Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.02 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 6.02 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 6.02 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

1.  Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge sowie Schleppverbände und gekuppelte
    Fahrzeuge, die ausschließlich aus Kleinfahrzeugen bestehen, müssen
    allen übrigen Fahrzeugen einschließlich schnellen Schiffen den für
    deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen.

2.  Die §§ 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Nr. 1, §§ 6.10, 6.11 und 6.12, mit
    Ausnahme von Tafelzeichen B.1, gelten weder für Kleinfahrzeuge,
    Schleppverbände und gekuppelte Fahrzeuge nach Nummer 1 noch sind sie
    ihnen gegenüber anzuwenden. Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind,
    brauchen § 6.09 Nr. 2, §§ 6.13, 6.14 und 6.16 nicht gegenüber
    Kleinfahrzeugen, Schleppverbänden und gekuppelten Fahrzeugen nach
    Nummer 1 anzuwenden.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0