Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__5.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 5.01 Schifffahrtszeichen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 5 - Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01 Schifffahrtszeichen

Paragraph: 5

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 5 - Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01 Schifffahrtszeichen

1.  Anlage 7 enthält die Schifffahrtszeichen für Verbote, Gebote,
    Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise, die von der zuständigen
    Behörde im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
    angeordnet werden. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen
    angegeben.

2.  Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Verordnung hat der
    Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und
    Geschwindigkeit verantwortliche Person die Anordnung zu befolgen sowie
    auf die Empfehlung und den Hinweis zu achten, die oder der ihnen durch
    ein auf der Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachtes Zeichen nach
    Nummer 1 erteilt oder gegeben wird.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0