1994D0063—DE—01.05.2004—003.001—1
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►B ►M3 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1994
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sperma, Eizellen
und Embryonen von Schafen und Ziegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen
zulassen
(94/63/EG) ◄
(ABl.L28vom2.2.1994,S.47)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 2001/734/EGderKommissionvom11.Oktober2001 L275 19 18.10.2001
►M2Entscheidung 2004/52/EGderKommissionvom9.Januar2004 L10 67 16.1.2004
►M3Entscheidung 2004/211/EGderKommissionvom6.Januar2004 L73 1 11.3.2004
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1994
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die
Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen undZiegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen
(94/63/EG)
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992
über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mitTieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowiefür ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht
den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang AAbschnitt I
derRichtlinie90/425/EWGunterliegen(
1),insbesondereaufArtikel28,
inErwägungnachstehenderGründe:
Sperma, Eizellen und Embryonen im Sinne der Richtlinie 92/65/EWG
dürfen nur aus Drittländern oder Teilen von Drittländern eingeführtwerden, die Garantien bieten können, die den vor dem 31. Dezember
1993 geltenden Anforderungen für das Inverkehrbringen auf dem
Gemeinschaftsmarkt gleichwertig sind.
DaentsprechendeGarantienzumgenanntenTerminnichtvorlagenund
um den Übergang zu neuen Regelungen, wonach Veterinärkontrollen
an den Außengrenzen der Gemeinschaft stattfinden, zu erleichtern,
müssen vorläufige Verzeichnisse der Drittländer oder Teile vonDrittländern festgelegt werden, aus denen Schaf-, Ziegen- und Equi-densperma, -eizellen und -embryonen sowie Schweineeizellen und-embryonen eingeführt werden dürfen. Dabei ist insbesondere die
Entscheidung 79/542/EWG des Rates(
2), zuletzt geändert durch die
Entscheidung 93/507/EWG derKommission(3),heranzuziehen.
ImInteresseeinesreibungslosenÜbergangszuderneuenRegelung,die
mit der Festlegung dieser Verzeichnisse einhergeht, ist eine Anwen-
dungsfristvorzusehen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme desStändigenVeterinärausschusses—
HATFOLGENDEENTSCHEIDUNGERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Schaf- und Ziegens-
perma, -eizellen und -embryonen aus Drittländern, die in Teil I desAnhangsaufgelistet sind.
DieMitgliedstaatengenehmigendieEinfuhrvonSchweineeizellen und-embryonen aus Drittländern, die in Teil III des Anhangs aufgelistetsind.
Artikel 2
DieseEntscheidung gilt mitWirkung vom1.Juli1994.1994D0063—DE—01.05.2004—003.001—2
(1) ABl.Nr.L268vom14.9.1992,S.54.
(2) ABl.Nr.L146vom14.6.1979,S.15.
(3) ABl.Nr.L237vom22.9.1993,S.36.▼M3
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Artikel 3
DieseEntscheidung istanalle Mitgliedstaaten gerichtet.1994D0063—DE—01.05.2004—003.001—3
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ANHANG
Diese Verzeichnisse sind prinzipielle Verzeichnisse; für die Einfuhr sind die
einschlägigen Tiergesundheits- und Hygieneanforderungen zu erfüllen.
TEIL I
Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Schaf- und Ziegensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
Drittländer,dieimAnhangderEntscheidung79/542/EWGdesRatesaufgelistet
sindundausdenendieEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegenzugelassenist.
TEIL III
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
Schweine-Eizellen und Schweine-Embryonen zulassen
Drittländer, aus denen die Einfuhr von Schweinesperma gemäß der
Entscheidung 2002/613/EG der Kommission zugelassen ist.1994D0063—DE—01.05.2004—003.001—4
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