Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatdv_2022/__17.html
Legislation: ahstatdv_2022

Title: § 17 Ursprungsbundesland, Bestimmungsbundesland

Description:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 2 - Nähere Bestimmung zu den Erhebungsmerkmalen
§ 17 Ursprungsbundesland, Bestimmungsbundesland

Paragraph: 17

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 2 - Nähere Bestimmung zu den Erhebungsmerkmalen
§ 17 Ursprungsbundesland, Bestimmungsbundesland

(1) „Ursprungsbundesland“ ist das Bundesland, in dem die Ware
vollständig gewonnen oder hergestellt worden ist. Bei Waren, die aus
Einzelteilen bestehen, die verschiedene Ursprungsbundesländer haben,
oder ausländischen Ursprungs sind, ist das Bundesland als
Ursprungsbundesland anzugeben, in dem die letzte wesentliche Be- oder
Verarbeitung stattgefunden hat. Kann das Ursprungsbundesland nicht
ermittelt werden, ist das Bundesland anzugeben, aus dem die Ware
versandt oder in den Handel gebracht wurde. Das Ursprungsbundesland
ist mit der Schlüsselnummer des Bundeslandes nach Anlage 3 zu
benennen. Ist die Ware ausländischen Ursprungs, so ist stattdessen die
Schlüsselnummer für das Ausland zu benennen.

(2) „Bestimmungsbundesland“ ist das Bundesland, in dem die Ware
verbleiben soll. Ist zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht bekannt,
in welchem Bundesland die Ware verbleiben soll, ist das Bundesland
anzugeben, in das die Ware zunächst verbracht wird. Das
Bestimmungsbundesland ist mit der Schlüsselnummer des Bundeslandes
nach Anlage 3 zu benennen. Ist die Ware für das Ausland bestimmt, so
ist stattdessen die Schlüsselnummer für das Ausland zu benennen.

Collections: bundestag_gesetze
AHStatDV-2022
Level: 3.0