2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 1
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►B VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2001 DES RATES
vom 9. April 2001
zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die
aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage
kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
(ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 2)
Geändert durch:
Amtsblatt
Nr. Seite Datum
►M1Verordnung (EG) Nr. 786/2002 der Kommission vom 13. Mai 2002 L 127 3 14.5.2002
Berichtigt durch:
►C1Berichtigung, ABl. L 33 vom 2.2.2002, S. 39 (747/2001)
▼B
VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2001 DES RATES
vom 9. April 2001
zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenz-
mengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mitbestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Fragekommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/
94 und 934/95
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,insbesondere auf Artikel 133,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Zusatzprotokolle zu den Kooperationsabkommen zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der
Demokratischen Volksrepublik Algerien (1), der Arabischen
Republik Ägypten (2), dem Haschemitischen Königreich Jorda-
nien (3) und der Arabischen Republik Syrien (4) andererseits
sowie das Ergänzungsprotokoll zu dem Abkommen zur Grün-dung einer Assoziation zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Malta (
5) sehen Zollzugeständnisse
vor, die zum Teil unter gemeinschaftliche Zollkontingente undReferenzmengen fallen.
(2)Das Protokoll zur Festlegung der Bedingungen und Verfahrenfür die Durchführung der zweiten Stufe des Abkommens zur
Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirt-
schaftsgemeinschaft und der Republik Zypern und über dieAnpassung einiger Bestimmungen des Abkommens (
6), ergänzt
durch die Verordnung (EG) Nr. 3192/94 des Rates vom 19.Dezember 1994 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemein-
schaft für bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in
Zypern (
7), sieht ebenfalls Zollzugeständnisse vor, die zum Teil
unter Gemeinschaftszollkontingente und -referenzmengen fallen.
(3)Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1764/92 des Rates vom 29. Juni1992 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemeinschaft für
bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien,
Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesienund Zypern (
8) sind der schrittweise Abbau der Zölle beschleu-
nigt und die Mengen der in den Protokollen zu denAssoziations- oder Kooperationsabkommen mit den jeweiligenMittelmeerländern vorgesehenen Zollkontingente und Referenz-
mengen erhöht worden.
(4)Die Einfuhrregelungen der Gemeinschaft für Orangen mit
Ursprung in Zypern, Ägypten und Israel wurde durch entspre-chende Vereinbarungen in Form von Briefwechseln zwischender Europäischen Gemeinschaft und Zypern (
9), Ägypten (10)
und Israel (11) geändert.
(5)Der Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 25.
Februar 1998 über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse (12)2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 2
(1) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 1.
(2) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 10.
(3) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 18.
(4) ABl. L 327 vom 30.11.1988, S. 57.
(5) ABl. L 81 vom 23.3.1989, S. 2.
(6) ABl. L 393 vom 31.12.1987, S. 1.
(7) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 9.
(8) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 9.
(9) ABl. L 89 vom 4.4.1997, S. 1.
(10) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 31.
(11) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 3.
(12) ABl. L 86 vom 20.3.1998, S. 1.
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sieht Zollzugeständnisse vor, die zum Teil im Rahmen von Zoll-
kontingenten gewährt werden.
(6)Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über
Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen
Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsor-ganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde fürdas Westjordanland und den Gazastreifen andererseits (
1) und
die Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assozia-
tion zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren
Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien (2), dem
Königreich Marokko (3) und dem Staat Israel (4) andererseits
sehen Zollzugeständnisse vor, die zum Teil unter gemeinschaft-liche Zollkontingente und Referenzmengen fallen.
(7)Diese Zollzugeständnisse wurden durch die Verordnung (EG)
Nr. 1981/94 des Rates vom 25. Juli 1994 zur Eröffnung und
Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmteErzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien, Israel, Jorda-nien, Malta, Marokko, Tunesien, Türkei, Zypern undWestjordanland und den Gazastreifen sowie zur Einführung
eines Verfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieser
Zollkontingente (
5) und durch die Verordnung (EG) Nr. 934/95
des Rates vom 10. April 1995 zur Festlegung einer statistischenÜberwachung im Rahmen von Referenzmengen für bestimmteWaren mit Ursprung in Zypern, Ägypten, Jordanien, Israel,Tunesien, Syrien, Malta, Marokko sowie im Westjordanland
und im Gazastreifen (
6) umgesetzt.
(8)Da die beiden Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
mehrmals tief greifend geändert wurden, sollten sie nunmehr imSinne der Entschließung des Rates vom 25. Oktober 1996 überdie Vereinfachung und Rationalisierung der Zollregelungen und
Zollverfahren der Gemeinschaft (
7) neu gefasst und vereinfacht
werden. Dabei müssen sämtliche Bestimmungen über die Zoll-kontingente und Referenzmengen — d. h. auch die sukzessivenÄnderungen der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95sowie die Änderungen der KN-Codes und TARIC-Untertei-lungen — in einer einzigen Verordnung zusammengefasst
werden, um die Anwendung dieser Zollmaßnahmen zu rationali-
sieren.
(9)Da die einschlägigen Präferenzabkommen unbefristetgeschlossen wurden, ist es zweckmäßig, auch für diese Verord-nung keine Geltungsdauer festzulegen.
(10)Für eine Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse ist den Zoll-behörden ein Ursprungsnachweis entsprechend demPräferenzabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaftund dem jeweiligen Mittelmeerland vorzulegen.
(11)Die jeweiligen Präferenzabkommen sehen im Falle desÜberschreitens einer Referenzmenge die Möglichkeit vor, dass
die Gemeinschaft das im Rahmen dieser Referenzmenge
gemachte Zollzugeständnis im nächstfolgenden Präferenzzeit-raum durch ein dieselbe Menge umfassendes Zollkontingentersetzen kann.
(12)Infolge der Übereinkünfte, die bei den multilateralen Verhand-lungen der Uruguay-Runde erzielt wurden, sind die Zollsätze2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 3
(1) ABl. L 187 vom 16.7.1997, S. 3.
(2) ABl. L 97 vom 30.3.1998, S. 2.
(3) ABl. L 70 vom 18.3.2000, S. 2.
(4) ABl. L 147 vom 21.6.2000, S. 3.
(5) ABl. L 199 vom 2.8.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 563/2000 der Kommission (ABl. L 68 vom16.3.2000, S. 46).
(
6) ABl. L 96 vom 28.4.1995, S. 6. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 800/2000 der Kommission (ABl. L 96 vom
18.4.2000, S. 33).
(7) ABl. C 332 vom 7.11.1996, S. 1.
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des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse auf
demselben Niveau angelangt, auf dem sie sich nach den Zollzu-geständnissen der Mittelmeer-Präferenz-Abkommen befinden.
Damit erübrigt es sich, die Verwaltung des Zollkontingents für
zubereitetes oder haltbar gemachtes Putenfleisch mit Ursprungin Israel oder die Verwaltung der Referenzmenge für Saaterbsenmit Ursprung in Marokko vorzusehen.
(13)Beschlüsse des Rates oder der Kommission zur Änderung vonCodes der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC bewirkenkeine substanziellen Änderungen. Im Sinne einer Vereinfachungund einer rechtzeitigen Veröffentlichung der Verordnungen zur
Anwendung der gemeinschaftlichen Zollkontingente und Refe-
renzmengen, die in neuen Präferenzabkommen, -protokollen,-briefwechseln und anderen zwischen der Gemeinschaft undMittelmeerländern geschlossenen Rechtsakten vorgesehenwerden, ist es zweckmäßig vorzusehen, dass alle erforderlichenÄnderungen und technischen Anpassungen dieser Verordnung
nach Befassung des Ausschusses für den Zollkodex von der
Kommission vorgenommen werden können, soweit in dengenannten Rechtsakten die Erzeugnisse, die für Zollpräferenzenim Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengen in Fragekommen, die jeweiligen Mengen und Beträge, Zollsätze, Zeit-
räume und etwaigen weiteren Voraussetzungen bereits
festgelegt sind. Dies gilt unbeschadet des in der Verordnung(EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über dieHandelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeug-nissen hergestellte Waren vorgesehenen besonderenVerfahrens (
1).
(14)Die Verordnung (EG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG)Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der
Gemeinschaften (
2) enthält die kodifizierten Vorschriften für die
Verwaltung der Zollkontingente in der Reihenfolge derAnnahme der entsprechenden Zollanmeldungen, und für dieÜberwachung der Präferenzeinfuhren.
(15)Aus Zeit- und Effizienzgründen erfolgt die Kommunikationzwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission nachMöglichkeit auf elektronischem Wege.
(16)Die Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse für großblütigeRosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken undmehrblütige (Spray) Nelken ist an die Voraussetzungen derVerordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates vom 21. Dezember1987 zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung von
Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumen-
handels aus Israel, Jordanien, Marokko, Zypern sowie demWestjordanland und den Gazastreifen (
3) gebunden.
(17)Für Weine mit Ursprung in Algerien, Marokko oder Tunesien,die eine registrierte Ursprungsbezeichnung tragen, mussentweder eine Bestätigung der Ursprungsbezeichnung nach demMuster im Präferenzabkommen oder ein Dokument V I 1 oderein mit Anmerkungen versehenes Teildokument V I 2 gemäßArtikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 der Kommission
vom 18. Dezember 1985 über die Bescheinigung und das Analy-
sebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft undTraubenmost vorzulegen sind(
4), vorgelegt werden.2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 4
(1) ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 (ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5).
(2) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1602/2000 (ABl. L 188 vom 26.7.2000, S. 1).
(3) ABl. L 382 vom 31.12.1987, S. 22. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1300/97 (ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 1).
(4) ABl. L 343 vom 20.12.1985, S. 20. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 960/98 (ABl. L 135 vom 8.5.1998, S. 4).
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(18)Die Inanspruchnahme des Zollkontingents für Likörweine mit
Ursprung in Zypern ist an die Voraussetzung gebunden, dass
diese Weine in dem Dokument V I 1 — bzw. dem TeildokumentV I 2 — gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 derKommission als „Likörweine“ bezeichnet werden.
(19)Der Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2000 über denAbschluss des Abkommens in Form eines Briefwechselszwischen der Europäischen Gemeinschaft und der TunesischenRepublik betreffend die gegenseitigen Liberalisierungsmaß-
nahmen und die Änderung der Agrarprotokolle zum
Assoziationsabkommen EG/Tunesische Republik (
1) sieht neue
Zollzugeständnisse und Änderungen bestehender Zollzuge-ständnisse vor, die teilweise in Form gemeinschaftlicherZollkontingente und Referenzmengen erfolgten.
(20)Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichenMaßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des
Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die
Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe-fugnisse(
2) erlassen werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zollzugeständnisse im Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente
und Referenzmengen
Für die in den Anhängen I bis XI aufgeführten Erzeugnisse mit
Ursprung in Algerien, Marokko, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Syrien,
Israel, Westjordanland und den Gazastreifen, Türkei, Malta undZypern, die in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehrübergeführt werden, werden entsprechend den in dieser Verordnungfestgesetzten Zeiträumen und Vorschriften die Einfuhrzollsätze im
Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen
ausgesetzt oder ermäßigt.
Artikel 2
Sondervorschriften für Zollkontingente für frische Schnittblumen
und Blütenknospen
(1) Für großblütige Rosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard)
Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken kann die Anwendung der Zoll-kontingente für frische Schnittblumen und Blütenknospen im Wegeeiner Kommissionsverordnung ausgesetzt und der Zoll des Gemein-
samen Zolltarifs wieder in Kraft gesetzt werden, wenn die
Preisvoraussetzungen der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 nicht einge-halten werden.
(2) Erzeugnisse, für die der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wieder
in Kraft gesetzt wurde, können während des Zeitraums, für den dieser
Zoll wieder in Kraft gesetzt wurde, nicht im Rahmen des betreffendenZollkontingents in die Gemeinschaft eingeführt werden.
Artikel 3
Besondere Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Zollkon-
tingente für bestimmte Weine
(1) Die Inanspruchnahme der in den Anhängen I bis III, angeführten
Gemeinschaftszollkontingente mit den laufenden Nummern 09.1001,09.1107 und 09.1205 ist an die Voraussetzung gebunden, dass für die
Weine entweder eine von der zuständigen algerischen, marokkanischen
oder tunesischen Behörde gemäß dem Muster in Anhang XII ausge-stellte Bescheinigung über die Ursprungsbezeichnung oder ein2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 5
(1) ABl. L 336 vom 30.12.2000, S. 92.
(2) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
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Dokument V I 1 bzw. ein Teildokument V I 2 gemäß Artikel 9 der
Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 vorgelegt wird.
(2) Die Inanspruchnahme des in Anhang XI aufgeführten Zollkon-
tingents mit der laufenden Nummer 09.1417 für Likörweine mitUrsprung in Zypern ist an die Voraussetzung gebunden, dass die Weinein dem Dokument V I 1 bzw. dem Teildokument V I 2 gemäß derVerordnung (EWG) Nr. 3590/85 als „Likörweine“ bezeichnet sind.
Artikel 4
Verwaltung der Zollkontingente und Referenzmengen
(1) Die in dieser Verordnung aufgeführten Zollkontingente werden
von der Kommission nach Maßgabe der Artikel 308a bis 308c der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
(2) Erzeugnisse, die zu Präferenzzollsätzen in den zollrechtlich
freien Verkehr übergeführt werden, unterliegen insbesondere im Falleder in Artikel 1 genannten Referenzmengen einer gemeinschaftlichen
Überwachung nach Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93.
Die Kommission legt in Absprache mit den Mitgliedstaaten fest,welche weiteren, nicht von Referenzmengen abgedeckten Erzeugnisseeiner solchen Überwachung zu unterwerfen sind.
(3) Die Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten und der
Kommission bezüglich der Verwaltung der Zollkontingente und derReferenzmengen erfolgt nach Möglichkeit auf elektronischem Wege.
Artikel 5
Übertragung von Befugnissen
(1) Unbeschadet des in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 vorgese-
henen Verfahrens, kann die Kommission nach dem Verfahren desArtikels 6 Absatz 2 dieser Verordnung alle zur Durchführung dieserVerordnung erforderlichen Maßnahmen erlassen, insbesondere:
a) Änderungen und technische Anpassungen, die sich aus Änderungen
der Codes der Kombinierten Nomenklatur oder der Unterteilungendes TARIC ergeben,
b) Anpassungen, die sich aus dem Inkrafttreten vom Rat angenom-
mener neuer Übereinkommen, Protokolle, Briefwechsel odersonstiger Rechtsakte zwischen der Gemeinschaft und Mittelmeerlän-dern ergeben, soweit in diesen Übereinkommen, Protokollen,
Briefwechseln oder sonstigen Rechtsakten des Rates die für Zoll-
präferenzen im Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengenin Frage kommenden Erzeugnisse, ihre Mengen, Zollsätze,Geltungszeiträume und etwaigen anderen Anwendungsvorausset-zungen festgelegt sind.
(2) Die gemäß Absatz 1 angenommenen Bestimmungen berechtigen
die Kommission nicht zur
a) Übertragung von Präferenzmengen eines Geltungszeitraums auf
einen anderen,
b) Übertragung von Mengen eines Zollkontingents oder einer Refe-
renzmenge auf ein anderes Zollkontingent oder eine andere
Referenzmenge,
c) Übertragung von Mengen eines Zollkontingents auf eine Referenz-
menge und umgekehrt,
d) Änderung eines in einem Übereinkommen, Protokoll, Briefwechsel
oder sonstigen Rechtsakt des Rates festgelegten Zeitplans,
e) Annahme von Rechtsvorschriften für ein durch Einfuhrlizenzen
verwaltetes Zollkontingent.2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 6
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Artikel 6
Verwaltungsausschuss
(1) Die Kommission wird von dem mit Artikel 248a der Verordnung
(EWG) Nr. 2913/92 (1) eingesetzten Ausschuss für den Zollkodex
(nachstehend „Ausschuss“ genannt) unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel
4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG
wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 7
Zusammenarbeit
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um
die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.
Artikel 8
Aufhebung
Die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 werden aufgehoben.Bezugnahmen auf die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95
gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung und sind nach derEntsprechungstabelle in Anhang XIII zu lesen.
Artikel 9
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts-
blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2001 für die in Anhang III unter den
laufenden Nummern 09.1211, 09.1215, 09.1217, 09.1218, 09.1219 und
09.1220 aufgeführten Zollkontingente.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in jedem Mitgliedstaat.2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 7
(1) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2700/2000 (ABl. L 311 vom 12.12.2000, S. 17).
ANHANG I
ALGERIEN
Zollkontingente
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
mengeKontingentsz-
ollsatz
09.1001 ex 2204 2179 71 Weine mit einer der folgenden Ursprungsbezeichnungen:
Aïn Bessem-Bouira, Médéa, Coteaux du Zaccar, Dahra,
Coteau de Mascara, Monts du Tessalah, Coteaux de
Telmcen, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
vol oder weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder wenigervom 1.1. bis
31.12.224000 hl frei
ex 2204 2180 71
ex 2204 2183 71
ex 2204 2184 71
09.1003 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.224000 hl frei
Anderer Wein aus frischen Weintrauben
22042110
22042179
ex 2204 2180 71
79
80
22042183
ex 2204 2184 10
71
79
80
ex 2204 2194 10
30
ex 2204 2198 10
30
ex 2204 2199 10
2204291022042965▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 8
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
mengeKontingentsz-
ollsatz
ex 2204 2975 10
22042983
ex 2204 2984 10
30
ex 2204 2994 10
30
ex 2204 2998 10
30
ex 2204 2999 10▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 9
ANHANG II
MAROKKO
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1135 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frisch:3 000 frei
06031010 Rosen vom 15.10.
bis 14.5.
06031040 Gladiolen vom 15.10.
bis 14.5.
06031050 Chrysanthemen vom 15.10.
bis 14.5.
06031020 Nelken vom 15.10.
bis 31.5.
Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frisch:
09.1136 06031030
06031080Orchideen und andere Blumen vom 15.10.
bis 14.5.2 000 frei
09.1115 ex 0701 9050 Frühkartoffeln und sogenannte „Frühkartoffeln“, frisch
oder gekühltvom 1.12. bis
30.4.120000 frei
ex 0701 9090 10
09.1116 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.168757 frei (1)
07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt
09.1189 vom 1.10. bis
31.10.5 000(2)(3)(4)
09.1190 vom 1.11. bis
31.3.145676(2)(3)(4)▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 10
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1127 07031011 Speisezwiebeln, einschließlich Wildzwiebeln der Art
Muscari comosum, frisch oder gekühltvom 15.2. bis
15.5.7 840 frei
07031019
ex 0709 9090 50
09.1109 ex 0704 9090 20 Chinakohl, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.120 frei
09.1111 ex 0705 1100 10 Eisbergsalat, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.120 frei
09.1139 070700 Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.5 600 frei (1)
09.1137 07070005 Gurken, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.5.5 000(2)(3)(5)
09.1138 07091000 Artischocken, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.500(2)(3)—
07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder gekühlt
09.1132 vom 1.11. bis
31.5.5 600 frei (1)
09.1133 vom 1.10. bis
20.4.►C1
5 000(2)(3)
◄(6)
09.1141 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: vom 1.1. bis
31.12.8 960 frei
07094000 Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
ex 0709 5110
07095130
0709515090 Pilze, ausgenommen Zuchtpilze
ex 0709 5190 90
07097000 Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
ex 0709 90 Anderes Gemüse, ausgenommen Zucchini (Courgettes)
der Unterposition 0709 9070, Okra und Wildzwiebeln
der Unterposition ex 0709 9090
09.1143 ex 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,
ausgenommen Erbsen der Unterpositionen 07102100
und ex 07102900 und andere Früchte der Gattungen
„Capsicum“ oder „Pimenta“ der Unterposition 07108059vom 1.1. bis
31.12.6 720 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 11
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
08051010 Orangen, frisch
08051030
08051050
ex 0805 1080 10
09.1121 vom 1.1. bis
31.12.380800 frei (1)
09.1122 vom 1.12. bis
31.5.300000(2)(3)(7)
09.1129 ex 0805 2010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas),
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten, frischvom 1.1. bis
31.12.168000 frei (1)
ex 0805 2030 05
ex 0805 2050 05
ex 0805 2070 05
ex 0805 2090 05, 09
09.1130 ex 0805 2010 05 Clementinen, frisch vom 1.11. bis
28./29.2.110000(2)(3)(8)
09.1145 08082090 Quitten, frisch vom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
09.1147 ex 2001 1000 90 Cornichons, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht vom 1.1. bis
31.12.3 584 frei
09.1119 20049050
20054000
20055900Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen, ohne Essig
zubereitet oder haltbar gemacht, auch gefrorenvom 1.1. bis
31.12.10440 frei
09.1105 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von Alkohol oder
Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder mehrvom 1.1. bis
31.12.9 899 frei
ex 2008 5094 20
09.1149 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz von Zuckervom 1.1. bis
31.12.100 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 12
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1123 20091111
20091119
20091191
20091199
20091911
20091919
20091991
20091999Orangensaft vom 1.1. bis
31.12.37640 frei
davon:
09.1124 ex 2009 1111 10 Orangensaft, eingeführt in Umschließungen mit einem
Inhalt von 2 l oder wenigervom 1.1. bis
31.12.11292 frei
ex 2009 1119 10
ex 2009 1191 10ex 2009 1199 11, 19 92, 94ex 2009 1911 10
ex 2009 1919 10
ex 2009 1991 10ex 2009 1999 10
09.1107 ex 2204 2179 72 Weine mit einer der folgenden Ursprungsbezeichnungen:
Berkane, Saïs, Beni M'Tir, Guerrouane, Zemmour und
Zennata, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
vol oder weniger in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l
oder wenigervom 1.1. bis
31.12.56000 hl frei
ex 2204 2180 72
ex 2204 2183 72ex 2204 2184 72
09.1131 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.95200 hl frei
Anderer Wein aus frischen Weintrauben
2204211022042179
ex 2204 2180 72
79
80
22042183
ex 2204 2184 10
72
79
80▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 13
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
ex 2204 2194 10
30
ex 2204 2198 10
30
ex 2204 2199 10
22042910
22042965
ex 2204 2975 10
22042983
ex 2204 2984 10
30
ex 2204 2994 10
30
ex 2204 2998 10
30
ex 2204 2999 10
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Im Rahmen dieser Zollkontingenten wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn der Einfuhrpreis
nicht unter dem folgenden, zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko vereinbarten Einfuhrpreis liegt:
a) für Tomaten 461 EUR pro Tonne vom 1. Oktober bis 31. März;
b) für Gurken 449 EUR pro Tonne vom 1. November bis 31. Mai;
c) für Artischocken 571 EUR pro Tonne vom 1. November bis 31. Dezember;
d) für Zucchini;
— 424 EUR pro Tonne vom 1. bis 31. Januar, vom 1. bis 20. April und vom 1. Oktober bis 31. Dezember— im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. März wird der „WTO“-Einfuhrpreis angewandt, da er günstiger ist als der vereinbarte Einfuhrpreis;
e) für Orangen 264 EUR pro Tonne vom 1. Dezember bis 31. Mai;
f) für Clementinen 484 EUR pro Tonne vom 1. November bis Ende Februar.
(
3) Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem in Fußnote 2 genannten vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontin gentszoll 2, 4, 6
oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO ko nsolidierte spezi-
fische Zoll anzuwenden.
(4) Ebenfalls Wertzollbefreiung im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1116.
(5) Ebenfalls Wertzollbefreiung im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1139.
(6) Ebenfalls Wertzollbefreiung für den Zeitraum vom 1. November bis 20. April im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1132.
(7) Ebenfalls Wertzollbefreiung im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1121.
(8) Ebenfalls Wertzollbefreiung im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1129.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 14
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0005 ex 0602 Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln),
Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel; ausgenommen
Rosen der Unterposition 0602 40vom 1.1. bis
31.12.336 frei
18.0020 07031090
07032000
07039000Schalotten, Knoblauch, Poree/Lauch und andere Gemüse
der Allium-Arten, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.168 frei
18.0035 ex 0704 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und
ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica,
frisch oder gekühlt, ausgenommen Chinakohlvom 1.1. bis
31.12.560 frei
0705 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium- Arten),
frisch oder gekühlt
0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben,
Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche
genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt
18.0070 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.3 360 frei
18.0075 07111000
07114000
ex 0711 90Speisezwiebeln, Gurken und Cornichons, anderes Gemüse,
Mischungen von Gemüsen, vorläufig haltbar gemacht,
zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet, ausgenommen
Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“vom 1.1. bis
31.12.560 frei
18.0085 ex 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitet, ausgenommen Speisezwiebeln und
Olivenvom 1.1. bis
31.12.560 frei
18.0115 080420 Feigen, frisch oder getrocknet vom 1.1. bis
31.12.336 frei
18.0127 ex 0805 1080 90 Orangen, andere als frische
►C1 ◄vom 1.1. bis
31.12.1 120 frei (1)
ex 0805 2010 99 ►C1Mandarinen (einschließlich Tangerinen und
Satsumas), Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreu-
zungen von Zitrusfrüchten, andere als frische ◄ex 0805 2030 99
ex 0805 2050 99
ex 0805 2070 99
ex 0805 2090 91, 99ex 0805 3010 99 Zitronen und Limetten, andere als frische
ex 0805 3090 91, 99▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 15
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0147 08091000 Aprikosen/Marillen, frisch vom 1.1. bis
31.12.560 ►C1
frei (1)
◄080920 Kirschen, frisch
080930 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen, frisch
18.0150 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.240 frei
18.0200 20085061
20085069Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz
von Zucker, in unmittelbaren Um-schließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kgvom 1.1. bis
31.12.7 560 frei
18.0230 ex 2008 5099 10 Aprikosen/Marillenhälften und Pfirsichhälften (einschließ-
lich Brugnolen und Nektarinen), in anderer Weise zube-
reitet oder haltbar gemacht, ohne Zusatz von Alkohol
und ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als
4,5 kgvom 1.1. bis
31.12.7 200 frei
ex 2008 7099 10
18.0245 20092099 Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits vom 1.1. bis
31.12.960 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 16
ANHANG III
TUNIESEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1218 04090000 Natürlicher Honig vom 1.1. bis
31.12.50 frei
09.1211 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.1 000(1) frei
09.1213 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.16800(1) frei
09.1219 07112010 Oliven, vorläufig haltbar gemacht, zu anderen Zwecken
als zur Ölgewinnung bestimmt (2)vom 1.1. bis
31.12.10 frei
09.1207 08051010 Orangen, frisch vom 1.1. bis
31.12.35123(1) frei (3)
0805103008051050
ex 0805 1080 10
09.1201 ex 1604 1311 20 Sardinen der Art Sardina pilchardus, zubereitet oder
haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.100 frei
ex 1604 1319 20
ex 1604 2050 10
09.1215 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht, andere als ganz oder in Stücken,
mit einem Trockenmassegehalt von 12 GHT und mehrvom 1.1. bis
31.12.2 500(
4) frei
09.1220 20032000 Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.5 frei
09.1203 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von Alkohol oder
Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder mehrvom 1.1. bis
31.12.5 160 frei
ex 2008 5094 20▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 17
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1217 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz von Zuckervom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
09.1205 ex 2204 2179 73 Weine mit einer der folgenden Ursprungsbezeichnungen:
►C1Coteaux de Tebourba ◄, Coteaux d'Utique, Sidi-
Salem, Kelibia, Thibar, Mornag, Grand cru Mornag, mit
einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 % vol oder
weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
wenigervom 1.1. bis
31.12.56000 hl frei
ex 2204 2180 73
ex 2204 2183 73ex 2204 2184 73
09.1209 22041019
22041099Schaumwein, anderer vom 1.1. bis
31.12.179200 hl frei
Anderer Wein aus frischen Weintrauben
22042110
22042179
ex 2204 2180 73
79
80
22042183
ex 2204 2184 10
73
79
80
ex 2204 2194 10
30
ex 2204 2198 10
30
ex 2204 2199 10
22042910
22042965
ex 2204 2975 10
22042983
ex 2204 2984 10
30
ex 2204 2994 10
30▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 18
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
ex 2204 2998 10
30
ex 2204 2999 10
(1) Diese Kontingentsmenge wird ab dem 1. Januar 2002 bis zum 1. Januar 2005 jährlich um jeweils 3 % der ursprünglichen Menge erhöht.
(2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artik el 291 bis 300 der
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 71) in der geltenden Fassung).
(3) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(4) Diese Kontingentsmenge wird nach folgendem Zeitplan erhöht: 1. Januar 2002: 2 875 Tonnen; 1. Januar 2003: 3 250 Tonnen; 1. Januar 2004: 3 625 Tonnen; a b 1. Januar
2005: 4 000 Tonnen.
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0110 08021190
08021290Mandeln, auch ohne Schalen, ausgenommen bittere
Mandelnvom 1.1. bis
31.12.1 120(1)►C1
frei
◄
18.0125 ex 0805 1080 90 Orangen, ausgenommen frische vom 1.1. bis
31.12.1 680(1) frei
18.0145 08091000 Aprikosen/Marillen, frisch vom 1.1. bis
31.12.2 240(1) frei (2)
(1) Diese Referenzmenge wird ab dem 1. Januar 2002 bis zum 1. Januar 2005 jährlich um jeweils 3 % der ursprünglichen Menge erhöht.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 19
ANHANG IV
ÄGYPTEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1705 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.109760 frei
09.1703 07031011 Speisezwiebeln, einschließlich Wildzwiebeln der Art
Muscari comosum, frisch oder gekühltvom 1.2. bis
15.5.12120 frei
07031019
ex 0709 9090 50
09.1709 ex 0708 2000 10, 20 Bohnen (Phaseolus spp.), frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
30.4.7 680 frei
09.1701 07122000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitetvom 1.1. bis
31.12.5 880 frei
08051010 Orangen, frisch
0805103008051050
ex 0805 1080 10
09.1707 vom 1.7. bis
30.6.7 840 frei (
1)
09.1711 vom 1.12. bis
31.5.8 000(2)(3)
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ägypten vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ei ner Sendung um
2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises. L iegt der Einfuhrpreis
einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(3) Ebenfalls Wertzollbefreiung im Rahmen des Zollkontingents der laufenden Nummer 09.1707.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 20
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenz
mengenzollsa-
tz
18.0030 07032000 Knoblauch, frisch oder gekühlt vom 1.2. bis
31.5.1 920 frei
18.0040 ex 0707 0005 10, 90 Gurken mit einer Länge von 15 cm oder weniger, frisch
oder gekühltvom 1.1. bis
28./29.2.120 frei (1)
18.0050 07091000 Artischocken, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
31.12.120 frei (1)
18.0090 ex 0712 9090 20 Getrockneter Knoblauch vom 1.1. bis
31.12.1 200 frei
18.0140 ex 0807 1900 10, 91 Andere Melonen mit einem Gewicht von 600 g oder
weniger, frischvom 1.1. bis
31.3.120 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 21
ANHANG V
JORDANIEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen KN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazuge-
hörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(t)Kontingentszoll-
satz
09.1151 060240 Rosen, auch veredelt Vom 1.1 bis
31.12100 Frei
09.1152 060310 Blumen und Blüten sowie deren Konspen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frischVom 1.1 bis
31.12100 Frei
09.1153 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt Vom 1.1 bis
31.31 000 Frei
09.1154 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt Vom 1.11 bis
31.3200 Frei
09.1155 07092000 Spargel, frisch oder gekühlt Vom 1.10 bis
31.3100 Frei
09.1156 ex 0805 2050 07 Mandarinen, frisch Vom 1.1 bis
31.121 000 Frei (1)
09.1157 ex 0805 5010 10 Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum), frisch Vom 1.1 bis
31.121 000 Frei (1)
09.1158 08101000 Erdbeeren, frisch Vom 1.1 bis
31.3100 Frei▼M12001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 22
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingen-
tszeitraumKontingentsmenge
(t)Kontingentszoll-
satz
09.1159 ex 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet
oder haltbar gemacht, andere als Waren der Unter-
positionen 20019030, 20019040, 20019050 und
20019060Vom 1.1 bis
31.121 000(2) Frei
ex 2004 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essig-
säure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren,
andere als Waren der Position 2006 und andere
als Waren der Unterpositionen 20041091 und
20049010
ex 2005 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essig-
säure zubereitet oder halbar gemacht, nicht
gefroren, andere als Waren der Position 2006 und
andere als Waren der Unterpositionen 20052010,
20056000 und 20058000
09.1161 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen Fruchtmuse
und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch
mit Zusatz von Zucker oder anderen SüßmittelnVom 1.1 bis
31.121 000(2) Frei (1)
ex 2008 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzen-
teile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar
gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen
Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt
noch inbegriffen, andere als Waren der Unterposi-
tionen 2008 1110, 200840, 200870, 20089100,
20089985 und 20089991
ex 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und
Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von
Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süßmitteln, andere als Waren der Unterpositionen
200911, 2009 1200, 200919, 20092100,
200929, 200931 und 200939
09.1162 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von 12 GHT und mehrVom 1.1 bis
31.124 000, mit einem
Trockenmassegehalt
von 28 bis 30
GHT(2)(3)Frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Diese Kontingensmenge wird vom Inkrafttreten dieser Verordnung bis zum 1. Januar 2005 jährlich in vier gleichen Tranchen um jeweils 3 % dieser Menge erhöht.
(3) Für die Verwaltung dieses Gemeinschaftszollkontingents werden bei der Einfuhr von Waren mit einem von 28 bis 30 % abweichenden Trockenmassegehalt die folgenden
Koeffizienten angewandt:▼M12001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 23
Trockenmassegehalt
Koeffizient
Gleich oder mehr als jedoch weniger als
12 14 0,44828
14 16 0,5172416 18 0,58621
18 20 0,65517
20 22 0,7241422 24 0,793124 26 0,86207
26 28 0,93103
28 30 130 32 1,0689732 34 1,13793
34 36 1,20689
36 38 1,2758638 40 1,3448340 42 1,4137942 93 1,44828
93 100 3,32759▼M12001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 24
ANHANG VI
SYRIEN
Referenzmenge
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
geöhrigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0080 07122000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
weiter zubereitetvom 1.1. bis
31.12.840 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 25
ANHANG VII
ISRAEL
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1306 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.19500 frei
09.1341 06031080 Andere Blumen und Blüten sowie deren Knospen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.11. bis
15.4.5 000 frei
09.1351 06039000 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, getrocknet,
gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitetvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.1309 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.3.22400 frei
09.1342 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.1 000 frei (1)
09.1335 07031011 Speisezwiebeln, einschließlich Wildzwiebeln der Art
Muscari comosum, frisch oder gekühltvom 15.2. bis
15.5.13400 frei
07031019
ex 0709 9090 50
09.1311 ex 0704 9090 20 Chinakohl, frish oder gekühlt vom 1.11. bis
31.3.1 120 frei
09.1313 07051100 Kopfsalat, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.3.336 frei
09.1317 ex 0706 1000 10 Karotten, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
30.4.6 832 frei
09.1321 ex 0709 4000 10 Stangensellerie oder Bleichsellerie, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
30.4.13000 frei
09.1303 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.8 900 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 26
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1343 07099090
08109085Andere frische Früchte und anderes frisches oder
gekühltes Gemüsevom 1.1. bis
31.12.2 240 frei
09.1353 07104000
20049010Zuckermais, gefroren vom 1.1. bis
31.12.10600 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
09.1354 07119030
2001903020058000Zuckermais, nicht gefroren vom 1.1. bis
31.12.5 400 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
09.1344 07129030
07129050
07129090Tomaten, Karotten und anderes Gemüse, getrocknet, auch
in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst
zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitetvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.1323 08051010 Orangen, frisch vom 1.7. bis
30.6.200000 frei (
1)(2)
0805103008051050
ex 0805 1080 10
09.1325 ex 0805 2010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten, frischvom 1.1. bis
31.12.21000 frei (
1)
ex 0805 2030 05
ex 0805 2050 05
ex 0805 2070 05ex 0805 2090 05, 09
09.1345 ex 0805 2010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten, frischvom 15.3. bis
30.9.14000 frei (
1)
ex 0805 2030 05ex 0805 2050 05ex 0805 2070 05ex 0805 2090 05, 09
09.1315 ex 0805 3010 05 Zitronen, frisch vom 1.1. bis
31.12.7 700 frei (
1)
09.1346 ex 0805 3090 11, 19 Limetten, frisch vom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
09.1327 08071100 Wassermelonen, frisch vom 1.4. bis
15.6.9 400 frei
09.1329 08071900 Andere Melonen, frisch vom 1.11. bis
31.5.11400 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 27
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1339 08101000 Erdbeeren, frisch vom 1.11. bis
31.3.2 600 frei
09.1337 ex 0812 9020 10 Orangen, fein zerkleinert, vorläufig haltbar gemacht vom 1.1. bis
31.12.10000 frei
09.1355 17049030 Weiße Schokolade vom 1.1. bis
31.12.100 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
09.1356 1806 Schokolade und andere kakohaltige Lebensmittelzuberei-
tungenvom 1.1. bis
31.12.2 500 85 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1357 ex 1901 1000 22, 26, 30,
34, 38, 42,
46, 50, 54,
58, 62, 66Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, Milch und auf
der Grundlage von Milch hergestellte Erzeugnisse enthal-
tendvom 1.1. bis
31.12.100 70 % des
Agrarteilbe-
trags
ex 1901 9099 14, 20, 52,
56, 80, 84
ex 2106 1080 20ex 2106 9098 23, 27, 33,
37, 43, 47
09.1358 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn Flakes);
Getreide (ausgenommen Mais), in Form von Körnern oder
Flocken oder anders bearbeiteten Körnern ausgenommen
Mehl und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zube-
reitet, anderweit weder genannt noch inbegriffenvom 1.1. bis
31.12.200 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1359 1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkap-
seln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegelo-
blaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und
ähnliche Warenvom 1.1. bis
31.12.3 200 70 % des
spezifischen
Zollsatzes
oder des
Agrarteilbe-
trags
09.1307 20021010 Geschälte Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemachtvom 1.1. bis
31.12.3 500 frei
09.1348 20049098 Andere Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, gefrorenvom 1.1. bis
31.12.1 000 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 28
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1349 ex 2008 4071 10 Äpfel, Birnen, Aprikosen/Marillen, Pfirsiche, in Scheiben
geschnitten und Mischungen von in Scheiben
geschnittenen Früchten, in Öl gebackenvom 1.1. bis
31.12.100 frei
ex 2008 5071 10
ex 2008 7071 10
ex 2008 9274 13
ex 2008 9278 30ex 2008 9968 30
09.1301 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von Alkohol oder
Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder mehrvom 1.1. bis
31.12.180 frei
ex 2008 5094 20
09.1350 20089251
20089259
20089272
20089274
20089276
20089278Mischungen von Früchten, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz von Zuckervom 1.1. bis
31.12.250 frei
09.1331 20091111
20091119
20091191
20091199
20091911
20091919
20091991
20091999Orangensaft vom 1.1. bis
31.12.92600 frei (
1)
davon:
09.1333 ex 2009 1111 10 Orangensaft, eingeführt in Umschließungen mit einen
Inhalt von 2 l oder wenigervom 1.1. bis
31.12.22400 frei (1)
ex 2009 1119 10
ex 2009 1191 10
ex 2009 1199 11, 19 92, 94
ex 2009 1911 10
ex 2009 1919 10
ex 2009 1991 10ex 2009 1999 10
09.1319 200950 Tomatensaft vom 1.1. bis
31.12.10200 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 29
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1352 22042110 Anderer Wein aus frischen Weintrauben vom 1.1. bis
31.12.1 610 hl frei
ex 2204 2179 79, 80ex 2204 2180 79, 80
ex 2204 2183 10, 79, 80
ex 2204 2184 10, 79, 80ex 2204 2194 10, 30ex 2204 2198 10, 30ex 2204 2199 10
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Geminschaft vorgesehene spezifische Zoll vom 1. Dezember bis 31. Mai auf 0
ermäßigt, wenn der Einfuhrpreis nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Israel vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne l iegt. Liegt der
Einfuhrpreis einer Sendung um 2, 4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses ve reinbarten
Einfuhrpreises. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zo ll anzuwenden.
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0060 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
30.4.1 440 frei
18.0120 08044000 Avocadofrüchte, frisch oder getrocknet vom 1.1. bis
31.12.37200 frei
18.0130 ex 0806 1010 91, 99 Tafeltrauben, frisch vom 15.5. bis
11.7.2 280 frei
18.0150 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.240 frei
18.0160 ex 0812 9095 11, 20 Andere Zitrusfrüchte, fein zerkleinert, vorläufig haltbar
gemachtvom 1.1. bis
31.12.1 320 frei
18.0190 20083051
20083071Segmente von Pampelmusen und Grapfruits vom 1.1. bis
31.12.16440 frei
18.0215 ex 2008 3079 10 Pampelmusen und Grapefruits, nicht in Segmenten vom 1.1. bis
31.12.2 400 frei
18.0220 ex 2008 3091 11, 12, 13,
19, 91, 92Pampelmusen und Grapefruits, Pulpe von Zitrusfrüchten
und Zitrusfrüchte fein zerkleinertvom 1.1. bis
31.12.3 480 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 30
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0225 ex 2008 3099 11 Segmente von Pampelmusen und Grapefruits vom 1.1. bis
31.12.5 000 frei
18.0240 20092011
20092019
20092099Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits vom 1.1. bis
31.12.34440 frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 31
ANHANG VIII
WESTJORDANLAND UND GAZASTREIFEN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz-
eitraumKontingents-
menge
(in Tonnen)Kontingentsz-
ollsatz
09.1382 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu
Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.1. bis
31.12.1 500 frei
09.1381 08101000 Erdbeeren, frisch vom 1.11. bis
31.3.1 200 frei
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0310 07020000 Tomaten, frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
31.3.1 000 frei (1)
18.0320 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 15.1. bis
30.4.3 000 frei
18.0330 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.1 000 frei
18.0340 07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder gekühlt vom 1.12. bis
28./29.2.300 frei (1)
18.0350 08051010 Orangen, frisch vom 1.1. bis
31.12.25000 frei (1)
0805103008051050
ex 0805 1080 10▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 32
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0360 ex 0805 2010 05 Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);
Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten, frischvom 1.1. bis
31.12.500 frei (1)
ex 0805 2030 05ex 0805 2050 05
ex 0805 2070 05
ex 0805 2090 05, 09
18.0370 ex 0805 3010 05 Zitronen, frisch vom 1.1. bis
31.12.800 frei (
1)
18.0380 08071900 Andere Melonen, frisch vom 1.11. bis
31.5.10000 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 33
ANHANG IX
TÜRKEI
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingents-
zeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.0211 07031011
07031019Speisezwiebeln, frisch oder gekühlt vom 16.5. bis
14.2.2 000 frei
09.0213 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 1.5. bis
14.1.1 000 frei
09.0215 07099070 Zucchini (Courgettes), frisch oder gekühlt vom 1.3. bis
30.11.500 frei (1)
09.0217(2) 08071100 Wassermelonen, frisch vom 16.6. bis
31.3.14000 frei
09.0219 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf
gekocht, gefroren, mit einem Zuckergehalt von
mehr als 13 % GHT:vom 1.1. bis
31.12.100 frei
08111011 Erdbeeren
08112011 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Longan-
beeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren
und Stachelbeeren
08119019 andere
09.0221 Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht:vom 1.1. bis
31.12.8 000 frei
200210 ganz oder in Stücken
20029011
20029019andere, mit einem Trockenmassegehalt von
weniger als 12 GHT
09.0207(2) 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von 12 GHT und mehrvom 1.1. bis
30.6.15000, mit einem
Trocken-massege-
halt von 28 bis
30 GHT(3)frei▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 34
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingents-
zeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.0209(2) 20029031
20029039
20029091
20029099Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz
oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt
von 12 GHT und mehrvom 1.7. bis
31.12.15000, mit einem
Trockenmassegehalt
von 28 bis
30 GHT(3)frei
09.0223 20079130 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Frucht-
muse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt,
mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
GHT, ausgenommen homogenisierte Zuberei-
tungenvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.0225 20079939 Andere Fruchtzubereitungen, mit einem Zuckerge-
halt von mehr als 30 GHTvom 1.1. bis
31.12.100 frei
09.0203 ex 2008 5092 20 Aprikosen/Marillenpülpe, ohne Zusatz von
Alkohol oder Zucker, in unmittelbaren Umschlie-
ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 4,5 kg
oder mehrvom 1.1. bis
31.12.600 frei
ex 2008 5094 20
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.
(2) Ausgesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1506/98 des Rates (ABl. L 200 vom 16.7.1998, S. 1).
(3) Für die Verwaltung dieser Gemeinschaftszollkontingente werden bei der Einfuhr von Waren mit einem von 28 bis 30 % abweichenden Trockenmassegehalt die folgenden
Koeffizienten angewandt:
Trockenmassegehalt
Koeffizient
gleich oder mehr als: jedoch weniger als:
12 14 0,44828
14 16 0,51724
16 18 0,5862118 20 0,6551720 22 0,72414
22 24 0,7931
24 26 0,8620726 28 0,9310328 30 130 32 1,06897
32 34 1,13793
34 36 1,2068936 38 1,2758638 40 1,34483
40 42 1,41379
42 93 1,44828▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 35
Trockenmassegehalt
Koeffizient
gleich oder mehr als: jedoch weniger als:
93 100 3,32759▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 36
ANHANG X
MALTA
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingent
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnung KontingentszeitraumKontingentsme-
ngeKontingentszoll-
satz
09.1451 220300 Bier aus Malz vom 1.1. bis 31.12. 5 000 hl frei
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnung ReferenzmengenzeitraumReferenzmenge
(in Tonnen)Referenzmenge-
nzollsatz
18.0015 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis 31.5. 3 360 frei
18.0040 ex 0707 0005 10, 90 Gurken mit einer Länge von 15 cm
oder weniger, frisch oder gekühltvom 1.1. bis 28./29.2. 60 frei (1)
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 37
ANHANG XI
ZYPERN
Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung
gültigen Codes der KN bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ gilt der KN-Code zusammen mit der dazu-
gehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
TEIL A:Zollkontingente
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingents-
zeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
09.1420 060310 Blumen und Blüten sowie deren Knospen,
geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frischvom 1.11. bis
31.10.75 frei
09.1401 ex 0701 9050 Frühkartoffeln, frisch oder gekühlt vom 16.5. bis
30.6.110000 frei
09.1425 ex 0704 9090 20 Chinakohl, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.150 frei
09.1427 ex 0705 1100 10 Eisbergsalat, frisch oder gekühlt vom 1.11. bis
31.12.150 frei
09.1403 ex 0706 1000 10 Karotten, frisch oder gekühlt vom 1.4. bis
15.5.3 750 frei
09.1411 ex 0706 9090 20 Rote Rüben, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis
31.12.2 250 frei
09.1405 07093000 Auberginen, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
30.11.450 frei
09.1409 07096010 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden
Geschmack, frisch oder gekühltvom 1.1. bis
31.12.450 frei
09.1431 08051010
08051030
08051050Orangen, frisch vom 1.12. bis
31.5.48200 frei (1)
09.1407 ex 0806 1010 91, 99 Frische Tafeltrauben vom 8.6. bis
9.8.11000 ►C1
frei (2)
◄
09.1413 08062011 Weintrauben getrocknet, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von 15 kg oder wenigervom 1.1. bis
31.12.2 250 frei
0806201208062018
ex 0806 2091 10▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 38
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungKontingents-
zeitraumKontingentsmenge
(in Tonnen)Kontingentszoll-
satz
ex 0806 2092 10
ex 0806 2098 10
09.1429 20089943
20089953Weintrauben, in anderer Weise zubereitet oder
haltbar gemacht, ohne Zusatz von Alkohol, mit
Zusatz von Zucker, anderweit weder genannt noch
inbegriffenvom 1.1. bis
31.12.2 500 frei
09.1421 20096051 Traubensaft (einschließlich Traubenmost),
konzentriertvom 1.1. bis
31.12.4 950 frei (2)
20096071
ex 2009 6090 10
22043092
09.1415 22042179 Anderer Wein aus frischen Weintrauben, in
Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder
weniger, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt
von 15 % vol oder weniger, anderer als Likörwein
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
volvom 1.1. bis
31.12.52500 hl frei
ex 2204 2180 79, 80ex 2204 2183 79, 80ex 2204 2184 79, 80
09.1423 22042965 Anderer Wein aus frischen Weintrauben, in
Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l,
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %
vol oder weniger, anderer als Likörwein mit einem
vorhandenen Alkoholgehalt von 15 % volvom 1.1. bis
31.12.29120 hl frei
ex 2204 2975 10ex 2204 2983 80ex 2204 2984 30
09.1417 ex 2204 2183 10 Likörwein mit einem vorhandenen Alkoholgehalt
von 15 % vol oder mehrvom 1.1. bis
31.12.225000 hl frei
ex 2204 2184 10
ex 2204 2194 10ex 2204 2198 10ex 2204 2983 10ex 2204 2984 10ex 2204 2994 10ex 2204 2998 10
(1) Im Rahmen dieses Zollkontingents wird der in der WTO-Liste der Zugeständnisse der Gemeinschaft vorgesehene spezifische Zoll auf 0 ermäßigt, wenn d er Einfuhrpreis
nicht unter dem zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Zypern vereinbarten Einfuhrpreis von 264 EUR pro Tonne liegt. Liegt der Einfuhrpreis ein er Sendung um 2,
4, 6 oder 8 % unter dem vereinbarten Einfuhrpreis, so beträgt der spezifische Kontingentszoll 2, 4, 6 oder 8 % dieses vereinbarten Einfuhrpreises. Lie gt der Einfuhrpreis
einer Sendung unter 92 % des vereinbarten Einfuhrpreises, so ist der in der WTO konsolidierte spezifische Zoll anzuwenden.
(2) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 39
TEIL B:Referenzmengen
Laufende
NummerKN-CodeTARIC
UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen-
genzeitraumReferenzmen-
ge
(in Tonnen)Referenzmen-
genzollsatz
18.0050 07091000 Artischocken, frisch oder gekühlt vom 1.10. bis
31.12.120 frei (1)
18.0150 08105000 Kiwifrüchte, frisch vom 1.1. bis
30.4.240 frei
(1) Die Zollbefreiung findet nur auf den Wertzoll Anwendung.▼B2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 40
▼B
ANHANG XII
2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 41
▼B
ANHANG XIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE
TEIL A
Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates Diese Verordnung
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Artikel 3
Artikel 3 Artikel 2Artikel 4 Artikel 4, Absätze 1 und 3Artikel 6 Artikel 5
Artikel 7 Artikel 6
Artikel 8 Artikel 7Artikel 9 Artikel 9Anhang I Anhang IX
Anhang II Anhang VII — Teil A
Anhang III Anhang V — Teil AAnhang IV Anhang II — Teil AAnhang V Anhang XI — Teil AAnhang VI Anhang IV — Teil A
Anhang VII Anhang III — Teil A
Anhang VIII Anhang IAnhang IX Anhang X — Teil AAnhang X Anhang VIII — Teil A
Anhang XI Anhang XII
TEIL B
Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates Diese Verordnung
Artikel 2 Artikel 1 und Artikel 4 Absatz 3
Artikel 3 Artikel 5
Artikel 4 Artikel 6
Artikel 5 Absatz 1 Artikel 7Artikel 5 Absatz 2 Artikel 4 Absätze 3 und 4Artikel 6 Artikel 9
Anhang Anhang VI und Teil B der Anhänge II bis V,
VII, VIII, X und XI2001R0747 — DE — 01.05.2002 — 001.001 — 42