Source: https://www.gesetze-im-internet.de/alg/__16.html
Legislation: alg

Title: § 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Description:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Zweites Kapitel - Leistungen
Zweiter Abschnitt - Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt - Renten
Erster Titel - Anspruchsvoraussetzungen
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Paragraph: 16

Full Text:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Zweites Kapitel - Leistungen
Zweiter Abschnitt - Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt - Renten
Erster Titel - Anspruchsvoraussetzungen
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Sind Ehegatten, geschiedene Ehegatten oder Elternteile verschollen,
gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich
machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht
eingegangen sind. Die landwirtschaftliche Alterskasse kann von den
Berechtigten die Versicherung an Eides Statt verlangen, daß ihnen
weitere als die angezeigten Nachrichten über den Verschollenen nicht
bekannt sind. Die landwirtschaftliche Alterskasse ist berechtigt, für
die Rente den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen.
Dieser bleibt auch bei gerichtlicher Feststellung oder Beurkundung
eines abweichenden Todesdatums maßgeblich.

Collections: bundestag_gesetze
ALG
Level: 6.0