Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bwhfv/__17.html
Legislation: bwhfv

Title: § 17 Sehhilfen

Description:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 17 Sehhilfen

Paragraph: 17

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 17 Sehhilfen

(1) Fehlsichtigen Soldatinnen und Soldaten werden auf Grund
truppenärztlicher Verordnung oder auf Grund der Verordnung einer
Fachärztin oder eines Facharztes für Augenheilkunde der Bundeswehr die
notwendigen Dienstbrillen zur Wiederherstellung oder Erhaltung der
bestmöglichen Sehleistung zur Verfügung gestellt.

(2) Bei dienstlichem Bedarf kann eine Fachärztin oder ein Facharzt für
Augenheilkunde der Bundeswehr zusätzlich folgende Sehhilfen verordnen:

1.  eine ABC-Schutzmaskenbrille,

2.  Brilleneinsätze für sonstige Schutzbrillen,

3.  eine zusätzliche Sehhilfe in der für spezielle dienstliche
    Verwendungen verordneten Sonderausführung sowie

4.  für fliegendes Personal eine Ersatzbrille.

(3) Brillenbehälter können bei Erstausstattung mit einer Dienstbrille
und bei Verlust oder Bruch eines dienstlich gelieferten
Brillenbehälters verordnet werden; sie müssen den dienstlichen
Anforderungen genügen.

(4) Kontaktlinsen dürfen nur verordnet werden, wenn

1.  die Fehlsichtigkeit aus medizinischen Gründen nicht ausreichend durch
    eine Brille ausgeglichen werden kann oder

2.  dienstliche Umstände das Tragen von Kontaktlinsen anstatt einer Brille
    erfordern.

(5) Ist eine eigene Sehhilfe einer Soldatin oder eines Soldaten
während des Dienstes unbrauchbar geworden oder verloren gegangen, so
wird auf Kosten der Bundeswehr Ersatz geleistet, wenn

1.  die Soldatin oder der Soldat trotz rechtzeitiger Bemühungen noch keine
    Dienstbrille erhalten hat oder

2.  die vorhandene Dienstbrille zuvor ohne eigenes grobes Verschulden
    unbrauchbar geworden oder verloren gegangen ist.

§ 86 des Soldatenversorgungsgesetzes bleibt unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
BwHFV
Level: 3.0