Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kaffeestv_2010/__2.html
Legislation: kaffeestv_2010

Title: § 2 Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung

Description:
Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes (KaffeeStV 2010)
Abschnitt 2 - Zu § 2 des Gesetzes
§ 2 Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes (KaffeeStV 2010)
Abschnitt 2 - Zu § 2 des Gesetzes
§ 2 Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung

(1) Bei löslichem Kaffee in Form von flüssigen Auszügen, Essenzen und
Konzentraten bestimmt sich die Kaffeemenge nach der Trockenmasse.
Lässt sich nicht feststellen, ob eine Ware Röstkaffee oder löslicher
Kaffee ist, ist sie im Zweifel als löslicher Kaffee einzuordnen. Die
Sätze 1 und 2 gelten für den Kaffeeanteil in kaffeehaltigen Waren
entsprechend.

(2) Eine Herstellung von Kaffee liegt auch dann vor, wenn Kaffee in
seiner Beschaffenheit so verändert wird, dass sich dadurch die
Besteuerungsgrundlage für die gleiche Kaffeeart verändert. Dies gilt
für Veränderungen außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens nur, wenn
sie zu einer Mengenvermehrung führen.

Collections: bundestag_gesetze
KaffeeStV-2010
Level: 3.0