Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__11.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 11.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 11 - Main
§ 11.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Paragraph: 11

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 11 - Main
§ 11.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

1.  Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nicht
    bei Nacht benutzen.

2.  Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen

    a)  von Kostheim bis unterhalb von Kleinostheim nur bei einem Wasserstand
        von weniger als 230 cm am Richtpegel Frankfurt-Osthafen benutzen,

    b)  von Kleinostheim bis unterhalb von Steinbach nur bei einem Wasserstand
        von weniger als 230 cm am Richtpegel Steinbach benutzen und

    c)  von Steinbach bis Limbach nur bei einem Wasserstand von weniger als
        230 cm am Richtpegel Trunstadt benutzen.

3.  An einer Schleuse, die durch ein Mittelhaupt in eine größere nach
    unterstrom liegende und eine kleinere nach oberstrom liegende Kammer
    unterteilt ist, wird durch folgende Signallichter angezeigt, welche
    Teilkammer für die Schleusung vorgesehen ist:

    a)  zwei grüne Lichter nebeneinander und zwei weiße Lichter nebeneinander
        über den grünen Lichtern:

        Einfahrt frei für die nach unterstrom liegende große Teilkammer;

    b)  zwei grüne Lichter nebeneinander und ein weißes Licht über dem linken
        grünen Licht:

        Einfahrt frei für die nach oberstrom liegende kleine Teilkammer.

    Werden beide Teilkammern für die Schleusung freigegeben, werden zwei
    grüne Lichter nebeneinander gezeigt.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0