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Legislation: emsschev

Title: § 5 Schiffahrtszeichen

Description:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 5 Schiffahrtszeichen

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 5 Schiffahrtszeichen

(1) Ergänzend zu Artikel 2 Abs. 1 der Schiffahrtsordnung Emsmündung
können im Anwendungsbereich dieser Verordnung folgende
Schiffahrtszeichen verwendet werden:

1.  Geschwindigkeitsbeschränkung vor Stellen mit Badebetrieb

    Verbot, vor Stellen mit erkennbarem Badebetrieb außerhalb des
    Fahrwassers in einem Abstand von weniger als 300 m von der jeweiligen
    Wasserlinie des Ufers mit einer Geschwindigkeit von mehr als 8 km (4,3
    sm) in der Stunde (Fahrt durch das Wasser) zu fahren:

    Stangen mit einem gelben liegenden Kreuz.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1584)

2.  Gesperrte Wasserflächen

    a)  Fahrverbot für Maschinenfahrzeuge

        Verbot für Maschinenfahrzeuge, die wegen Badebetriebs gesperrten
        Wasserflächen zu befahren.

*    *   Farbe:

    *   bei Tonne

*    *
    *   weiß mit einem - von oben gesehen -rechtwinkligen gelben Kreuz

*    *
    *   bei Stange

*    *
    *   weiß mit einem breiten gelben Band

*    *   Form:

    *   Faßtonne, Kugeltonne oder Stange

*    *   Toppzeichen:

    *   Für Maschinenfahrzeuge geöffnete Durchfahrtsschneisen können durch
        zusätzliche weiße Flaggen als Toppzeichen gekennzeichnet werden.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1585)

*
    b)  Sperrgebiete (zusätzlich zum Schiffahrtszeichen E.5 des Anhangs 1 zur
        Schiffahrtsordnung Emsmündung)

        Verbot, die gesperrte Wasserfläche zu befahren - mit Ausnahme der
        berechtigten Fahrzeuge.

*    *   Farbe:

    *   bei Faßtonne und Leuchttonne gelb mit einem - von oben gesehen -
        rechtwinkligen roten Kreuz bei Spierentonne und Stange gelb mit einem
        breiten roten Band

*    *   Form:

    *   Faßtonne, Leuchttonne, Spierentonne oder Stange

*    *   Beschriftung:

    *   Nur auf Faßtonne und Leuchttonne mit schwarzen Buchstaben
        "Sperrgebiet" oder "Sperr-G."

*    *   Toppzeichen (wenn vorhanden):

*    *
    *   gelbes liegendes Kreuz. Spierentonnen und Stangen sind immer mit
        Toppzeichen zu versehen.

*    *   Feuer (wenn vorhanden):

*    *   Farbe:

    *   gelb

*    *   Kennung:

    *   /Fl/Blz., Oc(2)/Ubr.(2) oder Oc(3)/Ubr.(3)

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1585)

3.  Durchfahren von Brücken

    Verbot, die Brückenöffnung außerhalb des durch die beiden Tafeln
    begrenzten Raumes zu durchfahren (das Verbot gilt nicht für kleine
    Fahrzeuge von weniger als 12 m Länge)

    zwei quadratische, auf der Spitze stehende rot-weiße Tafeln.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1585)

4.  Durchfahren beweglicher Brücken und Einfahren in Schleusen und
    Ausfahren sowie der Zufahrten zu ihnen

    a)  Durchfahren/Einfahren verboten (Brücken/Schleuse geschlossen)

        ohne Einschränkungen:

        zwei feste rote Lichter nebeneinander;

        die Freigabe wird vorbereitet:

        ein festes rotes Licht;

        die Anlage (Brücke/Schleuse) kann unter Beachtung der Vorfahrt des
        Gegenverkehrs nach Artikel 18 Abs. 3 der Schiffahrtsordnung Emsmündung
        von Fahrzeugen durchfahren werden, für die die Durchfahrtshöhe mit
        Sicherheit ausreicht:

        zusätzlich ein festes weißes Licht über dem linken roten Licht.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1586)

*
    b)  Durchfahren/Einfahren

        (Brücke/Schleuse geöffnet)

        Gegenverkehr gesperrt:

        zwei feste grüne Lichter nebeneinander;

        Gegenverkehr, Vorfahrt nach Artikel 18 Abs. 3 der Schiffahrtsordnung
        Emsmündung beachten:

        zusätzlich ein festes weißes Licht über dem linken grünen Licht.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1586)

*
    c)  Ausfahren aus Schleusen

        Ausfahren verboten:

        ein festes rotes Licht;

        Ausfahren:

        ein festes grünes Licht.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1586)

*
    d)  Die Anlage ist für die Schiffahrt gesperrt

        zwei feste rote Lichter übereinander.

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,
Fundstelle: BGBl. I 1989, 1586)

(2) Die durch Gebots- und Verbotszeichen nach Absatz 1 getroffenen
Anordnungen sind zu befolgen.

(3) Das Beschädigen der in Absatz 1 genannten Schiffahrtszeichen oder
das Beeinträchtigen ihrer Erkennbarkeit ist verboten.

(4) Produkte aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die
den in dieser Verordnung geregelten technischen Anforderungen nicht
entsprechen, werden einschließlich der im Herstellerland
durchgeführten Prüfungen, Zulassungen und Überwachungen als
gleichwertig behandelt, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau -
Sicherheit, Gesundheit und Gebrauchstauglichkeit - gleichermaßen
dauerhaft erreicht wird.

Collections: bundestag_gesetze
EmsSchEV
Level: 2.0