Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__17.html
Legislation: verwano

Title: § 17

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 17

Paragraph: 17

Full Text:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 17

(1) Der Rat des Bezirkes zeigt Grubenbaue alten Bergbaus, deren
Verwahrung vorgesehen ist, dem bilanzbeauftragten Organ gemäß § 3 Abs.
3 in geeigneter Form so rechtzeitig an, daß es möglich ist, die
Zweckmäßigkeit und Art einer weiteren bergbaulichen Nutzung oder einer
Nachnutzung zu prüfen.

(2) Der Rat des Bezirkes trifft unter Berücksichtigung der
Dispositionen des bilanzbeauftragten Organs gemäß § 3 Abs. 3 in
Abstimmung mit den Räten der Kreise, in deren Territorien die
Grubenbaue alten Bergbaus liegen, und in Zusammenarbeit mit der
Bergbehörde Regelungen, die im Zusammenhang mit der weiteren
bergbaulichen Nutzung, Nachnutzung und Verwahrung von Grubenbauen
alten Bergbaus erforderlich sind.

(3) In den Regelungen gemäß Abs. 2 ist insbesondere festzulegen,

a)  für welche Grubenbaue alten Bergbaus auf Grund des Grades der
    Gefährdung der Tagesoberfläche vorrangig bergschadenkundliche Analysen
    anzufertigen und Verwahrungsmaßnahmen einzuleiten sind,

b)  in welcher Reihenfolge für die Grubenbaue alten Bergbaus die
    bergschadenkundlichen Analysen anzufertigen sind,

c)  in welchen Fällen für Grubenbaue alten Bergbaus nach Einschätzung der
    Bergbehörde auf die Anfertigung der bergschadenkundlichen Analysen
    vorerst verzichtet werden kann.

(4) Der Rat des Bezirkes leitet in Übereinstimmung mit der Bergbehörde
langfristige Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der
Verwahrung von Grubenbauen alten Bergbaus ein.

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