Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zesv/__10.html
Legislation: zesv

Title: § 10 Durchführung von Sitzungen

Description:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 10 Durchführung von Sitzungen

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 10 Durchführung von Sitzungen

(1) Die Sitzungen der Kommission sind nicht öffentlich. Die
stellvertretenden Mitglieder sollen an den Sitzungen teilnehmen.

(2) Das vorsitzende Mitglied eröffnet, leitet und schließt die
Sitzungen; es ist für die Ordnung verantwortlich.

(3) Zu Beginn der Sitzung wird über die Tagesordnung entschieden. Auf
Beschluss von zwei Dritteln der Mitglieder oder stimmberechtigten
stellvertretenden Mitglieder kann die Tagesordnung ergänzt werden.

(4) Stimmberechtigt sind die Mitglieder, im Fall ihrer Verhinderung
die sie vertretenden stellvertretenden Mitglieder.

(5) Die Sitzungsteilnehmer haben über den Inhalt der Sitzung
Verschwiegenheit zu wahren.

Collections: bundestag_gesetze
ZESV
Level: 2.0