Source: https://www.gesetze-im-internet.de/anrv_2020/__4.html
Legislation: anrv_2020

Title: § 4

Description:
Zweiundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (AnrV 2020)
§ 4

Paragraph: 4

Full Text:
Zweiundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (AnrV 2020)
§ 4

(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen
ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen
angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende
Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die
zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.

(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag
zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach
Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des
Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende
Einkommen im Sinne des § 33b Absatz 5 Satz 3 des
Bundesversorgungsgesetzes.

Collections: bundestag_gesetze
AnrV-2020
Level: 2.0