Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__480.html
Legislation: zpo

Title: § 480 Eidesbelehrung

Description:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 11 - Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
§ 480 Eidesbelehrung

Paragraph: 480

Full Text:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 11 - Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
§ 480 Eidesbelehrung

Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in
angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu
belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse
Beteuerung leisten kann.

Collections: bundestag_gesetze
ZPO
Level: 5.0