Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__7d.html
Legislation: aeg_1994

Title: § 7d Anerkennungen

Description:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 7d Anerkennungen

Paragraph: 7d

Full Text:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 7d Anerkennungen

Wer

1.  Einrichtungen betreibt, in denen dem Fahr- und Zugbegleitpersonal oder
    sonstigem, mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrautem
    Eisenbahnpersonal die erforderlichen technischen Kenntnisse über
    Fahrzeuge oder über Strecken, die nur mit einer Sicherheitsgenehmigung
    betrieben werden dürfen, die erforderlichen Kenntnisse der
    Betriebsvorschriften und Betriebsverfahren, einschließlich der
    Signalgebung, der Zugsteuerung und Zugsicherung, sowie der für die
    betreffenden Strecken geltenden Notfallverfahren vermittelt werden,

2.  Prüfungen für die Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins oder der
    Zusatzbescheinigung durchführt,

3.  als Arzt oder Psychologe Tauglichkeitsuntersuchungen für die
    Erteilung, Aussetzung oder Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins
    durchführt oder unter seiner Aufsicht durchführen lässt,

bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde nach Maßgabe einer
auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 5 und 15 ergangenen
Rechtsverordnung. Satz 1 gilt nicht für Eisenbahnen, die
Schulungseinrichtungen nach Satz 1 Nummer 1 betreiben, wenn ihnen eine
Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung erteilt worden
ist oder sie einen Eisenbahnbetriebsleiter bestellt haben, dessen
Bestellung durch die zuständige Eisenbahnaufsichtsbehörde bestätigt
worden ist.

Collections: bundestag_gesetze
AEG-1994
Level: 2.0