Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__20.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 20 Bahnübergänge

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Vierter Abschnitt - Betriebsanlagen
§ 20 Bahnübergänge

Paragraph: 20

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Vierter Abschnitt - Betriebsanlagen
§ 20 Bahnübergänge

(1) Die Straßenbahn hat an höhengleichen Kreuzungen von besonderen und
unabhängigen Bahnkörpern mit Straßen, Wegen und Plätzen
(Bahnübergängen) Vorrang, soweit die Straßenverkehrs-Ordnung dies
bestimmt. Bahnübergänge über unabhängige Bahnkörper sind nach den
nachfolgenden Vorschriften zu sichern. An anderen Bahnübergängen oder
an Kreuzungen im Bereich straßenbündiger Bahnkörper ist darauf
hinzuwirken, dass der Straßenbahnverkehr durch den übrigen Verkehr
nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.

(2) Bahnübergänge im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 mit Vorrang für die
Straßenbahn sind durch Übersicht auf die Bahnstrecke zu sichern. Diese
ist vorhanden, wenn die übrigen Verkehrsteilnehmer die Bahnstrecke so
weit und aus einem solchen Abstand einsehen können, dass sie bei
Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt den Bahnübergang
ungefährdet überqueren oder vor ihm anhalten können. Die Übersicht
kann nur durch eine technische Sicherung im Sinne des Absatzes 5
ersetzt werden. Bei Bahnübergängen von Fuß- und Radwegen auf
Streckenabschnitten mit Fahren auf Sicht genügt eine
Lichtzeichenanlage.

(3) Bahnübergänge im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 mit Vorrang für die
Straßenbahn müssen nach Absatz 5 technisch gesichert sein, wenn auf
dem Bahnübergang Straßenbahnen auf Zugsicherung fahren, auf der
kreuzenden Straße schneller als 50 km/h gefahren werden darf oder der
Bahnübergang innerhalb eines Tages in der Regel von mehr als 100
Kraftfahrzeugen überquert wird.

(4) Bahnübergänge im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 von Fuß- oder
Radwegen mit gegebener Übersicht müssen mit Umlaufsperren, ähnlich
wirkenden Einrichtungen oder mit einer Lichtzeichenanlage ausgerüstet
sein. Abweichend von Satz 1 kann auf Umlaufsperren, ähnlich wirkende
Einrichtungen oder eine Lichtzeichenanlage verzichtet werden, wenn
nach den örtlichen Verhältnissen dafür kein Erfordernis besteht und
die Technische Aufsichtsbehörde zustimmt. Umlaufsperren sind so zu
gestalten, dass die Wegebenutzer der Fahrtrichtung der Straßenbahn
entgegen gehen müssen.

(5) Eine technische Sicherung erfordert

1.  Lichtzeichen mit der Farbfolge Gelb – Rot nach Anlage 1 Bild 2, die
    mit Halbschranken nach Anlage 1 Bild 3 verbunden sein können und

2.  Überwachungssignale Bü 0 und Bü 1 nach Anlage 4 vor dem Bahnübergang
    oder eine in Zugsicherungsanlagen eingebundene Überwachung der
    Einrichtungen nach Nummer 1.

Auf Streckenabschnitten mit Fahren auf Sicht dürfen anstelle der in
Satz 1 bezeichneten Überwachungssignale auch Fahrsignale nach Anlage 4
unmittelbar vor dem Bahnübergang verwendet werden.

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StrabBO-1987
Level: 3.0