Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__23i.html
Legislation: ezulv_1976

Title: § 23i Zulage für Verwendungen im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst und im Einsatzführungsdienst

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23i Zulage für Verwendungen im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst und im Einsatzführungsdienst

Paragraph: 23i

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23i Zulage für Verwendungen im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst und im Einsatzführungsdienst

(1) Beamte und Soldaten im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst
oder im Einsatzführungsdienst erhalten eine Zulage.

(2) Eine monatliche Zulage in Höhe von 64,41 Euro erhält
Flugberatungspersonal in Flugsicherungsstellen.

(3) Eine monatliche Zulage in Höhe von 107,37 Euro erhält
Flugberatungspersonal in zentralen Stellen oder bei der
Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung,
Flugdienstberatungsoffiziere sowie Einsatzführungsstabsoffiziere mit
Radarführungslizenz als Aufsichtspersonal im Einsatzführungsdienst.

(4) Eine monatliche Zulage, deren Höhe sich nach dem Belastungswert
richtet, erhält

1.  das Flugsicherungskontrollpersonal,

2.  das lizenzierte Betriebspersonal des Einsatzführungsdienstes, das in
    militärischen Dienststellen bei der Erarbeitung der Luftlage sowie der
    Leitung von Luftfahrzeugen verwendet wird und über die örtliche
    Zulassung verfügt,

3.  das übrige Personal des Einsatzführungsdienstes.

Der Belastungswert errechnet sich aus den im Durchschnitt der letzten
drei Kalenderjahre jährlich kontrollierten Flugbewegungen der
jeweiligen Flugsicherungs- und Einsatzführungsdienststelle im
Verhältnis zum eingesetzten Personal. Bei Platzschließungen von mehr
als drei Monaten werden der Berechnung die im Kalenderjahr vor dem in
Satz 2 genannten Zeitraum kontrollierten Flugbewegungen zugrunde
gelegt.

(5) Die Zulage nach Absatz 4 beträgt:

*    *   Belastungswert
        (Gruppe)

    *   Personal
        nach Absatz 4
        Nummer 1 und 2

    *   Personal
        nach Absatz 4
        Nummer 3

*    *   mehr als 1 000
        (Gruppe I)

    *   114,53 Euro

    *   42,95 Euro

*    *   mehr als 2 000
        (Gruppe II)

    *   143,16 Euro

    *   57,26 Euro

*    *   mehr als 4 500
        (Gruppe III)

    *   171,79 Euro

    *   71,58 Euro

*    *   mehr als 7 000
        (Gruppe IV)

    *   200,42 Euro

    *   85,90 Euro

Das Bundesministerium der Verteidigung legt die Zuordnung der
betroffenen Dienststellen, einschließlich ihrer disloziert
eingesetzten Truppenteile, zu den Gruppen jährlich fest.

(6) Die Zulage wird neben der Fliegerzulage nach § 23f nur gewährt,
soweit sie diese übersteigt.

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EZulV-1976
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