Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße

Paragraph: 1

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße

1.  Es ist verboten, feste Gegenstände oder andere Stoffe, die geeignet
    sind, die Schiffahrt oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu
    behindern oder zu gefährden, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen,
    sonstwie einzubringen oder einzuleiten.

2.  Es ist insbesondere verboten, Ölrückstände jeder Art, auch wenn sie
    mit Wasser vermischt sind, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen
    oder sonstwie einzubringen. Sind derartige Stoffe unbeabsichtigt in
    die Wasserstraße gelangt oder drohen sie, in die Wasserstraße zu
    gelangen, muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten
    zuständigen Behörde melden und dabei die Art des Stoffes und die
    Stelle des Einbringens so genau wie möglich angeben.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 4.0