Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__34.html
Legislation: messev

Title: § 34 Eichfrist

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 5 - Eichung und Befundprüfung
§ 34 Eichfrist

Paragraph: 34

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 5 - Eichung und Befundprüfung
§ 34 Eichfrist

(1) Die Eichfrist eines Messgeräts beträgt zwei Jahre, soweit nicht
etwas anderes bestimmt ist

1.  in Anlage 7 oder

2.  in einer bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 erteilten
    Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt.

Soweit nicht die Eichfrist nach § 37 Absatz 1 Satz 2 des Mess- und
Eichgesetzes beginnt, ist für den Fristbeginn auf den Tag der Eichung
abzustellen. Wird ein Messgerät nach Ablauf der Eichfrist geeicht,
beginnt die neue Eichfrist mit Ablauf der vorausgegangenen Eichfrist.
Wenn ein Messgerät nach Ablauf der Eichfrist nachweislich länger als
ein Jahr nicht verwendet wurde, ist für den erneuten Fristbeginn auf
den Tag der Eichung abzustellen.

(2) Unabhängig von dem nach Absatz 1 sich ergebenden rechnerischen
Ende der Eichfrist endet diese bei Eichfristen, die mindestens ein
Jahr betragen, erst mit dem Ende des Jahres, in dem die Frist
rechnerisch endet. Es wird vermutet, dass das Messgerät in dem Jahr in
Verkehr gebracht wurde, in dem es nach § 14 gekennzeichnet wurde.

(3) Unabhängig von dem nach Absatz 1 sich ergebenden rechnerischen
Ende der Eichfrist endet diese bei Eichfristen, die weniger als zwölf
Monate betragen, mit dem Ablauf des Kalendermonats, in dem die Frist
rechnerisch endet. Es wird vermutet, dass das Messgerät zum Ende des
Jahres in Verkehr gebracht wurde, in dem es nach § 14 gekennzeichnet
wurde.

Collections: bundestag_gesetze
MessEV
Level: 3.0