Source: https://www.gesetze-im-internet.de/behv/__11.html
Legislation: behv

Title: § 11 Versteigerungsmenge, Versteigerungstermine

Description:
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHV)
Abschnitt 2 - Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
Unterabschnitt 3 - Besondere Vorschriften für die Veräußerung von Emissionszertifikaten für das Jahr 2026
§ 11 Versteigerungsmenge, Versteigerungstermine

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHV)
Abschnitt 2 - Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
Unterabschnitt 3 - Besondere Vorschriften für die Veräußerung von Emissionszertifikaten für das Jahr 2026
§ 11 Versteigerungsmenge, Versteigerungstermine

(1) Die Gesamtversteigerungsmenge für das Jahr 2026 ergibt sich aus
der in § 44 Absatz 2 für das Jahr 2026 vorgesehenen jährlichen
Emissionsmenge zuzüglich der gemäß § 45 für das Jahr 2026
veröffentlichten jährlichen Erhöhungsmenge und abzüglich des
zusätzlichen Bedarfs nach § 5 Absatz 1 des
Brennstoffemissionshandelsgesetzes in der Einführungsphase. Der
zusätzliche Bedarf nach Satz 1 ergibt sich aus der Summe aus den für
die Jahre 2021 bis 2024 nach § 46 Absatz 3 veröffentlichten Mengen der
bereinigten Zusatzbedarfe und einem für das Jahr 2025 anzusetzenden
Zusatzbedarf im Umfang von 39 Millionen Emissionszertifikaten. Die
zuständige Stelle veröffentlicht die Gesamtversteigerungsmenge nach
Satz 1 bis zum 30. April 2026 auf ihrer Internetseite.

(2) Sinkt die nach einem Versteigerungstermin verbleibende
Gesamtversteigerungsmenge unter das Dreifache der pro
Versteigerungstermin vorgesehenen Menge, finden nach diesem
Versteigerungstermin nur noch zwei weitere Versteigerungstermine im
Jahr 2026 statt. In dem letzten Versteigerungstermin im Jahr 2026 wird
die gesamte noch verbleibende Versteigerungsmenge angeboten. Für die
in Satz 1 genannten zwei weiteren Versteigerungstermine findet § 12
Absatz 4 Satz 1 bis 3 keine Anwendung. Sofern etwaig wegfallende
Versteigerungstermine bereits im Versteigerungskalender angekündigt
worden sind, gilt für die Information über die Aufhebung dieser
Termine eine verkürzte Ankündigungsfrist von einer Woche.

(3) Ein Versteigerungstermin wird annulliert, wenn

1.  bei dem Versteigerungstermin die Gesamtgebotsmenge am Ende der
    Gebotsfrist geringer ist als die vorgesehene Versteigerungsmenge oder

2.  die Annullierung als Maßnahme nach § 7 Absatz 3 angeordnet wird.

Sofern das Handelssystem zu einem der vorgesehenen
Versteigerungstermine wegen einer technischen Störung nicht zur
Verfügung steht, findet der vorgesehene Versteigerungstermin nicht
statt. In den Fällen der Sätze 1 und 2 wird die für den annullierten
Versteigerungstermin vorgesehene Versteigerungsmenge nicht von der
verbleibenden Gesamtversteigerungsmenge für das Jahr 2026 abgezogen.
Soweit erforderlich, wird der nach Satz 1 oder 2 entfallene
Versteigerungstermin unverzüglich nachgeholt. Für die Ankündigung
dieses Nachholtermins gilt eine verkürzte Ankündigungsfrist von
mindestens einer Woche.

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BEHV
Level: 4.0