Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbst_ttv_2004/__6.html
Legislation: arbstaettv_2004

Title: § 6 Unterweisung der Beschäftigten

Description:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 6 Unterweisung der Beschäftigten

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 6 Unterweisung der Beschäftigten

(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene
Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die
Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen
über

1.  das bestimmungsgemäße Betreiben der Arbeitsstätte,

2.  alle gesundheits- und sicherheitsrelevanten Fragen im Zusammenhang mit
    ihrer Tätigkeit,

3.  Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der
    Gesundheit der Beschäftigten durchgeführt werden müssen, und

4.  arbeitsplatzspezifische Maßnahmen, insbesondere bei Tätigkeiten auf
    Baustellen oder an Bildschirmgeräten,

und sie anhand dieser Informationen zu unterweisen.

(2) Die Unterweisung nach Absatz 1 muss sich auf Maßnahmen im
Gefahrenfall erstrecken, insbesondere auf

1.  die Bedienung von Sicherheits- und Warneinrichtungen,

2.  die Erste Hilfe und die dazu vorgehaltenen Mittel und Einrichtungen
    und

3.  den innerbetrieblichen Verkehr.

(3) Die Unterweisung nach Absatz 1 muss sich auf Maßnahmen der
Brandverhütung und Verhaltensmaßnahmen im Brandfall erstrecken,
insbesondere auf die Nutzung der Fluchtwege und Notausgänge.
Diejenigen Beschäftigten, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen,
hat der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen zu
unterweisen.

(4) Die Unterweisungen müssen vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden.
Danach sind sie mindestens jährlich zu wiederholen. Sie haben in einer
für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zu erfolgen.
Unterweisungen sind unverzüglich zu wiederholen, wenn sich die
Tätigkeiten der Beschäftigten, die Arbeitsorganisation, die Arbeits-
und Fertigungsverfahren oder die Einrichtungen und Betriebsweisen in
der Arbeitsstätte wesentlich verändern und die Veränderung mit
zusätzlichen Gefährdungen verbunden ist.

Collections: bundestag_gesetze
ArbStättV-2004
Level: 2.0