Source: https://www.gesetze-im-internet.de/antarktumwschprotag/__15.html
Legislation: antarktumwschprotag

Title: § 15 Regelmäßige Unterrichtungen

Description:
Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (AntarktUmwSchProtAG)
§ 15 Regelmäßige Unterrichtungen

Paragraph: 15

Full Text:
Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (AntarktUmwSchProtAG)
§ 15 Regelmäßige Unterrichtungen

(1) Dem Ausschuß für Umweltschutz nach Artikel 11 des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den
Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich

1.  eine Beschreibung der Verfahren nach den §§ 3 bis 14,

2.  eine Liste der Genehmigungen nach § 7,

3.  erhebliche Informationen aufgrund der Überprüfung nach § 14

zu übermitteln.

(2) Das Umweltbundesamt hat die in Absatz 1 genannten Angaben zur
allgemeinen Einsicht bereitzuhalten.

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AntarktUmwSchProtAG
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