Source: https://www.gesetze-im-internet.de/orthv/__5.html
Legislation: orthv

Title: § 5 Orthopädisches Schuhwerk

Description:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 5 Orthopädisches Schuhwerk

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 5 Orthopädisches Schuhwerk

(1) Orthopädische Schuhe werden einzeln nach Maß und Modell
hergestellt, um den kranken oder fehlerhaften Fuß einschließlich
Sprunggelenk zu betten, zu entlasten, zu stützen, zu korrigieren oder
um Fußdefekte und Beinlängenunterschiede auszugleichen oder
orthopädische Schienen und Apparate mechanisch zu ergänzen. Personen
im Wachstumsalter, Personen mit Abweichungen der Lendenwirbelsäule und
Personen mit Abspreizbehinderungen der Hüftgelenke können
orthopädische Schuhe erhalten, um einen Beinlängenunterschied von
mindestens 2 cm auszugleichen, andere erst, wenn der Unterschied mehr
als 3 cm beträgt.

(2) Orthopädische Schuhe werden als Paar für den Straßengebrauch, in
leichterer Ausführung für den Hausgebrauch, als Sportschuh oder als
Badeschuh geliefert. Als Erstausstattung werden für den
Straßengebrauch oder für den Hausgebrauch zwei Paare geliefert; je
Paar kann ein zusätzlicher Maßschuh (Dreierausstattung) geliefert
werden. Orthopädische Sportschuhe erhält, wer an entsprechenden
Versehrtenleibesübungen (§ 10 Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes)
oder an entsprechendem Rehabilitationssport (§ 12 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes) regelmäßig teilnimmt.

(3) Anstelle von orthopädischen Schuhen können serienmäßig gefertigte
Spezialschuhe geliefert werden, wenn dies als orthopädische Hilfe
ausreicht.

(4) Schuhe sind orthopädisch zuzurichten, wenn dies als Hilfe
ausreicht; es sollen nicht mehr als vier Paar Schuhe jährlich
zugerichtet werden.

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OrthV
Level: 3.0