Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bedggstv/__17.html
Legislation: bedggstv

Title: Anlage 4 Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen

Description:
Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
Anlage 4 Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen

Paragraph: 17

Full Text:
Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
Anlage 4 Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 31;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

*    *   Lfd. Nr.

    *   Bedarfsgegenstand

    *   Verfahren

*    *   1.

    *
        a)  Beruhigungs- und Flaschensauger aus Elastomeren oder Gummi

        b)  Spielzeug aus Natur- oder Synthesekautschuk für Kinder bis zu 36
            Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen
            wird

    *   Verfahren, die bewirken, dass aus dem Bedarfsgegenstand N-Nitrosamine
        oder in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe in eine Speichellösung in
        einer Menge abgegeben werden, die mit einer in Anlage 10 Nr. 6
        beschriebenen Methode nachweisbar sind.

*    *   2.

    *   Bedarfsgegenstände aus Leder, die dazu bestimmt sind, nicht nur
        vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen,
        insbesondere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und
        Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brustbeutel sowie Lederspielwaren

    *   Verfahren, die bewirken, dass in dem Bedarfsgegenstand Chrom(VI) mit
        der in Anlage 10 Nummer 8 beschriebenen Methode nachweisbar ist.

(zu § 6 Nr. 3)

Collections: bundestag_gesetze
BedGgstV
Level: 2.0