Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esbo/__23.html
Legislation: esbo

Title: § 23 Bremsen

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 23 Bremsen

Paragraph: 23

Full Text:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 23 Bremsen

(1) Triebfahrzeuge und andere führende Fahrzeuge müssen eine
durchgehende Bremse und eine Feststellbremse (Handbremse,
Federspeicherbremse) haben. Bei Kleinlokomotiven genügt eine in der
Bremsstellung feststellbare Fußbremse. Die Ausrüstung der sonstigen
Fahrzeuge mit Bremsen hat sich nach den örtlichen und betrieblichen
Verhältnissen der Bahn zu richten.

(2) Die durchgehende Bremse neu zu bauender Fahrzeuge muß selbsttätig
wirken. Eine durchgehende Bremse ist selbsttätig, wenn sie bei jeder
unbeabsichtigten Unterbrechung der Bremsleitung wirksam wird.

(3) Die durchgehende Bremse muß vom Stand des Triebfahrzeugführers und
über die Notbremseinrichtungen in den Reisezugwagen und
Güterzuggepäckwagen betätigt werden können. Die Notbremseinrichtungen
müssen so angebracht sein, daß sie von den Reisenden und vom
Begleitpersonal leicht gesehen und erreicht werden können; in den
Seitengängen, Vorräumen, Wasch- und Aborträumen sind sie nicht
erforderlich.

(4) Eine durchgehende nichtselbsttätige Bremse vorhandener Fahrzeuge
muß vom Standort des Triebfahrzeugführers betätigt werden können.

(5) Fahrzeuge mit einer zulässigen Geschwindigkeit von mehr als 30
km/h, die auch am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, müssen mit
einer zusätzlichen Bremse ausgerüstet sein, die vom Kraftschluß
zwischen Rad und Schiene unabhängig ist (z.B. Schienenbremse).

(6) Kurbeln oder Handräder von Handbremsen müssen beim Drehen im Sinne
des Uhrzeigers die Bremsen anziehen.

Collections: bundestag_gesetze
ESBO
Level: 2.0