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stimmt dagegen wer enthält sich dann ist die tagesordnung

herr abgeordneter zur materiellen einsatzbereitschaft habe ich ihnen vorgetragen

wir die benchmark von siebzig prozent im durchschnitt deutlich übertroffen haben wir lagen zuletzt bei vierundsiebzig prozent

waren hierzu laufen untersuchungen die noch nicht abgeschlossen sind die bundesministerin der verteidigung hat heute vormittag im verteidigungsausschuss dazu stellung genommen es ist ein bericht beim inspekteur des heeres beauftragt der nächste woche vorliegen wird die bundesministerin der verteidigung hat heute vormittag zugesagt in der nächsten woche wenn diese untersuchungen abgeschlossen sind dem deutschen bundestag nochmals bericht zu erstatten herr

einige systeme liegen deutlich unter diesen werten beispielsweise der kampfhubschrauber tiger die

die werte werden durch ältere systeme deutlich gedrückt aber es gibt auch erfreuliche entwicklungen beispielsweise beim geschützten transportfahrzeug boxer beim hubschrauber nh neunzig beim eurofighter

munition angeht wissen sie dass es hier

untersuchungen im geschäftsbereich des bundesverteidigungsministeriums gibt es

die deutschen interessen bei der gestaltung einer neuen weltordnung selbstbewusster zur geltung zu bringen seien

im koalitionsvertrag wird also von einer neuen weltordnung

geredet vor diesem hintergrund frage ich sie was ist denn mit dieser neuen weltordnung gemeint

ein vielen dank eine weitere nachfrage des kollegen rainer kraft afd fraktion

ausmaße von zufriedenheit habe ich ihnen keine auskunft gegeben ich habe ihnen nur den sachverhalt geschildert

dass industriebetriebe in den letzten monaten teilweise in der lage waren ihre militärischen aufträge zügiger

auch militärische sparten haben waren teilweise in der lage ihr personal umzudisponieren und militärische aufträge zügiger abzuarbeiten weil dort nicht immer globale lieferketten bestehen sondern in weitem umfang auch nationale produktionen

weniger abhängigkeit von zulieferteilen aus dem ausland

herr abgeordneter ich kann ihnen zu einzelnen militärischen großgeräten jetzt nicht aus dem stegreif exakte zahlen liefern die liegen ihnen aber bereits in dem bericht über die materielle einsatzbereitschaft der bundeswehr vor sie haben völlig recht es gibt hier unterschiedliche daten die in diesem bericht beinhaltet sind der verfügungsbestand ist

ist größer als der klarstand der dann tatsächlich für einsätze zur verfügung steht aber wir

wir stellen ja eine umfassende betrachtung an zum verfügungsbestand gehören beispielsweise auch erprobungsträger oder geräte die für ausbildungszwecke eingesetzt werden die stehen dann nicht für den konkreten einsatz zur verfügung aber für ausbildungszwecke sehr

gegenwärtig wird eine islamische seelsorge für soldatinnen und soldaten

allerdings bereits gewährleistet und zwar durch externe geistliche

die durch die zentrale ansprechstelle für vielfalt am zentrum innere führung bei bedarf zur

für muslime in den streitkräften zu

im geiste und nach vorbild der bestehenden christlichen und jüdischen militärseelsorge ist

wir erkennen uns ja gott sei dank

bis sämtliche verehrung auf allah allein gerichtet ist wenn die heiligen monate abgelaufen sind dann tötet die heiden wo immer ihr sie findet uns

ich denke nicht dass wir als mitglieder dieses hauses zur interpretation des koran oder auch anderer heiliger schriften an erster stelle berufen sind

dass jemand der in öffentlichen diensten des bundes tätig ist auch auf dem boden des grundgesetzes steht und danach lebt und handelt

für die seelsorger in diensten der bundeswehr

ich darf an dieser stelle übrigens auch erwähnen

dass die seelsorger die für die bundeswehr tätig sind nicht nur für die angehörigen einer bestimmten religionsgemeinschaft

herr abgeordneter wenn sie einverstanden sind würde ich ihnen solche zahlen gerne nachliefern ich habe sie nicht parat

über die kosten die dadurch entstehen kann ich ihnen jetzt nicht aus dem stegreif antworten aber ich darf an dieser stelle nochmals erwähnen dass die seelsorger auch für lebenskundlichen unterricht für alle angehörigen der bundeswehr eingesetzt werden

vielen dank herr staatssekretär eine weitere nachfrage hat der kollege rainer kraft afd fraktion

ist da sie teil der struktur sind insoweit abgesichert

da werden dann in der tat eher individuelle arbeitsbeziehungen

stehen den angehörigen der bundeswehr vertraulich zur verfügung das ist auch eine voraussetzung dafür dass man überhaupt seelsorgerlich

herangezogen das ist auch eine mögliche perspektive wenn man auf breiterer grundlage

angehörigen muslimischen glaubens eine seelsorgerliche begleitung ermöglichen will wir

wir das jüngst mit dem zentralrat der juden vertraglich und gesetzlich geregelt haben

die bundesregierung hat mitgeteilt dass heute der bundesminister für gesundheit jens spahn

herr präsident die kostenübernahme ist schon jetzt im sinne der fragestellung kein ausnahmefall

insofern ist eine änderung der bestehenden regelung fürsorge in todesfällen

zur erreichung einer gleichbehandlung von angehörigen aller glaubensrichtungen nicht erforderlich diese vorschrift sieht die übernahme von kosten der überführung und bestattung verstorbener soldatinnen und soldaten der bundeswehr

im todesfall das heißt es ist nicht vorgesehen dass nach dieser vorschrift schon im vorgriff

auf eine potenzielle lebensgefahr kosten übernommen werden weil eine soldatin oder ein soldat bereits vorkehrungen

für das eigene ableben getroffen hat

bisher sind dem bundesministerium der verteidigung keine problematischen fälle

die ausgaben für eine ortsübliche und angemessene beisetzung sowie die einrichtung eines ehrengrabes im falle einer

tuch im koffer der fall scheint ihnen ja auch bekannt zu sein zumindest hat das bundesverteidigungsministerium in diesem artikel entsprechend stellung genommen ich weiß von der soldatin selbst dass sie über ein halbes jahr versucht hat herauszufinden ob sie ihr leichentuch was sie besorgen musste weil sie auf die un mission in den sudan geht

frau kollegin wie ich schon ausgeführt habe gibt es keine zweiklassenbehandlung es gibt eine gleichbehandlung aller angehörigen der bundeswehr die kostenübernahme erfolgt aber erst im todesfall und nicht im vorgriff für vorbereitungshandlungen dazu es

eine sogenannte trauerfeier und begräbnisausstattung für todesfälle bei übungen oder einsatzgleichen verpflichtungen und bei einsätzen im ausland die überprüfung wird sich insbesondere darauf beziehen ob diese ausstattung nicht auch um leichentücher ergänzt werden kann vielen

herr präsident ähnlich verhält es sich aus meiner sicht mit der islamischen seelsorge ich frage regelmäßig

bis zum erfolgreichen abschluss dieser prüfung

wird seelsorge durch externe islamische geistliche bei bedarf durch die zentrale ansprechstelle für vielfalt am zentrum innere führung ermöglicht

frau abgeordnete weil wir vor dem problem stehen dass es für

angehörige muslimischen glaubens keinen zentralen ansprechpartner in deutschland gibt

wird eine institutionalisierte form der seelsorge schwierig

mit wem wollte man sie vereinbaren

individualisierte beziehungen mit geeigneten geistlichen zu organisieren

herr abgeordneter für das jahr zweitausendeinundzwanzig sind insgesamt sechs perspektivkonferenzen der bundeswehr geplant es handelt sich dabei um perspektiveinschätzungskonferenzen für offiziere in

in der laufbahn des militärfachlichen dienstes der uniformträgerbereiche heer luftwaffe und marine

in neuntausendvierhundertacht fach beziehungsweise verwendungslehrgänge mit einhundertelftausendeinhundertsiebenundsechzig lehrgangsplätzen und

und in dreitausendsechshundertneunundfünfzig weiter beziehungsweise fortbildungslehrgänge mit zweiundfünfzigtausendvierhundertdreiunddreißig lehrgangsplätzen die

die zivilen lehrgänge sind zum einen fester bestandteil von beamtenrechtlichen vorbereitungsdiensten zum anderen teil der dualen berufsausbildung

lehrgänge im rahmen der beamtenlaufbahnausbildung und der aufstiegsausbildung werden überwiegend am bildungszentrum der bundeswehr an der hochschule des bundes für öffentliche verwaltung

und am bundessprachenamt durchgeführt lehrgänge in der berufsausbildung erfolgen in der regel bei externen bildungsträgern

spezifische fachexpertenlehrgänge und führungslehrgänge des zivilpersonals

werden überwiegend am bildungszentrum der bundeswehr sowie bei externen bildungsanbietern

unter anderem auch an hochschulen durchgeführt die ausbildungs und qualifizierungsausgaben dafür sind für das jahr zweitausendeinundzwanzig

für offiziere in der laufbahn des militärfachlichen dienstes des sanitätsdienstes des cyber und informationsraums und der nachrichtendienste

alle diese sechs konferenzen führt das bundesamt für das personalmanagement der bundeswehr durch die bundeswehr plant im jahr zweitausendeinundzwanzig

die durchführung von vierzehntausendneunhundertdreißig militärischen lehrgängen mit insgesamt zweihundertzweitausendneunhundertfünfzig lehrgangsplätzen und ein neun

bei der durchführung dieser maßnahmen finden die pandemiebedingten auflagen und rahmenbedingungen selbstverständlich beachtung

die militärischen lehrgänge differenzieren sich in

vielen dank herr kollege müller sie haben eine nachfrage bitte schön

selbst die wehrbeauftragte kriegt das mit und sagt das ist ein wichtiges thema mittlerweile diese lehrgänge und

und perspektivkonferenzen sind ein notwendiger baustein um in der karriere weiterzukommen

abgeordneter zu den perspektivkonferenzen kann ich ihnen sagen das sind einschätzungen für den verwendungsaufbau wir

wir können ausschließen dass es wegen der verspäteten perspektivkonferenzen zu laufbahnnachteilen kommen

aktiv angehen denn nicht alle verbände können da aus eigener kraft nachsteuern es ist offenkundig dass wir eine bugwelle an ausbildungsbedarf vor uns herschieben natürlich auch dadurch

herr bundesminister wenn sie wollen haben sie das wort für einleitende ausführungen

abgeordneter sie fragen nach dem interview mit dem herrn generalinspekteur der bundeswehr in der welt am sonntag vom drei januar

in ihr wird aus einer bedrohungsanalyse ein politisches ambitionsniveau der sogenannte level of ambition abgeleitet

ob und wie sich die folgen der pandemie auf die umsetzung der verteidigungsplanung deutschlands und anderer nato staaten auswirken werden ist derzeit nicht absehbar die

absehbar die pandemie hat aber gezeigt welchen stellenwert die bundeswehr für unsere gesellschaft darstellt sie bietet für eine vielzahl von szenarien

zur sicherung unseres gemeinwesens deswegen ist eine gesicherte finanzausstattung der bundeswehr in

steigt das trifft trotz der coronapandemie auch in diesem jahr zu

ist es gegenstand der debatten zwischen den nato mitgliedstaaten

die verteidigungsplanung der nato ist ein kontinuierlicher prozess der auf einem vierjahreszyklus beruht den startpunkt eines zyklus stellt die political guidance for defence planning dar die

die durch die regierungen der mitgliedstaaten verabschiedet wird

herr staatssekretär vielen dank dass sie uns den prozess noch mal dargestellt haben mir geht es aber um die konkreten auswirkungen der generalinspekteur der ranghöchste soldat in deutschland hat

soldat in deutschland hat ja dargestellt dass er davon ausgeht dass es zu kürzungen kommen wird die dazu beitragen dass deutschland nicht alle eingeplanten ziele innerhalb der nato

kann deutschland denn nicht erreichen denn ich gehe natürlich davon aus dass die bundesregierung auch dazu szenarien und pläne aufstellt

herr abgeordneter wir haben vor alle

hinterlegt mit detailplanungen bis in die einzelnen verbände hinein

insofern bleibt es spannend zu bewerten wie viel geld bereitgestellt wird denn die zeitlinien der umsetzung dieser projekte werden davon natürlich entscheidend

herr präsident ich will gerne vielen herzlichen dank liebe kolleginnen und kollegen

generalinspekteur gibt ja nicht nur interviews sondern er verfasst auch positionspapiere

auf eine militärische auseinandersetzung mit russland vor und wenn ja