Source: https://www.gesetze-im-internet.de/lfgb/__15.html
Legislation: lfgb

Title: § 15 Deutsches Lebensmittelbuch

Description:
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Abschnitt 2 - Verkehr mit Lebensmitteln
§ 15 Deutsches Lebensmittelbuch

Paragraph: 15

Full Text:
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Abschnitt 2 - Verkehr mit Lebensmitteln
§ 15 Deutsches Lebensmittelbuch

(1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in
denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von
Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von
Bedeutung sind, beschrieben werden.

(2) Die Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission
unter Berücksichtigung des von der Bundesregierung anerkannten
internationalen Lebensmittelstandards beschlossen.

(3) Die Leitsätze werden vom Bundesministerium im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Die
Veröffentlichung von Leitsätzen kann aus rechtlichen oder fachlichen
Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden.

Collections: bundestag_gesetze
LFGB
Level: 3.0