Source: https://www.gesetze-im-internet.de/drucklv/__12.html
Legislation: drucklv

Title: § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes

Description:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes

(1) Der Arbeitgeber hat einem nach § 13 ermächtigten Arzt, der
drucklufttauglich ist, die Aufgabe zu übertragen, die notwendigen
Maßnahmen zur Verhütung von Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmer, die
in Druckluft beschäftigt werden, zu veranlassen, die Arbeitnehmer
arbeitsmedizinisch zu beraten und drucklufterkrankte Arbeitnehmer zu
behandeln. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß dieser Arzt
während der Arbeits- und Wartezeiten jederzeit erreichbar ist und in
angemessener Zeit, bei Arbeiten bei einem Arbeitsdruck von mehr als
2,0 bar ständig, an der Arbeitsstelle zur Verfügung steht. Der
Arbeitgeber hat den Arzt zu verpflichten, sich bei dem nach § 18 Abs.
1 Nr. 1 bestellten Fachkundigen über die arbeitsspezifischen und
örtlichen Gegebenheiten der Arbeitsstelle zu informieren und sich mit
diesen durch regelmäßige Begehungen vertraut zu machen. Die zuständige
Behörde kann von der Verpflichtung, daß bei einem Arbeitsdruck von
mehr als 2,0 bar ständig ein Arzt an der Arbeitsstelle zur Verfügung
steht, in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. Der Antrag auf
Zulassung soll Angaben darüber enthalten, durch welche anderen
Maßnahmen die Erstversorgung drucklufterkrankter Arbeitnehmer
gewährleistet wird. Über den Antrag ist innerhalb einer Frist von vier
Wochen nach Eingang bei der zuständigen Behörde zu entscheiden. Die
Frist kann in begründeten Fällen verlängert werden. Die Zulassung gilt
als erteilt, wenn die zuständige Behörde nicht innerhalb der genannten
Frist die Beschäftigung der Arbeitnehmer untersagt.

(2) Der Arbeitgeber hat Name, Anschrift und Fernsprechnummer des
ermächtigten Arztes an der Arbeitsstelle an geeigneter, allen
Arbeitnehmern zugänglicher Stelle, insbesondere in der
Personenschleuse und im Erholungsraum auszuhängen und den Aushang in
gut lesbarem Zustand zu erhalten.

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DruckLV
Level: 2.0