Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__23m.html
Legislation: ezulv_1976

Title: § 23m Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23m Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr

Paragraph: 23m

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23m Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr

(1) Eine monatliche Zulage erhält, wer

1.  als Kommandosoldat oder als Kampfschwimmer für Einsatzaufgaben der
    Spezialkräfte der Bundeswehr verwendet wird,

2.  nach Abschluss eines Auswahlverfahrens bei den Spezialkräften der
    Bundeswehr für eine Verwendung im Sinne der Nummer 1 ausgebildet wird,

3.  nach abgeschlossener Ausbildung für eine Verwendung im Sinne der
    Nummer 1 nicht entsprechend dieser Ausbildung verwendet wird, jedoch
    zum Erhalt der erworbenen Fähigkeiten, Fertigkeiten und Kenntnisse
    verpflichtet ist,

4.  als Luftfahrzeugführer oder ständiger
    Luftfahrzeugbesatzungsangehöriger für Einsatzaufgaben der
    Spezialkräfte der Bundeswehr verwendet wird.

(2) Die Zulage beträgt in den Fällen

1.
    *        *   des Absatzes 1 Nummer 1 und 2

        *   1 125 Euro,

2.  des Absatzes 1 Nummer 3

    a)
        *            *   wenn zusätzlich die Verpflichtung
                zur Teilnahme an Einsätzen der
                Spezialkräfte angeordnet ist

            *   800 Euro,

    b)
        *            *   im Übrigen

            *   550 Euro,

3.
    *        *   des Absatzes 1 Nummer 4

        *   800 Euro.

(3) Die Zulage nach Absatz 2 Nummer 1 wird neben einer Stellenzulage
nur gewährt, soweit sie diese übersteigt. Die übrigen Zulagen werden
jeweils neben einer Stellenzulage oder einer Zulage nach Abschnitt 4
nur gewährt, soweit der Gesamtbetrag die Zulage nach Absatz 2 Nummer 1
nicht übersteigt.

Collections: bundestag_gesetze
EZulV-1976
Level: 3.0