Source: https://www.gesetze-im-internet.de/spurverkerprg/__13.html
Legislation: spurverkerprg

Title: § 13 Beseitigung der Versuchsanlage

Description:
Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr (SpurVerkErprG)
§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage

Paragraph: 13

Full Text:
Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr (SpurVerkErprG)
§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage

Stellt der Betreiber fest, daß der Erprobungszweck der Anlage
entfallen ist oder die Anlage nicht anderweitig für öffentliche Zwecke
benutzt wird, so hat er sie auf seine Kosten zu beseitigen und den
ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Collections: bundestag_gesetze
SpurVerkErprG
Level: 2.0