Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__21.html
Legislation: abbergv

Title: § 21 Pflichten der Beschäftigten

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 21 Pflichten der Beschäftigten

Paragraph: 21

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 21 Pflichten der Beschäftigten

(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten
sowie gemäß der Unterweisung und besonderer Weisung des Unternehmers
für ihre Sicherheit und Gesundheit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz
1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der
Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei
der Arbeit betroffen sind.

(2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere

1.  Maschinen, Geräte, Apparate, maschinen- und elektrotechnische Anlagen,
    Werkzeuge und Arbeitsstoffe bestimmungsgemäß zu benutzen,

2.  Schutzvorrichtungen bestimmungsgemäß zu verwenden, nicht außer Betrieb
    zu setzen, willkürlich zu verändern oder umzustellen,

3.  die ihnen zur Verfügung gestellte persönliche Schutzausrüstung
    bestimmungsgemäß zu benutzen, an einem dafür vorgesehenen Platz zu
    lagern, vor der Benutzung durch Inaugenscheinnahme auf ihren
    ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen und erkannte Mängel unverzüglich zu
    melden.

(3) Die Beschäftigten haben dem Unternehmer oder der zuständigen
verantwortlichen Person jede von ihnen festgestellte unmittelbare
erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den
Schutzsystemen festgestellten Mangel unverzüglich zu melden. Sie
sollen diese auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit oder dem
Betriebsarzt sowie dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten
Buches Sozialgesetzbuch mitteilen. Gemeinsam mit der Fachkraft für
Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt haben sie den Unternehmer
nachhaltig darin zu unterstützen, daß dieser seinen Pflichten
nachkommen kann, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der
Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und entsprechend den
behördlichen Auflagen zu erfüllen.

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ABBergV
Level: 2.0