Source: https://www.gesetze-im-internet.de/s_fv/__6a.html
Legislation: suefv

Title: § 6a Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Description:
Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen (SÜFV)
Zweiter Teil - Feststellung der lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 4 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
Erster Abschnitt - Feststellung des öffentlichen Bereichs
§ 6a Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Paragraph: 6a

Full Text:
Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen (SÜFV)
Zweiter Teil - Feststellung der lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 4 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
Erster Abschnitt - Feststellung des öffentlichen Bereichs
§ 6a Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Lebenswichtige Einrichtungen sind im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

1.  das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und die
    Bundesanstalt Technisches Hilfswerk;

2.  die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen
    mit Sicherheitsaufgaben.

Collections: bundestag_gesetze
SÜFV
Level: 4.0