Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__31.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 31 Niederbringen von Bohrungen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 31 Niederbringen von Bohrungen

Paragraph: 31

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 31 Niederbringen von Bohrungen

(1) Bohrungen, mit denen Erdöl- oder Erdgaslagerstätten erschlossen
werden sollen oder andere ausbruchsgefährdete Gebirgsschichten
angebohrt werden können, hat der Unternehmer durch Verrohrung zu
sichern. Die erste Rohrfahrt (Ankerrohrfahrt) ist einzubauen, bevor
die Bohrung mögliche ausbruchsgefährdete Gebirgsschichten erreicht.
Sie ist so abzusetzen, dass einer Verankerung der Absperreinrichtungen
und der nachfolgenden Rohrfahrten gewährleistet ist. Die Absetzteufen
der einzelnen Rohrfahrten sind so zu bemessen, dass ein Aufbrechen des
Gebirges in dem jeweils unverrohrten Teil des Bohrloches beim
Auftreten von Erdöl oder Erdgas vermieden wird; bei der Bemessung sind
die Gebirgsfestigkeit und der zu erwartende Lagerstättendruck zu
berücksichtigen.

(2) Der Unternehmer hat die Verrohrung durch Zementation im Gebirge zu
verankern. Die einzelnen Rohrfahrten sind soweit aufzuzementieren,
dass ein dichter Abschluss des Bohrlochs gegen den nicht zementierten
Teil des Ringraumes erreicht wird. Die Ankerrohrfahrt ist mindestens
bis zum Meeresgrund zu zementieren. Die Zementationsstrecken sind
jeweils so zu bemessen, dass nutzbare Wasserstockwerke, nicht genutzte
Erdöl- und Erdgaslagerstätten und laugenführende Gebirgsschichten
abgedichtet werden und ein Eindringen von Wasser in nutzbare
Salzlagerstätten vermieden wird. Die Lage der Zementationsstrecken ist
durch geeignete technische Maßnahmen nachzuweisen.

(3) Beim Niederbringen der Bohrungen hat der Unternehmer dafür zu
sorgen, dass

1.  der Bohrlochkopf ausgerüstet ist

    a)  mit Absperreinrichtungen, die im Falle eines Ausbruchs den Abschluss
        des Bohrlochs bei eingebautem und ausgebautem Bohrstrang
        gewährleisten, und

    b)  mit absperrbaren Anschlüssen, durch die Gase oder Flüssigkeiten aus
        der Bohrung abgelassen oder in die Bohrung eingepumpt werden können,
        und

2.  in sicherer Entfernung vom Bohrloch an gut zugänglicher Stelle eine
    mit dem Bohrlochkopf verbundene und nach dem höchsten zu erwartenden
    Kopfdruck auszulegende Druckentlastungseinrichtung vorhanden ist, mit
    der Gase und Flüssigkeiten aus dem Bohrloch gefahrlos abgeleitet
    werden können.

(4) Die Absperreinrichtungen nach Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe a müssen
eingebaut sein, bevor die Bohrung nach dem Einbau der Ankerrohrfahrt
und den nachfolgenden Rohrfahrten jeweils weiter vertieft wird. Ist
mit einem Anbohren oberflächennahen Erdgases zu rechnen, bevor die
Ankerrohrfahrt und die Absperreinrichtungen eingebaut werden können,
so muss der Bohrlochkopf mit einer Vorrichtung versehen werden, mit
der das Bohrloch geschlossen und gleichzeitig gefahrlos entlastet
werden kann. Absperreinrichtungen dürfen nur abgebaut oder unwirksam
gemacht werden, wenn das Bohrloch gegen Ausbrüche sicher ist.

(5) Es ist sicherzustellen, dass der eingebaute Bohrstrang im Bereich
der Arbeitsbühne jederzeit schnell verschlossen werden kann.

(6) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Menge und Beschaffenheit
der während des Bohrbetriebs umlaufenden Bohrspülung die Sicherung des
Bohrloches gewährleistet. Zu diesem Zweck hat er

1.  den Spülungsumlauf und die Beschaffenheit der Bohrspülung durch
    Messgeräte ständig zu überwachen; die Überwachung muss sich auch auf
    Anzeichen von Öl und Gas erstrecken,

2.  Stoffe zur Herstellung und Beschwerung von Bohrspülung vorrätig zu
    halten,

3.  die Bohrspülung beim Ziehen des Bohrgestänges rechtzeitig
    nachzufüllen, um den erforderlichen Mindestdruck im Bohrloch
    aufrechtzuerhalten,

4.  vergaste Spülung durch einen Abscheider zu führen, der ein gefahrloses
    Ableiten der aus der Spülung ausgeschiedenen Gase ermöglicht, und

5.  bei Bohrungen, bei denen mit dem Auftreten von Schwefelwasserstoff zu
    rechnen ist, ständig eine geeignete Gasabscheidung zu gewährleisten.

(7) Auf das Aufwältigen von Bohrungen, bei denen ein Ausbruch nicht
auszuschließen ist, sind die Absätze 3 und 4 entsprechend anzuwenden;
Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden, wenn das Bohrloch beim
Aufwältigen zur Verhütung von Ausbrüchen mit einer Spülung gesichert
wird.

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OffshoreBergV
Level: 4.0