Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatdv_2022/__23.html
Legislation: ahstatdv_2022

Title: § 23 Meeresprodukte

Description:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 3 - Besondere Waren und Warenbewegungen
§ 23 Meeresprodukte

Paragraph: 23

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 3 - Besondere Waren und Warenbewegungen
§ 23 Meeresprodukte

(1) „Meeresprodukte“ im Sinne dieser Verordnung sind
Fischereiprodukte, mineralische Stoffe, Bergungsgut und alle anderen
Waren, die sich im Meer befunden haben und von Schiffen noch nicht
angelandet wurden.

(2) Ein Schiff gilt als dem Land angehörig, in dem die Person ansässig
ist, die an dem Schiff das wirtschaftliche Eigentum nach § 20 Absatz 1
Nummer 4 innehat.

(3) Bei Warenverkehren von Meeresprodukten werden erfasst:

1.  als Import die Anlandung von Meeresprodukten in Häfen im
    Erhebungsgebiet,

2.  als Export die Anlandung von Meeresprodukten in Häfen außerhalb des
    Erhebungsgebiets durch ein deutsches Schiff;

3.  als Ursprungsland das Land, in dem die Person ansässig ist, die das
    wirtschaftliche Eigentum an dem Schiff hat, das die Ware erstmals an
    Bord nimmt,

4.  als Bestimmungsland das Land, in dem die Meeresprodukte angelandet
    werden.

(4) Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung übermittelt dem
Statistischen Bundesamt alle Daten über Exporte von Fischereiprodukten
nach Absatz 3, die von deutschen Schiffen in ausländischen Häfen
angelandet werden.

Collections: bundestag_gesetze
AHStatDV-2022
Level: 3.0