Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.11 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.11 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.11 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

*    *   Unbeschadet des § 6.08 Nr. 1 besteht

*    *
    *   a)

    *   auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.2 (Anlage 7)
        gekennzeichnet sind, ein allgemeines Überholverbot,

    *        ![bgbl2_1994_j0045_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0045_ab_0010.jpg)

*    *
    *   b)

    *   auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.3 (Anlage 7)
        gekennzeichnet sind, ein Überholverbot für Verbände untereinander.
        Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen
        Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten.

    *        ![bgbl2_1994_j0045_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0045_ab_0020.jpg)

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0