2006O0004 — DE — 01.07.2009 — 001.001

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über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven in Euro durch das Eurosystem für Zentralbanken und Länder außerhalb des Euro-Währungsgebiets und internationale Organisationen

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LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 7. April 2006

über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven in Euro durch das Eurosystem für Zentralbanken und Länder außerhalb des Euro-Währungsgebiets und internationale Organisationen

(EZB/2006/4)

(2006/294/EG)

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Ansicht des EZB-Rates sollte das Eurosystem bei der Erbringung von Dienstleistungen des Eurosystems im Bereich der Währungsreservenverwaltung für diese Kunden — unabhängig davon, welches Mitglied des Eurosystems diese Dienstleistungen erbringt — als ein System auftreten. Um unter anderem zu gewährleisten, dass Dienstleistungen des Eurosystems im Bereich der Währungsreservenverwaltung in standardisierter Form zu harmonisierten Bedingungen erbracht werden, die EZB ausreichende Informationen hinsichtlich dieser Dienstleistungen erhält und gemeinsame Mindestanforderungen für vertragliche Vereinbarungen mit Kunden festgelegt werden, hält der EZB-Rat die Verabschiedung dieser Leitlinie für erforderlich.

Gemäß Artikel 23 in Verbindung mit Artikel 43.4 der Satzung sind die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, (nachfolgend die „teilnehmenden NZBen“) befugt, mit Zentralbanken in dritten Ländern und, soweit zweckdienlich, mit internationalen Organisationen Beziehungen aufzunehmen und alle Arten von Bankgeschäften im Verkehr mit dritten Ländern sowie internationalen Organisationen zu tätigen.

Es ist erforderlich, die Leitlinie EZB/2004/13 vom 1. Juli 2004 über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven in Euro durch das Eurosystem für Zentralbanken und Länder außerhalb des Euro-Währungsgebiets und internationale Organisationen ( 1 ) zu ändern, um der Änderung der Begriffbestimmung der „Währungsreserven“ und der Streichung des Schwellenbetrags für unverzinste Guthaben auf laufenden Konten im Rahmen von Geld-/Anlagedienstleistungen Rechnung zu tragen. Die Leitlinie EZB/2004/13 wurde bereits einmal geändert und sollte deshalb im Interesse der Klarheit und Transparenz neu gefasst werden.

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Leitlinie sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

— „Dienstleistungen des Eurosystems im Bereich der Währungsreservenverwaltung“: die in Artikel 2 aufgeführten Dienstleistungen im Bereich der Währungsreservenverwaltung, die die Mitglieder des Eurosystems für Kunden erbringen können und die es Kunden ermöglichen, ihre Währungsreserven umfassend durch ein einziges Mitglied des Eurosystems zu verwalten;

▼M1

— „Währungsreserven“: die zugelassenen Vermögenswerte des Kunden in Euro, d. h. liquide Mittel und alle Wertpapiere, die in das in der Datenbank der notenbankfähigen Sicherheiten des Eurosystems enthaltene einheitliche Verzeichnis aufgenommen sind, welches die Sicherheiten enthält, die für Kreditgeschäfte des Eurosystems zugelassen sind, und täglich auf der Website der EZB veröffentlicht und aktualisiert wird, mit Ausnahme aller folgenden Sicherheiten: i) sowohl der Wertpapiere, die unter die „Emittentengruppe 3“ fallen (d. h. Unternehmen und sonstige Emittenten), als auch — im Falle der übrigen Emittentengruppen — der Wertpapiere, die unter die „Liquiditätskategorie V“ fallen (Asset-Backed Securities), ii) der Vermögenswerte, die ausschließlich zum Zweck der Erfüllung von Pensions- und damit zusammenhängenden Verpflichtungen des Kunden gegenüber seinen früheren oder derzeitigen Mitarbeitern gehalten werden, iii) der Sonderkonten, die ein Kunde bei einem Mitglied des Eurosystems für eine Umschuldung öffentlicher Schulden im Rahmen internationaler Vereinbarungen eröffnet hat, iv) der sonstigen Kategorien von auf Euro lautenden Vermögenswerten, die der EZB-Rat jeweils beschließt.