2003D0056 — DE — 30.09.2003 — 003.001

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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Januar 2003 mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 326) (Text von Bedeutung für den EWR) (2003/56/EG) (ABl. L 022, 25.1.2003, p.38)

Geändert durch:









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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 24. Januar 2003

mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 326)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/56/EG)







DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf den Beschluss 97/132/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinär-hygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen ( 1 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/957/EG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4, gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1452/2001 des Rates ( 4 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 und Artikel 22 Absatz 2, sowie die entsprechenden Vorschriften anderer Richtlinien mit Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Drittländern, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß dem Beschluss 97/132/EG sind für die Einfuhr von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen aus Neuseeland Garantien festzulegen, die den Garantienanforderungen der Richtlinie 72/462/EWG gleichwertig sind. (2) In Anhang V des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft and Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (im folgenden „Abkommen“ genannt) sind die Vorschriften in Bezug auf die Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit festgelegt, die frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse aus Neuseeland, deren Gleichwertigkeit anerkannt wurde, erfüllen müssen. (3) Mit seinem Beschluss 2002/957/EG über die Änderung der Anhänge V und VII des Abkommens hat der Rat die Gleichstellung von Bescheinigungssystemen für frisches Fleisch und Fleischerzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse aus Neuseeland geregelt. Diese Gleichstellung sollte durch Festlegung von Muster für amtliche Gesundheitsbescheinigungen erfolgen, damit die betreffenden Erzeugnisse auf dieser Basis eingeführt werden können. (4) Unbeschadet von nicht unter das Abkommen fallenden Bescheinigungsvorschriften wird gemäß Anhang VII des Abkommens unter vollständiger Gleichstellung von Maßnahmen die Gleichwertigkeit der Vorschriften für die Tiergesundheit und/oder öffentliche Gesundheit und der Bescheinigungssysteme verstanden. (5) Anhang VII des Abkommens enthält Muster für Gesundheitsbescheinigungen, die in die amtliche Gesundheitsbescheinigung für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse, für die vollständige Gleichwertigkeit vereinbart wurde, einzubeziehen sind. (6) Für bestimmte tierische Erzeugnisse wurde unter dem Gesichtspunkt der Tiergesundheit, der öffentlichen Gesundheit und der Bescheinigungssysteme volle Gleichwertigkeit anerkannt. Für andere tierische Erzeugnisse betrifft die volle Gleichwertigkeit jedoch entweder die Tiergesundheit oder die öffentliche Gesundheit und die Bescheinigungssysteme. Daher ist es angezeigt, verschiedene Muster für amtliche Gesundheitsbescheinigungen beizubehalten. Diese amtlichen Gesundheitsbescheinigungen sollten an die Stelle der Bescheinigungen treten, die zurzeit in Gemeinschaftsvorschriften für die Einfuhr der betreffenden tierischen Erzeugnisse Neuseeland vorgesehen sind. (7) Für andere tierische Erzeugnisse und für lebende Tiere wurde keine volle Gleichwertigkeit anerkannt. In Erwartung harmonisierter Einfuhrvorschriften sollte die Einfuhr dieser Erzeugnisse und Tiere auf der Grundlage der amtlichen Gesundheitsbescheinigungen erfolgen, die in geltenden Gemeinschaftsvorschriften oder in der Veterinärgesetzgebung der Mitgliedstaaten vorgesehen sind. (8) Gemäß Anhang V des Abkommens sollte Neuseeland die zusätzlichen Garantien für die Einfuhr bestimmter tierischer Erzeugnisse in bestimmte Mitgliedstaaten in Form einer Erklärung geben, die der amtlichen Gesundheitsbescheinigung beizufügen ist. Die zusätzliche Erklärung in Bezug auf transmissible spongiforme Enzephalopathien sollte auch für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs vorgelegt werden. (9) Gemäß Anhang VII des Abkommens können Bescheinigungen für Warenpartien, für die volle Gleichwertigkeit vereinbart wurde, unter bestimmten Bedingungen auch nach dem Absenden der Partie aus Neuseeland ausgestellt werden. (10) Gemäß Anhang VII des Abkommens sollte die amtliche Gesundheitsbescheinigung in englischer Sprache sowie in einer der Sprachen des Ankunftsmitgliedstaats abgefasst sein. (11) Darüber hinaus sollte Neuseeland zusätzlich bestimmte andere Bescheinigungsanforderungen erfüllen. (12) Tierische Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und nach der Lagerung oder Weiterverarbeitung in Neuseeland in die Gemeinschaft ausgeführt werden, sollten die für diese Erzeugnisse geltenden Gemeinschaftsanforderungen erfüllen. Für die betreffenden Erzeugnisse sollte daher eine amtliche Gesundheitsbescheinigung festgelegt werden. (13) Gemäß der Richtlinie 93/119/EG des Rates vom 22. Dezember 1993 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung ( 5 ) sind die amtlichen Gesundheitsbescheinigungen für Fleisch um eine Bescheinigung zu ergänzen, aus der hervorgeht, dass bestimmte unter diese Richtlinie fallende Tiere unter Bedingungen geschlachtet bzw. getötet wurden, die Garantien für eine humane Behandlung bieten, welche den in dieser Richtlinie vorgesehenen Garantien mindestens gleichwertig sind. Diese Bescheinigung sollte in die entsprechenden Muster der amtlichen Gesundheitsbescheinigungen übernommen werden. (14) Mit Beschluss 97/131/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen ( 6 ) wurde ein Abkommen in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Abkommens geschlossen, wonach die am 31. Dezember 1996 geltenden Bescheinigungsbedingungen bis zum Inkrafttreten des Abkommens weiterhin gelten sollten. Daher ist es angezeigt, die Entscheidung 80/805/EG der Kommission vom 25. Juli 1980 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Neuseeland ( 7 ) aufzuheben und sicherzustellen, dass das Datum für die Anwendung dieser Entscheidung mit dem Datum des Inkrafttretens des Abkommens übereinstimmt. (15) Im Interesse eines reibungslosen Übergangs von der geltenden zur neuen Bescheinigungsregelung sollte eine Übergangszeit vorgesehen werden. (16) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — in Erwägung nachstehender Gründe: HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:







Artikel 1

(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr der im Anhang aufgeführten lebenden Tiere und tierischen Erzeugnisse aus Neuseeland, sofern sie die im Anhang festgelegten Bescheinigungsanforderungen erfüllen und erforderlichenfalls von einer amtlichen Gesundheitsbescheinigung begleitet sind, die vor dem Absenden der Partie aus Neuseeland nach einem der folgenden Muster ausgestellt wurde:

a) soweit Gleichwertigkeit anerkannt wurde: nach dem Muster in Anhang I, wie in den Anhängen II bis V vorgesehen;

b) in anderen Fällen: nach den Mustern gemäß den Anhängen zu den in Anhang I genannten Rechtsakten.

(2) Die amtliche(n) Gesundheitsbescheinigung(en) für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse gemäß Anhang VI enthält (enthalten) die in diesem Anhang vorgesehene(n) zusätzliche(n) Erklärung(en), soweit der Bestimmungsmitgliedstaat der Partie Finnland oder Schweden ist.

(3) Abweichend von den Bestimmungen gemäß Absatz 1 können amtliche Gesundheitsbescheinigungen nach den Mustern der Anhänge II bis V nach dem Absenden der Partie aus Neuseeland ausgestellt werden, vorausgesetzt,

a) sie liegen bei Ankunft der Partie an der Grenzkontrollstelle vor;

b) der ausstellende Beamte hat schriftlich erklärt, die Partie auf der Grundlage des (der) neuseeländischen Zulassungsdokuments(-e), das (die) von ihm überprüft und vor dem Absenden der Partie ausgestellt wurde(n); bescheinigt zu haben.

(4) In Erwartung harmonisierter Einfuhrvorschriften und soweit dies in Anhang I vorgesehen ist, gelten weiterhin die in den Mitgliedstaaten für die betreffenden Tiere und tierische Erzeugnisse geltenden nationalen Veterinärbedingungen.

Artikel 2

Soweit die Partie zur Veterinärkontrolle gestellt wird, muss die amtliche Gesundheitsbescheinigung in englischer Sprache sowie in einer der Amtssprachen des Mitgliedstaates abgefasst sein, in dessen Hoheitsgebiet die Grenzkontrollstelle, an der die Partie gestellt wird, liegt.

Artikel 3

Die amtliche(n) Gesundheitsbescheinigung(en) für die tierischen Erzeugnisse gemäß Anhang I umfasst (umfassen) die in Anhang VI vorgesehene(n) zusätzliche Erklärung(en), soweit Neuseeland die betreffenden Erzeugnisse aus einem Drittland eingeführt und anschließend in die Europäische Gemeinschaft ausgeführt hat.

▼M2

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse gemäß Anhang I unter den Bedingungen der zuvor geltenden Bescheinigungsmuster während einer Übergangszeit bis zum 30. September 2003.

▼B

Artikel 5

Die Entscheidung 80/805/EG wird aufgehoben.

Artikel 6

Diese Entscheidung gilt ab 1. Februar 2003.

Artikel 7

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

▼M3









ANHANG I

LN Laufende Nummer (die einem bestimmten Erzeugnis beliebig zugeteilt wird und auf der Bescheinigung angegeben ist)

Kanalisierung Überwachte Beförderung im Sinne von Anhang VIII Kapitel XI Nummer 7 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 8 )

Entfällt Nicht zutreffend

Andere Produkte Erzeugnisse im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b) der Richtlinie 77/99/EWG des Rates ( 9 )

GNVG Geltende nationale Veterinärgesetzgebung des (der) betreffenden Mitgliedstaats (Mitgliedstaaten) im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft. Bis zum Erlass von Gemeinschaftsvorschriften gelten vorbehaltlich der Einhaltung der allgemeinen Bestimmungen des Vertrags weiterhin die nationalen Rechtsvorschriften.







Liste lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse Ware (1) Gewonnen aus/Tierart (2)/Angebotsform (3) LN Bescheinigung (4) Tiergesundheit Öffentliche Gesundheit Besondere Bestimmungen 1. Lebende Tiere Equiden — Vorübergehende Zulassung 1.1 Entscheidung 92/260/EWG der Kommission Entfällt Fußnote 1 — Wiedereinfuhr 1.2 Entscheidung 93/195/EWG der Kommission Entfällt Fußnote 1 — Zur Schlachtung 1.3 Entscheidung 93/196/EWG der Kommission Entfällt Fußnote 1 — Endgültige Einfuhr von eingetragenen Equiden und von Zucht- und Nutzequiden 1.4 Entscheidung 93/197/EWG der Kommission Entfällt Fußnote 1 — Durchfuhr 1.5 Entscheidung 94/467/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Rinder 1.6 Entscheidung 2002/199/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Schafe/Ziegen 1.7 Entscheidung 93/198/EWG der Kommission Entfällt Hirsche 1.8 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Schweine im Sinne der Richtlinie 64/432/EWG 1.9 Entscheidung 2002/199/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Hunde und Katzen 1.10 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Fußnote 1 Frettchen, Nerze und Füchse 1.11 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Hasen und Kaninchen 1.12 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Tiere der Aquakultur (z. B. Fische) und Gameten 1.13 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entfällt Bienen 1.14 Entscheidung 2000/462/EG der Kommission Entfällt Affen 1.15 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Papageien und andere Vögel 1.16 Entscheidung 2000/666/EG der Kommission Entfällt Zootiere, Tiere für Tierschauen 1.17 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt 2. Lebendes Geflügel und Bruteier Gemäß der Richtlinie 90/539/EWG des Rates 2.1 Entscheidung 96/482/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Laufvögel 2.2 Entscheidung 2001/751/EG der Kommission Entfällt SPF-Eier 2.3 Entscheidung 2001/393/EG der Kommission Entfällt 3. Sperma Rinder 3.1 Entscheidung 94/577/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Entscheidung 93/693/EG der Kommission Schafe/Ziegen 3.2 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Schweine 3.3 Entscheidung 2002/613/EG der Kommission Entfällt Hunde 3.4 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt t Hirsche 3.5 GNVG Richtlinie 92/65/EWG des Rates Entfällt 4. Pferdesperma, -embryonen und -eizellen Pferdesperma 4.1 Entscheidung 96/539/EG der Kommission Entfällt Pferdeeizellen und -embryonen 4.2 Entscheidung 96/540/EG der Kommission Entfällt 5. Embryonen Rinder 5.1 Entscheidung 92/471/EWG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Entscheidung 92/452/EWG der Kommission Schafe/Ziegen 5.2 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Schweine 5.3 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt Hirsche 5.4 GNVG (Richtlinie 92/65/EWG des Rates) Entfällt 6. Frisches Fleisch einschließlich unverarbeitete(s) frische(s) Blut/Knochen/Fett zum menschlichen Verzehr, Fleischzubereitungen und aus frischem Fleisch hergestelltes Hackfleisch Frisches Fleisch, einschließlich unverarbeitete(s) frische(s) Blut/Knochen/Fett zum menschlichen Verzehr Wiederkäuer, Equiden, Schweine 6.1 Anhang II Anhang II Anhang VII (für Partien nach Schweden/Finnland) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG Nr. 999/2001 Fleischzubereitungen, aus frischem Fleisch hergestelltes Hackfleisch Wiederkäuer, Schweine 6.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 7. Frisches Geflügelfleisch Gemäß der Richtlinie 71/118/EWG des Rates 7.1 Entscheidung 94/984/EG der Kommission Entscheidung 96/712/EG der Kommission Anhang VII (für Partien nach Schweden/Finnland) Fleischzubereitungen 7.2 Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Entscheidung 2000/572/EG der Kommission 8. Fleischerzeugnisse Frisches Fleisch — Rotes Fleisch (Wiederkäuer/Equiden, Schweine) 8.1 Anhang II Anhang II Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Frisches Fleisch — Geflügel 8.2 Entscheidung 97/221/EG der Kommission Entscheidung 97/41/EG der Kommission Zucht-/Jagdwildfleisch — Schweine, Hirsche, Kaninchen 8.3 Anhang II Anhang II — Andere Landsäugetiere 8.4 Entscheidung 97/221/EG der Kommission Anhang V — Federwild 8.5 Entscheidung 97/221/EG der Kommission Entscheidung 97/41/EG der Kommission 9. Zuchtwildfleisch Wiederkäuer, Kaninchen, Schweine Frisches Fleisch 9.1.1 Anhang II Anhang II Fleischzubereitungen 9.1.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren Andere Landsäugetiere Frisches Fleisch 9.2.1 Anhang II Anhang II Fleischzubereitungen 9.2.2 Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Anhang V Nur gefroren Federwild Laufvögel (frisch) Laufvögel (Zubereitung) Frisches Fleisch 9.3.1 Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Fleischzubereitungen 9.3.2 Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Entscheidung 2000/609/EG der Kommission Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Entscheidung 2000/572/EG der Kommission 10. Jagdwildfleisch Wiederkäuer, Kaninchen, Schweine Frisches Fleisch, ausgenommen Innereien 10.1.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel (Jagdwild). Lufttransport oder enthäutet und ausgeweidet Fleischzubereitungen 10.1.2 Anhang II Anhang II Nur gefroren Andere wildlebende Landsäugetiere Frisches Fleisch, ausgenommen Innereien 10.2.1 Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Anhang V Fünfeckiger Stempel (Jagdwild) Fleischzubereitungen 10.2.2 Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Anhang V Nur gefroren Federwild Frisches Fleisch, ausgenommen Innereien 10.3.1 Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Fleischzubereitungen 10.3.2 Entscheidung 2000/572/EG der Kommission Entscheidung 2000/572/EG der Kommission 11. Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr (ausgenommen lebende Fische) Meeresfische (freilebend), Aquakulturerzeugnisse, Süßwasserfische (freilebend): — Fische 11.1 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote 1 (Aquakultur) — Muscheln (über dem Meeresboden gewachsen) 11.2 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote 1 (Aquakultur) — Muscheln (auf dem Meeresboden gewachsen) 11.3 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote 1 (Aquakultur) — Andere Muscheln 11.4 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote (Aquakultur) — Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken 11.5 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote 1 (Aquakultur) — Krebstiere 11.6 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission Fußnote 1 (Aquakultur und freilebend in Süßwasser) — Eier/Rogen 11.7 Entfällt Entscheidung 94/448/EG der Kommission 12. Lebende Fische, Weichtiere, Krebstiere einschließlich Eier und Gameten Für den Verzehr: — Muscheln (über dem Meeresboden gewachsen) 12.1 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entscheidung 96/333/EG der Kommission — Muscheln (auf dem Meeresboden gewachsen) 12.2 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entscheidung 96/333/EG der Kommission — Andere Muscheln 12.3 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entscheidung 96/333/EG der Kommission — Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken 12.4 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entscheidung 96/333/EG der Kommission — Krebstiere, Fische and andere Wassertiere, lebend 12.5 GNVG (Richtlinie 91/67/EWG des Rates) Entscheidung 96/333/EG der Kommission Für die Zucht, Haltung, Aufzucht und das Umsetzen (Weichtiere): — Crassostrea gigas 12.6 Entscheidung 95/352/EG der Kommission Entfällt — Andere Arten 12.7 GNVG Richtlinie 91/67/EWG des Rates Entfällt 13. Milch und Milcherzeugnisse (zum menschlichen Verzehr) Pasteurisiert (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 13.1 Entscheidung 95/343/EG der Kommission Entscheidung 95/343/EG der Kommission Nicht pasteurisiert (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) — nur wärmebehandelt, d. h. bei 62 °C 13.2 Entscheidung 95/343/EG der Kommission Entscheidung 95/343/EG der Kommission Rohmilch (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 13.3 Entscheidung 95/343/EG der Kommission Entscheidung 95/343/EG der Kommission 14. Milch und Milcherzeugnisse, nicht für den menschlichen Verzehr Pasteurisiert, ultrahocherhitzt oder sterilisiert (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 14.1 Entscheidung 95/341/EG der Kommission Entfällt Nicht pasteurisiertes Kolostrum und nicht pasteurisierte Milch zur pharmazeutischen Verwendung (von Kühen, einschl. Büffeln, Schafen, Ziegen) 14.2 GNVG (Richtlinie 92/118/EWG des Rates) (5) Entfällt 15. Darmhüllen tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine 15 Anhang II Anhang II Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 16. Darmhüllen tierischen Ursprungs, nicht für den menschlichen Verzehr Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine 16 Anhang IV Entfällt 17. Häute und Felle Huftiere 17.1 Anhang IV Entfällt Andere Säugetiere 17.2 GNVG Entfällt Laufvögel (Strauß, Emu, Nandu) 17.3 GNVG Entfällt 18. Wolle/Haare, Borsten, Federn und Federnteile Schafwolle, Wiederkäuerhaare, Federn und Federnteile 18.1 Richtlinie 92/118/EWG des Rates (5) Entfällt Schweineborsten 18.2 Entscheidung 94/435/EG der Kommission Andere Haare, Zierfedern, Federn für nicht industrielle Verwendungszwecke und Federn, die von Reisenden zum persönlichen Gebrauch mitgeführt werden 18.3 GNVG 19A. Heimtierfutter (einschließlich verarbeitetes Futter), in das ausschließlich wenig gefährliches Material eingegangen ist Artikel 5 der Richtlinien 90/667/EWG und 92/118/EWG des Rates — Verarbeitetes Heimtierfutter (von Säugetieren/Nichtsäugetieren) 19A.1 Anhang IV Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 — Rohes Heimtierfutter zur unmittelbaren Verfütterung 19A.2 GNVG Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 19B. Verarbeitetes Heimtierfutter, in das verarbeitetes tierisches Eiweiß eingegangen ist, das aus gefährlichen Tierabfällen gewonnen wurde Artikel 3 der Richtlinien 90/667/EWG und 92/118/EWG des Rates (5) (von Säugetieren/Nichtsäugetieren) 19B. Richtlinie 92/118/EWG des Rates (5) Entfällt Fußnote 1 Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 20. Knochen und Knochenerzeugnisse zum menschlichen Verzehr — Andere Erzeugnisse im Sinne der Richtlinie 77/99/EWG Landsäugetiere — Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwildfleisch (Schweine, Hirsche) 20.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel (Jagdwild) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG Nr. 999/2001 — Andere 20.2 GNVG Anhang V Fünfeckiger Stempel (Jagdwild) Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdfederwild 20.3 GNVG GNVG 21. Verarbeitete Knochen und Knochenerzeugnisse, Hörner und Hornerzeugnisse, Hufe und Klauen und Erzeugnisse aus Hufen und Klauen, ausgenommen Mehle, die weder zum Verzehr noch zur Verfütterung bestimmt sind Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 21 Anhang IV Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 22. Verarbeitetes tierisches Eiweiß zum menschlichen Verzehr — Andere Erzeugnisse im Sinne der Richtlinie 77/99/EWG Landsäugetiere — Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwildfleisch (Schweine, Hirsche) 22.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel (Jagdwild) zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdwild 22.3 GNVG GNVG (Richtlinie 92/118/EWG des Rates) 23. Verarbeitetes (verwertetes) tierisches Eiweiß für Futtermittel Gewonnen aus gefährlichen tierischen Abfällen (Säugetiere/Nichtsäugetiere) 23.1 Entscheidungen 94/344/EG und 97/198/EG der Kommission Entfällt Fußnote 1 Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Gewonnen aus wenig gefährlichen tierischen Abfällen (Säugetiere/Nichtsäugetiere) 23.2 Anhang IV Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 24. Serum von Equiden Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 24 Entscheidung 94/143/EG der Kommission Entfällt 25. Blut und Bluterzeugnisse zum menschlichen Verzehr — einschließlich andere Erzeugnisse im Sinne der Richtlinie 77/99/EWG Landsäugetiere — Blut und Bluterzeugnisse von Huftieren, Zucht- und Jagdwild (Schweine, Hirsche) 25.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel (für Blut von Jagdwild) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Blut von Geflügel 25.2 Entscheidung 94/984/EG der Kommission Entscheidung 96/712/EG der Kommission Blut von Zuchtfederwild 25.3 Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Entscheidung 2000/585/EG der Kommission Bluterzeugnisse von Geflügel, Zucht- und Jagdwild 25.4 GNVG (Richtlinie 92/118/EWG) GNVG (Richtlinie 92/118/EWG) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 26. Verarbeitetes Blut und Bluterzeugnisse (ausgenommen Equidenserum) für pharmazeutische oder technische Verwendungszwecke Frisches Fleisch — Von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen 26.1 GNVG Entfällt — Von Equiden, Geflügel 26.2 GNVG (Richtlinie 92/118/EWG des Rates) Entfällt 27. Schmalz und ausgelassene Fette zum menschlichen Verzehr — andere Erzeugnisse im Sinne der Richtlinie 77/99/EWG Landsäugetiere — Frisches Fleisch, Zucht- und Jagdwild 27.1 Anhang II Anhang II Fünfeckiger Stempel (für Schmalz von Jagdwild) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Frisches Geflügelfleisch, Zucht- und Jagdwild 27.3 GNVG (Richtlinie 92/118/EWG) GNVG (Richtlinie 92/118/EWG) Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 28. Schmalz und ausgelassene tierische Fette, nicht für den menschlichen Verzehr Richtlinie 90/667/EWG der Kommission — Wenig gefährliche Stoffe (Artikel 5) 28.1 Anhang IV Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 — Gefährliche Stoffe (Artikel 3) 28.2 Anhang IV Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 29. Ausgangsstoffe für Futtermittel, pharmazeutische und technische Verwendungszwecke — nur wenig gefährliche Stoffe Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Equiden Für Futtermittel 29.1 Anhang IV Entfällt Kanalisierung Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Für pharmazeutische und technische Zwecke 29.2 Andere 29.3 GNVG Entfällt Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 30. Nicht zum Verzehr bestimmte Imkereierzeugnisse Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates (5) 30 Entscheidung 94/860/EG der Kommission Entfällt 31. Jagdtrophäen Huftiere Vögel 31 Entscheidung 96/500/EG der Kommission Entfällt 32. Behandelte Gülle Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 32 GNVG (Richtlinie 92/118/EWG des Rates) Entfällt 33. Honig Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 33 GNVG GNVG 34. Froschschenkel Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 34 Entfällt Richtlinie 92/118/EWG des Rates 35. Schnecken für den menschlichen Verzehr Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 35 Entfällt Richtlinie 92/118/EWG des Rates 36. Eiprodukte Gemäß den Richtlinien 92/118/EWG und 90/539/EWG des Rates 36 GNVG Entscheidung 97/38/EG der Kommission 37. Speisegelatine Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 37 Entfällt Entscheidung 2000/20/EG der Kommission Zusätzliche TSE-Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 999/2001 38. Gelatine für technische Verwendungszwecke Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates (5) 38 Entfällt GNVG 39. Rohmaterial für Speisegelatine Gemäß der Richtlinie 92/118/EWG des Rates 39 Entfällt Entscheidung 2000/20/EG der Kommission (1) Diese Tabelle ist, insbesondere hinsichtlich der darin festgelegten Sonderbedingungen, im Zusammenhang mit Anhang V des Abkommens zu lesen, der dem Beschluss 97/132/EG des Rates beigefügt ist. (2) Im Fall lebender Tiere. (3) Die Form, in der das Erzeugnis eingeführt (angeboten) wird. (4) Verweise auf Rechtsvorschriften umfassen auch alle späteren Änderungen eines Rechtsakts. (5) Für nicht zum Verzehr bestimmte Erzeugnisse und ab 1. Januar 2004 gelten Verweise auf die Richtlinien 90/667/EWG und/oder 92/118/EWG als Verweise auf die Verordnung (EG) Nr. 1774/2002.

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ANHANG II









ANHANG III









ANHANG IV









ANHANG V









ANHANG VI

Ausfuhr von nach Neuseeland eingeführten tierischen Erzeugnissen

Nach Neuseeland eingeführte Erzeugnisse erfüllen in jedem Fall folgende Anforderungen:

— Sie stammen aus einem Drittland, das zur Ausfuhr des betreffenden Erzeugnissen in die Europäische Gemeinschaft zugelassen ist;

— sie wurden in Betrieben gewonnen, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft zugelassen sind; und

— sie sind zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft zugelassen.

Eine Kopie der Einfuhrlizenz muss der von der zuständigen neuseeländischen Behörde unterzeichneten Genusstauglichkeitsbescheinigung beiliegen; sie ist als „beglaubigte Kopie des Bescheinigungsoriginals“ abzustempeln und von der bescheinigenden Stelle zu unterzeichnen.

Das Original oder eine beglaubigte Kopie der Einfuhrlizenz wird von der bescheinigenden Stelle verwahrt.

Die Bescheinigungen nach dem Muster in Anhang A enthalten folgende zusätzliche Erklärung(en), die in den in Artikel 2 Absatz 3 der Entscheidung 2003/56/EG der Kommission vorgesehen Sprachen abgefasst ist (sind).

1. Erzeugnisse gemischten Ursprungs

Bei tierischen Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und die in zur Ausfuhr in die Gemeinschaft zugelassenen Betrieben mit neuseeländischen Erzeugnissen gemischt gelagert und verarbeitet wurden (d. h. die Partie ist gemischten Ursprungs), enthalten die Bescheinigungen gemäß Anhang A folgende Erklärung:

2. Einfuhrerzeugnisse, die nicht mit Erzeugnissen neuseeländischen Ursprungs gemischt wurden

Bei tierischen Erzeugnisse, die nach Neuseeland eingeführt und in zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft zugelassenen Betrieben gelagert und verarbeitet, jedoch nicht mit Erzeugnissen neuseeländischen Ursprungs gemischt wurden, enthalten Bescheinigungen nach Anhang A folgende Erklärung:









ANHANG VII

Zusätzliche Garantien für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse gemäß Anhang V des Beschlusses 97/132/EG des Rates

Die Gesundheitsbescheinigung(en)/Genusstauglichkeitsbescheinigung(en) für die in diesem Anhang aufgelisteten lebenden Tiere und tierischen Erzeugnisse enthält (enthalten) die in der entsprechenden Gesetzgebung vorgesehene Erklärung, wenn sie zur Versendung nach entweder Schweden oder Finnland eingeführt werden:







Lebende Tiere und tierische Erzeugnisse Erklärung Lebendes Geflügel — Lebendes Schlachtgeflügel Anhang A der Entscheidung 95/410/EG des Rates — Zuchtgeflügel Anhang II der Entscheidung 95/160/EG der Kommission — Eintagsküken, Anhang III der Entscheidung 95/160/EG der Kommission — Legehennen Anhang II der Entscheidung 95/161/EG der Kommission Frisches Fleisch: Kalb-, Rind- und Schweinefleisch, ausgenommen Fleisch, das zur Pasteurisierung, zur Sterilisierung oder für eine andere Behandlung gleicher Wirkung bestimmt ist „Das frische Fleisch wurde gemäß der Entscheidung 95/409/EG des Rates anhand von Proben, die im Herkunftsbetrieb dieses Fleisches entnommen wurden, mikrobiologisch auf Salmonellen untersucht.“ Frisches Geflügelfleisch „Das frische Fleisch wurde gemäß der Entscheidung 95/411/EG des Rates anhand von Proben, die im Herkunftsbetrieb dieses Fleisches entnommen wurden, mikrobiologisch auf Salmonellen untersucht.“ Konsumeier Entscheidung 95/168/EG der Kommission