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Legislation: abwv

Title: Anhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
Anhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
Anhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1162 - 1163;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

**A** **Anwendungsbereich**

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im
Wesentlichen aus der Herstellung und Verarbeitung von Glas und
künstlichen Mineralfasern einschließlich Bearbeitung stammt.
(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen
und aus der Betriebswasseraufbereitung sowie dem Galvanisieren von
Glas und der mechanischen Bearbeitung von optischen Gläsern in
Verkaufsstellen zum Zwecke der Anpassung an Brillengestelle.
(3) Die in Teil C Absatz 1 und 2 sowie Teil D Absatz 1 Nummer 1 Satz
3, Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 4 und 5 genannten Anforderungen sind
Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1.

**B** **Allgemeine Anforderungen**

(1) Neben den Anforderungen nach § 3 gelten folgende allgemeine
Anforderungen zur Minderung des Wasserverbrauchs:

1.  Leckagen und Verluste sind so weit wie möglich zu vermeiden,

2.  Kühlwasser und Spülwasser sind so weit wie möglich nach Aufbereitung
    wiederzuverwenden,

3.  Wasser ist in weitgehend geschlossenen Kreisläufen zu führen.

(2) Das Abwasser darf keine Halogenkohlenwasserstoffe enthalten, die
aus Hilfs- und Zusatzstoffen wie Kühlschmierstoffen stammen. Der
Nachweis, dass Halogenkohlenwasserstoffe im Abwasser nicht enthalten
sind, kann dadurch erbracht werden, dass von den Herstellern Angaben
vorliegen, nach denen die verwendeten Einsatz- oder Hilfsstoffe keine
Halogenkohlenwasserstoffe enthalten.

(3) Das Abwasser darf Folgendes nicht enthalten:

1.  Schleifschlämme aus der mechanischen Bearbeitung von Bleiglas,
    Spezialglas, optischem Glas und Flachglas,

2.  Ätzschlämme aus der chemischen Oberflächenbehandlung von Bleiglas,
    Spezialglas und optischem Glas,

3.  silber- und kupferhaltige Schlämme aus dem Versilbern und Verkupfern
    von Flachglas.

(4) Bei der chemischen Oberflächenbehandlung von Bleiglas, Spezialglas
und optischem Glas darf aus der Abgaswäsche kein Abwasser anfallen.

(5) Bei der Herstellung von Mineralfasern darf aus der Abgaswäsche
kein Abwasser abgeleitet werden.

**C** **Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle**

(1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer
folgende Anforderungen gestellt:

*    *
    *   Stichprobe
        mg/l

    *   Qualifizierte Stichprobe oder
        2-Stunden-Mischprobe
        mg/l

*    *   Abfiltrierbare Stoffe

    *   30

    *   –

*    *   Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB)

    *   –

    *   130

*    *   Sulfat

    *   –

    *[^F2_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   1 000

*    *   Fluorid, gelöst

    *   –

    *[^F3_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   6,0

*    *[^F4_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Kohlenwasserstoffe, gesamt

    *   15

    *   –

*    *[^F5_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Ammoniumstickstoff

    *   –

    *   10

\_\_\__\_\__\_\__\_\_

(2) Der pH-Wert des Abwassers darf an der Einleitungsstelle in das
Gewässer einen Wert von 6,5 nicht unterschreiten und einen Wert von
9,0 nicht überschreiten. § 6 Absatz 1 findet keine Anwendung.

**D** **Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung**

(1) An das Abwasser aus der mechanischen Bearbeitung im Bereich
Bleiglas, Spezialglas, optisches Glas, Flachglas werden vor der
Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt:

1.  Abwasser ist im Kreislauf zu führen, soweit es nicht beim Betrieb von
    Handschleifgeräten anfällt. Abwasser darf nur eingeleitet werden,
    soweit es bei geschlossener Kreislaufführung durch Verschleppung und
    Verspritzung oder bei der vollständigen Erneuerung des Kreislaufes
    anlässlich von längeren Betriebsstillständen (z.B. Betriebsurlaub),
    Wartung, Reinigung und Produktionsumstellungen unabdingbar ist oder
    bei Abspreng- und Schleifmaschinen eine Kreislaufführung wegen
    schädlicher Auswirkungen auf die Maschinen nicht möglich ist. Wird
    Abwasser eingeleitet, gelten folgende Anforderungen:

    *        *
        *   Qualifizierte Stichprobe oder
            2-Stunden-Mischprobe
            mg/l

    *        *   Arsen

        *   0,3

    *        *   Antimon

        *   0,3

    *        *   Barium

        *   3,0

    *        *   Blei

        *   0,3

2.  Werden Hilfs- oder Zusatzstoffe eingesetzt, die eines oder mehrere der
    nachfolgend genannten Schwermetalle enthalten, gelten für das Abwasser
    folgende Anforderungen:

    *        *
        *   Qualifizierte Stichprobe oder
            2-Stunden-Mischprobe
            mg/l

    *        *   Kupfer

        *   0,3

    *        *   Nickel

        *   0,5

    *        *   Chrom, gesamt

        *   0,3

    *        *   Cadmium

        *   0,05

    *        *[^F6_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Zinn

        *   0,5

    *        *[^F7_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Zink

        *   0,5

    *        *[^F8_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Bor

        *   3,0

\_\_\__\_\__\_\__\_\_

3.  (weggefallen)

(2) An das Abwasser aus der chemischen Oberflächenbehandlung im
Bereich Bleiglas, Spezialglas, optisches Glas werden vor der
Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt:

1.  Für Blei und Arsen gilt jeweils ein Frachtwert von 50 g/t, bezogen auf
    den Flusssäureeinsatz (HF).

2.  Für Betriebe mit einem Säureverbrauch von weniger als 1 t HF (100
    Prozent) in 4 Wochen gilt für Blei und Arsen jeweils ein Frachtwert
    von 250 g/t eingesetzte HF.

3.  Die Anforderungen nach den Nummern 1 und 2 beziehen sich auf die
    Schadstoffkonzentration in der qualifizierten Stichprobe oder der
    2-Stunden-Mischprobe (C) in Gramm je Kubikmeter, einen Abwasseranfall
    in den 4 Wochen vor der Probenahme (Q) in Kubikmeter, einen
    Flusssäureeinsatz in 4 Wochen vor der Probenahme (HF) in Tonnen, einer
    Konzentration der Säure in % (P). Die spezifische Schadstofffracht (F)
    errechnet sich nach der Formel:

    F = (C x Q x 100)/(HF x P)

4.  Für Barium gilt ein Konzentrationswert von 3,0 mg/l in der
    qualifizierten Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe.

5.  Werden Hilfs- oder Zusatzstoffe eingesetzt, die eines oder mehrere der
    nachfolgend genannten Schwermetalle enthalten, gelten für das Abwasser
    folgende Anforderungen:

    *        *
        *   Qualifizierte Stichprobe oder
            2-Stunden-Mischprobe
            mg/l

    *        *   Kupfer

        *   0,3

    *        *   Nickel

        *   0,5

    *        *   Chrom, gesamt

        *   0,3

    *        *   Cadmium

        *   0,05

    *        *[^F9_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Zinn

        *   0,5

    *        *[^F10_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Zink

        *   0,5

    *        *[^F11_786569_BJNR056610997BJNE003708123]
   Bor

        *   3,0

\_\_\__\_\__\_\__\_\_
(3) Für das Abwasser aus dem Versilbern und Verkupfern von Flachglas
(Spiegelherstellung) gilt ein Wert von 6,0 mg/m
2              Kupfer, 3,0 mg/m
2              Silber und 30 mg/m
2              Zink, jeweils bezogen auf die Produktionskapazität an
Glasfläche je Stunde. Die produktionsspezifischen Frachtwerte beziehen
sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende
Produktionskapazität. Die Schadstofffracht je Stunde wird aus der
Schadstoffkonzentration (qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-
Mischprobe) und dem Abwasservolumenstrom je Stunde bestimmt.

**E** **Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls**

Die in Teil B Absatz 3, 4 und 5 genannten Anforderungen sind für den
Ort des Anfalls einzuhalten.

**F** **Anforderungen für vorhandene Einleitungen**

Für vorhandene Einleitungen von Abwasser sind die unter Teil A Absatz
3 genannten Anforderungen spätestens bis zum 8. März 2016 einzuhalten.
Abweichend hiervon sind die Anforderungen nach Teil C Absatz 1 für den
Parameter Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) ab dem 6. September 2014
einzuhalten.

    Abweichend davon gilt für Anlagen, in denen ausschließlich eine
    Säurepolitur stattfindet, für Sulfat ein Wert von 3 000 mg/l.
[^F2_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Abweichend davon gilt für Anlagen, in denen ausschließlich eine
    Säurepolitur stattfindet, sowie für Anlagen, in denen Opalglas
    hergestellt bzw. bearbeitet wird, für Fluorid, gelöst, ein Wert von 30
    mg/l.
[^F3_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur für Kohlenwasserstoffe, die kein Fluor
    enthalten, und nur bei Anlagen, in denen Druckluftkondensate behandelt
    oder Kühlschmiermittel eingesetzt werden.
[^F4_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen zur Herstellung und
    Weiterverarbeitung von Mineralfasern.
[^F5_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen eine Heißendvergütung mit
    Zinnverbindungen betrieben wird.
[^F6_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen Zinkselenit zur
    Entfärbung des Glases eingesetzt wird.
[^F7_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen Borosilikatglas
    hergestellt bzw. verarbeitet wird. Bei Anlagen, die weniger als 20 t/d
    produzieren oder bearbeiten, gilt der genannte Wert nicht. In diesen
    Fällen sind die Bor-Emissionen technisch so weit wie möglich zu
    mindern.
[^F8_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen eine Heißendvergütung mit
    Zinnverbindungen betrieben wird.
[^F9_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen Zinkselenit zur
    Entfärbung des Glases eingesetzt wird.
[^F10_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:     Der Parameter gilt nur bei Anlagen, in denen Borosilikatglas
    hergestellt bzw. verarbeitet wird. Bei Anlagen, die weniger als 20 t/d
    produzieren oder bearbeiten, gilt der genannte Wert nicht. In diesen
    Fällen sind die Bor-Emissionen technisch so weit wie möglich zu
    mindern.
[^F11_786569_BJNR056610997BJNE003708123]:

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