Source: https://www.gesetze-im-internet.de/anrv_2020/__2.html
Legislation: anrv_2020

Title: § 2

Description:
Zweiundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (AnrV 2020)
§ 2

Paragraph: 2

Full Text:
Zweiundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (AnrV 2020)
§ 2

Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der
Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1,
§ 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5
Satz 3 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich
aus der dieser Verordnung als Anlage beigegebenen Tabelle. In der
Tabelle sind auch die nach Anrechnung des Einkommens zustehenden
Beträge an Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zustehende
Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch auf
Erhöhungsbeträge nach § 51 Absatz 2 oder 3 des
Bundesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf mindestens
einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende Elternrente, ausgehend
vom Gesamtbetrag der vollen Elternrente einschließlich des
Erhöhungsbetrages, durch Abziehen des in der Tabelle angegebenen
anzurechnenden Einkommens zu ermitteln.

Collections: bundestag_gesetze
AnrV-2020
Level: 2.0