id
int64 6
3.76k
| contract
int64 1
93
| lang
stringclasses 1
value | title
stringlengths 1
450
⌀ | text
stringlengths 2
5.38k
| topics
sequencelengths 1
3
| subtopics
stringclasses 50
values | label
class label 2
classes |
---|---|---|---|---|---|---|---|
2,899 | 66 | de | 4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung | 4.8 Bei der Wahl der Zahlungsart „PayPal“, wird der Rechnungsbetrag über den Online Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & <<NAME>>, S.C.A., 5. Etage, 2224 Boulevard <<STADT>>, 2449 <<STADT>> (nachfolgend „PayPal“) gezahlt. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal muss der Kunde bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und kann sich dort mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an <<NAME>> bestätigen. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,619 | 89 | de | 7. Lieferbedingungen | 7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
1,440 | 33 | de | 3. Preise und Zahlungsbedingungen | 3.4 Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist bei den Zahlungsarten Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte (Unzer), Amazon Pay Sofortüberweisung oder die Funktion „Login und Bezahlen mit Amazon“ bzw. „Bezahlen mit Amazon“ (Amazon Payments) unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
3,306 | 77 | de | PayPal | Wählen Sie bei der Bestellung unter Zahlungsarten "PayPal" aus und loggen Sie sich nach dem Online-Kauf in Ihrem persönlichen PayPal-Account ein, um den Zahlungsbetrag zu bestätigen. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
580 | 18 | de | 8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.4. Abholung im Geschäft | Bitte beachten Sie, dass bestellte Artikel zur Abholung im <<NAME>>-Geschäft <<NAME>> in <<STADT>> nach drei (3) bis (5) Werktagen bereit liegen, wenn die Bestellung werktags vor 14.00 Uhr getätigt und bestätigt wurde. | [
"delivery"
] | delivery:time | 00.0
|
2,728 | 62 | de | § 4 Preise/Fälligkeit | (1) Die zu den Waren angegebenen Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten demzufolge bereits die Umsatzsteuer. | [
"prices"
] | prices:vat | 00.0
|
978 | 25 | de | 10. Umweltschutz | Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen. Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben. | [
"disposal"
] | null | 00.0
|
2,523 | 59 | de | SEPA-Lastschriftmandat | Ich ermächtige die net-m privatbank 1891 AG, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der net-m privatbank 1891 AG auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
Name des Kontoinhabers: wie im Bestellprozess angegeben
IBAN: wie im Bestellprozess angegeben
Datum der Erteilung: Datum Ihrer Bestellung | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
75 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Besonderheiten beim Kauf einer Geschenkkarte im <<NAME>> Online-Shop Die Geschenkkarte können Sie im <<NAME>> Online-Store in Deutschland oder in Österreich (example.com). Die Bestellung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine Annahme dieses Angebots erfolgt mit dem Versand der Geschenkkarte durch <<NAME>>. Ein Versand der Geschenkkarte ist nur nach Deutschland oder Österreich möglich. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
3,670 | 91 | de | 3. Angebot und Vertragsschluss | 3.3 Gibt der Verbraucher ein Angebot in Form einer verbindlichen Bestellung der im Sortiment enthaltenen und verfügbaren Waren zu den angegebenen Bedingungen ab, kommt der Kaufvertrag erst durch Annahme des Verkäufers zustande. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
273 | 10 | de | §11 Freiwillige Rückgabegarantie | 11.3 Die Rücksendung im Rahmen der freiwilligen Rückgabegarantie ist für den Kunden kostenlos, wenn er einen von der Anbieterin bereitgestellten Retourenaufkleber verwendet. Ein solcher Retourenaufkleber wird von der Anbieterin in jedem Paket beigelegt. Neue oder weitere Retourenaufkleber können jederzeit beim Kundenservice der Anbieterin (hello@example.com) angefragt werden. Verwendet der Kunde nicht den Retourenaufkleber, hat er die Rücksendekosten zu tragen. Für die Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts gilt allein § 10.2 dieser AGB. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:shippingCosts | 00.0
|
3,189 | 73 | de | § 6 Versand | (3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei Zahlung per Ratenkauf (Finanzierung durch die Santander Consumer Bank) beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Zugang der Genehmigung des Finanzierungsantrags durch die Santander Consumer Bank bei dem Kunden. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
3,296 | 76 | de | 3. Streitbeteiligung | Alternative Streitbeilegung gema?ß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europa?ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,041 | 48 | de | 5. Abholung und Lieferung | (2) Bei <<NAME>> bestellte Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, kann sowohl bei Abholung im <<NAME>> als auch bei Lieferung nur vom Besteller der Ware persönlich unter Vorlage eines von einer Behörde ausgestellten Ausweises mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) entgegengenommen werden. Eine Aushändigung an einen Bevollmächtigten oder eine Lieferung an eine Packstation ist bei dieser Ware nicht möglich. | [
"description"
] | null | 00.0
|
1,777 | 39 | de | 1.16 Schlussbestimmungen | 1.16.3 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen. | [
"placeOfJurisdiction"
] | null | 00.0
|
1,666 | 37 | de | § 13 Widerrufsrecht des Verbrauchers | (3) Widerrufsrecht bei Dienstleistungen: | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
3,041 | 69 | de | § 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht | 2. Wenn Sie sich für die Zahlung PayPal entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & <<NAME>>, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard <<STADT>>, 2449 <<STADT>> (nachfolgend PayPal). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
238 | 10 | de | §2 Vertragsschluss | 2.5 Die Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
3,623 | 90 | de | 2) Vertragsschluss | 2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. | [
"description"
] | null | 00.0
|
1,836 | 41 | de | 5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung | Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot. | [
"description"
] | null | 00.0
|
2,155 | 50 | de | 2. Preise und Zahlungsbedingungen | 2.9 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer oder der vom Verkäufer ermächtigte Dritte über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verzug des Kunden, der Unternehmer ist, außerdem eine Pauschale in Höhe von 40 Euro zu berechnen. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale in Höhe von 40,- Euro wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer erfolgreichen Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt der Verkäufer keine Haftung. | [
"payment"
] | payment:late | 00.0
|
3,295 | 76 | de | 2. Transportschäden/Reklamationen | Wir bitten unsere Kunden, offensichtliche Sachmängel innerhalb einer Woche anzuzeigen. Bei Versandschäden, welche bereits äußerlich erkennbar sind, bitten wir Sie, das Paket unverzüglich zu kontrollieren und in jedem Fall vom Transportunternehmen eine Schadensbestätigung ausstellen zu lassen. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
304 | 11 | de | 10. Zahlungen | Paypal Wenn Sie die PayPal-Option auswählen, werden Sie auf die PayPal-Seite zum „LogIn“ weitergeleitet und können den angegebenen Betrag prüfen, bevor Sie auf „Jetzt bezahlen“ klicken. Nachdem diese Transaktion abgeschlossen ist, werden Sie auf die Website zurückgeleitet. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,733 | 62 | de | § 7 Bezahlmöglichkeiten | (1) Die Zahlung kann per Vorkasse auf das Konto des Anbieters, per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), per Paypal, per SOFORT Überweisung sowie in Deutschland auch per Klarna Kauf auf Rechnung erfolgen. Zusätzliche Kosten für alle genannten Zahlungsarten fallen nicht an. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
523 | 17 | de | § 9 Haftung | 9.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
3,460 | 84 | de | null | 6.1
Verbraucher haben ein 30tägiges Widerrufsrecht. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
2,393 | 56 | de | 4. Zustandekommen des Vertrages | 4.2.1.Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen „Warenkorb“. In diesen Warenkorb können Sie durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ überprüfen. Hierdurch binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die ausgewählten Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
286 | 11 | de | 2. Sprache | Die Sprache dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Deutsch. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
672 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.3 BEDINGUNGEN FÜR VERTRAGSSCHLÜSSE MIT <<NAME>> | Um Produkte über die Plattform kaufen zu können, müssen Sie mindestens 16 Jahre alt sein. | [
"age"
] | null | 00.0
|
1,990 | 45 | de | 9. Haftung | 1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des <<NAME>>, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der <<NAME>> nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
1,460 | 33 | de | 8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>> | 8.4 Für die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm hat der Kunde folgende Einwilligungserklärung abzugeben: „Ich verlange ausdrücklich und stimme gleichzeitig zu, dass Sie bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung, die Gegenstand des zu schließenden Vertrags ist, beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Erfüllung des Vertrages durch Sie das mir gesetzlich zustehende Widerrufsrecht verliere.“ | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
26 | 1 | de | 11. Elektronische Kommunikation | Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,277 | 29 | de | 8. Bestellungen | (ii) im Moment des Versands des Produktes, welches der Nutzer im Umtausch angefragt hat, den Preis dieses Produkts über das selbe Zahlungsmittel des ursprünglichen Kaufs abbuchen, und zwar unabhängig davon, ob der Preis gleich, geringer oder höher als der des ursprünglich erworbenen Produktes ist. Im Moment des Versands wird dem Nutzer eine Bestätigungsmail für den Versand zugesendet. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
3,636 | 90 | de | 4) Preise und Zahlungsbedingungen | 4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. | [
"prices"
] | payment:methods | 00.0
|
147 | 4 | de | 4. Lieferung | 4.1. Die geschätzten Lieferzeiten und die Versandkosten der verfügbaren Lieferoptionen geben wir im Bestellvorgang und in der Auftragsbestätigung an. In der Regel erhalten Sie innerhalb von 2-5 Werktagen Ihre Bestellung. | [
"delivery"
] | delivery:costs,delivery:time | 00.0
|
2,521 | 59 | de | Bei Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift | (9) Im Falle eines Widerrufs, eines Rücktritts, einer Retoure oder einer Reklamation bitten wir Sie, der Belastung der SEPA-Basis-Lastschrift nicht zu widersprechen, um unnötigen Aufwand und Kosten zu vermeiden. Der von uns an Sie zurückzuzahlende Geldbetrag wird dem Konto, dem die SEPA-Basis-Lastschrift belastet wurde, wieder gutgeschrieben oder, sofern dies zwischen Ihnen und uns vereinbart wird, eine Gutschrift erstellt. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,409 | 81 | de | 16.3 Gewinn und Gewinnbenachrichtigung | (5) Sofern Umstände eintreten, die wir nicht zu vertreten haben, akzeptiert der jeweilige Gewinner einen angemessenen Ersatzgewinn. Solche nicht zu vertretenden Umstände sind insbesondere solche, die bei den Sponsoren der Gewinne liegen. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
2,785 | 64 | de | IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf | 6. Eine Bestellung ist nur mit einer Lieferadresse in Deutschland möglich; Lieferungen an Packstationen, in das Ausland sowie Speditionslieferungen auf die deutschen Inseln werden nicht vorgenommen. Es können Versandkosten je nach Art der Zustellung der Ware und dem Bestellwert anfallen. Einzelheiten zu den Versandkosten sowie zu weiteren entgeltpflichtigen Zusatzleistungen (z. B. Montageservice) finden Sie hier. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
987 | 25 | de | 15. Salvatorische Klausel | Sollte eine oder mehrere Bestimmungen oder Teile einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. In Kenntnis der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach eine salvatorische Klausel lediglich zu einer Beweislastumkehr führt, ist es jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unter allen Umständen aufrechtzuerhalten. | [
"severability"
] | null | 00.0
|
1,428 | 32 | de | 13. Urheberrecht | Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen. | [
"intellectualProperty"
] | null | 00.0
|
2,670 | 61 | de | 4. Zahlungsarten; Fälligkeiten | 4.8 <<NAME>> behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
3,337 | 79 | de | §2 Vertragsabschluss | 2.1
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation dar. Für eine Bestellung im <<NAME>>-Webshop muss der Besteller:
1) Artikel in den Warenkorb legen;
2) Login, Rechnungs- und Lieferadresse wählen und eingeben;
3) Versandart und Zahlungsart wählen;
4) auf der Kontrollseite die Richtigkeit seiner Angaben bestätigen
5) am Ende auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" klicken.
Der Bestellprozess und der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Den Eingang der Bestellung bestätigt <<NAME>> dem Besteller umgehend per E-Mail. Die Bestellung stellt ein Angebot an <<NAME>> zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Besteller ist an seine Angebotserklärung 5 Tage lang gebunden. Innerhalb dieser Zeitspanne kann <<NAME>> die Annahme des Angebots erklären. Die Annahme des Angebots erfolgt grundsätzlich durch die Auslieferung der Ware oder ausnahmsweise, indem <<NAME>> dem Besteller in sonstiger Weise – etwa durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail – die Bestellung in Textform verbindlich bestätigt; die automatische Bestellbestätigungs-E-Mail bezüglich des Eingangs der Bestellung ist keine Annahmeerklärung im o. g. Sinne. Die Lieferung erfolgt innerhalb der Angebotsbindungsfrist des Bestellers, d. h. innerhalb von 5 Tagen. Sollte die Auslieferung ausnahmsweise erst nach Ablauf von 5 Tagen erfolgen, ist der Besteller nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Ansonsten ist die nach Ablauf von 5 Tagen erfolgende Warenanlieferung ein neues Angebot zum Vertragsabschluss; der Besteller kann dieses Angebot durch ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln (insb. Zueignungs- oder Gebrauchshandlungen) annehmen; <<NAME>> verzichtet insofern auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB). | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
783 | 22 | de | Artikel 6: Zahlung/6.1 ZAHLUNG PER KLARNA RECHNUNG | Im Rahmen der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des vertraglichen Verhältnisses erhebt und nutzt Klarna abgesehen von einer Adressprüfung auch Informationen zu dem bisherigen Zahlungsverhalten des Käufers sowie Wahrscheinlichkeitswerte zu diesem Verhalten in der Zukunft. Die Berechnung dieser Score- Werte durch Klarna wird auf Basis eines wissenschaftlich anerkannten mathematisch statistischen Verfahrens durchgeführt. Dazu wird Klarna unter anderem auch Ihre Adressdaten benutzen. Sollte sich nach dieser Berechnung zeigen, dass Ihre Kreditwürdigkeit nicht gegeben ist, wird Klarna Sie hierüber umgehend informieren. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
103 | 3 | de | 3. Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen) & Widerrufsformular | Fax: 00 00 12345678 | [
"withdrawal"
] | withdrawal:model | 00.0
|
2,392 | 56 | de | 4. Zustandekommen des Vertrages | 4.2. Sie bestellen in folgenden technischen Schritten: | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,087 | 27 | de | 12 EINKAUF ALS GAST | Auf dieser Website ist das Einkaufen auch über die Funktion Einkauf als Gast möglich. Bei einem solchen Kaufvorgang werden nur die für die Bearbeitung Ihrer Bestellung unverzichtbaren Daten angefordert. Nach Abschluss des Kaufvorgangs wird Ihnen zur Auswahl gestellt, sich als Benutzer registrieren zu lassen oder als nicht registrierter Benutzer fortzufahren. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,458 | 33 | de | 8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>> | 8.2 Die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm ist freiwillig. Voraussetzung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm besteht nicht. Der Verkäufer kann ohne Angabe von Gründen die Zulassung eines Kunden zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm verweigern. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, Kunden im Falle eines Missbrauchs von der Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm auszuschließen. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
2,806 | 64 | de | VII. Gewährleistung und Haftung | 10.1 Mängelansprüche verjähren mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Übergabe der Ware. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels auf Seiten des Verkäufers oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Sie gilt außerdem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche (§ 445b BGB) bleiben unberührt. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,677 | 37 | de | § 15 Mängelansprüche | (2) Während der Verjährungsfrist für Mängelansprüche kann der Kunde seine Ansprüche wegen Mängeln der Ware neben der Geltendmachung gegenüber <<NAME>> auch in jedem <<NAME>> Markt in Deutschland geltend machen. Alle Informationen über die Abwicklung von Mängelansprüchen stehen im Bereich „Mein Konto“ auf example.com zur Verfügung. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
158 | 4 | de | 8. Sonstiges | 8.3. Wenn Sie diese Website nutzen, stimmen Sie der elektronischen Kommunikation mit uns zu. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,647 | 37 | de | §6 Zahlung | (5) Wird bei der Bestellung von Fotoprodukten Zahlung gegen Rechnung angeboten, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen ab Lieferung der Bestellung bzw. Abholung der Bestellung im <<NAME>> Markt zur Zahlung fällig. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
1,823 | 41 | de | § 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt | (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
3,508 | 85 | de | 5. Zahlungsbedingungen | Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an: | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,315 | 77 | de | Eigentumsvorbehalt | Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der <<NAME>>. KG, <<STADT>>. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
234 | 10 | de | §2 Vertragsschluss | 2.1 Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
2,534 | 59 | de | § 6 Lieferung | (6) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
1,005 | 25 | de | 4. Umtauschrecht | 3. Vom Umtauschrecht ausgeschlossen sind | [
"withdrawal"
] | withdrawal:exclusion | 00.0
|
595 | 18 | de | 11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.1. Rücksendung an die Website <<NAME>>.com/11.1.c) Erstattung | Sollten Sie eine Erstattung wünschen, so erfolgt diese innerhalb von zweiundsiebzig (72) Arbeitsstunden nach Erhalt des (der) Produkts (e). Sie erhalten dann eine E-Mail von uns. Die Erstattung, einschließlich der Lieferkosten der ursprünglichen Bestellung, wird über das Zahlungsmittel ausgeführt, das Sie bei der Bestellaufgabe verwendet haben, und dies in der vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung der Bestellung angegebenen Währung. Bitte nehmen Sie zudem zur Kenntnis, dass Ihre Bank dennoch je nach Bearbeitungszeit bis zu zehn (10) Werktagen benötigen kann, um die Erstattung Ihrer Karte gutzuschreiben. Der Grund dafür liegt beim Kartenherausgeber; es ist uns leider nicht möglich, diesen Prozess zu beschleunigen. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
948 | 25 | de | 2. Registrierung | Zur Registrierung müssen Sie persönliche Daten angeben, die wir für die Abwicklung der Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,847 | 42 | de | 1. Geltungsbereich | 1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:definition | 00.0
|
713 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.15 Freiwillige Rückgabegarantie zusätzlich zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht | Wenn Sie einen Kaufvertrag während der freiwilligen Rückgabefrist im Einklang mit unserer Rückgabe- und Widerrufsrichtlinie (Artikel 2.13) und diesem Artikel 2.15 widerrufen, erstatten wir Ihnen spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen, nachdem wir das/die Standardprodukt(e) erhalten haben, sämtliche bereits von Ihnen geleisteten Zahlungen, darin eingeschlossen Versandkosten (vorausgesetzt, das/die zurückgesendete(n) Standardprodukt(e) stellt/stellen die gesamte Bestellung dar, sowie ausgenommen zusätzliche Kosten, die dadurch verursacht werden, dass Sie, sofern verfügbar, eine andere Versandart als den von uns angebotenen kostengünstigsten Standardversand gewählt haben). Für diese Erstattung nutzen wir dieselbe Zahlungsart, die Sie für die ursprüngliche Transaktion genutzt haben, es sei denn, wir vereinbaren eine andere Methode mit Ihnen; für Erstattungen fallen für Sie in keinem Fall Gebühren an. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:effects | 00.0
|
102 | 3 | de | 3. Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen) & Widerrufsformular | An <<NAME>> für Sport und Fitness online <<NAME>>. 18 000000 <<STADT>> | [
"withdrawal"
] | withdrawal:model | 00.0
|
376 | 13 | de | 4 RABATT | Mitglieder des <<NAME>> sowie Vorsitzende eingetragener Fanclubs des <<NAME>> erhalten 10 % Rabatt auf den Warenwert bei Versandbestellungen an die registrierte Adresse unter Angabe ihrer Mitgliedsnummer. Vom Rabatt ausgeschlossen sind bereits preisreduzierte Artikel sowie Artikel mit Preisbindung (Bücher). | [
"prices"
] | null | 00.0
|
2,731 | 62 | de | § 5 Lieferort/Versandkosten | Sie müssen bei der Bestellung eine Lieferanschrift benennen. Dabei ist zu beachten, dass ein Versand ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (außer auf Inseln) möglich ist. Ab einem Gesamtbestellwert von 49,- € ist der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (außer Inseln) kostenlos. Für den Versand von Bestellungen mit einem Gesamtbestellwert unter 49,- € betragen die Versandkosten 5,90 € pro Sendung. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
72 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Kauf einer Geschenkkarte Die <<NAME>> Geschenkkarte erhalten Sie im <<NAME>> Online Shop, example.com, oder in allen teilnehmenden Stores (abrufbar unter <<NAME>> <<STADT>> Storefinder). | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
1,740 | 39 | de | 1.2 Vertragsschluss | 1.2.2 Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
992 | 25 | de | 2. Vertragsschluss | 2. Sie können aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb legen. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
2,391 | 56 | de | 4. Zustandekommen des Vertrages | 4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem OnlineShop kein rechtlich bindendes Angebot ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
1,195 | 28 | de | ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT | 8. Ab dem Zeitpunkt des Eingangs beim Verbraucher müssen die Schokoladenerzeugnisse aufgrund ihrer Beschaffenheit sofort im Kühlschrank gelagert werden. | [
"codeOfConduct"
] | null | 00.0
|
276 | 10 | de | §12 Hinweise zur Datenverarbeitung | 12.1 Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird die Anbieterin die personenbezogenen Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung oder für Kundenzufriedenheitsumfragen nutzen. Wegen der Einzelheiten wird auf die Datenschutzerklärung der Anbieterin verwiesen, die auf der Webseite der Anbieterin jederzeit über den Link „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
2,437 | 57 | de | § 8 Aktionsgutscheine | c) bis wann er gültig ist. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
1,976 | 45 | de | 5. Zahlungsbedingungen | 1. Der Kunde kann, sofern verfügbar, per Kreditkarte, Paypal oder Sofort.(Klarna) zahlen. Der <<NAME>> akzeptiert die Kreditkarten Mastercard/Eurocard und VISA. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,957 | 66 | de | 16. Salvatorische Klausel | Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Ihre
<<NAME>>, Kundenservice <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, Email: hello@example.com
Stand: Januar 2018 | [
"severability"
] | null | 00.0
|
2,354 | 55 | de | § 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES | (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
2,010 | 46 | de | § 6 Mängelhaftung | Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
957 | 25 | de | 6. Eigentumsvorbehalt | Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
1,613 | 36 | de | 4. Lieferbedingungen | 4.6 Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, dürfen wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
2,836 | 65 | de | § 4 Zustandekommen des Vertrages | 3. Nutzung des Onlineshops
Der Kunde bestellt in unserem Onlineshop wie folgt:
1. einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legen und die Schaltfläche „Zur Kasse“ betätigen
2. Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben oder durch Auswahl der Schaltflächen „Amazon Pay“ oder „Direkt zu PayPal“ direkt über die Bezahldienstleister mit den dort hinterlegten Daten die Schritte 2. und 3. überspringen
3. eine Versand- und Zahlungsart auswählen
4. auf der Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben sowie AGB, Widerrufsrecht und Datenschutzerklärung bestätigen
5. am Ende die Schaltfläche "Jetzt kostenpflichtig bestellen" betätigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Funktionen des genutzten Browsers korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen bzw. über die Korrekturbuttons korrigiert werden. Mit der Schaltfläche "Artikel entfernen" können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Eine Bestellanfrage (Angebot) kommt somit nicht zustande.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme, sondern nur die Bestätigung des Bestelleingangs dar. Der Kaufvertrag kommt bei Nutzung unseres Onlineshops erst durch ausdrückliche Erklärung in Form einer Bestell- oder Auftragsbestätigung oder den Versand der Ware zustande. Die Bestell- oder Auftragsbestätigung stellt bei Bestellungen über den Onlineshop und das Shopformular die Annahmeerklärung dar und führt zum unmittelbaren Vertragsschluss. Gibt der Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung keine Erklärung ab oder liefert die Ware nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Bestellung als nicht angenommen.
| [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,984 | 45 | de | 6. Widerrufsrecht | 4. Musterwiderrufsformular | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
664 | 19 | de | II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN | Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Es besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. EU-Kommission Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,559 | 59 | de | § 15 Datenschutz | Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) - Weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite example.com unter der Rubrik „Datenschutz “ abrufbar. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
554 | 18 | de | 5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben | Nachdem Sie Ihre Auswahl abgeschlossen haben, klicken Sie auf „Bestellen“, um den Bestellvorgang zu starten. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
2,967 | 67 | de | 2) Vertragsschluss | 2.6?Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
1,681 | 37 | de | § 16 Schlussbestimmungen | (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
3,023 | 69 | de | § 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich | 2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gelten nachfolgenden Regelungen nur für Kunden, die auch Verbraucher sind, so wird der Kunde im Folgenden als "Verbraucher" bezeichnet. Gelten Regelungen nur für Kunden, die Unternehmer sind, so wird der Kunde im Folgenden in dieser Regelung als "Unternehmer“ bezeichnet. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:definition | 00.0
|
2,486 | 58 | de | Bezahlung | Weitere Informationen zur Bezahlung, und den Gebühren, fi nden Sie im Online-Shop unter Kundeninformation/Bezahlung.
| [
"payment"
] | null | 00.0
|
1,466 | 33 | de | 10. Sonstige Bestimmungen | 10.3 Macht höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
223 | 9 | de | §10 - FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT BIS ZU 30 TAGE NACH WARENERHALT | (1) <<NAME>> gewährt dem Kunden unbeschadet seines gesetzlichen Widerrufsrechts ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht kann sich der Kunde auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an <<NAME>> zurücksendet. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period | 00.0
|
2,194 | 50 | de | 11. Einlösung von Geschenkgutscheinen | 11.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers unter example.com und im Verkaufsstore (in 000000 Linden) des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
1,053 | 27 | de | 4 NUTZUNG UNSERER WEBSITE | Mit der Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie zu:
i. Die Website ausschließlich für rechtmäßige Anfragen und Bestellungen zu nutzen.
2
ii. Keine falschen oder betrügerischen Bestellungen aufzugeben. Sollten wir auf einer
vernünftigen Grundlage der Annahme sein, dass eine derartige Bestellung aufgegeben wurde,
haben wir das Recht die Bestellung zu stornieren und die zuständigen Behörden darüber in
Kenntnis zu setzen.
iii. Uns Ihre richtige und vollständige E-Mail-Adresse, Postanschrift und/oder sonstige
Kontaktdaten zu übermitteln und Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass
wir diese Informationen verwenden dürfen, um uns mit Ihnen, falls erforderlich, im Rahmen
Ihrer Bestellung in Verbindung zu setzen (siehe unsere Datenschutzerklärung). | [
"codeOfConduct"
] | null | 00.0
|
2,649 | 61 | de | 3. Bestellablauf; Korrekturmöglichkeiten; Speichermöglichkeit; Vertragstext | 3.3 Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (i) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (ii) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich. | [
"textStorage"
] | null | 00.0
|
1,762 | 39 | de | 1.9 Transportschäden | 1.9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. | [
"delivery"
] | delivery:brokenPackaging | 00.0
|
3,639 | 90 | de | 5) Liefer- und Versandbedingungen | 5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
3,168 | 72 | de | 14. Streitbeilegungsverfahren | Wir sind nicht bereit, freiwillig an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz mitzuwirken.
Für uns besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
| [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
1,191 | 28 | de | ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT | 3. Die Produkte werden nur in die Länder geliefert, für die laut Website eine Lieferung zulässig ist. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
1,760 | 39 | de | 1.8 Widerrufsbelehrung | 1.8.3 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 00 00 12345678 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
3,284 | 76 | de | 2. Zahlungsmöglichkeiten | b) Per Vorauskasse
Bei Zahlung per Vorauskasse wird die Bestellung bearbeitet, sobald der Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingegangen ist. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
1,073 | 27 | de | 10 GEFAHR- UND EIGENTUMSÜBERGANG DER PRODUKTE | Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung aller für die Produkte fälligen Beträge, einschließlich der Versandkosten oder mit der Lieferung (siehe hierzu obige Klausel 8), sollte diese zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, auf Sie über. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
2,350 | 55 | de | § 1 GRUNDLEGENDE BESTIMMUNGEN | (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:definition | 00.0
|
2,918 | 66 | de | 7. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von <<NAME>> Artikeln | Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (<<NAME>>, <<NAME>> Rücklieferungen – Bosteler Feld 14, 000000 <<STADT>>, E-mail: hello@example.com) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden oder uns übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 175 € geschätzt.
Auf Ihren Wunsch kann auch eine Abholung der Waren durch uns oder einen von uns beauftragten Spediteur erfolgen. In diesem Fall berechnen wir Kosten der Abholung in Höhe von maximal 175 €.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung | [
"withdrawal"
] | withdrawal:effects | 00.0
|