Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__12.html
Legislation: ebo

Title: § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Paragraph: 12

Full Text:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

(1) Neue höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen dürfen außerhalb
der Bahnhöfe oder der Hauptsignale von Abzweigstellen nicht angelegt
werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen
zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der Betrieb zu
führen ist, bestimmen

1.  für Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt,

2.  für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

Collections: bundestag_gesetze
EBO
Level: 3.0