Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bf_v/__32.html
Legislation: bfoev

Title: § 32 Einarbeitungszuschuss

Description:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 5 - Eingliederung nach § 9 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 32 Einarbeitungszuschuss

Paragraph: 32

Full Text:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 5 - Eingliederung nach § 9 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 32 Einarbeitungszuschuss

(1) Der Einarbeitungszuschuss soll gewährt werden, wenn die
Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber in einem unbefristeten oder in
einem auf die Dauer von mindestens einem Jahr befristeten
Arbeitsverhältnis über die übliche - in der Regel kurzfristige -
Einweisung hinaus im Rahmen eines Einarbeitungsplanes zunächst das
Leistungsvermögen der Förderungsberechtigten an die Anforderungen des
Arbeitsplatzes und des Betriebes heranführen muss.

(2) Der Einarbeitungszuschuss wird grundsätzlich nur für das erste
Arbeitsverhältnis gewährt. § 15 Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend. Bei
einer Verwendung im öffentlichen Dienst wird ein Einarbeitungszuschuss
nicht gewährt.

(3) Der Antrag auf Gewährung eines Einarbeitungszuschusses ist vor
Beginn des Arbeitsverhältnisses schriftlich oder elektronisch durch
die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber zu stellen.

(4) Höhe und Dauer des Einarbeitungszuschusses richten sich nach dem
Unterschied zwischen dem vorhandenen Leistungsvermögen, dem
beruflichen Kenntnisstand sowie der Lernfähigkeit der Einzuarbeitenden
und den Anforderungen des vorgesehenen Arbeitsplatzes.

(5) Der Bewilligungszeitraum ist in jedem Einzelfall festzulegen und
soll insgesamt 13 Wochen nicht überschreiten. In begründeten
Ausnahmefällen ist eine Verlängerung bis zu insgesamt 26 Wochen
möglich.

(6) Der Einarbeitungszuschuss darf zu Beginn der Einarbeitungszeit 50
Prozent, in begründeten Ausnahmefällen 70 Prozent des regelmäßig
gezahlten Arbeitsentgelts nicht übersteigen. Er ist mit zunehmender
Leistungsfähigkeit der Einzuarbeitenden entsprechend zu verringern.
Der Bemessung des Einarbeitungszuschusses ist das zu Beginn der
Einarbeitung maßgebliche Arbeitsentgelt zugrunde zu legen. Der
Einarbeitungszuschuss wird monatlich nachträglich an die Arbeitgeberin
oder den Arbeitgeber gezahlt.

(7) Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat den gewährten
Einarbeitungszuschuss sofort zurückzuzahlen, wenn das
Arbeitsverhältnis während der Einarbeitungszeit aus Gründen gelöst
wird, die die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber zu vertreten hat.

Collections: bundestag_gesetze
BföV
Level: 3.0