Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__19.html
Legislation: verwano

Title: § 19

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 19

Paragraph: 19

Full Text:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 19

(1) Die vom Rat des Bezirkes in Abstimmung mit den Räten der Kreise
mit der Durchführung der Verwahrung stillgelegter Grubenbaue alten
Bergbaus beauftragen Betriebe, Organe oder Einrichtungen haben vor
Beginn der Verwahrungsarbeiten die technologischen und
bergbautechnischen Maßnahmen der geplanten Verwahrungsarbeiten der
Bergbehörde in einem technischen Betriebsplan anzuzeigen. Für
stillgelegte Bohrlöcher bestimmt die Bergbehörde die Form der Anzeige.

(2) Die Verwahrungsarbeiten sind auf der Grundlage der bestätigten
Planungsunterlagen und des von der Bergbehörde genehmigten technischen
Betriebsplanes, bei stillgelegten Bohrlöchern auf der Grundlage der
Anzeige gemäß Abs. 1 Satz 2, termin- und qualitätsgerecht
durchzuführen.

(3) Nach Beendigung der Verwahrungsarbeiten haben die vom Rat des
Bezirkes mit der Durchführung der Verwahrungsarbeiten beauftragten
Betriebe, Organe oder Einrichtungen in Ergänzung der
bergschadenkundlichen Analysen Dokumentationen entsprechend § 10
anzufertigen und der Bergbehörde zu übergeben sowie die Nachtragung
der rißlichen Unterlagen der verwahrten Grubenbaue alten Bergbaus
gemäß den Festlegungen der Bergbehörde zu veranlassen.

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VerwAnO
Level: 2.0