Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__49.html
Legislation: messeg

Title: § 49 Marktüberwachungskonzept

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 6 - Metrologische Überwachung
Unterabschnitt 1 - Marktüberwachung
§ 49 Marktüberwachungskonzept

Paragraph: 49

Full Text:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 6 - Metrologische Überwachung
Unterabschnitt 1 - Marktüberwachung
§ 49 Marktüberwachungskonzept

(1) Die Marktüberwachungsbehörden haben eine wirksame Marktüberwachung
auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu gewährleisten.
Das Marktüberwachungskonzept soll insbesondere umfassen:

1.  die Erhebung und Auswertung von Informationen zur Ermittlung von
    Mängelschwerpunkten und Warenströmen,

2.  die Aufstellung, regelmäßige Anpassung und Durchführung von
    Marktüberwachungsprogrammen, auf deren Grundlage die Produkte
    überprüft werden können.

Die Marktüberwachungsbehörden überprüfen und bewerten regelmäßig,
mindestens alle vier Jahre, die Wirksamkeit des Überwachungskonzepts.

(2) Die zuständigen obersten Landesbehörden stellen die Koordinierung
der Marktüberwachung sowie
die Entwicklung              und Fortschreibung des
Marktüberwachungskonzepts sicher.

(3) Die Länder stellen die Marktüberwachungsprogramme nach Absatz 1
Satz 2 Nummer 2 der Öffentlichkeit in nicht personenbezogener Form auf
elektronischem Weg und gegebenenfalls in anderer Weise zur Verfügung.

Collections: bundestag_gesetze
MessEG
Level: 4.0