Source: https://www.gesetze-im-internet.de/luftgerpv_2013/__12.html
Legislation: luftgerpv_2013

Title: § 12 Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit

Description:
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV 2013)
Dritter Abschnitt - Instandhaltung
§ 12 Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV 2013)
Dritter Abschnitt - Instandhaltung
§ 12 Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit

(1) Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit des
Luftfahrtgeräts nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 6 und 9 bis 11 der
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung werden entsprechend den Bestimmungen
der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 durchgeführt. Der Halter des
Luftfahrtgeräts ist für die rechtzeitige und vollständige Durchführung
aller erforderlichen Maßnahmen nach Anhang I, M.A.201(a) oder Anhang
Vb, ML.A.201(a) verantwortlich.

(2) Instandhaltungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit
des Luftfahrtgeräts nach § 1 Absatz 1 Nummer 7 und 8 der Luftverkehrs-
Zulassungs-Ordnung richten sich nach § 13.

(3) Für Luftfahrtgerät nach Absatz 1 gelten die vom Inhaber der
Musterzulassung oder die im Rahmen einer Einzelstückprüfung
herausgegebenen Instandhaltungsunterlagen als Instandhaltungsprogramm
im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014. Satz 1 ist nicht
anzuwenden auf gewerblich betriebene Luftfahrzeuge. Bei geringfügigen
Änderungen und Reparaturen im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 748/2012
ist keine Genehmigung der Unterlagen erforderlich; es reicht der
Nachweis der Akzeptanz durch den Inhaber der Musterzulassung oder die
zuständige Stelle. An die Stelle der Europäischen Agentur für
Flugsicherheit tritt die zuständige Stelle gemäß § 2.

(4) Die zuständige Stelle kann in begründeten Fällen Ausnahmen von
Absatz 1 zulassen, Zeitabstände für Instandhaltungsmaßnahmen
verlängern und Entwicklungs- oder Herstellungsbetriebe zur
Durchführung bestimmter Instandhaltungsmaßnahmen ermächtigen.

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LuftGerPV-2013
Level: 3.0