Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_12_2000/__21.html
Legislation: bimschv_12_2000

Title: Anhang I Mengenschwellen

Description:
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 12 2000)
Dritter Teil - Meldeverfahren, Schlussvorschriften
Anhang I Mengenschwellen

Paragraph: 21

Full Text:
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 12 2000)
Dritter Teil - Meldeverfahren, Schlussvorschriften
Anhang I Mengenschwellen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 494 — 500)

1.  Dieser Anhang dient der Bestimmung, welche Stoffe oder Gemische als
    gefährliche Stoffe im Sinne von § 2 Nummer 4 in Betracht kommen, und
    legt die Mengenschwellen zur Ermittlung von Betriebsbereichen fest.

2.  Für die Einstufung von Stoffen und Gemischen ist die Verordnung (EG)
    Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.
    Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von
    Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien
    67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr.
    1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1) in ihrer jeweils geltenden
    Fassung maßgeblich.

    Gemische werden in der gleichen Weise behandelt wie reine Stoffe,
    sofern ihre Zusammensetzung innerhalb der Konzentrationsgrenzen
    verbleibt, die entsprechend ihren Eigenschaften in der Verordnung (EG)
    Nr. 1272/2008 festgelegt sind, es sei denn, dass eigens eine
    prozentuale Zusammensetzung oder eine andere Beschreibung angegeben
    ist.

3.  Die in der Stoffliste angegebenen Mengenschwellen (Spalten 4 und 5)
    gelten je Betriebsbereich.

4.  Die für die Anwendung der einschlägigen Vorschriften zu
    berücksichtigenden Mengen sind die Höchstmengen, die vorhanden sind
    oder vorhanden sein können. Gefährliche Stoffe, die in einem
    Betriebsbereich nur in einer Menge von höchstens 2 % der relevanten
    Mengenschwelle vorhanden sind, bleiben bei der Berechnung der
    vorhandenen Gesamtmenge unberücksichtigt, wenn sie sich innerhalb
    eines Betriebsbereichs an einem Ort befinden, an dem sie nicht als
    Auslöser eines Störfalls an einem anderen Ort des Betriebsbereichs
    wirken können.

5.  Zur Prüfung, ob ein Betriebsbereich besteht, sind die Teilmengen für
    jeden gefährlichen Stoff unter Beachtung der vorstehenden Nummer 4
    über den möglichen Betriebsbereich zu addieren und ist jede
    Einzelsumme mit den in den Spalten 4 und 5 der Stoffliste angegebenen
    Mengenschwellen zu vergleichen. Sind mehrere gefährliche Stoffe
    vorhanden, gelten zusätzlich die folgenden Regeln für das Addieren von
    Mengen gefährlicher Stoffe und zu bildender Quotienten:

    Ein Betriebsbereich der unteren Klasse besteht, wenn die Summe

    q
    1                   /Q
    G1                    + q
    2                   /Q
    G2                    + q
    3                   /Q
    G3                    + q
    4                   /Q
    G4                    + q
    5                   /Q
    G5                    + … q
    x                   /Q
    Gx*                    1 ist,

    wobei q[1, 2…x] die vorhandene Menge eines gefährlichen Stoffes [1,
    2…x] (oder gefährlicher Stoffe ein und derselben Gefahrenkategorie)
    nach der Spalte 2 der Stoffliste und Q
    G                   [1, 2…x] die relevante Mengenschwelle eines
    gefährlichen Stoffes [1, 2…x] (oder gefährlicher Stoffe ein und
    derselben Gefahrenkategorie) nach der Spalte 4 der Stoffliste ist.

    Ein Betriebsbereich der oberen Klasse besteht, wenn die Summe

    q
    1                   /Q
    E1                    + q
    2                   /Q
    E2                    + q
    3                   /Q
    E3                    + q
    4                   /Q
    E4                    + q
    5                   /Q
    E5                    + … q
    x                   /Q
    Ex*                    1 ist,

    wobei q[1, 2…x] die vorhandene Menge eines gefährlichen Stoffes [1,
    2…x] (oder gefährlicher Stoffe ein und derselben Gefahrenkategorie)
    nach der Spalte 2 der Stoffliste ist und Q
    E                   [1, 2…x] die relevante Mengenschwelle eines
    gefährlichen Stoffes [1, 2…x] (oder gefährlicher Stoffe ein und
    derselben Gefahrenkategorie) nach der Spalte 5 der Stoffliste ist.

    Diese Berechnungsregeln finden unter folgenden Bedingungen Anwendung:

    a)  bei den unter der Nummer 2 der Stoffliste namentlich aufgeführten
        Stoffen und Gemischen in Mengen unter ihrer individuellen
        Mengenschwelle, wenn sie zusammen mit Stoffen der gleichen, unter der
        Nummer 1 der Stoffliste aufgeführten Gefahrenkategorie in einem
        Betriebsbereich vorhanden sind,

    b)  für das Addieren der Mengen von Stoffen und Gemischen der gleichen,
        unter der Nummer 1 der Stoffliste aufgeführten Gefahrenkategorie,

    c)  für das Addieren der Mengen von Stoffen und Gemischen der unter der
        Nummer 1.1 der Stoffliste aufgeführten Gefahrenkategorien, die
        zusammen in einem Betriebsbereich vorhanden sind,

    d)  für das Addieren der Mengen von Stoffen und Gemischen der unter der
        Nummer 1.2 der Stoffliste aufgeführten Gefahrenkategorien, die
        zusammen in einem Betriebsbereich vorhanden sind,

    e)  für das Addieren der Mengen von Stoffen und Gemischen der unter der
        Nummer 1.3 der Stoffliste aufgeführten Gefahrenkategorien, die
        zusammen in einem Betriebsbereich vorhanden sind.

6.  Fällt ein unter der Nummer 2 der Stoffliste namentlich aufgeführter
    Stoff oder eine dort aufgeführte Gruppe von Stoffen auch unter eine
    unter der Nummer 1 der Stoffliste aufgeführte Gefahrenkategorie, so
    sind die unter der Nummer 2 der Stoffliste festgelegten
    Mengenschwellen in Spalte 4 und 5 anzuwenden.

7.  Fallen unter der Nummer 2 der Stoffliste namentlich nicht aufgeführte
    Stoffe, Stoffgruppen oder Gemische unter mehr als eine der unter der
    Nummer 1 aufgeführten Gefahrenkategorien, so ist die jeweils
    niedrigste Mengenschwelle anzuwenden. Bei Anwendung der in der
    vorstehenden Nummer 5 festgelegten Berechnungsregeln ist jedoch stets
    die Mengenschwelle zu verwenden, die der jeweiligen Einstufung
    entspricht.

8.  Gefährliche Stoffe, einschließlich Abfälle, die nicht in den
    Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 fallen, die aber
    dennoch vorhanden sind oder vorhanden sein können und unter den
    angetroffenen Bedingungen hinsichtlich ihres Störfallpotenzials
    gleichwertige Eigenschaften besitzen oder besitzen können, werden
    vorläufig der ähnlichsten Gefahrenkategorie nach Nummer 1 der
    Stoffliste oder dem ähnlichsten unter Nummer 2 der Stoffliste
    namentlich genannten Stoffen zugeordnet.

**Stoffliste**

*    *   Nr.

    *   Gefahrenkategorien gemäß
        Verordnung (EG) Nr. 1272/2008,
        namentlich genannte
        gefährliche Stoffe

    *[^f797774_01_BJNR060310000BJNE003006116]
   CAS-Nr.

    *   Mengenschwellen in kg

*    *   Betriebsbereiche
        nach

*    *   § 1 Abs. 1
        Satz 1

    *   § 1 Abs. 1
        Satz 2

*    *   Spalte 1

    *   Spalte 2

    *   Spalte 3

    *   Spalte 4

    *   Spalte 5

*    *   **1**

    *   **Gefahrenkategorien**

    *
    *
    *

*    *   1.1

    *   H Gesundheitsgefahren

    *
    *
    *

*    *   1.1.1

    *   H1 Akut toxisch,
        Kategorie 1
        (alle Expositionswege)

    *
    *   5 000

    *   20 000

*    *   1.1.2

    *   H2 Akut toxisch,
        – Kategorie 2
        (alle Expositionswege),
        – Kategorie 3
[^f797774_02_BJNR060310000BJNE003006116]
        (inhalativer Expositionsweg, oraler Expositionsweg)

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.1.3

    *   H3 Spezifische Zielorgan-Toxizität
        nach einmaliger Exposition
        (STOT SE), Kategorie 1

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2

    *   P Physikalische Gefahren

    *
    *
    *

*    *   1.2.1

    *[^f797774_03_BJNR060310000BJNE003006116]
   P1 Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff

    *
    *
    *

*    *   1.2.1.1

    *   P1a Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff,
        – instabile explosive Stoffe und Gemische,
        – explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit
        Explosivstoff, Unterklassen 1.1, 1.2, 1.3, 1.5
        oder 1.6,
        – Stoffe oder Gemische mit explosiven Eigenschaften nach Methode A.14
        der Verordnung (EG)
[^f797774_04_BJNR060310000BJNE003006116]
        Nr. 440/2008
        , die nicht den Gefahrenklassen organische Peroxide oder
        selbstzersetzliche Stoffe und Gemische zuzuordnen sind

    *
    *   10 000

    *   50 000

*    *   1.2.1.2

    *   P1b Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff,
[^f797774_05_BJNR060310000BJNE003006116]
        Unterklasse 1.4

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2.2

    *   P2 Entzündbare Gase,
        Kategorie 1 oder 2

    *
    *   10 000

    *   50 000

*    *   1.2.3

    *   P3 Aerosole

    *
    *
    *

*    *   1.2.3.1

    *[^f797774_06_BJNR060310000BJNE003006116]
   P3a Aerosole
        der Kategorie 1 oder 2, die entzündbare Gase der Kategorie 1 oder 2
        oder entzündbare
        Flüssigkeiten der Kategorie 1 enthalten

    *
    *   150 000
        (netto)

    *   500 000
        (netto)

*    *   1.2.3.2

    *   P3b Aerosole
[^f797774_07_BJNR060310000BJNE003006116]
        6                        der Kategorie 1 oder 2, die weder entzündbare
        Gase der Kategorie 1 oder 2 noch entzündbare Flüssigkeiten der
        Kategorie 1 enthalten

    *
    *   5 000 000
        (netto)

    *   50 000 000
        (netto)

*    *   1.2.4

    *   P4 Oxidierende Gase,
        Kategorie 1

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2.5

    *   P5 Entzündbare Flüssigkeiten

    *
    *
    *

*    *   1.2.5.1

    *   P5a Entzündbare Flüssigkeiten,
        – entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 1,
        – entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 2 oder 3,
        die auf einer Temperatur oberhalb ihres Siedepunktes gehalten werden,
        – andere Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von
[^f797774_08_BJNR060310000BJNE003006116]
        *                        60 °C, die auf einer Temperatur oberhalb
        ihres Siedepunktes gehalten werden

    *
    *   10 000

    *   50 000

*    *   1.2.5.2

    *   P5b Entzündbare Flüssigkeiten,
        – entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 2 oder 3,
        bei denen besondere Verarbeitungsbedingungen wie hoher Druck oder hohe
        Temperatur zu Störfall-
        gefahren führen können,
        – andere Flüssigkeiten mit einem
        Flammpunkt von*                        60 °C, bei denen besondere
        Verarbeitungsbedingungen wie hoher Druck oder hohe Temperatur zu
        Störfallgefahren führen können
        8

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2.5.3

    *   P5c Entzündbare Flüssigkeiten der Kategorien 2
        oder 3, nicht erfasst unter P5a und P5b

    *
    *   5 000 000

    *   50 000 000

*    *   1.2.6

    *   P6 Selbstzersetzliche Stoffe und Gemische oder
        organische Peroxide

    *
    *
    *

*    *   1.2.6.1

    *   P6a Selbstzersetzliche Stoffe und Gemische, Typ A oder B, oder
        organische Peroxide, Typ A oder B

    *
    *   10 000

    *   50 000

*    *   1.2.6.2

    *   P6b Selbstzersetzliche Stoffe und Gemische, Typ C, D, E oder F, oder
        organische Peroxide, Typ C, D, E oder F

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2.7

    *   P7 Pyrophore Flüssigkeiten,
        Kategorie 1, oder
        pyrophore Feststoffe, Kategorie 1

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.2.8

    *   P8 Oxidierende Flüssigkeiten,
        Kategorie 1, 2 oder 3, oder
        oxidierende Feststoffe,
        Kategorie 1, 2 oder 3

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   1.3

    *   E Umweltgefahren

    *
    *
    *

*    *   1.3.1

    *   E1 Gewässergefährdend,
        Kategorie Akut 1 oder Chronisch 1

    *
    *   100 000

    *   200 000

*    *   1.3.2

    *   E2 Gewässergefährdend,
        Kategorie Chronisch 2

    *
    *   200 000

    *   500 000

*    *   1.4

    *   O Andere Gefahren

    *
    *
    *

*    *   1.4.1

    *   O1 Stoffe oder Gemische mit dem Gefahrenhinweis EUH014

    *
    *   100 000

    *   500 000

*    *   1.4.2

    *   O2 Stoffe oder Gemische, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase
        entwickeln,
        Kategorie 1

    *
    *   100 000

    *   500 000

*    *   1.4.3

    *   O3 Stoffe oder Gemische mit dem Gefahrenhinweis EUH029

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   **2**

    *   **Namentlich genannte gefährliche Stoffe**

    *
    *
    *

*    *   2.1

    *[^f797774_09_BJNR060310000BJNE003006116]
   Verflüssigte entzündbare Gase, Kategorie 1 oder 2, (einschließlich
        Flüssiggas) und Erdgas

    *
    *   50 000

    *   200 000

*    *   2.2

    *   Folgende krebserzeugende Stoffe oder Gemische, die diese Stoffe in
        Konzentrationen von über 5 Gewichtsprozent enthalten; die
        Mengenschwellen in Spalte 4
        und 5 gelten für die Summe aller im Betriebsbereich vorhandenen Stoffe
        und Gemische nach den Nummern 2.2.1 bis 2.2.17:

    *
    *   500

    *   2 000

*    *   2.2.1

    *   4-Aminobiphenyl und/oder seine Salze

    *   92-67-1

    *
    *

*    *   2.2.2

    *   Benzidin und/oder seine Salze

    *   92-87-5

    *
    *

*    *   2.2.3

    *   Benzotrichlorid

    *   98-07-7

    *
    *

*    *   2.2.4

    *   Bis(chlormethyl)ether

    *   542-88-1

    *
    *

*    *   2.2.5

    *   Chlormethylmethylether

    *   107-30-2

    *
    *

*    *   2.2.6

    *   1,2-Dibrom-3-chlorpropan

    *   96-12-8

    *
    *

*    *   2.2.7

    *   1,2-Dibromethan

    *   106-93-4

    *
    *

*    *   2.2.8

    *   Diethylsulfat

    *   64-67-5

    *
    *

*    *   2.2.9

    *   N,N-Dimethylcarbamoylchlorid

    *   79-44-7

    *
    *

*    *   2.2.10

    *   1,2-Dimethylhydrazin

    *   540-73-8

    *
    *

*    *   2.2.11

    *   N,N-Dimethylnitrosamin

    *   62-75-9

    *
    *

*    *   2.2.12

    *   Dimethylsulfat

    *   77-78-1

    *
    *

*    *   2.2.13

    *   Hexamethylphosphorsäuretriamid (HMPT)

    *   680-31-9

    *
    *

*    *   2.2.14

    *   Hydrazin

    *   302-01-2

    *
    *

*    *   2.2.15

    *   2-Naphthylamin und/oder seine Salze

    *   91-59-8

    *
    *

*    *   2.2.16

    *   4-Nitrobiphenyl

    *   92-93-3

    *
    *

*    *   2.2.17

    *   1,3-Propansulton

    *   1120-71-4

    *
    *

*    *   2.3

    *   Erdölerzeugnisse und alternative Kraftstoffe; die
        Mengenschwellen in Spalte 4 und 5 gelten für die Summe aller im
        Betriebsbereich vorhandenen Stoffe und Gemische nach den Nummern 2.3.1
        bis 2.3.5:

    *
    *   2 500 000

    *   25 000 000

*    *   2.3.1

    *   Ottokraftstoffe und Naphtha

    *
    *
    *

*    *   2.3.2

    *   Kerosine (einschließlich Flugturbinenkraftstoffe)

    *
    *
    *

*    *   2.3.3

    *   Gasöle (einschließlich Dieselkraftstoffe, leichtes Heizöl und
        Gasölmischströme)

    *
    *
    *

*    *   2.3.4

    *   Schweröle

    *
    *
    *

*    *   2.3.5

    *   Alternative Kraftstoffe, die denselben Zwecken dienen wie die unter
        den Nummern 2.3.1 bis 2.3.4 genannten Erzeugnisse und ähnliche
        Eigenschaften in Bezug auf Entzündbarkeit und Umweltgefährdung
        aufweisen

    *
    *
    *

*    *   2.4

    *   Acetylen

    *   74-86-2

    *   5 000

    *   50 000

*    *   2.5

    *   Ammoniak, wasserfrei

    *   7664-41-7

    *   50 000

    *   200 000

*    *   2.6

    *   Ammoniumnitrat

    *   6484-52-2

    *
    *

*    *   2.6.1

    *[^f797774_10_BJNR060310000BJNE003006116]
   Ammoniumnitrat

    *
    *   5 000 000

    *   10 000 000

*    *   2.6.2

    *[^f797774_11_BJNR060310000BJNE003006116]
   Ammoniumnitrat

    *
    *   1 250 000

    *   5 000 000

*    *   2.6.3

    *[^f797774_12_BJNR060310000BJNE003006116]
   Ammoniumnitrat

    *
    *   350 000

    *   2 500 000

*    *   2.6.4

    *[^f797774_13_BJNR060310000BJNE003006116]
   Ammoniumnitrat

    *
    *   10 000

    *   50 000

*    *   2.7

    *   Arsen(V)oxid, Arsen(V)säure und/oder ihre Salze

    *
    *   1 000

    *   2 000

*    *   2.8

    *   Arsen(III)oxid, Arsen(III)säure und/oder ihre Salze

    *
    *
    *   100

*    *   2.9

    *   Arsenwasserstoff (Arsin)

    *   7784-42-1

    *   200

    *   1 000

*    *   2.10

    *   Bis(2-dimethylaminoethyl)-methylamin

    *   3030-47-5

    *   50 000

    *   200 000

*    *   2.11

    *   Bleialkylverbindungen

    *
    *   5 000

    *   50 000

*    *   2.12

    *   Bortrifluorid

    *   7637-07-2

    *   5 000

    *   20 000

*    *   2.13

    *   Brom

    *   7726-95-6

    *   20 000

    *   100 000

*    *   2.14

    *[^f797774_14_BJNR060310000BJNE003006116]
   1-Brom-3-chlorpropan

    *   109-70-6

    *   500 000

    *   2 000 000

*    *   2.15

    *   tert-Butylacrylat
        14

    *   1663-39-4

    *   200 000

    *   500 000

*    *   2.16

    *   Chlor

    *   7782-50-5

    *   10 000

    *   25 000

*    *   2.17

    *   Chlorwasserstoff (verflüssigtes Gas)

    *   7647-01-0

    *   25 000

    *   250 000

*    *   2.18

    *   Ethylenimin (Aziridin)

    *   151-56-4

    *   10 000

    *   20 000

*    *   2.19

    *   Ethylenoxid

    *   75-21-8

    *   5 000

    *   50 000

*    *   2.20

    *   3-(2-Ethylhexyloxy)propylamin

    *   5397-31-9

    *   50 000

    *   200 000

*    *   2.21

    *   Fluor

    *   7782-41-4

    *   10 000

    *   20 000

*    *   2.22

    *   Formaldehyd (*                        90 Gew.-%)

    *   50-00-0

    *   5 000

    *   50 000

*    *   2.23

    *   Kaliumnitrat

    *   7757-79-1

    *
    *

*    *   2.23.1

    *[^f797774_15_BJNR060310000BJNE003006116]
   Kaliumnitrat

    *
    *   5 000 000

    *   10 000 000

*    *   2.23.2

    *[^f797774_16_BJNR060310000BJNE003006116]
   Kaliumnitrat

    *
    *   1 250 000

    *   5 000 000

*    *   2.24

    *   Methanol

    *   67-56-1

    *   500 000

    *   5 000 000

*    *   2.25

    *   Methylacrylat
        14

    *   96-33-3

    *   500 000

    *   2 000 000

*    *   2.26

    *   2-Methyl-3-butennitril
        14

    *   16529-56-9

    *   500 000

    *   2 000 000

*    *   2.27

    *   4,4‘-Methylen-bis(2-chloranilin) (MOCA) und/oder
        seine Salze, pulverförmig

    *   101-14-4

    *
    *   10

*    *   2.28

    *   Methylisocyanat

    *   624-83-9

    *
    *   150

*    *   2.29

    *   3-Methylpyridin
        14

    *   108-99-6

    *   500 000

    *   2 000 000

*    *   2.30

    *[^f797774_1a_BJNR060310000BJNE003006116]
   Natriumhypochlorit-Gemische
        , die als gewässergefährdend – akut 1 [H400] eingestuft sind und
        weniger als 5 % Aktivchlor enthalten und in keine der anderen
        Gefahrenkategorien dieser Stoffliste eingestuft sind

    *
    *   200 000

    *   500 000

*    *   2.31

    *   Einatembare pulverförmige Nickelverbindungen
        (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid,
        Dinickeltrioxid)

    *
    *
    *   1 000

*    *   2.32

    *   Carbonyldichlorid (Phosgen)

    *   75-44-5

    *   300

    *   750

*    *   2.33

    *   Phosphorwasserstoff (Phosphin)

    *   7803-51-2

    *   200

    *   1 000

*    *   2.34

    *   Piperidin

    *   110-89-4

    *   50 000

    *   200 000

*    *   2.35

    *   Polychlordibenzofurane und Polychlordibenzodioxine
        (einschließlich TCDD),
[^f797774_17_BJNR060310000BJNE003006116]
        in TCDD-Äquivalenten berechnet

    *
    *
    *   1

*    *   2.36

    *   Propylamin
        14

    *   107-10-8

    *   500 000

    *   2 000 000

*    *   2.37

    *   Propylenoxid (1,2-Epoxypropan)

    *   75-56-9

    *   5 000

    *   50 000

*    *   2.38

    *   Sauerstoff

    *   7782-44-7

    *   200 000

    *   2 000 000

*    *   2.39

    *   Schwefeldichlorid

    *   10545-99-0

    *
    *   1 000

*    *   2.40

    *   Schwefeltrioxid

    *   7446-11-9

    *   15 000

    *   75 000

*    *   2.41

    *   Schwefelwasserstoff

    *   7783-06-4

    *   5 000

    *   20 000

*    *   2.42

    *   Tetrahydro-3,5-dimethyl-1,3,5-thiadiazin-2-thion
        (Dazomet)
        14

    *   533-74-4

    *   100 000

    *   200 000

*    *   2.43

    *   Toluylendiisocyanat (TDI); die Mengenschwellen in Spalte 4 und 5
        gelten für die Summe aller
        im Betriebsbereich vorhandenen Stoffe und Gemische nach den Nummern
        2\.43.1 bis 2.43.3:

    *
    *   10 000

    *   100 000

*    *   2.43.1

    *   2,4-Toluylendiisocyanat

    *   584-84-9

    *
    *

*    *   2.43.2

    *   2,6-Toluylendiisocyanat

    *   91-08-7

    *
    *

*    *   2.43.3

    *   TDI-Gemische

    *
    *
    *

*    *   2.44

    *   Wasserstoff

    *   1333-74-0

    *   5 000

    *   50 000

**Fußnoten zur Stoffliste**

    Registriernummer des Chemical Abstracts Service.
[^f797774_01_BJNR060310000BJNE003006116]:     Vorausgesetzt, das Gemisch wäre ohne Natriumhypochlorit nicht als
    gewässergefährdend – akut 1 [H400] eingestuft
[^f797774_1a_BJNR060310000BJNE003006116]:     Gefährliche Stoffe, die unter „akut toxisch, Kategorie 3, oral“ (H
    301) fallen, fallen unter den Eintrag „H2 Akut Toxisch“, wenn sich
    weder eine Einstufung in akute Inhalationstoxizität noch eine
    Einstufung in akute dermale Toxizität ableiten lässt, etwa weil
    schlüssige Daten zur Inhalations- und zur dermalen Toxizität fehlen.
[^f797774_02_BJNR060310000BJNE003006116]:     Die Gefahrenklasse „Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit
    Explosivstoff“ umfasst Erzeugnisse mit Explosivstoff (siehe Anhang I
    Abschnitt 2.1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008). Ist die Menge des
    explosiven Stoffs oder explosiven Gemisches in dem Erzeugnis bekannt,
    ist diese Menge für die Zwecke dieser Verordnung zu beachten. Ist die
    Menge des explosiven Stoffs oder explosiven Gemisches in dem Erzeugnis
    unbekannt, ist für die Zwecke dieser Verordnung das gesamte Erzeugnis
    als explosiv zu betrachten.
[^f797774_03_BJNR060310000BJNE003006116]: [^f797774_04_BJNR060310000BJNE003006116]:     Die Prüfung auf explosive Eigenschaften von Stoffen und Gemischen ist
    nur erforderlich, wenn das Screening-Verfahren nach Anhang 6 Teil 3
    der Empfehlungen der Vereinten Nationen für die Beförderung
    gefährlicher Güter, Handbuch über Prüfungen und Kriterien (im
    Folgenden „UN-Handbuch über Prüfungen und Kriterien“) bei dem Stoff
    oder dem Gemisch mögliche explosive Eigenschaften nachweist.
    Weitere Hinweise zur Befreiung von der Prüfung finden sich in der
    Beschreibung der Methode A.14 in der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der
    Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der
    Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des
    Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung
    chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1), die
    zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 900/2014 (ABl. L 247 vom
    21\.8.2014, S. 1) geändert worden ist.
    Werden explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff der
    Unterklasse 1.4 aus ihrer Verpackung entfernt oder wiederverpackt,
    werden sie unter Eintrag P1a eingestuft, es sei denn, die Gefahr
    entspricht nachweislich nach wie vor der Unterklasse 1.4 im Sinne der
    Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.
[^f797774_05_BJNR060310000BJNE003006116]:     Entzündbare Aerosole sind im Sinne der Richtlinie 75/324/EWG des Rates
    vom 20. Mai 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
    Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen (ABl. L 147 vom 9.6.1975, S.
    40), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/10/EU (ABl. L 77 vom
    20\.3.2013, S. 20) geändert worden ist, einzustufen. Die Kategorien
    „extrem entzündbar“ und „entzündbar“ für Aerosole gemäß Richtlinie
    75/324/EWG entsprechen den Gefahrenkategorien „Aerosole, Kategorie 1
    bzw. 2“ der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.
[^f797774_06_BJNR060310000BJNE003006116]:     Um diesen Eintrag zu nutzen, darf die Aerosolpackung nachweislich
    weder ein entzündbares Gas der Kategorie 1 oder 2 noch eine
    entzündbare Flüssigkeit der Kategorie 1 enthalten.
[^f797774_07_BJNR060310000BJNE003006116]:     Gemäß Anhang I Abschnitt 2.6.4.5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
    müssen Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt über 35 °C nicht in die
    Kategorie 3 eingestuft werden, wenn die Prüfung L.2 zur Bestimmung der
    selbstunterhaltenden Verbrennung nach dem UN-Handbuch über Prüfungen
    und Kriterien, Teil III Abschnitt 32, negativ ausgefallen ist. Da dies
    allerdings nicht bei veränderten Bedingungen wie einer hohen
    Temperatur oder Hochdruck gilt, sind solche Flüssigkeiten in diesem
    Eintrag eingeschlossen.
[^f797774_08_BJNR060310000BJNE003006116]: [^f797774_09_BJNR060310000BJNE003006116]:     Aufbereitetes Biogas               Zur Umsetzung dieser Verordnung
    kann aufbereitetes Biogas unter Nummer 2.1 der Stoffliste dieses
    Anhangs eingestuft werden, wenn es nach anwendbaren Standards für
    gereinigtes und aufbereitetes Biogas aufbereitet wurde, sodass eine
    dem Erdgas äquivalente Qualität, einschließlich des Methangehalts,
    gewährleistet ist, und das Biogas höchstens 1 % Sauerstoff enthält.
[^f797774_10_BJNR060310000BJNE003006116]:     Ammoniumnitrat (5 000 000/10 000 000): Düngemittel, die zu einer
    selbstunterhaltenden Zersetzung fähig sind               Dies gilt für
    Ammoniumnitrat-Mischdünger/Volldünger (Mischdünger/Volldünger
    enthalten Ammoniumnitrat mit Phosphat und/oder Pottasche), bei denen
    der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
    –                                gewichtsmäßig zwischen 15,75 % und
    24,5 % beträgt und die entweder insgesamt höchstens 0,4 % brennbaren
    organischen Materials enthalten oder die Anforderungen des Anhangs
    III-2 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments
    und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. L 304 vom
    21\.11.2003, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2016/1618
    (ABl. L 242 vom 9.9.2016, S. 24) geändert worden ist, erfüllen,

    –                                gewichtsmäßig höchstens 15,75 %
    beträgt und brennbares Material keiner Begrenzung unterliegt,

und die nach der Trogprüfung der Vereinten Nationen (siehe „UN-
Handbuch über Prüfungen und Kriterien“, Teil III Unterabschnitt 38.2)
zu einer selbstunterhaltenden Zersetzung fähig sind.               Ein
von Ammoniumnitrat abgeleiteter Stickstoffgehalt von gewichtsmäßig
15,75 % entspricht 45 % Ammoniumnitrat. Ein von Ammoniumnitrat
abgeleiteter Stickstoffgehalt von gewichtsmäßig 24,5 % entspricht 70 %
Ammoniumnitrat.               Unter diese Eintragung fallen alle
ammoniumnitrathaltigen Zubereitungen, die gemäß Anhang I Nummer 5 der
Gefahrstoffverordnung der Gruppe B zugeordnet sind.
[^f797774_11_BJNR060310000BJNE003006116]: Ammoniumnitrat (1 250 000/5 000 000): Düngemittelqualität
Dies gilt für reine Ammoniumnitrat-Düngemittel und für Ammoniumnitrat-
Mischdünger/Volldünger, die die Anforderungen des Anhangs III-2 der
Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 erfüllen und bei denen der von
Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
–                                gewichtsmäßig größer als 24,5 % (vgl.
Fußnote 10 Satz 3) ist, ausgenommen Gemische von reinen
Ammoniumnitrat-Düngemitteln und Dolomit, Kalkstein und/oder
Calciumcarbonat mit einem Reinheitsgrad von mindestens 90 %,

–                                bei Gemischen von Ammoniumnitrat und
Ammoniumsulfat gewichtsmäßig größer als 15,75 % (vgl. Fußnote 10 Satz
2) ist,

–                                bei Gemischen von reinen
Ammoniumnitrat-Düngemitteln und Dolomit, Kalkstein und/oder
Calciumcarbonat mit einem Reinheitsgrad von mindestens 90 %
gewichtsmäßig größer als 28 % ist.

Ein von Ammoniumnitrat abgeleiteter Stickstoffgehalt von gewichtsmäßig
28 % entspricht 80 % Ammoniumnitrat.               Unter diese
Eintragung fallen Düngemittel, die gemäß Anhang I Nummer 5 der
Gefahrstoffverordnung der Gruppe A zugeordnet sind und die den
Detonationstest bestehen.
[^f797774_12_BJNR060310000BJNE003006116]: Ammoniumnitrat (350 000/2 500 000): Technische Qualität
Dies gilt für Ammoniumnitrat und Gemische von Ammoniumnitrat, bei
denen der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
–                                gewichtsmäßig zwischen 24,5 % (vgl.
Fußnote 10 Satz 3) und 28 % (vgl. Fußnote 11 Satz 2) beträgt und die
höchstens 0,4 % brennbarer Stoffe enthalten,

–                                gewichtsmäßig größer als 28 % (vgl.
Fußnote 11 Satz 2) ist und die höchstens 0,2 % brennbarer Stoffe
enthalten.

Dies gilt auch für wässrige Lösungen von Ammoniumnitrat, bei denen die
Konzentration von Ammoniumnitrat gewichtsmäßig größer als 80 % ist.
Unter diese Eintragung fallen alle ammoniumnitrathaltigen Gemische,
die gemäß Anhang I Nummer 5 der Gefahrstoffverordnung der Gruppe A I,
D IV und E zugeordnet sind.
[^f797774_13_BJNR060310000BJNE003006116]: Ammoniumnitrat (10 000/50 000): Nicht spezifikationsgerechtes Material
(„Off-Specs“) und Düngemittel, die den Detonationstest nicht bestehen
Dies gilt für                             –
zurückgewiesenes Material aus dem Produktionsprozess und für
Ammoniumnitrat und Gemische von Ammoniumnitrat, reine Ammoniumnitrat-
Düngemittel und Ammoniumnitrat-Mischdünger/Volldünger gemäß den
Fußnoten 11 und 12, die vom Endverbraucher an einen Hersteller, eine
Anlage zur vorübergehenden Lagerung oder eine
Wiederaufarbeitungsanlage zum Zwecke der Aufarbeitung,
Wiederverwertung oder Behandlung zur sicheren Verwendung zurückgegeben
werden oder wurden, weil sie den Anforderungen der Fußnoten 11 und 12
nicht mehr entsprechen,

–                                Düngemittel gemäß der Fußnote 10
erster Gedankenstrich und der Fußnote 11, die den Anforderungen des
Anhangs III-2 der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 nicht entsprechen.

Neben den im ersten Gedankenstrich genannten Produkten fallen unter
diese Eintragung alle Düngemittel, die den Detonationstest nicht
bestehen, und ammoniumnitrathaltige Gemische, die keiner der
Rahmenzusammensetzungen der Nummer 5.3 (Tabelle 1) des Anhangs I der
Gefahrstoffverordnung zuzuordnen sind bzw. die die Anforderungen der
Nummer 5.3 Absatz 5, 6 und 7 des Anhangs I der Gefahrstoffverordnung
nicht erfüllen und deren Gefährlichkeitsmerkmale nicht durch Gutachten
der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung gemäß Nummer 5.3
Absatz 8 des Anhangs I der Gefahrstoffverordnung festgestellt wurden.
Wenn dieser gefährliche Stoff auch unter Nummer 1.2.5.1 (P5a
Entzündbare Flüssigkeiten) oder Nummer 1.2.5.2 (P5b Entzündbare
Flüssigkeiten) der Stoffliste fällt, finden für die Zwecke dieser
Verordnung die niedrigsten Mengenschwellen Anwendung.
[^f797774_14_BJNR060310000BJNE003006116]: [^f797774_15_BJNR060310000BJNE003006116]: Kaliumnitrat (5 000 000/10 000 000): Mehrnährstoffdünger in geprillter
oder granulierter Form auf der Basis von Kaliumnitrat
Bei Düngemitteln, die Kaliumnitrat und Ammoniumsalze enthalten, sind
alle Nitrationen, für die ein Äquivalent Ammoniumionen vorhanden ist,
als Ammoniumnitrat zu rechnen. Auf der Grundlage des berechneten
Ammoniumnitratgehalts sind entsprechende Eintragungen für
Ammoniumnitrat und die Regelungen der Gefahrstoffverordnung zu
verwenden.
[^f797774_16_BJNR060310000BJNE003006116]: Kaliumnitrat (1 250 000/5 000 000): Mehrnährstoffdünger in
kristalliner Form auf der Basis von Kaliumnitrat               Bei
Düngemitteln, die Kaliumnitrat und Ammoniumsalze enthalten, sind alle
Nitrationen, für die ein Äquivalent Ammoniumionen vorhanden ist, als
Ammoniumnitrat zu behandeln. Auf der Grundlage des berechneten
Ammoniumnitratgehalts sind die entsprechenden Eintragungen für
Ammoniumnitrat zu verwenden und die Regelungen der
Gefahrstoffverordnung anzuwenden.
[^f797774_17_BJNR060310000BJNE003006116]: Die Berechnung der Mengen von Polychlordibenzofuranen und
Polychlordibenzodioxinen erfolgt auf Grund der nachstehend
aufgeführten Äquivalenzfaktoren:
WHO-Toxizitätsäquivalenzfaktor (TEF) 2005

Polychlordibenzodioxine

Polychlordibenzofurane

2,3,7,8-TCDD

1

2,3,7,8-TCDF

0,1

1,2,3,7,8-PeCDD

1

2,3,4,7,8-PeCDF

0,3

1,2,3,7,8-PeCDF

0,03

1,2,3,4,7,8-HxCDD

0,1

1,2,3,4,7,8-HxCDF

0,1

1,2,3,6,7,8-HxCDD

1,2,3,7,8,9-HxCDF

1,2,3,7,8,9-HxCDD

1,2,3,6,7,8-HxCDF

2,3,4,6,7,8-HxCDF

1,2,3,4,6,7,8-HpCDD

0,01

1,2,3,4,6,7,8-HpCDF

0,01

1,2,3,4,7,8,9-HpCDF

OCDD

0,0003

OCDF

0,0003

(T = tetra, Pe = penta, Hx = hexa, Hp = hepta, O = octa)
Referenz: Van den Berg et al.: The 2005 World Health Organization Re-
evaluation of Human and Mammalian Toxic Equivalency Factors for
Dioxins and Dioxin-like Compounds.

Collections: bundestag_gesetze
BImSchV-12-2000
Level: 3.0