Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__24.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: Druckanlagen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Druckanlagen

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Druckanlagen

**1.** **Anwendungsbereich und Ziel**

    Dieser Abschnitt gilt für die Prüfung der in den Nummern 2.1 und 2.2
    aufgeführten Druckanlagen und Anlagenteile vor der erstmaligen
    Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen sowie für
    wiederkehrende Prüfungen. Die Prüfungen sind mit dem Ziel
    durchzuführen, den sicheren Betrieb der Druckanlage bis zur nächsten
    Prüfung zu gewährleisten. Bei den Prüfungen sind die
    sicherheitsrelevanten Aufstellungs- und Umgebungsbedingungen sowie bei
    Dampfkesselanlagen der Aufstellungsraum einzubeziehen. Bei den
    Prüfungen nach diesem Abschnitt sollen gleichwertige Ergebnisse von
    Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder
    berücksichtigt werden.

**2.** **Begriffsbestimmungen**

2.1 Druckanlagen im Sinne der Nummer 1 sind

    a)  Dampfkesselanlagen, die beheizte überhitzungsgefährdete Druckgeräte
        zur Erzeugung von Dampf oder Heißwasser mit einer Temperatur von mehr
        als 110 Grad Celsius beinhalten,

    b)  Druckbehälteranlagen außer Dampfkesselanlagen,

    c)  Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck
        gelösten Gasen einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter
        (Füllanlagen), die dazu bestimmt sind, dass in ihnen folgende
        Behälter, Geräte oder Fahrzeuge befüllt werden:

        aa) Druckbehälter zum Lagern von Gasen aus ortsbeweglichen Druckgeräten,

        bb) ortsbewegliche Druckgeräte,

        cc) Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuge mit Gasen zur Verwendung als Treib-
            oder Brennstoff,

    d)  Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck für Gase, Dämpfe oder
        Flüssigkeiten, die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu
        kennzeichnen sind als

        aa) entzündbare Gase mit den Gefahrenhinweisen H220 oder H221,

        bb) entzündbare Flüssigkeiten, sofern sie einen Flammpunkt von höchstens
            55 Grad Celsius haben, mit den Gefahrenhinweisen H224, H225 oder H226,

        cc) pyrophore Flüssigkeiten mit dem Gefahrenhinweis H250,

        dd) akut toxisch mit den Gefahrenhinweisen H300, H310 oder H330,

        ee) ätzend mit dem Gefahrenhinweis H314.

    Druckanlagen müssen zugleich sein oder enthalten

    a)  Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen
        Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der
        Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von
        Druckgeräten auf dem Markt (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 164; L 157
        vom 23.6.2015, S. 112), mit Ausnahme der Druckgeräte im Sinne des
        Artikels 4 Absatz 3 dieser Richtlinie,

    b)  ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2010/35/EU des
        Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über
        ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates
        76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (ABl.
        L 165 vom 30.6.2010, S. 1), wobei Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie
        2010/35/EU keine Anwendung findet, oder

    c)  einfache Druckbehälter im Sinne der Richtlinie 2014/29/EU des
        Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur
        Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
        Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (ABl. L 96 vom
        29\.3.2014, S. 45), mit Ausnahme von einfachen Druckbehältern mit einem
        Druckinhaltsprodukt von höchstens 50 Bar*
        Liter.

2.2 Anlagenteile im Sinne der Nummer 1 sind

    a)  Druckgeräte nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe a, die Druckbehälter
        sind,

    b)  Druckgeräte nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe a, die Dampf- oder
        Heißwassererzeuger sind,

    c)  Druckgeräte nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe a, die Rohrleitungen für
        die unter Nummer 2.1 Satz 1 Buchstabe d aufgeführten Fluide sind,

    d)  einfache Druckbehälter nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe c,

    e)  ortsbewegliche Druckgeräte nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe b.

    Ausrüstungsteile im Sinne von Artikel 2 Nummer 4 der Richtlinie
    2014/68/EU sowie alle weiteren die Sicherheit beeinflussenden
    Ausrüstungsteile sind den jeweiligen Anlagenteilen zuzuordnen.

2.3 Für die Zuordnung von Anlagenteilen nach Nummer 2.2 zu Nummer 6
    Tabelle 3 bis 11 gilt:

    a)  Überhitzte Flüssigkeiten sind Flüssigkeiten, deren Dampfdruck bei der
        maximal zulässigen Temperatur um mehr als 0,5 Bar über dem normalen
        Atmosphärendruck (1,013 Bar) liegt.

    b)  Fluidgruppe 1 im Sinne dieses Abschnitts umfasst Fluide, die nach
        Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen sind als

        aa) explosive Stoffe/Gemische mit den Gefahrenhinweisen H200, H201, H202,
            H203, H204 oder H205,

        bb) entzündbare Gase mit den Gefahrenhinweisen H220 oder H221,

        cc) entzündbare Flüssigkeiten mit den Gefahrenhinweisen H224, H225 oder
            H226,

        dd) pyrophore Flüssigkeiten mit dem Gefahrenhinweis H250,

        ee) akut toxisch mit den Gefahrenhinweisen H300, H310 oder H330,

        ff) oxidierende Flüssigkeiten mit den Gefahrenhinweisen H271 oder H272,

        gg) oxidierende Gase mit dem Gefahrenhinweis H270.

        Entzündbare Flüssigkeiten, die mit dem Gefahrenhinweis H226 zu
        kennzeichnen sind, zählen nur dann zur Fluidgruppe 1, wenn sie einen
        Flammpunkt von höchstens 55 Grad Celsius haben und die bei der
        Verwendung maximal zulässige Temperatur über dem Flammpunkt liegt.

        Die Fluidgruppe 2 umfasst alle Fluide, die nicht unter Fluidgruppe 1
        genannt sind.

    c)  Ätzend sind Stoffe und Gemische, die mit dem Gefahrenhinweis H314 zu
        kennzeichnen sind.

2.4 Für die Zuordnung von Anlagenteilen nach Nummer 2.2 zu Nummer 6
    Tabelle 2 bis 11 kann anstelle des vom Hersteller angegebenen maximal
    zulässigen Drucks PS auch der vom Arbeitgeber festgelegte zulässige
    Betriebsdruck P
    B                    zugrunde gelegt werden. Dieser Betriebsdruck ist
    in der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren und in die
    Prüfbescheinigung oder die Aufzeichnung über die Prüfung vor der
    erstmaligen Inbetriebnahme oder über die Prüfung nach einer
    prüfpflichtigen Änderung aufzunehmen.

**3.** **Zur Prüfung befähigte Personen**

    Eine zur Prüfung befähigte Person gemäß § 2 Absatz 6, die Prüfungen
    nach diesem Abschnitt durchführt, muss, bezogen auf die jeweilige
    Prüfaufgabe, folgenden Anforderungen genügen:

    a)  sie verfügt über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder
        eine für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische
        Qualifikation,

    b)  sie besitzt ausreichende Kenntnisse des zugehörigen Regelwerkes,

    c)  sie verfügt über eine mindestens einjährige Erfahrung mit der
        Herstellung, dem Zusammenbau, dem Betrieb oder der Instandhaltung der
        zu prüfenden Druckanlagen oder Anlagenteile im Sinne dieses Abschnitts
        und

    d)  sie hält ihre Kenntnisse über Druckgefährdungen durch Teilnahme an
        Schulungen oder Unterweisungen, insbesondere zu folgenden Themen, auf
        aktuellem Stand:

        aa) Konstruktions- und Herstellungsverfahren,

        bb) Ausrüstung und Absicherungskonzepte,

        cc) Montage, Installation (Aufstellung) und Betrieb beziehungsweise
            Verwendung,

        dd) bestimmungsgemäßer Betrieb,

        ee) Gefährdungsbeurteilung,

        ff) Prüfungen, Prüffristen, Prüfverfahren einschließlich der Bewertung der
            Ergebnisse und

        gg) in der Praxis vorkommende, relevante Einflüsse und Schadensbilder.

**4.** **Prüfungen von Druckanlagen und Anlagenteilen vor Inbetriebnahme und
    nach prüfpflichtigen Änderungen**

4.1 Druckanlagen nach Nummer 2.1 einschließlich ihrer Anlagenteile nach
    Nummer 2.2 sind vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach
    prüfpflichtigen Änderungen zu prüfen.

    Dampfkesselanlagen zur Erzeugung von Dampf oder Heißwasser, die länger
    als zwei Jahre außer Betrieb waren, dürfen erst wieder in Betrieb
    genommen werden, nachdem ihre Anlagenteile nach Nummer 2.2 Buchstabe b
    einer inneren Prüfung unterzogen worden sind.

4.2 Bei der Prüfung vor Inbetriebnahme ist zu prüfen, ob

    a)  die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie
        beispielsweise die Betriebsanleitung, vorhanden sind und ihr Inhalt
        plausibel ist,

    b)  die Druckanlage einschließlich der Anlagenteile vorschriftsmäßig
        errichtet wurde und in einem sicheren Zustand ist und

    c)  die festgelegten technischen Schutzmaßnahmen geeignet und
        funktionsfähig und die festgelegten organisatorischen Maßnahmen
        geeignet sind.

    Die Prüfung nach einer prüfpflichtigen Änderung darf sich darauf
    beschränken zu prüfen, ob die Druckanlage vorschriftsmäßig geändert
    wurde und sicher funktioniert.

**5.** **Wiederkehrende Prüfungen von Druckanlagen und Anlagenteilen**

5.1 Druckanlagen nach Nummer 2.1 und ihre Anlagenteile nach Nummer 2.2
    sind wiederkehrend zu prüfen.

5.2 Bei der wiederkehrenden Prüfung ist festzustellen, ob

    a)  die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vorhanden sind
        und ihr Inhalt plausibel ist,

    b)  sich die Druckanlage in einem vorschriftsmäßigen Zustand befindet und
        sicher verwendet werden kann und

    c)  die festgelegten technischen Maßnahmen geeignet und funktionsfähig und
        die festgelegten organisatorischen Maßnahmen geeignet sind.

5.3 Die vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegende
    Prüffrist für die Druckanlage nach Nummer 2.1 darf zehn Jahre nicht
    überschreiten.

5.4 Die nach § 3 Absatz 6 im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung
    festzulegende Prüffrist muss bei Druckanlagen nach diesem Abschnitt
    spätestens innerhalb von sechs Monaten nach der Inbetriebnahme der
    Druckanlage ermittelt werden.

5.5 Wiederkehrende Prüfungen der Anlagenteile nach Nummer 2.2 bestehen aus
    äußeren Prüfungen, inneren Prüfungen und Festigkeitsprüfungen.

5.6 Äußere Prüfungen von Anlagenteilen können entfallen

    a)  bei Druckbehältern nach Nummer 2.2 Buchstabe a, es sei denn, sie sind
        feuerbeheizt, abgasbeheizt oder elektrisch beheizt,

    b)  bei einfachen Druckbehältern nach Nummer 2.2 Buchstabe d.

    Bei Rohrleitungen nach Nummer 2.2 Buchstabe c können innere Prüfungen
    entfallen.

5.7 Bei Prüfungen von Anlagenteilen können ersetzt werden

    a)  Besichtigungen bei inneren Prüfungen durch andere Verfahren und

    b)  statische Druckproben bei Festigkeitsprüfungen durch zerstörungsfreie
        Verfahren,

    wenn der Arbeitgeber ein von einer zugelassenen Überwachungsstelle
    bestätigtes Prüfkonzept vorlegt, mit dem sicherheitstechnisch
    gleichwertige Aussagen erreicht werden. Auf der Grundlage eines
    Prüfkonzepts können auch Maßnahmen festgelegt werden, auf deren
    Grundlage eine Prüfaussage getroffen werden kann, ohne dass dazu die
    Druckanlage oder Anlagenteile außer Betrieb genommen werden müssen.
    Ein Prüfergebnis darf nicht von einer Druckanlage auf eine andere
    Druckanlage übertragen werden. Abweichend von Satz 1 kann die
    Bestätigung des Prüfkonzeptes durch eine zur Prüfung befähigte Person
    erfolgen, wenn die betreffenden Anlagenteile nach Nummer 6 oder 7
    wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden
    dürfen.

5.8 Für Anlagenteile, die nach Nummer 6 Tabelle 2 bis 11 wiederkehrend von
    einer zugelassenen Überwachungsstelle zu prüfen sind, gelten die in
    Tabelle 1 festgelegten Höchstfristen.

    *        *   Tabelle 1
            Höchstfristen für die wiederkehrenden Prüfungen
            **von Anlagenteilen durch eine zugelassene Überwachungsstelle**

    *        *
        *   Anlagenteil

        *   Äußere Prüfung

        *   Innere Prüfung

        *   Festigkeitsprüfung

    *        *   1

        *   Dampfkessel nach Nr. 6
            Tabelle 2

        *   1 Jahr

        *   3 Jahre

        *   9 Jahre

    *        *   2

        *   Druckbehälter nach Nr. 6
            Tabelle 3, 4, 5 und 6

        *   2 Jahre
            (Ausnahmen nach Nr. 5.6 Satz 1)

        *   5 Jahre

        *   10 Jahre

    *        *   3

        *   Einfache Druckbehälter nach Nr. 6
            Tabelle 7

        *   entfällt

        *   5 Jahre

        *   10 Jahre

    *        *   4

        *   Rohrleitungen nach Nr. 6
            Tabelle 8, 9, 10 und 11

        *   5 Jahre

        *   entfällt

        *   5 Jahre

5.9 Für Anlagenteile, die nach Nummer 6 Tabelle 2 bis 9 wiederkehrend von
    einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden dürfen, darf die
    vom Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festzulegende
    Prüffrist höchstens zehn Jahre betragen. Abweichend von Satz 1 kann
    die Frist der Festigkeitsprüfungen auf 15 Jahre verlängert werden,
    wenn im Rahmen der äußeren beziehungsweise inneren Prüfung
    nachgewiesen wird, dass die Druckanlage sicher betrieben werden kann.
    Der Nachweis ist in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung
    darzulegen.

**6.** **Prüfzuständigkeiten**

    Die Prüfungen nach Nummer 4 und 5 sind von einer zugelassenen
    Überwachungsstelle durchzuführen. Abweichend von Satz 1 können die
    Prüfungen von zur Prüfung befähigten Personen durchgeführt werden,
    wenn dies in Tabelle 2 bis 11 oder in Nummer 7 Tabelle 12 vorgesehen
    ist. Setzt sich eine Druckanlage ausschließlich aus Anlagenteilen
    zusammen, bei denen die Prüfungen nach Nummer 4 oder nach Nummer 5 von
    zur Prüfung befähigten Personen durchgeführt werden dürfen, dürfen die
    entsprechenden Prüfungen nach Nummer 4 oder Nummer 5 für diese
    Druckanlage ebenfalls von einer zur Prüfung befähigten Person
    durchgeführt werden. In den Tabellen 2 bis 11 werden folgende
    Abkürzungen verwendet: ZÜS – zugelassene Überwachungsstelle; bP – zur
    Prüfung befähigte Person.

    *        *   Tabelle 2
            Prüfzuständigkeiten bei beheizten überhitzungsgefährdeten
            Druckgeräten zur Erzeugung von Dampf oder Heißwasser mit einer
            **Temperatur von mehr als 110 Grad Celsius nach Nummer 2.2 Satz 1
            Buchstabe b**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   > 2

        *   0,5 < PS ≤ 32

        *   ≤ 200

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   ≤ 1 000

        *   0,5 < PS ≤ 32

        *   200 < PS*                              V ≤ 1 000

        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   3

        *   > 1 000

        *   0,5 < PS ≤ 32

        *
        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   4

        *   ≤ 1 000

        *   0,5 < PS ≤ 32

        *   > 1 000

    *        *   5

        *   > 2

        *   > 32

        *

    *        *   Tabelle 3
            Prüfzuständigkeiten bei Druckbehältern und
            ortsbeweglichen Druckgeräten nach Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe a und e
            **für Gase, Dämpfe und überhitzte Flüssigkeiten der Fluidgruppe 1**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   1 < V ≤ 200

        *   > 0,5

        *   25 < PS*                              V ≤ 200

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   > 200

        *   0,5 < PS ≤ 1

        *

    *        *   3

        *   ≤ 1

        *   200 < PS ≤ 1 000

        *
        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   4

        *   > 1

        *   > 1

        *   200 < PS*                              V ≤ 1 000

    *        *   5

        *   ≤ 1

        *   > 1 000

        *
        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   6

        *   > 1

        *   > 1

        *   > 1 000

    *        *   Tabelle 4
            Prüfzuständigkeiten bei Druckbehältern und
            ortsbeweglichen Druckgeräten nach Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe a und e
            **für Gase, Dämpfe und überhitzte Flüssigkeiten der Fluidgruppe 2**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   1 < V ≤ 200

        *   > 0,5

        *   50 < PS*                              V ≤ 200

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   > 200

        *   0,5 < PS ≤ 1

        *

    *        *   3

        *   > 1

        *   > 1

        *   200 < PS*                              V ≤ 1 000

        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   4

        *   ≤ 1

        *   > 1 000

        *
        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   5

        *   > 1

        *   > 1

        *   > 1 000

    *        *   Tabelle 5
            Prüfzuständigkeiten bei Druckbehältern und
            ortsbeweglichen Druckgeräten nach Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe a und e
            **für nicht überhitzte Flüssigkeiten der Fluidgruppe 1**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *
        *   0,5 < PS ≤ 10

        *   > 200

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   ≤ 1

        *   > 500

        *   ≤ 1 000

    *        *   3

        *   ≤ 1

        *   > 500

        *   1 000 < PS*                              V ≤ 10 000

        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   4

        *   > 1

        *   > 500

        *   ≤ 10 000

    *        *   5

        *   > 1

        *   10 < PS ≤ 500

        *   > 200

    *        *   6

        *
        *   > 500

        *   > 10 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   Tabelle 6
            Prüfzuständigkeiten bei Druckbehältern und
            ortsbeweglichen Druckgeräten nach Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe a und e
            **für nicht überhitzte Flüssigkeiten der Fluidgruppe 2**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   ≤ 1

        *   > 1 000

        *   ≤ 1 000

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   ≤ 10

        *   > 1 000

        *   1000 < PS*                              V ≤ 10 000

        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   3

        *
        *   10 < PS ≤ 500

        *   > 10 000

    *        *   4

        *
        *   > 500

        *   > 10 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   Tabelle 7
            Prüfzuständigkeiten bei einfachen
            **Druckbehältern nach Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe d**

    *        *
        *   V [Liter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              V [Bar*
            Liter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *
        *   0,5 < PS ≤ 30

        *   50 < PS*                              V ≤ 200

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *
        *   0,5 < PS ≤ 1

        *   200 < PS*                              V ≤ 10 000

    *        *   3

        *
        *   1 < PS ≤ 30

        *   200 < PS*                              V ≤ 1 000

        *   ZÜS

        *   bP

    *        *   4

        *
        *   1 < PS ≤ 30

        *   1000 < PS*                              V ≤ 10 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   Tabelle 8
            Prüfzuständigkeiten bei Rohrleitungen nach
            Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe c für Gase, Dämpfe und überhitzte
            Flüssigkeiten,
            **die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen
            sind als**

    *        *
        *
            –   entzündbare Gase mit den Gefahrenhinweisen H220 oder H221,

            –   entzündbare Flüssigkeiten mit den Gefahrenhinweisen H224 oder H225,

            –   entzündbare Flüssigkeiten, wenn bei der Verwendung die maximal
                zulässige Temperatur über dem Flammpunkt liegt, aber begrenzt auf
                einen Flammpunkt von 55 Grad Celsius, mit dem Gefahrenhinweis H226,

            –   pyrophore Flüssigkeiten mit dem Gefahrenhinweis H250,

            –   akut toxisch mit dem Gefahrenhinweis H300, H310 oder H330

        *

    *        *
        *   DN [Millimeter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              DN [Bar*
            Millimeter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   > 25

        *   > 0,5

        *   ≤ 2 000

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   > 25

        *   > 0,5

        *   > 2 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    Bei Rohrleitungen mit DN*                    25 und PS*
    0,5 Bar für Gase, Dämpfe oder überhitzte Flüssigkeiten, die nach
    Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als akut toxisch Kategorie
    1 mit den Gefahrenhinweisen H300, H310 oder H330 zu kennzeichnen sind,
    müssen die Prüfungen vor Inbetriebnahme und die wiederkehrenden
    Prüfungen von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchgeführt
    werden.

    *        *   Tabelle 9
            Prüfzuständigkeiten bei Rohrleitungen nach
            Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe c für Gase, Dämpfe und überhitzte
            Flüssigkeiten,
            **die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen
            sind als**

    *        *
        *
            –   entzündbare Flüssigkeiten, wenn die Flüssigkeit höchstens bis zum
                Flammpunkt erwärmt wird, aber begrenzt auf einen Flammpunkt von 55
                Grad Celsius, mit dem Gefahrenhinweis H226,

            –   ätzend mit dem Gefahrenhinweis H314

        *

    *        *
        *   DN [Millimeter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              DN [Bar*
            Millimeter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   > 32

        *   > 0,5

        *   1000 < PS*                              DN ≤ 2 000

        *   bP

        *   bP

    *        *   2

        *   > 32

        *   > 0,5

        *   > 2 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   Tabelle 10
            Prüfzuständigkeiten bei Rohrleitungen nach
            Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe c für nicht überhitzte Flüssigkeiten,
            **die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen
            sind als**

    *        *
        *
            –   entzündbare Flüssigkeiten mit den Gefahrenhinweisen H224 oder H225,

            –   entzündbare Flüssigkeiten, wenn bei der Verwendung die maximal
                zulässige Temperatur über dem Flammpunkt liegt, aber begrenzt auf
                einen Flammpunkt von 55 Grad Celsius, mit dem Gefahrenhinweis H226,

            –   pyrophore Flüssigkeiten mit dem Gefahrenhinweis H250,

            –   akut toxisch mit dem Gefahrenhinweis H300, H310 oder H330

        *

    *        *
        *   DN [Millimeter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              DN [Bar*
            Millimeter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   > 25

        *   > 0,5

        *   > 2 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

    *        *   Tabelle 11
            Prüfzuständigkeiten bei Rohrleitungen nach
            Nummer 2.2 Satz 1 Buchstabe c für nicht überhitzte Flüssigkeiten,
            **die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen
            sind als**

    *        *
        *
            –   entzündbare Flüssigkeiten, wenn die Flüssigkeit höchstens bis zum
                Flammpunkt erwärmt wird, aber begrenzt auf einen Flammpunkt von 55
                Grad Celsius, mit dem Gefahrenhinweis H226,

            –   ätzend mit dem Gefahrenhinweis H314

        *

    *        *
        *   DN [Millimeter]

        *   PS [Bar]

        *   PS*                              DN [Bar*
            Millimeter]

        *   Prüfungen
            nach Nr. 4

        *   Prüfungen
            nach Nr. 5

    *        *   1

        *   > 200

        *   > 10

        *   > 5 000

        *   ZÜS

        *   ZÜS

**7.** **Besondere Prüfanforderungen für bestimmte Druckanlagen und
    Anlagenteile**

    Die in den Nummern 4 und 5 genannten Prüfungen sind für die
    nachfolgend aufgeführten Druckanlagen und Anlagenteile nach den sich
    aus Tabelle 12 ergebenden Maßgaben durchzuführen. Die Nummern 2.4 und
    5\.9 Satz 2 gelten sinngemäß. In Tabelle 12 werden folgende Abkürzungen
    verwendet: ZÜS – zugelassene Überwachungsstelle; bP – zur Prüfung
    befähigte Person.

7.1 Röhrenöfen in verfahrenstechnischen Anlagen

7.2 Kälte- und Wärmepumpenanlagen

7.3 Nicht direkt beheizte Wärmeerzeuger und Ausdehnungsgefäße in Heizungs-
    und Kälteanlagen sowie Wassererwärmungsanlagen für Trink- und
    Brauchwasser

7.4 Druckanlagen und Anlagenteile für die Erzeugung von Wasserdampf oder
    Heißwasser durch Wärmerückgewinnung

7.5 Rohrleitungen mit Prüfprogramm

7.6 Flaschen für Atemschutzgeräte für Arbeits- und Rettungszwecke sowie
    für Tauchgeräte

7.7 Druckbehälter mit Gaspolstern in Druckflüssigkeitsanlagen

7.8 Druckbehälter als Anlagenteile in elektrischen Schaltgeräten und
    Schaltanlagen

7.9 Schalldämpfer, die in Rohrleitungen eingebaut sind

7.10 Druckbehälter von Feuerlöschgeräten und Löschmittelbehälter

7.11 Druckbehälter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung

7.12 Ortsfeste Druckbehälter für körnige oder staubförmige Güter

7.13 Fahrzeugbehälter für flüssige, körnige oder staubförmige Güter

7.14 Druckbehälter für Gase oder Gasgemische in flüssiger oder gasförmiger
    Phase

7.15 Druckbehälter und daran angeschlossene überwachungsbedürftige
    Rohrleitungen für kalt verflüssigte Gase oder Gasgemische

7.16 Rotierende dampfbeheizte Zylinder

7.17 Steinhärtekessel

7.18 Druckbehälter und Rohrleitungen aus Glas

7.19 Druckbehälter in Wärmeübertragungsanlagen mit Wärmeträgerölen

7.20 Versuchsautoklaven zur Durchführung von Versuchen mit unbekanntem
    Reaktionsablauf

7.21 Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen

7.22 Pneumatische Weinpressen (Membranpressen, Schlauchpressen)

7.23 Plattenwärmetauscher

7.24 Lagerbehälter für Lebensmittel

7.25 Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckgeräte in verwendungsfertigen
    Maschinen

7.26 Druckanlagen, die bestimmungsgemäß für den ortsveränderlichen Einsatz
    verwendet werden

7.27 Ortsfeste Füllanlagen für Gase

7.28 Druckbehälter mit Schnellverschlüssen

7.29 Ortsbewegliche Druckgeräte nach Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe b

7.30 Druckbehälter mit Einbauten

*    *   Tabelle 12
        **Prüfanforderungen für bestimmte Druckanlagen und Anlagenteile**

*    *   Nr.

    *   Druckanlage/Anlagenteil

    *   Prüfungen nach Nr. 4

    *   Prüfungen nach Nr. 5

*    *   Prüfung der Druckanlage

    *   Prüfung der Anlagenteile

*    *   äußere Prüfung

    *   innere Prüfung

    *   Festigkeitsprüfung

*    *   Prüfzuständigkeit

    *   Prüfzuständigkeit

    *   Höchstfrist

    *   Prüfzuständigkeit

    *   Höchstfrist

    *   Prüfzuständigkeit

    *   Höchstfrist

    *   Prüfzuständigkeit

    *   Höchstfrist

*    *   **7.1**

    *   **Röhrenöfen in verfahrenstechnischen Anlagen, die ausschließlich aus
        Rohranordnungen bestehen**

*    *
    *
    *   bP

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   2 Jahre

    *   bP

    *   5 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *   **7.2**

    *   **Kälte- und Wärmepumpenanlagen, die mit folgenden Fluiden in
        geschlossenen Kreisläufen betrieben werden**

*    *
    *   a)

    *   mit Fluiden der Fluidgruppe 1 nach Nr. 2.3 Buchstabe b

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 5, 8, 10

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 5, 8, 10

*    *   wenn ZÜS

    *   5 Jahre

    *   entfällt

    *   wiederkehrende Prüfungen der Anlagenteile müssen nur durchgeführt
        werden, wenn das Anlagenteil zu Instandsetzungsarbeiten außer Betrieb
        genommen wird

*    *   wenn bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   b)

    *   mit allen anderen Fluiden, die
        nicht unter Fluidgruppe 1 ge-
        nannt sind

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4, 6, 9, 11

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 4, 6, 9, 11

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   wiederkehrende Prüfungen der Anlagenteile müssen nur durchgeführt
        werden, wenn das Anlagenteil zu Instandsetzungsarbeiten außer Betrieb
        genommen wird

*    *   **7.3**

    *   **Nicht direkt beheizte Wärmeerzeuger und Ausdehnungsgefäße in
        Heizungs- und Kälteanlagen sowie Wassererwärmungsanlagen für Trink-
        oder Brauchwasser mit Wasser- oder Heizmitteltemperaturen von
        höchstens 120 Grad Celsius**

*    *
    *   a)

    *   Nicht direkt beheizte Wärmeerzeuger in Heizungs- und Kälteanlagen

    *   bP

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   b)

    *   Ausdehnungsgefäße in Heizungs- und Kälteanlagen

    *   bP

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   c)

    *   Druckbehälter, die der Beheizung von geschlossenen Wasserräumen von
        Wassererwärmungsanlagen für Trink- oder Brauchwasser dienen

    *   bP

    *   bP

    *[^F806469_7.3_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   1 Jahr

    *   entfällt

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.4**

    *   **Druckanlagen und Anlagenteile für die Erzeugung von Wasserdampf oder
        Heißwasser durch Wärmerückgewinnung**

*    *
    *   a)

    *   in denen Wasserdampf
        oder Heißwasser in einem
        Herstellungsverfahren durch
        Wärmerückgewinnung entsteht

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   b)

    *   in denen Rauchgase gekühlt
        werden und der entstehende
        Wasserdampf oder das ent-
        stehende Heißwasser der Verfahrens-
        anlage zugeführt wird

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   c)

    *   in denen Rauchgase gekühlt
        werden und der entstehende
        Wasserdampf oder das ent-
        stehende Heißwasser nicht
        überwiegend der Verfahrens-
        anlage zugeführt wird

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 2

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 2

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   1 Jahr

    *   ZÜS

    *   3 Jahre

    *   ZÜS

    *   9 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *   **7.5**

    *   **Rohrleitungen mit Prüfprogramm**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 8 bis 11

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.5_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   bP

    *   5 Jahre

    *   entfällt

    *   bP

    *   5 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.6**

    *   **Flaschen für Atemschutzgeräte für Arbeits- und Rettungszwecke sowie
        für Tauchgeräte**

*    *
    *   a)

    *   Flaschen für Atemschutzgeräte

    *   Entfällt, wenn als
        Baugruppe in Verkehr gebracht und das nächste Prüfdatum
        auf der Flasche
        angegeben ist

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

*    *
    *   b)

    *   Flaschen für Tauchgeräte

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   2,5 Jahre

    *   ZÜS

    *   2,5 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

*    *
    *   Nach einer Prüfung sind jeweils das aktuelle und das nächste Prüfdatum
        auf dem Flaschenkörper anzugeben. Die Erstellung einer
        Sammelprüfbescheinigung und deren Vorhaltung beim Arbeitgeber ist
        ausreichend.

*    *   **7.7**

    *   **Druckbehälter mit Gaspolstern in Druckflüssigkeitsanlagen
        (Druckausgleichsbehälter, Hydraulikspeicher)**

*    *
    *   a)

    *   sofern die verwendeten
        Flüssigkeiten und die Gase
        auf die drucktragende Wan-
        dung keine korrodierende
        Wirkung haben

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   b)

    *   in ölhydraulischen Regelanlagen

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   entfällt

    *   entfällt

    *   entfällt

    *   entfällt

*    *   **7.8**

    *   **Druckbehälter als Anlagenteile in elektrischen Schaltgeräten und
        Schaltanlagen**

*    *
    *   a)

    *   Druckluftbehälter (Haupt- und
        Zwischenbehälter), sofern
        diese mit trockener Luft be-
        füllt sind

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4, 7

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich Nr. 6 Tabelle 4, 7

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.8_01_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *

*    *
    *

*    *
    *   b)

    *   Isoliermittel- oder Löschmittelvorratsbehälter, sofern die
        Flüssigkeiten oder die Gase auf die drucktragende Wandung keine
        korrodierende Wirkung haben sowie
        Hydraulikspeicher

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   entfällt

    *   entfällt

*    *   **7.9**

    *   **Schalldämpfer, die in Rohrleitungen eingebaut sind**

*    *
    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   Für Schalldämpfer, die in Rohrleitungen im Sinne von Nr. 2.1 Satz 1
        Buchstabe d eingebaut sind, findet Nr. 5.6 Satz 2 entsprechende
        Anwendung.

*    *   **7.10**

    *   **Druckbehälter von Feuerlöschern und Löschmittelbehältern**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
[^f817170_01_BJNR004910015BJNE002704126]
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   entfällt

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *   5 Jahre
[^f817170_02_BJNR004910015BJNE002704126]
[^f817170_03_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   ZÜS

    *   10 Jahre
[^f817170_04_BJNR004910015BJNE002704126]
[^f817170_05_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.11**

    *   **Druckbehälter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung**

*    *
    *   a)

    *   Druckbehälter mit
        Auskleidung

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_a01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_a02_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *

*    *
    *

*    *
    *   b)

    *   Druckbehälter mit
        Ausmauerung

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_b01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_b02_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_b03_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *
    *   bP

    *

*    *
    *

*    *
    *   c)

    *   Druckbehälter mit einem
        Zwischenraum zwischen
        Auskleidung und Mantel

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_c01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_c02_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   ZÜS

    *

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *
    *   bP

    *

*    *
    *

*    *
    *   d)

    *   Rohrleitungen mit Auskleidung
        oder Ausmauerung

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 8 bis 11

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 8 bis 11

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.11_d01_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *

*    *
    *

*    *   **7.12**

    *   **Ortsfeste Druckbehälter für körnige oder staubförmige Güter**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.12_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   5 Jahre

    *   entfällt

*    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.13**

    *   **Fahrzeugbehälter für flüssige, körnige oder staubförmige Güter**

*    *
    *   a)

    *   Fahrzeugbehälter für körnige oder staubförmige Güter

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^f816369_06_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *[^f816369_07_BJNR004910015BJNE002704126]
   5 Jahre

    *   entfällt

*    *
    *
    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   b)

    *   Fahrzeugbehälter für flüssige Güter

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^f816369_08_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *
    *
    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.14**

    *   **Druckbehälter für Gase oder Gasgemische in flüssiger oder
        gasförmiger Phase**

*    *
    *   a)

    *   Die Aufstellung von Druckbehältern für Gase oder Gasgemische, die auf
        die drucktragende Wandung keine korrodierende Wirkung haben und die in
        Serie gefertigt wurden und die nach Nr. 6 Tabelle 3 und 4 in die
        Prüfzuständigkeit einer ZÜS fallen, kann von einer bP geprüft werden,
        wenn der Behälter mit Ausrüstung als Baugruppe im Sinne der Richtlinie
        2014/68/EU in Verkehr gebracht wurde und die Ausrüstung im Sinne des
        Artikels 2 Nr. 4 und 5 der Richtlinie 2014/68/EU in der Baugruppe
        enthalten ist.

*    *
    *   b)

    *   Bei Druckbehältern, die zur Durchführung wiederkehrender Prüfungen von
        ihrem Aufstellungsort entfernt und nach Durchführungen dieser
        Prüfungen an einem anderen Ort wieder aufgestellt werden, kann die
        erneute Prüfung vor Inbetriebnahme entfallen,
        aa) sofern die Anschlüsse und die Ausrüstungsteile des Druckbehälters
        nicht geändert worden sind und
        bb) am neuen Aufstellungsort bereits eine Prüfung der dort vorhandenen
        Anlagenteile vor Inbetriebnahme eines gleichartigen Druckbehälters
        durchgeführt worden ist.

*    *
    *   c)

    *   Nicht erdgedeckte Druck-
        behälter für Gase oder Gas-
        gemische, die auf die druck-
        tragende Wandung keine
        korrodierende Wirkung haben

    *   siehe Nr. 7.14
        Buchstabe a,
        sonst gilt Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.14_c01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *
    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.14_c02_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   d)

    *   Erdgedeckte Druckbehälter für Gase oder Gasgemische, die auf die
        drucktragende Wandung keine korrodierende Wirkung haben, und die
[^F806469_7.14_d01_BJNR004910015BJNE002704126]
        durch besondere Schutzmaßnahmen
        gegen Beschädigungen durch chemische und mechanische Einwirkungen
        geschützt sind

    *   siehe Nr. 7.14
        Buchstabe a,
        sonst gilt Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.14_d02_BJNR004910015BJNE002704126]
[^F806469_7.14_d03_BJNR004910015BJNE002704126]
   ,

    *   ,

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.14_d04_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   e)

    *   Druckbehälter zum Verdampfen von Gasen oder Gasgemischen, die auf die
        drucktragende Wandung keine korrodierende Wirkung haben und die
        ausschließlich aus Rohranordnungen bestehen

    *   bP

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   entfällt

    *   bP

    *[^F806469_7.14_e01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   bP

    *

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   f)

    *   Lagerbehälter für Propan,
        Butan oder deren Gemische
        mit*                      3 t Fassungsvermögen

    *   siehe Nr. 7.14
        Buchstabe a,
        sonst gilt Nr. 6
        Tabelle 3

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3

    *
    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 3

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *[^F806469_7.14_f01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.14_f02_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.14_f03_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   g)

    *   Druckbehälter zur Lagerung
        von Gasen oder Gas-
        gemischen, bei denen eine
        korrodierende Wirkung auf
        die drucktragende Wandung
        nicht auszuschließen ist

    *   siehe Nr. 7.14
        Buchstabe a,
        sonst gilt Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *
    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.14_g01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *
    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *
    *   h)

    *   Elektrisch beheizte Druck-
        behälter für CO
        2

    *   siehe Nr. 7.14
        Buchstabe a,
        sonst gilt Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *
    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.14_h01_BJNR004910015BJNE002704126]
   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.15**

    *   **Druckbehälter und daran angeschlossene überwachungsbedürftige
        Rohrleitungen für kalt verflüssigte Gase oder Gasgemische**

*    *
    *   Druckbehälter und daran angeschlossene überwachungsbedürftige
        Rohrleitungen für kalt verflüssigte Gase oder
        Gasgemische mit Betriebstemperaturen von dauernd weniger als –10 Grad
        Celsius

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *
    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *[^F806469_7.15_01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *
    *   Wiederkehrende innere Prüfungen und Festigkeitsprüfungen müssen nur
        durchgeführt werden, wenn die Druckbehälter und Rohrleitungen für
        Instandsetzungsarbeiten außer Betrieb genommen werden.

*    *
    *

*    *   **7.16**

    *   **Rotierende dampfbeheizte Zylinder**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   entfällt

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 4

*    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.16_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.17**

    *   **Steinhärtekessel**

*    *
    *
    *   ZÜS

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.17_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.18**

    *   **Druckbehälter und Rohrleitungen aus Glas**

*    *
    *   Druckbehälter und Rohrleitungen mit Ausnahme von Versuchsautoklaven

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6
[^F806469_7.18_01_BJNR004910015BJNE002704126]
        und 8 bis 11

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6
        und 8 bis 11

    *[^F806469_7.18_02_BJNR004910015BJNE002704126]

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.19**

    *[^F806469_7.19_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   **Druckbehälter**
        **in Wärmeübertragungsanlagen mit Wärmeträgerölen**

*    *
    *
    *   PS*                      V
        [Bar*                      Liter]

    *   Prüfzuständigkeit:

    *   Prüfzuständigkeit: bei PS*                      V*
        500 Bar*                      Liter: ZÜS; bei PS*
        V*                      500 Bar*                      Liter: bP

*    *
    *
    *   sofern beheizt:

    *
    *
    *
    *

*    *   > 100

    *[^F806469_7.19_02_BJNR004910015BJNE002704126]
   ZÜS

    *   ZÜS/bP

    *[^F806469_7.19_03_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   ≤ 100

    *   bP

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.20**

    *   **Versuchsautoklaven zur Durchführung von Versuchen mit unbekanntem
        Reaktionsablauf**

*    *
    *
    *[^F806469_7.20_01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   entfällt

    *
    *
    *   Prüfzuständigkeit: – bei PS*                      V*
        100 Bar*                      Liter: ZÜS;
        – bei PS*                      V*                      100 Bar*
        Liter: bP

*    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.21**

    *   **Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   entfällt

    *   entfällt

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.21_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

*    *   **7.22**

    *   **Pneumatische Weinpressen (Membranpressen, Schlauchpressen)**

*    *
    *
    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   entfällt

    *   Prüfzuständigkeit: – bei V*                      1 Liter und PS*
        1 000 Bar oder V*                      1 Liter und
        PS*                      V*                      200 Bar*
        Liter: ZÜS;
        – sonst bP

*    *   ZÜS/bP

    *[^F806469_7.22_a01_BJNR004910015BJNE002704126]
   5 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.22_a02_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   ZÜS

    *

*    *   bP

    *
    *   bP

    *

*    *
    *

*    *   **7.23**

    *   **Plattenwärmetauscher**

*    *
    *   Bei Plattenwärmetauschern, deren Plattenverbindungen nicht oder nur
        zum Teil im Kraftfluss infolge der Druckbeaufschlagung liegen, z. B.
        bei Lastaufnahme durch einen Rahmen, können die Prüfungen vor der
        erstmaligen Inbetriebnahme oder nach einer prüfpflichtigen Änderung
        und die wiederkehrenden Prüfungen entfallen.

*    *   **7.24**

    *   **Lagerbehälter für Lebensmittel**

*    *
    *   a)

    *   Lagerbehälter mit gas- oder
        dampfförmiger Phase, deren
        drucktragende Wandung
        unmittelbar mit Lebensmitteln
        in Kontakt steht

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.24_01_BJNR004910015BJNE002704126]

    *   ZÜS

    *

*    *   bP

    *
    *   bP

    *

*    *
    *

*    *
    *   b)

    *   Ausrüstungsteile von Lagerbehältern für Lebensmittel nach Nr. 7.24
        Buchstabe a, die unter Druck gefüllt, entleert oder sterilisiert
        werden

    *   Prüfzuständigkeit:
        bei PS*                      1 Bar: ZÜS,
        sonst bP

    *   Prüfzuständigkeit: bei PS*                      1 Bar: ZÜS, sonst bP

*    *   entfällt

    *   ZÜS/bP

    *   5 Jahre

    *   entfällt

*    *   **7.25**

    *   **Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckgeräte in
        verwendungsfertigen Maschinen**

*    *
    *   a)

    *   Verwendungsfertige Druckanlagen

    *   PS*                      V
        [Bar*                      Liter]

    *   Prüfzu-
[^F806469_7.25_a01_BJNR004910015BJNE002704126]
        ständigkeit

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 2 bis 7
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9

*    *   *                      1 000

    *   ZÜS

*    *   *                      1 000

    *   bP

*    *
    *

*    *
    *   b)

    *   Druckgeräte in verwendungsfertigen Maschinen

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 2 bis 7,
        nur Prüfung
[^F806469_7.25_b01_BJNR004910015BJNE002704126]
        der Unterlagen

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 2 bis 7
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9

*    *
    *

*    *   **7.26**

    *   **Druckanlagen, die bestimmungsgemäß für den ortsveränderlichen
        Einsatz verwendet werden**

*    *
    *
    *[^F806469_7.26_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   Nur erstmalig
        .
        Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9

*    *
    *

*    *   **7.27**

    *   **Ortsfeste Füllanlagen für Gase**

*    *
    *   a)

    *   Druckanlagen mit Druck-
        behältern zum Lagern von
        Gasen, die aus ortsbeweg-
        lichen Druckgeräten befüllt
        werden nach Nr. 2.1 Satz 1
        Buchstabe c Doppelbuch-
        stabe aa

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6,
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4 und 8, 9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   b)

    *   Druckanlagen, in denen orts-
        bewegliche Druckgeräte be-
        füllt werden nach Nr. 2.1
        Satz 1 Buchstabe c Doppel-
        buchstabe bb

    *   ZÜS

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4 und 8, 9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

*    *
    *   c)

    *   Druckanlagen zur Befüllung
        von Fahrzeugen nach Nr. 2.1
        Satz 1 Buchstabe c Doppel-
        buchstabe cc

    *   ZÜS

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3, 4 und 8, 9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)
        Die Prüffristen ergeben sich aus Nr. 5.8 und Nr. 5.9
        (ggf. unter Beachtung von Nr. 7.14, Nr. 7.15)

*    *   **7.28**

    *   **Druckbehälter mit Schnellverschlüssen**

*    *
    *   Druckbehälter mit Schnellverschlüssen, die Gase,
        Gasgemische oder überhitzte Flüssigkeiten enthalten

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3, 4

    *   bei V ≤ 1 Liter und
        PS*                      1 000 Bar
        oder V*                      1 Liter,
        PS*                      0,5 Bar und
        PS*                      V*                      1 000 Bar*
        Liter: ZÜS, sonst bP

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus
        Nr. 6 Tabelle 3, 4

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *
    *
    *   bP

    *   2 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *   **7.29**

    *   **Ortsbewegliche Druckgeräte nach Nr. 2.1 Satz 2 Buchstabe b**

*    *
    *   a)

    *   Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der
        Richtlinie 2010/35/EU, die befüllt und an einem anderen Ort entleert
        werden

    *   Prüfungen nach Nr. 4 und Nr. 5 können entfallen, wenn die
        ortsbeweglichen Druckgeräte den Anforderungen der Richtlinie
        2010/35/EU für Prüfung und Verwendung entsprechen.

*    *
    *   b)

    *   Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der
        Richtlinie 2010/35/EU, die
        jedoch auf dem Betriebsgelände verwendet werden, ohne dass dabei eine
        Beförderung im Sinne der Richtlinie 2008/68/EG erfolgt

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   entfällt

    *   entfällt

    *   Die Prüffristen ergeben sich aus
        Nr. 5.8 und Nr. 5.9
        (ggf. unter Beachtung der besonderen
        Prüfanforderungen aus Nr. 7)

*    *   **7.30**

    *   **Druckbehälter mit Einbauten**

*    *
    *   Druckbehälter mit Einbauten
        oder losen Schüttungen

    *   Die Prüfzuständigkeit
        ergibt sich aus Nr. 6,
        Tabelle 3 bis 6

    *   Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 3 bis 6

*    *   ZÜS/bP

    *   10 Jahre

    *   ZÜS

    *[^F806469_7.30_01_BJNR004910015BJNE002704126]
   2 Jahre

    *   ZÜS

    *   5 Jahre
        erstmalig,
        danach
[^F806469_7.30_02_BJNR004910015BJNE002704126]
        10 Jahre

    *   ZÜS

    *   10 Jahre

*    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

    *   bP

    *   10 Jahre

*    *
    *

   bei Wärmeträgermedien mit Stoffen und Gemischen, die nach Artikel 3
    der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 gefährlich sind.
[^F806469_7.3_01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.5_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     An überwachungsbedürftigen Rohrleitungen nach Nr. 2.2 Satz 1 Buchstabe
    c können Prüfungen, die nach Nr. 6 Tabelle 8 bis 11 einer ZÜS
    zugeordnet sind, abweichend von einer bP durchgeführt werden, wenn
    a) auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung in einem Prüfprogramm
    die wiederkehrenden Prüfungen von Rohrleitungen nach Nr. 2.2 Satz 1
    Buchstabe c schriftlich festgelegt wurden und               b) eine
    ZÜS bescheinigt hat, dass mit den Festlegungen die Anforderungen
    dieser Verordnung erfüllt werden.               Die ZÜS muss
    stichprobenweise überprüfen, ob die schriftlichen Festlegungen
    eingehalten und die Prüfungen durchgeführt werden.
[^F806469_7.8_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Die inneren Prüfungen sind durch Festigkeitsprüfungen zu ergänzen,
    wenn               a) prüfpflichtige Änderungen stattgefunden haben
    oder               b) die inneren Prüfungen zur Beurteilung des
    sicherheitstechnischen Zustands der Behälter nicht ausreichen.
    Sofern feuer-, abgas- oder elektrisch beheizt.
[^F806469_7.11_a01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende Festigkeitsprüfungen können entfallen, sofern bei den
    inneren Prüfungen keine Beschädigung der Auskleidung festgestellt
    worden ist.
[^F806469_7.11_a02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Sofern feuer-, abgas- oder elektrisch beheizt.
[^F806469_7.11_b01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.11_b02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Innere Prüfungen müssen durchgeführt werden, wenn
    a) Teile der Ausmauerung im Ausmaß von einem Quadratmeter oder mehr
    entfernt worden sind,               b) Wandungen freigelegt worden
    sind oder               c) Anfressungen oder Schäden an den Wandungen
    der Behälter festgestellt worden sind.
    Festigkeitsprüfungen müssen durchgeführt werden, wenn die Ausmauerung
    vollständig entfernt worden ist.
[^F806469_7.11_b03_BJNR004910015BJNE002704126]:     Sofern feuer-, abgas- oder elektrisch beheizt.
[^F806469_7.11_c01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.11_c02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende Prüfungen brauchen nicht durchgeführt zu werden, wenn
    der Zwischenraum im Hinblick auf die Dichtheit der Auskleidung geprüft
    wird und               a) das Verfahren auf Prüfung der Dichtheit von
    der ZÜS auf Zuverlässigkeit und Eignung geprüft worden ist und
    b) in den Prüfaufzeichnungen nach § 17 ein Nachweis über die Prüfung
    des Zwischenraums enthalten ist.               Innere Prüfungen sind
    dann durchzuführen, wenn die drucktragende Wandung im Rahmen von
    Instandsetzungsarbeiten nach Ablauf der Fristen so geöffnet wird, dass
    sie einer inneren Prüfung zugänglich ist.
    Nach Instandsetzungsarbeiten sind Festigkeitsprüfungen oder
    zerstörungsfreie Prüfungen, mit denen sicherheitstechnisch
    gleichwertige Aussagen erreicht werden, durchzuführen.
[^F806469_7.11_d01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Sofern Hinweise auf eine Schädigung der drucktragenden Wandung
    vorliegen, sind bei der inneren Prüfung zusätzlich zerstörungsfreie
    Prüfverfahren einzusetzen.
[^F806469_7.12_01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.14_c01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Es müssen alle zwei Jahre äußere Prüfungen wie folgt durchgeführt
    werden:               a) bei unbeheizten Druckbehältern für
    entzündbare Gase oder Gasgemische durch eine bP,               b) bei
    beheizten Druckbehältern durch eine ZÜS.               Die äußere
    Prüfung gilt abweichend von § 16 Absatz 3 als fristgerecht
    durchgeführt, wenn sie bis zum Ende des Jahres ihrer Fälligkeit
    durchgeführt worden ist.
[^F806469_7.14_c02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Besteht die drucktragende Wandung weder ganz noch teilweise aus
    hochfesten Feinkornbaustählen mit einer Streckgrenze von mindestens
    370 N/mm², können die wiederkehrenden Festigkeitsprüfungen entfallen,
    wenn               a) die Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme
    oder nach einer prüfpflichtigen Änderung höchstens zehn Jahre
    zurückliegt oder               b) bei der zuletzt durchgeführten
    inneren Prüfung keine Mängel an der drucktragenden Wandung
    festgestellt worden sind.
[^F806469_7.14_d01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Zu den besonderen Schutzmaßnahmen gegen Beschädigungen gehört
    insbesondere die Ausrüstung mit               a) Bitumenumhüllungen
    und zusätzlichem kathodischem Korrosionsschutz,
    b) zusätzlichem Außenbehälter aus Stahl und einer Lecküberwachung des
    Zwischenraums oder               c) einer Außenbeschichtung mit
    geeigneten Beschichtungsstoffen, die den Beanspruchungen bei
    bestimmungsgemäßer Verwendung standhalten.               Die
    besonderen Schutzmaßnahmen sind in die Prüfung vor der erstmaligen
    Inbetriebnahme oder nach einer prüfpflichtigen Änderung einzubeziehen.
    Die Eignung und die Funktionsfähigkeit vom kathodischen
    Korrosionsschutz ist dabei spätestens nach einem Jahr von einer bP zu
    prüfen.
[^F806469_7.14_d02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrend zu prüfen sind:               a) die Funktionsfähigkeit
    der Lecküberwachung alle zwei Jahre von einer bP,               b) die
    Funktionsfähigkeit der Einrichtungen für kathodischen Korrosionsschutz
    alle zwei Jahre von einer bP,               c) kathodische
    Korrosionsschutzanlagen mit Fremdstrom im Wechsel mit b) alle vier
    Jahre von einer ZÜS.
[^F806469_7.14_d03_BJNR004910015BJNE002704126]:     Es müssen alle zwei Jahre äußere Prüfungen wie folgt durchgeführt
    werden:               a) bei unbeheizten Druckbehältern für
    entzündbare Gase oder Gasgemische durch eine bP,               b) bei
    beheizten Druckbehältern durch eine ZÜS.               Die äußere
    Prüfung gilt abweichend von § 16 Absatz 3 als fristgerecht
    durchgeführt, wenn sie bis zum Ende des Jahres ihrer Fälligkeit
    durchgeführt worden ist.
    Es gilt Nr. 7.14 Buchstabe c Fußnote 2.
[^F806469_7.14_d04_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende innere Prüfungen und Festigkeitsprüfungen müssen nur
    durchgeführt werden, wenn die Druckbehälter für
    Instandsetzungsarbeiten außer Betrieb genommen werden.
[^F806469_7.14_e01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Die äußere Prüfung gilt abweichend von § 16 Absatz 3 als fristgerecht
    durchgeführt, wenn sie bis zum Ende des Jahres ihrer Fälligkeit
    durchgeführt worden ist.
[^F806469_7.14_f01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.14_f02_BJNR004910015BJNE002704126]:     An nicht erdgedeckten Druckbehältern kann bei der wiederkehrenden
    Prüfung auf die Besichtigung der inneren Wandung verzichtet werden,
    wenn die Behälter               a) ausschließlich der Lagerung von
    Propan, Butan oder deren Gemischen mit einem genormten Reinheitsgrad
    dienen und               b) keine Einbauten, zum Beispiel Heizungen
    oder Versteifungsringe, haben.
    Es gilt Nr. 7.14 Buchstabe c Fußnote 2.
[^F806469_7.14_f03_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Druckbehältern für entzündbare Gase oder Gasgemische müssen äußere
    Prüfungen alle zwei Jahre durch die ZÜS durchgeführt werden. Die
    äußere Prüfung gilt abweichend von § 16 Absatz 3 als fristgerecht
    durchgeführt, wenn sie bis zum Ende des Jahres ihrer Fälligkeit
    durchgeführt worden ist.
[^F806469_7.14_g01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Es gilt Nr. 7.14 Buchstabe c Fußnote 2.
[^F806469_7.14_h01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Druckbehältern für entzündbare Gase oder Gasgemische müssen alle
    zwei Jahre äußere Prüfungen durch eine bP durchgeführt werden. Die
    äußere Prüfung gilt abweichend von § 16 Absatz 3 als fristgerecht
    durchgeführt, wenn sie bis zum Ende des Jahres ihrer Fälligkeit
    durchgeführt worden ist.
[^F806469_7.15_01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.16_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende Festigkeitsprüfungen müssen nach Ablauf der Fristen nur
    durchgeführt werden, wenn               a) die Zylinder aus dem
    Maschinengestell ausgebaut werden oder               b) bei der
    inneren Prüfung Mängel an der drucktragenden Wandung festgestellt
    wurden.
    An instandgesetzten Steinhärtekesseln mit eingesetzten Flicken müssen
    die Reparaturbereiche jährlich wiederkehrend einer
    Oberflächenrissprüfung unterzogen werden. In Bereichen von Flicken mit
    einer Länge von über 400 Millimetern in Längsrichtung muss die erste
    wiederkehrende Oberflächenrissprüfung ein halbes Jahr nach der
    Reparatur durchgeführt werden. Auf wiederkehrende
    Oberflächenrissprüfungen kann verzichtet werden, wenn bei fünf
    aufeinanderfolgenden Prüfungen eines Reparaturbereichs keine Mängel
    festgestellt wurden.
[^F806469_7.17_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     An Druckanlagen mit Druckbehältern und Rohrleitungen aus Glas muss vor
    der erstmaligen Inbetriebnahme oder nach einer prüfpflichtigen
    Änderung zusätzlich eine Dichtheitsprüfung von einer bP durchgeführt
    werden.
[^F806469_7.18_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Druckbehältern und Rohrleitungen aus Glas können die
    wiederkehrenden Prüfungen entfallen. Falls die Behälter oder die
    Rohrleitungen durch abtragende Medien beansprucht werden, müssen in
    Zeitabständen, die entsprechend den Betriebsbeanspruchungen
    festzulegen sind, die Wanddicken von einer bP gemessen werden.
[^F806469_7.18_02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Druckbehälter, in denen Wärmeträgeröle erhitzt werden oder in denen
    die Wärmeträgeröle oder ihre Dämpfe zur Wärmeabgabe verwendet werden.
[^F806469_7.19_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wärmeübertragungsanlagen und Teile dieser Anlagen dürfen vor der
    erstmaligen Inbetriebnahme sowie nach einer Instandsetzung oder einer
    prüfpflichtigen Änderung nur in Betrieb genommen werden, nachdem sie
    von einer bP auf Dichtheit geprüft worden sind.
[^F806469_7.19_02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wärmeübertragungsanlagen dürfen nur betrieben werden, wenn der
    Wärmeträger mindestens einmal jährlich von einer bP auf weitere
    Verwendbarkeit geprüft worden ist.
[^F806469_7.19_03_BJNR004910015BJNE002704126]:     Die Prüfung vor Inbetriebnahme und die wiederkehrenden äußeren
    Prüfungen können entfallen. Vor jeder Verwendung ist jedoch eine
    Prüfung durch eine bP durchzuführen.
[^F806469_7.20_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende Festigkeitsprüfungen brauchen nach Ablauf der Frist nur
    durchgeführt zu werden, wenn die Heizplatten aus dem Maschinengestell
    ausgebaut werden.
[^F806469_7.21_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Im Zuge der Prüfung der Druckanlage ist insbesondere eine Prüfung der
    Ausrüstungsteile vorzunehmen.
[^F806469_7.22_a01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Die wiederkehrenden Prüfungen können entfallen, sofern jährlich
    mindestens einmal eine Prüfung auf sichtbare Schäden durch eine bP
    vorgenommen worden ist. Werden jedoch an druckbeanspruchten Teilen
    Schäden festgestellt oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, müssen
    innere Prüfungen und Festigkeitsprüfungen durchgeführt werden.
[^F806469_7.22_a02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Wiederkehrende innere Prüfungen und Festigkeitsprüfungen können
    entfallen, sofern die Druckbehälter jährlich mindestens einmal von
    einer bP auf innere und äußere sichtbare Schäden geprüft worden sind
    und an druckbeanspruchten Teilen keine Schäden festgestellt werden.
[^F806469_7.24_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei verwendungsfertig serienmäßig hergestellten Druckanlagen mit
    Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU oder mit einfachen
    Druckbehältern im Sinne der Richtlinie 2014/29/EU kann eine Prüfung
    vor Inbetriebnahme ohne Bezug auf einen Aufstellplatz an einem Muster
    durch eine ZÜS durchgeführt werden, sofern für Geräte oder Behälter
    das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V
    höchstens 1 000 Bar · Liter beträgt. Die Prüfung vor Inbetriebnahme
    hinsichtlich der Aufstellungsbedingungen darf von einer bP
    durchgeführt werden.
[^F806469_7.25_a01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei verwendungsfertig hergestellten Maschinen mit eingebauten
    Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU oder einfachen
    Druckbehältern im Sinne der Richtlinie 2014/29/EU beschränkt sich die
    Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme darauf zu prüfen, ob die
    für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vorhanden sind und
    ihr Inhalt plausibel ist. Dies gilt jedoch nur, wenn aus den
    technischen Unterlagen die zutreffende Auswahl der Druckgeräte für die
    vorgesehene Betriebsweise sowie die sichere Montage und Installation
    in der Maschine hervorgeht und nachweislich die Sicherheit der
    Druckgeräte nicht von den Aufstellungsbedingungen der Maschine
    abhängt.
[^F806469_7.25_b01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.26_01_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Druckbehälteranlagen im Sinne von Nr. 2.1 Satz 1 Buchstabe b, die
    an wechselnden Aufstellungsorten verwendet werden, ist nach dem
    Wechsel des Aufstellungsortes eine erneute Prüfung vor Inbetriebnahme
    nicht erforderlich, wenn               a) eine Bescheinigung über eine
    andernorts durchgeführte Prüfung vor Inbetriebnahme vorliegt,
    b) sich keine neue Betriebsweise ergeben hat und die
    Anschlussverhältnisse sowie die Ausrüstung unverändert bleiben und
    c) an die Aufstellung keine besonderen Anforderungen zu stellen sind.
    Bei besonderen Anforderungen an die Aufstellung genügt es, wenn die
    sichere Aufstellung am Betriebsort von einer zur Prüfung befähigten
    Person geprüft wird und hierüber eine Aufzeichnung vorliegt.
    Sofern feuer-, abgas- oder elektrisch beheizt.
[^F806469_7.30_01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^F806469_7.30_02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Die Prüffrist für die inneren Prüfungen kann auf bis zu zehn Jahre
    erweitert werden, sofern               a) Schädigungen der
    drucktragenden Wandung, wie Korrosion oder Erosion, nicht zu
    unterstellen sind,               b) die innere Prüfung aller
    Wandungsteile nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich
    ist und               c) bei der ersten wiederkehrenden inneren
    Prüfung keine Mängel an der drucktragenden Wandung festgestellt worden
    sind.
    Bei tragbaren und fahrbaren Feuerlöschern, die als funktionsfertige
    Baugruppe nach Richtlinie 2014/68/EU in Verkehr gebracht wurden,
    entfällt die Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme nach Nummer 4.
[^f817170_01_BJNR004910015BJNE002704126]: [^f817170_02_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Feuerlöschern, die nur im Einsatz unter Druck gesetzt werden oder
    die als Löschmittel CO             2              enthalten, müssen
    wiederkehrende innere Prüfungen und wiederkehrende
    Festigkeitsprüfungen nach Ablauf der Prüffristen nur durchgeführt
    werden, wenn die Druckbehälter zu Instandhaltungszwecken geöffnet oder
    mit Löschmittel wieder oder neu befüllt werden.
    Bei stationären Löschanlagen, die zur Speicherung von nicht korrosiv
    wirkenden Löschgasen dienen, müssen wiederkehrende innere Prüfungen
    und wiederkehrende Festigkeitsprüfungen nach Ablauf der Prüffristen
    nur durchgeführt werden, wenn die Druckbehälter zu
    Instandhaltungszwecken geöffnet werden oder wenn Löschmittel
    nachgefüllt wird.
[^f817170_03_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei Feuerlöschern mit Pulver als Löschmittel, bei denen bei der
    inneren Prüfung keine Mängel festgestellt wurden, können
    wiederkehrende Festigkeitsprüfungen entfallen.
[^f817170_04_BJNR004910015BJNE002704126]:     Bei tragbaren und fahrbaren Feuerlöschern mit Innenauskleidung können
    wiederkehrende Festigkeitsprüfungen entfallen, wenn bei den inneren
    Prüfungen keine Beschädigung der Auskleidung festgestellt worden ist.
[^f817170_05_BJNR004910015BJNE002704126]:     Gilt nur für Straßenfahrzeugbehälter, die nach Maßgabe von Nr. 6
    Tabelle 3 und 4 durch eine ZÜS wiederkehrend zu prüfen sind. Im
    Übrigen können äußere Prüfungen entfallen.
[^f816369_06_BJNR004910015BJNE002704126]:     Im Rahmen der wiederkehrenden inneren Prüfungen sind stichprobenweise
    zerstörungsfreie Prüfungen, zum Beispiel Oberflächenrissprüfungen, an
    hochbeanspruchten Schweißnähten durchzuführen.
[^f816369_07_BJNR004910015BJNE002704126]:     Gilt nur für Straßenfahrzeugbehälter, die nach Maßgabe von Nr. 6
    Tabelle 3 und 4 durch eine ZÜS wiederkehrend zu prüfen sind. Im
    Übrigen können äußere Prüfungen entfallen.
[^f816369_08_BJNR004910015BJNE002704126]: 
(zu § 14 Absatz 4)

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