Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kvbg/__40.html
Legislation: kvbg

Title: § 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen

Description:
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (KVBG)
Teil 5 - Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
§ 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen

Paragraph: 40

Full Text:
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (KVBG)
Teil 5 - Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
§ 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen

(1) Zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung gemäß den
Zielen in den §§ 2 und 4 legen die Anlagenbetreiber ihre in der Anlage
2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage
2 für die jeweilige Braunkohleanlage als endgültiges Stilllegungsdatum
vermerkten Zeitpunkt (Stilllegungszeitpunkt) endgültig still und
überführen sie vorher in eine Zeitlich gestreckte Stilllegung, sofern
dies in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehen ist, zu dem
dort genannten Zeitpunkt (Überführungszeitpunkt) sowie nach Maßgabe
des § 50.

(2) Der Anlagenbetreiber kann eine Braunkohleanlage vorbehaltlich und
nach Maßgabe von § 42 vor dem Stilllegungszeitpunkt vorläufig oder
endgültig stilllegen. Die Überführung einer Braunkohleanlage in die
Zeitlich gestreckte Stilllegung vor dem Überführungszeitpunkt ist mit
der Maßgabe möglich, dass die Braunkohleanlage auch entsprechend
früher endgültig stillgelegt wird, so dass der in Anlage 2 für diese
Braunkohleanlage vorgesehene Zeitraum in der gestreckten Stilllegung
nicht verlängert wird.

Collections: bundestag_gesetze
KVBG
Level: 3.0