Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__43.html
Legislation: aufenthg_2004

Title: § 43 Integrationskurs

Description:
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG 2004)
Kapitel 3 - Integration
§ 43 Integrationskurs

Paragraph: 43

Full Text:
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG 2004)
Kapitel 3 - Integration
§ 43 Integrationskurs

(1) Die Integration von rechtmäßig auf Dauer im Bundesgebiet lebenden
Ausländern in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche
Leben in der Bundesrepublik Deutschland wird gefördert und gefordert.

(2) Eingliederungsbemühungen von Ausländern werden durch ein
Grundangebot zur Integration (Integrationskurs) unterstützt. Ziel des
Integrationskurses ist, den Ausländern die Sprache, die Rechtsordnung,
die Kultur und die Geschichte in Deutschland erfolgreich zu
vermitteln. Ausländer sollen dadurch mit den Lebensverhältnissen im
Bundesgebiet so weit vertraut werden, dass sie ohne die Hilfe oder
Vermittlung Dritter in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens
selbständig handeln können.

(3) Der Integrationskurs umfasst einen Basis- und einen
Aufbausprachkurs von jeweils gleicher Dauer zur Erlangung
ausreichender Sprachkenntnisse sowie einen Orientierungskurs zur
Vermittlung von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der
Geschichte in Deutschland. Der Integrationskurs wird vom Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt, das sich
hierzu privater oder öffentlicher Träger bedienen kann. Für die
Teilnahme am Integrationskurs sollen Kosten in angemessenem Umfang
unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit erhoben werden. Zur
Zahlung ist auch derjenige verpflichtet, der dem Ausländer zur
Gewährung des Lebensunterhalts verpflichtet ist.

(4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nähere Einzelheiten des
Integrationskurses, insbesondere die Grundstruktur, die Dauer, die
Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der
Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Voraussetzungen und die
Rahmenbedingungen für die ordnungsgemäße und erfolgreiche Teilnahme
und ihre Bescheinigung einschließlich der Kostentragung, sowie die
Datenverarbeitung nach § 88a Absatz 1 und 1a durch eine
Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu regeln. Hiervon
ausgenommen sind die Prüfungs- und Nachweismodalitäten der
Abschlusstests zu den Integrationskursen, die das Bundesministerium
des Innern, für Bau und Heimat durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung
des Bundesrates regelt.

(5) (weggefallen)

Collections: bundestag_gesetze
AufenthG-2004
Level: 3.0