Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__61.html
Legislation: eregg

Title: § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

Paragraph: 61

Full Text:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

(1) Die Vorhaltung von Schienenwegkapazität für Instandhaltungszwecke
ist im Rahmen der Netzfahrplanerstellung zu berücksichtigen.

(2) Der Betreiber der Schienenwege muss die Vorhaltung von
Schienenwegkapazität für regelmäßige
Schienenweginstandhaltungsarbeiten so planen, dass Zugangsberechtigte
möglichst wenig beeinträchtigt werden.

(3) Der Betreiber der Schienenwege unterrichtet die
Zugangsberechtigten unverzüglich, nachdem er die entsprechende
Kenntnis erlangt hat, über die Nichtverfügbarkeit von
Schienenwegkapazität als Folge außerplanmäßiger
Instandhaltungsarbeiten. Die Regulierungsbehörde kann vom Betreiber
der Schienenwege verlangen, dass ihr die Informationen nach Satz 1
ebenfalls zur Verfügung gestellt werden.

Collections: bundestag_gesetze
ERegG
Level: 3.0