Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hoai_2013/__46.html
Legislation: hoai_2013

Title: § 46 Besondere Grundlagen des Honorars

Description:
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI 2013)
Teil 3 - Objektplanung
Abschnitt 4 - Verkehrsanlagen
§ 46 Besondere Grundlagen des Honorars

Paragraph: 46

Full Text:
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI 2013)
Teil 3 - Objektplanung
Abschnitt 4 - Verkehrsanlagen
§ 46 Besondere Grundlagen des Honorars

(1) Für Grundleistungen bei Verkehrsanlagen sind die Kosten der
Baukonstruktion anrechenbar. Soweit der Auftragnehmer die Ausstattung
von Anlagen des Straßen-, Schienen- und Flugverkehrs einschließlich
der darin enthaltenen Entwässerungsanlagen, die der Zweckbestimmung
der Verkehrsanlagen dienen, plant oder deren Ausführung überwacht,
sind die dadurch entstehenden Kosten anrechenbar.

(2) Für Grundleistungen bei Verkehrsanlagen sind auch die Kosten für
Technische Anlagen, die der Auftragnehmer nicht fachlich plant oder
deren Ausführung der Auftragnehmer nicht fachlich überwacht,

1.  vollständig anrechenbar bis zu einem Betrag von 25 Prozent der
    sonstigen anrechenbaren Kosten und

2.  zur Hälfte anrechenbar mit dem Betrag, der 25 Prozent der sonstigen
    anrechenbaren Kosten übersteigt.

(3) Nicht anrechenbar sind, soweit der Auftragnehmer die Anlagen weder
plant noch ihre Ausführung überwacht, die Kosten für

1.  das Herrichten des Grundstücks,

2.  die öffentliche und die nichtöffentliche Erschließung, die
    Außenanlagen, das Umlegen und Verlegen von Leitungen,

3.  die Nebenanlagen von Anlagen des Straßen-, Schienen- und Flugverkehrs,

4.  verkehrsregelnde Maßnahmen während der Bauzeit.

(4) Für Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis 7 und 9 bei
Verkehrsanlagen sind

1.  die Kosten für Erdarbeiten einschließlich Felsarbeiten anrechenbar bis
    zu einem Betrag von 40 Prozent der sonstigen anrechenbaren Kosten nach
    Absatz 1 und

2.  10 Prozent der Kosten für Ingenieurbauwerke anrechenbar, wenn dem
    Auftragnehmer für diese Ingenieurbauwerke nicht gleichzeitig
    Grundleistungen nach § 43 übertragen werden.

(5) Die nach den Absätzen 1 bis 4 ermittelten Kosten sind für
Grundleistungen des § 47 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 7 und 9

1.  bei Straßen, die mehrere durchgehende Fahrspuren mit einer gemeinsamen
    Entwurfsachse und einer gemeinsamen Entwurfsgradiente haben, wie folgt
    anteilig anrechenbar:

    a)  bei dreistreifigen Straßen zu 85 Prozent,

    b)  bei vierstreifigen Straßen zu 70 Prozent und

    c)  bei mehr als vierstreifigen Straßen zu 60 Prozent,

2.  bei Gleis- und Bahnsteiganlagen, die zwei Gleise mit einem gemeinsamen
    Planum haben, zu 90 Prozent anrechenbar. Das Honorar für Gleis- und
    Bahnsteiganlagen mit mehr als zwei Gleisen oder Bahnsteigen kann
    abweichend von den Grundsätzen des Satzes 1, der Absätze 1 bis 4 und
    der §§ 47 und 48 vereinbart werden.

Collections: bundestag_gesetze
HOAI-2013
Level: 4.0