Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebkrg/__2.html
Legislation: ebkrg

Title: § 2

Description:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 2

Paragraph: 2

Full Text:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 2

(1) Neue Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen, die nach der
Beschaffenheit ihrer Fahrbahn geeignet und dazu bestimmt sind, einen
allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr aufzunehmen, sind als Überführungen
herzustellen.

(2) In Einzelfällen, insbesondere bei schwachem Verkehr, kann die
Anordnungsbehörde Ausnahmen zulassen. Dabei kann angeordnet werden,
welche Sicherungsmaßnahmen an der Kreuzung mindestens zu treffen sind.

(3) Eine Kreuzung im Sinne des Absatzes 1 ist neu, wenn einer der
beiden Verkehrswege oder beide Verkehrswege neu angelegt werden.

Collections: bundestag_gesetze
EBKrG
Level: 2.0