Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hgrg/__18.html
Legislation: hgrg

Title: § 18 Betriebe, Sondervermögen

Description:
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
Teil I - Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder
Abschnitt II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 18 Betriebe, Sondervermögen

Paragraph: 18

Full Text:
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
Teil I - Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder
Abschnitt II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 18 Betriebe, Sondervermögen

(1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan
aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes
oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine
Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage
beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan
sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen.
Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im
Haushaltsplan auszubringen.

(2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen
im Haushaltsplan zu veranschlagen. Über die Einnahmen, Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten dem
Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen
aufzunehmen.

Collections: bundestag_gesetze
HGrG
Level: 4.0