Source: https://www.gesetze-im-internet.de/drucklv/__7.html
Legislation: drucklv

Title: § 7 Prüfung durch Sachverständige

Description:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 7 Prüfung durch Sachverständige

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 7 Prüfung durch Sachverständige

(1) Die Arbeitskammern dürfen nur betrieben werden, wenn

1.  die Schleusen und Schachtrohre einer Kammer, in der ein höherer
    Arbeitsdruck als 0,5 bar herrschen darf,

2.  die elektrischen Anlagen

von einem behördlich anerkannten Sachverständigen nach Maßgabe der
Absätze 2 und 3 geprüft worden sind und dieser festgestellt hat, daß
sie den Anforderungen der Verordnung entsprechen, und er darüber eine
Prüfbescheinigung erteilt hat.

(2) Es müssen geprüft werden

1.  Schleusen und Schachtrohre

    a)  vor ihrer ersten Inbetriebnahme,

    b)  wiederkehrend vor ihrer Inbetriebnahme, nachdem sie zum dritten Mal
        neu installiert worden sind, zumindest aber vor Ablauf von 3 Jahren
        seit Abschluß der letzten Prüfung durch einen behördlich anerkannten
        Sachverständigen,

    c)  nach wesentlichen Änderungen,

2.  die elektrischen Anlagen vor der Inbetriebnahme der Arbeitskammer und
    nach wesentlichen Änderungen.

(3) Die Prüfung der Schleusen und Schachtrohre besteht

1.  vor der ersten Inbetriebnahme aus

    a)  einer Bauprüfung,

    b)  einer Wasserdruckprüfung mit einem Prüfdruck, der das 1,5fache des
        höchstzulässigen Arbeitsdrucks betragen muß,

    c)  einer Abnahmeprüfung,

2.  bei den wiederkehrenden Prüfungen vor der Inbetriebnahme aus

    a)  einer inneren Prüfung,

    b)  einer Wasserdruckprüfung mit einem Prüfdruck, der das 1,5fache des
        höchstzulässigen Arbeitsdrucks betragen muß,

    c)  einer äußeren Prüfung.

Ist die Schleusenanlage Teil des Baukörpers und eine
Wasserdruckprüfung nach der Nummer 1 Buchstabe b und der Nummer 2
Buchstabe b deshalb technisch nicht möglich, so ist eine andere
gleichwertige Prüfung vorzunehmen. Die Wasserdruckprüfung nach Nummer
2 Buchstabe b entfällt, wenn zu besorgen ist, daß dabei fest
eingebaute Geräte und Installationsteile beschädigt werden und wenn
eine Luftdruckprüfung mit dem 1,1fachen des höchstzulässigen
Arbeitsdrucks vorgenommen wird.

(4) Die zuständige Behörde kann bei Schadensfällen oder aus besonderem
Anlaß im Einzelfall außerordentliche Prüfungen anordnen. Dies gilt
auch bei Arbeitskammern mit einem höchstzulässigen Arbeitsdruck von
weniger als 0,5 bar.

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Level: 2.0