Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbodschv/__3.html
Legislation: bbodschv

Title: § 3 Untersuchung

Description:
Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)
Zweiter Teil - Anforderungen an die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen und altlastverdächtigen Flächen
§ 3 Untersuchung

Paragraph: 3

Full Text:
Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)
Zweiter Teil - Anforderungen an die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen und altlastverdächtigen Flächen
§ 3 Untersuchung

(1) Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast bestehen bei einem
Altstandort insbesondere, wenn auf Grundstücken über einen längeren
Zeitraum oder in erheblicher Menge mit Schadstoffen umgegangen wurde
und die jeweilige Betriebs-, Bewirtschaftungs- oder Verfahrensweise
oder Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs nicht unerhebliche
Einträge solcher Stoffe in den Boden vermuten lassen. Bei
Altablagerungen sind diese Anhaltspunkte insbesondere dann gegeben,
wenn die Art des Betriebs oder der Zeitpunkt der Stillegung den
Verdacht nahelegen, daß Abfälle nicht sachgerecht behandelt, gelagert
oder abgelagert wurden.

(2) Absatz 1 Satz 1 gilt für schädliche Bodenveränderungen
entsprechend. Anhaltspunkte für das Vorliegen einer schädlichen
Bodenveränderung ergeben sich ergänzend zu Absatz 1 insbesondere durch
allgemeine oder konkrete Hinweise auf

1.  den Eintrag von Schadstoffen über einen längeren Zeitraum und in
    erheblicher Menge über die Luft oder Gewässer oder durch eine
    Aufbringung erheblicher Frachten an Abfällen oder Abwässer auf Böden,

2.  eine erhebliche Freisetzung naturbedingt erhöhter Gehalte an
    Schadstoffen in Böden,

3.  erhöhte Schadstoffgehalte in Nahrungs- oder Futterpflanzen am
    Standort,

4.  das Austreten von Wasser mit erheblichen Frachten an Schadstoffen aus
    Böden oder Altablagerungen,

5.  erhebliche Bodenabträge und -ablagerungen durch Wasser oder Wind.

Einzubeziehen sind dabei auch Erkenntnisse auf Grund allgemeiner
Untersuchungen oder Erfahrungswerte aus Vergleichssituationen
insbesondere zur Ausbreitung von Schadstoffen.

(3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz 1 oder 2 vor, soll die
Verdachtsfläche oder altlastverdächtige Fläche nach der Erfassung
zunächst einer orientierenden Untersuchung unterzogen werden.

(4) Konkrete Anhaltspunkte, die den hinreichenden Verdacht einer
schädlichen Bodenveränderung oder Altlast begründen (§ 9 Abs. 2 Satz 1
des Bundes-Bodenschutzgesetzes), liegen in der Regel vor, wenn
Untersuchungen eine Überschreitung von Prüfwerten ergeben oder wenn
auf Grund einer Bewertung nach § 4 Abs. 3 eine Überschreitung von
Prüfwerten zu erwarten ist. Besteht ein hinreichender Verdacht im
Sinne des Satzes 1 oder auf Grund sonstiger Feststellungen, soll eine
Detailuntersuchung durchgeführt werden.

(5) Bei Detailuntersuchungen soll auch festgestellt werden, ob sich
aus räumlich begrenzten Anreicherungen von Schadstoffen innerhalb
einer Verdachtsfläche oder altlastverdächtigen Fläche Gefahren ergeben
und ob und wie eine Abgrenzung von nicht belasteten Flächen geboten
ist. Von einer Detailuntersuchung kann abgesehen werden, wenn die von
schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten ausgehenden Gefahren,
erheblichen Nachteile oder erheblichen Belästigungen nach Feststellung
der zuständigen Behörde mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst
beseitigt werden können.

(6) Soweit auf Grund der örtlichen Gegebenheiten oder nach den
Ergebnissen von Bodenluftuntersuchungen Anhaltspunkte für die
Ausbreitung von flüchtigen Schadstoffen aus einer Verdachtsfläche oder
altlastverdächtigen Fläche in Gebäude bestehen, soll eine Untersuchung
der Innenraumluft erfolgen; die Aufgaben und Befugnisse anderer
Behörden bleiben unberührt.

(7) Im Rahmen von Untersuchungsanordnungen nach § 9 Abs. 2 Satz 1 des
Bundes-Bodenschutzgesetzes kommen auch wiederkehrende Untersuchungen
der Schadstoffausbreitung und der hierfür maßgebenden Umstände in
Betracht.

(8) Die Anforderungen an die Untersuchung von Böden, Bodenmaterial und
sonstigen Materialien sowie von Bodenluft, Deponiegas und Sickerwasser
bestimmen sich im übrigen nach Anhang 1.

Collections: bundestag_gesetze
BBodSchV
Level: 3.0