Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__21.html
Legislation: bokraft_1975

Title: § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
2. Titel - Obusse und Kraftomnibusse
§ 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer

Paragraph: 21

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
2. Titel - Obusse und Kraftomnibusse
§ 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer

(1) Obusse und Kraftomnibusse des Linienverkehrs müssen deutlich hör-
oder sichtbare Verständigungseinrichtungen haben

1.  zur Erteilung von Fahr- oder Halteaufträgen durch das
    Betriebspersonal,

2.  bei Ein-Mann-Betrieb zur Mitteilung des Haltewunschs der Fahrgäste an
    den Fahrzeugführer.

In Kraftomnibussen, die überwiegend im Gelegenheitsverkehr verwendet
werden, sind diese Einrichtungen entbehrlich, wenn sichergestellt ist,
daß die Verständigung des Fahrzeugführers in anderer Weise erfolgen
kann.

(2) Kraftomnibusse, für die Sicherheitsgurte vorgeschrieben sind,
müssen geeignete Informationseinrichtungen haben, die den Fahrgästen
anzeigen, wann Sicherheitsgurte anzulegen sind.

Collections: bundestag_gesetze
BOKraft-1975
Level: 4.0