Source: https://www.gesetze-im-internet.de/elv_2004/__18.html
Legislation: elv_2004

Title: § 18 Aufstieg

Description:
Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten beim Bundeseisenbahnvermögen (ELV 2004)
§ 18 Aufstieg

Paragraph: 18

Full Text:
Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten beim Bundeseisenbahnvermögen (ELV 2004)
§ 18 Aufstieg

(1) Der Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn nach § 19 dient der
Leistungsmotivation und der optimalen Nutzung beruflicher Erfahrungen;
er ist ohne Erfüllung der Eingangsvoraussetzungen möglich.

(2) Beamtinnen und Beamte können vom Bundeseisenbahnvermögen oder von
der Gesellschaft für die Zulassung zum Aufstieg vorgeschlagen werden
oder sich bewerben.

(3) In einem gesellschaftsübergreifenden Auswahlverfahren wird,
gemessen an den Anforderungen der künftigen Aufgaben, die Eignung der
Beamtinnen und Beamten durch eine zentrale Auswahlkommission
überprüft. Sie bewertet die Ergebnisse und legt eine Rangfolge der
erfolgreichen Bewerberinnen und Bewerber fest. Die Gestaltung des
Auswahlverfahrens regelt die Gesellschaft im Einvernehmen mit der
obersten Dienstbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle. Die
Durchführung des Auswahlverfahrens obliegt der Gesellschaft. Die
Gesellschaften können auf der Grundlage der dienstlichen Beurteilungen
und sonstiger Anforderungen eine Vorauswahl für die Teilnahme am
gesellschaftsübergreifenden Auswahlverfahren treffen.

(4) Die von der obersten Dienstbehörde im Einvernehmen mit der
Gesellschaft zu bestimmende unabhängige und an Weisungen nicht
gebundene Auswahlkommission besteht aus mindestens vier Mitgliedern,
davon sollen mindestens drei Mitglieder bei einer Gesellschaft
beschäftigt sein. Sie soll zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern
besetzt sein.

(5) Über die Zulassung zum Aufstieg entscheidet die oberste
Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle im Einvernehmen mit
der Gesellschaft unter Berücksichtigung der Vorschläge der
Auswahlkommission. Die Entscheidung über die Zulassung kann auch
erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber eines früheren
Auswahlverfahrens, das nicht länger als vier Jahre zurückliegt,
berücksichtigen, wenn dessen Bewertungen nach Absatz 3 Satz 2 für die
Rangfolge vergleichbar gestaltet sind.

(6) Die Teilnahme am Auswahlverfahren kann einmal wiederholt werden.
Wer am Auswahlverfahren zweimal erfolglos teilgenommen hat, kann nicht
mehr zum Aufstieg zugelassen werden. Als erfolglos ist die Teilnahme
anzusehen, wenn sie nicht mit ausreichendem Ergebnis abgeschlossen
wurde.

(7) Nach Erwerb der Befähigung für die höhere Laufbahn wird den
Beamtinnen und Beamten im Rahmen der besetzbaren Planstellen ein Amt
der neuen Laufbahn verliehen. Das erste Beförderungsamt darf
frühestens nach Ablauf einer Dienstzeit von einem Jahr seit der ersten
Verleihung eines Amtes der höheren Laufbahngruppe verliehen werden.

Collections: bundestag_gesetze
ELV-2004
Level: 2.0