Source: https://www.gesetze-im-internet.de/saatverkg_1985/__56.html
Legislation: saatverkg_1985

Title: § 56 Beschreibende Sortenliste

Description:
Saatgutverkehrsgesetz (SaatVerkG 1985)
Abschnitt 3 - Andere Aufgaben des Bundessortenamtes
§ 56 Beschreibende Sortenliste

Paragraph: 56

Full Text:
Saatgutverkehrsgesetz (SaatVerkG 1985)
Abschnitt 3 - Andere Aufgaben des Bundessortenamtes
§ 56 Beschreibende Sortenliste

(1) Das Bundessortenamt veröffentlicht eine beschreibende Liste der
zugelassenen Sorten (Beschreibende Sortenliste). In die Beschreibende
Sortenliste können auch Sorten aufgenommen werden, die

1.  in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge veröffentlicht sind,

1a. die Voraussetzungen nach § 3a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b
    Doppelbuchstabe dd bis ff erfüllen,

2.  im Sinne des § 3a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b hinreichend genau
    beschrieben worden sind oder

3.  einer Art zugehören, die nicht im Artenverzeichnis aufgeführt ist,
    soweit dies im Hinblick auf die Bedeutung des Verkehrs mit Saatgut
    oder Vermehrungsmaterial von Sorten oder Pflanzengruppen dieser Art
    zur Förderung der Erzeugung qualitativ hochwertiger pflanzlicher
    Produkte oder zur Erhaltung pflanzengenetischer Ressourcen zweckmäßig
    ist und das Bundessortenamt die erforderlichen Informationen erlangen
    kann.

(1a) Bei Sorten von Rebe werden in der Beschreibenden Sortenliste alle
Klone der zugelassenen Sorte aufgeführt, deren Pflanzgut mit dem Ziel
der Anerkennung erzeugt werden soll.

(2) In der Beschreibenden Sortenliste sollen die für den Anbau
wesentlichen Merkmale und Eigenschaften sowie die Eignung der Sorten
oder Pflanzengruppen für bestimmte Boden- und Klimaverhältnisse oder
Verwendungszwecke aufgeführt werden.

(3) In der Beschreibenden Sortenliste können Prüfungsergebnisse
anderer amtlicher Stellen und Erfahrungen aus dem Anbau in der Praxis
verwertet werden. Das Bundessortenamt kann für die Beschreibende
Sortenliste besondere Prüfungen und Anbauversuche durchführen.

(4) Bei Sorten, deren Pflanzen gentechnisch veränderte Organismen im
Sinne des § 3 Nr. 3 des Gentechnikgesetzes sind, ist in der
Beschreibenden Sortenliste ein Hinweis auf den Umstand der
gentechnischen Veränderung aufzuführen.

Collections: bundestag_gesetze
SaatVerkG-1985
Level: 3.0