Source: https://www.gesetze-im-internet.de/spiritv/__11.html
Legislation: spiritv

Title: § 11 Kennzeichnung

Description:
Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke (SpiritV)
Zweiter Abschnitt - Weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getränke
§ 11 Kennzeichnung

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke (SpiritV)
Zweiter Abschnitt - Weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getränke
§ 11 Kennzeichnung

(1) Die in § 10 Abs. 1 bis 4 und 7 bezeichneten Getränke dürfen als
"...Wein" nur in solchen Wortverbindungen in den Verkehr gebracht
werden, die die in § 10 Abs. 1 aufgeführten Ausgangsstoffe
kennzeichnen, aus denen sie hergestellt sind. Bei der Verwendung von
aus Früchten herrührenden Zutaten sind die Namen der Früchte
anzugeben. An Stelle der Namen der Früchte können auch andere
entsprechende Bezeichnungen wie insbesondere Gattungsbezeichnungen
verwendet werden. Bei den in § 10 Abs. 2 oder 3 genannten Getränken
ist die Verwendung nicht aus der Gärung stammender Kohlensäure in
Verbindung mit der Bezeichnung des Lebensmittels kenntlich zu machen.
Diese Angabe kann entfallen, wenn auf der Fertigpackung ein
Verzeichnis der Zutaten im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend
die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der
Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des
Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie
87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der
Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und
2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der
Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S.
41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der
jeweils geltenden Fassung angegeben ist. Anhang VII Teil II Nummer 1
Unterabsatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bleibt unberührt.

(2) Soweit die in § 10 Absatz 3 bezeichneten Getränke die
Anforderungen nach Absatz 1 erfüllen, dürfen sie als „…-Schaumwein“ in
der in Artikel 69 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 der
Kommission vom 14. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur
Verordnung (EG) Nr. 479/2009 des Rates hinsichtlich der geschützten
Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen
Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter
Weinbauerzeugnisse (ABl. L 193 vom 24.7.2009, S. 60) in der jeweils
geltenden Fassung bezeichneten Aufmachung in Verkehr gebracht werden.

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