Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awv_2013/__83.html
Legislation: awv_2013

Title: **Begriffsbestimmungen**

Description:
Außenwirtschaftsverordnung (AWV 2013)
**Begriffsbestimmungen**

Paragraph: 83

Full Text:
Außenwirtschaftsverordnung (AWV 2013)
**Begriffsbestimmungen**

Begriffe in ‚einfachen Anführungszeichen‚ werden in einer Anmerkung zu
dem entsprechenden Eintrag erläutert.

Begriffe in „doppelten Anführungszeichen“ werden in folgenden
Begriffsbestimmungen erläutert:

*Anmerkung:* Der Bezug zur Vorbemerkung, zur Nummer des Abschnitts A bzw. des
    Abschnitts B steht in der ersten Klammer nach dem definierten Begriff.
    Die zweite Klammer enthält den englischen Begriff.

„Allgemein zugänglich“ (ASA ATA 0022) (in the public domain): bezieht
sich auf „Technologie“ oder „Software“, die ohne Beschränkung ihrer
weiteren Verbreitung erhältlich ist (Copyright-Beschränkungen heben
die allgemeine Zugänglichkeit nicht auf).

„Anwenderzugängliche Programmierbarkeit“ (DEF) (user accessible
programmability): die Möglichkeit für den Anwender, „Programme“
einzufügen, zu ändern oder auszutauschen durch andere Maßnahmen als
durch

a)  eine physikalische Veränderung der Verdrahtung oder von Verbindungen
    oder

b)  das Setzen von Funktionsbedienelementen einschließlich
    Parametereingaben.

„Bibliothek“ (parametrische technische Datenbank) (0017) (Library
(parametric technical database)): eine Sammlung technischer
Informationen, deren Nutzung die Leistungsfähigkeit der betreffenden
Systeme, Ausrüstung oder Bestandteile erhöhen kann.

„Bildverstärkerröhren der ersten Generation“ (0015) (first generation
image intensifier tubes): elektrostatisch fokussierende Röhren, die
fiberoptische oder gläserne Ein- und Ausgangsfenster oder Multi-
Alkali-Fotokathoden (S-20 oder S-25) verwenden, jedoch keine
Mikrokanalplatten-Verstärker.

„Biokatalysatoren“ (0007 0022) (biocatalysts): ‚Enzymeʻ oder andere
biologische Verbindungen, die spezifische chemische Kampfstoffe binden
und deren Abbau beschleunigen.

*Anmerkung:* ‚Enzymeʻ (enzymes): „Biokatalysatoren“ für spezifische chemische oder
    biochemische Reaktionen.

„Biologische Agenzien“ (0007) (biological agents): Pathogene oder
Toxine, ausgewählt oder geändert (z. B. Änderung der Reinheit,
Lagerbeständigkeit, Virulenz, Verbreitungsmerkmale oder
Widerstandsfähigkeit gegen UV-Strahlung) für die Außergefechtsetzung
von Menschen oder Tieren, die Funktionsbeeinträchtigung von
Ausrüstung, die Vernichtung von Ernten oder die Schädigung der Umwelt.

„Brennstoffzelle“ (0017) (fuel cell): eine elektrochemische
Einrichtung, die durch den Verbrauch von Brennstoff aus einer externen
Quelle chemische Energie direkt in elektrischen Gleichstrom umwandelt.

„Digitalrechner“ (0021) (digital computer): Geräte, die alle folgenden
Operationen in Form einer oder mehrerer diskreter Variablen ausführen
können:

a)  Daten aufnehmen,

b)  Daten oder Befehle in einem festen oder veränderbaren (beschreibbaren)
    Speicher speichern,

c)  Daten durch eine gespeicherte und veränderbare Befehlsfolge
    verarbeiten und

d)  Daten ausgeben.

*Anmerkung:* Veränderungen an einer gespeicherten Befehlsfolge schließen den
    Austausch von festprogrammierten Speichervorrichtungen mit ein, nicht
    aber physische Veränderungen der Verdrahtung oder von Verbindungen.

„Elektronische Baugruppe“ (4A1906) (electronic assembly): eine Anzahl
elektronischer Bauelemente (d. h. ‚Schaltungselementeʻ, diskrete
Bauelementeʻ, integrierte Schaltungen u. ä.), die miteinander
verbunden sind, um eine bestimmte Funktion oder mehrere bestimmte
Funktionen zu erfüllen. Die „elektronische Baugruppe“ ist als Ganzes
austauschbar und normalerweise demontierbar.

*Anmerkung 1:* ‚Schaltungselementʻ (circuit element): eine einzelne aktive oder
    passive Funktionseinheit einer elektronischen Schaltung, z. B. eine
    Diode, ein Transistor, ein Widerstand, ein Kondensator.

*Anmerkung 2:* ‚Diskretes Bauelementʻ (discrete component): ein in einem eigenen
    Gehäuse befindliches ‚Schaltungselementʻ mit eigenen äußeren
    Anschlüssen.

„Endeffektoren“ (0017) (end-effectors): umfassen Greifer, ‚aktive
Werkzeugeinheitenʻ und alle anderen Werkzeuge, die am Anschlussflansch
am Ende des „Roboter“-Greifarms bzw. der -Greifarme angebaut sind.

*Anmerkung:* ‚Aktive Werkzeugeinheitʻ (active tooling unit): eine Einrichtung, die
    dem Werkzeug Bewegungskraft, Prozessenergie oder Sensorsignale
    zuführt.

„Energetische Materialien“ (0008) (energetic materials): Substanzen
oder Mischungen, die durch eine chemische Reaktion Energie freisetzen,
welche für die beabsichtigte Verwendung benötigt wird.
„Explosivstoffe“, „Pyrotechnika“ und „Treibstoffe“ sind Untergruppen
von energetischen Materialien.

„Entwicklung“ (ATA 0017 0021 0022 1E901 3E1901 3E1902 3E1905 4D1901b3
4E1901b3 5D902 5E902 6D908 9D904 9E904 9E991) (development): schließt
alle Stufen vor der Serienfertigung ein, z. B. Konstruktion,
Forschung, Analyse, Konzepte, Zusammenbau und Test von Prototypen,
Pilotserienpläne, Konstruktionsdaten, Verfahren zur Umsetzung der
Konstruktionsdaten ins Produkt, Konfigurationsplanung,
Integrationsplanung, Layout.

„Explosivstoffe“ (0008 0018) (explosives): feste, flüssige oder
gasförmige Stoffe oder Stoffgemische, die erforderlich sind, um bei
ihrer Verwendung als Primärladungen, Verstärker- oder Hauptladungen in
Gefechtsköpfen, Geschossen und anderen Einsatzarten Detonationen
herbeizuführen.

„Faser- oder fadenförmige Materialien“ (0013) (fibrous or filamentary
materials): umfassen

a)  endlose Einzelfäden (monofilaments),

b)  endlose Garne und Faserbündel (rovings),

c)  Bänder, Webwaren, regellos geschichtete Matten und Flechtwaren,

d)  geschnittene Fasern, Stapelfasern und zusammenhängende
    Oberflächenvliese,

e)  frei gewachsene Mikrokristalle (Whiskers), monokristallin oder
    polykristallin, in jeder Länge,

f)  Pulpe aus aromatischen Polyamiden.

„Gate-All-Around-Feldeffekttransistor“ (3E1905) (Gate-All-Around
Field-Effect Transistor, „GAAFET“): ein Bauelement mit einem oder
mehreren Halbleiter-Leitungskanalelementen und einer gemeinsamen Gate-
Struktur, die alle Halbleiter-Leitungskanalelemente umgibt und den
Strom in ihnen steuert.

„GDSII“ („Graphic Design System II“) (3D1907): GDSII ist ein
Datenformat zum Austausch von Layoutdaten oder anderer Daten
Integrierter Schaltungen.

„Gleichwertige Standards“ (0006 0013) (equivalent standards):
Vergleichbare nationale oder internationale Standards, die von einem
oder mehreren EU-Mitgliedstaaten oder Teilnehmerstaaten des Wassenaar-
Arrangements anerkannt werden und auf den betreffenden Eintrag
anwendbar sind.

„Herstellung“ (ATA 0021 0022 1E901 3E1901 3E1902 3E1905 4D1901b3
4E1901b3 5D902 5E902 6D908 9D904 9E904 9E991) (production): schließt
alle Fabrikationsstufen ein, z. B. Fertigungsvorbereitung, Fertigung,
Integration, Zusammenbau, Kontrolle, Prüfung (Test),
Qualitätssicherung.

„Isolierte lebende Kulturen“ (DEF) (isolated live cultures): schließen
lebende Kulturen in gefrorener Form und als Trockenpräparat ein.

„Kernreaktor“ (0009 0017) (nuclear reactor): ein vollständiger
Reaktor, geeignet für den Betrieb mit einer kontrollierten, sich
selbst erhaltenden Kernspaltungs-Kettenreaktion. Ein „Kernreaktor“
umfasst alle Bauteile im Inneren des Reaktorbehälters oder die mit dem
Reaktorbehälter direkt verbundenen Bauteile, die Einrichtungen für die
Steuerung des Leistungspegels des Reaktorkerns und die Bestandteile,
die üblicherweise das Primärkühlmittel des Reaktorkerns enthalten und
damit in unmittelbaren Kontakt kommen oder es steuern.

„Kritische Temperatur (auch als Sprungtemperatur bezeichnet)“ (DEF)
(critical temperature (or transition temperature)): eines speziellen
„supraleitenden“ Materials ist die Temperatur, bei der das Material
den Widerstand gegen den Gleichstromfluss vollständig verliert.

„Laser“ (0009 0013 0017 0019 9A904) (laser): ein Gerät zum Erzeugen
von räumlich und zeitlich kohärentem Licht durch Verstärkung mithilfe
der stimulierten Emission von Strahlung.

„Luftfahrtgerät nach dem Prinzip leichter-als-Luft“ (0010) (lighter-
than-air-vehicles): Ballone und „Luftschiffe“, deren Auftrieb auf der
Verwendung von Heißluft oder Gasen mit einer geringeren Dichte als die
der Umgebungsluft, wie zum Beispiel Helium oder Wasserstoff, beruht.

„Luftfahrzeug“ (0001 0008 0010 0014 9A994) (aircraft): ein Fluggerät
mit feststehenden, schwenkbaren oder rotierenden (Hubschrauber)
Tragflächen, mit Kipprotoren oder Kippflügeln.

*Anmerkung:* Siehe auch „zivile Luftfahrzeuge“.

„Luftschiff” (DEF) (airship): bezeichnet ein triebwerkgetriebenes
Luftfahrzeug, dessen Auftrieb durch ein Traggas aufrechterhalten wird,
das leichter als Luft ist (in der Regel Helium, früher Wasserstoff).

„Mikroorganismen“ (2B952) (microorganisms): Bakterien, Viren,
Mycoplasma, Rickettsiae, Chlamydiae oder Pilze in natürlicher,
adaptierter oder modifizierter Form entweder in Form „isolierter
lebender Kulturen“ oder als Material, das gezielt mit solchen Kulturen
geimpft oder kontaminiert wurde.

„Mikroprogramm“ (DEF) (microprogram): eine in einem speziellen
Speicherbereich dauerhaft gespeicherte Folge von elementaren Befehlen,
deren Ausführung durch das Einbringen des Referenzbefehls in ein
Befehlsregister eingeleitet wird.

„Offenlegung von Sicherheitslücken“ (0021) (vulnerability disclosure):
Vorgang der Ermittlung, Meldung oder Mitteilung einer Sicherheitslücke
an Einzelpersonen oder Organisationen oder der Analyse einer
Sicherheitslücke mit Einzelpersonen oder Organisationen, die für die
Durchführung oder Koordinierung von Maßnahmen zum Zwecke der Behebung
der Sicherheitslücke zuständig sind.

„Programm“ (DEF) (program): eine Folge von Befehlen zur Ausführung
eines Prozesses in einer Form oder umsetzbar in eine Form, die von
einem elektronischen Rechner ausführbar ist.

„pyrotechnisch“ (0004 0008) (pyrotechnic): siehe „Pyrotechnika“.

„Pyrotechnika“ (0008) (pyrotechnics): Mischungen aus festen oder
flüssigen „Treibstoffen“ mit Sauerstoffträgern, die nach dem Anzünden
eine energetische chemische Reaktion durchlaufen, um spezifische
Zeitverzögerungen oder Wärmemengen, Lärm, Rauch, Nebel, Licht oder
Infrarotstrahlung zu erzeugen. Zu den „Pyrotechnika“ zählt auch die
Untergruppe der Pyrophoren, die keine Sauerstoffträger enthalten, sich
an der Luft aber spontan entzünden.

„Raumfähre“ (DEF) (space vehicle): ein „Raumfahrzeug“, das dazu
konstruiert ist, Fracht oder Personen zu befördern.

*Anmerkung:* „Raumfähren“ umfassen auch Fahrzeuge, die dazu konstruiert sind,
    sicher auf die Erde zurückzukehren.

„Raumfahrzeuge“ (0011 9A904) (spacecraft): ein Fahrzeug, das dazu
konstruiert ist, als „Satellit“, „Raumsonde“ oder „Raumfähre“ im
Weltraum betrieben zu werden, dort zu verbleiben oder sich durch den
Weltraum zu bewegen.

*Anmerkung:* „Raumfahrzeuge“ umfassen keine Lander, Rover oder andere Fahrzeuge,
    die aufgrund ihrer Konstruktion auf den Betrieb auf oder unter der
    Oberfläche oder in der Atmosphäre eines außerirdischen Himmelskörpers
    oder auf „suborbitale Fahrzeuge“ beschränkt sind.

„Raumsonde“ (DEF) (space probe): ein anderes „Raumfahrzeug“ als ein
„Satellit“ oder eine „Raumfähre“, das dazu konstruiert ist, nicht zur
Erde zurückzukehren.

„Reaktion auf Cybervorfälle“ (0021) (cyber incident response): Vorgang
des Austauschs der erforderlichen Informationen über einen
Cybersicherheitsvorfall mit Einzelpersonen oder Organisationen, die
für die Durchführung oder Koordinierung von Maßnahmen zur Bewältigung
des Cybersicherheitsvorfalls zuständig sind.

„Reizstoffe“ (0007) (riot control agents): Stoffe, die, unter den zu
erwartenden Bedingungen bei einem Einsatz zur Bekämpfung von Unruhen,
beim Menschen spontan Reizungen der Sinnesorgane oder
Handlungsunfähigkeit verursachende Wirkung hervorrufen, welche
innerhalb kurzer Zeit nach Beendigung der Exposition verschwinden.
(Tränengase sind eine Untermenge von „Reizstoffen“).

„Roboter“ (0017) (robot): ein Handhabungssystem, das bahn- oder
punktgesteuert sein kann, Sensoren benutzen kann und alle folgenden
Eigenschaften aufweist:

a)  multifunktional,

b)  fähig, Material, Teile, Werkzeuge oder Spezialvorrichtungen durch
    veränderliche Bewegungen im dreidimensionalen Raum zu positionieren
    oder auszurichten,

c)  mit drei oder mehr Regel- oder Stellantrieben, die Schrittmotoren
    einschließen können, *und*

d)  mit „anwenderzugänglicher Programmierbarkeit“ durch
    Eingabe-/Wiedergabe-Verfahren (teach/playback) oder durch einen
    Elektronenrechner, der auch eine speicherprogrammierbare Steuerung
    sein kann, d.h. ohne mechanischen Eingriff.

*Anmerkung:* Diese Definition umfasst nicht folgende Geräte:

    1.  ausschließlich hand- oder fernsteuerbare Handhabungssysteme,

    2.  Handhabungssysteme mit festem Ablauf (Bewegungsautomaten), die
        mechanisch festgelegte Bewegungen ausführen. Das Programm wird durch
        feste Anschläge wie Stifte oder Nocken mechanisch begrenzt. Der
        Bewegungsablauf und die Wahl der Bahnen oder Winkel können mechanisch,
        elektronisch oder elektrisch nicht geändert werden,

    3.  mechanisch gesteuerte Handhabungssysteme mit veränderlichem Ablauf
        (Bewegungsautomaten), die mechanisch festgelegte Bewegungen ausführen.

        Das Programm wird durch feste, aber verstellbare Anschläge wie Stifte
        und Nocken mechanisch begrenzt. Der Bewegungsablauf und die Wahl der
        Bahnen oder Winkel sind innerhalb des festgelegten Programmablaufs
        veränderbar. Veränderungen oder Modifikationen des Programmablaufs (z.
        B. durch Wechsel von Stiften oder Austausch von Nocken) in einer oder
        mehreren Bewegungsachsen werden nur durch mechanische Vorgänge
        ausgeführt,

    4.  nicht antriebsgeregelte Handhabungssysteme mit veränderlichem Ablauf
        (Bewegungsautomaten), die mechanisch festgelegte Bewegungen ausführen.
        Das Programm ist veränderbar, der Ablauf erfolgt aber nur nach dem
        Binärsignal von mechanisch festgelegten elektrischen Binärgeräten oder
        verstellbaren Anschlägen,

    5.  Regalförderzeuge, die als Handhabungssysteme mit kartesischen
        Koordinaten bezeichnet werden und als wesentlicher Bestandteil
        vertikaler Lagereinrichtungen gefertigt und so konstruiert sind, dass
        sie Lagergut in die Lagereinrichtungen einbringen und aus diesen
        entnehmen.

„Satellit“ (DEF) (satellite): andere „Raumfahrzeuge“ als „Raumfähren“,
die dazu konstruiert sind, in einer Umlaufbahn um die Erde oder um
einen anderen Himmelskörper betrieben zu werden. „Satelliten“ umfassen
auch Orbitalstationen.

„Satelliten-Navigationssystem“ (0011) (satellite navigation system):
ein System, das aus Bodenstationen, einer Konstellation von
„Satelliten“ und Empfangsgeräten besteht und die Berechnung der
Standorte von Empfangsgeräten auf der Grundlage der von den
„Satelliten“ empfangenen Signale ermöglicht. Der Begriff schließt
weltweite Satelliten-Navigationssysteme (GNSS) und regionale
Satelliten-Navigationssysteme (RNSS) ein.

„Software“ (ASA 0004 0011 0021 3D1902 3D1907 4D1901b3 5D902 5D911
6D908 9D904) (software): eine Sammlung eines oder mehrerer „Programme“
oder „Mikroprogramme“, die auf einem beliebigen greifbaren
(Ausdrucks-)Medium fixiert sind.

„Suborbitale Fahrzeuge“ (0010) (sub-orbital craft): ein Fahrzeug mit
einer Hülle für die Beförderung von Personen oder Fracht, das dazu
konstruiert ist,

a)  oberhalb der Stratosphäre betrieben zu werden,

b)  ausschließlich nichtorbitale Flugbahnen auszuführen und

c)  wieder auf der Erde zu landen, wobei die Insassen unversehrt bzw. die
    Ladung unbeschädigt bleibt.

„Supraleitend“ (0020) (superconductive): Materialien (d.h. Metalle,
Legierungen oder Verbindungen), die ihren elektrischen Widerstand
vollständig verlieren können, d.h., sie können unbegrenzte elektrische
Leitfähigkeit erreichen und sehr große elektrische Ströme ohne
Joulesche Erwärmung übertragen.

*Anmerkung:* Der „supraleitende“ Zustand eines Materials ist jeweils gekennzeichnet
    durch eine „kritische Temperatur“, ein kritisches Magnetfeld, das eine
    Funktion der Temperatur ist, und eine kritische Stromdichte, die eine
    Funktion des Magnetfelds und der Temperatur ist.

„Technologie“ (ATA 0022 1E901 3E1901 3E1902 3E1905 4E1901b3 5E902
9E904 9E991 9E992) (technology): spezifisches technisches Wissen, das
für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ eines Produkts
nötig ist. Das technische Wissen wird in der Form von ‚technischen
Unterlagenʻ oder ‚technischer Unterstützungʻ verkörpert.

*Anmerkung 1:* ‚Technische Unterlagenʻ (technical data): können verschiedenartig
    sein, z. B. Blaupausen, Pläne, Diagramme, Modelle, Formeln,
    Algorithmen, Tabellen, Konstruktionspläne und -spezifikationen,
    Beschreibungen und Anweisungen in Schriftform oder auf anderen Medien
    aufgezeichnet, wie Magnetplatten, Bänder oder Lesespeicher.

*Anmerkung 2:* ‚Technische Unterstützungʻ (technical assistance): kann
    verschiedenartig sein, z. B. Unterweisung, Vermittlung von
    Fertigkeiten, Schulung, Arbeitshilfe, Beratungsdienste, und kann auch
    die Weitergabe von ‚technischen Unterlagenʻ einbeziehen.

„Toxine“ (2B952) (toxins): Toxine in der Form gezielt isolierter
Zubereitungen oder Mischungen, unabhängig von ihrer Herstellungsart,
mit Ausnahme von Toxinen als Kontaminanten anderer Materialien wie
pathologische Präparate, Kulturpflanzen, Lebensmittel oder
Mutterkulturen von „Mikroorganismen“.

„Treibstoffe“ (0008 0012 0018) (propellants): Substanzen oder
Mischungen, die durch eine chemische Reaktion mit kontrollierter
Abbrandrate große Volumina heißer Gase produzieren, um damit
mechanische Arbeit zu verrichten.

„Unbemanntes Luftfahrzeug“ („UAV“) (0010) (unmanned aerial vehicle
[UAV]): Luftfahrzeug, das in der Lage ist, ohne Anwesenheit einer
Person an Bord einen Flug zu beginnen und einen kontrollierten Flug
beizubehalten und die Navigation durchzuführen.

„Unverzichtbar“ (ATA 0022) (required): bezieht sich – auf
„Technologie“ angewendet – ausschließlich auf den Teil der
„Technologie“, der besonders dafür verantwortlich ist, dass die
erfassten Leistungsmerkmale, Charakteristiken oder Funktionen erreicht
oder überschritten werden. Diese „unverzichtbare“ „Technologie“ kann
auch für verschiedenartige Produkte einsetzbar sein.

„Verwendung“ (ATA 3D1902 5D902 5D911 5E902 6D908 9D904 9E904) (use):
Betrieb, Aufbau (einschließlich Vor-Ort-Aufbau), Wartung (Test),
Reparatur, Überholung, Wiederaufarbeitung.

„Vorprodukte“ (0008) (precursors): spezielle Chemikalien, die für die
Herstellung von Sprengstoffen verwendet werden.

„Weltraumgeeignet“ (0019) (space-qualified): konstruiert, hergestellt
oder durch erfolgreiche Prüfung qualifiziert für den Betrieb in Höhen
von 100 km über der Erdoberfläche.

*Anmerkung:* Wenn ein Bestandteil auf Grund technischer Prüfung „weltraumgeeignet“
    ist, bedeutet dies nicht, das andere Bestandteile der gleichen
    Fertigung oder der gleichen Modell-Serie „weltraumgeeignet“ sind,
    falls sie nicht im Rahmen einer Einzelprüfung getestet sind.

„Wissenschaftliche Grundlagenforschung“ (ATA 0022) (basic scientific
research): experimentelle oder theoretische Arbeiten hauptsächlich zur
Erlangung von neuen Erkenntnissen über grundlegende Prinzipien von
Phänomenen oder Tatsachen, die nicht in erster Linie auf ein
spezifisches praktisches Ziel oder einen spezifischen praktischen
Zweck gerichtet sind.

„Zivile Luftfahrzeuge“ (0004 0010) (civil aircraft): sind solche
„Luftfahrzeuge“, die mit genauer Bezeichnung in veröffentlichten
Zulassungsverzeichnissen der zivilen Luftfahrtbehörden eines oder
mehrerer EU-Mitgliedstaaten oder Teilnehmerstaaten des Wassenaar-
Arrangements für den zivilen Verkehr auf Inlands- und Auslandsrouten
oder für rechtmäßige zivile Privat- oder Geschäftsflüge registriert
sind.

*Anmerkung:* Siehe auch „Luftfahrzeug“.

Collections: bundestag_gesetze
AWV-2013
Level: 2.0