Source: https://www.gesetze-im-internet.de/odv/__11.html
Legislation: odv

Title: § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Description:
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV)
Abschnitt 3 - Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
§ 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Paragraph: 11

Full Text:
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV)
Abschnitt 3 - Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
§ 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

(1) Für die in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 1 genannten ortsbeweglichen
Druckgeräte bestimmen sich die Konformitätsbewertung, die
wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentlichen
Prüfungen nach den Anforderungen der Abschnitte 1.8.7 oder 1.8.8 in
Verbindung mit Kapitel 6.2 oder Kapitel 6.8 ADR/RID.

(2) Die in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 2 genannten ortsbeweglichen
Druckgeräte müssen den Spezifikationen der Baumusterzulassung und den
technischen Unterlagen entsprechen, nach denen sie hergestellt wurden.
Sie werden wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und
außerordentlichen Prüfungen nach Abschnitt 1.8.7 in Verbindung mit
Kapitel 6.2 oder Kapitel 6.8 ADR/RID unterzogen.

(3) Abnehmbare Teile nachfüllbarer ortsbeweglicher Druckgeräte können
einer gesonderten Konformitätsbewertung unterzogen werden. Satz 1 gilt
nicht für ortsbewegliche Druckgeräte, deren Konformität nach Abschnitt
1\.8.8 ADR/RID bewertet wurde.

Collections: bundestag_gesetze
ODV
Level: 3.0