Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__43.html
Legislation: eigv

Title: Anlage 2 Übrige Eisenbahninfrastruktur

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 7 - Schlussbestimmungen
Anlage 2 Übrige Eisenbahninfrastruktur

Paragraph: 43

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 7 - Schlussbestimmungen
Anlage 2 Übrige Eisenbahninfrastruktur

(Fundstelle: BGBl. I 2018, 1294 - 1296;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

**1.** Ingenieurbau-, Oberbau- und Hochbau-Anlagen ****

**1.1** **Ingenieurbau**

    Zum Ingenieurbau zählen bauliche Anlagen des Konstruktiven
    Ingenieurbaus, des allgemeinen Baus und des Erdbaus, insbesondere:

1.1.1 Brücken, Tunnel, Galerien, Tröge, Querungen, Durchlässe, Hilfsbrücken
    einschließlich der zugehörigen Ausrüstungen (wie Lager,
    Fahrbahnübergänge, Geländer),

1.1.2 Stützbauwerke, Abfangungen, flexible Stützbauwerke,

1.1.3 Lärmschutzanlagen,

1.1.4 Tiefgründungen, wie Bohr- und Rammpfähle oder Spundwände,

1.1.5 Bahnsteige, Laderampen, Ladestraßen,

1.1.6 Wege, Straßen, Plätze,

1.1.7 Entwässerungsanlagen,

1.1.8 Erdbau, wie Unterbau oder Untergrund, Dämme, Einschnitte, Anschnitte,
    Böschungstreppen, Planumsschutzschicht, Frostschutzschicht,

1.1.9 Masten und Ausleger einschließlich deren Gründungen zur Aufnahme von
    Anlagen der Beleuchtungs-, Energie-, Signal- und
    Telekommunikationstechnik sowie elektrischer Anlagen.

**1.2** **Oberbau**

    Die bautechnischen Anlagen des Oberbaus werden als Oberbauanlagen
    bezeichnet. Oberbauanlagen bestehen aus Gleisen, Weichen, Kreuzungen,
    Schienenauszügen und Hemmschuhauswurfvorrichtungen. Auf ihnen wird in
    zusammenhängender Form auf der freien Strecke und in den Bahnhöfen der
    Eisenbahnbetrieb abgewickelt. Der Oberbau besteht aus Schienen,
    Schienenbefestigungen, Schwellen und Gleisschotter als Schotteroberbau
    sowie auch aus bauartbedingten (bauartspezifischen) Konstruktionen der
    Festen Fahrbahn. Zum Oberbau gehören ebenfalls die ab Oberkante Planum
    aufzubringenden Schutzschichten, wie Frostschutzschichten. Die
    Bahnübergänge gehören zum Fachgebiet Oberbau.

**1.3** **Hochbau**

    Zum Hochbau zählen bauliche Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung
    eine eigenständige Funktion besitzen, selbständig benutzbar sind, von
    Menschen betreten werden können, dem Schutz von Menschen, Tieren oder
    Sachen dienen und über einen Dachabschluss verfügen. Hochbauten
    brauchen nicht durch bauliche Maßnahmen vollkommen umschlossen zu
    sein.

    Zu den Hochbauten gehören insbesondere:

1.3.1 Empfangsgebäude,

1.3.2 Güterhallen, Schuppen, Baracken, Werkstattgebäude der technischen
    Betriebsbereiche (im Sinne der früheren Bahnmeistereien, Bauhöfe,
    Betriebs- und Ausbesserungswerke),

1.3.3 Stellwerksgebäude, Bauten für Fernmeldeanlagen,

1.3.4 Garagen,

1.3.5 Bahnsteigdächer, Hallen, Einhausungen, Bahnsteigaufbauten, auch in
    unterirdischen Personenverkehrsanlagen,

1.3.6 Bauten für Energieversorgungsanlagen, Bahnstromanlagen, Unterwerke,

1.3.7 Schutzraumbauten der zivilen Verteidigung.

**2.** Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen ****

    Zu den nachstehend aufgeführten Anlagen zählen auch die
    Übertragungswege einschließlich der übertragungstechnischen
    Einrichtungen zwischen mehreren Anlagen sowie innerhalb einer Anlage,
    wenn die Funktion dieser Übertragungswege für die Erfüllung der
    Sicherheitsaufgabe erforderlich ist.

    Zu den nachstehend aufgeführten Anlagen zählen auch Einrichtungen und
    Maßnahmen zur Gewährleistung der Erdung und der elektromagnetischen
    Verträglichkeit sowie zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß der
    Verordnung über elektromagnetische Felder.

    Zu den jeweiligen Anlagen zählen zentrale und dezentrale
    Einrichtungen, Bedien- und Abfragestationen, Endeinrichtungen,
    Endgeräte, Innen- und Außenanlagen, Stromversorgungsanlagen,
    stationäre Anlagen sowie sonstige mobile oder tragbare Anlagen.

    Die Übertragungswege in öffentlichen Telekommunikationsnetzen nach § 3
    des Telekommunikationsgesetzes oder in diesen vom Eisenbahn-Bundesamt
    gleichgestellten Netzen zählen zu den Anlagen ohne
    Sicherheitsverantwortung.

**2.1** **Signalanlagen**

2.1.1 Innen- und Außenanlagen von mechanischen, elektromechanischen und
    elektronischen Stellwerken, Gleisbild-Stellwerken und Spurplan-
    Stellwerken,

2.1.2 Zugsteuerungs- und Zugbeeinflussungseinrichtungen, beispielsweise
    Linienzugbeeinflussung, punktförmige Zugbeeinflussung,
    Geschwindigkeitsüberwachung für Neigetechnik-Züge,
    Zugbeeinflussungssystem S-Bahn Berlin, Fahrsperre, ortsfeste
    signalabhängige Ankündigungsanlagen und Gleisüberschreitungsanlagen
    für Relais- und elektronische Stellwerke,

2.1.3 Bahnübergangssicherungsanlagen, einschließlich der Stromversorgung,
    gegebenenfalls der Gefahrenraumfreimeldeanlagen und der zugehörigen
    Außenanlagen sowie der Abhängigkeiten zum Stellwerk oder Streckenblock
    oder zu anderen Sicherungseinrichtungen, unabhängig von der
    Überwachungsart,

2.1.4 Rangierstellwerke,

2.1.5 elektrisch ortsgestellte Weichen mit gesicherten Rangierfahrwegen.

**2.2** **Telekommunikationsanlagen**

2.2.1 Funkanlagen in analoger und GSM-R-Technik für bahnspezifische
    Anwendungen, wie Zugfunk, Rangierfunk, Sprach- und Datendienste,

2.2.2 betriebliche Gefahrenmeldeanlagen für die Überwachung der
    betrieblichen Abläufe und Umweltbedingungen sowie die frühzeitige und
    zuverlässige Gefahrenerkennung und -meldung, wie Heißläufer-,
    Festbrems- und Flachstellenortungsanlagen, Luftströmungsmeldeanlagen,
    Windmeldeanlagen, Pegelmessanlagen,

2.2.3 zentrale Systeme für Leit- und Steueraufgaben für die
    Betriebsüberwachung und -abwicklung, wie Meldeanlagensystem 90,
    Fernüberwachen und Steuern technischer Einrichtungen,

2.2.4 Televisionsanlagen für betriebswichtige Überwachungsfunktionen, wie
    Beobachtung oder Überwachung von Bahnübergängen,
    Zugschlussüberwachung, Überwachung von Fahrwegprüfbezirken,

2.2.5 Notrufanlagen für die Sicherheit der Reisenden im Eisenbahnbetrieb
    gemäß der Brandschutzkonzepte der jeweiligen Personenverkehrsanlage
    einschließlich der zugehörigen Zentralen für Service, Sicherheit und
    Sauberkeit und Tunnelnotrufanlagen,

2.2.6 ortsfeste Lautsprecheranlagen für die Sicherung der Reisenden in
    Verbindung mit Sicherheitskonzepten, wie Lautsprecher auf Bahnsteigen,
    an Bahnübergängen, im Gleisbereich, als Schrankenwechselsprechanlagen,

2.2.7 Betriebsfernsprechanlagen und -systeme in besetzten und unbesetzten
    Betriebsstellen für die Betriebsabwicklung in Bahnhöfen und auf der
    freien Strecke sowie die elektrische Zugförderung, wie All- und
    Mehrfachfernsprechanlagen, Betriebsfernmeldesystem, Ortsbatterie- und
    Zentralbatterie-Einrichtungen, Nachrichtenspeicher,

2.2.8 Brandmelde- und Intrusionsschutzanlagen im Zusammenhang mit einem
    Brandschutz- oder Sicherheitskonzept für die Sicherheit des
    Eisenbahnbetriebes, wie Tunnel, Überwachung der Tunnelnotausgänge,
    Personenverkehrsanlagen, Werkstattgebäude der technischen
    Betriebsbereiche (im Sinne der früheren Bahnmeistereien, Bauhöfe,
    Betriebs- und Ausbesserungswerke), Überwachung von Betriebs- und
    Bedienräumen,

2.2.9 zentrale und dezentrale Zugabfertigungsanlagen mit allen für die
    Zugabfertigung erforderlichen Anlagenkomponenten,

2.2.10 Leitstellen zur Überwachung sicherheitsrelevanter Anlagen.

**2.3** **Elektrotechnische Anlagen**

2.3.1 Erzeugungsanlagen für elektrische Energie,

2.3.2 Gleichrichter-, Umformer- und Umrichterwerke,

2.3.3 Bahnstromfernleitungen,

2.3.4 Fahrleitungsanlagen einschließlich Rückstromführung und Bahnerdung,

2.3.5 Schaltwerke, Unterwerke, Schaltposten, Kuppelstellen,
    Gleichspannungsschaltstellen,

2.3.6 Oberleitungs-Spannungsprüfautomatik,

2.3.7 Leitstellen einschließlich Prozessanbindung,

2.3.8 Hochspannungs- oder Niederspannungsverteiler- und -verbraucheranlagen,

2.3.9 elektrische Energieanlagen in Personenverkehrsanlagen und
    Werkstattgebäuden der technischen Betriebsbereiche (im Sinne der
    früheren Bahnmeistereien, Bauhöfe, Betriebs- und Ausbesserungswerke),
    einschließlich notwendiger Überwachungssysteme, wie
    Allgemeinbeleuchtung, Ersatzbeleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung,
    Niederspannungsverteilungsanlagen, Ersatz- und
    Sicherheitsstromversorgungsanlagen,

2.3.10 elektrische Weichenheizanlagen,

2.3.11 elektrische Zugvorheizanlagen,

2.3.12 fahrwegbezogene elektrische Energieanlagen in Betriebsstellen des
    Netzes, wie Beleuchtungsanlagen der Gleisfelder,
    Niederspannungsverteileranlagen und Ersatzstromversorgungsanlagen,

2.3.13 Notbeleuchtungs- und Energieverteilungsanlagen in Eisenbahntunneln
    einschließlich notwendiger Überwachungssysteme.

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