Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__12.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten

(1) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der
Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand
der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten
verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über

1.  vorhandene Gefährdungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    einschließlich damit verbundener Gefährdungen durch die
    Arbeitsumgebung,

2.  erforderliche Schutzmaßnahmen und Verhaltensregelungen und

3.  Maßnahmen bei Betriebsstörungen, Unfällen und zur Ersten Hilfe bei
    Notfällen.

Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten vor Aufnahme der Verwendung von
Arbeitsmitteln tätigkeitsbezogen anhand der Informationen nach Satz 1
zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens
jedoch einmal jährlich, weitere Unterweisungen durchzuführen. Das
Datum einer jeden Unterweisung und die Namen der Unterwiesenen hat er
schriftlich festzuhalten.

(2) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der
Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die
Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten
verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu
stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine
Gebrauchsanleitung nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes
mitgeliefert werden muss. Anstelle einer Betriebsanweisung kann der
Arbeitgeber auch eine bei der Bereitstellung des Arbeitsmittels auf
dem Markt mitgelieferte Gebrauchsanleitung oder Betriebsanleitung zur
Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthalten, die einer
Betriebsanweisung entsprechen. Die Betriebsanweisung ist bei
sicherheitsrelevanten Änderungen der Arbeitsbedingungen zu
aktualisieren und bei der regelmäßig wiederkehrenden Unterweisung nach
§ 12 des Arbeitsschutzgesetzes in Bezug zu nehmen.

(3) Ist die Verwendung von Arbeitsmitteln mit besonderen Gefährdungen
verbunden, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass diese nur von
hierzu beauftragten Beschäftigten verwendet werden.

Collections: bundestag_gesetze
BetrSichV-2015
Level: 3.0