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Der #Bundestag stimmt heute über das „Sondervermögen Aufbauhilfe 2021“ ab. Darin versteckt er Änderungen zum #Infektionsschutzgesetz. @Alice_Weidel : "Ja zur #Fluthilfe, Nein zu jeglichen Einschränkungen für #Ungeimpfte!" #AfD afdbundestag.de Weidel: Ja zur Fluthilfe, Nein zu jeglichen Einschränkungen für Ungeimpfte Berlin, 7. September 2021. Der Bundestag stimmt in seiner heutigen Sondersitzung über das „Sondervermögen Aufbauhilfe 2021“ ab. Dieser Gesetzentwurf enthält jedoch nicht nur Hilfen für die Opfer der...

Die Gestaltungschance für uns ist groß und die politischen Herausforderungen mit Corona-Krise, Klimawandel, Digitalisierung, demographischer Entwicklung und internationalen Krisen sind jedenfalls gewaltig. #mehrfortschrittwagen

Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland - afdkompakt.de Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland | AfD Ko Zur Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen teilt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Wenn es nach den Grünen geh

Die Entscheidungen in der Pandemie-Bekämpfung gehören in den Bundestag, die Landesparlamente und den Bundesrat. @BriHasselmann will von der Bundeskanzlerin wissen, warum das ein Jahr nach Beginn der Pandemie noch immer nicht der Fall ist. 0:57 2.050 Mal angezeigt

. @MikeJosef_FFM ist ein engagierter SPD-Kandidat mit viel Einsatz und Ideen für seine Stadt Frankfurt am Main. Am 14.3. könnt Ihr ihn wählen, liebe Frankfurter*innen! Für eine lebenswerte, moderne und soziale Metropole im Herzen von Europa.

Immer wenn es um mehr #Transparenz oder schärfere Pflichten für Abgeordnete geht, stehen CDU und CSU auf der Bremse. Doch das Problem liegt viel tiefer #Lobbyregister #Bundestag zeit.de Lobbyismus: Wenn Kontakt und Kumpanei verwechselt werden Endlich haben sich die Koalitionsparteien auf ein Lobbyregister geeinigt. Der banale Grund für diesen Durchbruch ist: Helle Panik. Denn die Union hat ein Haltungsproblem.

#triell - wer rüstet Deutschland am schnellsten & am höchsten auf. Abgefahren. Nach dem Desaster in #Afghanishtan reden deutsche Kanzlerkandidat:innen nicht über den Ausstieg aus Interventionspolitik, sondern über mehr Geld für Rüstung. @ABaerbock @OlafScholz @ArminLaschet

#Omikron zeigt: Wir werden diese Pandemie nur global beenden! Die Gesundheit Aller ist wichtiger als Profitinteressen weniger Unternehmen. Deshalb fordern wir: Gebt endlich die #Patente frei! rnd.de Grüne Jugend fordert Freigabe der Corona-Impfstoffpatente Die Ampelkoalition tut noch nicht genug für die Bekämpfung der Corona-Pandemie, findet die Grüne Jugend. Ihre Sprecherin Sarah-Lee Heinrich drängt auf eine Freigabe der Impfstoffpatente. Die EU und...

Klatschen reicht nicht!! Für bessere Löhne brauchen wir ein Tariftreuegesetz in der Pflege. ⁦ @BMAS_Bund ⁩ ⁦ @spdde ⁩ spiegel.de Hubertus Heil: Arbeitsminister will Tariflöhne in der Pflege verpflichtend machen SPD-Minister Heil hat laut einem Medienbericht einen Gesetzentwurf für höhere Löhne in der Altenpflege vorgelegt. Dabei ist eigentlich CDU-Kollege Spahn zuständig.

Heute in Borna ging es um unsere Pflegekampagne. Das Motto: Profitdenken raus aus den Krankenhäusern! Die Frau im weißen Corona-Schutzanzug ist übrigens die Direktkandidatin @_juliaschramm .

Eine traurige Nachricht: Alfred Biolek ist im Alter von 87 Jahren verstorben. Er war ein kluger und nachdenklicher Mensch, der Fernsehgeschichte geschrieben hat. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden.

Wären wir den „Experten“ gefolgt, hätten Kliniken geschlossen oder privatisiert und weiter Betten abgebaut, hätten wir in der Corona-Krise mutmaßlich katastrophale Zustände wie in Bergamo oder New York erleben müssen. In Gegenteil:Öffentliche Daseinsvorsorge muß gestärkt werden!

. @klauslederer : „Es wird immer wieder gerüchteweise verbreitet, welche Siedlungen davon eigentlich betroffen sind. Es ist an der Zeit, jetzt mal die Karten auf den Tisch zu legen, worüber wir hier eigentlich reden.“ Berliner Morgenpost @morgenpost · 7. Aug. Linke fordert Klarheit beim Kauf von 20.000 Wohnungen https://morgenpost.de/berlin/article232988419/Linke-fordert-Klarheit-beim-Kauf-von-20-000-Wohnungen.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1628317980…

Da ist sie wieder: Die gute alte SchwarzGelbe Zeit Was ist denn nur aus den Grillfreunden und den “Schulterklopfern vom Rhein” (SPON) @ArminLaschet und @c_lindner geworden? Paul Ziemiak @PaulZiemiak · 20. Aug. 2021 Wer @fdp wählt, muss in Kauf nehmen, dass er am Ende mit Esken und Kühnert am Kabinettstisch aufwacht. Wer sicher sein will, dass aus dem Kanzleramt eine Politik mit Maß und Mitte gestaltet wird, muss mit beiden Stimmen die Union wählen. #btw21 https://spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahlkampf-cdu-attackiert-fdp-a-21f8310e-75ab-4166-9fe4-92739673a5ff…

Aus Raider wird jetzt Twix Leider kein #Aprilscherz. bz-berlin.de Neuer Name für AstraZeneca-Impfstoff Das britisch-schwedische Pharmaunternehmen AstraZeneca vermarktet seinen Coronavirus-Impfstoff in der EU künftig unter dem Namen Vaxzevria.

Ja, es gibt #VielZuTun beim #Klimaschutz. Deshalb heißt #Klimawahl ja auch #IchWaehleLinks, denn was auch immer die Grünen auf ihrem #wahlparteitag erzählen: Das "radikalste Programm gegen die Klimakrise" (taz) hat die Linke beschossen.

Als überzeugtem Atheisten passiert mir das nicht alle Tage, aber ich muss sagen: Der #Papst hat Recht. Gebt die #Patente endlich frei! vaticannews.va Papst an Volksbewegungen: Es ist Zeit zu handeln - Vatican News Auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit für Minderprivilegierte hat Papst Franziskus für ein bedingungsloses Grundeinkommen und kürzere Arbeitszeiten ...

Der Kandidatencheck des @WDR ist online. Hier geht‘s zu meiner Vorstellung: wdr.de Dr. Marco Buschmann, FDP, Gelsenkirchen, Bundestagswahl Dr. Marco Buschmann, FDP, Gelsenkirchen, Bundestagswahl

Legal, illegal, sch....egal -Anarchistenmotto galt stets für CDU/FDP Regierung Carstensen, die Schleswig-Holstein zum Zockerparadies machte. Motto:Geld stinkt nicht... Leider stellte sich nur die SPD gegen diese Skrupellosigkeit! Glücksspiel-Regulierung: tagesschau.de Wirecard schickte Politiker auf Lobby-Tour Wirecard hat über Jahre für eine weniger strikte Glücksspiel-Regulierung in Deutschland lobbyiert. Dazu zahlte der Konzern Tausende Euro im Monat an Anwälte und einen Ex-Regierungschef, zeigen...

Überraschung!!! Hat #FrankWalterFischfilet in der Kürze der Zeit das Gesetz überhaupt gelesen, geschweige denn verstanden? Ich sag’ mal: Nein, nicht ansatzweise. Er ist ein Totalausfall im #Bellevue... WDR aktuell @WDRaktuell · 22. Apr. 2021 Update: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat soeben das neue #Infektionsschutzgesetz mit der #Bundesnotbremse unterzeichnet. Es muss jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden, dann tritt es in Kraft.

In seiner Rede im Plenum des Bundestags sagt @ArminLaschet man müsse CDU wählen, damit alles so bleibe wie es immer war. Das ist aber, ohne Polemik, unmöglich. Der Klimawandel lässt das einfach nicht zu. Wir verfehlen so zu 100% die Klimaziele.

Was immer schlecht ist, wenn Zahlen oder Statistiken nicht stimmen. Deshalb aber den Eindruck zu erwecken impfen wäre nicht wirksam ist mehr als verwerflich.. #Corona

Am Ende Favoritensieg von Laschet in der Stichwahl. Inhaltlich bleibt die CDU eher zerrissen, wie man am 1.Wahlgang sieht, den Merz knapp gewonnen hatte.

Ralf Stegner trifft: SPD-Politiker Stegner und Anna Haentjens: Kultur ist politisch | http://shz.de shz.de Ralf Stegner trifft: SPD-Politiker Stegner und Anna Haentjens: Kultur ist politisch | shz.de Ist Kunst und Kultur mehr als ein Zeitvertreib? Darüber haben sich SPD-Politiker Ralf Stegner und Chanson-Sängerin Anna

Jetzt live: Pressekonferenz mit @ABaerbock . BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @Die_Gruenen pscp.tv Jetzt live: Pressekonferenz mit @ABaerbock.

Der Tag begann übrigens für alle mit einem Schnelltest. Bei uns legte dabei die Landeschefin, also @SusiSchaper als gelernte medizinische Fachkraft selber Hand an. @linke_sachsen #dielinkelvvsn tag24.de Linken-Parteitag unterbrochen: Kipping Spitzenkandidatin Die sächsische Linke-Vorsitzende Susanne Schaper ist bei einer Vertreterversammlung in Dresden in ihre frühere Rolle als gelernte Krankenschwester geschlüpft. | TAG24

Letzter Versuch, @ArminLaschet das Problem hier zu erklären. Zunächst hätte der Mann nie die Bühne erspringen dürfen. Wo war LKA? Und wenn er mit dem Mann reden will, muss er auf Abstand oder Maske bestehen. Laschet war in Tropfeninfektionsdistanz, als er angeschrieen wurde.

"Es gibt in den Bundesländern nach wie vor ein relevantes Infektionsgeschehen, das alltagstaugliche Schutzmaßnahmen wie erforderlich macht", so @DirkWieseSPD in der #BPK. Deshalb schaffe man nach dem Auslaufen der epidemischen Lage geeignete Übergangsregelungen für die Länder.

Kommt doch morgen zu unserer digitalen grünen Veranstaltung "Zukunft der #Landwirtschaft - Gutes #Essen ist grün!" @vzbv @dpa @Tagesspiegel

Die #Ehefueralle / Gesetzentwurf hatte ich als Vorsitzende Rechtsausschuss 29 x i d vorletzten WP auf die TO gesetzt. 29x vertagt durch #GroKo. Bis klar war, dass es scharfes Wahlkampfthema/ Bedingung wird, Merkel es frei geben wollte nach der Wahl. Zack, wir waren schneller.

"Ich möchte ausdrücklich @OlafScholz danken, der seine Corona-Pläne eben hier im #Bundestag vorgestellt hat, denn da gehören sie hin, in die Herzkammer der Demokratie!": @MarcoBuschmann zur #Reparlamentarisierung 0:14 3.577 Mal angezeigt

49,6° C in Kanada – Temperaturen, wie man sie in Wüsten vorfindet. Die Klimakrise ist längst da. Was fehlt, ist eine Bundesregierung, die den Klimaschutz ernst nimmt und einen Plan hat, was zu tun ist. Bitte sehr: http://gruene.de/wahlprogramm Unser Plan für Klimaschutz 1/2 Scott Duncan @ScottDuncanWX · 30. Juni I didn't think it was possible, not in my lifetime anyway. +49.6°C in Canada That is 121°F! This is the story of the Canadian heat record that was crushed on 3 consecutive days by an unfathomable margin of +4.6°C (+8°F). This moment will be talked about for centuries. GIF

Totschlagargument „Klimawandel“ soll von Verantwortung für politische Untätigkeit ablenken. Gottfried #Curio erklärt zur Äußerung von Bundesinnenminister #Seehofer, die #Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands stehe in Verbindung mit dem #Klimawandel. https://afdbundestag.de/curio-totschlagargument-klimawandel-soll-von-verantwortung-fuer-politische-untaetigkeit-ablenken/…

Guten Morgen aus Bordesholm. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von Edith Piaf - Non, Je ne regrette rien Schönen Donnerstag youtube.com Edith Piaf - Non, Je ne regrette rien in memory of Edith Piaf... Our band is great fan of her.http://myspace.com/httpbandbandzone.cz/httpbandhttp://www.httpband.ic.cz

Rolf Mützenich: "Herr #Spahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an der Aufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tun werden." #nuffsaid spiegel.de Spahn soll sich erklären: SPD-Fraktionschef Mützenich erhöht Druck in Maskenstreit Gesundheitsminister Spahn hat Rücktrittsforderungen der SPD im Maskenstreit zurückgewiesen. Doch SPD-Fraktionschef Mützenich will nicht lockerlassen – der Minister müsse nun dringend offene Fragen...

"Es geht bei dieser Wahl um die Entscheidung zwischen Vergangenheit und Zukunft. Wir haben eine klare Vorstellung davon, wie wir mit dem Land vorankommen", so @mikellner beim @rnd_de zur anstehenden #btw21. rnd.de Grünen-Geschäftsführer: „Wir werden diesen Wahlkampf nur durch Klarheit gewinnen“ Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat jetzt den Fahrplan für das Bundestagswahljahr kundgetan. Demnach soll nach Ostern bekannt gemacht werden, ob Annalena Baerbock...

Unsere Initiativen zeigen endlich Wirkung! Schärfere Regeln für private Aktiengeschäfte bei Aufsichtsbehörden | Nachricht | http://finanzen.net https://finanzen.net/nachricht/aktien/schaerfere-regeln-fuer-private-aktiengeschaefte-bei-aufsichtsbehoerden-10163750… finanzen.net FINANZEN.NET: Börse und Finanzen Aktien, Aktienkurse, Devisenkurse und Währungsrechner, Rohstoffkurse. Informationen rund um die Börse zu Aktie, Fonds und ETFs. Börsenkurse für Optionsscheine und Zertifikate. Aktienanalysen -...

Klimaneutralität ist die große Chance für unternehmerische Ideen und gute Arbeitsplätze in Deutschland. Viele Unternehmen, Selbstständige und Arbeitnehmer*innen haben sich schon auf diesen Weg gemacht, wir wollen sie unterstützen. https://gruene.de/themen/wirtschaft… #btw21 !B

Ernährungssicherung, sozialer Frieden, Klimaschutz, Pandemievorsorge, Artenschutz – nur mit der #Landwirtschaft können die großen Fragen der Zeit beantwortet werden, so @gittaConnemann . Mehr zum Beschlusses der Agrarministerkonferenz im Statement: https://cducsu.de/presse/pressemitteilungen/landwirtschaft-ist-lebenswirtschaft… #GFFA

Ja - das war dann schon mit das lustigste an diesem Abend! #Endegutallesgut #Allswellthatendswell WELT @welt · 29. Juni 2021 "Ende gut, alles gut?", fragt Jessy Wellmer den konsternierten Löw http://to.welt.de/zOGzDCU

Sehr dankbar für Platz 2 und mein super Ergebnis auf der Landesliste der @CSU . Mit Alexander Dobrindt als Spitzen-Duo und einem tollen Team rocken wir den Bundestagswahlkampf

Heute vor 76 Jahren wurde das KZ in #Auschwitz befreit. Es war der Anfang vom Ende des grausamsten Kapitels deutscher Geschichte. Der Holocaust war ein Zivilisationsbruch. Wir erinnern an das Geschehene, damit die Opfer nicht vergessen werden. #WeRemember

Über #Impfgipfel & #Bundesnotbremse diskutiere ich morgen Abend mit der SPD-Bundesvorsitzenden @EskenSaskia bei @phoenix_de #unterdenlinden, @alfredschier moderiert. Was ist Euch bei dem Thema wichtig?

Mit meinem israelischen Amtskollegen @NitzanHorowitz heute das German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence in Berlin eröffnet. Nicht nur bei Digitalisierung, auch bei Impfkampagne können wir viel voneinander lernen. Danke für guten Austausch, lieber Minister Horowitz!

„Die Welt wird bald 10 Milliarden Einwohner*innen haben“, betont @OlafScholz . „Wenn wir das, was uns wichtig ist, zum Beispiel Rechtsstaat und Sozialstaat, beibehalten wollen, brauchen wir darum eine geeinte und souveräne Europäische Union.“

Staatlich verordnetes #Gendergaga gäbe es mit der AfD nicht. Es gibt immer eine #Alternative. Julia Ruhs @juliaruhs · 16. Mai Das #Gendern hat jetzt offenbar auch eine meiner Lieblingssendungen erfasst... #aktenzeichenxy

Der Regierungsauftrag wird bei dem liegen, der es schafft, eine Mehrheit im Deutschen Bundestag zu finden... phoenix @phoenix_de · 27. Sep. 2021 Es sei erstaunlich, dass Armin #Laschet bei diesem "historisch schlechten Wahlergebnis" einen Anspruch auf das #Kanzleramt erhebe, so @larsklingbeil @spdde. Die Union habe einen inhaltsleeren #Wahlkampf geführt, nur mit Schmutz geworfen. Der Regierungsauftrag liege bei der #SPD. 0:50 24.108 Mal angezeigt

Das Regieren hört nicht auf, nur weil wir 5 Monate vor der Bundestagswahl sind. Und da sind zwei Vorsitzende der Union, die anscheinend keine Strukturen haben, um Dinge zu klären. Das ist unverantwortlich. @larsklingbeil bei #hartaberfair

Das schreckliche Unglück der Seilbahn am Lago Maggiore im Piemont in Norditalien macht mich traurig und berührt auch uns in Deutschland zutiefst. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen.

Jetzt bestätigt selbst der Personalrat der BaFin: Olaf Scholz hat beim #Wirecard-Skandal versagt. Es bestätigt sich immer wieder: Olaf #Scholz kümmert sich nicht. Olaf Scholz schaut weg. Olaf Scholz erinnert sich nicht. bild.de Wirecard-Skandal - Personalrat gibt Scholz Mitschuld Dieser Vorwurf im Wirecard-Skandal kommt für den SPD-Kandidaten Olaf Scholz zur Unzeit

In der Diskussion gibt es viele Nebelkerzen von denen, die wie Söder&Kretschmer längst hätten handeln können, es aber nicht tun, obwohl Inzidenzraten und Impfquoten in Bayern+Sachsen deutlich schlechter sind als bei den Verantwortlichen, die von Söder&Co. via TV belehrt werden.

Heute ist es soweit: Nach rund dreiwöchigen Verhandlungen haben wir uns mit @spdde und @fdp auf einen #Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Seid bei der Vorstellung dabei – um 15:00 Uhr live auf http://gruene.de

Berliner Zeitung @berlinerzeitung · 25. Sep. 2021 Einen Tag vor der Bundestagswahl haben die Klimaaktivisten im Regierungsviertel ihren Hungerstreik abgebrochen. Zuletzt tranken sie auch nichts mehr. https://berliner-zeitung.de/news/klimaaktivisten-brechen-hungerstreik-ab-li.185016?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1632599430…

Sad. #Myanmar The Irrawaddy (Eng) @IrrawaddyNews · 5. Apr. 2021 Relatives on Apr. 5 held a funeral for Ko Thein Naing Oo, 26, who was shot dead by regime forces in Pyinmana on Apr. 4. His body was sent to a hospital in Naypyitaw’s. Authorities told the family to hold the funeral within 24 hours. (Photo: The Irrawaddy) #WhatsHappeningInMyanmar

Mit der @faznet habe ich ein längeres Gespräch über Freiheit, Pandemie und Musik geführt: faz.net Justizminister Buschmann: „Bußgeld, wenn jemand Impfpflicht nicht nachkommt“ Bundesjustizminister Buschmann zeigt sich offen für die Impfpflicht. Als vollständig geimpft könnten bald nur noch Menschen mit Boosterimpfung gelten. Im Interview spricht der FDP-Politiker über die...

Es braucht jetzt: 1. Nothilfe für die Menschen vor Ort. 2. Aufnahme eines angemessenen Kontingents von den griechischen Inseln 3. Resettlement-Verfahren für Geflüchtete aus Bosnien und Verteilung in der EU.

EIL: Die Koalition hat sich geeinigt, Erleichterungen für #Geimpfte noch in dieser Woche zu verabschieden. Johannes Fechner: "Wir haben in schnellen Verfahren #Grundrechte der Bürger eingeschränkt, ebenso zügig müssen wir jetzt die nicht mehr notwendigen Beschränkungen aufheben."

Angesichts der roten Socken Kampagnen empfehle ich doch eher die traditionelle Geisterbahn auf der Kirmes; die erschreckt vielleicht wenigstens noch ein paar kleine Kinder.

Als #noAfd flüchtende Kinder erschießen lassen wollte, hat @fdp das kritisiert. Wenn Vorstandsmitglied von #JuSos #Berlin junge #Liberale erschießen lassen will, kritisieren Sie (Mandatsträger @dieLinke ) das nicht, sondern twitn #SolidaritaetMitBengt - sie sind exakt wie #AfD Michael Neuhaus @MichaNeuhaus · 7. Feb. 2021 Lächerlich, wie Liberale einen Skandal von bundesweiter Relevanz um einen Berliner Juso konstruieren, den gestern niemand von ihnen kannte. Da kriegt man das Gefuhl, dass es eher um Aufmerksamkeit für Liberale als wirklich um den Fall geht. #SolidaritaetMitBengt

Heute Abend findet digitaler PI-Talk „ Stegner trifft…“ um 20 Uhr Malu Dreyer. Auf Facebook+ YouTube anzusehen. Die tolle Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz+langjährige Kollegin als stv. SPD-Vorsitzende unterstützt mich im Bundestagswahlkampf, worüber ich mich sehr freue.

Genau der Richtige für NRW: Ich freue mich sehr, dass @HendrikWuest ab heute an der Spitze unseres schönen Bundeslandes steht. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum Ministerpräsidenten, lieber Hendrik. Für dein neues Amt wünsche ich dir von Herzen alles Gute und Gottes Segen!

Der Gesundheitsminister und ich sind uns einig: Ein Lockdown löst das Problem der Omikron-Welle nicht. Er verschiebt es höchstens. Er ist er zum Brechen einer fünften Welle nicht geeignet. Geeignet ist das schnelle Boostern möglichst vieler Menschen. (1/2)

Heisseste Juninacht in den US jemals. Im Death Valley tagsüber 53,2 Grad! Sehr bald brennt wieder Kalifornien. Wohin soll das führen in 30 Jahren? Egal was wir jetzt tun, Temperatur steigt noch für viele Jahrzehnte. Energiewende ist mit Abstand wichtigstes Problem unserer Zeit Scott Duncan @ScottDuncanWX · 19. Juni Death Valley reached a scorching +53.2°C (127.7°F). Unprecedented heat for this part of June. This is only 1.2°C shy of the reliable all-time global heat record of 54.4°C (129.9°F), same place 16 August 2020. We also observed the hottest June night in North American history.

Wochenlang hatten Laumann und die Kassenärztliche Vereinigung in #NRW Zeit, die #Impfterminvergabe für alte Menschen vorzubereiten. Jede*R konnte wissen, was an Nachfrage kommt. Eine lapidare Entschuldigung der KV und „versuchen sie es wieder“ reicht nicht spiegel.de Corona-Impfung in NRW: So holprig läuft der Impfstart Seit Montag sollen über 80-Jährige in NRW einen Impftermin vereinbaren können. Doch Server und Telefonleitungen waren dem Ansturm häufig nicht gewachsen. Die Opposition spricht bereits von einem...

Zum zweiten Mal 7-stellig: Mit knapp 1,1 Mio Impfungen gestern sind nun über 25,4 Mio Deutsche (30,6%) erstgeimpft, 7,1 Mio (8,6%) haben einen vollen Impfschutz. Und mit über 200.000 Impfungen ein Tagesrekord bei den so wichtigen Zweitimpfungen.

Zur Enthaltung der #Gruenen im #Bundestag bei der Abstimmung zum #Infektionsschutzgesetz erklärt der #AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander #Gauland: "Den Grünen geht die Beschneidung der #Grundrechte nicht weit genug!" #Bundesbremse #Maßnahmen #Bundestag https://afdbundestag.de/gauland-den-gruenen-geht-die-beschneidung-der-grundrechte-nicht-weit-genug/…

"Lasst uns dafür sorgen, dass die nächste Bundesregierung Vernunft und Menschenrechte nicht nur aus Sonntagsreden kennt", sagt @jamila_anna auf unserem #Wahlparteitag, "sondern tagtäglich danach handelt."

Gewagte Versuchsanordnung: Dietmar Bartsch gehört sicher zu den Gemäßigteren, soweit man das in der Linkspartei sein kann, und Janine Wissler zu den Radikalsten, die man dort findet. Nun kommt es meist zu schweren Unfällen, wenn man konzentrierte Säuren und Basen mischt. tagesschau @tagesschau · 10. Mai 2021 Wissler und Bartsch führen die Linke in Bundestagswahl http://tagesschau.de/inland/linkspartei-spitzenduo-101.html… #Linkspartei #DieLinke #btw #Bartsch #Wissler

Dem schließen wir uns an! Olaf Scholz @OlafScholz Regierungsvertreter*in aus Deutschland · 12. Apr. Ich wünsche allen Student*innen einen erfolgreichen Semester-Start! Es ist hoffentlich das letzte Semester, das komplett digital stattfinden wird. Auf dass die Hörsäle schnell wieder voll sein werden! @jusohsgn

"Und wenn man das zusammen bringen sollte, die Klimafragen und die sozialen Fragen, dann ist das was, das können sich gerne andere abschauen." @xsarahleee bei #Lanz gestern Abend. 1:03 6.865 Mal angezeigt

. @jankortemdb bei @phoenix_de : »Wer so lange regiert wie die Union, der muss wirklich dringend in die Opposition – das ist schon ein Wert an sich mittlerweile.« Die Sendung gibt es hier: phoenix.de unter den linden Mo., 13.09.2021 um 22:15 Uhr.

. @MorawieckiM Serdeczne podziękowania za wsparcie! To bardzo ważny i symboliczny gest solidarności europejskiej. Mateusz Morawiecki @MorawieckiM · 26. Juli 2021 Realizując obietnicę pomocy, którą złożyłem Kanclerz A. Merkel, Polska wysyła dziś do Niemiec strażacką grupę ratowniczą i 70 urządzeń do osuszania zalanych obiektów, aby pomóc naszym sąsiadom uporać się ze skutkami tragicznych powodzi w Nadrenii Północnej-Westfalii.

Heute berät der Bundestag die Novelle #Infektionsschutzgesetzes. Wichtige Infos dazu gibt es hier von @dittmarsabine SPD-Fraktion im Bundestag @spdbt · 20. Apr. Das verpflichtende Homeoffice ist ein wesentlicher Faktor, um Mobilität zu reduzieren, sagt @dittmarsabine. Ebenso wichtig: Die Ausweitung des Testangebots für Arbeitnehmer:innen auf zwei Stück pro Woche (statt einem). "So haben wir viel höhere Chancen, Infektionen zu entdecken." 1:27 2.594 Mal angezeigt

Ich freue mich darauf, viele Bürger von Oberschöna und umliegenden Ortschaften morgen, am 4.August beim Bürgerdialog begrüßen zu dürfen. https://afd-mittelsachsen.de/carolin-bachmann/vorstellung-afd-wahlprogramm-mit-mdb-froemming-bachmann-mdl-weigand/…

Ja Stamm-Kuhlmann @StammKuhlmann · 23. Aug. 2021 Antwort an @Ralf_Stegner Wir sollten die Helden des Anfangs nicht vergessen: Andreas Gayk, Hermann Lüdemann

#AfDwirkt! MDR AKTUELL @MDRAktuell · 21. Juli 2021 Die CDU Sachsen lehnt Gendern ab. Ihre Gründe hat sie in einem Positionspapier zusammengefasst. Wir sprachen mit Susan Leithoff, die das Papier mit verfasst hat : https://mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-cdu-sachsen-gendern100.html…

Wir stehen zur Bundeswehr. Afghanistan ist ein Debakel, aber an unseren Soldaten lag es nicht. Wir brauchen einen Europäischen Sicherheitsrat. Und es gibt eine Koalitionsbedingung: Wer Deutschland nicht wirksam schützen will, hat in der Bundesregierung nichts verloren.

„Schon die eine Amtszeit war eine Zumutung für Deutschland. Er hat sich vor allem durch die Nähe zu linksextremen Gruppierungen blamiert und Hetze gegen die AfD...“ Vollständig hier: https://instagram.com/p/CPaedhBN_dD/?utm_medium=copy_link… #AfD #Deutschlandabernormal #Berlin #Bundestag #Brandner

Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dafür müssen die Versprechen, die die Politik Ostdeutschland gegeben hat, eingehalten werden. Katrin @goeringeckardt zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit

Starker Auftritt unseres Kanzlerkandidaten @ArminLaschet bei @Suedwestmetall in Stuttgart. „Wir brauchen eine Politik der Entfesselung und Stärkung der #g gesamtmWirtschaft!!“ @CDU

Mit der Grundsteinlegung des Max-Planck-Zentrums in Erlangen legen wir eine Grundlage, Menschen zu heilen. Auf 5700 m² schaffen wir ein Ökosystem an Ideen und Kreativität für 180 Forscherinnen und Forscher. Bayern beschleunigt den Wissenschaftshype mit 60 Mio. €.

Kann ich so nicht klarer schreiben Handelsblatt: Die Pläne der Grünen stehen für Big Government handelsblatt.com Die Pläne der Grünen stehen für Big Government Annalena Baerbock will ein Klimaschutz- und ein Einwanderungsministerium schaffen. Das eine darf keine planwirtschaftliche Superbehörde werden, und das andere braucht es nicht.

Politik muss die Diversität unseres Landes abbilden. Egal ob es um BPoC, Menschen mit "Mig-hintergrund", den Anteil von Menschen mit Beeinträchtigungen oder von Frauen geht. Je mehr Menschen sich in den Parlamenten repräsentiert sehen, desto stärker ist unsere Demokratie!

Jetzt beginnt unsere #spdpk nach der Sitzung unseres Präsidiums. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzenden @EskenSaskia und @NowaboFM . Der sagt zu Beginn: "Die ungeklärte Frage der Kanzlerkandidatur von CDU und CSU bedeutet auch Probleme für die Problemlösungen in diesem Land."

Die Staatsbürgerschaft ist keine Folklore, die mal relevant ist, mal nicht. Sehen ziemlich viele Länder auf der Welt so. Und man kann die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Zurecht gelten gewisse Kriterien #Wahlrecht Ralf Schuler @drumheadberlin · 23. Sep. 2021 So machen ARD und ZDF Stimmung gegen unser Wahlrecht! @BILD https://bild.de/politik/inland/politik-inland/ard-und-zdf-machen-stimmung-wahlrecht-fuer-auslaender-und-kinder-77754190.bild.html…

Was haben sich CDU, CSU und SPD für ihre grottenschlechte #Wahlrechtsreform gefeiert. Für ein Gesetz, das sein Ziel ganz offensichtlich verfehlt. Dabei gab es einen Vorschlag von Grünen, FDP und Linke, der die Verkleinerung des Bundestags erreicht hätte. t-online.de Massive Kosten: Nächster Bundestag mit 1000 Abgeordneten? Schon jetzt ist die Kritik an der Größe des Bundestags mit seinen 709 Abgeordneten groß. Doch nach dem Herbst könnten noch Hunderte Abgeordnete mehr einziehen, warnt ein Experte.

Die Lage in Afghanistan ist ein außenpolitisches Desaster, in das die Bundesregierung Menschen geführt hat, die uns unterstützt haben. Es gilt jetzt, alles zu tun, um die Menschen vor Ort nicht im Stich zu lassen und das Desaster ohne Wenn und Aber aufzuarbeiten. @abaerbock

So geht echte Anerkennung für diejenigen, die in den Einsätzen Leib und Leben für unsere Sicherheit riskieren! #WirDankenEuch Markus Söder @Markus_Soeder · 19. Juli 2021 Ehrenzeichen des Ministerpräsidenten für Verdienste im Auslandseinsatz: Wir sind stolz auf unsere Soldaten und dankbar für die unbeschadete Rückkehr aus Afghanistan. Anerkennung für 20 Jahre Einsatz gegen Terror und Gewalt in diesem verlustreichen Einsatz @bundeswehrInfo.

#Niedersachsen: Städte mit einer Inzidenz von weit über 100 ignorieren Stufenplan. Statt Notbremse wollen #Osnabrück und #Hannover die Malls wieder aufmachen

Guten Morgen ! SPD-Scholz will als erste Maßnahme „den Strombedarf per Gesetz festlegen, den wir erreichen müssen, wenn wir 2045 CO2-neutral wirtschaften wollen“. Das bedeutet im Ergebnis Stromrationierungen, wie man sie aus Entwicklungsländern kennt! https://facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/2038241876324507…

. @Markus_Soeder : Die #Ausgangssperre war ein zentrales Instrument zur Corona-Bekämpfung und hochwirksam! Klar ist: Bei niedrigen Inzidenzen ist diese nicht mehr angemessen. Deswegen: Eine nächtliche Ausgangssperre besteht nur bei einer Inzidenz über 100 in der Zeit von 22-5 Uhr.

#Meinungsfreiheit! #Demokratie! #Grundrechte! #AfD #Thüringen #Deutschlandabernormal! #Brandnerunterwegs #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #Berlin #Bundestag #Brandner 0:28 735 Mal angezeigt

So ist es: rnd.de Grünen-Chefin Baerbock verurteilt jegliche Form von Antisemitismus Am Rande eines Solidaritätsgottesdienstes in einer Synagoge in Berlin zeigt sich Annalena Baerbock erschüttert. Antisemitische Angriffe bezeichnet sie als „Angriff auf die Menschenwürde, egal von wem...

Der @OekumenischerKT ist in diesem Jahr anders. Auch wir sind dabei, um 19 Uhr mit @bodoramelow . In einem politischen Nachtgebet laden wir ein, genau hinzu schauen und den Hunger in der weiten Welt, aber auch bei uns zu sehen. https://die-linke.de/kirchentag2021 #oekt #schauthin #kirchentag

Zur #Verteidigungsausschuss-Sondersitzung haben wir die Anwesenheit der Nachrichtendienste angefordert. @SiemtjeMdB : "Deren Berichte bilden die Grundlage für Entscheidungen der Regierung, sie haben aber die dramatische Situation in #Afghanistan offenkundig falsch eingeschätzt."

CDU Rheinland-Pfalz @cdurlp · 8. Dez. 2021 Danke, Julia! ⁦@JuliaKloeckner⁩

Diese Preise sind Ausdruck einer politischen Willensbildung aller Altparteien. Es gibt immer eine #Alternative. Auch dazu! #btw21

Gestern wurde ich hier kritisiert, weil ich dem liberalkonservativen Journalisten @ulfposh beigesprungen bin. In der Sache streite ich mit ihm auch, aber Tweets, die voller Häme und Vorfreude Poschardts Beerdigungsfeier bejubeln, sind geschmacklose Gewaltfantasien.

Konsequent für den Schutz unserer Umwelt, Natur und Artenvielfalt. Alles Gute, liebe @SteffiLemke Bundesumweltministerium @BMUV · 17. Dez. 2021 Viele Aufgaben, große Aufgaben! BMin @SteffiLemke stellt sich und das neue #BMUV vor: vom natürlichen Klimaschutz über das Recht auf Reparatur bis zum Atomausstieg. https://bmu.de/PM9914

Ach ja - dass auch Unternehmen Einkommenssteuer zahlen - insbesondere eben Personenunternehmen, das ist ja klar - aber ich dachte mir da eigentlich nur ‚ja mei..‘ #Triell