1989L0530 — DE — 26.12.1997 — 001.001

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Geändert durch:

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RICHTLINIE DES RATES

vom 18. September 1989

zur Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76/116/EWG in bezug auf die Spurennährstoffe Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink in Düngemitteln

(89/530/EWG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100a, auf Vorschlag der Kommission ( 1 ), in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament ( 2 ), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ( 3 ), in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Es ist erforderlich, Maßnahmen zur schrittweisen Verwirklichung des Binnenmarktes bis zum 31. Dezember 1992 festzulegen. Der Binnenmarkt umfaßt einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr gewährleistet ist. Die Richtlinie 76/116/EWG des Rates vom 18. Dezember 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Düngemittel ( 4 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/284/EWG ( 5 ), regelt die Vermarktung von Düngemitteln des EWG-Typs. Es hat sich als notwendig erwiesen, die genannte Richtlinie auf die in diesen Düngemitteln enthaltenen sieben Spurennährstoffe (Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink) auszudehnen. Die Richtlinie 76/116/EWG soll nunmehr für feste und flüssige Düngemittel gelten, die einen oder mehrere Spurennährstoffe enthalten, sei es, daß diese für sich alleine oder als Gemische daraus oder auch als Chelate vermarktet werden. Um die in den Anhängen der Düngemittel-Richtlinien genannten Erzeugnisse an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anzupassen, müssen diese Richtlinien fortlaufend ergänzt und aktualisiert werden; es ist daher erforderlich, die in der Richtlinie 76/116/EWG genannten Aufgaben des Ausschusses zu erweitern — HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die unter Kapital A des Anhangs aufgeführten festen oder flüssigen Düngemittel, die nur einen der Spurennährstoffe Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink enthalten, und die den Spezifikationen des genannten Kapitels A entsprechen, dürfen als ►M1 „EG-DÜNGEMITTEL“ ◄ bezeichnet werden.

(2) Gemische aus zwei oder mehreren Düngemitteln gemäß Absatz 1, die mindestens zwei verschiedene Spurennährstoffe enthalten, dürfen als ►M1 „EG-DÜNGEMITTEL“ ◄ bezeichnet werden, sofern sie dem Kapitel B entsprechen.

Artikel 2

Die Artikel 1 entsprechenden ►M1 EG-Düngemittel ◄ sind zu verpacken.

Artikel 3

(1) Für die in Anhang I der Richtlinie 76/116/EWG genannten ►M1 EG-Düngemittel ◄ muß der Gehalt an einem oder mehreren der Spurennährstoffe Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink angegeben werden, sofern die beiden folgenden Bedingungen erfüllt sind:

a) die Spurennährstoffe wurden beigemischt und liegen in einer Menge vor, die mindestens den in Kapitel C und D des Anhangs der vorliegenden Richtlinie jeweils aufgeführten Mindestgehalten entspricht;

b) das ►M1 EG-Düngemittel ◄ genügt den Spezifikationen von Anhang I der Richtlinie 76/116/EWG.

(2) Handelt es sich bei diesen Spurennährstoffen um die natürlichen Begleitstoffe von Rohstoffen, die zur Versorgung mit Haupt- und Sekundärnährstoffen verwenden werden, so ist ihre Angabe fakultativ, sofern sie in einer Menge vorliegen, die mindestens den in Kapitel C und D des Anhangs der vorliegenden Richtlinie jeweils aufgeführten Mindestgehalten entspricht.

Artikel 4

Folgende Angaben sind zur Kennzeichnung der in der vorliegenden Richtlinie genannten Düngemittel vorgeschrieben:

a) Angabe ►M1 EG-DÜNGEMITTEL ◄ in Großbuchstaben;

b) Bezeichnung des Düngemitteltyps: — entweder gemäß Kapitel A des Anhangs — oder die Typenbezeichnung „Spurennährstoff-Mischdünger“, gefolgt von den Bezeichnungen oder den chemischen Symbolen der enthaltenen Spurennährstoffe — oder gemäß Anhang I der Richtlinie 76/116/EWG; in diesem Falle ist die Typenbezeichnung zu ergänzen durch den Hinweis: — „mit Spurennährstoff“ oder „mit …“, gefolgt von den Bezeichnungen oder den chemischen Symbolen der enthaltenen Spurennährstoffe. — Nur für die in den Geltungsbereich der Richtlinie 76/116/EWG fallenden Haupt- und Sekundärnährstoffe sind hinter der Typenbezeichnung zahlenmässige Angaben über den Gehalt zu machen. Sind mehrere Spurennährstoffe enthalten, so sind sie in der alphabetischen Reihenfolge der chemischen Symbole aufzuführen: B, Co, Cu, Fe, Mn, Mo und Zn;

c) die zugesicherten Gehalte für jeden Nährstoff und die zugesicherten Formen und/oder Löslichkeiten gemäß den Vorschriften der Anhänge der Richtlinie 76/116/EWG und für jeden Spurennährstoff gemäß Artikel 6;

d) liegt ein Spurennährstoff ganz oder teilweise in organisch gebundener Form vor, so ist die Angabe des Spurennährstoffs um eine der folgenden Angaben zu ergänzen: — „als Chelat von …“ (Bezeichnung des Chelatbildners bzw. seines chemischen Zeichens gemäß Kapitel E Ziffer 1 des Anhangs); — „als Komplex von …“ (Bezeichnung des Komplexbildners gemäß Kapitel E Ziffer 2 des Anhangs).

Für Düngemittel, die nur einen einzigen Spurennährstoff enthalten (Kapitel A des Anhangs), ist der betreffende Gehalt in ganzzahligen Gewichtsprozenten mit eventuell einer Dezimalstelle hinter dem Komma anzugeben. Für Düngemittel mit mehreren Spurennährstoffen kann die Angabe des Gehalts bis zu der für den jeweiligen Spurennährstoff in Kapitel B, C und D des Anhangs vorgesehenen Dezimalstelle hinter dem Komma erfolgen.

Die Spurennährstoffe sind sowohl mit ihrer ausgeschriebenen Bezeichnung als auch mit ihrem chemischen Symbol anzugeben.

Für die in Kapitel A und B des Anhangs aufgeführten Erzeugnisse müssen das Etikett oder die Begleitpapiere unter den fakultativen bzw. vorgeschriebenen Angaben folgenden Hinweis enthalten: „Nur bei tatsächlichem Bedarf verwenden. Empfohlene Aufwandmenge nicht überschreiten.“

Artikel 5

Die Mitgliedstaaten können auf ihrem Gebiet ohne Beschränkung der Vermarktung und unter der Verantwortung des für die Vermarktung verantwortlichen Unternehmers die Angabe der Aufwandmenge und der Einsatzbedingungen für die Bodenverhältnisse und Anbaubedingungen, für die das Düngemittel verwendet wird, verlangen. Diese Angaben sind von den in Artikel 4 vorgeschriebenen Angaben auf dem Etikett deutlich zu trennen.

Artikel 6

Die Mitgliedstaaten schreiben vor, daß die Spurennährstoffgehalte der vermarkteten ►M1 EG-Düngemittel ◄ in Elementform (B, Co, Cu, Fe, Mn, Mo, Zn) anzugeben sind.

Die Angabe des Spurennährstoffgehalts erfolgt:

a) bei den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Düngemitteln gemäß den Bestimmungen in Kapitel A (Spalte 6) des Anhangs,

b) bei den in Artikel 1 Absatz 2 und den in Artikel 3 genannten Düngemitteln durch Angabe: — des Gesamtgehalts in Gewichtsprozenten des Düngemittels; — des wasserlöslichen Anteils davon, ausgedrückt in Gewichtsprozenten des Düngemittels, sofern dieser lösliche Anteil mindestens die Hälfte des Gesamtgehalts ausmacht. — Ist ein Spurennährstoff restlos in Wasser löslich, so ist nur der wasserlösliche Anteil anzugeben.

Die Bestimmung des Spurennährstoffgehalts in Düngemitteln erfolgt gemäß den Analysemethoden nach Artikel 8 der Richtlinie 76/116/EWG.

Liegt ein Spurennährstoff in organisch gebundener Form vor, so ist sein Gehalt an dem Düngemittel direkt hinter der Angabe des wasserlöslichen Gehalts in Gewichtsprozenten des Düngemittels anzugeben, wobei die Worte „als Chelat von…“ bzw. „als Komplex von …“ anzufügen sind, jeweils gefolgt von der Bezeichnung der organischen Verbindung, wie sie in Kapitel E des Anhangs aufgeführt ist. Anstelle der chemischen Bezeichnung der organischen Verbindung kann deren Kurzbezeichnung angegeben werden.

Artikel 7

Für die Angabe der Spurennährstoffe gelten folgende Toleranzen:

— 0,4 % absolut für Gehalte über 2 %,

— 1/5 des angegebenen Werts für Gehalte bis 2 %.

Artikel 8

Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 76/116/EWG erhält folgende Fassung:

„(1) Änderungen, die zur Anpassung der Anhänge an den technischen Fortschritt erforderlich sind, werden nach dem Verfahren des Artikels 11 beschlossen.

Werden solche Änderungen vorgenommen, so kann ein Düngemittel nur aufgenommen werden, wenn es

a) keine schädlichen Wirkungen auf die Gesundheit von Menschen oder Tieren bzw. auf die Umwelt hat;

b) auf den Bedarf einer bestimmten Kultur oder auf die Wachstumsbedingungen bestimmter Kulturen abgestimmte wirksame Nährstoffe zuführt.“

Artikel 9

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie innerhalb von achtzehn Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 10

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

ANHANG

KAPITEL A

DÜNGEMITTEL, FÜR DIE NUR EIN EINZIGER SPURENNÄHRSTOFF ANZUGEBEN IST

Hinweis 1:

Bei der Angabe des Chelatbildners kann seine Kurzbezeichnung, wie sie in Kapitel E aufgeführt ist, verwendet werden.

Hinweis 2:

Ist das Erzeugnis restlos wasserlöslich, so darf es als „löslich“ bezeichnet werden.

Hinweis 3:

Liegt ein Spurennährstoff in Chelatform vor, so ist der für eine gute Stabilität der Chelatfraktion erforderliche pH-Bereich anzugeben.



Nr. Typenbezeichnung Hinweise auf Art der Gewinnung und Hauptbestandteile Mindestgehalte an Spurennährstoffen (in Gewichtsprozenten), Angaben zur Nährstoffbewertung, weitere Erfordernisse Weitere Hinweise zur Typenbezeichnung Spurennährstoff, dessen Gehalt zuzusichern ist, Löslichkeiten, weitere Kriterien 1 2 3 4 5 6 BOR 1a Borsäure Aus einem Borat durch Säureeinwirkung gewonnenes Erzeugnis 14 % B, wasserlöslich Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden Wasserlösliches Bor (B) 1b Natriumborat Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Natriumborat enthält 10 % B, wasserlöslich Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden Wasserlösliches Bor (B) 1c Calciumborat Aus Kolemanit oder Pandemit gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Calciumborate enthält 7 % Gesamtbor: Mahlfeinheit: mindestens 98 % Siebdurchgang bei 0,063 mm lichter Maschenweite Die handelsüblichen Bezeichnungen können hinzugefügt werden Gesamtbor (B) 1d Boräthanolamin Durch Reaktion von Borsäure mit einem Aminoäthanol gewonnenes Erzeugnis 8 % B, wasserlöslich Wasserlösliches Bor (B) 1e Bordüngerlösung oder -suspension Durch Auflösung bzw. Suspension der Typen 1a, 1b, 1d in Wasser gewonnenes Erzeugnis 2 % B, wasserlöslich Wasserlösliches Bor (B) KOBALT 2a Kobaltsalz Auf chemischem Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Kobaltmineralsalz enthält 19 % Co, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das assoziierte Anion hervorgehen Wasserlösliches Kobalt (Co) 2b Kobaltchelat Durch chemische Verbindung von Kobalt mit einem Chelatbildner gewonnenes Erzeugnis 2 % Co, wasserlöslich, davon mindestens 8/10 in Chelatform Art des Chelatbildners Wasserlösliches Kobalt (Co), Anteil in Chelatform 2c Kobaltdüngerlösung Durch Auflösung der Typen 2a und/oder 2b gewonnenes Erzeugnis 2 % Co, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das Anion des Mineralsalzes und/oder die Art des Chelatbildners hervorgehen Wasserlösliches (Co), Anteil in Chelatform KUPFER 3a Kupfersalz Auf chemischem Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Kupfermineralsalz enthält 20 % Cu, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das assoziierte Anion hervorgehen Wasserlösliches Kupfer (Cu) 3b Kupferoxid Auf chemischem Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Kupferoxid enthält 70 % Gesamtkupfer, Mahlfeinheit: mindestens 98 % Siebdurchgang bei 0,063 mm lichter Maschenweite Gesamtkupfer (Cu) 3c Kupferhydroxid Auf chemischem Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Kupferhydroxid enthält 45 % Gesamtkupfer, Mahlfeinheit: mindestens 98 % Siebdurchgang bei 0,063 mm lichter Maschenweite Gesamtkupfer (Cu) 3d Kupferchelat Durch chemische Verbindung von Kupfer mit einem Chelatbildner gewonnenes Erzeugnis 9 % Cu, wasserlöslich, davon mindestens 8/10 in Chelatform Art des Chelatbildners Wasserlösliches Kupfer (Cu), Anteil in Chelatform 3e Düngemittel auf Kupferbasis Durch Mischen der Typen 3a, 3b, 3c oder 3d und gegebenenfalls mit einem Trägerstoff ohne Nährwert oder toxische Wirkung 5 % Gesamtkupfer, Mahlfeinheit: 98 % Siebdurchgang bei 0,063 mm lichter Maschenweite Art des Chelatbildners Gesamtkupfer (Cu), wasserlösliches Kupfer (Cu), sofern letzteres mindestens 1/4 des Gesamtkupfers ausmacht, Anteil in Chelatform 3f Kupferdüngerlösung Durch Auflösung der Typen 3a und/oder 3d in Wasser gewonnenes Erzeugnis 3 % Cu, wasserlöslich Art des Chelatbildners Wasserlösliches Kupfer (Cu), davon Anteil in Chelatform EISEN 4a Eisensalz Auf chemischen Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Eisensalz (Fe II) enthält 12 % Fe, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das assoziierte Anion hervorgehen Wasserlösliches Eisen (Fe) 4b Eisenchelat Durch chemische Verbindung von Eisen mit Chelatbildner gewonnenes Erzeugnis 5 % Fe, wasserlöslich, davon mindestens 8/10 in Chelatform Art des Chelatbildners Wasserlösliches Eisen (Fe), Anteil in Chelatform 4c Eisendüngerlösung Durch Auflösen der Typen 4a und/oder 4b gewonnenes Erzeugnis 2 % Fe, wasserlöslich Art des Chelatbildners Wasserlösliches Eisen (Fe), Anteil in Chelatform MANGAN 5a Mangansalz Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Manganmineralsalz (Mn II) enthält 17 % Mn, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das assoziierte Anion hervorgehen Wasserlösliches Mangan (Mn) 5b Manganchelat Durch chemische Verbindung von Mangan mit einem Chelatbildner gewonnenes Erzeugnis 5 % wasserlösliches Mangan, davon mindestens 8/10 in Chelatform Art des Chelatbildners Wasserlösliches Mangan (Mn), Anteil in Chelatform 5c Manganoxid Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Manganoxide enthält 40 % Gesamtmangan, Mahlfeinheit: mindestens 80 % Siebdurchgang bei 0,063 mm lichter Maschenweite Gesamtmangan (Mn) 5d Mangandünger Durch Mischen der Typen 5a und 5c gewonnenes Erzeugnis 17 % Gesamtmangan Gesamtmangan (Mn), Wasserlösliches Mangan (Mn), sofern letzteres mindestens 1/4 des Gesamtmangans ausmacht 5e Mangandüngerlösung Durch Auflösen der Typen 5a und/oder 5b in Wasser gewonnenes Erzeugnis 3 % Mn, wasserlöslich Art des Chelatbildners Wasserlösliches Mangan (Mn), Mangan in Chelatform MOLYBDÄN 6a Natriummolybdat Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Natriummolybdat enthält 35 % Mo, wasserlöslich Wasserlösliches Molybdän 6b Ammoniummolybdat Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Ammoniummolybdat enthält 50 % Mo, wasserlöslich Wasserlösliches Molybdän (Mo) 6c Molybdändünger Durch Mischen der Typen 6a und 6b gewonnenes Erzeugnis 35 % Mo, wasserlöslich Wasserlösliches Molybdän (Mo) 6d Molybdändüngerlösung Durch Auflösen der Typen 6a und/oder 6b in Wasser gewonnenes Erzeugnis 3 % Mo, wasserlöslich Wasserlösliches Molybdän (Mo) ZINK 7a Zinksalz Auf chemischem Wege gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil ein Zinkmineralsalz enthält 15 % Zn, wasserlöslich Aus der Bezeichnung muß das assoziierte Anion hervorgehen Wasserlösliches Zink (Zn) 7b Zinkchelat Durch chemische Verbindung von Zink mit einem Chelatbildner gewonnenes Erzeugnis 5 % Zn, wasserlöslich Art des Chelatbildners Wasserlösliches Zink (Zn), Anteil in Chelatform 7c Zinkoxid Auf chemischem Weg gewonnenes Erzeugnis, das als Hauptbestandteil Zinkoxid enthält 70 % Gesamtzink Gesamtzink (Zn) 7d Zinkdünger Aus den Typen 7a und 7c gewonnenes Erzeugnis 30 % Gesamtzink Gesamtzink (Zn), Wasserlösliches Zink (Zn), sofern letzteres mindestens 1/4 des Gesamtzinks (Zn) ausmacht 7e Zinkdüngerlösung Durch Auflösung der Typen 7a und 7b in Wasser gewonnenes Erzeugnis 3 % Zn, wasserlöslich Art des Chelatbildners Wasserlösliches Zink (Zn), Anteil in Chelatform

MINDESTGEHALTE AN SPURENNÄHRSTOFFEN IN GEWICHTSPROZENTEN DES DÜNGEMITTELS

KAPITEL B

FESTE ODER FLÜSSIGE GEMISCHE VON SPURENNÄHRSTOFFEN







ausschließlich in mineralischer Form vorliegende Spurennährstoffe in Chelat- oder Komplexform vorliegende Spurenelemente Für einen Spurennährstoff: Bor (B) 0,2 0,2 Kobalt (Co) 0,02 0,02 Kupfer (Cu) 0,5 0,1 Eisen (Fe) 2,0 0,3 Mangan (Mn) 0,5 0,1 Molybdän (Mo) 0,02 — Zink (Zn) 0,5 0,1

Spurennährstoffgehalt eines festen Gemischs mindestens: 5 Gewichtsprozente des Düngemittels.

Spurennährstoffgehalt eines flüssigen Gemischs mindestens: 2 Gewichtsprozente des Düngemittels.

KAPITEL C

►M1 EG-DÜNGEMITTEL ◄ FÜR DIE BODENDÜNGUNG, DIE HAUPT- UND/ODER SEKUNDÄRNÄHRSTOFFE MIT SPURENNÄHRSTOFFEN ENTHALTEN



Acker- und Grünland Gartenbau Bor (B) 0,01 0,01 Kobalt (Co) 0,002 — Kupfer (Cu) 0,01 0,002 Eisen (Fe) 0,5 0,02 Mangan (Mn) 0,1 0,01 Molybdän (Mo) 0,001 0,001 Zink (Zn) 0,01 0,002

KAPITEL D

►M1 EG-DÜNGEMITTEL ◄ FÜR DIE BLATTDÜNGUNG, DIE HAUPT- UND/ODER SEKUNDÄRNÄHRSTOFFE MIT SPURENNÄHRSTOFFEN ENTHALTEN



Bor (B) 0,01 Kobalt (Co) 0,002 Kupfer (Cu) 0,002 Eisen (Fe) 0,02 Mangan (Mn) 0,01 Molybdän (Mo) 0,001 Zink (Zn) 0,002

KAPITEL E

LISTE DER ALS ORGANISCHE KOMPLEXBILDNER FÜR SPURENNÄHRSTOFFE ZUGELASSENEN VERBINDUNGEN

Definition der in Komplexform vorliegenden Spurennährstoffe:

Im Sinne dieser Richtlinie gelten als Spurennährstoffe in Komplexform solche Verbindungen, bei denen das Metall vorliegt in:

— Chelatform

— Komplexform.

Zugelassene Erzeugnisse

1. Chelatbildner Säure bzw. Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalze von:



Äthylendiamintetraessigsäure EDTA C10H16O8N2 Diäthylentriaminpentaessigsäure DTPA C14H23O10N3 Äthylendiamin-di-(o-hydroxyphenyl)essigsäure EDDHA C18H20O6N2 Hydroxy-2-äthylendiamintriessigsäure HEDTA C10H18O7N2 Äthylendiamin-di-(o-hydroxy-p-methylphenyl)essigsäure EDDHMA C20H24N2O6 Äthylendiamin-di-(5-carboxy-2-hydroxyphenyl)essigsäure EDDCHA C20H20O10N2

( 1 ) ABl. Nr. C 304 vom 29. 11. 1988, S. 8.

( 2 ) ABl. Nr. C 47 vom 20. 2. 1989, S. 75, und Beschluß vom 15. 9. 1989 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

( 3 ) ABl. Nr. C 102 vom 24. 4. 1989, S. 9.

( 4 ) ABl. Nr. L 24 vom 30. 1. 1976, S. 21.

( 5 ) ABl. Nr. L 111 vom 22. 4. 1989, S. 34.

( 6 ) Liste ist noch zu erstellen.