Source: https://www.gesetze-im-internet.de/lmev/__4.html
Legislation: lmev

Title: § 4 Lebende Tiere

Description:
Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (LMEV)
Abschnitt 2 - Vorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, zusammengesetzte Lebensmittel und lebende Tiere
§ 4 Lebende Tiere

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (LMEV)
Abschnitt 2 - Vorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, zusammengesetzte Lebensmittel und lebende Tiere
§ 4 Lebende Tiere

Lebende Tiere im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches, die

1.  Rückstände oder Umwandlungsprodukte von Stoffen mit pharmakologischer
    Wirkung enthalten, die diesen Tieren nach § 1 oder § 2 der Verordnung
    über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung in der Fassung der
    Bekanntmachung vom 7. März 2005 (BGBl. I S. 730), die durch Artikel 2
    der Verordnung vom 24. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3098) geändert worden
    ist, nicht zugeführt werden dürfen oder

2.  Rückstände von Stoffen mit pharmakologischer Wirkung oder deren
    Umwandlungsprodukte enthalten, die im Anhang Tabelle 2 der Verordnung
    (EU) Nr. 37/2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über
    pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der
    Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L
    15 vom 20.1.2010, S. 1, L 293 vom 11.11.2010, S. 72), die zuletzt
    durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/201 (ABl. L 32 vom
    7\.2.2017, S. 17) geändert worden ist, als verbotene Stoffe aufgeführt
    sind,

dürfen nicht eingeführt werden. Satz 1 Nummer 1 gilt entsprechend,
wenn das Vorhandensein der Stoffe zu einem früheren Zeitpunkt im
lebenden Tier festgestellt worden ist.

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LMEV
Level: 3.0