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►B VERORDNUNG (EWG) Nr. 2182/77 DER KOMMISSION
vom 30. September 1977
über Durchführungsbestimmungen für den Verkauf von gefrorenem Rindfleisch aus Beständen
derInterventionsstellenzurVerarbeitunginderGemeinschaftundzurÄnderungderVerordnung
(EWG) Nr. 1687/76
(ABl. L 251 vom 1.10.1977, S. 60)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EWG) Nr. 554/78 der Kommission vom 17. März 1978 L 76 8 18.3.1978
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 89 vom 4.4.1978, S. 24 (554/78)
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2182/77 DER KOMMISSION
vom 30. September 1977
über Durchführungsbestimmungen für den Verkauf von gefro-
renem Rindfleisch aus Beständen der Interventionsstellen zurVerarbeitung in der Gemeinschaft und zur Änderung der Verord-
nung (EWG) Nr. 1687/76
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge-meinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni
1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch(
1), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 425/77 (2), insbesondere auf
Artikel 7 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die Verordnung (EWG) Nr. 98/69 des Rates vom 16. Januar 1969 zur
Festsetzung der Grundregeln über den Absatz des von den Interven-tionsstellen aufgekauften gefrorenen Rindfleisches(
3), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 429/77 (4), sieht die Möglichkeit vor, dieses
Fleisch abzusetzen, wenn es für besondere Zwecke bestimmt ist. Es sindnunmehr Durchführungsbestimmungen für einen solchen Verkauf an dieVerarbeitungsindustrie zu erlassen.
In der Verordnung (EWG) Nr. 597/77 der Kommission vom 18. März
1977 mit Durchführungsbestimmungen für die besondere Einfuhr-regelung bei zur Verarbeitung bestimmtem gefrorenem Rindfleisch(
5),
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1384/77 (6), sind die
Erzeugnisse definiert, die bei dieser Verarbeitung entstehen dürfen. Umdie Überwachung der Verarbeitung zu erleichtern, ist vorzusehen, daßdie nach der vorliegenden Verordnung abzusetzenden Erzeugnisse zuErzeugnissen verarbeitet werden, die mit den in der Verordnung (EWG)Nr. 597/77 definierten identisch sind. Außerdem ist die Möglichkeitvorzusehen, daß die nach der vorliegenden Verordnung abzusetzendenErzeugnisse zu Erzeugnissen der Tarifstelle 02.06 C I a) 2 des Gemein-samen Zolltarifs verarbeitet werden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 597/77 sieht außerdem für zur Herstellung
von Konserven bestimmtes Fleisch eine günstigere Regelung vor, umdiesen Konserven eine bessere Wettbewerbsstellung auf dem Markt zuverschaffen. Es ist daher vorzusehen, daß auf Grund der vorliegendenVerordnung abzusetzendes Fleisch zu unterschiedlichen Preisen je nachder Endverwendung verkauft wird.
Es ist angebracht, auf die im Rahmen der vorliegenden Verordnung
vorgenommenen Verkäufe die Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr.216/69 der Kommission vom 4. Februar 1969 über Durchführungs-bestimmungen betreffend den Absatz des von Interventionsstellengekauften gefrorenen Rindfleisches(
7)hinsichtlich der Verkäufe zu im
voraus pauschal festgesetzten Preisen zur Anwendung zu bringen,wobei gleichwohl — vor allem wegen der besonderen Bestimmung derfraglichen Erzeugnisse — gewisse Ausnahmebestimmungen vorzusehensind.
Es ist erforderlich, neben der in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr.
216/69 vorgesehenen Kaution die Stellung einer Kaution zur Gewährlei-stung der Endbestimmung der auf Grund der vorliegenden Verordnung
(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.
(2) ABl. Nr. L 61 vom 5. 3. 1977, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 2.
(4) ABl. Nr. L 61 vom 5. 3. 1977, S. 18.
(5) ABl. Nr. L 76 vom 24. 3. 1977, S. 1.
(6) ABl. Nr. L 157 vom 28. 6. 1977, S. 16.
(7) ABl. Nr. L 28 vom 5. 2. 1969, S. 10.
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verkauften Erzeugnisse vorzusehen. Diese Kaution ist je nach der
Endbestimmung des Fleisches unterschiedlich festzusetzen.
Mit Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 der Kommission vom 30. Juni
1976 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1723/77 (2),
wurden gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwa-chung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen ausBeständen der Interventionsstellen festgelegt. Einige dieser Bestim-mungen sind an die im Rahmen der vorliegenden Verordnung stattfin-denden Verkäufe anzupassen.
Nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 des Rates
vom 30. Juli 1968 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zurVerordnung (EWG) Nr. 653/68 über die Bedingungen für die Änderungdes Wertes der Rechnungseinheit für die gemeinsame Agrarpo-litik (
3)werden die von einem Mitgliedstaat oder einer ordnungsgemäß
beauftragten Stelle geschuldeten Beträge, die in Landeswährung ausge-drückt sind und die die in Rechnungseinheiten festgelegten Beträgewiedergeben, unter Anwendung des Verhältnisses zwischen der Rech-nungseinheit und der Landeswährung gezahlt, das bei Abwicklung desGeschäftes oder eines Teils des Geschäftes galt.
Gemäß Artikel 6 der vorgenannten Verordnung gilt als Zeitpunkt der
Durchführung des Geschäftes der Zeitpunkt, an dem der Tatbestand imSinne der Gemeinschaftsregelung oder, in Ermangelung einer solchenRegelung und bis zu ihrem Erlaß, der Regelung des betreffendenMitgliedstaats erfüllt ist, an den die Entstehung der Forderung geknüpftist, die sich auf den mit diesem Geschäft verbundenen Betrag bezieht.
Der Tatbestand, an den die Entstehung der Forderung auf Kautionsstel-
lung und auf die Zahlung des Verkaufspreises für die Erzeugnissegeknüpft ist, ist bei Abschluß der Verkaufsvertrags erfüllt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der
Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf Grund dieser Verordnung verkauftes Rindfleisch ist nach
Belieben des Käufers dazu bestimmt, in der Gemeinschaft zu folgendenErzeugnissen verarbeitet zu werden:
a) Konserven im Sinne von Artikel 1 Absatz 5 der Verordnung (EWG)
Nr. 597/77 oder
b) sonstige Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 6 der genannten
Verordnung oder von Erzeugnissen der Tarifstelle 02.06 C I a) 2 desGemeinsamen Zolltarifs.
(2) Bei ►
M1Fleisch◄, das zu Erzeugnissen im Sinne des
Absatzes 1 Buchstabe a) verarbeitet wird, gilt der Nachweis für dieVerarbeitung nur dann als erbracht, wenn die Mengen Konserven, dieaus diesem Fleisch hergestellt wurden, mindestens der angekauftenMenge Fleisch entsprechen.
Die Koeffizienten, mit denen die Menge ►
M1Fleisch◄ohne
Knochen bestimmt wird, das in einer bestimmten Menge Konservenenthalten ist, sind im Anhang festgelegt.
(3) Bei Anwendung dieser Verordnung werden 100 Kilogramm
Fleisch mit Knochen gleichgesetzt mit 77 Kilogramm Fleisch ohneKnochen.
Beim Verkauf von Vordervierteln entsprechen jedoch 100 Kilogramm
Vorderviertel mit Knochen 70 Kilogramm Fleisch ohne Knochen.
(1) ABl. Nr. L 190 vom 14. 7. 1976, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 189 vom 29. 7. 1977, S. 39.
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1. 8. 1968, S. 1.
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(4) Für die Anwendung dieser Verordnung kann die Verarbeitungder Hinterviertel nach Entfernung der Teilstücke Filet und Roastbeeferfolgen. In diesen Fall entsprechen 100 kg Hinterviertel mit Knochennach Entfernung der Teilstücke Filet und Roastbeef 66 kg Fleisch ohneKnochen.
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Artikel 2
Für auf Grund dieser Verordnung verkauftes Fleisch können verschie-
dene Verkaufspreise festgesetzt werden, je nachdem, obdas Fleisch zurHerstellung von Konserven im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabea) oder zur Herstellung anderer Erzeugnisse im Sinne desselbenAbsatzes Buchstabe b) bestimmt ist.
Artikel 3
(1) Um berücksichtigt werden zu können, muß Kaufanträgen oder
-angeboten eine schriftliche Erklärung des Käufers beigefügt sein,wonach das Fleisch entweder zur Herstellung von Erzeugnissen gemäßArtikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) oder zur Herstellung von Erzeugnissengemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) bestimmt ist und in der derMitgliedstaat bzw. die Mitgliedstaaten angegeben sind, in denen dieHerstellung erfolgen soll.
(2) Vor Abschluß des Verkaufsvertrags verpflichtet sich der Käufer
schriftlich bei der zuständigen Stelle des Mitgliedstaats, in welchem dieVerarbeitung erfolgen soll, ihm binnen 30 Tagen nach Vertragsabschlußden oder die Betriebe bekanntzugeben, wo das angekaufte Fleisch verar-beitet werden soll.
(3) Bei Anwendung von Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 1687/76 teilt die die Erzeugnisse verkaufende Interventionsstelle derzuständigen Stelle in dem Mitgliedstaat, in welchem die Verarbeitungerfolgen soll, das Abschlußdatum des Verkaufsvertrags mit.
Artikel 4
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(1) Vor Abschluß des Verkaufsvertrags, spätestens aber innerhalbvon zwei Wochen nach Einreichung des Kaufantrags oder -angebotswird eine die Verarbeitung der Erzeugnisse gewährleistende Kaution beider zuständigen Stelle des Mitgliedstaats, in welchem die Verarbeitungerfolgen soll, in der Währung des Mitgliedstaats hinterlegt.
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B
(2) Bei Anwendung von Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EWG)Nr. 1687/76 kann der Verkaufsvertrag erst abgeschlossen werden,nachdem die die Erzeugnisse besitzende Interventionsstelle die in demgenannten Absatz erwähnte Bescheinigung erhalten hat.
Artikel 5
(1) Das auf Grund der vorliegenden Verordnung gekaufte Fleisch ist
binnen vier Monaten nach dem Abschlußdatum des Verkaufsvertrags zuverarbeiten.
(2) Der in Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 erwähnte
Nachweis ist binnen fünf Monaten nach dem Abschlußdatum desVerkaufsvertrags beizubringen.
(3) Die Freistellung der in Artikel 4 Absatz 1 vorgesehenen Kaution
hängt von dem in Absatz 2 vorgesehenen Nachweis sowie von derEinhaltung der in dieser Verordnung vorgesehenen weiteren Verpflich-tungen ab.
(4) Die in Artikel 4 Absatz 1 vorgesehene Kaution wird sofort frei-
gegeben, wenn der Kaufantrag abgelehnt wurde, und zwar verhältnis-mäßig in Höhe der Mengen, für welche der Verkaufsvertrag nichtabgeschlossen worden ist.
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Artikel 6
(1) Abweichend von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
216/69 wird der Preis jeweils bei Ausgang der Ware aus dem Lager fürdie jeweils abgenommenen Mengen spätestens am Tag vor der betref-fenden Warenübernahme gezahlt.
(2) Der Preis wird in der Währung des Mitgliedstaats gezahlt, dem
die die Erzeugnisse verkaufende Interventionsstelle untersteht.
(3) Abweichend von Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
216/69 beträgt die zu verkaufende Mindestmenge 10 Tonnen.
Artikel 7
Kann ein Käufer aus Gründen höherer Gewalt die Fristen für die Über-
nahme nicht einhalten, so bestimmt die verkaufende Interventionsstelledie Maßnahmen, die sie angesichts der geltend gemachten Umstände fürnotwendig erachtet. Diese Interventionsstelle unterrichtet die Kommis-sion über jeden Fall von höherer Gewalt und die darauf hin ergriffenenMaßnahmen.
Artikel 8
Im Sinne von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 ist der
Tatbestand, an den die in Artikel 4 Absatz 1 vorgesehene Kautionsstel-lung und die Zahlung des Verkaufspreises geknüpft sind, zum Zeitpunktdes Abschlusses des Verkaufsvertrags erfüllt.
Artikel 9
In die Anlage der Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 wird unter II
Erzeugnisse für eine andere als die unter I angeführte Verwendungund/oder „Bestimmung“ folgender Absatz 17 und die dazugehörigeFußnote (
1)nach dem Absatz 16 angefügt:
„17. Verordnung (EWG) Nr. 2182/77 der Kommission vom 30.
September 1977 über Durchführungsbestimmungen für denVerkauf von gefrorenem Rindfleisch aus Beständen der Interven-tionsstellen zur Verarbeitung in der Gemeinschaft und zur Ände-rung der Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 (
1);
a) Fleisch zur Konservenherstellung:
— Feld 104:
‚Fleisch zur Herstellung von Konserven bestimmt.Regelung a) (Verordnung (EWG) Nr. 2182/77)‘‚Viandes destinées à la fabrication de conserves.Régime a) (Règlement (CEE) no 2182/77)‘‚Kød bestemt til fremstilling af konserves.Ordning a) (Forordning (EØF) nr. 2182/77)‘‚Meat intended for the manufacture of preserved food.System a) (Regulation (EEC) No 2182/77)‘‚Carni destinate alla fabbricazione di conserve.Regime a) (Regolamento (CEE) n. 2182/77)‘‚Vlees bestemd voor de vervaardiging van conserven.Regeling a) (Verordening (EEG) nr. 2182/77)‘
— Feld 106:
Datum des Abschlusses des Verkaufsvertrags.
b) Fleisch zur Herstellung anderer Erzeugnisse:
— Feld 104:
‚Zur Verarbeitung bestimmtes Fleisch.Regelung b) (Verordnung (EWG) Nr. 2182/77)‘‚Viandes destinées à la transformation.
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Régime b) (Règlement (CEE) no 2182/77)‘
‚Kød bestemt til forarbejdning.Ordning b) (Forordning (EØF) nr. 2182/77)‘‚Meat intended for processing.System b) (Regulation (EEC) No 2182/77)‘‚Carni destinate alla trasformazione.Regime b) (Regolamento (CEE) n. 2182/77)‘‚Vlees bestemd voor verwerking.Regeling b) (Verordening (EEG) nr. 2182/77)‘
— Feld 106:
Datum des Abschlusses des Verkaufsvertrags.
(1) ABl. Nr. L 251 vom 1. 10. 1977, S. 60.“
Artikel 10
Diese Verordnung tritt am 10. Oktober 1977 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
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ANHANG
Koeffizienten zur Bestimmung der Menge ►M1 Fleisch ◄ohne Knochen, die in einer
bestimmten Menge Konserven enthalten ist
Erzeugnis Koeffizient
I. Konserven, andere als homogenisierte, die folgende Gewichtshundertteile
Rindfleisch enthalten:
1. 80 v.H. oder mehr Fleisch, ausgenommen Schlachtabfälle und Fett 1,50
2. 60 v.H. oder mehr, jedoch weniger als 80 v.H., ausgenommen Schlach-
tabfälle und Fett1,10
3. 40 v.H. oder mehr, jedoch weniger als 60 v.H., ausgenommen Schlach-
tabfälle und Fett0,90
4. 20 v.H. oder mehr, jedoch weniger als 40 v.H., ausgenommen Schlach-
tabfälle und Fett0,30
II. Für homogenisierte Konserven ist als Koeffizient die Zahl anzuwenden, die
der zur Herstellung von 1 kg Konserven verarbeiteten Menge►
M1Fleisch◄ohne Knochen, ausgedrückt in Kilogramm, entspricht.