Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__58.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 58 Notfallübungen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 58 Notfallübungen

Paragraph: 58

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 2 - Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 58 Notfallübungen

(1) Der Unternehmer hat in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen
Behörde auf Grundlage des internen und des externen
Notfalleinsatzplans regelmäßig zu erproben, inwieweit er auf schwere
Unfälle vorbereitet ist.

(2) Auf Plattformen, auf denen Personen ständig oder zeitweise
beschäftigt sind, hat der Unternehmer darüber hinaus in monatlichen
Abständen mit den Beschäftigten Sicherheitsübungen für den Seenot- und
Gefahrenfall durchzuführen. Bei diesen Sicherheitsübungen sind

1.  die Einsatzbereitschaft der Rettungsboote zu prüfen,

2.  sämtliches hierbei benutztes Rettungsgerät zu prüfen, zu reinigen und
    erforderlichenfalls nachzuladen oder auszuwechseln,

3.  das verwendete tragbare Gerät zum bestimmungsgemäßen Aufbewahrungsort
    zurückzubringen und

4.  mindestens einmal vierteljährlich die Rettungsboote und
    Rettungskapseln mit der ihnen zugeteilten Besatzung auszusetzen und im
    Wasser zu manövrieren.

(3) Die Beschäftigten müssen neben den Sicherheitsübungen nach Absatz
2 eine arbeitsplatzbezogene Schulung zur Rettung und zur Flucht nach
Maßgabe der Ergebnisse der Beurteilung von Gefahren nach § 3 Absatz 1
Satz 5 Nummer 1 der Allgemeinen Bundesbergverordnung und nach § 19
Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 erhalten. In diesen Schulungen sind die
am jeweiligen Arbeitsplatz einsetzbaren Überlebenstechniken zu
vermitteln.

Collections: bundestag_gesetze
OffshoreBergV
Level: 4.0