Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

*    *   1.

    *   Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch
        Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der
        Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:

*    *
    *   a)

    *   Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch
        Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der
        Schleuse gezeigt werden.

*    *
    *
    *   Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;

    *

*    *
    *   b)

    *   ein rotes Licht oder zwei rote Lichter nebeneinander:

*    *
    *
    *   Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;

    *

*    *
    *   c)

    *   das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter
        oder ein rotes und ein grünes Licht nebeneinander:

*    *
    *
    *   Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;

    *

*    *
    *   d)

    *   ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter nebeneinander:

*    *
    *
    *   Einfahrt erlaubt.

    *

*    *   2.

    *   Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Nacht und bei Tag durch
        folgende Signallichter geregelt:

*    *
    *   a)

    *   ein rotes Licht oder zwei rote Lichter:

    *

*    *
    *
    *   Ausfahrt verboten;

    *

*    *
    *   b)

    *   ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter:

    *

*    *
    *
    *   Ausfahrt erlaubt.

    *

*    *   3.

    *   Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach den Nummern 1
        und 2 kann das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), anstelle des grünen
        Lichtes oder der grünen Lichter nach den Nummern 1 und 2 kann das
        Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.

    *        ![bgbl2_1994_j0054_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0054_ab_0010.jpg)

*    *   4.

    *   Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die
        Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne
        besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0