Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpv_1993/__2.html
Legislation: donauschpv_1993

Title: § 2 Ausnahmen

Description:
Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV 1993)
§ 2 Ausnahmen

Paragraph: 2

Full Text:
Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV 1993)
§ 2 Ausnahmen

Auf Fahrzeugen mit einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach den §§ 5
und 6 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018
(BGBl. I S. 1398, 2032) in der jeweils geltenden und anzuwendenden
Fassung dürfen Signallichter auch verwendet werden, wenn sie an Stelle
der Voraussetzungen der Anlagen 4 und 5 zu der Anlage A zu dieser
Verordnung die Vorschriften nach Artikel 7.05 des Europäischen
Standards der technischen Vorschriften für Binnenschiffe in der
Ausgabe 2019/1 erfüllen, der vom Europäischen Ausschuss für die
Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI)
angenommen wurde (Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr
und digitale Infrastruktur vom 9. Dezember 2019, BAnz AT 09.12.2019
B2) – ES-TRIN. Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat
ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Zentralkommission
für die Rheinschifffahrt zu verstehen.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPV-1993
Level: 2.0