Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__26.html
Legislation: bokraft_1975

Title: § 26 Kenntlichmachung

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
3. Titel - Taxen und Mietwagen
§ 26 Kenntlichmachung

Paragraph: 26

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
3. Titel - Taxen und Mietwagen
§ 26 Kenntlichmachung

(1) Taxen müssen kenntlich gemacht sein

1.  durch einen hell-elfenbein-farbigen Anstrich; als Farbton ist zu
    wählen RAL 1015 des Farbtonregisters RAL 840 HR des Ausschusses für
    Lieferbedingungen und Gütesicherung (RAL) beim Deutschen
    Normenausschuß,

2.  durch ein auf dem Dach der Taxe quer zur Fahrtrichtung angebrachtes,
    von innen beleuchtbares, auf der Vorderseite und auf der Rückseite mit
    der Aufschrift "Taxi" versehenes Schild (Taxischild) nach Anlage 1.

Vorbehaltlich des Absatzes 2 ist jede andere als die nach dieser
Verordnung vorgeschriebene Kenntlichmachung oder Beschriftung
unzulässig.

(2) Nach außen wirkende Werbung an Taxen und Mietwagen ist nur auf den
seitlichen Fahrzeugtüren zulässig. Politische und religiöse Werbung an
Taxen ist unzulässig.

Collections: bundestag_gesetze
BOKraft-1975
Level: 4.0