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IPQuiz

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A

{"A": "eine", "B": "keine"}

de

Ein gewerbsmäßiges Schutzrecht ist _________________ Geschmackmuster oder Gestaltung.

B

{"A": "kein", "B": "ein"}

de

Das Schutzrecht verleiht s_________________em Eigentümer für _________________deutige Güter _________________ Ausschließlichkeitsrecht zur Nutzung _________________er stilvollen Form.

A

{"A": "ein", "B": "kein"}

de

Lediglich unterschiedliche Namen für _________________ und dieselbe Schutzrechtsart sind die Bezeichnungen Geschmackmuster oder Gestaltung.

A

{"A": "bekannte", "B": "unbekannte"}

de

Der neuzeitlichere und außerdem _____ Ausdruck Gestaltung wird nächstfolgend benutzt.

B

{"A": "Deutschland", "B": "Frankreich", "C": "Italien", "D": "Königreich der Niederlande"}

de

In _____ durch Gerichtsurteil erlassen wurde der erste Musterschutz.

A

{"A": "Gewebe", "B": "Filz"}

de

Ausländische Seidenmuster nachzuarbeiten wurde einem Lyonen _____ untersagt.

A

{"A": "diese Waffe", "B": "jener Schild"}

de

Von dem Gewerk, das französisch ist, angetreten wurde _____ _____.

B

{"A": "Theorie", "B": "Praktik"}

de

Diese _____ wurde folgen betrieben, nachdem 1791 der Zunftzwang eingestellt wurde.

A

{"A": "1806", "B": "1811"}

de

Entrepreneure konnten ab _____ ihre Modelle beim Gewerberat abgeben.

B

{"A": "zehn", "B": "fünf"}

de

Die Protektion von einem bis _____ Jahre war kostenfrei.

B

{"A": "keine", "B": "eine"}

de

Es gab _________________ permanente Protektion lediglich gegen Gebührnis.

A

{"A": "1787", "B": "1781"}

de

Druckmuster ab _____ behüten zulassen konnten englische Unternehmen.

B

{"A": "Deutsches Kaiserreich", "B": "Deutsches Reich", "C": "Reichstagswahlen in Deutschland", "D": "9. November"}

de

Der Musterschutz wurde als erstes Gebiet im _____ im Rheinland während der Besetzung, die französisch sind, eingebracht.

A

{"A": "ein", "B": "kein"}

de

Lediglich 1876 konnte _________________ Reichsgesetz beschlossen werden, das das Copyright an Models und Musterfällen _________________geführte und bloß Geschmackmuster schützte.

A

{"A": "Bildung", "B": "Auflösung"}

de

Zur _____ des Reichspatentamtes mit der Chance ab 1891 führten die günstigen Erlebnisse danach später ebenfalls Gebrauchsmuster behüten.

B

{"A": "keine", "B": "eine"}

de

Um _________________ angemeldete Gestaltung handelt es sich hinterher.

A

{"A": "ein", "B": "kein"}

de

Es gibt daneben in der EU außerdem _________________ nicht angemeldetes Gem_________________schaftsgeschmacksmuster. dessen Protektion entsteht all_________________e durch die neue Nutzung.

A

{"A": "Haager Abkommen", "B": "Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten", "C": "Genfer Konventionen", "D": "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen"}

de

Über das _____ über die weltweite Verwahrung gewerbsmäßiger Models und Musterfälle ist internationaler Designschutz machbar.

B

{"A": "Unrecht", "B": "Patent"}

de

Sie wären vom Gebrauchsmusterschutz oder _____ allerdings ausgeschlossen.

A

{"A": "eines", "B": "keines"}

de

Vorbedingungen für die Verbindlichkeit _________________ Designrechtes sind im Wesentlichen:

B

{"A": "kein", "B": "ein"}

de

Ein Schutzrecht, das ungeprüft ist, ist _________________ Designrecht.

B

{"A": "Befristungen", "B": "Bedingungen"}

de

Die _____ der Eigenheit und Neuigkeit werden im Eintragungsverfahren nicht überprüft, sondern lediglich formelle Bedingungen für die Anmeldung.

B

{"A": "keinen", "B": "einen"}

de

Macht der Träger eines Designrechtes Forderungen aus der Gestaltung gegen _________________ angeblichen oder angeblichen Verletzer gültig, so kann der Verletzer prüfen abgeben, ob der Gestaltung zum Moment der Eintragung beziehungsweise am Prioritätstag die Neuerung oder Eigenartigkeit fehlte.

A

{"A": "angemeldet", "B": "unangemeldet"}

de

Jeweils nach prozessualer Lage kann er eine Gegenklage auf Behauptung oder Aussage der Nebensächlichkeit bei dem Gerichtshof aufrichten, vor dem er wegen Verletzung beklagt wurde, oder einen Nichtigkeitsantrag beim verantwortlicher Amtsstelle vorlegen, bei dem die Gestaltung _________________ wurde.

B

{"A": "26", "B": "25"}

de

_____ Jahre, berechnet ab dem Anmeldetag beträgt die Schutzdauer der angemeldeten Gestaltung in den meisten Rechtsprechungen.

A

{"A": "6", "B": "12"}

de

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das EU-weit geltend ist, etablierte die Anordnung Nr. _____ / 2002 der Kommission vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

B

{"A": "Ursache", "B": "Effekt"}

de

In allen EU-Staaten hat er ebenso _____.

B

{"A": "Internationale Atomenergie-Organisation", "B": "Europäische Union", "C": "Pugwash Conferences on Science and World Affairs", "D": "CEFIC"}

de

Die Amtsstelle der _____ für Geistiges Besitztum ist berechtigt für die Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern.

D

{"A": "CEFIC", "B": "Europäische Union", "C": "Pugwash Conferences on Science and World Affairs", "D": "EU"}

de

Mit der allgemeinen Zugänglichmachung der Gestaltung in der _____ entsteht dieses Designrecht, das nichtregistriert ist, spontan und dieses Designrecht, das nichtregistriert ist, bietet Protektion für drei Jahre.

B

{"A": "Pugwash Conferences on Science and World Affairs", "B": "EU", "C": "CEFIC", "D": "Europäische Union"}

de

Valide Designrechte sind daneben in der _____ landesweit machbar.

C

{"A": "Italien", "B": "Polen", "C": "Deutschland", "D": "Frankreich"}

de

Die für Eintrag und Nichtigkeitsanträge verantwortliche Stelle ist in _____ das Deutsche Markenamt und Patentamt.

B

{"A": "keinen", "B": "einen"}

de

Für Gemeinschaftsgeschmacksmuster und landesweite germanische Gestaltungen ab dem Schutzjahr, das 6. ist, jeweilig für _________________ Fünf-Jahres-Zeitraum zu bezahlen sind die Aufrechterhaltungsgebühren.

A

{"A": "eindeutige", "B": "doppeldeutige"}

de

Dritten _____ Verwendungen der Gestaltung zu verweigern ermächtigt das Designrecht den Eigentümer.

B

{"A": "keines", "B": "eines"}

de

Bedrängt ist speziell das Herstellen, Bewerben, Inverkehrbringen, die Einuhr oder Export oder die Nutzung _________________ Produktes, welches die Gestaltung beinhaltet oder bei dem Gestaltung benutzt wird. ( § 37 Absatz 1 DesignG ) wird dabei auf die ganze Form einer Gestaltung abgeholfen.

C

{"A": "Gebrauchsmustergesetz", "B": "Anfechtungsgesetz", "C": "DesignG", "D": "Designgesetz"}

de

Ob bei einem Nutzer, der informiert ist, dasselbe Gesamtbild erzeugt wird, ist maßgebend die Fragestellung ( § 38 Absatz 2 _____ ).

B

{"A": "Reaktionen", "B": "Aktionen"}

de

Untersagt werden kann prinzipiell jede der genannten _____, sofern sie nicht durch den Rechtsinhaber gestattet wurden ( § 38 Designgesetz ) oder das Nutzungsrecht des Eigentümers nicht schon aufgebraucht ist.

B

{"A": "Verbot", "B": "Erlaubnis"}

de

Wenn das Erzeugnis anfänglich vom Schutzrechtsinhaber oder mit dessen _____ in Umgang ausgetragen wurde, ist letzteres außerdem die Lage.

B

{"A": "allgemein", "B": "speziell"}

de

Die Gesetzeslage gewährt Ausnahmefälle von Designschutz _____ für im persönlichem Umfeld zu nicht-gewerblichen Zielen vorgenommene Aktionen, für Aktionen zu Versuchszwecken und für Darstellungen zum Heftzwecke des Zitats oder der Belehrung mit Auskunft der Bezugsquelle und in einem gerechten, nicht beeinträchtigenden Ausmaß.

D

{"A": "Frankreich", "B": "Italien", "C": "Polen", "D": "Deutschland"}

de

Ein Anrecht an der gewerbsmäßigen Verwendung des Bilds der Objekte, die geschützt sind, wird dem Schutzrechtsinhaber in _____ zugestanden.

D

{"A": "Designgesetz", "B": "Patentgesetz", "C": "Gebrauchsmustergesetz", "D": "GeschmMG"}

de

13 der EU-Geschmacksmusterrichtlinie 98 / 71 EG formuliert § 40 _____ die Eingrenzung dieses Ausschließlichkeitsrechtes. ermöglicht sind: Darstellungen zum Absicht des Zitats oder der Belehrung, angenommen, solche Darstellungen sind mit den Gebräuchen des rechtschaffenen Handels übereinstimmend, beeinträchtigen die gewöhnliche Auswertung des Geschmackmusters nicht über Gebührnis und geben den Quell an.

B

{"A": "keines", "B": "eines"}

de

Als Handelsmarke bezeichnet man Produkte und Produktreihen, deren Markenzeichen sich in der Inhaberschaft _________________ Handelsunternehmens beziehungsweise einer Handelsorganisation befinden.

A

{"A": "kleineren Betrieben", "B": "größeren Pausen"}

de

Bei _____ _____ ist auch von einer Hausmarke die Rede.

B

{"A": "Regelwidrigkeit", "B": "Regel"}

de

Sie werden in der _____ nur in eigenen Betrieben des Markeneigners oder in den einer Verbundgruppe des Handels angeschlossenen Einzelhandelsbetrieben abgesetzt.

B

{"A": "kein", "B": "ein"}

de

Je mehr Filialen _________________ Einzelhandelsunternehmen oder je mehr Mitglieder _________________e Verbundgruppe des Handels hat, desto eher lohnt es sich für sie, Eigenmarken zu konzipieren und zu führen.

B

{"A": "gleiche", "B": "verschiedene"}

de

Zur Ausgestaltung stehen ihnen _____ Markentypen zur Verfügung, und zwar Gattungsmarken, normale Handelsmarken und Premium-Handelsmarken.

B

{"A": "besetzt", "B": "frei"}

de

Der Begriff Premiummarke ist weder wettbewerbsrechtlich noch markenrechtlich geschützt und deshalb _____ verfügbar.

B

{"A": "vorausgehende", "B": "folgende"}

de

Handelsunternehmen nutzen _____ Einflussfaktoren, um sich im Wettbewerb zu differenzieren: Qualität der Ware, Verpackungsinhalte, Verpackungsgestaltung und Listenverkaufspreis.

A

{"A": "eine", "B": "keine"}

de

Die Wareneinstandspreise für Handelsmarken fallen grundsätzlich niedriger aus als für aufwändig beworbene Herstellermarken, so dass ihre Verkaufspreise selbst bei gleicher Kalkulation unter den Verkaufspreisen von Herstellermarken liegen und _________________ besondere Preisleistung des Handelsunternehmens signalisieren können.

A

{"A": "verschiedenen Herstellern", "B": "gleichen Vertreibern"}

de

Das Eigenmarken führende Handelsunternehmen kann diese bei _____ _____ beziehen, die untereinander im Wettbewerb stehen. daher können Exklusivverträge über Handelsmarken mit dem günstigsten Produzenten abgeschlossen werden.

B

{"A": "fremde", "B": "eigene"}

de

Einige wenige Handelsunternehmen haben auch _____ Produktionsstätten.

B

{"A": "Abhängigkeit", "B": "Unabhängigkeit"}

de

die _____ von den großen Markenwarenherstellern, deren Marketingdruck durch Pushpull oder Pull-Methoden sich die Handelsunternehmen und -gruppen durch Eigenmarken entziehen können.

A

{"A": "Chance", "B": "Unmöglichkeit"}

de

die _____, das eigene Sortiment beziehungsweise das Unternehmensimage durch unverwechselbare Artikel zu profilieren.

A

{"A": "Einzelhandels", "B": "Großhandels"}

de

Besonders zur Profilierung geeignet sind Handelsmarken in Warengruppen des _____ mit hoher Preiselastizität der Nachfrage und als Gegenmarken zu bekannten Herstellermarken.

A

{"A": "eine", "B": "keine"}

de

Zur Ausschöpfung der Profilierungschance, namentlich durch preisgünstige und zugleich qualitativ hochwertige Eigenmarken, sind _________________ professionelle Betreuung und psychostrategisches Vorgehen unabdingbar.

A

{"A": "Festigung", "B": "Veränderung"}

de

die _____ von Kundenbindung.

B

{"A": "kein", "B": "ein"}

de

Da die Eigenmarken _________________es Unternehmens meist nur in dessen eigenen Vertriebsstätten erworben werden können, besteht für Kunden _________________ Anreiz, diese bei positiver Produkterfahrung erneut aufzusuchen.

A

{"A": "Wechsel", "B": "Bestand"}

de

Der _____ der Lieferanten bei gleichbleibender Verpackung, oder regional unterschiedliche Lieferanten bei landesweitem Auftritt der Handelsmarke einer Kette.

B

{"A": "Behinderung", "B": "Förderung"}

de

In der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur werden weitere, weniger offensichtliche Gründe für das Führen von Eigenmarken beziehungsweise die _____ des Eigenmarkenverkaufs genannt.

A

{"A": "hohen", "B": "geringen"}

de

Beispielsweise profitieren Unternehmen mit vertikal integrierter Lieferkette von _____ und stabilen Eigenmarkenverkäufen durch Skaleneffekte in der Produktion sowie die Auslastungsoptimierung der konzerneigenen Zulieferbetriebe.

B

{"A": "22", "B": "28"}

de

In den Jahren nach der Euro-Einführung schnellte der Marktanteil von Handelsmarken empor: er stieg von _____ % auf 41.3 %.

A

{"A": "gefühlte Teuerung", "B": "reale Preissenkung"}

de

Die _____ _____ nach der Euro-Einführung veranlasste viele Konsumenten zum Wechsel.

B

{"A": "sechs", "B": "drei"}

de

Ursprünglich erfüllte jede Marke _____ Funktionen: 1. Identifizierungsfunktion, 2. Herkunftsbestimmungsfunktion, 3. Unterstützungsfunktion.

A

{"A": "neue Funktionen", "B": "alte Kategorien"}

de

Mit zunehmender Verfeinerung des Markenwesen und der Emanzipation der Handelsmarke fort von der Kopiemarke oder Anhängemarke sind für sie _____ _____ hinzugetreten.

A

{"A": "Hans-Otto Schenk", "B": "Werner Hildenbrand", "C": "Manfred Timmermann", "D": "Otmar Issing"}

de

Der Wirtschaftswissenschaftler _____ unterscheidet acht spezifische Funktionen der Handelsmarke:

A

{"A": "eines", "B": "keines"}

de

Beide sind Markenwaren, d. h. mit dem Rechtsschutz _________________ Markenzeichens, der Marke, ausgestattete Konsumgüter.

B

{"A": "Menge", "B": "Qualität"}

de

Herstellermarken und Handelsmarken unterscheiden sich prinzipiell weder nach _____ noch nach bestimmten Produkteigenschaften, sondern lediglich durch die jeweilige Markeneignerschaft und durch die Disposition über die Gestaltung der Marke.

A

{"A": "ein", "B": "kein"}

de

Handelsmarken sind _________________ wirksames Marketinginstrument zur Kundenbindung an Einkaufsstandorte beziehungsweise Handelsketten.

A

{"A": "häufig", "B": "selten"}

de

Sie sind _____ im unteren und mittleren Preissegment beziehungsweise Qualitätssegment angesiedelt.

B

{"A": "das Monopol", "B": "den Wettbewerb"}

de

Durch _____ _____ im deutschen Einzelhandel werden vergleichbare Artikel verschiedener Handelsmarken von Lebensmitteleinzelhändlern und Drogerien in aller Regel zum gleichen Preis und in der gleichen Packungsgröße verkauft, sofern es sich nicht um Sonderangebote handelt.

D

{"A": "Frankreich", "B": "Italien", "C": "Polen", "D": "Deutschland"}

de

Insbesondere in _____ werden Handelsmarken vermehrt auch als Instrument zur Preisdifferenzierung, Profilierung und strategischen Marktpositionierung eingesetzt.

B

{"A": "Verallgemeinerung", "B": "Differenzierung"}

de

Die _____ hat vor allem bei den Handelsmarken zu neuartigen Erscheinungsformen geführt.

B

{"A": "Karosserie", "B": "Rahmen"}

de

Auch entstehen im _____ vertikaler Kooperationen, etwa beim selektiven Vertrieb, Mischformen oder Hybridformen.

A

{"A": "keine", "B": "eine"}

de

Bei unabhängigen Tests der Stiftung Warentest wurde seit Jahrzehnten immer wieder festgestellt, dass es zahlreiche Baugleichheiten von Herstellermarken und Handelsmarken gibt und dass _________________ der beiden Kategorien grundsätzlich qualitativ überlegen ist.

A

{"A": "früher", "B": "später"}

de

Beim Preis-Leistungs-Verhältnis liegen meist Handelsmarken vorne. Einige Handelsmarken, beispielsweise Elite oder Mibell waren _____ Herstellermarken, die später von Handelsketten gekauft / übernommen wurden.

C

{"A": "Essen", "B": "Duisburg", "C": "Hagen", "D": "Dortmund"}

de

Laut einem Forschungsbericht der Fernuniversität _____ aus dem Jahr 2009 bewirke die zunehmende Verbreitung von Handelsmarken folgendes:

B

{"A": "geschlossene Vertreiber", "B": "einzelne Hersteller"}

de

Im Preiswettbewerb liegt für _____ _____ der Zwang nahe, die Produktqualität zugunsten der Produktionskosten zu senken.

B

{"A": "Vorlage", "B": "Imitation"}

de

Produktinnovationen tragen nicht zu dem gesteigerten Preisniveau bei, da bei Handelsmarken im Vergleich zu Herstellermarken eher _____ statt Innovation zu beobachten ist.

B

{"A": "Ausgaben", "B": "Einsparungen"}

de

Preisdruck durch Handelsmarken führt wahrscheinlich zu _____ seitens Herstellermarken, die auch und oft vor allem Forschung und Entwicklung betreffen.

B

{"A": "Beendigung", "B": "Verbreitung"}

de

Zunehmende _____ von Handelsmarken zieht die Auslistung von Herstellermarken aus dem Sortiment der Händler nach sich.

B

{"A": "ein", "B": "kein"}

de

Die Schlussfolgerungen, somit sei _________________ positiver Effekt aus Sicht der Verbraucher zu erwarten, weder in Bezug auf das Preisniveau noch auf die Artikelvielfalt, des Weiteren bestünden negative Auswirkungen auf die Gesamtumsätze, sind allerdings ihrerseits kritisch zu beurteilen.

A

{"A": "Zivilrechts", "B": "Strafrechtes"}

de

Ein Teilrechtsgebiet des _____ bildet das Patentrecht in der germanischen Juristik.

B

{"A": "Strafrecht", "B": "Zivilrecht"}

de

Das _____ regelt Effekt und Genese gewerbsmäßiger Schutzrechte für Inventionen.

B

{"A": "alt", "B": "frisch"}

de

Patenturkunden werden für Inventionen auf allen Bereichen der Technologie gewährt, die _____ sind, auf einer erfinderischen Betätigung beruhen und gewerbsmäßig benutzbar sind ( § 1 Absatz 1 PatG ).

A

{"A": "eine", "B": "keine"}

de

Dass _________________ Fachperson sie zustellen kann, ist die Invention in der Patentanmeldung so zu enthüllen.

B

{"A": "10", "B": "9"}

de

Freilich wird dem Patentinhaber nach § _____ S. 1 PatG das ausschließliche Recht verschafft, dies findet aber seine Grenzziehung beim Zusammentreffen mit Verbietungsrechten Dritter, die ältlicher aber außerdem jungenhafter sein können.

B

{"A": "Ausgang", "B": "Eingang"}

de

Dies wird sichtbar anhand des nächsten Beispieles: Wird zuerst der _____ ausgedacht, um die Tüten vor dem Höhleneingang abzulösen, kann diese geschützt werden.

A

{"A": "Eingang", "B": "Ausgang"}

de

Wird während der Ablaufzeit des Türpatents das Türschloss für den _____ entwickelt, das den Verriegelungsbalken ersetzt, so kann ebenfalls das Türschloss geschützt werden.

B

{"A": "keinen", "B": "einen"}

de

Da dies in das ausschließliche Recht des Besitzers des Türpatents einwirken würde, ist der Träger des Schlosspatents danach nicht befugt, _________________ Eingang mit Türschloss anzubieten oder herzustellen.

A

{"A": "20", "B": "22"}

de

_____ Jahre geschätzt ab dem Kalendertag nach der Eintragung beträgt die Spieldauer einer Patenturkunde.

B

{"A": "langlebiger", "B": "kurzlebiger"}

de

Die eigentliche Schutzdauer ist damit _____ als die Spieldauer des Patentschutzes, weil das Prüfungsverfahren häufig recht lange Zeitdauer belegen kann.

B

{"A": "kein", "B": "ein"}

de

Die Protektion kann bei Patentschutzen für Inventionen nach zwei Vorschriften der EU aufgrund der ewigen Zeitdauer der Genehmigungsverfahren durch _________________ Ergänzendes Schutzzertifikat um hoch fünf Jahre gelängt werden.

B

{"A": "keines", "B": "eines"}

de

Der Entwickler muss im Gegenzug zur behördlicher Anerkenntnis _________________ temporell begrenzten Wirtschaftsmonopols seine Invention in einer Patentschrift preisgeben, daher jedermann erhältlich schaffen.

B

{"A": "keine", "B": "eine"}

de

Die Offenbarung durch das Patentamt erfolgt in dem Normalfall nach Lauf von 18 Monaten nach dem Prioritätsdatum durch die Publikation der Patentanmeldung als Offenlegungsschrift, jedoch nicht, wenn die Eintragung zeitgerecht, d. h. vor Beendigung der praktischen Präparationen, zurückgezogen wird. _________________ frühzeitige Offenbarung steht dem Anmelder frei.

D

{"A": "Frankreich", "B": "Italien", "C": "Polen", "D": "Deutschland"}

de

Patentschrift und Offenlegungsschrift diese Unterlagen werden in _____ bezeichnet.

A

{"A": "Ende", "B": "Anfang"}

de

Um den Entwickler anzuregen, seine Erkenntnis verfügbar und nach _____ der Sperrfrist generell verwendbar zu schaffen bedient das Gesellschaftssystem sich des Lohns durch das temporell begrenzte Wirtschaftsmonopol.

A

{"A": "Viagra", "B": "Vardenafil", "C": "Sildenafil", "D": "Tadalafil"}

de

Weil die Offenbarung über die Invention und deren Arbeitsweise nicht geschehen habe, wurde die Patenturkunde für _____ so Pfizer im November 2012 vom Oberstem Gericht Kanadas erneut weggenommen.

A

{"A": "einen", "B": "keinen"}

de

Um _________________ temporell befristetes Verwertungsmonopol in Gestalt des Patentes geben zu können sei dies aber die Bedingung.

B

{"A": "Realität", "B": "Vorstellung"}

de

Es gibt wie schon bei der _____ des Patentwesens neuerlich Diskurse über den ökonomischen und sozialen Ziel und Sinngehalt des Patentwesens.

B

{"A": "keine", "B": "eine"}

de

Dies kann stimmen, wenn die Invention _________________ soldatische Heimlichkeit betrifft oder die Invention als solche sein soll.

B

{"A": "Verbot", "B": "Erlaubnis"}

de

Die Patentschrift wird hinterher nicht publiziert und Strafmaßnahmen androhen, falls die Invention ohne _____ außerhalb des Herrschaftsbereichs der Gesetzesform vorgelegt wird oder die Heimlichkeit verschieden gebrochen wird.