Datasets:
d4br4
/
agb-de

Dataset card Viewer Files Community
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2 classes
3,112
71
de
VII. Gewährleistung und Haftung
3. Der Käufer hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Soweit dem Käufer zumutbar, ist der Verkäufer berechtigt, die notwendigen Handlungen am Ort der Lieferung bzw. Verwendung der Ware durchzuführen. Der Verkäufer wird von der Gewährleistungspflicht frei, sofern der Käufer keine Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung einräumt, es sei denn, es bedarf keiner Fristsetzung nach § 281 Abs. 1 bzw. § 323 Abs. 2 BGB, der Käufer kann sich auf die Unzumutbarkeit der ihm zustehenden Art der Nacherfüllung berufen oder die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung ist fehlgeschlagen. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Für die Zeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung können weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere Schadensersatz, nicht geltend gemacht werden.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,229
29
de
1. Anwendungsbereich und Navigation auf der Seite
1.9 In dem Moment, in dem der Nutzer das erste Mal die Seite besuchen möchte, und in jedem Fall ab dem Inkrafttreten der EU-Verordnung 2018/302 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2018 (sog. „Geoblocking-Verordnung“) kann der Nutzer (auch dort, wo er einen Kauf per <<NAME>> durchführt) unter den verfügbaren Versionen der Seite diejenige auswählen, die er besuchen möchte.
[ "applicability" ]
null
00.0
932
24
de
9. Haftung
9.3 In den in 9.1 d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.
[ "liability" ]
null
00.0
1,771
39
de
1.12 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten
1.12.2 Union behält sich vor, bei der Bestellung von individualisierten Produkten eine besondere Prüfung durchzuführen und rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
[ "description" ]
null
00.0
3,704
92
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
[ "delivery" ]
delivery:methods
00.0
988
25
de
15. Salvatorische Klausel
Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine dieser Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommende gültige und wirksame Regelung treffen, die sie vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn sie beim Abschluss dieses Vertrags die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der jeweiligen Regelung bedacht hätten.
[ "severability" ]
null
00.0
1,895
43
de
§ 2 Abschluss von Verträgen
§ 2.3 Sollte die durch uns übermittelte Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir dem Kunden unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,475
58
de
Gefahrenübergang und Gewährleistung
Die Gewährleistung beginnt mit der Übergabe der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,689
38
de
1 Geltungsbereich
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,025
47
de
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
176
4
de
10. Landesspezifische Bestimmungen
10.6. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,267
75
de
§ 8 Gewährleistung
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 der AGB.
[ "warranty" ]
null
00.0
620
19
de
I. INFORMATIONEN ZUM FERNABSATZ UND ZUM VERTRAGSSCHLUSS IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR/3. INFORMATIONEN ÜBER IHR VERBRAUCHER-WIDERRUFSRECHT 3.1 GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT:
WIDERRUFSBELEHRUNG WIDERRUFSRECHT Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden) in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns <<NAME>>, <<NAME>>, 000000 <<STADT>>, E-Mail: hello@example.com Telefon: 00 00 12345678, Fax: 00 00 12345678 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:period,withdrawal:form
00.0
2,770
64
de
II. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten
Die Datenschutzhinweise sind hier zu finden.
[ "personalData" ]
null
00.0
19
1
de
9. Zahlung
Sie können bei allen Verkäufern grundsätzlich per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift, auf Rechnung oder per Ratenzahlung bezahlen. Für Käufe, bei denen ausschließlich wir (<<NAME>> (GmbH & Co KG)) Verkäufer sind, können Sie zusätzlich per PayPal und paydirekt zahlen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,324
54
de
§ 2 Vertragsschluss
A) Zustandekommen des Vertrages bei nicht finanzierten Geschäften Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden. Werktag ist jeder Kalendertag, der nicht Sonntag oder bundesweit geltender gesetzlicher Feiertag ist.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,427
57
de
§ 5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
§ 5.3 Bei Auswahl der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Betrages bei Abschluss der Bestellung.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,322
54
de
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,153
27
de
27 VERTRAGSUMFANG
Weder Ihnen noch uns steht irgendein Rechtsmittel in Bezug auf eine falsche Aussage, die von der jeweils anderen Partei mündlich oder schriftlich vor dem Datum des Vertragsabschlusses erfolgt ist, zu (sofern nicht eine solche falsche Aussage auf betrügerische Weise erfolgt ist). Das einzige Rechtsmittel der 19 anderen Partei ist das für Vertragsverletzung anzuwendende Rechtsmittel, wie in diesen Bedingungen vorgesehen.
[ "applicability" ]
null
00.0
764
22
de
Artikel 4: Bestellung/4.2 BESTELLUNG UND TRACKING DER BESTELLUNG/4.2.1 Schritte der Bestellaufgabe
Die Bestellung wird in 5 Schritten abgewickelt: Bestätigung des Warenkorbs, Identifizierung der Kundin, Bestellübersicht und Bestätigung der Bestellung durch die Kundin, Bestätigung der Bestellung durch <<NAME>>, Sendung der Bestellung. Zum Tracking der Bestellung identifiziert sich die Kundin auf der Webseite anhand ihrer Login-Daten (E-Mail-Adresse und Passwort). Zur Aufgabe einer Online-Bestellung bewerkstelligt die Kundin folgende Schritte:
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
3,052
69
de
§ 10. Haftung
3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet <<NAME>> uneingeschränkt.
[ "liability" ]
null
00.0
1,617
36
de
6. Widerrufsbelehrung
6.1 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an: <<NAME>> <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> oder per Telefax an: 00 00 12345678 oder per Telefon an: 00 00 12345678 oder per E-Mail an: hello@example.com Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,966
67
de
2) Vertragsschluss
2.5?Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,596
60
de
7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
1,543
35
de
2) Vertragsschluss
2.2?Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
3,657
90
de
8) Haftung
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
[ "liability" ]
null
00.0
2,932
66
de
10. Geschenkgutscheine
10.2 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,702
61
de
11. Aktionsgutscheine
11.6 Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,288
53
de
3. Preise, Verpackung und Versand, Rücksendekosten, Teillieferungen
(2) Verpackungen werden Eigentum des Kunden.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,523
85
de
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher innerhalb der EU-Mitgliedstaaten. Für die Definition des Verbrauchers gilt Ziffer 2.2 dieser AGB.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,365
79
de
§9 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
9.5 Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht des Bestellers kann dieser unter den nachfolgenden Bedingungen von <<NAME>> gelieferte Ware 100 Tage (beginnend am Tag nach Erhalt der Ware) an die <<NAME>>, Am <<STRASSE>>, Haus A 4. OG, 000000 <<STADT>> zurückschicken: Bei Retouren innerhalb Deutschlands trägt <<NAME>> die Portokosten. Bedingungen für das 100 Tage Rückgaberecht: Die Ware darf keine Gebrauchsspuren aufweisen und muss vollständig und originalverpackt innerhalb der 100 Tage-Frist bei <<NAME>> eintreffen. Das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht des Bestellers und dessen gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben davon selbstverständlich unberührt! Bis das gesetzliche Widerrufsrecht des Bestellers abgelaufen ist, gelten ausschließlich die in der Widerrufsbelehrung genannten Bedingungen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,030
69
de
§ 2. Vertragsschluss; Vertragstextspeicherung
5) Sollten Sie sich für die Zahlungsart "Klarna" entschieden haben, schließen Sie Ihre Bestellung mit dem Button "Zahlungspflichtig bestellen" ab. Bei den Zahlungsarten "Vorkasse" oder "PayPal" wird die Bestellung nach vorheriger Bestätigung der "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und der "Widerrufsbelehrung", durch einen Klick auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" abgeschlossen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,325
78
de
§ 3 Unsere Haftung
(a) Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.
[ "liability" ]
null
00.0
3,212
73
de
§ 11 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
524
17
de
§ 9 Haftung
9.3 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.
[ "liability" ]
null
00.0
2,642
61
de
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.4 Kunden sind zur Nutzung des Online-Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt. Die Nutzung der Inhalte darf ausschließlich für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke erfolgen. Sie haben sich jeder Störung der <<NAME>> Domains oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,472
58
de
Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, frei Haus. Genauere Informationen zum Versand und zur Anlieferung erhalten Sie bei unserer Kundenhotline.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,557
35
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1?Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
[ "delivery" ]
null
00.0
515
17
de
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,006
68
de
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,322
29
de
10. Lieferung der Produkte
Wenn der Nutzer das ursprüngliche Produkt per Echtzeitbanking (wo verfügbar) oder per Zahlungskarte des Typs Maestro bezahlt hat, so muss der Vertrag aufgelöst (und die ursprüngliche Bestellung storniert werden, woraufhin der Geschuldete Gesamtbetrag nach Maßgabe des Art. 5.4 zurückerstattet wird) und eine neue Bestellung für das als Ersatz gewählte Produkt aufgegeben werden.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,949
43
de
5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern. Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,111
27
de
16.2 Vertragliches Rückgaberecht
Bitte beachten Sie, dass wenn Sie von dem vertraglichen Rückgaberecht Gebrauch machen und Sie den Transport der Artikel selbst organisieren, also keine der vorgenannten Rückgabealternativen nutzen, Sie das Rücksenderisiko selbst tragen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
790
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.4 ZAHLUNG ÜBER PAYPAL®
6.4.2 Absicherung der Zahlung PayPal verschlüsselt sämtliche Informationen, die von der Kundin bei Anlage des Kontos mitgeteilt wurden. Somit wird keine andere Information als die E-Mail-Adresse der Kundin an <<NAME>> übermittelt. Finanzielle und persönliche Daten werden automatisch bei Versendung heikler Daten an die PAYPAL-Server verschlüsselt. <<NAME>> empfiehlt der Kundin, nähere Informationen zur Sicherheit der zwischen PAYPAL und der Bank der Kundin abgewickelten Transaktionen direkt bei dieser Gesellschaft einzuholen.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,582
88
de
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von <<NAME>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
631
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/2. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN/2.1 AKZEPTIERTE ZAHLUNGSMITTEL / ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise über eines der folgenden akzeptierten Zahlungsmittel: • Rechnung • Kreditkarte • PayPal • Sofortüberweisung • Nachnahme • Apple Pay • Geschenkgutschein.
[ "payment" ]
payment:mtehods
00.0
486
16
de
12. HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR FREMDE LINKS
Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
[ "liability" ]
null
00.0
1,364
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
Bis zum Beweis des Gegenteils wird vermutet, dass die Mängel, die innerhalb von sechs Monaten nach der Produktlieferung auftreten, bereits zum Zeitpunkt der Lieferung bestanden, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Produkts oder der Art des Mangels unvereinbar. Ab dem siebten Monat nach der Produktlieferung obliegt es jedoch dem Verbraucher, zu beweisen, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Produktlieferung bestand.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,825
65
de
7. Schlussbestimmungen
7.1 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,740
62
de
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
[ "warranty" ]
null
00.0
652
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/7. HAFTUNG
1. Die <<NAME>> haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der <<NAME>>, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der <<NAME>> beruhen, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von der <<NAME>> garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
[ "liability" ]
null
00.0
633
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/2. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN/2.1 AKZEPTIERTE ZAHLUNGSMITTEL / ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Die <<NAME>> behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen.
[ "payment" ]
payment:mtehods
00.0
3,715
92
de
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.3 Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht - für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, - für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie - für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,089
27
de
13 SCHNELLLIEFERUNG
Sie können die Bestellung entweder selbst abholen (indem Sie die Bestellnummer und einen Nachweis Ihrer Identität vorweisen) oder eine andere Person dazu bevollmächtigen die Bestellung in Ihrem Namen abzuholen. In diesem Fall muss die bevollmächtigte Person die Bestellnummer sowie einen Nachweis seiner oder ihrer Identität vorweisen.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,159
72
de
11. Gewährleistung
11.1 Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,336
54
de
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,886
66
de
3. Vertragsschluss
3.3 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei uns via E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mailadresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
56
2
de
8. Gesetzliche Widerrufsbelehrung
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts bzw. die Ware kommentarlos vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,676
91
de
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt Weltweit mit DHL.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
3,491
84
de
16. SONSTIGES
16.2 Schlichtungsstelle Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind immer bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus haben wir uns entschieden, nicht an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet. Unsere Mail Adresse lautet hello@example.com
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,583
35
de
10) Einlösung von Geschenkgutscheinen
10.5?Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,860
42
de
3. Widerrufsrecht und Verweis zu Reklamationen
3.5. Allgemeine Hinweise:
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,666
90
de
13) Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum ratenkauf by easyCredit
13.3 Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Die TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.>br />Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist. Sollte mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten haben. Die im Falle einer Rücklastschrift von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechneten Gebühren werden an Sie weitergereicht und sind von Ihnen zu begleichen. Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.
[ "payment" ]
null
00.0
1,933
43
de
B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren können Sie den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten. Wenn Sie Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt haben, so erhalten Sie bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften.
[ "description" ]
null
00.0
497
17
de
§ 2 Vertragsschluss
2.6 Wir schließen Verträge ausschließlich in deutscher Sprache.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,675
61
de
5. Vertragsschluss
5.4 Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Bis dahin ist die Ware für Sie reserviert. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück. Der Rücktritt hat zur Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
322
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Rückgabe der Produkte Eine Rücksendung Ihres Einkaufs können Sie einfach und bequem wie folgt vornehmen: Besuchen Sie example.com und loggen Sie sich in Ihr Konto ein, um eine Rücksendung oder einen Umtausch einzuleiten.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,174
73
de
§ 2 Vertragsschluss
(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers, per E-Mail oder auch schriftlich per Post versandten Brief erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,842
65
de
§ 5 Lieferzeiten und Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
6. Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Falle das Versandrisiko. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erfolgt daher erst mit Übergabe der Sache an den Kunden, wobei es der Übergabe gleichsteht, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug gerät. Sofern der Kunde jedoch Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,741
93
de
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
626
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/1. PREISE / VERFÜGBARKEIT / LIEFERBESCHRÄNKUNGEN
Unsere Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir erheben eine Versandkostenpauschale. Für den Standard-Versand innerhalb Deutschlands beträgt diese € 4.95. Die aktuellen Konditionen entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle. Ab einem Warenwert von mindestens € 80,00 liefern wir die Ware nach Deutschland bei Standard-Versand versandkostenfrei.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
2,955
66
de
15. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
15.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so bleiben die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von der Rechtswahl unberührt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,015
46
de
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
e) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,397
30
de
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
[ "description" ]
null
00.0
3,336
79
de
§1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 Abs. 1 BGB. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 Abs. 2 BGB.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
2,776
64
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
2. Die akzeptierten Zahlungsarten bei Bestellabgabe im Online Shop sind Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung, PayPal, Vorkasse und Finanzierung. In Zusammenarbeit mit <<NAME>> (Unzer), <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Bei Speditionslieferung stehen dem Käufer weiter die Zahlarten Barzahlung oder EC-Kartenzahlung/Girocard bei Lieferung zur Verfügung. Bei Selbstabholung stehen dem Käufer zudem die Zahlarten Barzahlung, EC-Kartenzahlung/Girocard und Kreditkarte (Visa/Mastercard) bei Abholung zur Verfügung.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,638
37
de
§3 Vertragsabschluss
(5) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von <<NAME>> zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,361
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.2 FÜR WEN SIE GELTEN Diese gesetzliche Gewährleistung ist Verbrauchern vorbehalten. Sie gilt daher nur für diejenigen Nutzer, die den Kauf auf der Seite zu anderen Zwecken als für eine etwaige Handels-, Gewerbe-, Handwerks- oder sonstige Erwerbstätigkeit durchgeführt hat.
[ "warranty" ]
null
00.0
282
11
de
1. Allgemeines
itte nehmen Sie zur Kenntnis, dass <<NAME>> nicht garantiert, dass alle auf der Website gezeigten Produkte vorrätig oder zum Kauf verfügbar sind. <<NAME>> behält sich das Recht vor, den Verkauf eines Produktes einzustellen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,200
50
de
11. Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
232
10
de
§1 Geltungsbereich
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
1,334
29
de
11. Widerrufsrecht
11.4 Nach Ausübung des Widerrufsrechts im Wege des Online-Widerrufs muss der Nutzer ohne schuldhaftes Zögern und spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum des Online-Widerrufs die Produkte an die <<NAME>> zurückzugeben; das Produkt gilt als zurückgegeben, sobald es der Nutzer innerhalb der vorgenannten Frist an den von <<NAME>> benannten Paketdienst übergibt („Rückgabefrist“). Für die Rückgabe im Anschluss an den Online-Widerruf muss sich der Nutzer an das im folgenden Art. 11.5 beschriebene Verfahren und an die ihm vor Vertragsschluss auf der Webseite sowie auch in der Bestellbestätigungsmail zur Verfügung gestellte Widerrufsbelehrung („Widerrufsbelehrung“) halten.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
410
14
de
4 Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>>, <<NAME>>, Mühlenweg 144, 000000 Norderstedt, Tel.: 00 00 12345678, Fax: 00 00 12345678 oder E-Mail: hello@example.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:period,withdrawal:form
00.0
1,545
35
de
2) Vertragsschluss
2.4?Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et <<STADT>>, S.C.A., 22-24 Boulevard <<STADT>>, L-2449 <<STADT>> (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,382
30
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,363
79
de
§9 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
9.3 Rücksendekostenverpflichtung bei einem Widerruf Die Kosten für die Rücksendung hat der Besteller zu tragen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
794
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.6 ZAHLUNG PER SOFORTÜBERWEISUNG
6.6.2 Zahlungssicherheit Jede Transaktion hat eine Transaktionsnummer. Sobald eine Transaktionsnummer für eine Transaktion verwendet wurde, kann sie nicht erneut benutzt werden. Die gesamte Zahlungsprozedur wird im Rahmen einer sicheren Online-Zahlung vorgenommen. PIN und Transaktionsnummer der Kundin/des Kunden werden zu keiner Zeit gespeichert oder archiviert. Daher können keine vertraulichen Informationen von Dritten verwendet oder manipuliert werden. Datenschutz-Standards werden überwacht und im Einklang mit den Deutschen Datenschutzvorschriften zertifiziert (TÜV geprüfter Transaktionsschutz). Die Übertragung von sensiblen Daten erfolgt über eine sichere und SSL verschlüsselte Verbindung.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,496
84
de
17. ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN „<<NAME>>", BEWERTUNGSFUNKTION UND DER KOMMENTARFUNKTION AUF <<NAME>>
17.5 Ausweispapiere oder sonstige sensible Daten dürfen nicht veröffentlicht werden.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,756
39
de
1.7 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
1.7.5 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,537
59
de
§ 7 Lieferfristen und -termine
(2) Die maximale Lieferfrist wird bei Bestellung der einzelnen Waren auf unserer Webseite zum jeweiligen Produkt angegeben.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,815
41
de
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
[ "description" ]
null
00.0
145
4
de
3. Preis und Zahlung
3.7. Unsere Website enthält eine große Anzahl von Produkten und Dienstleistungen, und es ist immer möglich, dass trotz aller Bemühungen einige der dort aufgeführten Produkte und Dienstleistungen falsch bewertet werden. Wir werden die Preise im Rahmen unserer Versandverfahren überprüfen, sodass wir, wenn der richtige Preis unter unserem angegebenen Preis liegt, den niedrigeren Betrag berechnen. Wenn der korrekte Preis höher ist als der auf der Website angegebene Preis, werden wir uns im Allgemeinen und nach unserem Ermessen entweder mit Ihnen in Verbindung setzen, um Anweisungen zu erhalten, bevor wir das Produkt oder die Dienstleistung versenden, oder Ihre Bestellung ablehnen und Sie entsprechend informieren.
[ "prices" ]
null
00.0
512
17
de
§ 3 Bezahlung
3.7 Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie für eine innerhalb Deutschlands veranlasste Rücksendung das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett verwenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingCosts
00.0
3,482
84
de
b. Replacement-Garantie für <<NAME>> Rahmen, <<NAME>> Gabeln und ausgewählte <<NAME>> Laufräder
Wird Ihr <<NAME>> Rahmen, Ihre <<NAME>> Gabel oder ein <<NAME>> Laufrad, das für das <<NAME>> Crash Replacement Programm qualifiziert ist innerhalb von sechs Jahren nach Kaufdatum durch einen Unfall/Sturz beschädigt oder zerstört, erhalten Sie Ihren oder einen vergleichbaren <<NAME>> Rahmen, <<NAME>> Gabel oder <<NAME>> Laufradsatz aus unserem aktuellen Programm zu 50% des Verkaufspreises. Der Austausch von Rahmen oder Gabel erfolgt ausschließlich in unserem Hause, Sie haben keinen Anspruch auf Zusendung eines neuen Rahmens oder einer neuen Gabel. Die Kosten für die Montage des neuen Rahmens oder der neuen Gabel sind von Ihnen zu tragen. Wir berechnen diese Kosten nach Aufwand auf Basis eines Stundensatzes von 64 EUR (Schweiz: 120 CHF). Natürlich erhalten Sie vor dem Austausch einen Kostenvoranschlag von uns. Gerne können Sie Ihr Fahrrad zum Austausch von Gabel oder Rahmen oder zur Reparatur eines Speichenbruchs persönlich bei uns abgeben. Falls Ihnen dies nicht möglich ist, so senden Sie uns das Fahrrad bzw. das Laufrad bitte nach vorheriger Terminvereinbarung über diesen Link auf Ihre Kosten zu (die Kosten für die Abholung zahlen wir an den Frachtführer und stellen Ihnen diese mit der Gesamtrechnung in Rechnung): https://example.com/services/service-themen/service-termin-buchen. Wir stellen Ihnen die Kosten für Hinfracht und Rückfracht zusammen mit den Montagekosten in Rechnung. Die Kosten pro Transportweg finden Sie hier: https://example.com/versandkosten. Einen neuen <<NAME>> Laufradsatz senden wir Ihnen gerne auf Ihre Kosten zu. Diese Garantie kann nur für Schäden in Anspruch genommen werden, die nicht über eine Versicherung abgerechnet werden. Im Falle eines Austauschs werden wir einen möglichst ähnlichen <<NAME>> Ersatzrahmen, Gabel oder Laufradsatz anbieten, sofern kein identischer Artikel verfügbar ist. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Lieferung eines Originalartikels und auf Austausch nicht mehr kompatibler Komponenten. Das Eigentum an den ausgetauschten, defekten Komponenten, insbesondere Rahmen, Gabeln und Laufrädern, geht im Zuge der Ausführung des Crash Replacement Auftrags auf die <<NAME>> über. Ausgetauschte Komponenten, Rahmen, Gabeln und Laufräder werden von uns automatisch fachgerecht und auf unsere Kosten entsorgt.
[ "warranty" ]
null
00.0
993
25
de
2. Vertragsschluss
3. Sie können vor Abschicken der Bestellung Ihre Produktauswahl im Warenkorb jederzeit ändern.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
2,873
66
de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen auf www.example.com
Nachstehend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für Ihre Registrierung und Bestellungen in dem OnlineShop der <<NAME>>, <<STRASSE>> 3, 000000 <<STADT>> (nachfolgend auch „<<NAME>>“), unter dem Internetauftritt example.com (nachfolgend „<<NAME>> Domains“). Die AGB enthalten neben unseren Geschäftsbedingungen auch Informationen zum Fernabsatz und zum Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr, zu deren Angabe wir als Online Händler gesetzlich verpflichtet sind. Sie können die jeweils aktuellen AGB auf den <<NAME>> Domains unter "AGB" einsehen und ausdrucken. Sie können die AGB ferner über die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms in PDF-Form herunterladen und speichern. Wenn Sie Fragen oder Hinweise zu diesen AGB, zu den angebotenen Artikeln oder zu einer von Ihnen getätigten Bestellung haben, können Sie über die nachfolgend genannten Kontaktdetails mit uns in Kontakt treten. Wir sind sehr an dem Dialog mit unseren Kunden interessiert und suchen dabei stets kundenorientierte Lösungen. <<NAME>> <<NAME>> Kundenservice <<STRASSE>> 3 000000 <<STADT>> Email: hello@example.com
[ "applicability" ]
null
00.0
1,772
39
de
1.13 Hinweis zur Rückgabe von Batterien/ Akkus
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das Zeichen „Mülltonne“ bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber
[ "disposal" ]
null
00.0
906
24
de
1. Geltungsbereich
1.4 Das Angebot im Online Shop richtet sich derzeit ausschließlich an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem unserer Liefergebiete haben und eine dortige Lieferadresse angeben können. Weitere Lieferbeschränkungen ergeben sich aus Ziffer 4.
[ "delivery" ]
delivery:destination
00.0
1,713
38
de
8 Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur auf example.com, im angegebenen Zeitraum, eingelöst werden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,630
90
de
2) Vertragsschluss
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0