Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__16.html
Legislation: depv_2009

Title: § 16 Inverkehrbringen von Abfällen

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 16 Inverkehrbringen von Abfällen

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 16 Inverkehrbringen von Abfällen

Abfälle dürfen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen nur in
Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen nach § 14 Absatz 2
und 3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als
Deponieersatzbaustoff zu verwendende Abfälle dürfen nur in Verkehr
gebracht werden, um sie Deponien zuzuführen, in denen die
Anforderungen nach den §§ 14 und 15 eingehalten werden.

Collections: bundestag_gesetze
DepV-2009
Level: 3.0