Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__3.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. - Bezeichnung während der Fahrt
§ 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

Paragraph: 3

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. - Bezeichnung während der Fahrt
§ 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

*    *   1.

    *   Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte entzündbare Stoffe nach ADNR
        befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung
        vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADNR Nr.
        7\.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:

*    *
    *   -

    *   bei Nacht:

    *

*    *
    *
    *   ein blaues Licht;

*    *
    *   -

    *   bei Tag:

    *

*    *
    *
    *   einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.

*    *
    *   Dieses Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
        werden, dass sie von allen Seiten sichtbar ist; anstelle des blauen
        Kegels kann auch je ein blauer Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff in
        einer Höhe von mindestens 3 m über der Ebene der Einsenkungsmarken
        geführt werden.

*    *   2.

    *   Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach
        ADNR befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung
        vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADNR Nr.
        7\.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:

*    *
    *   -

    *   bei Nacht:

    *

*    *
    *
    *   zwei blaue Lichter;

*    *
    *   -

    *   bei Tag:

    *

*    *
    *
    *   zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

*    *
    *   Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von etwa 1 m an
        einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen
        Seiten sichtbar sind; anstelle der zwei blauen Kegel können auch je 2
        blaue Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff, von denen der untere in
        einer Höhe von mindestens 3 m über der Ebene der Einsenkungsmarken
        angebracht ist, geführt werden.

*    *   3.

    *   Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte explosive Stoffe nach ADNR
        befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung
        vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADNR Nr.
        7\.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:

*    *
    *   -

    *   bei Nacht:

    *

*    *
    *
    *   drei blaue Lichter;

*    *
    *   -

    *   bei Tag:

    *

*    *
    *
    *   drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

*    *
    *   Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von jeweils etwa 1
        m an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
        allen Seiten sichtbar sind.

*    *   4.

    *   Fährt oder fahren in einem Schubverband oder in einer Zusammenstellung
        gekuppelter Fahrzeuge ein Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer
        1, 2 oder 3, muß die Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 auf dem
        Fahrzeug geführt werden, das den Verband oder die Zusammenstellung
        fortbewegt.

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    *        ![bgbl2_1994_j0026_ab_0040.jpg](bgbl2_1994_j0026_ab_0040.jpg)
    *        ![bgbl2_1994_j0026_ab_0050.jpg](bgbl2_1994_j0026_ab_0050.jpg)

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    *        ![bgbl2_1994_j0026_ab_0070.jpg](bgbl2_1994_j0026_ab_0070.jpg)

*    *   5.

    *   Schubverbände, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander
        fortbewegt werden, müssen die Bezeichnung nach Nummer 4 auf dem
        steuerbordseitigen, schiebenden Fahrzeug führen.

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    *        ![bgbl2_1994_j0027_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0027_ab_0010.jpg)
    *        ![bgbl2_1994_j0027_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0027_ab_0020.jpg)

*    *   6.

    *   Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die verschiedene
        gefährliche Güter nach Nummer 1, 2 oder 3 zusammen befördern, führen
        die Bezeichnung für das gefährliche Gut, das die größte Anzahl der
        blauen Lichter oder blauen Kegel erfordert.

*    *   7.

    *   Fahrzeuge, die keine Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 führen
        müssen, jedoch nach ADN Abschnitt 1.16.1 ein Zulassungszeugnis
        besitzen und die Sicherheitsbestimmungen einhalten, die für ein
        Fahrzeug nach Nummer 1 gelten, können bei der Annäherung an Schleusen
        die Bezeichnung nach Nummer 1 führen, wenn sie zusammen mit einem
        Fahrzeug geschleust werden wollen, das die Bezeichnung nach Nummer 1
        führen muss.

*    *   8.

    *   Die Lichtstärke der in diesem Paragraphen vorgeschriebenen blauen
        Lichter muß mindestens derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter
        entsprechen.

Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als
12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge
von weniger als 20,00 m aufweist

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RheinSchPV-1994
Level: 6.0