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Legislation: seg

Title: § 6 Grad der Schädigungsfolgen

Description:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Grad der Schädigungsfolgen

Paragraph: 6

Full Text:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Grad der Schädigungsfolgen

(1) Ist für eine geschädigte Person die Schädigungsfolge anerkannt
worden, so wird für sie der Grad der Schädigungsfolgen festgesetzt.

(2) Der Grad der Schädigungsfolgen ist nach den allgemeinen
Auswirkungen der körperlichen, seelischen, geistigen oder
Sinnesbeeinträchtigungen, die durch die Schädigungsfolge bedingt sind,
in allen Lebensbereichen zu beurteilen. Er ist nach Zehnerwerten von
10 bis 100 zu bemessen. Ein bis zu 5 Grad geringerer Grad der
Schädigungsfolgen wird vom höheren Zehnergrad mit umfasst. Bei
geschädigten Kindern und Jugendlichen ist der Grad der
Schädigungsfolgen nach dem Grad zu bemessen, der sich bei Erwachsenen
mit gleichen Schädigungsfolgen ergibt, soweit damit keine
Schlechterstellung der Kinder und Jugendlichen verbunden ist.

(3) Vorübergehende sekundäre Gesundheitsstörungen sind nicht zu
berücksichtigen; als vorübergehend gilt ein Zeitraum von bis zu sechs
Monaten.

(4) Ist bei der geschädigten Person neben einer Schädigungsfolge auf
Grund einer Wehrdienstbeschädigung auch eine Schädigungsfolge auf
Grund eines schädigenden Ereignisses nach dem Vierzehnten Buch
Sozialgesetzbuch oder nach einem Gesetz, welches die Anwendung des
Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch vorsieht, anerkannt worden, so ist
ein einheitlicher Grad der Schädigungsfolgen festzusetzen.

(5) Das Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, durch
Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:

1.  die Grundsätze für die Beurteilung und Bemessung des Grades der
    Schädigungsfolgen im Sinne des Absatzes 2,

2.  die Grundsätze für die Anerkennung einer sekundären Gesundheitsstörung
    als Schädigungsfolge sowie

3.  das Verfahren für die Fortentwicklung der in den Nummern 1 und 2
    genannten Grundsätze.

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