Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__1.html
Legislation: moselschpv_1997

Title: § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge

Paragraph: 1

Full Text:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge

1.  Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von

    a)  Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den §§ 1.06 und 1.08 Nr. 1
        entsprechen,

    b)  schwimmenden Anlagen und

    c)  Schwimmkörpern, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung
        oder Gefährdung der Schiffahrt oder eine Beschädigung von Anlagen
        ausgeschlossen ist.

    Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die
    für die zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt
    werden. Sie unterliegen den Auflagen, die diese Behörden im Einzelfall
    festlegen.

    Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein
    Schiffsführer zu bestimmen.

2.  Amphibienfahrzeuge gelten im Rahmen dieser Verordnung als
    Kleinfahrzeuge.

3.  Mehrzweckfahrzeuge der Deutschen Bundeswehr und Militärfahrzeuge der
    Moseluferstaaten verhalten sich während der Fahrt grundsätzlich wie
    Kleinfahrzeuge. Die §§ 6.02 und 6.02a Nr. 1 und 3 sind anzuwenden. Sie
    führen das gelbe Funkellicht nach § 3.28 bei Tag und Nacht.

4.  Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b gilt unterhalb der Grenzschleuse Apach
    (Mosel-km 242,20) auch für Wasserflugzeuge und Flugboote außerhalb von
    genehmigten Flugplätzen und von Außenstart- und -landegeländen, soweit
    es sich nicht um Fahrzeuge handelt, die nach der
    Rheinschiffsuntersuchungsordnung untersuchungspflichtig sind.

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MoselSchPV-1997
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