Source: https://www.gesetze-im-internet.de/chemg/__3a.html
Legislation: chemg

Title: § 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische

Description:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG)
Erster Abschnitt - Zweck, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische

Paragraph: 3a

Full Text:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG)
Erster Abschnitt - Zweck, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische

(1) Gefährliche Stoffe oder gefährliche Gemische im Sinne dieses
Gesetzes sind Stoffe oder Gemische, die

1.  die in Anhang I Teil 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
    dargelegten Kriterien für physikalische Gefahren oder
    Gesundheitsgefahren erfüllen oder

2.  umweltgefährlich sind, indem sie

    a)  die in Anhang I Teil 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
        dargelegten Kriterien für Umweltgefahren und weitere Gefahren erfüllen
        oder

    b)  selbst oder deren Umwandlungsprodukte sonst geeignet sind, die
        Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft,
        Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass
        dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt
        werden können.

(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit unionsrechtlich
zulässig durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere
Vorschriften über die Festlegung der in Absatz 1 genannten
Gefährlichkeitsmerkmale zu erlassen.

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ChemG
Level: 3.0