02017D1213 — DE — 15.05.2019 — 001.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/1213 DER KOMMISSION

vom 4. Juli 2017

über die Einrichtung der Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4507)

(Nur der dänische, der englische, der französische, der italienische, der niederländische, der portugiesische, der slowakische und der tschechische Text sind verbindlich)

Artikel 1

(1) Die Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ wird als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC) gegründet.

(2) Die wesentlichen Elemente der Satzung des Instruct-ERIC sind im Anhang beigefügt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, das Königreich Dänemark, die Französische Republik, den Staat Israel, die Italienische Republik, das Königreich der Niederlande, die Portugiesische Republik, die Slowakische Republik, die Tschechische Republik sowie das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.

ANHANG

WESENTLICHE ELEMENTE DER SATZUNG DES INSTRUCT-ERIC

Bei den folgenden Artikeln und Absätzen von Artikeln handelt es sich um die wesentlichen Teile der Satzung des INSTRUCT-ERIC gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009.

1. Ziele und Tätigkeiten

(Artikel 4 der Satzung des Instruct-ERIC)

c) die Entwicklung der Instruct-Technologie zu fördern und

c) die Bereitstellung des Zugangs zur Infrastruktur des Bereichs Strukturbiologie in den Instruct-Zentren über ein Instruct-Webportal einschließlich Peer-Review und Planung des durch die einzelnen Instruct-Zentren für Instruct-Nutzer reservierten Zugangs;

f) die Koordinierung von Programmen mit Unternehmen, die innovative strukturbiologische Technologien entwickeln, und Förderung der wirksamen Übernahme dieser Technologien durch die Instruct-Zentren, damit diese für Forscher in Hochschulen und Industrie in Europa zugänglich gemacht werden;

(3) Der Aufbau und die Tätigkeit des Instruct-ERIC sind nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet und sollen dazu dienen, Innovationen sowie Wissens- und Technologietransfer weiter zu fördern. Das Instruct-ERIC darf begrenzte wirtschaftliche Tätigkeiten durchführen, sofern diese in engem Zusammenhang mit seiner Hauptaufgabe stehen und deren Erfüllung nicht gefährden.

2. Gründung des Instruct-ERIC

(Artikel 2 der Satzung des Instruct-ERIC)

3. Sitz

(Artikel 3 der Satzung des Instruct-ERIC)

▼M1

Das Instruct-ERIC hat seinen satzungsmäßigen Sitz in Oxford, Vereinigtes Königreich. Sollte das Vereinigte Königreich zu einem Drittland im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 werden, wird sich der satzungsmäßige Sitz in Florenz, Italien, befinden.

▼B

4. Dauer des Bestehens

(Artikel 29 der Satzung des Instruct-ERIC)

Das Instruct-ERIC besteht für einen unbestimmten Zeitraum. Es kann gemäß Artikel 30 aufgelöst werden.

5. Auflösung

(Artikel 30 der Satzung des Instruct-ERIC)

(4) Die Existenz des Instruct-ERIC endet an dem Tag, an dem die Europäische Kommission die entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

6. Haftung

(Artikel 21 der Satzung des Instruct-ERIC)

7. Zugang

(Artikel 25 der Satzung des Instruct-ERIC)

c) den vom Instruct-Zentrum und vom Instruct-Hub zur Verfügung gestellten finanziellen Ressourcen und Sachleistungen zur Unterstützung des beantragten Zugangs, insbesondere den Kapazitäten für den Instruct-Zugang an dem Instruct-Zentrum, für das der Zugang beantragt wurde, sowie der Angemessenheit der vom Instruct-Hub verwalteten zentralen Zugangsmittel.

(4) Das Instruct-ERIC stellt den offenen Zugang für Forscher aus Einrichtungen der Mitglieder sicher, einschließlich Zugang zu den von den Instruct-Zentren angebotenen Daten, Instrumenten und Diensten. Zu Mitgliedern gehörende Nutzer können einen vom Instruct-ERIC finanzierten Zugang zu Infrastruktur, Schulungen, Workshops, zur Teilnahme an Konferenzen oder anderen vom Instruct-ERIC angebotenen und geförderten Tätigkeiten beantragen. Im Einklang mit Artikel 27 unterliegt der Zugang zu Daten und Instrumenten den Regelungen für die Datenverwaltung und für Biologika und bei kooperativen Projekten der Vereinbarung zwischen allen Nutzern.

(5) Nutzer, die nicht zu einem Mitglied gehören, können mithilfe des Vorschlagssystems Zugang beantragen. Bei akademischer oder vorwettbewerblicher Forschung wird für den Zugang eine akademische Gebühr erhoben. Akademische Gebühren können auch von nichtgewerblichen Nutzern erhoben werden, die über eine nicht in einem der Mitgliedsländer ansässige zwischenstaatliche Organisation Zugang beantragen.

(6) Nutzern, die für proprietäre Forschungsarbeiten Zugang zur Instruct-Infrastruktur beantragen, wird für den Zugang eine kommerzielle Gebühr in Rechnung gestellt. In diesem Fall gehören die aus dem Zugang gewonnenen Daten dem Nutzer, und es besteht keine Verpflichtung, diese Daten offenzulegen oder zu veröffentlichen.

8. Unabhängiger wissenschaftlicher Beirat

(Artikel 17 der Satzung des Instruct-ERIC)

(1) Der unabhängige wissenschaftliche Beirat wird eingesetzt, um den Rat in allen für das Instruct-ERIC relevanten wissenschaftlichen und strategischen Fragen zu beraten. Der unabhängige wissenschaftliche Beirat überprüft die Leistung der Instruct-Zentren, um dem Rat der Instruct Empfehlungen für die Anerkennung oder Entlassung von Forschungseinrichtungen als Instruct-Zentren zu geben und ihn unter Berücksichtigung des globalen Kontexts in Bezug auf Fortschritte sowie künftige strategische und wissenschaftlichen Ziele, Bedürfnisse und Möglichkeiten zu beraten.

(2) Der unabhängige wissenschaftliche Beirat setzt sich aus mindestens fünf und höchstens acht vom Rat ernannten wissenschaftlichen und technischen Experten zusammen. Der unabhängige wissenschaftliche Beirat wählt aus den Reihen seiner Mitglieder mit einfacher Mehrheit einen Vorsitzenden. Das Mandat des ernannten Vorsitzenden verlängert sich automatisch, um die Erfüllung seiner Amtszeit als Vorsitzender zu gewährleisten. Die Mitglieder des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats sind nicht unmittelbar an der Verwaltung des Instruct-ERIC beteiligt und in der Regel Experten aus Ländern außerhalb Europas. Mitglieder des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats können dem Rat vom Direktor vorgeschlagen werden. Potenzielle Interessenkonflikte sollten vor der Prüfung durch den Rat gemeldet werden. Die Mitglieder des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats werden für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt, die einmal um ein bis drei Jahre verlängert werden kann. Die Mitglieder des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats müssen spätestens dreißig Tage nach ihrer Ernennung oder vor einem etwaigen Austausch vertraulicher Informationen — je nachdem welcher Zeitpunkt früher liegt — eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen.

9. Verbreitung

(Artikel 26 der Satzung des Instruct-ERIC)

(3) In der Verbreitungsstrategie werden die verschiedenen Zielgruppen dargelegt; dabei nutzt das Instruct-ERIC mehrere Kanäle, um sein Zielpublikum zu erreichen, z. B. Webportale, Newsletter, Workshops, Teilnahme an Konferenzen, Artikel in Zeitschriften, Tageszeitungen und soziale Medien.