Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__17.html
Legislation: depv_2009

Title: § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 17 Annahmeverfahren und Dokumentation

Paragraph: 17

Full Text:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 17 Annahmeverfahren und Dokumentation

(1) Für die Annahme von Deponieersatzbaustoffen gilt § 8 entsprechend.

(2) Der Deponiebetreiber registriert die Herkunft der
Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der
Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoffe
im Abfallkataster gilt § 13 Absatz 2 entsprechend.

(3) Der Betreiber von Anlagen zur Herstellung von
Deponieersatzbaustoffen hat die Abfallherkunft und Angaben über den
Entsorgungsweg in das Register nach § 24 der Nachweisverordnung zu
übernehmen.

Collections: bundestag_gesetze
DepV-2009
Level: 3.0