Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eag-behandv/__12.html
Legislation: eag-behandv

Title: § 12 Eigenüberwachung

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 3 - Eigenüberwachung, Inkrafttreten
§ 12 Eigenüberwachung

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 3 - Eigenüberwachung, Inkrafttreten
§ 12 Eigenüberwachung

(1) Der Betreiber einer Erstbehandlungsanlage ist verpflichtet,

1.  eine Eigenüberwachung durchzuführen, die der Einhaltung des
    Kontrollplans dient, insbesondere der Wirksamkeit des
    Behandlungskonzepts, seiner Anwendung in der betrieblichen Praxis,
    sowie der Einhaltung von Grenzwerten und Zielvorgaben,

2.  einen Kontrollplan zu erstellen, anhand dessen sich die Einhaltung der
    maximal zulässigen Werte nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2,
    § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 sowie § 10
    Absatz 2, 3 und 4 überprüfen lässt, und

3.  die Ergebnisse der Überprüfung im Betriebstagebuch gemäß Anlage 5a des
    Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zu dokumentieren.

(2) Bei einer Überschreitung der maximal zulässigen Werte nach § 3
Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8 Absatz 1
Satz 3 und Absatz 3 sowie § 10 Absatz 2, 3 und 4 hat der Betreiber
einer Erstbehandlungsanlage

1.  unverzüglich eine Defizitanalyse durchzuführen und einen Maßnahmenplan
    zu erstellen sowie

2.  die Arbeitsanweisungen im Behandlungskonzept gemäß Anlage 5 des
    Elektro- und Elektronikgerätegesetzes entsprechend anzupassen.

Collections: bundestag_gesetze
EAG-BehandV
Level: 3.0