Source: https://www.gesetze-im-internet.de/asig/__3.html
Legislation: asig

Title: § 3 Aufgaben der Betriebsärzte

Description:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Zweiter Abschnitt - Betriebsärzte
§ 3 Aufgaben der Betriebsärzte

Paragraph: 3

Full Text:
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
Zweiter Abschnitt - Betriebsärzte
§ 3 Aufgaben der Betriebsärzte

(1) Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim
Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des
Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesondere

1.  den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die
    Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei

    a)  der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von
        sozialen und sanitären Einrichtungen,

    b)  der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von
        Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen,

    c)  der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln,

    d)  arbeitsphysiologischen, arbeitspsychologischen und sonstigen
        ergonomischen sowie arbeitshygienischen Fragen, insbesondere

        *   des Arbeitsrhythmus, der Arbeitszeit und der Pausenregelung,

            der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs und der
            Arbeitsumgebung,

    e)  der Organisation der "Ersten Hilfe" im Betrieb,

    f)  Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und
        Wiedereingliederung Behinderter in den Arbeitsprozeß,

    g)  der Beurteilung der Arbeitsbedingungen,

2.  die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und
    zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und
    auszuwerten,

3.  die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu
    beobachten und im Zusammenhang damit

    a)  die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und
        festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den
        Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person
        mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und
        auf deren Durchführung hinzuwirken,

    b)  auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten,

    c)  Ursachen von arbeitsbedingten Erkrankungen zu untersuchen, die
        Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem
        Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Erkrankungen vorzuschlagen,

4.  darauf hinzuwirken, daß sich alle im Betrieb Beschäftigten den
    Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend
    verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren,
    denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen
    und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der
    Einsatzplanung und Schulung der Helfer in "Erster Hilfe" und des
    medizinischen Hilfspersonals mitzuwirken.

(2) Die Betriebsärzte haben auf Wunsch des Arbeitnehmers diesem das
Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen; § 8 Abs. 1
Satz 3 bleibt unberührt.

(3) Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen
der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen.

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ASiG
Level: 3.0