Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__3.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

Paragraph: 3

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

1.  Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen
    Lichter und Sichtzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu
    gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.

2.  Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und
    Land dürfen jedoch auch andere Licher und Sichtzeichen verwendet
    werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser
    Verordnung vorgesehenen Lichtern und Sichtzeichen führen kann.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0