1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 827/68 DES RATES
vom 28. Juni 1968
über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte
Erzeugnisse
(ABl.L151vom30.6.1968,S.16)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EWG)Nr.2727/71desRatesvom20.Dezember 1971 L282 8 23.12.1971
►M2Verordnung(EWG)Nr.1014/73desRatesvom27.März1973 L106 1 20.4.1973
►M3Verordnung(EWG)Nr.1067/74desRatesvom30.April1974 L120 2 1.5.1974
►M4Verordnung(EWG)Nr.2427/76desRatesvom4.Oktober1976 L276 3 7.10.1976
►M5Verordnung(EWG)Nr.425/77desRatesvom14.Februar1977 L61 1 5.3.1977
►M6Verordnung(EWG)Nr.2560/77desRatesvom7.November1977 L303 1 28.11.1977
►M7Verordnung(EWG)Nr.1117/78desRatesvom22.Mai1978 L142 1 30.5.1978
►M8Verordnung(EWG)Nr.114/80desRatesvom15.Januar1980 L16 3 22.1.1980
►M9Verordnung(EWG)Nr.1837/80desRatesvom27.Juni1980 L183 1 16.7.1980
►M10Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 der Kommission vom 14. November
1980L307 5 18.11.1980
►M11Verordnung(EWG)Nr.3911/87desRatesvom22.Dezember 1987 L370 36 30.12.1987
►M12Verordnung(EWG)Nr.789/89desRatesvom20.März1989 L85 3 30.3.1989
►M13Verordnung(EWG)Nr.638/93desRatesvom17.März1993 L69 7 20.3.1993
►M14Verordnung(EWG)Nr.1574/93desRatesvom14.Juni1993 L152 1 24.6.1993
►M15Verordnung (EWG) Nr. 2430/93 der Kommission vom 1. September
1993L223 9 2.9.1993
►M16Verordnung(EG)Nr.794/94derKommissionvom8.April1994 L92 15 9.4.1994
►M17Verordnung(EG)Nr.3290/94desRatesvom22.Dezember 1994 L349 105 31.12.1994
►M18Verordnung(EG)Nr.195/96derKommissionvom1.Februar1996 L26 13 2.2.1996
►M19Verordnung(EG)Nr.1272/2002derKommissionvom12.Juli2002 L184 7 13.7.2002
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs,FinnlandsundSchwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durchdenBeschluß95/1/EG, Euratom, EGKSdesRates) L1 1 1.1.1995
Berichtigt durch:►
C1Berichtigung, ABl.L213vom6.8.1988,S.56(3911/87)
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 827/68 DES RATES
vom 28. Juni 1968
über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang
II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-
meinschaft, insbesondereaufdie Artikel42und43,
aufVorschlagderKommission,nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments,inErwägungnachstehenderGründe:
FürzahlreicheinAnhangIIdesVertragesaufgeführteErzeugnissesind
gemeinsame Marktorganisationen, diebesondereRegelungen vorsehen,errichtet worden bzw. sind demnächst zu errichten. Es empfiehlt sich,imRahmeneinergemeinsamenMarktorganisationauchfüralleübrigenin Anhang II aufgeführten Erzeugnisse geeignete Vorschriften zu
erlassen,die dieErrichtung eineseinheitlichen Marktesermöglichen.
Zur Verwirklichung dieses einheitlichen Marktes ist an den Grenzen
der Gemeinschaft eine gemeinsame Regelung anzuwenden. DieseRegelung kann im wesentlichen durch die vollständige Anwendungdes Gemeinsamen Zolltarifs und den freien Warenverkehr bestimmt
werden.
In Ausnahmefällen kann sich der vorgesehene Schutz auf Grund der
Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs jedoch als unzureichenderweisen. Um in solchen Fällen den Gemeinschaftsmarkt nichtschutzlosgegenüber Störungen zulassen,die darausentstehen können,
daß die zuvor bestehenden Einfuhrhindernisse beseitigt sind, ist es
angezeigt, der Gemeinschaft zu ermöglichen, schnell alle notwendigenMaßnahmen zutreffen.
Die Verwirklichung eines gemeinsamen Marktes für die betreffenden
Erzeugnisse erfordert die Beseitigung aller Hemmnisse des freien
VerkehrsdieserWarenandenBinnengrenzenderGemeinschaft.
Die Verwirklichung eines Gemeinsamen Marktes kann durch Gewäh-
rung bestimmter Beihilfen in Frage gestellt werden; daher empfiehltes sich, daß die Bestimmungen des Vertrages, die es ermöglichen, dievondenMitgliedstaaten gewährten Beihilfen zubeurteilen unddie mit
demGemeinsamenMarktunvereinbarenBeihilfenzuverbieten,aufdie
Erzeugnisse, die Gegenstand dieser Verordnung sind, angewandtwerden.
Um die Durchführung der in Aussicht genommenen Bestimmungen zu
erleichtern, empfiehlt es sich, ein Verfahren vorzusehen, durch das im
Rahmen eines Verwaltungsausschusses eine enge Zusammenarbeit
zwischen denMitgliedstaaten undderKommissionherbeigeführt wird.
Der Übergang von der in den Mitgliedstaaten geltenden Regelung auf
die sich aus dieser Verordnung ergebende Regelung muß möglichstreibungslos erfolgen. Daher können sich Übergangsmaßnahmen als
notwendigerweisen.
Bei der Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für die
Erzeugnisse, die Gegenstand dieser Verordnung sind, muß zugleichden in den Artikeln 39 und 110 des Vertrages vorgesehenen Zielen ingeeigneter Weise Rechnunggetragen werden—1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—2
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HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
Die durch diese Verordnung errichtete gemeinsame Marktorganisation
gilt fürdieimAnhangaufgeführten Erzeugnisse.
Artikel 2
(1) Vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dieser Verordnung
findendieZollsätzederKombiniertenNomenklaturaufdieimAnhanggenannten Erzeugnisse Anwendung.
(2) Die allgemeinen Regeln zur Auslegung der Kombinierten
Nomenklatur und die besonderen Regeln zu deren Anwendung findenauf die Einreihung der Erzeugnisse Anwendung, die unter diese
Verordnung fallen; das Zolltarifschema, das sich aus der Anwendung
dieser Verordnung ergibt, wird in den Gemeinsamen Zolltarif über-nommen.
(3) Vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dieser Verordnung
oder der Bestimmungen, die aufgrund dieser Verordnung erlassenwerden, sowie vorbehaltlich der Verpflichtungen aus internationalenAbkommen, die die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse zum Gegen-standhaben, istimHandel mitdritten Ländernfolgendesuntersagt:
— dieErhebungvonAbgabenmit gleicher Wirkung wieZölle,
— die Anwendung von mengenmäßigen Beschränkungen oder
Maßnahmengleicher Wirkung.
Artikel 3
(1) Wird der Markt in der Gemeinschaft für eines oder mehrere der
im Anhang genannten Erzeugnisse aufgrund der Einfuhren oderAusfuhren ernstlichen Störungen ausgesetzt oder von ernstlichen
Störungen bedroht, die die Ziele des Artikels 39 des Vertrags
gefährden, so können im Handel mit dritten Ländern geeigneteMaßnahmen angewandt werden, bis die tatsächliche oder drohendeStörungbehobenist.
DerRaterläßtaufVorschlagderKommissionnachdemAbstimmungs-
verfahren des Artikels 43 Absatz 2 des Vertrags die allgemeinenDurchführungsbestimmungen zu diesem Artikel und legt fest, inwelchen Fällen und innerhalb welcher Grenzen die Mitgliedstaaten
Schutzmaßnahmen ergreifen können.
(2) Tritt die in Absatz 1 erwähnte Lage ein, so beschließt die
Kommission auf Antrag eines Mitgliedstaats oder von sich aus die
erforderlichen Maßnahmen, die den Mitgliedstaaten mitgeteilt werden
und unverzüglich anzuwenden sind. Ist die Kommission mit einemAntrag eines Mitgliedstaats befaßt worden, so entscheidet sie hierüberinnerhalb vondreiArbeitstagen nachEingangdesAntrags.
(3) JederMitgliedstaatkanndieMaßnahme derKommissionbinnen
einer Frist von drei Arbeitstagen nach dem Tag ihrer Mitteilung demRatvorlegen.DerRattrittunverzüglichzusammen.Erkanndiebetref-fendenMaßnahme mit qualifizierter Mehrheit ändernoderaufheben.
(4) Die Anwendung dieses Artikels erfolgt unter Beachtung der
Verpflichtungen aus den in Übereinstimmung mit Artikel 228 Absatz
2desVertragsgeschlosseneninternationalen Übereinkünften.
Artikel 4
(1) ImBinnenhandel derGemeinschaft istfolgendesuntersagt:— dieErhebungvonZöllen oderAbgabengleicher Wirkung,
— mengenmäßige Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher
Wirkung, vorbehaltlich des Protokolls betreffend das Großherz-ogtumLuxemburg,1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—3
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— dieBerufungaufArtikel 44desVertrages.
(2) Zum freien Warenverkehr in der Gemeinschaft werden dieje-
nigen der im Anhang genannten Waren nicht zugelassen, zu deren
Herstellung oder Bearbeitung Erzeugnisse verwendet worden sind,
welche sich nicht in der in Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz1desVertrages genannten Lage befinden.
Artikel 5
Die Artikel 92 bis 94 des Vertrages sind auf die Erzeugung der im
Anhang genannten Erzeugnisse und den Handel mit diesen Erzeug-nissenanwendbar.
Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kommission können Finn-
land und Schweden Beihilfen für die Erzeugung und Vermarktung vin
Rentiererzeugnissen (KN-Code ex 0208 und ex 0210) insofern
gewähren,alsdieszukeinerErhöhungdertraditionellenErzeugungsni-veausführt.
Artikel 6
WirdaufdiesenArtikelBezuggenommen,sofindendasVerfahrendes
Artikels 38 der Verordnung Nr. 136/66/EWG und die Verfahren derentsprechenden Artikel der sonstigen Verordnungen über die gemein-
samenAgrarmarktorganisationen Anwendung.
Artikel 7
Bei der Durchführung dieser Verordnung ist zugleich den in den Arti-
keln 39 und 110 des Vertrages genannten Zielen in geeigneter WeiseRechnungzutragen.
Artikel 8
Diese Verordnung gilt unbeschadet der Gemeinschaftsvorschriften, die
erlassen worden sind oder zu erlassen sind, um die Rechts- undVerwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten anzugleichen, die dieAufrechterhaltung oderVerbesserungdestechnischen odergenetischen
Niveaus der Erzeugung bestimmter Erzeugnisse des Anhangs, die
besonderszurZucht bestimmt sind,zumZiel haben.
Artikel 9
Sollten Übergangsmaßnahmen erforderlich sein,umdenÜbergangvon
derindenMitgliedstaaten geltendenRegelungaufdieRegelungdieserVerordnung zu erleichtern, und zwar insbesondere, wenn die Anwen-dung dieser neuen Regelung zum vorgesehenen Zeitpunkt beibestimmtenErzeugnissenauferheblicheSchwierigkeitenstoßenwürde,
so werden diese Maßnahmen nach dem Verfahren des Artikels 6
erlassen.Siesindbisspätestens30.Juni1969anwendbar.
Artikel 10
DieseVerordnungtritt am1.Juli1968inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—4
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ANHANG
KN-Code Warenbezeichnung
ex 0101 Pferde,Esel,Maultiere undMaulesel,lebend:
010110 –reinrassigeZuchttiere:
01011010 ––Pferde(a)
01011090 ––andere
010190 –andere:
––Pferde:
01019019 –––anderealszumSchlachten
01019030 ––Esel
01019090 ––Maultiere undMaulesel
ex 0102 Rinder,lebend:
ex 010290 –anderealsreinrassigeZuchttiere:
01029090 ––anderealsHausrinder
ex 0103 Schweine, lebend:
01031000 –reinrassigeZuchttiere(b)
–andere:
ex 010391 ––mit einem Gewichtvonwenigerals50kg:
01039190 –––anderealsHausschweine
ex 010392 ––mit einem Gewichtvon50kgodermehr
01039290 ––anderealsHausschweine
010600 AndereTiere, lebend
ex 0203 Fleisch vonSchweinen,frisch,gekühlt odergefroren:
–frischodergekühlt:
ex 020311 ––ganzeoderhalbeTierkörper:
02031190 –––anderealsvonHausschweinen
ex 020312 ––SchinkenoderSchulterundTeile davon,mit Knochen:
02031290 –––anderealsvonHausschweinen
ex 020319 ––anderes:
02031990 –––anderesalsvonHausschweinen
––gefroren:
ex 020321 ––ganzeoderhalbeTierkörper:
02032190 –––anderealsvonHausschweinen
ex 020322 ––SchinkenoderSchultern undTeile davon,mitKnochen:
02032290 –––anderealsvonHausschweinen
ex 020329 ––anderes:
02032990 –––anderesalsvonHausschweinen
ex 020500 Fleisch vonPferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch,gekühlt
odergefroren:
02050090 –vonEseln,Maultieren oderMauleseln
ex 0206 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen,
Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch,
gekühlt odergefroren:
ex 020610 –vonRindern,frischodergekühlt:
02061010 ––zumHerstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen(c)
–vonRindern,gefroren:
ex 02062200 ––Lebern:
–––zumHerstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen
ex 020629 ––andere:
02062910 –––zumHerstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen(c)1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—5
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KN-Code Warenbezeichnung
ex 020630 –vonSchweinen,frischodergekühlt:
––vonHausschweinen:
ex 02063020 –––Lebern:
––––zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen
ex 02063030 –––andere:
––––zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen
02063080 ––anderealsvonHausschweinen
–vonSchweinen,gefroren:
ex 020641 ––Lebern:
ex 02064120 –––vonHausschweinen:
––––zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen
02064180 –––andere
ex 020649 ––andere:
ex 02064920 –––vonHausschweinen:
––––zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen
02064980 –––anderealsvonHausschweinen
ex 020680 –andere, frischodergekühlt:
02068010 ––zumHerstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen(c)
––andere:
02068091 –––vonPferden,Eseln,Maultieren undMauleseln
ex 020690 –andere, gefroren:
02069010 ––zumHerstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen(c)
––andere:
02069091 –––vonPferden,Eseln,Maultieren undMauleseln
0208 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,
frisch,gekühltodergefroren
0210 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salz-
lake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder
vonSchlachtnebenerzeugnissen:
–FleischvonSchweinen:
ex 021011 ––SchinkenoderSchultern undTeile davon,mitKnochen:
02101190 –––anderealsvonHausschweinen
ex 021012 ––Bäuche(Bauchspeck) undTeile davon:
02101290 –––anderealsvonHausschweinen
ex 021019 ––anderes:
02101990 –––anderesalsvonHausschweinen
– andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder von
Schlachtnebenerzeugnissen:
02109100 ––vonPrimaten02109200 – – von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung
Cetacea); vonRundschwanzseekühen(Manatis)undGabelschwanzsee-
kühen(Dugongs)(Säugetiere derOrdnungSirenia)
02109300 ––vonReptilien (einschließlich SchlangenundSchildkröten)
ex 021099 ––andere:
–––Fleisch:
02109931 ––––vonRentieren
02109939 ––––anderesalsvonPferden,Schafen,ZiegenoderRentieren
–––Schlachtnebenerzeugnisse:
––––anderealsvonHausschweinen,Rindern,SchafenundZiegen
02109980 –––––anderealsGeflügellebern1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—6
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KN-Code Warenbezeichnung
ex 040700 Vogeleier inderSchale, frisch,haltbargemacht odergekocht:
04070090 –anderealsvonHausgeflügel
ex 0408 Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in
Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar
gemacht, auchmitZusatz vonZuckeroderanderen Süßmitteln:
–Eigelb:
ex 040811 ––getrocknet:
04081120 –––ungenießbar oderungenießbar gemacht(d)
ex 040819 ––anderes:
04081920 –––ungenießbar oderungenießbar gemacht(d)
–andere:
ex 040891 ––getrocknet:
04089120 –––ungenießbar oderungenießbar gemacht(d)
ex 040899 ––andere:
04089920 –––ungenießbar oderungenießbar gemacht(d)
04100000 GenießbareWarentierischenUrsprungs,anderweitwedergenanntnoch
inbegriffen
05040000 Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder
zerteilt,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzen,inSalzlake,getrocknetoder
geräuchert
ex 0511 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe-
griffen; nichtlebendeTiere desKapitels1oder3,ungenießbar:
05111000 –Rindersperma
–andere:
051191 – – Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen
wirbellosenWassertieren; nichtlebende Tiere desKapitels3
ex 051199 ––andere:
05119990 – – – andere als Flechsen und Sehnen, Schnitzel und ähnliche Abfälle
roherHäuteoderFelle
ex 0709 AnderesGemüse,frischodergekühlt:ex 070960 –FrüchtederGattungenCapsicumoderPimenta:
– – andere als Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack:
07096091 –––derGattungCapsicum,zumindustriellenHerstellenvonCapsicin
odervonalkoholhaltigen Capsiscum-Oleoresinen(
c)
07096095 – – – zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von
Resinoiden(c)
07096099 –––andere
ex 0710 Gemüse,auchinWasseroderDampfgekocht,gefroren:ex 071080 –anderesGemüse:
––FrüchtederGattungenCapsicumoderPimenta:
07108059 – – – andere als Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack
ex 0711 Gemüse,vorläufighaltbargemacht(z.B.durchSchwefeldioxidoderin
Wasser,demSalz,Schwefeldioxidoderanderevorläufigkonservierend
wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht
geeignet:
ex 071190 –anderesGemüse;MischungenvonGemüsen:
––Gemüse:
07119010 – – – Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, ausgenommen
Gemüsepaprika oderPaprikaohnebrennendenGeschmack
0713 Getrocknete ausgelösteHülsenfrüchte,auchgeschält oderzerkleinert:
ex 071310 –Erbsen(Pisumsativum):
07131090 ––anderealszurAussaat1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—7
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KN-Code Warenbezeichnung
ex 07132000 –Kichererbsen:
––anderealszurAussaat–Bohnen(Vignaspp.Phaseoulusspp.):
ex 07133100 – –Bohnen der Art Vigna mungo(L.) Hepperoder Vigna radiata (L.)
Wilczek:
–––anderealszurAussaat
ex 07133200 ––Adzuki-Bohnen(PhaseolusoderVignaangularis):
–––anderealszurAussaat
ex 071333 ––Gartenbohnen(Phaseolusvulgaris):
07133390 –––anderealszurAussaat
ex 07133900 ––anderes:
–––anderealszurAussaat
ex 07134000 –Linsen:
–––anderealszurAussaat
ex 07135000 – Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen
undAckerbohnen(Viciafabavar.equina undViciafabavar.minor):
––anderealszurAussaat
ex 071390 –anderes:
07139090 ––anderealszurAussaat0801 Kokosnüsse,ParanüsseundKaschu-Nüsse,frischodergetrocknet,auch
ohneSchalenoderenthäutet
0802 AndereSchalenfrüchte,frischodergetrocknet,auchohneSchalenoder
enthäutet:
ex 080290 –andere:ex 08029020 ––Areka-(Betel-)NüsseundKolanüsseex 0804 Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und
Mangostanfrüchte, frischodergetrocknet:
08041000 –Datteln
0902 Tee, aucharomatisiert
ex 0904 Pfeffer (der Gattung Piper); Früchte der Gattungen Capsicum oder
Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert, ausgen-
ommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack der
Unterposition 09042010
09050000 Vanille0906 Zimt undZimtblüten09070000 Gewürznelken,Mutternelken undNelkenstiele0908 Muskatnüsse,Muskatblüte,AmomenundKardamomen0909 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmel-
früchte; Wacholderbeeren
0910 Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere
Gewürze
ex 1106 Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position
0713,vonSagomarkundvonWurzelnoderKnollenderPosition0714
odervonErzeugnissendesKapitels 8:
11061000 –vongetrockneten Hülsenfrüchten derPosition0713
ex 110630 –vonErzeugnissendesKapitels8:
11063090 ––anderealsvonBananen
ex 1108 Stärke; Inulin:
11082000 –Inulin1211 Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur
Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insekten-
vertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art,
frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein
zerkleinert1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—8
▼M19
KN-Code Warenbezeichnung
ex 1212 Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch,
gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne
von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nicht
gerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum)
derhauptsächlichzurmenschlichenErnährungverwendetenArt,ander-
weitwedergenanntnochinbegriffen:
ex 12122000 – Algen der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin oder zur mensch-
lichen Ernährungverwendeten Art
12123000 – Steine und Kerne von Aprikosen/Marillen, Pfirsichen (einschließlich
BrugnolenundNektarinen) oderPflaumen
–andere:
ex 121299 ––anderealsZuckerrüben:
ex 12129980 –––anderealsZuckerrohr, ausgenommenZichorienwurzeln
12130000 Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen,
gepresstoderinFormvonPellets
ex 1214 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne,
Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter,
auchinFormvonPellets:
ex 121490 –andere:
12149010 ––Futterrüben, Steckrüben,Wurzeln zuFutterzwecken
––andere:
ex 12149091und
ex 12149099–––inFormvonPelletsundandere, ausgenommen:
– Luzerne, Esparsette, Klee, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter,
künstlich getrocknet, ausgenommenHeuundFutterkohlsowieErzeug-
nisse,dieHeuenthalten
– Luzerne, Esparsette, Klee, Lupinen und Wicken, auf andere Weise
getrocknet undgemahlen
ex 150200 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der
Position1503:
ex 15020010 –zuindustriellenZwecken,ausgenommenzumHerstellenvonLebens-
mitteln, ausgenommenFettausKnochenundAbfallfett(c)
150300 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,
wederemulgiert, vermischt nochandersverarbeitet
ex 1602 Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder
haltbar gemacht:
–vonSchweinen:
ex 160241 ––SchinkenundTeile davon:
16024190 –––anderealsvonHausschweinen
ex 160242 ––Schultern undTeile davon:
16024290 –––anderealsvonHausschweinen
ex 160249 ––andere, einschließlich Mischungen:
16024990 –––anderealsvonHausschweinen
ex 160290 –andere, einschließlich Zubereitungen ausBlutaller Tierarten:
––anderealsZubereitungen ausBlutaller Tierarten:
16029031 –––vonWildoderKaninchen
16029041 –––vonRentieren
–––andere:
– – – – andere als solche, die Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse
vonHausschweinenenthalten:
–––––anderealssolche,dieFleischoderSchlachtnebenerzeugnisse
vonRindernenthalten:
16029098 ––––––anderealsvonSchafenoderZiegen
160300 ExtrakteundSäftevonFleisch,Fischen,Krebstieren,Weichtierenoder
anderen wirbellosenWassertieren
18010000 Kakaobohnen undKakaobohnenbruch,rohodergeröstet1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—9
▼M19
KN-Code Warenbezeichnung
18020000 Kakaoschalen, KakaohäutchenundandererKakaoabfall
ex 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit
EssigoderEssigsäurezubereitet oderhaltbargemacht:
ex 200190 –anderealsGurkenoderCornichons:
20019020 ––FrüchtederGattung„Capsicum“, mit brennendem Geschmack
ex 2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder
haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Posi-
tion2006:
ex 200590 –anderesGemüseundMischungenvonGemüsen:
20059010 ––FrüchtederGattung„Capsicum“, mit brennendem Geschmack
ex 2206 Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met);
Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke
undnicht alkoholischer Getränke,anderweit wedergenannt nochinbe-
griffen:
22060031bis
22060089–anderealsTresterwein
ex 2301 Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von
Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbe-
llosenWassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln:
23011000 – Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen;
Grieben/Grammeln
ex 2302 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten,
Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsen-
früchten:
23025000 –vonHülsenfrüchten
ex 230700 Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh:
23070090 –Weinstein, roh
ex 230800 Pflanzliche Stoffeundpflanzliche Abfälle,pflanzliche Rückständeund
pflanzliche Nebenerzeugnisse derzurFütterungverwendeten Art,auch
inFormvonPellets,anderweit wedergenanntnochinbegriffen:
23080090 – – andere, ausgenommen Traubentrester, Eicheln, Rosskastanien und
andere Trester
ex 2309 Zubereitungen vonderzurFütterungverwendeten Art:
ex 230910 –Hunde-undKatzenfutter, inAufmachungenfürdenEinzelverkauf:
23091090 – – andere als solche, die Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder
Maltodextrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099,
17024090,17029050und21069055oderStärke oderMilcherzeug-
nisseenthalten
ex 230990 –andere:
23099010 ––SolublesvonFischoderMeeressäugetieren
––andere:
ex 23099091bis
23099097– – – andere als solche, die Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder
Maltodextrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099,
17024090,17029050und21069055oderStärke oderMilcherzeug-
nisseenthalten, ausgenommen:
–ausLuzernen- undGrassafthergestellte Eiweißkonzentrate
– ausschließlich aus festen Abfallstoffen und Saft von der Herstellung
der unter dem ersten Gedankenstrich genannten Konzentrate gewon-
neneTrockenerzeugnisse
(a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen fest-
gelegten Voraussetzungen (siehe Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. L 178 vom 12.7.1994, S. 66) und
Entscheidung93/623/EWGderKommission(ABl.L298vom3.12.1993,S.45)).
(b) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen fest-
gesetzten Voraussetzungen (siehe Richtlinie 88/661/EWG des Rates (ABl. L 382 vom 31.12.1988, S. 36),Richtlinie 94/28/EG undEntscheidung96/510/EG derKommission(ABl.L210vom20.8.1996,S.53)).
(
c) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen fest-
gesetzten Voraussetzungen (siehe Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(ABl.L253vom11.10.1993,S.71)indergeltenden Fassung).
(
d) DieZulassungzudieserUnterpositionerfolgtnachdenindenEinführendenVorschriftenII.FderKombinierten
Nomenklatur (AnhangIderVerordnung(EWG) Nr.2658/87)festgesetzten Voraussetzungen.1968R0827—DE—20.07.2002—002.001—10