Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschsprfunkv_2003/__2.html
Legislation: binschsprfunkv_2003

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk (BinSchSprFunkV 2003)
1. Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk (BinSchSprFunkV 2003)
1. Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind

1.  Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4:

    die Bundeswasserstraßen nach dem Anhang I der
    Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S.
    1398) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;

2.  Fahrzeuge:

    Binnenschiffe einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren sowie
    schwimmende Geräte, Schwimmkörper und Seeschiffe;

3.  Binnenschifffahrtsfunk:

    Internationaler mobiler UKW-Sprechfunkdienst zwischen Landfunkstellen
    und Schiffsfunkstellen oder zwischen Schiffsfunkstellen auf
    Binnenschifffahrtsstraßen, der folgende Verkehrskreise umfasst:

    a)  Schiff - Schiff,

    b)  Nautische Information,

    c)  Schiff - Hafenbehörde,

    d)  Funkverkehr an Bord,

    e)  Öffentlicher Nachrichtenaustausch;

4.  Funkanlage:

    Schiffsfunkstelle an Bord eines Fahrzeuges; sie kann aus mehreren
    Funkgeräten bestehen;

5.  Regionale Vereinbarung:

    die Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk vom 6.
    April 2000 (BGBl. II S. 1213);

6.  Handbuch Binnenschifffahrtsfunk:

    das von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Straßburg
    und von der Donaukommission in Budapest gemeinsam nach der
    Entschließung Nr. 1 der Regionalen Vereinbarung herausgegebene und
    dort niedergelegte Handbuch Binnenschifffahrtsfunk einschließlich der
    Regionalen Teile in der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale
    Infrastruktur jeweils bekannt gemachten aktuellen Fassung;

7.  Landfunkstelle:

    ortsfeste Funkstelle des Binnenschifffahrtsfunks;

8.  Schiffsfunkstelle:

    mobile Funkstelle des Binnenschifffahrtsfunks, die sich an Bord eines
    Fahrzeuges befindet, das nicht ständig festgemacht ist.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchSprFunkV-2003
Level: 3.0