Source: https://www.gesetze-im-internet.de/emfv/__3.html
Legislation: emfv

Title: § 3 Gefährdungsbeurteilung

Description:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung; Fachkundige Personen; Messungen, Berechnungen und Bewertungen
§ 3 Gefährdungsbeurteilung

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung; Fachkundige Personen; Messungen, Berechnungen und Bewertungen
§ 3 Gefährdungsbeurteilung

(1) Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des
Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber zunächst festzustellen, ob
elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz von Beschäftigten auftreten
oder auftreten können. Ist dies der Fall, hat er alle hiervon
ausgehenden Gefährdungen für die Gesundheit und die Sicherheit der
Beschäftigten zu beurteilen. Dazu sind die auftretenden Expositionen
durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz nach dem Stand der
Technik zu ermitteln und zu bewerten. Für die Beschäftigten ist
insbesondere dann von einer Gefährdung auszugehen, wenn die
Expositionsgrenzwerte nach § 5 in Verbindung mit den Anhängen 2 und 3
überschritten werden. Der Arbeitgeber kann sich dazu für die
Gefährdungsbeurteilung notwendige Informationen beim
Wirtschaftsakteur, insbesondere beim Hersteller oder Inverkehrbringer
der verwendeten Arbeitsmittel, oder von anderen ohne Weiteres
zugänglichen Quellen beschaffen. Die Informationen umfassen
insbesondere die für die verwendeten Arbeitsmittel verfügbaren
Emissionswerte und andere geeignete sicherheitsbezogene Daten
einschließlich spezifischer Informationen zur Gefährdungsbeurteilung,
wenn diese auf die Expositionsbedingungen am Arbeitsplatz anwendbar
sind. Ergebnisse aus Expositionsbewertungen von der Öffentlichkeit
zugänglichen Bereichen können bei der Gefährdungsbeurteilung
berücksichtigt werden, wenn die Expositionsgrenzwerte nach § 5 in
Verbindung mit den Anhängen 2 und 3 eingehalten werden und sicheres
Arbeiten gewährleistet ist. Lässt sich anhand der verfügbaren
Informationen nicht sicher feststellen, ob die Expositionsgrenzwerte
nach § 5 in Verbindung mit den Anhängen 2 und 3 eingehalten werden,
ist der Umfang der Exposition durch Berechnungen oder Messungen nach §
4 festzustellen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung
hat der Arbeitgeber Maßnahmen nach dem Stand der Technik festzulegen.

(2) Bei Einhaltung der Auslöseschwellen nach § 5 in Verbindung mit den
Anhängen 2 und 3 kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die mit
diesen Auslöseschwellen verbundenen Expositionsgrenzwerte nach § 5 in
Verbindung mit den Anhängen 2 und 3 eingehalten sind und damit keine
weiteren Maßnahmen nach § 6 Absatz 1 zum Schutz der Beschäftigten vor
Gefährdungen durch direkte Wirkungen von elektromagnetischen Feldern
erforderlich sind. Gefährdungen durch indirekte Wirkungen müssen
gesondert betrachtet werden.

(3) Werden die Auslöseschwellen nach § 5 in Verbindung mit den
Anhängen 2 und 3 überschritten und wird im Rahmen der
Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 1 nicht der Nachweis erbracht, dass
Gefährdungen durch Überschreitung der relevanten Expositionsgrenzwerte
oder dass Gefährdungen durch indirekte Wirkungen von
elektromagnetischen Feldern ausgeschlossen werden können, so hat der
Arbeitgeber zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdung nach
Absatz 1 Satz 9 Maßnahmen nach dem Stand der Technik festzulegen.

(4) Bei der Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 1 ist insbesondere
Folgendes zu berücksichtigen:

1.  Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch elektromagnetische Felder,
    einschließlich der räumlichen Verteilung der elektromagnetischen
    Felder am Arbeitsplatz und über den Körper des Beschäftigten,

2.  die Frequenzen und erforderlichenfalls den Signalverlauf der
    einwirkenden elektromagnetischen Felder,

3.  alle direkten und indirekten Wirkungen von elektromagnetischen
    Feldern, die zu Gefährdungen führen können,

4.  die in § 5 in Verbindung mit den Anhängen 2 und 3 genannten
    Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen
    und die Auslöseschwellen,

5.  die Verfügbarkeit und die Möglichkeit des Einsatzes alternativer
    Arbeitsmittel und Ausrüstungen zur Vermeidung oder Verringerung der
    Gefährdungen der Beschäftigten durch direkte oder indirekte Wirkungen
    von elektromagnetischen Feldern (Substitutionsprüfung),

6.  Erkenntnisse aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge sowie hierzu
    allgemein zugängliche, veröffentlichte Informationen,

7.  die Exposition von Beschäftigten gegenüber elektromagnetischen Feldern
    aus mehreren Quellen,

8.  die Exposition von Beschäftigten gegenüber elektromagnetischen Feldern
    mit mehreren Frequenzen,

9.  die relevanten Herstellerangaben zu Arbeitsmitteln, die
    elektromagnetische Felder erzeugen oder emittieren, sowie weitere
    relevante gesundheits- und sicherheitsbezogene Informationen,

10. die Arbeitsplatz- und Expositionsbedingungen, die bei verschiedenen
    Betriebszuständen insbesondere bei Instandhaltungs- und
    Reparaturarbeiten und bei Einrichtvorgängen auftreten können sowie

11. alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von besonders
    schutzbedürftigen Beschäftigten, insbesondere wenn der Arbeitgeber
    darüber informiert ist.

(5) Der Arbeitgeber hat vor Aufnahme einer Tätigkeit die
Gefährdungsbeurteilung und die erforderlichen Maßnahmen nach dem Stand
der Technik durchzuführen. Die Gefährdungsbeurteilung und die
Wirksamkeit der daraus abgeleiteten Maßnahmen sind regelmäßig zu
überprüfen. Die Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen sind zu
aktualisieren, wenn

1.  neue sicherheits- oder gesundheitsrelevante Erkenntnisse, insbesondere
    aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge, vorliegen,

2.  maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen dies erfordern oder

3.  die Prüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen ergeben hat, dass die
    Maßnahmen nicht wirksam oder nicht ausreichend sind.

(6) Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung unabhängig von der
Zahl der Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeit nach Satz 2 in einer
Form zu dokumentieren, die eine spätere Einsichtnahme ermöglicht. In
der Dokumentation ist anzugeben, welche Gefährdungen am Arbeitsplatz
auftreten können und welche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung
der Gefährdung der Beschäftigten durchgeführt werden müssen. Die
Dokumentation kann eine Begründung des Arbeitgebers einschließen,
warum aufgrund der Art und des Umfangs der möglichen Gefährdungen
durch elektromagnetische Felder nur eine vereinfachte
Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde. Der Arbeitgeber hat die
Ergebnisse aus Messungen oder Berechnungen nach der Erstellung in
Verbindung mit Satz 5 in einer Form aufzubewahren, die eine spätere
Einsichtnahme ermöglicht. Werden an Arbeitsplätzen die oberen
Auslöseschwellen bei nichtthermischen oder thermischen Wirkungen nach
den Anhängen 2 und 3 überschritten, sind die ermittelten Ergebnisse
aus Messungen oder Berechnungen mindestens 20 Jahre aufzubewahren.

(7) Bei der Festlegung der Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 9 hat der
Arbeitgeber nach § 4 Nummer 6 des Arbeitsschutzgesetzes die
Erfordernisse von besonders schutzbedürftigen Beschäftigten
entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu
berücksichtigen und gegebenenfalls individuelle Schutzmaßnahmen
vorzusehen.

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