Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bkleingg/__1.html
Legislation: bkleingg

Title: § 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Bundeskleingartengesetz (BKleingG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Bundeskleingartengesetz (BKleingG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Ein Kleingarten ist ein Garten, der

1.  dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen
    Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den
    Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und

2.  in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit
    gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und
    Vereinshäusern, zusammengefaßt sind (Kleingartenanlage).

(2) Kein Kleingarten ist

1.  ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, aber
    vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen im Sinne des §
    18 des Wohnraumförderungsgesetzes genutzt wird (Eigentümergarten);

2.  ein Garten, der einem zur Nutzung einer Wohnung Berechtigten im
    Zusammenhang mit der Wohnung überlassen ist (Wohnungsgarten);

3.  ein Garten, der einem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem
    Arbeitsvertrag überlassen ist (Arbeitnehmergarten);

4.  ein Grundstück, auf dem vertraglich nur bestimmte Gartenbauerzeugnisse
    angebaut werden dürfen;

5.  ein Grundstück, das vertraglich nur mit einjährigen Pflanzen bestellt
    werden darf (Grabeland).

(3) Ein Dauerkleingarten ist ein Kleingarten auf einer Fläche, die im
Bebauungsplan für Dauerkleingärten festgesetzt ist.

Collections: bundestag_gesetze
BKleingG
Level: 3.0