Source: https://www.gesetze-im-internet.de/intv/__5a.html
Legislation: intv

Title: § 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Description:
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
Abschnitt 2 - Rahmenbedingungen für die Teilnahme, Datenverarbeitung und Kursgebühren
§ 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Paragraph: 5a

Full Text:
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
Abschnitt 2 - Rahmenbedingungen für die Teilnahme, Datenverarbeitung und Kursgebühren
§ 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

(1) Der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende kann einen
Ausländer zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 44 Absatz 4
des Aufenthaltsgesetzes zulassen, wenn die Teilnahme im Rahmen eines
Kooperationsplans nach § 15 Absatz 2 des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch vorgesehen ist.

(2) Der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende bestätigt die
Teilnahmeberechtigung schriftlich und vermerkt in dieser, dass die
Teilnahme an einem Integrationskurs nach einem Kooperationsplan gemäß
§ 15 Absatz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorgesehen ist,
sowie den Zeitpunkt des Erlöschens der Teilnahmeberechtigung.

(3) Im Übrigen gilt § 6 Absatz 3 und 4 entsprechend.

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IntV
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