
tung zu halten. Spielbälle für Turniere haben ein Höchst ­
gewicht von 45,93 g und einen Durchmesser von mindes ­
tens 42,67 mm.  
9506 40 00  Geräte und Ausrüstungen für Tischtennis  
Tischtennisbälle sind gleichmäßig rund, bestehen aus Zellu ­
loid oder aus ähnlichem Material, haben ein Gewicht von 
2,7 g bei einem Durchmesser von 40 mm und einem Um ­
fang von ca. 12,6 cm.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 550  
Tischtennisnetze haben eine Breite (Höhe) von 15,25 cm 
und eine Länge von 183 cm.  
9506 59 00  andere  
Hierher gehören z. B. Federballschläger, die kleiner und 
leichter als Tennisschläger sind; ihr Griff ist dünner und 
sehr flexibel. 
Hierher gehören auch Squashschläger.  
9506 61 00  Tennisbälle  
Tennisbälle aus kautschutiertem Material und mit Filz über ­
zogen sind ohne Naht. Ihr Durchmesser beträgt zwischen 
6,35 cm und 7,30 cm; sie haben ein Mindestgewicht von 
56,00 g und ein Höchstgewicht von 59,40 g.  
9506 62 00  aufblasbare Bälle  
Hierher gehören auch aufblasbare Gymnastikbälle, die zur 
allgemeinen körperlichen Ertüchtigung bestimmt sind.  
9506 69 10  Kricket- und Polobälle  
Kricketbälle bestehen aus einer Lederhülle, die Werg, Kleie 
und Kork zusammengepresst enthält. Ihr Umfang beträgt 
zwischen 20,50 cm und 22,90 cm. Sie haben ein Gewicht 
zwischen 133 g und 163 g. 
Polobälle sind aus Holz, Bambus oder Kunststoff. Ihr 
Durchmesser beträgt zwischen 7,6 cm und 8,9 cm und sie 
haben ein Gewicht zwischen 120 g und 135 g.  
9506 69 90  andere  
Zu dieser Unterposition gehören „Jonglierbälle“ aller Grö ­
ßen, jeglicher Form und jeglichen Gewichts für Kinder und 
Erwachsene. 
Zu dieser Unterposition gehören auch sogenannte „Anti ­
stress-Bälle“, die ballförmig sind und unterschiedlich ver ­
ziert sein können. Sie werden normalerweise aus Kunststoff 
oder Kautschuk hergestellt und sollen in der Hand geknetet 
werden.
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 551  
Andere „Antistress-Artikel“, die in der Hand geknetet wer ­
den sollen und nicht ballförmig sind, werden jedoch in die 
Unterposition 9503 eingereiht.
  
9506 70 10  Schlittschuhe  
Hierher gehören auch Schuhe mit fest angebrachten Schlitt ­
schuhen.  
9506 70 30  Rollschuhe  
Hierher gehören auch Schuhe mit fest angebrachten Roll ­
schuhen.  
9506 91 10  Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschied ­
licher Belastungen  
Hierher gehören Übungsgeräte, wie z. B. Rudergeräte, 
Ergometer-Fahrräder, Stepper und Laufbänder, bei denen 
der Benutzer mit Hilfe eines Mechanismusses die ge ­
wünschte Belastung einstellen kann.  
9506 99 10  Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle  
Hierher gehören z. B. Kricketschläger (aus Hartholz, mit 
einer Höchstbreite von 10,8 cm und einer Höchstlänge 
von 96,5 cm) und Poloschläger (Hämmer).  
9506 99 90  andere  
Hierher gehören auch „Frisbees“ sowohl für Kinder als auch 
für Erwachsene.  
9507  Angelruten, Angelhaken und anderes Angelgerät; Hand ­
netze zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und 
ähnliche Netze; Lockgeräte (ausgenommen solche der 
Position 9208 oder 9705) und ähnliche Jagdgeräte  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 552  
9507 10 00  Angelruten  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Ziffer 3.  
9507 90 00  andere  
Hierher gehören z. B.: 
1. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Zif ­
fer 2, genannten Handnetze aller Art; 
2. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Zif ­
fer 3, genannten Waren für die Angelfischerei (andere als 
Angelruten); 
3. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Zif ­
fer 4, genannten Lockgeräte und ähnliche Jagdgeräte.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 553  
KAPITEL 96  
VERSCHIEDENE WAREN 
9601  Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen, 
Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, 
und Waren aus diesen Stoffen (einschließlich durch For ­
men hergestellte Waren)  
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die 
Erläuterungen zu Position 9601 des HS, zweiter Absatz.  
9602 00 00  Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, 
und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder geschnitzte 
Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus Stearin, aus natür ­
lichen Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen, 
und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit 
weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelati ­
ne, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Position 3503) 
und Waren aus nicht gehärteter Gelatine  
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ gelten die 
Erläuterungen zu Position 9601 des HS, zweiter Absatz, 
sinngemäß. 
Nicht hierher gehören z. B. Waren aus wiedergewonnenem 
Meerschaum oder Bernstein in Form von Platten, Stäben 
und dergleichen, die keiner weiteren Bearbeitung als einem 
einfachen Formen unterzogen wurden (Position 2530).  
9603  Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die 
Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), 
von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer 
ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kis ­
sen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kaut ­
schuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen  
9603 10 00  Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, ge ­
bunden, auch mit Stiel  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil A.  
9603 21 00 bis 
9603 29 80  Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, 
Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpfle ­
ge, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind  
Wimpernbürstchen bestehen im Allgemeinen aus mehreren 
Haarbüscheln, die im rechten Winkel zum Griff angebracht 
sind. 
Dagegen gehören Kleiderbürsten und Schuhbürsten zu Un ­
terposition 9603 90 91.  
9603 40 90  Kissen und Roller zum Anstreichen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil F 
erster und zweiter Absatz.  
9603 90 10  von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer 
ohne Motor  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil C.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 554  
9606  Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; 
Knopfrohlinge  
9606 30 00  Knopfformen und andere Knopfteile; Knopfrohlinge  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9606 
des HS, dritter Absatz Buchstabe B zweiter Unterabsatz 
Ziffern 1, 2 und 3, genannten Waren.  
9608  Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filz ­
spitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und 
andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Fe ­
derhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile da ­
von (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen 
Waren der Position 9609  
9608 10 10 bis 
9608 10 99  Kugelschreiber  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 
des HS, Ziffer 1, aufgeführten Waren. 
Die Waren dieser Unterpositionen können mit einer elektro ­
nischen Uhr (im Allgemeinen mit Digitalanzeige) ausgestat ­
tet sein.  
9608 30 00  Füllfederhalter und andere Füllhalter  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 
des HS, Ziffer 3, aufgeführten Waren. 
Hierher gehören Eingabestifte für berührungsempfindliche 
Bildschirme, sogenannte Touch-Pens aus Stoffen aller Art. 
Generell gibt es zwei Arten von Eingabestiften: solche für 
resistive Bildschirme und solche für kapazitive Bildschirme.  
9608 40 00  Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 
des HS, Ziffer 5, aufgeführten Waren.  
9608 91 00  Schreibfedern und Schreibfederspitzen  
Hierher gehören auch Röhrchenfedern für Buchstabenschab ­
lonen.  
9608 99 00  andere  
Hierher gehören z. B. Kugeln für Kugelschreiber; sie beste ­
hen im Allgemeinen aus Wolframkarbid, aber auch aus an ­
deren Metallen (mit Ausnahme derjenigen aus Stahl der 
Position 7326 oder 8482) und haben einen Durchmesser 
zwischen 0,6 mm und 1,25 mm. 
Kugeln für Schreibfedern und Schreibfederspitzen gehören 
jedoch unabhängig vom Material aus dem sie hergestellt 
sind zu Unterposition 9608 91 00 (siehe die Erläuterungen 
zu Position 9608 des HS, Teile).  
9609  Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der 
Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, 
Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schnei ­
derkreide  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 555  
9609 10 10 und 
9609 10 90  Stifte mit festem Schutzmantel  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9609 
des HS, erster Absatz Buchstabe B, genannten Waren.  
9609 20 00  Minen für Stifte  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9609 
des HS, dritter Absatz Ziffer 7, genannten Waren.  
9612  Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit 
Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf 
Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, 
auch mit Schachteln  
9612 10 10 bis 
9612 10 80  Bänder  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9612 des HS, erster 
Absatz Ziffer 1. 
Zu diesen Unterpositionen gehören Waren wie gebrauchs ­
fertige, wärmesensitive Farbbänder, die ohne weitere Ver ­
arbeitung zur Verwendung in einer Schreibmaschine oder in 
allen anderen Maschinen mit einer Vorrichtung zum Dru ­
cken geeignet sind. 
Länge und Breite der gebrauchsfertigen Farbbänder richten 
sich nach der Art der Maschine, in der sie verwendet wer ­
den. 
Waren, die nicht gebrauchsfertig sind, gehören nicht zu diesen 
Unterpositionen (im Allgemeinen Abschnitte VI und VII).  
9612 20 00  Stempelkissen  
Siehe die Erläuterungen zu Position 9612 des HS, erster 
Absatz Ziffer 2.  
9613  Feuerzeuge und andere Anzünder (ausgenommen An ­
zünder der Position 3603), auch mechanisch oder elek ­
trisch, und Teile davon, ausgenommen Feuersteine und 
Dochte  
Hierher gehören auch Feuerzeuge, in die ein elektronischer 
Kleinrechner und gegebenenfalls auch eine elektronische 
Uhr eingebaut ist.  
9614 00  Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe), Zigarren- und 
Zigarettenspitzen, und Teile davon  
9614 00 10  Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz  
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9614 
des HS, erster Absatz Ziffer 4, genannten Waren.  
9615  Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und der ­
gleichen; Haarnadeln, Frisiernadeln, Haarklammern, 
Lockenwickler und ähnliche Waren, ausgenommen Wa ­
ren der Position 8516, und Teile davon  
Siehe die HS-Erläuterungen zu Position 9615, vierter Ab ­
satz. ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 556  
Im Sinne dieser Position umfasst die Bezeichnung „Haarspan ­
gen und dergleichen“ Waren aus festen Stoffen, da Waren 
dieser Position gewöhnlich aus unedlem Metall oder Kunst ­
stoff bestehen. Daher gehören Kopfbänder und Haarbänder 
nicht zu dieser Position. Diese werden wie folgt eingereiht: 
a) Haarbänder und Kopfbänder, bestehend z. B. aus einer 
schlauchförmig gewirkten, gummielastischen Schlinge 
(siehe Abbildung 1) oder einer mit Spinnstoffen überzoge ­
nen Schlinge aus Kautschuk (siehe Abbildung 2) oder 
einem vollständig mit Gewebe aus Spinnstoff umgebenen 
gummielastischen Band (siehe Abbildung 3) oder einer 
Schlinge aus einem elastischen Band aus Spinnstoff (siehe 
Abbildung 4) werden als Bekleidungszubehör in die Po ­
sition 6117 oder 6217 eingereiht. 
Beispiele:
  
b) Haarbänder und Kopfbänder, bestehend aus einer Schlinge 
oder einem Band aus Spinnstoffen des Abschnitts XI, zum 
Beispiel mit Holzperlen, Kunststoffperlen, Leder oder 
Stoff verziert, werden als Waren mit dem wesentlichen 
Charakter von anderem konfektioniertem Bekleidungs ­
zubehör betrachtet und daher gemäß der Allgemeinen Vor ­
schrift 3 b) in die Position 6117 oder die Position 6217 
eingereiht. 
Beispiele:
  
c) Haarbänder und Kopfbänder, hauptsächlich bestehend aus 
z. B. Kunststoffpailletten, die auf ein nicht elastisches 
Band aus Spinnstoff aufgeklebt oder aufgenäht sind und 
nahezu die gesamte sichtbare Oberfläche der Ware be ­
decken und somit der Ware ihren wesentlichen Charakter 
verleihen, werden gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) 
und den Anmerkungen 9 a) und 11 zu Kapitel 71 in die 
Position 7117 eingereiht. 
Beispiel:
  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 557  
d) Haarbänder und Kopfbänder, ganz oder teilweise beste ­
hend aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen 
oder Schmucksteinen, Edelmetallen oder aus Edelmetall ­
plattierungen, werden gemäß den Anmerkungen 1 und 
9 a) zu Kapitel 71 in die Positionen 7113 und 7116 einge ­
reiht. Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9615, 
vierter Absatz. 
e) Haarbänder und Kopfbänder, ganz oder teilweise beste ­
hend aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk werden 
gemäß den Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 43 in die 
Position 4303 oder die Position 4304 eingereiht. 
Beispiel:
  
f) Haarbänder und Kopfbänder aus anderen Stoffen, nicht 
mit einem Überzug aus Spinnstoffen, auch verziert (mit 
Ausnahme der unter den Buchstaben d und e genannten 
Waren) werden nach der stofflichen Beschaffenheit der 
Schlinge eingereiht, da der wesentliche Charakter der 
Ware durch die Schlinge und ihre Funktion verliehen 
wird (so werden gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) 
beispielsweise Schlingen aus Kunststoff (siehe Abbildun ­
gen 1 und 2) in die Position 3926 und Schlingen aus 
Kautschuk (siehe Abbildung 3) in die Position 4015 ein ­
gereiht. 
Beispiele:
  
g) Waren, die als Fantasieschmuck in die Position 7117 ein ­
gereiht und z. B. als Armbänder oder Fußketten verwendet 
werden können, verbleiben in dieser Position, selbst wenn 
sie auch als Kopfband oder Haarband verwendet werden 
können.  ▼B
 02019XC0329(02) — DE — 09.10.2019 — 003.001 — 558  
Beispiel:
  
9619 00  Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln 
und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und 
ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art  
9619 00 30  aus Spinnstoffwatte  
Hierher gehören hygienische Binden und Tampons, Windeln 
für Kleinkinder und ähnliche hygienische Waren, aus Watte, 
auch in Umhüllung aus undichten Geweben, Gewirken order 
Gestricken.  
9619 00 79  andere  
Hierher gehören z. B. Slipeinlagen.  ▼B