Source: https://www.gesetze-im-internet.de/asig/__5.html
Legislation: asig

Title: § 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

Description:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Dritter Abschnitt - Fachkräfte für Arbeitssicherheit
§ 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Dritter Abschnitt - Fachkräfte für Arbeitssicherheit
§ 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

(1) Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit
(Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen
und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies
erforderlich ist im Hinblick auf

1.  die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall-
    und Gesundheitsgefahren,

2.  die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der
    Arbeitnehmerschaft,

3.  die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und
    Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen
    Personen,

4.  die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13
    Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen
    Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.

(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die von ihm bestellten
Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie
bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er
verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben
erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und
Mittel zur Verfügung zu stellen. Er hat sie über den Einsatz von
Personen zu unterrichten, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag
beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.

(3) Der Arbeitgeber hat den Fachkräften für Arbeitssicherheit die zur
Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter
Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. Ist die
Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist
sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der
Arbeitsvergütung von der Arbeit freizustellen. Die Kosten der
Fortbildung trägt der Arbeitgeber. Ist die Fachkraft für
Arbeitssicherheit nicht als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für
die Zeit der Fortbildung von der Erfüllung der ihr übertragenen
Aufgaben freizustellen.

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ASiG
Level: 3.0