Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esiv_2020/__14.html
Legislation: esiv_2020

Title: § 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung

Description:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 2 - Einheitliche Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung
Kapitel 2 - Sicherheitsgenehmigungen
§ 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung

Paragraph: 14

Full Text:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 2 - Einheitliche Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung
Kapitel 2 - Sicherheitsgenehmigungen
§ 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung

Die Sicherheitsgenehmigung ist für bestimmte Schienennetze oder
Schienenwege des übergeordneten Netzes zu erteilen, wenn das
Eisenbahninfrastrukturunternehmen den Nachweis erbringt, dass es

1.  ein Sicherheitsmanagementsystem eingerichtet hat, das mindestens die
    Anforderungen des Artikels 9 Absatz 1 bis 5 der Richtlinie (EU)
    2016/798 erfüllt, und

2.  die besonderen Anforderungen für eine sichere Planung, Instandhaltung
    und einen sicheren Betrieb der Schienenwege einschließlich der
    Steuerungs- und Sicherungssysteme erfüllt.

Collections: bundestag_gesetze
ESiV-2020
Level: 4.0