Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__53b.html
Legislation: enwg_2005

Title: § 53b Transport von Großtransformatoren auf Schienenwegen; Verordnungsermächtigung

Description:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 6 - Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung
§ 53b Transport von Großtransformatoren auf Schienenwegen; Verordnungsermächtigung

Paragraph: 53b

Full Text:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 6 - Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung
§ 53b Transport von Großtransformatoren auf Schienenwegen; Verordnungsermächtigung

(1) Um die Energiewende zu ermöglichen, ist auf der
Eisenbahninfrastruktur des Bundes Vorsorge für den Transport von
Großtransformatoren zu treffen.

(2) Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes stellen durch
geeignete, nach Absatz 3 festzulegende Maßnahmen sicher, dass der für
den Betrieb des bestehenden Übertragungsnetzes und für die Vorhaben
nach dem Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen und dem Gesetz über
den Bundesbedarfsplan in der jeweils geltenden Fassung erforderliche
Transport eines Großtransformators mittels geeigneter Transportwagen
über ein gemäß Absatz 3 zu definierendes Netz (Transformatorennetz)
möglich und zulässig ist. Diese Verpflichtung nehmen die
Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes wahr

1.  im Rahmen von Investitionen, Ersatzinvestitionen und
    Instandhaltungsmaßnahmen in die Bundesschienenwege und

2.  im Rahmen von sonstigen, anstehenden Einzelmaßnahmen mit Bezug zur
    Infrastruktur.

(3) Das Bundesministerium für Verkehr wird ermächtigt, im Einvernehmen
mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und unter
Einbeziehung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes durch
Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen:

1.  das Transformatorennetz nach Absatz 2 Satz 1,

2.  die für den Schienentransport maßgeblichen technischen Parameter eines
    Großtransformators und eines geeigneten Transportwagens,

3.  die geeigneten Maßnahmen nach Absatz 2,

4.  die Reihenfolge und Dringlichkeit der geeigneten Maßnahmen nach Absatz
    2 und Satz 3,

5.  die Zeitpunkte, bis zu denen die jeweiligen geeigneten Maßnahmen nach
    Nummer 3 jeweils umzusetzen sind.

Sowohl die Relevanz des betroffenen Abschnittes für den allgemeinen
Schienenverkehr als auch die Vereinbarkeit mit bisher geplanten
Maßnahmen zum Ausbau und zur Instandhaltung des Schienennetzes des
Bundes sind bei der Auswahl der Maßnahmen, der Reihenfolge ihrer
Erledigung und der Festlegung ihrer Dringlichkeit in geeigneter Weise
zu berücksichtigen. Besonders dringliche Maßnahmen nach Absatz 2
setzen die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes bis zum Ablauf
des 31. Dezember 2030 um. Bei der Planung und der Herstellung des
Transformatorennetzes ist grundsätzlich sicherzustellen, dass weder
der bestehende Zustand in Bezug auf die Barrierefreiheit noch der
zukünftige barrierefreie Ausbau an Verkehrsstationen und Bahnhöfen
beeinträchtigt wird.

(4) Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sind
verpflichtet, bei der Festlegung des Transformatorennetzes mitzuwirken
und hierfür alle erforderlichen Informationen bereitzustellen. Darüber
hinaus sind die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes
verpflichtet, auf Anforderung des Bundesministerium für Verkehr eine
Analyse der Engpässe für Transporte von Großtransformatoren
vorzulegen, die insbesondere folgende Informationen enthalten soll:

1.  welche Strecken werden derzeit für Transporte von Großtransformatoren
    genutzt,

2.  welche Transportanforderungen konnten auf Grund mangelnder
    Geeignetheit des Schienennetzes bislang nicht erfüllt werden,

3.  welche Abschnitte des Schienennetzes stellen demzufolge Engpässe dar.

(5) Das Bundesministerium für Verkehr überprüft im Einvernehmen mit
dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und unter
Einbeziehung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes das
Transformatorennetz. Die Überarbeitung erfolgt mindestens alle fünf
Jahre, erstmalig spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2028.
Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden. Im Ergebnis der Überprüfung
erforderliche Anpassungen des Transformatorennetzes werden durch
Rechtsverordnung nach Absatz 3 festgelegt.

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EnWG-2005
Level: 3.0