2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 2501/2001 DES RATES
vom 10. Dezember 2001
über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31.
Dezember 2004
(ABl. L 346 vom 31.12.2001, S. 1)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 814/2003 des Rates vom 8. Mai 2003 L 116 1 13.5.2003
►M2Verordnung (EG) Nr. 815/2003 des Rates vom 8. Mai 2003 L 116 3 13.5.2003
►M3Verordnung (EG) Nr. 1686/2003 der Kommission vom 25. September
2003L 240 8 26.9.2003
►M4Verordnung (EG) Nr. 2211/2003 des Rates vom 15. Dezember 2003 L 332 1 19.12.2003
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 137 vom 25.5.2002, S. 26 (2501/2001)
►C2Berichtigung, ABl. L 194 vom 23.7.2002, S. 48 (2501/2001)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 2501/2001 DES RATES
vom 10. Dezember 2001
über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum
vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 133,
auf Vorschlag der Kommission(
1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Im Rahmen ihres Schemas allgemeiner Zollpräferenzen gewährt
die Gemeinschaft den Entwicklungsländern seit 1971 allgemeineZollpräferenzen.
(2)Die gemeinsame Handelspolitik der Gemeinschaft muss mit denZielen der Entwicklungspolitik, insbesondere der Beseitigung derArmut und der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in denEntwicklungsländern, im Einklang stehen und sie konsolidieren.
(3)In einer Mitteilung der Kommission an den Rat vom 1. Juni1994 wurden die Leitlinien für die Anwendung des Schemasallgemeiner Zollpräferenzen in der Zeit von 1995 bis 2004dargelegt.
(4)Mit der Verordnung (EG) Nr. 2820/98 (4) wird das Schema
allgemeiner Zollpräferenzen bis zum 31. Dezember 2001 umge-setzt. Gemäß den Leitlinien sollte das Schema danach bis zum31. Dezember 2004 weiterhin Anwendung finden.
(5)In das Schema inkorporiert werden sollte die Verordnung (EG)Nr. 416/2001 zwecks Ausweitung der Zollbefreiung ohnemengenmäßige Beschränkungen auf Waren mit Ursprung in denam wenigsten entwickelten Ländern. Die Vorteile dieser Rege-lung sollten allen Ländern gewährt werden, die von den
Vereinten Nationen als am wenigsten entwickelte Länder aner-
kannt und eingestuft sind.
(6)Die Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion unddes Drogenhandels sollte eingehend überwacht werden.
(7)Die Präferenzen sollten nach der Empfindlichkeit der Warengestaffelt werden. Dabei würde es genügen, zwischen zweiWarenkategorien, nämlich empfindlichen und nichtempfindli-
chen Waren, zu unterscheiden.
(8)Die Zollsätze auf nichtempfindliche Waren sollten weiterhin
ausgesetzt werden, während die Zollsätze auf empfindlicheWarenherabgesetzt werdensollten .
(9)Solche Zollermäßigungen sollten ausreichend attraktiv sein,damit die Wirtschaftsbeteiligtendie ihn enim RahmendesSchemas gebotenen Möglichkeiten auch tatsächlich nutzen. DieMeistbegünstigungswertzollsätze sollten daher pauschal um 3,5
Prozentpunkte herabgesetzt werden. Spezifische Zölle sollten
um 30 % herabgesetzt werden. Ein etwaiger Mindestzoll, derbei den Zöllen vorgesehen ist, sollte keine Anwendung finden.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 2
(1) ABl. C 270 E vom 25.9.2001, S. 24.
(2) Stellungnahme vom 29. November 2001 (noch nicht im Amtsblatt verö-
ffentlicht).
(3) ABl. C 311 vom 7.11.2001, S. 47.
(4) ABl. L 357 vom 30.12.1998, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 416/2001 (ABl. L 60 vom 1.3.2001, S. 43).
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(10)Bieten Präferenzzölle, die nach der Verordnung (EG) Nr. 2820/
98 berechnet werden, eine stärkere Zollsenkung, dann sollten sie
weiterhin Anwendung finden.
(11)Die Zollsätze sollten vollständig ausgesetzt werden, wenn sichaufgrund der Präferenzbehandlung Wertzollsätze von 1 % oderweniger oder spezifische Zölle von 2 EUR oder weniger
ergeben.
(12)Einmal jährlich sollte geprüft werden, ob begünstigte Länder
aufgrund ihres Entwicklungsstands aus dem Präferenzschemaauszuschließen sind. Länder sollten jedoch nur dann ausge-schlossen werden, wenn sie die maßgeblichen Kriterien füreinen Ausschluss drei Jahre hintereinander erfüllen, und sollten
wieder in das Präferenzschema einbezogen werden, wenn sie
diese Kriterien drei Jahre hintereinander nicht mehr erfüllen.
(13)Im ersten Jahr, in dem diese Verordnung gilt, sollten die Länder,die zuvor aus dem Präferenzschema ausgeschlossen wurden,weiterhinausgeschlossenbleiben .
(14)Die Bestimmungen über die Graduierung von Sektoren sollteneinmal jährlich angewandt werden. Sektoren sollten jedoch nurdann graduiert werden, wenn sie die maßgeblichen Kriterien füreine Graduierung drei Jahre hintereinander erfüllen, und solltenwieder einbezogen werden, wenn sie diese Kriterien drei Jahre
hintereinander nicht mehr erfüllen.
(15)Im ersten Jahr, in dem diese Verordnung gilt, sollten die
Sektoren, die zuvor graduiert wurden, weiterhin graduiertbleiben.
(16)Die Zollpräferenzen im Rahmen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen sollten genauso hoch sein wie die Präferenzen
im Rahmen der allgemeinen Regelung, so dass sich letztereverdoppeln.
(17)Die Zollpräferenzen im Rahmen der als Anreiz konzipiertenSonderregelungen sollten auch für graduierte Sektoren gelten
und genauso hoch sein wie die Präferenzen im Rahmen der
allgemeinen Regelung.
(18)Die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Schutz derArbeitnehmerrechte sollte von der effektiven Anwendung sämtli-cher Normen abhängig gemacht werden, auf die in der Erklärung
der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über grundlegende
Prinzipien und Rechte bei der Arbeit verwiesen wird.
(19)Für die Prüfung von Anträgen auf Anwendung der als Anreizkonzipierten Sonderregelung für den Schutz der Arbeitnehmer-rechte sollten die verfügbaren Bewertungen, Erläuterungen,
Beschlüsse, Empfehlungen und Schlussfolgerungen der verschie-
denen Aufsichtsorgane der IAO, einschließlich insbesondere derVerfahren nach Artikel 33, als Ausgangspunkt dienen; dies giltauch für die Untersuchung der Frage, ob die vorübergehendeZurücknahme aufgrund von Verletzungen der IAO-Überein-kommengerechtfertigt ist.
(20)Die in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (1)
niedergelegten allgemeinen Regeln über den Nachweis derUrsprungseigenschaft und die Methoden der Zusammenarbeitder Verwaltungen und die Regeln über die Zollschuld, insbeson-dere Artikel 220 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EWG)
Nr. 2913/92(
2), gelten für die Gewährung der Zollpräferenzen,
einschließlich derjenigen im Rahmen der als Anreiz konzipiertenSonderregelung für den Schutz der Arbeitnehmerrechte.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 3
(1) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 993/2001 (ABl. L 141 vom 28.5.2001, S. 1).
(2) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 2700/2000 (ABl. L 311 vom 12.12.2000, S. 17).
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(21)Die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz
sollte den neuen Entwicklungen im Bereich der international
anerkannten Standards und Zertifizierungssysteme Rechnungtragen.
(22)Die Gründe für eine vorübergehende Rücknahme von Zollpräfe-renzen sollten auch schwerwiegende und systematische Verstößegegen eine der Normen einschließen, auf die in der Erklärungder IAO über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit
verwiesenwird.
(23)Die vorübergehende Rücknahme aller Zollpräferenzen für dieEinfuhren von Waren mit Ursprung in Myanmar sollte weiterhin
gelten.
(24)Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichenMaßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG desRates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für dieAusübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe-fugnisse(
1) erlassenwerden—
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das gemeinschaftliche Schema allgemeiner Zollpräferenzen gilt
indenJahren2002, 2003 ►M4, 2004 und 2005 ◄nach Maßgabe
dieser Verordnung.
(2) Diese Verordnung umfasst:
a) Eine allgemeine Regelung,
b) eine als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Schutz der
Arbeitnehmerrechte,
c) eine als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz,
d) eine Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder, und
e) eine Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion und
des Drogenhandels.
TITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 2
Die begünstigten Länder, für die die einzelnen in Artikel 1 Absatz 2
genannten Regelungen gelten, sind in Anhang I aufgeführt.
Artikel 3
(1) Ein begünstigtes Land wird aus Anhang I gestrichen, wenn es
drei Jahre hintereinander beide der folgenden Kriterien erfüllt hat:
— Das Land wird von der Weltbank als Land mit hohem Einkommen
eingestuft,
— der Entwicklungsindex des Landes im Sinne des Anhangs II ist
höher als − 1.
(2) Erfüllt ein Land oder ein Gebiet, das aus Anhang I gestrichen
wurde, drei Jahre hintereinander die Kriterien des Absatzes 1 nichtmehr, so wird es wieder in Anhang I aufgenommen.
(3) Die Kommissionermittelt zum 1. September jedenJahres
anhand der neuesten verfügbaren Daten, welche begünstigten Länder
die Voraussetzungen der Absätze 1 und 2 erfüllen.
(4) Die Kommission veröffentlicht eine Bekanntmachung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften, in der diejenigen begünstigten2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 4
(1) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
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Länder, die die Kriterien des Absatzes 1 in dem letzten Jahr, für das
Daten vorliegen, erfüllt haben, aufgeführt werden.
(5) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung und vor dem Ende eines
jeden Jahres fasst die Kommission nach dem in Artikel 38 genannten
Verfahren einen Beschluss, um diejenigen begünstigten Länder, diedie Voraussetzung des Absatzes 1 erfüllen, aus dem Anhang I zu strei-chen, und diejenigen wieder aufzunehmen, die die Voraussetzung desAbsatzes 2 erfüllen.
(6) Der erste Beschluss nach Absatz 5 tritt am 1. Januar 2003 in
Kraft. Danach treten Beschlüsse gemäß Absatz 5 am 1. Januar deszweitenJahres n ach dem Jahr inKraft, indem sie gefasst wurden .
(7) Die Kommission unterrichtet das betreffende begünstigte Land
über einen Beschluss nach Absatz 5 und über den Zeitpunkt seinesInkrafttretens.
Artikel 4
Die Waren, für die die Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben
a), b), c) und e) gelten, sind in Anhang IV aufgeführt.
Artikel 5
(1) Die Zollpräferenzen im Rahmen dieser Verordnung gelten für
die Einfuhren von Waren, auf die die Regelungen anwendbar sind, diedas begünstige Ursprungsland in Anspruch nehmen kann.
(2) Für die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Regelungen gelten die
Regeln über den Begriff des Warenursprungs, über den Nachweis der
Ursprungseigenschaft und über die Methoden der Zusammenarbeit derVerwaltungen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 derKommission niedergelegt sind.
(3) Die regionale Kumulierung im Sinne der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 der Kommission gilt auch für Waren, die in einem Land, das
zu einem Regionalzusammenschluss gehört, weiter verarbeitet werden,
und ihren Ursprung in einem anderen Land des Zusammenschlusses,das die für das Fertigerzeugnis geltenden Regelungen nicht inAnspruch nehmen kann, haben, sofern beide Länder unter die Bestim-mungen über die regionale Kumulierung fallen.
Artikel 6
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestim-
mungen:
a) „Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs“ sind die Zölle in Anhang I Teil
II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie denGemeinsamen Zolltarif (
1), mit Ausnahme der Zölle, die im Rahmen
von►M4gemäß Artikel 26 des EG-Vertrags oder des Anhangs
VII der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 genehmigte Zoll-
tarifkontingenten ◄gelten.
b) „Sektor“ ist einer der in Anhang III aufgeführten Warensektoren.
c) „Ausschuss“ ist der in Artikel 37 genannte Ausschuss.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 5
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 2031/2001 ►C1(ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1). ◄
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TITEL II
ZOLLPRÄFERENZEN
Abschnitt 1
Allgemeine Regelung
Artikel 7
(1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die Waren, die in
Anhang IV als nichtempfindlich eingestuft sind, werden vollständig
ausgesetzt, mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Bestandteile.
(2) Die Wertzollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die Waren,
die in Anhang IV als empfindlich eingestuft sind, werden um 3,5Prozentpunkte herabgesetzt. Für die Waren der Kapitel 50 bis 63
beträgt diese Herabsetzung 20 %
(3) Bieten Präferenzzölle, die nach Artikel 2 der Verordnung (EG)
Nr. 2820/98 auf die zum 31. Dezember 2001 geltenden Wertzollsätzedes Gemeinsamen Zolltarifs berechnet werden, eine Herabsetzung derZollsätze um mehr als 3,5 Prozentpunkte für Waren nach Absatz 2,
dann gelten diese Präferenzzölle, solange die Herabsetzung höher als
3,5 Prozentpunkte ist.
(4) Spezifische Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs, ausgenommen
Mindest- und Höchstzollsätze, die für Waren gelten, die in Anhang IVals empfindlich eingestuft sind, werden um 30 % herabgesetzt. Für
Warendes KN-Codes 2207 beträgt die Herabsetzun g 15 %
(5) Setzensich die Zollsätze des Gemein samenZolltarifs auf die
Waren, die in Anhang IV als empfindlich eingestuft sind, aus Wert-zollsätzen und spezifischen Zöllen zusammen, so werden diespezifischenZölle n icht herabgesetzt.
(6) Ist bei Zollsätzen, die nach den Absätzen 2 und 4 herabgesetzt
werden, ein Höchstzollsatz vorgesehen, so wird dieser Höchstzollsatznicht herabgesetzt. Ist bei derartigen Zollsätzen ein Mindestzoll vorge-sehen, so findet dieser Mindestzoll keine Anwendung.
(7) Die in den Absätzen 1 bis 4 genannten Zollpräferenzen gelten
nicht für Waren aus Sektoren, die im Falle des betreffenden Ursprungs-
landes gemäß Anhang I Spalte C nicht in die allgemeine Regelungeinbezogen sind.
(8) Die in den Absätzen 1 bis 4 genannten Zollpräferenzen gelten
nicht für Waren aus Sektoren, für die diese Zollpräferenzen im Falle
des betreffenden Ursprungslandes gemäß Anhang I Spalte D oder
einem später nach Artikel 12 gefassten Beschluss aufgehoben sind.
Abschnitt 2
Als Anreiz konzipierte Sonderregelungen
Artikel 8
(1) Vorbehaltlich des Titels III werdendie Zollsätze des Gemein -
samen Zolltarifs auf folgende in Artikel 7 genannte Waren gemäß
diesem Artikel herabgesetzt:
a) Waren, die zu Sektoren gehören, für die gemäß Anhang I im Falle
des betreffenden Ursprungslandes die als Anreiz konzipierte Sonder-regelung für den Schutz der Arbeitnehmerrechte gilt, oder
b) Waren, auf die gemäß Anhang IV die als Anreiz konzipierte
Sonderregelung für den Umweltschutz Anwendung findet und dieihren Ursprung in einem Land haben, das diese Regelung gemäß
Anhang I in Anspruch nehmen kann.
(2) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs auf Waren, für die die
in Artikel 7 Absatz 2 Satz 1 genannten Zollpräferenzen gelten, werdenum weitere 5 Prozentpunkte herabgesetzt. Die Zollsätze des Gemein-samenZolltarifs auf Waren , für die die inArtikel 7 Absatz 32001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 6
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genannten Zollpräferenzen gelten, werden um einen weiteren Betrag
herabgesetzt, so dass die Herabsetzung insgesamt 8,5 Prozentpunktebeträgt. Bieten Präferenzzölle, die nach Artikel 2 der Verordnung
(EG) Nr. 2820/98 auf die zum 31. Dezember 2001 geltenden Wert-
zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs berechnet werden, eineHerabsetzung der Zollsätze um mehr als 8,5 Prozentpunkte, danngelten diese Präferenzzölle, solange die Herabsetzung höher als 8,5Prozentpunkte ist.
(3) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs auf Waren, für die die
in Artikel 7 Absatz 2 Satz 2 oder in Artikel 7 Absatz 4 genannten Zoll-präferenzen gelten, werden um denselben Betrag weiter herabgesetzt.
(4) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs auf Waren, für die
beide in Absatz 1 Buchstaben a) und b) dargelegten Kriterien gelten,werdenweiter gemäß denAbsätzen2 un d 3 herabgesetzt.
(5) Die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Schutz der
Arbeitnehmerrechte gilt nicht für Sektoren, die im Falle des betref-fenden Ursprungslandes gemäß Anhang I Spalte C nicht in dieallgemeine Regelung einbezogen sind.
(6) Die in den Absätzen 2 und 3 genannten zusätzlichen Zollpräfe-
renzen gelten nicht für Waren, für die die in Artikel 7 Absätze 1 bis 4genannten Zollpräferenzen gemäß Artikel 7 Absatz 8 nicht gelten.Erfüllensolche Warendie inAbsatz 1 Buchstabena) un d b) darge-legten Kriterien, so gelten unbeschadet des Artikels 7 Absatz 8 die in
Artikel 7 Absätze 1 bis 4 genannten Zollpräferenzen. Das Ursprungs-
zeugnis nach Formblatt A bzw. die Erklärung auf der Rechnung giltim Falle solcher Waren nur für die in Artikel 7 genannten Zollpräfe-renzen.
Abschnitt 3
Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder
Artikel 9
(1) Unbeschadet der Absätze 2 bis 4 werden die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs auf alle Waren der Kapitel 1 bis 97, mitAusnahme der Waren des Kapitels 93, mit Ursprung in einem Land,für das gemäß Anhang I die Sonderregelung für die am wenigstenentwickelten Länder gilt, vollständig ausgesetzt.
(2) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Waren des KN-
Codes 0803 0019 werdenab dem 1. Jan uar 2002 jährlich um 20 %herabgesetzt. Ab dem 1. Januar 2006 werden sie vollständig ausgesetzt.
(3) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Waren der Tarif-
position1006 werdenam 1. September 2006 um 20 %, am 1.September 2007 um 50 % und am 1. September 2008 um 80 % herab-gesetzt. Ab dem 1. September 2009 werdensie vollstän dig ausgesetzt.
(4) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Waren der Tarif-
position1701 werdenam 1. Juli 2006 um 20 %, am 1. Juli 2007 um50 % und am 1. Juli 2008 um 80 % herabgesetzt. Ab dem 1. Juli2009 werdensie vollstän dig ausgesetzt.
(5) Bis zur vollständigen Aussetzung der Zollsätze des Gemein-
samenZolltarifs gemäß denAbsätzen3 un d 4 wird für WarenderTarifposition 1006 bzw. der Unterposition 1701 1110 mit Ursprung inden Ländern, für die diese Sonderregelung gilt, für jedes Wirtschafts-
jahr ein Gesamtzollkontingent zum Zollsatz Null eröffnet. Die
Ausgangszollkontingente für das Wirtschaftsjahr 2001/2002 belaufensich für Waren der Tarifpositionen 1006 auf 2 517 Tonnen, ausgedrücktin Tonnen geschälter Reis, und für Waren der Unterposition 1701 11 10auf 74185 Tonnen, ausgedrückt in Tonnen Weißzucker. Für jedesfolgende Wirtschaftsjahr werden die Kontingente gegenüber den
Kontingenten des vorausgegangenen Wirtschaftsjahres um 15 % ange-
hoben.
(6) Die Kommission wird nach dem in Artikel 38 genannten
Verfahren genaue Regeln über die Eröffnung und Verwaltung der in2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 7
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Absatz 5 genannten Zollkontingente festlegen. Bei der Eröffnung und
Verwaltung dieser Zollkontingente wird die Kommission durch dieVerwaltungsausschüsse für die entsprechenden gemeinsamen Marktor-
ganisationen unterstützt.
Abschnitt 4
Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion und des
Drogenhandels
Artikel 10
(1) Die Wertzollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs auf die Waren,
für die gemäß Anhang IV die in Titel IV enthaltene Sonderregelungzur Bekämpfung der Drogenproduktion und des Drogenhandels giltund die ihren Ursprung in einem Land haben, das diese Regelung
gemäß Anhang I Spalte I in Anspruch nehmen kann, werden
vollständig ausgesetzt. Für Waren des KN-Codes 0306 13 wird derZoll auf einen Satz von 3,6 % herabgesetzt.
(2) Die spezifischenZölle des Gemein samenZolltarifs auf die in
Absatz 1 genannten Waren werden vollständig ausgesetzt, ausgen-ommen für Waren, bei denen die Zollsätze des GemeinsamenZolltarifs auch Wertzollsätze enthalten. Für Waren der KN-Codes1704 10 91 und 170410 99 wird der spezifische Zoll auf 16 % desZollwerts begrenzt.
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Zollpräferenzen gelten
nicht für Waren aus Sektoren, für die diese Zollpräferenzen im Falldes betreffenden Ursprungslandes gemäß Anhang I Spalte D odereinem später nach Artikel 12 gefassten Beschluss aufgehoben wurden.
Abschnitt 5
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 11
Die Zollpräferenzen für Waren, für die aufgrund der Verordnungen
(EG) Nr. 384/96 (
1) bzw. (EG) Nr. 2026/97 (2) Antidumping- oder
Ausgleichszölle gelten, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung
auf der Grundlage der Schädigungsspanne festgesetzt worden sind,
werden auf die Zollpräferenzen begrenzt, die die Einfuhrpreise wieder-spiegeln, von der die Schädigungsspanne abgeleitet worden ist.
Artikel 12
(1) Die in den Artikeln 7 und 10 genannten Zollpräferenzen werden
im Falle von Waren aufgehoben, die ihren Ursprung in einem begün-stigten Land haben, und die zu einem Sektor gehören, der drei Jahrehintereinander das eine oder das andere der folgenden Kriterien erfüllt:
a) — Der Entwicklungsindex des Landes im Sinne des Anhangs II ist
höher als − 2 und
— die Gemeinschaftseinfuhren aller Waren des betreffenden
Sektors aus diesem Land, die in die von diesem Land inAnspruch genommene Regelung einbezogen sind, machen mehrals 25 % der Gemeinschaftseinfuhren dieser Waren aus allen inAnhang I genannten Ländern und Gebieten aus.
b) — Der Entwicklungsindex des Landes im Sinne des Anhangs II ist
höher als − 2 und2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 8
(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 2238/2000 (ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 2).
(2) ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1.▼M1
▼B
▼B
— der Spezialisierungsindex des betroffenen Sektors ist höher als
der in Anhang II angegebene Schwellenwert für den entspre-chenden Entwicklungsindex des Landes und
— die Gemeinschaftseinfuhren aller Waren des betreffenden
Sektors aus diesem Land, die in die von diesem Land in
Anspruch genommene Regelung einbezogen sind, machen mehr
als 2 % der Gemeinschaftseinfuhren dieser Waren aus allen inAnhang I genannten Ländern und Gebieten aus.
(2) Erfüllt ein Sektor, für den die Zollpräferenzen gemäß Anhang I
Spalte D oder einem späteren nach diesem Artikel gefassten Beschlussaufgehoben sind, drei Jahre hintereinander ►
C1keines der in Absatz
1 genannten Kriterien, ◄so werden die Zollpräferenzen wieder einge-
führt.
(3) Die Kommissionermittelt zum 1. September jedenJahres
anhand der neuesten verfügbaren Daten, welche Sektoren die Voraus-setzungen der Absätze 1 und 2 erfüllen. Die Absätze 1 und 2 geltenjedoch nicht für diejenigen begünstigten Länder, deren Ausfuhren indie Gemeinschaft während mindestens eines der in Absatz 1 und 2
genannten drei Jahre weniger als 1 % der gesamten Gemeinschaftsein-
fuhren der unter das gemeinschaftliche Präferenzschema fallendenWaren ausmachen. Ferner werden die Zolltarifpräferenzen, die gemäßSpalte D des Anhangs 1 aufgehoben wurden, wieder eingeführt.
(4) Die Kommission veröffentlicht eine Bekanntmachung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften , inder diejen igenSektoren
aufgeführt werden, die die Kriterien des Absatzes 1 in dem letztenJahr, für das Daten vorliegen, erfüllt haben.
(5) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung und vor dem Ende eines
jeden Jahres fasst die Kommission gemäß dem in Artikel 38 genanntenVerfahren einen Beschluss, um die Zollpräferenzen für diejenigenSektoren, die die Voraussetzung des Absatzes 1 erfüllen, aufzuheben
und die Zollpräferenzen für diejenigen Sektoren, die die Voraussetzung
des Absatzes 2 erfüllen, wieder einzuführen.
(6) Der erste Beschluss nach Absatz 5 wird wie folgt angewandt:
— Er gilt hinsichtlich der Beseitigung von Zollpräferenzen gemäß dem
Verfahrendes Absatzes 1 ab dem 1. November 2003 zu 50 % un d
ab dem 1. Mai 2004 zu 100 % sowie
— ab 1. Januar 2003 hinsichtlich der Wiederherstellung der Zollpräfe-
renzen gemäß dem Verfahren des Absatzes 2.
Weitere auf der Grundlage von Absatz 5 getroffene Beschlüsse treten
am 1. Januar des zweiten Jahres nach ihrer Annahme in Kraft.
(7) Die Kommission unterrichtet das betreffende begünstigte Land
über einen Beschluss gemäß Absatz 5 und über den Zeitpunkt seinesInkrafttretens.
(8) Wenn das reale Bruttoinlandsprodukt — ausgedrückt in der
nationalen Währung — eines begünstigten Landes in Bezug auf den
letzten Zwölfmonatszeitraum, für den Daten vorliegen, um mehr als
3 % zurückgegangen ist, findet Absatz 1 keine Anwendung aufBeschlüsse, die gemäß Absatz 5 getroffenwerden .
Artikel 13
(1) Beläuft sich eingemäß diesem Titel herabgesetzter Wertzollsatz
auf 1 % oder weniger, so wird er vollständig ausgesetzt.
(2) Beläuft sich eingemäß diesem Titel herabgesetzter spezifischer
Zoll für eine Maßeinheit auf 2 EUR oder weniger, so wird ervollständig ausgesetzt.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 9
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▼M1
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▼M1
▼B
▼B
(3) Vorbehaltlich der Absätze 1 und 2 werden die gemäß dieser
Verordnung berechneten endgültigen Präferenzzollsätze auf die ersteDezimale abgerundet.
TITEL III
ALS ANREIZ KONZIPIERTE SONDERREGELUNG
Abschnitt 1
Als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Schutz der Arbeit-
nehmerrechte
Artikel 14
(1) Die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Zollpräferenzen gelten für
Waren mit Ursprung in einem Land, das in dem betreffenden Sektorgemäß Anhang I die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den
Schutz der Arbeitnehmerrechte in Anspruch nehmen kann oder durch
einen Beschluss gemäß Artikel 18 nachträglich in diese Regelungeinbezogen wurde, sofern den Waren eine Erklärung gemäß Artikel 19beiliegt.
(2) Die Zollpräferenzen im Rahmen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelung für den Schutz der Arbeitnehmerrechte könnenLändern gewährt werden,
a) deren innerstaatliche Rechtsvorschriften die in den IAO-Überein-
kommen Nrn. 29 und 105 über Zwangsarbeit, Nrn. 87 und 98 überdie Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen,Nrn. 100 und 111 über die Nicht-Diskriminierung in Beschäftigungund Beruf sowie Nrn. 138 und 182 über Kinderarbeit niedergelegten
Standards im Wesentlichen enthalten, und die diese Rechtsvor-
schriften effektiv anwenden oder
b) deren innerstaatliche Rechtsvorschriften die in Buchstabe a)
genannten Standards im Wesentlichen enthalten, und die dieseStandards einschließlich aller angemessenen, in den einschlägigenIAO-Übereinkommen vorgesehenen Mittel eindeutig und erkennbar
anwenden und sich dabei streng an die Lageeinschätzung der IAO
halten.
In dem unter Buchstabe b) genannten Fall können Zollpräferenzen für
einen begrenzten Zeitraum gewährt werden, wobei die Verlängerung
dieser Regelung vom Nachweis der in diesem Bereich erzielten Fort-schritte durch das begünstigte Land abhängt. Ein solcher Fortschrittwird entsprechend der gemeinsamen Absichtserklärung, der diezuständigen Behörden des begünstigten Landes zustimmen, gewürdigt.
Artikel 15
(1) Die Zollpräferenzen im Rahmen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelung für den Schutz der Arbeitnehmerrechte werden
gewährt, sofern:
— ein in Anhang I genanntes Land oder Gebiet einen entsprechenden
Antrag stellt,
— die Prüfung des Antrags ergibt, dass das Land, das den Antrag
gestellt hat, die Voraussetzungen des Artikels 14 Absatz 2 erfüllt,
— sich das Land, das den Antrag gestellt hat, verpflichtet, die Anwen-
dung der als Anreiz konzipierten Sonderregelung zu überwachen
und die erforderliche Zusammenarbeit der Verwaltungen zu
gewährleisten,
— mit dem Land, das den Antrag gestellt hat, das in Artikel 17
genannte Einvernehmen erzielt wurde.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 10
▼M4
▼B
▼B
(2) Das betreffende Land hat seinen Antrag schriftlich bei der
Kommission zu stellen und umfassende Angaben zu folgenden Punktenzu übermitteln:
— die in Artikel 14 Absatz 2 genannten innerstaatlichen Rechtsvor-
schriften, die einschlägigen Durchführungsbestimmungen und dieMaßnahmen zur Überwachung der Anwendung dieser Vorschriften;
— Sektoren, in denen die betreffenden Rechtsvorschriften nicht ange-
wandt werden.
(3) Der vollständige amtliche Wortlaut der in Artikel 14 Absatz 2
genannten Rechtsvorschriften und der Durchführungsbestimmungen ist
dem Antrag beizufügen.
(4) Werden die in Artikel 14 Absatz 2 genannten Rechtsvorschriften
in bestimmten Sektoren nicht angewandt, so kann ein Land die Einbe-ziehung in die als Anreiz konzipierte Sonderregelung nur für solcheSektoren beantragen, in denen sie angewandt werden.
Artikel 16
(1) Geht bei der KommissioneinAn trag mit deninArtikel 15
Absatz 2 genannten Informationen ein, so gibt sie dies im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften bekannt. In dieser Bekanntmachung
wird darauf hingewiesen, dass der Kommission zweckdienliche Infor-mationen hinsichtlich des Antrags übermittelt werden können, undeine Frist gesetzt, innerhalb deren die betroffenen Parteien schriftlichStellung nehmen können.
(2) Die Kommission prüft den Antrag. Sie kann dem Land, das den
Antrag gestellt hat, alle von ihr als zweckdienlich erachteten Fragen
stellen und kann sich zur Überprüfung der bei ihr eingehenden Infor-
mationen an die Behörden des Landes, das den Antrag gestellt hat,und an natürliche oder juristische Personen wenden.
(3) Die Kommission kann in dem Land, das den Antrag gestellt hat,
Bewertungen vornehmen. Sie kann bei dieser Aufgabe von denMitgliedstaaten unterstützt werden.
(4) Die Kommission unterrichtet das Land, das den Antrag gestellt
hat, von ihren Bewertungen. Benötigt dieses Land eine zusätzlicheFrist, um die Bedingungen nach Artikel 14 Absatz 2 zu erfüllen, sokann es die Kommission ersuchen, den Beschluss nach Artikel 18
Absatz 1 entsprechend aufzuschieben. Die Kommission entscheidet
über diesen Aufschub nach dem in Artikel 39 genannten Verfahren.
(5) Die Prüfung eines Antrag wird binnen eines Jahres nach dem
Zeitpunkt der Veröffentlichung der in Absatz 1 genannten Bekanntma-
chung abgeschlossen. Die Kommission kann diese Frist nach vorherigerUnterrichtung des Ausschusses verlängern.
(6) Die Kommission unterbreitet dem Ausschuss ihre Feststellungen.
Artikel 17
Während der Prüfung des Antrags bestimmt die Kommission im
Einvernehmen mit dem Land, das den Antrag gestellt hat,
a) die Behörden dieses Landes, die für die Zusammenarbeit der
Verwaltungen zuständig sein sollen,
b) die Behördendieses Lan des, die für die Abgabe der inArtikel 19
genannten Erklärung zuständig sein sollen.
Artikel 18
(1) Die Kommissionbeschließt gemäß dem Verfahrendes Artikels
38 über den Antrag eines Landes auf Einbeziehung in die als Anreizkonzipierte Sonderregelung für den Schutz der Arbeitnehmerrechte.
(2) Wird einAn trag gemäß Artikel 15 Absatz 4 gestellt oder ergibt
die gemäß Artikel 16 vorgenommene Prüfung, dass die in Artikel 14Absatz 2 genannten Rechtsvorschriften in bestimmten Sektoren nichtangewandt werden, so können nur diejenigen Sektoren in die Sonderre-2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 11
▼B
gelung einbezogen werden, in denen die Rechtsvorschriften angewandt
werden.
(3) Die Kommission teilt dem Land, das den Antrag gestellt hat,
einen Beschluss gemäß Absatz 1 mit. Wird ein Land in die als Anreizkonzipierte Sonderregelung einbezogen, so wird es über den Zeitpunkt
unterrichtet, zu dem der entsprechende Beschluss in Kraft tritt.
(4) Wird das Land, das den Antrag gestellt hat, nicht in die als
Anreiz konzipierte Sonderregelung einbezogen oder werden bestimmte
Sektoren ausgeschlossen, so erläutert die Kommission auf Antrag desLandes die Gründe hierfür.
(5) Bei allen Beziehungen zu einem antragstellenden Land verfährt
die Kommission hinsichtlich des Antrags in enger Abstimmung mitdem Ausschuss.
Artikel 19
(1) Die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Zollpräferenzen finden
Anwendung, sofern den betreffenden Waren eine Erklärung der in
Artikel 17 Buchstabe b) genannten Behörden beiliegt, mit der beschei-
nigt wird, dass diese Waren in dem Ursprungsland im Einklang mit denin Artikel 14 Absatz 2 genannten Rechtsvorschriften hergestelltwurden. Diese Erklärung trägt gemäß der Verordnung (EWG) Nr.2454/93 denStempel der Ausstellun gsbehörde.
(2) Die in Absatz 1 genannte Erklärung enthält den Vermerk „IAO-
Übereinkommen Nrn. 29, 87, 98, 100, 105, 111, 138 und 182 — TitelIII Abschnitt 1 der Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 des Rates“ und ist
in Feld 4 des Ursprungszeugnisses nach Formblatt A oder in die Erklä-
rungen auf der Rechnung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93aufzunehmen.
Artikel 20
(1) Die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 über
den Nachweis der Ursprungseigenschaft und die Methoden der Zusam-
menarbeit der Verwaltungen gelten, so weit begünstigte Länder
betroffen sind, sinngemäß für die in Artikel 19 genannte Erklärung.
(2) Die Kommissionkan ngemäß dem Verfahrendes Artikels 39 die
nicht erschöpfende Liste von Fällen überprüfen, in denen begründeteZweifel an der Einhaltung der als Anreiz konzipierten Sonderregelungbestehen(
1). Etwaige Änderungen dieser Liste werden im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
(3) Wird gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommis-
sionfür die Zwecke einer nachträglichen Prüfung von
Ursprungszeugnissen nach Formblatt A bzw. von Erklärungen auf der
Rechnung bezüglich der in Artikel 8 Absatz 1 genannten Zollpräfe-
renzen ein zweites Schreiben versandt, so unterrichten dieZollbehörden der Gemeinschaft die Kommission, die umgehend imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften bekannt gibt, dass begrün-
dete Zweifel inBezug auf bestimmte Waren , Hersteller oder Ausführerbestehen und um welche Zweifel es sich handelt.
(4) Wird nach dem Verfahren, das in der Verordnung (EWG) Nr.
2454/93 für die nachträgliche Prüfung von Ursprungszeugnissen nach
Formblatt A oder von Erklärungen auf der Rechnung vorgesehen ist,
festgestellt, dass die in Artikel 8 Absatz 1 genannten Zollpräferenzenfür die Waren bestimmter Hersteller oder Ausführer nicht gelten, sounterrichten die Zollbehörden der Gemeinschaft die Kommission, dieumgehend eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der Euro-
päischen Gemeinschaften veröffentlicht.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 12
(1) Diese Liste ist im ABl. C 321 vom 10.11.2000, S. 18, veröffentlicht worden.
▼B
Abschnitt 2
Als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz
Artikel 21
(1) Die in Artikel 8 Absatz 3 genannten Zollpräferenzen gelten für
Tropenholzerzeugnisse mit Ursprung in einem Land, das gemäßAnhang I die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umwelt-schutz in Anspruch nehmen kann oder das durch einen Beschluss
gemäß Artikel 23 nachträglich in diese Regelung einbezogen wurde.
(2) Die Zollpräferenzen im Rahmen der als Anreiz konzipierten
Sonderregelung für den Umweltschutz können Ländern gewährt
werden, die innerstaatliche Rechtsvorschriften, welche die international
anerkannten Normen und Leitlinien im Bereich der nachhaltigenBewirtschaftung tropischer Wälder im Wesentlichen enthalten, effektivanwenden.
Artikel 22
(1) Die Zollpräferenzen im Rahmen der in Artikel 21 genannten als
Anreiz konzipierten Sonderregelung werden gewährt, sofern
— sie von einem in Anhang I genannten Land oder Gebiet beantragt
werden,
— die Prüfung des Antrags ergibt, dass das Land, das den Antrag
gestellt hat, die Voraussetzungen des Artikels 21 Absatz 2 erfüllt,
— das Land, das den Antrag gestellt hat, die Verpflichtung eingeht,
die in Artikel 21 Absatz 2 genannten innerstaatlichen Rechtsvor-
schriften aufrechtzuerhalten, die Anwendung der als Anreizkonzipierten Sonderregelung zu überwachen und die erforderlicheZusammenarbeit der Verwaltungen zu gewährleisten.
(2) Das betreffende Land hat seinen Antrag schriftlich bei der
Kommission zu stellen und umfassende Angaben zu folgenden Punktenzu übermitteln:
— die in Artikel 21 Absatz 2 genannten innerstaatlichen Rechtsvor-
schriften, die einschlägigen Durchführungsbestimmungen und die
Maßnahmen zur Überwachung der Anwendung dieser Vorschriften;
— etwaige in dem Land verwendete forstwirtschaftliche Zertifizie-
rungssysteme.
(3) Der vollständige amtliche Wortlaut der in Artikel 21 Absatz 2
genannten Rechtsvorschriften und der Durchführungsbestimmungen istdem Antrag beizufügen.
(4) Die Kommission bearbeitet Anträge nach Absatz 2 nach
Maßgabe des Artikels 16.
Artikel 23
(1) Die Kommissionbeschließt gemäß dem Verfahrendes Artikels
38 über den Antrag eines Landes auf Einbeziehung in die als Anreizkonzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz.
(2) Die Kommission teilt dem Land, das den Antrag gestellt hat,
einen Beschluss gemäß Absatz 1 mit. Wird ein Land in die als Anreizkonzipierten Sonderregelung einbezogen, so wird es über den Zeitpunkt
unterrichtet, zu dem der entsprechende Beschluss in Kraft tritt.
(3) Wird das Land, das den Antrag gestellt hat, nicht in die als
Anreiz konzipierte Sonderregelung einbezogen, so legt die Kommissionauf Antrag des Landes die Gründe hierfür dar.
(4) Bei allen Beziehungen zu einem antragstellenden Land verfährt
die Kommission hinsichtlich des Antrags in enger Abstimmung mitdem Ausschuss.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 13
▼B
Artikel 24
Die in Artikel 8 Absatz 3 genannten Zollpräferenzen finden Anwen-
dung, sofern den betreffenden Waren die folgende Erklärung beigefügtwird: „Umweltklausel — Titel III Abschnitt 2 der Verordnung des
Rates (EG) Nr. 2501/2001“.
Diese Erklärung wird in Feld 4 des Ursprungszeugnisses nach Form-
blatt A oder in der Erklärung auf der Rechnung gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 aufgenommen.
TITEL IV
SONDERREGELUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER DROGENPRODUK-
TION UND DES DROGENHANDELS
Artikel 25
(1) Die Kommission führt eine Überwachung und Auswertung der
Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion und desDrogenhandels unter folgenden Gesichtspunkten ein:
a) Nutzung der durch diese Regelung eingeführten Zollpräferenzen
durch jedes begünstigte Land;
b) Bemühungen seitens jeden begünstigten Landes zur Bekämpfung
der Drogenproduktion und des Drogenhandels.
(2) Die Kommission führt ferner eine Bewertung folgender Aspekte
ein:
a) Bewertung der sozialen Entwicklung jeden begünstigten Landes,
insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung und Förderung der in
den Übereinkommen der IAO niedergelegten und in der Erklärungder IAO über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeitgenannten Normen.
b) Bewertung der Umweltpolitik, insbesondere der nachhaltigen
Bewirtschaftung der Regenwälder jeden begünstigten Landes.
(3) Die Auswertung nach Absatz 1 Buchstabe b) und nach Absatz 2
Buchstaben a) und b) berücksichtigt die Feststellungen der entspre-
chenden internationalen Organisationen und Agenturen. DieKommission unterrichtet jedes begünstigte Land von seiner Auswer-tung und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Auswertunggeht in den in Artikel 37 Absatz 3 genannten Bericht ein. Davon unbe-rührt bleibt die Fortführung der in Absatz 1 genannten Regelung bis
2004 sowie ihre etwaige Verlängerung nach diesem Zeitpunkt.
(4) Vor Endes des Jahres ►
M42005◄führt die Kommissionein e
allgemeine Auswertung der Ergebnisse der in Absatz 1 genannten
Regelung durch. Sie legt ihre Feststellungen dem Ausschuss vor undberücksichtigt sie bei der Erstellung der Leitlinien für ein Schemaallgemeiner Zollpräferenzen für das Jahrzehnt 2005 bis 2014.
TITEL V
VORÜBERGEHENDE RÜCKNAHME UND SCHUTZKLAUSELN
Artikel 26
(1) Die Präferenzregelungen im Rahmen dieser Verordnung können
für alle oder bestimmte Waren mit Ursprung in einem begünstigtenLand vorübergehend zurückgenommen werden, wenn einer derfolgenden Fälle festgestellt wird:
a) jegliche Form von Sklaverei oder Zwangsarbeit im Sinne der Genfer
Übereinkommen vom 25. September 1926 und 7. September 1956
und der IAO-Übereinkommen Nrn. 29 und 105;
b) schwerwiegende und systematische Verstöße gegen den Grundsatz
der Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Kollektivverhandlungenoder den Grundsatz der Nichtdiskriminierung in Beruf undBeschäftigung oder Rückgriff auf Kinderarbeit im Sinne dermaßgeblichen IAO-Übereinkommen;2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 14
▼B
c) Ausfuhr von Waren, die in Strafvollzugsanstalten hergestellt worden
sind;
d) unzulängliche Zollkontrolle bei der Ausfuhr oder Durchfuhr von
Drogen (illegale Erzeugnisse und Ausgangsstoffe) sowie Nichtein-haltung der internationalen Übereinkommen über die Geldwäsche;
e) betrügerische Praktiken, Unregelmäßigkeiten oder systematische
Nichtbeachtung oder Nichtgewährleistung der Einhaltung derRegeln über den Warenursprung oder den Nachweis der Ursprungs-eigenschaft oder systematische Unterlassung der für die Umsetzung
und Kontrolle der in Artikel 1 Absatz 2 genannten Regelungen
erforderlichen Zusammenarbeit der Verwaltungen;
f) unlautere Handelspraktiken einschließlich der im Rahmen der
WTO-Übereinkommen verbotenen oder anfechtbaren Praktiken,
sofern das zuständige WTO-Gremium zuvor eine diesbezüglicheFeststellung getroffen hat;
g) Verstoß gegen die Ziele internationaler Übereinkommen wie z. B.
die Ziele der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik(NAFO), der Kommissionfür die Fischerei im Nordostatlan tik(NEAFC), der Internationalen Kommission zur Erhaltung der Thun-fischbestände im Atlantik (ICCAT) und der Organisation für dieLachserhaltung im Nordatlantik (NASCO).
(2) Die in Absatz 1 Buchstabe e) genannte Zusammenarbeit der
Verwaltungen erfordert unter anderem, dass ein begünstigtes Land:
a) der Kommission die für die Umsetzung der Ursprungsregeln und die
Kontrolle ihrer Einhaltung erforderlichen Informationen übermitteltund jeweils auf den neuesten Stand bringt;
b) die Gemeinschaft bei der nachträglichen Prüfung von Ursprungs-
nachweisen auf Antrag der Zollbehörden eines Mitgliedstaatesunterstützt und ihr seine Ergebnisse fristgerecht mitteilt,
c) die Gemeinschaft unterstützt, indem es der Kommission gestattet, in
Abstimmung und enger Zusammenarbeit mit den zuständigenBehörden der Mitgliedstaaten auf seinem Hoheitsgebiet Gemein-
schaftsmissionen zum Zweck der Zusammenarbeit der
Verwaltungen und zur Vornahme behördlicher Ermittlungen durch-zuführen, um zu prüfen, ob die Unterlagen und die Angaben, die fürdie Gewährung der Präferenzen im Rahmen der in Artikel 1 Absatz2 genannten Regelungen maßgeblich sind, echt bzw. richtig sind,
d) angemessene Untersuchungen durchführt oder veranlasst, um
Verstöße gegen die Ursprungsregeln zu ermitteln und zu verhindern,
e) die Ursprungsregeln bezüglich der regionalen Kumulierung einhält
bzw. ihre Einhaltung gewährleistet.
(3) Unbeschadet des Absatzes 1 können die als Anreiz konzipierten
Sonderregelungen des Titels III für alle oder bestimmte in diese Rege-
lungen einbezogene Waren mit Ursprung in einem begünstigten Land
vorübergehend zurückgenommen werden,
a) wenn die innerstaatlichen Rechtsvorschriften die in Artikel 14
Absatz 2 bzw. Artikel 21 Absatz 2 genannten Normen nicht längerberücksichtigen oder wenn diese Rechtsvorschriften nicht effektivangewandt werden oder
b) wenn die in Artikel 15 Absatz 1 bzw. Artikel 22 Absatz 1 genannte
Verpflichtung nicht eingehalten wird.
(4) Unbeschadet des Artikels 11 werden bei Waren, für die auf der
Grundlage der Verordnungen (EG) Nr. 384/96 oder (EG) Nr. 2026/97des Rates Antidumping- bzw. Ausgleichsmaßnahmen gelten, die indieser Verordnung vorgesehenen Sonderregelungen nicht wegen derGründe, die diese Maßnahmen rechtfertigen, gemäß Absatz 1 Buch-stabe f) zurückgenommen.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 15
▼B
Artikel 27
(1) Wenn die Kommission oder ein Mitgliedstaat Informationen
erhält, die die vorübergehende Rücknahme rechtfertigen können, undwenn sie oder er der Ansicht ist, dass genügend Beweise vorliegen,um die Einleitung einer Untersuchung zu rechtfertigen, unterrichtetsie/er den Ausschuss und beantragt Konsultationen, die innerhalb von
15 Tagen stattfinden sollen.
(2) Im Anschluss an die Konsultationen kann die Kommission
gemäß dem Verfahren des Artikels 39 beschließen, dass eine Untersu-chung eingeleitet wird.
Artikel 28
(1) Beschließt die Kommission, eine Untersuchung einzuleiten, so
veröffentlicht sie eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften zur Ankündigung der Untersuchung und unterrichtet
das betreffende begünstigte Land. Diese Bekanntmachung enthält eineZusammenfassung der eingegangenen Informationen sowie die Auffor-derung, der Kommission alle zweckdienlichen Informationen zuübermitteln. In der Bekanntmachung wird ferner eine Frist gesetzt,innerhalb deren die interessierten Parteien ihren Standpunkt schriftlich
darlegen können.
(2) Die Kommission bietet dem betreffenden begünstigten Land
uneingeschränkt Gelegenheit, an der Untersuchung mitzuarbeiten.
(3) Die Kommissionholt alle für erforderlich erachtetenIn forma-
tionen ein und kann sich zu deren Überprüfung an dieWirtschaftsbeteiligten und das betreffende begünstigte Land wenden.Die verfügbaren Bewertungen, Erläuterungen, Beschlüsse, Empfeh-
lungen und Schlussfolgerungen der verschiedenen Aufsichtsorgane der
IAO, einschließlich insbesondere der Verfahren nach Artikel 33, dienenals Ausgangspunkt für die Untersuchung der Frage, ob die vorüberge-hende Zurücknahme aus dem in Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe b)genannten Gründen gerechtfertigt ist.
(4) Auf Antrag des Mitgliedstaates, in dessen Hoheitsgebiet
Kontrollbesuche durchgeführt werden sollen, kann die Kommissiondurch Beamte dieses Mitgliedstaates unterstützt werden.
(5) Werden die von der Kommission angeforderten Informationen
nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums übermittelt oder wirddie Untersuchung erheblich behindert, so können Feststellungen aufder Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
(6) Die Untersuchung sollte binnen eines Jahres abgeschlossen
werden. Die Kommission kann diesen Zeitraum gemäß dem in Artikel39 genannten Verfahren verlängern.
Artikel 29
(1) Die Kommission unterbreitet dem Ausschuss einen Bericht über
ihre Feststellungen.
(2) Ist nach Auffassung der Kommission eine vorübergehende
Rücknahme aufgrund der Feststellungen nicht gerechtfertigt, so
beschließt sie gemäß dem Verfahren nach Artikel 39 die Einstellungder Untersuchung. In diesem Fall veröffentlicht sie im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einstel-
lung der Untersuchung, in der sie die wichtigsten Schlussfolgerungen
darlegt.
(3) Ist nach Auffassung der Kommission aufgrund der Feststel-
lungen eine vorübergehende Rücknahme aus dem in Artikel 26 Absatz1 Buchstabe b) genanntem Grund gerechtfertigt, so beschließt sie nach
dem Verfahren des Artikels 39, die Lage in dem begünstigten Land
während eines Zeitraums von 6 Monaten einer Überwachung und Beur-teilung zu unterziehen. Die Kommission unterrichtet das betreffendebegünstigte Land von diesem Beschluss und veröffentlicht eineBekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften mit
der Ankündigung ihrer Absicht, dem Rat einen Vorschlag für eine2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 16
▼B
vorübergehende Rücknahme zu unterbreiten, sofern sich das betref-
fende begünstigte Land nicht vor dem Ende des genannten Zeitraumsverpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um innerhalb
einer angemessenen Frist den Grundsätzen zu entsprechen, auf die in
der Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) übergrundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit verwiesen wird.
(4) Hält die Kommission eine vorübergehende Rücknahme für erfor-
derlich, so legt sie dem Rat einen entsprechenden Vorschlag vor, überden dieser binnen 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit beschließt.
(5) Stellt die Kommission am Ende des in Absatz 3 genannten Zeit-
raums fest, dass das betreffende begünstigte Land die erforderlicheVerpflichtung nicht eingegangen ist, und hält sie eine vorübergehendeRücknahme für erforderlich, so unterbreitet sie dem Rat einen entspre-chenden Vorschlag, über den dieser binnen 30 Tagen mit qualifizierterMehrheit beschließt. Beschließt der Rat eine vorübergehende
Rücknahme, so tritt dieser Beschluss sechs Monate nach der Annahme
in Kraft, es sei denn, vor diesem Zeitpunkt wird entschieden, dass dieGründe, die zu diesem Beschluss geführt haben, nicht mehr bestehen.
Artikel 30
(1) Die Kommission kann nach vorheriger Unterrichtung des
Ausschusses die in dieser Verordnung vorgesehenen Präferenzrege-lungen gegenüber allen Waren oder bestimmten Waren mit Ursprung
in einem begünstigten Land aussetzen,
a) wenn ihrer Ansicht nach genügend Beweise dafür vorliegen, dass
die vorübergehende Rücknahme aus den in Artikel 26 Absatz 1Buchstabe e) genannten Gründen gerechtfertigt ist;
b) wenn die Einfuhren im Rahmen dieser Regelungen die übliche
Höhe der Produktions- und Ausfuhrkapazität des betreffendenLandes massiv übersteigt.
(2) Die Mitgliedstaatenübermittelnder Kommissionalle
einschlägigen Informationen, die eine Aussetzung der Präferenzrege-lungen rechtfertigen könnten.
(3) Liegen nach Auffassung der Kommission ausreichende Beweise
dafür vor, dass die Voraussetzungen für eine Aussetzung erfüllt sind, so
ergreift sie so rasch wie möglich alle zweckdienlichen Maßnahmen.
(4) Der Zeitraum der Aussetzung ist auf 3 Monate befristet und
kann einmal erneuert werden. Die Kommission kann diesen Zeitraumim Wege des Verfahrens des Artikels 39 verlängern.
Artikel 31
(1) Wird eine Ware mit Ursprung in einem begünstigten Land unter
Bedingungen eingeführt, die die Gemeinschaftshersteller von gleichar-
tigen oder direkt konkurrierenden Waren in ernste Schwierigkeiten
bringen oder zu bringen drohen, so können auf Antrag eines Mitglied-staates oder auf Veranlassung der Kommission die Regelzollsätze desGemeinsamen Zolltarifs für diese Ware jederzeit wieder eingeführtwerden.
(2) Beschließt die Kommission, eine Untersuchung einzuleiten, so
veröffentlicht sie eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften zur Ankündigung der Untersuchung. In der Bekannt-
machung wird angegeben, dass der Kommission alle zweckdienlichenInformationen zu übermitteln sind. In der Bekanntmachung wird fernereine Frist gesetzt, innerhalb deren die interessierten Parteien ihrenStandpunkt schriftlich darlegen können.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 17
▼B
(3) Bei der Prüfung der Frage, ob ernste Schwierigkeiten bestehen,
berücksichtigt die Kommission unter anderem die folgenden Faktorenbetreffend die Gemeinschaftshersteller, soweit entsprechende Informa-
tionen verfügbar sind:
— Marktanteil;
— Produktion;— Lagerbestände;
— Produktionskapazität;
— Konkurse;— Rentabilität;
— Kapazitätsauslastung;
— Beschäftigung;— Einfuhren;
— Preise.
(4) Die Kommission fasst binnen dreißig Tagen nach Konsultation
des Ausschusses einen Beschluss.
(5) Lassen außergewöhnliche Umstände, die ein unverzügliches
Eingreifen erfordern, eine Untersuchung nicht zu, so kann die Kommis-sion nach Unterrichtung des Ausschusses jede zwingend notwendige
Abhilfemaßnahme treffen.
Artikel 32
Verursachen die Einfuhren von Waren des Anhangs I des Vertrags eine
ernste Störung der Märkte der Gemeinschaft oder der Regulierungsme-chanismen dieser Märkte oder drohen sie dies zu tun, so kann dieKommission nach Unterrichtung des Verwaltungsausschusses für dieentsprechende gemeinsame Marktorganisation die Präferenzregelungengegenüber den betroffenen Waren aussetzen.
Artikel 33
(1) Die Kommission unterrichtet das betreffende begünstigte Land
über einen Beschluss gemäß Artikel 30, Artikel 31 oder Artikel 32,
bevor dieser Beschluss wirksam wird. Die Kommissionun terrichtetauch denRat un d die Mitgliedstaatendarüber.
(2) Ein Mitgliedstaat kann den Rat binnen zehn Tagen mit einem
Beschluss gemäß Artikel 30, Artikel 31 und Artikel 32 befassen. DerRat kann binnen 30 Tagen mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluss fassen.
Artikel 34
Die Anwendung der Schutzklauseln gemäß Artikel 37 des Vertrags im
Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und gemäß Artikel 133 desVertrags im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik sowie aller
anderen Schutzklauseln, die zum Tragen kommen können, bleibt von
den Bestimmungen dieses Titels unberührt.
TITEL VI
VERFAHRENSBESTIMMUNGEN
Artikel 35
Die aufgrund von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des
internationalen Status oder der Klassifizierung von Ländern oder
Gebieten erforderlichen Änderungen der Anhänge dieser Verordnungwerden von der Kommission gemäß dem in Artikel 39 genanntenVerfahrenbeschlossen .
Artikel 36
(1) Die Mitgliedstaatenübermittelndem StatistischenAmt der Euro-
päischen Gemeinschaften binnen sechs Wochen nach jedemQuartalsende ihre statistischen Angaben über die Waren, die im2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 18
▼B
Bezugsquartal im Rahmen der in dieser Verordnung vorgesehenen
Zollpräferenzmaßnahmen in den zollrechtlich freien Verkehr überge-führt wurden. Diese nach KN-Code und gegebenenfalls TARIC-Code
übermittelten Angaben sind nach Ursprungsland, Wert, Menge und
den gegebenenfalls erforderlichen besonderen Maßeinheiten gemäßden Definitionen in der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 (
1) und der
Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 der Kommission (2) aufzuschlüsseln.
(2) Gemäß Artikel 308 d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 teilen
die Mitgliedstaatender Kommissionauf derenErsuchendie n äheraufgeschlüsselten Warenmengen mit, die in den Vormonaten imRahmen der in dieser Verordnung vorgesehenen Zollpräferenzmaß-nahmen in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden.
(3) Die Kommissionüberwacht ►
C1in enger Zusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten ◄die Einfuhren von Erzeugnissen des KN-Codes
0803 00 19, der Tarifnummern 0603, 1006 und 1701 sowie der KN-Codes 1604 14 11, 1604 1418, 1604 1490, 160419 39 und1604 20 70, um festzustellen, ob den Bedingungen der Artikel 30, 31
und 32 genügt ist.
Artikel 37
(1) Bei der Durchführung dieser Verordnung wird die Kommission
von einem Ausschuss für allgemeine Präferenzen unterstützt, der sichaus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der
Vertreter der KommissiondenVorsitz führt.
(2) Der Ausschuss kann alle Fragen im Zusammenhang mit der
Anwendung dieser Verordnung prüfen, mit denen er von der Kommis-sion oder auf Antrag eines Mitgliedstaates befasst wird.
(3) Der Ausschuss prüft anhand eines Jahresberichts der Kommis-
sion die Auswirkungen des Allgemeinen Präferenzschemas derGemeinschaft. Dieser Bericht erstreckt sich auf alle in Artikel 1 Absatz2 genannten Präferenzregelungen.
(4) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 38
(1) Wird auf diesen Artikel Bezug genommen, so gelten die Artikel
5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
(2) Der Zeitraum nach Artikel 5 des Beschlusses 1999/468/EG wird
auf 3 Monate festgesetzt.
Artikel 39
Wird auf diesen Artikel Bezug genommen, so gelten die Artikel 3 und
7 des Beschlusses 1999/468/EG.
TITEL VII
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 40
(1) Bei Anträgen betreffend Titel III der vorliegenden Verordnung,
die im Rahmen einer früheren Verordnung über das Allgemeine Präfe-
renzschema der Gemeinschaft gestellt wurden und über die vor demInkrafttreten der vorliegenden Verordnung nicht entschieden wurde,wird davon ausgegangen, dass sie sich auf die entsprechenden Bestim-mungen der vorliegenden Verordnung stützen.
(2) Die in der Verordnung (EG) Nr. 552/97 des Rates vom 24. März
1997 zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräfe-2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 19
(1) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 374/98 (ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6).
(2) ABl. L 229 vom 9.9.2000, S. 14. Zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1669/2001 (ABl. L 224 vom 21.8.2001, S. 3).
▼B
renzen für Waren aus der Union Myanmar (1) enthaltenen Verweise auf
die Verordnungen (EG) Nr. 3281/94 (2) und (EG) Nr. 1256/96(3) des
Rates gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.
(3) Die vorliegende Verordnung ersetzt die Verordnung (EG) Nr.
416/2001 des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2820/98über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeit-raum 1. Juli 1999 bis 31. Dezember 2001 zwecks Ausweitung derZollbefreiung ohne mengenmäßige Beschränkungen auf Waren mitUrsprung in den am wenigsten entwickelten Ländern.
Artikel 41
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.(2) Sie gilt bis 31. Dezember ►
M42005◄. Diese Frist gilt weder
für die Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder noch
für andere Bestimmungen der vorliegenden Verordnung, soweit sie in
Verbindung mit dieser Sonderregelung Anwendung finden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar injedem Mitgliedstaat.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 20
(1) ABl. L 85 vom 27.3.1997, S. 8.
(2) ABl. L 348 vom 31.12.1994, S. 1.
(3) ABl. L 160 vom 29.6.1996, S. 1.
ANHANG I
Liste der Länder und Gebiete, für die das Allgemeine Präferenzschema der Gemeinsschaft gilt
Spalte A: Code gemäß dem Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels
der Gemeinschaft
Spalte B: Ländername
Spalte C: Sektoren, die im Fall des betreffenden begünstigten Landes nicht in die allgemeine Rege-
lung einbezogen sind (Artikel 7 Absatz 7)
Spalte D: Sektoren, für die die Zollpräferenzen im Fall des betreffenden begünstigten Landes aufge-
hobenwurden(Artikel 7 Absatz 8 un d Artikel 10 Absatz 3)
Spalte E: Länder, für die die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Schutz der Arbeitneh-
merrechte gilt (Titel III Abschnitt 1)
Spalte F: Sektoren, für die diese Regelung im Fall des betreffenden begünstigten Landes gilt
(Artikel 8 Absätze 1 und 2)
Spalte G: Länder, für die die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz gilt (Titel
III Abschnitt 2)
Spalte H: Länder, für die die Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder gilt (Artikel
9)
Spalte I: Länder, für die die Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion und des
Drogenhandels gilt (Titel IV)
AB C D E F G H I
AE Vereinigte Arabische Emirate
AF Afghanistan X
AG Antigua und BarbudaAI AnguillaAM Armenien II, XXVI
AN Niederländische Antillen
AO Angola X
AQ AntarktisAR Argentinien I, XVII▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 21
AB C D E F G H I
AS Amerikanisch-Samoa
AW Aruba
AZ AserbaidschanII, XXVI
BB Barbados
BD Bangladesch X
BF Burkina Faso X
BH Bahrain
BI Burundi X
BJ Benin X
BM Bermuda
BN Brunei Darussalam XXV
BO Bolivien X
BR BrasilienI, VI, IX, XI, XII, XVII,
XIX, XX, XXIII, XXVI
BS Bahamas
BT Bhutan X
BV Bouvetinsel
BW Botsuana
BY Belarus II, XXVI XV
BZ Belize▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 22
AB C D E F G H I
CC Kokosinseln (oder Keelinginseln)
CD Demokratische Republik Kongo X
CF Zentralafrikanische Republik X
CG Kongo
CI Côte d'Ivoire
CK CookinselnCL Chile VCM Kamerun
CN Volksrepublik China XXVI(
1) III, IV, VIII, XIV, XVI,
XVIII, XX, XXII, XXIII,
XXIV, XXVII, XXVIII,
XXIX, XXXII, XXXIII
CO KolumbienV X
CR Costa Rica V X
CU CubaCV Cap Verde X
CX Weihnachtsinsel
CY Zypern
DJ Dschibuti X
DM DominicaDO Dominikanische Republik▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 23
AB C D E F G H I
DZ Algerien
EC Ecuador X
EG Ägypten
ER Eritrea X
ET Äthiopien X
FJ Fidschi
FK Falklandinseln
FM Föderierte StaatenvonMikron esien
GA Gabun
GD Grenada
GE GeorgienII, XXVI
GH Ghana
GI Gibraltar
GL Grönland II
GM Gambia X
GN Guinea X
GQ Äquatorialguinea X
GS Südgeorgien und Südliche Sandwichin-
seln
GT Guatemala X▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 24
AB C D E F G H I
GU Guam
GW Guinea-Bissau X
GY Guyana
HM Heard und McDonaldinseln
HN Honduras X
HT Haiti X
ID Indonesien X, XIX, XXIII
IN Indien XVII, XVIII, XXI
IO Britisches Territorium im Indischen
Ozean
IQ Irak
IR Islamische Republik Iran
JM Jamaika
JO Jordanien
KE Kenia
KG KirgisistanII, XXVI
KH Kambodscha X
KI Kiribati X
KM Komoren X
KN St. Christoph und Nevis▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 25
AB C D E F G H I
KW Kuwait XIII
KY Kaimaninseln
KZ KasachstanII, XXVILA Demokratische Volksrepublik Laos X
LB Libanon
LC St. LuciaLK Sri LankaLR Liberia X
LS Lesotho X
LY Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija XIIIMA Marokko XVMD Republik Moldau II, XXVI X Alle
außer II
und
XXVI
MG Madagaskar X
MH Marshallinseln
ML Mali X
MM Myanmar X
MN MongoleiMO Macau XXII▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 26
AB C D E F G H I
MP Nördliche Marianen
MR Mauretanien X
MS Montserrat
MU Mauritius XXII
MV Malediven X
MW Malawi X
MX Mexico XI, XIV, XXIV, XXVI
MY Malaysia X, XVI, XIX, XXIX
MZ Mosambik X
NA NamibiaNC Neukaledonien
NE Niger X
NF NorfolkinselNG NigeriaNI Nicaragua X
NP Nepal X
NR Nauru
NU NiueOM OmanPA Panama X▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 27
AB C D E F G H I
PE Peru X
PF Französisch-PolynesienPG Papua-Neuguinea
PH Philippinen X
PK PakistanXVII, XVIII, XXI XPM St. Pierre und MiquelonPN Pitcairn
PW Palau
PY ParaguayQA KatarRU Russische FöderationII, XXVI XIII, XV
RW Ruanda X
SA Saudi-ArabienXIIISB Salomonen X
SC SeychellenSD Sudan X
SH St. Helena
SL Sierra Leone X
SN Senegal X
SO Somalia X▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 28
AB C D E F G H I
SR Suriname
ST São Tomé und Príncipe X
SV El Salvador X
SY Arabische Republik Syrien
SZ Swasiland
TC Turks- und CaicosinselnTD Tschad X
TF Französische Gebiete im südlichen Indi-
schenOzean
TG Togo X
TH Thailand II, XI, XVI, XVIII, XXIII,
XXV, XXIX
TJ TadschikistanII, XXVI
TK TokelauTM Turkmenistan II, XXVITN Tunesien XV, XXIITO Tonga►
M3
TL◄►M3Timor-Leste ◄
TT Trinidad und Tobago▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 29
AB C D E F G H I
TV Tuvalu X
TZ Vereinigte Republik Tansania X
UA Ukraine II, XXVI VIII, XV
UG Uganda X
UM Kleinere amerikanische ÜberseeinselnUY Uruguay IUZ UsbekistanII, XXVI
VC St. Vincent und die Grenadinen
VE Venezuela X
VG Britische JungferninselnVI Amerikanische JungferninselnVN Vietnam
VU Vanuatu X
WF Wallis und FutunaWS Samoa X
YE Jemen X
YT Mayotte
ZA Südafrika XXVI
ZM Sambia X▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 30
AB C D E F G H I
ZW Simbabwe
(1) Nur die Waren des Sektors XXVI, die in Anhang III unterstrichen sind, sind gemäß Artikel 7 Absatz 7 für die Volksrepublik China nicht inbegriffen.▼M22001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 31
▼B
ANHANG II
1.Entwicklungsindex
Der Entwicklungsindex gibt das Niveau der industriellen Entwicklung eines
Landes an, wobei dieses Niveau anhand der folgenden Formel mit demjenigen
der EuropäischenUn ionverglichenwird:
{log[Yi/Yue]+log[Xi/Xue]}/2
Dabei bedeuten:
Yi= Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt des begünstigten Landes
Yue= Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt der EuropäischenUn ion
Xi= Wert der AusfuhrenvongewerblichenWarenaus dem begün stigten
Land
Xue= Wert der AusfuhrenvongewerblichenWarenaus der Europäischen
Union.
Bei den ausgeführten Verarbeitungserzeugnissen handelt es sich um Erzeugnisse
nach den Nummern 5 bis 8, mit Ausnahme von Nummer 68, des Internationalen
Warenverzeichnisses für den Außenhandel (SITC).
2.Spezialisierungsindex
Der Spezialisierungsindex gibt die Bedeutung eines Sektors im Rahmen der Ein-
fuhren der Gemeinschaft aus einem begünstigten Land an. Dabei handelt es sich
um den Quotienten aus dem Anteil, den dieses Land an den präferenzbegün-
stigten und nicht präferenzbegünstigten Einfuhren aller Waren des betreffenden
Sektors aus sämtlichen Ländern hat, und seinem Anteil an den Gesamteinfuhren
aus sämtlichen Ländern.
3.Schwellenwerte
EntwicklungsindexSchwellenwert für den Spezialisierungs-
index
= oder > − 1,00 100 %
< − 1,00 und = oder > − 1,23 150 %
< − 1,23 und = oder > − 1,70 500 %
< − 1,70 und = oder > − 2,00 700 %.
4.Statistische Quellen
Die statistische Quelle für das Pro-Kopf-Einkommen ist der Weltentwicklungs-
bericht der Weltbank, für das vierteljährliche Bruttoinlandsprodukt die
internationalen Finanzstatistiken des IWF, für gewerbliche Waren die UN
Comtrade-Statistiken und für die Gemeinschaftseinfuhren die Comext-Stati-
stiken.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 32
▼M1
▼B
ANHANG III
Sektoren gemäß Artikel 6 Buchstabe b)
Nr. Warenbezeichnung KN-Code
I Lebende Tiere und Fleisch Kapitel 1 und 2
II Fischereierzeugnisse Kapitel 3, KN-Codes 1604, 1605 und
19022010
III Genießbare Waren tierischen Ursprungs Kapitel 4
IV Andere Waren tierischen Ursprung Kapitel 5
V Pflanzen, geschnittene Blumen, Gemüse
und Pflanzen, die zu Ernährungsz-
wecken verwendet werden, genießbare
NüsseKapitel 6 bis 8
VI Kaffee, Tee, Mate und Gewürze Kapitel 9
VII Getreide und Malz und Stärke Kapitel 10 und 11
VIII Samen, Früchte und Pflanzen Kapitel 12
IX Schellack, Gummenun d Harze Kapitel 13
X Fette, Öle und Wachse Kapitel 15
XI Genießbare Zubereitungen und
GetränkeKapitel 16 bis 23, ausgenommen KN-
Codes 1604, 1605 und 19022010
XII Tabak Kapitel 24
XIII Mineralische Erzeugnisse Kapitel 25 bis 27
XIV Chemische Erzeugnisse, ausgenommen
DüngemittelKapitel 28 bis 38, ausgenommen
Kapitel 31
XV Düngemittel Kapitel 31
XVI Kunststoffe und Kautschuk Kapitel 39 und 40
XVII Häute, Felle und Leder Kapitel 41XVIII Lederwaren und Pelzfelle Kapitel 42 und 43
XIX Holz Kapitel 44 bis 46
XX Papier Kapitel 47 bis 49
XXI TextilienKapitel 50 bis 60
XXII Bekleidung Kapitel 61 bis 63
XXIII Schuhe Kapitel 64 bis 67
XXIV Glas und keramische Waren Kapitel 68 bis 70
XXV Schmuck und Edelmetalle Kapitel 712001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 33
▼B
Nr. Warenbezeichnung KN-Code
XXVI Eisenoder Stahl (1) 720211; 72071111; 7207 1114;
72071116; 7207 1210; 72071911;
72071914; 7207 1916; 72071931;
72072011; 7207 2015; 72072017;
72072032; 7207 2051; 72072055;
72072057; 7207 2071; 72081000;
72082500; 7208 2600; 72082700;
72083600; 7208 37; 7208 38; 720839;
720840; 72085110; 7208 5130;
72085150; 7208 5191; 72085199;
72085210; 7208 5291; 72085299;
72085310; 7208 5390; 720854;
72089010; 7209 1500; 720916;
720917; 720918; 7209 2500; 720926;
720927; 720928; 7209 9010;
72101110; 7210 1211; 72101219;
72102010; 7210 3010; 72104110;
72104910; 7210 5010; 72106110;
72106910; 7210 7031; 72107039;
72109031; 7210 9033; 72109038;
72111300; 7211 1410; 72111490;
72111920; 7211 1990; 72112310;
72112351; 7211 2920; 72119011;
72121010; 7212 1091; 72122011;
72123011; 7212 4010; 72125031;
72125051; 7212 6011; 72126091;
72131000; 7213 2000; 72139110;
72139120; 7213 9141; 72139149;
72139170; 7213 9190; 72139910;
72139990; 7214 2000; 72143000;
72149110; 7214 9190; 72149910;
72149931; 7214 9939; 72149950;
72149961; 7214 9969; 72149980;
72149990; 7215 9010; 72161000;
72162100; 7216 2200; 721631;721632; 721633; 7216 40; 721650;
72169910; 7218 9111; 72189119;
72189911; 7218 9920; 72191100;
721912; 721913; 7219 14; 721921;
721922; 72192300; 7219 2400;
72193100; 7219 32; 7219 33; 721934;
721935; 72199010; 7220 1100;
72201200; 7220 2010; 72209011;
72209031; 7221 00; 7222 11; 722219;
72223010; 7222 4010; 72224030;
72249001; 7224 9005; 72249008;
72249015; 7224 9031; 72249039;
72251100; 7225 19; 7225 2020;
72253000; 7225 40; 7225 5000;
72259110; 7225 9210; 72259910;
72261110; 7226 1910; 72261930;
72262020; 7226 91; 7226 9210;
72269320; 7226 9420; 72269920;
7227; 72281010; 7228 1030;
72282011; 7228 2019; 72282030;
722830; 72286010; 7228 7010;
72287031; 7228 8010;
72288090;
73011000; 7302 1031; 73021039;
73021090; 7302 4010; 73029020
XXVII Unedle Metalle und Waren aus unedlen
Metallen, andere als Waren des Sektors
XXVI720221; 720241; 7202 49; 72025000;
72027000; 7202 9100; 72029930;
72029980; 7217; 7223; 7303 bis 7326;
Kapitel 74 bis 83
XXVIII Elektromechanische Geräte ex Kapitel 84 und ex Kapitel 85 (andere
als Warendes Sektors XXIX)
XXIX Unterhaltungselektronik 8470; 8471; 8473; 8504; 8505; 8517;
8518; 8519; 8520; 8521; 8522; 8523;
8524; 852530; 8525 40; 8526; 8527;
8528; 8529; 8531; 8532; 8533; 8534;
8536; 854011; 8540 12; 8541; 85422001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 34
▼B
Nr. Warenbezeichnung KN-Code
XXX Beförderungsmittel Kapitel 86, 88 und 89
XXXI Kraftfahrzeuge Kapitel 87XXXII Optische Instrumente und Uhrmacher-
warenKapitel 90 bis 92
XXXIII Verschiedene Waren Kapitel 94 bis 96XXXIV Andere unedle Metalle und Waren aus
unedlen Metallen720219; 720229; 7202 3000;
72029200; 7207 1190; 72071290;
72071919; 7207 1939; 72071990;
72072019; 7207 2059; 72072079;
72089090; 7209 9090; 72101190;
72101290; 7210 2090; 72103090;
72104190; 7210 4990; 72105090;
72106190; 7210 6990; 72107090;
72109010; 7210 9090; 72112391;
72112399; 7211 2950; 72112990;
72119019; 7211 9090; 72121093;
72121099; 7212 2019; 72122090;
72123019; 7212 3090; 72124095;
72124098; 7212 5010; 72125058;
72125075; 7212 5091; 72125093;
72125097; 7212 5099; 72126019;
72126093; 7212 6099; 72151000;
721550; 72159090; 7216 61;
72166900; 7216 91; 7216 9990;
72189190; 7218 9919; 72189991;
72189999; 7219 9090; 72202031;
72202039; 7220 2051; 72202059;
72202091; 7220 2099; 72209019;
72209039; 7220 9090; 722220;
72223051; 7222 3091; 72223098;72224091; 7222 4093; 72224099;
72249019; 7224 9091; 72249099;
72252090; 7225 9190; 72259290;
72259990; 7226 1190; 72261990;
72262080; 7226 9290; 72269380;
72269480; 7226 9980; 72281050;
72281090; 7228 2060; 722840;
722850; 72286081; 7228 6089;
72287091; 7228 7099; 7229;
73012000; 7302 1010; 73024090;
73029030; 7302 9090
(1) Die Waren des Sektors XXVI, die im Falle der Volksrepublik China gemäß Artikel 7 Absatz 7 nicht einbezogen
sind, sind unterstrichen.2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 35
▼M1
▼B
▼B
ANHANG IV
Liste der Waren, für die die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Regelungen gelten
KN-Code : Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur dient die
Warenbezeichnung nur als Anhaltspunkt, da für die Gewährung der Zollpräferenzen die
KN-Codes maßgeblich sind. Bei KN-Codes mit dem Präfix „ex“ ist allerdings sowohl
der KN-Code als auch die entsprechende Warenbezeichnung für die Gewährung der Zoll-
präferenzen maßgeblich. Die Aufnahme von mit einem Sternchen gekennzeichneten
Waren unterliegt den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen niedergelegtenBedingungen.
Spalte G: Waren, für die die allgemeine Regelung gilt (Artikel 7). Diese Waren sind entweder mit
der Angabe NE (nichtempfindlich im Sinne von Artikel 7 Absatz 1) oder E (empfindlich
im Sinne von Artikel 7 Absatz 2) versehen. Der Einfachheit halber werden die Waren in
Gruppen aufgeführt. Diese können auch Waren umfassen, für die die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs aufgehoben oder ausgesetzt wurden.
Spalte E: Waren, für die die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für den Umweltschutz gilt
(Artikel 8 Absatz 3). Umfasst die allgemeine Regelung eine Warengruppe, die Sonderre-
gelung für den Umweltschutz jedoch nur bestimmte Waren derselben Gruppe, so werden
diese Waren auch einzeln aufgeführt. In diesem Fall werden die einzelnen Waren wieder
als in der allgemeinen Regelung enthaltend aufgeführt.
Spalte D: Waren, für die die als Anreiz konzipierte Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogen-
produktion und des Drogenhandels gilt (Artikel 10). Der Einfachheit halber werden die
Waren in Gruppen aufgeführt. Diese können auch Waren umfassen, für die die Zollsätze
des Gemeinsamen Zolltarifs nach Artikel 7 oder durch andere Bestimmungen aufgehoben
oder ausgesetzt wurden. Gilt die Sonderregelung zur Bekämpfung der Drogenproduktion
und des Drogenhandels für alle Waren einer ganzen Gruppe und die allgemeine Regelung
n ur für bestimmte Warendieser Gruppe, so werdendiese Warenauch ein zelnaufgeführt.
In diesem Fall wird bei einzelnen Waren erneut angegeben, dass sie unter die Sonderre-
gelung fallen.
KN-Code Warenbezeichnung G E D
01011090 Esel, lebend E
Pferde, lebend, andere als reinrassige Zucht-
tiere:
01019019 andere als zum Schlachten E X
01019030 Esel, lebend E01019090 Maultiere und Maulesel, lebend E01042010 reinrassige Zuchtziegen, lebend * E X01061910 Hauskaninchen, lebend E X
01063910 Tauben, lebend E X
020500 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder
Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefrorenEX
02068091 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von
Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln,
frisch oder gekühlt, nicht zum Herstellen von
pharmazeutischenErzeugn issenbestimmt,EX
02069091 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von
Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln,
gefroren, nicht zum Herstellen von pharmazeu-
tischenErzeugn issenbestimmt, gefrorenEX
Lebern, gefroren:
02071491 vonHühn ern( Gallus domesticus )E
02072791 vonTruthühn ern E
02073689 von Enten, Gänsen oder Perlhühnern E2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 36
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
Anderes Fleisch und andere genießbare
Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder
gefroren:
020810 von Kaninchen oder Hasen E X02082000 Froschschenkel NE
ex 020890 andere, ausgenommen Waren der Unterposition
02089055EX
Fleisch, anderes als von Schweinen und
Rindern, einschließlich genießbares Mehl von
Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
02109910 Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder
getrocknetE
02109959 Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, andere
als Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und
SaumfleischE
02109960 Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder
ZiegenE
02109980 andere Schlachtnebenerzeugnisse als Geflüge-
llebernE
Kapitel 3 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE
UND ANDERE WIRBELLOSE WASSER-
TIEREX
Fische, lebend:
03011090 Seefische NE03019190 andere Forellen E X
ex 03019990 Seefische: Haie ( Equalus-Arten), Heringshaie
(Lamna cornubica; Isurus nasus ), Schwarzer
Heilbutt ( Reinhardtius hippoglossoides ), Atlan-
tischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus )EX
Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch der Posi-
tion0304:
►
M303021120
03021180 ◄►M3Forellen, andere als der Arten Oncor-
hynchus apache und Oncorhynchus
chrysogaster ◄
Plattfische ( Pleuronectidae,Bothidae,Cyno-
glossidae,Soleidae,Scophthalmidae und
Citharidae ), ausgenommen Fischlebern,
Fischrogenun d Fischmilch:
03022110 Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglos-
soides)EX
03022130 Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippo-
glossus)EX
03022200 Schollenoder Goldbutt ( Pleuronectes platessa )E X
03026200 Schellfisch ( Melanogrammus aeglefinus )E X
03026300 Köhler ( Pollachius virens )E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 37
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
030265 Haie E X
03026933 Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
(Sebastes-Arten), andere als der Art Sebastes
marinusEX
03026941 Merlan( Merlangus merlangus )E X
03026945 Leng ( Molva-Arten) E X
03026951 Pazifischer Pollack ( Theragra chalcogramma )
und Pollack ( Pollachius pollachius )EX
03026985 Blauer Wittling ( Micromesistius poutassou
oder Gadus poutassou )EX
03026986 Südlicher Wittling ( Micromesistius australis )E X
03026988 Zahnfisch ( Dissostichus spp )E X
03026992 Rosa Kingklip ( Genypterus blacodes )E X
ex 03026999 Andere als Fische der Art Kathetostoma gigan-
teumEX
03027000 Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch
oder gekühltEX
Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und
anderes Fischfleisch der Position 0304:
►M303032120
03032180 ◄►M3Forellen, andere als der Arten Oncor-
hynchus apache und Oncorhynchus
chrysogaster ◄
Plattfische ( Pleuronectidae ,Bothidae,Cyno-
glossidae ,Soleidae,Scophthalmidae und
Citharidae ), ausgenommen Fischlebern,
Fischrogenun d Fischmilch:
03033110 Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglos-
soides)EX
03033130 Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippo-
glossus)EX
03033300 Seezungen ( Solea-Arten) E X
03033910 Flundern ( Platichthys flesus )E X
03037200 Schellfisch ( Melanogrammus aeglefinus )E X
03037300 Köhler ( Pollachius virens )E X
030375 Haie E X03037937 Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
(Sebastes-Arten), andere als der Art Sebastes
marinusEX
03037945 Merlan( Merlangus merlangus )E X
03037951 Leng ( Molva-Arten) E X
03037958 Fische der Art Orcynopsis unicolor EX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 38
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
03037983 Blauer Wittling ( Micromesistius poutassou
oder Gadus poutassou )EX
03037985 Südlicher Wittling ( Micromesistius australis )E X
03037987 Schwertfisch ( Xiphias gladius )E X
03037988 Zahnfische ( Dissostichus -Arten) E X
03037992 Neuseeländischer Grenadier ( Macruronus
novaezealandiae )EX
03037993 Rosa Kingklip ( Genypterus blacodes )E X
03037994 Fische der Arten Pelotreis flavilatus und
Peltorhamphus novaezealandiaeEX
03037998 Andere E X
03038090 andere Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch E X
Fischfilets und anderes Fischfleisch, frisch oder
gekühlt:
►M303041015
03041017 ◄Filets vonForellender Arten Salmo trutta ,
Oncorhynchus mykiss ,Oncorhynchus clarki ,
Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus
gilae
ex 03041098 Fischfilets vonHaien , ( Squalus-Arten), vom
SchwarzenHeilbutt ( Rheinhardtius hippoglos-
soides), vom Atlantischen Heilbutt ( Hippo-
glossus hippoglossus ), vom Heringshai ( Lamna
cornubica ,Isurus nasus )EX
Gefrorene Fischfilets von Süßwasserfischen:
►M303042015
03042017 ◄vonForellender Arten Salmo trutta ,Oncor-
hynchus mykiss ,Oncorhynchus clarki ,Oncor-
hynchus aguabonita undOncorhynchus gilae
03042021 vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus EX
03042029 von anderem Kabeljau und von Seefischen der
ArtBoreogadus saidaEX
03042031 vom Köhler ( Pollachius virens )E X
03042033 vom Schellfisch ( Melanogrammus aeglefinus )E X
03042037 vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch
(Sebastes-Arten), andere als der Art Sebastes
marinusEX
03042041 vom Merlan( Merlangius merlangus )E X
03042043 vom Leng ( Molva-Arten) E X
03042055 vonSeehechten( Merluccius -Arten, Urophycis -
Arten)EX
03042056 E X
03042058 E X
03042059 E X
03042061 von Dornhaien und Katzenhaien ( Squalus
acanthias undScyliorhinus -Arten) von anderen
HaienEX
03042069 E X
03042071 vonSchollenoder Goldbutt ( Pleuronectes
platessa)EX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 39
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
03042073 vonFlun dern( Platichthys flesus )E X
03042087 vom Schwertfisch ( Xiphias gladius )EX
03042091 vom Neuseeländischen Grenadier ( Macruronus
novaezealandiae )EX
ex 03042095 andere: vom Heilbutt ( Reinhardtius hippoglos-
soides,Hippoglossus hippoglossus ,Hippo-
glossus stenolepis )EX
03049039 vonan derem Kabeljau E X
03049041 vom Köhler ( Pollachius virens )E X
03049045 vom Schellfisch ( Melanogrammus aeglefinus )E X
03049047 vonSeehechten( Merluccius -Artenun d
Urophycis -Arten)EX
03049049 E X
03049057 vom Seeteufel ( Lophius-Arten) E X
03049059 vom BlauenWittlin g ( Micromesistius
poutassou oder Gadus poutassou )EX
03049097 vonan derenSeefischen E X
Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake;
Fische, geräuchert, auch vor oder während des
Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets
von Fischen, genießbar:
ex 03053090 Fisch der Art Clupea ilisha , inSalzlake E X
03055970 Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippo-
glossus)EX
03056930 Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippo-
glossus)EX
03056950 Pazifischer Lachs ( Oncorhynchus nerka ,
Oncorhynchus gorbuscha ,Oncorhynchus keta ,
Oncorhynchus tschawytscha ,Oncorhynchus
kisutch,Oncorhynchus masou und Oncorhyn-
chus rhodurus ), Atlantischen Lachs ( Salmo
salar) und Donaulachs ( Hucho hucho ),
gesalzenoder inSalzlakeEX
ex 03056990 Fisch der Art Clupea ilisha , inSalzlake E X
Krebstiere, gefroren:
030611 Langusten ( Palinurus -Arten, Panulirus -Arten,
Jasus-Arten)EX
030612 Hummer ( Homarus-Arten) E X
ex 030613 Garnelen, ausgenommen Waren der Unterposi-
tion03061330EX
030614 KrabbenE X
03061910 Süßwasserkrebse E X03061990 andere Krebstiere, einschließlich Mehl, Pulver
und Pellets von Krebstieren, genießbarEX
Krebstiere, nicht gefroren:2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 40
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
03062100 Langusten ( Palinurus -Arten, Panulirus -Arten,
Jasus-Arten)EX
030622 Hummer ( Homarus-Arten) E X
Garnelen:
03062310 der Familie Pandalidae EX
03062390 andere E X
030624 KrabbenE X
Andere Krebstiere, einschließlich Mehl, Pulver
und Pellets:
03062910 Süßwasserkrebse E X
ex 03062990 andere: Puerullus -ArtenE X
Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch,
gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in
Salzlake; wirbellose Wassertiere, andere als
Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch,
gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in
Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von wirbe-
llosen Wassertieren, anderen als Krebstieren,
genießbar:
03071090 AusternE X03072100 Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln, lebend,
frisch oder gekühltEX
030729 andere Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln E X
030731 Miesmuscheln( Mytilus-Arten, Perna-Arten),
lebend, frisch oder gekühltEX
030739 andere Miesmuscheln E X
030741 Tintenfische und Kalamare, lebend, frisch oder
gekühltEX
ex 030749 andere Tintenfische und Kalamare, ausgen-
ommenWarender Un terposition03074959EX
03075100 Kraken( Octopus-Arten), lebend, frisch oder
gekühltEX
030759 andere Kraken E X
andere Weichtiere, einschließlich Mehl, Pulver
und Pellets von wirbellosen Wassertieren,
anderen als Krebstieren, genießbar :
03079100 lebend, frisch oder gekühlt E X
gefroren:
03079913 Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der
Familie VeneridaeEX
03079918 andere wirbellose Wassertiere E X
03079990 andere als gefroren E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 41
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
04031051 Joghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von
Früchten, Nüssen oder KakaoE
04031053 E
04031059 E
04031091 E
04031093 E
04031099 E
04039071 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm,
Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
Milch (einschließlich Rahm), aromatisiert,
oder mit Zusatz vonFrüchten , Nüssenoder
KakaoE
04039073 E
04039079 E
04039091 E
04039093 E
04039099 E
ex 040520 Milchstreichfette, ausgenommen Waren der
Unterposition 0405 2090E
04070090 Vogeleier inder Schale, frisch, haltbar
gemacht oder gekocht, andere als von Hausge-
flügelEX
04090000 Natürlicher Honig X
04100000 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, ander-
weit weder genannt noch inbegriffenEX
Kapitel 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN
URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER
GENANNT NOCH INBEGRIFFENX
05090090 Natürliche Schwämme tierischenUrsprun gs,
andere als rohEX
Kapitel 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES
BLUMENHANDELSX
Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und
Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in
Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln,
ausgenommen Zichorienwurzeln der Position
1212:
060110 ruhend E X060120 im Wachstum oder inBlüte, ausgen ommen
Zichorienwurzeln der Position 1212EX
Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer
Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilz-
mycel:
06021090 Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser,
andere als von RebenEX
06022090 Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren
Früchten oder Nüssen, auch veredelt, andere
als Reben, bewurzelt, auch gepfropftEX
06023000 Rhododendren „Azaleen“, auch veredelt E X
060240 Rosen, auch veredelt E X060290 Andere E X0603 Blumen und Blüten sowie deren Knospen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken,
frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprä-
gniert oder anders bearbeitetEX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 42
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 0604 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflan-
zenteile, ohne Blüten und Blütenknospen,
sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde-
oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht,
gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet,
ausgenommen Waren der Unterposition
06049141EX
06049141 Zweige von Nordmannstannen ( Abies nord-
manniana (Stet.) Spach ) und von Nobilistannen
(Abies procera Rehd. )NE
0701 Kartoffeln, frisch oder gekühlt E X
070310 Speisezwiebeln und Schalotten, frisch oder
gekühltE
07039000 Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-
Arten, frisch oder gekühltE
0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsing-
kohl und ähnliche genießbare Kohlarten der
Gattung Brassica, frisch oder gekühltE
0705 Salate ( Lactuca sativa ) und Chicorée ( Cicho-
rium−Arten ), frisch oder gekühltE
0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote
Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie,
Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln,
frisch oder gekühltE
07069030 Meerrettich/Kren( Cochlearia armoracia ),
frisch oder gekühltX
ex 07070005 Gurken, frisch oder gekühlt, vom 16. Mai bis
31. OktoberX
0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder
gekühltEX
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt :
ex 07091000 Artischocken, vom 1. Juli bis 31. Oktober E
07092000 Spargel E
ex 07092000 Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Januar X
07093000 Auberginen E X07094000 Sellerie, ausgenommen Knollensellerie E X
07095100 Pilze E
070959 E
07095910 Pfifferlinge/Eierschwämme X
07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
GeschmackEX
07096099 Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta,
ausgenommen Gemüsepaprika oder Paprika
ohne brennenden GeschmackEX
07097000 Gartenspinat, Neuseelandspinat und Garten-
meldeE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 43
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
07099010 Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca
sativasowie Chicorée ( Cichorium -Arten))E
07099020 Mangold und Karde E
07099031 Oliven zu anderen Zwecken als zur Ölgewin-
nung bestimmt *E
07099040 KapernE
07099050 Fenchel E07099070 Zucchini (Courgettes) X07099090 andere E X
ex 0710 Gemüse, auch inWasser oder Dampf gekocht,
gefroren, ausgenommen Waren der Unterposi-
tionen 07108010, 07108070 und 07108085EX
07108010 OlivenE
07108070 TomatenX07108085 Spargel X
ex 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch
Schwefeldioxid oder inWasser, dem Salz,
Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservi-
erend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
unmittelbaren Genuss nicht geeignet; ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen 07112010
und 0711 2090EX
07112010 Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewin-
nung bestimmt *E
ex 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder
Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst
zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet,
ausgenommen Oliven und Waren der Unterpo-
sitionen 0712 9011 und 07129019EX
0713 Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch
geschält oder zerkleinertX
07135000 Puffbohnen (Dicke Bohnen) ( Vicia faba var.
major), Pferdebohnen und Ackerbohnen ( Vicia
faba var. equina undVicia faba var. minor )EX
071390 andere E X
07142010 Süßkartoffeln, frisch, ganz, zum menschlichen
Verzehr *NE
07142090 Süßkartoffeln, andere als frisch, ganz, zum
menschlichen VerzehrE
07149090 Topinambur und ähnliche Wurzeln und
Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oderInulin, Mark des SagobaumsNE
Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet,
auch ohne Schalen oder enthäutet:
08021190 Mandeln, andere als bittere, in der Schale E
08021290 Mandeln, andere als bittere, ohne Schale E2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 44
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
08022100 Haselnüsse ( Corylus-Arten), in der Schale oder
ohne SchaleE
08022200
08023100 Walnüsse in der Schale E
08023200 Walnüsse ohne Schale E08024000 Esskastanien ( Castanea -Arten) E
08025000 PistazienNE08029050 Pinienkerne NE08029060 Macadamia-Nüsse NE08029085 andere NE
08030011 Mehlbananen, frisch E
08030090 Bananen, einschl. Mehlbananen, getrocknet E X08041000 Datteln, frisch oder getrocknet E X080420 Feigen, frisch oder getrocknet E08043000 Ananas, frisch oder getrocknet E X08044000 Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet E X
Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
ex 080520 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und
Satsumas); Clementinen, Wilkings und
ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten:
— vom 1. März bis 31. OktoberE
ex 080520 — vom 15. Mai bis 15. September X
08054000 Pampelmusenun d Grapefruits NE08055090 Limetten( Citrus aurantifolia,Citrus latifolia )E X
08059000 andere X
ex 08061010 Tafeltrauben, frisch, vom 1. Januar bis 20. Juli
und vom 21. November bis 31. Dezember,
andere als der Sorte „Empereur“ ( Vitis vinifera
c.v.), vom 1. bis 31. DezemberE
08061090 andere Weintrauben, frisch E
ex 080620 Weintrauben, getrocknet, ausgenommen Waren
der Unterposition 0806 2092E
08071100 Wassermelonen, frisch E X
08071900 andere Melonen, frisch E X08081010 Mostäpfel, frisch, lose geschüttet ohne
Zwischenlagen, vom 16. September bis 15.
DezemberE
08082010 Mostbirnen, frisch, lose geschüttet ohne
Zwischenlagen, vom 1. August bis 31.
DezemberE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 45
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 08082050 Andere Birnen, frisch, vom 1. Mai bis 30. Juni E
08082090 Quitten, frisch E
ex 08091000 Aprikosen/Marillen, frisch, vom 1. Januar bis
31. Mai und vom 1. August bis 31. DezemberE
08092005 Sauerkirschen/Weichseln ( Prunus cerasus ),
frischX
ex 08092095 Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln
(Prunus cerasus ), frisch, vom 1. Januar bis 20.
Mai und vom 11. August bis 31. DezemberE
ex 080930 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nekta-
rinen, vom 1. Januar bis 10. Juni und vom 1.
Oktober bis 31. DezemberE
ex 08094005 Pflaumen, vom 1. Januar bis 10. Juni und vom
1. Oktober bis 31. DezemberE
08094090 SchlehenE X
0810 Andere Früchte, frisch:
ex 08101000 Erdbeeren, vom 1. Januar bis 30. April und
vom 1. August bis 31. DezemberE
081020 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und
LoganbeerenEX
081030 schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und
StachelbeerenEX
08104030 Heidelbeerender Art Vaccinium myrtillus EX
08104050 Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und
Vaccinium corymbosumEX
08104090 andere Früchte der Gattung Vaccinium EX
08105000 Kiwifrüchte E X
08106000 DurianE X
08109095 andere E X
0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder
Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
Zucker oder anderen Süßmitteln:X
081120 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan-
beeren, schwarze, weiße oder rote Johannis-
beerenun d StachelbeerenEX
ex 081190 andere, ausgenommen Waren der Unterposition
08119075EX
ex 0812 Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht
(z. B. durch Schwefeldioxid oder inWasser,
dem Salz, Schwefeldioxid oder andere
vorläufig konservierend wirkende Stoffe zuge-
setzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht
geeignet, ausgenommen Waren der Unterposi-
tion08129030EX
08129030 Papaya-Früchte NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 46
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
Früchte (ausgenommen solche der Positionen
0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von
getrockneten Früchten oder von Schalen-
früchtendieses Kapitels:
08131000 Aprikosen/Marillen E X08132000 PflaumenE X08133000 Äpfel E X
08134010 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nekta-
rinenEX
08134030 Birnen, getrocknet E X
08134050 Papaya-Früchte NE08134095 andere NE
Mischungen von getrockneten Früchten oder
von Schalenfrüchten, anderen als solchen der
Positionen 0801 bis 0806:
08135012 von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-
Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen,
Passionsfrüchten, Karambolen und PitahayasEXX
08135015 andere E X
08135019 mit PflaumenE X
Mischungen ausschließlich von Schalen-
früchten der Positionen 0801 und 0802:
08135031 vontropischenNüssen E X
ex 08135031 Mischungen ausschließlich von Kokosnüssen,
Paranüssen Kaschu-Nüssen, Areka-(Betel-
)Nüssenoder Kolan üssenX
08135039 andere E
08135091 andere Mischungen von getrockneten Früchten,
ohne Pflaumen oder FeigenE
ex 08135091 Mischungen von getrockneten Guaven, Mango-
früchten, Mangostanfrüchten, Papaya-Früchten,
Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Jackfrüchten,
Litschis, oder SapotpflaumenX
08135099 andere E
08140000 SchalenvonZitrusfrüchtenoder vonMelon en
(einschließlich Wassermelonen), frisch,
gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen
HaltbarmacheninSalzlake oder inWasser mit
einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegtNE
09011200 Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert E X
09012100 Kaffee, geröstet, nicht entkoffeiniert E X09012200 Kaffee, geröstet, entkoffeiniert E X09019090 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 47
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
09021000 grüner Tee (nicht fermentiert) in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg
oder wenigerNE
09041200 Pfeffer der Gattung „ Piper“, gemahlenoder
sonst zerkleinertNE
09042010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, getrocknet, weder gemahlen noch
sonst zerkleinertEX
09042090 gemahlen oder sonst zerkleinert NE
09050000 Vanille E
09070000 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele E
09102090 Safran, gemahlen oder sonst zerkleinert NE091040 Thymian; Lorbeerblätter E X09109190 Mischungen von Gewürzen, gemahlen oder
sonst zerkleinertEX
09109999 andere Gewürze, gemahlen oder sonst zerklei-
nert, andere als MischungenEX
ex 10089090 Reismelde X
1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und
Pellets vonKartoffelnEX
Mehl, Grieß und Pulver:
11061000 von getrockneten Hülsenfrüchten der Position
0713EX
110630 vonErzeugn issendes Kapitels 8 E X
11082000 Inulin E
ex Kapitel 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE;
VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE;
PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEIL-
GEBRAUCH; STROH UND FUTTER,
ausgenommen Waren der Unterpositionen
121291 und 12129920X
12081000 Mehl vonSojabohn en E X
1209 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:12091000 SamenvonZuckerrüben E X
12092100 SamenvonLuzern en NE
12092380 andere Samen von Schwingel NE12092950 SamenvonLupin en NE12092960 andere Samen von Rüben E X
12092980 andere NE
12093000 Samen von krautartigen Pflanzen, die
hauptsächlich wegender Blütendieser
Pflanzen gezogen werdenNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 48
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
►M3ex 1209 91 ◄►M3Samen von Gemüsen, ausgenommen
Warender Un terposition12099130 ◄NE
12099130 SamenvonRotenRüben( Beta vulgaris var.
conditiva)EX
12099991 Samen von Pflanzen, die hauptsächlich wegen
der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden,
ausgenommen solche der Unterposition
120930NE
12099999 andere Samen E X
1210 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet,
auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form
vonPellets; LupulinEX
12119030 Tonkabohnen, frisch oder getrocknet, auch in
Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinertNE
121210 Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne E X
12149010 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterz-
weckenEX
Kapitel 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND
ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLAN-
ZENAUSZÜGEX
13021200 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge von
SüßholzwurzelnNE
13021300 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge von Hopfen E X
130220 Pektinstoffe, Pektinate und Pektate E X
15010090 Geflügelfett, anderes als der Positionen 0209
oder 1503E
15020090 anderes Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen E
15030019 Schmalzstearin und Oleostearin, andere als zu
industriellen ZweckenEX
15030090 andere E X
ex 1504 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von
Fischenoder Meeressäugetieren , auch raffi-
niert, jedoch nicht chemisch modifiziert,
ausgenommen Waren der Unterposition
ex 15043010 (Walöl)X
15041010 Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen,
mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500
internationalen Einheiten je Gramm oder
wenigerEX
15042010 feste Fraktionen von Fetten und Ölen von
Fischen, ausgenommen LeberöleEX
ex 15043010 feste Fraktionen von Fetten und Ölen von
Meeressäugetieren, ausgenommen von WalölEX
15050010 Wollfett, roh E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 49
▼M3
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziert :EX
1508 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziertEX
15111090 rohes Öl, anderes als zu technischen oder indu-
striellen Zwecken, ausgenommen zum
HerstellenvonLeben smittelnEX
151190 andere E X
1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsa-
menöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch modifiziertEX
1513 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl
sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch
nicht chemisch modifiziert:EX
1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
chemisch modifiziertEX
1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle
(einschließlich Jojobaöl) sowie deren Frak-
tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
modifiziert:EX
ex 1516 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie
deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert,
umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert,
auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet,
ausgenommen Waren der Unterposition
15162010EX
15162010 hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) NE
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zube-
reitungen von tierischen oder pflanzlichen
Fettenun d ÖlenEX
151800 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie
deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydrati-
siert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im
Vakuum oder inin ertem Gas polymerisiert
oder anders chemisch modifiziert, ausgen-
ommen Waren der Position 1516; ungenießbare
Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von
Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses
Kapitels, anderweit weder genannt noch inbe-
griffenEX
15219099 Bienenwachs und andere Insektenwachse,
andere als rohEX
15220010 Degras E X
15220091 Öldrass und Soapstock E X
16010010 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch,
Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebens-
mittelzubereitungen auf der Grundlage von
LeberE
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut,
anders zubereitet oder haltbar gemacht:2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 50
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
16022011 Gänse- oder Entenleber X
16022019 X
von Schweinen:
16024190 Schinken und Teile davon, von anderen
Schweinen als HausschweinenX
16024290 Schultern und Teile davon, von anderen
Schweinen als HausschweinenX
16024990 andere, einschließlich Mischungen, andere als
vonHausschwein enX
16025031 vonRin dern X
16025039 X
16025080 X
andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut
aller Tierarten:
16029031 von Wild oder Kaninchen X
16029041 vonRen tieren X
16029069 Andere X
16029072 X
16029074 X
16029076 X
16029078 X
16029098 X
16030010 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen,
Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbe-
llosen Wassertieren, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1 kg oder wenigerEX
1604 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar
und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnenX
Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein
zerkleinert:
16041100 Lachse E X16041311 Sardinen in Olivenöl E X
16041390 andere als Sardinen E X
160415 MakrelenE X
16041910 Salmoniden, ausgenommen Lachse E X
16041950 Fische der Art Orcynopsis unicolor EX
16041991 Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl
vorgebacken, gefrorenEX
16041992 Kabeljau ( Gadus morhua ,Gadus ogac ,Gadus
macrocephalus )EX
16041993 Köhler ( Pollachius virens )E X
16041994 Seehechte ( Merluccius -Arten, Urophycis -
Arten)EX
16041995 Pazifischer Pollack ( Theragra chalcogramma )
und Pollack ( Pollachius pollachius )EX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 51
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
16041998 andere E X
16042005 Surimizubereitungen E X16042010 Lachse E X16042030 Salmoniden, ausgenommen Lachse E X
ex 16042050 Makrelender Arten Scomber scombrus und
Scomber japonicus , Fische der Art Orcynopsis
unicolorEX
ex 16042090 Zubereitungen von geräuchertem Köhler,
Sprotten( Sprattus sprattus ), Indopazifischen
Makrelen( Scomber australasicus ) und Flod-
lampret, feinzerklein ertEX
160430 Kaviar und Kaviarersatz E X
1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose
Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemachtEX
17025000 chemisch reine Fructose E X
17029010 chemisch reine Maltose E X1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich
weiße Schokolade)EX
Kapitel 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS
KAKAOX
1803 Kakaomasse, auch entfettet E X
18040000 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl E X18050000 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder
anderen SüßmittelnEX
1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebens-
mittelbereitungenEX
ex Kapitel 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE,
MEHL, STÄRKE ODER MILCH; BACK-
WAREN, ausgenommen Waren der Unterposi-
tionen 19012000, 19019091, 19022030,
19042095 und 19042099EX
19012000 Mischungen und Teig, zum Herstellen von
Backwarender Position1905NE
19019091 andere, kein Milchfett, keine Saccharose,
Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend,
oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT
Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder
Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthal-
tend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen
inPulverform aus Warender Position en0401
bis 0404NE
19022030 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt oder in
anderer Weise zubereitet, mehr als 20 GHT
Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und
Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließ-
lich Fett jeder Art oder Herkunft, enthaltendX
19042095 Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage
vonReisX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 52
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
19042099 andere X
Kapitel 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE,
FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN
PFLANZENTEILENX
2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zube-
reitet oder haltbar gemacht:EX
20019060 Palmherzen, mit Essig oder Essigsäure zube-
reitet oder haltbar gemachtEXX
2003 Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar gemachtEX
2004 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht,
gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Posi-
tion2006EX
2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht,
nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der
Position2006EX
2006 Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalenun d
andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar
gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert
oder kandiert)EX
200710 homogenisierte Zubereitungen von Konfitüren,
Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und
Fruchtpastendurch Kochenhergestellt, auch
mit Zusatz vonZucker oder an derenSüßmit-
telnEX
200791 vonZitrusfrüchten E X
Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflan-
zenteile, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht, auch mit Zusatz vonZucker,
anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweitweder genannt noch inbegriffen:
200811 Erdnüsse E X
200819 Schalenfrüchte und andere Samen, einschließ-
lich Mischungen, andere als ErdnüsseEX
20082019 Ananas mit Zusatz von Alkohol NE
20082039 NE
20082051 Ananas ohne Zusatz von Alkohol E X
20082059 E X
20082071 E X
20082079 E X
20082091 E X
20082099 E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 53
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
20083011 Zitrusfrüchte mit Zusatz vonAlkohol E X
20083031 E X
20083039 E X
20083051 Zitrusfrüchte ohne Zusatz von Alkohol E X
20083055 E X
20083059 E X
20083071 E X
20083075 E X
20083079 E X
20083090 E X
20084011 Birnen mit Zusatz von Alkohol E X
20084021 E X
20084029 E X
20084039 E X
20086011 Kirschenmit Zusatz vonAlkohol E X
20086031 E X
20086039 E X
20086059 Kirschenohn e Zusatz vonAlkohol E X
20086069 E X
20086079 E X
20086099 E X
20087011 Pfirsiche, einschließlich Nektarinen, mit Zusatz
vonAlkoholEX
20087031 E X
20087039 E X
20087059 E X
ex 200880 Erdbeeren, ausgenommen Waren der Unterpo-
sition20088019EX
20089100 PalmherzenE X X
ex 200892 Mischungen, ausgenommen Waren der Unter-
positionen 20089216 und 2008 9218EX
20089911 Andere als Mischungen, mit Zusatz von
AlkoholEX
20089919 E X
20089923 E X
20089925 E X
20089926 E X
20089928 E X
20089936 E X
20089938 E X
20089940 E X
20089943 Andere als Mischungen, ohne Zusatz von
AlkoholEX
20089945 E X
20089946 E X
20089947 E X
20089949 E X
20089953 E X
20089955 E X
20089961 E X
20089962 E X
20089968 E X
20089972 E X
20089978 E X
20089985 E X
20089991 E X
20089999 E X
20091119 Orangensaft, gefroren E X
20091191 E X
20091199 E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 54
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
20091919 Orangensaft, anderer als gefroren E X
20091991 E X
20091998 E X
20092100 Saft aus Pampelmusenoder Grapefruits E X
20092919 E X
20092991 E X
20092999 E X
20093111 Saft aus anderen Zitrusfrüchten E X
20093119 E X
20093151 E X
20093159 E X
20093191 E X
20093199 E X
20093919 E X
20093931 E X
20093939 E X
20093951 E X
20093955 E X
20093959 E X
20093991 E X
20093995 E X
20093999 E X
20094110 Ananassaft E X
20094191 E X
20094199 E X
20094919 E X
20094930 E X
20094991 E X
20094993 E X
20094999 E X
20097110 Apfelsaft E X
20097191 E X
20097199 E X
20097919 E X
20097930 E X
20097991 E X
20097993 E X
20097999 E X
20098019 Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen E X
20098036 E X
20098038 E X
20098050 E X
20098061 E X
20098063 E X
20098069 E X
20098071 E X
20098073 E X
20098083 E X
20098084 E X
20098086 E X
20098088 E X
20098089 E X
20098095 E X
20098096 E X
20098097 E X
20098099 E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 55
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
20099019 Mischungen von Säften E X
20099029 E X
20099039 E X
20099041 E X
20099049 E X
20099051 E X
20099059 E X
20099071 E X
20099073 E X
20099079 E X
20099092 E X
20099094 E X
20099095 E X
20099096 E X
20099097 E X
20099098 E X
ex Kapitel 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBE-
REITUNGEN, ausgenommen Waren der
Unterpositionen 2106 9030, 21069051,
21069055 und 21069059X
210111 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
KaffeeEX
210112 Zubereitungen auf der Grundlage von
Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder
auf der Grundlage von KaffeeEX
210120 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee
oder Mate und Zubereitungen auf der Grund-
lage von Auszügen, Essenzen und Konzen-tratenoder auf der Grun dlage vonTee oder
MateNE
210130 Geröstete Zichorien und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
Konzentrate hierausEX
210210 Hefen, lebend E X
21022011 Hefen, nicht lebend, in Form von Tabletten,
Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder
in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 1 kg oder wenigerEX
21022019 Andere Hefen, nicht lebend NE
21023000 Zubereitete Backtriebmittel inPulverform E X2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen
und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte
Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und
SenfEX
2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen
oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammen-
gesetzte homogenisierte Lebensmittelzuberei-
tungenEX
210500 Speiseeis, auch kakaohaltig E X
21069010 „Käsefondue“ genannte Zubereitungen * E X
21069020 Zusammengesetzte alkoholhaltige Zuberei-
tungen der zum Herstellen von Getränken
verwendeten Art, ausgenommen solche auf der
Basis vonRiechstoffenEX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 56
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
21069092 Andere als Zuckersirupe, aromatisiert oder
gefärbtEX
21069098 E X
ex Kapitel 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE
FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG, ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen 22041011
bis 22043010, 22060010 und 220840X
22021000 Wasser, einschließlich Mineralwasser und
kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von
Zucker, anderen Süßmitteln oder AromastoffenEX
220290 andere nichtalkoholhaltige Getränke E X
220300 Bier aus Malz NE2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen
Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen
StoffenaromatisiertEX
220600 Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein,
Birnenwein und Met); Mischungen gegorener
Getränke und Mischungen gegorener Getränke
und nichtalkoholischer Getränke, anderweit
weder genannt noch inbegriffenEX
2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von
80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol
und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt,
vergälltEX
22089091 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von
weniger als 80 % vol, unvergälltEX
22089099 E X
220900 Speiseessig und aus Essigsäure hergestellter
EssigersatzEX
Kleie und andere Rückstände, auch in Form
vonPellets, vom Sichten , Mahlenoder von
anderen Bearbeitungen von Getreide oder
Hülsenfrüchten :
23025000 vonHülsen früchten E X
23070019 anderer Weintrub/Weingeläger E
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle,
pflanzliche Rückstände und pflanzliche Neben-
erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
auch inForm vonPellets, an derweit weder
genannt noch inbegriffen:
23080019 anderer Traubentrester E
23080090 andere NE
23091090 Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für
den Einzelverkauf, andere als Stärke, Glucose,
Glucosesirup, Maltodextrinoder Maltodextrin -
sirup der Unterpositionen 17023051 bis
17023099, 17024090, 1702 9050 und
21069055 oder Milcherzeugnisse enthaltendEX
Andere Zubereitungen der zur Fütterung
verwendeten Art:
23099010 Solubles vonFischenoder Meeressäugetieren NE
23099091 ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 57
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
►M323099095 ◄andere E X
►M323099099 ◄
Kapitel 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKER-
SATZSTOFFEEX
25199010 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes
natürliches MagnesiumcarbonatNE
2522 Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer
Kalk, ausgenommen reines Calciumoxid und
Calciumhydroxid der Position2825NE
2523 Zement (einschließlich Zementklinker), auch
gefärbtNE
Kapitel 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINE-
RALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER
DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE;
MINERALWACHSENE
2801 Fluor, Chlor, Brom und Jod NE
28020000 Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider
SchwefelNE
ex 2804 Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtme-
talle, ausgenommen Waren der Unterposition
28046900NE
2806 Chlorwasserstoff (Salzsäure); Chloroschwe-
felsäureNE
2807 Schwefelsäure; Oleum NE
28080000 Salpetersäure; NitriersäurenNE2809 Diphosphorpentaoxid; Phosphorsäure und Poly-
phosphorsäurenNE
281000 Boroxide; BorsäurenNE
2811 Andere anorganische Säuren und andere anor-
ganische Sauerstoffverbindungen der Nichtme-
talle :NE
2812 Halogenide und Halogenoxide der Nichtmetalle NE
2813 Sulfide der Nichtmetalle; handelsübliches
PhosphortrisulfidNE
2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wässriger
LösungEX
2815 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid
(Ätzkali); Peroxide des Natriums oder des
Kaliums:EX
2816 Magnesiumhydroxid und -peroxid; Oxide,
Hydroxide und Peroxide des Strontiums oder
des BariumsNE
28170000 Zinkoxid; Zinkperoxid E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 58
▼M3
▼B
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
281810 künstlicher Korund, auch chemisch nicht
einheitlichEX
2819 Chromoxide und -hydroxide E X
2820 Manganoxide E X2821 Eisenoxide und -hydroxide; Farberden mit
einem Gehalt an gebundenem Eisen von 70 %
GHT oder mehr, berechnet als Fe
2O3NE
28220000 Cobaltoxide und -hydroxide; handelsübliche
CobaltoxideNE
28230000 Titanoxide E X
2824 Bleioxide; Mennige und Orangemennige NE
ex 2825 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorga-
nischen Salze; andere anorganische Basen;
andere Metalloxide, -hydroxide und -peroxide,
ausgenommen Waren der Unterpositionen
28251000 und 28258000NE
28251000 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorga-
nischen SalzeEX
28258000 Antimonoxide E X
2826 Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und
andere komplexe FluorosalzeNE
ex 2827 Chloride, Chloridoxide und Chloridhydroxide;
Bromide und Bromidoxide; Iodide und Iodid-
oxide, ausgenommen Waren der Unterposi-
tionen 28271000 und 28273200NE
28271000 Ammoniumchlorid E X
28273200 Aluminiumchlorid E X2828 Hypochlorite; handelsübliches Calciumhypoch-
lorit; Chlorite; HypobromiteNE
2829 Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbro-
mate; Iodate und PeriodateNE
ex 2830 Sulfide; Polysulfide, ausgenommen Waren der
Unterposition 2830 1000NE
28301000 Natriumsulfide E X
2831 Dithionite und Sulfoxylate NE2832 Sulfite; Thiosulfate NE2833 Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate) NE
ex 2834 Nitrite; Nitrate, ausgenommen Waren der
Unterposition 2834 1000NE
28341000 Nitrite E X
2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosfonate
(Phosphite), Phosphate und PolyphosphateEX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 59
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 2836 Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate);
handelsübliches Ammoniumcarbonat, Ammo-
niumcarbamat enthaltend, ausgenommen
Waren der Unterpositionen 28362000,
28364000 und 28366000NE
28362000 Dinatriumcarbonat E X
28364000 Kaliumcarbonate E X
28366000 Bariumcarbonat E X
2837 Cyanide, Cyanidoxide und komplexe Cyanide; NE
28380000 Fulminate, Cyanate und Thiocyanate NE
2839 Silicate; handelsübliche Silicate der Alkalime-
talleNE
2840 Borate; Peroxoborate (Perborate) NE
ex 2841 Salze der Säurender Metalloxide oder Metall-
peroxide, ausgenommen Waren der Unterposi-
tion28416100NE
28416100 Kaliumpermanganat E X
2842 Andere Salze der anorganischen Säuren oder
Peroxosäuren (einschließlich Aluminiumsili-
kate, auch chemisch nicht einheitlich) außer
AzideNE
2843 Edelmetalle in kolloidem Zustand; anorgani-
sche oder organische Verbindungen der Edel-
metalle, auch chemisch nicht einheitlich;
EdelmetallamalgameNE
ex 28443011 andere als rohe Cermets, Bearbeitungsabfälle
und Schrott von an U 235 abgereichertem UranNE
ex 28443051 andere als rohe Cermets, Bearbeitungsabfälle
und Schrott von ThoriumNE
28459090 andere als Deuterium und Deuteriumverbin-
dungen; Wasserstoff und seine Verbindungen,
mit Deuterium angereichert; Mischungen und
Lösungen, die diese Erzeugnisse enthaltenNE
2846 Anorganische oder organische Verbindungen
der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des
Scandiums oder der Mischungen dieser MetalleNE
28470000 Wasserstoffperoxid, auch mit Harnstoff verfes-
tigtNE
28480000 Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich,
ausgenommen FerrophosphorNE
ex 2849 Carbide, auch chemisch nicht einheitlich,
ausgenommen Waren der Unterpositionen
28492000 und 28499030NE
28492000 Carbide des Siliciums E X
28499030 Carbide des Wolframs E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 60
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 285000 Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride,
auch chemisch nicht einheitlich, ausgenommen
Verbindungen, die zugleich Carbide der Posi-
tion 2849 sind, ausgenommen Waren der
Unterposition 2850 0070NE
28500070 Silicide E X
285100 Andere anorganische Verbindungen
(einschließlich destilliertes Wasser, Leitfähig-
keitswasser oder Wasser vongleicher Rein -
heit); flüssige Luft (einschließlich von
Edelgasenbefreite flüssige Luft); Pressluft;
Amalgame vonan derenMetallenals Edelme-
tallenNE
2901 Acyclische Kohlenwasserstoffe NE
2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe E X29041000 nur Sulfogruppen enthaltende Derivate, ihre
Salze und ihre EthylesterNE
29042000 nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende
DerivateEX
290490 andere Derivate NE
ex 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-,
Nitro- oder Nitrosoderivate, ausgenommen
Waren der Unterpositionen 29054300,
290544 und 29054500EX
29054500 GlycerinNE
2906 Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-,
Nitro- oder NitrosoderivateNE
29071100 Phenol (Hydroxybenzol) und seine Salze NE
29071200 Kreosole und ihre Salze NE
29071300 Octylphenol, Nonylphenol und ihre Isomere;
Salze dieser ErzeugnisseNE
29071400 Xylenole und ihre Salze NE
29071590 Naphthole und ihre Salze, ausgenommen 1-
NaphtholEX
29071900 andere NE
29072100 Resorcin und seine Salze NE
29072210 Hydrochinon E X
29072290 andere NE29072300 4,4 ′-Isopropylidendiphenol (Bisphenol A,
Diphenylolpropan) und seine SalzeNE
►
C229072900 ◄►C2andere ◄ NE
2908 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
der Phenole oder PhenolalkoholeNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 61
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
2909 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralko-
holphenole, Alkoholperoxide, Etherperoxide,
Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheit-
lich); ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitro-
soderivate :EX
2910 Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und
Epoxyether mit dreigliedrigem Ring; ihre
Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder NitrosoderivateNE
29110000 Acetale und Halbacetale, auch mit anderen
Sauerstoffunktionen, und ihre Halogen-, Sulfo-
, Nitro- oder Nitrosoderivate:NE
ex 2912 Aldehyde, auch mit anderen Sauerstofffunk-
tionen; cyclische Polymere der Aldehyde;
Paraformaldehyd, ausgenommen Waren der
Unterposition 2912 4100NE
29124100 Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd) E X
29130000 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
der Erzeugnisse der Position 2912NE
ex 2914 Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauer-
stofffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-
oder Nitrosoderivate, ausgenommen Waren der
Unterpositionen 2914 1100, 29142100 und
29142200NE
29141100 AcetonE X
29142100 Campher E X29142200 Cyclohexanon und Methylcyclohexanone E X2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren
und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-
oder NitrosoderivateEX
29161110 Acrylsäure E X
29161190 Salze der Acrylsäure NE291612 Ester der Acrylsäure E X29161300 Methacrylsäure und ihre Salze NE291614 Ester der Methacrylsäure E X
29161500 Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure, ihre
Salze und EsterNE
291619 andere NE
29162000 alicyclische einbasische Carbonsäuren, ihre
Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxy-
säurenun d ihre DerivateNE
29163100 Benzoesäure, ihre Salze und Ester NE
291632 Benzoylperoxid und Benzoylchlorid NE
29163900 andere NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 62
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 2917 Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride,
Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre
Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate,
ausgenommen Waren der Unterpositionen
29171100, 29171210, 29171400,
29173200, 29173500 und 2917 3600NE
29171100 Oxalsäure, ihre Salze und Ester E X
29171210 Adipinsäure und ihre Salze E X29171400 Maleinsäureanhydrid E X
29173200 Dioctylorthophthalate E X
29173500 Phthalsäureanhydrid E X
29173600 Terephthalsäure und ihre Salze E X
ex 2918 Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstofffunk-
tionen und ihre Anhydride, Halogenide,
Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-,
Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate, ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen
29181400, 29181500, 29182100,
29182200 und 29182910NE
29181400 Citronensäure E X
29181500 Salze und Ester der Citronensäure E X
29182100 Salicylsäure und ihre Salze E X
29182200 O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester E X
29182910 Sulfosalicylsäuren, Hydroxynaphthoesäuren,
ihre Salze und EsterEX
291900 Ester der Phosphorsäurenun d ihre Salze,
einschließlich Lactophosphate; ihre Halogen-,
Sulfo-, Nitro- oder NitrosoderivateNE
2920 Ester der anderen anorganischen Säuren
(ausgenommen Ester der Halogenwasserstoff-
säuren) und ihre Salze; ihre Halogen-, Sulfo-,
Nitro- oder NitrosoderivateNE
2921 Verbindungen mit Aminofunktion E X
2922 Amine mit Sauerstofffunktionen E X
2923 Quartäre organische Ammoniumsalze und
-hydroxide; Lecithine und andere Phosphoami-
nolipoideNE
29241900 acyclische Amide (einschließlich acyclischer
Carbamate) und ihre Derivate; Salze dieser
ErzeugnisseEX
292421 Ureine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeug-
nisseEX
29242300 2-Acetamidobenzoesäure (N-Acetylanthranil-
säure) und ihre SalzeNE
29242930 Paracetamol (INN) E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 63
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
29242995 andere Verbindungen mit Carbonsäureamid-
funktionEX
2925 Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion
(einschließlich Saccharin und seine Salze)
oder Verbindungen mit IminfunktionNE
ex 2926 Verbindungen mit Nitrilfunktion, ausgen-
ommenWarender Un terposition29261000NE
29261000 Acrylnitril E X
29270000 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen E X29280090 andere organische Derivate des Hydrazins NE292910 Isocyanate E X
29299000 andere als Isocyanate NE
29301000 Organische Thioverbindungen NE
29302000 NE
29303000 NE
29304090 Organische Thioverbindungen E X
29309012 E X
29309014 E X
29309016 E X
29309020 E X
29309070 E X
293100 Andere organisch-anorganische Verbindungen NE
ex 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauer-
stoff als Heteroatom(e), ausgenommen Waren
der Unterpositionen 29321200, 29321300
und 2932 2100NE
29321200 2-Furaldehyd (Furfural) E X
29321300 Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol E X29322100 Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine E X
ex 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stick-
stoff als Heteroatom(e), ausgenommen Waren
der Unterposition 2933 6100NE
29336100 MelaminE X
2934 Nucleinsäuren und ihre Salze, auch chemisch
nicht einheitlich; andere heterocyclische
VerbindungenNE
29350090 Sulfonamide E X
2938 Natürliche, auch synthetisch hergestellte
Glykoside, ihre Salze, Ether, Ester und anderen
DerivateNE
29400010 Rhamnose, Raffinose und Mannose NE
29400090 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccha-
rose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
(Lävulose); Ether und Eser und ihre Salze,
ausgenommen Erzeugnisse der Position 2937,
2938 oder 2939, andere als Rhamnose, Raffi-
nose und MannoseEX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 64
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
29412030 Dihydrostreptomycin, seine Salze, Ester und
HydrateNE
29420000 Andere organische Verbindungen NE
3102 Mineralische oder chemische Stickstoffdünge-
mittelEX
310310 Superphosphate E X
3105 Mineralische oder chemische Düngemittel,
zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff,
Phosphor und Kalium enthaltend; andere
Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in
Tablettenoder ähn lichenFormenoder inPack-
ungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder
wenigerEX
ex 32019090 Pflanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine und ihre
Salze, Ether und Ester und andere Derivate
ausgenommen Eukalyptustannate, Tanninderi-
vate des Gambierstrauchs und der Myrobo-
lanen und andere Tannate pflanzlichen
UrsprungsNE
3202 Synthetische organische Gerbstoffe; anorgani-
sche Gerbstoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch
natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzube-
reitungen zum VorgerbenNE
32030090 tierische Farbstoffe und Zubereitungen auf der
Grundlage dieser FarbstoffeNE
3204 Synthetische organische Farbmittel, auch
chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne
der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der
Grundlage synthetischer organischer Farb-
mittel; synthetische organische Erzeugnisse
vonder als fluoreszieren de Aufheller oder als
Luminophore verwendeten Art, auch chemisch
einheitlichEX
32050000 Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmer-
kung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage
vonFarblackenNE
3206 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der
Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, ausgen-
ommensolche der Position3203, 3204 oder
32050000; anorganische Erzeugnisse von der
als Luminophore verwendeten Art, auch
chemisch einheitlichEX
3207 Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungs-
mittel und zubereitete Farben, Schmelzglasuren
und andere verglasbare Massen, Engoben, flüs-
sige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen
vonder inder Keramik-, Emaillier- oder Glas-
industrie verwendeten Art; Glasfritte oder
anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
Schuppenoder FlockenNE
3208 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage
vonsyn thetischenPolymerenoder chemisch
modifizierten natürlichen Polymeren, in einem
nichtwässrigen Medium dispergiert oder gelöst;
Lösungen im Sinne der Anmerkung 4 zu
diesem KapitelNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 65
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
3209 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage
vonsyn thetischenPolymerenoder chemisch
modifizierten natürlichen Polymeren, in einem
wässrigenMedium dispergiert oder gelöstNE
321000 Andere Anstrichfarben und Lacke; zubereitete
Wasserpigmentfarben von der für die Lederzu-richtung verwendeten ArtNE
32110000 Zubereitete Sikkative NE
3212 Pigmente (einschließlich Metallpulver und
-flitter), inn ichtwässrigenMediendispergiert,
flüssig oder pastenförmig, von der zum
Herstellen von Anstrichfarben verwendeten
Art; Prägefolien; Färbemittel und andere Farb-
mittel, inFormenoder Packun genfür den
EinzelverkaufNE
3213 Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für
die Plakatmalerei, für Farbtönungen, zur Unter-
haltung und ähnliche Farben, in Täfelchen,
Tuben, Töpfchen, Fläschchen, Näpfchen oder
ähnlichen AufmachungenNE
3214 Glaserkitt, Harzzement und andere Kitte;
Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten; nicht-
feuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für
Fassaden, Innenwände, Fußböden, Decken und
dergleichenNE
3215 Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben
oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen,
auch konzentriert oder in fester FormNE
Kapitel 33 ETHERISCHE ÖLE UND RESIONOIDE;
ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE-
ODER SCHÖNHEITSMITTELNE
Kapitel 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHEN-
AKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCH-
MITTEL, ZUBEREITETE
SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE
WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE,
SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND
DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE
ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN,
„DENTALWACHS“ UND ZUBEREI-
TUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE
ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON
GIPSNE
3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate;
CaseinleimeEX
35029090 Albuminate und andere Albuminderivate NE
350300 Gelatine (auch in quadratischen oder rechtek-
kigenBlättern , auch ander Oberfläche bear-
beitet oder gefärbt) und ihre Derivate;
Hausenblase; andere Leime tierischen
Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der
Position3501NE
35040000 Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe
und ihre Derivate, anderweit weder genannt
noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiertNE
35051050 veretherte Stärkenun d veresterte Stärken NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 66
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
3506 Zubereitete Leime und andere zubereitete
Klebstoffe, anderweit weder genannt noch
inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff
geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufma-
chungen für den Einzelverkauf mit einem
Gewicht des Inhalts von 1 kg oder wenigerNE
3507 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder
genannt noch inbegriffenEX
Kapitel 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYRO-
TECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER;
ZÜNDMETALLLEGIERUNGEN; LEICHT
ENTZÜNDLICHE STOFFENE
Kapitel 37 ERZEUGNISSE ZU FOTOGRAPHISCHEN
UND KINEMATOGRAPHISCHEN
ZWECKENNE
3801 Künstlicher Grafit; kolloider oder halbkolloider
Grafit; Zubereitungen auf der Grundlage von
Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von
Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfer-
tigerzeugnissenNE
3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische
Stoffe; Tierisches Schwarz, auch ausgebrauchtEX
380300 Tallöl, auch raffiniert NE
380400 Ablaugenaus der Zellstoffherstellun g, auch
konzentriert, entzuckert oder chemisch behan-
delt, einschließlich Ligninsulfonate, jedoch
ausgenommen Tallöl der Position 3803NE
3805 Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatter-
pentinöl und andere terpenhaltige Öle aus der
Destillation oder einer anderen Behandlung
der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpen-
tinöl und anderes rohes para-Cymol; Pine-Oil,
alpha-Terpineol als Hauptbestandteil enthaltendNE
3806 Kolofonium und Harzsäuren, und deren
Derivate; leichte und schwere Harzöle; durch
Schmelzenmodifizierte n atürliche Harze
(Schmelzharze)NE
380700 Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist;
pflanzliches Pech; Brauerpech und ähnliche
Zubereitungen auf der Grundlage von Kolofo-
nium, Harzsäuren oder pflanzlichem PechNE
3808 Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide,
Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregu-
latoren, Desinfektionsmittel und ähnliche
Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen
für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen
oder Waren(z. B. Schwefelbän der, Schwe-
felfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)NE
ex 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel,
Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von
Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zube-
reitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und
Zubereitungen zum Beizen), von der in der
Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie
oder ähnlichen Industrien verwendeten Art,
anderweit weder genannt noch inbegriffen,
ausgenommen Waren der Unterposition
380910NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 67
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
3810 Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen;
Flussmittel und andere Hilfsmittel zum
Schweißenoder LötenvonMetallen ; Pasten
und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus
Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen
vonder als Überzugs- oder Füllmasse für
Schweißelektrodenoder Schweißstäbe verwen -
detenArtNE
3811 Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien,
Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosi-
vadditives und andere zubereitete Additives
für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder
für andere, zu denselben Zwecken wie Mine-
ralöle verwendete FlüssigkeitenNE
3812 Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger;
zusammengesetzte Weichmacher für Kaut-
schuk oder Kunststoffe, anderweit weder
genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxi-
dationsmittel und andere zusammengesetzte
Stabilisatorenfür Kautschuk oder Kun ststoffeNE
38130000 Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
Feuerlöschgranaten und FeuerlöschbombenNE
381400 Zusammengesetzte organische Lösungs- und
Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt
noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen
vonFarbenoder LackenNE
3815 Reaktionsauslöser, Reaktionsbeschleuniger und
katalytische Zubereitungen, anderweit weder
genannt noch inbegriffenNE
38160000 Feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel, feuerfe-
ster Beton und ähnliche feuerfeste Mischungen,
ausgenommen Erzeugnisse der Position 3801NE
3817 Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-
Gemische, ausgenommen Waren der Position
2707 oder 2902:EX
38190000 Flüssigkeitenfür hydraulische Bremsenun d
andere zubereitete Flüssigkeiten für hydrauli-
sche Kraftübertragung, kein Erdöl oder Öl aus
bituminösen Mineralien enthaltend oder mit
einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bitu-
minösen Mineralien von weniger als 70 GHTNE
38200000 Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete
Flüssigkeitenzum En teisenNE
38210000 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchtenvon
MikroorganismenNE
ex 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle
aus der Raffination; technische Fettalkohole;
ausgenommen Waren der Unterpositionen
38231100, 38231300 und 3823 19EX
38231100 Stearinsäure NE
38231300 TallölfettsäurenNE382319 Andere NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 68
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 3824 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen
oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zube-
reitungen der chemischen Industrie oder
verwandter Industrien (einschließlich
Mischungen von Naturprodukten), anderweit
weder genannt noch inbegriffen; ausgenommen
Warender Un terposition382460NE
3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen E X
3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine,
inPrimärformenEX
3903 Polymere des Styrols, inPrimärformen E X
3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halo-
genierter Olefine, in PrimärformenEX
3905 Polymere des Vinylacetats oder anderer Viny-
lester, in Primärformen; andere Vinylpolymere,
inPrimärformenNE
39061000 Polymethyl-Methacrylat E X
390690 andere Acrylpolymere in Primärformen NE
ex 3907 Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze,
in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze,
Allylpolyester und andere Polyester, in Primär-
formen, ausgenommen Waren der Unterposi-
tionen 39071000, 390760 und 390799NE
39071000 Polyacetale E X
390760 Polyethylenterephthalat E X390799 andere Polyester, andere als ungesättigt E X3908 Polyamide inPrimärformen E X3909 Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in
PrimärformenNE
39100000 Silicone in Primärformen NE
3911 Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Poly-
terpene, Polysulfide, Polysulfone und andere
Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu
diesem Kapitel, anderweit weder genannt noch
inbegriffen, in PrimärformenNE
3912 Cellulose und ihre chemischen Derivate, ander-
weit weder genannt noch inbegriffen, in
PrimärformenNE
3913 Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und
modifizierte natürliche Polymere (z. B.
gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate
von Naturkautschuk), anderweit weder genannt
noch inbegriffen, in PrimärformenNE
39140000 Ionenaustauscher auf der Grundlage von Poly-
merender Position en3901 bis 3913, inPrimär-
formenNE
3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 69
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
3916 Monofile mit einem größten Durchmesser von
mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile,
auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht
weiter bearbeitet, aus KunststoffenNE
3917 Rohre und Schläuche sowie Formstücke,
Verschlussstücke und Verbindungsstücke
(Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus
KunststoffenNE
3918 Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstkle-
bend, in Rollen oder in Form von Fliesen oder
Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen aus
Kunststoffen, im Sinne der Anmerkung 9 zu
diesem KapitelNE
3919 Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen
und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend,
aus Kunststoffen, auch in RollenNE
3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder
und Streifen, aus nicht geschäumten Kunst-
stoffen, weder verstärkt noch geschichtet (lami-
niert) oder auf ähnliche Weise mit anderen
Stoffen verbunden, ohne UnterlageEX
ex 3921 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder
und Streifen, aus Kunststoffen, ausgenommen
Warender Un terposition39219019NE
39219019 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder
und Streifen, aus Kunststoffen, andere als aus
Zellkunststoff, aus Polyester, andere als
gewellte Folienun d PlattenEX
3922 Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets,
Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkä-
sten und ähnliche Waren zu sanitären oder
hygienischen Zwecken, aus KunststoffenNE
ex 3923 Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunst-
stoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere
Verschlüsse, aus Kunststoffen, ausgenommen
Warender Un terposition39232100NE
39232100 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus
Polymerendes Ethylen sEX
3924 Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirt-
schaftsartikel, Hygiene- oder Toilettenge-
genstände, aus KunststoffenNE
3925 Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit
weder genannt noch inbegriffenNE
3926 Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus
anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914NE
ex Kapitel 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS,
ausgenommen Waren der Position 4010NE
4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkani-
siertem KautschukEX
ex 4104 Gegerbte Häute und Felle oder Borkeleder von
Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln),
Pferden oder anderen Einhufern, enthaart,
auch gespalten, aber nicht zugerichtet, ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen 41044119
und 4104 4919EX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 70
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex 410631 Gegerbte Häute und Felle oder Borkeleder von
anderen Tieren, enthaart, auch gespalten, aber
nicht zugerichtet, ausgenommen Waren der
Unterpositionen 41063110 und 4106 4090NE
410632
ex 410640
4107 Nach dem Gerben oder Zwischentrocknen
zugerichtetes Leder, einschließlich Pergament-
oder Rohhautleder, vonRin dernoder Kälbern
(auch von Büffeln), Pferden oder anderen
Einhufern, enthaart, auch gespalten, ausgen-
ommenLeder der Position4114EX
Nach dem Gerben oder Zwischentrocknen
zugerichtetes Leder, einschließlich Pergament-
oder Rohhautleder:
41121000 von Schafen oder Lämmern, enthaart, auch
gespalten, ausgenommen Leder der Position
4114EX
41131000 von Ziegen oder Zicklein, enthaart, auch
gespalten, ausgenommen Leder der Position
4114EX
41132000 vonSchwein en NE
41133000 vonKriechtieren NE41139000 Andere NE
4114 Sämischleder (einschließlich Neusämischleder);
Lackleder und folien-kaschierte Lackleder;metallisierte LederEX
41151000 Rekonstituiertes Leder auf der Grundlage von
Leder oder Lederfasernhergestellt, inPlatten ,
Blätternoder Streifen , auch inRollenEX
42010000 Sattlerwarenfür alle Tiere (ein schließlich
Zugtaue, Leinen, Kniekappen, Maulkörbe,
Satteldecken, Satteltaschen, Hundedecken und
dergleichen), aus Stoffen aller ArtNE
4202 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und
Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Bril-
lenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate,
Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen
und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isolier-
taschen für Lebensmittel und Getränke, Toilet-
tentaschen (Necessaires), Rucksäcke,
Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen,
Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis,
Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für
Sportartikel, Schachtelnfür Flakon s oder
Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen
und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonsti-
tuiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen,
Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder über-
wiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier
überzogenEX
4203 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus
Leder oder rekonstituiertem LederEX
420400 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder
oder rekonstituiertem LederNE
42050000 Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem
LederNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 71
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen,
Blasenoder Sehn enNE
Kapitel 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES
PELZWERK; WAREN DARAUSNE
4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt oder
gesäumt, gemessert oder geschält, auch geho-
belt, geschliffen oder mit Stoßfugenverbin-
dung, mit einer Dicke von mehr als 6 mmNE
440724 Virola, Mahogany (Swietenia spp.), Imbuia
und BalsaNE X
440725 Dark Red Meranti, Light Red Meranti und
Meranti BakauNE X
440726 White Lauan, White Meranti, White Seraya,
Yellow Meranti und Alan :NE X
440729 Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong,
Merbau, Jelutong, Kempas, Okoumé, Obéché,
Sapelli, Sipo, Acajou d'Afrique, Makoré, Iroko,
Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Limba,
Azobé, Palissandre de Rio, Palissandre de
Para und Palissandre de RoseNE X
4408 Furnierblätter (auch aus Lagenholz gemessert)
für Sperrholz oder ähnliches Lagenholz und
anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt,
gemessert oder geschält, auch gehobelt,
geschliffen, gefälzt oder mit Stoßfugenverbin-
dung, mit einer Dicke von 6 mm oder wenigerNE
440831 Dark Red Meranti, Light Red Meranti und
Meranti BakauNE X
440839 anderes NE X
4410 Spanplatten und ähnliche Platten, wie „oriented
strand board“ und Waferboard, aus Holz oder
anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder
anderen organischen Bindemitteln hergestelltEX
4411 Faserplattenaus Holz oder an derenholzigen
Stoffen, auch mit Harz oder anderen organi-
schenStoffenhergestelltEX
4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches
LagenholzEX
441213 Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren, mit
einer Dicke von 6 mm oder weniger, mit
mindestens einer äußeren Lage aus den in der
Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem
Kapitel genannten tropischen HölzernEXX
441222 anderes, mit mindestens einer äußeren Lage
aus anderem Holz als Nadelholz, mit
mindestens einer Lage aus den in der Unterpo-
sitions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
genannten tropischen HölzernEXX
441292 anderes, mit mindestens einer äußeren Lage
aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu
diesem Kapitel genannten tropischen HölzernEXX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 72
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
44140010 Holzrahmenfür Bilder, Fotografien , Spiegel
oder dergleichen, aus tropischem Holz im
Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu
diesem KapitelNE X
4415 Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und
ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabel-
trommelnaus Holz; Flachpaletten , Boxpaletten
und andere Ladungsträger, aus Holz; Paletten-
aufsatzwände aus Holz :NE
441810 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten,
einschließlich Verbundplatten mit Hohlraum-
Mittellagen, Parketttafeln, Schindeln
(„shingles“ und „shakes“), aus HolzEX
44183010 E X
44181010 Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verklei-
dungen aus tropischem Holz im Sinne der
Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem KapitelEXX
44182010 Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen
und -schwellen, aus tropischem Holz im Sinne
der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem
KapitelEXX
44201011 Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder
Marketerie); Schmuckkassetten, Besteckkäst-
chen und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten
und andere Ziergegenstände, aus Holz; Innen-
ausstattungsgegenstände aus Holz, ausgen-ommenWarendes Kapitels 94EXX
44209010 E X
44209091 E X X
ex 44209010 andere, aus tropischem Holz im Sinne der
zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem KapitelEXX
44219091 Andere Waren aus Holz, ausgenommen Waren
aus FaserplattenNE
ex Kapitel 45 KORK UND KORKWAREN, ausgenommen
Warender Position4503NE
4503 Warenaus Naturkork E X
Kapitel 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHER-
WARENEX
46012090 Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus
pflanzlichen Stoffen, andere als solche aus
Geflechten ►
C1oder ähnliche Waren aus
Flechtstoffen ◄EXX
ex Kapitel 48 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS
PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER
PAPPE, ausgenommen Waren der Unterposi-
tion48201030NE
48201030 Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbü-
cher und Notizbücher, ohne KalendariumEX
49030000 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder
Malbücher, für KinderEX
49051000 GlobenE X
4908 Abziehbilder aller Art E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 73
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
490900 Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glück-
wunschkarten und bedruckte Karten mit
persönlichen Mitteilungen, auch illustriert,
auch mit Umschlägenoder Verzierun genaller
ArtEX
49100000 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich
Blöcke vonAbreißkalen dernEX
4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und
FotografienEX
Kapitel 50 SEIDE E X
ex Kapitel 51 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE;
GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR,
ausgenommen Waren der Position 5105EX
Kapitel 52 BAUMWOLLE E X
Kapitel 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE;
PAPIERGARNE UND GEWEBE AUE
PAPIERGARNENEX
Kapitel 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE
FILAMENTEEX
Kapitel 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE
SPINNFASERNEX
Kapitel 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE;
SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE
UND TAUE; SEILERWARENEX
Kapitel 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODEN-
BELÄGE, AUS SPINNSTOFFENEX
Kapitel 58 SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINN-
STOFFERZEUGNISSE; SPITZEN; TAPISSE-
RIEN; POSAMENTIERWAREN;
STICKEREIENEX
Kapitel 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZO-
GENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE
GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN
BEDARFS, AUS SPINNSTOFFENEX
Kapitel 60 GEWIRKE UND GESTRICKE E X
Kapitel 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZU-
BEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER
GESTRICKENEX
Kapitel 62 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZU-
BEHÖR, AUSGENOMMEN AUS
GEWIRKEN ODER GESTRICKENEX
Kapitel 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINN-
STOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTEL-
LUNGEN; ALTWAREN UND LUMPENEX
Kapitel 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE
WAREN; TEILE DAVONEX
Kapitel 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE
DAVONNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 74
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
Kapitel 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME,
GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN,
REITPEITSCHEN UND TEILE DAVONEX
Kapitel 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN
UND WAREN AUS FEDERN ODER
DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN;
WAREN AUS MENSCHENHAARENNE
Kapitel 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT,
ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN
STOFFENNE
Kapitel 69 KERAMISCHE WAREN E X
Kapitel 70 GLAS UND GLASWAREN E X
ex Kapitel 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN,
EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE,
EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIE-
RUNGEN UND WAREN DARAUS; PHAN-
TASIESCHMUCK; MÜNZEN, ausgenommen
Warender Position7117NE
7117 Phantasieschmuck E X
ex Kapitel 72 EISEN UND STAHL, ausgenommen Waren
der Position7201, 7202, 7206, 72181000 un d
72241000NE
7202 Ferrolegierungen E X
Kapitel 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL NE
Kapitel 74 KUPFER UND WAREN DARAUS E X
Kapitel 75 NICKEL UND WAREN DARAUS NE
ex Kapitel 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS,
ausgenommen Waren der Position 7601EX
ex Kapitel 78 BLEI UND WAREN DARAUS, ausgenommen
Warender Position7801EX
ex Kapitel 79 ZINK UND WAREN DARAUS; ausgen-
ommen Waren der Positionen 7901 und 7903EX
ex Kapitel 81 ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS;
WAREN DARAUS, ausgenommen Waren der
Unterpositionen 8101 1000, 81019400,
81021000, 81029400, 81041100,
81041900, 81072000, 81082000,
81083000, 81092000, 81101000,
81122190, 81123020, 81125100,
81125200, 81125900, 8112 92 und
81130020EX
Kapitel 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND
ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN
METALLEN; TEILE DAVON, AUS
UNEDLEN METALLENEX
Kapitel 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN
METALLENEX2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 75
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
ex Kapitel 84 KERNREAKTOREN, KESSEL,
MASCHINEN, APPARATE UND MECHANI-
SCHE GERÄTE; TEILE DAVON, ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen 84011000
und 8407 2110NE
84011000 Kernreaktoren E X
84072110 Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge, Außen-
bordmotorenmit ein em Hubraum von325 cm3
oder wenigerEX
ex Kapitel 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE,
GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECH-
NISCHE WAREN, TEILE DAVON;
TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGA-
BEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICH-
NUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE,
FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND
ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE, ausgen-
ommen Waren der Unterpositionen
85165000, 8519, 85203299, 85203990,
8521, 8525, 8527, 8528 12, 8528 21 bis
852830, 8529, 854011 und 8540 12NE
85165000 Mikrowellengeräte E X
8519 Plattenteller, Schallplattenspieler, Kassettenab-
spielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte,
ohne eingebaute TonaufnahmevorrichtungEX
85203299 Digitalgeräte, andere als Kassettengeräte E X
85203990 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahme-
geräte, andere als für Magnetbänder auf
Spulen, mit entweder nur einer Bandlaufge-
schwindigkeit von 19 cm/s oder mit dieser
und anderen niedrigeren Bandlaufgeschwindig-
keitenEX
8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung
oder -wiedergabe, auch mit eingebautem
VideotunerEX
8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funkte-
legrafieverkehr, den Rundfunk oder das Fern-
sehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät,
Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät;
Fernsehkameras; Standbild-Videokameras und
andere VideokameraaufnahmegeräteEX
8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
Funktelegrafieverkehr oder den Rundfunk,
auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit
einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
oder einer Uhr kombiniertEX
ex 8528 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem
Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bild-
aufzeichnungs- oder -wiedergabegerät, ausgen-
ommenWarender Un terposition85281300,
Videomonitore und VideoprojektorenEX
8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsäch-
lich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528
bestimmtEX
854011 Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangs-
geräte, einschließlich Kathodenstrahlröhren für
VideomonitoreEX
85401200 E X2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 76
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
Kapitel 86 SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFE-
STES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON;
MECHANISCHE (AUCH ELEKTROME-
CHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR
VERKEHRSWEGENE
8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren
der Position8709)NE
8702 Kraftfahrzeuge zum Befördernvon10 oder
mehr Personen, einschließlich FahrerEX
8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich
zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahr-
zeuge (ausgenommen solche der Position
8702), einschließlich Kombinationskraftwagen
und RennwagenEX
8704 LastkraftwagenE X
8705 Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, nicht
hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeför-
derung gebaut (z. B. Abschleppwagen, Kran-
wagen, Feuerwehrwagen, Betonmischwagen,
Straßenkehrwagen, Straßensprengwagen,
Werkstattwagen, Wagen mit Röntgenanlage)EX
870600 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen
8701 bis 8705, mit MotorEX
8707 Karosserien(ein schließlich Fahrerhäuser), für
Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705EX
8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Posi-
tionen 8701 bis 8705EX
8709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in
Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder
auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport
von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren,
von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile
davonEX
87100000 Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende
gepanzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen;
Teile davonNE
8711 Krafträder (einschließlich Mopeds) und
Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen;
BeiwagenEX
871200 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich
Lastendreiräder), ohne MotorEX
8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Posi-
tionen 8711 bis 8713EX
871500 Kinderwagen und Teile davon NE
8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für
Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfah-
rende Fahrzeuge; Teile davonNE
Kapitel 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHR-
ZEUGE; TEILE DAVONNE
Kapitel 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIM-
MENDE VORRICHTUNGENNE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 77
▼B
KN-Code Warenbezeichnung G E D
Kapitel 90 OPTISCHE, FOTOGRAPHISCHE ODER
KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF-
ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
-APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINI-
SCHE UND CHIRURGISCHE INSTRU-
MENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE
UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRU-
MENTE, APPARATE UND GERÄTEEX
Kapitel 91 UHRMACHERWAREN E X
Kapitel 92 MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND
ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTENE
ex Kapitel 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE
MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND
ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGS-
KÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT
NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMEL-
EUCHTEN, LEUCHTSCHILDER,
BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND
DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE
GEBÄUDE, ausgenommen Waren der Position
9405NE
ex 94015000 Sitzmöbel aus Stuhlrohr oder Bambus NE X
ex 940340 Möbel aus den in der Unterpositions-Anmer-
kung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen
Hölzern, von der in der Küche verwendeten
ArtNE X
ex 94038000 Möbel aus Stuhlrohr oder Bambus NE X
ex 94039030 Teile von Möbeln der Unterpositionen 940330,
940340, 940350, 940360 und 94038000, aus
den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu
Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern, aus
Bambus oder StuhlrohrNE X
ex 94039090 NE X
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Schein-
werfer) und Teile davon, anderweit weder
genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten,
Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder
und dergleichen, mit fest angebrachter Licht-
quelle, und Teile davon, anderweit weder
genannt noch inbegriffenEX
ex Kapitel 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGS-
ARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE
DAVON UND ZUBEHÖR, ausgenommen
Warender Position9503NE
9503 Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte
Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhal-
tung, auch mit Antrieb; Puzzles aller ArtEX
Kapitel 96 VERSCHIEDENE WAREN NE2001R2501 — DE — 22.12.2003 — 002.001 — 78