Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_14/__90.html
Legislation: sgb_14

Title: § 90 Feststellung

Description:
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB 14)
Kapitel 10 - Berufsschadensausgleich
§ 90 Feststellung

Paragraph: 90

Full Text:
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB 14)
Kapitel 10 - Berufsschadensausgleich
§ 90 Feststellung

(1) Der Berufsschadensausgleich ist bei monatlich feststehendem
Einkommen endgültig festzustellen. Bei monatlich nicht feststehendem
Einkommen ist der Berufsschadensausgleich entsprechend den im
Zeitpunkt der Bescheiderteilung bekannten Einkommensverhältnissen
vorläufig festzusetzen und jeweils nachträglich endgültig
festzustellen. Eine Neufeststellung erfolgt nur, wenn sich das
Einkommen um mehr als fünf Euro verändert hat.

(2) Ein monatlich feststehendes Einkommen ist gegeben, wenn sich ein
bestimmter Monatsbetrag aus Gesetz, Tarif-, Arbeits- oder sonstigem
Vertrag ergibt.

(3) Sonderleistungen, wie Weihnachtsgratifikationen, zusätzliche
Monatsgehälter und Erfolgsprämien, sind als Einkommen in den Monaten
zu berücksichtigen, in denen sie gezahlt werden.

Collections: bundestag_gesetze
SGB-14
Level: 3.0