Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ogewv_2016/__5.html
Legislation: ogewv_2016

Title: § 5 Einstufung des ökologischen Zustands und des ökologischen Potenzials

Description:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
§ 5 Einstufung des ökologischen Zustands und des ökologischen Potenzials

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
§ 5 Einstufung des ökologischen Zustands und des ökologischen Potenzials

(1) Die Einstufung des ökologischen Zustands eines
Oberflächenwasserkörpers richtet sich nach den in Anlage 3
aufgeführten Qualitätskomponenten. Die zuständige Behörde stuft den
ökologischen Zustand eines Oberflächenwasserkörpers nach Maßgabe von
Anlage 4 Tabellen 1 bis 5 in die Klassen sehr guter, guter, mäßiger,
unbefriedigender oder schlechter Zustand ein.

(2) Die Einstufung des ökologischen Potenzials eines künstlichen oder
erheblich veränderten Oberflächenwasserkörpers richtet sich nach den
in Anlage 3 aufgeführten Qualitätskomponenten, die für diejenige
Gewässerkategorie nach Anlage 1 Nummer 1 gelten, die dem betreffenden
Wasserkörper am ähnlichsten ist. Die zuständige Behörde stuft das
ökologische Potenzial nach Maßgabe von Anlage 4 Tabellen 1 und 6 in
die Klassen höchstes, gutes, mäßiges, unbefriedigendes oder schlechtes
Potenzial ein.

(3) Bei der Einstufung nach Absatz 1 oder Absatz 2 sind die in Anlage
5 aufgeführten Verfahren und Werte zu verwenden.

(4) Maßgebend für die Einstufung des ökologischen Zustands oder des
ökologischen Potenzials ist die jeweils schlechteste Bewertung einer
der biologischen Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 1 in
Verbindung mit Anlage 4. Bei der Bewertung der biologischen
Qualitätskomponenten sind die hydromorphologischen
Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 2 sowie die entsprechenden
allgemeinen physikalisch-chemischen Qualitätskomponenten nach Anlage 3
Nummer 3.2 in Verbindung mit Anlage 7 zur Einstufung unterstützend
heranzuziehen.

(5) Wird eine Umweltqualitätsnorm oder werden mehrere
Umweltqualitätsnormen nach Anlage 3 Nummer 3.1 in Verbindung mit
Anlage 6 nicht eingehalten, ist der ökologische Zustand oder das
ökologische Potenzial höchstens als mäßig einzustufen. Hierbei gilt
für Stoffe mit überarbeiteten Umweltqualitätsnormen und für neu
geregelte Stoffe Folgendes:

1.  Für die zum 22. Dezember 2021 zu aktualisierenden Maßnahmenprogramme
    und Bewirtschaftungspläne nach § 84 Absatz 1 des
    Wasserhaushaltsgesetzes sind die Umweltqualitätsnormen für die Stoffe
    mit den Nummern 2, 3, 6, 12, 14, 21, 22, 26, 28, 29, 31, 35, 41, 42,
    44, 62 und 65 nach Anlage 6 zugrunde zu legen; diese müssen für die
    Erreichung des guten ökologischen Zustands spätestens ab dem 22.
    Dezember 2027 eingehalten werden.

2.  Für die zum 22. Dezember 2015 zu aktualisierenden Maßnahmenprogramme
    und Bewirtschaftungspläne nach § 84 Absatz 1 des
    Wasserhaushaltsgesetzes sind abweichend von Satz 1 für die in Nummer 1
    genannten Stoffe mit den Nummern 2, 3, 6, 14, 21, 35, 41 und 44 die
    Umweltqualitätsnormen nach Anlage 5 der Oberflächengewässerverordnung
    vom 20. Juli 2011 (BGBl. I S. 1429) zugrunde zu legen; diese sind für
    die Erreichung des guten ökologischen Zustands bis zum 22. Dezember
    2021 maßgeblich.

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OGewV-2016
Level: 2.0