Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__6.html
Legislation: moselschpv_1997

Title: § 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Paragraph: 6

Full Text:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

1.  Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch
    Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der
    Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:

    a)  zwei rote Lichter übereinander:

        Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;

    b)  ein rotes Licht oder zwei rote Lichter nebeneinander:

        Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;

    c)  das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter
        oder ein rotes und ein grünes Licht nebeneinander:

        Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;

    d)  ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter nebeneinander:

        Einfahrt erlaubt.

2.  Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Nacht und bei Tag durch
    folgende Signallichter geregelt:

    a)  ein rotes Licht oder zwei rote Lichter:

        Ausfahrt verboten;

    b)  ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter:

        Ausfahrt erlaubt.

3.  Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach den Nummern 1
    und 2 kann das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), anstelle des grünen
    Lichtes oder der grünen Lichter nach den Nummern 1 und 2 kann das
    Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.

    ... nicht darstellbare Tafelzeichen A.1 und E.1

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 55

4.  Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die
    Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne
    besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.

Collections: bundestag_gesetze
MoselSchPV-1997
Level: 5.0