Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_31/__13.html
Legislation: bimschv_31

Title: Anhang V Lösemittelbilanz

Description:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Fünfter Teil - (weggefallen)
Anhang V Lösemittelbilanz

Paragraph: 13

Full Text:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Fünfter Teil - (weggefallen)
Anhang V Lösemittelbilanz

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2206 — 2207;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

*
    1.  Definitionen

        Die folgenden Definitionen dienen der Erstellung einer
        Lösemittelbilanz für eine Anlage, bezogen auf den Zeitraum eines
        Kalenderjahres oder eines beliebigen Zwölfmonatszeitraums:

    1.1 Eintrag organischer Lösemittel in eine Anlage (I)

        I1: Die Menge organischer Lösemittel oder ihre Menge in gekauften
            Gemischen, die in einer Anlage in der Zeitspanne eingesetzt wird, die
            der Berechnung der Lösemittelbilanz zugrunde liegt.

        I2: Die Menge organischer Lösemittel oder ihre Menge in zurückgewonnenen
            Gemischen, die in der Anlage als Lösemittel zur Wiederverwendung
            eingesetzt wird. Das zurückgewonnene Lösemittel wird jedes Mal dann
            erfasst, wenn es dazu verwandt wird, die Tätigkeit auszuführen.

    1.2 Austrag organischer Lösemittel aus einer Anlage (O)

        O1: Emissionen in gefassten Abgasen

            O1=O1.1+O1.2

            O1.1: Emissionen in den gefassten behandelten Abgasen

            O1.2: Emissionen in den gefassten unbehandelten Abgasen

        O2: Menge organischer Lösemittel im Abwasser, gegebenenfalls unter
            Berücksichtigung der Abwasseraufbereitung bei der Berechnung von O5

        O3: Die Menge organischer Lösemittel, die als Verunreinigung oder
            Rückstand im Endprodukt verbleibt

        O4: Diffuse Emissionen nach § 2 Nr. 6 in die Luft

        O5: Die Menge organischer Lösemittel und/oder organischer Verbindungen,
            die aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen, beispielsweise
            durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgasen oder Abwasser
            vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie nicht unter O6, O7 oder
            O8 fallen

        O6: Die Menge organischer Lösemittel, die in eingesammeltem Abfall
            enthalten ist

        O7: Organische Lösemittel oder in Gemischen enthaltene organische
            Lösemittel, die als Produkt verkauft werden oder verkauft werden
            sollen, beispielsweise Lacke, Farben oder Klebstoffe als
            Verkaufsprodukte der Herstellungsprozesse

        O8: Die Menge organischer Lösemittel, die zur Wiederverwendung
            zurückgewonnen wurden oder in für die Wiederverwendung
            zurückgewonnenen Gemischen enthalten sind, jedoch nicht als Einsatz
            gelten, sofern sie nicht unter O7 fallen

        O9: Organische Lösemittel, die auf sonstigem Wege freigesetzt werden

    2.  Leitlinien für die Verwendung einer Lösemittelbilanz zum Nachweis der
        Erfüllung von Anforderungen

        Die Art und Weise wie die Lösemittelbilanz verwendet wird, hängt von
        der jeweiligen zu überprüfenden Anforderung ab. Neben den
        nachfolgenden Überprüfungen dient die Lösemittelbilanz ebenfalls zur
        Bestimmung des Lösemittelverbrauchs, um feststellen zu können, ob eine
        Anlage in den Geltungsbereich der Richtlinie fällt und welche
        Anforderungen in Abhängigkeit vom Schwellenwert erfüllt werden müssen.

    2.1 Ermittlung des Lösemittelverbrauchs und der Emissionen

    2.1.1 Ermittlung des Lösemittelverbrauchs

        Der Lösemittelverbrauch LV ist nach folgender Beziehung zu berechnen:

        LV=I1-O8

    2.1.2 Ermittlung der Emissionen

        Um die Einhaltung eines Gesamtemissionsgrenzwertes oder die Einhaltung
        der Zielemission des Reduzierungsplans nach Anhang IV Abschnitt B zu
        überprüfen, ist die Lösemittelbilanz zur Ermittlung der Emissionen zu
        erstellen. Die Emissionen E lassen sich anhand der folgenden Beziehung
        aus den diffusen Emissionen F und den Emissionen in gefassten Abgasen
        berechnen:

*    *   a)

    *   E=F+O1

    *   bei Bestimmung der diffusen Emissionen nach der Nummer 2.2 Mittelbare
        Methode a oder der Nummer 2.2 Direkte Methode a,

*    *   b)

    *   E=F+O1.1

    *   bei Bestimmung der diffusen Emissionen nach der Nummer 2.2 Mittelbare
        Methode b oder der Nummer 2.2 Direkte Methode b.

*
    *   Die berechnete Emission E ist dann anschließend mit der Zielemission
        oder, nachdem sie gegebenenfalls durch die jeweiligen Produktparameter
        dividiert worden ist, mit dem festgelegten Gesamtemissionsgrenzwert zu
        vergleichen.

    2.1.3 Um die Einhaltung der Anforderungen nach § 3 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe b
        zu beurteilen, ist die Lösemittelbilanz aufzustellen, um die
        Gesamtemissionen aller relevanten Tätigkeiten zu bestimmen. Das
        Ergebnis ist dann anschließend mit den Gesamtemissionen zu
        vergleichen, die entstanden wären, wenn die Anforderungen für jede
        einzelne Tätigkeit erfüllt worden wären.

    2.2 Bestimmung der diffusen Emissionen

        Die diffusen Emissionen sind entweder mit der nachfolgenden
        mittelbaren oder der direkten Methode zu bestimmen:

        Mittelbare Methode

        a)  Ohne Zuordnung der Emissionen in gefassten unbehandelten Abgasen zu
            den diffusen Emissionen

            F = I1 – O1 – O5 – O6 – O7 – O8 für die Anlagen der Nummern 1.2, 2.1, 3.1, 4.1 bis 4.5, 7.1 und 7.2,
                10\.1, 11.1, 12.1 und 12.2, 13.1, 15.1, 16.1 bis 16.4, 17.1, 18.1, 19.1
                nach Anhang I,

        b)  mit Zuordnung der Emissionen in gefassten unbehandelten Abgasen zu den
            diffusen Emissionen

            F = I1 – O1.1 – O5 – O6 – O7 – O8 für die Anlagen der Nummern 1.1, 1.3, 5.1, 6.1, 8.1, 9.1 und 9.2, 10.2
                oder 14.1. nach Anhang I.

        Direkte Methode

        a)  Ohne Zuordnung der Emissionen in gefassten unbehandelten Abgasen zu
            den diffusen Emissionen

            F = O2 + O3 + O4 + O9 für die Anlagen der Nummern 1.2, 2.1, 3.1, 4.1 bis 4.5, 7.1 und 7.2,
                10\.1, 11.1, 12.1 und 12.2, 13.1, 15.1, 16.1 bis 16.4, 17.1, 18.1, 19.1
                nach Anhang I,

        b)  mit Zuordnung der Emissionen in gefassten unbehandelten Abgasen zu den
            diffusen Emissionen

            F = O1.2 + O2 + O3 + O4 + O9 für die Anlagen der Nummern 1.1, 1.3, 5.1, 6.1, 8.1, 9.1 und 9.2,
                10\.2, 14.1 nach Anhang I.

        Die Mengen der einzelnen Ein- oder Austräge werden durch zeitlich
        begrenzte aber umfassende Messungen bestimmt, die solange nicht
        wiederholt werden müssen, bis die Anlagenausrüstung verändert wird.
        Alternative gleichwertige Berechnungen können durchgeführt werden. Der
        Grenzwert für diffuse Emissionen wird als Anteil am Lösemitteleinsatz
        ausgedrückt, der sich nach der folgenden Beziehung berechnet:

        I = I1 + I2.

(zu den §§ 5 und 6)

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BImSchV-31
Level: 3.0