Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__11.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 11.01 Höchstabmessungen der Fahrzeuge

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 11 - Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen
§ 11.01 Höchstabmessungen der Fahrzeuge

Paragraph: 11

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 11 - Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen
§ 11.01 Höchstabmessungen der Fahrzeuge

1.  Ein Fahrzeug darf die Höchstlänge von 135 m und die Breite von 22,80 m
    nicht überschreiten.
    Die Breite darf

    a)  für den Stromabschnitt zwischen Bingen (km 528,50) und St. Goar (km
        556,00) 17,70 m und

    b)  für den Stromabschnitt zwischen Pannerden (km 867,46) und Lekkanal (km
        949,40) 15 m

    nicht überschreiten.

2.  Die für den jeweiligen Stromabschnitt zuständigen Behörden dürfen
    hinsichtlich der Breite eine Sondererlaubnis für die Fahrt erteilen.

3.  Ein Fahrzeug mit einer Länge über 110 m darf nur fahren, wenn sich an
    Bord eine Person befindet, die die nach der
    Rheinschiffspersonalverordnung gültige besondere Berechtigung für
    Radarfahrten besitzt.

4.  Ein Fahrzeug, ausgenommen ein Fahrgastschiff, mit einer Länge über 110
    m darf oberhalb von Mannheim nur fahren, wenn es die Anforderungen des
    Artikels 28.04 Nummer 2 ES-TRIN erfüllt. Ein Fahrgastschiff mit einer
    Länge über 110 m darf oberhalb von Mannheim nur fahren, wenn es die
    Anforderungen des Artikels 28.04 Nummer 3 ES-TRIN erfüllt. Die von den
    für den jeweiligen Stromabschnitt zwischen Basel und Mannheim
    zuständigen Behörden erteilten und am 30. September 2001 gültigen
    Sondererlaubnisse für Fahrzeuge über 110 m bis 135 m Länge bleiben mit
    den aus Sicherheitsgründen erteilten notwendigen Auflagen auf dem
    jeweiligen Stromabschnitt weiterhin gültig.

5.  Ein Fahrgastschiff darf unterhalb von Emmerich (km 855) nur fahren,
    wenn es die Anforderungen des Artikels 13.01 Nummer 2 Buchstabe b ES-
    TRIN erfüllt.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0