1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 1
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►B VERORDNUNG(EG)Nr.1249/96DERKOMMISSION
vom28.Juni1996
mit Durchführungsbestimmungenzur Verordnung(EWG) Nr. 1766/92 desRates hinsichtlich der
Einfuhrzölle imGetreidesektor
(ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 641/97 der Kommission vom 14. April 1997 L 98 2 15.4.1997
►M2Verordnung (EG) Nr. 2092/97 der Kommission vom 24. Oktober 1997 L 292 10 25.10.1997
►M3Verordnung (EG) Nr. 2519/98 der Kommission vom 24. November 1998 L 315 7 25.11.1998
►M4Verordnung (EG) Nr. 2235/2000 der Kommission vom 9. Oktober 2000 L 256 13 10.10.2000
►M5geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2015/2001 der Kommission
vom 12. Oktober 2001 L 272 31 13.10.2001
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 167 vom 6.7.1996, S. 60 (1249/96)
►C2Berichtigung, ABl. L 60 vom 1.3.2001, S. 71 (1249/96)
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).
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VERORDNUNG(EG)Nr.1249/96DERKOMMISSION
vom28.Juni1996
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
1766/92desRateshinsichtlichderEinfuhrzölle imGetreidesektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni
1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96(2), insbesondere auf
Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 werden bei der
Einfuhr der in Artikel 1 der betreffenden Verordnung bezeichnetenErzeugnisse die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs erhoben. Bei den
in Absatz 2 desselben Artikels genannten Erzeugnissen ist jedoch der
Einfuhrzoll gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltendenInterventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreisesfür die betreffende Sendung.
Zur Einstufung der eingeführten Partien sind die Erzeugnisse nach
Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 in bestimmtenFällen in mehrere Standardqualitäten eingeteilt. Infolgedessen ist es
angezeigt, die heranzuziehenden Standardqualitäten anhand objektiver
Einstufungskriterien zu bestimmen und zugleich Toleranzen festzulegen,damit die einzuführenden Erzeugnisse in die geeignetste Qualitäteingestuft werden können. Unter den möglichen objektiven Kriterienfür die Qualitätseinstufung von Weichweizen bilden der Proteingehalt,
das spezifische Gewicht und der Anteil des Schwarzbesatzes diejenigen
Kriterien, die vom Handel am häufigsten verwendet werden und sich amleichtesten kontrollieren lassen. Im Fall von Hartweizen sind dieseKriterien das spezifische Gewicht, der Anteil des Schwarzbesatzes undder Gehalt an glasigen Körnern. Bei den eingeführten Waren sind daherAnalysen vorzunehmen, um diese Parameter für jede eingeführte Partie
zu bestimmen. Hat die Gemeinschaft jedoch ein Verfahren eingerichtet,
durch das sie die von einer Behörde des Staats des Warenursprungserteilten Qualitätsbescheinigungen offiziell anerkennt, so können dieseAnalysen nur zur Überprüfung einer hinreichend repräsentativen Zahlder eingeführten Partien durchgeführt werden.
Zur Berechnung des Einfuhrzolls werden gemäß Artikel 10 Absatz 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 regelmäßig die repräsentativen cif-
Einfuhrpreise für jede der Qualitäten festgestellt, die für die im selbenAbsatz genannten Erzeugnisse definiert sind. Zur Ermittlung dieserPreise müssen die Preisnotierungen für die verschiedenen Weizenqua-litäten sowie für die übrigen Getreidearten bekannt sein. Daher ist zu
definieren, welche Notierungen heranzuziehen sind.
Unter dem Aspekt der Klarheit und der Transparenz bilden die
Notierungen der verschiedenen Weizentypen und der übrigen Getrei-dearten an den Rohstoffbörsen der Vereinigten Staaten von Amerikaeine objektive Grundlage für die Ermittlung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise. So läßt sich die Börsennotierung jeder Getreideart durchAddition der Handelsprämie, die auf dem Markt der Vereinigten Staaten
für die jeweilige Qualität der verschiedenen Getreidearten gewährt wird,
in einen fob-Preis für die Ausfuhr aus den Vereinigten Staatenumrechnen. Diese fob-Preise lassen sich ihrerseits durch Addition derauf dem Frachtenmarkt verzeichneten Seefrachtraten zwischen dem Golfvon Mexiko oder den nordamerikanischen Großen Seen und einem
Hafen der Gemeinschaft in repräsentative cif-Einfuhrpreise umrechnen.
Angesichts des Fracht- und Handelsvolumens des Hafens von Rotterdamstellt dieser Hafen den Bestimmungsort in der Gemeinschaft dar, für den1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 2
(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
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die Notierungen der Seefrachtraten öffentlich am besten bekannt, am
transparentesten und am leichtesten verfügbar sind. Als Bestimmungs-hafen in der Gemeinschaft ist deshalb Rotterdam zugrunde zu legen.
Im Interesse der Transparenz werden die repräsentativen cif-Einfuhr-
preise der in Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe a) genannten Getreideartenfolglich auf der Grundlage der Rohstoffbörsennotierung für diebetreffende Getreideart unter Additon der für diese Getreideart
gewährten Handelsprämie und der Seefrachten zwischen dem Golf
von Mexiko oder den nordamerikanischen Großen Seen und dem Hafenvon Rotterdam ermittelt. Um jedoch die je nach Bestimmungshafenunterschiedlichen Frachtkosten zu berücksichtigen, ist es gerechtfertigt,pauschale Anpassungen des Einfuhrzolls für die Gemeinschaftshäfenvorzusehen, die am Mittelmeer, an der Atlantikküste der Iberischen
Halbinsel, im Vereinigten Königreich und in Irland oder in den
skandinavischen Ländern gelegen sind. Damit die Entwicklung der soermittelten repräsentativen cif-Einfuhrpreise verfolgt werden kann,empfiehlt es sich, eine tägliche Beobachtung der in ihre Berechnungeingehenden Elemente einzurichten. Im Fall von Sorghum und vonRoggen ermöglicht der für Gerste berechnete repräsentative cif-
Einfuhrpreis eine Schätzung der Marktsituation für die beiden genannten
Erzeugnisse, so daß der repräsentative cif-Einfuhrpreis für Gerstegleichfalls auf diese Getreidearten anzuwenden ist.
Im Hinblick auf die Festsetzung des Einfuhrzolls für die Getreidearten
nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 trägt ein
zweiwöchiger Zeitraum zur Feststellung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise für jede Getreideart den Markttendenzen Rechnung,ohne daß Unsicherheitsfaktoren entstehen. Auf dieser Grundlage sinddaher die Einfuhrzölle für die betreffenden Erzeugnisse unter Zugrund-elegung des Durchschnitts der in dem genannten Zeitraum beobachteten
repräsentativen cif-Einfuhrpreise am fünfzehnten und am letzten
Arbeitstag jedes Monats festzulegen. Die Anwendung des so berech-neten Einfuhrzolls kann damit während eines Zeitraums von zweiWochen erfolgen, ohne daß sich der Einfuhrpreis nach entrichtetenZöllen wesentlich ändert. Ist jedoch für ein bestimmtes Erzeugniskeinerlei Börsennotierung im Berechnungszeitraum für die repräsenta-
tiven cif-Einfuhrpreise verfügbar oder unterliegen diese repräsentativen
cif-Einfuhrpreise infolge plötzlicher Änderungen der in ihre Berechnungeingehenden Elemente sehr erheblichen Schwankungen in demgenannten Zeitraum, so müssen Maßnahmen getroffen werden, um dieRepräsentativität der cif-Einfuhrpreise für das betreffende Erzeugnis
aufrechtzuerhalten. Im Fall fehlender Notierungen ist es zweckmäßig,
den für den vorangegangenen Zeitraum festgesetzen Zollbetragweiterhin anzuwenden. Im Fall großer Schwankungen der Börsennotie-rung, der mit der Notierung verbundenen Handelsprämien, derSeefrachtkosten oder aber des Umrechnungskurses, der zur Berechnungdes repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betreffende Erzeugnis
verwendet wird, ist es dagegen angezeigt, die Repräsentativität dieses
Preises mittels einer Anpassung wiederherzustellen, die der fest-gestellten Abweichung gegenüber der geltenden Festsetzung entsprichtund somit den eingetretenen Veränderungen Rechnung trägt. Selbst imFall einer solchen Anpassung bleibt der Zeitpunkt der darauffolgenden
regelmäßigen Anpassung unberührt.
Erreicht das eingeführte Getreide die Gemeinschaft auf dem Land- oder
Flußweg oder auf dem Seeweg durch Schiffe mit Herkunft aus Häfen amMittelmeer, am Schwarzen Meer oder an der Ostsee, so sind dieTransportkosten wesentlich niedriger als die für die Berechnung der
Einfuhrzölle zugrunde gelegten Kosten. Die bei diesen Einfuhren
bestehende Kostendifferenz sollte daher bei der Ermittlung desrepräsentativen cif-Einfuhrpreises für die betreffenden Erzeugnissepauschal berücksichtigt werden.
Ergibt sich aus den der Kommission vorliegenden Informationen, daß
bestimmte Notierungen oder bestimmte Preise nicht repräsentativ für die
tatsächliche Markttendenz bei der Einfuhr von Weichweizen dermittleren oder unteren Qualität in die Gemeinschaft sind, da dieDrittländer Subventionen für den Export dieser Erzeugnisse nachLändern des Mittelmeerraums oder europäischen Ländern gewähren,so muß es möglich sein, den als Exportsubvention gezahlten Betrag bei1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 3
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der Berechnung des repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betref-
fende Erzeugnis in Abzug zu bringen.
Bei Einfuhren von Weichweizen sehr hoher Qualität, von Braugerste
oder von Hartmais kann entweder die besondere Qualität der Ware oderaber die Tatsache, daß die Preise des einzuführenden Erzeugnisses eineQualitätsprämie gegenüber dem normalen Preis des betreffendenErzeugnisses enthalten, dazu führen, daß bei der für die Berechnung
des repräsentativen cif-Einfuhrpreises zugrunde gelegte Börsennotierung
nicht berücksichtigt wird, daß der Preis dieser Erzeugnisse im Vergleichzu den normalen Marktbedingungen durch eine Prämienzahlunggekennzeichnet ist. Um diesen Qualitätsprämien auf den Preis oder dieNotierung Rechnung zu tragen, ist es deshalb angebracht, denEinführern einen pauschalen Teil des bei der Einfuhr der betreffenden
Ware entrichteten Einfuhrzolls zurückzuzahlen, falls der Einführer
nachweist, daß er das eingeführte Erzeugnis zur Herstellung vonhochwertigen, eine derartige Prämie rechtfertigenden Erzeugnissenverwendet hat.
Um zu gewährleisten, daß die Einführer die Bestimmungen dieser
Verordnung einhalten, ist neben den für die Lizenz zu leistendenSicherheiten ein System zusätzlicher Sicherheiten einzuführen.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der von
seinem Vorsitzenden festgelegten Frist Stellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß Artikel 10 Absätze 1
und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 sind die, die zu dem in
Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates(1), vorge-
sehenen Zeitpunkt angewendet werden.
Artikel 2
(1) Die Einfuhrzölle gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1766/92 für die Erzeugnisse der folgenden KN-Codes:
— 1001 10 00 bis 1001 90 99, ausgenommen Mengkorn,
— 1002 00,
— 1003 00 10 und 1003 00 90,
— 1005 10 90 und 1005 90 00 sowie
— 1007 00 90
werden täglich berechnet, jedoch ►C1am 15. Tag ◄und am letzten
Arbeitstag jedes Monats von der Kommission festgesetzt, um ab dem
sechzehnten des Monats bzw. dem ersten Tag des FolgemonatsAnwendung zu finden. Ist der fünfzehnte kein Arbeitstag für dieKommission, so werden die Zölle an dem Arbeitstag festgesetzt, derdem fünfzehnten des betreffenden Monats vorausgeht. Weicht allerdings
während des Anwendungszeitraums des so festgesetzten Zolls der
Durchschnitt der berechneten Einfuhrzölle um 5 ECU/Tonne oder mehrvon dem festgesetzten Zoll ab, so wird eine entsprechende Anpassungvorgenommen.
(2) Der zugrunde zu legende Preis für die Berechnung des Ein-
fuhrzolls ist der Durchschnitt der nach der Methode in Artikel 4
bestimmten täglichen repräsentativen cif-Einfuhrpreise, die während derbeiden vorangegangenen Wochen festgestellt wurden. Der zugrunde zulegende Interventionspreis für die Berechnung der Zölle ist derjenige desMonats, in dem das Einfuhrrecht angewendet wird.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 4
(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.▼C2
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(3) Die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgesetzten
Einfuhrzölle sind anwendbar, bis eine neue Festsetzung in Kraft tritt.
Ist jedoch für ein bestimmtes Erzeugnis während der beiden Wochen vor
der nächsten periodischen Festsetzung keine Notierung für die in Artikel
4 Absatz 1 erster Gedankenstrich vorgesehene Referenzbörse verfügbar,so bleibt der zuvor festgesetzte Einfuhrzoll in Kraft.
Bei jeder Festsetzung oder Anpassung veröffentlicht die Kommission im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften die Einfuhrzölle und die
für ihre Berechnung zugrunde gelegten Elemente.
(4) Falls der Einfuhrhafen in der Gemeinschaft
— sich am Mittelmeer (jenseits der Meerenge von Gibraltar) befindet
und die Ware über den Atlantischen Ozean oder den Suezkanaleintritt, so vermindert die Kommission den Einfuhrzoll um 3 ECU/Tonne;
— ein Atlantikhafen der Iberischen Halbinsel ist oder sich im
Vereinigten Königreich oder in Irland befindet und die Ware überden Atlantischen Ozean eintrifft, so vermindert die Kommission den
Einfuhrzoll um 2 ECU/Tonne;
— sich in Dänemark, Finnland oder Schweden befindet und die Ware
über den Atlantischen Ozean eintrifft, so vermindert die Kommission
den Einfuhrzoll um 2 ECU/Tonne.
Die Zollbehörde des Entladehafens stellt eine Bescheinigung über die
jeweils entladenen Mengen aus. Die Verminderung des Einfuhrzollsgemäß Unterabsatz 1 wird nur gewährt, wenn diese Bescheinigung dieWare bis zum Zeitpunkt der Erfüllung der Einfuhrzollförmlichkeiten
begleitet.
(5) Der Einführer kann eine pauschale Ermäßigung des Einfuhrzolls
erhalten, die sich
— bei Einfuhren von Weichweizen der oberen Standardqualität auf 14
ECU/Tonne,
— bei Einfuhren von Braugerste auf 8 ECU/Tonne und
— bei Einfuhren von Qualitätshartmais gemäß der Einstufung in
Anhang I auf 24 EUR/Tonne
beläuft.
Die Gewährung der Verringerung ist an folgendes gebunden:
a) Der Antragsteller muß in Feld 20 der Einfuhrlizenz das Verarbei-
tungserzeugnis angeben, das aus dem einzuführenden Getreide
hergestellt werden soll.
b) Der Einführer muß sich bei der Beantragung der Einfuhrlizenz
schriftlich dazu verpflichten, daß die Gesamtheit der einzuführendenWare gemäß den Angaben in Feld 20 innerhalb von sechs Monaten
ab dem Tag der Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum
zollrechtlich freien Verkehr verarbeitet wird. Der Einführer hat denVerarbeitungsort folgendermaßen zu bezeichnen:
— entweder durch Angabe des Namens des Verarbeitungsunterneh-
mens und eines Mitgliedstaats oder
— durch Angabe von höchstens fünf verschiedenen Verarbeitungs-
betrieben.
Für den Versand der Waren zum Zweck der Verarbeitung muß vor
deren Abgangbei der Abfertigungszollstelle ein Kontrollexemplar T 5nach den Modalitäten der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 derKommission(
1) ausgestellt werden. Die Angabe gemäß Buchstabe a)1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 5
(1) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.▼M1
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sowie die Angabe des Verarbeitungsbetriebs und des Verarbei-
tungsortes sind in Feld 104 des Kontrollexemplars T 5 einzutragen.
c) Der Einführer stellt bei der zuständigen Stelle eine Sicherheit in
Höhe von
— 14 EUR/Tonne für Weichweizen,
— 24 EUR/Tonne für Hartmais bzw.
— 8 EUR/Tonne für Gerste.
Liegt der am Tag der Erfüllung der Einfuhrzollförmlichkeiten
geltende Zollsatz für das betreffende Erzeugnis jedoch unter
14 EUR/Tonne bei Weichweizen, unter 24 EUR/Tonne bei Hartmaisbzw. unter 8 EUR/Tonne bei Gerste, so entspricht die Sicherheit demjeweiligen Zoll.
Diese Sicherheit wird freigegeben, wenn der Marktteilnehmer die
besondere Endverwendung nachweist, die die Gewährung einer
Qualitätsprämie auf den Preis des unter Buchstabe a) genanntenGrunderzeugnisses rechtfertigt. Aus diesem gegebenenfalls anhanddes Kontrollexemplars T5 erbrachten Nachweis müssen diezuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaats erkennen können,
dass die Gesamtheit der eingeführten Mengen zu dem nach
Buchstabe a) deklarierten Erzeugnis verarbeitet wurde.
Die Verarbeitung gilt als erfolgt, wenn innerhalb der Frist von
Buchstabe b)
— im Fall von Weichweizen das unter Buchstabe a) genannte
Erzeugnis hergestellt worden ist, und zwar
— entweder in einem oder mehreren Betrieben, die dem
Unternehmen gehören und im Mitgliedstaat liegen,
— oder in dem bzw. den Verarbeitungsbetrieben, die in Buch-
stabe b) genannt sind;
— im Fall von Braugerste das Weichen der Gerste stattgefunden hat
bzw.
— im Fall von Hartmais ein Erzeugnis des KN-Codes 1904 10 10,
1103 13 oder 1104 23 hergestellt worden ist.
Artikel 2a
(1) Bei Einfuhren von Hartmais des KN-Codes 1005 90 00 in die
Gemeinschaft, für die eine pauschale Verringerung in Höhe von 8 ECU/Tonne gewährt und die Einfuhrlizenz zwischen dem 1. Juli 1996 unddem Inkrafttreten dieser Verordnung beantragt wurde, wird auf Antrag
des Einführers oder seines Vertreters die Differenz zwischen dem für die
tatsächlich eingeführten Mengen entrichteten Zoll und dem bei einerpauschalen Verringerung um 14 ECU/Tonne zu entrichtenden Zollerstattet.
(2) Auf Antrag des Betroffenen stellt die zuständige Behörde des die
Einfuhrlizenz ausstellenden Mitgliedstaats eine Bescheinigung nach demMuster in Anhang III aus, in der die Menge angegeben wird, für die die
teilweise Erstattung gemäß Artikel 880 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 2454/93 gewährt werden kann.
(3) Die Anträge auf Erstattung müssen auf der Grundlage der
Bescheinigung gemäß Absatz 2 und des Nachweises der Endverwen-dung gemäß Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe c) innerhalb von 30 Tagennach Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht werden. Den Erstat-tungsanträgen ist die Einfuhrlizenz, die Bescheinigung gemäß Absatz 2
und die Anmeldung zur Überführung zum zollrechtlich freien Verkehr
für die betreffende Einfuhr beizufügen.
Artikel 3
Die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft einzuhaltenden Qualitätskri-
terien sowie die zulässigen Toleranzen sind in Anhang I festgelegt.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 6
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Artikel 4
(1) Zur Bestimmung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise gemäß
Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 werden fürWeichweizen der oberen, mittleren und unteren Qualität, für Hartweizender oberen und mittleren Qualität und für Mais und die anderenFuttergetreidearten die folgenden Elemente zugrunde gelegt:
a) die repräsentative Börsennotierung auf dem Markt der Vereinigten
Staaten von Amerika;
b) die (positiven oder negativen) Handelsprämien („premiums and
discounts“), die am Notierungstag bekanntermaßen mit dieserNotierung auf dem Markt der Vereinigten Staaten von Amerika
und insbesondere bei Hartweizen mit der für Grießmehlqualität
verbunden sind;
c) die Seefrachtrate zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika
(Golf von Mexiko oder Duluth) und dem Hafen von Rotterdam für
ein Schiff von mindestens 25 000 BRT.
Die Kommission stellt an jedem Arbeitstag folgendes fest:
— das Element nach Buchstabe a) auf der Grundlage der in Anhang II
aufgeführten Börsen und Referenzqualitäten;
— die Elemente nach den Buchstaben b) und c) aufgrund der öffentlich
verfügbaren Informationen. Bei Hartweizen mittlerer Qualität wird
jedoch eine negative Prämie („discount“) in Höhe von 10 ECU/
Tonne gemäß Buchstabe b) angerechnet.
(2) Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Gerste und Mais und für
die einzelnen Standardqualitäten von Weichweizen und Hartweizen sinddie Summe der in Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) aufgeführtenBerechnungselemente, die von der Kommission gemäß Absatz 1
Unterabsatz 2 festgestellt worden sind.
Erfolgen jedoch die Einfuhren von Gerste, Mais oder der einzelnen
Standardqualitäten von Weichweizen und Hartweizen
— auf dem Land- oder Flußweg oder
— auf dem Seeweg durch Schiffe, die von Häfen am Mittelmeer, am
Schwarzen Meer oder an der Ostsee kommend in die Gemeinschaft
gelangen,
so werden die repräsentativen cif-Einfuhrpreise um einen Betrag von 10
ECU/Tonne verringert. In diesem Fall sind die in Artikel 2 Absatz 4vorgesehenen Verminderungen des Einfuhrzolls nicht anwendbar.
Für Weichweizen der mittleren oder unteren Standardqualität kann die
Kommission, wenn in die Weltmarktpreise Subventionen seitens der
Drittländer für Exporte nach einem europäischen Land oder einem Land
des Mittelmeerraums eingehen, diese Subventionen bei der Ermittlungdes repräsentativen cif-Preises für Einfuhren in die Gemeinschaftberücksichtigen.
(3) Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Roggen und Sorghum
sind die für Gerste berechneten Preise.
Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für zur Aussaat bestimmten
Weichweizen des KN-Codes 1001 90 91, zur Aussaat bestimmtenMais des KN-Codes 1005 10 90 und zur Aussaat bestimmte Gerstedes KN-Codes 1003 00 10 sind die für Weichweizen der oberen Qualitätbzw. die für Mais und Gerste berechneten Preise.
Artikel 5
Im Fall von Weichweizen und Hartweizen ist der Antrag auf Erteilung
einer Einfuhrlizenz nur unter den folgenden Bedingungen zulässig:
— In Feld 20 der Einfuhrlizenz muß der Antragsteller die einzu-
führende Qualität eintragen.
— Der Antragsteller muß sich schriftlich verpflichten, am Tag der
Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 7
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Verkehr bei der betreffenden zuständigen Stelle zusätzlich zu den in
der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 der Kommission(1) vorgesehenen
Sicherheiten eine besondere Sicherheit zu leisten, falls der Ein-
fuhrzoll für die in Feld 20 angegebene Qualität nicht dem höchsten
Zoll für die Kategorie des betreffenden Erzeugnisses entspricht. DerBetrag dieser Sicherheit ist gleich der Differenz, die am Tag derAnnahme der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freienVerkehr zwischen dem höchsten Zoll und dem für die angegebene
Qualität geltenden Zoll besteht, erhöht um einen Zuschlag von 5
ECU/Tonne.
Artikel 6
(1) Im Fall von Hartweizen sowie von Weichweizen der oberen oder
mittleren Standardqualität und im Fall von Hartmais sind durch die für
die Überführung zum freien Verkehr zuständige Stelle der Zollbehörde
des Einfuhrmitgliedstaats in Anwendung der Bestimmungen desAnhangs der Richtlinie 76/371/EWG der Kommission(
2) bei jeder
Einfuhr repräsentative Stichproben zu entnehmen.
Die Entnahme der Stichproben dient dazu,
— im Fall von Weichweizen der oberen oder mittleren Standardqualität
eine Analyse des Proteingehalts, des spezifischen Gewichts und desSchwarzbesatzes gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2731/75 desRates(
3) durchzuführen,
— im Fall von Hartweizen eine Analyse des spezifischen Gewichts, des
Schwarzbesatzes und des Gehalts an glasigen Körnern durch-
zuführen und
— im Fall von Hartmais den Flotationsindex, das spezifische Gewicht
und den Gehalt an glasigen Körnern zu bestimmen.
Hat die Kommission eine vom Staat des Warenursprungs erteilte
Qualitätsbescheinigung für Hartweizen oder Weichweizen offiziellanerkannt, so werden die Stichproben nur entnommen, um an einerhinreichend repräsentativen Zahl der eingeführten Partien die beschei-
nigte Qualität zu überprüfen.
Zu diesem Zweck werden die Bescheinigungen der argentinischen
Behörde „Servicio Nacional de Sanidad y Calidad Agroalimentaria(SENASA)“ gemäß den Grundsätzen für die Zusammenarbeit der
Verwaltungen in den Artikeln 63 bis 65 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 von der Kommission offiziell anerkannt. Wenn die Analyse-werte auf der von SENASA ausgestellten Qualitätsbescheinigung denKriterien für die Mindestqualität von Hartmais gemäß Anhang Ientsprechen, werden bei mindestens 3 % der eingeführten Sendungenin jedem Eingangshafen und jedem Wirtschaftsjahr Proben entnommen.
Anhang IV enthält ein Muster der von SENASA ausgestellten
Qualitätsbescheinigung. Eine Abbildung des Stempels und der Unter-schriften, die von der argentinischen Regierung autorisiert wurden, sindin der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften
veröffentlicht.
Die Ware wird in diejenige Standardqualität eingestuft, für die alle in
Anhang I aufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Ist jedoch imFall von Hartweizen des KN-Codes 1001 10 die Qualität niedriger alsdie in Anhang I für Hartweizen mittlerer Qualität definierte Qualität, soist der Einfuhrzoll anwendbar, der für Weichweizen der unteren Qualitätgilt.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 8
(1) ABl. Nr. L 117 vom 24. 5. 1995, S. 2.
(2) ABl. Nr. L 102 vom 15. 4. 1976, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 22.▼M1
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(2) Als Referenzmethoden für die Analysen nach Absatz 1 dienen die
in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission(1) und
(EWG) Nr. 2731/75 beschriebenen Verfahren.
Bei Hartmais handelt es sich um Mais der Sorte „Zea mays indurata“,
deren Körner ein glasartiges Endosperm (harter oder horniger Konsi-stenz) aufweisen. Die Körner sind im allgemeinen von roter oderoranger Farbe. Der obere, dem Keim gegenüberliegende Teil (Krone)weist keine Kerbe auf.
Als glasig gelten Körner, die folgenden Kriterien entsprechen:
— Die Krone ist nicht eingekerbt.
— Beim Längsschnitt weist das Endosperm in der Mitte einen mehligen
Teil auf, der vollständig von einem hornigen Bereich umgeben ist.
Der hornige Bereich muß beim Schnitt den größten Teil derGesamtoberfläche einnehmen.
Der Prozentsatz der glasartigen Maiskörner wird durch die Zahl der den
obigen Kriterien entsprechenden Körner in einer repräsentativen Probevon 100 Körnern ermittelt.
Die Referenzmethode zur Bestimmung des Flotationsindex ist in
Anhang V festgelegt.
(3) Führt das Analyseergebnis dazu, daß der eingeführte Weizen in
eine niedrigere Standardqualität als der auf der Einfuhrlizenz angege-benen eingestuft wird, so hat der Einführer die Differenz zwischen demEinfuhrzoll für das in der Lizenz angegebene Erzeugnis und demEinfuhrzoll für das tatsächlich eingeführte Erzeugnis zu zahlen. Im Fall
der Zahlung wird die in Artikel 5 vorgesehene Sicherheit mit Ausnahme
des Zuschlags von 5 ECU/Tonne freigegeben.
Wird innerhalb einer Frist von einem Monat die vorstehend genannte
Differenz nicht gezahlt, so wird die in Artikel 5 vorgesehene Sicherheiteinbehalten.
(4) Die von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats genommenen
repräsentativen Stichproben des eingeführten Getreides müssen sechs
Monate lang aufbewahrt werden.
Artikel 7
Einfuhrlizenzen, die vor dem 1. Juli 1996 erteilt wurden und nach
diesem Datum verwendet werden, unterliegen den Bestimmungen dieser
Verordnung.
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 9
(1) ABl. Nr. L 178 vom 5. 7. 1984, S. 22.▼B
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ANHANGI
Kriterien fürdieEinstufungdereingeführtenErzeugnisse
(ausgehend von einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 GHT oder einer gleichwertigen Basis)
ErzeugnisWeichweizen und
Dinkel (1), ausgen-
ommen MengkornHartweizen HartmaisSonstige
MaissortenSonstiges
Getreide
KN-Code 1001 90 1001 10 1005 90 001005 10 90
und
1005 90 001002, 1003
und
1007 00 90
Qualitätobe-
remitt-
lereunt-
ereobe-
remitt-
lereunt-
ere
1. Mindestprotein-
gehalt14,0 11,5 — — — — — — —
2. Mindesthektoli-
tergewicht (in kg/
hl)77,0 74,0 — 76,0 76,0 — 76,0 — —
3. Höchstanteil
des Schwarzbe-
satzes (in v.H.)1,5 1,5 — 1,5 1,5 — — — —
4. Mindestanteil
an glasigen
Körnern (in v.H.)— — — 75,0 62,0 — 95,0 — —
5. Flotationsindex
höchstens— — — — — — 25,0 — —
(1) Diese Kriterien gelten für geschälten Dinkel.
Toleranzen
Vorgesehene ToleranzHartweizen und Weich-
weizenHartmais
Proteingehalt -0,7 —
Mindesthektolitergewicht -0,5 -0,5Höchstanteil des Schwarzbesatzes +0,5 —
Anteil an glasigen Körnern -2,0 -3,0
Flotationsindex — +1,01996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 10
▼B
ANHANGII
NotierendeBörsenundReferenzsorten
Erzeugnis Weichweizen Hartweizen MaisSonstiges
Futterge-
treide
Standardqualität Obere Mittlere Untere
Referenzsorte
(Type/grade) für
die Börsennotie-
rungHard Red
Spring Nr.
2Hard Red
Winter Nr.
2Soft Red
Winter Nr.
2HardAmb-
er
Durum Nr.
2YellowCo-
rn Nr. 3US Barley
Nr. 2
Börsenplatz Minnea-
polis Grain
ExchangeKansas
City Board
of TradeChicago
Board of
TradeMinnea-
polis Grain
Exchang-
e(1)Chicago
Board of
TradeMinnea-
polis Grain
Exchang-
e(1)
(1) Liegen keine Notierungen vor, welche die Berechnung eines repräsentativen cif-Einfuhrpreises zulassen, so
werden die in den Vereinigten Staaten von Amerika öffentlich verfügbaren fob-Notierungen berücksichtigt.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 11
▼M1
ANHANGIII
1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 12
▼M1
ANHANGIV
1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 13
▼M1
ANHANGV
REFERENZMETHODE ZUR BESTIMMUNG DES FLOTATIONSINDEX
GEMÄSSARTIKEL6ABSATZ2
Es wird eine wäßrige Natriumnitratlösung mit einem spezifischen Gewicht von
1,25 zubereitet und auf einer Temperatur von 35 ºC gehalten.
In diese Lösung werden 100 Maiskörner aus einer repräsentativen Probe mit
einem maximalen Feuchtigkeitsgehalt von 14,5 % gelegt.
Die Lösung wird 5 Minuten lang im Abstand von 30 Sekunden geschüttelt, um
Luftblasen zu entfernen.
Die schwimmenden Körner werden von den gesunkenen getrennt und gezählt.
Der Flotationsindex wird wie folgt berechnet:
Flotationsindex des Versuches:Anzahl der schwimmenden K¨ orner
Anzahl der gesunkenen K¨ orner/C2100
Der Versuch wird fünfmal wiederholt.
Der Flotationsindex ist das arithmetische Mittel der Flotationsindizes der fünf
durchgeführten Versuche, wobei der höchste und der niedrigste Wert nicht
berücksichtigt werden.1996R1249 — DE — 14.10.2001 — 006.002 — 14