Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__9.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 9.10 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.10 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr

Paragraph: 9

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.10 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr

1.  Die Mehrzweckfahrzeuge

    a)  der französischen Armee zwischen Basel (km 168,39) und Lauterburg (km
        352,00) und

    b)  der deutschen Bundeswehr zwischen den Schleusen Iffezheim (km 334,00)
        und der Spyck’schen Fähre (km 857,40)

    führen während der Fahrt bei Nacht die Lichter nach § 3.08 Nr. 1 und
    etwa 1 m oberhalb des Topplichtes zusätzlich ein von allen Seiten
    sichtbares gelbes gewöhnliches Funkellicht oder ein von allen Seiten
    sichtbares gelbes helles Funkellicht, das bei Nacht und bei Tag
    eingeschaltet sein muss.

2.  Die Fahrzeuge nach Nummer 1 verhalten sich während der Fahrt
    grundsätzlich wie Kleinfahrzeuge. Die §§ 6.02 und 6.02a Nr. 1 und 3
    sind anzuwenden.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0