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Legislation: abbergv

Title: § 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen

Paragraph: 5

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß

1.  für jede belegte Arbeitsstätte jederzeit eine Person verantwortlich
    ist, die über die für diese Aufgabe erforderliche Zuverlässigkeit,
    Fachkunde und körperliche Eignung entsprechend § 59 Abs. 1 des
    Bundesberggesetzes verfügt und hierfür bestellt worden ist,

2.  mindestens eine verantwortliche Person so lange im Betrieb anwesend
    ist oder innerhalb angemessen kurzer Zeit anwesend sein kann, wie dort
    Beschäftigte tätig sind,

3.  die Beaufsichtigung, die erforderlich ist, um die Sicherheit und den
    Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei allen Arbeitsvorgängen zu
    gewährleisten, von geeigneten und hierfür bestellten verantwortlichen
    Personen wahrgenommen wird.

(2) Belegte Arbeitsstätten müssen mindestens einmal während jeder
Schicht von einer für die Beaufsichtigung bestellten Person aufgesucht
werden.

(3) Ist ein Beschäftigter allein an einem Arbeitsplatz tätig, so ist
für eine angemessene Beaufsichtigung zu sorgen. Diese Anforderung gilt
als erfüllt, wenn

1.  die Arbeitsstätte zweimal in einer Schicht von einer für die
    Beaufsichtigung bestellten Person aufgesucht wird; falls dies nur
    einmal geschieht, muß eine Kontrollmeldung des Beschäftigten durch
    Fernsprecher oder Funk erfolgen;

2.  bei ungefährlichen Arbeiten die Arbeitsstätte einmal in einer Schicht
    von einer für die Beaufsichtigung bestellten Person aufgesucht wird
    und zu dem Beschäftigten eine Fernsprech- oder Funkverbindung besteht.

(4) Absatz 1 Nr. 2 sowie die Absätze 2 und 3 finden keine Anwendung,
wenn einzelne Beschäftigte ausschließlich mit Wartungs- oder einfachen
Instandsetzungsarbeiten, mit Überwachungsaufgaben oder mit anderen
ungefährlichen und gleichbleibenden Arbeiten an einer ungefährlichen
und sich nicht oder sich kaum verändernden Arbeitsstätte betraut sind
sowie

1.  eine verantwortliche Person über Fernsprecher, Funk oder anderweitig
    ständig erreichbar ist und innerhalb angemessen kurzer Zeit anwesend
    sein kann und

2.  die für die jeweilige Arbeitsstätte bestellte verantwortliche Person
    sich wenigstens einmal in der Schicht mit den Beschäftigten in
    Verbindung setzt.

Die in Betracht kommenden Arbeiten und Arbeitsstätten sowie
Einzelheiten der Beaufsichtigung hat der Unternehmer festzulegen. Satz
2 gilt entsprechend für Arbeiten, die mit einem besonderen Risiko
verbunden sind.

(5) Bei Arbeiten, die von mehreren Beschäftigten gemeinsam und ohne
ständige Anwesenheit einer verantwortlichen Person ausgeführt werden,
hat der Unternehmer sicherzustellen, daß ein Beschäftigter Weisungen
erteilen darf.

(6) Der Unternehmer kann die Beaufsichtigung selbst wahrnehmen, wenn
er die hierfür erforderlichen Voraussetzungen nach § 59 Abs. 1 des
Bundesberggesetzes erfüllt.

Collections: bundestag_gesetze
ABBergV
Level: 2.0