Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbschg/__10.html
Legislation: arbschg

Title: § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen

Description:
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG)
Zweiter Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers
§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen

Paragraph: 10

Full Text:
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG)
Zweiter Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers
§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen

(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der
Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen,
die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der
Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer
Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im
Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen,
insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen
Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind.

(2) Der Arbeitgeber hat diejenigen Beschäftigten zu benennen, die
Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der
Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach
Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis
zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren
stehen. Vor der Benennung hat der Arbeitgeber den Betriebs- oder
Personalrat zu hören. Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben
unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch
selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche
Ausbildung und Ausrüstung verfügt.

Collections: bundestag_gesetze
ArbSchG
Level: 3.0