Source: https://www.gesetze-im-internet.de/dev_2020/__2.html
Legislation: dev_2020

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel (DEV 2020)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel (DEV 2020)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Für diese Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1.  Inbetriebnahme: die erstmalige Aufnahme des Regelbetriebes nach
    Abschluss des Probebetriebes;

2.  Kapazität: die tatsächlich und rechtlich maximal mögliche
    Produktionsmenge pro Jahr;

3.  Luftfahrzeugbetreiber: natürliche oder juristische Person, die ein
    Luftfahrzeug zu dem Zeitpunkt betreibt, zu dem eine
    Luftverkehrstätigkeit durchgeführt wird, oder, wenn die Identität
    dieser Person unbekannt ist oder vom Luftfahrzeugeigentümer nicht
    angegeben wird, der Eigentümer des Luftfahrzeugs;

4.  Luftverkehrstätigkeit: dem Anwendungsbereich dieser Verordnung
    unterfallende Flüge;

5.  Monitoring-Leitlinien: die Entscheidung 2007/589/EG der Kommission vom
    18\. Juli 2007 zur Festlegung von Leitlinien für die Überwachung und
    Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen im Sinne der
    Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
    (Monitoring-Leitlinien) (ABl. L 229 vom 31.8.2007, S. 1), die zuletzt
    durch die Entscheidung 2009/399/EG (ABl. L 103 vom 23.4.2009, S. 10)
    geändert worden ist;

6.  Probebetrieb: der zeitweilige Betrieb einer Anlage zur Prüfung ihrer
    Betriebstüchtigkeit entsprechend dem vorgesehenen Ablauf der
    Inbetriebsetzung;

7.  Produktionsmenge: die Menge der pro Jahr in einer Anlage erzeugten
    Produkteinheiten, bezogen auf die jährliche Nettomenge
    verkaufsfertiger Produkte;

8.  Überwachungsplan: ein Monitoringkonzept nach Anhang I Abschnitt 4.3.
    der Monitoring-Leitlinien;

9.  Verantwortlicher für eine weitere Tätigkeit: natürliche oder
    juristische Person, die die unmittelbare Entscheidungsgewalt über eine
    weitere Tätigkeit innehat und dabei die wirtschaftlichen Risiken der
    Tätigkeit trägt; bei genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne von § 4
    Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist
    Verantwortlicher für eine weitere Tätigkeit der Betreiber der Anlage;

10. weitere Tätigkeit: Tätigkeit im Sinne des Anhangs I der Richtlinie
    2003/87/EG in ortsfesten Anlagen, soweit die Tätigkeit nicht oder
    nicht in diesem Umfang in Anhang 1 des Treibhausgas-
    Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das
    zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S.
    1163) geändert worden ist, aufgeführt ist und soweit es sich nicht um
    eine Luftverkehrstätigkeit handelt.

(2) Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen aus Anhang I Abschnitt
2 Nummer 1 bis 5 der Monitoring-Leitlinien.

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DEV-2020
Level: 3.0