Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__58.html
Legislation: messev

Title: Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen

Paragraph: 58

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen

Bei der internen Fertigungskontrolle mit in unregelmäßigen Abständen
erfolgenden überwachten Produktprüfungen sind über die Vorgaben des
Moduls A hinaus folgende Bestimmungen anzuwenden:

1.  Je nach Entscheidung des Herstellers hat eine akkreditierte interne
    Stelle oder eine vom Hersteller gewählte Konformitätsbewertungsstelle
    nach § 13 oder § 14 des Mess- und Eichgesetzes in von ihr festgelegten
    unregelmäßigen Abständen die Produktprüfungen durchzuführen oder
    durchführen zu lassen, um die Qualität der internen Produktprüfungen
    zu überprüfen, wobei die Prüfung unter anderem der technischen
    Komplexität der Messgeräte und der Produktionsmenge Rechnung trägt.
    Vor dem Inverkehrbringen hat die akkreditierte interne Stelle oder die
    Konformitätsbewertungsstelle vor Ort eine geeignete Stichprobe der
    Endprodukte zu entnehmen und zu untersuchen sowie geeignete Prüfungen
    entsprechend den einschlägigen Abschnitten der harmonisierten Normen,
    normativen Dokumente oder vom Ausschuss nach § 46 des Mess- und
    Eichgesetzes ermittelten Regeln, technischen Spezifikationen oder
    Feststellungen oder gleichwertige Prüfungen durchzuführen, um die
    Konformität des Messgeräts mit den geltenden Anforderungen des Mess-
    und Eichgesetzes und dieser Verordnung zu prüfen. Liegen einschlägige
    harmonisierte Normen, normative Dokumente oder vom Ausschuss nach § 46
    des Mess- und Eichgesetzes ermittelte Regeln, technische
    Spezifikationen oder Feststellungen nicht vor, hat die interne
    akkreditierte Stelle oder die Konformitätsbewertungsstelle darüber zu
    befinden, welche Prüfungen durchzuführen sind.

2.  Mit dem Stichprobenverfahren ist zu ermitteln, ob sich der
    Fertigungsprozess des Messgeräts innerhalb annehmbarer Grenzen bewegt,
    um die Konformität des Messgeräts zu gewährleisten. Entspricht eine
    erhebliche Zahl der als Probe entnommenen Geräte nicht einem
    annehmbaren Qualitätsniveau, trifft die akkreditierte interne Stelle
    oder die Konformitätsbewertungsstelle die erforderlichen Maßnahmen.

3.  Führt eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne der §§ 13 und 14 des
    Mess- und Eichgesetzes die Prüfungen durch, bringt der Hersteller nach
    erfolgreichem Stichprobenverfahren unter ihrer Verantwortung während
    des Fertigungsprozesses ihre Kennnummer an.

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MessEV
Level: 2.0