Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatdv_2022/__31.html
Legislation: ahstatdv_2022

Title: § 31 Genehmigungsfreie Vereinfachungen

Description:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 4 - Vereinfachungen und Befreiungen
§ 31 Genehmigungsfreie Vereinfachungen

Paragraph: 31

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 4 - Vereinfachungen und Befreiungen
§ 31 Genehmigungsfreie Vereinfachungen

(1) Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte,
Beförderungsmittel und Instrumente der Kapitel 84 bis 90 des
Warenverzeichnisses, die üblicherweise zur Ausrüstung gehören und
zusammen mit dem Hauptgegenstand exportiert oder importiert werden,
können mit der Warenbezeichnung und der Warennummer des
Hauptgegenstands und dem Zusatz „einschließlich des üblicherweise zur
Ausrüstung gehörenden Zubehörs und der Ersatzteile“ angemeldet werden.
Bei der Anmeldung zur Intrahandelsstatistik ist nur die Angabe der
Warennummer des Hauptgegenstands ohne Warenbezeichnung erforderlich.

(2) Werden Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte,
Beförderungsmittel und Instrumente der Kapitel 84 bis 86 oder 90 des
Warenverzeichnisses ohne den Hauptgegenstand in einer Sendung
exportiert oder importiert, sind folgende Vereinfachungen bei der
statistischen Anmeldung zulässig:

1.  Beträgt der gesamte Statistische Wert der Sendung nicht mehr als 5 000
    Euro, können sie mit den auf die Maschinen, Apparate, Geräte,
    Beförderungsmittel und Instrumente, zu deren Ausrüstung sie
    üblicherweise gehören, zutreffenden Warennummern des
    Warenverzeichnisses angemeldet werden; falls nicht bekannt ist, für
    welche Maschinen, Apparate, Geräte, Beförderungsmittel und Instrumente
    der Kapitel 84 bis 86 und 90 des Warenverzeichnisses die Teile und das
    Zubehör bestimmt sind, dürfen mechanische Teile der Position 8487,
    elektrische Teile der Position 8548 und optische Teile und Zubehör der
    Position 9033 des Warenverzeichnisses zugeordnet werden,

2.  beträgt der gesamte Statistische Wert der Sendung mehr als 5 000 Euro,
    so sind die Teile und das Zubehör mit den auf sie zutreffenden
    Warennummern des Warenverzeichnisses anzumelden; Teile und Zubehör bis
    zu einem Statistischen Wert von einschließlich 2 000 Euro je Teil oder
    Zubehör, die jeweils einzeln in verschiedenen Warennummern der
    genannten Kapitel des Warenverzeichnisses einzureihen sind, dürfen
    jedoch mit der Warennummer der Warenposition mit dem höchsten
    Statistischen Wert angemeldet werden.

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AHStatDV-2022
Level: 3.0