Source: https://www.gesetze-im-internet.de/drucklv/__3.html
Legislation: drucklv

Title: § 3 Anzeige

Description:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 3 Anzeige

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 3 Anzeige

(1) Will ein Arbeitgeber Arbeiten in Druckluft ausführen, so hat er
dies spätestens 2 Wochen vorher der zuständigen Behörde anzuzeigen.

(2) In der Anzeige nach Absatz 1 sind anzugeben:

1.  der Name oder die Firma und die Anschrift des Arbeitgebers und, wenn
    sich mehrere Arbeitgeber zur Durchführung eines bestimmten
    Bauvorhabens zu einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts
    zusammengeschlossen haben (Arbeitsgemeinschaft) und die Geschäfte
    nicht gemeinschaftlich führen, der Name und die Anschrift des
    Arbeitgebers, dem die Geschäftsführung übertragen ist,

2.  der Name dessen, der die Arbeiten in Druckluft leitet, und seines
    Vertreters (§ 18 Abs. 1 Nr. 1),

3.  der Name und die Anschrift des nach § 12 Abs. 1 beauftragten Arztes,

4.  die Zahl der Arbeitnehmer, die voraussichtlich mit Arbeiten in
    Druckluft beschäftigt werden,

5.  die voraussichtliche Dauer der Arbeiten in Druckluft,

6.  der voraussichtlich höchste Arbeitsdruck,

7.  die zu erwartenden Bodenverhältnisse.

8.  (weggefallen)

Ihr sind als Unterlagen beizufügen:

1.  eine behördlich beglaubigte Abschrift der Befähigungsscheine nach § 18
    Abs. 2 und des nach § 20 Abs. 2 vorgesehenen Merkblatts,

2.  einen Lageplan der Arbeitsstelle,

3.  eine Beschreibung der Arbeitsweise bei den Arbeiten in Druckluft,

4.  Beschreibung und Übersichtszeichnungen der Arbeitskammer, der
    Schleusen und der Verdichteranlagen,

5.  Angaben über die Einrichtungen nach § 17 Abs. 1.

(3) Sind nach Erstattung der Anzeige Veränderungen gegenüber dem
Inhalt der Anzeige oder der Unterlagen eingetreten oder vorgesehen,
ist dies der zuständigen Behörde unverzüglich schriftlich oder
elektronisch anzuzeigen.

(4) Erfolgt die Anzeige nach Absatz 1 oder nach Absatz 3 elektronisch,
kann die zuständige Behörde Mehrfertigungen sowie die Übermittlung der
beizufügenden Unterlagen auch in schriftlicher Form verlangen.

Collections: bundestag_gesetze
DruckLV
Level: 2.0