Frage: Welche wichtigen in Ihrer Person liegenden Gründe können dazu führen, dass eine Beschäftigung Ihnen unzumutbar ist, so dass Sie diese ablehnen dürfen? (geben Sie bitte 4 Beispiele)
Musterlösung: Merkblatt für Arbeitslose, S. 56, 57: 1. Geringe Leistungsfähigkeit / Einschränkung (0,25 p): Ihnen die Arbeit nach Ihrem körperlichen oder geistigen Leistungsvermögen nicht zugemutet werden kann; 2. Zusammenziehen mit Ehegatten/Lebenspartner (0,25 p): Sie zu Ihrer Ehegattin/Ihrem Ehegatten bzw. zu Ihrer Lebenspartnerin/Ihrem Lebenspartner ziehen wollen; 3. Zusammenziehen mit Partner (0,25 p): zu Ihrer Partnerin/Ihrem Partner in eheähnlicher Gemeinschaft ziehen wollen; 4. Erziehungsgemeinschaft (0,25 p): mit Ihrer Partnerin/Ihrem Partner die Erziehungsgemeinschaft zugunsten Ihrer gemeinsamen Kinder im Interesse des Kindeswohles (wieder) herstellen wollen; 5. Untertarifliche Entlohnung trotz Tarifgebundenheit (0,25 p): Sie die Arbeit wegen untertariflicher Entlohnung nicht annehmen oder antreten und Ihre Tarifgebundenheit nachweisen; 6. Wechsel in befristete Beschäftigung mit triftigem Grund (0,25 p): von einer unbefristeten in eine befristete Beschäftigung wechseln und Sie hierfür triftige Gründe wie z. B. höhere Bezahlung oder Chance auf Weiterbeschäftigung nach Ablauf der Befristung darlegen können; 7. Zu niedriges erzielbares Entgelt (0,25 p): Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt (§ 140 Abs. 3 SGB III); 8. Zu lange Pendelzeiten (0,25 p): Aus personenbezogenen Gründen ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen ihrer Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind (§ 140 Abs. 4 SGB III); 9. Notwendiger Umzug, dem wichtige Gründe entgegenstehen (0,25 p): Darüber hinaus kann eine Beschäftigung unzumutbar sein, wenn sie einen Umzug erfordert, dem ein wichtiger Grund entgegensteht. Ein wichtiger Grund kann sich insbesondere aus familiären Bindungen ergeben. (vgl. § 140 Abs. 4 S. 6 und S. 7 SGB III); 10, Wenn die Erziehung eigener (rechtlich gesehen) Kinder gefährdet wäre (0,25 p);

Antwort: Ich kann eine angebotene Stelle ablehnen, wenn ich ein krankes Kind betreuen muss. Unter den Gesichtspunkt der Stellenablehnung fällt ebenfalls, wenn ich arbeitsunfähig erkranke und ein Attest darüber vorlegen kann. Wenn ich gesundheitlich eingeschränkt bin und keine 15 Stunden pro Woche arbeiten kann, kann ich eine Stelle ebenfalls ablehnen, wenn sie auf mehr als 15 Stunden pro Woche ausgelegt ist. Bin ich längerfristig krank und es zeigt sich, dass ich nicht mehr arbeiten gehen kann, kann ich eine Stelle ebenfalls ablehnen.
Feedback: Ihre ersten zwei Beispiele sind richtig, allerdings überschneiden sich ihre weiteren Beispiele stark mit Ihrem zweiten. Weitere gesuchte Optionen sind das geplante Zusammenziehen mit Ihrer Partnerin/Ihrem Partner oder ein zu niedriges erzielbares Entgelt.
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