Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__3.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 3.22 (Anlage 3  Bild 45, 46)

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.22 (Anlage 3  Bild 45, 46)

Paragraph: 3

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.22 (Anlage 3  Bild 45, 46)

*    *   1.

    *   Nicht frei fahrende Fähren müssen bei Nacht beim Stilliegen an ihrer
        Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nr. 1 führen.

*    *
    *   Außerdem muß bei Gierfähren am Längsseil bei Nacht der oberste
        Buchtnachen oder Döpper das Licht nach § 3.16 Nr. 2 führen.

    *        ![bgbl2_1994_j0031_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0031_ab_0010.jpg)

*    *   2.

    *   Frei fahrende Fähren während des Betriebs bei Nacht müssen beim
        Stilliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nr. 1 führen;
        sie dürfen außerdem die Lichter nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b und c
        beibehalten.

*    *
    *   Diese Fahrer müssen das grüne Licht nach § 3.16 Nr. 1 Buchstabe b
        sowie die Lichter nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b und c löschen, sobald
        sie nicht mehr in Betrieb sind.

    *        ![bgbl2_1994_j0031_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0031_ab_0020.jpg)

   Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 6.0