Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fspersav/__43.html
Legislation: fspersav

Title: § 43 Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen

Description:
Verordnung über das erlaubnispflichtige Personal der Flugsicherung und seine Ausbildung (FSPersAV)
Abschnitt 3 - Sonstiges Flugsicherungsbetriebspersonal, flugsicherungstechnisches Personal und dessen Ausbilder
Unterabschnitt 4 - Gültigkeit, Verlängerung, Überprüfung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen
§ 43 Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen

Paragraph: 43

Full Text:
Verordnung über das erlaubnispflichtige Personal der Flugsicherung und seine Ausbildung (FSPersAV)
Abschnitt 3 - Sonstiges Flugsicherungsbetriebspersonal, flugsicherungstechnisches Personal und dessen Ausbilder
Unterabschnitt 4 - Gültigkeit, Verlängerung, Überprüfung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen
§ 43 Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen

(1) Berechtigungen werden mit einer Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten
für die Flugsicherungsbetriebsdienste nach § 1 Nr. 2 und von 24
Monaten für die Inbetriebhaltung von betrieblich genutzten
flugsicherungstechnischen Einrichtungen nach § 1 Nr. 3 erteilt.

(2) Wenn die persönliche Eignung, die medizinische Tauglichkeit nach §
31 Abs. 1 Satz 1 und – soweit nach § 34 Abs. 4 erforderlich – die
Sprachkompetenz des Berechtigungsinhabers fortbestehen sowie die von
der Aufsichtsbehörde festgelegten Mindestzeiten selbstverantwortlicher
Tätigkeit vor Ablauf der Gültigkeitsdauer nachgewiesen sind, wird die
Gültigkeitsdauer der Berechtigung um den Zeitraum nach Absatz 1
verlängert. Ist die Dauer der medizinischen Tauglichkeit oder die
Gültigkeitsdauer eines Sprachenvermerks eines Berechtigungsinhabers
für einen geringeren Zeitraum als nach Absatz 1 gegeben, wird die
Berechtigung nur um diesen Zeitraum verlängert.

(3) Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer kann auf Antrag des
Berechtigungsinhabers eine Berechtigung erneuert werden, wenn die
Voraussetzungen des § 30 entsprechend sowie des § 31 vorliegen, –
soweit erforderlich – die Sprachkompetenz nach § 34 Abs. 4
nachgewiesen und sichergestellt ist, dass die erforderlichen
Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zur selbstverantwortlichen
Tätigkeit auf dem betreffenden Arbeitsplatz der
Flugsicherungsbetriebsdienste in den Verwendungsbereichen nach § 1 Nr.
2 oder zur selbstverantwortlichen Inbetriebhaltung der betreffenden
flugsicherungstechnischen Einrichtung nach § 1 Nr. 3 vorhanden sind.

(4) Die Aufsichtsbehörde kann in außergewöhnlichen Notfällen mit
bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von
nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes,
Berechtigungen auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 2
für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten verlängern, wenn und
soweit dies für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der
Flugsicherung erforderlich ist. Bei Fortdauer des Notfalls und
nachgewiesenem Personalbedarf ist einmalig eine erneute Verlängerung
um bis zu drei weitere Monate möglich.

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FSPersAV
Level: 4.0