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Legislation: uerv

Title: § 6 Ermittlung der Upstream-Emissionsminderung

Description:
Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote (UERV)
Teil 2 - Anrechnung und Ermittlung von Upstream-Emissionsminderungen
§ 6 Ermittlung der Upstream-Emissionsminderung

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote (UERV)
Teil 2 - Anrechnung und Ermittlung von Upstream-Emissionsminderungen
§ 6 Ermittlung der Upstream-Emissionsminderung

(1) Upstream-Emissionsminderungen werden ermittelt nach der Anlage
„Modalitäten und Verfahren für einen Mechanismus für
umweltverträgliche Entwicklung“ des im Anhang zum Projekt-Mechanismen-
Gesetzes vom 22. September 2005 abgedruckten Beschlusses „17/CP.7
Modalitäten und Verfahren für einen Mechanismus für umweltverträgliche
Entwicklung im Sinne des Artikels 12 des Protokolls von Kyoto“ und der
Anlage zu dieser Verordnung. Die Ermittlung erfolgt gemäß

1.  den Methoden, die der Exekutivrat nach Abschnitt C Nummer 5 Buchstabe
    d der in Satz 1 benannten Anlage im Anhang zum Projekt-Mechanismen-
    Gesetz genehmigt hat,

2.  den Nummern 44, 45, 47, 48 und 50 bis 52 des Abschnitts G der in Satz
    1 benannten Anlage im Anhang zum Projekt-Mechanismen-Gesetz,

3.  den Maßgaben, die in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführt sind
    und die die Voraussetzungen für die Zusätzlichkeit von
    Projekttätigkeiten unter dem Übereinkommen von Paris sowie für den
    Ausschluss der Doppelzählung von Minderungserfolgen betreffen, und

4.  den Maßgaben, die nach Anhang C „Grundsätze für die Festlegung von
    Leitlinien für Methoden bezüglich der Referenzszenarien und der
    Überwachung“ Buchstabe a Ziffer v der in Satz 1 benannten Anlage im
    Anhang zum Projekt-Mechanismen-Gesetz verabschiedet worden sind.

(2) Das Umweltbundesamt gibt bis zum Ablauf des 1. Oktobers eines
jeden Jahres für das darauffolgende Verpflichtungsjahr Folgendes
bekannt:

1.  nähere Bestimmung zu den Maßgaben nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3,

2.  die Werte für die Treibhausgaspotentiale (GWP 100y), die bei der
    Ermittlung der Höhe der Upstream-Emissionsminderungen zugrunde gelegt
    werden.

(3) Soweit nicht bereits von Absatz 1 erfasst gilt DIN EN ISO 14064-2,
Ausgabe Mai 2020.

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UERV
Level: 3.0