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"B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Juni 1998
über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1593)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(98/404/EG)
(ABl. L 178 vom 23.6.1998, S. 41)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Entscheidung 2000/507/EG der Kommission vom 10. August 2000 L 204 42 11.8.20001998D0404 — DE — 11.08.2000 — 001.001 — 1
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. Juni 1998
über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1593)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(98/404/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur
Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern
in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (
1), zuletzt geändert durch die
Entscheidung 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Rahmen einer Inspektion der Kommission wurden bei der Ausfuhr von
Pferden aus der Türkei in die Gemeinschaft schwere Mängel festgestellt.
Angesichts der vielfältigen Transporte von Equiden stellt diese Situation eine
ernste Gefahr für die Equiden der Mitgliedstaaten dar.
Infolgedessen müssen die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach ihrer
zeitweiligen Ausfuhr und die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde aus
der Türkei verboten werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die zeitweilige Zulassung und die Durch-
fuhr registrierter Pferde aus der Türkei sowie die Wiedereinfuhr registrierter
Pferde nach ihrer zeitweiligen Ausfuhr zu Renn-, Turnier- und kulturellen
Veranstaltungen aus der Türkei.
(2) Abweichend von den Bestimmungen des Absatzes 1 können die
Mitgliedstaaten die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die für Renn- oderTurnierzwecke zeitweilig in den europäischen Teil des Stadtgebiets von
Istanbul ausgeführt worden sind, unter folgenden V oraussetzungen genehmi-
gen: Die Pferde
a) haben nur an Rennen unter ständiger Aufsicht und Obhut des Turkish
Jockey Club oder an Turnieren nach den Regeln der InternationalenReiterlichen Vereinigung (FEI) teilgenommen,
b) sind begleitet von einer ordnungsgemäß ausgefüllten Gesundheits-
bescheinigung nach dem Muster des Anhangs II der Entscheidung93/195/EWG der Kommission (
3), die mit folgendem amtlichen Vermerk
versehen ist:
„Registriertes Pferd gemäß Entscheidung 2000/507/EG der Kommission“
und
c) wurden in beiden Richtungen auf dem Luftweg unmittelbar zwischen
einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und Istanbul transportiert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.!B
(1) ABl. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.
(2) ABl. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1.
(3) ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 1.!M1
!B1998D0404 — DE — 11.08.2000 — 001.001 — 2