Source: https://www.gesetze-im-internet.de/markenv_2004/__11.html
Legislation: markenv_2004

Title: § 11 Klangmarken

Description:
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV 2004)
Teil 2 - Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1 - Anmeldungen
§ 11 Klangmarken

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV 2004)
Teil 2 - Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1 - Anmeldungen
§ 11 Klangmarken

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Klangmarke
eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung auf
einem Datenträger oder eine grafische Darstellung der Klangmarke
beizufügen.

(2) Die grafische Darstellung hat in einer üblichen Notenschrift zu
erfolgen.

(3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6
entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
MarkenV-2004
Level: 4.0