Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__47.html
Legislation: sgb_9_2018

Title: § 47 Hilfsmittel

Description:
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234) (SGB 9 2018)
Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 9 - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 47 Hilfsmittel

Paragraph: 47

Full Text:
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234) (SGB 9 2018)
Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 9 - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 47 Hilfsmittel

(1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere
Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer 6 umfassen die Hilfen, die von
den Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem
Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung
der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um

1.  einer drohenden Behinderung vorzubeugen,

2.  den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder

3.  eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des
    täglichen Lebens auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht
    allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.

(2) Der Anspruch auf Hilfsmittel umfasst auch die notwendige Änderung,
Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der
Hilfsmittel. Der Rehabilitationsträger soll

1.  vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder
    Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und
    gleich wirksam ist und

2.  die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die
    Leistungsberechtigten sich die Hilfsmittel anpassen oder sich in ihrem
    Gebrauch ausbilden lassen.

(3) Wählen Leistungsberechtigte ein geeignetes Hilfsmittel in einer
aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten
selbst.

(4) Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. In diesem
Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.

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SGB-9-2018
Level: 4.0