Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abgrv_1985/__6.html
Legislation: abgrv_1985

Title: Anlage

Description:
Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser (AbgrV 1985)
Anlage

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser (AbgrV 1985)
Anlage

(Fundstelle: BGBl. I 1985, 2257)

*
    *   **Verzeichnis I**

Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.  Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,

2.  Glas- und Porzellanartikel,

3.  Geschirr,

4.  sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wie

    Atembeutel

    Heizdecken und -kissen

    Hörkissen und -muscheln

    Magenpumpen

    Nadelhalter

    Narkosemasken

    Operationstisch-Auflagen, -Polster und -Decken

    Schienen

    Spezialkatheter und -kanülen

    Venendruckmesser

    Wassermatratzen,

5.  sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie

    Bild-, Ton- und Datenträger

    elektrische Küchenmesser, Dosenöffner und Quirle

    Warmhaltekannen.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als
Verbrauchsgüter gelten.

*
    *   **Verzeichnis II**

Anlagegüter im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.  Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wie

    Fahrzeuge

    Geräte, Apparate, Maschinen

    Instrumente

    Lampen

    Mobiliar

    Werkzeug,

2.  sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen
    Bedarfs wie

    Extensionsbügel

    Gehgestelle

    Lehrmodelle

    Röntgenfilm-Kassetten,

3.  sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts-
    und Verwaltungsbedarfs wie

    Bildtafeln

    Bücher

    Datenverarbeitungsanlagen

    Fernsehantennen

    Fernsprechapparate

    Kochtöpfe

    Küchenbleche

    Lautsprecher

    Projektionswände.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als
Verbrauchsgüter gelten.

*
    *   **Verzeichnis III**

Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nr. 2 über die Abgrenzung der
Instandhaltungskosten sind

1.  bauliche Einheiten                    zum Beispiel

    Dach

    Fassade

    Geschoß

    Treppenhaus,

2.  Gebäudeteile                    zum Beispiel

    Anstrich

    Blitzschutzanlage

    Beton- und Steinverkleidungen

    Bodenbeläge

    Einbaumöbel

    Estrich

    Fenster

    Fliesen

    Güter des Rohbaus wie Maurer- und Zimmerarbeiten

    Rolläden

    Tapeten

    Türen,

3.  betriebstechnische Anlagen und Einbauten                    zum
    Beispiel

    Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen

    Druckluft-, Vakuum- und Sauerstoffanlagen

    Fernsprechvermittlungsstellen

    Behälterförderanlagen

    Gasversorgungsanlagen

    Heizungsanlagen

    Sanitäre Installation

    Schwachstromanlagen

    Starkstromanlagen

    Warmwasserversorgungsanlagen,

4.  Außenanlagen                    zum Beispiel

    Einfriedungen

    Grünanlagen

    Straßen-, Wege- und Platzbefestigungen

    Versorgungs- und Entsorgungsanlagen.

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AbgrV-1985
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