Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__57.html
Legislation: bbergg

Title: § 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan

Paragraph: 57

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan

(1) Kann eine Gefahr für Leben oder Gesundheit Beschäftigter oder
Dritter nur durch eine sofortige Abweichung von einem zugelassenen
Betriebsplan oder durch sofortige, auf die endgültige Einstellung des
Betriebes gerichtete Maßnahmen abgewendet werden, so darf die
Abweichung oder die auf die Einstellung gerichtete Maßnahme auf
ausdrückliche Anordnung des Unternehmers bereits vor der Zulassung des
hierfür erforderlichen Betriebsplanes vorgenommen werden. Der
Unternehmer hat der zuständigen Behörde die Anordnung unverzüglich
anzuzeigen.

(2) Werden infolge unvorhergesehener Ereignisse zur Abwendung von
Gefahren für bedeutende Sachgüter sofortige Abweichungen von einem
zugelassenen Betriebsplan erforderlich, so gilt Absatz 1 entsprechend
mit der Maßgabe, daß die Sicherheit des Betriebes nicht gefährdet
werden darf.

(3) Die Zulassung der infolge der Abweichung erforderlichen Änderung
des Betriebsplanes oder des für die Einstellung erforderlichen
Betriebsplanes ist unverzüglich zu beantragen.

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BBergG
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