Source: https://www.gesetze-im-internet.de/asig/__11.html
Legislation: asig

Title: § 11 Arbeitsschutzausschuß

Description:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Vierter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
§ 11 Arbeitsschutzausschuß

Paragraph: 11

Full Text:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Vierter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
§ 11 Arbeitsschutzausschuß

Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt
ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig
Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden; bei der
Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit
einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20
Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu
berücksichtigen. Dieser Ausschuß setzt sich zusammen aus:

*   dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,

    zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,

    Betriebsärzten,

    Fachkräften für Arbeitssicherheit und

    Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch.

Der Arbeitsschutzausschuß hat die Aufgabe, Anliegen des
Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der
Arbeitsschutzausschuß tritt mindestens einmal vierteljährlich
zusammen.

Collections: bundestag_gesetze
ASiG
Level: 3.0