Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/__5.html
Legislation: arbmedvv

Title: § 5 Angebotsvorsorge

Description:
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
§ 5 Angebotsvorsorge

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
§ 5 Angebotsvorsorge

(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach
Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der
Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden.
Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der
Verpflichtung, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten.

(2) Erhält der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung, die im
ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten
stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge
anzubieten. Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren
Tätigkeiten, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie ebenfalls
gefährdet sein können.

(3) Der Arbeitgeber hat Beschäftigten sowie ehemals Beschäftigten nach
Maßgabe des Anhangs nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen
nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können,
nachgehende Vorsorge anzubieten. Am Ende des
Beschäftigungsverhältnisses überträgt der Arbeitgeber diese
Verpflichtung auf den zuständigen gesetzlichen
Unfallversicherungsträger und überlässt ihm die erforderlichen
Unterlagen in Kopie, sofern der oder die Beschäftigte eingewilligt
hat.

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ArbMedVV
Level: 2.0