Source: https://www.gesetze-im-internet.de/slv_2021/__5.html
Legislation: slv_2021

Title: § 5 Einstellung

Description:
Verordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten (SLV 2021)
Kapitel 1 - Allgemeines
§ 5 Einstellung

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten (SLV 2021)
Kapitel 1 - Allgemeines
§ 5 Einstellung

(1) Einstellung ist die Begründung eines Wehrdienstverhältnisses.
Eingestellt werden darf nur, wer das 17. Lebensjahr vollendet hat.

(2) Soldatinnen und Soldaten werden im niedrigsten Dienstgrad der
Mannschaften eingestellt, soweit durch diese Verordnung nichts anderes
bestimmt oder zugelassen ist. Frühere Soldatinnen und frühere Soldaten
werden mit dem in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad eingestellt,
wenn in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.

(3) Mit einem höheren Dienstgrad kann eingestellt werden, wer einer
Polizei des Bundes oder einer Polizei der Länder angehört hat. Der
Dienstgrad richtet sich nach der vorgesehenen Verwendung in der
Bundeswehr, der Vorbildung, der Ausbildung, der Laufbahnzugehörigkeit
und den wahrgenommenen Funktionen im Bundesgrenzschutz, in der
Bundespolizei oder in einer Polizei der Länder. Über die Festsetzung
des höheren Dienstgrades entscheidet das Bundesministerium der
Verteidigung oder eine von ihm bestimmte Stelle. Die Laufbahn ist in
der Entscheidung zu bezeichnen. § 13 Absatz 1 und § 15 Absatz 2 gelten
entsprechend.

(4) Mit einem höheren Dienstgrad eingestellten Soldatinnen auf Zeit
und Soldaten auf Zeit wird der Dienstgrad zunächst vorläufig
verliehen. Er kann nach einem Wehrdienst von sechs Monaten endgültig
verliehen werden.

Collections: bundestag_gesetze
SLV-2021
Level: 3.0