id
int64 6
3.76k
| contract
int64 1
93
| lang
stringclasses 1
value | title
stringlengths 1
450
⌀ | text
stringlengths 2
5.38k
| topics
sequencelengths 1
3
| subtopics
stringclasses 50
values | label
class label 2
classes |
---|---|---|---|---|---|---|---|
2,725 | 62 | de | § 2 Zustandekommen des Vertrages | (2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,931 | 43 | de | § 13 Hinweis zu Online-Streitschlichtung (ODR-VO) und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) | § 13.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die <<NAME>> erklärt sich im Vorhinein nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen im Sinne von § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Verlauf oder während einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG). | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
3,231 | 74 | de | 10 Bankverbindung | Für Ihre Überweisung an den <<NAME>> Online-Shop verwenden Sie bitte die folgende Bankverbindung:
Bankverbindung:
Kontoinhaber: <<NAME>>
Kontonummer: 000 000 00
BLZ: 000 000 00
Institut: HypoVereinsbank - UniCredit Bank AG
IBAN: DE00 00 12345678
BIC: HYVEDEMM447
| [
"payment"
] | null | 00.0
|
2,029 | 47 | de | 9. Haftung | Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen | [
"liability"
] | null | 00.0
|
955 | 25 | de | 4. Preise | Die Anbieterin ist berechtigt, den Kaufvertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen anzufechten, sofern eine fehlerhafte Preisangabe auf einem Irrtum der Anbieterin beruht. | [
"prices"
] | null | 00.0
|
3,733 | 93 | de | § 2 Zustandekommen des Vertrages | (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
3,133 | 71 | de | XII. Schlussbestimmungen | 2. Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Käufer und der Verkäufer verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dieser Bestimmung möglichst nahe kommende wirksame Regelung zu treffen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
| [
"severability"
] | null | 00.0
|
76 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Im <<NAME>> Online-Store werden Sie durch ein entsprechendes Menü geführt. Sie können die Geschenkkarte nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte, per Sofortüberweisung, Paypal sowie bei Bestellung der Geschenkkarte per Post auch mit Vorauskasse bezahlen. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
3,751 | 93 | de | Alternative Streitbeilegung: | Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
20 | 1 | de | 9. Zahlung | Um Kunden auf example.com ein einheitliches, attraktives Angebot von Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit unterschiedlichen Zahlungsdienstleistern zusammen. Bei Käufen bei einem unserer Partner, bei dem die Zahlungsart Vorkasse, Lastschrift, Rechnung und Ratenzahlung ausgewählt wurden („Ratepay-Zahlungsarten“) arbeiten wir mit der <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> ("Ratepay") zusammen. Kommt bei Nutzung einer Ratepay-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und einem Partner zustande, wird die gegen Sie bestehende Zahlungsforderung des Partners an Ratepay abgetreten. Bei Nutzung der Ratepay-Zahlungsart Ratenzahlung, wird die entsprechende Zahlungsforderung an eine Partnerbank, die Wirecard AG, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> („Wirecard“), abgetreten. Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an Ratepay und Wirecard ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den jeweiligen zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für Ratepay-Zahlungsarten [für die Zahlungsart Vorkasse: https://example.com/legal-plaza-terms-prepayment; für die Zahlungsart Lastschrift: https://example.com/legal-plaza-terms-directdebit; für die Zahlungsart Rechnung: https://example.com/legal-plaza-terms-invoice; für die Zahlungsart Ratenzahlung: https://example.com/legal-plaza-terms-instalment; Datenschutzhinweise: https://example.com/legal-plaza-dataprivacy], die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendung finden, wenn Sie sich für eine Ratepay-Zahlungsart entscheiden. Der Einzug von Lastschriften erfolgt durch den Zahlungsdienstleister Hanseatic Bank GmbH & Co KG, <<NAME>> 101, 000000 <<STADT>>. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,216 | 50 | de | 15. Verwendung von Kundendaten | In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten die Datenschutzbestimmungen, die dem entsprechenden Online-Shop zu entnehmen sind. Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen steht der Verkäufer dem Kunden unter hello@example.com zur Verfügung. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,551 | 35 | de | 3) Widerrufsrecht | 3.2?Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
1,061 | 27 | de | 6 VERTRAGSABSCHLUSS | Wenn Sie als Nutzer angemeldet sind, können Sie eine Auflistung aller von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unter „Mein Konto“ finden. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
53 | 2 | de | 8. Gesetzliche Widerrufsbelehrung | Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (bzw. bei getrennter Lieferung die letzte Ware) in Besitz genommen hat. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period | 00.0
|
3,614 | 89 | de | 6. Preise und Zahlungsmodalitäten | 6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle prices:vat einschließlich aller anfallenden Steuern. | [
"prices"
] | prices:vat | 00.0
|
2,244 | 51 | de | Artikelrückgabe für Privatkunden: Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrung | Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, Faxnummer: 00 00 12345678, E-Mail: hello@example.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:model | 00.0
|
400 | 14 | de | 2 Bestellung | 2.3 Bei einer Bestellung im Onlineshop geht das Angebot für einen Vertragsabschluss vom Käufer aus, sobald dieser eine Buchung/ Reservierung eines Fanartikels auslöst. Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung kann der Käufer seine Angaben noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Sofern der <<NAME>> das Angebot des Käufers annimmt, bestätigt er dies durch eine E-Mail, die gleichzeitig die Angebotsannahme darstellt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
2,320 | 53 | de | 13. Schlussbestimmungen | (4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
1,000 | 25 | de | 3. Bezahlung, Lieferung | 2. Das voraussichtliche Abholdatum in Ihrer Wunschfiliale ist auf der Artikeldetailseite und im Bestellprozess ersichtlich. Bei Lieferungsverzögerung werden wir Sie umgehend informieren. Sollten Sie nicht vorrätige Artikel bestellen oder eine Lieferung nicht möglich ist, teilen wir Ihnen dieses schnellstmöglich mit. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
622 | 19 | de | I. INFORMATIONEN ZUM FERNABSATZ UND ZUM VERTRAGSSCHLUSS IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR/3. INFORMATIONEN ÜBER IHR VERBRAUCHER-WIDERRUFSRECHT 3.1 GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT: | HINWEISE: 1) Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht ein Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An <<NAME>> Tel.: 00 00 12345678 Fax: 00 00 12345678 E-Mail: hello@example.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen | [
"withdrawal"
] | withdrawal:exclusion,withdrawal:model | 00.0
|
1,480 | 33 | de | 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen | 5.1.5 Auswahl der gewünschten Versandart | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
2,125 | 49 | de | § 10 Haftung / Höhere Gewalt | 3. Im Übrigen ist die Haftung von example.com und ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
3,541 | 86 | de | Gewährleistung | Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
2,344 | 54 | de | § 11 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr | d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
1,924 | 43 | de | § 10 Information über das Bestehen und die Bedingungen von Garantien | § 10.2
Druckerzubehör Hersteller Garantie (<<NAME>>)
Wir garantieren Ihnen, dass Sie bei Verwendung unserer Druckerpatronen im Rahmen der <<NAME>> und der dortigen Bedingungen niemals vorzeitig die Herstellergarantie Ihres Druckers und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte verlieren oder diese auch nur gemindert werden. Dafür gelten folgende Bedingungen:
Für den Fall, dass eine autorisierte Werkstatt eines Druckerherstellers im Falle eines Defekts an einem Drucker eine Reparatur mit dem Hinweis der Verwendung von Fremdprodukten schriftlich ablehnt, übernehmen wir die Reparaturkosten für den Drucker.
Diese Garantie gewähren wir jedoch nur unter folgenden Voraussetzungen:
Sie haben die entsprechenden Verbrauchsmaterialien bei uns unter Ihrem Namen erworben und können dies durch Mitteilung Ihrer Kunden-Nr./Übersendung der Rechnung in ausgedruckter Form nachweisen.
Der Kauf des Verbrauchsmaterials muss vor der Ablehnung der Ansprüche durch den Hersteller erfolgt sein.
Sie haben Ihren Drucker vor dem Kauf der Verbrauchsmaterialien aus erster Hand erworben, d.h. Ihrerseits bereits gebrauchte Drucker sind von unserer Garantie ausgeschlossen.
Sie übersenden uns eine Ablehnung der Ihrerseits geltend gemachten Garantie- und/oder Gewährleistungsansprüche durch eine entsprechende Fachwerkstatt in schriftlicher und individualisierter Form.
Sie übersenden uns einen detaillierten Kostenvoranschlag der autorisierten Herstellerwerkstatt und den Beweis der Werkstatt, welcher zur Ablehnung der Herstellergarantie Ihres Druckers oder der gesetzlichen Gewährleistungsrechte geführt hat. Hierzu ist die Werkstatt verpflichtet (siehe auch https://example.com/themen/computer-telefon/meldung/-Drucken-mit-Billigtinte/00 00 12345678)
Druckerzubehör Hersteller Garantie (<<NAME>>) ist auf einen Betrag von max. 200,00 EUR pro Gerät beschränkt.
Sind die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt, erstatten wir Ihnen die in dem Kostenvoranschlag dargelegten Beträge. Wir behalten uns ausdrücklich vor, anstatt der Reparaturkosten die Kosten für die Neuanschaffung eines Druckers zu übernehmen bzw. einen solchen Drucker zu übersenden. Ebenfalls behalten wir uns vor, Ihnen anstatt der Übernahme der Reparaturkosten ein gebrauchtes Gerät zu übersenden, welches von uns erworben wird.
Sollten die Reparaturkosten die Anschaffungskosten eines zu Ihrem Drucker adäquaten Alternativgeräts überschreiten, behalten wir uns auch vor, hier ein solches Alternativgerät, welches in Funktion und Ausstattung zu Ihrem Drucker gleichwertig ist, zu übersenden. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass das jeweilige Gerät nicht mehr hergestellt oder in Deutschland angeboten wird. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
2,141 | 50 | de | 1. Allgemeines / Vertragsabschluss | 1.11 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen laufend korrigieren, Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
284 | 11 | de | 1. Allgemeines | <<NAME>> behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Das Datum der letzten Aktualisierung findet sich im letzten Abschnitt der AGB. Jeder Kauf unterliegt den AGB in der bei der Abgabe einer Bestellung gültigen Fassung. Bitte informieren Sie sich vor Abgabe einer Bestellung über die jeweils gültigen AGB. | [
"changes"
] | null | 00.0
|
1,595 | 36 | de | 2. Vertragsschluss | 2.3 Im Fall der Bestellung per Internet leitet der Kunde nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen und Auswahl der Lieferart sowie der Zahlungsart den Bestellvorgang durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »Jetzt kaufen« oder »PayPal Jetzt kaufen« ein. Damit gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
1,869 | 42 | de | 4. Preise und Zahlungsbedingungen | 4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
1,483 | 33 | de | 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen | 5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
| [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
3,574 | 88 | de | Widerrufsfolgen | Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
<<NAME>> GmbH
Retourenabteilung
<<STRASSE>>. 40
000000 <<STADT>>
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
2,210 | 50 | de | 12. Einlösung von Aktionsgutscheinen | 12.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
3,708 | 92 | de | 5) Liefer- und Versandbedingungen | 5.6 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
859 | 23 | de | 8. Ich möchte meine Bestellung widerrufen, was muss ich tun? | Wenn Sie nur einen Teil der gekauften Produkte zurückgegeben haben, die Verfahren eingehalten wurden und das oder die Produkte im unbenutzten Neuzustand sind, erstatten wir Ihnen lediglich den Wert des oder der Produkte ohne die Versandkosten. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
54 | 2 | de | 8. Gesetzliche Widerrufsbelehrung | Der Widerruf ist zu richten an: E-Mail: hello@example.com Oder per Post: <<NAME>>, Abteilung eCommerce, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
1,479 | 33 | de | 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen | 5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
369 | 13 | de | 2 BESTELLUNG | 2.7 Die produktbeschreibenden Angaben, insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind insofern unverbindlich, als die gelieferte Ware nur unwesentlich (z.B. produktionsbedingt) von diesen Angaben abweicht. | [
"description"
] | null | 00.0
|
508 | 17 | de | § 3 Bezahlung | h) Filialzahlung bei Warenlieferung in eine <<NAME>>-Filiale: Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung der Ware in der jeweiligen <<NAME>>-Filiale an der Kasse. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,607 | 60 | de | 12. Versandkosten | Mehr zu unseren Versandkosten finden Sie hier. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
3,093 | 71 | de | IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf | 4.1 Bei Zahlung per Sofortüberweisung oder PayPal wird das Konto des Käufers unmittelbar belastet. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
315 | 11 | de | 12. Widerrufsbelehrung | withdrawal:effects | [
"withdrawal"
] | withdrawal:effects | 00.0
|
1,174 | 28 | de | ARTIKEL 3 ANWENDBARKEIT | 8. <<NAME>> behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit für zukünftige Bestellungen zu ändern und/oder zu ergänzen. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
3,748 | 93 | de | § 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand | (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
| [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
434 | 15 | de | 1. Allgemeines | Wir behalten uns zudem das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Version der Bedingungen, die für deine Bestellung gilt, ist jene auf example.com zum Zeitpunkt deiner Bestellung. | [
"changes"
] | null | 00.0
|
291 | 11 | de | 5. Bestellbestätigung | Nach Aufgabe Ihrer Bestellung senden wir Ihnen eine Bestellbestätigungs-Email mit Ihrer Bestellnummer, Einzelheiten des Produkts oder der Produkte, die Sie bei uns bestellt haben, Ihren Zahlungsinformationen und Versanddetails. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Bestätigungs-Email eine Bestätigung dessen ist, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben, und keine Annahme der Bestellung darstellt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
2,941 | 66 | de | 11. Qualitätstoleranzen und Gewährleistung | 11.3 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, gelten zudem folgende abweichende Regelungen: | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
3,681 | 91 | de | 8. Eigentumsvorbehalt | Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der <<STADT>> Bike Sports. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
1,424 | 32 | de | 9. Haftung | Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
2,069 | 48 | de | 14. Mängelansprüche | (2) Während der Verjährungsfrist für Mängelansprüche kann der Kunde seine Ansprüche gegenüber <<NAME>> wegen Mängeln der Ware neben der Geltendmachung gegenüber <<NAME>> auch in jedem <<NAME>> in Deutschland geltend machen. Alle Informationen über die Abwicklung von Mängelansprüchen stehen im Bereich „Mein Konto“ auf example.com zur Verfügung. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
2,468 | 58 | de | Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen | Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseiten zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Zahlgebühren. Die aktuellen Zahlgebühren fi nden Sie im Warenkorb unter dem Punkt Zahlungsarten. Alle Preisangaben auf unseren Webseiten sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. | [
"prices"
] | null | 00.0
|
404 | 14 | de | 2 Bestellung | 2.7 Der <<NAME>> ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (<<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, Tel.: 00 00 12345678). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (<<NAME>>, c/o <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. | [
"disposal"
] | null | 00.0
|
3,103 | 71 | de | V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers | 1. Bestellte Waren werden nach Ermessen des Verkäufers entweder als Paket oder per Spedition versandt. Im Falle des Speditionsversandes hat der Käufer eine Telefonnummer anzugeben, unter der er bzw. die die Lieferung annehmende Person für Lieferterminabsprachen erreichbar ist. Der Verkäufer oder der Speditionspartner des Verkäufers kontaktiert den Käufer vor Lieferung telefonisch, um einen Termin zu vereinbaren. Sofern der Lieferort mit einem LKW nicht oder nicht problemlos erreichbar ist oder die Anlieferung (z.B. durch Eingänge und Treppenhäuser) bis in die Wohnung nicht mit den üblichen Mitteln des Möbeltransportes durchgeführt werden kann, ist der Käufer verpflichtet, hierauf im Voraus hinzuweisen. Unterlässt der Käufer diesen Hinweis, ist er verpflichtet, dem Verkäufer etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten zu erstatten und gerät insoweit als die Lieferung wegen eines solchen Umstandes nicht erfolgen kann in Annahmeverzug. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
2,724 | 62 | de | § 2 Zustandekommen des Vertrages | (1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot von uns auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie werden hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein eigenes Angebot zum Abschluss eines Vertrags abzugeben. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
2,572 | 59 | de | § 18 Geschenkgutscheine | (3) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
674 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.3 BEDINGUNGEN FÜR VERTRAGSSCHLÜSSE MIT <<NAME>> | Sie garantieren, dass die uns von Ihnen über Anfragen oder Bestellungen übermittelten Angaben korrekt und vollständig sind. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,921 | 43 | de | § 9 Gewährleistung | Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,763 | 39 | de | 1.9 Transportschäden | 1.9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. | [
"delivery"
] | delivery:brokenPackaging | 00.0
|
1,527 | 34 | de | 10. Schlussbestimmungen | 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
61 | 2 | de | 8. Gesetzliche Widerrufsbelehrung | Muster-Widerrufsformular (Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann kannst du zusätzlich dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden) An <<NAME>>, Abteilung eCommerce, <<STRASSE>> <<STRASSE>> 11, 000000 <<STADT>>, Mail: hello@example.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen | [
"withdrawal"
] | withdrawal:model | 00.0
|
651 | 19 | de | II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/6. SACHMÄNGELHAFTUNG | Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate beginnend mit dem Tag der Übergabe der Ware an Sie. Diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für den Fall der Arglist, des Fehlens einer von uns garantierten Beschaffenheit sowie für Fälle der von uns verschuldeten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für durch uns grob fahrlässig verursachte Schäden. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. | [
"warranty"
] | warranty:period | 00.0
|
2,819 | 65 | de | 1. Geltungsbereich | Für die Vertragsbeziehungen mit Ihnen gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
964 | 25 | de | 8. Gewährleistung | Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von uns, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,117 | 27 | de | 16.2 Vertragliches Rückgaberecht | Unterwäsche und Bademode ohne Hygieneschutzaufkleber, Ohrringe, Strümpfe, Accessoires ohne Originalverpackung, an Kundenwünsche angepasste Artikel, Düfte, deren ursprüngliche Versiegelung entfernt wurde sowie im Ausland erworbene Waren können leider nicht zurückgegeben oder umgetauscht werden. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
929 | 24 | de | 8. Gewährleistung | 8.2 Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Lieferung der Ware. | [
"warranty"
] | warranty:period | 00.0
|
2,645 | 61 | de | 2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains | 2.7 Aus logistischen und technischen Gründen ist der Einkauf über einen Gastzugang bei <<NAME>> derzeit leider nicht möglich. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,885 | 42 | de | 9. Anwendbares Recht | Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
2,626 | 60 | de | Teilzahlungskauf ("PayLater") | Die example.com Ratenzahlung ermöglicht es Ihnen, den Gesamtwert Ihrer Rechnung in 3, 6, 12 oder 24 Monatsraten zu bezahlen.
Die geringe Servicegebühr berechnet sich wie folgt:
Verkaufspreis x Monatsbeiträge in %
Hier ein kleines Beispiel, ein Kleiderschrank für € 699, welcher in 12 Monatsbeiträgen bezahlt wird:
monatliche Rate: 699 : 12 = 58,25 €/Monat
Servicegebühr: 699 x 0,12 = 83,88€
Versandkosten: 69,99€
Für Teilzahlungsgeschäfte gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,631 | 90 | de | 2) Vertragsschluss | 2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
3,476 | 84 | de | Bankeinzug: | Bitte geben Sie bei der Bestellung IBAN-Nummer, Kontoinhaber und Name der Bank an. Darüber hinaus können nur Privatkunden, keine Firmen oder Institutionen per Bankeinzug zahlen. Der Bankeinzug erfolgt ca. 14 Tage nach Lieferung.
Bonität vorausgesetzt, weitere Informationen siehe Datenschutz | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,698 | 61 | de | 11. Aktionsgutscheine | 11.2 Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs auf einer <<NAME>>-Domain bei <<NAME>> einlösbar. Einzelne Kategorien, Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
218 | 9 | de | §8 - GEWÄHRLEISTUNG | (2) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn eine solche ausdrücklich abgegeben wurde; die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben durch eine Garantie unberührt. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,426 | 32 | de | 11. Online-Streitbeilegung | Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,222 | 50 | de | 18. Verhaltenskodex | 18.2 Der Verkäufer hat sich den „TÜV Süd Geprüfter Online-Shop“-Qualitätskriterien der TÜV SÜD Sec-IT GmbH unterworfen, die im Internet unter https://example.com/example.com einsehbar sind. | [
"codeOfConduct"
] | null | 00.0
|
2,978 | 67 | de | 5) Liefer- und Versandbedingungen | 5.1?Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
2,755 | 63 | de | § 8 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr | c) Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. | [
"description"
] | null | 00.0
|
3,309 | 77 | de | Rechnungskauf | Nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung sowie bei einem Auftragswert von bis maximal 1.000 Euro. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,196 | 73 | de | § 8 Gewährleistung | (1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
981 | 25 | de | 12. Informationen zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung und § 36 VSBG | Seit dem 15. Februar 2016 bietet die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung an. Verbraucher haben nun die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung des Gerichts zu klären. Die Möglichkeit des Verbrauchers, den Gerichtsweg zu beschreiten, bleibt hiervon unberührt. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
1,168 | 28 | de | ARTIKEL 3 ANWENDBARKEIT | 2. Die AGB gelten für jedes Angebot von <<NAME>> als Webshopbetreiber an den Käufer, d. h. jede natürliche Person, die ausschließlich zu nicht-professionellen Zwecken in Verkehr gebrachte Produkte und/oder Dienstleistungen erwirbt oder nutzt. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
2,180 | 50 | de | 9. Mängelhaftung (Gewährleistung) | 9.1 Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Verkäufer übernimmt für die angegebene Beschaffenheit der Waren keine Garantie i.S.d. § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährte Garantien bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung. Dies gilt ebenfalls für Garantieverlängerungen über einen Dritten, die in diesem Online-Shop erworben werden können. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Keine Gewähr übernimmt der Verkäufer für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,459 | 33 | de | 8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>> | 8.3 Der Kunde darf zur selben Zeit nur über eine <<NAME>>-Mitgliedschaft (Gold, Silber oder Bronze) verfügen. Der Abschluss einer neuen Mitgliedschaft ist erst nach Ablauf einer bestehenden Mitgliedschaft möglich. Der Verkäufer behält sich vor, die Mitgliedschaft eines Kunden, der bereits über eine prioritätsältere Mitgliedschaft verfügt, mit sofortiger Wirkung, gegebenenfalls gegen Rückerstattung der für die prioritätsjüngere Mitgliedschaft bereits gezahlten Beträge, zu beenden. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
2,981 | 67 | de | 5) Liefer- und Versandbedingungen | 5.4?Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
2,600 | 60 | de | 11. Lieferservice | Mehr zu unserem Lieferservice finden Sie hier. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
2,074 | 48 | de | 15. Schlussbestimmungen | (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und <<NAME>> der Sitz von <<NAME>>. | [
"placeOfJurisdiction"
] | null | 00.0
|
506 | 17 | de | § 3 Bezahlung | f) <<NAME>>-Geschenkkarte: Sie geben die Nummer der Geschenkkarte im Bestellprozess ein. Wir prüfen das Geschenkkartenguthaben und ziehen dieses im Bestellprozess vom Rechnungsbetrag ab. Die endgültige Belastung der Geschenkkarte erfolgt mit Aufgabe der Bestellung. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
498 | 17 | de | § 3 Bezahlung | 3.1 Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den angegebenen Produktpreisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Nähere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie beim Angebot oder auf den Hilfeseiten. | [
"prices"
] | prices:vat | 00.0
|
2,760 | 63 | de | § 9 Information zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle | Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,080 | 49 | de | § 1 Geltungsbereich | 2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
930 | 24 | de | 9. Haftung | 9.1 <<NAME>> haftet auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchst. a) bis d) wie folgt: (a) für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt; (b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war; (c) in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz; (d) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen <<NAME>> bei Vertragsschluss aufgrund der <<NAME>> zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
2,774 | 64 | de | III. Widerrufsbelehrung für Verbraucher | Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:exclusion | 00.0
|
1,044 | 26 | de | 11. Geistiges Eigentum | Alle Bildrechte und Rechte sonstigen geistigen Eigentums liegen bei <<NAME>> oder den Partnern und Lieferanten von <<NAME>>. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Genehmigung von <<NAME>> ist nicht zulässig. | [
"intellectualProperty"
] | null | 00.0
|
1,133 | 27 | de | 18 GEWÄHRLEISTUNG | Die von uns verkauften Produkte – insbesondere handwerkliche Produkte – weisen häufig die Eigenschaften der bei der Herstellung verwendeten natürlichen Materialien auf. Diese Eigenschaften – wie Schwankungen bei Fasern, Textur, Knoten und Farben – gelten nicht als Fehler oder Beschädigung. Wir wählen nur die qualitativ hochwertigsten Produkte aus. Natürliche Eigenschaften sind jedoch unvermeidbar und sollten als Teil der individuellen Beschaffenheit des Artikels akzeptiert werden. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
3,510 | 85 | de | > Per PayPal | Für die Nutzung des Zahlungsdienstleisters PayPal benötigen Sie ein PayPal-Konto. Sie melden sich bei PayPal mit Ihren Zugangsdaten an bzw. eröffnen ein neues PayPal-Konto und bestätigen die Zahlungsanweisung für den Rechnungsbetrag. Ihre bei PayPal hinterlegten Adressdaten werden automatisch als Lieferadresse übertragen. Wir rufen den Rechnungsbetrag nach Vertragsschluss von Ihrem PayPal-Konto ab. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,908 | 66 | de | 6. Verfügbarkeit; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet | 6.1 Viele der auf den <<NAME>> Domains angebotenen Waren werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor mit unserem Geschäftskundenservice ab. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
1,343 | 29 | de | 11. Widerrufsrecht | (IV) Die Zugelassene Boutique von TOD’S muss vor der Annahme der Rückgabe das Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen des nachfolgenden Art. 11.8 prüfen; soweit sie diese nach eigenem Ermessen nicht feststellen kann, darf die Rückgabe des Produkts nicht angenommen werden. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
1,927 | 43 | de | § 10 Information über das Bestehen und die Bedingungen von Garantien | § 10.4
365tägige Geld-Zurück-Garantie
example.com ist ständig bestrebt, die Ansprüche seiner Kunden noch zu übertreffen. Daher genießen alle Kunden zusätzlich zum gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsrecht von 14 Tagen eine 365tägige Geld-Zurück-Garantie auf alle Artikel.
Die 365tägige Geld-Zurück-Garantie besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Somit können Sie Ihre Vertragserklärung gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Widerrufsrechts (siehe Widerrufsbelehrung) innerhalb von 14 Tagen widerrufen und danach 365 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. durch Brief, Fax. E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache unsere Geld-Zurück-Garantie in Anspruch nehmen.
Unsere zusätzliche 365 Tages-Frist beginnt nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen. Zur Wahrung der 365-Tagesfrist im Rahmen unserer Geld-Zurück-Garantie genügt die rechtzeitige Absendung Ihres Widerrufs oder der Sache selbst.
Bitte beachten Sie, dass Sie bei Inanspruchnahme unserer "Geld-Zurück-Garantie" die Portokosten für den Rückversand an uns selbst tragen müssen. Bereits benutzte Produkte müssen wir leider gänzlich von unserer 365-tägigen Geld-Zurück-Garantie ausschließen. Senden Sie bitte die Ware im Rahmen unserer Geld-Zurück-Garantie also auf Ihre eigenen Kosten INKLUSIVE RECHNUNGSKOPIE, IHRER BANKVERBINDUNG (damit wir schnell und umgehend die Gutschrift des Kaufpreises veranlassen können) und den Verweis auf Gutschrift an:
<<NAME>> Logistik und Dienstleistungen
Terminal 2 Retourenannahme
<<NAME>>
<<STRASSE>> 17
D-000000 <<STADT>> | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
367 | 13 | de | 2 BESTELLUNG | 2.5 Der Mindestbestellwert für alle Bestellungen beträgt EUR 9,95. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:restrictions | 00.0
|
919 | 24 | de | 5. Preise und Versandkosten | 5.2 Lieferkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten für vom Kunden gewünschte und von der <<NAME>> im Online-Shop zusätzlich angebotenen Leistungen sind im Bestellformular ausgewiesen und vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten können in Abhängigkeit der Lieferart und der Beschaffenheit der Bestellung variieren. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite „Versand und Lieferung“ . | [
"delivery"
] | delivery:costs | 00.0
|
1,344 | 29 | de | 11. Widerrufsrecht | (V) Die Zugelassene Boutique von TOD’S stellt dem Nutzer eine Empfangsbestätigung für das Produkts aus, welche angibt, an welchem Tag das Widerrufsrecht ausgeübt und das Produkt zurückgegeben wurde. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
2,940 | 66 | de | 11. Qualitätstoleranzen und Gewährleistung | 11.2 Sollte die Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs einen Mangel aufweisen, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe zu, dass Ansprüche auf Schadensersatz im Falle leichter Fahrlässigkeit lediglich in dem unter Ziff. 12.1 (i) genannten Umfang bestehen. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|