2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 16. Oktober 2001
zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender
Laufvögel und ihrer Bruteier aus Drittländern, einschließlich der nach der Einfuhr anzuwen-
denden tierseuchenrechtlichen Maßnahmen, zur Änderung der Entscheidung 95/233/EG über die
Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügelund Bruteiern genehmigen und zur Änderung der Entscheidung 96/659/EG über Schutzvorkeh-
rungen gegen die Einschleppung des Hämorrhagischen Krim-Kongo-Fiebers
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3074)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/751/EG)
(ABl. L 281 vom 25.10.2001, S. 24)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2002/789/EG der Kommission vom 10. Oktober 2002 L 274 36 11.10.2002
►M2Entscheidung 2003/810/EG der Kommission vom 17. November 2003 L 305 11 22.11.2003
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 16. Oktober 2001
zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheini-
gungen für die Einfuhr lebender Laufvögel und ihrer Bruteier ausDrittländern, einschließlich der nach der Einfuhr anzuwendendentierseuchenrechtlichen Maßnahmen, zur Änderung der Entschei-
dung 95/233/EG über die Verzeichnisse der Drittländer, aus denen
die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel undBruteiern genehmigen und zur Änderung der Entscheidung 96/659/EG über Schutzvorkehrungen gegen die Einschleppung des
Hämorrhagischen Krim-Kongo-Fiebers
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3074)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/751/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober
1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innerge-meinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihreEinfuhr aus Drittländern (
1), zuletzt geändert durch die Entscheidung
2000/505/EG (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 1, Artikel 23
Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2, Artikel 26 Absatz 2 und Artikel 27a,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991
zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von ausDrittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zurÄnderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (
3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs,
Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Mit der Entscheidung 96/482/EG der Kommission (4) wurdendie
Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Ein-
fuhr von Geflügel und Bruteiern aus Drittländern festgelegt, von
denen jedoch Laufvögel und ihre Bruteier aufgrund ihrer biologi-schen Unterschiede zu anderen Geflügelarten ausgenommensind.
(2)Auf der Grundlage der Stellungnahme des WissenschaftlichenVeterinärausschusses und der von den betreffenden Ausfuhrlän-dern übermittelten Informationen können jetzt auch fürLaufvögel und ihre Bruteier Einfuhrbedingungen festgelegtwerden.
(3)Die Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 des Rates über die Erzeu-gung von und den Verkehr mit Bruteiern und Küken vonHausgeflügel vom 29. Oktober 1975 (
5) regelt die Kennzeich-
nung von Bruteiern, und die Durchführungsverordnung (EWG)
Nr. 1868/77 der Kommission(6) enthält Vorschriften insbeson-
dere für die Kennzeichnung von Bruteiern, die auch fürBruteier vonLaufvögelngelten .
(4)Die Entscheidung 96/659/EG der Kommission vom 22.
November 1996 über Schutzvorkehrungen gegen die Einschlep-
pung des Hämorrhagischen Krim-Kongo-Fiebers (7), zuletzt
geändert durch die Entscheidung 97/183/EG (8), verbietet den2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 2
(1) ABl. L 303 vom 31.10.1990, S. 6.
(2) ABl. L 201 vom 9.8.2000, S. 8.
(3) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
(4) ABl. L 196 vom 7.8.1996, S. 13.
(5) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 100.
(6) ABl. L 209 vom 17.8.1977, S. 1.
(7) ABl. L 302 vom 26.11.1996, S. 27.
(8) ABl. L 76 vom 18.3.1997, S. 32.
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Mitgliedstaatendie Ein fuhr vonLaufvögelnaus Asienoder
Afrika, es sei denn, hinsichtlich des Hämorrhagischen Krim-Kongo-Fiebers werden zusätzliche Garantieanforderungen erfüllt.
Im Interesse der einheitlichen Anwendung sollten diese
Vorschriften in die vorliegende Entscheidung übernommenwerden.
(5)Um Doppelvorschriften zu vermeiden, sollten unter die vorlie-gende Entscheidung fallende Laufvögel vom Geltungsbereichder Entscheidung 96/659/EG ausgeklammert werden.
(6)Aus Gründen der Einheitlichkeit sollte auch unter die Entschei-
dung 2000/609/EG der Kommission (1), zuletzt geändert durch
die Entscheidung 2000/782/EG (2), fallendes Fleisch von Laufvö-
geln vom Geltungsbereich der Entscheidung 96/659/EGausgeschlossenwerden .
(7)Nach der Entscheidung 96/659/EG sind lebende Laufvögel ausasiatischen oder afrikanischen Ländern bei Ankunft in der
Gemeinschaft einer Behandlung zur Abtötung von Ektoparasiten
zu unterziehen. Gemäß Artikel 15 Absatz 4 Buchstabe b) derRichtlinie 90/539/EWG muss Schlachtgeflügel jedoch auch sorasch wie möglich zur Bestimmungsschlächterei verbrachtwerden. Entsprechend ist die Einfuhr von Schlachtlaufvögelnaus Asien oder Afrika aufgrund des mit der Behandlung und
der Dauer der Untersuchung einhergehenden Gesundheitsrisikos
verboten.
(8)Bei der Festlegung der Bescheinigungen für die Einfuhr lebenderLaufvögel aus Drittländern ist den Vorschriften der Richtlinie91/628/EWG des Rates vom 19. November 1991 über denSchutz von Tieren beim Transport und zur Änderung der Rich-
tlinie 90/425/EWG und 91/496/EWG (
3), zuletzt geändert durch
die Richtlinie 95/29/EG (4), Rechnung zu tragen.
(9)Zur vollständigen Harmonisierung der Einfuhrbedingungen fürlebende Laufvögel muss eine Liste der Drittländer erstelltwerden, die zur Ausstellung der für die Einfuhr lebenderLaufvögel erforderlichen Bescheinigungen befugt sind. Ange-
sichts der gebotenen Garantien sollte unter anderem auch
Tunesien in diese Liste aufgenommen werden.
(10)Bei der Erstellung der Liste ist dem Hauptverzeichnis derDrittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr vonlebendem Geflügel und Bruteiern zulassen, Rechnung zu tragen,wie es gemäß der Entscheidung 95/233/EG der Kommission (
5),
zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/619/EG (6), festgelegt
wurde.
(11)Tunesien ist in dem gemäß der Entscheidung 95/233/EG
erstellten Hauptverzeichnis bisher nicht aufgeführt. Da das Landdie Garantieanforderungen für die Aufnahme in das Verzeichnisjedoch nunmehr erfüllt, muss die Entscheidung 95/233/EGentsprechend geändert werden.
(12)Um die Bescheinigungen für lebende Laufvögel verwenden zu
dürfen, müssen die betreffenden Länder oder Teile von Ländern
gemäß der Entscheidung 93/342/EWG der Kommission (7),
geändert durch die Entscheidung 94/438/EG (8), hinreichend
garantiert haben, dass sie frei von Geflügelpest und derNewcastle-Krankheit sind, oder Maßnahmen zur Bekämpfungdieser Seuchen anwenden, die den in der Richtlinie 92/66/EWG2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 3
(1) ABl. L 258 vom 12.10.2000, S. 49.
(2) ABl. L 309 vom 9.12.2000, S. 37.
(3) ABl. L 340 vom 11.12.1991, S. 17.
(4) ABl. L 148 vom 30.6.1995, S. 52.
(5) ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 76.
(6) ABl. L 276 vom 29.10.1996, S. 18.
(7) ABl. L 137 vom 8.6.1993, S. 24.
(8) ABl. L 181 vom 15.7.1994, S. 35.
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des Rates (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt
Österreichs, Finnlands und Schwedens, vorgesehenenMaßnahmen zumindest gleichwertig sind, oder Tiergesundheits-
garantien bieten, die den Garantieanforderungen gemäß Kapitel
II der Richtlinie 90/539/EWG zumindest gleichwertig sind.
(13)Die auf der Liste der Länder oder der Teile von Ländern, die zurVerwendung der Bescheinigungen für lebende Laufvögel befugt
sind, stehenden Länder oder Landesteile haben die genannten
Garantien gegeben.
(14)Die Tschechische Republik, Israel und die Schweiz wendenMaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit an, dieden in der Richtlinie 92/66/EWG vorgesehenen Maßnahmen
zumindest gleichwertig sind.
(15)Namibia und Südafrika haben die Anforderungen hinsichtlich der
Bekämpfung der Newcastle-Krankheit erfüllt und Tiergesund-heitsgarantien geboten, die den Garantieanforderungen gemäßKapitel II der Richtlinie 90/539/EWG zumindest gleichwertig
sind. Die Einfuhr lebender Laufvögel, ausgenommen Schlacht-
laufvögel, kann somit unter den Bedingungen, die in den indieser Entscheidung vorgesehenen Bescheinigungen festgelegtsind, genehmigt werden. Diese Länder haben der Kommissioneinen auf statistischen Erhebungen basierenden angemessenen
Stichprobenplan zur Überwachung der Newcastle-Krankheit in
Betriebenvorgelegt, die Zuchtlaufvögel indie Gemein schaftausführenwerden .
(16)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entspre-chen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Vorschriften dieser Entscheidung gelten für die Einfuhr von
Laufvögeln und Bruteiern im Sinne von Artikel 2 Nummern 1 und 2der Richtlinie 90/539/EWG.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von
a) Zucht- und Nutzlaufvögeln, die die Anforderungen der Tiergesund-
heitsbescheinigungen gemäß Anhang II Muster A und B erfüllen;
b) Bruteiern von Laufvögeln, die die Anforderungen der Tiergesund-
heitsbescheinigungen gemäß Anhang II Muster C und D erfüllen;
c) Eintagsküken von Laufvögeln, die die Anforderungen der Tierge-
sundheitsbescheinigungen gemäß Anhang II Muster E und F
erfüllen,
d) Schlachtlaufvögeln, die die Anforderungen der Tiergesundheitsbe-
scheinigungen gemäß Anhang II Muster G und H erfüllen,
vorausgesetzt, die Laufvögel und Bruteier stammen aus Drittländern
oder Teilen von Drittländern, die in der entsprechenden Spalte inAnhang I aufgeführt sind, und erfüllen die Garantieanforderungen derjeweiligen Gesundheitsbescheinigung gemäß Anhang II, und die Ein-fuhrsendung ist von der einschlägigen ordnungsgemäß ausgefüllten
und unterzeichneten Bescheinigung begleitet.
(2) Zucht- und Nutzlaufvögel, Bruteier und Eintagsküken von
Laufvögeln müssen aus Betrieben stammen, die von der zuständigen
Behörde des betreffenden Drittlands unter Bedingungen zugelassenwurden, die den Bedingungen gemäß Anhang II der Richtlinie 90/539/EWG zumindest gleichwertig sind und deren Zulassung weder ausge-setzt noch entzogen wurde.2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.
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(3) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr nur, soweit
folgende Anforderungen erfüllt sind:
a) Lebende Laufvögel sind mit Halsmarken und/oder Mikrochips
gekennzeichnet, aus denen der ISO-Code des Herkunftslandes
hervorgeht; Mikrochips müssen darüber hinaus den einschlägigenISO-Normen entsprechen;
b) Bruteier von Laufvögeln sind mit einem Stempelaufdruck gekenn-
zeichnet, aus dem der ISO-Code des Landes und die
Zulassungsnummer des Betriebs hervorgehen, und die Sendungwird nach der Einfuhrkontrolle auf direktem Weg ihrer Endbestim-mung zugeführt; die Kennzeichnung entspricht den allgemeinenKennzeichnungsvorschriften für die Vermarktung von Eiern gemäß
Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 in zuletzt geänderter
Fassung und ihrer Durchführungsverordnung (EWG) Nr. 1868/77;
c) die Verpackungen von Bruteiern und Eintagsküken von Laufvögeln
tragen ein Kennzeichen, aus dem der ISO-Code des Landes und die
Zulassungsnummer des Betriebs hervorgehen, sowie die einheit-
liche, deutlich sichtbare und leserliche Angabe, dass die Sendungdie genannten Erzeugnisse enthält.
Artikel 3
(1) Nach der Einfuhr sind Zucht- und Nutzlaufvögel oder Eintags-
küken von Laufvögeln entweder ab dem Tag ihrer Ankunft fürmindestens sechs Wochen oder bis zum Tag ihrer Schlachtung, sofern
sie vor Ablauf von sechs Wochen geschlachtet werden, im (in den)
Bestimmungsbetrieb(-en) zu quarantänisieren.
(2) Nach der Einfuhr von Bruteiern sind die aus diesen Eiern
geschlüpften Laufvögel ab dem Tag ihres Schlupfes für mindestensdrei Wochen in der Brüterei oder in dem (den) Betrieb(-en), in den(die) sie nach dem Schlupf verbracht wurden, zu quarantänisieren.
(3) Während der in den Absätzen 1 und 2 vorgegebenen Fristen
sowie während des Ausbrütens der Eier sind die eingeführtenLaufvögel bzw. Bruteier und das aus diesen Eiern geschlüpfte Geflügelvon einheimischen Tieren und anderem Geflügel getrennt zu halten. Zudiesem Zweck werdendie Laufvögel inun belegtenStällengehaltenund die Eier in separaten Brutapparaten und Schlupfbrütern ausge-
brütet.
(4) Abweichend von Absatz 3 können die Mitgliedstaaten zulassen,
dass eingeführte Laufvögel oder Bruteier mit bereits im Stall oder imBrutapparat/Schlupfbrüter befindlichen Laufvögeln oder Geflügel bzw.Eiern zusammengelegt werden. In diesem Fall beginnen die in den
Absätzen 1 und 2 genannten Fristen ab dem Tag der Einstallung des
letzten eingeführten Tiers bzw. Bruteis, und kein Tier darf vor Ablaufdieser Frist ausgestallt werden.
(5) Kommendie Laufvögel aus asiatischenoder afrikan ischen
Ländern in der Gemeinschaft an, so sind sie zur Abtötung etwa vorhan-dener Ektoparasiten einer entsprechenden Behandlung zu unterziehen.
14 Tage nach dieser Behandlung werden alle Laufvögel ausnahmslos
nach der kompetitiven ELISA-Testmethode auf Antikörper gegen dasHämorrhagische Krim-Kongo-Fieber untersucht. Tiere mit Positivbe-fund werden getötet und unschädlich beseitigt. Kontakttiere werden 21Tage nach der ursprünglichen Probenahme erneut nach der ELISA–Me-thode getestet, und bei einem einzigen Positivbefund wird die gesamte
Kontaktgruppe getötet und unschädlich beseitigt.
(6) Stammendie Laufvögel oder die Bruteier, aus den enKüken
geschlüpft sind, aus einem mit Newcastle-Krankheit (ND) infiziertgeltenden Land, so gilt Folgendes:
a) Die Quarantäneställe im Sinne der Absätze 1 bzw. 2 werden vor
Beginn der Quarantäne von der zuständigen Behörde kontrolliert
und genehmigt;
b) während der in den Absätzen 1 bzw. 2 vorgesehenen Fristen wird
jeder einzelne Vogel mittels Kloakenabstrich oder Kotprobe imVirusisolationstest auf Newcastle-Krankheit untersucht;2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 5
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c) soweit die Laufvögel für einen Mitgliedstaat oder eine Region
bestimmt sind, dem (der) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Richtlinie90/539/EWG ein Gesundheitsstatus zuerkannt wurde, wird jedes
einzelne Tier zusätzlich zum Virusisolationstest auch serologisch
untersucht;
d) kein Tier darf den Quarantänestall verlassen, bevor nicht ein nega-
tiver Testbefund vorliegt.
(7) Die Laufvögel werden zumindest am Ende der in den Absätzen
1 und 2 vorgesehenen Fristen von einem amtlichen Tierarzt klinisch
untersucht, wobei zur Überprüfung des Gesundheitszustands gegeben-enfalls Proben zu entnehmen sind.
(8) Bei Verdacht auf Geflügelpest, Newcastle-Krankheit oder
Hämorrhagisches Krim-Kongo-Fieber werden die in den Absätzen 1und 2 vorgesehenen Fristen so lange verlängert, bis der Seuchenver-
dacht ausgeräumt ist.
Artikel 4
Soweit die Laufvögel, Bruteier und Eintagsküken und/oder ihre
Herkunftsbestände den Anforderungen der Bescheinigungen gemäß
Anhang II entsprechend getestet werden müssen, sind die erforderli-chen Probenahmen und die Tests als solche gegebenenfalls nach denin der Entscheidung 92/340/EWG festgelegten Protokollen durchzu-führen.
Artikel 5
Artikel 1 der Entscheidung 96/659/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr lebender Laufvögel,
ausgenommen unter die Entscheidung 2001/751/EG fallendeLaufvögel, sowie die Einfuhr von Fleisch von Laufvögeln, ausgen-ommen Fleisch, gemäß der Entscheidung 2000/609/EG ausafrikanischen und asiatischen Ländern.“
Artikel 6
In Anhang I und Anhang II der Entscheidung 95/233/EG wird in alpha-
betischer Reihenfolge des ISO-Codes folgendes Land eingetragen:
„TN Tunesien x “
Artikel 7
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 2002 für ordnungsgemäß beschei-
nigte Sendungen.
Artikel 8
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.2001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 6
ANHANG I
Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, die zur Ausfuhr von lebenden Laufvögeln und deren
Bruteier in die Europäische Union zugelassen sind
ISO-Code Land LandesteilZucht- und Nutz-
laufvögelBruteier vonLaufvögelnEintagsküken von
LaufvögelnSchlachtlaufvögel
AU Australien BDF—
BW Botswana BDF—
BR-1 Brasilien Die Bundesstaaten Rio Grande do Sul,
Santa Catarina, Paraná, São Paulo und
Mato Grosso do SulACEG
CA Kanada ACEG
CH Schweiz ACEG
CL Chile ACEG
CY Zypern ACEG
CZ Tschechische Republik A C E G
HR Kroatien ACEG
HU Ungarn ACEG
IL Israel ACE—
NA Namibia BDF—
NZ Neuseeland ACEG
PL Polen ACEG
RO Rumänien ACEG
SI Slowenien ACEG
SK Slowakische Republik A C E G
TN Tunesien ACE—
US Vereinigte Staaten von Amerika A C E G
ZA Südafrika BDF—▼M22001D0751 — DE — 22.11.2003 — 002.001 — 7
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ANHANG II
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