Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.25 Durchfahrt unter festen Brücken

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.25 Durchfahrt unter festen Brücken

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.25 Durchfahrt unter festen Brücken

*    *   1.

    *   Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken durch ein allgemeines Zeichen
        A.1 (Anlage 7) gekennzeichnet, ist das Durchfahren dieser Öffnungen
        verboten.

    *        ![bgbl2_1994_j0051_ab_0030.jpg](bgbl2_1994_j0051_ab_0030.jpg)

*    *   2.

    *   Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken gekennzeichnet

    *

*    *
    *   a)

    *   durch das Tafelzeichen D.1a (Anlage 7)

    *        ![bgbl2_1994_j0052_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0052_ab_0010.jpg)

*    *
    *
    *   oder

    *

*    *
    *   b)

    *   durch das Tafelzeichen D.1b (Anlage 7) - angebracht über der
        Brückenöffnung -,

    *        ![bgbl2_1994_j0052_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0052_ab_0020.jpg)

*    *
    *   wird empfohlen, vorzugsweise diese Öffnungen zu benutzen.

    *

*    *
    *   Ist die Öffnung nach Buchstabe a gekennzeichnet, ist die Durchfahrt in
        beiden Richtungen erlaubt; ist sie nach Buchstabe b gekennzeichnet,
        ist die Durchfahrt in Gegenrichtung verboten.

*    *   3.

    *   Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken nach Nummer 2 gekennzeichnet,
        kann die Schiffahrt die nicht gekennzeichneten Öffnungen nur auf
        eigene Gefahr benutzen.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0