Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__23.html
Legislation: awsv

Title: § 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an Anlagen
§ 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren

Paragraph: 23

Full Text:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an Anlagen
§ 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren

(1) Wer eine Anlage befüllt oder entleert, hat diesen Vorgang zu
überwachen und sich vor Beginn der Arbeiten von dem ordnungsgemäßen
Zustand der dafür erforderlichen Sicherheitseinrichtungen zu
überzeugen. Die zulässigen Belastungsgrenzen der Anlage und der
Sicherheitseinrichtungen sind beim Befüllen oder Entleeren
einzuhalten.

(2) Behälter in Anlagen zum Umgang mit flüssigen wassergefährdenden
Stoffen dürfen nur mit festen Leitungsanschlüssen unter Verwendung
einer Überfüllsicherung befüllt werden. Bei Anlagen zum Herstellen,
Behandeln oder Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe sowie bei
oberirdischen Behältern jeweils mit einem Rauminhalt von bis zu 1,25
Kubikmetern, die nicht miteinander verbunden sind, sind auch andere
technische oder organisatorische Sicherungsmaßnahmen, die zu einem
gleichwertigen Sicherheitsniveau führen, zulässig. Bei Anlagen zum
Abfüllen nicht ortsfest benutzter Behälter mit einem Volumen von mehr
als 1,25 Kubikmetern kann die Überfüllsicherung durch eine volumen-
oder gewichtsabhängige Steuerung ersetzt werden.

(3) Behälter in Anlagen zum Lagern von Brennstoffen nach § 2 Absatz 11
Satz 1 Nummer 2, Dieselkraftstoffen, Ottokraftstoffen oder
Kraftstoffen, die aus Biomasse hergestellte Stoffe unabhängig von
ihrem Anteil enthalten, dürfen aus Straßentankwagen, Aufsetztanks und
ortsbeweglichen Tanks nur unter Verwendung einer selbsttätig
schließenden Abfüllsicherung befüllt werden. Heizölverbraucheranlagen
mit einem Volumen von bis zu 1,25 Kubikmetern dürfen abweichend von
Satz 1 auch unter Verwendung selbsttätig schließender Zapfventile
befüllt werden.

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AwSV
Level: 4.0