Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__50.html
Legislation: bbergg

Title: § 50 Anzeige

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 50 Anzeige

Paragraph: 50

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 50 Anzeige

(1) Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde die Errichtung und
Aufnahme

1.  eines Aufsuchungsbetriebes,

2.  eines Gewinnungsbetriebes und

3.  eines Aufbereitungsbetriebes

rechtzeitig, spätestens zwei Wochen vor Beginn der beabsichtigten
Tätigkeit anzuzeigen; in der Anzeige ist der Tag des Beginns der
Errichtung oder der Aufnahme des Betriebes anzugeben. Zum Betrieb
gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und
Einrichtungen. Die Pflicht zur Anzeige entfällt, wenn ein Betriebsplan
nach § 52 eingereicht wird.

(2) Absatz 1 gilt für die Einstellung des Betriebes mit Ausnahme der
in § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichneten Fälle entsprechend. §
57 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.

(3) Unternehmer, deren Betrieb nicht nach § 51 der Betriebsplanpflicht
unterliegt, haben der Anzeige über die Errichtung oder die Aufnahme
eines Gewinnungsbetriebes einen Abbauplan beizufügen, der alle
wesentlichen Einzelheiten der beabsichtigten Gewinnung, insbesondere

1.  die Bezeichnung der Bodenschätze, die gewonnen werden sollen,

2.  eine Karte in geeignetem Maßstab mit genauer Eintragung des Feldes, in
    dem die Bodenschätze gewonnen werden sollen,

3.  Angaben über das beabsichtigte Arbeitsprogramm, die vorgesehenen
    Einrichtungen unter und über Tage und über den Zeitplan,

4.  Angaben über Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche während
    des Abbaues und über entsprechende Vorsorgemaßnahmen für die Zeit nach
    Einstellung des Betriebes

enthalten muß. Wesentliche Änderungen des Abbauplanes sind der
zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.

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BBergG
Level: 4.0