Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/__1.html
Legislation: bsi-kritisv

Title: § 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
§ 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind

1.  Anlagen

    a)  Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,

    b)  Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche Einrichtungen oder

    c)  Software und IT-Dienste,

    die für die Erbringung einer kritischen Dienstleistung notwendig sind,

2.  (weggefallen)

3.  Versorgungsgrad

    ein Wert, mittels dessen der Beitrag einer Anlage oder Teilen davon im
    jeweiligen Sektor zur Versorgung der Allgemeinheit mit einer
    kritischen Dienstleistung bestimmt wird,

4.  Schwellenwert

    ein Wert, bei dessen Erreichen oder dessen Überschreitung der
    Versorgungsgrad einer Anlage oder Teilen davon als bedeutend im Sinne
    von § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes anzusehen ist.

(2) Einer Anlage sind alle vorgesehenen Anlagenteile und
Verfahrensschritte zuzurechnen, die zum Betrieb notwendig sind, sowie
Nebeneinrichtungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten
in einem betriebstechnischen Zusammenhang stehen und die für die
Erbringung einer kritischen Dienstleistung notwendig sind. Mehrere
Anlagen derselben Kategorie, die durch einen betriebstechnischen
Zusammenhang verbunden sind, gelten als gemeinsame Anlage, wenn sie
gemeinsam zur Erbringung derselben kritischen Dienstleistung notwendig
sind. Betreiben zwei oder mehr Personen gemeinsam eine Anlage, so ist
jeder für die Erfüllung der Pflichten als Betreiber verantwortlich.

Collections: bundestag_gesetze
BSI-KritisV
Level: 2.0