Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__53a.html
Legislation: stvzo_2012

Title: § 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

Description:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

Paragraph: 53a

Full Text:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

(1) Warndreiecke und Warnleuchten müssen tragbar, standsicher und so
beschaffen sein, dass sie bei Gebrauch auf ausreichende Entfernung
erkennbar sind. Warndreiecke müssen rückstrahlend sein; Warnleuchten
müssen gelbes Blinklicht abstrahlen, von der Lichtanlage des Fahrzeugs
unabhängig sein und eine ausreichende Brenndauer haben. Warnwesten
müssen der Norm DIN EN 471:2003+A1:2007, Ausgabe März 2008 oder der
Norm EN ISO 20471:2013 entsprechen. Die Warneinrichtungen müssen in
betriebsfertigem Zustand sein.

(2) In Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Krankenfahrstühlen,
Krafträdern und einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen müssen
mindestens folgende Warneinrichtungen mitgeführt werden:

1.  in Personenkraftwagen, land- oder forstwirtschaftlichen Zug- oder
    Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen
    Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t:

    ein Warndreieck;

2.  in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5
    t:

    ein Warndreieck und getrennt davon eine Warnleuchte. Als Warnleuchte
    darf auch eine tragbare Blinkleuchte nach § 53b Absatz 5 Satz 7
    mitgeführt werden;

3.  in Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Zug- und Sattelzugmaschinen
    sowie Kraftomnibussen:
    eine Warnweste.

(3) Warnleuchten, die mitgeführt werden, ohne dass sie nach Absatz 2
vorgeschrieben sind, dürfen abweichend von Absatz 1 von der
Lichtanlage des Fahrzeugs abhängig, im Fahrzeug fest angebracht oder
so beschaffen sein, dass sie bei Bedarf innen oder außen am Fahrzeug
angebracht werden können. Sie müssen der Nummer 20 der Technischen
Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach § 22a der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (Verkehrsblatt 1973 S. 558)
entsprechen.

(4) Fahrzeuge (ausgenommen Kraftfahrzeuge nach § 30a Absatz 3 mit
Ausnahme von dreirädrigen Kraftfahrzeugen), die mit
Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein müssen, müssen zusätzlich
eine Warnblinkanlage haben. Sie muss wie folgt beschaffen sein:

1.  Für die Schaltung muss im Kraftfahrzeug ein besonderer Schalter
    vorhanden sein.

2.  Nach dem Einschalten müssen alle am Fahrzeug oder Zug vorhandenen
    Blinkleuchten gleichzeitig mit einer Frequenz von 1,5 Hz*
    0,5 Hz (90 Impulse*                    30 Impulse in der Minute)
    gelbes Blinklicht abstrahlen.

3.  Dem Fahrzeugführer muss durch eine auffällige Kontrolleuchte nach §
    39a angezeigt werden, dass das Warnblinklicht eingeschaltet ist.

(5) Warnblinkanlagen an Fahrzeugen, für die sie nicht vorgeschrieben
sind, müssen den Vorschriften des Absatzes 4 entsprechen.

Collections: bundestag_gesetze
StVZO-2012
Level: 5.0