Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__37.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 37 Betriebsanweisungen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 6 - Sonstige Pflichten
§ 37 Betriebsanweisungen

Paragraph: 37

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 6 - Sonstige Pflichten
§ 37 Betriebsanweisungen

(1) Der Unternehmer hat zur Regelung wiederkehrender und für die
Sicherheit bedeutsamer Betriebs- und Arbeitsvorgänge die für ihren
sicheren und ordnungsgemäßen Ablauf erforderlichen
Bedienungsanleitungen, Verhaltensregeln und Sicherheitsvorkehrungen
als innerbetriebliche Anordnung in Betriebsanweisungen schriftlich
festzulegen. Dies gilt insbesondere für

1.  das Hochfahren und Absenken von beweglichen Plattformen an der Stelle
    ihres Einsatzes, das Bedienen, Warten und Überwachen der Hub- und
    Flutsysteme, der Verankerung und der sonstigen Vorrichtungen zur
    Gewährleistung der Standsicherheit und Lagestabilität der Plattformen,

2.  das Begrenzen und Verteilen von Lasten auf den Plattformen, das
    Anlegen und Festmachen von Wasserfahrzeugen an den Plattformen sowie
    die Übernahme von Personen und Gütern auf die Plattformen,

3.  das Landen und Starten von Hubschraubern sowie deren Sicherung während
    des Aufenthaltes auf Plattformen und das Betanken,

4.  das Bedienen, Warten und Instandhalten von Kranen, Hebewerken der
    Bohranlagen, anderen kraftbetriebenen Hebezeugen, Flurförderzeugen,
    Lagerbehältern für brennbare oder wassergefährdende Flüssigkeiten,
    Dampfkesseln, Verdichtern und Druckbehältern,

5.  das Warten und Instandsetzen von elektrischen Einrichtungen und
    elektrischen Betriebsmitteln sowie von Atemschutz- und
    Wiederbelebungsgeräten,

6.  Gestänge- und Verrohrungsarbeiten sowie Zementierarbeiten an
    Bohrungen,

7.  Arbeiten zur Druckbehandlung sowie zum Testen und Freifördern von
    Bohrungen,

8.  den Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln, mit Gefahrstoffen sowie
    radioaktiven Stoffen und ionisierenden Strahlen und

9.  den Umgang mit Sammelbehältern für ölhaltige Abwässer.

(2) Der Unternehmer hat den Beschäftigten die Betriebsanweisungen,
soweit sie davon betroffen sind, in der Verkehrssprache und
erforderlichenfalls in weiteren Sprachen auszuhändigen und die
Beschäftigten erforderlichenfalls auf ihre Aufgaben bezogen zu
unterweisen. Er hat die Betriebsanweisungen darüber hinaus an
geeigneter Stelle im Betrieb auszuhängen oder zur Einsicht auszulegen.

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OffshoreBergV
Level: 4.0