Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.04 (Anlage 3  Bild 63)

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.04 (Anlage 3  Bild 63)

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.04 (Anlage 3  Bild 63)

*    *   1.

    *   Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der
        örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen
        geeigneten Weg frei lassen.

*    *   2.

    *   Bergfahrer, die Talfahrer an Backbord vorbeifahren lassen, geben kein
        Zeichen.

*    *   3.

    *   Bergfahrer, die Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lassen, müssen
        rechtzeitig nach Steuerbord zeigen:

*    *
    *   a)

    *   bei Nacht:

    *

*    *
    *
    *   ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
        gekoppelt sein darf,

    *        ![bgbl2_1994_j0042_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0042_ab_0010.jpg)

*    *
    *   b)

    *   bei Tag:

    *

*    *
    *
    *   eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
        gekoppelt ist.

    *        ![bgbl2_1994_j0042_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0042_ab_0020.jpg)

*    *
    *   Die hellblaue Tafel muß einen weißen Rand von mindestens 5 cm Breite
        haben, Rahmen und Gestänge sowie die Leuchte des Funkellichtes dürfen
        nur von dunkler Farbe sein. Diese Zeichen müssen von vorn und von
        hinten sichtbar sein und bis zur Beendigung der Vorbeifahrt gezeigt
        werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, daß
        die Bergfahrer ihre Absicht anzeigen wollen, auch weiterhin Talfahrer
        an Steuerbord vorbeifahren zu lassen.

*    *   4.

    *   Ist zu befürchten, daß die Absicht der Bergfahrer von den Talfahrern
        nicht verstanden worden ist, müssen die Bergfahrer folgende Zeichen
        geben:

*    *
    *   "einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll,
        oder "zwei kurze Töne", wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden
        soll.

*    *   5.

    *   Unbeschadet des § 6.05 müssen die Talfahrer den Weg nehmen, den ihnen
        die Bergfahrer nach den vorstehenden Bestimmungen weisen; sie müssen
        die Sichtzeichen nach Nummer 3 und die Schallzeichen nach Nummer 4
        erwidern, die die Bergfahrer an sie gerichtet haben.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0