Source: https://www.gesetze-im-internet.de/uvpg/__45.html
Legislation: uvpg

Title: § 45 Überwachung

Description:
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Teil 3 - Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 45 Überwachung

Paragraph: 45

Full Text:
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Teil 3 - Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 45 Überwachung

(1) Die erheblichen Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung
des Plans oder Programms ergeben, sind zu überwachen, um insbesondere
frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen zu ermitteln und
geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen zu können. Die erforderlichen
Überwachungsmaßnahmen sind mit der Annahme des Plans oder Programms
auf der Grundlage der Angaben im Umweltbericht festzulegen.

(2) Soweit Rechtsvorschriften des Bundes oder der Länder keine
abweichende Zuständigkeit regeln, obliegt die Überwachung der für die
Strategische Umweltprüfung zuständigen Behörde.

(3) Andere Behörden haben der nach Absatz 2 zuständigen Behörde auf
Verlangen alle Umweltinformationen zur Verfügung zu stellen, die zur
Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 erforderlich sind.

(4) Die Ergebnisse der Überwachung sind der Öffentlichkeit nach den
Vorschriften des Bundes und der Länder über den Zugang zu
Umweltinformationen sowie den in § 41 genannten Behörden zugänglich zu
machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des
Plans oder Programms zu berücksichtigen.

(5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 können bestehende
Überwachungsmechanismen, Daten- und Informationsquellen genutzt
werden. § 40 Absatz 4 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
UVPG
Level: 4.0