Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__15.html
Legislation: halderlano

Title: § 15

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Technische Dokumentation
§ 15

Paragraph: 15

Full Text:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Technische Dokumentation
§ 15

(1) Für Halden und Restlöcher ist eine technische Dokumentation
anzufertigen.

(2) Die technische Dokumentation muß nachstehende Angaben bzw.
Unterlagen enthalten:

a)  Name und Anschrift des Betriebes bzw. Organs und des ihm
    übergeordneten wirtschaftsleitenden oder staatlichen Organs,

b)  Bezeichnung der Halde oder des Restloches (gegebenenfalls Nummer nach
    Systematik der örtlichen Organe),

c)  Darstellung des Standortes auf einer topographischen Karte mit Angabe
    von Umleitungsstrecken bei Unterbrechung von Staßen und Wegen bzw. des
    Straßen- und Wegeneubaues,

d)  Entstehungszeitraum, bei Halden zusätzlich voraussichtliche
    Betriebsdauer sowie Art und Herkunft der Haldenmaterialien (für
    betriebene Bergbauhalden auch Zusammensetzung der Haldenmaterialien),

e)  Ausmaß (geplantes bzw. derzeitiges),

f)  technologische Beschreibung von Arbeiten oder Maßnahmen,

g)  bisher aufgetretene oder mögliche Gefährdung der öffentlichen
    Sicherheit oder der Volkswirtschaft mit Angabe der dafür maßgebenden
    Verhältnisse,

h)  Art der Folgenutzung (geplante bzw. derzeitige),

i)  geologische und hydrologische Verhältnisse,

j)  geplante und zur Zeit durchgeführte Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen,

k)  ausgeführte Standsicherheitsnachweise oder
    Standsicherheitseinschätzungen bzw. Beurteilung ihrer Notwendigkeit,

l)  zeichnerische Unterlagen gemäß § 16 für

    -   betriebene klassifizierte Halden,

    -   Restlöcher und stillgelegte Halden, an denen Anzeichen für Gefahren
        für die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft erkannt werden.

Collections: bundestag_gesetze
HaldeRlAnO
Level: 3.0