Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awzrov/__1.html
Legislation: awzrov

Title: § 1 Raumordnungsplanung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee

Description:
Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (AWZROV)
§ 1 Raumordnungsplanung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (AWZROV)
§ 1 Raumordnungsplanung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee

[^F817925_01_BJNR388600021BJNE000200000]
In der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und
in der Ostsee werden Ziele und Grundsätze der Raumordnung gemäß der
Anlage zu dieser Verordnung als Raumordnungsplan festgelegt.
[^F817925_02_BJNR388600021BJNE000200000]
,
[^F817925_03_BJNR388600021BJNE000200000]
,

    Die Anlage „Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche
    Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee“ und die
    zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes
    (ROG) werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblatts
    ausgegeben. Innerhalb des Abonnements werden die Anlagebände auf
    Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.
    Außerhalb des Abonnements erfolgt die Lieferung gegen
    Kostenerstattung.
[^F817925_01_BJNR388600021BJNE000200000]: [^F817925_02_BJNR388600021BJNE000200000]:     Der „Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone
    in der Nordsee und in der Ostsee“ und die zusammenfassende Erklärung
    nach § 10 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes (ROG) werden ab dem
    Zeitpunkt der Bekanntmachung dieser Verordnung in den Diensträumen des
    Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie, Bernhard-Nocht-Straße
    78, 20359 Hamburg, und Neptunallee 5, 18057 Rostock, zu jedermanns
    Einsicht bereitgehalten. Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage kann
    derzeit eine Einsichtnahme nur unter Einhaltung der jeweils geltenden
    Hygiene- und Abstandsmaßnahmen erfolgen. Sollte eine Einsichtnahme an
    den vorgenannten Adressen gewünscht sein, wird unter der Telefonnummer
    +49 40 3190 2600 (Hamburg) beziehungsweise
    +49 381 4563 601              (Rostock) oder per E-Mail an
    bibliothek@bsh.de (Hamburg) beziehungsweise bibliothek.rostock@bsh.de
    (Rostock) um Vereinbarung eines Termins zur Einsichtnahme gebeten.
    Ergänzend werden der „Raumordnungsplan für die deutsche
    ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee“ und
    die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG ab dem Zeitpunkt
    der Bekanntmachung dieser Verordnung in das Internet eingestellt. Die
    Dokumente sind auf der Internetseite des Bundesministeriums des
    Innern, für Bau und Heimat (www.bmi.bund.de) und auf der Internetseite
    des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (www.bsh.de)
    abrufbar.               Die räumlichen Festlegungen (zeichnerische
    Darstellung) werden vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
    in der Karte 7007.1 für die Nordsee und in der Karte 7007.2 für die
    Ostsee sowie elektronisch über https://www.geoseaportal.de
    veröffentlicht.
[^F817925_03_BJNR388600021BJNE000200000]:     Es wird darauf hingewiesen, dass                            –
    gemäß § 11 Absatz 5 des Raumordnungsgesetzes (ROG) die Verletzung von
    Verfahrens- und Formvorschriften, Mängel des Abwägungsvorgangs sowie
    die Verletzung der Vorschriften über die Umweltprüfung bei der
    Erarbeitung und Aufstellung des „Raumordnungsplans für die deutsche
    ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee“
    unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
    Bekanntmachung dieser Verordnung gegenüber dem Bundesministerium des
    Innern, für Bau und Heimat unter Darlegung des die Verletzung
    begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind,

    –                                die Festlegungen dieses
    Raumordnungsplans im Rahmen einer etwaigen Klage gegen eine
    Zulassungsentscheidung, bei der die Festlegungen des Raumordnungsplans
    zu beachten oder zu berücksichtigen sind, inzident auf ihre
    Wirksamkeit überprüft werden können.

Collections: bundestag_gesetze
AWZROV
Level: 2.0