Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__8.html
Legislation: moselschpv_1997

Title: § 8.10 Bleib-weg-Signal

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 8 - Zusatzbestimmungen
§ 8.10 Bleib-weg-Signal

Paragraph: 8

Full Text:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 8 - Zusatzbestimmungen
§ 8.10 Bleib-weg-Signal

1.  Bei Zwischenfällen oder Unfällen, die ein Freiwerden der beförderten
    gefährlichen Güter verursachen können, muss das Bleib-weg-Signal
    ausgelöst werden auf

    a)  Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen
        müssen,

        und

    b)  Fahrzeugen, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen,

    wenn die Besatzung nicht in der Lage ist, die durch das Freiwerden für
    Personen oder die Schifffahrt entstehenden Gefahren abzuwenden.

    Dies gilt nicht für Schubleichter und sonstige Fahrzeuge ohne
    Maschinenantrieb. Wenn diese jedoch zu einem Verband gehören, muss das
    Bleib-weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich der
    Führer des Verbandes befindet.

2.  Das Bleib-weg-Signal besteht aus einem Schall- und Lichtzeichen.

    Das Schallzeichen besteht aus der mindestens 15 Minuten lang
    ununterbrochenen Wiederholung abwechselnd eines kurzen und eines
    langen Tones. Gleichzeitig mit dem Schallzeichen muß das Lichtzeichen
    nach § 4.01 Nr. 2 gegeben werden.

    Nach dem Auslösen muß das Bleib-weg-Signal selbsttätig ablaufen; der
    Auslöser muß so beschaffen sein, daß er nicht unbeabsichtigt betätigt
    werden kann.

3.  Fahrzeuge, die das Bleib-weg-Signal wahrnehmen, müssen alle Maßnahmen
    zur Abwendung der drohenden Gefahr ergreifen. Insbesondere müssen sie

    a)  wenn sie in Richtung auf die Gefahrenzone fahren, sich in möglichst
        weiter Entfernung von dieser halten und erforderlichenfalls wenden;

    b)  wenn sie an der Gefahrenzone bereits vorbeigefahren sind, so schnell
        wie möglich weiterfahren.

4.  Auf den in Nummer 3 genannten Fahrzeugen sind sofort folgende
    Maßnahmen zu treffen:

    a)  alle Fenster und nach außen führenden Öffnungen sind zu schließen;

    b)  alle nicht geschützten Feuer und Lichter sind zu löschen;

    c)  das Rauchen ist einzustellen;

    d)  die für den Betrieb nicht erforderlichen Hilfsmaschinen sind
        abzustellen;

    e)  allgemein ist jede Funkenbildung zu vermeiden.

    Ist das Fahrzeug zum Halten gebracht, sind alle noch in Betrieb
    befindlichen Motoren und Hilfsmaschinen stillzusetzen oder stromlos zu
    machen.

5.  Nummer 4 gilt auch für Fahrzeuge, die in der Nähe der Gefahrenzone
    stilliegen, sobald sie das Bleib-weg-Signal wahrnehmen; gegebenenfalls
    ist das Fahrzeug zu verlassen.

6.  Bei der Ausführung der Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5 sind
    Strömung und Windrichtung zu berücksichtigen.

7.  Die Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 6 sind auf den Fahrzeugen auch
    dann zu ergreifen, wenn das Bleib-weg-Signal am Ufer ausgelöst wird.

8.  Der Schiffsführer, der das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muß die nächste
    zuständige Behörde nach den gegebenen Möglichkeiten hiervon sofort
    unterrichten.

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MoselSchPV-1997
Level: 4.0