Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bho/__14.html
Legislation: bho

Title: § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan

Description:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan

Paragraph: 14

Full Text:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan

(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen:

1.  Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben

    a)  in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht),

    b)  in einer Gliederung nach bestimmten Aufgabengebieten
        (Funktionenübersicht),

    c)  in einer Zusammenfassung nach Buchstabe a und Buchstabe b
        (Haushaltsquerschnitt);

2.  eine aggregierte Darstellung des Anteils der für das jeweilige
    Haushaltsjahr insgesamt veranschlagten Ausgaben für Investitionen an
    den veranschlagten Ausgaben im Bundeshaushalt; dabei werden die
    veranschlagten Ausgaben für Investitionen um ausgabenseitige
    finanzielle Transaktionen bereinigt; darüber hinaus werden von den
    veranschlagten Ausgaben im Bundeshaushalt die Ausgaben der
    Bereichsausnahme nicht berücksichtigt, soweit sie 1 Prozent des
    nominalen Bruttoinlandprodukts übersteigen sowie ausgabenseitige
    finanzielle Transaktionen abgezogen,

3.  eine Übersicht über die den Haushalt in Einnahmen und Ausgaben
    durchlaufenden Posten;

4.  eine Übersicht über die Planstellen der Beamten und die Stellen der
    Angestellten und Arbeiter.

Die Anlagen sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen.

(2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften
über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach
Aufgabengebieten (Funktionenplan).

Collections: bundestag_gesetze
BHO
Level: 3.0