Source: https://www.gesetze-im-internet.de/azv/__15.html
Legislation: azv

Title: § 15 Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 15 Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 15 Ausnahmen bei spezifischen Tätigkeiten

Soweit Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten, die dem
Schutz der Bevölkerung oder des Allgemeinwohls zur Abwehr
schwerwiegender kollektiver Gefahrensituationen dienen, der Anwendung
von Regelungen dieser Verordnung zwingend entgegenstehen, kann von
dieser Verordnung abgewichen werden. In diesen Ausnahmefällen ist
gleichwohl dafür Sorge zu tragen, dass unter Berücksichtigung der
Ziele der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die
Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des
Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183
S. 1) eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher
Gesundheitsschutz der Beamtinnen und Beamten gewährleistet ist.

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AZV
Level: 2.0