Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zuckprodabgv_1983/__8.html
Legislation: zuckprodabgv_1983

Title: § 8 Amtliche Feststellung der Zucker- und Isoglukoseerzeugung

Description:
Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben (ZuckProdAbgV 1983)
§ 8 Amtliche Feststellung der Zucker- und Isoglukoseerzeugung

Paragraph: 8

Full Text:
Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben (ZuckProdAbgV 1983)
§ 8 Amtliche Feststellung der Zucker- und Isoglukoseerzeugung

(1) Das zuständige Hauptzollamt erteilt zu den durch die in § 1
genannten Rechtsakte festgelegten Terminen

1.  jedem Zuckerhersteller einen Feststellungsbescheid über seine
    vorläufige und endgültige Zuckererzeugung im Wirtschaftsjahr und

2.  jedem Isoglukosehersteller einen Feststellungsbescheid über seine
    monatliche Isoglukoseerzeugung und seine endgültige
    Isoglukoseerzeugung im Wirtschaftsjahr.

(2) In den Feststellungsbescheiden nach Absatz 1 Nr. 1 werden die
Entscheidungen nach § 5 Abs. 2 berücksichtigt. Außerdem wird darin
über die nach § 6 angezeigten Übertragungen und die Lagerzeiträume für
die Übertragungsmengen entschieden.

Collections: bundestag_gesetze
ZuckProdAbgV-1983
Level: 2.0