Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zesv/__9.html
Legislation: zesv

Title: § 9 Sitzungen der Kommission

Description:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 9 Sitzungen der Kommission

Paragraph: 9

Full Text:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 9 Sitzungen der Kommission

(1) Die Sitzungen der Kommission sind so anzuberaumen, dass ihre
Stellungnahmen der zuständigen Behörde innerhalb der gesetzten Fristen
übermittelt werden können. Die Sitzungen sind, wenn es die Zahl der
abzugebenden Stellungnahmen erfordert, in regelmäßigen Abständen
anzuberaumen.

(2) Das vorsitzende Mitglied beruft die Kommission ein und stellt für
jede Sitzung auf Vorschlag der Geschäftsstelle eine Tagesordnung auf.

(3) Die Einladung, die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen sollen
den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern spätestens eine
Woche vor der Sitzung zugehen. Auf die Einhaltung der Frist kann
verzichtet werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder
einverstanden sind. Die zuständige Behörde erhält die Einladung, die
Tagesordnung und auf Anforderung die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.

(4) Mitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, unterrichten
unverzüglich die sie vertretenden stellvertretenden Mitglieder und die
Geschäftsstelle.

(5) Auf Antrag der Mehrheit der Mitglieder der Kommission ist zu einer
außerordentlichen Sitzung einzuladen.

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ZESV
Level: 2.0