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Legislation: hrg

Title: § 4 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium

Description:
Hochschulrahmengesetz (HRG)
1. Kapitel - Aufgaben der Hochschulen
1. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 4 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium

Paragraph: 4

Full Text:
Hochschulrahmengesetz (HRG)
1. Kapitel - Aufgaben der Hochschulen
1. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 4 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium

(1) Das Land und die Hochschulen haben sicherzustellen, daß die
Mitglieder der Hochschule die durch Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des
Grundgesetzes verbürgten Grundrechte wahrnehmen können.

(2) Die Freiheit der Forschung (Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des
Grundgesetzes) umfaßt insbesondere die Fragestellung, die Grundsätze
der Methodik sowie die Bewertung des Forschungsergebnisses und seine
Verbreitung. Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen
der Forschung sind insoweit zulässig, als sie sich auf die
Organisation des Forschungsbetriebes, die Förderung und Abstimmung von
Forschungsvorhaben und auf die Bildung von Forschungsschwerpunkten
beziehen; sie dürfen die Freiheit im Sinne von Satz 1 nicht
beeinträchtigen. Die Sätze 1 und 2 gelten für künstlerische
Entwicklungsvorhaben und für die Kunstausübung entsprechend.

(3) Die Freiheit der Lehre (Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes)
umfaßt, unbeschadet des Artikels 5 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes, im
Rahmen der zu erfüllenden Lehraufgaben insbesondere die Abhaltung von
Lehrveranstaltungen und deren inhaltliche und methodische Gestaltung
sowie das Recht auf Äußerung von wissenschaftlichen und künstlerischen
Lehrmeinungen. Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in
Fragen der Lehre sind insoweit zulässig, als sie sich auf die
Organisation des Lehrbetriebes und auf die Aufstellung und Einhaltung
von Studien- und Prüfungsordnungen beziehen; sie dürfen die Freiheit
im Sinne von Satz 1 nicht beeinträchtigen.

(4) Die Freiheit des Studiums umfaßt, unbeschadet der Studien- und
Prüfungsordnungen, insbesondere die freie Wahl von
Lehrveranstaltungen, das Recht, innerhalb eines Studiengangs
Schwerpunkte nach eigener Wahl zu bestimmen, sowie die Erarbeitung und
Äußerung wissenschaftlicher und künstlerischer Meinungen.
Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen des Studiums
sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation und
ordnungsgemäße Durchführung des Lehr- und Studienbetriebes und auf die
Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Studiums beziehen.

Collections: bundestag_gesetze
HRG
Level: 4.0