Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ostrv/__9.html
Legislation: ostrv

Title: § 9 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Description:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
Abschnitt 4 - Unterweisung der Beschäftigten bei Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung; Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 9 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Paragraph: 9

Full Text:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
Abschnitt 4 - Unterweisung der Beschäftigten bei Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung; Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 9 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird in allen Fragen der
Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei künstlicher optischer
Strahlung durch den Ausschuss nach § 21 der
Betriebssicherheitsverordnung beraten. § 21 Absatz 5 und 6 der
Betriebssicherheitsverordnung gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
OStrV
Level: 3.0