Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__3.html
Legislation: verwano

Title: § 3

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 3

Paragraph: 3

Full Text:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 3

(1) Grubenbaue, die von Bergbaubetrieben für ihre eigene bergbauliche
Nutzung nicht mehr benötigt werden, sollen entsprechend den
volkswirtschaftlichen und territorialen Erfordernissen einer weiteren
bergbaulichen Nutzung oder einer Nachnutzung zugeführt werden.

(2) Die Bergbaubetriebe haben die künftig stillzulegenden Grubenbaue -
mit Ausnahme von Bohrlöchern - und den voraussichtlichen Zeitpunkt der
Stillegung in geeigneter Form so anzuzeigen, daß es möglich ist, die
Zweckmäßigkeit und Art einer künftigen weiteren bergbaulichen Nutzung
oder einer Nachnutzung zu prüfen.

(3) Die Anzeige hat an das zuständige bilanzbeauftragte Organ\*) des
Staatssekretariats für Geologie zu erfolgen

a)  vor dem Beginn von Untersuchungs-, Gewinnungs- und Speicherarbeiten
    sowie

b)  im Zeitraum der Ausarbeitung des Fünfjahrplanes, in dem die Stillegung
    beabsichtigt ist, falls die Anzeige gemäß Buchst. a länger als 2 Jahre
    zurückliegt oder sich seitdem wesentliche Änderungen ergeben haben.

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\*) z.Z. VEB Untergrundspeicher Stendal

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VerwAnO
Level: 2.0