Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__43.html
Legislation: energiestv

Title: § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes
§ 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten

Paragraph: 43

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes
§ 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten

Energieerzeugnisse aus Drittländern und Drittgebieten sind in den
Fällen des § 19b Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit
den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die
Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich
vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

Collections: bundestag_gesetze
EnergieStV
Level: 3.0