1995R2802 — DE — 03.04.1999 — 001.001

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VERORDNUNG (EG) Nr. 2802/95 DER KOMMISSION

vom 4. Dezember 1995

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2588/95 der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Codes zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen. Es ist angezeigt festzulegen, daß die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ( 3 )weiterverwendet werden können. Der Ausschuß für den Zollkodex, Fachbereich für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur, hat für das Erzeugnis Nr. 1 der beigefügten Tabelle nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen für das Erzeugnis Nr. 2 der beigefügten Tabelle der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

ANHANG



Warenbeschreibung Einreihung KN-Code Begründung (1) (2) (3) 1. ►M1 Bernsteinfarbener Sirup, in 125-ml-Flaschen aufgemacht, zur Behandlung von Eisenmangel, der typisch für bestimmte Anämieformen ist.Das Erzeugnis hat folgende Zusammensetzung (je 100 g): Natriumferedetat: 4,13 g (1) (2) Sorbit: 24 g Glycerin: 13 g Citronensäure: 0,1 g 95°Ethylalkohol: 0,09 g Aroma: 0,01 g p-Hydroxybenzoesäure-n-Propylester: 0,01 g p-Hydroxybenzoesäuremethylester: 0,08 g Wasser: Q.S.P. 3004 90 19 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3004, 3004 90 und 3004 90 19. Das Erzeugnis ist, wegen seiner Zusammensetzung und seiner Verwendung zu therapeutischen Zwecken, als Arzneiware anzusehen. ◄ 2.Süß und nach Apfel schmeckendes alkoholisches Getränk, hergestellt aus Apfelwein, Zuckersirup, Apfelaroma und Alkohol, in Behältnissen mit einem Inhalt von weniger als 2 l und mit folgenden analytischen Merkmalen: Dichte bei 20 °C: 1,0472 g/cm3 Alkoholgehalt (pyknometrisch): 19,5 % vol Extrakt: 190 g/l Zucker (HPLC): 2206 00 51 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2206 00 und 2206 00 51 Siehe auch die Erläuterungen zum HS, Position 2206 Absatz 2 (1) Das Natriumferedetat ist ein löslicher Eisenkomplex von kristallisiertem, natriumhaltigem Ethylendiamintetraacetat.

( 1 ) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

( 2 ) ABl. Nr. L 264 vom 7. 11. 1995, S. 4.

( 3 ) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.