Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__391.html
Legislation: zpo

Title: § 391 Zeugenbeeidigung

Description:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 7 - Zeugenbeweis
§ 391 Zeugenbeeidigung

Paragraph: 391

Full Text:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 7 - Zeugenbeweis
§ 391 Zeugenbeeidigung

Ein Zeuge ist, vorbehaltlich der sich aus § 393 ergebenden Ausnahmen,
zu beeidigen, wenn das Gericht dies mit Rücksicht auf die Bedeutung
der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage für
geboten erachtet und die Parteien auf die Beeidigung nicht verzichten.

Collections: bundestag_gesetze
ZPO
Level: 5.0