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Legislation: ampreisv

Title: § 5 Apothekenzuschläge für Zubereitungen aus Stoffen

Description:
Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV)
§ 5 Apothekenzuschläge für Zubereitungen aus Stoffen

Paragraph: 5

Full Text:
Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV)
§ 5 Apothekenzuschläge für Zubereitungen aus Stoffen

(1) Bei der Abgabe einer Zubereitung aus einem Stoff oder mehreren
Stoffen, die in Apotheken angefertigt wird, sind

1.  ein Festzuschlag von 90 Prozent auf die Apothekeneinkaufspreise ohne
    Umsatzsteuer für Stoffe und erforderliche Verpackung,

2.  ein Rezepturzuschlag nach Absatz 3,

3.  ein Festzuschlag von 8,35 Euro für Zubereitungen nach Absatz 3, die
    nicht Absatz 6 unterfallen

sowie die Umsatzsteuer zu erheben.

(2) Auszugehen ist von den Apothekeneinkaufspreisen der für die
Zubereitung erforderlichen Mengen an Stoffen und Fertigarzneimitteln.
Maßgebend ist

1.  bei Stoffen der Einkaufspreis der üblichen Abpackung,

2.  bei Fertigarzneimitteln der Einkaufspreis nach § 3 Abs. 2 der
    erforderlichen Packungsgröße, höchstens jedoch der
    Apothekeneinkaufspreis, der für Fertigarzneimittel bei Abgabe in
    öffentlichen Apotheken gilt.

(3) Der Rezepturzuschlag beträgt für
1\.  die Herstellung eines Arzneimittels durch Zubereitung
aus einem Stoff oder mehreren Stoffen
bis zur Grundmenge von 500 g,
die Anfertigung eines gemischten Tees, Herstellung
einer Lösung ohne Anwendung von Wärme, Mischen von
Flüssigkeiten
bis zur Grundmenge von 300 g                3,50 Euro,
2\.  die Anfertigung von Pudern, ungeteilten Pulvern,
Salben, Pasten, Suspensionen und Emulsionen
bis zur Grundmenge von 200 g,
die Anfertigung von Lösungen unter Anwendung von
Wärme, Mazerationen, Aufgüssen und Abkochungen
bis zur Grundmenge von 300 g                6,00 Euro,
3\.  die Anfertigung von Pillen, Tabletten und Pastillen
bis zur Grundmenge von 50 Stück,
die Anfertigung von abgeteilten Pulvern, Zäpfchen,
Vaginal-Kugeln und für das Füllen von Kapseln
bis zur Grundmenge von 12 Stück,
die Anfertigung von Arzneimitteln mit Durchführung
einer Sterilisation, Sterilfiltration oder
aseptischen Zubereitung
bis zur Grundmenge von 300 g,
das Zuschmelzen von Ampullen
bis zur Grundmenge von 6 Stück              8,00 Euro.             Für
jede über die Grundmenge hinausgehende kleinere bis gleich große Menge
erhöht sich der Rezepturzuschlag um jeweils 50 Prozent.

(4) Trifft die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen
gebildete maßgebliche Spitzenorganisation der Apotheker mit dem
Spitzenverband Bund der Krankenkassen Vereinbarungen über
Apothekeneinkaufspreise, die der Berechnung zugrunde gelegt werden
sollen, so ist der Festzuschlag nach Absatz 1 Nr. 1 für die durch
diese Vereinbarungen erfaßten Abgaben abweichend von den Absätzen 1
und 2 auf diese Preise zu erheben. Das Gleiche gilt, wenn
Sozialleistungsträger, private Krankenversicherungen oder deren
Verbände mit Apotheken oder deren Verbänden entsprechende
Vereinbarungen treffen; liegt eine solche Vereinbarung nicht vor, kann
auf die nach Satz 1 vereinbarten Preise abgestellt werden. Besteht
keine Vereinbarung über abrechnungsfähige Einkaufspreise für
Fertigarzneimittel in Zubereitungen nach Satz 1 oder Satz 2, ist
höchstens der Apothekeneinkaufspreis zu berechnen, der bei Abgabe an
Verbraucher auf Grund dieser Verordnung gilt. Bei einer
umsatzsteuerfreien Abgabe von parenteralen Zubereitungen aus
Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur ambulanten Versorgung durch
Krankenhausapotheken ist höchstens der Apothekeneinkaufspreis nach
Satz 3 einschließlich der in diesem enthaltenen Umsatzsteuer zu
berechnen.

(5) Trifft die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen
gebildete maßgebliche Spitzenorganisation der Apotheker mit dem
Spitzenverband Bund der Krankenkassen Vereinbarungen über die Höhe des
Fest- oder Rezepturzuschlages nach Absatz 1, so sind die vereinbarten
Zuschläge abweichend von Absatz 1 oder Absatz 3 bei der
Preisberechnung zu berücksichtigen. Das Gleiche gilt, wenn
Sozialleistungsträger, private Krankenversicherungen oder deren
Verbände mit Apotheken oder deren Verbänden entsprechende
Vereinbarungen treffen; liegt eine solche Vereinbarung nicht vor, kann
auf die nach Satz 1 vereinbarten Preise abgestellt werden.

(6) Besteht keine Vereinbarung über Apothekenzuschläge für die
Zubereitung von Stoffen nach Absatz 5 Satz 1 oder Satz 2, beträgt der
Zuschlag für parenterale Lösungen abweichend von Absatz 1 oder Absatz
3 für

1.  zytostatikahaltige Lösungen 90 Euro,

2.  Lösungen mit monoklonalen Antikörpern 87 Euro,

3.  antibiotika- und virustatikahaltige Lösungen 51 Euro,

4.  Lösungen mit Schmerzmitteln 51 Euro,

5.  Ernährungslösungen 83 Euro,

6.  Calciumfolinatlösungen 51 Euro,

7.  sonstige Lösungen 70 Euro.

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