Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__80.html
Legislation: eregg

Title: Anlage 6 Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 6 Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission

Paragraph: 80

Full Text:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 6 Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2117)

Zu § 34 Absatz 4, betreffend Artikel 7 Absatz 1 der
Durchführungsverordnung (EU) 2015/909

Abweichend von Artikel 7 Absatz 1 Satz 1 der Durchführungsverordnung
(EU) 2015/909 der Kommission vom 12. Juni 2015 über die Modalitäten
für die Berechnung der Kosten, die unmittelbar auf Grund des
Zugbetriebs anfallen, gilt nach der von Artikel 7 Absatz 1 Satz 2
eröffneten Abweichungsmöglichkeit:

Liegen die nach Artikel 3 Absatz 1 der Durchführungsverordnung
berechneten direkten Kosten des gesamten Netzes oder die nach Artikel
6 der Durchführungsverordnung mithilfe der Modellierung berechneten
direkten Kosten multipliziert mit der Anzahl der Zugkilometer,
Fahrzeugkilometer und/oder Bruttotonnenkilometer für den
Referenzzeitraum entweder unter 30 Prozent der Vollkosten für die
Instandhaltung und Erneuerung oder unter der Summe aus 20 Prozent der
Instandhaltungskosten und 40 Prozent der Erneuerungskosten, kann die
Regulierungsstelle die nach Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie
2012/34/EU, umgesetzt in § 66 Absatz 4, vorgesehenen Kontrollen der
Berechnung der im gesamten Netz angefallenen Kosten in vereinfachter
Weise durchführen.

(zu § 36 Absatz 2 und § 39)

Collections: bundestag_gesetze
ERegG
Level: 3.0