Source: https://www.gesetze-im-internet.de/chemverbotsv_2017/__1.html
Legislation: chemverbotsv_2017

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (ChemVerbotsV 2017)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (ChemVerbotsV 2017)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen bestimmter gefährlicher
Stoffe und Gemische sowie bestimmter Erzeugnisse, die diese freisetzen
können oder enthalten, nach dem Chemikaliengesetz. Sie regelt zum
Schutz des Menschen und der Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen

1.  Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens bestimmter
    gefährlicher Stoffe und Gemische sowie bestimmter Erzeugnisse, die
    diese freisetzen können oder enthalten,

2.  Anforderungen, die in Bezug auf die Abgabe bestimmter gefährlicher
    Stoffe und Gemische einzuhalten sind.

Collections: bundestag_gesetze
ChemVerbotsV-2017
Level: 3.0