Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seg/__17.html
Legislation: seg

Title: § 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Description:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Paragraph: 17

Full Text:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

(1) § 44 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. Für
die Berechnung der Höhe des Pflegegeldes ist ein Mindestbetrag von 467
Euro und ein Höchstbetrag von 2 075 Euro zugrunde zu legen.

(2) § 13 gilt entsprechend.

(3) Für die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Monat können
einkommensabhängige Geldleistungen nach diesem Gesetz um höchstens die
Hälfte gemindert werden, soweit dies nach den persönlichen
Bedürfnissen und Verhältnissen der geschädigten Person angemessen ist.
Der Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen bleibt bei der
Minderung außer Betracht.

Collections: bundestag_gesetze
SEG
Level: 5.0