Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__3.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 3.25 (Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stillliegen
§ 3.25 (Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

Paragraph: 3

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stillliegen
§ 3.25 (Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

1.  Ein schwimmendes Gerät bei der Arbeit oder ein Fahrzeug, das in der
    Wasserstraße Arbeiten, Peilungen oder andere Messungen ausführt und
    dabei stillliegt, muss führen:

    a)  nach der Seite oder den Seiten, an der oder denen die Durchfahrt frei
        ist:

        aa) bei Nacht:

            *                *   übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
                    grüne helle Lichter;

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0068_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0068_ab1.jpg)

        bb) bei Tag:
            entweder

            *                *
                    aaa) das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0069_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0069_ab1.jpg)

        *   oder

            *                *
                    bbb) zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
                        Abstand von 1,00 m

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0070_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0070_ab1.jpg)

    *   und gegebenenfalls

    b)  nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:

        aa) bei Nacht:

            *                *   ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
                    gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
                    Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0071_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0071_ab1.jpg)

        bb) bei Tag:
            entweder

            *                *
                    aaa) das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
                        das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
                        bb Dreifachbuchstabe aaa

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0072_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0072_ab1.jpg)

        *   oder

            *                *
                    bbb) einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach
                        Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0073_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0073_ab1.jpg)

*   Wenn das in Satz 1 genannte Fahrzeug gegen Sog oder Wellenschlag
    geschützt werden muss, muss es führen:

    a)  nach der Seite oder den Seiten, an der die Durchfahrt frei ist:

        aa) bei Nacht:

            *                *   ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
                    Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
                    rote Licht 1,00 m über dem weißen;

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0074_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0074_ab1.jpg)

        bb) bei Tag:

            *                *   eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
                    weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
                    obere rot, die untere weiß,

                *                    ![bgbl1_2012_j0001_0075_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0075_ab1.jpg)

    b)  nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:

        aa) bei Nacht:
            ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
            Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte rote Licht;

        bb) bei Tag:
            eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die weiß-rote Flagge oder die
            rote Flagge auf der anderen Seite.

*   Die Bezeichnung nach den Sätzen 1 und 2 ist so hoch zu setzen, dass
    sie von allen Seiten sichtbar ist. Die Flaggen können durch Tafeln
    gleicher Farbe ersetzt werden.

2.  Ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug muss die Bezeichnung nach
    Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a und b führen. Liegt ein gesunkenes
    Fahrzeug so, dass die Zeichen nicht auf ihm angebracht werden können,
    müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt
    werden.

    *        *
        *            ![bgbl1_2012_j0001_0076_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0076_ab1.jpg)
        *            ![bgbl1_2012_j0001_0077_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0077_ab1.jpg)

3.  Die zuständige Behörde kann von der Führung der Bezeichnung nach
    Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b befreien.

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper
und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden
können, und ihrer Anker

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 6.0