Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_12/__3.html
Legislation: prodsg2011v_12

Title: § 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt

Description:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt

Paragraph: 3

Full Text:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt

(1) Aufzüge dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn

1.  sie die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen sowie sachgemäß
    eingebaut, sachgemäß instand gehalten und bestimmungsgemäß betrieben
    werden,

2.  die für die Errichtung des Gebäudes oder Bauwerks verantwortliche
    Person und der Montagebetrieb einander alle notwendigen Informationen
    zur Verfügung gestellt und die geeigneten Maßnahmen getroffen haben,
    um den einwandfreien Betrieb und die sichere Benutzung des Aufzugs zu
    gewährleisten, und

3.  neben den für die Sicherheit und den Betrieb des Aufzugs
    erforderlichen Leitungen oder Einrichtungen keine weiteren Leitungen
    oder Einrichtungen im Aufzugsschacht verlegt oder installiert sind.

(2) Sicherheitsbauteile für Aufzüge dürfen nur dann auf dem Markt
bereitgestellt werden, wenn sie die Anforderungen dieser Verordnung
erfüllen sowie sachgemäß eingebaut, sachgemäß instand gehalten und
bestimmungsgemäß betrieben werden.

Collections: bundestag_gesetze
ProdSG2011V-12
Level: 3.0