Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__1.html
Legislation: schwpestv_1988

Title: § 1

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 1 - Begriffsbestimmungen
§ 1

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 1 - Begriffsbestimmungen
§ 1

(1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor:

1.  Ausbruch der Schweinepest (Klassische oder Europäische Schweinepest),
    wenn diese

    a)  durch virologische Untersuchung (Virus-, Antigen- oder Genomnachweis),

    b)  im Falle von Sekundärausbrüchen durch klinische, pathologisch-
        anatomische und epidemiologische Untersuchung oder

    c)  durch serologische Untersuchung (Antikörpernachweis) in Verbindung mit
        epidemiologischen Anhaltspunkten

    festgestellt ist;

2.  Verdacht auf Schweinepest, wenn das Ergebnis der

    a)  klinischen,

    b)  pathologisch-anatomischen oder

    c)  serologischen

    Untersuchung den Ausbruch der Schweinepest befürchten lässt;

3.  Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest, wenn diese durch

    a)  virologische Untersuchung (Virus-, Antigen- oder Genomnachweis) oder

    b)  serologische Untersuchung (Antikörpernachweis)

    festgestellt ist;

4.  Verdacht auf Afrikanische Schweinepest, wenn das Ergebnis einer
    klinischen oder pathologisch-anatomischen Untersuchung den Ausbruch
    der Afrikanischen Schweinepest befürchten lässt.

Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c gilt nicht für
Schweine, die nachweislich gegen Schweinepest geimpft sind.

(2) Im Sinne dieser Verordnung sind:

1.  Betrieb:

    alle Schweineställe oder sonstigen Standorte zur ständigen oder
    vorübergehenden Haltung von Schweinen einschließlich der dazugehörigen
    Nebengebäude und des dazugehörigen Geländes, die hinsichtlich der
    tatsächlichen Nutzung und der räumlichen Anordnung, insbesondere der
    Ver- und Entsorgung, eine Einheit bilden, mit Ausnahme von
    Schlachtstätten und Transportmitteln sowie Gehegen, die größer als 25
    Hektar sind, mit Wildschweinebesatz;

2.  gesonderte Betriebsabteilung:

    ein räumlich und lüftungstechnisch abgegrenzter Bereich eines
    Betriebs, der auf Grund seiner Struktur, seines Umfangs und seiner
    Funktion in Bezug auf die Haltung einschließlich der Betreuung,
    Fütterung und Entsorgung vollständig getrennt von anderen Bereichen
    des Betriebs ist.

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SchwPestV-1988
Level: 3.0