Source: https://www.gesetze-im-internet.de/markschbergv/__9.html
Legislation: markschbergv

Title: § 9 Anforderungen an das Risswerk

Description:
Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche (MarkschBergV)
§ 9 Anforderungen an das Risswerk

Paragraph: 9

Full Text:
Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche (MarkschBergV)
§ 9 Anforderungen an das Risswerk

(1) Zum Risswerk gehören die in Anlage 3 Teil 1 aufgeführten
Bestandteile. Für Form und Inhalt des Risswerks ist Anlage 3 Teil 2
maßgebend. Für die Anfertigung der Bestandteile sind
zweckentsprechende haltbare Zeichengrundstoffe zu verwenden. Das
Risswerk kann auf Antrag und nach schriftlicher Zustimmung der
zuständigen Behörde auch in elektronischer Form nach den Grundsätzen
der digitalen Langzeitarchivierung vorgehalten oder mit
Zeichengrundstoffen geringerer Haltbarkeit angefertigt werden. Die
Zustimmung zu Anträgen kann befristet werden. Bei Abschluss des
Risswerks entscheidet die zuständige Behörde, ob das abgeschlossene
Risswerk in elektronischer Form eingereicht werden kann.

(2) In die risslichen Darstellungen sind Höhen- und Tiefenangaben in
einer dem Zweck entsprechenden Anzahl einzutragen. Als Grundlage für
die Angaben sind die Geobasisdaten nach § 3 zu verwenden.

(3) Der Inhalt eines Risses muss in mehrere Teile aufgegliedert
werden, wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit es erfordern. Der Inhalt
von zwei oder mehr Rissen darf in einem Riss zusammengefasst werden,
wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit dadurch nicht beeinträchtigt
werden.

(4) Wird in Bestandteilen des Risswerks der Betriebszustand zu einem
bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses
Zustandes abweichend von § 2 Absatz 4 Satz 3 ein Entfernen oder
Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. Zuvor ist eine
dauerhafte Kopie anzufertigen und zum Risswerk zu nehmen.

(5) Befinden sich einzelne Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen
nicht in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang, dürfen sie in
unterschiedlichen Maßstäben oder Blattschnitten dargestellt werden,
wenn der Zusammenhang im Risswerk erkennbar bleibt.

(6) Grubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder
Gewinnungsbetriebe in einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung
oder Gewinnung von Kohle, Salz oder Kohlenwasserstoffen oder bei
Untergrundspeichern in einem Abstand bis zu 200 m von seinen
bestehenden oder geplanten Grubenbauen oder Bohrungen hat der
Unternehmer in sein Risswerk eintragen zu lassen (Nachbarbaue). Der
benachbarte Unternehmer oder der Inhaber der benachbarten
Bergbauberechtigung hat auf Anforderung des eintragungspflichtigen
Unternehmers die für die Eintragung des Risswerks erforderlichen
Auszüge aus dem Risswerk oder aus sonstigen Darstellungen zur
Verfügung zu stellen. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für die
rissliche Darstellung von Standwasserbereichen, Brandherden,
Brandfeldern, Dämmen zum Abschluss von Grubenbauen, Austritt- oder
Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen und
Gebirgsschlagstellen sowie für die dazugehörenden Verzeichnisse nach
Anlage 3 Teil 2 Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f.

Collections: bundestag_gesetze
MarkschBergV
Level: 2.0