Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__1.html
Legislation: ebo

Title: § 1 Geltungsbereich

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für regelspurige Eisenbahnen. Sie gilt nicht
für den Bau, den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines
nichtöffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens.

(2) Die Strecken werden entsprechend ihrer Bedeutung nach Hauptbahnen
und Nebenbahnen unterschieden. Die Entscheidung darüber, welche
Strecken Hauptbahnen und welche Nebenbahnen sind, treffen

1.  für die Eisenbahnen des Bundes das jeweilige Unternehmen,

2.  für Eisenbahnen, die nicht zum Netz der Eisenbahnen des Bundes gehören
    (nichtbundeseigene Eisenbahnen), die zuständige Landesbehörde.

(3) Die in voller Breite einer Seite gedruckten Vorschriften dieser
Verordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen,

*    *   die auf der linken Hälfte einer Seite nur für Hauptbahnen.

    *   die auf der rechten Hälfte einer Seite nur für Nebenbahnen.

(4) Die Vorschriften für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten
bestehender Bahnanlagen und Fahrzeuge; sie sollen auch bei der
Unterhaltung und Erneuerung berücksichtigt werden.

Collections: bundestag_gesetze
EBO
Level: 3.0