Source: https://www.gesetze-im-internet.de/digav/__23b.html
Legislation: digav

Title: § 23b Allgemeine Inhalte der erstmaligen Meldung und von Folgemeldungen

Description:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 6a - Anwendungsbegleitende Erfolgsmessung
§ 23b Allgemeine Inhalte der erstmaligen Meldung und von Folgemeldungen

Paragraph: 23b

Full Text:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 6a - Anwendungsbegleitende Erfolgsmessung
§ 23b Allgemeine Inhalte der erstmaligen Meldung und von Folgemeldungen

(1) Soweit die nachfolgenden Angaben nicht bereits in dem Verzeichnis
für digitale Gesundheitsanwendungen enthalten sind, teilt der
Hersteller dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte für
jede digitale Gesundheitsanwendung bei der erstmaligen Meldung von
Daten nach § 139e Absatz 13 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
folgende Angaben mit:

1.  den empfohlenen Nutzungsumfang in Minuten pro Woche,

2.  die empfohlene Nutzungshäufigkeit pro Woche,

3.  die Anwendungsdauer und

4.  die vorgesehene Mindest- und Höchstdauer der Anwendung.

Die Anwendungsdauer nach Satz 1 Nummer 3 entspricht der in dem
Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen veröffentlichten
Verordnungsdauer. Die Angaben sind durch den Hersteller zu begründen.
Änderungen der Angaben sind dem Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte zum Zeitpunkt der zeitlich nachfolgenden Meldung nach
§ 23a Absatz 3 Satz 2 mitzuteilen.

(2) Der Hersteller teilt dem Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte zum Zeitpunkt jeder Meldung nach § 23a Absatz 3 Satz 2
für jedes Kalenderquartal und jede digitale Gesundheitsanwendung
folgende Angaben mit:

1.  die Anzahl der bei dem Hersteller insgesamt eingelösten Verordnungen
    und

2.  die Anzahl der bei dem Hersteller insgesamt eingelösten direkten
    Folgeverordnungen.

Eine Verordnung gilt nach Satz 1 Nummer 1 in dem Kalenderquartal als
eingelöst, in welchem der Versicherte eine digitale
Gesundheitsanwendung erstmals aufgrund der Verordnung genutzt hat.
Eine direkte Folgeverordnung nach Satz 1 Nummer 2 liegt dann vor, wenn
eine von dem gleichen Versicherten nach erstmaliger Verordnung
genutzte digitale Gesundheitsanwendung nach Ablauf des Zeitraums nach
Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 aufgrund einer neuen Verordnung ohne
Unterbrechung weiterverwendet wird.

(3) Für digitale Gesundheitsanwendungen, die in Folge der Genehmigung
durch eine Krankenkasse abgegeben werden, gilt Absatz 2 mit der
Maßgabe entsprechend, dass an die Stelle der Einlösung einer
Verordnung die erstmalige Nutzung in Folge einer erteilten Genehmigung
tritt.

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DiGAV
Level: 3.0