Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__2.html
Legislation: schwpestv_1988

Title: § 2 Impfverbot

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Schutzmaßregeln
§ 2 Impfverbot

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Schutzmaßregeln
§ 2 Impfverbot

(1) Impfungen gegen die Schweinepest oder die Afrikanische
Schweinepest sowie Heilversuche an seuchenkranken und
seuchenverdächtigen Schweinen sind verboten, soweit in dieser
Verordnung nichts anderes bestimmt ist.

(2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall bei der Schweinepest
oder der Afrikanischen Schweinepest abweichend von Absatz 1 Impfungen
für wissenschaftliche Versuche und Impfstoffprüfungen genehmigen,
sofern Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

Collections: bundestag_gesetze
SchwPestV-1988
Level: 4.0