Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unibwleistbv/__6.html
Legislation: unibwleistbv

Title: § 6 Forschungs- und Lehrzulage

Description:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 6 Forschungs- und Lehrzulage

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 6 Forschungs- und Lehrzulage

(1) An Professorinnen und Professoren, die Mittel privater Dritter für
Forschungs- oder Lehrvorhaben der Universität (Drittmittel) einwerben
und diese Vorhaben durchführen, kann für die Dauer des
Drittmittelflusses aus diesen Mitteln eine nicht ruhegehaltfähige
Zulage vergeben werden, soweit

1.  der Drittmittelgeber bestimmte Mittel ausdrücklich zu diesem Zweck
    vorgesehen hat,

2.  neben den übrigen Kosten des Forschungs- oder Lehrvorhabens auch die
    Zulagen durch die Drittmittel gedeckt sind und

3.  bei der Durchführung von Lehrvorhaben die Lehrtätigkeit der
    Professorin oder des Professors nicht auf die Regellehrverpflichtung
    angerechnet wird.

(2) In einem Kalenderjahr dürfen an eine Professorin oder einen
Professor Forschungs- und Lehrzulagen insgesamt bis zur Höhe ihres
oder seines Jahresgrundgehalts vergeben werden; bei einem Wechsel der
Besoldungsgruppe während eines Kalenderjahres ist die höhere
Besoldungsgruppe maßgebend. In Ausnahmefällen, insbesondere wenn für
die Bindung eines Forschungs- oder Lehrvorhabens an eine Universität
der Bundeswehr ein besonderes Bundesinteresse besteht, kann der in
Satz 1 festgelegte Höchstsatz überschritten werden.

(3) Über die Vergabe von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet die
Universität. Ein Überschreiten des in Absatz 2 Satz 1 festgelegten
Höchstsatzes bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums der
Verteidigung.

Collections: bundestag_gesetze
UniBwLeistBV
Level: 2.0