1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 1
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►B RICHTLINIE 93/24/EWG DES RATES
vom 1. Juni 1993
betreffend die statistischen Erhebungen über die Rindererzeugung
(ABl. L 149 vom 21.6.1993, S. 5)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung der Kommission vom 30. Mai 1994 (94/433/EG) L 179 27 13.7.1994
►M2Richtlinie 97/77/EG des Rates vom 16. Dezember 1997 L 10 28 16.1.1998
►M3Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 29. September 2003L 284 1 31.10.2003
Geändert durch:
►A1Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
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RICHTLINIE 93/24/EWG DES RATES
vom 1. Juni 1993
betreffend die statistischen Erhebungen über die Rindererzeugung
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Richtlinie 73/132/EWG des Rates vom 15. Mai 1973 betreffend die
statistischen Erhebungen über den Rinderbestand, die Vorausschät-zungen über den Schlachtrinderanfall und Statistiken über die
Schlachtung von Rindern, die von den Mitgliedstaaten durchzuführen
sind (
3) und die Richtlinie 78/53/EWG des Rates vom 19. Dezember
1977 zur Festlegung ergänzender Bestimmungen zu den von denMitgliedstaaten durchzuführenden statistischen Erhebungen über denRinderbestand (
4) wurden mehrfach geändert. Anläßlich neuerlicher
Änderungen ist im Interesse der Klarheit eine Neufassung angebracht.
Es empfiehlt sich, daß jene Mitgliedstaaten, deren Rinderbestand nur
einen geringen Prozentsatz des Gesamtbestandes der Gemeinschaft
ausmacht, die Anzahl der jährlich durchzuführenden Erhebungen herab-setzen.
Um eine einwandfreie Verwaltung der gemeinsamen Landwirtschafts-
politik — insbesondere des Rindfleischmarktes — sicherzustellen,müssen der Kommission regelmäßig Daten über die Entwicklung des
Rinderbestandes und der Rindfleischerzeugung sowie über die voraus-
sichtliche Entwicklung dieser Erzeugung zur Verfügung stehen.
Während die Datensammlung und die Datenaufbereitung sowie die
Organisation der Erhebung auf nationaler Ebene in der Zuständigkeitder statistischen Dienste der Mitgliedstaaten verbleiben sollten, hat dieKommission die Koordination und Harmonisierung statistischer Infor-mation auf europäischer Ebene sicherzustellen und für die
harmonisierten Methoden zu sorgen, die zur Durchführung der Gemein-
schaftspolitiken notwendig sind.
Um die Durchführung dieser Richtlinie zu erleichtern, ist weiterhin
eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und derKommissionerforderlich, die über dendurch denBeschluß 72/279/EWG (
5) eingesetzten Ständigen Agrarstatistischen Ausschuß erfolgen
sollte —1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. C 18 vom 23. 1. 1993, S. 19.
(2) ABl. Nr. C 115 vom 26. 4. 1993.
(3) ABl. Nr. L 153 vom 9. 6. 1973, S. 25. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1057/91 (ABl. Nr. L 107 vom 27. 4. 1991, S. 11).
(4) ABl. Nr. L 16 vom 20. 1. 1978, S. 20. Richtlinie zuletzt geändert durch die
Richtlinie 86/80/EWG (Abl. Nr. L 77 vom 22. 3. 1986, S. 27).
(5) ABl. Nr. L 179 vom 7. 8. 1972, S. 1.
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HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
ERHEBUNGEN ÜBER DEN RINDERBESTAND
A. Nationale Ebene
Häufigkeit — Erhebungsbereich
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten führen jedes Jahr an einem Tag im Mai/Juni
und einem Tag im November/Dezember statistische Erhebungen über
den Rinderbestand in ihrem Hoheitsgebiet durch.
Die Mitgliedstaaten können anstelle der Erhebung im Mai/ Juni eine
Erhebung im April durchführen, vorausgesetzt sie übermitteln derKommission vor dem 30. September desselben Jahres eine Schätzungdes Rinderbestands für einen der ersten Tage im Juni.
(2) Den Mitgliedstaaten kann auf Antrag gestattet werden, die Erhe-
bung für Mai/Juni oder die Erhebung für November/Dezember inausgewählten Regionen durchzuführen, sofern dabei mindestens70 v.H. ihres Rinderbestands erfaßt werden.
Mitgliedstaaten, deren Rinderbestand weniger als 1,5 Millionen Tiere
beträgt, kann auf Antrag gestattet werden, auf eine der beiden inAbsatz 1 genannten Erhebungen vollständig zu verzichten.
Den Mitgliedstaaten kann auf Antrag gestattet werden, Verwaltungs-
quellen anstelle der statistischen Erhebungen nach Absatz 1 zu
verwenden.
(3) Über die in Absatz 2 genannten Anträge entscheidet die
Kommissionn ach dem Verfahrendes Artikels 17, wobei die sich ausArtikel 6 ergebenden Verpflichtungen berücksichtigt werden.
Artikel 2
(1) Rinder im Sinne dieser Richtlinie sind Hausrinder, Hausbüffel
und „Beefalos“.
(2) Die in Artikel 1 genannten Erhebungen erstrecken sich auf alle
Rinder, die in den landwirtschaftlichen Betrieben, wie sie von derKommission nach dem Verfahren des Artikel 17 definiert werden,gehalten werden. In den Erhebungen müssen so viele Betriebe berücks-
ichtigt werden, daß zusammen mindestens 95 v.H. des in der letzten
Erhebung über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe festge-stellten Rinderbestandes aller obengenannten Betriebe erfaßt sind.
(3) Die Mitgliedstaaten ergänzen soweit wie möglich die Ergebnisse
der in Absatz 2 genannten Erhebungen durch eine Schätzung desRinderbestandes, der von diesen Erhebungen nicht erfaßt wurde.
Aufschlüsselung nach Kategorien
Artikel 3
(1) In den in Artikel 1 genannten Erhebungen soll der Rinderbestand
mindestens nach folgenden Kategorien aufgeschlüsselt werden:
A. Rinder von weniger als 1 Jahr:
a) Rinder, die als Kälber geschlachtet werden sollen,
b) andere:
ba) männlich,
bb) weiblich.1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 3
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B. Rinder von 1 bis unter 2 Jahren:
a) männlich,
b) weiblich:
ba) zum Schlachten,
bb) andere.
C. Rinder von 2 Jahren und darüber:
a) männlich,
b) weiblich:
ba) Färsen:
1. zum Schlachten,2. andere,
bb) Kühe:
1. Milchkühe,2. andere.
D. Büffel:
a) weibliche Zuchttiere,
b) andere Büffel.
(2) Die in Absatz 1 genannten Kategorien können nach dem
Verfahren des Artikels 17 geändert werden.
(3) Die Kategorienwerdenn ach dem Verfahrendes Artikels 17
definiert.
Genauigkeit der Erhebungen
Artikel 4
(1) Die in Artikel 1 genannten Erhebungen werden als Vollerhe-
bungen oder als repräsentative Stichprobenerhebungen durchgeführt.
(2) Hinsichtlich der Ergebnisse der in Artikel 2 Absatz 2 vorgese-
henen Erhebungen dürfen die Stichprobenfehler in den einzelnenMitgliedstaaten für die Gesamtzahl der Rinder 1 v.H. und für dieGesamtzahl der Kühe 1,5 v.H. nicht überschreiten; diese Vomhun-
dertsätze entsprechen einem Vertrauensbereich von 68 v.H.
(3) Zusätzlich zu den Maßnahmen in bezug auf die Stichproben-
grundlage und die in Artikel 2 Absatz 3 vorgesehenen zusätzlichenSchätzungen treffen die Mitgliedstaaten die Maßnahmen, die sie fürgeeignet halten, damit die Qualität der Erhebungsergebnisse erhaltenbleibt.
Übermittlungsfristen
Artikel 5
(1) Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie vorläufigen
Ergebnisse der Erhebungen und die zusätzlichen Schätzungen
— für die Erhebung im Mai/Juni vor dem 30. September desselben
Jahres.
— für die Erhebung im ►
M2November/Dezember ◄vor dem 15.
Februar des folgenden Jahres.
(2) Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie Ergebn isse
der Erhebungen nach Artikel 4 Absatz 2 und die zusätzlichen
Schätzungen
— für die Erhebung im Mai/Juni vor dem 15. Oktober desselben
Jahres;
— für die Erhebung im ►M2November/Dezember ◄vor dem 1.
April des folgenden Jahres.1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 4
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B. Regionale Ebene
Gebiete
Artikel 6
(1) Die endgültigen Ergebnisse der Erhebung im ►M2November/
Dezember ◄werdenfür jedes der Gebiete, wie sie n ach dem
Verfahren des Artikels 17 definiert werden, ermittelt.
(2) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17 den
Mitgliedstaaten auf Antrag gestatten, die in Absatz 1 vorgeschriebeneregionale Aufschlüsselung für die endgültigen Ergebnisse der Erhebungim Mai/Juni vorzunehmen.
(3) Die in Absatz 1 genannten Gebiete können nach dem Verfahren
des Artikels 17 geändert werden.
Übermittlungsfrist
Artikel 7
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie inArtikel 6
genannten Angaben vor dem 15. Mai des Jahres, das auf den Bezugs-monat folgt.
C. Aufschlüsselung nach der Größe der Bestände
Größklassen
Artikel 8
(1) Indenun geradenJahrenschlüsselndie Mitgliedstaatenauf
nationaler Ebene die endgültigen Ergebnisse der Bestandserhebungenvom►
M2November/Dezember ◄nach den Bestandsgrößenklassen
auf, wie sie nach dem Verfahren des Artikels 17 definiert werden.
(2) Die Kommission kann nach dem Verfahren des Artikels 17 den
Mitgliedstaaten auf Antrag gestatten, die in Absatz 1 vorgeschriebeneAufschlüsselung nach Bestandsgrößenklassen für die endgültigen Erge-
bnisse der geraden Jahre und/oder für die Ergebnisse der Erhebung im
Mai/Juni vorzunehmen.
(3) Die in Absatz 1 genannten Bestandsgrößenklassen können nach
dem Verfahren des Artikels 17 geändert werden.
Übermittlungsfrist
Artikel 9
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie inArtikel 8
genannten Angaben vor dem 15. Mai des Jahres, das auf den Bezugs-
monat folgt.
ABSCHNITT II
SCHLACHTUNGSSTATISTIK
Artikel 10
(1) Die Mitgliedstaatenerstellenmon atliche Statistikenüber die
Anzahl und das Schlachtgewicht der in den Schlachtstätten ihresHoheitsgebiets geschlachtetenRin der, derenFleisch als für denmenschlichen Verzehr geeignet befunden wird.
Sie fügen gegebenenfalls eine Schätzung über die Schlachtungen, die in
den Aufstellungen nicht berücksichtigt werden, hinzu, so daß die Datensämtliche Schlachtungen in ihrem Hoheitsgebiet erfassen.
(2) Die Statistiken nach Absatz 1 sind für folgende Kategorien zu
erstellen:1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 5
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A. Kälber,
B. Färsen,C. Kühe,
D. Bullen,
E. Ochsen.
(3) Das in Absatz 1 genannte Schlachtgewicht und die in Absatz 2
genannten Kategorien werden nach dem Verfahren des Artikels 17
definiert.
Übermittlungsfrist
Artikel 11
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie Ergebn isse der in
Artikel 10 Absatz 1 genannten Statistiken binnen zwei Monaten nachdem Bezugsmonat.
ABSCHNITT III
VORAUSSCHÄTZUNG DER ERZEUGUNG
Artikel 12
(1) Die Mitgliedstaaten stellen auf der Grundlage der Erhebungser-
gebnisse und anderer zur Verfügung stehender Angaben für jedesKalenderjahr Vorausschätzungen über das Angebot an Rindern an.
Das Angebot wird als Bruttoinlandserzeugung ausgedrückt, die
sämtliche geschlachteten Rinder zuzüglich des Saldos des innergemein-schaftlichen Handels mit Lebendrindern und des Saldos des
Außenhandels mit Lebendrindern umfaßt.
(2) Die in Absatz 1 genannten Vorausschätzungen sind nach
folgender Aufschlüsselung zu erstellen:
A. Kälber,
B. Färsen,C. Kühe,
D. Bullen und Ochsen.
Diese Aufschlüsselung kann nach dem Verfahren des Artikels 17
geändert werden.
(3) Die Definitionen des Angebots nach Absatz 1 und der Katego-
rien nach Absatz 2 können nach dem Verfahren des Artikels 17geändert werden.
Übermittlungsfristen
Artikel 13
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie Vorausschät-
zungen nach Artikel 12 Absatz 1 zu folgenden Terminen und fürfolgende Halbjahre:
a) vor dem 15. Februar: Vorausschätzungen bis zum 1. Halbjahr des
folgenden Jahres einschließlich;
b) vor dem 1. Oktober: Vorausschätzungen bis zum 2. Halbjahr des
folgenden Jahres einschließlich.1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 6
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ABSCHNITT IV
ALLGEMEINES
Artikel 14
Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissiondie indenArtikeln5,
7, 9, 11 und 13 genannten Angaben nach Maßgabe der Verordnung(Euratom, EWG) Nr. 1588/90 des Rates vom 11. Juni 1990 über die
Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informa-
tionen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften (
1).
Artikel 15
Die Kommission untersucht in Zusammenarbeit mit den Mitglied-
staaten
a) die geliefertenErgebn isse;
b) die technischen Probleme, die sich vor allem bei der Vorbereitung
und der Durchführung der Erhebungen und der Vorausschätzungen
stellen;
c) die Zuverlässigkeit der Ergebnisse der Erhebungen und der
Vorausschätzungen.
Artikel 16
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission jede Änderung hinsichtlich
der Methodik sowie jede Änderung mit, die die Ergebnisse der Stati-
stiken beträchtlich beeinflussen könnte. Dies geschieht spätestens drei
Monate nach Inkraftsetzung der betreffenden Änderung. Die Kommis-sion unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten in den entsprechendenArbeitsgruppen über diese Mitteilungen.
Artikel 17
(1) Die Kommissionwird vom Stän digenAgrarstatistischen
Ausschuss (nachstehend „Ausschuss“ genannt) unterstützt.
(2) Wird auf diesen Artikel Bezug genommen, so gelten die Artikel
5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG (
2) unter Beachtung von dessen
Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 18
(1) Die Richtlinien 73/132/EWG und 78/53/EWG werden mit
Wirkung vom 1. Januar 1994 aufgehoben.
(2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezu-
gnahmen auf die vorliegende Richtlinie.
Artikel 19
Die Mitgliedstaatenerlassendie erforderlichenRechts- un d Verwal-
tungsvorschriften, um dieser Richtlinie vor dem 1. Januar 1994nachzukommen.
Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen
sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtli-1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 7
(1) ABl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1990, S. 1.
(2) Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der
Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführ-
ungsbefugnisse (ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23).▼M3
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chen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten
regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 20
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.1993L0024 — DE — 20.11.2003 — 002.001 — 8