Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__16.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

Paragraph: 16

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

(1) Der Unternehmer darf in Betrieben im Offshore-Bereich nur Personen
einsetzen, soweit nach dem Ergebnis ärztlicher Untersuchungen
gesundheitliche Bedenken in Bezug auf die vorgesehenen Tätigkeiten
nicht bestehen und hierüber eine ärztliche Bescheinigung vorliegt
(Eignungsuntersuchung). Die Personen sind in Zeitabständen von
längstens zwei Jahren nachzuuntersuchen. Der Umfang und die
Durchführung der Untersuchung richten sich nach den §§ 3, 4 Absatz 1
und den §§ 5 und 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli
1991 (BGBl. I S. 1751) in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Aufgrund anderer Vorschriften durchgeführte und nach Art, Umfang
und Häufigkeit vergleichbare ärztliche Untersuchungen gelten als
Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1.

(3) Personen unter 18 Jahren dürfen vom Unternehmer nicht eingesetzt
werden.

Collections: bundestag_gesetze
OffshoreBergV
Level: 4.0