1969L0493 — DE — 01.01.1986 — 001.001 — 1
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►B RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Dezember 1969
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Kristallglas
(69/493/EWG)
(ABl. L 326 vom 29.12.1969, S. 36)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1 Beitrittsakte Dänemarks, Irlands, des Vereinigten Königreichs Großbri-
tannien und Nordirland L 73 14 27.3.1972
(angepaßt durch den Beschluß des Rates vom 1. Januar 1973) L 2 1 1.1.1973
►A2 Beitrittsakte Griechenlands L 291 17 19.11.1979
►A3 Beitrittsakte Spaniens und Portugals L 302 23 15.11.1985
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RICHTLINIE DES RATES
vom 15. Dezember 1969
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für
Kristallglas
(69/493/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf Artikel 100,
auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (
1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,in Erwägung nachstehender Gründe:Die Möglichkeit der besonderen Bezeichnung von Kristallglaserzeug-
nissen und die damit verbundene Verpflichtung hinsichtlich der Zusam-mensetzung dieser Erzeugnisse ist in einigen Mitgliedstaaten unter-schiedlich geregelt. Diese Unterschiede behindern den Warenverkehrund können zu Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der Gemeinschaftführen.
Diese Hindernisse für die Errichtung und das Funktionieren des
Gemeinsamen Marktes können beseitigt werden, wenn für alle Mitglied-staaten gleiche Bestimmungen gelten.
Mit den Vorschriften der Gemeinschaft betreffend die Bezeichnungen
der verschiedenen Kristallglasarten sowie die Merkmale dieser Artensollen sowohl der Käufer vor Täuschungen als auch der Hersteller, dersich an diese Bestimmungen hält, geschützt werden.
Zur Anwendung einer Gemeinschaftsregelung ist es erforderlich,
einheitliche Verfahren zur Bestimmung der chemischen und physikali-schen Eigenschaften der Kristallglaserzeugnisse, welche die in dieserRichtlinie festgelegten Bezeichnungen tragen, zu schaffen —
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Richtlinie findet Anwendung auf die Erzeugnisse der Tarif-
nummer 70.13 des Gemeinsamen Zolltarifs.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzu-
stellen, daß die Zusammensetzung, die Fabrikationseigenschaften, dieEtikettierung der in Artikel 1 aufgeführten Erzeugnisse und jede Formder Werbung für diese Erzeugnisse den Definitionen und Regeln dieserRichtlinie und ihren Anhängen entsprechen.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzu-
stellen, daß die in Spalte b des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungenim Handel nicht zur Kennzeichnung anderer als der Erzeugnisseverwendet werden können, welche die in den Spalten d bis g desAnhangs I festgelegten Merkmale aufweisen.
(1) ABl. Nr. C 108 vom 19. 10. 1968, S. 35.
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Artikel 4
(1) Wenn eines der durch diese Richtlinie erfaßten Erzeugnisse eine
der in Spalte b des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungen trägt, sokann es gleichfalls mit dem in den Spalten h und i des Anhangs Igenannten Kennzeichnungssymbol versehen werden.
(2) Wenn in einer Herstellermarke, in der Firmenbezeichnung eines
Unternehmens oder in einer anderen Aufschrift eine der in den Spaltenb und c des Anhangs I aufgeführten Bezeichnungen oder eine damitverwechselbare Bezeichnung im ganzen als Eigenschaftswort oder alsWortstamm verwendet wird, treffen die Mitgliedstaaten alle geeignetenMaßnahmen, damit unmittelbar vor der Herstellermarke, der Firmenbe-zeichnung oder der Aufschrift folgendes in sehr deutlichen Buchstabenerscheint:
a) die Bezeichnung des Erzeugnisses, sofern das Erzeugnis die in den
Spalten d bis g des Anhangs I festgelegten Merkmale aufweist;
b) die genaue Angabe der Materie des Erzeugnisses, sofern das
Erzeugnis die in den Spalten d bis g des Anhangs I festgelegtenMerkmale nicht aufweist.
Artikel 5
Die in Anhang I vorgesehenen Bezeichnungen und Kennzeichnungs-
symbole können auf demselben Etikett erscheinen.
Artikel 6
Die Übereinstimmung der Bezeichnungen und der Kennzeichnungssym-
bole mit den in Anhang I Spalten d bis g aufgeführten Merkmalen kannnur mittels der in Anhang II genannten Verfahren überprüft werden.
Artikel 7
Die zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft bestimmten Erzeugnisse unter-
liegen nicht dieser Richtlinie.
Artikel 8
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser
Richtlinie binnen 18 Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen,und unterrichten davon unverzüglich die Kommission. Nach Bekannt-gabe dieser Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten ferner dafür Sorge, daßdie Kommission von allen weiteren Entwürfen wichtiger Rechts- undVerwaltungsvorschriften, die sie auf dem von dieser Richtlinie erfaßtenGebiet zu erlassen beabsichtigen, so rechtzeitig unterrichtet wird, daßsie dazu Stellung nehmen kann.
Artikel 9
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
1969L0493 — DE — 01.01.1986 — 001.001 — 4Nr. Artbezeichnung Merkmale Etikettierung
AnmerkungenMetalloxyde (in
Prozenten)Dichte BrechungszahlOberflächen-
härteForm des
SymbolsBemerkungen
—a— —b— —c— —d— —e— —f— —g— —h— —i—▼BANHANG I
LISTE DER KRISTALLGLASARTEN
CRISTAL SUPERIEUR 30 %
CRISTALLO SUPERIORE 30 %
HOCHBLEIKRISTALL 30 %
VOLLOODKRISTAL 30 %
►A1FULL LEAD CRYSTAL 30 %
1 KRYSTAL 30 % PbO≥30 % ≥3,00 (x)
◄
►A2κρύσταλλα υψηλής περιεκτι -
κότητος σε µόλυβδο ◄►A230 %◄
►A3CRISTAL SUPERIOR 30 % Die Bezeichnungen können
CRISTAL DE CHUMBO SUPERIOR 30 %◄ unabhängig vom Ursprungs-
oder Bestimmungsland frei
CRISTAL AU PLOMB 24 % verwendet werden.Runde EtikettenFarbe:Gold
CRISTALLO AL PIOMBO 24 % ∅≥1c m
BLEIKRISTALL 24 % Die Zahl gibt den Bleioxydge-
LOODKRISTAL 24 % halt in Prozenten an.
►A1LEAD CRYSTAL 24 %
2 KRYSTAL 24 % PbO≥24 % ≥2,90 (x)
◄
►A2µολυβδούχα κρύσταλλα ◄ ►A225 %◄
►A3µολυβδούχα κρύσταλλα ◄ ►A324 %◄
►A3CRISTAL AL PLOMO ◄ ►A324 %◄
►A3CRISTAL DE CHUMBO ◄ ►A324 %◄
1969L0493 — DE — 01.01.1986 — 001.001 — 5Nr. Artbezeichnung Merkmale Etikettierung
AnmerkungenMetalloxyde (in
Prozenten)Dichte BrechungszahlOberflächen-
härteForm des
SymbolsBemerkungen
—a— —b— —c— —d— —e— —f— —g— —h— —i—▼B
CRISTALLIN
VETRO SONORO SUPERIORE
KRISTALLGLAS
KRISTALLINGLAS (2)
SONOORGLAS (3) ZnO, BaO, K2O
 Etiketten in
►A1CRYSTAL GLASS, CRYSTALLIN PbO, allein oder≥2,45 nD≥1,520Form eines
3
KRYSTALLIN Es kann nur die Sprache oder diezusammen Quadrates
Farbe:Silber
◄ Sprachen des Landes verwendet≥10 %Seitenläge:
►A2υαλοκρύσταλλα ◄werden, in dem die Ware in den ≥1c m
►A3VIDRIO SONORO SUPERIORVerkehr gebracht wird.
VIDRO SONORO SUPERIOR ◄Ausnahme:
VERRE SONORE auf dem deutschen Markt kann
VETRO SONOROein Preßglas mit 18 % PbO und
KRISTALLGLASeiner Dichte von mindestens
2,70 unter der Bezeichnung
SONOORGLAS „Preßbleikristall“ oder „Bleikri-
 Etiketten in
►A1CRYSTAL GLASS, CRYSTALLIN stall gepreßt“ (mit gleichenBaO, PbO, K2O Form eines
4KRYSTALLINBuchstaben) verkauft werden.allein oder
zusammen≥2,40 Vickers gleichseitigen
◄ ≥10 %.— 550
±2 0DreiecksFarbe:Silber
►A2υαλοκρύσταλλα ◄ Seitenlänge:
►A3VIDRIO SONORO≥1c m
VIDRO SONORO ◄
(x) nD≥1,545 als Merkmal einer zusätzlichen Bestimmung der Erzeugnisse (bei der Einfuhr).
(2) in Belgien.
(3) in den Niederlanden.
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▼BANHANG II
METHODENZURBESTIMMUNGDERCHEMISCHENUNDPHYSIKA-
LISCHEN EIGENSCHAFTEN DER KRISTALLGLASGRUPPEN
1. CHEMISCHE ANALYSEN1.1.BaO und PbO
1.1.1.Bestimmung des Gesamtgehalts: BaO +PbO
Man wiegt mit einer Genauigkeit von 0,0001 g ungefähr 0,5 g Glaspuder
ab und gibt es in eine Platinkapsel. Es wird mit Wasser befeuchtet, unddann werden 10 ml 15%ige Schwefelsäurelösung und 10 ml Flußsäure(Fluorwasserstofsäure) zugegeben. Man erhitzt im Sandbad bis zumEntstehen weißer Dämpfe. Man läßt abkühlen und behandelt erneut mit10 ml Flußsäure. Es wird bis zum erneuten Auftreten weißer Dämpfeerhitzt. Dann läßt man wieder abkühlen und begießt die Wandungen derKapsel mit Wasser. Es wird erneut bis zum Auftreten weißer Dämpfeerhitzt. Sodann läßt man abkühlen, fügt vorsichtig 10 ml Wasser hinzuund führt in ein 400-ml-Becherglas über. Man spült die Kapsel mehrereMale mit einer 10%igen Schwefelsäurelösung und verdünnt auf 100 mlmit der gleichen Lösung. 2 bis 3 Minuten lang läßt man kochen und läßtdann eine Nacht lang ruhen.
Man wäscht zunächst mit einer 10%igen Schwefelsäurelösung und
anschließend zwei bis dreimal mit Äthylalkohol und filtriert über einemFiltriertiegel von Porosität 4. Eine Stunde lang trocknet man bei 150 °C
im Trockenschrank. Man wiegt das BaSO
4+ PbSO4.
1.1.2.Bestimmung von BaO
Man wiegt mit einer Genauigkeit von 0,0001 g ungefähr 0,5 g Glaspuder
und gibt es in eine Platinkapsel. Es wird mit Wasser befeuchtet, und dannwerden 10 ml Flußsäure und 5 ml Perchlorsäure zugegeben. Man erhitztSandbad bis zum Auftreten weißer Dämpfe. Man läßt abkühlen und fügterneut 10 ml Flußsäure hinzu. Es wird bis zum erneuten Auftreten weißerDämpfe erhitzt. Man läßt wieder abkühlen und besprengt die Wandungender Kapsel mit destilliertem Wasser. Es wird erneut erhitzt und entdampftbis fast zur Trocknung. Sodann nimmt man mit 50 ml 10%iger Salzsäurewieder auf und erhitzt leicht, um die Lösung zu erleichtern. Es wird in ein400-ml-Becherglas übergeführt und mit Wasser auf 200 ml gelöst. Manbringt zum Kochen und führt sodann einen Schwefelwasserstoffstromdurch die heiße Lösung hindurch. Sobald der Niederschlag aus Bleisulfidsich am Grunde der Vorlage abgesetzt hat, sperrt man den Gasstrom ab.Man filtriert über ein Filterpapier mit dichtem Gefüge und wäscht mitdurch Schwefelwasserstoff gesättigtem Wasser.
Man kocht die Filtrate und reduziert sie eventuell auf 300 ml durch
Verdampfen. Beim Kochen werden 10 ml 10%ige Schwefelsäure zuge-geben. Man nimmt vom Feuer und läßt mindestens 4 Stunden lang ruhen.
Man filtriert über ein Filterpapier mit dichtem Gefüge und wäscht mit
frischem Wasser. Der Niederschlag wird bei 1050 °C kalciniert und das
BaSO
4gewogen.
1.2.Bestimmung von ZnO
Man dampft die Filtrate aus der Abspaltung des BaSO4bis auf Volumen
von 200 ml ein. Unter Anwesenheit von Methylrot wird mit Ammoniakneutralisiert und 20 ml 0,1n-Schwefelsäure hinzugefügt. Man bringt denPH-Wert auf 2 (PH-Meter) unter Zugabe von 0,1n-Schwefelsäure oder0,1n-Natronlauge je nach dem Fall und fällt kalt das Zinksulfid aus mittelsDurchführung eines Schwefelwasserstoffstroms. Den Niederschlag läßtman vier Stunden lang ziehen und fängt ihn dann über einen Filter mitdichtem Gefüge auf. Es wird mit kaltem, mit Schwefelwasserstoff gesät-tigtem Wasser gewaschen. Der Niederschlag wird auf dem Filter durchÜbergießen von 25 ml heißer 10%iger Salzsäure wieder aufgelöst. Dannwird der Filter mit kochendem Wasser gewaschen, bis man ein Volumenvon ungefähr 150 ml erhält. Man neutralisiert mit Ammoniak unterAnwesenheit von Lackmuspapier, gib t1—2g festen Urotropins hinzu,
um de PH-Wert bei ungefähr 5 festzulegen. Man gibt einige Tropfen einerfrisch zubereiten, wäßrigen 0,5%igen Xylenolorangelösung hinzu undtitriert mittels einer 0,1n-Complexon-III-Lösung bis zum Umschlag vonrosa in zitronengelb.
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1.3.Bestimmung von K2O
durch Fällung und Wägung von Kaliumtetraphenylborid.
Aufschluß: 2 g Glas werden nach dem Zerbrechen und Sieben mit
2m lH N O3konz.,
15 ml HClO4,
25 ml HF
in einer Platinkapsel im Wasserbad und anschließend im Sandbad aufge-
schlossen. Nach dem Abscheiden dicker perchlorider Dämpfe (man gehtbis zur Trocknung) löst man mit 20 ml heißem Wasser un d2—3m l
konz. HCL.
Man führt über in einen Maßkolben von 200 ml und füllt mit destilliertem
Wasser bis zum Volumen auf.Reagentien: 6%ige Tetraphenylborid-Lösung:man löst 1,5 g des
Reagenzes in 250 ml destilliertem Wasser. Man unterbindet die beste-hende leichte Trübung durch Zugabe von 1 g Aluminiumhydroxyd. Manschüttelt 5 Minuten lang und filtriert, wobei man die 20 ml, die manzuerst erhält, nochmals über den Filter laufen läßt.
Waschlösung des Niederschlags:Man bereitet etwas Kalisalz mittels
Niederschlag von ungefähr 0,1 g KCl auf 50 ml HCl 0,1 n, in welcheman unter Schütteln die Tetraphenylborid-Lösung zugibt bis zur Beendi-gung des Niederschlags. In einem Exsikkator trocknet man bei Zimmer-temperatur. Sodann gibt man 20 — 30 mg dieses Salzes in 250 mldestilliertes Wasser und schüttelt von Zeit zu Zeit. Nach 30 Minuten fügtman 0,5 — 1 g Aluminiumhydroxyd hinzu. Man schüttelt einige Minutenlang und filtriert.
Durchführung: Aus der Aufschluß-Salzsäurelösung wird ein Volumen
entnommen, das ungefähr 10 mg K
2O entspricht. Man löst auf ungefähr
100 ml auf und gießt langsam die Reagenzlösung, d.h. 10 ml auf 5 mgvorausgeschätzte K
2O, unter mäßigem Schütteln hinzu. Man läßt höch-
stens 15 Minuten lang ruhen und filtriert dann über einen tarierten, gesin-terten Filtriertiegel Nr. 3 oder 4 ab. Sodann wird mit der Waschlösunggewaschen. Während 30 Minuten wird bei 120 °C getrocknet. Umrech-
nungsfaktor für K
2O = 0,13143.
1.4.Analysenspielraum
± 0,1 in absoluten Werten für jede Bestimmung.Ergibt eine Analyse innerhalb des Analysenspielraums einen Wert unter
den festgelegten Grenzwerten (30, 24 oder 10 %), so ist das Mittel ausmindestens drei Analysen zu nehmen. Ist die Analyse höher oder gleichbzw. erreicht sie 29,95, 23,95 oder 9,95, so ist das Glas anzunehmen inden entsprechenden Gruppen von 30, 24 bzw. 10 %.
2. PHYSIKALISCHE BESTIMMUNGEN2.1.Dichte
Methode auf der hydrostatischen Waage mit einer Genauigkeit von
± 0,01. Eine Probe von mindestens 20 g wird in. Luft und unter destil-liertem Wasser von 20 °C gewogen.
2.2.Brechungszahl
Der Brechungsindex wird am Refractometer mit einer Genauigkeit von
± 0,001 ermittelt.
2.3.Mikrohärte
Die Vickers’sche Härte ist gemäß der Norm ASTM E 92-65 (Änderung
1965) zu messen, aber unter Annahme einer Last von 50 g und derErmittlung des Durchschnitts aus 15 Bestimmungen.