Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__4.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 4.06 Radar

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt III. - Informations- und Navigationsgeräte
§ 4.06 Radar

Paragraph: 4

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt III. - Informations- und Navigationsgeräte
§ 4.06 Radar

1.  Fahrzeuge dürfen nur dann Radar benutzen, wenn

    a)  sie mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der
        Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN
        ausgerüstet sind. Das gilt auch für Inland ECDIS Geräte, die unter
        Verwendung von Inland ECDIS beim Steuern des Fahrzeuges mit
        überlagertem Radarbild betrieben werden können (Navigationsmodus). Die
        Geräte müssen in gutem Betriebszustand sein und einem von der
        zuständigen Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens für den Rhein
        zugelassenen Baumuster entsprechen. Nicht frei fahrende Fähren
        brauchen jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der
        Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein;

    b)  sich an Bord eine Person befindet, die eine nach der
        Rheinschiffspersonalverordnung gültige besondere Berechtigung für
        Radarfahrten besitzt; bei guter Sicht kann jedoch Radar zu
        Übungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine solche Person
        nicht an Bord befindet.

2.  Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gilt die Nummer 1 nur
    für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der
    gekuppelten Fahrzeuge befindet.

3.  Schnelle Schiffe in Fahrt müssen Radar benutzen.

4.  Kleinfahrzeuge, die Radar nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem
    guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten
    Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.

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RheinSchPV-1994
Level: 5.0