Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwsalmov/__4.html
Legislation: schwsalmov

Title: § 4 Aufzeichnungen und Kategorisierung

Description:
Verordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine (SchwSalmoV)
§ 4 Aufzeichnungen und Kategorisierung

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine (SchwSalmoV)
§ 4 Aufzeichnungen und Kategorisierung

(1) Der Untersuchungspflichtige hat, im Falle des § 2 Abs. 1 Satz 2
geordnet nach Betriebsabteilungen,

1.  die Ergebnisse der Untersuchungen nach § 2 Abs. 1 und 2 zu sammeln und

2.  den Vom-Hundert-Anteil der positiven Salmonellenantikörperbefunde
    anhand einer für jedes Kalendervierteljahr zu erstellenden Auswertung
    der nach § 3 mitgeteilten Ergebnisse der Untersuchungen der letzten
    zwölf Monate (gleitendes Jahresmittel) oder für die jeweilige Rein-
    Raus-Mastgruppe unverzüglich festzustellen und aufzuzeichnen.

Die Ergebnisse nach Satz 1 Nr. 1 und die Aufzeichnungen nach Satz 1
Nr. 2 sind vom Untersuchungspflichtigen mindestens drei Jahre lang
aufzubewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt im Falle des Satzes 1
Nr. 1 mit dem Zugang des jeweiligen Ergebnisses der Untersuchung und
im Falle des Satzes 1 Nr. 2 mit Ablauf des Tages, an dem die jeweilige
Feststellung des Vom-Hundert-Anteils der Salmonellenantikörperbefunde
aufgezeichnet worden ist.

(2) Der Untersuchungspflichtige hat den Salmonellenantikörperstatus
des Betriebs oder der Betriebsabteilung nach Maßgabe der Anlage 2
unverzüglich nach der Aufzeichnung des Vom-Hundert-Anteils der
positiven Salmonellenantikörperbefunde nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2
festzustellen. Abweichend von Satz 1 kann die Feststellung des
Salmonellenantikörperstatus bei der ersten Aufstallung oder einer
vollständigen Wiederaufstallung eines Endmastbetriebs oder einer
Betriebsabteilung oder bei einer Rein-Raus-Mastgruppe vor der Abgabe
zur Schlachtung erfolgen, soweit die Schweine zuvor nach dem
Stichprobenschlüssel der Anlage 1 untersucht worden sind.

(3) Die erste Feststellung des Vom-Hundert-Anteils nach Absatz 1 Satz
1 Nr. 2 oder Absatz 2 erfolgt zwölf Monate nach dem 24. März 2007.
Soweit der Untersuchungspflichtige Maßnahmen vor dem Inkrafttreten
dieser Verordnung ergriffen hat, die den Absätzen 1 und 2 sowie den §§
2 und 3 entsprechen, kann die Feststellung des Vom-Hundert-Anteils
bereits zu einem früheren Zeitpunkt erfolgen.

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SchwSalmoV
Level: 2.0