1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 1249/96 DER KOMMISSION
vom 28. Juni 1996
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der
Einfuhrzölle im Getreidesektor
(ABl.L161vom29.6.1996,S.125)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung(EG)Nr.641/97derKommissionvom14.April1997 L98 2 15.4.1997
►M2Verordnung(EG)Nr.2092/97derKommissionvom24.Oktober1997 L292 10 25.10.1997
►M3Verordnung(EG)Nr.2519/98derKommissionvom24.November1998 L315 7 25.11.1998
►M4Verordnung(EG)Nr.2235/2000derKommissionvom9.Oktober2000 L256 13 10.10.2000
►M5geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2015/2001 der Kommission
vom12.Oktober2001L272 31 13.10.2001
►M6Verordnung(EG)Nr.2104/2001derKommissionvom26.Oktober2001 L283 8 27.10.2001
►M7Verordnung(EG)Nr.597/2002derKommissionvom5.April2002 L91 9 6.4.2002
►M8Verordnung(EG)Nr.1900/2002derKommissionvom24.Oktober2002 L287 15 25.10.2002
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl.L167vom6.7.1996,S.60(1249/96)
►C2Berichtigung, ABl.L60vom1.3.2001,S.71(1249/96)
NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab
1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L345vom20.12.1980,S.1)undVerordnungdesRates(EG)Nr.1103/97(ABl.L162vom19.6.1997,S.1).
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1249/96 DER KOMMISSION
vom 28. Juni 1996
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor
DIEKOMMISSIONDEREUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30.
Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96(2), insbeson-
dereaufArtikel 10Absatz4,
inErwägungnachstehenderGründe:GemäßArtikel 10derVerordnung(EWG)Nr.1766/92werdenbeider
Einfuhr der in Artikel 1 der betreffenden Verordnung bezeichnetenErzeugnisse die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs erhoben. Bei
den in Absatz 2 desselben Artikels genannten Erzeugnissen ist jedoch
der Einfuhrzoll gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhrgeltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises fürdie betreffende Sendung.
Zur Einstufung der eingeführten Partien sind die Erzeugnisse nach
Artikel10Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1766/92inbestimmtenFällen in mehrere Standardqualitäten eingeteilt. Infolgedessen ist es
angezeigt, die heranzuziehenden Standardqualitäten anhand objektiver
Einstufungskriterien zu bestimmen und zugleich Toleranzen festzu-legen, damit die einzuführenden Erzeugnisse in die geeignetsteQualität eingestuft werden können. Unter den möglichen objektivenKriterien für die Qualitätseinstufung von Weichweizen bilden der
Proteingehalt, das spezifische Gewicht und der Anteil des Schwarzbe-
satzes diejenigen Kriterien, die vom Handel am häufigsten verwendetwerdenund sicham leichtesten kontrollieren lassen.ImFall vonHart-weizen sind diese Kriterien das spezifische Gewicht, der Anteil desSchwarzbesatzes und der Gehalt an glasigen Körnern. Bei den einge-führten Waren sind daher Analysen vorzunehmen, um diese Parameter
fürjedeeingeführtePartiezubestimmen.HatdieGemeinschaftjedoch
ein Verfahren eingerichtet, durch das sie die von einer Behörde desStaats des Warenursprungs erteilten Qualitätsbescheinigungen offiziellanerkennt,sokönnendieseAnalysennurzurÜberprüfungeinerhinrei-chend repräsentativen Zahl der eingeführten Partien durchgeführt
werden.
Zur Berechnung des Einfuhrzolls werden gemäß Artikel 10 Absatz 3
der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 regelmäßig die repräsentativencif-Einfuhrpreise für jede der Qualitäten festgestellt, die für die imselben Absatz genannten Erzeugnisse definiert sind. Zur Ermittlungdieser Preise müssen die Preisnotierungen für die verschiedenen
Weizenqualitäten sowie für die übrigen Getreidearten bekannt sein.
Daheristzudefinieren, welche Notierungenheranzuziehen sind.
Unter dem Aspekt der Klarheit und der Transparenz bilden die Notie-
rungen der verschiedenen Weizentypen und der übrigen Getreideartenan den Rohstoffbörsen der Vereinigten Staaten von Amerika eineobjektiveGrundlagefürdieErmittlung derrepräsentativen cif-Einfuhr-preise. So läßt sich die Börsennotierung jeder Getreideart durch
Addition der Handelsprämie, die auf dem Markt der Vereinigten
Staaten für die jeweilige Qualität der verschiedenen Getreideartengewährt wird, in einen fob-Preis für die Ausfuhr aus den VereinigtenStaaten umrechnen. Diese fob-Preise lassen sich ihrerseits durch Addi-tion der aufdem Frachtenmarkt verzeichneten Seefrachtraten zwischen
dem Golf von Mexiko oder den nordamerikanischen Großen Seen und
einem Hafen der Gemeinschaft in repräsentative cif-Einfuhrpreiseumrechnen. Angesichts des Fracht- und Handelsvolumens des Hafens1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—2
(1) ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.1.
(2) ABl.Nr.L126vom24.5.1996,S.37.
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vonRotterdam stellt dieserHafendenBestimmungsort inderGemein-
schaft dar, für den die Notierungen der Seefrachtraten öffentlich ambesten bekannt, am transparentesten und am leichtesten verfügbar
sind.AlsBestimmungshafeninderGemeinschaftistdeshalbRotterdam
zugrunde zulegen.
Im Interesse der Transparenz werden die repräsentativen cif-Einfuhr-
preise der in Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe a) genannten
Getreidearten folglich auf der Grundlage der Rohstoffbörsennotierung
für die betreffende Getreideart unter Additon der für diese Getreideartgewährten Handelsprämie undderSeefrachten zwischendemGolfvonMexikooderdennordamerikanischenGroßenSeenunddemHafenvonRotterdam ermittelt. Um jedoch die je nach Bestimmungshafen unter-schiedlichen Frachtkosten zu berücksichtigen, ist es gerechtfertigt,
pauschale Anpassungen des Einfuhrzolls für die Gemeinschaftshäfen
vorzusehen, die am Mittelmeer, an der Atlantikküste der IberischenHalbinsel,imVereinigtenKönigreichundinIrlandoderindenskandi-navischen Ländern gelegen sind. Damit die Entwicklung der soermittelten repräsentativen cif-Einfuhrpreise verfolgt werden kann,empfiehlt es sich, eine tägliche Beobachtung der in ihre Berechnung
eingehenden Elemente einzurichten. Im Fall von Sorghum und von
Roggen ermöglicht der für Gerste berechnete repräsentative cif-Einfuhrpreis eine Schätzung der Marktsituation für die beidengenannten Erzeugnisse, so daß der repräsentative cif-Einfuhrpreis fürGerstegleichfalls aufdiese Getreidearten anzuwenden ist.
Im Hinblick auf die Festsetzung des Einfuhrzolls für die Getreidearten
nachArtikel10Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1766/92trägteinzweiwöchiger Zeitraum zur Feststellung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise für jede Getreideart den Markttendenzen Rechnung,ohne daß Unsicherheitsfaktoren entstehen. Auf dieser Grundlage sind
daherdieEinfuhrzöllefürdiebetreffendenErzeugnisseunterZugrund-
elegung des Durchschnitts der in dem genannten Zeitraumbeobachteten repräsentativen cif-Einfuhrpreise am fünfzehnten und amletzten Arbeitstag jedes Monats festzulegen. Die Anwendung des soberechneten Einfuhrzolls kann damit während eines Zeitraums vonzwei Wochen erfolgen, ohne daß sich der Einfuhrpreis nach entrich-
teten Zöllen wesentlich ändert. Ist jedoch für ein bestimmtes
Erzeugnis keinerlei Börsennotierung im Berechnungszeitraum für dierepräsentativen cif-Einfuhrpreise verfügbar oder unterliegen dieserepräsentativen cif-Einfuhrpreise infolge plötzlicher Änderungen der inihre Berechnung eingehenden Elemente sehr erheblichen Schwan-
kungen in dem genannten Zeitraum, so müssen Maßnahmen getroffen
werden, um die Repräsentativität der cif-Einfuhrpreise für das betref-fende Erzeugnis aufrechtzuerhalten. Im Fall fehlender Notierungen istes zweckmäßig, den für den vorangegangenen Zeitraum festgesetzenZollbetrag weiterhin anzuwenden. Im Fall großer Schwankungen derBörsennotierung, der mit der Notierung verbundenen Handelsprämien,
derSeefrachtkostenoderaberdesUmrechnungskurses,derzurBerech-
nung des repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betreffendeErzeugnis verwendet wird, ist es dagegen angezeigt, die Repräsentati-vität dieses Preises mittels einer Anpassung wiederherzustellen, dieder festgestellten Abweichung gegenüber der geltenden Festsetzung
entspricht und somit den eingetretenen Veränderungen Rechnung
trägt. Selbst im Fall einer solchen Anpassung bleibt der Zeitpunkt derdarauffolgenden regelmäßigen Anpassungunberührt.
ErreichtdaseingeführteGetreidedieGemeinschaftaufdemLand-oder
Flußweg oder auf dem Seeweg durch Schiffe mit Herkunft aus Häfen
am Mittelmeer, am Schwarzen Meer oder an der Ostsee, so sind die
Transportkosten wesentlich niedriger als die für die Berechnung derEinfuhrzöllezugrundegelegtenKosten.DiebeidiesenEinfuhrenbeste-hende Kostendifferenz sollte daher bei der Ermittlung desrepräsentativen cif-Einfuhrpreises für die betreffenden Erzeugnissepauschal berücksichtigt werden.
Ergibt sich aus den der Kommission vorliegenden Informationen, daß
bestimmte Notierungen oder bestimmte Preise nicht repräsentativ fürdie tatsächliche Markttendenz bei der Einfuhr von Weichweizen dermittleren oder unteren Qualität in die Gemeinschaft sind, da dieDrittländer Subventionen für den Export dieser Erzeugnisse nach1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—3
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LänderndesMittelmeerraumsodereuropäischenLänderngewähren,so
muß es möglich sein, den als Exportsubvention gezahlten Betrag beider Berechnung des repräsentativen cif-Einfuhrpreises für das betref-
fende Erzeugnis inAbzugzubringen.
Bei Einfuhren von Weichweizen sehr hoher Qualität, von Braugerste
oder von Hartmais kann entweder die besondere Qualität der WareoderaberdieTatsache,daßdiePreisedeseinzuführendenErzeugnisses
eine Qualitätsprämie gegenüber dem normalen Preis des betreffenden
Erzeugnisses enthalten, dazu führen, daß bei der für die Berechnungdes repräsentativen cif-Einfuhrpreises zugrunde gelegte Börsennotie-rung nicht berücksichtigt wird, daß der Preis dieser Erzeugnisse imVergleich zu den normalen Marktbedingungen durch eine Prämienzah-
lung gekennzeichnet ist. Um diesen Qualitätsprämien auf den Preis
oder die NotierungRechnung zutragen, istesdeshalbangebracht, denEinführern einen pauschalen Teil des bei der Einfuhr der betreffendenWare entrichteten Einfuhrzolls zurückzuzahlen, falls der Einführernachweist, daßerdaseingeführte Erzeugnis zurHerstellungvonhoch-wertigen, eine derartige Prämie rechtfertigenden Erzeugnissen
verwendet hat.
Um zu gewährleisten, daß die Einführer die Bestimmungen dieser
Verordnung einhalten, ist neben den für die Lizenz zu leistendenSicherheiten ein Systemzusätzlicher Sicherheiten einzuführen.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der von
seinem Vorsitzenden festgelegten FristStellunggenommen—
HATFOLGENDEVERORDNUNGERLASSEN:
Artikel 1
DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs gemäßArtikel 10Absätze1
und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 sind die, die zu dem in
Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates(1), vorgese-
henenZeitpunkt angewendet werden.
Artikel 2
(1) Die Einfuhrzölle gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung
(EWG)Nr.1766/92fürdieErzeugnisse derfolgenden KN-Codes:
— 10011000bis10019099,ausgenommen Mengkorn,
— 100200,— 10030010und10030090,
— 10051090und10059000sowie
— 10070090
werdentäglich berechnet, jedoch ►
C1am15.Tag ◄undamletzten
Arbeitstag jedes Monats von der Kommission festgesetzt, um ab demsechzehntendesMonatsbzw.demerstenTagdesFolgemonatsAnwen-dungzufinden.IstderfünfzehntekeinArbeitstagfürdieKommission,
so werden die Zölle an dem Arbeitstag festgesetzt, der dem fünf-
zehnten des betreffenden Monats vorausgeht. Weicht allerdingswährend des Anwendungszeitraums des so festgesetzten Zolls derDurchschnitt der berechneten Einfuhrzölle um 5 ECU/Tonne odermehr von dem festgesetzten Zoll ab, so wird eine entsprechendeAnpassungvorgenommen.
(2) Der zugrunde zu legende Preis für die Berechnung des Ein-
fuhrzolls ist der Durchschnitt der nach der Methode in Artikel 4bestimmten täglichen repräsentativen cif-Einfuhrpreise, die währendderbeidenvorangegangenenWochenfestgestelltwurden.Derzugrunde1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—4
(1) ABl.Nr.L302vom19.10.1992,S.1.▼C2
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zu legende Interventionspreis für die Berechnung der Zölle ist derje-
nigedesMonats,indemdasEinfuhrrecht angewendet wird.
(3) Die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgesetzten
Einfuhrzölle sindanwendbar,biseineneueFestsetzunginKrafttritt.
Ist jedoch für ein bestimmtes Erzeugnis während der beiden Wochen
vor der nächsten periodischen Festsetzung keine Notierung für die inArtikel 4 Absatz 1 erster Gedankenstrich vorgesehene Referenzbörseverfügbar,sobleibt derzuvorfestgesetzte Einfuhrzoll inKraft.
Bei jeder Festsetzung oder Anpassung veröffentlicht die Kommission
imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften die Einfuhrzölle und
die fürihreBerechnung zugrunde gelegten Elemente.
(4) FallsderEinfuhrhafen inderGemeinschaft
— sich am Mittelmeer (jenseits der Meerenge von Gibraltar) befindet
und die Ware über den Atlantischen Ozean oder den Suezkanal
eintritt, sovermindert die Kommissionden Einfuhrzoll um 3ECU/Tonne;
— ein Atlantikhafen der Iberischen Halbinsel ist oder sich im Verei-
nigten Königreich oder in Irland befindet und die Ware über den
Atlantischen Ozean eintrifft, so vermindert die Kommission denEinfuhrzoll um2ECU/Tonne;
— sich in Dänemark, Finnland oder Schweden befindet und die Ware
über den Atlantischen Ozean eintrifft, so vermindert die Kommis-
siondenEinfuhrzoll um2ECU/Tonne.
Die Zollbehörde des Entladehafens stellt nach dem Muster des
AnhangsVIeineBescheinigungüberdiejeweilsentladenenErzeugnis-
mengen aus. Die Verminderung des Einfuhrzolls gemäß Unterabsatz 1wird nur gewährt, wenn diese Bescheinigung die Ware bis zum Zeit-punktderErfüllung derEinfuhrzollförmlichkeiten begleitet.
(5) DerEinführer kanneine pauschale Ermäßigung desEinfuhrzolls
erhalten, diesich
— beiEinfuhren vonWeichweizenderoberenStandardqualität auf14
ECU/Tonne,
— beiEinfuhren vonBraugerste auf8ECU/Tonneund
— bei Einfuhren von Qualitätshartmais gemäß der Einstufung in
AnhangIauf24EUR/Tonne
beläuft.
DieGewährungderVerringerung istanfolgendesgebunden:
a) Der Antragsteller muß in Feld 20 der Einfuhrlizenz das Verarbei-
tungserzeugnis angeben, das aus dem einzuführenden Getreidehergestellt werdensoll.
b) Der Einführer muß sich bei der Beantragung der Einfuhrlizenz
schriftlichdazuverpflichten,daßdieGesamtheitdereinzuführendenWare gemäß den AngabeninFeld20innerhalb vonsechsMonatenab dem Tag der Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zumzollrechtlich freien Verkehr verarbeitet wird. Der Einführer hat denVerarbeitungsortfolgendermaßen zubezeichnen:
— entwederdurchAngabedesNamensdesVerarbeitungsunterneh-
mensundeines Mitgliedstaats oder
— durch Angabe von höchstens fünf verschiedenen Verarbeitungs-
betrieben.1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—5
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Für den Versand der Waren zum Zweck der Verarbeitung muß vor
deren Abgang bei der Abfertigungszollstelle ein KontrollexemplarT 5 nach den Modalitäten der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der
Kommission(
1)ausgestelltwerden.DieAngabegemäßBuchstabea)
sowiedieAngabedesVerarbeitungsbetriebs unddesVerarbeitungs-ortessindinFeld104desKontrollexemplars T5einzutragen.
c) Der Einführer stellt bei der zuständigen Stelle eine Sicherheit in
Höhevon
— 14EUR/Tonne fürWeichweizen,
— 24EUR/Tonne fürHartmais bzw.— 8EUR/TonnefürGerste.
Liegt der am Tag der Erfüllung der Einfuhrzollförmlichkeiten
geltende Zollsatz für das betreffende Erzeugnis jedoch unter
14EUR/TonnebeiWeichweizen,unter24EUR/TonnebeiHartmais
bzw. unter 8 EUR/Tonne bei Gerste, so entspricht die Sicherheitdemjeweiligen Zoll.
Diese Sicherheit wird freigegeben, wenn der Marktteilnehmer die
besondere Endverwendung nachweist, die die Gewährung einerQualitätsprämie auf den Preis des unter Buchstabe a) genanntenGrunderzeugnisses rechtfertigt. Aus diesem gegebenenfalls anhanddes Kontrollexemplars T5 erbrachten Nachweis müssen diezuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaats erkennen können,
dass die Gesamtheit der eingeführten Mengen zu dem nach Buch-
stabe a)deklarierten Erzeugnis verarbeitet wurde.
Die Verarbeitung gilt als erfolgt, wenn innerhalb der Frist von
Buchstabe b)
— im Fall von Weichweizen das unter Buchstabe a) genannte
Erzeugnis hergestellt wordenist,undzwar
— entweder in einem oder mehreren Betrieben, die dem Unter-
nehmen gehörenundim Mitgliedstaat liegen,
— oder in dem bzw. den Verarbeitungsbetrieben, die in Buch-
stabe b)genannt sind;
— imFallvonBraugerstedasWeichenderGerstestattgefundenhat
bzw.
— im Fall von Hartmais ein Erzeugnis des KN-Codes 19041010,
110313oder110423hergestellt wordenist.
Artikel 2a
(1) Bei Einfuhren von Hartmais des KN-Codes 10059000 in die
Gemeinschaft, für die eine pauschale Verringerung in Höhe von 8ECU/Tonne gewährt und die Einfuhrlizenz zwischen dem 1. Juli 1996
und dem Inkrafttreten dieser Verordnung beantragt wurde, wird auf
Antrag des Einführers oder seines Vertreters die Differenz zwischendem für die tatsächlich eingeführten Mengen entrichteten Zoll unddem bei einer pauschalen Verringerung um 14 ECU/Tonne zu entrich-tenden Zollerstattet.
(2) AufAntragdesBetroffenenstelltdiezuständigeBehördedesdie
Einfuhrlizenz ausstellenden Mitgliedstaats eine Bescheinigung nach
dem Muster in Anhang III aus, in der die Menge angegeben wird, fürdie die teilweise Erstattung gemäß Artikel 880 Absatz 1 der Verord-nung(EWG)Nr.2454/93gewährtwerdenkann.
(3) Die Anträge auf Erstattung müssen auf der Grundlage der
Bescheinigung gemäß Absatz 2 und des Nachweises der Endverwen-
dung gemäß Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe c) innerhalb von 30 Tagennach Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht werden. Den Erstat-tungsanträgen ist die Einfuhrlizenz, die Bescheinigung gemäß Absatz2 und die Anmeldung zur Überführung zum zollrechtlich freienVerkehrfürdiebetreffende Einfuhrbeizufügen.1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—6
(1) ABl.Nr.L253vom11.10.1993,S.1.▼M4
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Artikel 3
Diebei derEinfuhrindie Gemeinschaft einzuhaltenden Qualitätskrite-
riensowiedie zulässigenToleranzen sindinAnhangIfestgelegt.
Artikel 4
(1) Zur Bestimmung der repräsentativen cif-Einfuhrpreise gemäß
Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 werden fürWeichweizen der oberen, mittleren und unteren Qualität, für Hart-weizen der oberen und mittleren Qualität und für Mais und dieanderen Futtergetreidearten diefolgenden Elemente zugrunde gelegt:
a) die repräsentative Börsennotierung auf dem Markt der Vereinigten
Staaten vonAmerika;
b) die (positiven oder negativen) Handelsprämien („premiums and
discounts“),dieamNotierungstagbekanntermaßenmitdieserNotie-
rung auf dem Markt der Vereinigten Staaten von Amerika und
insbesondere bei Hartweizen mit der für Grießmehlqualitätverbunden sind;
c) die Seefrachtrate zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika
(Golf von Mexiko oder Duluth) und dem Hafen von Rotterdam fürein Schiffvonmindestens25000BRT.
DieKommissionstelltanjedem Arbeitstag folgendesfest:
— dasElementnachBuchstabea)aufderGrundlagederinAnhangII
aufgeführten BörsenundReferenzqualitäten;
— die Elemente nach den Buchstaben b) und c) aufgrund der öffent-
lich verfügbaren Informationen. Bei Hartweizen mittlerer Qualität
wird jedoch eine negative Prämie („discount“) in Höhe von 10ECU/TonnegemäßBuchstabe b)angerechnet.
(2) Dierepräsentativen cif-Einfuhrpreise fürHartweizen,Gersteund
MaissowiefürdieeinzelnenStandardqualitätenvonWeichweizensind
die Summe der in Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) aufgeführten
Berechnungselemente.
Ist der repräsentative cif-Einfuhrpreis für Weichweizen einer unteren
Qualität jedoch höher als für Weichweizen einer höheren Qualität, so
wird zur Berechnung des Zolls, der für die unmittelbar höherenQualitäten gilt, deren repräsentativer cif-Einfuhrpreis niedriger ist, derhöchsterepräsentative cif-Einfuhrpreis zugrundegelegt.
Für Weichweizen der mittleren oder unteren Standardqualität kann die
Kommission, wenn in die Weltmarktpreise Subventionen seitens derDrittländer für Exporte nach einem europäischen Land oder einemLand des Mittelmeerraums eingehen, diese Subventionen bei derErmittlungdesrepräsentativencif-PreisesfürEinfuhrenindieGemein-
schaftberücksichtigen.
(3) Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Roggen und Sorghum
sinddiefürGersteberechnetenPreise.
Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für zur Aussaat bestimmten
Weichweizen des KN-Codes 10019091, zur Aussaat bestimmtenMais des KN-Codes 10051090 und zur Aussaat bestimmte Gerstedes KN-Codes 10030010 sind die für Weichweizen der oberenQualität bzw.diefürMaisundGersteberechneten Preise.
Artikel 5
ImFallvonWeichweizenundHartweizen istderAntragaufErteilung
einer Einfuhrlizenz nurunterdenfolgenden Bedingungenzulässig:
— In Feld 20 der Einfuhrlizenz muß der Antragsteller die einzufüh-
rendeQualität eintragen.
— Der Antragsteller muß sich schriftlich verpflichten, am Tag der
Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—7
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VerkehrbeiderbetreffendenzuständigenStellezusätzlichzudenin
derVerordnung(EG)Nr.1162/95derKommission(1)vorgesehenen
Sicherheiten eine besondere Sicherheit zu leisten, falls der Ein-
fuhrzoll für die in Feld 20 angegebene Qualität nicht dem
höchsten Zoll für die Kategorie des betreffenden Erzeugnissesentspricht. Der Betrag dieser Sicherheit ist gleich der Differenz,die am Tag der Annahme der Anmeldung zur Abfertigung zumzollrechtlich freien Verkehr zwischen dem höchsten Zoll und dem
fürdieangegebeneQualitätgeltendenZollbesteht,erhöhtumeinen
Zuschlagvon5ECU/Tonne.
Ist der für die verschiedenen Qualitäten geltende Einfuhrzoll jedoch
gleich Null, so ist die Verpflichtung gemäß dem vorstehenden Absatzzweiter Gedankenstrich nichterforderlich.
Artikel 6
(1) ImFallvonHartweizensowievonWeichweizenderoberenoder
mittleren Standardqualität und im Fall von Hartmais sind durch die
Zollstelle, bei der die Einfuhrsendung in den zollrechtlich freienVerkehr überführt wurde, in Anwendung der Bestimmungen desAnhangsderRichtlinie76/371/EWGderKommissionbeijederEinfuhrrepräsentativeStichprobenzunehmen.DieseProbenahmefindetjedoch
nichtstatt,wennderEinfuhrzollfürdieverschiedenenQualitäteniden-
tischist.
DieEntnahme derStichproben dientdazu,
— im Fall von Weichweizen der oberen oder mittleren Standardqua-
lität eine Analyse des Proteingehalts, des spezifischen Gewichtsund des Schwarzbesatzes gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2731/75desRates(
2)durchzuführen,
— im Fall von Hartweizen eine Analyse des spezifischen Gewichts,
desSchwarzbesatzesunddesGehaltsanglasigenKörnerndurchzu-führenund
— im Fall von Hartmais den Flotationsindex, das spezifische Gewicht
unddenGehalt anglasigen Körnernzubestimmen.
Hat die Kommission eine vom Staat des Warenursprungs erteilte
Qualitätsbescheinigung für Hartweizen oder Weichweizen offiziellanerkannt, so werden die Stichproben nur entnommen, um an einerhinreichend repräsentativen Zahl der eingeführten Partien die beschei-
nigte Qualität zuüberprüfen.
Zu diesem Zweck werden die Bescheinigungen der argentinischen
Behörde „Servicio Nacional de Sanidad y Calidad Agroalimentaria
(SENASA)“ gemäß den Grundsätzen für die Zusammenarbeit derVerwaltungen in den Artikeln 63 bis 65 der Verordnung (EWG) Nr.2454/93 von der Kommission offiziell anerkannt. Wenn die Analyse-werte auf der von SENASA ausgestellten Qualitätsbescheinigung denKriterien für die Mindestqualität von Hartmais gemäß Anhang I
entsprechen, werden bei mindestens 3 % der eingeführten Sendungen
injedemEingangshafenundjedemWirtschaftsjahrProbenentnommen.Anhang IVenthält ein Muster der von SENASA ausgestelltenQualitätsbescheinigung. Eine Abbildung des Stempels und der Unter-schriften, die von der argentinischen Regierung autorisiert wurden,
sind in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften
veröffentlicht.
Die Ware wird in diejenige Standardqualität eingestuft, für die alle in
Anhang I aufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Ist jedoch imFall von Hartweizen des KN-Codes 100110 die Qualität niedriger als1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—8
(1) ABl.Nr.L117vom24.5.1995,S.2.
(2) ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.22.▼M7
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dieinAnhangIfürHartweizenmittlererQualitätdefinierteQualität,so
ist der Einfuhrzoll anwendbar, der für Weichweizen der unterenQualität gilt.
(2) Als Referenzmethoden für die Analysen nach Absatz 1 dienen
die in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission(
1) und
(EWG)Nr.2731/75beschriebenen Verfahren.
Bei Hartmais handelt es sich um Mais der Sorte „Zea mays indurata“,
deren Körner ein glasartiges Endosperm (harter oder horniger Konsi-stenz) aufweisen. Die Körner sind im allgemeinen von roter oder
oranger Farbe. Der obere, dem Keim gegenüberliegende Teil (Krone)
weistkeine Kerbeauf.
Alsglasiggelten Körner,die folgenden Kriterien entsprechen:
— DieKroneistnicht eingekerbt.
— Beim Längsschnitt weist das Endosperm in der Mitte einen
mehligen Teil auf, der vollständig von einem hornigen Bereichumgeben ist. Der hornige Bereich muß beim Schnitt den größten
Teil derGesamtoberfläche einnehmen.
Der Prozentsatz der glasartigen Maiskörner wird durch die Zahl der
den obigen Kriterien entsprechenden Körner in einer repräsentativenProbevon100Körnernermittelt.
Die Referenzmethode zur Bestimmung des Flotationsindex ist in
AnhangVfestgelegt.
(3) Führt das Analyseergebnis dazu, daß der eingeführte Weizen in
eine niedrigere Standardqualität als der auf der Einfuhrlizenz angege-
benen eingestuft wird, so hat der Einführer die Differenz zwischen
dem Einfuhrzoll für das in der Lizenz angegebene Erzeugnis und demEinfuhrzollfürdastatsächlicheingeführteErzeugniszuzahlen.ImFallder Zahlung wird die in Artikel 5 vorgesehene Sicherheit mitAusnahmedesZuschlagsvon5ECU/Tonnefreigegeben.
Wird innerhalb einer Frist von einem Monat die vorstehend genannte
Differenznichtgezahlt,sowirddieinArtikel5vorgeseheneSicherheit
einbehalten.
(4) Die von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats genom-
menen repräsentativen Stichproben des eingeführten Getreides müssensechsMonatelangaufbewahrt werden.
Artikel 7
Einfuhrlizenzen, die vor dem 1. Juli 1996 erteilt wurden und nach
diesem Datum verwendet werden, unterliegen den BestimmungendieserVerordnung.
Artikel 8
DieseVerordnungtritt am1.Juli1996inKraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—9
(1) ABl.Nr.L178vom5.7.1984,S.22.▼M1
▼B
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ANHANG I
Kriterien für die Einstufung der eingeführten Erzeugnisse
(ausgehend von einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 GHT oder einer gleichwertigen Basis)
ErzeugnisWeichweizen und
Dinkel(1),ausgen-
ommen MengkornHartweizen HartmaisSonstige
MaissortenSonstiges
Getreide
KN-Code 100190 100110 1005900010051090
und
100590001002,1003
und
10070090
Qualität(2) oberemitt-
lereuntere oberemitt-
lereuntere
1.Mindestprotein-
gehalt14,0 11,5 — — — — — — —
2.Mindeshektoli-
tergewicht (inkg/
hl)77,0 74,0 — 76,0 76,0 — 76,0 — —
3.Höchstanteil
desSchwarzbe-
satzes1,5 1,5 — 1,5 1,5 — — — —
4.Mindestanteil
anglasigen
Körnern(inv.H.)— — — 75,0 62,0 — 95,0 — —
5.Flotationsindex
höchstens— — — — — — 25,0 — —
(1) DieseKriterien geltenfürgeschälten Dinkel.
(2) Es finden die Analysemthoden von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr.824/2000 der Kommission (ABl. L 100
vom20.4.2000,S.31)Anwendung.
Toleranzen
Vorgesehene ToleranzHartweizen undWeich-
weizenHartmais
Proteingehalt -0,7 —
Mindesthektolitergewicht -0,5 -0,5
Höchstanteil desSchwarzbesatzes +0,5 —
AnteilanglasigenKörnern -2,0 -3,0Flotationsindex — +1,01996R1249—DE—28.10.2002—009.001—10
▼M6
▼M3
▼B
ANHANG II
Notierende Börsen und Referenzsorten
Erzeugnis Weichweizen Hartweizen MaisSonstiges
Futterge-
treide
Standardqualität Obere Mittlere Untere
Referenzsorte
(Typ/Klasse)für
dieBörsennotie-
rungHardRed
SpringNo
2HardRed
Winter No
2SoftRed
WinterNo
2Hard
Amber
DurumNo
2Yellow
CornNo3USBarley
No2
Börsenplatz Minnea-
polisGrain
ExchangeKansas
CityBoard
ofTradeChicago
Boardof
TradeMinnea-
polisGrain
Exchang-
e(1)Chicago
Boardof
TradeMinnea-
polisGrain
Exchang-
e(2)
(1) Liegen keine Notierungen vor, welche die Berechnung eines repräsentativen cif-Einfuhrpreises zulassen, so
werden dieindenVereinigten Staaten vonAmerika öffentlichverfügbarenfob-Notierungen berücksichtigt.
(2)►M8Liegen keine Notierungen vor, welche die Berechnung eines repräsentativen cif-Einfuhrpreises zulassen,
werden die repräsentativsten in den Vereinigten Staaten von Amerika öffentlich verfügbaren fob-Notierungen
berücksichtigt. ◄1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—11
▼M6
▼M1
ANHANG III
1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—12
▼M1
ANHANG IV
1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—13
▼M1
ANHANG V
REFERENZMETHODE ZUR BESTIMMUNG DES FLOTATIONSINDEX
GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2
Es wird eine wäßrige Natriumnitratlösung mit einem spezifischen Gewicht von
1,25zubereitet undaufeinerTemperatur von35ºCgehalten.
In diese Lösung werden 100 Maiskörner aus einer repräsentativen Probe mit
einem maximalen Feuchtigkeitsgehalt von14,5%gelegt.
Die Lösung wird5 Minuten lang im Abstand von 30 Sekunden geschüttelt, um
Luftblasen zuentfernen.
DieschwimmendenKörnerwerdenvondengesunkenengetrennt undgezählt.
DerFlotationsindex wirdwiefolgtberechnet:
Flotationsindex desVersuches:AnzahlderschwimmendenK¨ orner
AnzahldergesunkenenK¨ orner/C2100
DerVersuchwirdfünfmalwiederholt.
Der Flotationsindex ist das arithmetische Mittel der Flotationsindizes der fünf
durchgeführten Versuche, wobei der höchste und der niedrigste Wert nicht
berücksichtigt werden.1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—14
▼M7
ANHANG VI
1996R1249—DE—28.10.2002—009.001—15