Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__5.html
Legislation: depv_2009

Title: § 5 Inbetriebnahme

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 5 Inbetriebnahme

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 5 Inbetriebnahme

Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst
in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb
erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für
wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes
entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
DepV-2009
Level: 3.0