1994D0435 — DE — 29.11.1994 — 002.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 10. Juni 1994
über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Schweinebor-
sten aus Drittländern
(94/435/EG)
(ABl. L 180 vom 14.7.1994, S. 40)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 94/461/EG der Kommission vom 11. Juli 1994 L 189 88 23.7.1994
►M2Entscheidung 94/775/EG der Kommission vom 28. November 1994 L 310 77 3.12.1994
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 10. Juni 1994
über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für
die Einfuhr von Schweineborsten aus Drittländern
(94/435/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember
1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungenfür den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemein-schaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüg-lich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang AKapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitser-reger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(
1), insbesondere auf
Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a) und c) und Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:In Anhang I Kapitel 15 der Richtlinie 92/118/EWG sind Bedingungen
für die Einfuhr von Schweineborsten festgelegt. Für Schweineborstenaus Drittländern, von denen angesichts der Afrikanischen Schweinepestein Gesundheitsrisiko ausgeht, und für Schweineborsten aus Dritt-ländern, die diesbezüglichkein Risiko darstellen, gelten untersch ied-liche Vorschriften.
Die Entscheidung 94/278/EG der Kommission(
2) enthält ein
Verzeichnis von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhrvon Schweineborsten genehmigen.
Es gilt, die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die
Einfuhr dieses Erzeugnisses festzulegen.
In Anbetracht der neuen Bescheinigungsregelung sollte eine Frist für
ihre Anwendung vorgesehen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Schweineborsten aus
Drittländern oder — im Falle einer gemeinschaftsrechtlich vorgeschrie-benen Regionalisierung — aus Regionen von Drittländern, in denen inden letzten zwölf Monaten kein Fall von Afrikanischer Schweinepestaufgetreten ist, sofern der Erzeugnissendung eine Veterinärbescheini-gung nachdem Muster in Anh ang A beiliegt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Schweineborsten aus
Drittländern oder — im Falle einer gemeinschaftsrechtlich vorgeschrie-benen Regionalisierung — aus Regionen von Drittländern, in denen inden letzten zwölf Monaten ein oder mehrmals Afrikanische Schweine-pest aufgetreten ist, sofern der Erzeugnissendung eine Veterinärbe-scheinigung nach dem Muster in Anhang B beiliegt.
(1) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.
(2) ABl. Nr. L 120 vom 11. 5. 1994, S. 44.
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Artikel 3
Die in Artikel 1 und 2 genannten Veterinärbescheinigungen bestehen
aus einem einzigen Blatt und sind in mindestens einer der Amtsspra-chen des Mitgliedstaats abzufassen, in dem die Einfuhrkontrolle statt-findet.
Artikel 4
Nach Abwicklung der Einfuhrformalitäten sind die Schweineborsten auf
direktem Wege dem in der Veterinärbescheinigung angegebenen Verar-beitungsbetrieb oder Lagerhaus am Bestimmungsort zuzuführen, wo sievon anderen Erzeugnissen tierischen Ursprungs getrennt aufbewahrtwerden.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist ab ►
M228. Februar 1995 ◄anwendbar.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
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ANHANG A
VETERINÄRBESCHEINIGUNG
für zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmte Schweineborsten aus Drittländern
oder Regionen von Drittländern, die frei von Afrikanischer Schweinepest sind

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ANHANG B
VETERINÄRBESCHEINIGUNG
für zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmte Schweineborsten aus Drittländern
oder Regionen von Drittländern, die nicht frei von Afrikanischer Schweinepest sind

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