Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__51.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 51 Signale

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Sechster Abschnitt - Betrieb
§ 51 Signale

Paragraph: 51

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Sechster Abschnitt - Betrieb
§ 51 Signale

(1) Signale müssen in dem Umfang verwendet werden, den die Sicherheit
und die betrieblichen Verhältnisse erfordern.

(2) Signale müssen die Formen, Farben und Klangarten nach Anlage 4
haben.

(3) Signale, die Aufträge optisch übermitteln, müssen rechtzeitig
sichtbar und eindeutig erkennbar sein. Sie dürfen Verkehrszeichen,
Lichtzeichen oder Signale anderer Verkehrsträger in ihrer Wirkung
nicht beeinträchtigen und nicht Anlaß zu Verwechslungen geben.

(4) Ist ein Signal ausgefallen oder kann es nicht eindeutig
wahrgenommen werden, ist die Bedeutung anzunehmen, die die größere
Sicherheit gewährleistet.

(5) Vorankündigungssignale müssen verwendet werden, wenn wegen der
örtlichen Verhältnisse das Hauptsignal nicht im
Betriebsbremswegabstand erkennbar ist.

(6) Fahrsignale F 0 (Halt) sind durch Fahrsignale F 4 (Halt zu
erwarten) mit ausreichendem zeitlichem Vorlauf anzukündigen; dies gilt
nicht, wenn die Züge am Signalstandort ausnahmslos zu halten haben
oder wenn ein Signalwechsel von F 1, F 2 oder F 3 (Fahrt freigegeben)
auf F 0 (Halt) innerhalb des Betriebsbremsweges durch den
vorbeifahrenden Zug ausgeschlossen wird.

(7) Zugsignale Z 1 (Spitzensignal) und Z 2 (Schlußsignal) sind zu
zeigen, wenn die Sichtverhältnisse es erfordern, insbesondere während
der Dämmerung, bei Dunkelheit sowie im Tunnel.

(8) Wird im Regelbetrieb auf Sicht gefahren, sind die Zugsignale Z 3
(Bremssignal), Z 4 (Fahrtrichtungssignal) und Z 5 (Warnblinksignal) zu
verwenden. Absatz 7 bleibt unberührt.

(9) Änderungen der zulässigen Geschwindigkeit nach unten müssen in
betriebsnotwendigem Umfang durch Geschwindigkeitssignale G 2
gekennzeichnet sein.

(10) Sind Geschwindigkeitssignale G 2 wegen der örtlichen Verhältnisse
nicht in ausreichender Entfernung erkennbar, müssen
Geschwindigkeitssignale G 1 oder Vorankündigungssignal V 2 gezeigt
werden.

(11) Werden bei Fahren auf Sicht Weichen mit Geschwindigkeiten von
mehr als 15 km/h gegen die Spitze befahren, müssen Weichensignale W
11, W 12 oder W 13 gezeigt werden. Das Zeigen von Weichensignalen ist
nicht erforderlich, wenn die Weichen in Zugsicherungsanlagen
eingebunden sind oder ein Fahrsignal abhängig von der Weichenlage
gesteuert wird und entsprechend gekennzeichnet ist.

(12) Anlagen zur Steuerung von Weichen müssen so ausgestattet sein,
dass Informationen über die Weichenlage an eine Lichtzeichenanlage des
Straßenverkehrs übertragen werden können, wenn eine solche Übertragung
infolge der Lage der Weiche in Betracht kommen kann.

(13) Der Übergang vom Fahren auf Zugsicherung zum Fahren auf Sicht muß
durch Sondersignal So 2 und der Übergang vom Fahren auf Sicht zum
Fahren auf Zugsicherung durch Sondersignal So 1 gekennzeichnet sein.

(14) Außerhalb der Haltestellen und Abstellanlagen sind die Standorte
der Hauptsignale durch Sondersignal So 3 oder So 4 zu kennzeichnen.

(15) Am Hauptsignal H 0 (Halt) darf nur bei Kennzeichnung durch das
Sondersignal So 4 (Auftragsschild) oder auf besonderen Auftrag
vorbeigefahren werden.

(16) Am Fahrsignal F 0 (Halt) darf nach Halt vorbeigefahren werden,
wenn eine Störung der Signalanlage erkennbar ist und die Verkehrslage
eine Weiterfahrt erlaubt. Dies gilt nicht bei eingleisigen
Streckenabschnitten, die im Zweirichtungsbetrieb befahren werden; die
Vorbeifahrt ist dort nur auf besondere Anordnung erlaubt.

(17) Zeigt das Überwachungssignal für den Bahnübergang das Signal Bü
0, ist vor dem Bahnübergang zu halten. Die Fahrt darf fortgesetzt
werden, wenn es die Verkehrslage erlaubt.

(18) Rangieraufträge, die nicht durch technische
Verständigungseinrichtungen übermittelt werden, gelten nur, wenn die
Signale hörbar und sichtbar aufgenommen werden; das Rangierhalt gilt
bereits, wenn es nur hörbar oder nur sichtbar aufgenommen wird.

(19) Signale, die betrieblich keine Bedeutung haben sollen, sind zu
beseitigen oder zu verdecken und durch ein weißes Kreuz mit schwarzem
Rand zu kennzeichnen.

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StrabBO-1987
Level: 3.0