Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fhbleistbv/__3.html
Legislation: fhbleistbv

Title: § 3 Besondere Leistungsbezüge

Description:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (FHBLeistBV)
§ 3 Besondere Leistungsbezüge

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (FHBLeistBV)
§ 3 Besondere Leistungsbezüge

(1) Für Leistungen in den Bereichen Forschung, Lehre, Weiterbildung
oder Nachwuchsförderung, die erheblich über den durchschnittlich zu
erwartenden Leistungen liegen und die in der Regel über eine längere
Zeit erbracht wurden, können Leistungsbezüge vergeben werden
(besondere Leistungsbezüge). Berücksichtigungsfähig sind
ausschließlich individuell zurechenbare Leistungen; dies gilt auch für
gemeinschaftliche Leistungen. Besondere Leistungen im Bereich der
Lehre können insbesondere anhand von überdurchschnittlicher
Wahrnehmung von Lehraufgaben und mit der Lehre zusammenhängender
Aufgaben nachgewiesen werden. Besondere Leistungen im Bereich der
Forschung können insbesondere anhand von wissenschaftlichen
Publikationen, Drittmittelerfolgen, soweit hierfür nicht eine
Forschungs- und Lehrzulage nach § 5 gewährt wird, sowie Tätigkeiten
bei Aufbau und Leitung wissenschaftlicher Arbeitsgruppen nachgewiesen
werden.

(2) Besondere Leistungsbezüge werden in der Regel als Einmalzahlung
oder als befristete monatliche Zahlung für einen Zeitraum von bis zu
fünf Jahren vergeben. Im Falle einer wiederholten Vergabe kann
frühestens nach Ablauf von zehn Jahren darüber entschieden werden, ob
und in welchem Umfang die Leistungsbezüge unbefristet vergeben werden.
Unbefristet vergebene Leistungsbezüge stehen unter dem Vorbehalt des
Widerrufs für die Zukunft bei erheblichem Leistungsabfall. § 2 Abs. 3
gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
FHBLeistBV
Level: 2.0