Source: https://www.gesetze-im-internet.de/erpwiplang_2021/__8.html
Legislation: erpwiplang_2021

Title: Zu Tit. 162 01

Description:
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2021 (ERPWiPlanG 2021)
Zu Tit. 162 01

Paragraph: 8

Full Text:
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2021 (ERPWiPlanG 2021)
Zu Tit. 162 01

Erwartet werden folgende liquide Erträge des ERP-Vermögens:

*    *   a)

    *   Vergütung ERP-Förderrücklage

    *   200 100 T€

*    *   b)

    *   Vergütung der KfW-Gewinnrücklagen I und II

    *   81 390 T€

*    *   c)

    *   Vergütung der ERP-Risikodeckungsmasse

    *   24 650 T€

*    *   d)

    *   Erträge aus Darlehen an Unternehmen

    *   4 250 T€

*    *   Summe

    *   310 390 T€

Diese Erträge stehen für Fördermaßnahmen im Rahmen des ERP-
Wirtschaftsplans              zur Verfügung. Die nicht für Förderung
in einem Jahr eingesetzten Erträge dienen als Haftkapital für
unerwartete Verluste aus der risikotragenden Förderung und zusammen
mit dem erwarteten Zuwachs der nicht für die Förderung nutzbaren
Vermögensbestandteile des ERP-Sondervermögens in der KfW dem
Substanzerhalt.

Um einen dauerhaften Substanzerhalt des ERP-Sondervermögens zu
gewährleisten, haben BMWi und BMF eine Ausgleichsvereinbarung
abgeschlossen, nach der Jahresfehlbeträge zum fortgeschriebenen
Gegenwertaufkommen des ERP-Sondervermögens jährlich ausgeglichen
werden. Die zum Ausgleich erforderlichen Beträge werden jeweils im
Zusammenhang mit der Aufstellung der jährlichen Bilanz des ERP-
Sondervermögens ermittelt und mit Wirkung für diese Bilanz gebucht.

Collections: bundestag_gesetze
ERPWiPlanG-2021
Level: 2.0