Source: https://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv_2021-07/__6.html
Legislation: corona-arbschv_2021-07

Title: § 6 Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und Konkretisierung der Anforderungen dieser Verordnung

Description:
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV 2021-07)
§ 6 Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und Konkretisierung der Anforderungen dieser Verordnung

Paragraph: 6

Full Text:
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV 2021-07)
§ 6 Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und Konkretisierung der Anforderungen dieser Verordnung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann die beratenden
Arbeitsschutzausschüsse nach § 18 Absatz 2 Nummer 5 und § 24a des
Arbeitsschutzgesetzes beauftragen, Regeln und Erkenntnisse zu
ermitteln, wie die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen
erfüllt werden können. Empfehlungen dazu können aufgestellt werden.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann diese Regeln,
Erkenntnisse und Empfehlungen im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt
machen.

Collections: bundestag_gesetze
Corona-ArbSchV-2021-07
Level: 2.0