Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__41.html
Legislation: bbergg

Title: § 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
Erster Abschnitt - Aufsuchung
§ 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung

Paragraph: 41

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
Erster Abschnitt - Aufsuchung
§ 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung

Der Aufsuchungsberechtigte hat das Recht, Bodenschätze zu gewinnen,
soweit die Bodenschätze nach der Entscheidung der zuständigen Behörde
bei planmäßiger Durchführung der Aufsuchung aus bergtechnischen,
sicherheitstechnischen oder anderen Gründen gewonnen werden müssen.
Das Recht des Aufsuchungsberechtigten, andere als bergfreie
Bodenschätze in eigenen Grundstücken zu gewinnen, bleibt unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
BBergG
Level: 5.0