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2 classes
781
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.1 ZAHLUNG PER KLARNA RECHNUNG
Klarna Datenschutzhinweis Verwendung der personenbezogenen Daten bei Auswahl von Klarna als Zahlungsart Wenn Sie sich für Klarnas Zahlungsdienstleistungen Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionentschieden haben, haben Sie eingewilligt, dass wir die für die Abwicklung des Rechnungskaufes und einer Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen, folgenden personenbezogenen Daten wie Vor- und Nachname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer sowie die für die Abwicklung des Rechnungskaufs notwendigen Daten, die im Zusammenhang mit der Bestellung stehen, wie die Anzahl der Artikel, Artikelnummer, Rechnungsbetrag und Steuern in Prozent, erhoben und an Klarna übermittelt haben. Die Übermittelung dieser Daten erfolgt, damit Klarna zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Dabei hatKlarna gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz ein berechtigtes Interesse an der Übermittlung der personenbezogenen Daten des Käufers und benötigt diese, um bei Wirtschaftsauskunfteien zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung Auskunft einzuholen.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,989
45
de
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des <<NAME>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
297
11
de
8. Preise
Wenn Sie eine Bestellung aufgegeben haben und sich der Preis ändert, bevor wir Ihre Bestellung angenommen haben (indem wir Ihnen eine Versandbestätigung übersandt haben), so werden wir Sie per Email über die Preisänderung informieren und Ihnen die Möglichkeit geben, eine neue Bestellung zum neuen Preis aufzugeben oder die alte Bestellung zu stornieren. Wenn wir Sie nicht kontaktieren können, so wird Ihre Bestellung storniert. <<NAME>> behält sich immer das Recht vor, jede Bestellung vor unserer Annahme der Bestellung zu stornieren. Falls wir für eine stornierte Bestellung bereits eine Zahlung erhalten haben, so werden wir Ihnen den Kaufpreis erstatten.
[ "prices" ]
null
00.0
1,202
28
de
ARTIKEL 10 EIGENTUMSVORBEHALT
2. Der Käufer darf die Produkte vor der Eigentumsübertragung nicht besteuern, verkaufen, übertragen, veräußern, verfremden oder anderweitig belasten.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,333
29
de
11. Widerrufsrecht
b) den entsprechenden Abschnitt der Webseite besuchen, die Bestellnummer eingeben und den dortigen Anweisungen folgen („Online-Widerruf“)
[ "withdrawal" ]
null
00.0
388
13
de
6 WIDERRUFSBELEHRUNG/ 6.2.Widerrufsfolgen
Hinweis: Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht Gem. § 312g Abs. 2 BGB sind vom Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen solche Waren ausgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Trikots mit individueller Beflockung), Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
2,283
53
de
1. Allgemeines
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der <<NAME>> (im Nachfolgenden "<<NAME>>“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,732
38
de
12 Alternative Streitbeilegung
12.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,071
27
de
9 UNZUSTELLBARE LIEFERUNG
Diese Klausel gilt nicht für die eCard, deren Lieferung den Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen der Gutscheinkarte und den Bestimmungen in obiger Klausel 8 unterliegt.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,637
37
de
§3 Vertragsabschluss
(4) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei <<NAME>>, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. <<NAME>> wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt <<NAME>> innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
274
10
de
§11 Freiwillige Rückgabegarantie
11.4 Die Rückzahlung erfolgt bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts stets in der vom Kunden ursprünglich zur Zahlung verwendeten Form.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
945
25
de
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Unsere über den Müller-Onlineshop angebotenen Produkte richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Verbraucher als Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unbeschränkt geschäftsfähig ist jede Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.
[ "age" ]
null
00.0
3,417
81
de
§17 Haftungsausschluss für Ausfahrten über Komoot oder Strava
Die von der <<NAME>> unter dem Markennamen Bike Mailorder und New Order, organisierten Rad-Ausfahrten sind keine Radrennen, sondern rein freizeitsportliche Veranstaltungen. Die Teilnahme ist in der Regel unentgeltlich. Eine Ausfahrt kann jederzeit – insbesondere auch wegen Schlechtwetter – abgesagt werden, ohne dass den Teilnehmenden dadurch (Schadenersatz-) Ansprüche gegenüber der <<NAME>> entstehen. Im Fall einer Absage werden wir uns bemühen, die Teilnehmenden durch einen Hinweis auf unserer Webseite und unseren Social-Media-Kanälen zu informieren. An eine im Vorfeld geplante Route sind wir nicht gebunden, sondern diese kann sich kurzfristig oder auch während der Ausfahrt ändern. Die Routen der Ausfahrten sind überwiegend öffentliche Straßen. Jeder Teilnehmer nimmt daher zur Kenntnis, dass es auf den Routen Straßenverkehr und Gefahrenstellen wie z.B. Straßenbau geben wird bzw. kann und verpflichtet sich ausdrücklich, zur Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln (insbesondere der StVO) während jeder Ausfahrt. Die Teilnahme an unseren Ausfahrten erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr. Jeder Teilnehmende ist insbesondere für die Sicherheit seiner Ausrüstung (z. B. die Verkehrssicherheit seines Fahrrads etc.) selbst verantwortlich und verpflichtet sich, während den Ausfahrten einen Fahrradhelm zu tragen, der den TÜV-/GS-Normen entspricht. Jeder Teilnehmende hat außerdem – unabhängig vom Verhalten der Gruppe oder von anderen Teilnehmenden – seine Fahrgeschwindigkeit seinem fahrerischen Können sowie auch seiner körperlichen Verfassung anzupassen. Mit der Anmeldung zu einer Ausfahrt bringt jeder Teilnehmende zum Ausdruck, dass er über eine für die betreffende Ausfahrt ausreichende Radfahr-Fertigkeit sowie über ausreichende körperliche Fitness verfügt. Wir übernehmen keine Haftung für gesundheitliche Risiken der Teilnehmenden im Zusammenhang mit den Ausfahrten und es obliegt jedem Teilnehmende, seinen Gesundheitszustand vorher zu überprüfen. In begründeten Fällen sind wir jederzeit berechtigt, einzelne Teilnehmer von der weiteren Ausfahrt auszuschließen. Die Betreiber der Bike-Mailorder- und New-Order-Ausfahrten haften den Teilnehmenden außerdem nicht im Bereich ihrer Eigenverantwortlichkeit oder sonst in der Sphäre der Teilnehmenden liegenden Umständen (z. B. bei Stürzen eines Teilnehmenden, Nichtbeachtung der StVO etc.), gleich aus welchem Rechtsgrund. Im Übrigen haftet die <<NAME>> nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seines Handelns sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit keine vorsätzliche Pflichtverletzung besteht sowie im Fall der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Pflicht durch die <<NAME>>, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Teilnehmenden bleibt unberührt, wobei die Haftung der Höhe nach auf die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt ist. Darüber hinaus ist jede Haftung der <<NAME>> ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten seiner Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Dritter, derer wir uns im Zusammenhang mit der Durchführung der Ausfahrten bedienen bzw. mit denen wir hierfür zusammenarbeiten. Der Haftungsausschluss bezieht sich sowohl auf unmittelbare Schäden als auch auf Folgeschäden. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmenden die Ausfahrtregeln und den Haftungsausschluss an. Zudem bestätigt der Teilnehmenden mit seiner Anmeldung, dass er zumindest 18 Jahre alt ist. Minderjährige benötigen für die Anmeldung zu unseren Ausfahrten das Einverständnis eines Erziehungsberechtigten.
[ "liability" ]
null
00.0
2,817
64
de
XII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,007
25
de
4. Umtauschrecht
b. Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
1,828
41
de
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,244
29
de
4. Informationen zum Vertragsabschluss
ii. der Vertrag geschlossen ist, sobald das Bestellformular auf dem Server von <<NAME>> eingeht;
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,442
57
de
§ 8 Aktionsgutscheine
§ 8.5 Bei Widerruf des mit einer Aktionsgutscheineinlösung geschlossenen Kaufvertrags durch den Käufer gilt hinsichtlich des Aktionsgutscheins und seiner Vergünstigung Folgendes:
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,296
53
de
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und <<NAME>> hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der <<NAME>> müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,953
44
de
2. Vertragsschluss
Die Bestellung stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware gegenüber dem jeweils anbietenden <<NAME>> Marktes (Verkäufer) dar. Die Übersendung der Auftragsbestätigung an den Käufer erfolgt namens und im Auftrag des jeweiligen Verkäufers durch <<NAME>> Zentrale. Mit Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen <<NAME>> Markt als Verkäufer zustande. Im Falle der Reservierungsbestätigung kommt ein unverbindliches Reservierungsrechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen <<NAME>> Markt als Reservierender zustande. <<NAME>> Zentrale wird dabei nicht Vertragspartner hinsichtlich der zwischen dem Kunden und dem <<NAME>> Markt geschlossenen Kaufverträge oder Reservierungen. <<NAME>> Zentrale übernimmt für die geschlossenen Kaufverträge oder Reservierungen mit Käufern bzw. Reservierenden weder eine Garantie für die Erfüllung, noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Ware. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen können dem Käufer Widerrufsrechte zustehen. Der Verkäufer wird hierüber informieren. Für die Angebotstexte, Abbildungen, die gesetzlich vorgesehenen Informationen zur Bestellung und zum Kauf, die eigenen AGB bzw. eigenen Reservierungsbedingungen sowie für die Erfüllung der Pflichten aus dem Kaufvertrag oder Reservierungen oder aus Rückgewährschuldverhältnissen z.B. bei Widerruf der Bestellung, ist der <<NAME>> Markt verantwortlich.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,993
45
de
10. Schlussbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,455
84
de
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen im <<NAME>> Online-Shop gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
[ "applicability" ]
null
00.0
2,763
64
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
2. Der Käufer erklärt mit seiner Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
[ "age" ]
null
00.0
1,770
39
de
1.12 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten
1.12.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber Union, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,071
70
de
8. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung und Garantie)
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften
[ "warranty" ]
null
00.0
2,767
64
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
6. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,055
48
de
11. Kauf eines Klima-Split Gerätes
Regelungen zum Umweltschutz bei Kauf eines Klima-Split Gerätes (gemäß EU-Verordnung Nr. 517/2014 und ChemKlimaschutzV): Bei Kauf eines Klima-Split Gerätes ist der Kunde verpflichtet, die Installation und Abnahme aufgrund gesetzlicher Vorschriften von einem zertifizierten Unternehmen durchführen zu lassen. Mit Abschluss des Kaufvertrages bestätigt der Kunde, ein zertifizierten Unternehmen mit der Installation und Abnahme zu beauftragen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,714
92
de
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.
[ "warranty" ]
null
00.0
405
14
de
3 Zahlungsbedingungen, Lieferung, Versandkosten
3.1 Die Lieferung erfolgt – soweit der bestellte Artikel vorrätig ist – spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss. Zusätzlich zum Warenwert fallen folgende Versand- und Verpackungskosten an: Innerhalb Deutschlands € 5,00. EU-Länder € 13,00 und Nicht-EU-Länder (sonstiges Ausland) € 25,00. Darin nicht enthalten sind die Kosten einer Rücksendung durch den Kunden im Falle eines Widerrufes gemäß der unten stehenden Widerrufsbelehrung. Diese Kosten trägt der Kunde selbst.
[ "delivery" ]
delivery:time,delivery:costs,delivery:methods,delivery:destination
00.0
780
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.1 ZAHLUNG PER KLARNA RECHNUNG
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen : https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/data/de_at/data_protection.pdf. Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 00 00 12345678
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
212
9
de
§4 - LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
(5) <<NAME>> liefert nur innerhalb Deutschlands und Österreichs.
[ "delivery" ]
delivery:destination
00.0
2,273
52
de
Liefer- und Versandkosten
Ob und ggf. in welcher Höhe bei Ihrer Bestellung Liefer- und/oder Versandkosten anfallen, entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung, der betreffenden Auswahl der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten des Bestellvorgangs sowie der Bestellübersicht. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese in der Bestellübersicht aufgelistet.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,329
78
de
§ 4 Bedingungen für Aktionsgutscheine
(1) Aktionsgutscheine können nur in unserem Onlineshop eingesetzt werden. Zur Einlösung eines Gutscheins muss beim Kauf die gleiche E-Mail Adresse verwendet werden, an die der Gutschein versendet wurde. Gutscheine dürfen nicht übertragen werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Gutscheine können nicht miteinander kombiniert oder bar abgelöst werden und werden nicht verzinst.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
934
24
de
10. Datenschutz
10.1 Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich gemäß den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,746
62
de
§ 15 European Online Dispute Resolution (Beschwerdeverfahren)
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,404
30
de
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
[ "warranty" ]
null
00.0
3,319
78
de
§ 2 Angebot; Lieferung; Liefervorbehalt; Teillieferung
(1) Die Präsentation unserer Waren auf unserer Internetseite example.com stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
1,509
34
de
6. Widerrufsrecht
2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,535
86
de
Preise und Versandkosten
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer prices:vat. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese werden bei den Angeboten gesondert angegeben.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,014
46
de
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,436
33
de
2. Vertragsschluss
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
211
9
de
§4 - LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht erst in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.
[ "liability" ]
null
00.0
2,285
53
de
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von <<NAME>> verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
2,938
66
de
10. Geschenkgutscheine
10.8 Der Gutscheincode wird nach Zahlungseingang per E-Mail zugestellt.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,436
82
de
Besondere Hinweise zu finanzierten Geschäften
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,235
29
de
2. Käufe auf der Seite
2.4 <<NAME>> behält sich zudem das Recht vor, Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren, die von einem Nutzer stammen, i. mit dem ein Rechtsstreit im Gang ist; ii. der in der Vergangenheit die Bedingungen und/oder Fristen des Kaufvertrags mit <<NAME>> verletzt hat; iii. der an einem Betrug jeglicher Art und vor allem an einem Zahlungsbetrug per Kreditkarte beteiligt war; iv. der falsche, unvollständige oder zumindest ungenaue Identifikationsdaten angegeben hat oder <<NAME>> nicht umgehend die von dieser angeforderten Informationen und/oder Dokumente im Rahmen des Verfahrens nach dem folgenden Art. 9.7 zugesendet hat oder ungültige Dokumente zugesendet hat.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
15
1
de
5
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter der Spedition, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit Ihnen eine Verkäufergarantie gewährt wurde, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
[ "delivery", "warranty" ]
delivery:brokenPackaging
00.0
88
3
de
2. Teilnahmevoraussetzungen
Voraussetzung für die Teilnahme bei example.com ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragspartner hierfür ist die <<NAME>> für Sport und Fitness online. Die Mitgliedschaft gilt nur für die Seite example.com. Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen. Die Teilnahme bei <<NAME>> ist auf Personen ab 18 Jahre beschränkt.
[ "conclusionOfContract", "age" ]
null
00.0
109
3
de
5. Nutzungsbedingungen
Alle Videos bei <<NAME>> Fitness sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Jede darüber hinausgehende Nutzung, z. B. die unerlaubte Vervielfältigung, Speicherung, öffentliche Vorführung, Sendung oder sonstige gewerbliche Nutzung, ist untersagt und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren oder Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist nicht zulässig. Alle Veröffentlichungen und sonst zur Verfügung gestellten Inhalte von dir müssen privaten Charakter haben, das heißt, sie dürfen nicht die Erzielung eines materiellen Gewinnes bezwecken. Das Versenden von Werbe-E-Mails, Promotionmaterialien Dritter, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefen etc. durch dich ist ebenfalls ausdrücklich unzulässig. Bei gewerblichen oder anderweitig unbefugten Inhalten behält sich die <<NAME>> vor, diese umgehend zu löschen und Schadenersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung dieses Schadenersatzanspruches lässt alle weiteren Rechte und Ansprüche der <<NAME>> unberührt.
[ "liability", "intellectualProperty" ]
null
00.0
143
4
de
3. Preis und Zahlung
3.5. Wir können in Zusammenarbeit mit Drittanbietern alternative Zahlungsmöglichkeiten anbieten, wie z.B. Direktüberweisung, Ratenzahlung oder Zahlung per Rechnung. Wenn Sie sich für solche Optionen entscheiden, erklären Sie sich damit einverstanden, an die Bedingungen dieser Drittanbieter gebunden zu sein, wie sie im Bestellvorgang oder in diesen Verkaufsbedingungen angegeben sind, und erkennen an, dass diese Drittanbieter Ihre personenbezogenen Daten für die Zahlungszwecke verarbeiten, wie sie in ihren Datenschutzhinweisen beschrieben sind.
[ "payment", "personalData" ]
payment:methods
00.0
429
14
de
9 <<STADT>>er SV Geschenkkarte
9.6 Eine Haftung der <<NAME>> für Verlust, Beschädigung, Zerstörung, Nichtlesbarkeit, Missbrauch oder Entwendung der Karte besteht nur, sofern dies auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der <<NAME>> oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ihr beruht. Der Ersatz oder die Sperrung der Karte ist ausgeschlossen. Die Ablehnung einer Zahlung wird im Einzelfall vorbehalten, wenn die Zah-lung aufgrund einer technischen Störung nicht möglich ist.
[ "payment", "liability" ]
payment:vouchers
00.0
432
15
de
1. Allgemeines
Nur volljährige Personen ab 18 Jahren, die nicht unter Vormundschaft stehen und keine Bestellungen für ihre gewerblichen oder selbständigen Tätigkeiten bzw. für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeiten eines Dritten aufgeben und über eine ständige Anschrift in Deutschland (mit Ausnahme der Insel Helgoland und des Gebiets <<STADT>> sowie von Postversendern) verfügen, können eine Bestellung aufgeben. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind nicht befugt, Bestellungen aufzugeben. Bitte beachte, dass wir keine Rechnungen im Sinne von § 14 UStG ausstellen. <<NAME>> und dessen Vertreiber behalten sich das Recht vor, verschiedene Lieferbereiche zu bestimmten Jahreszeiten einzuschränken. Dies kann etwa auf widrige Wetterbedingungen in diesen Gebieten zurückzuführen sein, welche die Lieferung behindern. Weitere Informationen findest du auf unseren Kundendienstseiten - Lieferung.
[ "conclusionOfContract", "age", "delivery" ]
conclusionOfContract:restrictions,delivery:destination
00.0
487
16
de
13. VERTRAGSSPRACHE/SPEICHERUNG DES BESTELLTEXTES
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
[ "contractLanguage", "textStorage" ]
null
00.0
544
18
de
2. Reservierungsbedingungen/2.4 Abholungsbedingungen
<<NAME>> bleibt bis zum Zeitpunkt der Bezahlung uneingeschränkter Eigentümer der reservierten Produkte. Die mit den Produkten verbundenen Risiken werden Ihnen zum Zeitpunkt der Abholung des Produkts übertragen.
[ "retentionOfTitle", "liability" ]
null
00.0
645
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/3. LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Diese muss sich innerhalb Deutschlands befinden. Über den Versand werden Sie per E-Mail informiert. Der Versand erfolgt über Paketdienste. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der bestellten Ware geht auf den Kunden über, sobald diesem die Ware übergeben wird (§ 446 S. 1 BGB) oder wenn er sich im Verzug der Annahme befindet (§ 300 Abs. 2 BGB).
[ "delivery", "liability" ]
delivery:destination
00.0
952
25
de
3. Teillieferungen, Lieferzeiten, Lieferbeschränkungen
Wir sind zum Rücktritt berechtigt, wenn wir trotz eines entsprechend abgeschlossenen Deckungsgeschäftes aus von uns nicht zu vertretenden Gründen von unserem Zulieferer nicht beliefert werden.
[ "delivery", "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:withdrawal
00.0
1,020
26
de
5. Versandkosten
Zusätzlich zu den ausgewiesenen Preisen berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,95 €
[ "prices", "delivery" ]
delivery:costs
00.0
1,390
30
de
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
[ "applicableLaw", "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,407
31
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
[ "textStorage", "contractLanguage" ]
null
00.0
1,418
32
de
3. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfährst du bei den Angeboten. Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
[ "conclusionOfContract", "delivery" ]
null
00.0
1,852
42
de
2. Vertragsschluss
2.5. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
[ "conclusionOfContract", "textStorage" ]
null
00.0
1,932
43
de
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von <<NAME>>. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
[ "applicableLaw", "severability" ]
null
00.0
2,019
47
de
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
[ "applicability", "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
3,215
74
de
1 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt in deutscher Sprache durch Zustellung der Ware zustande. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bitte beachten Sie, dass bei einzelnen Produkten evtl. ergänzte oder geänderte rechtliche Bedingungen sowie Lieferzeit-Abweichungen gelten, auf die Sie im Bestellvorgang ausdrücklich hingewiesen werden. Alle wesentlichen Merkmale unserer Waren/Dienstleistungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen aufgeführt. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
[ "contractLanguage", "applicableLaw", "description" ]
null
00.0
3,220
74
de
5 Versandkosten
Für den Versand von Artikeln des <<NAME>> Online-Shops können die nachfolgend aufgeführten Kosten entstehen. Bei einem Bestellwert unter 60,00 EUR fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95 EUR an. Die Versandkostenpauschale entfällt bei einem Bestellwert ab 60,00 EUR, sofern nicht bei einzelnen Artikeln (z.B. für große, sperrige Güter) abweichende Angaben hierzu gemacht werden. In einem solchen Fall wird auf den zuzüglichen Versandkostenzuschlag gesondert hingewiesen. Die Versandkosten Ihrer Lieferung werden Ihnen in der Bestellübersicht vor Absenden Ihrer Bestellung angezeigt bzw. bei einer telefonischen Bestellung vor Auslösen der Bestellung mitgeteilt.
[ "prices", "delivery" ]
delivery:costs
00.0
3,549
87
de
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
[ "applicability", "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
3,583
88
de
§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. <<NAME>> haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet <<NAME>> nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von <<NAME>> ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
[ "warranty", "liability" ]
null
00.0
245
10
de
§4 Preise und Versand, Lieferung zur Abholung
4.3 Das Versandrisiko trägt die Anbieterin. Die Ware wird nur innerhalb Deutschlands versandt. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn der Liefertermin ist in den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins wird die Anbieterin dem Kunden die Versandkosten erstatten; weitergehende Rechte des Kunden bestehen nicht.
[ "delivery" ]
delivery:time
11.0
3,157
72
de
9. Abtretung
Der Kunde darf seine Forderungen gegen uns gleich welcher Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht an Dritte abtreten.
[ "payment" ]
null
11.0
3,239
75
de
§ 2 Vertragsschluss
2. Die Online-Bestellung stellt lediglich ein Angebot des Kunden an die Firma <<NAME>> zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Die Zugangsbestätigung der Bestellung per E-Mail stellt keine Annahme dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der Firma <<NAME>> eingegangen ist. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme durch <<NAME>> dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch Versand der Ware bzw. bei Vorkasse durch Zahlungsaufforderung per E-Mail.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
347
12
de
Beanstandungen
Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten.
[ "warranty" ]
null
11.0
344
12
de
Versand und Versandkosten
Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Versandkosten belaufen sich auf 4,95 Euro inkl. MwSt. bis zu einem Warenwert von 80,- Euro – danach versenden wir versandkostenfrei. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- undel Zustlungskosten abgegolten. Nachlieferungen lassen sich manchmal nicht vermeiden, erfolgen aber transportkostenfrei. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde.
[ "liability" ]
null
11.0
189
5
de
7. Reklamationen
Bei Erhalt des Tickets hat der Kunde die Richtigkeit seiner gekauften Tickets oder Bons, sowie ggf. sein Wechselgeld zu prüfen. Spätere Reklamationen, Rückgabe oder Umtausch sind ausgeschlossen . Berechtigte Reklamationen anderer Art müssen unverzüglich nach Zustellung bzw. bei Barabholung nach Erhalt der Tickets oder Bons schriftlich an <<NAME>> gerichtet werden. Spätere Reklamationen können nicht mehr anerkannt werden.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
451
15
de
7. Zahlungsmethoden
Bitte beachte, dass wir keine Geschenk- und Warenkarten als Zahlungsmittel über <<NAME>> akzeptieren können.
[ "payment" ]
payment:vouchers
11.0
2,179
50
de
8. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Verkäufer eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichverfahrens, die Ablehnung der Insolvenz mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt werden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
187
5
de
6. Haftung, Schadenersatz
Der Postversand erfolgt auf Risiko des Bestellers, die Haftung von <<NAME>> beschränkt sich auf den Haftungsumfang der Deutschen Post AG bzw. <<NAME>>.
[ "liability" ]
null
11.0
1,464
33
de
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind.
[ "warranty" ]
null
11.0
3,490
84
de
16. SONSTIGES
16.1 Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen sind Herstellerangaben. Technische Änderungen i. S. eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten. Lieferung solange der Vorrat reicht.
[ "liability" ]
null
11.0
349
12
de
Beanstandungen
Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
[ "liability" ]
null
11.0
194
7
de
3.5.:
Der Vermieter behält sich das Recht auf eine Absage bis 14 Kalendertage vor Beginn des Mietzeitraums vor, wenn nicht ausreichend Buchungen eingegangen sind bzw. wenn die Kontingente der Mietobjekte erschöpft sind. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen vollständig erstattet.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
2,479
58
de
Gefahrenübergang und Gewährleistung
Eine Abstellgenehmigung darf, ohne mit der Firma <<NAME>> // <<NAME>> GmbH vorab Rücksprache zu halten, dem Logistikunternehmen nicht erteilt werden. Sollte der Empfänger dennoch dem Logistikunternehmen eigenmächtig eine Abstellgenehmigung erteilen, trägt der Empfänger hier die volle Verantwort. Spätere Reklamationen, mit nicht versteckten Mängeln, müssen von uns abgelehnt werden.
[ "warranty" ]
null
11.0
3,321
78
de
§ 2 Angebot; Lieferung; Liefervorbehalt; Teillieferung
(3) Ist ein von Ihnen bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar, behalten wir uns vor, Ihr Angebot nicht anzunehmen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
2,281
52
de
Bestehen/Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Bitte beachten Sie, dass Sie bei der Bestellung von digitalen Inhalten Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilen müssen, dass wir unmittelbar nach Abschluss der Bestellung, also vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung beginnen. Letzteres hat zur Folge, dass das gesetzliche Widerrufsrecht insoweit vorzeitig erlischt. Im Ergebnis ist bei der Bestellung von digitalen Inhalten ein Widerruf also nicht möglich.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
198
7
de
Verkauf von Campingzubehör Widerrufsrecht 5.1.:
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wurde, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Versand der Bestellbestätigung
[ "withdrawal" ]
withdrawal:form,withdrawal:period
11.0
3,079
71
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
3. Bestellabgabe im Online Shop: Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ auf den Produktseiten im Online-Shop legt der Käufer ein gewünschtes Produkt in seinen Warenkorb. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ startet der Käufer dann den Bestellprozess. Anschließend muss der Käufer wählen, ob er ein Kundenkonto beim Verkäufer registrieren oder den Online-Shop lediglich als Gast nutzen möchte. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer ein bindendes Angebot ab. Mit dem Absenden des Angebots über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Der Verkäufer sendet dem Käufer im Anschluss an die Bestellung eine Eingangsbestätigung; diese automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und beinhaltet noch einmal diese AGB. Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Ware an den Käufer ausliefert. Eine Bestellabgabe im Online Shop ist nur für Verbraucher möglich. Unternehmer können ihre Bestellung über die Beratungshotline auslösen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
193
7
de
3.3.:
Erfolgt eine Stornierung 14 Kalendertage oder weniger vor Beginn des gewünschten Zeitraums, gelten folgende Bedingungen: - 14 bis 8 Kalendertage vor gebuchtem Zeitraum - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 40 % des Materialmietpreises; - 7 nis 4 Kalendertage vor gebuchtem Zeitraum - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 80 % des Materialmietpreises; - 3 bis 1 Kalendertage vor bzw. innerhalb des Buchungszeitraums - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 100 % des Materialmietpreises. Die Differenz zwischen Mietpreis und Stornogebühr wird dem Mieter zurückerstattet; der jeweils fällige Kautionsbetrag fließt vollständig zurück.
[ "payment" ]
payment:fee
11.0
1,198
28
de
ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
11. Die Gesamthaftung von <<NAME>> bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen übersteigt in keinem Fall den Kaufpreis der betreffenden Schokoladenerzeugnisse.
[ "liability" ]
null
11.0
2,286
53
de
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von <<NAME>> verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
2,466
58
de
Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von <<NAME>> // <<NAME>> GmbH verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
1,316
29
de
10. Lieferung der Produkte
Bei Vertragsauflösung nach Art. 61 III des ital. Verbraucherschutzgesetzes oder Auflösung bei Vorliegen von Ausschlussgründen wird <<NAME>> dem Nutzer den Geschuldeten Gesamtbetrag ohne schuldhaftes Zögern zurückerstatten. Die Rückerstattung erfolgt nach Maßgabe des folgenden Art. 10.16.
[ "delivery" ]
null
11.0
3,429
82
de
Lieferung
Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Käufers. Fracht- und sonstige Versandkosten werden dem Käufer bei Lieferung in Rechnung gestellt. Wir wählen für Sie den günstigsten Versandweg. Bei vom Verkäufer nicht verursachten Betriebsstörungen, bei Streik oder Naturkatastrophen oder sonstigen Fällen höherer Gewalt sowie bei ausbleibenden Lieferungen des Vorlieferanten des Verkäufers entfällt seine Lieferpflicht, sofern diese unmöglich geworden ist. Tritt hierdurch nur eine Lieferverzögerung ein, besteht die Lieferpflicht des Verkäufers und die Abnahmepflicht des Käufers fort. In den vorgenannten Fällen ist der Verkäufer zum Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages oder wegen Verzuges nicht verpflichtet, auch nicht nach Ablauf einer vom Käufers etwa gesetzten Nachfrist. Im Falle einer Rücksendung, die nicht im Rahmen des nachfolgenden Widerrufsrechtes erfolgt, trägt der Rücksender die Kosten und das Versandrisiko.
[ "delivery" ]
delivery:costs
11.0
326
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Bitte denken Sie daran, dass wir von Ihrem Erstattungsbetrag 10 EUR abziehen, wenn Sie für die Rücksendung das von <<NAME>> bereitgestellte Versandetikett für die Rücksendung nutzen. Dieser Abzug deckt die <<NAME>> für das Rücksendeetikett entstehenden Kosten.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingCosts
11.0
593
18
de
11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.1. Rücksendung an die Website <<NAME>>.com/11.1.a) Verfahren der kostenlosen Rücksendung
Wenn Sie die vorgefertigten Rücksendeetiketten nicht nutzen können oder wollen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice, der Ihre Rückgabe aufnimmt. Sie können Ihr Paket dann innerhalb einer Frist von maximal dreißig (30) Tagen an die folgende Adresse zurückschicken: <<NAME>> Service Retour 24, <<STADT>> 000000 <<STADT>> Frankreich In diesem Fall empfehlen wir Ihnen, eine Versicherung bei Ihrem Transportunternehmen abzuschließen. <<NAME>> ist nicht verantwortlich für Verlust, Versendung an eine falsche Adresse oder für Lieferverzögerungen bei der Rücksendung an diese Website, wenn die Risiken bei Ihnen liegen für die von Ihnen gewählte Trans<<NAME>>rt und den von Ihnen beauftragten Transport. <<NAME>> verpflichtete sich, die Ihnen entstandenen Kosten für den Standardversand einschließlich Paketverfolgung zu erstatten. Dazu legen Sie bitte Ihrem Rücksendepaket die Versandrechnung mit der Paketverfolgungsnummer bei. Bei einem Umtausch werden die Kosten für den Standardversand der ersten Lieferung erstattet, jedoch werden für die zweite Lieferung die der gewählten Versandart entsprechenden Kosten berechnet. Es ist jedoch nicht möglich, Ihnen ein elektronisches Guthaben zur Verfügung zu stellen, das Sie auf example.com nutzen können. Ebenfalls kann diese Website keine Einkaufsgutscheine ausgeben, die in einem <<NAME>>-Geschäft genutzt werden können. Gegenwärtig ist es nicht möglich, einen Umtausch oder eine Erstattung für in einem <<NAME>>-Geschäft gekaufte Artikel über diese Website abzuwickeln.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingMethod
11.0
3,438
82
de
ZAHLUNG
Im Falle des Zahlungsverzuges stehen <<NAME>> gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5%, gegenüber Kaufleuten in Höhe von 8%, über dem Basiszinssatz zu, sofern kein höherer Schaden nachgewiesen wird. Vom Eintritt des Zahlungsverzuges des Käufers an werden sämtliche Zahlungsansprüche auch aus anderen Rechnungen von <<NAME>> sofort fällig. Noch ausstehende Lieferungen kann <<NAME>> in diesem Falle von Vorauskasse abhängig machen oder insoweit vom Vertrage zurücktreten. Eine Belieferungspflicht gegenüber dem Käufer besteht seitens <<NAME>> nicht. <<NAME>> ist berechtigt, auf eine Bestellung des Käufers hin unverzüglich die Belieferung schriftlich abzulehnen. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung ist beschränkt auf unbestrittene, rechtskräftig titulierte oder von <<NAME>> anerkannte Gegenansprüche. Das gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts, soweit der Käufer Kaufmann i. S. d. HGBs ist.
[ "payment" ]
payment:late
11.0
1,171
28
de
ARTIKEL 3 ANWENDBARKEIT
5. Für den Fall, dass zusätzlich zu den AGB spezifische Bedingungen zu Schokoladenerzeugnissen oder Dienstleistungen gelten und es Unterschiede zwischen den Ergänzenden Geschäftsbedingungen (<<NAME>>) und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gibt, gelten grundsätzlich die Bestimmungen der <<NAME>>, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
[ "applicableLaw" ]
null
11.0
2,808
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10.3 Die erforderlichen Aufwendung zum Zweck der Nacherfüllung (§439 Abs. 2 und 3 BGB) trägt der Verkäufer nur, wenn das Vorliegen eines Mangels festgestellt ist.
[ "warranty" ]
null
11.0
2,302
53
de
7. Zahlung
(3) <<NAME>> behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
[ "payment" ]
null
11.0
3,240
75
de
§ 2 Vertragsschluss
3. Der Firma <<NAME>> steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Firma <<NAME>> ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma <<NAME>> berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei der Firma <<NAME>> anzunehmen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
696
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.12 LIEFERUNG
Ausführliche Informationen zu Lieferzeiten finden Sie für die verschiedenen Lieferarten unter „Lieferung“ im Abschnitt „Hilfe“ auf unserer Plattform. Sämtliche Lieferzeiten sind Ungefährangaben und folglich nicht als endgültige Fristen bzw. Termine anzusehen. Aus der Tatsache alleine, dass die Lieferzeit überschritten wurde, können Sie keinen Anspruch auf Entschädigung ableiten. Unbeschadet dessen können wir Ihnen nach eigenem Ermessen in dem unwahrscheinlichen Fall einer Verzögerung bei einer Express-Lieferung die Kosten für diese Express-Lieferung in voller Höhe erstatten. Bitte beachten Sie, dass für personalisierte Produkte abweichende Lieferzeiten gelten. Wenn Ihre Bestellung Standardprodukte und personalisierte Produkte enthält, gelten verlängerte Lieferzeiten. Personalisierte Produkte können separat von anderen von Ihnen bestellten Produkten geliefert werden.
[ "delivery" ]
delivery:time
11.0
477
16
de
6. ZAHLUNG
Sollte uns ein per Lastschrift eingezogener Betrag zurückbelastet werden, werden wir Sie per Mail kontaktieren. Durch eine Rückbelastung entstehen uns Bankgebühren in Höhe von € 5,00, die wir Ihnen belasten. Sollten die Gründe für eine Rückbelastung bei uns liegen, belasten wir Ihnen selbstverständlich keine Bankgebühren.
[ "payment" ]
payment:fee
11.0