Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge

1.  Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des
    Vorausfahrenden überholen. Ist das Überholen möglich, ohne daß der
    Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, gibt der Überholende
    kein Schallzeichen.

2.  Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne daß der
    Vorausfahrende seinen Kurs ändert, oder wenn zu befürchten ist, daß
    der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat und
    dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muß der
    Überholende folgende Schallzeichen geben:

    a)  "zwei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn er an Backbord des
        Vorausfahrenden überholen will,

    b)  "zwei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn er an Steuerbord des
        Vorausfahrenden überholen will.

3.  Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen
    kann, muß er dem Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum
    lassen, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.

4.  Ist das Überholen nicht an der vom Überholenden gewünschten, jedoch an
    der anderen Seite möglich, muß der Vorausfahrende folgende
    Schallzeichen geben:

    a)  "einen kurzen Ton", wenn das Überholen an Backbord möglich ist,

    b)  "zwei kurze Töne", wenn das Überholen an Steuerbord möglich ist.

    Der Überholende muß, wenn er unter den nun gegebenen Verhältnissen
    noch überholen will, folgende Schallzeichen geben:

    c)  "zwei kurze Töne" im Falle des Buchstaben a,

    d)  "einen kurzen Ton" im Falle des Buchstaben b.

    Der Vorausfahrende muß alsdann dem Überholenden genügend Raum an
    derjenigen Seite lassen, an der das Überholen stattfinden soll, indem
    er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.

5.  Ist ein gefahrloses Überholen unmöglich, muß der Vorausfahrende "fünf
    kurze Töne" geben.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0