Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebabgebv/__5.html
Legislation: ebabgebv

Title: Individuell zurechenbare öffentliche Leistung nach dem ArbSchG und

Description:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistung nach dem ArbSchG und

Paragraph: 5

Full Text:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistung nach dem ArbSchG und

den auf Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen

*    *   Nr.

    *   Gegenstand

    *   Rechtsgrundlage

    *   Gebühr

*    *   8.1

    *   Anordnung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz

    *   § 22 Absatz 3 ArbSchG

    *   nach Zeitaufwand

*    *   8.2

    *   Überwachung der Einhaltung des ArbSchG und der auf Grund dieses
        Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen auf Grund eines Verdachts,
        einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht
        oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein
        Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    *   § 21 Absatz 1 ArbSchG

    *   nach Zeitaufwand

*    *   8.3

    *   Erteilung von Ausnahmen

    *   § 3a Absatz 3 ArbStättV,
        § 19 Absatz 4 BetrSichV,
        § 18 BioStoffV,
        § 15 LärmVibrationsArbSchV,
        § 19 Absatz 1 GefStoffV,
        § 10 OStrV,
        § 21 EMFV

    *   nach Zeitaufwand

Collections: bundestag_gesetze
EBABGebV
Level: 2.0