Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__80.html
Legislation: eregg

Title: Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen

Paragraph: 80

Full Text:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2111;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Die Eisenbahnanlagen umfassen folgende Anlagen, sofern diese zu den
Haupt- und Nebengleisen gehören, ausgenommen Gleise innerhalb der
Ausbesserungswerke, Bahnbetriebswerke oder Lokomotivschuppen sowie
private Gleisanschlüsse:

1.  Grundstücke;

2.  Bahnkörper und Planum, insbesondere Dämme, Einschnitte, Dränagen und
    Entwässerungsgräben, Öffnungen geringer Lichtweite, Futtermauern und
    Anpflanzungen zum Schutz der Böschungen usw., Personenbahnsteige und
    Laderampen, auch in Personenbahnhöfen und Güterterminals,
    Seitenstreifen und Seitenwege, Einfriedungsmauern, Hecken und Zäune,
    Feuerschutzstreifen, Heizanlagen für Weichen, Gleiskreuzungen,
    Schneezäune;

3.  Kunstbauten, insbesondere Brücken, Durchlässe und sonstige
    Bahnüberführungen, Tunnel, überdeckte Einschnitte und sonstige
    Bahnunterführungen, Stützmauern und Schutzbauten insbesondere gegen
    Lawinen, Steinschlag;

4.  schienengleiche Übergänge einschließlich der zur Sicherung des
    Straßenverkehrs erforderlichen Anlagen;

5.  Oberbau: Schienen, Rillenschienen und Leitschienen, Schwellen und
    Langschwellen, Kleineisen zur Schienenverbindung, Bettung
    einschließlich Kies und Sand, Weichen und Gleiskreuzungen,
    Drehscheiben und Schiebebühnen (ausgenommen diejenigen, die nur den
    Triebfahrzeugen dienen);

6.  Zugangswege für Passagiere und Güter, einschließlich der
    Zufahrtsstraßen und des Zugangs für Fußgänger;

7.  Sicherungs-, Signal- und Fernmeldeanlagen auf freier Strecke, auf
    Bahnhöfen und Rangierbahnhöfen, einschließlich der Anlagen zur
    Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von elektrischem Strom für das
    Signalwesen und die Fernmeldeanlagen, die zu den vorgenannten Anlagen
    gehörenden Gebäude, Gleisbremsen;

8.  Beleuchtungsanlagen für den Ablauf und die Sicherung des Verkehrs;

9.  Anlagen zur Umwandlung und Zuleitung von Strom für die elektrische
    Zugförderung: Unterwerke, Stromversorgungsleitungen zwischen Unterwerk
    und Fahrdraht, Fahrleitungen mit Masten, dritte Schiene mit
    Tragestützen;

10. Dienstgebäude des Wegedienstes, einschließlich eines Teils der Anlagen
    für die Erhebung von Beförderungsentgelten.

(zu den §§ 10 bis 14)

Collections: bundestag_gesetze
ERegG
Level: 3.0