Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gefstoffv_2010/__12.html
Legislation: gefstoffv_2010

Title: § 12 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen

Description:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
Abschnitt 4 - Schutzmaßnahmen
§ 12 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
Abschnitt 4 - Schutzmaßnahmen
§ 12 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen

(1) Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung
Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen vor
physikalisch-chemischen Einwirkungen zu ergreifen. Er hat die
Maßnahmen so festzulegen, dass die Gefährdungen vermieden oder so weit
wie möglich verringert werden. Dies gilt insbesondere bei Tätigkeiten
einschließlich Lagerung, bei denen es zu Brand- und
Explosionsgefährdungen kommen kann. Dabei hat der Arbeitgeber Anhang I
Nummer 1 und 5 zu beachten. Die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes
und der darauf gestützten Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

(2) Zur Vermeidung von Brand- und Explosionsgefährdungen hat der
Arbeitgeber Maßnahmen nach folgender Rangfolge zu ergreifen:

1.  gefährliche Mengen oder Konzentrationen von Gefahrstoffen, die zu
    Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, sind zu vermeiden,

2.  Zündquellen oder Bedingungen, die Brände oder Explosionen auslösen
    können, sind zu vermeiden,

3.  schädliche Auswirkungen von Bränden oder Explosionen auf die
    Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten und anderer Personen sind
    so weit wie möglich zu verringern.

(3) Arbeitsbereiche, Arbeitsplätze, Arbeitsmittel und deren
Verbindungen untereinander müssen so konstruiert, errichtet,
zusammengebaut, installiert, verwendet und instand gehalten werden,
dass keine Brand- und Explosionsgefährdungen auftreten.

(4) Bei Tätigkeiten mit organischen Peroxiden hat der Arbeitgeber über
die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 sowie des Anhangs I Nummer 1
hinaus insbesondere Maßnahmen zu treffen, die die

1.  Gefahr einer unbeabsichtigten Explosion minimieren und

2.  Auswirkungen von Bränden und Explosionen beschränken.

Dabei hat der Arbeitgeber Anhang III zu beachten.

Collections: bundestag_gesetze
GefStoffV-2010
Level: 3.0