1995D0453 — DE — 05.09.2001 — 002.001 — 1
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►B ►M1 ENTSCHEIDUNGDERKOMMISSION
vom23.Oktober1995
mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und
MeeresschneckenmitUrsprunginderRepublikKorea ◄
(TextvonBedeutungfürdenEWR)
(95/453/EG)
(ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 35)
Geändertdurch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Entscheidung 1999/530/EG der Kommission vom 14. Juli 1999 L 203 76 3.8.1999
►M2 Entscheidung 2001/676/EG der Kommission vom 20. August 2001 L 236 18 5.9.2001
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ENTSCHEIDUNGDERKOMMISSION
vom23.Oktober1995
mitSonderbedingungenfürdieEinfuhrvonMuscheln,Stachelhäu-
tern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der
RepublikKorea
(TextvonBedeutungfürdenEWR)
(95/453/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermark-
tung lebender Muscheln (1), zuletzt geändert durch die Akte über den
Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel9 Absatz 3 Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß den koreanischen Rechtsvorschriften obliegt es dem „Ministry of
Agriculture, Forestry and Fisheries — National Fisheries Administration— National Fishery Products Inspection Station (NFPIS)“, die Hygiene-kontrollen bei lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren undMeeresschnecken durchzuführen und die Einhaltung der Hygiene- und
Gesundheitsvorschriften bei ihrer Erzeugung zu überwachen. Gemäß
denselben Rechtsvorschriften ist NFPIS befugt, die Ernte von Muscheln,Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken bestimmter Gebietezu erlauben oder zu untersagen.
NFPIS mit seinen Laboratorien ist entsprechend ausgerüstet, um die
Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften in Korea wirksam über-prüfen zu können.
Die zuständigen koreanischen Behörden sind in der Lage, der Kommis-
sion regelmäßig und schnell Angaben über das Vorkommen von
toxinhaltigem Plankton in den Erzeugungsgebieten zu übermitteln.
Die zuständigen koreanischen Behörden haben amtlich Garantien
hinsichtlich der Einhaltung der Regeln von Kapitel V des Anhangs
der Richtlinie 91/492/EWG und den Anforderungen hinsichtlich derEinstufung der Erzeugungs- und Umsetzgebiete, der Zulassung derVersand- oder Reinigungszentren sowie der Gesundheitskontrollen undProduktionsüberwachung gegeben, die den Anforderungen der Rich-tlinie gleichwertig sind. Die Gemeinschaft wird insbesondere über jede
mögliche Änderung der Erzeugungsgebiete unterrichtet.
Die Republik Korea kann in das Verzeichnis der Drittländer aufgen-
ommen werden, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit gemäß
Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie 91/492/EWG erfüllen.
Die Republik Korea wünschtdie folgenden Erzeugnisse in die
Gemeinschaft zu exportieren: gefrorene oder verarbeitete Muscheln,Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken.
Gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Richtlinie 91/492/
EWG müssen die Erzeugungsgebiete abgegrenzt werden, aus denenMuscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken geerntetund in die Gemeinschafteingeführtwerden dürfen.1995D0453 — DE — 05.09.2001 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.▼M1
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Die Sonderbedingungen für die Einfuhr gelten unbeschadet der
Entscheidungen, die in Anwendung der Richtlinie 91/67/EWG desRates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen
Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen
der Aquakultur (
1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt
Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Dienst „National Fisheries Products Quality Inspection Service
(NFPQIS)“ ist die zuständige Stelle in der Republik Korea, die befugt
ist, die Übereinstimmung der lebenden Muscheln, Stachelhäuter,
Manteltiere und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie91/492/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen.
Artikel 2
Die zum Verzehr bestimmten Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und
Meeresschnecken mitUrsprung in der Republik Korea müssen aus denim Anhang aufgeführten zugelassenen Erzeugungsgebieten stammen.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1995D0453 — DE — 05.09.2001 — 002.001 — 3
(1) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1991, S. 1.▼M2
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ANHANG
ERZEUGUNGSGEBIETE, DIE DEN BEDINGUNGEN VON ANHANG I
NUMMER1BUCHSTABEa)DERRICHTLINIE91/492/EWGENTSPRE-
CHEN
Geographische Abgrenzung Codenummer
Hansando Kojeman 1
Charanman Saryangdo 2
Mirukto 3
Kamakman 41995D0453 — DE — 05.09.2001 — 002.001 — 4