Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ablav_2016/__18.html
Legislation: ablav_2016

Title: § 18 Kostenregelung

Description:
Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV 2016)
§ 18 Kostenregelung

Paragraph: 18

Full Text:
Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV 2016)
§ 18 Kostenregelung

(1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, ihre
Zahlungen und Aufwendungen nach dieser Verordnung über eine
finanzielle Verrechnung monatlich untereinander auszugleichen; ein
Belastungsausgleich erfolgt entsprechend den §§ 26, 27b, 28 und 30 des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes in der am 31. Dezember 2022 geltenden
Fassung. Die Kosten nach Satz 1 können als Aufschlag auf die
Netzentgelte anteilig auf die Letztverbraucher umgelegt werden; die
Einführung und die Anpassungen dieses Aufschlags erfolgen jeweils zum
1\. Januar eines Kalenderjahres. Zahlungen und Aufwendungen sind
verzinst zu berücksichtigen entsprechend § 5 Absatz 2 Satz 3 der
Anreizregulierungsverordnung vom 29. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2529),
die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S.
1786) geändert worden ist. Abweichend von Satz 1 sind Kosten, die für
den Abruf der Abschaltleistung zur Sicherstellung des
Leistungsgleichgewichts erforderlich sind, wie Kosten des Abrufs von
Sekundärregelarbeit und Minutenreservearbeit gemäß § 8 Absatz 2 Satz 2
der Stromnetzzugangsverordnung vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2243),
die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S.
1786) geändert worden ist, zu behandeln.

(2) Soweit Differenzen zwischen den in den Aufschlägen auf die
Netzentgelte nach der Verordnung zu abschaltbaren Lasten vom 28.
Dezember 2012 (BGBl. I S. 2998), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 16. Juni 2016 (BGBl. I S. 1359) geändert worden ist,
enthaltenen Planansätzen und den tatsächlichen Zahlungen und
Aufwendungen entstanden sind, sind diese mit den Aufschlägen auf die
Netzentgelte nach dieser Verordnung zu verrechnen.

(3) Zur Verwirklichung einer effizienten Abwicklung der Maßnahmen nach
§ 13 Absatz 6 und § 13i Absatz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes
kann die Regulierungsbehörde durch Festlegung nach § 29 Absatz 1 des
Energiewirtschaftsgesetzes Entscheidungen treffen über die Ermittlung
und Verrechnung der Zahlungen und Aufwendungen, die sich aus dieser
Verordnung ergeben. Die Umlage nach Absatz 1 kann mit
Entgeltbestandteilen durch Festlegung nach § 30 Absatz 2 Nummer 6 der
Stromnetzentgeltverordnung zusammen erhoben werden.

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AbLaV-2016
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