02008R1295 — DE — 06.05.2022 — 007.001

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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1295/2008 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2008 über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern (kodifizierte Fassung) (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 45)

Geändert durch:









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VERORDNUNG (EG) Nr. 1295/2008 DER KOMMISSION

vom 18. Dezember 2008

über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern

(kodifizierte Fassung)







Artikel 1

(1) Das Überführen in den freien Verkehr der Gemeinschaft von in Artikel 1 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Erzeugnissen aus Drittländern ist von dem Nachweis abhängig, dass sie den in Artikel 158 Absatz 1 der genannten Verordnung genannten Anforderungen entsprechen.

(2) Der in Artikel 1 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung genannte Nachweis wird durch Vorlage des in Artikel 158 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehenen Belegs, nachstehend „Äquivalenzbescheinigung“ genannt, erbracht.

Artikel 2

Im Sinne dieser Verordnung bedeutet „Sendung“ die Menge eines Erzeugnisses, die dieselben Merkmale aufweist und zur gleichen Zeit von ein und demselben Absender an denselben Empfänger versandt wird.

Artikel 3

Die Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen und daraus hergestellte Erzeugnisse, die durch eine von dem Ursprungsdrittland dazu ermächtigte und in Anhang I aufgeführte amtliche Stelle ausgestellt werden, gelten als Äquivalenzbescheinigungen.

Anhang I wird anhand der von den genannten Drittländern übermittelten Angaben überarbeitet.

Artikel 4

(1) Die Äquivalenzbescheinigung wird für jede Sendung in einem Original und zwei Kopien gemäß dem im Anhang II abgedruckten Muster und nach den Bestimmungen des Anhangs IV ausgestellt.

(2) Eine Äquivalenzbescheinigung ist nur dann gültig, wenn sie ordnungsgemäß ausgefüllt und von einer der in Anhang I aufgeführten Stellen mit einem Sichtvermerk versehen ist.

(3) Eine Äquivalenzbescheinigung ist ordnungsgemäß mit einem Sichtvermerk versehen, wenn sie Ort und Datum der Ausstellung enthält, unterschrieben ist und den Stempelabdruck der ausstellenden Behörde trägt.

Artikel 5

(1) Jedes Packstück, für das eine Äquivalenzbescheinigung ausgestellt wurde, muss in einer Amtssprache der Gemeinschaft folgende Angaben tragen: a) Bezeichnung der Ware; b) Angabe der Sorte oder Sorten; c) Ursprungsland; d) Zeichen und Nummern wie im Feld 9 der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs aufgeführt.

(2) Die in Absatz 1 vorgesehenen Aufschriften sind in unverwischbaren Buchstaben gleicher Größe außen auf der Verpackung anzubringen.

Artikel 6

(1) Wenn für eine Sendung vor deren Überführung in den freien Verkehr eine Äquivalenzbescheinigung ausgestellt worden ist und diese Sendung nach Aufteilung weiterversandt wird, so ist für jede neue Sendung, die die Aufteilung mit sich bringt, ein Auszug herzustellen.

Die Bescheinigung wird durch die erforderliche Anzahl von Auszügen ersetzt.

Dieser Auszug ist von dem Beteiligten in einem Original und zwei Kopien auf einem Formular gemäß dem in Anhang III aufgeführten Muster gemäß den in Anhang IV enthaltenen Bestimmungen zu erstellen.

(2) Die Zollbehörden versehen das Original und die zwei Kopien der Äquivalenzbescheinigung mit einem entsprechenden Vermerk und das Original und die zwei Kopien von jedem Auszug mit einem Sichtvermerk.

Sie behalten das Original der Äquivalenzbescheinigung, übersenden die zwei Kopien an die zuständigen Behörden, die in Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 genannt sind, und übergeben dem Beteiligten das Original und die zwei Kopien von jedem Auszug.

Artikel 7

Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Überführung des Erzeugnisses in den freien Verkehr in der Gemeinschaft sind den Zollbehörden das Original und die beiden Kopien der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs vorzulegen, die sie mit Sichtvermerken versehen; das Original bleibt bei der Zollbehörde. Eine Kopie wird von den Zollbehörden der in Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 genannten zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zugesandt, in dem das Erzeugnis in den freien Verkehr gebracht wird. Die zweite Kopie ist dem Einführer zurückzugeben, der sie mindestens drei Jahre lang aufbewahren muss.

Artikel 8

Wird die Sendung nach ihrer Überführung in den freien Verkehr weiterverkauft oder aufgeteilt, so muss das Erzeugnis von einer Rechnung oder vom Verkäufer ausgestellten Geschäftsunterlage begleitet sein, die die Nummer der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs daraus sowie die Bezeichnung der amtlichen Stelle enthält, die diese Bescheinigungen oder Auszüge ausgestellt hat.

Die Geschäftsunterlage oder die Rechnung muss außerdem die nachstehenden Angaben der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs enthalten:

a) für Hopfenzapfen: i) Bezeichnung des Erzeugnisses; ii) Rohgewicht; iii) Anbauort; iv) Erntejahr; v) Sorte; vi) Ursprungsland; vii) Zeichen und Nummern, die in Feld 9 der Bescheinigung aufgeführt sind;

b) für aus Hopfen hergestellte Erzeugnisse: zusätzlich zu den unter Buchstabe a aufgeführten Angaben Ort und Datum der Verarbeitung.

Artikel 9

(1) Die Mitgliedstaaten kontrollieren regelmäßig durch Stichproben, ob der gemäß Artikel 158 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 eingeführte Hopfen die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 an die Vermarktung gestellten Mindestanforderungen erfüllt.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission jährlich bis zum 30. Juni Häufigkeit, Art und Ergebnis der im Jahr vor dem genannten Datum durchgeführten Kontrollen mit. Die Kontrolle erstreckt sich auf mindestens 5 % der voraussichtlichen Anzahl der während des betreffenden Jahres einzuführenden Hopfensendungen.

(3) Stellen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten fest, dass die analysierten Proben den in Absatz 1 genannten handelsüblichen Mindestanforderungen nicht genügen, so dürfen die betreffenden Sendungen nicht in der Gemeinschaft vermarktet werden.

(4) Stellt ein Mitgliedstaat fest, dass die Merkmale eines Erzeugnisses mit den Angaben der Äquivalenzbescheinigung nicht übereinstimmen, setzt er die Kommission darüber in Kenntnis.

Gemäß dem in Artikel 195 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten Verfahren kann beschlossen werden, die Stelle, welche die Äquivalenzbescheinigungen für die in Frage stehenden Erzeugnisse erteilt hat, in dem in Anhang I der vorliegenden Verordnung enthaltenen Verzeichnis zu streichen.

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(5) Die in den Absätzen 2 und 4 genannten Mitteilungen erfolgen nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 der Kommission ( 1 ).

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Artikel 10

Abweichend von dieser Verordnung ist für die Überführung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen in den freien Verkehr weder die Vorlage der in Artikel 1 Absatz 2 genannten Bescheinigung noch die Einhaltung des Artikels 5 erforderlich, wenn jedes Paket bei Hopfenzapfen und Hopfenmehl 1 kg und bei Hopfenauszügen 300 g nicht überschreitet und die Sendung

a) die Form kleiner Pakete hat, die zum Verkauf an Einzelne für ihre private Verwendung bestimmt sind,

b) für wissenschaftliche und technische Versuche bestimmt ist, oder

c) für eine Messe bestimmt ist und unter die dafür vorgesehene Zollregelung fällt.

Die Bezeichnung, das Gewicht und der letzte Verwendungszweck des Erzeugnisses müssen auf der Verpackung angegeben sein.

Artikel 11

Die Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 und die Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 werden aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobenen Verordnungen gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.

Artikel 12

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

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ANHANG I

ZUR AUSSTELLUNG DER BESCHEINIGUNGEN FÜR DIE NACHSTEHENDEN ERZEUGNISSE BEFUGTE STELLEN

Hopfenzapfen KN-Code: ex 12 10

Hopfenmehl KN-Code: ex 12 10

Säfte und Auszüge von Hopfen KN-Code: 1302 13 00







Ursprungsland Befugte Stellen Anschrift Vorwahl Telefon Fax E-Mail (fakultativ) (AR) Argentinien Coordinación Regional Temática de Protección Vegetal (CRTPV). Servicio Nacional de Sanidad y Calidad Agroalimentaria (SENASA) Centro Regional Patagonia Norte Calle 9 de Julio 933. General Roca, Provincia de Río Negro, Cod 8334 (54-298) 44 28 594 44 32 190 44 28 594 44 32 190 groca@senasa.gov.ar cpaulovich@senasa.gov.ar jesparza@senasa.gov.ar Servicio Nacional de Sanidad y Calidad Agroalimentaria (SENASA) Av. Pasco Colon 367 Ciudad Aut. de Buenos Aires, C1063ACD (54-11) 41 21 50 00 41 21 50 00 webmaster@senasa.gob.ar cdei@senasa.gob.ar (AU) Australien Biosecurity Tasmania -Department of Primary Industries, Parks, Water and Environment 13 St John’s Avenue, New Town TAS 7008 Hobart TAS 7000, Australia (61-3) 62 33 33 52 03 6165 3777 Biosecurity.Tasmania@dpipwe.tas.gov.au oder Export.Enquiries.Tas@dpipwe.tas.gov.au (CA) Kanada Pacific Agricultural Certification Society (PACS) 3402 32nd Avenue, Vernon, British Columbia, Canada, V1T2N1 (1-613) 1-250-558-7927 1-250-558-7947 admin@pacscertifiedorganic.ca (CH) Schweiz Labor Veritas Engimattstrasse 11, Postfach 353, CH-8027 Zürich (41-44) 283 29 30 201 42 49 admin@laborveritas.ch (CN) China Tianjin Airport Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People’s Republic of China No 33 Youyi Road, Hexi District Tianjin 300201 (86-22) 28 13 40 78 28 13 40 78 ciqtj2002@163.com Tianjin Economic and Technical Development Zone Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People’s Republic of China No 8, Zhaofaxincun 2nd Avenue, TEDA Tianjin 300457 (86-22) 662 98-343 662 98-245 zhujw@tjciq.gov.cn Inner Mongolia Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People’s Republic of China No 12 Erdos Street, Saihan District, Huhhot City Inner Mongolia 010020 (86-471) 434-1943 434-2163 zhaoxb@nmciq.gov.cn Xinjiang Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People’s Republic of China No 116 North Nanhu Road Urumqi City Xinjiang 830063 (86-991) 464-0057 464-0050 xjciq_jw@xjciq.gov.cn (NZ) Neuseeland Ministry for Primary Industries P.O. Box 2526, Wellington 6140 (64-4) 830 1574 894 0300 (RS) Serbien Institut za ratarstvo i povrtarstvo/ Institute of Field and Vegetable Crops 21000 Novi Sad Maksima Gorkog 30. (381-21) 780 365 Operator: 4898 100 780 198 institut@ifvcns.ns.ac.rs (UA) Ukraine Productional-Technical Centre (PTZ) Ukrhmel Hlebnaja 27262028 Zhitomir (380) 37 21 11 36 73 31 (GB) Vereinigtes Königreich (1) Rural Payments Agency (RPA) Lancaster House, Hampshire Court, Newcastle upon Tyne, NE4 7YH United Kingdom (44) 3300 416 500 — hops.exports@rpa.gov.uk (US) Vereinigte Staaten Washington Department of Agriculture State Chemical and Hop Lab 21 N. 1st Ave. Suite 106 Yakima, WA 98902 (1-509) 225 76 26 454 76 99 Idaho Department of Agriculture Division of Plant Industries Hop Inspection Lab 2270 Old Penitentiary Road P.O. Box 790 Boise, ID 83701 (1-208) 332 86 20 334 22 83 Oregon Department of Agriculture Commodity Inspection Division 635 Capital Street NE Salem, OR 97310-2532 (1-503) 986 46 20 986 47 37 California Department of Food and Agriculture (CDFA-CAC) Division of Inspection Services Analytical Chemistry Laboratory 3292 Meadowview Road Sacramento, CA 95832 (1-916) 445 00 29 oder 262 14 34 262 15 72 USDA, GIPSA, FGIS 1100 NW Naito Parkway Portland, OR 97209-2818 (1-503) 326 78 87 326 78 96 USDA, GIPSA, TSD, Tech Service Division, Technical Testing Laboratory 10383 Nth Ambassador Drive Kansas City, MO 64153-1394 (1-816) 891 04 01 891 04 78 (ZA) Südafrika CSIR Food Science and Technology PO Box 3950001 Pretoria (27-12) 841 31 72 841 35 94 (ZW) Simbabwe Standards Association of Zimbabwe (SAZ) Northend Close, Northridge Park Borrowdale, P.O. Box 2259 Harare (263-4) 88 20 17, 88 20 21, 88 55 11 88 20 20 info@saz.org.zw saz.org.zw ( 1 ) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Verweise auf das Vereinigte Königreich für die Zwecke dieses Anhangs Nordirland nicht ein.

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ANHANG II

FORMULAR FÜR EINE ÄQUIVALENZBESCHEINIGUNG









ANHANG III

FORMULAR FÜR DEN AUSZUG AUS EINER ÄQUIVALENZBESCHEINIGUNG









ANHANG IV

VORSCHRIFTEN FÜR DIE IN ARTIKEL 4 UND 6 GENANNTEN VORDRUCKE

I. PAPIER

Es ist weißes Papier zu verwenden, das mindestens 40 Gramm je m2 wiegt.

II. FORMAT

Das Format muss 210 mm × 297 mm betragen.

III. SPRACHEN

A. Die Äquivalenzbescheinigung ist in einer der Amtssprachen der Gemeinschaft auszustellen; sie kann außerdem in der oder einer der Amtssprachen des ausstellenden Landes abgefasst werden.

B. Der Auszug der Äquivalenzbescheinigung ist in einer der von den zuständigen Stellen des ausstellenden Mitgliedstaats bezeichneten Amtssprachen der Gemeinschaft auszustellen.

IV. AUSSTELLUNG

A. Die Vordrucke sind maschinenschriftlich oder handschriftlich auszustellen; im letzteren Falle sind sie leserlich, mit Tinte und in Druckbuchstaben auszufüllen.

B. Jeder Vordruck ist durch eine von der ausstellenden Stelle erteilte Nummer zu kennzeichnen; diese Nummer gilt für das Original und seine beiden Kopien.

C. Betreffend die Äquivalenzbescheinigungen und ihre Auszüge:

1. Feld 5 der Bescheinigung ist für Hopfenerzeugnisse, die aus Hopfenmischungen hergestellt worden sind, nicht auszufüllen;

2. Feld 7 und Feld 8 sind für alle aus Hopfen hergestellten Erzeugnisse auszufüllen;

3. Zur Bezeichnung der Erzeugnisse (Feld 9) ist eine der folgenden Angaben zu machen: a) „nicht aufbereiteter Hopfen“: Hopfen, der ausschließlich dem ersten Trocknen und dem ersten Verpacken unterzogen wurde; b) „aufbereiteter Hopfen“: Hopfen, der dem abschließenden Trocknen und dem abschließenden Verpacken unterzogen wurde; c) „Hopfenmehl“: (einschließlich Hopfenkörner und angereichertes Hopfenmehl); d) „isomerisierte Hopfenauszüge“: Hopfenauszüge, bei denen die Alphasäuren weitgehend isomerisiert worden sind; e) „Hopfenauszüge“: andere als isomerisierte Hopfenauszüge; f) „gemischte Hopfenerzeugnisse“: eine Mischung der unter den Buchstaben c, d und e genannten Erzeugnisse, ausgenommen Hopfen;

4. der Bezeichnung „nicht aufbereiteter Hopfen“ oder „aufbereiteter Hopfen“ müssen die Worte „ohne Samen“ folgen, wenn der Samenanteil des Hopfens weniger als 2 Gewichtshundertteile enthält, und in den anderen Fällen die Worte „mit Samen“;

5. werden aus Hopfen hergestellte Erzeugnisse aus Hopfen verschiedener Sorten und/oder verschiedener Anbauorte gewonnen, so müssen die einzelnen Sorten und/oder Anbauorte sowie der Gewichtshundertteil jeder Sorte aus jedem Anbaugebiet, die zu der Mischung verwendet wurden, in Feld 9 aufgeführt werden.









ANHANG V







Aufgehobene Verordnungen mit Liste ihrer nachfolgenden Änderungen Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 der Kommission (ABl. L 367 vom 28.12.1978, S. 17) Verordnung (EWG) Nr. 1465/79 der Kommission (ABl. L 177 vom 14.7.1979, S. 35) nur Artikel 2 und die in Artikel 3 enthaltenen Bezugnahmen auf die Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 Verordnung (EWG) Nr. 4060/88 der Kommission (ABl. L 356 vom 24.12.1988, S. 42) nur Artikel 1 Verordnung (EWG) Nr. 2264/91 der Kommission (ABl. L 208 vom 30.7.1991, S. 20) Verordnung (EWG) Nr. 2940/92 der Kommission (ABl. L 294 vom 10.10.1992, S. 8) Verordnung (EWG) Nr. 717/93 der Kommission (ABl. L 74 vom 27.3.1993, S. 45) Verordnung (EWG) Nr. 2918/93 der Kommission (ABl. L 264 vom 23.10.1993, S. 37) Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 der Kommission (ABl. L 367 vom 28.12.1978, S. 28) Verordnung (EWG) Nr. 673/79 der Kommission (ABl. L 85 vom 5.4.1979, S. 25) Verordnung (EWG) Nr. 1105/79 der Kommission (ABl. L 138 vom 6.6.1979, S. 9) Verordnung (EWG) Nr. 1466/79 der Kommission (ABl. L 177 vom 14.7.1979, S. 37) Verordnung (EWG) Nr. 3042/79 der Kommission (ABl. L 343 vom 31.12.1979, S. 5) Verordnung (EWG) Nr. 3093/81 der Kommission (ABl. L 310 vom 30.10.1981, S. 17) Verordnung (EWG) Nr. 541/85 der Kommission (ABl. L 62 vom 1.3.1985, S. 57) Verordnung (EWG) Nr. 3261/85 der Kommission (ABl. L 311 vom 22.11.1985, S. 20) Verordnung (EWG) Nr. 3589/85 der Kommission (ABl. L 343 vom 20.12.1985, S. 19) nur Artikel 1 Absatz 2 Verordnung (EWG) Nr. 1835/87 der Kommission (ABl. L 174 vom 1.7.1987, S. 14) Verordnung (EWG) Nr. 3975/88 der Kommission (ABl. L 351 vom 21.12.1988, S. 23) Verordnung (EWG) Nr. 4060/88 der Kommission (ABl. L 356 vom 24.12.1988, S. 42) nur Artikel 2 Verordnung (EWG) Nr. 2835/90 der Kommission (ABl. L 268 vom 29.9.1990, S. 88) Verordnung (EWG) Nr. 2238/91 der Kommission (ABl. L 204 vom 27.7.1991, S. 13) Verordnung (EWG) Nr. 2915/93 der Kommission (ABl. L 264 vom 23.10.1993, S. 29) Verordnung (EG) Nr. 812/94 der Kommission (ABl. L 94 vom 13.4.1994, S. 4) Verordnung (EG) Nr. 1757/94 der Kommission (ABl. L 183 vom 19.7.1994, S. 11) Verordnung (EG) Nr. 201/95 der Kommission (ABl. L 24 vom 1.2.1995, S. 121) Verordnung (EG) Nr. 972/95 der Kommission (ABl. L 97 vom 29.4.1995, S. 62) Verordnung (EG) Nr. 2132/95 der Kommission (ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 7) Verordnung (EG) Nr. 539/98 der Kommission (ABl. L 70 vom 10.3.1998, S. 3) Verordnung (EG) Nr. 81/2005 der Kommission (ABl. L 16 vom 20.1.2005, S. 52) Verordnung (EG) Nr. 495/2007 der Kommission (ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 6)









ANHANG VI







Entsprechungstabelle Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 Vorliegende Verordnung Artikel 1 Absätze 1 und 2 Artikel 1 Absätze 1 und 2 Artikel 1 Absatz 3 Artikel 2 Artikel 1 Satz 1 Artikel 3 Absatz 1 Artikel 1 Satz 2 Artikel 3 Absatz 2 Artikel 2 Artikel 4 Artikel 3 Absatz 1 Einleitungssatz Artikel 5 Absatz 1 Einleitungssatz Artikel 3 Absatz 1 erster Gedankenstrich bis vierter Gedankenstrich Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a bis d Artikel 3 Absatz 2 Artikel 5 Absatz 2 Artikel 4 — Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 3 Artikel 5 Absatz 2 Satz 1 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 7 Absatz 1 einleitende Sätze Artikel 8 Absatz 1 Artikel 7 Absatz 1 Satz 2 und Nummer 1 Artikel 8 Absatz 2 einleitende Worte Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a einleitende Worte Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a einleitende Worte Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a dritter Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a vierter Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a fünfter Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer v) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a sechster Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer vi) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe a siebter Gedankenstrich Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer vii) Artikel 7 Nummer 1 Buchstabe b Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Artikel 7 Nummer 2 — Artikel 7a Absatz 1 Satz 1 Artikel 9 Absatz 1 Artikel 7a Absatz 1 Sätze 2 und 3 Artikel 9 Absatz 2 Artikel 7a Absatz 2 Artikel 9 Absatz 3 Artikel 7a Absatz 3 Satz 1 Artikel 9 Absatz 4 Unterabsatz 1 Artikel 7a Absatz 3 Satz 2 Artikel 9 Absatz 4 Unterabsatz 2 Artikel 8 Artikel 10 Artikel 9 — — Artikel 10 — — — Artikel 11 — Artikel 12 Anhang Anhang I Anhang I Anhang II Anhang II Anhang III Anhang III — Anhang IV Anhang IV — — Anhang V — — Anhang VI