Source: https://www.gesetze-im-internet.de/euv/__6.html
Legislation: euv

Title: § 6 Sicherheitsempfehlungen

Description:
Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb (EUV)
§ 6 Sicherheitsempfehlungen

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb (EUV)
§ 6 Sicherheitsempfehlungen

(1) Die Untersuchungsstelle kann jederzeit Sicherheitsempfehlungen
aussprechen. Diese enthalten die Maßnahmen, die nach den bei der
Untersuchung gefährlicher Ereignisse gewonnenen Erkenntnisse zur
Verbesserung der Eisenbahnsicherheit und Verhütung gefährlicher
Ereignisse erforderlich sind.

(2) Die Sicherheitsempfehlungen sind an die Sicherheitsbehörde und,
sofern es die Art der Empfehlung erfordert, an die Agentur und andere
Stellen oder Behörden oder an andere Mitgliedstaaten der Europäischen
Union zu richten. Die Sicherheitsbehörde stellt im Rahmen ihrer
Befugnisse sicher, dass die an sie gerichteten
Sicherheitsempfehlungen, auch solche anderer Mitgliedstaaten, beachtet
und, soweit erforderlich, umgesetzt werden. Die Adressaten von
Sicherheitsempfehlungen unterrichten die Untersuchungsstelle
regelmäßig, spätestens bis zum 31. August jeden Jahres über die auf
Grund der Sicherheitsempfehlungen ergriffenen oder geplanten
Maßnahmen. Im Fall einer Sicherheitsempfehlung, die durch einen
anderen Mitgliedstaat ausgesprochen worden ist, gilt Satz 3 mit der
Maßgabe, dass die Sicherheitsbehörde diesen unterrichtet.

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EUV
Level: 2.0