Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__180.html
Legislation: bbaug

Title: § 180 Sozialplan

Description:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Siebter Teil - Sozialplan und Härteausgleich
§ 180 Sozialplan

Paragraph: 180

Full Text:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Siebter Teil - Sozialplan und Härteausgleich
§ 180 Sozialplan

(1) Wirken sich Bebauungspläne, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen,
städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen oder Stadtumbaumaßnahmen
voraussichtlich nachteilig auf die persönlichen Lebensumstände der in
dem Gebiet wohnenden oder arbeitenden Menschen aus, soll die Gemeinde
Vorstellungen entwickeln und mit den Betroffenen erörtern, wie
nachteilige Auswirkungen möglichst vermieden oder gemildert werden
können. Die Gemeinde hat den Betroffenen bei ihren eigenen Bemühungen,
nachteilige Auswirkungen zu vermeiden oder zu mildern, zu helfen,
insbesondere beim Wohnungs- und Arbeitsplatzwechsel sowie beim Umzug
von Betrieben; soweit öffentliche Leistungen in Betracht kommen
können, soll die Gemeinde hierauf hinweisen. Sind Betroffene nach
ihren persönlichen Lebensumständen nicht in der Lage, Empfehlungen und
anderen Hinweisen der Gemeinde zur Vermeidung von Nachteilen zu folgen
oder Hilfen zu nutzen oder sind aus anderen Gründen weitere Maßnahmen
der Gemeinde erforderlich, hat die Gemeinde geeignete Maßnahmen zu
prüfen.

(2) Das Ergebnis der Erörterungen und Prüfungen nach Absatz 1 sowie
die voraussichtlich in Betracht zu ziehenden Maßnahmen der Gemeinde
und die Möglichkeiten ihrer Verwirklichung sind schriftlich
darzustellen (Sozialplan).

(3) Steht die Verwirklichung einer Durchführungsmaßnahme durch einen
anderen als die Gemeinde bevor, kann die Gemeinde verlangen, dass der
andere im Einvernehmen mit ihr die sich aus Absatz 1 ergebenden
Aufgaben übernimmt. Die Gemeinde kann diese Aufgaben ganz oder
teilweise auch selbst übernehmen und dem anderen die Kosten
auferlegen.

Collections: bundestag_gesetze
BBauG
Level: 4.0