Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bwhfv/__15.html
Legislation: bwhfv

Title: § 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen

Description:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen

(1) Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler
Gesundheitsanwendungen im Sinne von § 33a des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch die von einer Ärztin oder einem Arzt der Bundeswehr
oder einer Zahnärztin oder einem Zahnarzt der Bundeswehr verordnet
worden sind, werden aus Beständen der Bundeswehr ausgegeben oder,
sofern die Ausgabe aus Beständen der Bundeswehr nicht möglich ist, auf
Grund ärztlicher oder zahnärztlicher Verordnung von den Soldatinnen
und Soldaten in zivilen Apotheken oder bei anderen zugelassenen
Leistungserbringern beschafft.

(2) Keine Arzneimittel sind

1.  Nahrungsergänzungs- und Stärkungsmittel,

2.  Lebensmittel im Sinne des § 2 Absatz 2 des Lebensmittel- und
    Futtermittelgesetzbuches und

3.  kosmetische Mittel im Sinne des § 2 Absatz 5 des Lebensmittel- und
    Futtermittelgesetzbuches.

Collections: bundestag_gesetze
BwHFV
Level: 3.0