Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gesbergv/__2.html
Legislation: gesbergv

Title: § 2 Eignungsuntersuchungen

Description:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
2. Abschnitt - Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 2 Eignungsuntersuchungen

Paragraph: 2

Full Text:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
2. Abschnitt - Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 2 Eignungsuntersuchungen

(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass folgende Personen bei
Tätigkeiten in Betrieben nach § 1 nur beschäftigt werden, soweit nach
dem Ergebnis ärztlicher Eignungsuntersuchungen gesundheitliche
Bedenken gegen die Art der vorgesehenen Tätigkeiten nicht bestehen und
dem Unternehmer hierüber eine ärztliche Bescheinigung mit Angabe einer
Eignungsgruppe nach Anlage 1 vorliegt:

1.  Personen, die Tätigkeiten unter Tage durchführen,

2.  Personen, die bei ihrem Einsatz Atemschutzgeräte der Gruppe 2 oder der
    Gruppe 3 mit einem Atemwiderstand von mehr als 5 Millibar und einem
    Gewicht von mindestens 3 Kilogramm tragen müssen, insbesondere im
    Rahmen der Grubenrettung oder als Mitglied einer Betriebsfeuerwehr
    oder Gasschutzwehr,

3.  Personen, die Fördermaschinen bedienen,

4.  Personen, die Triebfahrzeuge im Werk- und Anschlussbahnbereich
    selbständig führen,

5.  Personen, die im Braunkohlenbergbau oder im Bereich von Halden
    Großgeräte wie insbesondere Schaufelradbagger, Bandabsetzer oder
    Großlader selbständig führen,

6.  Personen, die Arbeiten mit Absturzgefahr in großer Höhe insbesondere
    auf Bohrtürmen, Gerüsten oder in Schächten durchführen und dabei nicht
    durchgehend, insbesondere bei einem Standortwechsel durch
    Sicherheitsausrüstung gegen Absturz gesichert werden können, sowie

7.  Personen, die Unterwasserarbeiten durchführen, bei denen sie über ein
    Tauchgerät mit Atemgas versorgt werden, sowie Personen, die als
    Taucheinsatzleiter, Signalperson oder Taucherhelfer tätig sind.

Beschäftigt sind Personen nach Satz 1, wenn sie als Arbeitnehmer des
Unternehmers, als beauftragte Dritte oder als Arbeitnehmer von
beauftragten Dritten bei einer Tätigkeit nach Satz 1 eingesetzt
werden. Zu den Eignungsuntersuchungen zählen Erstuntersuchungen nach §
3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2. Soweit eine
Person eine Tätigkeit durchführt, die unter mehrere Nummern nach Satz
1 fällt, ist die Eignungsuntersuchung für diese Person nach allen
einschlägigen Nummern durchzuführen.

(2) Bei den Personen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 bis 7 kann
von Untersuchungen nach Absatz 1 abgesehen werden, wenn ihre Tätigkeit
im Rahmen eines kurzzeitigen Einsatzes erfolgt und keine Anhaltspunkte
bestehen, dass dadurch die Sicherheit des Betriebes, des Beschäftigten
oder Dritter gefährdet wird.

(3) Personen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sind auch auf ihre
Klimatauglichkeit zu untersuchen, wenn sie in folgenden Betrieben
(Klima-Betriebe) beschäftigt werden:

1.  im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad
    Celsius oder

2.  außerhalb des Salzbergbaus bei einer Trockentemperatur von mehr als 28
    Grad Celsius oder einer Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad
    Celsius.

Die Trocken- und Effektivtemperatur bestimmt sich nach § 2 der Klima-
Bergverordnung vom 9. Juni 1983 (BGBl. I S. 685) in der jeweils
geltenden Fassung.

(4) Eignungsuntersuchungen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften
durchgeführt werden und nach Art, Umfang, Häufigkeit und
Aufzeichnungen den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen, stehen
Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1 gleich.

Collections: bundestag_gesetze
GesBergV
Level: 3.0