Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__23.html
Legislation: ezulv_1976

Title: § 23 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen

Paragraph: 23

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen

(1) Beamte und Soldaten erhalten, wenn sie als Räumgruppenleiter bei
besonderen Entgiftungsarbeiten eingesetzt werden, eine Zulage. Die
Zulage beträgt monatlich 922,82 Euro, wenn die Beamten oder Soldaten
120 oder mehr Stunden im Kalendermonat im unmittelbaren
Gefahrenbereich tätig sind. Die Zulage verringert sich für jede
Stunde, die an 120 Stunden fehlt, um 1/120.

(2) Beamte erhalten, wenn sie als Feuerwerker oder als Hilfskräfte in
Munitionsräumgruppen zur Beseitigung von Munition und anderen
Sprengkörpern eingesetzt werden, eine Zulage. Die Zulage beträgt
monatlich höchstens 398,81 Euro für den Feuerwerker, sofern er selbst
Munition und Sprengkörper entschärft, für die Hilfskräfte höchstens
281,21 Euro. Die Beamten müssen 135 oder mehr Arbeitsstunden im
Kalendermonat im unmittelbaren Gefahrenbereich tätig sein. Sinkt die
Zahl der Arbeitsstunden im unmittelbaren Gefahrenbereich im
Kalendermonat um mehr als 30, so verringert sich die Zulage für jede
Stunde, die an 135 Stunden fehlt, um 1/135.

(3) Eine Tätigkeit im unmittelbaren Gefahrenbereich nach Absatz 2 ist
das Suchen, Prüfen, Entfernen, Entschärfen, Sprengen oder Zerlegen von
Munition oder Munitionsteilen sowie deren Transport.

(4) Für die Entschärfung von Bomben mit Langzeitzündern oder für
sonstige besonders schwierige Entschärfungen mit außergewöhnlichem
Gefahrenmoment oder für den Transport nicht entschärfter Bomben mit
Langzeitzündern und Ausbausperre kann die Zulage nach Absatz 2 um
einen Betrag bis zu 255,65 Euro erhöht werden.

Collections: bundestag_gesetze
EZulV-1976
Level: 3.0