Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.22 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.22 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.22 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

1.  Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage
    7) bekannt gibt, dass die Schifffahrt gesperrt ist, müssen alle
    Fahrzeuge vor dem Zeichen anhalten.

2.  Das Befahren von Wasserflächen, die durch das Tafelzeichen

    a)  A.1a (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ist allen Fahrzeugen mit Ausnahme
        der Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine verboten;

    b)  A.12 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ist allen Fahrzeugen mit
        Maschinenantrieb verboten.

Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an
festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0