Source: https://www.gesetze-im-internet.de/krglaskennzg/__5.html
Legislation: krglaskennzg

Title: § 5 Anbringen anderer Aufschriften

Description:
Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas (KrGlasKennzG)
§ 5 Anbringen anderer Aufschriften

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas (KrGlasKennzG)
§ 5 Anbringen anderer Aufschriften

Wird eine Marke, eine Firmenbezeichnung oder eine andere Aufschrift
verwendet, die die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit ihnen
verwechselbare Bezeichnungen im ganzen, als Wortstamm oder als
Eigenschaftswort enthalten und

1.  weist das Erzeugnis die in § 2 Abs. 1 festgelegten Merkmale auf, so
    sind unmittelbar neben der Aufschrift die Bezeichnungen nach § 3 Abs.
    1 deutlich lesbar anzubringen,

2.  weist das Erzeugnis die in § 2 Abs. 1 festgelegten Merkmale nicht auf,
    so ist die stoffliche Beschaffenheit des Erzeugnisses genau anzugeben
    und diese Angabe unmittelbar neben der Aufschrift deutlich lesbar
    anzubringen.

Collections: bundestag_gesetze
KrGlasKennzG
Level: 2.0