Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbplg/__1.html
Legislation: mbplg

Title: § 1 Erfordernis der Planfeststellung

Description:
Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen (MBPlG)
§ 1 Erfordernis der Planfeststellung

Paragraph: 1

Full Text:
Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen (MBPlG)
§ 1 Erfordernis der Planfeststellung

(1) Magnetschwebebahnstrecken einschließlich der für den Betrieb
notwendigen Anlagen (Betriebsanlagen einer Magnetschwebebahn) dürfen
nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt
ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten
öffentlichen und privaten Belange einschließlich der
Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Für
das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des
Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes.

(2) Das Eisenbahn-Bundesamt ist Planfeststellungsbehörde und
Bauaufsichtsbehörde für Betriebsanlagen von Magnetschwebebahnen.

Collections: bundestag_gesetze
MBPlG
Level: 2.0