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Legislation: emsschev

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Ergänzend zu Artikel 1 der Schiffahrtsordnung Emsmündung sind im Sinne
dieser Verordnung:

1.  Binnenschiffe

    Fahrzeuge, denen eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach der
    Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S.
    1398) in der jeweils geltenden Fassung erteilt worden ist sowie
    Binnenfahrzeuge unter ausländischer Flagge,

2.  Flammpunkt im Sinne des Artikels 21 Abs. 1 Nr. 2, 3, Abs. 2 Satz 2 der
    Schiffahrtsordnung Emsmündung die in Grad Celsius ausgedrückte
    niedrigste Temperatur, bei der sich entflammbare Dämpfe in solcher
    Menge entwickeln, daß sie entzündet werden können. Die in der
    Schiffahrtsordnung Emsmündung angegebenen Werte gelten für Versuche
    mit geschlossenem Tiegel, die in zugelassenen Prüfgeräten ermittelt
    werden.

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EmsSchEV
Level: 2.0