Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbbo/__3.html
Legislation: mbbo

Title: § 3 Allgemeine Anforderungen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 3 Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 3 Allgemeine Anforderungen

(1) Betriebsanlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß sie
den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese
Anforderungen sind erfüllt, wenn die Betriebsanlagen und Fahrzeuge den
Vorschriften dieser Verordnung oder, soweit diese keine entsprechenden
Vorschriften enthält, den allgemein anerkannten Regeln der Technik
entsprechen. Weitergehende Anforderungen aus anderen
Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

(2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik darf abgewichen
werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung
dieser Regeln nachgewiesen ist. Der Unternehmer hat den Nachweis
mindestens gleicher Sicherheit gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt zu
führen.

(3) Die öffentlichen Betriebsanlagen und die dem öffentlichen
Personenverkehr dienenden Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß die
sichere und leichte Zugänglichkeit auch für Personen mit
Nutzungsschwierigkeiten, insbesondere Behinderte, alte Menschen und
Kinder, gewährleistet ist.

Collections: bundestag_gesetze
MbBO
Level: 3.0