Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__6.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken

Paragraph: 6

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken

1.  Unbeschadet der §§ 6.07, 6.08 und 6.24 hat der Schiffsführer oder die
    nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche
    Person bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke und bei der
    Durchfahrt die Anweisungen zu befolgen, die ihm oder ihr von der
    Brückenaufsicht für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und
    zur Beschleunigung der Durchfahrt erteilt werden.

*    *
        2.  Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke muss ein Fahrzeug
            seine Fahrt verlangsamen. Es muss, wenn es das Öffnen der Brücke
            verlangt, „zwei lange Töne“ geben oder dies der Brückenaufsicht über
            Funk mitteilen.
            Bis zur Freigabe der Durchfahrt
            muss es sich mindestens 50,00 m von der Brücke entfernt halten,
            sofern nicht das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) einen anderen Abstand
            angibt. Kann oder will ein Fahrzeug die Brücke nicht durchfahren,
            muss es, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) angebracht ist,
            vor diesem anhalten.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0138_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0138_ab1.jpg)

3.  Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke ist das Überholen ohne
    besondere Erlaubnis der Brückenaufsicht verboten.

4.  Wird die Durchfahrt bei Tag und bei Nacht durch Signallichter
    geregelt, haben diese Lichtsignale folgende Bedeutungen:

    a)  zwei rote Lichter übereinander:
        keine Durchfahrt (Brücke gesperrt);

    b)  drei rote Lichter nebeneinander:
        keine Durchfahrt (Brücke geschlossen, sie kann vorübergehend nicht
        geöffnet werden);

    c)  zwei rote Lichter nebeneinander:
        keine Durchfahrt (Brücke geschlossen oder Gegenverkehr);

    d)  ein rotes Licht:
        keine Durchfahrt (Brücke in Bewegung);

    e)  zwei grüne Lichter nebeneinander:
        Durchfahrt frei (Brücke geöffnet).

*   Die Lichter sind nur in Richtung der Durchfahrt sichtbar.

5.  Wird ein zusätzliches weißes Licht über den Signallichtern nach Nummer
    4 Buchstabe b oder c gezeigt, darf ein Fahrzeug die geschlossene
    Brücke durchfahren, wenn die Höhe der Durchfahrt oder der Gegenverkehr
    dies mit Sicherheit zulässt.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 5.0