Frage: Welche wichtigen in Ihrer Person liegenden Gründe können dazu führen, dass eine Beschäftigung Ihnen unzumutbar ist, so dass Sie diese ablehnen dürfen? (geben Sie bitte 4 Beispiele)
Musterlösung: Merkblatt für Arbeitslose, S. 56, 57: 1. Geringe Leistungsfähigkeit / Einschränkung (0,25 p): Ihnen die Arbeit nach Ihrem körperlichen oder geistigen Leistungsvermögen nicht zugemutet werden kann; 2. Zusammenziehen mit Ehegatten/Lebenspartner (0,25 p): Sie zu Ihrer Ehegattin/Ihrem Ehegatten bzw. zu Ihrer Lebenspartnerin/Ihrem Lebenspartner ziehen wollen; 3. Zusammenziehen mit Partner (0,25 p): zu Ihrer Partnerin/Ihrem Partner in eheähnlicher Gemeinschaft ziehen wollen; 4. Erziehungsgemeinschaft (0,25 p): mit Ihrer Partnerin/Ihrem Partner die Erziehungsgemeinschaft zugunsten Ihrer gemeinsamen Kinder im Interesse des Kindeswohles (wieder) herstellen wollen; 5. Untertarifliche Entlohnung trotz Tarifgebundenheit (0,25 p): Sie die Arbeit wegen untertariflicher Entlohnung nicht annehmen oder antreten und Ihre Tarifgebundenheit nachweisen; 6. Wechsel in befristete Beschäftigung mit triftigem Grund (0,25 p): von einer unbefristeten in eine befristete Beschäftigung wechseln und Sie hierfür triftige Gründe wie z. B. höhere Bezahlung oder Chance auf Weiterbeschäftigung nach Ablauf der Befristung darlegen können; 7. Zu niedriges erzielbares Entgelt (0,25 p): Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt (§ 140 Abs. 3 SGB III); 8. Zu lange Pendelzeiten (0,25 p): Aus personenbezogenen Gründen ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen ihrer Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind (§ 140 Abs. 4 SGB III); 9. Notwendiger Umzug, dem wichtige Gründe entgegenstehen (0,25 p): Darüber hinaus kann eine Beschäftigung unzumutbar sein, wenn sie einen Umzug erfordert, dem ein wichtiger Grund entgegensteht. Ein wichtiger Grund kann sich insbesondere aus familiären Bindungen ergeben. (vgl. § 140 Abs. 4 S. 6 und S. 7 SGB III); 10, Wenn die Erziehung eigener (rechtlich gesehen) Kinder gefährdet wäre (0,25 p);

Antwort: 1. Die Beschäftigung / Tätigkeit entspricht nicht unbedingt meiner Ausbildung oder meiner bisherigen beruflichen Tätigkeit.
2. Die Beschäftigung ist weiter als der bisherige von meiner Wohnung entfernt.
3. Zur Aufnahme der Beschäftigung ist ein Umzug erforderlich.
4. Die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als die bisherigen, z.B. 30% weniger als das Entgelt, das meiner Bemessung zugrunde liegt, bezahlt wird,
5. Die Dauer, Lage und/oder Verteilung der Arbeitszeit ungünstiger ist/sind als bisher.
Feedback: Ihr erstes, zweites, drittes und fünftes Beispiel reichen nicht als alleiniger Grund aus, um eine Beschäftigung ablehnen zu dürfen mit Unzumutbarkeit als Begründung. In Ihrem vierten Beispiel erwähnen Sie ein zu niedriges Entgelt, beachten Sie, dass das Ihnen zumutbare Gehalt sich über die Zeit verändert und nicht immer bei 30% weniger als Ihrer Bemessung liegt.
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