Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__20.html
Legislation: endlsianfv

Title: § 20 Überwachung des Endlagers und seiner Umgebung

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 6 - Weitere Vorschriften
§ 20 Überwachung des Endlagers und seiner Umgebung

Paragraph: 20

Full Text:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 6 - Weitere Vorschriften
§ 20 Überwachung des Endlagers und seiner Umgebung

(1) Das Endlager und seine Umgebung sind im Rahmen eines Monitorings
kontinuierlich zu überwachen. Das Monitoring hat insbesondere solche
beobachtbaren Parameter zu überwachen, die frühzeitig auf Abweichungen
von den zu erwartenden Entwicklungen des Endlagersystems hindeuten
können. Bei der Festlegung der zu überwachenden Parameter sind die
Ergebnisse der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach § 14 Absatz
1 Satz 2, § 16 Absatz 1 Satz 2 und § 18 Absatz 1 Satz 2 des
Standortauswahlgesetzes sowie die absehbaren zukünftigen
Informationsbedürfnisse zu berücksichtigen.

(2) Das Monitoring ist vom Betreiber möglichst frühzeitig
einzurichten. Es beginnt spätestens mit der Erkundung des
Endlagerstandortes nach § 9. Die Ergebnisse des Monitorings sind zu
dokumentieren.

(3) Das Monitoring ist ab seinem Beginn in zehnjährigen Abständen
systematisch fortzuschreiben. Nach der Erteilung der Genehmigung nach
§ 9b Absatz 1a des Atomgesetzes erfolgt die Fortschreibung im Rahmen
der periodischen Sicherheitsüberprüfungen nach § 9h des Atomgesetzes
in Verbindung mit § 19a Absatz 3 und 4 des Atomgesetzes. In jeder
Fortschreibung sind die jeweils bestehenden Zugangsmöglichkeiten zu
den radioaktiven Abfällen sowie mögliche Fortentwicklungen der
Erkenntnismethoden und Erkenntnismöglichkeiten zu berücksichtigen. In
jeder Fortschreibung ist auch aufzuzeigen, welcher Entwicklungsbedarf
für die verwendeten und möglichen neuen Monitoring-Methoden besteht
und wie dieser berücksichtigt werden soll.

(4) Die Maßnahmen des Monitorings dürfen zu keiner
sicherheitsrelevanten Beeinträchtigung des Endlagersystems führen.

Collections: bundestag_gesetze
EndlSiAnfV
Level: 3.0