Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schfhwg/__15.html
Legislation: schfhwg

Title: § 15 Anlassbezogene Überprüfungen

Description:
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
Teil 1 - Berufsrecht
Kapitel 3 - Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
§ 15 Anlassbezogene Überprüfungen

Paragraph: 15

Full Text:
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
Teil 1 - Berufsrecht
Kapitel 3 - Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
§ 15 Anlassbezogene Überprüfungen

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur
Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn
Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass

1.  die Betriebs- und Brandsicherheit einer Anlage nicht gewährleistet ist
    oder

2.  unmittelbar von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die
    nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der
    Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein
    Mindestmaß beschränkt werden.

Die Überprüfung ist der zuständigen Behörde unter Angabe der Gründe
und des Ergebnisses unverzüglich anzuzeigen. § 14 Absatz 2 gilt
entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
SchfHwG
Level: 4.0