1997R1196 — DE — 04.01.2000 — 001.001

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1196/97 DER KOMMISSION

vom 27. Juni 1997

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1195/97 der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Codes zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Es ist angezeigt festzulegen, daß die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ( 3 ) weiterverwendet werden können. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaftenin Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

ANHANG



Warenbeschreibung Einreihung KN-Code Begründung (1) (2) (3) 1. Lebensmittelzubereitung in der Form von getrockneten durchsichtigen Teigblättern unterschiedlicher Größe, hergestellt aus Reismehl, Salz und Wasser. Diese Teigblätter werden, nachdem sie in Wasser getränkt sind, damit sie zusammenfaltbar werden, für die Herstellung von Umhüllungen für Frühlingsrollen verwendet 1905 90 20 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 1905, 1905 90 und 1905 90 20 2. Pilze der Gattung „Agaricus“, vorläufig haltbar gemacht, in Flüssigkeit eingelegt und in folgender Zusammensetzung:

0711 90 40 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 0711, 0711 90 und 0711 90 40 3. Pilze der Gattung „Agaricus“ , zubereitet, blanchiert, in Flüssigkeit eingelegt und in folgender Zusammensetzung:

Dieses Erzeugnis, das weitere Konservierungsstoffe enthält, ist zum unmittelbaren Genuß geeignet 2001 90 50 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2001, 2001 90 und 2001 90 50 4. Pilze der Gattung „Agaricus“, vollständig gegart (negative Reaktion der Polyphenoloxidaseaktivität nach der Methode Bojarkin-Jankov), in Salzlake konserviert (15-25 % Salz) mit Zusatz von Essig oder Essigsäure, mit einem Gehalt an freier flüchtiger Säure, berechnet als Essigsäure von 0,5 GHT oder mehr 2001 90 50 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2001, 2001 90 und 2001 90 50 5. Lebensmittelzubereitung in Pulverform, bestehend aus einer Mischung von:

2106 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98 6. Lebensmittelzubereitung in Pulverform, bestehend aus einer Mischung von:

2106 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98

( 1 ) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

( 2 ) Siehe Seite 11 dieses Amtsblatts.

( 3 ) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.