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Legislation: nelev

Title: § 5 Gültigkeit von Einheiten- oder Komponentenzertifikaten

Description:
Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (NELEV)
§ 5 Gültigkeit von Einheiten- oder Komponentenzertifikaten

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (NELEV)
§ 5 Gültigkeit von Einheiten- oder Komponentenzertifikaten

(1) Mit der Änderung von im Rahmen der Einheiten- oder
Komponentenzertifizierung nachgewiesenen elektrotechnischen
Eigenschaften einer Einheit oder Komponente oder mit der Erweiterung
um neue im Rahmen der Einheiten- oder Komponentenzertifizierung
nachzuweisende elektrotechnische Eigenschaften einer Einheit oder
Komponente erlischt die Gültigkeit des Einheiten- oder
Komponentenzertifikats.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden auf die Änderung von und die
Erweiterung um einzelne im Rahmen der Einheiten- oder
Komponentenzertifizierung nachzuweisende elektrotechnischen
Eigenschaften von Einheiten oder Komponenten, wenn

1.  bisher keine solche Änderung oder Erweiterung erfolgt ist,

2.  die Änderung oder Erweiterung von einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a
    des Energiewirtschaftsgesetzes oder den technischen Regeln des in § 49
    Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bezeichneten
    Verbandes vorgeschrieben ist und

3.  der Hersteller von Einheiten und Komponenten für Erzeugungsanlagen in
    Ergänzung zu dem bestehenden Einheiten- oder Komponentenzertifikat
    einen von einer im Sinne von § 2 Absatz 2 Satz 2 akkreditierten
    Zertifizierungsstelle ausgestellten Nachweis an den Betreiber des
    Registers übermittelt, aus dem sich folgendes ergibt:

    a)  die geänderten oder hinzugefügten elektrotechnischen Eigenschaften
        sowie

    b)  die Tatsache, dass die Einheit oder Komponente auch nach der Änderung
        oder Erweiterung die allgemeinen technischen Mindestanforderungen nach
        § 19 des Energiewirtschaftsgesetzes einhält.

Der Nachweis der fortbestehenden Konformität nach Satz 1 Nummer 3
ergänzt das bestehende Einheiten- oder Komponentenzertifikat, ersetzt
dieses aber nicht. Bei der Erstellung des Nachweises sind
vorbehaltlich sonstiger Rechtsvorschriften die allgemein anerkannten
Regeln der Technik zu beachten. § 4 Absatz 3 ist für den Nachweis nach
Satz 1 Nummer 3 entsprechend anzuwenden.

(3) Hat der Betreiber des Registers nach § 49d des
Energiewirtschaftsgesetzes berechtigte Zweifel daran, dass die Einheit
oder Komponente die im Zertifikat aufgeführten Anforderungen einhält,
so fordert er den betreffenden Hersteller auf, innerhalb einer
angemessenen Frist von mindestens vier Wochen nachzuweisen, dass die
Einheit oder die Komponente die Anforderungen einhält. Der Betreiber
des Registers nach § 49d des Energiewirtschaftsgesetzes kann die Frist
auf Verlangen des Herstellers verlängern. Ergreift der Hersteller
innerhalb der gesetzten Frist keine geeigneten Abhilfemaßnahmen,
insbesondere Maßnahmen zur Behebung etwaiger Mängel, oder weist er die
Einhaltung der Anforderungen nicht nach, wird das betroffene
Einheiten- oder Komponentenzertifikat ungültig.

(4) Der Betreiber des Registers nach § 49d des
Energiewirtschaftsgesetzes kennzeichnet Zertifikate, die nach den
Absätzen 1 oder 3 ungültig sind, im Register als ungültig.

(5) Der Ablauf des Gültigkeitszeitraums eines Einheiten- oder
Komponentenzertifikats einer Einheit oder Komponente, die in einer in
Betrieb befindlichen Erzeugungsanlage verbaut ist, begründet weder
eine Ungültigkeit des Zertifikats im Sinne dieser Verordnung noch eine
Pflicht zur Nachzertifizierung. Bei einem erstmaligen Netzanschluss
kann der Nachweis nach § 2 nicht auf Grundlage abgelaufener Einheiten-
oder Komponentenzertifikate erbracht werden. Satz 1 ist auch
anzuwenden, wenn die elektrotechnischen Eigenschaften einer Einheit,
Komponente oder Erzeugungsanlage bei einer erneuten Inbetriebnahme am
gleichen Netzverknüpfungspunkt oder einem der Erzeugungsanlage auf
Veranlassung des Netzbetreibers zugewiesenen neuen
Netzverknüpfungspunkt noch den in den Zertifikaten ausgewiesenen
technisch geforderten Eigenschaften entsprechen.

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NELEV
Level: 2.0