Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__10.html
Legislation: ezulv_1976

Title: § 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 2 - Einzeln abzugeltende Erschwernisse
Titel 3 - Zulagen für den Umgang mit Munition und Sprengstoffen
§ 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 2 - Einzeln abzugeltende Erschwernisse
Titel 3 - Zulagen für den Umgang mit Munition und Sprengstoffen
§ 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition

(1) Soldaten mit Berechtigungsschein zum Vernichten von Munition oder
mit abgeschlossener Ausbildung als Feuerwerker und Beamte mit
Befähigungsschein F erhalten, wenn sie auf Truppenübungs- oder
Schießplätzen, auf See, bei Erprobungsstellen der Bundeswehr oder
gemäß dienstlicher Weisung an sonstigen Plätzen Blindgänger (Munition)
räumen oder vernichten, eine Zulage. Die Tätigkeit muß zum ständigen
Aufgabenbereich des Soldaten oder Beamten gehören und von ihm selbst
ausgeübt werden. Die Zulage beträgt 4,67 Euro für jeden Tag, an dem
eine Tätigkeit nach Satz 1 ausgeübt wird. Bei einem Einsatz von mehr
als sechs Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere
volle Stunde um 0,94 Euro, höchstens jedoch bis zu 9,40 Euro.

(2) Beamte und Soldaten erhalten für das Laborieren, Delaborieren,
Untersuchen von Munition und Munitionskomponenten mit besonders hohem
Gefährlichkeitsgrad, insbesondere von unbekannter, beanstandeter oder
belasteter Munition, eine Zulage nach Maßgabe des Absatzes 1.

(3) Die Zulage wird nicht neben der Minentaucherzulage nach § 23e
gewährt.

Collections: bundestag_gesetze
EZulV-1976
Level: 4.0