Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__6.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Paragraph: 6

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

1.  Bei der Annäherung an Strecken, die durch das Tafelzeichen A.4 (Anlage
    7) gekennzeichnet sind, müssen die Bergfahrer bei der Annäherung von
    Talfahrern halten und warten, bis diese die Strecken durchfahren
    haben.

2.  Wenn die zuständigen Behörden das Begegnen dadurch ausschließen, daß
    sie die Durchfahrt jeweils nur in einer Richtung gestatten, wird

    a)  ein Verbot der Durchfahrt durch ein allgemeines Verbotszeichen A.1
        (Anlage 7),

    b)  die Erlaubnis zur Durchfahrt durch ein allgemeines Hinweiszeichen E.1
        (Anlage 7)

    angezeigt. Je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die
    Durchfahrt verbietet, durch das Tafelzeichen B.8 (Anlage 7)
    angekündigt werden.

3.  Zeigt eine zum Setzen der Zeichen nach Nummer 2 eingerichtete
    Signalstation keines dieser Zeichen, müssen die Fahrzeuge anhalten und
    warten, bis die Erlaubnis zur Weiterfahrt von Bediensteten der
    zuständigen Behörden mündlich, durch Funk oder durch Zeichen erteilt
    wird.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 5.0