Source: https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__15.html
Legislation: versammlg

Title: Anlage (zu § 15 Abs. 2)

Description:
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (VersammlG)
Abschnitt V - Schlußbestimmungen
Anlage (zu § 15 Abs. 2)

Paragraph: 15

Full Text:
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (VersammlG)
Abschnitt V - Schlußbestimmungen
Anlage (zu § 15 Abs. 2)

Die Abgrenzung des Ortes nach § 15 Abs. 2 Satz 2 (Denkmal für die
ermordeten Juden Europas) umfasst das Gebiet der Bundeshauptstadt
Berlin, das umgrenzt wird durch die Ebertstraße, zwischen der Straße
In den Ministergärten bzw.
Lennestraße und der Umfahrung Platz des 18. März, einschließlich des
unbefestigten Grünflächenbereichs Ebertpromenade und des Bereichs der
unbefestigten Grünfläche im Bereich des J.-W.-von-Goethe-Denkmals, die
Behrenstraße, zwischen Ebertstraße und Wilhelmstraße, die Cora-
Berliner-Straße, die Gertrud-Kolmar-Straße, nördlich der Einmündung
der Straße In den Ministergärten, die Hannah-Arendt-Straße,
einschließlich der Verlängerung zur Wilhelmstraße. Die genannten
Umgrenzungslinien sind einschließlich der Fahrbahnen, Gehwege und
aller sonstigen zum Betreten oder Befahren bestimmten öffentlichen
Flächen Bestandteil des Gebiets.

Collections: bundestag_gesetze
VersammlG
Level: 3.0