Source: https://www.gesetze-im-internet.de/svhv/__1.html
Legislation: svhv

Title: § 1 Veranschlagung und Gliederung

Description:
Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV)
Erster Abschnitt - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 1 Veranschlagung und Gliederung

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV)
Erster Abschnitt - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 1 Veranschlagung und Gliederung

(1) Im Haushaltsplan sind die Einnahmen nach dem Entstehungsgrund, die
Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu
veranschlagen. Für jede Einnahmeart und für jeden Einzelzweck ist eine
besondere Haushaltsstelle vorzusehen.

(2) Die Gliederung des Haushaltsplans und die Bezeichnung der
Haushaltsstellen richten sich nach den für die einzelnen
Versicherungszweige jeweils vorgeschriebenen Kontenrahmen. Der
Haushaltsplan ist entsprechend den Kontenklassen, Kontengruppen,
Kontenarten und gegebenenfalls den Konten der vorgeschriebenen
Kontenrahmen zu gliedern. Die Bezeichnung der Haushaltsstelle
entspricht der Kontenarten- gegebenenfalls der Kontenbezeichnung.

(3) Bei jeder Haushaltsstelle sind neben der Bezeichnung, dem
Geldansatz und etwaigen Haushaltsvermerken auch der Vorjahresansatz
und die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben des vorletzten
Haushaltsjahrs aufzuführen.

(4) In der Unfallversicherung können Einnahmen, deren Höhe erst im
Rahmen der Umlagerechnung endgültig durch den Vorstand bestimmt wird,
abweichend vom Kontenrahmen in einer Haushaltsstelle
"Haushaltsausgleich" zusammengefaßt werden.

Collections: bundestag_gesetze
SVHV
Level: 3.0