Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Viewer Files Community
1
id
int64
7
3.76k
contract
int64
1
93
lang
stringclasses
1 value
title
stringlengths
5
450
⌀
text
stringlengths
2
5.38k
topics
sequencelengths
1
3
subtopics
stringclasses
40 values
label
class label
2 classes
3,075
70
de
10. Beschwerdeverfahren / Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Unsere E-Mail-Adresse lautet: hello@example.com Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,763
93
de
7. Lieferbedingungen
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
[ "delivery" ]
null
00.0
321
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Versandkosten für Rücksendung der Produkte Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Sie die Versandkosten für die Rückgabe der Produkte in Übereinstimmung mit Ihrem Widerrufs- und Umtauschrecht tragen müssen; <<NAME>> ist nicht verpflichtet, diese Kosten zu tragen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingCosts
00.0
3,635
90
de
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
[ "prices" ]
payment:methods
00.0
3,063
70
de
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns, der Küchen <<NAME>>, <<STRASSE>> 33, 000000 <<STADT>>, ausschließlich über unseren Onlineshop abschließen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht für Einbauküchen und sonstige Artikel, die in unseren Filialen oder bei einem unserer Kücheneinrichtungsberater bei Ihnen vor Ort oder per Telefon/Video-Chat gekauft werden, gelten
[ "applicability" ]
null
00.0
106
3
de
4. Preise und mögliche Preisänderungen
Der Teilnahmebeitrag sowie eventuelle Ermäßigungen und Rabatte richten sich nach dem jeweiligen auf der Website angegebenen Preis. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
[ "prices" ]
null
00.0
830
22
de
Artikel 12: Persönliche Daten
12.8 AUFBEWAHRUNG DER DATEN Die erhobenen personenbezogenen Daten werden über die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden/der Kundin und <<NAME>> sowie über eine Dauer von 36 Monaten ab der letzten bewussten und aktiven Veranlassung seinerseits/ihrerseits (sei es durch Anklicken eines Links in einer E-Mail von <<NAME>> oder durch seinen/ihren letzten Einkauf) aufbewahrt. Die personenbezogenen Daten können für einen längeren Zeitraum aufbewahrt und gespeichert werden, um einer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen oder zu statistischen Zwecken, wobei die einschlägigen nationalen und europäischen Vorschriften gewahrt werden.
[ "personalData" ]
null
00.0
25
1
de
10. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des jeweiligen Verkäufers.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,100
27
de
15 Vorverkauf von Artikeln
Sobald die Vorverkaufsprodukte vorbereitet sind, werden wir Sie kontaktieren, um Sie darüber zu informieren, dass sie versandt werden ("Versandbestätigung").
[ "delivery" ]
null
00.0
1,670
37
de
§ 13 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen: • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, • Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
881
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
Wir sind berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten offenzulegen, soweit dies gesetzlich erforderlich ist, um unsere Rechte oder die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Dritten zu schützen.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,953
66
de
12. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
12.4 Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
[ "liability" ]
null
00.0
2,308
53
de
8. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von <<NAME>> stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an <<NAME>> ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,553
35
de
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.2?Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
[ "delivery" ]
null
00.0
557
18
de
5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben
Die Einrichtung eines Kontos ermöglicht Ihnen: - Ihre Lieferungen zu verfolgen und frühere Bestellungen einzusehen; - Produkte zurückzusenden oder umzutauschen; - Ihre Liefer- und Rechnungsadresse für spätere Bestellungen hinzuzufügen oder zu ändern; - Ihre Abonnements für den <<NAME>>-Newsletter zu verwalten.
[ "personalData" ]
null
00.0
172
4
de
10. Landesspezifische Bestimmungen
10.4. Gerichtsstand. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle sich aus diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen ergebenden Rechtsstreitigkeiten <<STADT>> vereinbart. Swatch ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
402
14
de
2 Bestellung
2.5 Die produktbeschreibenden Angaben, insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind insofern unverbindlich, als die gelieferte Ware nur unwesentlich (z.B. produktionsbedingt) von diesen Angaben abweicht.
[ "description" ]
null
00.0
1,929
43
de
§ 12 Vernichtung des übersandten Materials
Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an <<NAME>> zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von <<NAME>> nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet <<NAME>> selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen. <<NAME>> behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von <<NAME>> ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet <<NAME>> die Sicherungskopie unverzüglich.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,104
27
de
16.2 Vertragliches Rückgaberecht
Um Ihr Rückgaberecht auszuüben genügt es, wenn Sie die Ware mittels einer der folgenden Möglichkeiten kostenlos an uns zurückgeben:
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,332
29
de
11. Widerrufsrecht
a) zu einer Zugelassenen Boutique von TOD´S gehen, das zurückzugebende Produkt mitbringen und seine Absicht zum Widerruf gegenüber dem Verkaufspersonal erklären („Widerruf in Zugelassener Boutique von TOD`s“); oder
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,338
29
de
11. Widerrufsrecht
Für Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem Postweg zurückgesandt werden können, werden in der Widerrufsbelehrung laut vorliegendem Art. 11.4 die ungefähren Kosten für die Rückgabe dieser Produkte angegeben.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,046
69
de
§ 7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von <<NAME>> erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
973
25
de
9. Haftung
d. Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schadensumfang begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften;
[ "liability" ]
null
00.0
1,135
27
de
20 VIREN, PIRATERIE UND COMPUTERANGRIFFE
Sie dürfen diese Website nicht wissentlich durch Einführung von Viren, Trojanern, Würmern, Logikbomben oder sonstige Software oder Materialien, die schädlich oder technisch schädigend sind, missbrauchen. Sie werden nicht versuchen sich unbefugten Zugang zu dieser Website, dem Server, auf 16 dem diese Website zur Verfügung gestellt wird, oder einem anderen Server, Computer oder Datenbank, die mit dieser Website zusammenhängen, zu erschleichen. Sie verpflichten sich diese Website nicht mittels eines Denial-of-Service-Angriffs oder eines Distributed-Denial-of-Service-Angriffs anzugreifen.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,460
57
de
§ 16 Rechtswahl
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
495
17
de
§ 2 Vertragsschluss
2.4 Können wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Ihre bereits erbrachten Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,862
65
de
§ 13 Schlichtungsverfahren, alternative Streitbeilegung der EU
1. Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,365
55
de
§ 4 GEWÄHRLEISTUNG
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
[ "warranty" ]
null
00.0
2,809
64
de
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung seiner sämtlichen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis vor.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,006
25
de
4. Umtauschrecht
a. versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
687
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.8 PREISE
Wie sind berechtigt, Versandkosten zu erheben. Die Versandkosten variieren je nach Produkt und Versandart. Nähere Informationen dazu finden Sie in Artikel 2.12 oder unter „Versand“ im Abschnitt „Hilfe“ auf der Plattform. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt, nach Artikeln aufgeschlüsselt und dem Gesamtbetrag Ihrer Bestellung hinzugefügt.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
720
21
de
§ 1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Für den Verkauf von Waren durch uns gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt worden sind.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,170
73
de
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
3,221
74
de
6 Bezahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Sofort., Kreditkarte, Paypal, Rechnung (positive Bonitätsprüfung vorausgesetzt), Paydirekt, Vorkasse oder per Finanzierung. Der <<NAME>> Online-Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Die Zahlung per Sofort, Paypal und Paydirekt ist nur bei Online-Bestellungen im <<NAME>> Online-Shop möglich. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach dem Warenausgang. Wir akzeptieren die Kreditkarten Visa, Mastercard/Eurocard und American Express. Bei Zahlung auf Rechnung sind Sie verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen. Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto. Die Artikel Ihrer Bestellung werden für Sie bis dahin reserviert. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang beim <<NAME>> Online-Shop ist für Ihre Überweisung ein Zeitraum von bis zu drei Werktagen zu berücksichtigen. Bitte beachten Sie, dass sich bei dem Zahlungsmittel „Vorkasse“ die in der Artikelübersicht angegebene Lieferfrist um 3 Werktage verlängert und die so verlängerte Lieferfrist mit dem Tag der Zahlungsanweisung durch Sie beginnt.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,743
62
de
§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
3,544
86
de
Speicherung des Vertragstextes
Die Daten Ihrer Bestellung werden in unserem Haus gespeichert. Sie erhalten nach der Bestellung eine Bestätigungsemail, die alle relevanten Vertragsdaten und die Daten Ihrer Bestellung enthält, die Sie auf Wunsch ausdrucken können.
[ "textStorage" ]
null
00.0
1,736
39
de
1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Fanartikel
1.1.4 Vertragssprache ist deutsch oder englisch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
686
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.8 PREISE
Wir behalten uns das Recht vor, Sonderangebote oder Preisnachlässe jederzeit zu begrenzen oder zu beenden.
[ "prices" ]
null
00.0
1,865
42
de
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
[ "prices" ]
null
00.0
2,811
64
de
VIII. Eigentumsvorbehalt
3. Des Weiteren ist der Käufer verpflichtet, im Falle von Pfändungen oder sonstigen Beschlagnahmen den Vollstreckungsbeamten auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer innerhalb von drei Tagen unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls über die Pfändung bzw. Beschlagnahme zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten der Bewahrung der Eigentumsrechte des Verkäufers.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,772
64
de
III. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Dienstleistungsvertrages beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der <<NAME>>. KG, Am <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder im Servicecenter) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,717
61
de
14. Zertifikate (Verhaltenskodizes)
Der Internetauftritt example.com ist ein durch den nachfolgend genannten Anbieter "Trusted Shops" geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung verschiedener Bedingungen als Grundlage für die Verleihung der geführten Zertifikaten dieser Anbieter verpflichtet. Die Möglichkeit des elektronischen Zugangs zu den Regelwerken ergibt sich über den folgenden Link zu Trusted Shops: http://example.com
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
3,166
72
de
12. Gerichtsstandvereinbarung
Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis sich ergebende Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ausschließlich der Sitz unserer Gesellschaft.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
745
21
de
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,664
90
de
13) Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum ratenkauf by easyCredit
13.1 Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird. Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers. Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
[ "payment" ]
null
00.0
909
24
de
2. Vertragsabschluss
2.3 <<NAME>> nimmt keine Bestellungen an, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Warenbestellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
[ "age" ]
null
00.0
3,176
73
de
§ 2 Vertragsschluss
(4) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,273
75
de
§ 11 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Firma <<NAME>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,684
61
de
7. Preise; Versandkosten; Zusatzleistungen
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige prices:vat.
[ "prices" ]
null
00.0
1,462
33
de
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.6 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das <<NAME>>-Mitgliedsprogramm unter angemessener Wahrung der Belange der teilnehmenden Kunden zu beenden, zeitweilig zu unterbrechen oder durch ein anderes Mitgliedsprogramm zu ersetzen, soweit dies aus wichtigen Gründen notwendig ist. Für die Mitgliedschaft bereits gezahlte Beträge werden den Kunden in diesem Fall – gegebenenfalls zeitanteilig – zurückerstattet.
[ "applicability" ]
null
00.0
785
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.1 ZAHLUNG PER KLARNA RECHNUNG/Widerruf der Verwendung von personenbezogenen Daten gegenüber Klarna
2. Widerruft der Benutzer seine Einwilligung zur Verwendung der personenbezogenen Daten, bleibt Klarna jedoch weiterhin dazu berechtigt, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten, zu nutzen und zu übermitteln, insofern dies zur vertragsmäßigen Zahlungsabwicklung durch Klarnas Dienste notwendig ist, rechtlich vorgeschrieben ist, oder von einem Gericht oder einer Behörde gefordert wird.
[ "personalData" ]
null
00.0
3,121
71
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10.1 Mängelansprüche verjähren mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Übergabe der Ware. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels auf Seiten des Verkäufers oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Sie gilt außerdem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche (§ 445b BGB) bleiben unberührt.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,007
68
de
1. Identität des Verkäufers
Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,065
70
de
3. Einbauservice / Montagekosten
Etwaige Kosten für die Montage der Küchen inkl. der Elektrogeräte, für das Anschließen der von uns gelieferten Elektro-Geräte und für das Anschließen an Wasserzu- und -abläufe sind der Produktbeschreibung zu entnehmen. Voraussetzung ist, dass die Wände für das Anbringen von Hängeschränken geeignet sind, dass alle Elektro-Geräte-Anschlüsse den gültigen Vorschriften und Normen entsprechen und die Anschlüsse an der richtigen Stelle unter Putz liegen. Stellt sich bei der Montage heraus, dass zusätzliches Anschluss-/Befestigungsmaterial benötigt wird, weil die Montagegegebenheiten vor Ort nicht den vorgenannten Voraussetzungen entsprechen, wird das Montageteam den Kunden vor Ort entsprechend informieren und ggf. mit dem Kunden hierüber direkt einen separaten Vertrag abschließen. Der Rechnungsbetrag hierfür ist vom Kunden direkt vor Ort an das Montageteam zu bezahlen
[ "description" ]
null
00.0
1,173
28
de
ARTIKEL 3 ANWENDBARKEIT
7. Die AGB des Käufers finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von <<NAME>> ausdrücklich anerkannt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
886
23
de
13. Welche Regeln zum E-Mail-Versand hat <<NAME>>?
Wenn Sie E-Mails von uns erhalten wollen, müssen Sie sich damit ausdrücklich einverstanden erklären. Nur dann erhalten Sie E-Mails über unsere neuen Produkte, den Newsletter von <<NAME>> und Informationen über Angebote, Wettbewerbe, Werbeaktionen, Events und andere Initiativen. Wir können Ihnen auch personalisierte Marketingmaterialien und E-Mails senden.
[ "personalData" ]
null
00.0
761
22
de
Artikel 3: Verfügbarkeit
Die Angebote über Produkte, Artikel oder Leistungen gelten, so lange die Produkte auf der Website sichtbar sind und selektiert werden können, im Rahmen der verfügbaren Lagerbestände. <<NAME>> prüft bei der Kommissionierung die Verfügbarkeit des (oder der) bestellten Produkts/Produkte und Artikel. Bei vorübergehender Nichtverfügbarkeit eines Produkts verpflichtet sich <<NAME>>, innerhalb einer Frist von maximal 30 Tagen ab Bestätigung der Bestellung: - entweder, der Kundin ihre Bestellungen abzüglich der nicht verfügbaren Artikel zu senden, gegebenenfalls mit Angabe der zusätzlichen, für diese Artikel erforderlichen Lieferzeit. - oder die Bestellung ganz oder teilweise zu stornieren.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,054
69
de
§ 11. Gerichtsstand
1. Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von <<NAME>>. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
3,716
92
de
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
[ "warranty" ]
null
00.0
259
10
de
§8 Mängelgewährleistung, Garantie
8.1 Die Anbieterin haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
[ "liability" ]
null
00.0
3,660
90
de
10) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
2,213
50
de
14. Software, Literatur, Digitale Inhalte
14.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
[ "description" ]
null
00.0
3,525
85
de
10. Geltendes Recht, Gerichtsstand
10.1 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,489
84
de
15. LINKS
Soweit diese Website externe Verknüpfungen (Hyperlinks) zu Websites Dritter enthält, unterliegen diese verlinkten Websites ausschließlich der inhaltlichen Verantwortung des jeweiligen Betreibers. <<NAME>> Bikes hat vor Einrichtung sämtlicher Links die Inhalte der fremden Zielseiten auf etwaige Rechtsverstöße überprüft. Gleichwohl hat <<NAME>> Bikes keinen Einfluss auf die inhaltliche Gestaltung der Zielseiten, so dass <<NAME>> Bikes sich die Inhalte der verlinkten Seiten ausdrücklich nicht zu eigen macht. <<NAME>> Bikes nimmt außerdem in regelmäßigen Abständen eine Kontrolle der verlinkten Seiten vor und wird bei Kenntniserlangung von einem Rechtsverstoß auf einer verlinkten Seite den betreffenden Link unverzüglich entfernen.
[ "liability" ]
null
00.0
2,678
61
de
6. Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
6.3 <<NAME>> behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn <<NAME>> trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und von uns kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. In diesem Fall wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.
[ "delivery" ]
null
00.0
372
13
de
3 GUTSCHEINE
3.1 Im Online-Shop werden Gutscheine angeboten. Gutscheine können mit einem vom Käufer wählbaren Geldbetrag aufgeladen werden. Die Gutscheine werden nach Wahl des Käufers als pdf – Datei per Email übermittelt, zum Download bereitgestellt oder in Form einer aufgeladenen Gutscheinkarte per Post versendet.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,674
91
de
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige prices:vat.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
601
18
de
11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.1. Rücksendung an die Website <<NAME>>.com/11.1.f) Rückgabe & Umtausch bei PayPal-Bestellungen
Falls Sie einen Artikel umtauschen möchten, den Sie mit PayPal bezahlt haben, sind Ihre Kreditkartenangaben erforderlich, wenn der Betrag Ihrer neuen Bestellung über dem Betrag Ihrer Erstbestellung liegt; jeder zusätzlich geschuldete Betrag kann nur per Kreditkarte bezahlt werden. Wir sind nicht in der Lage, PayPal-Bezahlungen für den zusätzlich geschuldeten Betrag infolge eines Artikelumtauschs zu akzeptieren (example.com hat keinen Zugriff auf persönliche PayPal-Angaben). Wenn der Betrag der neuen Bestellung genau so hoch ist wie der Betrag der Erstbestellung, ist keine Kreditkarteninformation/Bezahlung erforderlich. Wenn Sie um Rückerstattung bitten, wird der ursprüngliche Kaufbetrag auf Ihrem PayPal Konto gutgeschrieben.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
173
4
de
10. Landesspezifische Bestimmungen
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,420
57
de
§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
a. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,876
66
de
1. Geltungsbereich; Definitionen; Fristen
1.3 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und bundesweiten gesetzlichen Feiertagen.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
2,899
66
de
4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung
4.8 Bei der Wahl der Zahlungsart „PayPal“, wird der Rechnungsbetrag über den Online Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & <<NAME>>, S.C.A., 5. Etage, 2224 Boulevard <<STADT>>, 2449 <<STADT>> (nachfolgend „PayPal“) gezahlt. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal muss der Kunde bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und kann sich dort mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an <<NAME>> bestätigen.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
580
18
de
8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.4. Abholung im Geschäft
Bitte beachten Sie, dass bestellte Artikel zur Abholung im <<NAME>>-Geschäft <<NAME>> in <<STADT>> nach drei (3) bis (5) Werktagen bereit liegen, wenn die Bestellung werktags vor 14.00 Uhr getätigt und bestätigt wurde.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
2,728
62
de
§ 4 Preise/Fälligkeit
(1) Die zu den Waren angegebenen Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten demzufolge bereits die Umsatzsteuer.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
978
25
de
10. Umweltschutz
Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen. Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
[ "disposal" ]
null
00.0
3,189
73
de
§ 6 Versand
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei Zahlung per Ratenkauf (Finanzierung durch die Santander Consumer Bank) beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Zugang der Genehmigung des Finanzierungsantrags durch die Santander Consumer Bank bei dem Kunden. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,296
76
de
3. Streitbeteiligung
Alternative Streitbeilegung gema?ß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europa?ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,041
48
de
5. Abholung und Lieferung
(2) Bei <<NAME>> bestellte Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, kann sowohl bei Abholung im <<NAME>> als auch bei Lieferung nur vom Besteller der Ware persönlich unter Vorlage eines von einer Behörde ausgestellten Ausweises mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) entgegengenommen werden. Eine Aushändigung an einen Bevollmächtigten oder eine Lieferung an eine Packstation ist bei dieser Ware nicht möglich.
[ "description" ]
null
00.0
1,777
39
de
1.16 Schlussbestimmungen
1.16.3 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
238
10
de
§2 Vertragsschluss
2.5 Die Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
3,623
90
de
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
[ "description" ]
null
00.0
1,836
41
de
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
[ "description" ]
null
00.0
2,155
50
de
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.9 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer oder der vom Verkäufer ermächtigte Dritte über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verzug des Kunden, der Unternehmer ist, außerdem eine Pauschale in Höhe von 40 Euro zu berechnen. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale in Höhe von 40,- Euro wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer erfolgreichen Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
[ "payment" ]
payment:late
00.0
2,393
56
de
4. Zustandekommen des Vertrages
4.2.1.Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen „Warenkorb“. In diesen Warenkorb können Sie durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ überprüfen. Hierdurch binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die ausgewählten Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
286
11
de
2. Sprache
Die Sprache dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
672
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.3 BEDINGUNGEN FÜR VERTRAGSSCHLÜSSE MIT <<NAME>>
Um Produkte über die Plattform kaufen zu können, müssen Sie mindestens 16 Jahre alt sein.
[ "age" ]
null
00.0
1,990
45
de
9. Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des <<NAME>>, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der <<NAME>> nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
[ "liability" ]
null
00.0
1,460
33
de
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.4 Für die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm hat der Kunde folgende Einwilligungserklärung abzugeben: „Ich verlange ausdrücklich und stimme gleichzeitig zu, dass Sie bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung, die Gegenstand des zu schließenden Vertrags ist, beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Erfüllung des Vertrages durch Sie das mir gesetzlich zustehende Widerrufsrecht verliere.“
[ "applicability" ]
null
00.0
987
25
de
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen oder Teile einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. In Kenntnis der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach eine salvatorische Klausel lediglich zu einer Beweislastumkehr führt, ist es jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unter allen Umständen aufrechtzuerhalten.
[ "severability" ]
null
00.0
1,428
32
de
13. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
2,670
61
de
4. Zahlungsarten; Fälligkeiten
4.8 <<NAME>> behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden.
[ "payment" ]
null
00.0
1,458
33
de
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.2 Die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm ist freiwillig. Voraussetzung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm besteht nicht. Der Verkäufer kann ohne Angabe von Gründen die Zulassung eines Kunden zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm verweigern. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, Kunden im Falle eines Missbrauchs von der Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm auszuschließen.
[ "applicability" ]
null
00.0
158
4
de
8. Sonstiges
8.3. Wenn Sie diese Website nutzen, stimmen Sie der elektronischen Kommunikation mit uns zu.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,823
41
de
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
234
10
de
§2 Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
2,534
59
de
§ 6 Lieferung
(6) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.
[ "delivery" ]
null
00.0
948
25
de
2. Registrierung
Zur Registrierung müssen Sie persönliche Daten angeben, die wir für die Abwicklung der Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig.
[ "personalData" ]
null
00.0
102
3
de
3. Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen) & Widerrufsformular
An <<NAME>> für Sport und Fitness online <<NAME>>. 18 000000 <<STADT>>
[ "withdrawal" ]
withdrawal:model
00.0
376
13
de
4 RABATT
Mitglieder des <<NAME>> sowie Vorsitzende eingetragener Fanclubs des <<NAME>> erhalten 10 % Rabatt auf den Warenwert bei Versandbestellungen an die registrierte Adresse unter Angabe ihrer Mitgliedsnummer. Vom Rabatt ausgeschlossen sind bereits preisreduzierte Artikel sowie Artikel mit Preisbindung (Bücher).
[ "prices" ]
null
00.0
72
2
de
14. Geschenkkarte
Kauf einer Geschenkkarte Die <<NAME>> Geschenkkarte erhalten Sie im <<NAME>> Online Shop, example.com, oder in allen teilnehmenden Stores (abrufbar unter <<NAME>> <<STADT>> Storefinder).
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0