Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebkrg/__14.html
Legislation: ebkrg

Title: § 14

Description:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 14

Paragraph: 14

Full Text:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 14

(1) Die Anlagen an Kreuzungen, soweit sie Eisenbahnanlagen sind, hat
der Eisenbahnunternehmer, soweit sie Straßenanlagen sind, der Träger
der Straßenbaulast auf seine Kosten zu erhalten und bei Bahnübergängen
auch in Betrieb zu halten. Die Erhaltung umfaßt die laufende
Unterhaltung und die Erneuerung. Betriebskosten sind die örtlich
entstehenden persönlichen und sächlichen Aufwendungen.

(2) An Bahnübergängen gehören

1.  zu den Eisenbahnanlagen das sowohl dem Eisenbahnverkehr als auch dem
    Straßenverkehr dienende Kreuzungsstück, begrenzt durch einen Abstand
    von 2,25 m, bei Straßenbahnen von 1,00 m jeweils von der äußeren
    Schiene und parallel zu ihr verlaufend, ferner die Schranken,
    Warnkreuze (Andreaskreuze) und Blinklichter sowie andere der Sicherung
    des sich kreuzenden Verkehrs dienende Eisenbahnzeichen und
    -einrichtungen,

2.  zu den Straßenanlagen die Sichtflächen, die Warnzeichen und Merktafeln
    (Baken) sowie andere der Sicherung des sich kreuzenden Verkehrs
    dienende Straßenverkehrszeichen und -einrichtungen.

(3) Eisenbahnüberführungen und Schutzerdungsanlagen gehören zu den
Eisenbahnanlagen, Straßenüberführungen zu den Straßenanlagen.

(4) Die Beteiligten haben Maßnahmen nach Absatz 1 zu dulden.

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EBKrG
Level: 2.0