Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aschulg/__4.html
Legislation: aschulg

Title: § 4 Schulaufsicht über die Deutschen Auslandsschulen

Description:
Gesetz über die Förderung Deutscher Auslandsschulen (ASchulG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 4 Schulaufsicht über die Deutschen Auslandsschulen

Paragraph: 4

Full Text:
Gesetz über die Förderung Deutscher Auslandsschulen (ASchulG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 4 Schulaufsicht über die Deutschen Auslandsschulen

(1) Soweit das Recht des Sitzlandes es zulässt, beaufsichtigt der Bund
die Deutschen Auslandsschulen. Grundlagen dafür sind der
Verleihungsvertrag und der Fördervertrag.

(2) Der Bund nimmt die Schulaufsicht insbesondere dadurch wahr, dass
er

1.  eigene Überprüfungen vor Ort durchführt,

2.  die Berichte der Schulen an die fördernden Stellen auswertet und

3.  prüft, ob die Förderung vertragsgemäß verwendet wird.

(3) Im Rahmen der Schulaufsicht können den Deutschen Auslandsschulen
Weisungen erteilt werden.

(4) Die Länder regeln ihre Aufgaben bei der Schulaufsicht im Rahmen
ihrer Zuständigkeit.

Collections: bundestag_gesetze
ASchulG
Level: 3.0