Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Legislation: abwv

Title: H Betreiberpflichten

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

(1) Betreiber haben nachstehende Parameter im Abwasser an der
Einleitungsstelle in das Gewässer wie folgt zu messen, wenn Abwasser
aus Anlagen für die angegebenen Produktionen eingeleitet wird:

*    *   Parameter

    *   Produktion

    *   Mindesthäufigkeit

*    *   Kupfer

    *   DCE (Oyxchlorierung)

    *   Monatlich

*    *   Anilin

    *   MDA

    *   Monatlich

*    *   Chlorierte Lösemittel

    *   MDI, TDI

    *   Monatlich

*    *   DCE

    *   DCE, VCM

    *   Monatlich

*    *   PCDD/PCDF

    *   DCE (Oxychlorierung)

    *   Dreimonatlich

Sofern nicht anders angegeben, sind die Messungen in der
durchflussproportionalen 24-Stunden-Mischprobe vorzunehmen. Bei
Abwasserströmen mit nachgewiesenen geringen Schwankungen im
Volumenstrom und in der Konzentration können die Messungen nach
behördlicher Festlegung auch in der zeitproportional entnommenen
24-Stunden-Mischprobe erfolgen. Wird mit vorliegenden Datenreihen eine
deutliche Stabilität der Messergebnisse nachgewiesen, kann die
Häufigkeit der Messungen nach behördlicher Festlegung verringert
werden.

Die Bestimmung des Parameters DCE erfolgt als Tagesmittelwert aus
mindestens drei Stichproben an einem Tag im Abstand von mindestens 30
Minuten.

(2) Betreiber haben nachstehende Parameter im Abwasser am jeweils
angegebenen Ort der Probenahme oder der Messung wie folgt zu messen:

*    *   Parameter

    *   Produktion

    *   Mindesthäufigkeit

*    *   TOC

    *   DNT

    *[^F829229_16_BJNR056610997BJNE003012128]
   Wöchentlich

*    *   TOC

    *   MDI, TDI

    *   Monatlich

*    *   DCE

    *   DCE, VCM

    *   Täglich

*    *   VCM

    *   DCE, VCM

    *   Täglich

*    *   PCDD/PCDF

    *   DCE

    *   Dreimonatlich

*    *   Kupfer

    *   DCE

    *   Täglich

*    *   Abfiltierbare Stoffe

    *   DCE

    *   Täglich

Die Bestimmung der Parameter DCE und VCM erfolgt als Tagesmittelwert
aus mindestens drei Stichproben an einem Tag im Abstand von mindestens
30 Minuten. Bei Abwasserströmen mit nachgewiesenen geringen
Schwankungen im Volumenstrom und in der Konzentration können die
Messungen nach behördlicher Feststellung auch in zeitproportional
entnommenen 24-Stunden-Mischproben erfolgen.

Die Mindesthäufigkeit kann für die Parameter Kupfer und abfiltrierbare
Stoffe auf monatliche Messungen reduziert werden, sofern die
Eliminationsleistung durch die Überwachung geeigneter Leitparameter
ausreichend kontrolliert wird.

(3) Der Nachweis der Einhaltung der Anforderungen dieses Abschnitts
ist Bestandteil des Jahresberichtes gemäß Abschnitt I Teil H Absatz 3.

(4) Die Messungen der Parameter nach den Absätzen 1 und 2 sind nach
den Analysen- und Messverfahren nach Anlage 1 oder nach behördlich
anerkannten Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen
Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den
Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bis 3 unberührt.

[^F829229_02_BJNR056610997BJNE003012128]:     Der Jahresmittelwert für den TOC darf bis zu 100 mg/l betragen, wenn
    a)                                die Eliminationsrate im
    Jahresdurchschnitt bei der Vor- und Endbehandlung mindestens 90
    Prozent beträgt und

    b)                                                   im Fall einer
    biologischen Behandlung mindestens eine der folgenden Voraussetzungen
    erfüllt ist:                                         aa)
    der BSB5-Wert im Ablauf beträgt höchstens 20 mg/l und die CSB-
    Schlammbelastung beträgt höchstens 0,25 kg CSB/kg organischer
    Trockensubstanz im Schlamm oder

    bb)                                            die Auslegung und der
    Betrieb der Behandlungsanlage sind auf eine gezielte Nitrifikation
    ausgerichtet.

[^F829229_03_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert für den TOC darf mehr als 100 mg/l betragen, wenn
a)                                die Eliminationsrate im
Jahresdurchschnitt bei der Vor- und Endbehandlung mindestens 95
Prozent beträgt,

b)                                eine der in Fußnote 1 Buchstabe b
genannten Voraussetzungen erfüllt ist und

c)                                der TOC im Zulauf zur
Abwasserendbehandlung mehr als 2,0 g/l im Jahresdurchschnitt beträgt
und der Zulauf einen hohen Anteil an schwer abbaubaren organischen
Verbindungen aufweist.

Der Jahresmittelwert für den TOC gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Herstellung von Methylcellulose stammt
[^F829229_04_BJNR056610997BJNE003012128]: [^F829229_05_BJNR056610997BJNE003012128]: Es gilt entweder der Jahresmittelwert für TN             b
oder für N             ges             .
[^F829229_06_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert für TN             b              und N
ges              gilt nicht bei Abwasserbehandlungsanlagen ohne
biologische Abwasserbehandlung.
[^F829229_07_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert für TN             b              und N
ges              kann bei TN             b              bis zu 40 mg/l
und bei N             ges              bis zu 35 mg/l betragen, wenn
die Eliminationsrate bei der Vor- und Endbehandlung im
Jahresdurchschnitt jeweils mindestens 70 Prozent beträgt.
Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Herstellung jodierter
Röntgenkontrastmittel oder aus der Herstellung von Propylenoxid oder
Epichlorhydrin nach dem Chlorhydrinverfahren stammt.
[^F829229_08_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert gilt nicht für anorganisches Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Herstellung anorganischer
Schwermetallverbindungen stammt.
[^F829229_09_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Verarbeitung metallkontaminierter fester
anorganischer Rohstoffe stammt.
[^F829229_10_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Produktion von chromorganischen
Verbindungen stammt.
[^F829229_11_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Herstellung kupferorganischer
Verbindungen oder aus der Herstellung von Vinylchlorid-Monomer oder
1,2-Dichlorethan durch Oxychlorierung stammt.
[^F829229_12_BJNR056610997BJNE003012128]: Der Jahresmittelwert gilt nicht für Abwasser, dessen
Hauptschadstofffracht aus der Herstellung von Viskosefasern stammt.
[^F829229_13_BJNR056610997BJNE003012128]: mit Wirbelschichtreaktor
[^F829229_14_BJNR056610997BJNE003012128]: mit Festbettreaktor stammt.
[^F829229_15_BJNR056610997BJNE003012128]: Bei diskontinuierlicher Ableitung von Abwasser beträgt die
Mindesthäufigkeit der Überwachung einmal pro Ableitung.
[^F829229_16_BJNR056610997BJNE003012128]:

Collections: bundestag_gesetze
AbwV
Level: 2.0