1997D0020 — DE — 18.12.1996 — 000.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und
Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
(ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46)
Berichtigt durch:
►C1 Berichtigung, ABl. L 239 vom 30.8.1997, S. 60 (97/20)
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1996
mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleich-
wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen fürlebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeres-
schnecken erfüllen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(97/20/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermark-tung lebender Muscheln (
1), zuletzt geändert durch die Akte über den
Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel9 Nummer 3 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Kommission hat die Sonderbedingungen für die Einfuhr von
lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschneckenfür bestimmte Drittländer festgelegt.
Die Kommission hat ein einheitliches Muster einer Veterinärbescheini-
gung für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Mantel-tieren und Meeresschnecken aus Drittländern festgelegt, die bisher nichtGegenstand einer derartigen Entscheidung sind.
Nunmehr ist die Liste der Drittländer aufzustellen, welche die Bedin-
gungen der Gleichwertigkeit gemäß Artikel 9 Nummer 2 der Richtlinie91/492/EWG erfüllen und somit gewährleisten können, daß die in dieGemeinschaft ausgeführten Weichtiere den zum Schutz der Verbrau-chergesundheit vorgesehenen gesundheitlichen Anforderungen entspre-chen.
Diese Liste muß diejenigen Drittländer umfassen, die bereits Gegen-
stand einer spezifischen Entscheidung sind, sowie diejenigen Dritt-länder, welche die Bedingungen gemäß Artikel 9 Nummer 2 der Richt-linie 91/492/EWG erfüllen und für die nach dem Verfahren derEntscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedin-gungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, ausdenen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischerei-erzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einerÜbergangszeit (
2) eine vorläufige Liste der zugelassenen Betriebe aufge-
stellt werden kann.
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG des
Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für dieErzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (
3) müssen
die verarbeiteten Muscheln vor ihrer Verarbeitung den Anforderungender Richtlinie 91/492/EWG entsprechen. Somit muß die Liste der Dritt-ländern, welche die in der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedin-gungen erfüllen, auch für die Einfuhren von verarbeiteten Muscheln,Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken gelten.
Diese Liste der Drittländer wird unbeschadet der gemeinschaftlichen
oder einzelstaatlichen Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheit bzw.zum Umweltschutz aufgestellt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 243 vom 11. 10. 1995, S. 17.
(3) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.
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HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der Drittländer, welche die in Artikel 9 Nummer 3 Buchstabe
a) der Richtlinie 91/492/EWG vorgesehenen Bedingungen der Gleich-wertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebendeMuscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen, istim Anhang dieser Entscheidung festgelegt.
Artikel 2
Unbeschadet der Vorschriften zum Schutz der Tiergesundheit und zum
Umweltschutz tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, daß zum Verzehrbestimmte ►
C1 ◄Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere
und Meeresschnecken in jeder Form nur aus den Drittländern eingeführtwerden, die in der Liste im Anhang aufgeführt sind.
Artikel 3
Die Bestimmungen von Artikel 2 gelten nicht für Adduktormuskeln von
anderen Pectenmuscheln als aus der Aquakultur, vollkommen getrenntvon den Eingeweiden und den Keimdrüsen.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1997.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG
Liste der Drittländer, aus welchen die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten
Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeder
Form zugelassen ist
I. Drittländer, die Gegenstand einer spezifischen Entscheidung auf der Grund-
lage der Richtlinie 91/492/EWG des Rates sind:
— Marokko,
— Türkei,— Peru,— Südkorea,— Chile.
II. Drittländer, die möglicherweise Gegenstand einer spezifischen Entscheidung
auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EWG des Rates sein werden:
— Kanada,
— Färöer,— Neuseeland,— Vereinigte Staaten von Amerika (USA),— Grönland.