Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__57.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 57 Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Sechster Abschnitt - Betrieb
§ 57 Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Paragraph: 57

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Sechster Abschnitt - Betrieb
§ 57 Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

(1) Die Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge umfaßt
Wartung, Inspektionen und Instandsetzungen; sie muß sich mindestens
auf die Teile erstrecken, deren Zustand die Betriebssicherheit
beeinflussen kann.

(2) Art und Umfang der Wartung und der Inspektionen haben sich nach
Bauart und Belastung der Betriebsanlagen und der Fahrzeuge zu richten.

(3) Inspektionen sind planmäßig wiederkehrend innerhalb folgender
Fristen durchzuführen

*    *   1.

    *   Tunnel und Haltestellenbauwerke, sonstige Bahnbauwerke, ausgenommen
        Erdbauwerke

    *   10 Jahre,

*    *   2.

    *   Energieversorgungsanlagen

    *   4 Jahre,

*    *   3.

    *   Brücken

    *   6 Jahre,

*    *   4.

    *   Fahrleitungsanlagen

    *   5 Jahre,

*    *   5.

    *   Gleisanlagen

    *   5 Jahre,

*    *   6.

    *   Zugsicherungsanlagen

    *   5 Jahre,

*    *   7.

    *   Signalanlagen

    *   5 Jahre,

*    *   8.

    *   die Betriebssicherheit wesentlich beeinflussende maschinentechnische
        Anlagen

    *   5 Jahre,

*    *   9.

    *   Bahnübergänge

    *   2 Jahre,

*    *   10.

    *   Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige

    *   1 Jahr,

*    *   11.

    *   Fahrzeuge, nach Zurücklegung von 500.000 km, spätestens jedoch nach

    *   8 Jahren,

*    *   12.

    *   brandschutztechnische Anlagen

    *   1 Jahr.

(4) Unbeschadet des Absatzes 3 sind Betriebsanlagen und Fahrzeuge auch
nach Unfällen oder Zwischenfällen, bei denen Teile beschädigt worden
sind, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, einer
Inspektion zu unterziehen.

(5) Wenn auf Grund von Feststellungen, Berichten, Untersuchungen oder
Gutachten hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass bei
Betriebsanlagen oder Fahrzeugen die Betriebssicherheit gefährdet sein
kann, kann die Technische Aufsichtsbehörde abweichend von Absatz 3
kürzere Fristen festsetzen.

(6) Die Instandhaltung ist vom Unternehmer zu dokumentieren. Der
Dokumentation sind die für den Bau und die Instandhaltung wesentlichen
Unterlagen beizugeben, insbesondere die Inbetriebnahmegenehmigung
sowie bei Betriebsanlagen die Unterlagen, die dem Zustimmungsbescheid
zu Grunde gelegen haben.

(7) Die Dokumentation über die Instandhaltung ist vom Unternehmer bis
zur Außerbetriebsetzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
aufzubewahren. Abweichend ist die Dokumentation über die Wartung bis
zur nächsten Inspektion, mindestens jedoch drei Jahre aufzubewahren.

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StrabBO-1987
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