Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__10.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Dritter Abschnitt - Betriebsbedienstete
§ 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Dritter Abschnitt - Betriebsbedienstete
§ 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

(1) Als Betriebsbediensteter darf nur tätig sein, wer

1.  mindestens 18 Jahre alt ist,

2.  geistig und körperlich tauglich ist und

3.  nicht durch Tatsachen belastet ist, die ihn für die Tätigkeit als
    unzuverlässig erscheinen lassen.

(2) Die Tauglichkeit muss vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit durch
einen vom Unternehmer beauftragten Arzt festgestellt worden sein. Der
Arzt muss die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die
Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ haben oder Arzt in einer amtlich
anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung gemäß § 11 Absatz 2
Nummer 5 der Fahrerlaubnis-Verordnung sein und über eine mindestens
einjährige Berufserfahrung in seinem Fachgebiet verfügen.

(3) Wer das 40. Lebensjahr vollendet hat, darf als
Betriebsbediensteter nur weiterbeschäftigt werden, wenn das
Weiterbestehen der Tauglichkeit durch einen Arzt nach Absatz 2
festgestellt worden ist. Das gleiche gilt dann jeweils nach Ablauf
weiterer fünf Jahre.

(4) Bestehen begründete Zweifel am Weiterbestehen der Tauglichkeit,
insbesondere nach schwerer Krankheit, darf der Betriebsbedienstete als
solcher erst weiterbeschäftigt werden, wenn seine Tauglichkeit nach
Absatz 2 erneut festgestellt worden ist.

(5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind
Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit,
Ausbildung, Ergebnisse von Prüfungen, Beaufsichtigungen,
Unterweisungen und Nachschulungen ersichtlich sein müssen.

Collections: bundestag_gesetze
StrabBO-1987
Level: 3.0