Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__39.html
Legislation: awsv

Title: § 39 Gefährdungsstufen von Anlagen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 39 Gefährdungsstufen von Anlagen

Paragraph: 39

Full Text:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 39 Gefährdungsstufen von Anlagen

(1) Betreiber haben Anlagen nach Maßgabe der nachstehenden Tabelle
einer Gefährdungsstufe zuzuordnen. Bei flüssigen Stoffen ist das für
die jeweilige Anlage maßgebende Volumen zugrunde zu legen, bei
gasförmigen und festen Stoffen die für die jeweilige Anlage maßgebende
Masse.

*    *   Ermittlung der
        Gefährdungsstufen

    *   Wassergefährdungsklasse (WGK)

*    *   Volumen in Kubikmetern (m
        3                       )
        oder Masse in Tonnen (t)

    *   1

    *   2

    *   3

*    *   *                        0,22 m
        3                        oder 0,2 t

    *   Stufe A

    *   Stufe A

    *   Stufe A

*    *   > 0,22 m
        3                        oder 0,2 t*                        1

    *   Stufe A

    *   Stufe A

    *   Stufe B

*    *   > 1*                        10

    *   Stufe A

    *   Stufe B

    *   Stufe C

*    *   > 10*                        100

    *   Stufe A

    *   Stufe C

    *   Stufe D

*    *   > 100*                        1 000

    *   Stufe B

    *   Stufe D

    *   Stufe D

*    *   > 1 000

    *   Stufe C

    *   Stufe D

    *   Stufe D

(2) Soweit in den Absätzen 3 bis 8 nichts anderes geregelt ist,

1.  ist das maßgebende Volumen das Nennvolumen der Anlage einschließlich
    aller Anlagenteile oder nach sicherheitstechnischer Umrüstung das
    Volumen, das im Betrieb maximal genutzt werden kann und das auf nicht
    zu entfernende Art auf der Anlage angegeben ist, und

2.  ist die maßgebende Masse die Masse wassergefährdender Stoffe, mit der
    in der Anlage einschließlich aller Anlagenteile umgegangen werden
    kann.

Betrieblich genutzte Absperreinrichtungen innerhalb einer Anlage
bleiben außer Betracht.

(3) Bei Lageranlagen ergibt sich das maßgebende Volumen aus dem
betriebstechnisch nutzbaren Rauminhalt aller zur Anlage gehörenden
Behälter. Das maßgebende Volumen eines Fass- und Gebindelagers ergibt
sich aus der Summe der Rauminhalte aller Behältnisse und Verpackungen,
für die die Lageranlage ausgelegt ist.

(4) Bei Abfüllanlagen ist das maßgebende Volumen entweder der
Rauminhalt, der sich beim größten Volumenstrom über einen Zeitraum von
zehn Minuten ergibt, oder der Rauminhalt, der sich aus dem mittleren
Tagesdurchsatz der Anlage ergibt, wobei der größere Wert maßgebend
ist.

(5) Bei Anlagen zum Umladen wassergefährdender Stoffe in Behältern
oder Verpackungen von einem Transportmittel auf ein anderes sowie bei
Anlagen zum Laden und Löschen von Stückgut oder losen Schüttungen von
Schiffen entspricht das maßgebende Volumen oder die maßgebende Masse
der größten Umladeeinheit, für die die Anlage ausgelegt ist.

(6) Bei Anlagen zum Herstellen, Behandeln oder Verwenden
wassergefährdender Stoffe bestimmt sich das maßgebende Volumen nach
dem unter Berücksichtigung der Verfahrenstechnik ermittelten größten
Volumen, das bei bestimmungsgemäßem Betrieb in einer Anlage vorhanden
ist.

(7) Bei Rohrleitungsanlagen ist das maßgebende Volumen entweder der
Rauminhalt, der sich beim größten Volumenstrom über einen Zeitraum von
zehn Minuten zusätzlich zum Volumen der Rohrleitungsanlage ergibt,
oder der Rauminhalt, der sich aus dem mittleren Tagesdurchsatz der
Anlage ergibt, wobei der größere Wert maßgebend ist.

(8) Bei Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen fester Stoffe,
denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften, ist das Volumen
flüssiger wassergefährdender Stoffe maßgeblich, das sich ansammeln
kann.

(9) Das maßgebende Volumen einer Biogasanlage ergibt sich aus der
Summe der Volumina der in § 2 Absatz 14 genannten Anlagen.

(10) Bei Anlagen, in denen gleichzeitig mit wassergefährdenden Stoffen
unterschiedlicher Wassergefährdungsklassen umgegangen wird, sind für
die Ermittlung der Gefährdungsstufe die Stoffe mit der höchsten
Wassergefährdungsklasse maßgebend, sofern der Anteil dieser Stoffe
mehr als 3 Prozent des Gesamtinhalts der Anlage beträgt. Ist dieser
Prozentsatz kleiner, ist die nächstniedrigere Wassergefährdungsklasse
maßgebend.

(11) Anlagen zum Umgang mit allgemein wassergefährdenden Stoffen nach
§ 3 Absatz 2 werden keiner Gefährdungsstufe zugeordnet.

Collections: bundestag_gesetze
AwSV
Level: 4.0