Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awzrovanl/__9.html
Legislation: awzrovanl

Title: **3. Gründe für den gewählten Plan nach Abwägung mit den geprüften

Description:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**3. Gründe für den gewählten Plan nach Abwägung mit den geprüften

Paragraph: 9

Full Text:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**3. Gründe für den gewählten Plan nach Abwägung mit den geprüften

in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten**

Für den Raumordnungsplan wurde grundsätzlich eine abgestufte
Alternativenprüfung durchgeführt. Insgesamt spielten vor allem die
konzeptionelle/strategische Ausgestaltung der Planung und mögliche
räumliche Alternativen eine Rolle.

Wie oben bereits erläutert, wurden frühzeitig im Planungsprozess drei
Planungsmöglichkeiten erarbeitet. Eine vorläufige Einschätzung
ausgewählter Umweltaspekte der drei Planungsmöglichkeiten erfolgte im
Vorfeld der eigentlichen Umweltprüfung und konzentrierte sich auf
diejenigen Auswirkungen, die sich auf die räumlichen Festlegungen und
Unterschiede zwischen den drei Optionen bezogen.

Aus umweltfachlicher Sicht konnte keine eindeutige Präferenz für eine
der drei Planungsmöglichkeiten ermittelt werden. Die deutlichsten
Unterschiede zwischen den Planungsoptionen ergaben sich für die
Windenergie auf See, da der Umfang der Flächenfestlegungen stark
variierte, was unter Klimaschutzaspekten zu einem unterschiedlich
hohen CO
2             -Einsparpotenzial führte.

Die Erstellung des 1. Planentwurfs erfolgte auf der Basis der drei
Planungsmöglichkeiten, den hierzu erhaltenen Stellungnahmen und
weiteren Erkenntnissen und Anforderungen aus informellen Fach- sowie
Ressortgesprächen. Dieser Entwurf wurde im Laufe des Planungsprozesses
auf Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen überarbeitet und in
Ressortgesprächen bis hin zum vorliegenden Plan abgestimmt. Die zu
prüfenden Alternativen reduzierten sich im Zuge der Überarbeitung des
Planentwurfs und wurden zunehmend (räumlich) konkreter.

Der Plan ist das Ergebnis fortlaufender Abwägungen räumlicher und
textlicher Alternativen, die während der Erarbeitung auf ihre
Umweltauswirkungen untersucht und entsprechend angepasst oder
verworfen wurden.

Zu den für die einzelnen Nutzungen getroffenen Festlegungen des
Planentwurfs (Ziele und Grundsätze) wurden jeweils denkbare
konzeptionelle/strategische Alternativen erwogen. Hierbei war zu
bedenken, dass andere Standorte in den begrenzten Ausmaßen der AWZ
nicht immer möglich oder sinnvoll sind. So ist die Rohstoffgewinnung
an feste Bereiche/Standorte gebunden.

Die Art der Nutzung in räumlichen Festlegungen wurde weitestmöglich so
festgelegt, dass das Ausmaß der Auswirkungen vermindert wird. Diese
Umweltvorsorge gilt sowohl für die Schifffahrt als auch für
wirtschaftliche und wissenschaftliche sowie militärische Nutzungen.
Sie umfasst bspw. die jahreszeitliche Befristung von Aktivitäten, um
sensible Vogelarten und marine Säuger zu schützen, oder den Verweis
auf Minderungsmaßnahmen und die beste Umweltpraxis.

Gegenüber der Nullvariante, d. h. dem Verzicht auf eine Fortschreibung
der Pläne von 2009, kommt die SUP zu dem Ergebnis, dass eine
übergeordnete und vorausschauende Planung unter Berücksichtigung einer
Vielzahl von Raumansprüchen voraussichtlich zu einer insgesamt
geringeren Flächeninanspruchnahme und damit zu geringeren
Umweltauswirkungen als bei Nichtdurchführung des Plans führt.

Collections: bundestag_gesetze
AWZROVAnl
Level: 3.0