Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ogewv_2016/__16.html
Legislation: ogewv_2016

Title: § 16 Wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen

Description:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
§ 16 Wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
§ 16 Wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen

(1) Die wirtschaftlichen Analysen der Wassernutzungen nach Artikel 5
Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Richtlinie 2000/60/EG, die
signifikante Auswirkungen auf den Zustand der Oberflächengewässer
haben, sind zum 22. Dezember 2019 und danach alle sechs Jahre zu
überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

(2) Die wirtschaftliche Analyse muss die erforderlichen Informationen
enthalten, damit

1.  Berechnungen durchgeführt werden können, um dem Grundsatz der Deckung
    der Kosten der Wasserdienstleistungen nach Artikel 9 der Richtlinie
    2000/60/EG                    unter Berücksichtigung der langfristigen
    Voraussagen für das Angebot und die Nachfrage von Wasser in der
    Flussgebietseinheit Rechnung zu tragen, und

2.  die in Bezug auf die Wassernutzung kosteneffizientesten
    Maßnahmenkombinationen für das Maßnahmenprogramm beurteilt werden
    können.

(3) Bei unverhältnismäßigem Aufwand, insbesondere unter
Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten,
können dabei auch Schätzungen der Menge, der Preise und der Kosten im
Zusammenhang mit den Wasserdienstleistungen, Schätzungen der
einschlägigen Investitionen einschließlich der entsprechenden
Vorausplanungen sowie Schätzungen der potenziellen Kosten der
Maßnahmen für das Maßnahmenprogramm zugrunde gelegt werden.

(zu § 3 Satz 1, § 5 Absatz 2 Satz 1)

Collections: bundestag_gesetze
OGewV-2016
Level: 2.0