Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schsihafv/__40.html
Legislation: schsihafv

Title: § 40 Ausnahmen für die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“

Description:
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen (SchSiHafV)
Teil 3 - Schlussvorschriften
§ 40 Ausnahmen für die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“

Paragraph: 40

Full Text:
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen (SchSiHafV)
Teil 3 - Schlussvorschriften
§ 40 Ausnahmen für die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“

Die Fahrzeuge der „Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“
sind von den Verboten dieser Verordnung ausgenommen, soweit dies zur
Wahrnehmung ihrer Rettungsaufgaben im Einzelfall unumgänglich ist.

Collections: bundestag_gesetze
SchSiHafV
Level: 3.0