Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__41.html
Legislation: energiestv

Title: § 41 Hauptbehälter

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes
§ 41 Hauptbehälter

Paragraph: 41

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes
§ 41 Hauptbehälter

Hauptbehälter im Sinn des § 18b Absatz 2 Nummer 3, § 21 Absatz 1 Satz
3 Nummer 1 und § 46 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes sind:

1.  die fest eingebauten Behälter, die die unmittelbare Verwendung des
    Kraftstoffs für den Antrieb der Fahrzeuge und gegebenenfalls für den
    Betrieb der Kühlanlage oder sonstigen Anlagen während der Beförderung
    ermöglichen,

2.  die vom Hersteller in alle Container desselben Typs fest eingebauten
    Behälter, die die unmittelbare Verwendung des Kraftstoffs für den
    Betrieb der Kühlanlage oder sonstiger Anlagen von Spezialcontainern
    während der Beförderung ermöglichen.

Besteht ein Hauptbehälter aus mehr als einem Kraftstoffbehälter, ist
ein Absperrventil in der Leitung zwischen zwei Kraftstoffbehältern
unschädlich.

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EnergieStV
Level: 3.0