Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Viewer Files Community
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538
18
de
2. Reservierungsbedingungen/2.1 Anerkennung der Reservierungsbedingungen und der Produktverfügbarkeit
Die Liste der auf der Website example.com und/oder in den Geschäften angebotenen reservierungsfähigen Produkte kann jederzeit verändert werden, um sie besser an Ihre Erwartungen und unsere Produktverfügbarkeit anzupassen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,624
36
de
6. Widerrufsbelehrung
6.6 Für Zwecke der Rücksendung können Sie auf verschiedenen Wegen die Rücksende-Unterlagen anfordern. Sie haben zum Beispiel die Möglichkeit, uns über das Kontaktformular oder speziell über die Seite Retouren & Widerruf zu kontaktieren. Alternativ können Sie die Rücksende-Unterlagen auch bei unserem Kundenservice per Telefon unter der Rufnummer 00 00 12345678 (Mo-Sa 09:00 – 20:00 Uhr; kostenlos aus dem dt. Fest- und Mobilfunknetz) oder per E-Mail an hello@example.com anfordern. Die Nutzung der Rücksendeunterlagen stellt keine zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts dar. Sie können die Leistungen, bezüglich derer Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen, auch bei Ihrem betreuenden <<NAME>> Fachmarkt (laut Rechnung) zurückgeben.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
691
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.11 SONDERBESTIMMUNGEN FÜR PERSONALISIERTE PRODUKTE
Um Ihre personalisierten Produkte zu spezifizieren und personalisieren, können Sie eigene Inhalte hinzufügen. Sie können Ihren Namen hinzufügen, den Namen und die Nummer eines Spielers auswählen oder anderweitig kreativ werden. Bitte bleiben Sie dabei jedoch im Rahmen des Anständigen. Wir behalten uns das Recht vor, unanständige Sprache sowie Markennamen zu entfernen. Bitte beachten Sie auch, dass manche Sonderzeichen von unserem System nicht unterstützt werden.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,526
85
de
11. Geltendes Recht, Gerichtsstand
10.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist unser Geschäftssitz der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Unsere Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,247
29
de
4. Informationen zum Vertragsabschluss
v. das Bestellformular in der Datenbank von <<NAME>> für die zur Ausführung der Bestellung notwendige Zeit und auf jeden Fall für die gesetzlich vorgeschriebene Frist gespeichert wird. Um auf das persönliche Bestellformular zurückgreifen zu können, kann der Nutzer im Bereich „Mein Konto - Meine Bestellungen“ auf der Seite nachsehen.
[ "textStorage" ]
null
00.0
1,286
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
9.3.3 Im Falle einer Zahlung per Banküberweisung beginnen die Lieferzeiten ab dem Eingang der Überweisung bei <<NAME>> oder ab dem Erhalt der Überweisungsbestätigung durch <<NAME>>, je nachdem, welches der beiden Ereignisse eher eintritt. Um die Verknüpfung der per Überweisung erhaltenen Zahlung und der Bestellung zu erleichtern, wird der Nutzer gebeten, im Betreff der Überweisung folgende Daten anzugeben; · Bestellnummer; · Bestelldatum; · Name und Nachname des Absenders der Bestellung, falls dieser ein anderer als der Inhaber des Kontos ist, von welchem die Überweisung erfolgt. Dem Nutzer wird empfohlen, <<NAME>> per E-Mail rechtzeitig den Überweisungsbeleg zuzusenden.
[ "payment" ]
null
00.0
1,548
35
de
2) Vertragsschluss
2.7?Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
121
3
de
10. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis – auch aus Rücktritt – ergebenden Streitigkeiten ist <<STADT>>, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,799
40
de
§ 8 Gewährleistung
1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern a) <<NAME>> trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag. b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. <<NAME>> ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,533
86
de
Vertragsschluss – Onlineshop
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,276
52
de
Personenbezogene Daten
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung, zum Zwecke der Vertragsdurchführung und – soweit zulässig – auch für Zwecke der kommerziellen Kommunikation. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,078
48
de
15. Schlussbestimmungen
(6) Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,362
55
de
§ 3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,450
83
de
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
752
21
de
§ 13 Verbraucherschlichtung
Die <<NAME>>. KG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,032
26
de
8. Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An <<NAME>> - Onlineshop c/o <<NAME>> und Co. KG, <<STRASSE>>9, 000000 <<STADT>>, Deutschland hello@example.com – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen. ** Druckversion ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,933
66
de
10. Geschenkgutscheine
10.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,224
74
de
9 Bezahlung
Wir können im Rahmen des Factorings Forderungen der Zahlungsart Rechnungskauf an die <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> zum Forderungseinzug abtreten.
[ "payment" ]
null
00.0
3,421
81
de
§18 Sonstiges
18.4 Sofern der Besteller Unternehmer ist, wird der Einbeziehung von dessen AGB widersprochen; im Fall eines Dissens in einzelnen Teilen gilt der gesamte Vertrag als nicht geschlossen (§ 139 BGB).
[ "severability" ]
null
00.0
394
13
de
9 ANWENDBARES RECHT, DATENSCHUTZ, GERICHTSSTAND, BATTERIE-RÜCKSENDUNG
9.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Wenn der Käufer die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,062
70
de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Küchen <<NAME>>, <<STADT>>
[ "applicability" ]
null
00.0
935
24
de
10. Datenschutz
10.2 Zur Abwicklung des mit den Käufer geschlossenen Vertrags ist eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Käufers erforderlich. <<NAME>> verarbeitet dabei die Kontakt-, Bestell- und Zahlungsinformationen des Käufers. Grundlage für die Verarbeitung ist der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag (Art. 6 Abs. 1b) EU Datenschutzgrundverordnung). Aufgrund handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflicht werden die Daten des Käufers im Zusammenhang mit dem Vertrag bis zu 10 Jahren gespeichert. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen, sonstiger zwischen dem Käufer und <<NAME>> geschlossenen Verträge oder einer vom Käufer erteilten Einwilligung.
[ "personalData" ]
null
00.0
828
22
de
Artikel 12: Persönliche Daten
12 .6 ZUR ERHEBUNG DER PERSONENBEZOGENEN DATEN VERWENDETE MITTEL Ihre Persönlichen Daten können folgendermaßen erhoben werden: -über die Website example.com -über die Smartphone-App -im Shop -über die sozialen Netzwerke im Zuge von Gewinnspielen. -<<NAME>> kann ebenfalls direkt oder indirekt personenbezogene Daten bei Partnern erheben, an die Sie bereits ihre personenbezogenen Daten übertragen haben, um unsere Kundenkenntnis zu verbessern.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,454
57
de
§ 15 Haftung
Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir mit folgender Maßgabe:
[ "liability" ]
null
00.0
3,297
76
de
4. Datenschutz
Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie hier.
[ "personalData" ]
null
00.0
890
23
de
14. Werden auf der <<NAME>> Website Cookies benutzt?
Auch wenn Cookies von den meisten Browsern akzeptiert und automatisch gespeichert werden, können Sie die allgemeinen Einstellungen Ihres Browsers so verändern, dass dies nicht oder zumindest nicht automatisch geschieht. Es kann aber sein, dass Sie Ihren Browser so einstellen müssen, dass er sowohl (funktionale) Cookies als auch Pop-Ups akzeptiert, wenn Sie alle Funktionen der Website nutzen und zum Beispiel ein oder mehrere Produkte zu Ihrem Einkaufswagen hinzufügen und Bestellungen aufgeben wollen.
[ "personalData" ]
personalData:cookies
00.0
1,387
30
de
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,676
37
de
§ 15 Mängelansprüche
(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware.
[ "warranty" ]
null
00.0
435
15
de
1. Allgemeines
<<NAME>> möchte dir das bestmögliche Online-Erlebnis bieten. Um dies zu ermöglichen, müssen wir sicherstellen, dass unsere Dienste reibungslos funktionieren. Du erklärst dich damit einverstanden, (i) keine Kommunikation oder Inhalte zu veröffentlichen, zu übertragen, weiterzugeben, hochzuladen oder zu bewerben, die unser Geschäft, unsere Produkte oder Dienstleistungen schädigen oder negativ beeinflussen könnten; (ii) auf keine Weise zu handeln oder keine Mittel einzusetzen, welche die Nutzung der example.com-Website durch andere Benutzer einschränkt, beeinträchtigt, stört oder behindert oder die Sicherheit der Website beeinträchtigt, und (iii) keine Engine, Software, Tools, Agenten, Skripts oder andere Mittel oder Mechanismen (insbesondere von Spiders, Bots, Crawlers, Avataren oder intelligenten Agenten) zum Navigieren oder Durchsuchen der Website oder zum Kopieren von Inhalten von der Website zu verwenden. Wir behalten uns das Recht vor, den Zugriff auf die Website sofort zu sperren und das Konto eines Benutzers zu schließen, der gegen diese oder eine andere Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
[ "liability" ]
null
00.0
3,565
87
de
Ratenkauf
In Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter easyCredit bieten wir Ihnen die Möglichkeit des Ratenkaufs an. Voraussetzung ist eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung. Für die Zahlungsabwicklung gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von easyCredit. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von easyCredit zum Ratenkauf finden Sie hier: https://www.easycredit-ratenkauf.de/download/rk_ergaenzende_AGB_zum_ratenkauf_by-easycredit_2.0.pdf
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,072
27
de
10 GEFAHR- UND EIGENTUMSÜBERGANG DER PRODUKTE
Ab dem Zeitpunkt der Auslieferung geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Produkte auf Sie über.
[ "liability" ]
null
00.0
2,219
50
de
17. Informationen zur Streitbeilegung
17.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,602
36
de
2. Vertragsschluss
2.10 Wir verkaufen ausschließlich an Endverbraucher und nicht an Zwischenhändler.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,252
75
de
§ 4 Vergütung
7. bc hat PayPal bevollmächtigt, das Ratenzahlungsgeschäft mit dem Kunden im Falle des Verzugs des Kunden zu kündigen, wenn der Kunde mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise und mit mindestens 10 % bei einer Laufzeit des Ratenvertrages von mehr als 5 % des Nennbetrages des Darlehens in Verzug ist und PayPal dem Kunden erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung gesetzt hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangt wird. PayPal kann in diesem Fall die gesamte Transaktionssumme mit sofortiger Wirkung fällig stellen.
[ "payment" ]
null
00.0
258
10
de
§7 Eigentumsvorbehalt
7.2 Mit Rückgabe der vollständig bezahlten Ware durch den Kunden an einem Service Point oder deren Eingang an der Rücksendeadresse gemäß § 10.2 oder § 11.1 geht das Eigentum an der Ware wieder auf die Anbieterin über.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,225
50
de
19. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
19.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
[ "severability" ]
null
00.0
3,013
68
de
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle prices:vat einschließlich aller anfallenden Steuern.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,473
58
de
Lieferzeiten
Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig. Auf unserer Website wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit durch Angabe des Versendungstages angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt eine Lieferung anschließend innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des Versendungstages ,auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert. Auch bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,049
27
de
1 EINLEITUNG
Diese Bedingungen können von uns geändert werden. Sie sind dazu verpflichtet, die Bedingungen regelmäßig durchzulesen, denn es sind jeweils diejenigen Bedingungen anwendbar, die zum Zeitpunkt eines Vertragsabschlusses(siehe unten) gelten.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,421
32
de
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Du darfst die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen werden – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus abgetreten, und wir nehmen diese Abtretung an. Du bleibst zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit du deinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommst.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,366
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.4 WAS IST EIN MANGEL Es handelt sich um einen Mangel, wenn die gekauften Güter: i. nicht für den Verwendungszweck geeignet sind, für den Güter der gleichen Art gewöhnlich gebraucht werden; ii. nicht mit der vom Verkäufer gegebenen Beschreibung übereinstimmt und nicht die Eigenschaften des Gutes besitzt, das der Käufer dem Verbraucher als Muster oder Modell präsentiert hat; iii. nicht die Qualität und Leistung aufweist, die bei Gütern der gleichen Art üblich sind und die der Verbraucher auch unter Berücksichtigung der Aussagen in der Werbung oder der Kennzeichnung vernünftigerweise erwarten kann; iv. nicht für den vom Verbraucher gewünschten Verwendungszweck geeignet ist, welcher dem Verkäufer bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde und welchen der Verkäufer akzeptiert hat. Daher sind vom Anwendungsbereich der gesetzlichen Gewährleistung eventuelle Mängel oder Fehlfunktionen ausgeschlossen, die durch zufällige Ereignisse entstehen oder in der Verantwortung des Nutzers liegen oder auf einem unsachgemäßen Gebrauch der Produkte entgegen ihrem Verwendungszweck und/oder entgegen der mit der Produkten gelieferten technischen Dokumentation beruhen.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,587
60
de
4. Zustandekommen des Vertrages
4.2.3. Für die Bestellung steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
437
15
de
3. Bestellung / Vertragsschluss
Sobald du deine Bestellung aufgegeben hast, erhältst du eine Bestätigung per E-Mail. Wenn wir deine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht ausführen können, werden wir dich zum frühestmöglichen Zeitpunkt informieren. Falls wir bereits eine Zahlung für eine solche Bestellung erhalten haben, werden wir versuchen, den entsprechenden Betrag mit der gleichen Methode zu erstatten, mit der die Zahlung ausgeführt wurde. Wenn aus irgendeinem Grund alternative Vereinbarungen erforderlich sind, werden wir dich benachrichtigen und dich bitten, dich an den <<NAME>>-Kundendienst zu wenden, der die Rückerstattung übernimmt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,048
69
de
§ 9. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
1. Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften. Nur für Unternehmer: Falls die Ware nicht für die private Nutzung, sondern für die gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres ab Lieferung geltend gemacht werden.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,503
34
de
3. Warenverfügbarkeit, Lieferung und Abholung
4. Neben der Angabe der Abholmöglichkeit im Onlineshop wird der Kunde darüber hinaus benachrichtigt, wann die Bestellung im <<NAME>> Markt zur Abholung bereitsteht. Sollte dem Kunden nicht selber die Abholung der Bestellung möglich sein, so kann er dazu eine dritte Person bevollmächtigen. Für die Abholung sind eine Abholvollmacht und die Service-E-Mail „Bestätigung zur Abholung“ sowie ein gültiges Ausweisdokument erforderlich.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,005
68
de
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
2,737
62
de
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Liegt die Abholanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (außer Inseln), tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren. Das gilt auch für Österreich, ausgenommen ist die Rücksendung eines Lattenrosts aus Österreich. Für diese berechnen wir 69,- €/Stück. Liegt die Abholanschrift außerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder auf einer deutschen Insel, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Diese betragen bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post versendet werden können, von einer Insel oder innerhalb eines oben nicht genannten Mitgliedstaates der Europäischen Union 115,- €/Stück, im übrigen Ausland 159,- €/Stück. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
217
9
de
§8 - GEWÄHRLEISTUNG
1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
[ "warranty" ]
null
00.0
914
24
de
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
3.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB unter anderem nicht a) bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und b) bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
1,471
33
de
11. Schlussbestimmungen
11.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
918
24
de
5. Preise und Versandkosten
5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,881
66
de
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.4 Sie sind zur Nutzung des Online Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt. Sie haben sich jeder Störung der <<NAME>> Domains oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten.
[ "personalData" ]
null
00.0
776
22
de
Artikel 5: Unsere Preise
Diese Preise gelten ausschließlich einer Versandkosten-Pauschalbeteiligung in der am Tage der Bestellung geltenden Höhe (siehe Paragraph 7.2).
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
1,778
40
de
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der <<NAME>>. <<NAME>> (im Folgenden: <<NAME>>) und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von <<NAME>> nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website "example.com" sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
3,446
83
de
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,898
43
de
§ 4 Pflichten des Kunden
§ 4.2 Triple <<NAME>> behält sich im Zweifelsfalle vor vom Kunden einen entsprechenden Nachweis zu fordern.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,462
84
de
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an <<NAME>> - Logistikzentrum - <<STADT>>. 17 000000 <<STADT>> Germany zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
659
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/8. VERZUG / ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden wird durch die Geltendmachung von Mahngebühren und/oder Zinsforderungen nach dieser Ziffer 8 nicht ausgeschlossen.
[ "payment" ]
payment:late
00.0
3,102
71
de
V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers
2. Im Falle des Vorliegens der Voraussetzungen des Annahmeverzuges ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch verursachten und entstandenen Lagerkosten als Schadensersatz in Rechnung zu stellen, mithin eine Pauschale für die Kosten einer Einlagerung der Waren in Höhe von 1,00 Euro pro angefangenen m³ und pro angefangene Woche zu verlangen. Dem Käufer ist es gestattet, den Nachweis zu erbringen, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. Dem Verkäufer ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
[ "liability" ]
null
00.0
1,416
32
de
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,724
92
de
9) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,233
74
de
12 Hinweise zur Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine von ihr betriebene Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unsere E-Mail-Adresse lautet: hello@example.com
[ "arbitration" ]
null
00.0
662
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf Verträge nach diesen Bedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,730
38
de
11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers (<<STADT>>). Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
201
9
de
§2 - VERTRAGSSCHLUSS
(1) Der Vertrag zwischen dem Kunden und der <<NAME>> (Europe) GmbH („<<NAME>>“) kommt durch Angebot und Annahme zustande. Das Angebot gibt hierbei der Kunde ab, die Annahme des Angebotes erfolgt durch <<NAME>>. Der Vertrag kommt wie in den Absätzen 2 und 3 beschrieben zustande.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
1,684
37
de
§ 16 Schlussbestimmungen
(4) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Händler nicht gespeichert und ist für den Kunden nicht zugänglich. Einzelne Transaktionen findet der Kunde im Bereich „Mein Konto“.
[ "textStorage" ]
null
00.0
984
25
de
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung und § 36 VSBG
Die Anbieterin ist nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,472
33
de
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
[ "description" ]
null
00.0
1,626
36
de
7. Eigentumsvorbehalt
7.2 Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
956
25
de
5. Urheberrechte
Die Anbieterin hat an Abbildungen und Texten, welche im Müller-Onlineshop veröffentlicht werden, die ausschließlichen Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,605
89
de
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,569
35
de
8) Besondere Bedingungen für Montage-/Einbauleistungen
8.4?Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Beendigung der Montagearbeiten und der Übergabe an den Kunden auf den Kunden über.
[ "delivery" ]
delivery:brokenPackaging
00.0
2,787
64
de
V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers
1. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, eine Mahngebühr von 2,00 Euro pro Mahnung in Rechnung zu stellen sowie weitergehende Ansprüche (Schadensersatz) geltend zu machen. Dem Käufer ist es gestattet, den Nachweis zu führen, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die vorgenannte Pauschale entstanden ist. Dem Verkäufer ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
[ "payment" ]
payment:late
00.0
1,114
27
de
16.2 Vertragliches Rückgaberecht
Die Kleidungsstücke müssen sich in unbenutztem Originalzustand befinden und mit den ursprünglichen, intakten Innenetiketten versehen sein.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
415
14
de
5 Gewährleistungsrechte, Haftungsbeschränkung
5.1 Bei allen Fanartikeln aus dem Onlineshop gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,138
27
de
21 LINKS AUF UNSERER WEBSITE
Vorbehaltlich der Regelungen zur Haftungsbeschränkung haften wir nicht für Inhalt und Gestaltung der auf unserer Website verlinkten Websites Dritter. Die Verlinkungen dienen ausschließlich informativen Zwecken und stellen einen Zusatzservice dar. Insbesondere machen wir uns die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu eigen. Darüber hinaus besteht unsererseits keine Pflicht zur regelmäßigen Überprüfung der Inhalte der verlinkten Websites. Zum Zeitpunkt der Verlinkung durch uns waren keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar.
[ "liability" ]
null
00.0
2,494
58
de
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns <<NAME>> // <<NAME>>, <<NAME>>. 2, D-000000 <<STADT>> o. <<NAME>>, Telefon: 00 00 12345678, Fax: 0000 000000000, E-Mail: hello@example.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,756
93
de
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
[ "description" ]
null
00.0
155
4
de
7. Recht und Gerichtsbarkeit
7.3. Bitte beachten Sie außerdem, dass Streitigkeiten zur Online-Beilegung an die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Beilegung übermittelt werden können.
[ "arbitration" ]
null
00.0
518
17
de
§ 6 Transportschäden
6.2 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
[ "delivery" ]
delivery:brokenPackaging
00.0
63
2
de
9. Datenschutz und Gläubigerschutz
Die von dir erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung und Ausführung deiner Bestellung verarbeitet, genutzt und gespeichert. Gegebenenfalls werden deine Daten auch an verbundene Unternehmen und/oder unsere Dienstleistungspartner übermittelt und von diesen zum Zwecke der Bestellabwicklung verarbeitet und genutzt.
[ "personalData" ]
personalData:reason
00.0
3,313
77
de
Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,140
50
de
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.10 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Auch die Übermittlung der Rechnung erfolgt per Mail. Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung mit Abgabe der Bestellung zu. Bestellungen werden beim Verkäufer für 24 Monate nach Kundenbestellung gespeichert. Sollte der Kunde seine Unterlagen zur Bestellung verlieren, kann sich der Kunde per E-Mail/Fax/Telefon an den Verkäufer wenden. Der Verkäufer wird dem Kunden eine Kopie der Daten zur Bestellung zusenden.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,127
71
de
IX. Entsorgungs- und Umweltbestimmungen
1. Ist auf einer Ware das nachfolgende Symbol einer durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern angebracht, ist die entsprechende Ware einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen.
[ "disposal" ]
null
00.0
3,726
92
de
11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
[ "arbitration" ]
null
00.0
891
23
de
15. Welche Sicherungsmechanismen verwendet <<NAME>>?
<<NAME>> hat spezielle Sicherungsmechanismen eingerichtet, die den Verlust, den Missbrauch oder die Manipulation der von Ihnen mitgeteilten Daten verhindern sollen. Alle personenbezogenen Daten, einschließlich der über das Internet versandten Kreditkartendaten werden mit einem SSL (Secure Socket Layer) verschlüsselt, der von der Secure Server Certification Authority RSA Data Security Inc. US und von VeriSign SSL stammt, von denen die über das Internet durchgeführten Transaktionen gesichert werden. Die VeriSign, Inc. ist ein führender Lieferant von Public Key-Infrastrukturen und elektronischen Sicherheitslösungen, die von vielen Unternehmen, Websites und Verbrauchern eingesetzt werden, um Daten über das Internet und über private Netze sicher zu übermitteln.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,795
64
de
VI. Lieferung
7. Der Verkäufer nimmt Altgeräte des Käufers im Sinne des ElektroG2 nach folgenden Maßgaben zurück: Im Falle des Speditionsversandes eines Elektro- oder Elektronikgeräts nimmt der Verkäufer ein Altgerät des Käufers, welches der gleichen Geräteart wie das gekaufte entspricht und im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllt, am Ort der Abgabe unentgeltlich zurück. Im Falle des Paketversandes eines Elektro- oder Elektronikgeräts nimmt der Verkäufer ein Altgerät des Käufers, welches der gleichen Geräteart wie das gekaufte entspricht und im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllt, durch Versand an den Verkäufer mittels des beigelegten Retourenlabels unentgeltlich zurück. Der Käufer hat dem Verkäufer spätestens bei Abschluss des Kaufvertrages für das neue Elektro- oder Elektronikgerät seine Absicht mitzuteilen, bei der Auslieferung des neuen Geräts ein Altgerät zurückzugeben. Sofern der Käufer seinen Vertrag gemäß Ziffer III dieser AGB widerruft, hat er keinen Anspruch auf Rücksendung eines eventuell an den Verkäufer übersendeten Altgeräts.
[ "disposal" ]
null
00.0
2,030
47
de
10. Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien http://www.trustedshops.com/tsdocument/ TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
3,318
78
de
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen ('Kunde') und uns, der <<NAME>>, <<STRASSE>> 6, 000000 <<STADT>>, ausschließlich geltenden Bedingungen bei Vertragsabschlüssen über unseren Online-Shop example.com.
[ "applicability" ]
null
00.0
126
4
de
1. Allgemeines
1.3. Diese Verkaufsbedingungen gelten für den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen auf dieser Website. Bitte lesen Sie diese vor der Bestellung. Mit der Bestellung auf dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, an diese Verkaufsbedingungen gebunden zu sein. Vor der Bestellung werden Sie aufgefordert, die Annahme dieser Verkaufsbedingungen zu bestätigen, indem Sie das entsprechende Kästchen ankreuzen. Wenn Sie die Annahme nicht bestätigen, dürfen Sie keine Bestellungen auf dieser Website aufgeben.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,795
40
de
§ 6 Preise
1. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer prices:vat. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
[ "prices" ]
null
00.0
1,891
43
de
§ 1 Allgemeines
§ 1.4 Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,235
75
de
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,270
75
de
§ 8 Gewährleistung
5. Die Firma <<NAME>> gibt gegenüber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,152
27
de
27 VERTRAGSUMFANG
Sie und wir bestätigen, dass weder Sie sich, noch wir uns bei Abschluss eines Vertrages auf irgendeine Erklärung oder Absprache berufen werden, die von der anderen Partei abgegeben wurde oder sich aus irgendwelchen Angaben oder Dokumenten der Verhandlungen, die zwischen Ihnen und uns vor Abschluss des Vertrages stattgefunden haben, ableiten lässt, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen Bedingungen angegeben.
[ "applicability" ]
null
00.0
753
22
de
Artikel 1: Gegenstand
Die vorliegenden Bedingungen sollen die Verkaufsmodalitäten der Produkte auf der Website zwischen <<NAME>> und der Kundin regeln. Sie regeln alle zur Aufgabe der Bestellung und zum Tracking dieser Bestellung auf der Website zwischen den Vertragsparteien notwendigen Schritte. Sie regeln ebenfalls die Nutzungsbedingungen der Website durch den Internetbenutzer.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,330
54
de
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) An: <<NAME>> <<STRASSE>> 8 000000 <<STADT>> E-Mail: hello@example.com Fax: 00 00 12345678 - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum _______________ (*) Unzutreffendes streichen.“
[ "withdrawal" ]
withdrawal:model
00.0
331
11
de
15. Handelmarken
Die Handelsmarken von <<NAME>> umfassen ohne Beschränkung den Namen und das Logo von <<NAME>>, <<NAME>>, <<NAME>> und <<NAME>>. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Ihre Nutzung dieser Website Ihnen keine Recht zur Nutzung unserer Handelsmarken gewährt.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
236
10
de
§2 Vertragsschluss
2.3 Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung), in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
2,272
52
de
Preisangaben
Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und weiterer prices:vat. Der Verkaufspreis umfasst nicht eventuelle Liefer- und/oder Versandkosten.
[ "prices" ]
null
00.0