Source: https://www.gesetze-im-internet.de/iregbv/__23.html
Legislation: iregbv

Title: § 23 Verfahren zur unverzüglichen Information der Patientinnen und Patienten, die von einer Sicherheitskorrekturmaßnahme im Feld betroffen sind

Description:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 7 - Weitere Verfahrensregelungen
§ 23 Verfahren zur unverzüglichen Information der Patientinnen und Patienten, die von einer Sicherheitskorrekturmaßnahme im Feld betroffen sind

Paragraph: 23

Full Text:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 7 - Weitere Verfahrensregelungen
§ 23 Verfahren zur unverzüglichen Information der Patientinnen und Patienten, die von einer Sicherheitskorrekturmaßnahme im Feld betroffen sind

In den Fällen des § 4 Absatz 4 des Implantateregistergesetzes
übermittelt die Registerstelle jeder verantwortlichen
Gesundheitseinrichtung entsprechend dem in § 17 Absatz 3 geregelten
Verfahren jeweils eine Übersicht über die betreffenden von ihr
gemeldeten Datensätze und informiert sie über die
Sicherheitsanweisung.

Collections: bundestag_gesetze
IRegBV
Level: 3.0