Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__111.html
Legislation: bbergg

Title: § 111 Sicherungsmaßnahmen

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Siebenter Teil - Bergbau und Grundbesitz, Öffentliche Verkehrsanlagen
Drittes Kapitel - Bergschaden
Erster Abschnitt - Anpassung
§ 111 Sicherungsmaßnahmen

Paragraph: 111

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Siebenter Teil - Bergbau und Grundbesitz, Öffentliche Verkehrsanlagen
Drittes Kapitel - Bergschaden
Erster Abschnitt - Anpassung
§ 111 Sicherungsmaßnahmen

(1) Soweit ein vorbeugender Schutz durch Maßnahmen nach § 110 nicht
ausreicht, sind bauliche Anlagen mit den zur Sicherung gegen
Bergschäden jeweils erforderlichen zusätzlichen baulichen Vorkehrungen
(Sicherungsmaßnahmen) auf Grund eines entsprechenden Verlangens des
Unternehmers zu errichten. Die Sicherungsmaßnahmen richten sich nach
Art und Umfang der zu erwartenden Bodenverformungen und nach Bauart,
Größe, Form und Bergschadensempfindlichkeit der baulichen Anlage. Satz
1 und 2 gilt bei einer Erweiterung oder wesentlichen Veränderung
baulicher Anlagen entsprechend.

(2) Die Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen hat der Unternehmer zu
tragen. Ist der Bauherr seiner Verpflichtung nach § 110 Abs. 1 ganz
oder teilweise nicht nachgekommen, so trägt er den auf seinem
Unterlassen beruhenden Teil der Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen.

(3) § 110 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
BBergG
Level: 5.0