Source: https://www.gesetze-im-internet.de/alg/__122.html
Legislation: alg

Title: § 122 Leistungshöhe und Anpassung

Description:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Fünftes Kapitel - Sonderregelungen
Dritter Abschnitt - Landabgaberente
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung

Paragraph: 122

Full Text:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Fünftes Kapitel - Sonderregelungen
Dritter Abschnitt - Landabgaberente
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung

(1) Eine am 31. Dezember 2001 geleistete Landabgaberente wird in Euro
umgerechnet, indem die bisherige Steigerungszahl mit dem neuen
allgemeinen Rentenwert vervielfältigt und dieser Betrag bei
Verheirateten um 89,50 Euro und bei Unverheirateten um 58,80 Euro
erhöht wird.

(2) Ändert sich der Familienstand eines verheirateten
Leistungsempfängers nach dem 31. Dezember 1994 oder ist nach diesem
Zeitpunkt auch für den Ehegatten des bisher Leistungsberechtigten ein
Anspruch auf eine Rente entstanden, wird die sich vor Anwendung von
Ruhens-, Kürzungs- oder Anrechnungsvorschriften ergebende Rente neu
berechnet, indem als Steigerungszahl der für 15 Beitragsjahre
maßgebende Umrechnungsfaktor für Unverheiratete (Anlage 2) zugrunde
gelegt wird; der sich nach Vervielfältigung mit dem allgemeinen
Rentenwert ergebende Betrag wird anschließend um 58,80 Euro erhöht
(Erhöhungsbetrag). Wenn die Ehe eines Leistungsempfängers nach dem 31.
Dezember 1994 geschlossen wird oder eine Rente seines Ehegatten
entfällt, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, daß als Steigerungszahl der
Umrechnungsfaktor für Verheiratete (Anlage 2) zugrunde zu legen ist
und der Erhöhungsbetrag 89,50 Euro beträgt.

(3) Verstirbt der Empfänger einer Landabgaberente nach dem 31.
Dezember 1994, wird die Leistung dem überlebenden Ehegatten bis zum
Ende des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der
Ehegatte verstorben ist, in Höhe der Landabgaberente eines
Verheirateten geleistet. Im übrigen wird der Betrag der
Landabgaberente entsprechend Absatz 2 Satz 1 ermittelt.

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ALG
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