Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 1.01 Begriffsbestimmungen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung gelten als:

1.  "Fahrzeug":

    ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren sowie
    schwimmende Geräte und Seeschiffe;

2.  "Fahrzeug mit Maschinenantrieb":

    ein Fahrzeug mit eigener in Betrieb gesetzter Antriebsmaschine;

3.  "Fahrzeug unter Segel":

    ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein unter Segel fahrendes
    Fahrzeug, das gleichzeitig seine Antriebsmaschine benutzt, gilt als
    Fahrzeug mit Maschinenantrieb;

4.  "Kleinfahrzeug":

    ein Fahrzeug, dessen Länge, gemessen am Schiffskörper, weniger als 20
    m Länge beträgt, ausgenommen Fahrzeuge, die andere Fahrzeuge, die
    keine Kleinfahrzeuge sind, schleppen, schieben oder längsseits
    gekuppelt mitführen, Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12
    Fahrgästen zugelassen sind, sowie Fähren;

5.  "schwimmendes Gerät":

    eine schwimmende Konstruktion mit technischen Einrichtungen, die für
    Arbeiten auf Wasserstraßen oder in Häfen bestimmt sind, zum Beispiel
    Bagger, Elevator, Hebebock, Krane;

6.  "schwimmende Anlage":

    eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung
    bestimmt ist, zum Beispiel Badeanstalten, Docks, Landebrücken,
    Bootshäuser;

7.  "Schwimmkörper":

    Flöße sowie andere fahrtaugliche Konstruktionen, Zusammenstellungen
    oder Gegenstände, die weder Fahrzeuge noch schwimmende Anlagen sind;

8.  "Fähre":

    ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr auf der Wasserstraße dient und
    von der zuständigen Behörde als Fähre zugelassen ist;

9.  "Schubleichter":

    ein Fahrzeug, das für die Fortbewegung durch Schieben gebaut oder
    hierfür eingerichtet ist;

10. "Trägerschiffsleichter":

    ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord von Seeschiffen und
    für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;

11. "Verband":

    ein Schleppverband, ein Schubverband oder ein Koppelverband;

12. "Schleppverband":

    eine Zusammenstellung aus einem oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden
    Anlagen oder Schwimmkörpern und einem oder mehreren schleppenden
    Fahrzeugen mit Maschinenantrieb; diese werden als "Schlepper"
    bezeichnet;

13. "Schubverband":

    eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines
    vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband
    fortbewegt und als "Schubschiff" bezeichnet wird;

14. "Koppelverband":

    eine Verbindung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich
    keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband
    fortbewegt;

15. "stilliegend":

    Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen, die umittelbar oder
    mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;

16. "fahrend" oder "in Fahrt befindlich":

    Fahrzeuge, schwimmende Anlagen oder Schwimmkörper, die weder
    unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder
    festgefahren sind. Für solche Fahrzeuge, schwimmende Anlagen oder
    Schwimmkörper in Fahrt ist der Begriff "anhalten" in bezug auf das
    Land zu verstehen;

17. "fischende Fahrzeuge":

    Fahrzeuge, die mit Netzen, Leinen, Schleppnetzen oder anderen
    Fischereigeräten, die ihre Manövrierfähigkeit einschränken, die
    Fischerei ausüben, ausgenommen Fahrzeuge, die die Fischerei mit
    Schleppangeln oder anderen Fischfanggeräten ausüben, die ihre
    Manövrierfähigkeit nicht einschränken;

18. "weißes Licht", "rotes Licht", "grünes Licht", "gelbes Licht" und
    "blaues Licht":

    Lichter, deren Farben den Bestimmungen der Anlage 4 entsprechen;

19. "starkes Licht", "helles Licht" und "gewöhnliches Licht":

    Lichter, deren Stärke den Bestimmungen der Anlage 5 entsprechen;

20. "Funkellicht":

    ein Licht mit einer Taktkennung von 50 bis 60 Lichterscheinungen je
    Minute;

21. "kurzer Ton":

    ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;

    "langer Ton":

    ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei
    aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;

22. "Folge sehr kurzer Töne":

    eine Folge von mindestens sechs Tönen von je etwa einer viertel
    Sekunde Dauer, wobei die Pausen zwischen den aufeinanderfolgenden
    Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde betragen;

23. "Gruppe von Glockenschlägen":

    zwei Glockenschläge;

24. "Dreitonzeichen":

    ein dreimal hintereinander abzugebendes Schallzeichen von etwa zwei
    Sekunden Dauer, bestehend aus drei ohne Unterbrechung
    aufeinanderfolgenden Tönen von verschiedener Höhe. Die Frequenzen der
    Töne müssen zwischen 165 und 297 Hertz liegen. Zwischen dem tiefsten
    und dem höchsten Ton muß ein Intervall von zwei ganzen Tönen liegen.
    Jede Folge der drei Töne muß mit dem tiefsten Ton beginnen und mit dem
    höchsten Ton enden;

25. "Nacht":

    Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;

26. "Tag":

    Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;

27. "sichere Geschwindigkeit":

    Geschwindigkeit, bei der ein Fahrzeug oder ein Verband bei Anwendung
    angemessener und wirksamer Maßnahmen zur Vermeidung eines
    Zusammenstoßes unter den gegebenen Umständen und Bedingungen innerhalb
    der gegebenen Entfernung anhalten kann;

28. "beschränkte Sichtverhältnisse":

    Verminderung der Sicht durch Nebel, Schneetreiben, Regenschauer oder
    sonstige Ursachen ("unsichtiges Wetter");

29. "Fahrwasser":

    der beim jeweiligen Wasserstand für die Schiffahrt benutzbare und
    durch Fahrwasserzeichen bezeichnete Teil der Wasserstraße.

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DonauSchPVAnl-1993
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