Source: https://www.gesetze-im-internet.de/digav/__13.html
Legislation: digav

Title: § 13 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises

Description:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 3 - Anforderungen an den Nachweis positiver Versorgungseffekte
§ 13 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises

Paragraph: 13

Full Text:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 3 - Anforderungen an den Nachweis positiver Versorgungseffekte
§ 13 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises

(1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bewertet
im Rahmen einer Abwägungsentscheidung, ob auf Grundlage der
vorgelegten Unterlagen positive Versorgungseffekte hinreichend
nachgewiesen sind. Die Abwägungsentscheidung berücksichtigt die zu
erwartenden positiven wie negativen Effekte auf Grundlage der
vorliegenden Erkenntnisse insbesondere unter Berücksichtigung der
Besonderheiten der Indikation, des Risikos der digitalen
Gesundheitsanwendung und der vorhandenen oder nicht vorhandenen
Versorgungsalternativen.

(2) Erweisen sich die Anforderungen nach den §§ 10 bis 12 aufgrund der
besonderen Eigenschaften einer digitalen Gesundheitsanwendung oder aus
anderen Gründen als ungeeignet für den Nachweis positiver
Versorgungseffekte, kann das Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte von den Vorgaben nach den §§ 10 bis 12 abweichen.

Collections: bundestag_gesetze
DiGAV
Level: 3.0