Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sprengg_1976/__16e.html
Legislation: sprengg_1976

Title: § 16e Maßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität

Description:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt II - Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
§ 16e Maßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität

Paragraph: 16e

Full Text:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt II - Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
§ 16e Maßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität

Hat der Hersteller berechtigten Grund zu der Annahme, dass ein von ihm
in Verkehr gebrachter Explosivstoff oder pyrotechnischer Gegenstand
nicht den gesetzlichen Anforderungen genügt, hat er unverzüglich
Maßnahmen zu ergreifen, durch die die Konformität des Explosivstoffes
oder pyrotechnischen Gegenstandes hergestellt wird. Wenn dies nicht
möglich ist, muss er den Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand
zurücknehmen oder zurückrufen. Geht von dem Explosivstoff oder
pyrotechnischen Gegenstand eine Gefahr aus, unterrichtet der
Hersteller unverzüglich die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
der Europäischen Union, in denen er den Explosivstoff oder
pyrotechnischen Gegenstand auf dem Markt bereitgestellt hat, über die
Nichtkonformität und die bereits ergriffenen Maßnahmen.

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SprengG-1976
Level: 3.0