Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__8.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 8.01 Begriffsbestimmungen (§ 1.01)

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für den deutschen Teil der Donau
Kapitel 8 - Sonderregelungen zu einzelnen Bestimmungen des Ersten Teils
§ 8.01 Begriffsbestimmungen (§ 1.01)

Paragraph: 8

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für den deutschen Teil der Donau
Kapitel 8 - Sonderregelungen zu einzelnen Bestimmungen des Ersten Teils
§ 8.01 Begriffsbestimmungen (§ 1.01)

1.  Abweichend von § 1.01 Nr. 2 gelten Fahrzeuge mit einem maschinellen
    Hilfsantrieb, der nur zu kleinen Ortsveränderungen (zum Beispiel in
    Häfen oder an Umschlagstellen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit
    der Fahrzeuge in einem Verband verwendet wird, als Fahrzeuge ohne
    Maschinenantrieb.

2.  Unbeschadet der Bestimmung des § 1.01 Nr. 29 gilt auf der
    Bundeswasserstraße Donau als

    a)  "Fahrwasser":

        der beim jeweiligen Wasserstand und nach den örtlichen Umständen von
        dem durchgehenden Schiffsverkehr benutzbare Teil der Wasserstraße;

    b)  "Fahrrinne":

        der Teil des Fahrwassers, in dem für den durchgehenden Schiffsverkehr
        bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung
        angestrebt wird.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 4.0