ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
„8. Dürfen nicht in Konzentrationen von 0,01 Gew.-% oder mehr in Hartloten verwendet werden. Hartlote dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn der Cadmiumgehalt (Cd-Metall) 0,01 Gew.-% oder mehr beträgt. Für die Zwecke dieses Absatzes bedeutet Hartlöten eine Verbindungstechnik, bei der mit Legierungen bei Temperaturen über 450 °C gearbeitet wird. 9. Abweichend davon gilt Absatz 8 weder für Hartlote, die in Verteidigungs- sowie Luft- und Raumfahrtanwendungen eingesetzt werden, noch für Hartlote, die aus Sicherheitsgründen verwendet werden. 10. Dürfen nicht in Konzentrationen von 0,01 Gew.-% des Metalls oder mehr in folgenden Erzeugnissen verwendet oder in Verkehr gebracht werden: i) Metallperlen und andere metallische Teile für die Herstellung von Schmuckstücken, ii) Metallteile für Schmuck- und Fantasieschmuckerzeugnisse sowie Haarschmuck, einschließlich: — Armbänder, Halsketten und Ringe, — Piercingschmuck, — Armbanduhren und Armschmuck, — Broschen und Manschettenknöpfe. ►C1 11. Abweichend davon gilt Absatz 10 weder für Erzeugnisse, die vor dem 10. Dezember 2011 in Verkehr gebracht wurden, noch für Schmuck, der am 10. Dezember 2011 mehr als 50 Jahre alt ist. ◄ »
(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Maduramicin-Ammonium-Alpha als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
—

Währung , identifiziert die Währung, in der die Ausgaben gemeldet werden (EUR oder Landeswährung). Während die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets die Daten in Euro (Code EUR) bereitstellen, können Mitgliedstaaten, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören, Daten entweder in Euro oder in ihrer Landeswährung (Code NAC) melden. Allerdings müssen alle Ausgaben innerhalb einer Datei in derselben Währung gemeldet werden.
(5)

Außerdem entsprechen die Tiergesundheitsanforderungen für die epizootische Hämorrhagie in den Mustern der Veterinärbescheinigungen in Teil 2 der Anhänge II und IV des Beschlusses 2010/472/EU nicht ganz den entsprechenden Anforderungen im Durchführungsbeschluss 2011/630/EU der Kommission vom 20. September 2011 über die Einfuhr von Rindersperma in die Europäische Union ( 3 ) und den Empfehlungen im Handbuch für Untersuchungsmethoden und Vakzine für Landtiere (Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals) der OIE. Diese Muster sollten daher im Hinblick auf die im Durchführungsbeschluss 2011/630/EU festgelegten Anforderungen und die im Handbuch enthaltenen Empfehlungen geändert werden.
(71)

Der russische Anteil am Unionsmarkt beträgt zwar nicht wesentlich mehr als 1 %, die geschätzte installierte russische Produktionskapazität liegt jedoch bei nahezu 4 Mio. t pro Jahr. Die Produktionskapazitäten in Russland sind nur zu schätzungsweise 70 % ausgelastet. Zieht man den bekannten Inlandsverbrauch und die Mengen der Ausfuhren auf andere Märkte nach Maßgabe der russischen Ausfuhrstatistiken ab, so ergeben sich Kapazitätsreserven von derzeit mehr als 1 Mio. t pro Jahr, dies entspricht fast 65 % des Unionsverbrauchs. Trotz der derzeitigen Überkapazität geht aus den vom Antragsteller vorgelegten Informationen, die von den betroffenen Parteien nicht in Frage gestellt wurden, hervor, dass die russische Kapazität in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden könnte. Ein ausführender Hersteller in Russland brachte vor, sein Unternehmen arbeite mit einer höheren Kapazitätsauslastung, und er beabsichtige nicht, seine Produktionskapazität in naher Zukunft auszuweiten. Dieser ausführende Hersteller gab ferner an, einer renommierten Marktpublikation zufolge sei die Kapazitätsauslastung des russischen Wirtschaftszweigs nahtloser Rohre „hoch“, und die Menge der in Russland hergestellten betroffenen Ware entspreche dem Inlandsverbrauch. Da das Unternehmen beschlossen hatte, nicht mitzuarbeiten, waren diese von dem Unternehmen vorgelegten Informationen jedoch im Dossier nicht enthalten und konnten auch nicht überprüft werden. Im Übrigen wurde der Begriff „hoch“ in der Publikation nicht quantifiziert und es war nicht möglich, diesbezüglich eine Schlussfolgerung zu treffen. Daher können die Stellungnahmen zum Umfang von Produktion und Verbrauch der betroffenen Ware in Russland die Feststellung, dass in Russland erhebliche Kapazitätsreserven vorhanden sind, nicht entkräften. Es sei darauf hingewiesen, dass die geschätzte installierte Kapazität von knapp 4 Mio. t pro Jahr nach der Unterrichtung aller interessierten Parteien über die Feststellungen der Untersuchung nicht in Frage gestellt wurde.
(1)

Gemäß Artikel 111b Absatz 1 der Richtlinie 2001/83/EG kann ein Drittland bei der Kommission die Beurteilung beantragen, ob der Rechtsrahmen dieses Landes für in die Union ausgeführte Wirkstoffe und die entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen ein Gesundheitsschutzniveau gewährleisten, das mit jenem in der Union gleichwertig ist, damit es in eine Liste derjenigen Länder aufgenommen wird, die ein gleichwertiges Gesundheitsschutzniveau sicherstellen.
02013H0711 — DE — 03.10.2014 — 001.001

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Geändert durch:

▼B

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION

vom 3. Dezember 2013

zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2013/711/EU)

3. Bei Verstößen gegen die Richtlinie 2002/32/EG und die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sowie in Fällen, in denen in Lebensmitteln Gehalte an Dioxin und/oder dioxinähnlichen PCB festgestellt werden, die über den Auslösewerten gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung liegen, oder in Futtermitteln Gehalte festgestellt werden, die über den Auslösewerten gemäß Anhang II der Richtlinie 2002/32/EG liegen, ergreifen die Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen folgende Maßnahmen:

Diese Empfehlung ersetzt die Empfehlung 2011/516/EU.

▼M1

ANHANG

Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck

c) „WHO-TEF“ die Toxizitätsäquivalente der Weltgesundheitsorganisation zur Bewertung des Risikos beim Menschen auf Grundlage der Schlussfolgerungen der Experten-Sitzung der Weltgesundheitsorganisation und des Internationalen Programms für Chemikaliensicherheit (IPCS — International Programme on Chemical Safety) in Genf im Juni 2005 (Martin van den Berg et al., The 2005 World Health Organization Re-evaluation of Human and Mammalian Toxic Equivalency Factors for Dioxins and Dioxin-like Compounds. Toxicological Sciences 93(2), 223–241 (2006)).
Name des AIF

Name des AIF

Gehandelte Einzelrisiken und wichtigste Vermögenskategorien, in die der AIF investiert ist (zum Berichtsdatum):

Verkaufseite (Short Value)

Kaufseite (Long Value)

Verkaufseite (Short Value)

Kaufseite (Long Value)

Verkaufseite (Short Value)

Kaufseite (Long Value)

Kaufseite (Long Value)

c) Physische (reale/materielle) Anlagen

Kaufseite (Long Value)

Anlagen in durch den AIFM geführte/verwaltete OGA

Anlagen in nicht durch den AIFM geführte/verwaltete OGA

Verkaufseite (Short Value)

Kaufseite (Long Value)

e) Anlagen in andere Vermögensklassen

Umsatz in den einzelnen Vermögensklassen während der Berichtsmonate

c) Physische (reale/materielle) Anlagen

Verkaufseite (Short Value)

Kaufseite (Long Value)

Gesamtwert von Long- und Shortpositionen (vor Kurssicherung) in folgenden Währungen:

Name

Erwartete jährliche Anlagerendite/interner Zinsfuß (IRR) unter normalen Marktbedingungen (in %)

c) Geschätzter %-Anteil (Handelsvolumen) geclearter Derivat-Transaktionen:

a) Wert von Sicherheiten in Form von Kassenmitteln und Kassenmitteläquivalenten

b) Wert von Sicherheiten in Form sonstiger Wertpapiere (außer Kassenmitteln und Kassenmitteläquivalenten)

c) Wert der hinterlegten sonstigen Sicherheiten und anderer Arten der Kreditunterlegung (einschl. Nennwert von Kreditbriefen und ähnlichen durch Dritte geleisteten Kreditsicherheiten)

Welcher prozentuale Anteil am Wert der bei Gegenparteien hinterlegten Sicherheiten und anderen Arten der Kreditunterlegung wurde von Gegenparteien weiterverpfändet?

Name

a) Angabe der fünf wichtigsten Gegenparteien, bei denen der AIF das höchste Gegenpartei-Nettokreditrisiko (Mark-to-Market) trägt, gemessen als % am Nettobestandswert (NAV) des AIF

Name

a) Angabe der fünf wichtigsten Gegenparteien mit dem höchsten Gegenpartei-Nettokreditrisiko (Mark-to-Market) beim AIF, gemessen als Prozentsatz am NAV des AIF

Name

Anteil des innerhalb folgender Fristen rückzahlbaren Anlegerkapitals (in % des NAV des AIF)

Rückzahlungen an die Anleger

b) Welche Häufigkeit haben Rückzahlungen an Anleger (bei mehreren Anteilklassen Angabe der wichtigsten Anteilklasse des NAV)?

c) Welche Meldefrist gilt für Rückzahlungen nach Anlegerklasse (in Tagen)?

d) „Lock-Up-Frist“ der Anleger in Tagen (bei mehreren Klassen oder Anteilen Angabe der Meldefrist nach Vermögenswert)

% am NAV

a) Prozentualer Anteil am AIF-NAV, für den zum Berichtsdatum folgende besondere Regelungen gelten:

b) Angabe des prozentualen Anteils am NAV von AIF-Vermögenswerten, die schwer zu liquidieren sind und für die deshalb besondere Regelungen gelten, gemäß Artikel 23(4)(a) der AIFM-Richtlinie, einschließlich der unter 25 a) aufgeführten Vermögenswerte?

Besondere Regelungen in % am NAV

c) Erhalten Anleger eine Vorzugsbehandlung oder Anspruch auf eine solche Behandlung (z. B. aufgrund einer Zusatzvereinbarung) und bestehen deshalb gemäß Artikel 23(1)(j) der AIFM-Richtlinie Informationspflichten gegenüber den Anlegern des AIF?

d) Falls „Ja“ unter Buchstabe c, Angabe der Vorzugsbehandlungen:

Unterschiedliche Informierung/Berichterstattung an Anleger

Unterschiedliche Liquiditätsanforderungen an die verschiedenen Anleger

24
02015D1827 — DE — 20.04.2018 — 001.001

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über die staatliche Beihilfe SA.28876 (12/C) (ex CP 202/09) Griechenlands für Piraeus Container Terminal S.A. & Cosco Pacific Limited

Geändert durch:

▼B

BESCHLUSS (EU) 2015/1827 DER KOMMISSION

vom 23. März 2015

über die staatliche Beihilfe SA.28876 (12/C) (ex CP 202/09) Griechenlands für Piraeus Container Terminal S.A. & Cosco Pacific Limited

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 66)

(Nur der griechische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1

Die folgenden staatlichen Beihilfen zugunsten der Piraeus Container Terminal S.A. und ihres Gläubigers, Cosco, die von Griechenland unter Verstoß gegen Artikel 108 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union rechtswidrig in Kraft gesetzt wurden, sind mit dem Binnenmarkt unvereinbar:

6. Freistellung von Steuern, Stempelgebühren, Abgaben und anderen Verpflichtungen gegenüber dem Staat oder Dritten in Bezug auf die Verträge zwischen den Gläubigern der Darlehensvereinbarungen, mit denen die sich aus den Darlehensvereinbarungen ergebenden Rechte und Pflichten übertragen werden;

7. Freistellung von den Stempelgebühren für von der Hafenbehörde des Hafens von Piräus (PPA) im Rahmen der Konzessionsvereinbarung an PCT geleistete Ausgleichszahlungen, was außerhalb des Geltungsbereichs des Mehrwertsteuergesetzes liegt; ►M1 diese Maßnahme betrifft nicht die Ausgleichszahlungen an PCT aufgrund der Aktivierung einer Vertragsstrafenklausel der Konzessionsvereinbarung, bei denen ohnehin keine Stempelgebühr fällig ist; ◄
02017R0962 — DE — 08.06.2017 — 000.001

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Berichtigt durch:

▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/962 DER KOMMISSION

vom 7. Juni 2017

zur Aussetzung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und Tierkategorien

(Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 1

Aussetzung der Zulassung

Die Zulassung, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG erteilt und durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ausgeweitet worden ist, für den Zusatzstoff Ethoxyquin, spezifiziert in Eintrag E 324 des in Artikel 17 der genannten Verordnung erwähnten Futtermittelzusatzstoff-Registers (im Folgenden der „Zusatzstoff Ethoxyquin“), wird ausgesetzt.

Artikel 2

Übergangsbestimmungen

▼C1

(1) Bestände des Zusatzstoffs Ethoxyquin und der ihn enthaltenden Vormischungen dürfen im Einklang mit den vor dem 28. Juni 2017 geltenden Bestimmungen bis 28. September 2017 weiterhin in Verkehr gebracht und bis längstens 28. Dezember 2017 verwendet werden.

(2) Einzelfuttermittel und Mischfuttermittel, die mit dem Zusatzstoff Ethoxyquin oder ihn enthaltenden Vormischungen hergestellt worden sind, dürfen im Einklang mit den vor dem 28. Juni 2017 geltenden Bestimmungen bis 28. Dezember 2017 weiterhin in Verkehr gebracht und bis längstens 28. März 2018 verwendet werden.

▼B

Artikel 3

Besondere Übergangsbestimmungen für bestimmte Einzelfuttermittel und verwandte Produkte

(1) Abweichend von Artikel 2

a) dürfen der Zusatzstoff Ethoxyquin und ihn enthaltende Vormischungen, die in die Einzelfuttermittel eingearbeitet werden sollen, welche unter Eintrag 7.1.2 und unter Kapitel 10 des mit der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 der Kommission ( 1 ) geschaffenen Katalogs der Einzelfuttermittel aufgelistet sind, im Einklang mit den vor dem 28. Juni 2017 geltenden Bestimmungen bis 30. September 2019 weiterhin in Verkehr gebracht werden, sofern auf dem Etikett des Zusatzstoffs Ethoxyquin oder der ihn enthaltenden Vormischungen die beabsichtigte Einarbeitung in diese Einzelfuttermittel angegeben wird;
(3)

‚Mitgliedstaat der Identifizierung‘ : a) sofern der Steuerpflichtige nicht in der Gemeinschaft ansässig ist, der von ihm zur Registrierung gewählte Mitgliedstaat; b) sofern der Steuerpflichtige den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit außerhalb der Gemeinschaft hat, jedoch in der Gemeinschaft über eine oder mehrere feste Niederlassungen verfügt, der Mitgliedstaat mit einer festen Niederlassung, in dem dieser Steuerpflichtige die Inanspruchnahme dieser Sonderregelung anzeigt; c) sofern der Steuerpflichtige den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit in einem Mitgliedstaat hat, dieser Mitgliedstaat; d) sofern der Vermittler den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit in einem Mitgliedstaat hat, dieser Mitgliedstaat; e) sofern der Vermittler den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit außerhalb der Gemeinschaft hat, jedoch in der Gemeinschaft über eine oder mehrere feste Niederlassungen verfügt, der Mitgliedstaat mit einer festen Niederlassung, in dem der Vermittler die Inanspruchnahme dieser Sonderregelung anzeigt. Für die Zwecke der Buchstaben b und e gilt Folgendes: Hat der Steuerpflichtige oder der Vermittler mehr als eine feste Niederlassung in der Gemeinschaft, so ist er an die Entscheidung, den Mitgliedstaat der Niederlassung für das betreffende Kalenderjahr und die beiden darauf folgenden Kalenderjahre anzugeben, gebunden;
b)

Die FRS wird am Rande internationaler Konferenzen, insbesondere der ordentlichen Jahrestagung des Kodex in Wien und der Sitzung des Ersten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, bis zu sechs Nebenveranstaltungen zum Kodex organisieren. Diese Nebenveranstaltungen werden so gestaltet, dass sie dazu beitragen, die Beziehungen zwischen dem Kodex und den Vereinten Nationen im Sinne der am 5. Dezember 2016 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommenen Resolution 71/33 zu vertiefen;
Name des Zulassungsinhabers

4b1820

►M1 ►M2 Asahi Biocycle Co. Ltd. ◄ , in der Europäischen Union vertreten durch Pen & Tec Consulting S.L.U. ◄

►M2

Bacillus velezensis

DSM 15544 ◄

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus ►M2 Bacillus velezensis DSM 15544 ◄ mit mindestens 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff in fester Form Charakterisierung des Wirkstoffs Lebensfähige Zellen von ►M2 Bacillus velezensis DSM 15544 ◄ Analysemethode Auszählung: nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar in allen Zielmatrices (EN 15784:2009) Identifizierung: mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Sauen Saugferkel

—

3 × 108

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und Vormischungen sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben. 2. Angaben in der Gebrauchsanweisung: „Der Zusatzstoff ist gleichzeitig an laktierende Sauen und Saugferkel zu verfüttern.“ 3. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um potenzielle Risiken bei der Verwendung zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Atemschutz, zu verwenden.
a Zu den sonstigen Kohlenhydraten gehören Monosaccharide (Glucose, Xylose und Arabinose) und Cellobiose. b Der Maltodextrin-Gehalt wird nach Maßgabe der in der Verarbeitung zugesetzten Menge berechnet. DP: Polymerisationsgrad (Degree of Polymerization). c KBE: koloniebildende Einheiten. d MPN: wahrscheinlichste Anzahl (Most Probable Number).
Von den Fangquoten für 2020 und Folgejahre abzuziehende Menge (in kg)

Abzüge von den Fangquoten für 2019 für alternative Bestände gemäß Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1726 (8) (Menge in kg)

Abzüge von den Fangquoten für 2019 für die überfischten Bestände (7) (Menge in kg)

Abzüge von den Fangquoten für 2019 (6) und Folgejahre (Menge in kg)

Verbleibender Abzug aus dem Vorjahr/den Vorjahren (5) (Menge in kg)

Überfischung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen (Menge in kg)

Quotenausschöpfung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen

Gesamtfänge 2018 (Menge in kg)

Zulässige Anlandungen 2018 (angepasste Menge insgesamt in kg) (1)

Ausgangsquote 2018 (in kg)

BE

BE

HER

HER
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1139 DER KOMMISSION vom 3. Juli 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 in Bezug auf amtliche Kontrollen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs hinsichtlich der Anforderungen an die Informationen zur Lebensmittelkette und an Fischereierzeugnisse sowie hinsichtlich der Bezugnahme auf anerkannte Testmethoden zum Nachweis mariner Biotoxine und auf Testmethoden für Rohmilch und wärmebehandelte Kuhmilch (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 180 vom 4.7.2019, S. 12)
02019D1202 — DE — 26.08.2021 — 003.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

Geändert durch:









▼B

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/1202 DER KOMMISSION

vom 12. Juli 2019

über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen







▼M1

Artikel 1

Die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführten Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU werden hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU werden hiermit zu den in diesem Anhang genannten Zeitpunkten aus dem Amtsblatt der Europäischen Union entfernt.

▼B

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

▼M1









ANHANG I







Nr. Fundstelle der Norm 1. EN IEC 60079-0:2018, Explosionsgefährdete Bereiche — Teil 0: Betriebsmittel — Allgemeine Anforderungen (IEC 60079-0:2017) 2. EN 1127-1:2019 Explosionsschutz — Teil 1: Grundlagen und Methodik ▼M2 3. EN 15188:2020 Bestimmung des Selbstentzündungsverhaltens von Staubschüttungen ▼M3 4. EN 13852-3:2021 Offshore-Krane — Teil 3: Leichte Offshore-Krane Hinweis 1: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 60079-0:2018 genannten normativen Verweise sind als EN IEC 60079-0:2018, berichtigt durch EN IEC 60079-0: 2018/AC:2020-02, zu lesen. Hinweis 2: Die in Abschnitt 2 der harmonisierten Norm EN IEC 80079-36:2016 genannten normativen Verweise sind als EN ISO 80079-36:2016, berichtigt durch EN ISO 80079-36:2016/AC:2019, zu lesen. Einschränkung: Der folgende Teil der Norm ist von der Veröffentlichung ausgenommen: Spalte „Anmerkungen/Hinweise“ der Tabelle ZB.1. ▼M1









ANHANG II
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/804 DER KOMMISSION vom 17. Mai 2019 in Bezug auf die Erneuerung der Zulassung von Selen in organischer Form aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-3060 und von Selenomethionin aus Saccharomyces cerevisiae NCYC R397 als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1750/2006 und (EG) Nr. 634/2007 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 132 vom 20.5.2019, S. 28)
Basisches Molkenprotein-Isolat aus Kuhmilch

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚Molkenprotein-Isolat aus Milch‘. Nahrungsergänzungsmittel, die basisches Molkenprotein-Isolat aus Kuhmilch enthalten, sind mit folgendem Hinweis zu versehen: ‚Dieses Nahrungsergänzungsmittel sollte nicht von Säuglingen/Kindern/Jugendlichen unter 1/3/18 (*) Jahren verzehrt werden.‘ (*) Je nach Altersgruppe, für die das Nahrungsergänzungsmittel bestimmt ist.
3’-Sialyllactose (3’-SL) -Natriumsalz (mikrobiell)

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte (ausgedrückt als 3’-Sialyllactose)

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚3’-Sialyllactose-Natriumsalz‘. Die Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln, die 3’-Sialyllactose-Natriumsalz enthalten, muss mit dem Hinweis versehen sein, dass diese nicht verzehrt werden sollten a) bei Verzehr von Lebensmitteln mit zugesetztem 3’-Sialyllactose-Natriumsalz am selben Tag; b) von Säuglingen und Kleinkindern
2. Artikel 4 erhält folgende Fassung:

„Artikel 4

(1) Auf schriftlichen Antrag der Beteiligten zum Zeitpunkt der Antragstellung stellt die zuständige Behörde sofort die beantragte Lizenz aus, wobei in Feld 22 mindestens eine der folgenden Angaben zu machen ist:

— Export licence issued subject to any particular measures taken under Article 3 (4) of Regulation (EC) No ►C1 1371/95 ◄ ; refund to be granted at the earliest fifteen working days after the date of issuing