Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__1.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Paragraph: 1

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

1.  Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, daß die Sicherheit
    der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt gewährleistet ist
    und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können.

2.  Die Besatzung aller Fahrzeuge muß nach Zahl und Eignung ausreichen, um
    die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt zu
    gewährleisten.

3.  Diese Voraussetzungen gelten als erfüllt, wenn das Fahrzeug mit einem
    Schiffsattest nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder einem
    nach dieser Verordnung als gleichwertig anerkannten Zeugnis versehen
    ist, Bau und Ausrüstung des Fahrzeugs den Angaben des Attestes oder
    des Zeugnisses entsprechen, und Besatzung und Betrieb mit den
    Vorschriften der Rheinschiffspersonalverordnung übereinstimmen.

4.  Unbeschadet der Nummer 3 müssen die unter Nummer 44 im Schiffsattest
    eingetragenen Einzelrettungsmittel für Fahrgäste in einer der
    Verteilung der Fahrgäste entsprechenden Anzahl für Erwachsene und für
    Kinder an Bord vorhanden sein. Für Kinder bis zu 30 kg Körpergewicht
    oder 6 Jahren Alter sind nur Feststoffwesten nach den in Artikel 13.08
    Nummer 2 ES-TRIN genannten Normen zulässig.

5.  Sind die nach Artikel 14.02 Nummer 4 ES-TRIN geforderten Geländer
    umlegbar oder wegnehmbar, dürfen sie nur bei stillliegenden Fahrzeugen
    geöffnet oder teilweise entfernt werden und nur bei folgenden
    Betriebszuständen:

    a)  zum An- und Vonbordgehen an den hierfür vorgesehenen Stellen,

    b)  beim Einsatz des Schwenkbaumes in seinem Schwenkbereich,

    c)  beim Festmachen und Lösen von Seilen im Pollerbereich,

    d)  bei Fahrzeugen, die an senkrechten Ufern liegen, an der dem Ufer
        zugekehrten Seite, wenn keine Absturzgefahr besteht,

    e)  bei Fahrzeugen, die Bord an Bord liegen, an den sich berührenden
        Stellen, wenn keine Absturzgefahr besteht, oder

    f)  wenn die Be- und Entladearbeiten oder der Baubetrieb unverhältnismäßig
        behindert würden.

*   Sind Betriebszustände nach Satz 1 nicht mehr vorhanden, sind die
    Geländer sofort wieder zu schließen oder zu setzen.

6.  Die Mitglieder der Besatzung und die sonstigen Personen an Bord müssen
    Rettungswesten nach Artikel 13.08 Nummer 2 ES-TRIN tragen

    a)  beim An- und Vonbordgehen, sofern Absturzgefahr ins Wasser besteht,

    b)  bei Aufenthalt im Beiboot,

    c)  bei Arbeiten außenbords oder

    d)  bei Aufenthalt und Arbeit an Deck und im Gangbord, sofern
        Schanzkleider von mindestens 90 cm Höhe nicht vorhanden oder Geländer
        nach Absatz 5 nicht durchgehend gesetzt sind.

*   Außenbordarbeiten dürfen nur bei stillliegenden Schiffen durchgeführt
    werden und nur, wenn durch den übrigen Schiffsverkehr keine Gefährdung
    zu erwarten ist.

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RheinSchPV-1994
Level: 4.0