Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__17.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

Paragraph: 17

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

(1) Zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der
Beschäftigten hat der Unternehmer die Vorschriften der Allgemeinen
Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466) in der
jeweils geltenden Fassung und der Gesundheitsschutz-Bergverordnung in
der jeweils geltenden Fassung zu beachten, sofern sich aus dieser
Verordnung nichts anderes ergibt.

(2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass abweichend von § 5
Absatz 1 Nummer 2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung in dem Betrieb
wenigstens eine verantwortliche Person im Sinne der §§ 58 bis 62 des
Bundesberggesetzes anwesend ist und Aufsicht führt, solange dort
gearbeitet wird. Diese Person darf den Betrieb erst verlassen, nachdem
sie sich vergewissert hat, dass eine andere verantwortliche Person
anwesend ist und die Aufsicht übernommen hat. Im Übrigen ist für die
Beaufsichtigung § 5 der Allgemeinen Bundesbergverordnung anzuwenden.

(3) Die Beschäftigten haben bei der Ausübung und Wahrnehmung ihrer
betrieblichen Tätigkeiten die zur Sicherheit und Ordnung im Betrieb
gegebenen Anweisungen des Unternehmers und der verantwortlichen
Personen sowie die sie jeweils betreffenden Teile der
Betriebsanweisungen zu befolgen. Beschäftigte, die im Betrieb eine
Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen, für die Plattform und
für andere Einrichtungen oder die Gefahr eines schweren Umweltvorfalls
erkennen, müssen, wenn sie die Gefahr nicht abwenden können,
gefährdete Personen warnen und unverzüglich die nächsterreichbare
verantwortliche Person benachrichtigen. § 21 der Allgemeinen
Bundesbergverordnung bleibt unberührt.

(4) In dem Betrieb und der zugehörigen Landbasis hat der Unternehmer
Listen zu führen, in denen die Zahl und die Namen der auf jeder
Plattform anwesenden Personen enthalten sind.

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OffshoreBergV
Level: 4.0