Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kf_rsv/__48.html
Legislation: kfuersv

Title: § 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen

Description:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 9 - Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1 - Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen

Paragraph: 48

Full Text:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 9 - Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1 - Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen

Bei Aufenthalt in einer stationären oder teilstationären Einrichtung
sind Freibeträge nach § 42 Abs. 1 und 2, § 43 und §§ 45 bis 47 sowie
Erhöhungsbeträge nach § 44 nur in besonders begründeten Fällen
zuzuerkennen.

Collections: bundestag_gesetze
KFürsV
Level: 4.0