Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__126.html
Legislation: bbergg

Title: § 126 Untergrundspeicherung

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Achter Teil - Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen
§ 126 Untergrundspeicherung

Paragraph: 126

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Achter Teil - Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen
§ 126 Untergrundspeicherung

(1) Auf Untersuchungen des Untergrundes auf seine Eignung zur
Errichtung von Untergrundspeichern und auf Untergrundspeicher sind die
§§ 39, 40, 48, 50 bis 74, 77 bis 104, 106 und 131 entsprechend
anzuwenden. Soweit zur Errichtung des Untergrundspeichers ein
künstlicher Hohlraum geschaffen wird oder geschaffen worden ist, sind
auf die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern zudem die
§§ 110 bis 123 entsprechend anzuwenden. Mit der Vorlage des ersten
Betriebsplans hat der Unternehmer nachzuweisen, daß er eine allgemeine
Beschreibung des geplanten Untergrundspeichers unter möglichst genauer
Angabe der Lage und der voraussichtlich größten Ausdehnung im
Untergrund durch Veröffentlichung in mindestens zwei der im Bereich
des Standorts des Untergrundspeichers allgemein verbreiteten
Tageszeitungen mindestens einen Monat vorher bekanntgemacht hat. Bei
nachträglichen Veränderungen ist dieser Nachweis erneut zu erbringen,
wenn sich die Ausdehnung des Untergrundspeichers im Untergrund
wesentlich ändert.

(2) Eine Untersuchung des Untergrundes auf seine Eignung zur
Errichtung von Untergrundspeichern liegt nur vor, soweit damit eine
Aufsuchung nicht verbunden ist.

(3) Auf die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Lagerung,
Sicherstellung oder Endlagerung radioaktiver Stoffe im Sinne des
Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober 1976
(BGBl. I S. 3053), zuletzt geändert durch
Artikel 14 des Gesetzes vom 28. März 1980 (BGBl. I S. 373),
sind die §§ 39, 40, 48, 50 bis 74 und 77 bis 104 und 106 entsprechend
anzuwenden, wenn die Anlage ihrer Art nach auch zur unterirdischen
behälterlosen Speicherung geeignet ist.

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BBergG
Level: 3.0