1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 1
Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine
Gewähr übernehmen
►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1518/95 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 1995
mitDurchführungsbestimmungenzudenVerordnungen(EWG)Nr.1418/76desRatesund(EWG)
Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Regelung für die Einfuhr und Ausfuhr von Getreide- undReisverarbeitungserzeugnissen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 mit beson-deren Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis
(ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 55)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 66 (1518/95)
►C2Berichtigung, ABl. L 339 vom 10.12.1997, S. 19 (1518/95)
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 2
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 1518/95 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 1995
mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EWG)
Nr. 1418/76 des Rates und (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsicht-lich der Regelung für die Einfuhr und Ausfuhr von Getreide- undReisverarbeitungserzeugnissen und zur Änderung der Verordnung(EG) Nr. 1162/95 mit besonderen Durchführungsbestimmungen
über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92des Rates vom 30. Juni
1992über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1), zuletzt
geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands undSchwedens und die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (
2), insbesondere auf
Artikel 10 Absatz 4, Artikel 11 Absatz 4, Artikel 13 Absatz 11 undArtikel 16 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21. Juni
1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis(
3), zuletzt geän-
dert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwe-dens und die Verordnung (EG) Nr. 3290/94, insbesondere auf Artikel12Absatz 4, Artikel 13 Absatz 4, Artikel 14 Absatz 16 und Artikel 17Absatz 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:Zur Anwendung des im Rahmen der Uruguay-Runde geschlossenen
Übereinkommens über die Landwirtschaft muß die Einfuhr- undAusfuhrregelung erheblich geändert werden. Daher sind Durchführungs-bestimmungen für die auf den Handel mit Drittländern anzuwendendenEinfuhrzölle und die Erstattungen bei Verarbeitungserzeugnissen ausGetreide und Reis, ausgenommen Mischfuttermittel, für die besondereRegelungen vorgesehen sind, zu erlassen.
Zweck der Erstattung ist der Ausgleich zwischen dem Preis des Erzeug-
nisses innerhalb der Gemeinschaft und dem Weltmarktpreis. Für dieFestsetzung der Erstattung sind daher Kriterien, im wesentlichen inAbhängigkeit vom Preis der Grunderzeugnisse innerhalb und außerhalbder Gemeinschaft sowie von den Möglichkeiten und Bedingungen fürden Absatz der Verarbeitungserzeugnisse auf dem Weltmarkt, festzu-legen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission(
4) ist am 1. Juli
1995 aufzuheben. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Bestim-mungen der genannten Verordnung übernommen und an die gegenwär-tige Marktsituation sowie die Anwendung der in den multilateralenHandelsverhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde geschlossenenÜbereinkünfte angepaßt.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von
seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Verarbeitungserzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind die
Erzeugnisse oder Erzeugnisgruppen
(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.
(3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1.
(4) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29.
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 3
▼B
a) des Anhangs A der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92, mit Ausnahme
der Erzeugnisse des KN-Codes ex 2309, und
b) des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
1418/76.
(2) Grunderzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind die in Artikel
1 Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92aufge-führten Getreidearten und Bruchreis.
TITEL 1
Erstattungen
Artikel 2
(1) Bei der Festsetzung der Erstattung, die für Verarbeitungserzeug-
nisse gewährt werden kann, werden insbesondere berücksichtigt
a) die Entwicklung der Preise der Grunderzeugnisse innerhalb der
Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
b) die Mengen der zur Herstellung des betreffenden Erzeugnisses benö-
tigten Grunderzeugnisse und gegebenenfalls deren Auswechselbar-keit,
c) eine etwaige Kumulierung der Erstattungen für die verschiedenen
Erzeugnisse, die aus einem Grunderzeugnis durch einen Verarbei-tungsprozeß gewonnen werden,
d) die Möglichkeiten und Bedingungen des Absatzes der Verarbei-
tungserzeugnisse auf dem Weltmarkt.
(2) Die Erstattungen werden mindestens einmal monatlich festge-
setzt.
Artikel 3
(1) Die Erstattung wird gemäß Artikel 12der Verordnung (EG) Nr.
1162/95 der Kommission(
1) angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch
Anhebung oder Senkung der Erstattung je Tonne des Grunderzeugnissesum den Betrag, der sich aus den in Artikel 12Absätze 1 und 2derVerordnung (EG) Nr. 1162/95 genannten Anpassungen ergibt und dermit den in Spalte 4 des Anhangs I für das betreffende Verarbeitungser-zeugnis genannten Koeffizienten multipliziert wird.
(2) Für die Anwendung von Artikel 13 Absatz 8 der Verordnung
(EWG) Nr. 1766/92gilt der Betrag Null nicht als Erstattung; daher istdie in Artikel 12Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1162 /95 genannteAnpassung nicht anzuwenden.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission täglich bis 15.00 Uhr
(Ortszeit Brüssel) mit, für welche Mengen Ausfuhrlizenzen beantragtwurden.
(2) Hinsichtlich der nicht in Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG)
Nr. 1162/95 genannten Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide und Reisteilen die Mitgliedstaaten der Kommission spätestens am Mittwochjeder Woche für die Vorwoche für jeden Produktcode, gemäß demAnhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission(
2),
getrennt nach Ausfuhrerzeugnissen mit bzw. ohne Erstattung mit, fürwelche Mengen Lizenzen erteilt wurden.
(1) ABl. Nr. L 117 vom 24. 5. 1995, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 4
▼B
TITEL II
Verknappungsklausel
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 5
(1) Sind bei einem oder mehreren Erzeugnissen die in Artikel 16 der
Verordnung (EWG) Nr. 1766/92und Artikel 17 der Verordnung (EWG)Nr. 1418/76 genannten Bedingungen erfüllt, so kann die Kommissionfolgende Maßnahmen treffen:
a) Anwendung einer Ausfuhrabgabe. Diese wird einmal wöchentlich
von der Kommission festgesetzt. Sie kann je nach Bestimmungsortunterschiedlich hoch sein;
b) völlige oder teilweise Aussetzung der Erteilung von Ausfuhrli-
zenzen;
c) völlige oder teilweise Ablehnung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen,
die anhängig sind.
(2) Die in Absatz 1 Buchstabe a) genannte Ausfuhrabgabe ist die am
Tag der Erfüllung der Zollförmlichkeiten geltende Abgabe.
Der Betreffende kann jedoch gleichzeitig mit dem Lizenzantrag den
Antrag stellen, die am Tag der Antragstellung gültige Ausfuhrabgabeauf eine innerhalb der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführendeAusfuhr anzuwenden.
(3) Die Entscheidung der Kommission wird den Mitgliedstaaten
mitgeteilt und veröffentlicht.
Artikel 6
Die Methoden zur Feststellung des Asche-, Fett- und Stärkegehalts, das
Denaturierungsverfahren und alle anderen im Zuge der Durchführungdieser Verordnung notwendigen Analysemethoden werden erforderli-chenfalls nach dem Verfahren des Artikels 23 der Verordnung (EWG)Nr. 1766/92und des Artikels 2 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76festgelegt.
Artikel 7
In Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 wird nach dem
KN-Code 1104 21 50 das Erzeugnis mit dem KN-Code 1104 22 99eingefügt.
Artikel 8
Die Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 wird am 1. Juli 1995 aufgehoben.
Sie gilt jedoch weiterhin für die vor dem 1. Juli 1995 erteilten Einfuhrli-zenzen.
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab dem 1. Juli 1995 erteilten Lizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 5
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
1 23 4ANHANG
1102 MehlvonanderemGetreidealsWeizenoder
Mengkorn:
1102 20 10 200 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,3GHT oder weniger und einem Gehalt an Rohfa-sern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8GHT oder wenigerMais
1,40
11022 0 10 400 Mehl von Mais mit einem Fettgehalt von mehr
als 1,3 bis zu 1,5 GHT und einem Gehalt anRohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von1 GHT oder wenigerMais
1,20
1102 20 90 200 Mehl von Mais mit einem Fettgehalt von mehr
als 1,5 bis zu 1,7 GHT und einem Gehalt anRohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, vonhöchstens 1 GHTMais
1,20
110290 10 100 Anderes von Gerste mit einem Aschegehalt,
bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens0,9 GHT und einem Gehalt an Rohfasern,bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens0,9 GHTGerste
1,50
110290 10 900 Anderes von Gerste, andere Gerste 1,02
110290 30 100 Anderes von Hafer mit einem Aschegehalt,
bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens2,3 GHT, einem Gehalt an Rohfasern, bezogenauf den Trockenstoff, von höchstens 1,8 GHTund einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens11 GHT bei praktisch inaktivierter PeroxydaseHafer
1,80
1103 Grobgrieß,FeingrießundPelletsvon
Getreide:
1103 1200 100 Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, mit einemAschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,von höchstens 2,3 GHT und einem Spelzgehaltvon höchstens 0,1 GHT, einem Feuchtigkeits-gehalt von höchstens 11 GHT bei praktischinaktivierter Peroxydase►
C1Hafer◄ 1,80
1103 13 10 100 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 0,6 GHTMais
1,80
1103 13 10 300 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Fettgehalt von mehr als 0,9 und höchstens 1,3GHT und einem Gehalt an Rohfasern, bezogenauf den Trockenstoff, von höchstens 0,8 GHTMais
1,40
1103 13 10 500 Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit einem
Fettgehalt von mehr als 1,3 und höchstens 1,5GHT und einem Gehalt an Rohfasern, bezogenauf den Trockenstoff, von höchstens 1,0 GHTMais
1,20
1103 13 90 100 Anderer Grobgrieß und Feingrieß von Mais mit
einem Fettgehalt von mehr als 1,5 und höch-stens 1,7 GHT und einem Gehalt an Rohfasern,bezogen auf den Trockenstoff, von höchstens1,0 GHTMais
1,20
1103 19 10 000 Grobgrieß und Feingrieß von Roggen Roggen 1,00
1103 19 30 100 Grobgrieß und Feingrieß von Gerste mit einem
Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,von höchstens 1 GHT und einem Gehalt anRohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, vonhöchstens 0,9 GHTGerste
1,55
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 6
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
1 23 4
1103 21 00 000 Pellets von Weizen Weizen 1,02
1103 29 20 000 Pellets von Gerste Gerste 1,02
1104 Getreidekörner,andersbearbeitet(entspelzt,
gequetscht,alsFlocken,perlförmiggeschliffen,geschnittenodergeschrotet),ausgenommenReisderPosition1006;Getreidekeime,ganz,gequetscht,alsFlockenodergemahlen:
1104 11 90 100 Getreidekörner als Flocken von Gerste miteinem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 1 GHT und einem Gehaltan Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff,von höchstens 0,9 GHTGerste
1,50
1104 1290 100 Getreidekörner als Flocken von Hafer mit
einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 2,3 GHT und einem Spelz-gehalt von höchstens 0,1 GHT, einem Feuchtig-keitsgehalt von höchstens 12GHT bei praktischinaktivierter PeroxydaseHafer
2,00
1104 1290 300 Getreidekörner als Flocken von Hafer mit
einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 2,3 GHT, einem Spelzge-halt von mehr als 0,1 und höchstens 1,5 GHTund einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens12GHT bei praktisch inaktivierter PeroxydaseHafer
1,60
1104 19 10 000 Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken
von WeizenWeizen 1,02
1104 19 50 110 Getreidekörner als Flocken von Mais mit einem
Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, vonhöchstens 0,9 GHT und einem Gehalt anRohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, vonhöchstens 0,7 GHTMais
1,60
1104 19 50 130 Getreidekörner als Flocken von Mais mit einem
Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, vonmehr als 0,9 und höchstens 1,3 GHT und einemGehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 0,8 GHTMais
1,30
1104 21 10 100 Getreidekörner von Gerste, entspelzt (geschält),
mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trok-kenstoff, von höchstens 1 GHT und einemGehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 0,9 GHTGerste
1,50
1104 21 30 100 Getreidekörner von Gerste, entspelzt,
geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einemAschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,von höchstens 1 GHT und einem Gehalt anRohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, vonhöchstens 0,9 GHTGerste
1,50
1104 21 50 100 Getreidekörner von Gerste, perlförmig
geschliffen, mit einem Aschegehalt, bezogenauf den Trockenstoff, von höchstens 1 GHT(ohne Talk) — erste KategorieGerste
2,00
1104 21 50 300 Getreidekörner von Gerste, perlförmig
geschliffen, mit einem Aschegehalt, bezogenauf den Trockenstoff, von höchstens 1 GHT(ohne Talk) — zweite KategorieGerste
1,60
1104 22 10 100 Getreidekörner von Hafer, entspelzt (geschält),
mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trok-kenstoff, von höchstens 2,3 GHT und einemSpelzgehalt von höchstens 0,5 GHT, einemFeuchtigkeitsgehalt von höchstens 11 GHT beipraktisch inaktivierter PeroxydaseHafer
1,60
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 7
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
1 23 4
1104 22 30 100 Getreidekörner von Hafer, gespelzt und
geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einemAschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,von höchstens 2,3 GHT und einem Spelzgehaltvon höchstens 0,1 GHT, einem Feuchtigkeits-gehalt von höchstens 11 GHT bei praktischinaktivierter PeroxydaseHafer
1,70
1104 22 99 100 Gestutzter Hafer Hafer 1,02
1104 23 10 100 Getreidekörner von Mais, gespelzt (geschält),
auch geschnitten oder geschrotet, mit einemFettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, vonmehr als 0,9 GHT und einem Gehalt an Rohfa-sern, bezogen auf den Trockenstoff, von höch-stens 0,6 GHT (Grütze)Mais
1,50
1104 23 10 300 Getreidekörner von Mais, entspelzt (geschält),
auch geschnitten oder geschrotet, mit einemFettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, vonmehr als 0,9 bis höchstens 1,3 GHT und einemGehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trocken-stoff, von höchstens 0,8 GHT (Grütze)Mais
1,15
1104 29 11 000 Getreidekörner von Weizen, entspelzt
(geschält), nicht geschnitten oder geschrotetWeizen 1,02
1104 29 51 000 Getreidekörner von Weizen, entspelzt
(geschält), nur geschrotetWeizen 1,00
1104 29 55 000 Getreidekörner von Roggen, entspelzt
(geschält), nur geschrotet►C2Weizen◄ 1,00
1104 30 10 000 Getreidekörner von Weizen, ganz, gequetscht,
als Flocken oder gemahlenWeizen 0,25
1104 30 90 000 Andere Getreidekeime, ganz, gequetscht, als
Flocken oder gemahlenMais 0,25
1107 Malz,auchgeröstet:
1107 10 11 000 Nicht geröstet, von Weizen, in Form von Mehl Weizen 1,78
1107 10 91 000 Nicht geröstet, andere, in Form von Mehl Gerste 1,78
1108 Stärke, Inulin:
1108 11 00 200 Stärke von Weizen mit einem Trockenextrak-
tgehalt von mindestens 87 % und einer Reinheitim Trockenextrakt von mindestens 97 %Weizen
2,00
1108 11 00 300 Stärke von Weizen mit einem Trockenextrak-
tgehalt von mindestens 84 %, jedoch wenigerals 87 %, und einer Reinheit im Trockenextraktvon mindestens 97 %Weizen
2,00
1108 1200 2 00 Stärke von Mais mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 87 % und einer Reinheit imTrockenextrakt von mindestens 97 %Mais
1,60
1108 1200 300 Stärke von Mais mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 80 % und einer Reinheit imTrockenextrakt von mindestens 97 %Mais
1,60
1108 13 00 200 Kartoffelstärke mit einem Trockenextraktgehalt
von mindestens 80 % und einer Reinheit imTrockenextrakt von mindestens 97 %Mais
1,60
1108 13 00 300 Kartoffelstärke mit einem Trockenextraktgehalt
von mindestens 77 %, aber weniger als 80 %,und einer Reinheit im Trockenextrakt vonmindestens 97 %Mais
1,60
1108 19 10 200 Stärke von Reis mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 87 % und einer Reinheit imTrockenextrakt von mindestens 97 %Reis
1,52
1995R1518 — DE — 30.06.1995 — 000.001 — 8
▼B
KN-Code/
ProduktcodeWarenbezeichnun Grunderzeugnis Koeffizient
1 23 4
1108 19 10 300 Stärke von Reis mit einem Trockenextraktge-
halt von mindestens 84 %, aber weniger als87 %, und einer Reinheit im Trockenextraktvon mindestens 97 %Reis
1,52
1702 AndereZucker,einschließlichchemisch
reinerLactose,Maltose,GlucoseundFruc-tose,fest;ZuckersirupeohneZusatzvonAroma-oderFarbstoffen;Invertzucker-creme,auchmitnatürlichemHonigvermischt;ZuckerundMelassen,karameli-siert
170230 51 000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructoseenthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als20 GHT, mit einem Gehalt an Glucose,bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens99 %, in weißem, kristallinem Pulver, auchagglomeriertMais
2,09
170230 59 000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als20 GHT, mit einem Gehalt an Glucose,bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens99 %, andereMais
1,60
170230 91 000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als20 GHT, andere, in weißem, kristallinemPulver, auch agglomeriertMais
2,09
170230 99 000 Glucose und Glucosesirup, keine Fructose
enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose,bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als20 GHT, andereMais
1,60
170240 90 000 Glucose und Glucosesirup mit einem Gehalt an
Fructose, bezogen auf den Trockenstoff, vonmindestens 20 bis höchstens 49 GHT, andereMais
2,09
170290 50 100 Maltodextrin, in weißem, kristallinem Pulver,
auch agglomeriertMais 1,60
170290 50 900 Maltodextrin und Maltodextrinsirup, andere Mais 1,60
170290 75 000 Zucker und Melassen, karamelisiert als Pulver,
auch agglomeriert (Mais)Mais 2,19
170290 79 000 Zucker und Melassen, karamelisiert, andere Mais 1,52
2106 90 55 000 Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder
genannt noch inbegriffen, Zuckersirupe, aroma-tisiert oder gefärbt: Glucose- oder Malto-dextrinsirupMais 1,60