Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__13.html
Legislation: abbergv

Title: Anhang 4 Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
Anhang 4 Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)

Paragraph: 13

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
Anhang 4 Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1485 - 1486

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        0   Begriffsbestimmung

            Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung ist eine
            Kennzeichnung, die - bezogen auf einen bestimmten Gegenstand, eine
            bestimmte Tätigkeit oder einen bestimmten Sachverhalt - jeweils
            mittels eines Schildes, einer Farbe, eines Leucht- oder
            Schallzeichens, einer verbalen Kommunikation oder eines Handzeichens
            eine Aussage über Sicherheit oder Gesundheitsschutz ermöglicht.

        1   Allgemeine Anforderungen

        1.1 Art der Kennzeichnung

        1.1.1 Ständige Kennzeichnung

        1.1.1.1 Für die ständige Kennzeichnung in Form von Verbots-, Warn- und
            Gebotszeichen sowie für die Kennzeichnung und Standorterkennung von
            Erste-Hilfe- oder Rettungsmitteln sind Schilder zu benutzen. Zur
            Kennzeichnung und Standorterkennung von Material und Ausrüstungen zur
            Brandbekämpfung sind Schilder oder Sicherheitsfarben dauerhaft
            anzubringen.

        1.1.1.2 Die Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen hat in der in Anhang
            III der Richtlinie 92/58/EWG vom 24. Juni 1992 über
            Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder
            Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (ABl. EG Nr. L 245 S.
            23) vorgesehenen Form zu erfolgen.

        1.1.1.3 Die Kennzeichnung bei Gefahr des Anstoßens gegen Hindernisse und bei
            Absturzgefahr muß dauerhaft in Form einer Sicherheitsfarbe oder von
            Schildern angebracht werden.

        1.1.1.4 Die Kennzeichnung von Fahrspuren muß dauerhaft in Form einer
            Sicherheitsfarbe angebracht werden.

        1.1.2 Vorübergehende Kennzeichnung

        1.1.2.1 Hinweise auf Gefahren und Notrufe an Personen zur Durchführung
            bestimmter Tätigkeiten, wie beispielsweise die Evakuierung von
            Personen, sind vorübergehend und unter Berücksichtigung der
            Austauschbarkeit und Kombination (Nummer 1.2) durch Leucht- oder
            Schallzeichen oder verbale Kommunikation zu übermitteln.

        1.1.2.2 Die Anleitung von Personen bei Handhabungsvorgängen, die ein Risiko
            oder eine Gefahr darstellen, ist vorübergehend und in Form von
            Handzeichen oder verbaler Kommunikation zu regeln.

        1.2 Gegenseitige Austauschbarkeit und Kombination

        1.2.1 Bei gleicher Wirkung kann gewählt werden

        1.2.1.1 zwischen einer Sicherheitsfarbe und einem Schild zur Kennzeichnung der
            Gefahr von Stolpern oder Absturz,

        1.2.1.2 zwischen Leuchtzeichen, Schallzeichen und verbaler Kommunikation,

        1.2.1.3 zwischen Handzeichen und verbaler Kommunikation.

        1.2.2 Bestimmte Kennzeichnungsarten können gemeinsam verwendet werden. Dies
            gilt für Leuchtzeichen und Schallzeichen, Leuchtzeichen und verbale
            Kommunikation, Handzeichen und verbale Kommunikation.

        1.3 Sicherheitsfarbe

        1.3.1 Die Hinweise in nachstehender Tabelle gelten für jede Kennzeichnung,
            bei der eine Sicherheitsfarbe verwendet wird.

*    *   Sicherheitsfarbe

    *   Bedeutung

    *   Hinweise - Angaben

*    *   Rot

    *   Verbotszeichen

    *   Gefährliches Verhalten

*    *   Gefahr - Alarm

    *   Halt, Stillstand, Not-Ausschalteinrichtung Evakuierung

*    *   Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung

    *   Kennzeichnung und Standort

*    *   Gelb oder Gelb-Orange

    *   Warnzeichen

    *   Achtung, Vorsicht Überprüfung

*    *   Blau

    *   Gebotszeichen

    *   Besonderes Verhalten oder Tätigkeit - Verpflichtung zum Tragen einer
        persönlichen Schutzausrüstung

*    *   Grün

    *   Erste-Hilfe-, Rettungszeichen

    *   Türen, Ausgänge, Wege, Betriebsmittel, Stationen, Räume

*    *   Gefahrlosigkeit

    *   Rückkehr zum Normalzustand

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    *
        1.4 Wirksamkeit von Sicherheits- oder Gesundheitsschutzzeichen

        1.4.1 die Wirksamkeit eines Sicherheits- oder Gesundheitsschutzzeichens darf
            nicht beeinträchtigt werden durch

        1.4.1.1 eine schlechte Gestaltung, eine ungenügende Anzahl, einen schlechten
            Standort, einen schlechten Zustand oder eine mangelhafte
            Funktionsweise;

        1.4.1.2 eine andere Kennzeichnung oder Emissionsquelle gleicher Art, die die
            Sicht- oder Hörbarkeit beeinträchtigt. Dabei ist anzustreben

        1.4.1.2.1 die Verwendung einer übermäßigen Anzahl von Schildern in unmittelbarer
            Nähe zueinander zu vermeiden;

        1.4.1.2.2 nicht gleichzeitig zwei verwechselbare Leuchtzeichen zu verwenden;

        1.4.1.2.3 ein Leuchtzeichen nicht in der Nähe einer relativ ähnlichen anderen
            Lichtquelle zu verwenden;

        1.4.1.2.4 nicht gleichzeitig zwei Schallzeichen einzusetzen;

        1.4.1.2.5 kein Schallzeichen zu verwenden, wenn der Umgebungslärm zu stark ist.

        1.5 Weitere Vorkehrungen

        1.5.1 Die Mittel und Vorrichtungen zur Sicherheits- oder
            Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend
            regelmäßig gereinigt, gewartet, geprüft und instandgesetzt sowie bei
            Bedarf erneuert werden.

        1.5.2 Die Anzahl und die Anordnung der zu verwendenden Mittel oder
            Vorrichtungen zur Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
            haben sich nach dem Ausmaß der Gefährdungen sowie nach dem zu
            erfassenden Bereich zu richten.

        1.5.3 Die Kennzeichnungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen für den
            Fall, daß diese ausfällt, über eine Notversorgung verfügen. Eine
            Notversorgung ist nicht erforderlich, wenn bei Unterbrechung der
            Energiezufuhr keine Gefährdung mehr besteht.

        1.5.4 Sobald ein Leucht- oder Schallzeichen ausgelöst wird, ist mit einer
            bestimmten Handlung zu beginnen. Das Zeichen muß so lange andauern,
            wie dies für die Ausführung der Handlung erforderlich ist. Die Leucht-
            oder Schallzeichen müssen nach einer Aktion unverzüglich wieder
            betriebsbereit gemacht werden. Sie müssen vor ihrer Inbetriebnahme
            sowie danach in ausreichender Häufigkeit auf ihre einwandfreie
            Funktionsweise und ihre tatsächliche Wirksamkeit geprüft werden.

        1.5.5 Sind die auditiven oder visuellen Möglichkeiten der betroffenen
            Arbeitnehmer - auch durch das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung
            - eingeschränkt, so sind geeignete zusätzliche oder alternative
            Maßnahmen zu ergreifen.

        1.5.6 Orte, Räume oder umschlossene Bereiche, die für die Lagerung
            erheblicher Mengen gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen verwendet
            werden, sind mit einem in Betracht kommenden Warnzeichen aus Anhang II
            Nummer 3.2 der Richtlinie 92/58/EWG zu versehen oder nach Maßgabe von
            Anhang III Nummer 1 der Richtlinie 92/58/EWG zu kennzeichnen, sofern
            die einzelnen Verpackungen oder Behälter nicht bereits mit einer
            ausreichenden Kennzeichnung versehen sind.

        2   Weitere Anforderungen

            Unbeschadet der Anforderungen nach Nummer 1 muß die Sicherheits- oder
            Gesundheitsschutzkennzeichnung den Anforderungen der Anhänge II bis IX
            der Richtlinie 92/58/EWG entsprechen.

(zu § 22a Abs. 2)

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Level: 2.0