Source: https://www.gesetze-im-internet.de/battg/__17.html
Legislation: battg

Title: § 17 Kennzeichnung

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (BattG)
Abschnitt 3 - Kennzeichnung, Hinweispflichten
§ 17 Kennzeichnung

Paragraph: 17

Full Text:
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (BattG)
Abschnitt 3 - Kennzeichnung, Hinweispflichten
§ 17 Kennzeichnung

(1) (weggefallen)

(2) (weggefallen)

(3) (weggefallen)

(4) (weggefallen)

(5) (weggefallen)

(6) Der Hersteller ist verpflichtet, Fahrzeug- und Gerätebatterien vor
dem erstmaligen Inverkehrbringen mit einer sichtbaren, lesbaren und
unauslöschlichen Kapazitätsangabe zu versehen. Bei der Bestimmung der
Kapazität und der Gestaltung der Kapazitätsangabe sind die durch
Rechtsverordnung nach § 27 Nummer 3 und nach der Verordnung (EU) Nr.
1103/2010 der Kommission vom 29. November 2010 zur Festlegung – gemäß
der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates –
von Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären
(wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf
Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren (ABl. L 313 vom 30.11.2010, S. 3)
festgelegten Vorgaben zu beachten.

(7) (weggefallen)

Collections: bundestag_gesetze
BattG
Level: 3.0