Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__24.html
Legislation: eigv

Title: § 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten

(1) Interoperabilitätskomponenten dürfen nur in Verkehr gebracht
werden, wenn

1.  sie den für sie einschlägigen Bestimmungen der Technischen
    Spezifikationen für die Interoperabilität entsprechen,

2.  nach Maßgabe der jeweils anwendbaren Technischen Spezifikationen für
    die Interoperabilität ihre Konformität und, soweit zum Nachweis der
    Erfüllung der grundlegenden Anforderungen erforderlich, ihre
    Gebrauchstauglichkeit bewertet worden ist und

3.  für sie eine EG-Konformitätserklärung und, soweit zum Nachweis der
    Erfüllung der grundlegenden Anforderungen erforderlich, eine
    Gebrauchstauglichkeitserklärung nach Artikel 3 und 4 der
    Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 erteilt worden ist.

(2) Die Verpflichtung zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1
trifft den Hersteller der Interoperabilitätskomponente oder seinen in
der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten. Kommt ein
Hersteller, der weder einen Sitz in der Europäischen Union noch einen
in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten hat, den
Verpflichtungen nach Satz 1 nicht nach oder ist der Nachweis der
Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 aus sonstigen Gründen nicht
erbracht, ist die Verpflichtung von demjenigen zu erfüllen, der eine
Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringen will.

(3) Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen haben
sicherzustellen, dass Interoperabilitätskomponenten ordnungsgemäß
installiert, bestimmungsgemäß verwendet und planmäßig instand gehalten
werden.

(4) Soweit die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
keine vollständigen Regelungen enthalten, um eine Erfüllung der
grundlegenden Anforderungen im Eisenbahnsystem zu gewährleisten, haben
die Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen die Einhaltung der
anwendbaren Rechtsvorschriften zu gewährleisten.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend für zusammengesetzte
Interoperabilitätskomponenten im Sinne des Artikels 10 Absatz 4 Satz 2
der Richtlinie (EU) 2016/797 für die Herstellung zum Eigengebrauch und
im Fall wesentlicher Änderungen an bereits in Verkehr gebrachten
Interoperabilitätskomponenten oder im Fall wesentlicher Änderungen in
Bezug auf ihre Verwendung.

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EIGV
Level: 3.0