Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__3.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 3.07 Verbotener Gebrauch von Signalleuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen und anderen Gegenständen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.07 Verbotener Gebrauch von Signalleuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen und anderen Gegenständen

Paragraph: 3

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.07 Verbotener Gebrauch von Signalleuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen und anderen Gegenständen

1.  Es ist verboten, Signalleuchten oder Scheinwerfer sowie Tafeln,
    Flaggen und andere Gegenstände in einer Weise zu gebrauchen, daß sie
    mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern oder Zeichen
    verwechselt werden, deren Sichtbarkeit beeinträchtigen oder deren
    Erkennbarkeit erschweren können.

2.  Es ist verboten, Signalleuchten oder Scheinwerfer in einer Weise zu
    gebrauchen, daß sie blenden und dadurch die Schiffahrt oder den
    Verkehr an Land gefährden oder behindern.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 5.0