Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strlschg/__48.html
Legislation: strlschg

Title: § 48 Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen

Description:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil 2 - Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 2 - Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
Abschnitt 6 - Schutz des Verbrauchers bei Zusatz radioaktiver Stoffe und Aktivierung; bauartzugelassene Vorrichtungen
Unterabschnitt 3 - Bauartzulassung
§ 48 Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen

Paragraph: 48

Full Text:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil 2 - Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 2 - Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
Abschnitt 6 - Schutz des Verbrauchers bei Zusatz radioaktiver Stoffe und Aktivierung; bauartzugelassene Vorrichtungen
Unterabschnitt 3 - Bauartzulassung
§ 48 Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen

Eine bauartzugelassene Vorrichtung darf

1.  bei einer Bauart nach § 45 Absatz 1 Nummer 1 nach Maßgabe der
    Voraussetzungen, die die Rechtsverordnung nach § 24 Satz 1 Nummer 1
    festlegt, genehmigungs- und anzeigefrei verwendet werden,

2.  bei einer Bauart nach § 45 Absatz 1 Nummer 2, 3, 4, 5 oder 6 nach
    Maßgabe der Voraussetzungen, die für den anzeigebedürftigen Betrieb
    von Röntgeneinrichtungen nach § 19 gelten, betrieben werden oder

3.  bei einer Bauart nach § 45 Absatz 1 Nummer 7 nach Maßgabe der
    Voraussetzungen, die für den anzeigebedürftigen Betrieb von Anlagen
    zur Erzeugung ionisierender Strahlung nach § 17 gelten, betrieben
    werden.

Ist die bauartzugelassene Vorrichtung vor Ablauf der Frist der
Bauartzulassung in Verkehr gebracht worden, so darf sie auch nach
Ablauf dieser Frist verwendet oder betrieben werden. Satz 2 gilt
nicht, wenn die für die Zulassung der Bauart zuständige Behörde
bekannt gemacht hat, dass die Vorrichtung nicht weiter betrieben
werden darf, weil ein ausreichender Schutz gegen Strahlenschäden nicht
gewährleistet ist.

Collections: bundestag_gesetze
StrlSchG
Level: 6.0