Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__4.html
Legislation: depv_2009

Title: § 4 Organisation und Personal

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 4 Organisation und Personal

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 4 Organisation und Personal

Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so
auszugestalten, dass

1.  jederzeit ausreichend Personal, das über die für ihre jeweilige
    Tätigkeit erforderliche Fach- und Sachkunde verfügt, für die
    wahrzunehmenden Aufgaben vorhanden ist,

2.  die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei
    Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten
    Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen,

3.  das Personal über den für die Tätigkeit erforderlichen aktuellen
    Wissensstand verfügt und mindestens alle vier Jahre an einer
    fachspezifischen Fortbildung teilnimmt,

4.  die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten
    abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sichergestellt ist sowie

5.  Unfälle vermieden und eventuelle Unfallfolgen begrenzt werden.

Collections: bundestag_gesetze
DepV-2009
Level: 3.0