Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__56.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 56 Melde- und Schutzsysteme

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 56 Melde- und Schutzsysteme

Paragraph: 56

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 56 Melde- und Schutzsysteme

(1) Der Unternehmer hat jede Plattform mit einem akustischen
Warnsystem auszustatten, mit dem die Beschäftigten bei Gefahr gewarnt
und erforderlichenfalls zum sofortigen Verlassen der Plattform
aufgefordert werden können. In Räumen und Bereichen, in denen die
Beschäftigten lauten Geräuschen ausgesetzt sind, muss zusätzlich eine
optische Warnung gewährleistet sein. Wird auf einer nicht mit Personen
besetzten Plattform nur vorübergehend gearbeitet, so sind die Sätze 1
und 2 nur für die Dauer der Arbeiten anzuwenden, wenn eine schnelle
und zuverlässige Warnung der Beschäftigten ohne technische Hilfsmittel
nicht gewährleistet ist.

(2) Der Unternehmer hat solche Melde- und Schutzsysteme für Brände
sowie Brandbekämpfungs- und Alarmsysteme einzubauen, die den Gefahren
angemessen sind. Hierzu können insbesondere gehören:

1.  Brandmeldesysteme,

2.  Feueralarmanlagen,

3.  Feuerlöschleitungen,

4.  Feuerwehrhydranten und -schläuche,

5.  Wasserflutsysteme und Wasserstrahlrohre,

6.  automatische Sprinklersysteme,

7.  Gaslöschsysteme,

8.  Schaumlöschsysteme,

9.  tragbare Feuerlöscher,

10. Feuerwehrausrüstung und

11. Brandschutzwände zur Abtrennung brandgefährdeter Bereiche.

Die mit den Melde- und Schutzsystemen zusammenhängenden Notsysteme
sind getrennt anzuordnen oder auf besondere Art soweit wie möglich vor
Unfalleinflüssen zu schützen. Erforderlichenfalls sind diese
Notsysteme so auszulegen, dass sie auch bei Ausfall eines Systems oder
eines Teils des Systems weiterhin funktionieren.

(3) Fernbedienungseinrichtungen nach § 13 Absatz 3 der Allgemeinen
Bundesbergverordnung müssen über im Notfall einsatzbereite
Kontrollstationen an geeigneten Stellen, erforderlichenfalls auch an
sicheren Sammelpunkten und an Ablegestationen verfügen. Mit einer
Fernbedienungseinrichtung oder mit vergleichbaren
Sicherheitseinrichtungen müssen zusätzlich zu den Geräten und Anlagen
nach § 13 Absatz 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung mindestens
folgende Systeme ausgestattet sein:

1.  Belüftungssysteme,

2.  Systeme für die Notabschaltung von Geräten, die eine Zündung auslösen
    können,

3.  Systeme zum Verhindern des Auslaufens brennbarer Flüssigkeiten oder
    des Entweichens von Gasen und

4.  Brandschutzsysteme.

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Level: 4.0