Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__9.html
Legislation: messev

Title: § 9 Konformitätsbewertungsverfahren

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
Unterabschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
§ 9 Konformitätsbewertungsverfahren

Paragraph: 9

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
Unterabschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
§ 9 Konformitätsbewertungsverfahren

(1) Die Konformität eines Messgeräts mit den wesentlichen
Anforderungen an das Messgerät wird vorbehaltlich des Absatzes 4 durch
ein Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Anlage 4 bestätigt; eine
Bestätigung darf nur ausgesprochen werden, wenn auch den Anforderungen
von Anlage 4 Teil A entsprochen ist. Für die in § 8 genannten
Messgeräte sind vorbehaltlich des Absatzes 4 diejenigen
Konformitätsbewertungsverfahren anzuwenden, die in Anlage 3 Tabelle 1
Spalte 4 benannt sind. Für alle anderen Messgeräte kann der Hersteller
wählen, welches Konformitätsbewertungsverfahren aus Anlage 4 er für
den Nachweis nutzen will. Das gewählte Konformitätsbewertungsverfahren
muss zur Bewertung der Konformität unter Berücksichtigung der
messtechnischen Komplexität des Messgeräts geeignet sein.

(2) Es wird vermutet, dass ein Konformitätsbewertungsverfahren zur
Bewertung der Konformität des Messgeräts geeignet ist, sofern der
Hersteller

1.  das Konformitätsbewertungsverfahren aus der Kombination der Module B
    und D oder aus der Kombination der Module B und F aus der Anlage 4
    auswählt oder

2.  ein Konformitätsbewertungsverfahren wählt, das in einer technischen
    Spezifikation oder Regel vorgesehen ist, die der
    Regelermittlungsausschuss nach § 46 des Mess- und Eichgesetzes
    ermittelt hat und deren Fundstelle die Physikalisch-Technische
    Bundesanstalt im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat.

(3) Sofern andere gesetzliche Vorschriften es erfordern, dass die
Einhaltung einzelner Anforderungen mit gesonderten Verfahren
nachzuweisen ist, sind deren Ergebnisse bei der Konformitätsbewertung
zugrunde zu legen.

(4) Bis zum Ablauf des 19. April 2016 sind für Messgeräte im Sinne des
§ 8 Absatz 1 diejenigen Konformitätsbewertungsverfahren zu wählen, die
in Anlage 3 Tabelle 2 Spalte 4 benannt sind.

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MessEV
Level: 4.0