Source: https://www.gesetze-im-internet.de/beschg/__6.html
Legislation: beschg

Title: § 6 Prüfzeichen

Description:
Gesetz über die Prüfung und Zulassung von Feuerwaffen, Böllern, Geräten, bei denen zum Antrieb Munition verwendet wird, sowie von Munition und sonstigen Waffen (BeschG)
Abschnitt 2 - Prüfung und Zulassung
§ 6 Prüfzeichen

Paragraph: 6

Full Text:
Gesetz über die Prüfung und Zulassung von Feuerwaffen, Böllern, Geräten, bei denen zum Antrieb Munition verwendet wird, sowie von Munition und sonstigen Waffen (BeschG)
Abschnitt 2 - Prüfung und Zulassung
§ 6 Prüfzeichen

(1) Feuerwaffen, Böller und deren höchstbeanspruchte Teile sind mit
dem amtlichen Beschusszeichen zu versehen, wenn sie mindestens
weißfertig sind und die Beschussprüfung keine Beanstandung ergeben
hat. Andernfalls sind sie mit dem amtlichen Rückgabezeichen zu
versehen. Höchstbeanspruchte Teile, die nicht mehr instand gesetzt
werden können, sind als unbrauchbar zu kennzeichnen.

(2) In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d sind die
Gegenstände mit einem Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stelle zu
versehen.

Collections: bundestag_gesetze
BeschG
Level: 3.0