Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abfkl_rv_2017/__6.html
Legislation: abfklaerv_2017

Title: § 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Description:
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (AbfKlärV 2017)
Teil 2 - Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
Abschnitt 1 - Untersuchungspflichten
§ 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (AbfKlärV 2017)
Teil 2 - Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
Abschnitt 1 - Untersuchungspflichten
§ 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung

(1) Bei der Auf- oder Einbringung von Klärschlamm aus der eigenen
Kleinkläranlage eines landwirtschaftlichen Betriebs auf oder in selbst
bewirtschafteten Boden findet § 5 Absatz 2 keine Anwendung. Der
Klärschlammerzeuger hat die Untersuchungen nach § 5 Absatz 1 Satz 1
abweichend von § 5 Absatz 1 Satz 2 einmalig vor der erstmaligen Auf-
oder Einbringung des Klärschlamms durchführen zu lassen. Die
Ergebnisse der Untersuchungen hat der Klärschlammerzeuger abweichend
von § 5 Absatz 4 unverzüglich der zuständigen Behörde vorzulegen.

(2) Bei der Auf- oder Einbringung von Klärschlamm aus
Abwasserbehandlungsanlagen mit einer genehmigten Ausbaugröße von
weniger als 1 000 Einwohnerwerten ist die Untersuchung des
Klärschlamms nach § 5 Absatz 1 Satz 1 mindestens alle zwei Jahre
durchführen zu lassen. Die zuständige Behörde kann den Abstand
zwischen den Untersuchungen bis auf sechs Monate verkürzen oder ihn
bis auf 48 Monate verlängern sowie die Untersuchung auf weitere
Inhaltsstoffe ausdehnen. Mit Zustimmung der zuständigen Behörde, im
Fall der Auf- oder Einbringung auf oder in landwirtschaftlich
genutzten Boden im Einvernehmen mit der zuständigen
landwirtschaftlichen Fachbehörde, kann die Untersuchung nach § 5
Absatz 2 Satz 1 nach einer Erstuntersuchung entfallen.

Collections: bundestag_gesetze
AbfKlärV-2017
Level: 4.0