Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awzrovanl/__9.html
Legislation: awzrovanl

Title: **Landes- und Bündnisverteidigung**

Description:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**Landes- und Bündnisverteidigung**

Paragraph: 9

Full Text:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**Landes- und Bündnisverteidigung**

Die im Plan dargestellten militärischen Übungsgebiete wurden als
Vorbehaltsgebiete gemäß ihrer militärischen Zwecke festgelegt, da die
zwischenzeitliche rechtliche Prüfung zu dem Ergebnis kam, dass die
Ausweisung von Vorbehaltsgebieten für Landes- und Bündnisverteidigung
mit dem SRÜ vereinbar ist.

Die geforderte Verlegung von militärischen Übungsgebieten in
küstenferne Gebiete ist nach Aussagen der zuständigen öffentlichen
Stellen nicht möglich. Große Bereiche der Übungsgebiete liegen in
Vorranggebieten für den Naturschutz.

Ein Grundsatz, dass die Verteidigung und der Zivilschutz unter
Nachhaltigkeitsaspekten erfolgen und das kulturelle Erbe so wenig wie
möglich beeinträchtigen sollen, wurde neu aufgenommen.

Collections: bundestag_gesetze
AWZROVAnl
Level: 3.0