Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsiuntv/__6.html
Legislation: endlsiuntv

Title: § 6 Vorläufiges Sicherheitskonzept; vorläufige Auslegung des Endlagers

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiUntV)
§ 6 Vorläufiges Sicherheitskonzept; vorläufige Auslegung des Endlagers

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiUntV)
§ 6 Vorläufiges Sicherheitskonzept; vorläufige Auslegung des Endlagers

(1) Für den Untersuchungsraum ist in der repräsentativen vorläufigen
Sicherheitsuntersuchung nach § 14 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes
ein vorläufiges Sicherheitskonzept entsprechend § 10 der
Endlagersicherheitsanforderungsverordnung zu erstellen. Dieses
vorläufige Sicherheitskonzept ist in der weiterentwickelten und der
umfassenden vorläufigen Sicherheitsuntersuchung nach § 16 Absatz 1 und
§ 18 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes weiterzuentwickeln.

(2) Auf der Grundlage des vorläufigen Sicherheitskonzeptes ist eine
vorläufige Auslegung des Endlagers entsprechend § 11 der
Endlagersicherheitsanforderungsverordnung zu entwickeln.

(3) In jeder vorläufigen Sicherheitsuntersuchung ist das
Endlagersystem entsprechend § 12 der
Endlagersicherheitsanforderungsverordnung zu optimieren. Es ist
darzustellen, welche Optimierungsmaßnahmen in die vorläufige Auslegung
des Endlagers im jeweils aktuellen Stand eingegangen sind.

(4) Für die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach
§ 14 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes ist abweichend von Absatz 2
in Übereinstimmung mit dem vorläufigen Sicherheitskonzept folgende
vorläufige Auslegung des Endlagers ausreichend:

1.  die Beschreibung der wesentlichen Barrieren nach § 4 Absatz 3 der
    Endlagersicherheitsanforderungsverordnung, deren grundlegende
    Eigenschaften und deren räumliche Erstreckung sowie die Beschreibung
    der weiteren Barrieren des Endlagersystems,

2.  die maximale Größe eines möglichen Endlagerbergwerkes, einschließlich
    der Zugangs- und Bewetterungsbauwerke und der Infrastrukturbereiche,
    sowie die geplante Tiefenlage,

3.  die geplante Art der Einlagerung,

4.  mögliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Rückholbarkeit bereits
    eingelagerter Endlagergebinde,

5.  mögliche Verschluss- und Versatzmaßnahmen und

6.  mögliche Maßnahmen zur Geringhaltung der Schädigung der wesentlichen
    Barrieren während der Erkundung, der Errichtung, dem Betrieb und der
    Stilllegung des Endlagers.

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EndlSiUntV
Level: 2.0