Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esiv_2020/__21.html
Legislation: esiv_2020

Title: § 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken

Description:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 3 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken

Paragraph: 21

Full Text:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 3 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken

(1) Erkennen

1.  die Eisenbahnen,

2.  die Halter von Eisenbahnfahrzeugen,

3.  die für die Instandhaltung zuständigen Stellen oder

4.  sonstige Verantwortliche nach § 2 Absatz 22 des Allgemeinen
    Eisenbahngesetzes

ein Sicherheitsrisiko aufgrund von Mängeln an der Bauweise oder an der
technischen Ausrüstung der strukturellen Teilsysteme unter
Berücksichtigung der anwendbaren Betriebsarten, oder erhalten sie
Kenntnis davon, müssen sie im Rahmen ihrer jeweiligen Befugnisse
erforderliche Maßnahmen ergreifen, um das Sicherheitsrisiko
unverzüglich zu beseitigen.

(2) Die nach Absatz 1 Verpflichteten müssen das erkannte
Sicherheitsrisiko anderen betroffenen Verantwortlichen unverzüglich
melden.

Collections: bundestag_gesetze
ESiV-2020
Level: 3.0