Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__8.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen

Paragraph: 8

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen

(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel verwenden lassen,
die gegen Gefährdungen ausgelegt sind durch

1.  die von ihnen ausgehenden oder verwendeten Energien,

2.  direktes oder indirektes Berühren von Teilen, die unter elektrischer
    Spannung stehen, oder

3.  Störungen ihrer Energieversorgung.

Die Arbeitsmittel müssen ferner so gestaltet sein, dass eine
gefährliche elektrostatische Aufladung vermieden oder begrenzt wird.
Ist dies nicht möglich, müssen sie mit Einrichtungen zum Ableiten
solcher Aufladungen ausgestattet sein.

(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel mit den
sicherheitstechnisch erforderlichen Mess-, Steuer- und
Regeleinrichtungen ausgestattet sind, damit sie sicher und zuverlässig
verwendet werden können.

(3) Befehlseinrichtungen, die Einfluss auf die sichere Verwendung der
Arbeitsmittel haben, müssen insbesondere

1.  als solche deutlich erkennbar, außerhalb des Gefahrenbereichs
    angeordnet und leicht und ohne Gefährdung erreichbar sein; ihre
    Betätigung darf zu keiner zusätzlichen Gefährdung führen,

2.  sicher beschaffen und auf vorhersehbare Störungen, Beanspruchungen und
    Zwänge ausgelegt sein,

3.  gegen unbeabsichtigtes oder unbefugtes Betätigen gesichert sein.

(4) Arbeitsmittel dürfen nur absichtlich in Gang gesetzt werden
können. Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher verhindert
werden können oder müssen sich die Beschäftigten Gefährdungen durch
das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig entziehen können.
Hierbei und bei Änderungen des Betriebszustands muss auch die
Sicherheit im Gefahrenbereich durch geeignete Maßnahmen gewährleistet
werden.

(5) Vom Standort der Bedienung des Arbeitsmittels aus muss dieses als
Ganzes oder in Teilen so stillgesetzt und von jeder einzelnen
Energiequelle dauerhaft sicher getrennt werden können, dass ein
sicherer Zustand gewährleistet ist. Die hierfür vorgesehenen
Befehlseinrichtungen müssen leicht und ungehindert erreichbar und
deutlich erkennbar gekennzeichnet sein. Der Befehl zum Stillsetzen
eines Arbeitsmittels muss gegenüber dem Befehl zum Ingangsetzen
Vorrang haben. Können bei Arbeitsmitteln, die über Systeme mit
Speicherwirkung verfügen, nach dem Trennen von jeder Energiequelle
nach Satz 1 noch Energien gespeichert sein, so müssen Einrichtungen
vorhanden sein, mit denen diese Systeme energiefrei gemacht werden
können. Diese Einrichtungen müssen gekennzeichnet sein. Ist ein
vollständiges Energiefreimachen nicht möglich, müssen an den
Arbeitsmitteln entsprechende Gefahrenhinweise vorhanden sein.

(6) Kraftbetriebene Arbeitsmittel müssen mit einer schnell
erreichbaren und auffällig gekennzeichneten Notbefehlseinrichtung zum
sicheren Stillsetzen des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit
der Gefahr bringende Bewegungen oder Prozesse ohne zusätzliche
Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt werden können. Auf eine
Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung
nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere
Weise zu gewährleisten. Vom jeweiligen Bedienungsort des
Arbeitsmittels aus muss feststellbar sein, ob sich Personen oder
Hindernisse im Gefahrenbereich befinden, oder dem Ingangsetzen muss
ein automatisch ansprechendes Sicherheitssystem vorgeschaltet sein,
das das Ingangsetzen verhindert, solange sich Beschäftigte im
Gefahrenbereich aufhalten. Ist dies nicht möglich, müssen ausreichende
Möglichkeiten zur Verständigung und Warnung vor dem Ingangsetzen
vorhanden sein. Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher
verhindert werden können, oder die Beschäftigten müssen sich
Gefährdungen durch das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig
entziehen können.

Collections: bundestag_gesetze
BetrSichV-2015
Level: 3.0