Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__4.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 4.01 Allgemeines

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.01 Allgemeines

Paragraph: 4

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.01 Allgemeines

1.  Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht
    die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt
    gegeben werden:

    a)  auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
        mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch
        angebracht sind, daß sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach
        hinten frei ausbreiten kann;

    b)  auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb und auf Kleinfahrzeugen mittels
        eines Schallgeräts, einer geeigneten Hupe oder eines geeigneten Horns.

2.  Auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb müssen gleichzeitig mit den
    Schallzeichen gleich lange Lichtzeichen gegeben werden, die gelb, hell
    und von allen Seiten sichtbar sein müssen. Dies gilt nicht für
    Kleinfahrzeuge sowie für Glockenzeichen.

3.  Fahren Fahrzeuge in einem Verband, sind die vorgeschriebenen
    Schallzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer
    des Verbandes befindet, bei Schleppverbänden von dem motorisierten
    Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.

4.  Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie
    kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt
    werden.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0