8501 Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate Hierher gehören z. B. Elektromotoren für Scheibenwischer, ohne Wischarm und Wischblatt, jedoch mit den für die Umwandlung der Drehbewegung in eine Pendelbewegung erforderlichen Kraftübertragungsvorrichtungen (Stirnradgetriebe und hin- und hergehende Stange).

8502 Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8502 des HS, Abschnitte I und II beschriebenen elektrischen Maschinen Kaskadenumformer, Leonardsätze und umlaufende Phasenschieber.

8502 39 20 Turbogeneratoren Turbogeneratoren werden von Gas- oder Dampfturbinen unmittelbar angetrieben. Sie besitzen einen massiven walzenförmigen Läufer, der in Längsrichtung Nuten aufweist, die die Erregerwicklung tragen. Der Läufer kann aus einem Stück bestehen oder aus mehreren massiven Teilen zusammengesetzt sein. Turbogeneratoren werden üblicherweise luftgekühlt, solche großer Leistung haben jedoch Wasserstoffkühlung.

8503 00 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt Nicht hierher gehören z. B. Klemmbretter für Elektromotoren (Position 8536 ).

8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8504 des HS erfassten Waren z. B. folgende, für besondere Verwendungszwecke bestimmte Apparate: 1. Stelltransformatoren (z. B. Schiebetransformatoren) und Drehtransformatoren; 2. Streufeldtransformatoren für Leuchtröhren; 3. Übertrager für die Nachrichtentechnik; 4. Kompensationsdrosseln; 5. Erdschlussdrosseln; 6. Glättungsdrosseln; 7. Drosselspulen mit Tauchkern zur Veränderung der Induktivität; 8. Vorschaltgeräte für elektrische Entladungslampen; 9. Pupinspulen; 10. Godefroyspulen; 11. stabilisierte Stromversorgungseinheiten (Gleichrichter mit einem Regler). Hierher gehören auch Gleichrichterelemente aus Selen, einzeln (insbesondere Selenplatten) oder als Satz. Nicht hierher gehören dagegen monokristalline Gleichrichter aus Silicium oder Germanium in Form von Einzelbauelementen (z. B. Gleichrichterdioden) oder Gleichrichter in Form integrierter Schaltungen bzw. Mikroschaltungen, auch wenn sie mit einer Vorrichtung zum Kühlen, Isolieren usw. ausgestattet sind. Diese Elemente gehören in Anwendung der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 zu Position 8541 oder 8542 (siehe auch Anmerkung 2 zu Kapitel 85). Nicht hierher gehören z. B. ebenfalls: a) Spannungsstufenschalter für Transformatoren (Position 8536 ); b) Gleichrichterröhren, wie z. B. Phanotrone, Thyratrone, Ignitrone und Röntgenventilröhren (Unterposition 8540 89 00 ); c) Spannungsregler der Position 9032 .

8504 40 30 von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art Hierher gehören z. B. Stromrichter für Telekommunikationsgeräte oder für automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten, die im Allgemeinen: — über Stabilisierungsschaltungen verfügen; — eine für diese Geräte typische Ausgangsspannung von z. B. 3,3, 5, 12, 24, 48 oder 60 Volt haben. Stromrichter für Telekommunikationsgeräte oder automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten dienen zum Beispiel zur Umwandlung von Wechselstrom aus dem Stromnetz in den erforderlichen Gleichstrom. Bei Einsatz mit automatischen Datenverarbeitungsmaschinen können so genannte ununterbrochene Gleichrichter mit Hilfe eines so genannten „Power Good Signal“ ein Nachlaufen bei Stromausfall ermöglichen, um einen dadurch auftretenden Datenverlust zu verhindern.

8504 90 05 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 50 20 Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8504 90 91 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 40 30 Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe

8505 90 29 andere Hierher gehören z. B. elektrische Betätigungsmagnete, die an den Türen von Personenkraftwagen angebracht werden, um als Teile eines zentralen Türverriegelungssystems zu dienen. Dieses System wird an das Stromversorgungsnetz des Kraftwagens angeschlossen und durch die Steuersignale einer zum System gehörenden elektrischen Steuervorrichtung in Bewegung gesetzt. Wird eine der Türen manuell verschlossen oder geöffnet, werden die anderen Türen des Kraftwagens auf elektromagnetischem Wege gleichzeitig ver- oder entriegelt. Nicht hierher gehören dagegen elektromagnetisch arbeitende Einspritzventile für Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung, deren Ventilkörper mit einer Magnetwicklung und deren Ventilnadel mit einem Magnetanker ausgestattet sind (Unterposition 8409 91 00 oder 8409 99 00 ).

8506 Elektrische Primärelemente und Primärbatterien

8506 10 11 Rundzellen Rundzellen besitzen einen runden Querschnitt. Plus- und Minuspol sind an den entgegengesetzten Enden. Die Länge der Rundzellen ist größer als ihr Durchmesser:

8506 10 91 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11 .

8506 50 10 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11 .

8506 50 30 Knopfzellen Die Höhe einer Knopfzelle ist kleiner oder gleich dem Durchmesser:

8507 Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form

8507 20 20 und 8507 20 80 andere Blei-Akkumulatoren Hierher gehören, mit Ausnahme der Starterbatterien der Unterpositionen 8507 10 20 und 8507 10 80 die in den Erläuterungen zu Position 8507 des HS, dritter Absatz Ziffer 1, beschriebenen elektrischen Blei-Akkumulatoren. Diese Akkumulatoren werden z. B. zum Antreiben von Elektrofahrzeugen und zur Stromversorgung von Fernmeldeanlagen verwendet.

8507 30 20 und 8507 30 80 Nickel-Cadmium-Akkumulatoren Diese Akkumulatoren werden z. B. verwendet für Grubensicherheitslampen und — an Stelle von Trockenbatterien — in tragbaren Radio- oder Fernsehgeräten, Rasierapparaten und anderen elektrischen Geräten.

8507 80 00 andere Akkumulatoren Hierher gehören z. B. Silber-Zink- und Silber-Cadmium-Akkumulatoren.

8507 90 30 und 8507 90 80 Teile Nicht hierher gehören z. B. Zellenverbinder für Akkumulatoren (Unterposition 8536 90 95 ).

8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor, ausgenommen Staubsauger der Position 8508

8509 80 00 andere Geräte Hierher gehören z. B. elektrische Manikür- und Pedikürschleifapparate mit eingebautem Elektromotor, die über ein Kabel mit dem zum Apparat gehörenden Stromversorgungsgerät (Netzgerät) verbunden sind.

8510 Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie Haarentferner (Epilatoren), mit eingebautem Elektromotor

8510 10 00 Rasierapparate Hierher gehören auch Rasierapparate, die zusätzlich z. B. mit einer Schervorrichtung ausgestattet sind.

8511 Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen (z. B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter

8511 40 00 Anlasser und Licht-Anlasser Die Maschinen und Apparate dieser Unterposition arbeiten im Allgemeinen mit einer Spannung von 6, 12 oder 24 Volt und sind mit einer besonderen Vorrichtung zur Befestigung am Motor ausgestattet. Zu den Waren dieser Unterposition gehören z. B.: 1. Schubanker-Anlasser, Schubtrieb-Anlasser, Schraubtrieb-Anlasser, Schub-Schraubtrieb-Anlasser; 2. Apparate, bei denen ein Anlasser mit einer Lichtmaschine zu einem Ganzen vereinigt ist (Licht-Anlasser).

8512 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen Waren der Position 8539 ), Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art

8512 30 10 Diebstahlalarmanlagen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art Siehe die Erläuterungen zu Position 8512 des HS, zweiter Absatz Ziffer 11.

8512 90 90 andere Hierher gehören z. B. Scheibenfassungen und Spiegel (Reflektoren) für Scheinwerfer und Wischhebel (Wischarme), auch mit Wischblatt, für elektrische Scheibenwischer. Nicht hierher gehören dagegen z. B. Lampenfassungen (Unterposition 8536 61 10 oder 8536 61 90 ).

8514 Elektrische Industrie- oder Laboratoriumsöfen, einschlieβlich Induktionsöfen oder Öfen mit dielektrischer Erwärmung; andere Industrie- oder Laboratoriumsapparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung

8514 20 80 Öfen mit dielektrischer Erwärmung Mikrowellengeräte von der für die Verwendung in Restaurants, Kantinen usw. bestimmten Art unterscheiden sich von der für den Haushalt verwendeten Art der Position 8516 durch ihre Ausgangsleistung und ihren Rauminhalt. Derartige Mikrowellengeräte mit einer Ausgangsleistung von mehr als 1 000 Watt oder einem Rauminhalt von mehr als 34 l gelten als Industrieöfen. Für die Geräte, bei denen in einem Gehäuse ein Mikrowellengerät und ein Grill oder eine andere Ofenart zusammengefasst sind, gilt die oben beschriebene Unterscheidung der Ausgangsleistung nur für die Ausgangsleistung des Mikrowellengeräts. Die Einreihung derartiger Geräte erfolgt dabei ohne Berücksichtigung des Rauminhalts. Mikrowellengeräte mit einer Ausgangsleistung von höchstens 1 000 Watt und einem Rauminhalt von nicht mehr als 34 l gelten als Elektrowärmegeräte für den Haushalt (Position 8516 ).

8516 Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Position 8545

8516 10 11 und 8516 10 80 elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder Hierher gehören z. B.: 1. elektrische Durchlaufspeicher (Kombination von Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher); 2. elektrische Kessel, die nur heißes Wasser oder heißes Wasser und Niederdruckdampf erzeugen. Nicht hierher gehören elektrisch beheizte Dampfkessel und elektrisch beheizte Kessel für überhitztes Wasser (Position 8402 ) und elektrisch beheizte Zentralheizungskessel (Position 8403 ).

8516 21 00 bis 8516 29 99 elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken Hierher gehören z. B.: 1. elektrische Saunaöfen; 2. batteriebetriebene elektrische Heizgeräte zum Anwärmen und Auftauen vereister Türschlösser von Kraftwagen mittels eines ausschiebbaren, in das Schloss einzuführenden Heizstabes. In diese kleinen tragbaren Geräte kann zur Beleuchtung des Arbeitsfeldes eine Leuchte der Position 8513 eingebaut sein.

8516 50 00 Mikrowellengeräte Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8514 20 80 .

8516 60 10 Vollherde Vollherde bestehen aus Kochfläche und Backofen (auch mit Mikrowelleneinrichtung oder Grill).

8516 79 70 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8516 des HS, Buchstabe E Ziffern 5 bis 20, aufgeführten Geräten z. B.: 1. Elektrosaunen mit Infrarotstrahlern (Schwitzkabinen für eine Person); 2. Fußwärmeplatten; 3. elektrisch beheizte Schuhspanner; 4. Geräte zum Reinigen von Kontaktlinsen. Sie bestehen aus zwei kleinen, elektrisch beheizten Kammern mit Schraubdeckeln, zum Aufnehmen der Kontaktlinsen und zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit.

8516 80 20 und 8516 80 80 elektrische Heizwiderstände Hierher gehören z. B. isolierte Heizdrähte, Heizkabel, Heizbänder und dergleichen zum Beheizen von Decken, Wänden, Rohren, Behältern usw. Nicht hierher gehören mit Geräteteilen verbundene elektrische Heizwiderstände z. B. Bügeleisensohlen und Kochplatten für Elektroherde (Unterposition 8516 90 00 ).

8517 Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Positionen 8443 , 8525 , 8527 oder 8528

8517 12 00 Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose Netzwerke Siehe die Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil I Buchstabe B. Diese Unterposition umfasst Telefone für zellulare Netzwerke, so genannte Mobiltelefone. „Mobiltelefone“ haben die folgenden Merkmale: — sie haben „Taschenformat“, d.h. ihre Abmessungen gehen bei der Messung der kompaktesten Form nicht über 170 mm × 100 mm × 45 mm hinaus; — sie können ohne externe Energiequelle betrieben werden; — sie verfügen sowohl über ein Mikrofon als auch einen Ohrhörer und/oder einen Lautsprecher, entweder im Gerät selbst oder in Form eines abnehmbaren Headsets, das zusammen mit dem Mobiltelefon gestellt wird, und dienen zum Senden und Empfangen von Sprachsignalen bei der Sprachkommunikation; — sie umfassen andere Bestandteile wie einen Verstärker und eine Telefonantenne, durch die innerhalb eines Netzwerks, das aus Basisstationen der Unterposition 8517 61 besteht und Frequenzbänder der Mobiltelefonie nutzt, eine wechselseitige Sprachübermittlung über kurze Entfernung ermöglicht wird; — sie sind zur Telefoniekommunikation über zellulare Netzwerke imstande, wenn sie mit einer SIM-Karte (Subscriber Identity Module) unterschiedlicher Art (physisch oder Software) ausgestattet sind und diese aktiviert ist. Es kann vorgesehen sein, dass Notrufe ohne SIM-Karte ausgeführt werden können. „Mobiltelefone“ können auch andere Funktionen vorsehen wie Senden und Empfangen von SMS-(Short Message Service) und MMS-(Multimedia Messaging Service)-Nachrichten, E-Mails, Paketvermittlung für den Internetzugang, Senden und Empfangen von Signalen zur Positionsbestimmung, Navigation, Routenplanung, Karten, Instant Messaging, VOIP (voice over Internet Protocol), PDA (persönlicher digitaler Assistent), Spiele, Empfang von Rundfunk- oder Fernsehsignalen, Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Ton und Bild. Ungeachtet dieser zusätzlichen Funktionen ist die Mobiltelefoniefunktion im Allgemeinen die Hauptfunktion von Mobiltelefonen, die alle vorgenannten Merkmale aufweisen. Das trifft beispielsweise dann zu, wenn die Telefoniefunktion Vorrang vor allen anderen Funktionen hat, z. B. wenn einkommende Anrufe dem Benutzer unabhängig von den gerade verwendeten Sekundärfunktionen angezeigt werden.

8517 18 00 andere Neben den im Teil I Buchstabe A der Erläuterungen zu Position 8517 des HS beschriebenen Fernsprechapparaten gehören hierher auch Tasten-Fernsprechapparate, in deren Gehäuse ein Magnetkartenleser, eine Datenanzeige, eine elektronische Schaltung mit Mikroprozessor, mehrere Datenspeicher, eine Uhr und ein Modulator-Demodulator (Modem) eingebaut sind und die nicht nur als Fernsprechapparat, sondern (z. B. in Supermärkten) auch als Datenterminal z. B. zum Prüfen von Magnet-Kreditkarten oder Schecks sowie zum Übermitteln von Verkaufsdaten über Fernsprechleitungen an automatische Datenverarbeitungsmaschinen verwendet werden können.

8517 62 00 Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und Wegewahl (routing) Hierher gehören zwei Gruppen von Geräten: 1. Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten; 2. Geräte zum Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten. Zu diesen Geräten gehören z. B.: 1. Netzwerkkarten; 2. Modems; 3. Repeater; 4. Hubs; 5. Bridges (einschließlich Switches); 6. Router. Hierher gehören Geräte, die in einem Möbel oder Gehäuse alle zum Senden und Empfangen notwendigen Elemente vereinigen. Das ist z. B. der Fall bei den „Walkie-Talkie“ genannten Geräten, die mit den zum Betrieb notwendigen Batterien oder Akkumulatoren ausgestattet sind, und bei Sende-Empfangsgeräten mit getrennter und lediglich durch Kabel verbundener Stromversorgungseinheit. Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funktionelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funktionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Empfänger nahe beieinander (z. B. im selben Gebäude oder Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne. In diese Unterposition gehören auch so genannte „schnurlose Headsets“ zur ausschließlichen oder hauptsächlichen Verwendung mit Telefonen für zellulare Netzwerke (Mobiltelefone), die zur Gewährleistung der Freiheit beider Hände am Ohr befestigt werden. Sie ermöglichen dem Nutzer, innerhalb einer Entfernung von ca. 10 m zum Mobiltelefon Telefonfunktionen wie Rufannahme und -beendigung sowie Wählen (z. B. die letzte Nummer nochmals anwählen) zu bedienen, und verfügen über Vorrichtungen zur Regelung der Lautstärke des Kopfhörers. Diese Headsets enthalten einen Funksender und -empfänger zum Kommunizieren mit einem Mobiltelefon mittels drahtloser Technologie, z. B. „Bluetooth“.

8517 69 10 Videofone Siehe die Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil II Buchstabe C. Ebenfalls hierher gehören Systeme im geschlossenen Schaltkreis, die als Warenzusammenstellungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf bestehen aus einer Kamera, aus einer Schalttafel mit verschiedenen Ruftasten, aus mindestens einem Monitor, der mit einer Sprechanlage verbunden ist, und aus Koaxialkabeln, die die verschiedenen Elemente miteinander verbinden. Die hierher gehörenden Erzeugnisse können auch mit einem elektrischen Türöffner, einer Signalanlage oder einer Beleuchtung kombiniert sein.

8517 69 30 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr Hierher gehören z. B.: 1. ortsfeste Empfangsgeräte (einschließlich der hauptsächlich in Großstationen verwendeten) sowie Spezialeinrichtungen, wie Geräte mit Geheimhalteeinrichtungen (insbesondere Spektrumwender); bestimmte Empfänger, so genannte „Diversityempfänger“, die zum Schwundausgleich die Mehrfachempfangstechnik verwenden; 2. Empfangsgeräte für den Funksprechverkehr für Kraftfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Züge usw.; 3. Empfangsgeräte, wie sie in Personenrufanlagen mit Funktelegrafieverkehr verwendet werden; 4. Spezialempfänger für die simultane Übersetzung bei mehrsprachigen Verhandlungen; 5. Spezialempfänger für Notsignale von Schiffen, Flugzeugen usw.; 6. Empfangsgeräte für die Telemetrie; 7. Spezialempfänger für die so genannte Faksimile-Übertragung, bei der auf lichtempfindliches Papier Kopien von Schriftstücken, Zeitungen, Plänen, Landkarten, Telegrammen usw. übertragen werden.

8517 69 90 andere Hierher gehören z. B.: 1. ortsfeste Sendegeräte, einschließlich der besonderen meist in Großstationen verwendeten Geräte mit Spezialeinrichtungen, z. B. der Geräte mit Geheimhalteeinrichtungen (z. B. Spektrumwender), der Geräte mit Multiplexeinrichtungen (zum gleichzeitigen Übertragen von mehr als zwei Nachrichten); 2. Sendegeräte für Kraftfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Züge usw.; 3. Sendegeräte, die in Personenrufanlagen mit Funktelegrafieverkehr verwendet werden; 4. Spezialsender für die simultane Übersetzung bei mehrsprachig geführten Verhandlungen; 5. Spezialsender zum automatischen Senden von Notsignalen (so genannte automatische Notsignalgeber), die an Bord von Schiffen oder Flugzeugen usw. verwendet werden; 6. Spezialsender für die so genannte Faksimile-Übertragung der Kopien von Schriftstücken, Zeitungen, Plänen, Landkarten, Telegrammen usw.; 7. Sendegeräte für die Telemetrie.

8518 Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Zusammenstellungen, aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern bestehend; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen Hierher gehören gesondert gestellte drahtlose Mikrofone, Kopfhörer, Ohrhörer und Lautsprecher, auch kombiniert. In diese Position gehören nicht: 1. gesondert gestellte schnurlose Hörer für Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8517 62 des HS); 2. gesondert gestellte schnurlose Headsets (Kombination von Kopfhörer und Mikrophon) mit Wählfunktion (siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 8517 62 00 ).

8519 Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte

8519 81 15 Kassettenabspielgeräte im Taschenformat Bei der Anwendung der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 85 sind zur Festlegung der Maße eines solchen Gerätes nur die Abmessungen des Gehäuses zu berücksichtigen. Über die Fläche hinausragende Einstellknöpfe, Verschlussvorrichtungen und Befestigungsklammern bleiben unberücksichtigt.

8519 81 35 andere Nicht hierher gehören Tonwiedergabegeräte, so genannte MP3-Player, die optische Aufzeichnungsträger verwenden und die Vorrichtungen enthalten, die anschließend zum Empfang von Rundfunksignalen mittels Software aktiviert werden können (Position 8527 ).

8519 81 45 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 35 gelten sinngemäß.

8519 81 95 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 35 gelten sinngemäß.

8522 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 bestimmt

8522 90 41 und 8522 90 49 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8443 99 10 .

8523 Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen, „intelligente Karten (smart cards)“ und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, mit oder ohne Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37 Wenn Aufzeichnungsträger dieser Position gemeinsam mit anderen Waren gestellt werden, gelten für die Einreihung die folgenden Grundsätze: 1. wenn die Aufzeichnungsträger und die anderen Waren eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) bilden, ist die Zusammenstellung in Anwendung dieser Vorschrift einzureihen, oder 2. wenn die Aufzeichnungsträger und die anderen Waren keine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) bilden, sind sie getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen.

8523 21 00 Karten mit Magnetstreifen Hierher gehören auch Druckerzeugnisse, wie Fahrscheine und Bordkarten, mit einem oder mehreren Magnetstreifen.

8523 29 15 ohne Aufzeichnung Hierher gehören auch Bänder, die noch zum Gebrauch auf Breite zugeschnitten werden müssen.

8523 41 10 Platten („discs“) für Laserabnehmersysteme mit einer Aufnahmekapazität von 900 Megabytes oder weniger, nicht löschbar Hierher gehören beschreibbare Compact Disc (CD-R). CD-R werden üblicherweise aus farblosem transparentem Polycarbonat mit einer Dicke von 1,2 mm hergestellt. Auf der Oberseite befindet sich eine reflektierende gold- oder silberfarbige Schicht, die bedruckt sein kann. Die Unterseite ist mit einer Farb- und einer Schutzschicht überzogen. Sie haben einen Durchmesser von 8 oder 12 cm oder die Form einer Karte. Die Aufnahmekapazität kann mit Hilfe eines Schreib-/Lesegerätes und entsprechender Aufnahmesoftware festgestellt werden. Obwohl sie in einem oder mehreren Schritten beschreibbar sind, können die aufgezeichneten Daten nicht gelöscht werden.

8523 41 30 Platten („discs“) für Laserabnehmersysteme mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 900 Megabytes bis 18 Gigabytes, nicht löschbar Hierher gehören beschreibbare „Digital Versatile Disc“ (DVD-/+R). Im Gegensatz zu den CD-R der Unterposition 8523 41 10 bestehen DVD-/+R aus zwei 0,6 mm dicken zusammengeklebten Polycarbonatschichten. Diesen Unterschied erkennt man, wenn man die Außenkante der Disc betrachtet. Sie haben einen Durchmesser von 8 oder 12 cm. Die Aufnahmekapazität kann mit Hilfe eines Schreib-/Lesegerätes und der entsprechenden Aufnahmesoftware festgestellt werden. Obwohl sie in einem oder mehreren Schritten beschreibbar sind, können die aufgezeichneten Daten nicht gelöscht werden.

8523 41 90 andere Hierher gehören z. B.: 1. optische Platten (“Disc“) bei denen die aufgezeichneten Informationen gelöscht und neue Daten aufgezeichnet werden können (wieder beschreibbare „Compact Disc“ (CD-RWs) und wieder beschreibbare „Digital Versatile Disc“ (DVD-/+RW)). Sie können mit Hilfe der Aufnahmesoftware einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine identifiziert werden; 2. wiederbeschreibbare DVD-RAM und „Mini Disc“, die im Allgemeinen eine feste Außenhülle (Cartridge) besitzen.

8523 52 00 „intelligente Karten (smart cards)“ Siehe die Erläuterungen zu Position 8523 des HS, Buchstabe C Ziffer 2. Hierher gehören auch kapazitive kontaktlose Karten oder Etiketten. Sie bestehen im Allgemeinen aus einer Spule, die durch das Signal eines Lesegeräts aktiviert wird und zum Versorgen einer Mikroschaltung, eines Kodegenerators, der auf ein Signal der Spule Daten abgibt, und einer Signalübertragungsantenne eine Spannung erzeugt.

8525 Sendegeräte für den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät oder Tonaufnahme oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte Hierher gehören auch Wärmebildkameras mit Infrarot-Bildaufnehmern, die Wärmestrahlung aufnehmen und sie in Bilder umwandeln, die die Temperaturen einzelner Flächen oder Objekte als unterschiedliche Grautöne oder Farben darstellen. Die Kameras können keine Temperaturen messen oder die Messwerte als Zahlen ausgeben.

8525 60 00 Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funktionelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funktionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Empfänger nahe beieinander (z. B. im selben Gebäude oder Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne.

8525 80 11 bis 8525 80 99 Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte Siehe die Erläuterungen zu Position 8525 des HS, Buchstabe B. Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für Sehbehinderte (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8543 70 90 ).

8525 80 30 Digitale Fotoapparate Digitale Fotoapparate dieser Unterposition können immer Fotos aufnehmen und sie entweder auf einem internen Speichermedium oder einem Wechseldatenträger speichern. Das Design der meisten dieser Fotoapparate entspricht dem herkömmlicher Fotoapparate. Digitale Fotoapparate, die nur Fotos aufnehmen können, bleiben in dieser Unterposition eingereiht. Fotoapparate dieser Unterposition verfügen zum Teil über Videofunktionen, mit denen Videos in fortlaufender Dauer aufgenommen werden können. Können solche Geräte jedoch bei Ausnutzung der maximalen Speicherkapazität in einer Auflösung von 800 × 600 Pixel (oder höher) bei 23 Bildern pro Sekunde (oder mehr) ein Video mit einer fortlaufenden Dauer von mindestens 30 Minuten aufnehmen (unabhängig von der Tatsache, dass die aufgenommenen Videobilder in getrennten Dateien mit einer Dauer von weniger als 30 Minuten aufgezeichnet werden können), sind sie stets in die Unterposition 8525 80 91 oder 8525 80 99 einzureihen. Ist eines oder mehrere der oben genannten Kriterien nicht erfüllt, ist das Gerät in Anwendung der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI einzureihen (siehe auch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 458/2014 der Kommission). Im Gegensatz zu den Videokameraaufnahmegeräten der Unterpositionen 8525 80 91 und 8525 80 99 bieten viele digitale Fotoapparate beim Gebrauch als Videokamera keine Zoomfunktion während der Videoaufnahme. Unabhängig von der Speicherkapazität beenden einige Kameras Videoaufnahmen automatisch nach einer bestimmten Zeit.

8525 80 91 und 8525 80 99 Videokameraaufnahmegeräte Videokameraaufnahmegeräte dieser Unterpositionen können immer Videos in fortlaufender Dauer aufnehmen und entweder auf einem internen Speichermedium oder einem Wechseldatenträger speichern. Gewöhnlich unterscheidet sich das Design der Videokameraaufnahmegeräte dieser Unterpositionen von dem der digitalen Fotoapparate der Unterposition 8525 80 30 . Sie verfügen oft über ein aufklappbares Sucherdisplay und häufig wird eine Fernbedienung mitgeliefert. Die meisten Videokameraaufnahmegeräte bieten eine Zoomfunktion während der Videoaufnahme. Der Umstand, dass beispielsweise in Sportbrillen eingebaute Videokameras keine optische Zoomfunktion bieten, steht jedoch der Einreihung solcher Waren in die Unterpositionen 8525 80 91 und 8525 80 99 nicht entgegen (vgl. Urteil des Gerichthofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-178/14, Vario Tek, ECLI:EU:C:2015:152, Randnrn. 17 bis 29). Digitale Videokameraaufnahmegeräte, die nur Videos aufnehmen können, sind stets in diese Unterpositionen einzureihen. Geräte, die sowohl Videos als auch Fotos aufnehmen können, sind unter Bezugnahme auf die Erläuterungen zur Unterposition 8525 80 30 einzureihen. Zu diesen Unterpositionen gehören auch ferngesteuerte Geräte zum Aufnehmen und Aufzeichnen von Videos und Fotos, die eigens dazu bestimmt sind, beispielsweise über geeignete Verbindungselemente mit Hubschraubern mit mehreren Rotoren (sogenannten Drohnen) verwendet zu werden. Diese Geräte werden zum Aufnehmen von Videos und Luftstandbildern der Umgebung verwendet und ermöglichen dem Nutzer die visuelle Kontrolle des Drohnenfluges. Geräte dieser Art werden unabhängig von der Länge der Videoaufnahmen stets in diese Unterpositionen eingereiht, da die Videoaufnahme die Hauptfunktion des Gerätes ist. Siehe auch den HS-Einreihungsavis 8525 80 Nr. 3.

8525 80 99 andere Hierher gehören Videokameraaufnahmegeräte (sog. Camcorder) mit denen nicht nur die von der Kamera aufgenommenen Töne und Bilder, sondern auch Signale externer Quellen (z. B. von DVD-Playern, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen oder Fernsehempfangsgeräten) aufgezeichnet werden können. Die aufgezeichneten Bilder können über ein externes Fernsehempfangsgerät oder einen Monitor wiedergegeben werden. Hierher gehören auch „Camcorder“, bei denen der Videoeingang durch eine Abdeckung (Blende) oder auf andere Weise verschlossen ist oder bei denen der Videoanschluss erst nachträglich mit Hilfe von Software als Videoeingang aktiviert werden kann. Die Geräte sind aufgrund ihrer Beschaffenheit trotzdem in der Lage, Fernsehprogramme oder andere extern eingehende Signale aufzuzeichnen. Dagegen gehören „Camcorder“, mit denen nur die von der Kamera aufgenommenen Bilder aufgezeichnet und über ein externes Fernsehempfangsgerät oder einen externen Monitor wiedergegeben werden können, zu Unterposition 8525 80 91 .

8527 Rundfunkempfangsgeräte auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert Wegen der Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8525 60 00 .

8527 12 10 und 8527 12 90 Radiokassettengeräte im Taschenformat Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8519 81 15 .

8527 13 10 mit Laserabnehmersystem Hierher gehören auch Rundfunkempfangsgeräte, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, mit Laserabnehmersystem, auch mit einem anderen Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät (z. B. Kassettengeräte) oder einer Uhr. Hierher gehören auch Tonwiedergabegeräte, so genannte MP3-Player, die optische Aufzeichnungsträger verwenden und die Vorrichtungen enthalten, die anschließend zum Empfang von Rundfunksignalen mittels Software aktiviert werden können.

8527 13 99 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinngemäß.

8527 21 20 mit Laserabnehmersystem Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinngemäß.

8527 21 70 mit Laserabnehmersystem Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinngemäß.

8527 91 11 bis 8527 91 99 kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen aus einem Rundfunkempfangsgerät und aus jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Bausteinen bestehen, z. B. einem CD-Spieler, einem Kassettenrecorder, einem Verstärker mit Entzerrer, gehören immer hierher, da das Rundfunkempfangsgerät ihnen den wesentlichen Charakter verleiht.

8527 91 11 und 8527 91 19 mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse Hierher gehören solche Geräte, bei denen die Lautsprecher untrennbar mit dem Gerät verbunden sind. Nicht hierher gehören dagegen Geräte mit abnehmbaren Lautsprechern, auch wenn die Lautsprecher durch Befestigungsvorrichtungen mit dem Gerät verbunden werden können (Unterposition 8527 91 35 , 8527 91 91 oder 8527 91 99 ).

8527 91 35 bis 8527 91 99 andere Lautsprecher für Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die für andere Bestandteile der Warenzusammenstellungen besonders aufgemacht und mit ihnen zusammen verpackt sind, gehören ebenfalls hierher.

8527 91 35 mit Laserabnehmersystem Die Erläuterungen zu Unterposition 8527 13 10 gelten sinngemäß.

8528 Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät; Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gehören Videoüberwachungssysteme, die aus einer begrenzten Anzahl von Fernsehkameras und einem Monitor bestehen, in diese Position, wenn sie für den Einzelverkauf als Zusammenstellung aufgemacht sind. Die Bestandteile derartiger Videoüberwachungssysteme sind getrennt einzureihen, wenn das System nicht für den Einzelverkauf als Zusammenstellung aufgemacht ist (siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XVI des HS, Teil VII). Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für Sehbehinderte (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8543 70 90 ).

8528 62 00 bis 8528 69 80 Projektoren Nicht hierher gehören Erzeugnisse mit einem Projektor und einem Bildschirm zusammen in einem gemeinsamen Gehäuse (Unterpositionen 8528 52 10 bis 8528 59 00 oder mit eingebautem Fernsehempfangsgerät Unterposition 8528 72 10 ).

8528 71 11 bis 8528 71 19 Videotuner Hierher gehören Geräte mit einem eingebauten Videotuner, der Hochfrequenz-Fernsehsignale in Signale umwandelt, die von Geräten zur Bildaufnahme oder -wiedergabe oder von Monitoren verwendet werden können. Videotuner enthalten Schaltkreise für die Programmwahl, die die Wahl eines bestimmten Kanals oder einer Trägerfrequenz ermöglichen, sowie Demodulationsschaltungen. Die Geräte können auch mit einer Dekodiervorrichtung (Farbe) oder einer Trennschaltung für die Synchronisierung ausgestattet sein. Sie sind im Allgemeinen für den Empfang über eine Einzelantenne oder eine Gemeinschaftsantenne bestimmt (Hochfrequenzkabelfernsehen). Das Ausgangssignal kann als Eingangssignal für Monitore oder für Geräte zur Bildaufnahme oder -wiedergabe verwendet werden. Dabei handelt es sich um das ursprüngliche Bildsignal der Kamera vor der Modulation durch den Sender. Hierher gehören auch analoge Videotuner in Form von Modulen, die zumindest Hochfrequenzschaltungen (RF-Block), Zwischenfrequenzschaltungen (IF-Block) und Demodulationsschaltungen (DEM- Block) enthalten, wobei am Ausgang ein separates Audio- und ein CVB-Signal (Composite Video Baseband Signal) bereitstehen. Hierher gehören auch digitale Videotuner in Form von Modulen, die zumindest den RF-Block, den IF- Block, den DEM-Block und einen MPEG-Decoder für digitales Fernsehen enthalten, wobei am Ausgang ein separates Audio- und ein digitales Videosignal bereitstehen. Module, die sowohl einen analogen als auch einen digitalen Videotuner enthalten, gehören hierher, wenn eines der Module als vollständiger oder fertiger Videotuner gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. Ein Modul, das die oben genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist als Teil in die Position 8529 einzureihen.

8528 71 11 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8528 72 10 Projektionsfernsehgeräte Projektionsfernsehgeräte sind Geräte mit einer oder mehreren eingebauten Bildröhren, bei denen das Bild mit Hilfe eines optischen Systems auf einen Schirm projiziert wird. Der Projektionsschirm kann entweder zusammen mit dem Fernsehempfangsgerät in einem Gehäuse untergebracht oder außerhalb dieses Gehäuses angeordnet sein.

8528 72 30 mit eingebauter Bildröhre Hierher gehören Geräte, die im gleichen Gehäuse die Funktionen eines Tuners und eines Monitors miteinander verbinden und bei denen gegebenenfalls bestimmte Teile zwei gemeinsame Funktionen haben. In diese Gruppe gehören im Allgemeinen Fernsehempfangsgeräte zur Verwendung im Haus. Unter der Diagonale des Bildschirms ist der in gerader Linie gemessene aktive Teil der Bildröhre zu verstehen.

8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt

8529 90 20 bis 8529 90 97 andere Hierher gehören z. B.: 1. Skalen; 2. Abstimmeinheiten; 3. Blenden für Fernsehkameras; 4. sog. PAL/SECAM-Adapter. Das sind Dekoderplatinen (mit elektrischen Bauelementen bestückte Leiterplatten) zum nachträglichen Einbau in für PAL-Signale bestimmte Fernsehempfangsgeräte, um diese Geräte auch zum Empfang von SECAM-Signalen geeignet zu machen. Nicht hierher gehören z. B. Hohlleiter (Einreihung als Rohre nach Stoffbeschaffenheit).

8529 90 41 und 8529 90 49 Möbel und Gehäuse Die Begriffe „Möbel und Gehäuse“ umfassen Gehäuse, die nicht mit elektrischen oder elektronischen Komponenten (z. B. gedruckte Schaltungen, Lautsprecher, Kabel usw.) ausgestattet sind. Mit elektrischen oder elektronischen Komponenten ausgestattete „Möbel und Gehäuse“ gehören nicht hierher (z. B. Unterposition 8529 90 92 oder 8529 90 97 ). Teile von „Möbeln und Gehäusen“ sind von diesen Unterpositionen ausgenommen.

8529 90 65 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8529 90 92 für Fernsehkameras der Unterpositionen 8525 80 11 und 8525 80 19 und Geräte der Positionen 8527 und 8528 Hierher gehören so genannte LCD-Module bestehend aus einer zwischen zwei Tafeln oder Platten aus Glas oder Kunststoff eingeschlossenen Dünnfilm- Transistor-(TFT)-Flüssigkristallschicht, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen- Möglichkeit, die bei der Herstellung von Monitoren und/oder Fernsehempfangsgeräten der Position 8528 verwendet werden. Die Module sind mit einem oder mehreren gedruckten oder integrierten Schaltkreisen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung ausgestattet. Sie verfügen über keine Elektronik zur Videoverarbeitung (wie Videowandler oder Scaler). Die Module können mit einer Rückbeleuchtungseinheit und/oder Invertern ausgestattet sein. Nicht hierher gehören Flüssigkristallvorrichtungen bestehend aus einer zwischen zwei Tafeln oder Platten aus Glas oder Kunststoff eingeschlossenen Flüssigkristallschicht, auch mit elektrischen Anschlussstücken (z. B. zur Stromversorgung), gestellt als Stückware oder zu bestimmten Formen geschnitten (Unterposition 9013 80 20 ).

8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530

8531 10 30 und 8531 10 95 Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und ähnliche Geräte Siehe die Erläuterungen zu Position 8531 des HS, dritter Absatz Buchstabe E. Nicht hierher gehören Diebstahlalarmanlagen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art (Unterposition 8512 30 10 ).

8531 20 20 bis 8531 20 95 Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED) Hierher gehören z. B. Leuchtdiodenanzeigen, die als digitale und/oder alphanumerische Anzeigen hauptsächlich für Anzeigetafeln verwendet werden und z. B. aus einem einzigen Zeichen oder aus mehreren nebeneinander angeordneten Zeichen bestehen. Jedes Zeichen enthält eine bestimmte Anzahl von Leuchtdioden in Form von diskreten Bauelementen oder von auf einem Mikroplättchen (chip) angebrachten Bauelementen. Die Anzeigen sind auf einer Leiterplatte mit gedruckter Schaltung angebracht, die mit Decodierer und Treibern ausgestattet ist. Jedes Zeichen oder jede Anordnung von Zeichen ist mit durchsichtigem Material abgedeckt, das die Lichtpunkte (Anzeigepunkte) vergrößert. Die von den Leuchtdioden erzeugten Lichtpunkte werden als Zahlen oder Buchstaben entsprechend dem Ansteuerimpuls angezeigt, der von der Anzeigenschaltung aufgrund eines Eingangssignals gegeben wird.

8531 90 00 Teile Hierher gehören Etiketten (beispielsweise Etiketten bestehend aus einer Diode und einer Antenne, so genannte „Mikrowellen-Etiketten“, oder Etiketten bestehend aus einem Mikrochip mit einem Resonanzschwingkreis, so genannte „Frequenzteiler-Etiketten“), die als Diebstahlsicherung an Waren befestigt werden und die, wenn sie in das Signalfeld eines am Ausgang eines Ladengeschäftes angebrachten Diebstahlalarmsystems der Unterposition 8531 10 gebracht werden, die Empfangselektronik des Systems beeinflussen und Alarm auslösen. Hierher gehören auch Etiketten, die zwei verschiedene Technologien kombinieren, wie akustisch-magnetische Systeme mit Mikrowellensystemen oder akustisch-magnetische Systeme mit Funkfrequenzsystemen. Nicht hierher gehören dagegen: — Etiketten, die aus einem Draht, einem Streifen oder einer Kombination von zwei Streifen aus magnetischem Material, so genannte „magnetische Etiketten“ oder „akustisch-magnetische Etiketten“, bestehen, die zur Verwendung im Kontrollbereich eines Systems zur elektronischen Artikelsicherung (EAS) bestimmt sind (Position 8505 ); — Etiketten, in die eine oder mehrere elektronische integrierte Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip) und eine Antenne eingelassen sind, die aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten („intelligente Karten (smart cards)“), so genannte Etiketten zur „Funkerkennung“ (RFID) (Unterposition 8523 52 ); — Etiketten mit einer oder mehreren elektronischen integrierten Schaltungen in Form von Mikroplättchen (Chip), die eine eingelassene Antenne und einen oder mehrere Kondensatoren, aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten (Unterposition 8523 59 ); — Etiketten in Form einer gedruckten Schaltung (siehe Anmerkung 6 zu Kapitel 85), so genannte „Funkfrequenz-Etiketten“ (Position 8534 00 ).

8534 00 Gedruckte Schaltungen Hierher gehören: 1. Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung, die z. B. in Bibliotheksbüchern verwendet werden, um sie vor Diebstahl zu schützen; 2. flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schaltungen.

8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Verbindungselemente, Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger; Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8536 des HS beschriebenen Geräten z. B.: 1. Wähler für automatische Fernsprechzentralen; 2. Kreuzungen und Weichen für Straßenbahn-Oberleitungen; 3. Klemmbretter für Elektromotoren; 4. Spannungsstufenschalter für Transformatoren; 5. Zellenverbinder für Akkumulatoren; 6. so genannte induktive Näherungsschalter, d. h. elektronische Schalter mit eingebauter frei strahlender Induktionsspule zum berührungslosen Betätigen (Schließen) des Schalters, wenn ein Metallgegenstand in das Streufeld der Spule kommt. Derartige Schalter werden z. B. in Werkzeugmaschinen, Fördervorrichtungen und Waagen an Stelle von mechanisch funktionierenden elektrischen Endschaltern verwendet; 7. Ein- und Ausschalter, die mit einem Helligkeitssteuergerät (Dimmer) in ein gemeinsames Gehäuse eingebaut sind. Mit diesen Geräten können an das Stromnetz angeschlossene Leuchten nicht nur ein- oder ausgeschaltet, sondern auch deren Helligkeit stufenlos gesteuert werden; 8. so genannte Schaltmatten zum Verbinden elektrischer Stromkreise. Sie bestehen aus zwei übereinander angeordneten elastischen Kunststoffschichten, in die jeweils in regelmäßigen Abständen eine größere Anzahl elektrisch leitende Kontaktpunkte aus Siliconkautschuk eingebettet ist. Solche Schaltmatten werden z. B. unter den Tasten von Fernsprechapparaten eingebaut. Bei Tastendruck berühren sich die entsprechenden Kontaktpunkte beider Schichten und stellen den elektrischen Kontakt her; 9. elektronische Schalter, die kontaktlos mittels Halbleiterbauelemente (z. B. Transistoren, Thyristoren, integrierte Schaltungen) schalten. Nicht hierher gehören dagegen z. B.: a) Beschläge für elektrische Leitungen (insbesondere Position 7326 ); b) Verkehrssteuergeräte für Schienen- und andere Verkehrswege (Position 8530 ).

8536 50 11 Tastenschalter Nicht hierher gehören Berührungstaster (Unterposition 8536 50 19 ).

8536 69 10 bis 8536 69 90 andere

Hierher gehören elektromechanische Stecker (sogenannte männliche Steckverbinder) und Steckbuchsen (sogenannte weibliche Steckverbinder), die eine elektrische Verbindung von Geräten, Kabeln, Leiterplatten usw. ermöglichen.

Die Steckverbinder können entweder auf beiden Seiten einen Stecker bzw. eine Steckbuchse oder auf einer Seite einen Stecker bzw. eine Steckbuchse und auf der anderen Seite eine andere Kontaktvorrichtung (z. B. Crimp-, Klemm-, Löt- oder Schraubanschluss) aufweisen (siehe die Beispiele in den Abbildungen 1 und 2).

Abbildung 1:

Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemmanschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der anderen Seite wird die Verbindung durch Aufstecken des männlichen/weiblichen Steckverbinders hergestellt.

Abbildung 2:

Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemmanschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der anderen Seite wird die Verbindung durch Aufstecken des weiblichen Steckverbinders hergestellt. Außerdem weist dieser Steckverbinder einen zusätzlichen Anschluss in Form eines männlichen Steckverbinders auf.

Hierher gehören auch Steckkupplungen, die aus einem Steckerpaar (zwei Teilen) bestehen. Stecker- und Steckbuchsenteil dieses Steckerpaares besitzen jeweils ein Stecker- bzw. Steckbuchsenteil und eine andere Kontaktvorrichtung.

Nicht hierher gehören Verbindungs- oder Kontaktelemente, bei denen die elektrische Verbindung ausschließlich auf andere Weise als durch Stecken erfolgt (z. B. Crimp-, Schraub-, Löt- oder Klemmanschlüsse). Derartige Elemente werden von der Unterposition 8536 90 erfasst (siehe die Beispiele in den Abbildungen 3 bis 7).

Stecker und Steckbuchsen mit Innen- oder Außengewinde gehören jedoch hierher.

Abbildungen 3 und 4:

Auf einer Seite wird das Kabel über einen Crimp-/Klemmanschluss mit dem Steckverbinder verbunden. Auf der anderen Seite wird die Verbindung mittels einer Schraube oder eines Bolzens mit Mutter hergestellt.

Abbildungen 5, 6 und 7:

Die elektrische Verbindung erfolgt nicht durch Stecken. Es sind keine männlichen oder weiblichen Steckverbinder vorhanden. Die elektrische Verbindung erfolgt durch Schrauben oder Klemmen.

8536 69 10 für Koaxialkabel Hierher gehören nur Stecker- und Steckbuchsenteile eines Koaxialsteckerpaares (siehe die Beispiele in den Abbildungen 1 bis 6).

Abb. 5

Koaxialstecker mit Gewinde

Abb. 6

Koaxialadapter

8536 69 30 für gedruckte Schaltungen

Hierher gehören Stecker und Steckbuchsen, die dazu bestimmt sind, unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung (PCB) oder flexiblen gedruckten Schaltung auf mindestens einer Seite des Steckers oder der Steckbuchse verbunden zu werden (siehe Beispiele unten).

1. Dieser USB-Verbinder wird nicht unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung verbunden und ist daher aus dieser Unterposition ausgeschlossen.

2. Diese USB-Buchse ist dazu bestimmt, unmittelbar auf einer gedruckten Schaltung befestigt zu werden und ist daher in diese Unterposition einzureihen.

1. Dieser Steckverbinder ist nicht dazu bestimmt, unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung verbunden zu werden und ist daher aus dieser Unterposition ausgeschlossen. 2. Dieser Steckverbinder ist dazu bestimmt, unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung verbunden zu werden und ist daher in diese Unterposition einzureihen.

8536 70 00 Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel

Siehe Anmerkung 7 zu Kapitel 85. Siehe die Erläuterungen zu Position 8536 des HS, Teil IV.

8536 90 01 vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Leitungen Hierher gehören unmittelbar zur Installation geeignete Elemente für die Elektrizitätsübertragung. Sie erlauben eine gewisse räumliche Flexibilität der Stromversorgung für Leuchten und elektrisch betriebene Maschinen, Apparate und Geräte. Die Stromabgabe erfolgt über Klemm- oder Schleifkontakte. Beispielhafte Anwendungen zeigen die folgenden Schaubilder:

8536 90 10 Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel Hierher gehören alle Endkontaktelemente, die am Ende von Leitungen oder Kabeln angebracht werden um eine elektrische Verbindung in anderer Weise als durch Stecken herzustellen (z. B. Crimp-, Schraub-, Löt- oder Klemmverbindungen).

8537 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517 Hierher gehören auch Kombinationen von gleichartigen Geräten der Position 8536 (z. B. von Lichtschaltern) auf einer Unterlage (Tafel, Schrank usw.).

8537 10 91 speicherprogrammierbare Steuerungen Hierher gehören z. B. mit Anwenderspeicher ausgestattete Schaltschränke zum elektrischen Steuern von Maschinen, die nicht nur mit Geräten der Position 8535 oder 8536 (z. B. Relais), sondern z. B. auch mit Transistoren oder Triacs der Position 8541 als Schaltelementen ausgerüstet sind und die neben diesen Schaltelementen auch Mikroprozessoren (z. B. für die Logikverarbeitung und Verwaltung der Ein- und Ausgänge), Schnittstellen (Interfaces) sowie eine Stromversorgungseinheit (Netzteil) besitzen.

8537 10 98 andere Hierher gehören z. B.: 1. so genannte Kabelfernbedienungen für Videorekorder. Das sind elektrische Schalttafeln (mit Drucktastenschaltern und anderen auf einer Platine angebrachten elektrischen Bauelementen), die dazu dienen, über ein Verbindungskabel alle Funktionen des angeschlossenen Videorekorders zu schalten; 2. elektrische Steuergeräte für Warenverkaufsautomaten. Sie bestehen aus einer Schalttafel, auf der neben Relais und elektrischen Schaltern auch Triacs und integrierte Schaltungen angebracht sind. Nicht hierher gehören jedoch: a) elektrische Steuergeräte, so genannte „Joysticks“ im Sinne der Anmerkung 5 C zu Kapitel 84 (Position 8471 ); b) Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen von Videorekordern, Fernsehempfangsgeräten oder anderen elektrischen Geräten (Position 8543 ).

8538 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535 , 8536 oder 8537 bestimmt

8538 90 11 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8538 90 91 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8443 99 10 .

8539 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units) und Ultraviolettund Infrarotlampen; Bogenlampen; Leuchtdiodenlampen (LED) Mit Ausnahme bestimmter, besonders ausgestatteter oder auf fahrbarem Gestell angebrachter Bogenlampen (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8539 41 00 und 8539 49 00 ) gehören zu dieser Position nur die eigentlichen Lampen sowie ihre im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI „erkennbaren“ Teile. Mit derartigen Lampen ausgestattete Geräte (bestehend z. B. aus einem einfachen Reflektor mit Halter oder Ständer) sind nach Beschaffenheit einzureihen, und zwar als Beleuchtungsgeräte (Position 9405 ), Wärmegeräte (z. B. Position 7321 ), medizinische Geräte (Position 9018 ) usw.

8539 21 30 bis 8539 29 98 andere Glühlampen, ausgenommen Ultraviolett- und Infrarotlampen Nicht hierher gehören z. B.: a) Kohlenfadenwiderstandslampen und Widerstandslampen mit veränderlichem Widerstand mit Eisenfäden und Wasserstoffüllung (Position 8533 ); b) Girlanden bestimmter Länge, mit einer Anzahl Fantasielämpchen, die durch elektrischen Draht miteinander verbunden sind, die hauptsächlich als Christbaumschmuck dienen (Position 9405 ).

8539 31 10 bis 8539 39 80 Entladungslampen, ausgenommen Ultraviolettlampen Hierher gehören z. B.: 1. Xenonröhren; 2. Spektrallampen; 3. Glimmlampen; 4. Ziffern- und Buchstabenanzeigeröhren.

8539 41 00 und 8539 49 00 Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen Hierher gehören: 1. elektrische Lampen für Ultraviolettstrahlung. Neben den Lampen für die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe D erster Absatz, genannten Zwecke gehören hierher auch folgende Lampen: a) Lichtpauslampen; b) Lampen zum Erhöhen des Vitamingehalts; c) Entkeimungslampen; d) Lampen für die Fotochemie; e) Lampen zum Erzeugen von Ozon; 2. elektrische Lampen für Infrarotstrahlung. Neben den Lampen für die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe D zweiter Absatz, genannten Zwecke gehören hierher auch folgende Lampen: a) Lampen für Raumheizgeräte; b) Lampen zum Ausrüsten von Infrarot-Sendern (z. B. in Diebstahlsicherungen); c) Lampen zu wissenschaftlichen Zwecken (z. B. für die Spektralanalyse); 3. die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe E, beschriebenen elektrischen Bogenlampen. Elektrische Kohlebogenlampen werden z. B. in kinematografische Vorführapparate der Position 9007 eingebaut oder in Kopieranstalten verwendet. Zur Unterposition 8539 41 00 gehören auch mit Spezialstativen ausgestattete elektrische Bogenlampen sowie schwenkbare Beleuchtungsvorrichtungen, die aus einer oder mehreren, auf einem fahrbaren Gestell angebrachten Bogenlampen bestehen und hauptsächlich in Foto- und Filmateliers verwendet werden. Nicht hierher gehören z. B.: a) Leuchtdioden (Position 8541 ); b) Elektrolumineszenzbänder, -platten oder -tafeln, deren Wirkungsweise auf der Elektrolumineszenz eines Stoffes (z. B. Zinksulfid) beruht, der zwischen zwei stromleitenden Schichten eingebettet ist (Position 8543 ).

8539 90 10 und 8539 90 90 Teile Hierher gehören z. B.: 1. Sockel für elektrische Glühlampen und Entladungslampen; 2. Spiralen aus Wolframdraht, auf Länge geschnitten und fertig für den Einbau in Lampen; 3. Metall-Elektroden für Entladungslampen; 4. Quetschfüße und ähnliche für den inneren Aufbau von Lampen bestimmte Glasteile (andere als Isolierteile der Unterposition 8547 90 00 ); 5. Halter für Glühdrähte.

8540 Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Fotokathoden-Elektronenröhren (z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)

8540 11 00 für mehrfarbiges Bild Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 2, beschriebenen Kathodenstrahlröhren, die folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. Schlitzmaske; 2. Abstand zwischen zwei Bändern gleicher Farbe in der Bildschirmmitte von 0,4 mm oder mehr. Wegen der Diagonale des Bildschirms siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8528 72 30 .

8540 60 00 andere Kathodenstrahlröhren Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 2 Buchstabe d), beschriebenen Kathodenstrahlröhren, ausgenommen die der Unterpositionen 8540 11 und 8540 12 .

8540 71 00 und 8540 79 00 Höchstfrequenzröhren (z. B. Magnetrone, Klystrone, Wanderfeldröhren, Karcinotrone), ausgenommen gittergesteuerte Röhren Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 4, beschriebenen Röhren. Nicht hierher gehören z. B. Geiger-Müller-Zählrohre (Unterposition 9030 90 00 ).

8540 81 00 und 8540 89 00 andere Elektronenröhren Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 1, beschriebenen Gleichrichterröhren z. B. Phanotrone, Thyratrone, Ignitrone und Röntgenventilröhren.

8541 Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente; lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED); gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle

8541 40 90 andere Hierher gehören photovoltaische Zellen, die zu Modulen zusammengefasst oder zu Tafeln aufgemacht sind, mit „Bypass“-Dioden (jedoch ohne Sperrdioden). Bei den „Bypass“-Dioden handelt es sich nicht um Elemente, durch die der Strom direkt z. B. einem Motor zugeführt werden kann (siehe die Erläuterungen zu den Positionen 8501 und 8541 des HS).

8541 90 00 Teile Neben den in den Erläuterungen zu Position 8541 des HS aufgeführten Teilen gehören z. B. hierher: 1. Halterungen und Gehäuse für piezoelektrische Kristalle; 2. Gehäuse aus Metall, Steatit usw., für montierte Halbleiter. Nicht hierher gehören z. B.: a) Stromzuführungen, die den Strom von den Kontaktstiften zu den Elektroden führen (Position 8536 ); b) Teile aus Grafit (Unterposition 8545 90 90 ).

8542 Elektronische integrierte Schaltungen Hierher gehören auch auswechselbare vorprogrammierte Speicherbausteine in Form monolithischer integrierter Schaltungen für elektronische Übersetzungsgeräte der Unterpositionen 8470 10 00 und 8543 70 10 . Nicht hierher gehören Scheiben, die gelegentlich als Wafers bezeichnet werden und im Hinblick auf ihre Verwendung in der Elektronik aus dotierten chemischen Elementen bestehen, auch poliert, auch vollständig mit einer epitaxialen Schicht überzogen, vorausgesetzt, dass sie nicht selektiv dotiert oder beschichtet wurden, um diskrete (getrennte) Zonen zu erhalten (Position 3818 00 )

8542 31 11 bis 8542 31 90 Prozessoren und Steuer- und Kontrollschaltungen, auch in Verbindung mit Speichern, Wandlern, Logikschaltungen, Verstärkern, Uhren- und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen Hierher gehören z. B.: 1. Mikroprozessoren, auch als Zentralprozessoreinheiten (MPU) bezeichnet, das sind integrierte Schaltungen, die die primären Befehlsverarbeitungs- und Systemsteuerfunktionen ausführen. Sie bestehen aus folgenden Grundeinheiten: — Arithmetik-Logik-Einheit (ALU), — Befehlsdecoder und Programmzähler, — Steuerwerk, — Ein-Ausgabe (I/O)-Einheit zur Kommunikation mit anderen Elementen. Ein Mikroprozessor ist nur dann funktionsfähig, wenn neben dem internen Speicher auch externe Speicher oder andere Elemente verwendet werden. Sie können einen oder mehrere Mikroprogrammspeicher (RAM oder ROM) enthalten, die dazu dienen, Mikrobefehle zu laden oder zu speichern, um so die Anzahl der primären Befehle der Steuereinheit zu erhöhen. Das in einem Mikroprozessor unter Umständen enthaltene mikroprogrammierbare RAM dient zur Speicherung binärer Grundbefehle und ist nicht als echter Programmspeicher zur Speicherung der auszuführenden Befehle anzusehen. Diese Produkte verfügen unter Umständen über einen Cache-Befehlsspeicher oder über mikroperiphere Funktionen. Hierher gehören auch Mikroprozessoren, die ausschließlich für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische Schaltung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. Unter der Verarbeitungskapazität von Mikroprozessoren versteht man die Länge jedes Wortes, die das Akkumulatorregister der arithmetisch-logischen Einheit in einem einzigen elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. 2. Mikrocontroller und Mikrocomputer, das sind integrierte Schaltungen, die aus folgenden Grundeinheiten bestehen: — einem Mikroprozessor, auch als Mikroprozessoreinheit (MPU) bezeichnet, — einem Programmspeicher (insbesondere vom Typ RAM, ROM, PROM, EPROM, E2ROM, Flash E2PROM), der mit dem Befehlsdecoder verbunden ist und ein Programm enthält, das eine Befehlsfolge festlegt, — einem Datenspeicher (insbesondere vom Typ RAM oder E2PROM), auf den der Zugriff anders als bei Mikroprozessoren von außerhalb des Chips nicht möglich ist, — Datenbus, Adressbus und Steuerbus. Mikrocontroller sind für spezifische Funktionen und nur für bestimmte Einsatzbereiche (z. B. Fernsehempfangsgeräte, Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte oder Mikrowellenherde) programmiert oder können noch programmiert werden. Mikrocomputer sind für sich allein funktionsfähig (stand-alone) und können für einen großen Bereich automatischer Datenverarbeitungsmaschinen eingesetzt werden (z. B. für so genannte Mainframes, Minicomputer oder PCs). Mikrocomputer sind den Zwecken des Anwenders entsprechend frei programmierbar. Hierher gehören auch Mikrocontroller, die ausschließlich für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische Schaltung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. Unter der Verarbeitungskapazität von Mikrocontrollern versteht man die Länge jedes Wortes, die das Akkumulatorregister der arithmetisch-logischen Einheit in einem einzigen elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. 3. Steuer- und Kontrollbausteine, das sind integrierte Schaltungen, die auf Prozesse oder die Funktion und Leistung einer Maschine (z. B. einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine) einwirken. Steuer- und Kontrollbausteine (z. B. für Plattenspeichereinheiten, Speicher, Elektromotoren oder Kathodenstrahlröhren) sind in der Lage, Signale zu interpretieren und nach dieser Interpretation Dauer, Zeitlänge und Reihenfolge des Ablaufs bestimmter Funktionen zu bestimmen (z. B. Eingabe, Verarbeitung, Speichern und Ausgabe in einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine).

8542 31 11 und 8542 31 19 in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.

8542 32 11 und 8542 32 19 in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.

8542 32 45 statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so genannte RAMs, statisch), einschließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so genannte Cache-RAMs) Cache-Schreib-Lesespeicher (Cache-RAMs) sind statische Schreib-Lesespeicher mit einer schnelleren Zugriffszeit als der Hauptspeicher. Cache-RAMs werden in der Regel als Zwischenpufferspeicher benutzt, um den Geschwindigkeitsunterschied zwischen einer Zentraleinheit (CPU) und dem Hauptspeicher auszugleichen.

8542 32 61 bis 8542 32 75 elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (so genannte E 2 PROMs), einschließlich Flash E 2 PROMs E2PROMs sind Speicher, die im Allgemeinen byteweise gelöscht werden. Flash E2PROMs sind Speicher, die auch als „Flash-Speicher“, „Flash EPROMs“, oder „Flash EEPROMs“ bezeichnet werden. Flash-Speicher können auf der EPROM- oder E2PROM-Technologie beruhen und elektrisch gelöscht werden, entweder vollständig (Massenlöschung) oder sektorweise (Seiten- oder Blocklöschung). Zum Programmieren, Lesen und Löschen dieser Speicher ist eine doppelte oder eine einfache Stromversorgung erforderlich. Die Array-Struktur der auf der EPROM-Technologie beruhenden Speicher besteht aus Zellen mit einem Transistor. Die Array-Struktur der auf der E2PROM-Technologie beruhenden Speicher besteht aus Zellen mit zwei oder mehr Transistoren oder aus Zellen mit einem Transistor kombiniert mit einem anderen Transistor je Sektor (Seite oder Block). Ein weiterer Unterschied zu den EPROM-Speichern liegt darin, dass sie eine Reihe von charakteristischen E2PROM-Elementen enthalten (z. B. einen E2PROM-Befehlssatz).

8542 32 90 andere Speicher Hierher gehören z. B. Assoziativspeicher (so genannte CAMs) und ferroelektrische Speicher. Assoziativspeicher (so genannte CAMs) sind inhaltsadressierbare Speicherelemente. Der Zugriff auf die Speicherstellen dieser Elemente erfolgt anhand ihres Inhalts oder eines Teils ihres Inhalts und nicht anhand ihrer Namen und Positionen (Adressen). Ferroelektrische Speicher sind nichtflüchtige Speicher, in denen ferroelektrische und Halbleitermaterialen miteinander kombiniert sind. Das ferroelektrische Material zeichnet sich dadurch aus, dass es elektrische Polarisierungen bewahrt, auch wenn kein elektrisches Feld angelegt ist. Diese Elemente sind elektrisch sowohl programmierbar als auch löschbar.

8542 39 11 bis 8542 39 90 andere Hierher gehören z. B.: 1. anwendungsspezifische logische Schaltungen. Sie werden von einem einzigen Benutzer definiert und für ihn produziert. Das Herstellungsverfahren beinhaltet die Verdrahtung und die Positionierung von Zellen (logischen Gattern) mittels anwendungsspezifischer Diffusionsmasken. Anwendungsspezifische logische Schaltungen werden zur Ausführung von anwendungsspezifischen Funktionen konstruiert. Sie werden auch als ASICs (Application Specific Integrated Circuits — anwendungsspezifische integrierte Schaltungen) bezeichnet; 2. Gate Arrays, das sind integrierte Logikschaltungen, die aus einer festen und regelmäßigen Anordnung programmierbarer Gatter (Transistoren für z. B. AND-, NAND-, OR- oder NOR-Verknüpfungen) bestehen. Die Programmierung der Gate Arrays erfolgt, um eine anwenderspezifische Verbindung dieser Gatter zu erhalten, mittels einer oder mehrerer Verdrahtungsmasken; 3. Standard-Zellen, das sind integrierte Logikschaltungen, die aus einer anwenderspezifischen Anordnung von vordefinierten und von fest vorgegebenen Teilschaltungen bestehen. Diese Teilschaltungen können jede integrierte Funktion beinhalten (z. B. Logikfunktionen oder Speicherfunktionen); 4. programmierbare Logikschaltungen, das sind integrierte Schaltungen, die aus vorgegebenen Gattern bestehen. Die Funktion dieser Schaltungen bestimmt der Anwender selbst durch Wegbrennen von Durchschmelzverbindungen oder durch die elektrische Programmierung der Verbindungen zwischen den Gattern; 5. Standardlogikschaltungen, das sind integrierte logische Schaltungen mit weniger als 150 logischen Gattern (z. B. AND, NAND, OR, NOR). In diesen Elementen können mehrere Funktionen oder Gruppen von identischen und unabhängigen Funktionen integriert sein; 6. Schnittstellenbausteine, das sind integrierte Schaltungen, die (z. B. durch Codeumsetzung, durch Umwandlung von bitseriell zu bitparallel oder durch Synchronisierung) als Übergangselemente fungieren und Verbindungen zwischen Programmen, integrierten Schaltungen, peripheren Geräten oder nicht kompatiblen Systemen herstellen; 7. Mikroperiphere Einheiten, das sind integrierte Schaltkreise, die bestimmte Funktionen ausführen, um Mikroprozessoren, Mikrocontroller oder Mikrocomputer zu ergänzen und deren Leistungsmerkmale hinsichtlich der externen Kommunikation, der Steuerung und Schnittstellen zu verbessern. Die technischen Spezifikationen einer mikroperipheren Einheit beschreiben in eindeutiger Weise ihr Verhältnis und ihre Zuordnung zu einem Mikroprozessor, Mikrocontroller oder Mikrocomputer. Die Kommunikations-, Steuerungs- und Schnittstellenmerkmale können sein: Buscontroller, Speichercontroller (DRAM-Controller, Speicherverwaltungseinheiten (so genannte MMUs), Controller für den Direktzugriffsspeicher) oder Peripherieschnittstellencontroller (Grafikcontroller, Ortsnetzcontroller, universelle Controller für asynchrone Empfänger/Sender, Tastaturcontroller, Massenspeichercontroller); 8. intelligente Schaltungen (so genannte Smartpower Circuits), das sind integrierte analoge Schaltungen, in denen digitale und analoge Schaltelemente (Leistungstransistoren) miteinander kombiniert sind, um logische Ausgabesignale und Leistungsausgabe-Signale zu steuern. Diese Elemente ermöglichen beispielsweise Schutz vor interner Verlustleistung, Fehlermanagement sowie Diagnosefunktionen. Nicht hierher gehören PROMs (Unterposition 8542 32 90 ).

8542 39 11 und 8542 39 19 in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 8542 des HS, Teil III.

8543 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen

8543 70 90 andere Hierher gehören z. B.: 1. elektrostatische Vorrichtungen (z. B. für elektrostatische Gewebe-Beflockungsmaschinen); 2. elektroluminiszierende Vorrichtungen, im Allgemeinen in Form von Leuchtbändern, Leuchttafeln oder Leuchtplatten; 3. thermoelektrische Generatoren, bestehend aus einer Wärmebatterie mit einer gewissen Anzahl von Thermoelementen und einer Wärmequelle (z. B. Butangasheizung). Diese Generatoren erzeugen Gleichstrom durch den Seebeck-Effekt; 4. Entstörvorrichtungen für elektrostatische Aufladungen; 5. Entmagnetisierungsapparate; 6. Stoßgeneratoren; 7. Flugdaten-Digitalaufzeichner (Flugschreiber) in Form eines feuerfesten, bruchsicheren elektronischen Geräts zum fortlaufenden Aufzeichnen der spezifischen Flugleistungsdaten während des Fluges; 8. Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen (Steuern) von Fernsehempfangsgeräten, Videorecordern oder anderen elektrischen Geräten durch Aussenden von Infrarotstrahlen; 9. elektronische Toneffektgeräte, die als Zusatzgeräte für elektrische Gitarren dienen und verschiedene Effekte (z.B. Tonverdopplung, Tonverzerrung, Nachklingen) erzeugen. Sie werden nicht im Gitarrengehäuse untergebracht, sondern zwischen Gitarre und Endverstärker geschaltet; 10. elektronische Lesegeräte für Sehbehinderte. Diese Geräte in einem gemeinsamen Gehäuse bestehen aus einer Kamera, die den Vorlagetext (z. B. Zeitung oder Buch) aufnimmt und einem Monitor, der den Text vergrößert wiedergibt. Hierher gehören auch kleine elektronische Geräte ohne Grundplatte (einschließlich so genannte „Mini-Computer“), mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen Geräten verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt werden. Diese Geräte besitzen eine alphanumerische Tastatur und einen rechteckigen Bildschirm (Anzeige). Nicht hierher gehören jedoch ähnliche Geräte mit Rechenfunktionen (Position 8470 ). Nicht hierher gehören z. B.: a) elektrostatische Filter und elektromagnetisch arbeitende Wasserreiniger (Position 8421 ); b) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für Milch (Position 8434 ); c) Ultraschallapparate zum Reinigen von verschiedenen Waren (z. B. von Metallteilen) und Ultraschallgeber (Position 8479 ); d) Ultraschallschweißgeräte (Position 8515 ); e) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, auch wenn sie nicht in der ärztlichen Praxis benutzt werden (Position 9018 ); f) elektrische Regler, zum Regeln von elektrischen oder nicht elektrischen Größen (Position 9032 ).

8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen Nicht hierher gehören: a) flexible elektrische Leiter in Form von gedruckten Schaltungen (Position 8534 00 ); b) gesondert gestellte Stecker und Kupplungen für Kabel oder andere elektrische Leiter (Position 8535 oder 8536 ); c) Stecker für Kabel aus optischen Fasern (Unterposition 8536 70 00 ).

8544 42 10 von der für die Telekommunikation verwendeten Art Siehe die Erläuterungen zu Position 8544 des HS. Im Sinne dieser Unterposition umfasst der Begriff „von der für die Telekommunikation verwendeten Art“ auch elektrische Leiter, die mit in Telekommunikationsnetzwerken verwendeten Anschlussstücken versehen sind, z. B. zur Verbindung einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Modem. Nicht hierher gehören dagegen: a) elektrische Leiter, die mit Anschlussstücken zur Verbindung verschiedener Apparate versehen sind (z. B. eines DVD-Lesegeräts mit einem Monitor oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Monitor, einem Drucker, einer Tastatur oder einem Projektor usw.); b) elektrische Leiter, die zur Verwendung in Maschinen, z. B. in einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder einer Einheit davon bestimmt sind, zur Verbindung verschiedener Teile in der Maschine; c) elektrische Leiter, die nur der Stromzufuhr dienen, wie z. B. Stromkabel.

8544 49 20 von der für die Telekommunikation verwendeten Art, für eine Spannung von 80 V oder weniger Die Erläuterungen zu Unterposition 8544 42 10 gelten sinngemäß.

8544 70 00 Kabel aus optischen Fasern

Hierher gehören auch optische Faserkabel, z. B. für die Telekommunikation, aus einer oder mehreren optischen Fasern der Position 9001 , die einzeln mit einer zweifachen Acrylat-Polymer-Beschichtung umgeben sind. Die Beschichtung besteht aus einer inneren Lage aus weichem und einer äußeren Lage aus hartem Acrylat, letztere kann zur Kennzeichnung der Fasern gefärbt oder in verschiedenen Farben überzogen sein. Die optischen Fasern sind einzeln mit der zweifachen Beschichtung umgeben; sie stellen für sich gesehen noch keine optischen Faserkabel der Position 8544 dar, solange sie nicht mit einem Schutzmantel versehen sind.

Die zweifache Beschichtung der einzelnen optischen Fasern bietet Schutz und stabilisiert die Struktur, indem sie die einzelnen Fasern beispielsweise gegen Bruch und Abrieb schützt.

Beispiel für die Struktur einer einzeln beschichteten optischen Faser der Position 9001 :

1. Kern der optischen Faser (Glasfaserkern);

2. Mantel der optischen Faser (Glas);

3. Innere Lage aus weichem Acrylat;

4. Äußere Lage aus hartem Acrylat;

5. Farbkennzeichnung.

Beispiele für optische Faserkabel der Position 8544 aus einzeln beschichteten Fasern in einem Schutzmantel:



8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall

8545 90 90 andere Hierher gehören z. B.: 1. Blitzschutzkohlen; 2. Kontaktstücke für elektrische Steuergeräte oder Stellwiderstände. Nicht hierher gehört z. B. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Massen (Position 3824 ).

8547 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepressten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546 ; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung

8547 20 00 Isolierteile aus Kunststoffen Hierher gehören auch Isolierteile, hergestellt durch Zusammenpressen von vorher mit Kunstharz getränkten Glasfasern oder Lagen aus Papier oder Gewebe, vorausgesetzt, dass es sich um harte und steife Erzeugnisse handelt (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Kunststoffe in Verbindung mit anderen als textilen Stoffen“ Buchstabe d).

8547 90 00 andere Hierher gehören z. B. Isolierteile aus Papier oder Pappe, Asbestzement und Glimmer sowie die in den Erläuterungen zu Position 8547 des HS, Buchstabe B, aufgeführten Isolierrohre und ihre Verbindungsstücke.

8548 Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen