Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__91.html
Legislation: sgb_3

Title: § 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) (SGB 3)
Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung
Fünfter Abschnitt - Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
Erster Unterabschnitt - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
§ 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

Paragraph: 91

Full Text:
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) (SGB 3)
Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung
Fünfter Abschnitt - Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
Erster Unterabschnitt - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
§ 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

(1) Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen

1.  das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das
    tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht
    besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt
    nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der
    Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie

2.  der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am
    Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.

(2) Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in
monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. Die
monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu
berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.

Collections: bundestag_gesetze
SGB-3
Level: 5.0