Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__18.html
Legislation: messeg

Title: § 18 Vergabe von Kennnummern

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 2 - Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 18 Vergabe von Kennnummern

Paragraph: 18

Full Text:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 2 - Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 18 Vergabe von Kennnummern

(1) Die anerkennende Stelle vergibt an Konformitätsbewertungsstellen
nach § 13 Absatz 1 oder § 14 Absatz 1, die nicht nach § 17 zu
notifizieren sind, eine Kennnummer. Die Kennnummer besteht aus den
Großbuchstaben „DE“ und vier nachfolgenden Ziffern. Die anerkennende
Stelle veröffentlicht ein Verzeichnis der
Konformitätsbewertungsstellen mit den von ihr vergebenen Kennnummern
sowie Angaben zu den Tätigkeiten, für die die Anerkennung
ausgesprochen wurde.

(2) Konformitätsbewertungsstellen nach § 14 Absatz 1 dürfen
Bewertungen von Messgeräten, bei deren Bewertung sie die Kennnummer
nach Absatz 1 verwenden, nicht vornehmen, sofern die anerkennende
Stelle die Kennnummer zurückgezogen hat. Die anerkennende Stelle hat
die Kennnummer zurückzuziehen, wenn die Kompetenz der
Konformitätsbewertungsstelle nicht mehr gegeben ist.

Collections: bundestag_gesetze
MessEG
Level: 4.0