Source: https://www.gesetze-im-internet.de/flurbg/__50.html
Legislation: flurbg

Title: § 50

Description:
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Dritter Teil - Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes
Zweiter Abschnitt - Grundsätze für die Abfindung
§ 50

Paragraph: 50

Full Text:
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Dritter Teil - Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes
Zweiter Abschnitt - Grundsätze für die Abfindung
§ 50

(1) Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke,
Bodenaltertümer, Kulturdenkmale sowie Bäume, Feldgehölze und Hecken,
deren Erhaltung aus Gründen des Naturschutzes und der
Landschaftspflege oder aus anderen Gründen geboten ist, hat der
Empfänger der Landabfindung zu übernehmen.

(2) Für die in Absatz 1 genannten Holzpflanzen hat die
Teilnehmergemeinschaft den bisherigen Eigentümer in Geld abzufinden;
sie kann von dem Empfänger der Landabfindung angemessene Erstattung
verlangen. Mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde können die
Teilnehmer anderes vereinbaren. Für unfruchtbare, unveredelte, noch
verpflanzbare oder abgängige Obstbäume, für verpflanzbare oder
abgängige Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke und für andere als
die in Absatz 1 genannten Bäume wird keine Geldabfindung gegeben; der
bisherige Eigentümer kann sie entfernen. Als abgängig gelten auch
Rebstöcke und Hopfenstöcke, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften
zu beseitigen sind; die Vorschriften über die Entschädigung nach
diesen Gesetzen bleiben unberührt.

(3) Die Länder können bestimmen, daß Obstbäume, Beerensträucher oder
Rebstöcke zu entfernen sind, wenn Bodenverbesserungen oder andere
ertragsfördernde Maßnahmen, z.B. Rebenneuaufbau, sonst nicht
zweckmäßig durchgeführt werden können.

(4) Für andere nicht unter Absatz 1 fallende wesentliche Bestandteile
von Grundstücken, insbesondere für Gebäude, ist, soweit erforderlich,
der bisherige Eigentümer oder der sonst Berechtigte gesondert
abzufinden.

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FlurbG
Level: 4.0