Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binscheo/__36.html
Legislation: binscheo

Title: § 36 Eichplakette mit Eichzeichen

Description:
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO)
Vierter Abschnitt - Sportboot-Eichverfahren
§ 36 Eichplakette mit Eichzeichen

Paragraph: 36

Full Text:
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO)
Vierter Abschnitt - Sportboot-Eichverfahren
§ 36 Eichplakette mit Eichzeichen

(1) Ein Sportboot, das im Sportboot-Eichverfahren geeicht oder nach
§ 34 überprüft ist, erhält anstelle der Eichmarken (§ 20) eine
Eichplakette nach dem Muster der Anlage 6 mit aufgedrucktem
Eichzeichen.

(2) Die Eichplakette besteht aus einer rechteckigen, zerstörbaren
Haftfolie von 10,0 x 6,4 Zentimeter Abmessung. Sie trägt einen
hellgrün-grauen Guillochen-Sicherheitsunterdruck mit eingearbeitetem
Bundesadler; der Aufdruck ist dunkelgrün. Die Eichplakette wird im
Sportboot angebracht, und zwar an einer gegen Witterungs- und
mechanische Einflüsse weitgehend geschützten Stelle, die nicht ohne
Umbau austauschbar ist. Die Stelle wird in der Eichbescheinigung unter
der Nummer 9 eingetragen.

(3) Das Eichzeichen besteht aus den Kennbuchstaben des
Schiffeichamtes, der Nummer der Eichbescheinigung und dem Zusatz „Sp“.

(4) Eine Eichplakette für das Baumuster eines Sportboots wird nur
erteilt, wenn das Sportboot auch nach § 34 überprüft ist und außer der
Eichbescheinigung für das Baumuster (§ 35 Absatz 4) eine
Eichbescheinigung für das jeweilige Sportboot (§ 35 Absatz 1) erteilt
ist.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchEO
Level: 3.0