Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__1.html
Legislation: abwv

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung bestimmt die Mindestanforderungen für das
Einleiten von Abwasser in Gewässer aus den in den Anhängen bestimmten
Herkunftsbereichen sowie Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb
und die Benutzung von Abwasseranlagen.

(2) Die allgemeinen Anforderungen dieser Verordnung, die in den
Anhängen genannten Betreiberpflichten und die in den Anhängen
gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte sind vom Einleiter einzuhalten,
soweit nicht weitergehende Anforderungen in der wasserrechtlichen
Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt sind. Die übrigen
Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung sind bei der Erteilung
einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser
festzusetzen. Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur
für diejenigen Parameter aufzunehmen, die im Abwasser zu erwarten
sind.

(3) Weitergehende Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften
bleiben unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
AbwV
Level: 2.0