Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__45.html
Legislation: geflpestschv

Title: § 45 Wiederbelegung

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 5 - Aufhebung, Wiederbelegung
§ 45 Wiederbelegung

Paragraph: 45

Full Text:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 5 - Aufhebung, Wiederbelegung
§ 45 Wiederbelegung

(1) Geflügelbestände oder sonstige Vogelhaltungen, in denen
Geflügelpest amtlich festgestellt worden ist und in denen die
gehaltenen Vögel auf Anordnung der zuständigen Behörde getötet und
unschädlich beseitigt worden sind, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 2
mit Vögeln erst wiederbelegt werden

1.  frühestens 21 Tage nach Beendigung der Feinreinigung und
    Schlussdesinfektion nach § 44 Absatz 2 Nummer 3 und

2.  nach Aufhebung der Schutzmaßregeln nach § 44 Absatz 1 Nummer 1.

Die Wiederbelegung der Kontaktbestände und sonstigen Vogelhaltungen,
in denen auf Anordnung der zuständigen Behörde Geflügel oder gehaltene
Vögel getötet und unschädlich beseitigt worden sind, erfolgt nach
näherer Anweisung der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer von
ihr durchgeführten Bewertung des Risikos eines erneuten Ausbruchs der
Geflügelpest.

(2) Nach der Wiederbelegung nach Absatz 1 hat der Tierhalter innerhalb
von 21 Tagen die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.22
Buchstabe a bis d des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG
durchzuführen oder durchführen zu lassen.

(3) Innerhalb des Zeitraums von 21 Tagen nach der Wiederbelegung nach
Absatz 1 ist das Verbringen von gehaltenen Vögeln verboten. Abweichend
von Satz 1 kann die zuständige Behörde das Verbringen von gehaltenen
Vögeln genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht
entgegenstehen.

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GeflPestSchV
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