Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aromendv/__5.html
Legislation: aromendv

Title: § 5 Kennzeichnung

Description:
Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel (AromenDV)
§ 5 Kennzeichnung

Paragraph: 5

Full Text:
Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel (AromenDV)
§ 5 Kennzeichnung

(1) Nicht vorverpackte Getränke mit einem Alkoholgehalt bis 1,2
Volumenprozent und nicht vorverpackte Aromen, die jeweils Chinin oder
dessen Salze enthalten, dürfen an Endverbraucher und Anbieter von
Gemeinschaftsverpflegung nur abgegeben werden, wenn sie mit der Angabe
„chininhaltig“ in der in den Absätzen 3 bis 5 bezeichneten Art und
Weise gekennzeichnet sind. Die Angabe nach Satz 1 kann entfallen bei
vorgenannten Erzeugnissen mit einem Verzeichnis der Zutaten, das den
Anforderungen an die Angaben nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b in
Verbindung mit Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
entspricht.

(2) Vorverpackte und nicht vorverpackte Lakritzwaren dürfen nur mit
folgenden Angaben, die in der nach den Absätzen 3 bis 5 bezeichneten
Art und Weise bereitzustellen sind, an Endverbraucher und Anbieter von
Gemeinschaftsverpflegung abgegeben werden:

1.  bei einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 20,0 Gramm pro Kilogramm
    bis 44,9 Gramm pro Kilogramm mit der Angabe „Erwachsenenlakritz – kein
    Kinderlakritz“,

2.  bei einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 44,9 Gramm pro Kilogramm
    bis 79,9 Gramm pro Kilogramm mit der Angabe „Extra stark,
    Erwachsenenlakritz – kein Kinderlakritz“ und

3.  bei einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 79,9 Gramm pro Kilogramm
    zusätzlich zu der Angabe nach Nummer 2 mit der Angabe „Übermäßiger
    Verzehr kann insbesondere bei Personen mit Nierenerkrankungen die
    Gesundheit beeinträchtigen“.

(3) Die Angaben nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 sind bei
Lebensmitteln im Sinne des § 2 Nummer 3, soweit diese nicht zur
Selbstbedienung angeboten werden, sowie bei Lebensmitteln im Sinne des
§ 2 Nummer 1 und 2 wie folgt bereitzustellen:

1.  nach Maßgabe des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr.
    1169/2011 oder gemäß § 4 Absatz 3 und 4 der Lebensmittelinformations-
    Durchführungsverordnung vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2272), die
    zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2024 (BGBl.
    2024 I Nr. 411) geändert worden ist, und

2.  soweit Angaben nach § 4 Absatz 2 der Lebensmittelinformations-
    Durchführungsverordnung verpflichtend sind, in gleicher Art und Weise
    und über das identische Medium, wie die Angaben nach § 4 Absatz 2 der
    Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung bereitzustellen sind.

(4) Die Angaben nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 sind bei
Lebensmitteln im Sinne des § 2 Nummer 3, sofern diese zur
Selbstbedienung angeboten werden, sowie bei vorverpackten Lakritzwaren
nach Maßgabe des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr.
1169/2011 bereitzustellen.

(5) Bei Lebensmitteln, die durch Einsatz von
Fernkommunikationstechniken zum Verkauf angeboten werden, sind die
Angaben nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 unbeschadet der Absätze 3
und 4 nach Maßgabe des Artikels 14 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr.
1169/2011 bereitzustellen.

(6) Aromen, die zur Abgabe an Endverbraucher bestimmt sind und in
deren Bezeichnung der Begriff „natürlich“ verwendet wird, dürfen nur
in den Verkehr gebracht werden, wenn die Verwendung dieses Begriffs
den Anforderungen des Artikels 17 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel
16 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 entspricht.

Collections: bundestag_gesetze
AromenDV
Level: 2.0