Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/__10.html
Legislation: ekfv

Title: § 10 Zulässige Verkehrsflächen

Description:
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV)
§ 10 Zulässige Verkehrsflächen

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV)
§ 10 Zulässige Verkehrsflächen

(1) Innerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Elektrokleinstfahrzeuge
nur baulich angelegte Radwege, darunter auch gemeinsame Geh- und
Radwege (Zeichen 240 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) und die
dem Radverkehr zugeteilte Verkehrsfläche getrennter Rad- und Gehwege
(Zeichen 241 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung), sowie
Radfahrstreifen (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295 der Anlage
2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) und Fahrradstraßen (Zeichen 244.1 der
Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) befahren. Wenn solche nicht
vorhanden sind, darf auf Fahrbahnen oder in verkehrsberuhigten
Bereichen (Zeichen 325.1 der Anlage 3 zur Straßenverkehrs-Ordnung)
gefahren werden. Anlage 3 laufende Nummer 22 Nummer 2 der
Straßenverkehrs-Ordnung findet keine Anwendung.

(2) Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Elektrokleinstfahrzeuge
nur baulich angelegte Radwege, darunter auch gemeinsame Geh- und
Radwege (Zeichen 240 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) und die
dem Radverkehr zugeteilte Verkehrsfläche getrennter Rad- und Gehwege
(Zeichen 241 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung), sowie
Radfahrstreifen (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295 der Anlage
2 zur Straßenverkehrs-Ordnung), Fahrradstraßen (Zeichen 244.1 der
Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) und Seitenstreifen befahren.
Wenn solche nicht vorhanden sind, darf auf Fahrbahnen gefahren werden.

(3) Für das Befahren von anderen Verkehrsflächen können die
Straßenverkehrsbehörden abweichend von Absatz 1 und 2 Ausnahmen für
bestimmte Einzelfälle oder allgemein für bestimmte Antragsteller
zulassen. Eine allgemeine Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf
solchen Verkehrsflächen kann durch Anordnung des Zusatzzeichens

*    *        ![bgbl1_2019_j0756-1_0010.jpg](bgbl1_2019_j0756-1_0010.jpg)

*    *   „Elektrokleinstfahrzeuge frei“

bekannt gegeben werden.

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Level: 2.0