Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_12/__15.html
Legislation: prodsg2011v_12

Title: § 15 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

Description:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 3 - Konformitätsbewertungsverfahren
§ 15 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

Paragraph: 15

Full Text:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 3 - Konformitätsbewertungsverfahren
§ 15 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

(1) Für Aufzüge sind die Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel
16 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang IV Teil B, den Anhängen V, VIII,
X, XI oder Anhang XII der Richtlinie 2014/33/EU durchzuführen.

(2) Wenn die in Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a und b der Richtlinie
2014/33/EU genannten Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt
werden, muss die für den Entwurf und die Herstellung des Aufzugs
zuständige Person der für den Einbau und die Prüfungen des Aufzugs
zuständigen Person alle Unterlagen und alle notwendigen Informationen
zur Verfügung stellen, damit der Aufzug ordnungsgemäß und sicher
eingebaut und ordnungsgemäß geprüft werden kann. Satz 1 ist nur
anzuwenden, sofern die jeweils zuständigen Personen nicht identisch
sind.

(3) Wird der Aufzug gemäß Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a der
Richtlinie 2014/33/EU nach einem Musteraufzug entworfen und
hergestellt, sind alle zulässigen Abweichungen des Aufzugs von dem
Musteraufzug in den technischen Unterlagen eindeutig unter Angabe der
Höchst- und Mindestwerte zu dokumentieren.

(4) Es ist zulässig, die Ähnlichkeit der unterschiedlichen
Ausführungen einer Baureihe hinsichtlich der Erfüllung der in Anhang I
der Richtlinie 2014/33/EU festgelegten wesentlichen Gesundheitsschutz-
und Sicherheitsanforderungen rechnerisch oder anhand von
Konstruktionszeichnungen oder durch Anwendung beider Methoden
nachzuweisen.

Collections: bundestag_gesetze
ProdSG2011V-12
Level: 3.0