Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Viewer Files Community
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2,990
68
de
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (<<NAME>>) über die Internetseite example.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,661
37
de
§11 Bestellung von Gutschein Cards
(4) Sonderbedingungen für die Nutzung eigener Motive Die <<NAME>> Gutschein Cards können sowohl mit einem Standardmotiv als auch mit einem personalisierten Bildmotiv bestellt werden. Der Kunde verpflichtet sich, zur Bestellung einer personalisierten <<NAME>> Gutschein Card kein Bild-, Audio-/Video- oder Textmaterial ("Material") zu verwenden, das Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt oder das gegen geltende Gesetze verstößt, insbesondere pornografische oder politisch radikale Inhalte aufweist. Ebenso verpflichtet sich der Kunde, in frei zu beschriftende Textfelder keine beleidigenden oder ehrverletzenden Inhalte einzutragen. Eine rechtliche Überprüfung auf bestehende Rechte Dritter an dem vom Kunden eingesetzten Material führt <<NAME>> nicht durch. Der Kunde verpflichtet sich, <<NAME>> vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das vom Kunden verwendete Material und/oder die vom Kunden eingefügten Textinhalte freizustellen und sämtliche dadurch entstehende Kosten, einschließlich der Kosten der Verteidigung gegen solche Ansprüche, zu übernehmen. <<NAME>> behält sich vor, die Bearbeitung von Material zu verweigern, (a) wenn das Material dazu geeignet ist, dem Ansehen von <<NAME>> in der Öffentlichkeit zu schaden, (b) wenn an dem vom Kunden genutzten Material erkennbar Rechte Dritter bestehen oder (c) wenn die Darstellung oder Verbreitung des Materials gegen geltende Gesetze verstößt. <<NAME>> erstattet in diesen Fällen dem Kunden den aufgeladenen Geldbetrag zurück, behält sich jedoch Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden z.B. wegen der Herstellungskosten der <<NAME>> Gutschein Card vor.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
2,404
56
de
10. Preisgestaltung
Die Preise in unserem Onlineshop können ggfls. von den Preisen in unseren <<NAME>> Möbelhäusern abweichen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung
[ "prices" ]
null
00.0
3,110
71
de
VII. Gewährleistung und Haftung
1. Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art spätestens mit Lieferung bzw. Erbringung der Leistung beim Käufer.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,038
26
de
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von <<NAME>>. Bis zum endgültigen Eigentumsübergang ist der Kunde nicht befugt, die Ware zu veräußern oder sie zu belasten.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,410
57
de
§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis
§ 1.2 Die Angebote auf example.com richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, mithin jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,206
28
de
ARTIKEL 11 BESCHRÄNKTE HAFTUNG
4. Die Websites, auf die <<NAME>> verlinkt, werden nicht von <<NAME>> verwaltet, gehostet oder betreut. <<NAME>> ist daher nicht verantwortlich für den Inhalt solcher Websites, für die darin enthaltenen Links oder für Änderungen und Aktualisierungen dieser Websites.
[ "liability" ]
null
00.0
1,812
41
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,248
51
de
Was kostet was und wie können Sie bezahlen?
Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihr Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist; diese Einschränkung gilt nicht, wenn Ihr Gegenanspruch mit unserer Forderung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht.
[ "prices" ]
null
00.0
2,835
65
de
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
2. Nutzung der telefonischen Hotline Die telefonische Bestellannahme führt nicht unmittelbar zu einem verbindlichen Vertragsschluss. Die Mitarbeiter sind nicht befugt, telefonisch einen verbindlichen Kaufvertrag zu schließen. Erst die hieraufhin vom Verkäufer versandte Bestellbestätigung fasst den Inhalt der fernmündlichen Verhandlungen zusammen und beinhaltet dann seitens des Verkäufers ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zu den darin beinhalteten und dargestellten Bedingungen. Der Vertrag kommt erst durch die Bezahlung der Artikel entsprechend dem Angebot durch den Kunden zustande (Annahme). Der Verkäufer hält sich 14 Tage, beginnend vom Datum des erstellten Angebotes, an dieses gebunden. Selbiges gilt ebenfalls für Kundenanfragen über andere Fernkommunikationsmittel außerhalb unseres Onlineshops, wie z. <<NAME>> per E-Mail oder Fax. Auch hier kommt der Abschluss des Vertrages erst durch die Bezahlung des Kaufpreises entsprechend der Bestell-/Auftragsbestätigung zustande.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
526
17
de
§ 11 Entsorgung und Umwelt
11.1 Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an die <<NAME>>, Standort <<STADT>>, An den Speichern 8, 000000 <<STADT>> geschickt oder in einer unserer <<NAME>>-Filialen zurückgegeben werden.
[ "disposal" ]
disposal:battery
00.0
163
4
de
9. Widerrufsbelehrung
9.5. Nur neue, ungetragene Produkte in Originalverpackung werden zurückgenommen. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei vollständig erbrachten Dienstleistungen und bei bereits erfolgter Lieferung von digitalen Inhalten.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
3,500
84
de
3. Datenschutz-Hinweis
Altgeräte enthalten häufig sensible personenbezogene Daten. Dies gilt insbesondere für Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik wie Computer und Smartphones. Bitte beachten Sie in Ihrem eigenen Interesse, dass für die Löschung der Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten jeder Endnutzer selbst verantwortlich ist.
[ "disposal" ]
null
00.0
130
4
de
2. Bestellvorgang
2.3. Produkt- und Servicebeschreibungen sind zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt, können aber ohne Vorankündigung verfügbar sein oder sich ändern. Wir übernehmen keine Haftung oder Verantwortung für Fehler in der Fotografie oder Typografie.
[ "description" ]
null
00.0
3,671
91
de
4. Widerrufsrecht
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,648
37
de
§6 Zahlung
(6) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde <<NAME>> die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
[ "payment" ]
null
00.0
3,709
92
de
6) Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,317
53
de
13. Schlussbestimmungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,244
75
de
§ 2 Vertragsschluss
7. Die Vertragssprache ist deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,422
32
de
7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiere solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nimm bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für deine gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere deine Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Du hilfst uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf dich über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt du die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
[ "warranty" ]
null
00.0
73
2
de
14. Geschenkkarte
Wenn Sie eine Geschenkkarte erwerben, die einen Rubbelcode enthält, haben Sie unmittelbar nach Erhalt die Unversehrtheit des Rubbelfeldes zu prüfen. Der dahinter verborgene Rubbelcode ist ausschließlich für Sie als berechtigte(n) Inhaber(in) der Geschenkkarte zur Kenntnis bestimmt und ermöglicht den Zugriff auf das Guthaben der Geschenkkarte durch Jedermann.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
1,693
38
de
2 Vertragsschluss
2.2 Der Kunde kann das Angebot über den Bestellprozess auf example.com abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
727
21
de
§ 2 Vertragsschluss
4. Der Mindestlieferwert beträgt 1.00 €, d.h. Warenlieferungen unter diesem Wert können wir leider nicht ausführen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:restrictions
00.0
2,371
55
de
§ 5 RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,063
27
de
7 ABLEHNUNGSVORBEHALT
Wir haften Ihnen oder Dritten gegenüber nicht wegen der Entfernung von Produkten oder Änderung von Materialien oder Inhalten dieser Website oder der Ablehnung einer Bestellung nach Zusendung einer Bestellbestätigung.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:withdrawal
00.0
2,075
48
de
15. Schlussbestimmungen
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
[ "severability" ]
null
00.0
3,487
84
de
14. ANWENDBARES RECHT/GERICHTSSTAND
14.1 Für alle mit uns abgeschlossenen Verträge gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Das Wiener-UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht in Deutschland, sondern einem anderen EU-Staat hat und die dortigen nationalen Bestimmungen weitere Verbraucherschutzrechte als das deutsche Recht festlegen, gelten die nationalen Bestimmungen des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Kunden (Art. 6 Abs. 2 Rom I-Verordnung).
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,457
33
de
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.1 Der <<NAME>>-<<NAME>> ist ein Mitgliedsprogramm für Kunden, das seinen Mitgliedern verschiedene Leistungen und Vorteile bietet. Einzelheiten zu dem Mitgliedsprogramm, insbesondere hinsichtlich der verschiedenen Arten der Mitgliedschaft (Gold, Silber und Bronze), der jeweiligen Leistungen sowie der aktuellen Preise für eine Mitgliedschaft, sind auf der Infoseite abrufbar. Die Regelungen dieser Ziffer 8 bestimmen die gegenseitigen Rechte und Pflichten einer <<NAME>>-Mitgliedschaft.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,491
58
de
Schlussbestimmungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,056
27
de
5 SERVICE-VERFÜGBARKEIT
Die auf dieser Website angebotenen Artikel sind nur für Lieferungen innerhalb von Deutschland verfügbar; ausgenommen Helgoland und Büsingen.
[ "applicability" ]
null
00.0
789
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.4 ZAHLUNG ÜBER PAYPAL®
6.4.1 Durchführung der Zahlung Bei der Bestätigung ihrer Bestellung geben Kundinnen mit PayPal®-Konto die mit ihrem PayPal®-Konto verbundene E-Mail-Adresse nebst Passwort ein.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
660
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/8. VERZUG / ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, (i) soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht; und/oder (ii) soweit die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrundeliegenden Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
[ "payment" ]
payment:restraint
00.0
343
12
de
Muster
Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Bei Rückgabe von bestellten Mustern erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes. Versandkosten werden hier nicht gutgeschrieben. Bitte beachten Sie zu diesem Thema auch den Absatz “Waren-Rücksendungen” weiter unten in diesen AGB.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,934
43
de
3. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung können Sie während des Bestellvorgangs nach Einlage der Warenkorb erfahren. Klicken Sie dazu auf Symbol mit der Bezeichnung „Warenkorb“.
[ "prices" ]
null
00.0
148
4
de
4. Lieferung
4.2. Wenn wir nicht innerhalb der geschätzten Lieferzeit liefern können, werden wir Sie kontaktieren, um einen neuen Termin vorzuschlagen. Wenn wir nicht innerhalb von 30 Tagen nach unserer Auftragsbestätigung liefern können und Sie die verspätete Lieferung ablehnen, können Sie Ihre Bestellung gegen Rückerstattung stornieren.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
1,642
37
de
§5 Abholung und Lieferung
(2) Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, kann sowohl bei Abholung im <<NAME>> Markt als auch bei Lieferung nur vom Besteller der Ware persönlich unter Vorlage eines von einer Behörde ausgestellten Ausweises mit Foto, der die Meldeadresse des Kunden enthält (z.B. Personalausweis) entgegengenommen werden. Eine Aushändigung an einen Bevollmächtigten oder eine Lieferung an eine Packstation ist bei dieser Ware nicht möglich.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,816
41
de
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
[ "description" ]
null
00.0
3,225
74
de
7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
403
14
de
2 Bestellung
2.6 Der Bestelltext wird beim <<NAME>> nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
[ "textStorage" ]
null
00.0
133
4
de
2. Bestellvorgang
2.6. Die Annahme Ihres Kaufangebots bestätigen wir durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (Rechnung) per E-Mail und stellen damit einen verbindlichen Vertrag zwischen Ihnen und uns dar.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
1,930
43
de
§ 13 Hinweis zu Online-Streitschlichtung (ODR-VO) und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
§ 13.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Mehr hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
[ "arbitration" ]
null
00.0
982
25
de
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung und § 36 VSBG
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) ist im Internet aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
[ "arbitration" ]
null
00.0
219
9
de
§9 - WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS (WIDERRUFSBELEHRUNG)
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns <<NAME>>, Gewerbegebiet <<STADT>> 2, 000000 <<STADT>>, <<STADT>>. 00 00 12345678, Fax 00 00 12345678, hello@example.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:period,withdrawal:form
00.0
2,227
51
de
Allgemeines & Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunden und der <<NAME>>. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,469
33
de
11. Schlussbestimmungen
11.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunden seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,385
30
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,907
66
de
5. Preise; Versandkosten; Zusatzleistungen
5.4 Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nur im Falle der gesonderten Bestellung zu den im Online-Shop mitgeteilten Kosten.
[ "prices" ]
null
00.0
1,145
27
de
25 EREIGNISSE HÖHERER GEWALT
Wir sind nicht haftbar oder verantwortlich für die Nichterfüllung oder die Verzögerung der Erfüllung unserer Verpflichtungen im Rahmen eines Vertrags, die durch Ereignisse hervorgerufen werden, die außerhalb unserer Kontrolle liegen („Ereignis höherer Gewalt“).
[ "liability" ]
null
00.0
2,803
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
8. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
[ "liability" ]
null
00.0
170
4
de
10. Landesspezifische Bestimmungen
10.2. Salvatorische Klausel. Sollte eine der Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
[ "severability" ]
null
00.0
2,189
50
de
10. Haftung
10.3 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt aufgrund eines eigenen Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
[ "liability" ]
null
00.0
3,020
68
de
6. Lieferbedingungen
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
[ "liability" ]
null
00.0
2,176
50
de
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,507
85
de
4. Preise, Versandkosten
4.2 Wir berechnen die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil) gesondert. Die Höhe des Versandkostenanteils des Kunden richtet sich nach den im Onlineshop ausgewiesenen Preisen.
[ "prices" ]
null
00.0
1,444
33
de
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
[ "delivery" ]
null
00.0
938
24
de
11. Beschwerden/ Streitschlichtung
11.2 Kontakt oder Fragen hierzu können gerne an folgende E-Mail Adresse gestellt werden: hello@example.com“
[ "arbitration" ]
null
00.0
879
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
Wenn Sie ein oder mehrere Produkte über unsere Website bestellen wollen, können Sie das auch über einen Gastzugang tun.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,392
30
de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,875
42
de
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.2. Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht - für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, - für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie - für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,744
62
de
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
[ "severability" ]
null
00.0
1,643
37
de
§6 Zahlung
(1) Alle Preise auf example.com sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
[ "prices" ]
null
00.0
2,989
67
de
10) Alternative Streitbeilegung
10.2?Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,216
74
de
2 Möglichkeiten der Bestellung
Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Dies bedeutet, dass wir im Fall einer Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet sind. Erst Sie geben mit Ihrer Bestellung ein bindendes Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im Bestellschritt 3 die Schaltfläche "Kaufen" anklicken. Vor Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie im Bestellschritt 3 die Möglichkeit, sämtliche Angaben, insbesondere Name, Anschrift und bestellte Artikel nochmals zu überprüfen. Erst wenn Sie sämtliche Angaben nochmals geprüft haben, sollten Sie Ihre Bestellung an uns absenden. Eine Speicherung des Bestelltextes durch uns findet nicht statt und kann später nicht abgerufen werden. Der Bestelltext kann jedoch vor dem Absenden von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bitte beachten Sie, dass alle Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt und abgegeben werden können.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,951
66
de
12. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
12.2 Die unter Ziffer 12.1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit <<NAME>> eine Garantie übernommen hat.
[ "liability" ]
null
00.0
1,213
28
de
ARTIKEL 14 GEISTIGES EIGENTUM
2. Unter geistigen Eigentumsrechten versteht man Patent-, Urheber-, Marken-, Zeichnungs- und Musterrechte und/oder andere (geistige Eigentums-)Rechte, einschließlich technischer und/oder gewerblicher Fachkenntnisse, Methoden und Konzepte, unabhängig davon, ob diese patentierbar sind oder nicht.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,570
87
de
9. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,556
87
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
[ "textStorage" ]
null
00.0
117
3
de
8. Verfügbarkeit
Im Falle von lediglich vorübergehenden Ausfallzeiten bestehen ausdrücklich keine Minderungs- und/oder sonstige Ansprüche deinerseits. Jede sonstige Haftung der <<NAME>>, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom jeweils Regress fordernden/Anspruch stellenden Teilnehmer auf bislang tatsächlich eingezahlte Beträge beschränkt. Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern nicht durch Mitarbeiter von der <<NAME>> vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.
[ "liability" ]
null
00.0
2,896
66
de
4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung
4.5 Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhält der Kunde direkt nach Eingang seiner Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Auslieferungen der bestellten Waren bei Vorkasse erfolgen erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto der <<NAME>>. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern. Für den Fall, dass die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung innerhalb einer von <<NAME>> gesetzten angemessenen Nachfrist nicht bei <<NAME>> eingegangen ist, erklärt <<NAME>> bereits jetzt den Rücktritt vom Vertrag nach ergebnislosem Fristablauf mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und <<NAME>> keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und für <<NAME>> ohne weitere Folgen erledigt.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,607
89
de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,595
60
de
6. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An <<NAME>>. KG Bakenweg 16-20 D-000000 <<NAME>> Westfalica E-Mail: hello@example.com – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:model
00.0
361
12
de
Savlatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
[ "severability" ]
null
00.0
3,056
69
de
§ 11. Gerichtsstand
3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
616
19
de
I. INFORMATIONEN ZUM FERNABSATZ UND ZUM VERTRAGSSCHLUSS IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR/2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR
Über den Versand der bestellten Ware werden Sie per E-Mail informiert, sobald die Ware von uns an das Transportunternehmen übergeben wurde („Versand- und Vertragsbestätigung")
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,513
59
de
§ 5 Kauf auf Rechnung
(1) Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder „Ratenzahlung“ und/oder „SEPA-Basis-Lastschrift“ für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die net-m privatbank 1891 AG (im Folgenden „Bank“).
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,045
48
de
6. Zahlung
(4) Die eingegebenen Daten werden nicht bei <<NAME>> gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
[ "payment" ]
null
00.0
499
17
de
§ 3 Bezahlung
3.2 Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Für sämtliche Zahlungsarten berechnen wir keine Zusatzkosten. Für Überweisungen aus dem Ausland werden vom Kreditinstitut ggf. Bankgebühren erhoben. Soweit uns eine gültige E-Mail-Adresse vorliegt, erfolgt zwei Tage nach Versand der Ware bzw. Bereitstellung des Downloads der Versand der Rechnung per E-Mail. Anderenfalls versenden wir die Rechnung per Post.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,166
28
de
ARTIKEL 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
5. Technik für die Fernkommunikation: Sämtliche Mittel, die ohne gleichzeitige physische Anwesenheit von <<NAME>> und Käufer für den Abschluss der Vereinbarung zwischen den Parteien verwendet werden können.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
3,753
93
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
3,126
71
de
VIII. Eigentumsvorbehalt
3. Des Weiteren ist der Käufer verpflichtet, im Falle von Pfändungen oder sonstigen Beschlagnahmen den Vollstreckungsbeamten auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer innerhalb von drei Tagen unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls über die Pfändung bzw. Beschlagnahme zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten der Bewahrung der Eigentumsrechte des Verkäufers.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,273
29
de
8. Bestellungen
8.3 Will der Nutzer nach Kauf und Erhalt ein Produkt umtauschen, so ist dies vorbehaltlich seiner gesetzlichen Rechte und insbesondere seiner Rechte aus Art. 11, 12 und 13 der vorliegenden Verkaufsbedingungen ausschließlich innerhalb von 14 Tagen ab Auslieferung des erworbenen Produktes an den Nutzer möglich, vorausgesetzt, (i) das umzutauschende Produkt ist nicht beschädigt worden und vollständig mit Zubehör, Etiketten und Gebrauchsinformationen in der Originalverpackung verpackt mitsamt einer Kopie der Rechnung und dem vollständig ausgefüllten Rückgabeformular laut untenstehendem Muster, (ii) das vom Nutzer gewünschte Austauschprodukt zum Ersatz des erworbenen Produkts ist bei <<NAME>> verfügbar.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:methods
00.0
3,497
84
de
17. ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN „<<NAME>>", BEWERTUNGSFUNKTION UND DER KOMMENTARFUNKTION AUF <<NAME>>
17.6 Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bedingungen behalten wir uns das Recht vor, die entsprechenden Beiträge zu entfernen und den betreffenden User für die Nutzung von „Mein Bike" zu sperren.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,644
37
de
§6 Zahlung
(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestell-prozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
[ "prices" ]
null
00.0
3,022
69
de
§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
1. Die <<NAME>> (im Folgenden "<<NAME>>" genannt) bietet über diese Internetseite Bestellern (im Folgenden "Kunden" genannt) neue Möbel und Einrichtungsgegenstände zum Kauf an. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte, über diese Internetseite begründete Geschäftsbeziehung zwischen <<NAME>> und dem Kunden.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,546
86
de
Hinweis beim Kauf von Batterien//Rücknahme von verbrauchten Akkus und Batterien
Unsere Rücknahmepflicht als Händler: Wir sind als Händler, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot an und helfen Sie dabei, unsere Umwelt sauber zu halten. Ihre Rückgabepflicht als Verbraucher: Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen Ihrer Gemeinden (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ÖRE) zu entsorgen. Sie können Ihre Rückgabepflicht durch Abgabe an die bezeichneten Stellen oder durch Rücksendung an uns erfüllen.
[ "disposal" ]
null
00.0
3,011
68
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,158
27
de
29 RECHT UND GERICHTSBARKEIT
Ihre Rechte als Verbraucher im Rahmen der deutschen Gesetze bleiben uneingeschränkt anwendbar.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,813
64
de
IX. Entsorgungs- und Umweltbestimmungen
2. Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie als Endnutzer sind gesetzlich verpflichtet, Batterien nach Gebrauch zurückzugeben. Die unentgeltliche Rückgabe in haushaltsüblicher Menge kann in jeder Verkaufsstelle, bei öffentlichen Sammelstellen oder an den Verkäufer (<<NAME>>, <<STRASSE>> 1, 000000 <<STADT>>) erfolgen. Der Verkäufer nimmt nur Altbatterien der Art zurück, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind durch dieses Zeichen und durch chemische Symbole (Hg (enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber), Pb (enthält mehr als 0,004 Prozent Blei), Cd (enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium)) gekennzeichnet.
[ "disposal" ]
null
00.0
2,939
66
de
11. Qualitätstoleranzen und Gewährleistung
11.1 Unwesentliche Abweichungen der Farbtöne von Textilien gegenüber Stoffmustern sowie Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzflächen und Abweichungen hinsichtlich der Vernarbung von Leder bleiben vorbehalten, soweit diese Abweichungen in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Diese begründen keinen Mangel. Schäden, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind, stellen ebenfalls keinen Mangel dar und begründen daher keine Gewährleistungsansprüche.
[ "description" ]
null
00.0
64
2
de
9. Datenschutz und Gläubigerschutz
Wir weisen darauf hin, dass wir deine Adressdaten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) zum Zwecke der Bonitätsprüfung bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung an die <<NAME>>, <<STRASSE>> 99, 000000 <<STADT>> übermitteln, von welcher wir Informationen zu deinem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen. Bei der Datenverarbeitung werden deine schutzwürdigen Belange, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
[ "personalData" ]
personalData:information,personalData:usage
00.0
1,696
38
de
2 Vertragsschluss
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (E-Mail) zugeschickt. Eine weitere Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer findet nicht statt.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,531
85
de
5. Information zu Streitbeilegungsverfahren
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
692
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.11 SONDERBESTIMMUNGEN FÜR PERSONALISIERTE PRODUKTE
Wir bitten Sie freundlichst, keine Namen, Wörter oder Sätze zu nutzen, hochzuladen, zu übermitteln, zu kopieren oder anderweitig öffentlich zu machen, die: der Name eines Produkts, einer Dienstleistung, eines Unternehmens, einer Organisation oder einer Veranstaltung, das bzw. die Dritten gehört, sind oder einen solchen Namen beinhalten; der Name oder Spitzname einer berühmten (lebenden oder bereits verstorbenen) Persönlichkeit sind oder einen solchen Namen beinhalten; (möglicherweise) Handelsmarken oder sonstige Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzen; eine Bedrohung darstellen, zu Gewalt anregen oder diffamierend, obszön, diskriminierend, hetzerisch, sexuell eindeutig oder anderweitig widerrechtlich sind; und/oder anderweitig im alleinigen Ermessen von <<NAME>> inakzeptabel sind. <<NAME>> behält sich das Recht vor, Spezifizierungen, Namen, Wörter oder Sätze (oder Kombinationen davon) abzulehnen, wenn diese in eine der oben aufgeführten Kategorien fallen. Dies hat die Stornierung Ihrer Bestellung zur Folge. Ferner ist <<NAME>> berechtigt, Schadenersatz in Höhe des Werts des bestellten Produkts zu verlangen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
123
3
de
11. Geltungsbedingungen der AGB
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.
[ "severability" ]
null
00.0
3,125
71
de
VIII. Eigentumsvorbehalt
2. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Er darf diese nicht Dritten überlassen und tritt hiermit seinen etwaigen Herausgabeanspruch gegen Dritte bezüglich der noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren an den Verkäufer ab. Der Käufer ist verpflichtet, jeden Standortwechsel sowie alle Eingriffe Dritter dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Wird für die Beschädigung oder Zerstörung der gelieferten Waren Ersatz geleistet, tritt diese an die Stelle der ursprünglich übereigneten Waren. Im Übrigen haftet der Käufer für jede Beschädigung oder den Verlust der Vorbehaltsware.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,832
41
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,639
61
de
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.1 Bei einer Bestellung von Waren und/oder bei dem Anlegen eines Kundenkontos auf den <<NAME>> Domains werden Sie aufgefordert, sich zu registrieren und dabei Ihre persönlichen Daten anzugeben. Die Bestätigung der Registrierung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung. Je Kunde darf lediglich ein Kundenkonto eröffnet werden.
[ "personalData" ]
null
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1,880
42
de
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
[ "prices" ]
null
00.0
656
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/7. HAFTUNG
5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
[ "liability" ]
null
00.0
889
23
de
14. Werden auf der <<NAME>> Website Cookies benutzt?
Auch wenn Sie sich nicht bei uns registrieren und nichts bei uns kaufen, ist es dennoch möglich, dass wir Daten über Ihr Verhalten auf unserer Website erfassen, mit denen wir unsere Website weiter verbessern. Bei dieser Art der Nutzung, beispielsweise bei der Erfassung der Besucherzahl unserer Website und bei der Feststellung, welche Seiten angeklickt werden, ist eine Rückverfolgung bis zu einem einzelnen Nutzer jedoch nicht möglich. Diese Daten dienen nur einer internen Nutzung zur Verbesserung unserer Leistungen.
[ "personalData" ]
personalData:cookies
00.0