ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
1982D0530 — DE — 01.01.2006 — 003.001

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Geändert durch:

No

▼B

ENTSCHEIDUNG DES RATES

vom 19. Juli 1982

zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, der Regierung der Insel Man zu gestatten, bei Schaf- und Rindfleisch eine besondere Einfuhrlizenzregelung anzuwenden

(82/530/EWG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf das Protokoll Nr. 3 zur Beitrittsakte von 1972, insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 5 Unterabsatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaftsregeln für den Drittländerhandel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die einer gemeinsamen Marktorganisation unterliegen, gelten für die Insel Man gemäß Artikel 1 Absatz 2 des Protokolls Nr. 3 zur Beitrittsakte und gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 706/73 ( 1 ).

Die Viehhaltung ist eine angestammte Tätigkeit der Insel Man und spielt eine zentrale Rolle in der Landwirtschaft der Insel.

Vor Einführung der gemeinsamen Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch innerhalb der Gemeinschaft wandte die Insel Man als Teil ihrer örtlichen Marktorganisation bestimmte Mechanismen zur Kontrolle ihrer Schaffleischeinfuhren an, um die erforderliche Belieferung des Handels sicherzustellen und gleichzeitig nachteilige Folgen für die Schaffleischerzeugung und indirekt die Rindfleischerzeugung auf der Insel und auf ihr eigenes System zur Stützung der Landwirtschaft abzuwenden.

Im Rahmen der unter die gemeinsame Marktorganisation fallenden Handelsübereinkünfte mit bestimmten Drittländern, die für die Insel Man unter Vorbehalt der Gemeinschaftsvorschriften gelten, welche die Beziehungen der Insel zur Gemeinschaft regeln, sollte den Inselbehörden gestattet werden, bestimmte Maßnahmen zum Schutz ihrer eigenen Erzeugung und des Funktionierens ihrer eigenen Regelung zur Stützung der Landwirtschaft anzuwenden.

Das Vereinigte Königreich sollte daher ermächtigt werden, der Regierung der Insel Man zu gestatten, unbeschadet der in den Verordnungen (EWG) Nr. 805/68 ( 2 ) und Nr. 1837/80 ( 3 ) vorgesehenen Maßnahmen für den Drittländerhandel eine Regelung besonderer Einfuhrlizenzen für Schaf- und Rindfleisch mit Ursprung in Drittländern und in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft anzuwenden.

Diese Regelung sollte für einen Zeitraum von zwei Jahren vorgesehen werden, nach welchem eine erneute Überprüfung der Lage vorgenommen werden kann —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
ex 44.24-00

►M1 Ferrosilizium mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 80 Gewichtshundertteilen ◄

ex 73.02-30

ex 73.02-51
1982R3510 — DE — 01.01.1990 — 002.001 — 1
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►B VERORDNUNG(EWG)Nr.3510/82DERKOMMISSION
vom23.Dezember 1982
zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für ►M1 Fische der Gattungen Thunnus und
Euthynnus ◄
(ABl. L 368 vom 28.12.1982, S. 27)
Geändertdurch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1 Verordnung (EWG) Nr. 3940/87 der Kommission vom 21. Dezember
1987L 373 6 31.12.1987
►M2 Verordnung (EWG) Nr. 3971/89 der Kommission vom 20. Dezember
1989L 385 35 30.12.1989
▼B
VERORDNUNG(EWG)Nr.3510/82DERKOMMISSION
vom23.Dezember 1982
zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für ►M1 Fische der
GattungenThunnusundEuthynnus ◄
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29.
Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereier-
zeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:Alljährlich wird ein gemeinschaftlicher Produktionspreis für
►
M1Fische der Gattungen Thunnus und Euthynnus ◄festgesetzt,
die für die Konservenindustrie bestimmt sind.
Außerdem sind die Anpassungskoeffizienten für die verschiedenen
Arten, Größen und Aufmachungsformen von ►M1Fischen der
Gattungen Thunnus und Euthynnus ◄festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anpassungskoeffizienten für die verschiedenen Arten, Größen und
Aufmachungsformen von ►M1Fischen der Gattungen Thunnus und
Euthynnus ◄sind im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1983 in Kraft.
Diese Verordnung istin allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.1982R3510 — DE — 01.01.1990 — 002.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981, S. 1.
▼M2
ANHANG
I.AnpassungskoeffizientenfürdieverschiedenenThunfischarten
ArtKoeffizient
A. Gelbflossenthun (Thunnus albacares)
— miteinem St ückgewichtvon mehr als 10 kg 1,0— miteinem St ückgewichtvon nichtmehr als
10 kg0,80
B. Weißer Thun (Thunnus alalunga) 1,15
C. Echter Bonito (Euthynnus (Katsuwonus)
pelamis)0,62
D. Andere Arten 0,59
II.AnpassungskoeffizientenfürjedederunterAbschnittIgenanntenArten
nachMaßgabederverschiedenenAufmachungsformen
Aufmachungsform Koeffizient
A. Ganz 1
B. Ausgenommen, ohne Kiemen 1,14
C. Andere 1,241982R3510 — DE — 01.01.1990 — 002.001 — 3
1. Rosette aus farblosem Glas („Straß“) in Form eines Achtecks (etwa 14 mm Durchmesser), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, auf zwei einander symmetrisch gegenüberliegenden Stellen am Rand vollständig durchbohrt. Diese Rosette wird üblicherweise an elektrischen Beleuchtungskörpern angebracht.

►M3 9405 91 10 ◄ Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas nicht optisch bearbeitet: ►M1 A. ◄ Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern: ►M1 I. ◄ facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen,- oder Blumenformen, Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern
1986R2915—DE—01.01.1986—000.001—1
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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 2915/86 DES RATES
vom 16. September 1986
zur Festlegung der für die Kanarischen Inseln geltenden sozio-strukturellen Bestimmungen im
Bereich Landwirtschaft
(ABl.L272vom24.9.1986,S.4)
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L6vom9.1.1990,S.24(2915/86)
▼B
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2915/86 DES RATES
vom 16. September 1986
zur Festlegung der für die Kanarischen Inseln geltenden sozio-
strukturellen Bestimmungen im Bereich Landwirtschaft
DERRATDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbe-
sondereaufArtikel25Absatz3,
aufVorschlagderKommission,inErwägungnachstehenderGründe:Das gesamte Gebiet der Kanarischen Inseln kann als benachteiligtes
Gebiet betrachtet werden, das durch schwerwiegende und dauerhafte
natürliche Nachteile fürdieLandwirtschaft gekennzeichnet ist.
DieLandwirtschaft derKanarischen Inselnistfernerdurcheinebeson-
dersunzureichende Strukturgekennzeichnet.
Esempfiehltsichdaher,diesozio-strukturellenMaßnahmen,diederzeit
für alle Regionen, insbesondere für alle benachteiligten Gebiete der
Gemeinschaft anwendbar sind, auf die Kanarischen Inseln auszu-dehnen, um zur strukturellen Entwicklung der dortigen Landwirtschaftbeizutragen.
DieAnwendungderVerordnung(EWG)Nr.355/77desRatesvom15.
Februar 1977 über eine gemeinsame Maßnahme zur Verbesserung der
Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche
Erzeugnisse und für Erzeugnisse der Fischerei(
1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3827/85(2), auf den Sektor Fische-
reierzeugnisse muß jedoch im Rahmen des Ratsbeschlusses, gemäßArtikel 155derBeitrittsakte beschlossenwerden.
Die Anwendung der genannten sozio-strukturellen Maßnahmen auf die
Kanarischen Inseln ist mit den allgemeinen Zielsetzungen der gemein-
samenAgrarpolitik vereinbar —
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die gemeinsamen Maßnahmen, die mit der Verordnung (EWG)
Nr. 797/85 des Rates vom 12. März 1985 zur Verbesserung der Effi-
zienz der Agrarstruktur(3), der Verordnung (EWG) Nr 355/77 sowie
der Verordnung (EWG) Nr. 1360/78 des Rates vom 19. Juni 1978betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen(
4)
eingeführtwordensind,findenaufdieKanarischenInselnAnwendung.
(2) Absatz 1 gilt nicht für die Anwendung der mit der Verordnung
(EWG) Nr. 355/77 eingeführten gemeinsamen Maßnahme im SektorFischereierzeugnisse.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Siegilt mit Wirkungvom1.Januar1986.1986R2915—DE—01.01.1986—000.001—2
(1) ABl.Nr.L51vom23.2.1977,S.1.
(2) ABl.Nr.L372vom31.12.1985,S.1.
(3) ABl.Nr.L93vom30.3.1985,S.1.
(4) ABl.Nr.L166vom23.6.1978,S.1.▼C1
▼B
▼B
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1986R2915—DE—01.01.1986—000.001—3
6.5.

Messen mit dem „Instron Food Tester“ Kochreis aus jedem Becher herausnehmen und den oberen und den unteren Teil mit Hilfe des Spatels (5.10) entfernen. Aus dem Reis acht Proben mit jeweils 2 g herstellen (vier für jedes Becherglas), mit einer Toleranz von 0,1 g in die Tütchen (5.11) einwiegen und darin bis zur Messung belassen. Eine Probe auf die Glasplatte (5.3) in der Kolbenachse (5.2) auftragen und so weit wie möglich ohne zu pressen zu einem Häufchen formen. Den Kolben bei einer konstanten Geschwindigkeit von 0,5 cm/Minute herunterfahren, bis die auf den Reis wirkende Druckkraft 640 g beträgt. Kolbenfahrt stoppen, anschließend mit derselben Geschwindigkeit hochfahren. Die Fläche unter der Kurve, die die Abhängigkeit in der Abszisse abgetragenen Kolbenwegs (in cm) von der in der Ordinate abgetragenen Zugkraft (in g) widerspiegelt, ist für positive Zugkräfte zu errechnen. Die ermittelte Fläche entspricht der geleisteten Arbeit in gcm.
(1) „Die für konzentrierte und getrocknete Erzeugnisse geltende Höchstgrenze wird anhand des zum unmittelbaren Verzehr bestimmten rekonstituierten Erzeugnisses errechnet. Die Mitgliedstaaten können Empfehlungen hinsichtlich der Verdünnungsbedingungen aussprechen, um die Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Höchstwerte zu gewährleisten. (2) „Die Höchstwerte für Futtermittel werden gemäß Artikel 7 noch festgelegt. Mit diesen Werten soll zur Einhaltung der zulässigen Höchstwerte für Nahrungsmittel beigetragen werden; es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, daß sie allein diese Einhaltung unter allen Umständen gewährleisten; sie berühren auch nicht die Verpflichtung, die Werte in Erzeugnissen tierischer Herkunft, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind, zu kontrollieren. (3) „Als Nahrungsmittel für Säuglinge gelten Lebensmittel für die Ernährung speziell von Säuglingen während der ersten vier bis sechs Lebensmonate, die für sich genommen den Nahrungsbedarf dieses Personenkreises decken und in Packungen für den Einzelhandel dargeboten werden, die eindeutig als ‚„Zubereitung für Säuglinge‘„ gekennzeichnet und etikettiert sind. (4) „Als Milcherzeugnisse gelten die Erzeugnisse folgender Codenummern der Kombinierten Nomenklatur einschließlich späterer Anpassungen: 0401, 0402 (außer 0402 29 11„). (5) „Nahrungsmittel von geringer Bedeutung und die auf diese Nahrungsmittel jeweils anzuwendenden Höchstgrenzen werden gemäß Artikel 7 noch festgelegt. (6) „Flüssige Nahrungsmittel gemäß Code 2009 und Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur. Die Werte werden unter Berücksichtigung des Verbrauchs von Leitungswasser berechnet; für die Trinkwasserversorgungssysteme sollten nach dem Ermessen der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten identische Werte gelten. (7) „Diese Gruppe umfaßt nicht Kohlenstoff C 14, Tritium und Kalium 40.“
1990D0014 — DE — 23.05.1991 — 001.001 — 1
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►B ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 1989
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rinder-
samen zulassen
(90/14/EWG)
(ABl. L 8 vom 11.1.1990, S. 71)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Entscheidung 91/276/EWG der Kommission vom 22. Mai 1991 L 135 58 30.5.1991
▼B
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 1989
über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die
Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen
(90/14/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-
meinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14. Juni 1988
zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den inner-
gemeinschaftlichen Handelsverkehr mit gefrorenem Samen vonRindern und an dessen Einfuhr(
1), insbesondere auf Artikel 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:Für die Aufstellung der Liste der Drittländer, aus denen die Mitglied-
staaten die Einfuhr von Samen zulassen können, solltezweckmäßigerweise erstens die Liste der Drittländer herangezogenwerden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern
zulassen; zweitens sollten Drittländer berücksichtigt werden, die tradi-
tionsgemäß Samen in die Gemeinschaft ausführen, und letztens ist derGesundheitszustand des Viehbestandes in den betreffenden Drittländernzu berücksichtigen.
Vorbehaltlich der sich aus der Genehmigung dieser Liste ergebenden
Einschränkungen unterliegt die Einfuhr von Samen, wenn noch keine
entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften erlassen wurden, weiterhin
den einzelstaatlichen Tiergesundheits- und Kontrollvorschriften.
In bezug auf die Einfuhr von Samen müssen noch weitere Gemein-
schaftsmaßnahmen getroffen werden. Die Kommission bereitet dieseMaßnahmen zügig vor. Bis zu ihrem Erlaß ist als erster Schritt dieListe der Drittländer zu erstellen, aus denen die Mitgliedstaaten dieEinfuhr von Samen zulassen, um eine Unterbrechung des Handels zu
verhindern.
Die in dieser Entscheidung genannten Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen
nur aus den Drittländern zu, die in der Liste im Anhang dieserEntscheidung aufgeführt sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1990D0014 — DE — 23.05.1991 — 001.001 — 2
(1) ABl. Nr. L 194 vom 22. 7. 1988, S. 10.
▼M1
ANHANG
LISTE DER DRITTLÄNDER, AUS DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN
DIE EINFUHR VON GEFRORENEM RINDERSAMEN ZULASSEN
Australien
Finnland
Israel
JugoslawienKanada
Neuseeland
NorwegenÖsterreichPolen
Rumänien
SchwedenSchweiz
Tschechoslowakei
UngarnVereinigte Staaten von Amerika1990D0014 — DE — 23.05.1991 — 001.001 — 3
4.

Herstellung und Qualität des Antigens müssen den in Europa allgemein anerkannten Standards für ordnungsgemäße Herstellung genügen. Die aus dem Antigen herzustellenden Impfstoffe müssen den Anforderungen der Europäischen Pharmakopöe genügen. Darüber hinaus gelten folgende Anforderungen: a) Das Antigen ist vor seiner Konzentration mit einem Inaktivans erster Ordnung zu inaktivieren. Bei jeder Antigenpartie muß der Hersteller die Inaktivierungsschritte genau befolgen und dokumentieren. Die Inaktivierung muß gewährleisten, daß die Infektiosität der gesamten Partie beseitigt wird und die Sicherheitsmarge (auf Grundlage der Extrapolation) bei 3 log 10 liegt. b) Die Mischung aus Viruspräparat/Inaktivans muß nach Ablauf der halben Inaktivierungszeit so in ein zweites steriles Gefäß übertragen worden sein, daß jegliche Rekontamination vermieden wird. Ein anderes, gleichwertiges Verfahren wäre jedoch akzeptabel. c) Die der Inaktivierung nachgeschaltete Bearbeitung des Antigens muß in einem nicht kontaminierten (MKSV-freien) Umfeld erfolgen. Die Polyethylenglykol-(PEG)-Präzipitation, die Polyethylenoxid-(PEO)-Präzipitation, die Ultrafiltration sowie eine Kombination dieser Verfahren sind anerkannte Methoden für die Konzentration inaktivierten Antigens. d) Bevor und während Unschädlichkeitstests durchgeführt werden, ist das inaktivierte Antigen in einem hermetisch abgeschlossenen Gefäß in einem Quarantänebereich außerhalb des abgegrenzten (Sicherheits-) Bereichs zu lagern. e) Das Konzentrat aus inaktiviertem Antigen sollte ein 100mal geringeres Volumen besitzen als das für die Formulierung von konventionellen Impfstoffen. Die Anzahl Impfdosen je Volumeneinheit konzentrierten Materials ist vom Hersteller anzugeben. f) Der Hauptteil des inaktivierten Antigens ist — unterteilt in zwischen Hersteller und gemeinschaftlichem Koordinierungsinstitut zu vereinbarenden Mengen — in Gefäßen zu liefern, die zur Lagerung über Flüssigstickstoff geeignet sind. Nach Absprache mit und unter Überwachung des gemeinschaftlichen Koordinierungsinstituts liefert der Hersteller darüber hinaus 20 repräsentative Proben mit jeweils mindestens 1 mg konzentriertem 146S Antigen für periodische in vitro- und in vivo-Tests. g) Der Hersteller liefert alle wesentlichen Informationen über das Antigen und die entsprechende Impfstoff-Formulierung, die vom gemeinschaftlichen Koordinierungsinstitut zu prüfen sind.
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 1
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►B EMPFEHLUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1991
über die Kohlestatistiken
(91/141/EGKS)
(ABl. L 74 vom 20.3.1991, S. 35)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►A1Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens C241 21 29.8.1994
(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates) L 1 1 1.1.1995
▼B
EMPFEHLUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1991
über die Kohlestatistiken
(91/141/EGKS)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemein-
schaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 47,
in Erwägung nachstehender Gründe:Zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinschaft im Sinne von Artikel 3
EGKS-Vertrag sind Statistiken über Kohle unerläßlich. Dies gilt insbe-
sondere im Hinblick auf die Bedeutung der Kohle innerhalb der
Energieversorgung der Gemeinschaft sowie angesichts der Energieent-wicklung in Erwartung des Einheitlichen Binnenmarktes derGemeinschaft nach 1992. Die Verwaltung des Kohlesektors wird inzunehmendem Maße von der raschen Verfügbarkeit vollständiger undzuverlässiger Angaben über Einfuhr, Ausfuhr sowie Lieferungen von
festen Brennstoffen abhängen —
HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Regierungen der Mitgliedstaaten sind gehalten, der Kommission
mit Wirkung vom Januar 1991 die im Anhang genannten statistischenAngaben (Fragebogen) unter den dort festgelegten Bedingungen mitzu-teilen.
Artikel 2
Diese Empfehlung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften inKraft.
Diese Empfehlung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 2
▼B
ANHANG
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 3
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 4
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 5
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 6
▼B
►(1) (2)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 7
▼B
►(1) (2)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 8
▼B
►(1) (2)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 9
▼B
►(1)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 10
▼B
►(1) (2)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 11
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 12
▼B
►(1) (2) (3) (4)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 13
▼B
►(1) (2) (3) (4)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 14
▼B
►(1) (2) (3) (4)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 15
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 16
▼B
►(1)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 17
▼B
►(1)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 18
▼B
►(1)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 19
▼B
►(1)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 20
▼B
►(1) (2)A11991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 21
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 22
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 23
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 24
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 25
▼B
1991H0141 — DE — 01.01.1995 — 001.001 — 26
a) Leichter, weiter Blouson aus Geweben (100 % synthetische Chemiefaser), hergestellt aus zwei Geweben unterschiedlicher Farbe; im oberen Teil des Kleidungsstücks gefüttert, mit einem Kragen, vorn durchgehend mit einem Reißverschluß zu öffnen; die Öffnung hat eine Schutzpatte mit Druckknöpfen, die links über rechts zu schließen ist. Das Kleidungsstück hat weite, lange Ärmel, elastische Verengungen an den Armelenden und an seinem unteren Rand, eine Kapuze, die in eine Tasche am Kragen eingeschlagen werden kann. Die Kapuze hat eine Zugkordel und die Tasche einen Reißverschluß; zwei Innentaschen mit Klappen befinden sich oberhalb der Taille (siehe Foto 407 A) (1)

6201 93 00
1991D0140 — DE — 01.10.1995 — 001.001

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▼B

BESCHLUSS Nr. 144

vom 9. April 1990

über die zur Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 des Rates erforderlichen Vordrucke (E 401—E 410 F)

(91/140/EWG)

Für die Sprache, in der die Vordrucke ausgestellt werden, gilt die Empfehlung Nr. 15 der Verwaltungskommission —

in Erwägung nachstehender Gründe:

aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3427/89 des Rates vom 30. Oktober 1989, in der eine einheitliche Lösung des Problems der Zahlung von Familienleistungen an die nicht im Gebiet des zuständigen Mitgliedstaats wohnenden Familienangehörigen für alle Mitgliedstaaten vorgesehen ist und diese Bestimmungen auf Selbständige ausgedehnt werden,

c) neue Vordruckmuster E 406 F, E 407 F und E 408 F werden erstellt.

1. Die in dem Beschluß Nr. 130 enthaltenen Vordruckmuster E 401 bis 410 F werden wie folgt durch die beigefügten Muster ersetzt:

3. Jeder Vordruck steht in den Amtssprachen der Gemeinschaft zur Verfügung und ist in den verschiedenen Sprachen völlig deckungsgleich angeordnet, damit jeder Empfänger (Anspruchsberechtigter, Versicherungsträger, Arbeitgeber usw.) den Vordruck in seiner Landessprache erhalten kann.
Amelanchier Medik., Chaenomeles Lindl., Cotoneaster Medik., Crataegus Tourn. ex L., Cydonia Mill., Eriobtrya Lindl., Malus Mill., Mespilus Bosc ex Spach, Photinia davidiana Decne., Pyracantha M. Roem., Pyrus L., Sorbus L.

Xanthomonas gardneri (ex Šutič) Jones et al. [XANTGA]

Xanthomonas vesicatoria (ex Doidge) Vauterin et al. [XANTVE]

Beaucarnea Lem., Bougainvillea Comm. ex Juss., Crassula L., Crinum L., Dracaena Vand. ex L., Ficus L., Musa L., Pachira Aubl., Palmae, Sansevieria Thunb., Yucca L.

Rhynchophorus ferrugineus (Olivier) [RHYCFE]

Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen, außer Saatgut von Palmae, hinsichtlich folgender Gattungen und Arten: Areca catechu L., Arenga pinnata (Wurmb) Merr., Bismarckia Hildebr. & H. Wendl., Borassus flabellifer L., Brahea armata S. Watson, Brahea edulis H.Wendl., Butia capitata (Mart.) Becc., Calamus merrillii Becc., Caryota maxima Blume, Caryota cumingii Lodd. ex Mart., Chamaerops humilis L., Cocos nucifera L., Corypha utan Lam., Copernicia Mart., Elaeis guineensis Jacq., Howea forsteriana Becc., Jubaea chilensis (Molina) Baill., Livistona australis C. Martius, Livistona decora (W. Bull) Dowe, Livistona rotundifolia (Lam.) Mart., Metroxylon sagu Rottb., Phoenix canariensis Chabaud, Phoenix dactylifera L., Phoenix reclinata Jacq., Phoenix roebelenii O’Brien, Phoenix sylvestris (L.) Roxb., Phoenix theophrasti Greuter, Pritchardia Seem. & H. Wendl., Ravenea rivularis Jum. & H. Perrier, Roystonea regia (Kunth) O.F. Cook, Sabal palmetto (Walter) Lodd. ex Schult. & Schult.f., Syagrus romanzoffiana (Cham.) Glassman, Trachycarpus fortunei (Hook.) H. Wendl., Washingtonia H. Wendl.