Source: https://www.gesetze-im-internet.de/masanv/__7.html
Legislation: masanv

Title: § 7 Allgemeine Vorgaben zu Indikatoren

Description:
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen
§ 7 Allgemeine Vorgaben zu Indikatoren

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen
§ 7 Allgemeine Vorgaben zu Indikatoren

(1) Das Institut hat im Sanierungsplan quantitative und qualitative
Indikatoren sowie für die jeweiligen quantitativen Indikatoren
angemessene Schwellenwerte festzulegen. Die Schwellenwerte sind so
festzulegen, dass sie es dem Institut ermöglichen, rechtzeitig die
geeigneten Handlungsoptionen einzuleiten, um einen Krisenfall im Sinne
des § 12 Absatz 1 Satz 2 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes aus
eigener Kraft und ohne außerordentliche finanzielle Unterstützung aus
öffentlichen Mitteln nach § 2 Absatz 3 Nummer 9 des Sanierungs- und
Abwicklungsgesetzes zu überwinden. Bei der Festlegung von
Schwellenwerten ist die Umsetzungsdauer von Handlungsoptionen zu
berücksichtigen. Das Institut hat die Angemessenheit der festgelegten
Schwellenwerte im Sanierungsplan zu begründen.

(2) Die Pflicht zur Darstellung von Frühwarnsignalen besteht über
Artikel 5 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1075 hinaus
auch dann, wenn diese Frühwarnsignale bisher nicht im Risikomanagement
verwendet wurden, sondern für die Zwecke der Sanierungsplanung neu
eingeführt werden.

(3) Die Indikatoren müssen mindestens folgende Kategorien abdecken:

1.  Kapital,

2.  Liquidität,

3.  Rentabilität und

4.  Qualität der Vermögenswerte.

Weitere Kategorien sind durch

1.  marktbasierte Indikatoren und

2.  makroökonomische Indikatoren

abzudecken, es sei denn, das Institut kann im Sanierungsplan
nachvollziehbar begründen, dass die entsprechende Kategorie aufgrund
seiner Rechtsform, seines Risikoprofils, seiner Größe oder seiner
Komplexität nicht relevant ist.

(4) Die Indikatoren sind so zu wählen, dass das Geschäftsmodell und
die Geschäftsstrategie, das Risikoprofil, die Rechtsform, die Größe
und die Komplexität des Instituts angemessen abgebildet und für die
Sanierungsplanung relevante Steuerungsgrößen der internen
Risikosteuerung angemessen berücksichtigt sind. Die Indikatoren müssen
instituts- und gruppenspezifische Risiken angemessen abbilden. Die
Anzahl, die Art und die Höhe der Schwellenwerte der Indikatoren müssen
angemessen sein, um rechtzeitig auf sich verschlechternde Bedingungen
in allen für das Institut relevanten Bereichen hinzuweisen. Bei der
Auswahl der Indikatoren sind auch zukunftsorientierte Indikatoren zu
verwenden.

(5) Aus den in Absatz 3 genannten Kategorien sind mindestens die in
Anlage 1 aufgelisteten Indikatoren in den Sanierungsplan aufzunehmen.
Die Institute können darüber hinaus die in Anlage 2 genannten
zusätzlichen Indikatoren verwenden.

(6) Sofern das Institut im Sanierungsplan nachvollziehbar begründet,
dass einzelne der in Anlage 1 aufgelisteten Indikatoren aufgrund
seines Risikoprofils, seiner Rechtsform, seiner Größe oder seiner
Komplexität nicht relevant sind oder aufgrund der besonderen
Eigenschaften des Marktes, in dem das Institut tätig ist, nicht
angewendet werden können, kann das Institut auf die Aufnahme des
entsprechenden Indikators in den Sanierungsplan verzichten. In diesem
Fall hat das Institut ersatzweise einen anderen, für das Institut
relevanteren Indikator derselben Kategorie in den Sanierungsplan
aufzunehmen. Ist nicht für jeden der in Anlage 1 enthaltenen
Indikatoren ein Ersatz möglich, so muss das Institut sicherstellen,
dass für die in Absatz 3 Satz 1 genannten Kategorien mindestens ein
Indikator je Kategorie im Sanierungsplan enthalten ist. Weitere
Vorgaben zu den einzelnen Kategorien richten sich nach § 8.

(7) Indikatoren sind grundsätzlich einzeln zu betrachten. Ist die
Einzelbetrachtung eines Indikators nicht geeignet, einen Krisenfall im
Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes
anzuzeigen, sind Indikatoren zu kombinieren, sofern und soweit die
Aufsichtsbehörde nicht etwas anderes bestimmt. Dies gilt nicht für die
verpflichtenden Indikatoren aus den Kategorien Kapital und Liquidität
nach Anlage 1. Werden Indikatoren kombiniert, so hat das Institut
diese Kombination im Sanierungsplan detailliert zu beschreiben und
nachvollziehbar darzulegen, warum eine Einzelbetrachtung nicht
geeignet und die gewählte Kombination angemessen ist.

(8) Der Sanierungsplan hat darzustellen, dass die Schwellenwerte der
Indikatoren bei Bedarf, mindestens jedoch jährlich, überprüft und
erforderlichenfalls angepasst werden. Das Institut muss gemäß Satz 1
vorgenommene Änderungen der Schwellenwerte im Sanierungsplan
nachvollziehbar begründen.

(9) Im Sanierungsplan ist zu beschreiben, wie sichergestellt wird,
dass die Indikatoren so zeitnah und regelmäßig überwacht werden, dass
negative Entwicklungen rechtzeitig erkannt werden können. Dazu gehört
auch eine Beschreibung, wie das Berichtssystem des Instituts eine
zeitnahe Information über die Indikatorenwerte und den Abstand zu den
entsprechenden Schwellenwerten ermöglicht. Dabei ist auch das
Überwachungsintervall für die jeweiligen Indikatoren zu beschreiben.

(10) Bei jeder Aktualisierung des Sanierungsplans hat das Institut in
der neuen Fassung des Sanierungsplans über die Entwicklung der
Indikatorenwerte und deren Abstand zu den Schwellenwerten der
Indikatoren seit der letzten Fassung des Sanierungsplans zu berichten,
sofern das Institut an die Aufsichtsbehörde über diese Entwicklungen
nicht bereits separat in angemessener Weise Bericht erstattet hat und
soweit die Aufsichtsbehörde daraufhin nicht etwas anderes bestimmt
hat.

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MaSanV
Level: 3.0