Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__28.html
Legislation: bokraft_1975

Title: § 28 Fahrpreisanzeiger

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
3. Titel - Taxen und Mietwagen
§ 28 Fahrpreisanzeiger

Paragraph: 28

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
3. Titel - Taxen und Mietwagen
§ 28 Fahrpreisanzeiger

(1) Taxen müssen mit einem beleuchtbaren Fahrpreisanzeiger ausgerüstet
sein. Abweichend von Satz 1 ist statt der Ausrüstung mit einem
beleuchtbaren Fahrpreisanzeiger auch die Ausrüstung mit einem
konformitätsbewerteten softwarebasierten System möglich. Die
Vorschriften des Eichrechts finden Anwendung.

(2) Der Fahrpreisanzeiger muß anzeigen

1.  das Beförderungsentgelt, getrennt nach Fahrpreis und Zuschlägen,

2.  die gegebenenfalls anzuwendende Tarifstufe.

Die Anzeige muß leicht ablesbar und bei Dunkelheit beleuchtet sein.

Collections: bundestag_gesetze
BOKraft-1975
Level: 4.0