Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__12.html
Legislation: halderlano

Title: § 12 Sicherheitsabstand

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Gestaltung von Böschungen
§ 12 Sicherheitsabstand

Paragraph: 12

Full Text:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Gestaltung von Böschungen
§ 12 Sicherheitsabstand

(1) Der Sicherheitsabstand (S)

a)  der Unterkante bleibender Einzelböschungen und bleibender
    Böschungssysteme einer geplanten oder betriebenen Halde bzw. der
    Oberkante eines geplanten oder entstehenden Restloches von zu
    schützenden Objekten oder

b)  geplanter zu schützender Objekte von der Ober- bzw. Unterkante
    bleibender Einzelböschungen und bleibender Böschungssysteme einer
    stillgelegten Halde oder eines Restloches

ist so zu bemessen, daß diese Objekte nicht gefährdet werden.

(2) In Standsicherheitsnachweisen oder Standsicherheitseinschätzungen
für Böschungen und Böschungssysteme sind Aussagen zum
Sicherheitsabstand zu treffen.

(3) Ist der Nachweis der Standsicherheit gemäß § 10 Absätze 1 und 2
durch einen Standsicherheitsnachweis bzw. eine
Standsicherheitseinschätzung nicht erforderlich, so kann als
Sicherheitsabstand der Richtwert verwendet werden, wie er sich aus
Anlage 2 ergibt.

(4) Durch die Festlegungen der Absätze 1 bis 3 werden die auf Grund
anderer Rechtsvorschriften und Bestimmungen einzuhaltenden Abstände,
wie zu Verkehrsbauten \*), aus hygienischen Gründen zu Wohn- und
Arbeitsstätten, nicht berührt.
-------
\*) Z.Z. gelten:

-   Anordnung vom 2. Juni 1972 über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen
    - Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen (BOA) - (Sonderdruck Nr.
    740 des Gesetzblattes),

-   Verordnung vom 22. August 1974 über die öffentlichen Straßen -
    Straßenverordnung - (GBl. I Nr. 57 S. 515),

-   Verordnung vom 12. Dezember 1978 zur Gewährleistung von Ordnung und
    Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen (GBl. I 1979 Nr. 2 S.
    9).

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HaldeRlAnO
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