Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_43/__13.html
Legislation: bimschv_43

Title: § 13 Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

Description:
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 43)
§ 13 Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

Paragraph: 13

Full Text:
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 43)
§ 13 Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

Die Verpflichtungen zur Emissionsreduktion gelten für einen Zeitraum
von höchstens drei Jahren als eingehalten, wenn

1.  sich die Nichteinhaltung der Verpflichtung zur Emissionsreduktion für
    die betreffenden Schadstoffe ergibt aus

    a)  einer abrupten und außergewöhnlichen Unterbrechung von Kapazitäten im
        Stromversorgungs- oder Stromerzeugungssystem oder im Wärmeversorgungs-
        oder Wärmeerzeugungssystem oder

    b)  einem abrupten und außergewöhnlichen Verlust von Kapazitäten im
        Stromversorgungs- oder Stromerzeugungssystem oder im Wärmeversorgungs-
        oder Wärmeerzeugungssystem und

2.  die Unterbrechung oder der Verlust nach vernünftiger Einschätzung
    nicht vorhersehbar war.

Collections: bundestag_gesetze
BImSchV-43
Level: 2.0