Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verifzusausfg/__5.html
Legislation: verifzusausfg

Title: § 5 Identifizierung der Inspektoren

Description:
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998 (VerifZusAusfG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Identifizierung der Inspektoren

Paragraph: 5

Full Text:
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998 (VerifZusAusfG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Identifizierung der Inspektoren

Die Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von
Sicherungsmaßnahmen bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1
zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors
der Organisation zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gegenüber
dem Verpflichteten bzw. dem Zusatzverpflichteten vorliegt.

Collections: bundestag_gesetze
VerifZusAusfG
Level: 3.0