Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__23.html
Legislation: energiestv

Title: § 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 8 des Gesetzes
§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

Paragraph: 23

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 8 des Gesetzes
§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

(1) Energieerzeugnisse gelten als aus dem Steuerlager entfernt oder
als innerhalb des Steuerlagers entnommen, sobald sie aus den
zugelassenen Lagerstätten entnommen sind.

(2) Energieerzeugnisse gelten nicht als aus dem Steuerlager entfernt
oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, wenn sie nur
kurzfristig

1.  zur Prüfung oder Eichung von Messgeräten,

2.  zur Wartung, Reparatur oder Reinigung von Rohrleitungen und
    Lagerstätten oder

3.  als notwendige Proben zur Qualitätssicherung

entnommen und anschließend wieder unmittelbar in das Steuerlager
aufgenommen werden. Dies gilt auch für die in Absatz 1 genannten
Fälle.

(3) In den Fällen des Absatzes 2 hat der Steuerlagerinhaber
Aufzeichnungen über die entnommenen und wieder aufgenommenen
Energieerzeugnisse zu führen und die Wiederaufnahme in geeigneter
Weise nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen
treffen. Der Steuerlagerinhaber hat die Aufzeichnungen und Nachweise
dem zuständigen Hauptzollamt auf Verlangen vorzulegen.

(4) In den Fällen des § 8 Absatz 7 des Gesetzes gelten hinsichtlich
der Nachweisführung die §§ 34 und 37 sinngemäß. Die Frist nach § 8
Absatz 7 Satz 3 des Gesetzes beginnt mit der schriftlichen oder
elektronischen Bekanntgabe der Feststellung der Unwirksamkeit
gegenüber dem Steuerschuldner.

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EnergieStV
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