Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__57.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 57 Rettungsmittel

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 57 Rettungsmittel

Paragraph: 57

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 57 Rettungsmittel

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass bei Gefahr alle Personen
die Plattform sofort verlassen und Verunglückte aus dem Wasser
gerettet werden können. Hierfür hat er dem Stand der Technik
entsprechende Rettungsmittel bereitzustellen. Überlebensfahrzeuge
müssen in einer solchen Anzahl vorhanden sein, dass sie alle auf der
Plattform anwesenden Personen auch dann noch aufnehmen können, wenn
die Hälfte dieser Fahrzeuge bei Störfällen unbrauchbar wird oder nicht
erreichbar ist; auf der Plattform vorhandene Rettungsflöße dürfen
dabei nicht berücksichtigt werden.

(2) Die Rettungsmittel hat der Unternehmer so anzubringen und zu
verteilen, dass sie bei Gefahr schnell und sicher zu erreichen sind
und bestimmungsgemäß benutzt werden können. Er hat sie zu warten und
mindestens monatlich auf Vollzähligkeit und Funktionsfähigkeit zu
prüfen.

(3) Zu den Mindestanforderungen für Rettungsboote, Rettungsflöße,
Rettungsbojen und Rettungswesten gehören:

1.  Eignung und Ausrüstung zur Überlebenssicherung für einen ausreichenden
    Zeitraum,

2.  Verfügbarkeit in ausreichender Anzahl für alle voraussichtlich
    anwesenden Personen,

3.  Typeneignung für die Arbeitsstätte,

4.  einwandfreie Verarbeitung aus geeigneten Materialien unter
    Berücksichtigung der Lebensrettungsfunktion und der Bedingungen für
    den Einsatz oder die Einsatzbereitschaft und

5.  auffällige Farbgebung für den Einsatz sowie Ausrüstung mit
    Vorrichtungen, mit denen der Benutzer die Aufmerksamkeit von
    Rettungspersonal auf sich ziehen kann.

(4) Der Unternehmer hat jede Arbeitsstätte mit geeigneten und
ausreichenden Evakuierungsmöglichkeiten für Notfälle und
Fluchtmöglichkeiten unmittelbar zur See hin auszustatten.
Lebensrettungsgeräte, die für die jeweilige Plattform geeignet sind,
müssen sofort einsatzfähig sein.

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OffshoreBergV
Level: 4.0