Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__140.html
Legislation: bbaug

Title: § 140 Vorbereitung

Description:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Zweiter Abschnitt - Vorbereitung und Durchführung
§ 140 Vorbereitung

Paragraph: 140

Full Text:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Zweiter Abschnitt - Vorbereitung und Durchführung
§ 140 Vorbereitung

Die Vorbereitung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde; sie umfasst

1.  die vorbereitenden Untersuchungen,

2.  die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets,

3.  die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung,

4.  die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung oder
    eine Rahmenplanung, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist,

5.  die Erörterung der beabsichtigten Sanierung,

6.  die Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans,

7.  einzelne Ordnungs- und Baumaßnahmen, die vor einer förmlichen
    Festlegung des Sanierungsgebiets durchgeführt werden.

Collections: bundestag_gesetze
BBauG
Level: 5.0