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"BVERORDNUNG (EG) Nr. 194/97 DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1997
zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 31 vom 1.2.1997, S. 48)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
"M1 Verordnung (EG) Nr. 1525/98 der Kommission vom 16. Juli 1998 L 201 43 17.7.1998
"M2 Verordnung (EG) Nr. 864/1999 der Kommission vom 26. April
1999 L 108 16 27.4.1999
"M3 Verordnung (EG) Nr. 1566/1999 der Kommission vom 16. Juli
1999 L 184 17 17.7.1999
Berichtigt durch:
"C1 Berichtigung, ABl. L 138 vom 29.5.1997, S. 31 (194/97)1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 1
VERORDNUNG (EG) Nr. 194/97 DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1997
zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in
Lebensmitteln
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar
1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von
Kontaminanten in Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der
Gesundheit für bestimmte Kontaminanten Höchstgehalte festzusetzen.
Diese Höchstgehalte werden in Form einer nicht erschöpfenden
Gemeinschaftsliste eingeführt, die Höchstgehalte für denselben Kon-
taminanten in verschiedenen Lebensmitteln und analytische Nachweis-
grenzen umfassen kann. Weiterhin kann ein Hinweis auf die anzuwen-
denden Probenahme- und Analysemethoden gegeben werden.
Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es erforderlich, den Gehalt
an Kontaminanten in toxikologisch vertretbaren Grenzen zu halten.
Können durch geeignete Produktionsverfahren noch niedrigere Werte
erreicht werden, so sind diese niedrigeren Werte zu beachten.
Gemüse kommt in der Ernährung eine wesentliche Funktion zu und
spielt für die Gesundheit eine wichtige Rolle, weshalb der Verzehr von
Gemüse durch Verbesserung der Qualität der angebotenen Erzeugnisse
gefördert werden sollte.
Einige Mitgliedstaaten haben bereits Höchstgehalte für Nitrate in
bestimmten Gemüsearten festgelegt bzw. wollen diese festlegen.
Angesichts der diesbezüglichen Unterschiede zwischen den Mitglied-
staaten und der Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen sind unter
Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips gemeinschaftliche Maßnah-
men erforderlich, um die Einheitlichkeit des Marktes zu gewährleisten.
Spezifische Maßnahmen zur besseren Kontrolle der landwirtschaftlichen
Kontaminationsquellen und Anleitungen für geeignete landwirtschaftli-
che Produktionsverfahren können dazu beitragen, den Gehalt an
Kontaminanten, insbesondere den Nitratgehalt, in bestimmten Gemüse-
arten abzusenken.
Die klimatischen Verhältnisse, die Produktionsverfahren und die
Ernährungsgewohnheiten in den Regionen der Gemeinschaft sind sehr
unterschiedlich. Für bestimmte Gemüse sollten daher saisonabhängig
unterschiedliche Nitrathöchstgehalte vorgesehen werden. Außerdem sind
die Mitgliedstaaten zu ermächtigen, das Inverkehrbringen von in ihrem
Hoheitsgebiet erzeugtem und zum Verbrauch bestimmtem Salat und
Spinat mit Nitratgehalten über den in Nummer I.1.1 des Anhangs
genannten Höchstgehalten vorläufig zuzulassen, sofern die vorhandenen
Nitratmengen vom gesundheitlichen Standpunkt her annehmbar sind.
Die in den Mitgliedstaaten ansässigen Erzeuger von Salat und Spinat
müssen angesichts obengenannter Ermächtigung ihre Produktions-
methoden unter Anwendung der auf nationaler Ebene empfohlenen
guten landwirtschaftlichen Praxis schrittweise anpassen, damit die
gemeinschaftlichen Höchstgehalte nach Ablauf einer Übergangszeit
eingehalten werden können.
Es ist allerdings wünschenswert, möglichst bald zu einem gemeinsamen
Wert zu gelangen.!B
(1) ABl. Nr. L 37 vom 13. 2. 1993, S. 1.1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 2
Es ist anhand der verfügbaren wissenschaftlichen Kenntnisse zu prüfen,
ob Höchstgehalte an Kontaminanten in Beikost für Säuglinge und
Kleinkinder festgesetzt werden sollten.
Es ist wichtig, den freien Verkehr von Lebensmitteln mit gleichen oder
geringeren als den im Anhang festgelegten Höchstgehalten im gesamten
Gemeinschaftsgebiet sicherzustellen.
Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Überwachung des
Gehalts an Kontaminanten in Lebensmitteln.
Die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten zulässigen Höchstgehalte sind
den neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnissen sowie
den Verbesserungen der guten Betriebspraxis anzupassen.
Ferner ist es angebracht, die Höchstgehalte für Salat und Spinat vor dem
1. Oktober 1998 zu überprüfen und gegebenenfalls zu verringern. Diese
Prüfung stützt sich auf die Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten
durchgeführten Kontrollen.
Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß ist gemäß Artikel 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zu den Vorschriften gehört worden, die
sich auf die Gesundheit des Menschen auswirken können.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Verordnung werden die zulässigen Höchstgehalte an
bestimmten Kontaminanten in verschiedenen Lebensmitteln festgesetzt.
Artikel 2
(1) a) Die im Anhang genannten Erzeugnisse dürfen nur in Verkehr
gebracht werden, wenn ihre Gehalte an Kontaminanten die in
diesem Anhang genannten Höchstgehalte nicht übersteigen.
b) Die für die Erzeugnisse unter den Nummern I.2.1.1.1 und
I.2.1.2.1 des Anhangs festgesetzten Höchstgehalte gelten auch
für deren Verarbeitungserzeugnisse, sofern für diese keine
spezifischen Höchstgehalte festgesetzt wurden.
c) Bei getrockneten, verarbeiteten oder aus mehreren Zutaten
bestehenden Milcherzeugnissen gelten die in Nummer I.2.1.3
des Anhangs festgesetzten Höchstgehalte für Milch unter
Berücksichtigung der durch die Trocknung, die Verarbeitung
oder den jeweiligen Anteil der Zutaten bedingten Konzentration,
sofern für die getrockneten, verarbeiteten oder zusammenge-
setzten Milcherzeugnisse keine spezifischen Höchstgehalte
festgesetzt wurden.
(2) Die Mitgliedstaaten können in begründeten Fällen vorläufig das
Inverkehrbringen von in ihrem Hoheitsgebiet erzeugtem und zum
Verbrauch bestimmtem Salat und Spinat mit höheren Nitratgehalten als
jene genehmigen, die im Anhang unter Nummer I.1.1 festgelegt sind,
sofern die gute Betriebspraxis eingesetzt wird, um die auf Gemein-
schaftsebene vorgeschriebenen Gehalte schrittweise zu verwirklichen.
(3) Die Mitgliedstaaten unterrichten die anderen Mitgliedstaaten und die
Kommission jährlich über die Anwendung des Absatzes 2.
(4) Bei den Erzeugnissen unter Nummer I.2.1 des Anhangs sind
folgende Maßnahmen untersagt:
— das Vermischen von Erzeugnissen, die den im Anhang festgesetzten
Höchstgehalten genügen, mit nicht vorschriftsmäßigen Erzeug-
nissen, und das Vermischen von Erzeugnissen, die der Sortierung
oder anderen physikalischen Verfahren unterzogen werden sollen,!B
!M1
!B
!M11997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 3
mit Erzeugnissen, die für den direkten Verzehr oder zur Verwendung
als Lebensmittelzutat bestimmt sind;
— die Verwendung von Erzeugnissen, die den unter Nummer I.2.1.1.1,
I.2.1.2.1 und I.2.1.3 festgesetzten Höchstgehalten nicht genügen, als
Zutat zur Herstellung anderer Lebensmittel;
— die Entgiftung des Produkts durch chemische Verfahren.(5) Erdnüsse, Schalenfrüchte und getrocknete Früchte, die den unter
Nummer I.2.1.1.1 des Anhangs festgesetzten Höchstgehalten nicht
genügen, und Getreide, das den unter Nummer I.2.1.2.1 des Anhangs
festgesetzten Höchstgehalten nicht genügt, dürfen in Verkehr gebracht
werden, sofern
a) diese Erzeugnisse
— nicht für den direkten Verzehr oder zur Verwendung als
Lebensmittelzutat bestimmt sind;
— den unter Nummer I.2.1.1.2 für Erdnüsse bzw. I.2.1.1.3 für
Schalenfrüchte und getrocknete Früchte des Anhangs fest-
gesetzten Höchstgehalten genügen;
— einer späteren Sortierung oder anderen physikalischen Verfahren
unterzogen werden, nach dieser Behandlung die unter Nummer
I.2.1.1.1 und I.2.1.2.1 festgesetzten Höchstgehalte erfüllen und
diese Behandlung keine sonstigen schädlichen Rückstände zur
Folge hat;
b) diese Erzeugnisse hinsichtlich ihrer Bestimmung eine Kennzeich-
nung mit dem Vermerk tragen: „Das Erzeugnis muß vor seinem
direkten Verzehr oder vor seiner Verwendung als Lebensmittelzutat
einer Sortierung oder einem anderen physikalischen Verfahren
unterzogen werden, um die Aflatoxingehalte zu reduzieren“.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jährlich bis zum 30.
Juni die Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen und berichten über
die getroffenen Maßnahmen und erzielten Fortschritte bei der Anwen-
dung und Verbesserung der guten landwirtschaftlichen Praxis im
Hinblick auf die Reduzierung der Nitratgehalte. Diese Informationen
umfassen auch die Kriterien, die ihrer guten landwirtschaftlichen Praxis
zugrunde liegen.
In den Mitgliedstaaten, die Artikel 2 Absatz 2 dieser Verordnung nicht
anwenden, erfolgen die Überwachung und die Anwendung der guten
landwirtschaftlichen Praxis unter Wahrung eines angemessenen Verhält-
nisses zum angestrebten Ziel, unter Berücksichtigung der Kontrol-
lergebnisse und insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken und
der gesammelten Erfahrungen.
Auf der Grundlage der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten
durchgeführten Kontrollen der Einhaltung der im Anhang festgesetzten
Höchstgehalte sowie der Berichte über die Anwendung und Verbes-
serung der guten landwirtschaftlichen Praxis im Hinblick auf die
Reduzierung der Nitratgehalte und der Bewertung der Kriterien, die
die Mitgliedstaaten ihren guten landwirtschaftlichen Praxis zugrunde
legen, nimmt die Kommission alle drei Jahre und zum ersten Mal vor
dem 31. Dezember 2001 eine Überprüfung der Bestimmungen dieser
Verordnung vor.
Artikel 4
Die anzuwendenden Analyse- und Probenahmemethoden sind im
Anhang beschrieben.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.!M1
!M2
!B1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 4
Sie gilt ab dem 15. Februar 1997. Abweichend von Artikel 2 dürfen die
unter Nummer I.1.2 des Anhangs genannten Erzeugnisse, die nicht den
Bestimmungen der vorliegenden Verordnung entsprechen und die sich
bei deren Inkrafttreten bereits im Handel befinden, noch vermarktet
werden, bis die vorhandenen Bestände erschöpft sind.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.!B1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 5
ANHANG
HÖCHSTGEHALTE AN BESTIMMTEN KONTAMINANTEN IN LEBENSMITTELN
I. Kontaminanten landwirtschaftlichen Ursprungs
1. Nitrate
1.1. Frisches Gemüse
ErzeugnisZulässige Nitrathöchstgehalte (1)
(mg NO 3/kg fresh product)ProbenahmeverfahrenReferenz-
analyse-
verfahren
Spinat (7)
(Spinacia oleracea)Ernte vom 1. November bis 31. März........ 3 000 (2) Richtlinie
79/700/EWG (3)
Ernte vom 1. April bis 31 Oktober ............ 2 500 (2)
Salat (Lactuca sati-
vaL)
(unter Glas ange-
bauter Salat und
Freilandsalat)Ernte vom 1. Oktober bis 31. März ........... 4 500 (2) Richtlinie
79/700/EWG
Jedoch beträgt die
Mindestanzahl der
Einheiten pro Labor-
probe 10
Ernte vom 1. April bis 30. September ....... 3 500 (2)(8)
ausgenommen im Zeitraum vom 1. Mai
bis 31. August geernteter Freilandsalat2 500 (2)(8)
1.2. Andere zum Verzehr bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Gemüse
ErzeugnisZulässige Nitrathöchstgehalte (1)
(mg NO 3/kg Verarbeitungserzeugnis)ProbenahmeverfahrenReferenz-
analyse-
verfahren
Haltbargemachter,
tiefgefrorener odergefrorener Spinat2 000 Richtlinie
79/700/EWG
(
1)Die Höchstgehalte gelten nicht für speziell für Säuglinge und Kleinkinder hergestellte Lebensmittel.
(2)V orbehaltlich einer Überprüfung vor dem 31. Dezember 2001 gemäß Artikel 3.
(3)ABl. L 207 vom 15.8.1979, S. 26.
(7) Die Höchstgehalte für frischen Spinat gelten nicht für frischen Spinat, der zur Verarbeitung bestimmt ist und lose direkt vom
Feld zum Verarbeitungsbetrieb befördert wird.
(8) Fehlt eine entsprechende Kennzeichnung, aus der das Produktionsverfahren hervorgeht, so gilt der für Freilandsalat
festgesetzte Höchstgehalt.!B
!M21997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 6
!M1
2. Mykotoxine
2.1. Aflatoxine
ErzeugnisAflatoxine: zulässige Höchstgehalte (1)
(µg/kg)Probenahmeverfah-
renAnalysemethode
B1 B1+B2+G1+G2 M1
2.1.1. Erdnüsse, Schalenfrüch-
te und getrockneteFrüchte
2.1.1.1. Erdnüsse, Schalenfrüch-
te und getrockneteFrüchte und deren Ver-arbeitungserzeugnisse,
die für den direkten Ver-
zehr oder zur Verwen-dung als Lebensmittel-zutat bestimmt sind2(
1)4 (1) — Richtlinie
98/53/EG (*)Richtlinie
98/53/EG
2.1.1.2. Ernüsse, die vor ihrem
Verzehr oder ihrer Ver-wendung als Lebensmit-
telzutat einer Sortierung
oder anderen physika-lischen Verfahren unter-zogen werden sollen8(
1)1 5 (1) — Richtlinie
98/53/EGRichtlinie
98/53/EG
2.1.1.3. Schalenfrüchte und ge-
trocknete Früchte, dievor ihrem Verzehr oder
ihrer Verwendung als
Lebensmittelzutat einerSortierung oder anderenphysikalischen Verfah-
ren unterzogen werden
sollen5(
1)(2)1 0 (1)(2) — Richtlinie
98/53/EGRichtlinie
98/53/EG
2.1.2. Getreide (einschließlich
Buchweizen, Fagopy-
rum sp.)
2.1.2.1. Getreide (einschließlich
Buchweizen, Fagopy-
rum sp.) und dessenVerarbeitungserzeugnis-se, die für den direkten
Verzehr oder zur Ver-
wendung als Lebensmit-telzutat bestimmt sind2 4 — Richtlinie
98/53/EGRichtlinie
98/53/EG
2.1.2.2. Getreide (einschließlich
Buchweizen Fagopyrumsp.) das vor seinem Ver-zehr oder seiner Ver-
wendung als Lebensmit-
telzutat einer Sortierungoder anderen physika-lischen Verfahren unter-
zogen werden soll—(
3)— (3) — Richtlinie
98/53/EGRichtlinie
98/53/EG1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 7
ErzeugnisAflatoxine: zulässige Höchstgehalte (1)
(µg/kg)Probenahmeverfah-
renAnalysemethode
B1 B1+B2+G1+G2 M1
2.1.3. Milch (Rohmilch, Werk-
milch und wärmebehan-
delte Konsummilch ge-
mäß der Begriffsbestim-mung der Richtlinie92/46/EWG des Rates
vom 16. Juni 1992 mit
Hygienevorschriften fürdie Herstellung und Ver-marktung von Roh-
milch, wärmebehandel-
ter Milch und Erzeug-nissen auf Milchbasis(ABl. L 268 vom 14. 9.
1992, S. 1))— — 0,05 Richtlinie
98/53/EGRichtlinie
98/53/EG
(*) Siehe Seite 93 dieses Amtsblatts.
(1)In dem zum Verzehr bestimmten Teil der Erdnüsse, Schalenfrüchte oder getrockneten Früchte. Werden die ganzen Früchte
analysiert, so wird bei der Interpretation der Ergebnisse davon ausgegangen, daß sich die gesamte Kontamination in dem zumVerzehr bestimmten Teil befindet.
(2)Die Höchstgehalte sind vor dem "M31. Juli 2001 3 zu überprüfen entsprechend dem Fortschritt des wissenschaftlichen
und technologischen Wissenstandes.
(3)Sofern vor dem "M31. Juli 2001 3 keine spezifischen Höchstgehalte festgelegt werden, finden für Getreide unter dieser
Nummer die Höchstgehalte Anwendung, die für Getreide unter Nummer 2.1.2.1 der Tabelle festgelegt sind.
II. Andere Kontaminanten!M1
!B1997R0194 — DE — 30.06.1999 — 003.001 — 8