Source: https://www.gesetze-im-internet.de//__6.html
Legislation: binschuo2018anh_iii

Title: § 6.06 Sonstige Ausrüstung

Description:
(Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
Teil II - Wasserstraßen der Zone 2-See
Kapitel 6 - Ausrüstung
§ 6.06 Sonstige Ausrüstung

Paragraph: 6

Full Text:
(Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
Teil II - Wasserstraßen der Zone 2-See
Kapitel 6 - Ausrüstung
§ 6.06 Sonstige Ausrüstung

Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein:

a)  die in Artikel 13.02 Nummer 2, 3 und 4 ES-TRIN aufgeführten
    Ausrüstungsgegenstände;

b)  zusätzliche Geräte und Vorrichtungen, die zum Geben der in der
    Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und in der Verordnung zu den
    Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf
    See vorgeschriebenen Sicht- und Schallsignale sowie zur Bezeichnung
    der Fahrzeuge erforderlich sind;

c)  vom Bordnetz unabhängige Ersatzlichter für die Nachtbezeichnung

    aa) der Fahrzeuge beim Stillliegen,

    bb) manövrierunfähiger Fahrzeuge,

    cc) stillliegender Schiffe mit bestimmten gefährlichen Gütern;

d)  an Bord von Fahrzeugen mit Besatzung zusätzlich die in § 13 Absatz 1
    Nummer 2 Buchstabe a der Schiffssicherheitsverordnung vorgeschriebenen
    Seekarten; werden Seekarten in digitaler Form verwendet, so müssen
    diese auf zugelassenen Inland-ECDIS-Geräten im Navigationsmodus nach
    Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN und nach der Prüfvorschrift
    „Mindestanforderungen an Inland ECDIS Geräte im Navigationsmodus zur
    Darstellung von digitalen Seekarten nach der
    Binnenschiffsuntersuchungsordnung“, die vom Bundesministerium für
    Verkehr und digitale Infrastruktur am 20. Dezember 2018 (BAnz AT
    20\.12.2018 B6) bekannt gemacht wurde, dargestellt werden.

Collections: bundestag_gesetze
Level: 4.0