Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 1.21 Sondertransporte

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte

Paragraph: 1

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte

1.  Als Sondertransport gilt jede Fortbewegung von

    a)  Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den §§ 1.06 und 1.08 entsprechen,

    b)  schwimmenden Anlagen und Schwimmkörpern, soweit dabei nicht
        offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schiffahrt oder
        eine Beschädigung von Anlagen ausgeschlossen ist.

2.  Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die
    für die zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt
    werden.

3.  Sie unterliegen den von diesen Behörden im Einzelfall festzusetzenden
    Auflagen.

4.  Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein
    Schiffsführer zu bestimmen.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 4.0