Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__6.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 6.05 Begegnen  Ausnahmen von den Grundregeln

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.05 Begegnen  Ausnahmen von den Grundregeln

Paragraph: 6

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.05 Begegnen  Ausnahmen von den Grundregeln

1.  Abweichend von § 6.04 können

    a)  zu Tal fahrende Fahrgastschiffe im Linienverkehr, deren
        höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste eine von der zuständigen Behörde
        festgelegte Zahl nicht unterschreitet, wenn sie an einer Anlegestelle
        anlegen wollen, die an dem von den Bergfahrern gehaltenen Ufer
        liegt\*,

    b)  zu Tal fahrende Schleppverbände, die zum Aufdrehen ein bestimmtes Ufer
        halten wollen,

    von den Bergfahrern verlangen, ihnen einen anderen Weg frei zu lassen,
    wenn der nach § 6.04 gewiesene Weg für sie nicht geeignet ist. Sie
    dürfen dies jedoch nur, nachdem sie sich vergewissert haben, daß ihrem
    Verlangen ohne Gefahr entsprochen werden kann.

2.  In den Fällen der Nummer 1 müssen die Talfahrer rechtzeitig folgende
    Zeichen geben:

    a)  "einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll;

    b)  "zwei kurze Töne" und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3,
        wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.

3.  Die Bergfahrer müssen dem Verlangen der Talfahrer entsprechen und dies
    wie folgt bestätigen:

    a)  mit "einem kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden
        soll;

    b)  mit "zwei kurzen Tönen" und den Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3, wenn
        die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.

4.  Muß angenommen werden, daß die Absichten der Talfahrer von den
    Bergfahrern nicht verstanden worden sind, müssen die Talfahrer die
    Schallzeichen nach Nummer 3 wiederholen.

5.  Erkennen die Bergfahrer, daß der von den Talfahrern verlangte Weg
    nicht geeignet ist und die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen
    sie "eine Folge sehr kurzer Töne" geben. Zur Abwehr dieser Gefahr
    müssen die Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände
    gebieten.

6.  Die Nummern 1 bis 5 gelten nicht für Kleinfahrzeuge gegenüber
    Fahrzeugen, die nicht Kleinfahrzeuge sind, und nicht für das Begegnen
    von Kleinfahrzeugen untereinander.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 5.0