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Europe is proud of our everyday heroes - doctors, nurses, researchers and many others. We thank them for their contribution. The crisis begun in China. Europe found the solutions. We can be proud of what Europeans achieved since the start of the pandemic. #SOTEU
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Fahrtendemo auf der Stadtautobahn in #Berlin. Verkehrschaos pur. Ob sich die Öko-Fritzen mal überlegt haben, wieviel Abgase durch die Staus und das ständige Anfahren und Anhalten entstehen? #A100
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Die Anhörung war ein Desaster für die #Groko Trotzdem hat sie gestern das Gesetz zu den #Bestandsdatenauskunft verabschiedet - gegen die Stimmen der kompletten Opposition. Hier das Video meiner Rede: https://dbtg.tv/cvid/7499150
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Amid the post-election debates in Germany, there is good news from the #USA: Five months after her nomination, @KDonfried was yesterday confirmed by Senate as Assistant Secretary of State for Europe. This is a great fit & brilliant news for #Europe. Congratulations, Karen!
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Nun haben die drei Kandidaten das Wort. Verfolgen Sie die Reden von @ArminLaschet , @_FriedrichMerz und @n_roettgen in unserem Livestream. https://cdu-parteitag.de #cdupt21 #cduvorsitz cdu-parteitag.de Startseite 34. Parteitag der CDU Deutschlands
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„Der Himmel hängt nicht voller Geigen, sondern voller sozialdemokratischer Fragestellungen“, sagt Matthias Platzeck und schließt damit die Debatte. Ich füge hinzu: Wir stellen nicht nur die wesentlichen Fragen, sondern liefern auch die passenden Antworten. #MissionZukunftOst
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Haben letzte Woche einen Brief an Söder geschrieben, dass er sich auf der MPK mit den anderen Ländern auf einen Perspektivenplan verständig soll. Planbarkeit, was wann passiert, ist wichtig. Das gibt Orientierung für alle - Corona wird noch lang da sein sueddeutsche.de Corona: Protest gegen Söder wird lauter In der CSU-Fraktion wächst die Unzufriedenheit mit dem Corona-Kurs von Markus Söder. Ilse Aigner fordert ein Szenario für nach dem Lockdown.
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Donnerstag, 11:30 Uhr, Statement zum Urteil im Mordfall Walter Lübcke @fdpbt
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"Man darf niemals "zu spät" sagen. Auch in der Politik ist es niemals zu spät. Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang." (Konrad Adenauer). Auch Sie wollen noch ein Wörtchen dabei mitreden, wer den #CDUVorsitz übernehmen soll? Dann werden Sie jetzt Mitglied!
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Creepy, der Typ #Tatort
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Der einstimmige Beschuss von @fdp und @fdpbt ist ein klares Zeichen: Wir wollen gemeinsam die Grundlage für die Erneuerung des Aufstiegsversprechens in Deutschland schaffen. Jede und jeder soll seine Vorstellungen vom Leben verwirklichen können. #Koalitionsverhandlungen
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Der HSV muss heute gegen Sandhausen ran - da sind 3 Punkte Pflicht! #nurderHSV
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Klimakanzler & Klimaregierung waren Schlagworte dieser Wahl. Daran wird gemessen werden. Das nächste wichtige Ereignis zur Bekämpfung des Klimawandels findet aber schon in wenigen Tagen statt & bisher sieht es für die #COP26 nicht gut aus. Das muss uns allen Sorge bereiten!
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Und wenn ja, wem gegenüber? Armin @awillburger · 19. Jan. 2021 5.000 Euro Bruttolohn: 52 % Deiner Arbeitsleistung gehen an den Staat, 48 % landen auf Deinem Konto. Ist das unsolidarisch?
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Stellt sich angesichts der Untätigkeit und des Wirrwarrs der #Ampel hinsichtlich der #Corona Regeln vielleicht doch heraus, dass es eben nicht so einfach ist, eine solche Krise ‚zu managen‘..?
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"Die europäische Integration darf keine Sonntagsrede bleiben. Wir müssen den Weg für qualifizierte Mehrheiten in der Europäischen Union bereiten." @OlafScholz bei der #MSCdebate
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Pressemitteilung Heute hat das Kabinett die #Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum, so @NadineSchoen und @TSchipanski . Mehr dazu im Statement: cducsu.de Datenstrategie für ein agiles Datenökosystem Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Dazu ...
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Das Hochwasser zerstört, was Menschen sich in Jahrzehnten aufgebaut haben. Es hinterlässt Tote und Traumatisierte. Jedes Einzelschicksal zählt, auf jede Rettung kommt es an. Wir müssen Deutschland besser vor Klimawandel schützen. Die Gefahr steigt noch für mindestens 80 Jahre 923 957 12.273
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In Deutschland kommen die digitalen Schulzeugnisse. Wer geht voran? NRW! So meldet es dpa. Dort gibt es schon im Juni digitale Abiturzeugnisse. Kein Wunder! In NRW gibt es ja auch eine liberale Schulministerin und einen liberalen Digitalminister.
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Umgehungsstraße für #Großebersdorf, #Frießnitz und #Burkersdorf jetzt – und bitte keine Ausreden mehr! https://brandner-im-bundestag.de/thueringen/brandner-afd-umgehungsstrasse-jetzt-keine-ausreden-mehr.html… #AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner brandner-im-bundestag.de Brandner (AfD): Umgehungsstraße jetzt – keine Ausreden mehr!
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„Es geht bei der #Bundestagswahl21 auch darum, ob Deutschland in #Europa in das Lager der Schuldenstaaten wechselt. Dies ist der ausdrückliche Wunsch der #SPD und ihres Kandidaten, der #Grünen und der Linkspartei ohnehin. In der Eurozone droht eine Zerreißprobe.“ (tm) #MerzMail
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Morgen geht es los mit det #ldknds in #Oldenburg und der Bundestagsliste der @gruenelvnds 1.149 Mal angezeigt 0:02 / 0:39
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Dass Sie es nicht einmal geschafft haben, den Rassebegriff aus dem Grundgesetz zu streichen, obwohl der Bundesinnenminister das selbst zugesagt hat, ist ein Armutszeugnis und zeigt: Diese Koalition ist am Ende. – @IreneMihalic
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Der 20. Juli ist immer ein Tag des Erinnerns - an Zivilcourage und Heldenmut. Er zeigt, wie wichtig es ist aufzustehen - gegen Unrecht und Unterdrückung! #20juli1944 #Stauffenberg
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4 Jahre. Eine Bilanz. Die Kleinsten spielen eine große Rolle für uns. Wir haben die #Kita-Betreuung qualitativ & quantitativ verbessert und den Anspruch auf #Ganztagsbetreuung in Grundschulen auf den Weg gebracht. Jetzt weiterhören auf http://bilanz.cducsu.de/menschen #vielbewegt
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Heute digitale Sitzung des Landesparteirates der SPD und später Abstimmungsrunden im SPD Kreisverband Pinneberg.
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Michael #Theurer ist bekannt für kluge und originelle Ideen - die hier ist beides und kann sogar Leben retten! #Corona #Impfstoff #ImpfenSchuetzt @FDPBW #FDP Michael Theurer @EUTheurer · 12. März 2021 Wenn die USA im Mai mit dem Impfen durch ist und mehr Impfstoff bestellt hat als sie braucht - warum kauft dann Deutschland nicht den Impfstoff, der ab Juni in den USA nicht gebraucht wird? Dann wären wir Monate schneller durch als mit dem bisherigen Plan https://stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.liberale-in-baden-wuerttemberg-fdp-will-impfdosen-aus-usa-kaufen.1c5a12ed-291c-46f9-8486-385faa584d42.html…
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Skandalöse Zustände. Deshalb: #AfD wählen und unterstützen! #Deutschlandabernormal m.bild.de Ausweisung nur theoretisch: Iraner darf trotz Vergewaltigung bei uns bleiben Er saß vier Jahre im Knast – und wird von der Polizei noch immer als gefährlich eingestuft.
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An Tag unserer #Deutschlandreise geht’s für unser #teamCDU ins deutsche Silicon Valley - „Silicon Saxony“ - und an einen ganz besonderen Ort an der deutsch-polnischen Grenze. Welcher das ist? Das erfahrt ihr in der neuen Folge unseres Reisetagebuchs!
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Werter Herr PV, ich halte Liste nicht für ausgewogen, wenn ausgewiesene Expertinnen wie @RikeFranke fehlen, hausinterne SPD-KollegInnen mit Rang und Expertise auf Druck von Ihrer Kollegin Saskia Esken verhindert werden und auch ansonsten die Besetzung überwiegend einseitig ist. Norbert Walter-Borjans @NowaboFM · 16. März 2021 Werte @MAStrackZi, wie wäre es, wenn Sie aus Hörensagen nicht einfach Behauptungen machen? Die Projektgruppe lief über meinen Tisch, ist vom PV gemeinsam beschlossen, bewusst ausgewogen zusammengesetzt und folgt trotzdem nicht exakt Ihren Erwartungen. Das kommt schon mal vor. twitter.com/MAStrackZi/sta…
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Wir legen los mit unserem #Länderrat. Schaltet jetzt den Livestream ein, wie immer auf http://gruene.de. gruene.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
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Die rassistischen Ausschreitungen nach dem EM-Finale zeigen, wie viel noch zu tun ist, im Fußball und in unserer ganzen Gesellschaft: Es ist längst überfällig, rassistische Strukturen aus der Gesellschaft zu beseitigen - überall! Wir zeigen Flagge - an jedem Tag! #SayNoToRacism
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Was für ein asoziales "Demokratieverständnis" ist das:"Bei #AfD Kandidaten sagt man immer Nein" @cem_oezdemir "Bei Kandidaten der AfD stimmt man mit Nein. Immer & überall." @Ricarda_Lang Wer so denkt & spricht ist kein Demokrat.Sondern ein Faschist. #FaschistenrausausdenParlamenten
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Kunst und Kultur sind Lebenselixier. Wie so viele Menschen habe auch ich so gern reingehört in die Wohnzimmerkonzerte von @igorpianist . Danke dafür! ZDF Morgenmagazin @morgenmagazin · 9. Sep. 2021 Während des ersten Corona-Shutdowns gab der Pianist @igorpianist über 50 Wohnzimmerkonzerte. "Das hat mir Halt gegeben", sagt er im #ZDFmoma. Nun ist er endlich zurück auf der Bühne: Im #momaCafe spielt er das "Präludium Nr. 1" von Dmitri Schostakowitsch. https://kurz.zdf.de/P7xg/
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Deutschland muss stark aus der Krise kommen. Das geht nur mit Wachstum und Jobs. Dafür braucht es #eineUnion mit einem starken Ergebnis. Deshalb am Sonntag mit beiden Stimmen CDU & @CSU ! #btw21 #wegenmorgen Paul Ziemiak @PaulZiemiak · 24. Sep. 2021 Es ist nicht egal, wer regiert! Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung. Am Sonntag beide Stimmen CDU! #wegenmorgen #btw21 #UnionStärksteKraft 0:47 11.007 Mal angezeigt
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„Union und SPD hätten aus ihrer Regierungszeit eineinhalb Modernisierungsjahrzehnte machen können.“ – Wichtige Zukunftsfragen sind sie nicht angegangen. Dass es die ganzen Jahre möglich gewesen wäre, hat das grüne Baden-Württemberg gezeigt. @ABaerbock auf unserem #wahlparteitag
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#Habeck warnt vor #Terrorgefahr durch die “Ortskräfte“, die wir gerade zu tausenden durch die Bundeswehr eingeflogen haben. Das sagt die AfD schon seit Ewigkeiten. Die #Grünen sind es, die Abschiebungen und Grenzsicherung ablehnen. #AfDwirkt #nurnochAfD #Deutschlandabernormal
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Was macht Frau Karliczek eigentlich beruflich? Vertrösten, abwarten und Zähne zusammenbeißen sind Synonyme für den systematischen Stillstand an Schulen und Hochschulen. Bettina Stark-Watzinger @starkwatzinger · 14. Apr. 2021 Es ist das 3. Onlinesemester an den #Universitäten. Studenten brechen ihr Studium ab, weil sie sich im Stich gelassen fühlen. Viele haben kaum Kontakt zu Professoren und Kommilitonen. Nein, @Karliczek! Ein Verweis auf das Wintersemester ist zu wenig. Wir brauchen Lösungen. Jetzt.
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. @jankortemdb zum #TagdesGrundgesetzes: #Grundgesetz und #Grundrechte krisenfest machen - https://tinyurl.com/kf4sbfwt
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Klimaschutz hat für uns @Die_Gruenen oberste Priorität. Freue mich deswegen auf Raddemo & Townhall in #Bamberg mit @badulrichmartha , unserer Sprecherin für Klimapolitik. Heute ab 17:30 Uhr. Fahrrad & Maske nicht vergessen! @GRUENES_BAMBERG @Gruene_Bayern
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Wir werden nur Volkspartei in ganz bleiben, wenn wir aus der BT-Wahl lernen & uns in besonderer Weise um die #CDU-Verbände in den neuen Ländern kümmern. Es ist überfällig, dass mindestens ein ostdeutscher Spitzenpolitiker als Vize im Präsidium vertreten ist. #jetztabervoran
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Wir haben jetzt die Chance, dieses Land zu erneuern. Das hat @abaerbock in ihrer Rede auf unserem Parteitag #dBDK21 nochmal klargestellt. Mit unserem Wahlprogramm legen wir ambitionierte Ideen für die Zukunft unseres Landes vor. Wir sind bereit. Bereit, weil ihr es seid.
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Mit der fulminanten Rede von @OlafScholz geht unser SPD-Parteitag #spdbpt21 zu Ende! Mit der begeisterten Zustimmung der Delegierten für Zukunftsprogramm und Kanzlerkandidat starten wir in den Wahlkampf! Der Sommer wird gut, @Karl_Lauterbach , aber der Herbst wird noch besser!
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Platz drei auf der Landesliste Direktkandidat für Pankow Danke für das Vertrauen!
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Donald Trump ist für @ManuelaSchwesig Vorbild bei der Corona-Bekämpfung. @SPDMV scheint politisches Koordinatensystem völlig abhanden gekommen zu sein. Teil 2 in der Serie plumper SPD-Wahlkampfmanöver ist noch schlechter als Teil 1. Verantwortung geht anders!
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In Sachen digitaler #Katastrophenschutz haben wir von der #AfD im März Vorschläge in einem umfassenden Antrag gemacht. Alle Altparteien lehnten ab. Ich bin gespannt, ob das Thema nun ernster genommen wird. https://dserver.bundestag.de/btd/19/278/1927846.pdf…
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Heute Abend um 18:30 Uhr ist @ABaerbock beim Forum der Frankfurter Rundschau @FR zu Gast und beantwortet die Fragen der Leserinnen und Leser. Hier könnt ihr die Veranstaltung live mitverfolgen. fr.de Annalena Baerbock bei der Frankfurter Rundschau Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, stellt sich am Mittwochabend in Frankfurt den Fragen der FR-Leser:innen.
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Falls ihr es gestern verpasst habt, hier gibt‘s die gesamte Sendung https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-offener-kampf-bei-den-schwarzen-harmonie-bei-den-gruenen-wie-findet-man-die-besten-fuers-kanzleramt-102.html… ... ... Und hier gibt‘s @KuehniKev , der das Problem auf den Punkt trifft hart aber fair @hartaberfair · 19. Apr. "Seit Wochen weiß niemand, wofür Markus #Soeder und Armin #Laschet inhaltlich stehen. Dabei sind wir nur noch fünf Monate vor der #Wahl", kritisiert der stellv. @spdde-Parteivorsitzende @KuehniKev bei #hartaberfair @DasErste. #LaschetvsSoeder #KFrage
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Solidariedade e amizade! #strongertogether Germany in the EU @germanyintheeu · 3. Feb. 2021 #EUSolidarity: A military aircraft carrying medical personnel and medical materials including 50 ventilators has just taken off from #Germany for #Portugal. We stand together in the fight against the #coronavirus.
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Klare Ansage von @schneidercar : Eine Fraktion, eine Partei, die sich im Wahlprogramm den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union zum Ziel gesetzt hat, sollte nicht von Deutschland zur "Konferenz zur Zukunft Europas" entsendet werden! 910 Mal angezeigt 0:03 / 2:16
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#AlleingegendieMafia... #nurnochAfD!
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. @Amira_M_Ali und @DietmarBartsch : Uns alle mahnt der #8Mai dazu, wachsam zu bleiben und für Frieden, Freiheit und Gleichheit zu streiten. Auch 76 Jahre nach Kriegsende gilt: #NiewiederKrieg #NiewiederFaschismus https://linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/8-mai-eine-freie-und-demokratische-gesellschaft-muss-tag-fuer-tag-verteidigt-werden/… #TagderBefreiung #weremember #onthisday #OTD
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Würdiger Ort für einen wichtigen Anlass: Gleich beginnt vor dem #Bundestag der Große #Zapfenstreich zur verdienten Anerkennung der #Soldatinnen und #Soldaten der #Bundeswehr, die in #Afghanistan Dienst 2001-21 getan haben. ⁦⁦ @bundeswehrInfo ⁩
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Heute @Airport_FRA / #Fraport AG einmal mehr mit unterirdischer Performance in mehreren Bereichen. Verstopfte Sicherheitskontrolle, verzögerter Service am Flugzeug, signifikante Verspätung als Folge. Zeit für Veränderung. @BMVI @bpol_air_fra @Lufthansa_DE @faznet
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Was für ein vorbildlicher, staatstreuer Untertan, der sein Hotel im vorauseilenden Gehorsam nur noch für #Geimpfte öffnet. #Söder kann stolz auf ihn sein. #Impfapartheid m.bild.de Ab dem 1. Oktober - Erster Hotelier in Bayern will nur noch Geimpfte reinlassen Er ist der erste Hotelier in Bayern, der nur noch Geimpfte reinlassen will: Christian Wolf, Geschäftsführer des Hotels „Obermühle“.
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Die Öffentlichkeit & das Parlament haben ein Recht darauf, zu erfahren, was hier los ist! Politische Beziehungspflege, Auftragsvergaben und immer wieder #CSU. Jens Spahn & das CSU-geführte Innenministerium stehen in der Verantwortung, umfassend aufzuklären. spiegel.de (S+) Wie CSU-Politiker Maskenhändler zu lukrativen Geschäften verhalfen (SPIEGEL+) Bislang unbekannte E-Mails zeigen, wie Maskenhändler auf Kosten von Bund und Ländern einen Reibach machten. Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und zwei weitere CSU-Promis verschafften ihnen wertvolle...
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Für alle zum Mitschreiben: Erdgas ist ein fossiler klimaschädlicher Brennstoff. #Nordstream2 ist eine #PipelineInDieKrise.
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Herzlichen Glückwunsch, liebe @NYwelskop ! Ich wünsche Dir Erfolg & Gottes Segen! Die Wohlfahrtsverbände sind unverzichtbar für unseren Sozialstaat, die christlichen Wohlfahrtsverbände unverzichtbar für ein glaubwürdiges Zeugnis der Christinnen und Christen. Nächstenliebe konkret! Caritas Deutschland @Caritas_web · 13. Okt. 2021 Habemus Präsidentin! Eva M. Welskop-Deffaa wurde eben von der Delegiertenversammlung des Deutschen Caritasverbandes in dieses Amt gewählt. Die Volkswirtschaftlerin wird als erste Frau den größten deutschen Wohlfahrtsverband leiten. Herzlichen Glückwunsch! 1/4
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Ich bin froh, dass die Streikenden abbrechen und wieder trinken und essen. Das Leben geht vor. Ich stehe zu meinem Gesprächsangebot nach der Wahl, daran werde ich mich halten. Aufstand der letzten Generation @AufstandLastGen · 25. Sep. Team trockener Hungerstreik: ++ EIL: Trockener Hungerstreik beendet - @OlafScholz sagt öffentlichem Gespräch innerhalb der nächsten vier Wochen über #Klimanotstand zu ++
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Wir haben einen super Wahlprogrammentwurf zur #btw21 Was ist Dein Herzensprojekt? Meins ist: die internationale Transformationsquote. Die großen Aufgaben des sozial-ökologischen Wandels lösen wir nur global und gemeinsam. #allesdrin gruene.de Wahlprogramm Mit unserem Wahlprogramm “Deutschland. Alles ist drin” wollen wir zeigen: Unser Land kann so viel mehr und ist bereit für eine vorausschauende Politik und konsequenten Klimaschutz, der sozial gerecht...
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Programmatisch klare Rede von @ArminLaschet #zusammenmachen CDU Deutschlands @CDU · 30. März 2021 .@ArminLaschet lädt ein: "Es ist die große Stärke der Union als Volkspartei, gegensätzliche Positionen zu integrieren, sie im Gespräch zu halten, in die Mitte zu integrieren. Diese Kraft braucht es für das #Modernisierungsjahrzehnt." Jetzt #zusammenmachen: http://zusammenmachen.de
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Dass die @CDU im Innern zusammenhält, ist Voraussetzung dafür, dass sie #Volkspartei bleibt. Das ist nicht garantiert & muss das oberste Ziel sein. Weil ich kein Lager in der CDU vertrete & über traditionelle Wähler hinaus ausgreifen kann, bin ich der Richtige für den #Vorsitz. Norbert Röttgen @n_roettgen · 7. Jan. 2021 Wenn ich gewählt werde, wird für mich die stärkere Präsenz der gesamten @CDU im Osten ein Schwerpunkt meiner Arbeit werden. Auch 30 Jahre nach der Einheit müssen wir wieder mehr miteinander sprechen & solidarisch sein. https://volksstimme.de/sachsen-anhalt/norbert-roettgen-cdu-muss-im-osten-praesenter-werden…
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Geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist Frontalangriff auf Föderalismus und Grundrechte! brandner-im-bundestag.de Brandner (AfD): Geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist Frontalangriff auf Föderalismus...
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Good News: Die Anzahl der Substituierten ist trotz Corona gestiegen! Mein Ziel ist es, die Substitution jetzt, aber auch in Zukunft zu stärken und die Versorgung flächendeckend auszubauen. Das sind wir den suchtkranken Menschen in Deutschland schuldig! bundesdrogenbeauftragter.de Sonderregelungen für die Substitution verlängert - Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht-... Drogenbeauftragte: „Konnten Behandlung sichern und sogar mehr Patientinnen und Patienten erreichen als vor der Pandemie!“
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AfD wirkt: Sachsens Kultusminister stoppt Gender-Schreibung an Schulen https://tichyseinblick.de/kolumnen/josef-kraus-lernen-und-bildung/sachsens-kultusminister-stoppt-gender-schreibung-an-schulen/… via @tichyseinblick tichyseinblick.de Mutig und richtig: Sachsens Kultusminister stoppt Gender-Schreibung an Schulen Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (46, CDU) hat die Schulen des Freistaates anweisen lassen, auf „Gender“-Schreibungen zu verzichten. Wörtlich heißt es in einer Handlungsempfehlung: „Die...
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Am letzten Sitzungstag in dieser Legislaturperiode bringen wir noch einen familienpolitischen Meilenstein auf den Weg - den Rechtsanspruch auf #Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. In welcher Höhe sich alleine der Bund beteiligt, erklärt Fraktionsvize @NadineSchoen im Video.
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Der Mietendeckel in Berlin hat zu zwei Dingen geführt: 1. Über Nacht sind 60% der Mietwohnungen vom Markt verschwunden. 2. Es wurden so wenigen neue Wohnungen gebaut wie seit langem nicht mehr. #Triell
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Freitag ist #1JahrHanau. Seitdem ist viel zu wenig passiert: Behörden haben immer wieder bei der Verfolgung von Spuren weggeschaut, die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft liefen schleppend und mussten mehrmals von Angehörigen neu angestoßen werden. (1/3) #Hanau
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"Sachsen-Anhalts Ämter fürchten Datenflut durch #LucaApp". Die Luca App ist nicht nur unsicher und hat viele Fehlfunktionen, sie wird auch ihr Versprechen nicht erfüllen, den Gesundheitsämtern zu helfen. Ganz im Gegenteil sogar volksstimme.de Sachsen-Anhalts Ämter fürchten Datenflut durch Luca-App Die Idee mit der Luca-App klingt erstmal gut: Möglichst viele laden sich die App aufs Handy, geben Name und Telefonnummer ein. Händler, oder Gastwirte haben die App ebenfalls. Betritt man Laden oder...
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#Verhaltenskodex ist gut. Gesetzliche Regeln für mehr Transparenz sind besser. Daher: #Lobbyregister einführen, das seinen Namen verdient! DER SPIEGEL @derspiegel · 9. März 2021 Die Unionsfraktion zieht Konsequenzen aus der Maskenaffäre um zwei ihrer Mitglieder: Künftig soll ein Verhaltenskodex regeln, was Abgeordnete dürfen – Sanktionsregime und Nebentätigkeiten eingeschlossen. https://spiegel.de/politik/deutschland/maskenaffaere-unions-fraktion-will-sich-verhaltenscodex-geben-a-d25acfdc-9038-4b92-ae79-d7dd89389bde…
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Und nächste Woche: #Monstersturm! m.focus.de Bis 25 Grad! Monstersturm überzieht Deutschland kommende Woche mit Sahara-Luft - Video Ein mächtiger Sturm baut sich über Westeuropa auf, der ab Montag heiße Wüstenluft zu uns bringt. Bis zur Wochenmitte erleben einige Landesteile sommerliche Tage mit Werten von bis zu 25 Grad. Danach...
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Liebe Mieterinnen und Mieter, hier nochmal die Zusammenfassung aus dem #Triell zum Thema CO2-Preis beim Heizen. Ähnlich beim Mietenstopp (CDU: Nein, SPD: Ja) und 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr (CDU: Nein, SPD: Ja).
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Eltern kann krause Debatte über Impfangebote für Kinder+Jugendliche nicht gefallen. Wir haben aus guten Gründen keine Impfpflicht. Nicht DIE(?)Wissenschaft entscheidet, sondern Eltern. Nach Faktenlage muß Politik intensiv für das Impfen werben+niedrigschwellige Angebote machen!
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gibt weiterhin viel zu tun. Ein erster Schritt ist aber endlich gemacht. #nohatespeech Ekin Deligöz @ekindeligoez · 11. Feb. 2021 Danke @KathaSchulze - wir haben es deinem Einsatz zu verdanken, dass Bayern ein Online-Meldeverfahren bei Hass und Hetze hat! #grünwirkt
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Lieber @Karl_Lauterbach , lieber @helgelindh , ich gratuliere Ihnen herzlich zum 23. bzw. 27. Platz auf der Landesliste der #SPD in #NRW. https://nrwspd.de/btw21/?fbclid=IwAR1zX1yV1KzCnqrQQm1lKZVCoO47NMxqKy0TzdCur31CS8EloVufHEYsRAs…
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Me too Markus Decker @BerlinerNotizen · 16. Juli 2021 Keine Neuwahlen in #Thüringen sind scheinheilig und verantwortungslos, finde ich. via @RND_de https://rnd.de/politik/thueringen-neuwahlen-wird-es-nicht-geben-scheinheilig-und-verantwortungslos-P4BXXBCWSNBBXAOO3QIZOPXK4A.html…
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Wer sich dafür interessiert, warum die Entscheidung des #BVerfG die parlamentarische Kontrolle verhindert und damit die Nachrichtendienste delegitmiert #UA1BT kann hier Interessantes lesen: @Verfassungsblog verfassungsblog.de Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser „Ooops…they did it again” könnte man angesichts des Beschlusses des Zweiten Senats zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes von sog. V-Personen durch die Nachrichtendienste ausrufen, der –...
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Fast 3000 Ultrareiche in Deutschland & die @fdp will grad im #Bundestag die #Vermögensteuer ganz abschaffen & auch keine einmalige #Vermögensabgabe für Kosten der #Coronakrise. Wer soll’s also zahlen: alle anderen, aber nicht die schwer Vermögenden. Wissder Bescheid. @dieLinke Wahlthüringer @henselmann_ · 10. Juni 2021 Der @BoeckingD beginnt sein Stück über die Superreichen so: "Über hohe Vermögen gibt es derzeit wieder viele Debatten. In Deutschland fordern SPD, Linke & Grüne vor der Wahl die Wiedereinführung der #Vermögensteuer, um Kosten der #Coronakrise zu stemmen." https://spiegel.de/wirtschaft/vermoegen-in-deutschland-leben-fast-3000-ultrareiche-a-1d378999-85fb-4860-bdc7-a9e06f4a7ceb?d=1623302302&sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ…
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. @ArminLaschet ist bereits über Parteigrenzen als Brückenbauer bekannt. Bundeskanzlerin Angela #Merkel erklärt in Aachen, warum diese Fähigkeit so wichtig ist. #wegenmorgen
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. @ArminLaschet fordert bei der @KASonline : Wir brauchen einen Nationalen Sicherheitsrat. Denn wir müssen in der Außenpolitik strategischer werden. Wir dürfen nicht nur auf Krisen reagieren, sondern müssen vorausschauend agieren. #KAS4Security
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German engineering - Neue Rakete startet umweltfreundlich mit - kein Witz! - Kerzenwachs. @BMWi_Bund @peteraltmaier @DLR_de welt.de HyImpulse: Diese Rakete soll mit Kerzenwachs fliegen - WELT Mit einer Öko-Rakete will ein deutsches Unternehmen vom Milliardenmarkt der Kleinsatelliten profitieren. Im Herbst ist ein erster Versuchsflug geplant. Neben dem Antrieb hat die Rakete noch einen...
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Alle starren auf das Chaos zwischen CDU & CSU bei der #Kanzlerkandidatur - Vetternwirtschaft, Geschäftemacherei und persönliche Bereicherung in der #Maskenaffäre sind noch längst nicht aufgeklärt. Jetzt Vermögensarrest bei #Sauter und #Nuesslein sueddeutsche.de Sauters Maskenaffäre: Vermögensarrest in Millionenhöhe In der Maskenaffäre greift die Justiz gegen Ex-Justizminister Sauter durch: Es wurden 1,2 Millionen Euro bei dem CSU-Politiker sichergestellt.
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Gleichberechtigung sollte in einem Land wie unserem eigentlich selbstverständlich sein. Davon sind wir aber noch weit entfernt. Die Zeit für freiwillige Maßnahmen ist deshalb endgültig vorbei. Die #Quote kommt, frauenfreie Unternehmensvorstände verschwinden. #FüPoG #ichwill
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. @SusanneFerschl : Gut, dass die Gerichte hinschauen, wo die #BuReg die Augen verschließt. Es muss Schluss sein mit dem systematischen Gesetzesbruch, auf dem lukrative Geschäftsmodelle unzähliger Vermittlungsagenturen inzwischen beruhen. #24StundenPflege https://linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/jede-stunde-arbeit-zaehlt/…
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Max Weber sagt in seinem Werk ‚#Politik als Beruf’ - den Politiker zeichnen vor allem #Verantwortung - distanziertes #Augenmaß und sachliche #Leidenschaft aus - wie Recht er doch hat.. #MaxWeber
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Unternehmen in #Deutschland leiden laut @Bundesagentur unter großem Personalmangel. Insgesamt würden derzeit etwa 1,2 Mio Arbeitskräfte, davon 2/3 #Fachkraefte, gesucht. @Rene_Springer : "Ruf nach mehr Fachkräfteeinwanderung ist ein naiver Reflex!" #AfD afdbundestag.de René Springer: Ruf nach mehr Fachkräfteeinwanderung ist ein naiver Reflex Berlin, 24. Oktober 2021. Unternehmen in Deutschland leiden nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit unter großem Personalmangel. Insgesamt würden derzeit etwa 1,2 Millionen Arbeitskräfte, davon...
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Wir müssen die Menschen an der Grenze zwischen #Belarus und #Polen retten! Auf dem #spdbpt macht @jessi_rosenthal das für uns #Jusos und die ganze #SPD klar. Den ganzen Beschluss gibt's als Link in der Bio. 1:29 3.964 Mal angezeigt
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Ich fand heraus: „Deutlich mehr Deutsche werden Opfer von Ausländern als umgekehrt“! #AfD #Brandnerfragtnach #wirholendasDirektmandat #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner jungefreiheit.de Deutlich mehr Deutsche werden Opfer von Ausländern als umgekehrt Deutsche sind deutlich häufiger Opfer von Straftaten mit ausländischen Tatverdächtigen als umgekehrt. Besonders deutlich ist der Unterschied bei Tötungsdelikten, Vergewaltigungen oder sexuellen...
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Nicht nur wegen dieser Geschichte , brauchen wir eine sehr ernsthafte Diskussion über die Zukunft der in der Struktur kaputten, kleptokratischen und verschlissenen Fussballverbände - national und international. #EURO2020 Deutschlandfunk Sport @DLF_Sport · 20. Juni 2021 Die @UEFA ermittelt gegen den @DFB - weil Manuel Neuer bei den Spielen gegen Frankreich und Portugal eine #Regenbogen-Kapitänsbinde als Zeichen gegen Homo- und Transfeindlichkeit getragen hat. Das berichtet @ntvde: https://n-tv.de/sport/fussball-em/UEFA-nimmt-Ermittlungen-gegen-DFB-auf-article22632139.html…
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Die @faznet hat sich gewundert, warum so wenig über Lösungen für die Rente im Wahlkampf gesprochen wird. Und genau das ist das Problem. Also war ich dort zum Interview: Wer unser Modell der Gesetzlichen #Aktienrente hören will, kann dies im Podcast für Deutschland tun!
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#staatsfunk: Trump ist irgendwie Schuld, Merkel, Mass, Karrenbauer & ihre Spießgesellen natürlich (!) überhaupt nicht… und demnächst dann bestimmt irgendwie die #AfD! tagesthemen @tagesthemen · 27. Aug. 2021 "Trump hatte den Taliban fast bedingungslos vertraut. So konnten die ihre Machtübernahme monatelang vorbereiten. Doch auf Bidens Konto geht der chaotische Abzug." Die Meinung von Stefan Niemann. #afghanistan #kabul #taliban @SNiemannARD (red) 1:51 22.635 Mal angezeigt
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Vorbildlich! Immer eine Armlänge Abstand gehalten. Prof. Albert Wesker @ProfKlarname · 27. Juli 2021 Wie unser Zusammenleben täglich neu ausgehandelt wird… #ffm
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Heute haben wir ein Wahlversprechen umgesetzt: auch nach der Wahl suchen wir das Gespräch. Am Lingnermarkt luden wir auf ne Tasse Kaffee ein. Nicht weil #TagdesKaffees ist, sondern weil jeder Tag ein guter Tag ist, um für soziale Gerechtigkeit einzustehen.
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Rheinland-Pfalz kann mehr. Nur mit einem Wechsel am 14. März & einer starken #CDU, kann das Land zu seiner alten Stärke zurückfinden. Die @cdurlp & @ChBaldauf haben viel vor. Sie wollen ihre Heimat gestalten & voller Tatendrang in eine bessere Zukunft führen. #wirmachendas
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Die EU muss jetzt klar u unzweideutig reagieren: 1)Verbot von Flügen durch belarussischen Luftraum für aus der EU stammende Flüge. 2) Landeverbot in der EU für alle Flugzeuge der staatlichen BELAVIA. 3) Verbot von Flügen durch den europäischen Luftraum für BELAVIA #Protasevich
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Wer 2020 #Kurzarbeitergeld bekam, muss dieses Jahr eine Steuererklärung machen & mit schlechtestenfalls mit einer Nachzahlung rechnen. @Linksfraktion hat Antrag gestellt, der das verhindert hätte. Wer hat's wohl verhindert? ... katja-kipping.de Kurzarbeitergeld und Progressionsvorbehalt Millionen Menschen waren letztes Jahr in Kurzarbeit. Wenn sie vorher keine Steuererklärung machen mussten, müssen sie dies nun. Grund ist der sogenannte Progressionsvorbehalt. Schlechtestenfalls...
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I’m deeply shocked! The free and democratic Europe stands with Stsyapan Latypau and all political prisoners in #Belarus! The regime must release them immediately! Franak Viačorka @franakviacorka · 1. Juni 2021 BREAKING! Belarus Political prisoner and activist Stsyapan Latypau testified about torture in prison and cut his throat in court during in the trial. He is in critical condition. In the video, police and medics carry Latypau out of the court building.
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Katja Dörner @katjadoerner · 5. Nov. 2021 Heute vor einem Jahr - schon viel passiert und noch viel vor, in und mit #bonn
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. @Markus_Soeder : Die #CSU ist dann am Besten, wenn es ernst wird. Die Linken haben noch nicht gewonnen. Lasst uns dafür kämpfen, herzlichen Dank und Gottes Segen für unser Land. #csupt21
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M. Grunst:„Viele bezahlen jetzt schon 30 bis 40 Prozent ihres Einkommens für die Miete. Das Geld fehlt zum Füllen des Kühlschranks, beim Eis für die Kinder oder beim Kinobesuch. Das geht nicht!“ #Mietenwahnsinnstoppen #Mietenwahl bz-berlin.de Wuchermiete bringt Bürgermeister zum Ausrasten Der Wohnungsmarkt kann nicht noch absurdere Züge annehmen? Denkste! Selbst manche Einzimmerwohnungen werden mittlerweile zur Luxusware.