1995D0453 — DE — 16.07.1999 — 001.001 — 1
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►B ►M1 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Oktober 1995
mitSonderbedingungenfürdieEinfuhrvonMuscheln,Stachelhäutern,ManteltierenundMeeres-
schnecken mit Ursprung in der Republik Korea ◄
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/453/EG)
(ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 35)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 1999/530/EG der Kommission vom 14. Juli 1999 L 203 76 3.8.1999
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▼M1
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Oktober 1995
mitSonderbedingungenfürdieEinfuhrvonMuscheln,Stachelhäu-
tern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der
Republik Korea
▼B
(Text von Bedeutung für den EWR)
(95/453/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermark-tung lebender Muscheln(
1), zuletzt geändert durchdie Akte über den
Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel9 Absatz 3 Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß den koreanischen Rechtsvorschriften obliegt es dem „Ministry
of Agriculture, Forestry and Fisheries — National Fisheries Administra-tion — National Fishery Products Inspection Station (NFPIS)“, dieHygienekontrollen bei lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltierenund Meeresschnecken durchzuführen und die Einhaltung der Hygiene-und Gesundheitsvorschriften bei ihrer Erzeugung zu überwachen.Gemäß denselben Rechtsvorschriften ist NFPIS befugt, die Ernte vonMuscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschneckenbestimmter Gebiete zu erlauben oder zu untersagen.
NFPIS mit seinen Laboratorien ist entsprechend ausgerüstet, um die
Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften in Korea wirksam über-prüfen zu können.
Die zuständigen koreanischen Behörden sind in der Lage, der Kommis-
sion regelmäßig und schnell Angaben über das Vorkommen von toxin-haltigem Plankton in den Erzeugungsgebieten zu übermitteln.
Die zuständigen koreanischen Behörden haben amtlich Garantien
hinsichtlich der Einhaltung der Regeln von Kapitel V des Anhangs derRichtlinie 91/492/EWG und den Anforderungen hinsichtlich der Einstu-fung der Erzeugungs- und Umsetzgebiete, der Zulassung der Versand-oder Reinigungszentren sowie der Gesundheitskontrollen und Produkti-onsüberwachung gegeben, die den Anforderungen der Richtlinie gleich-wertig sind. Die Gemeinschaft wird insbesondere über jede möglicheÄnderung der Erzeugungsgebiete unterrichtet.
Die Republik Korea kann in das Verzeichnis der Drittländer aufge-
nommen werden, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit gemäßArtikel 9 Absatz 3 Buchstabe a) der Richtlinie 91/492/EWG erfüllen.
Die Republik Korea wünscht die folgenden Erzeugnisse in die Gemein-
schaft zu exportieren: gefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachel-häuter, Manteltiere und Meeresschnecken.
Gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Richtlinie 91/
492/EWG müssen die Erzeugungsgebiete abgegrenzt werden, aus denenMuscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken geerntetund in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen.
Die Sonderbedingungen für die Einfuhr gelten unbeschadet der
Entscheidungen, die in Anwendung der Richtlinie 91/67/EWG desRates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichenVorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
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der Aquakultur (1), zuletzt geändert durchdie Akte über den Beitritt
Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
▼M1
Artikel 1
Das „Ministry of Maritime Affairs and Fisheries — National Fishery
Products Inspection Station (NFPIS)“ ist die zuständige Stelle Koreas,die befugt ist, die Übereinstimmung der Muscheln, Stachelhäuter,Manteltiere und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie91/492/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen.
Artikel 2
Die zum Verzehr bestimmten Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und
Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea müssen aus denim Anhang aufgeführten zugelassenen Erzeugungsgebieten stammen.
▼
B
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
(1) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1991, S. 1.
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▼B
Geographische Abgrenzung CodenummerANHANG
ERZEUGUNGSGEBIETE, DIE DEN BEDINGUNGEN VON ANHANG I
NUMMER1BUCHSTABEa)DERRICHTLINIE91/492/EWGENTSPRE-
CHEN
Hansando Kojeman 1
Charanman Saryangdo 2
Mirukto 3
Kamakman 4