Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/__23.html
Legislation: sgb_7

Title: § 23 Aus- und Fortbildung

Description:
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) (SGB 7)
Zweites Kapitel - Prävention
§ 23 Aus- und Fortbildung

Paragraph: 23

Full Text:
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) (SGB 7)
Zweites Kapitel - Prävention
§ 23 Aus- und Fortbildung

(1) Die Unfallversicherungsträger haben für die erforderliche Aus- und
Fortbildung der Personen in den Unternehmen zu sorgen, die mit der
Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen,
Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie mit
der Ersten Hilfe betraut sind. Für nach dem Gesetz über Betriebsärzte,
Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu
verpflichtende Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die
nicht dem Unternehmen angehören, können die Unfallversicherungsträger
entsprechende Maßnahmen durchführen. Die Unfallversicherungsträger
haben Unternehmer und Versicherte zur Teilnahme an Aus- und
Fortbildungslehrgängen anzuhalten.

(2) Die Unfallversicherungsträger haben die unmittelbaren Kosten ihrer
Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie die erforderlichen Fahr-,
Verpflegungs- und Unterbringungskosten zu tragen. Bei Aus- und
Fortbildungsmaßnahmen für Ersthelfer, die von Dritten durchgeführt
werden, haben die Unfallversicherungsträger nur die Lehrgangsgebühren
zu tragen.

(3) Für die Arbeitszeit, die wegen der Teilnahme an einem Lehrgang
ausgefallen ist, besteht gegen den Unternehmer ein Anspruch auf
Fortzahlung des Arbeitsentgelts.

(4) Bei der Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten und Fachkräften für
Arbeitssicherheit sind die für den Arbeitsschutz zuständigen
Landesbehörden zu beteiligen.

Collections: bundestag_gesetze
SGB-7
Level: 3.0