Source: https://www.gesetze-im-internet.de/d_mv_2012/__1.html
Legislation: duemv_2012

Title: § 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (DüMV 2012)
§ 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (DüMV 2012)
§ 1 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind:

1.  Ausgangsstoffe: Hauptbestandteile und Nebenbestandteile,

2.  Hauptbestandteile: Bestandteile in Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen,
    Kultursubstraten oder Pflanzenhilfsmitteln, die den durch § 1 des
    Düngegesetzes vorgegebenen Zweckbestimmungen unmittelbar dienen, bei
    Düngemitteln die typbestimmenden Bestandteile,

3.  typbestimmende Bestandteile: Hauptbestandteile in Düngemitteln, die
    über die Zuordnung zu einem nach dieser Verordnung zugelassenen
    Düngemitteltyp entscheiden,

4.  Nebenbestandteile: Teilmengen in Stoffen im Sinne des § 2 Nummer 1 bis
    8 des Düngegesetzes, soweit diese

    a)  in Düngemitteln keine typbestimmenden Bestandteile sind; dies gilt
        auch für Nährstoffe, soweit sie bei Düngemitteln nicht typbestimmend
        sind,

    b)  in Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten oder Pflanzenhilfsmitteln nicht
        unmittelbar der jeweiligen Zweckbestimmung nach § 1 des Düngegesetzes
        dienen; dies gilt auch für Nährstoffe in Bodenhilfsstoffen,
        Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln, soweit diese nicht in einer
        Menge vorhanden sind, die ein Inverkehrbringen dieser Stoffe als
        Bodenhilfsstoffe oder Pflanzenhilfsmittel nach § 4 Absatz 3
        ausschließt,

5.  Aufbereitungshilfsmittel: Nebenbestandteile, die zur Unterstützung der
    Aufbereitung zugegeben werden, insbesondere Mittel zur Fällung,
    Konditionierung, Hygienisierung,

6.  Anwendungshilfsmittel: Nebenbestandteile, die zur Unterstützung einer
    einfachen, sachgerechten oder sicheren Anwendung zugegeben werden,
    insbesondere Hüllsubstanzen, Netzmittel, Trennmittel, Haftmittel,
    Mittel zur Wirksamkeitssteuerung, Granulierung oder Staubbindung,
    Trägersubstanzen, Formulierungshilfsstoffe, Vergällungsmittel oder
    Farbstoffe,

7.  Fremdbestandteile: Nebenbestandteile, die nicht als Pflanzennährstoff
    nach Nummer 4, als Aufbereitungshilfsmittel oder als
    Anwendungshilfsmittel zugegeben werden, sowie Stoffe, die

    a)  mit anderer Zweckbestimmung als nach § 1 des Düngegesetzes zugegeben
        werden,

    b)  nach Ablauf der Aufbereitung durch stoffliche Umsetzung oder
        stofflichen Abbau ganz oder teilweise nicht mehr nachweisbar sind,

    c)  ungewollte, aber unvermeidbare Bestandteile sind,

8.  Granulat: ein durch physikalische oder chemische Behandlung aus festen
    oder flüssigen Primärpartikeln technisch hergestelltes Aggregat,

9.  Trockenmasse (TM): die mit Trocknungsverfahren bis auf
    Gewichtskonstanz getrocknete Masse,

10. organische Substanz: über den Glühverlust ermittelte organische
    Kohlenstoffverbindungen tierischer und pflanzlicher Herkunft,

11. flüssige Stoffe: Stoffe mit einem Trockenmassegehalt bis zu 15 vom
    Hundert, soweit

    a)  keine abweichenden Vorgaben zur Abgrenzung bei einzelnen Düngemitteln
        nach Anlage 1 oder Stoffen nach Anlage 2 vorgeschrieben sind oder

    b)  nicht durch eine wissenschaftlich anerkannte Methode auch bei einem
        höheren Trockenmassegehalt der Aggregatzustand „flüssig“ festgestellt
        wird,

12. kaltwasserlöslicher Stickstoff: bei 20 °C Wassertemperatur im Wasser
    gelöster Stickstoff,

13. heißwasserlöslicher Stickstoff: in siedendem Wasser gelöster
    Stickstoff,

14. verfügbarer Stickstoff: in Wasser oder in 0,0125 molarer
    Calciumchloridlösung gelöster Stickstoff,

15. Komplexbildner: anorganische oder organische Verbindungen, die
    Metallionen koordinativ binden, sodass sich deren Lösungseigenschaften
    ändern,

16. Chelatoren: Komplexbildner mit der Fähigkeit, zwei- oder mehrwertige
    Kationen in stabilen, ringförmigen Verbindungen zu fixieren,

17. aerobe Aufbereitung: biotechnologische Behandlung durch gesteuerten
    Abbau der organischen Substanz unter Luftzufuhr mit dem Ziel der
    Hygienisierung, Stabilisierung, Verbesserung der
    Nährstoffverfügbarkeit und Verbesserung der physikalischen
    Eigenschaften,

18. anaerobe Aufbereitung: biotechnologische Behandlung durch gesteuerten
    Abbau der organischen Substanz unter Luftabschluss, mit dem Ziel der
    Hygienisierung, Stabilisierung, Verbesserung der
    Nährstoffverfügbarkeit und Verbesserung der physikalischen
    Eigenschaften,

19. Hygienisierung: Behandlung mit dem Ziel, die Konzentration an
    Krankheitserregern und Schadorganismen so weit zu reduzieren, dass das
    Risiko einer Verbreitung von Krankheiten der Menschen, der Tiere oder
    der Pflanzen sowie der Eintrag von Organismen mit unerwünschten
    Eigenschaften in die Umwelt vermindert wird,

20. Siebdurchgang: Anteil der Teilchen, der ein Prüfsiebgewebe mit der
    angegebenen lichten Maschenweite passiert; die dazu angegebenen Vom-
    Hundert-Werte sind, soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt,
    Mindestwerte,

21. Hersteller: Erzeuger sowie jede natürliche oder juristische Person,
    die für das Inverkehrbringen eines Stoffes im Inland verantwortlich
    ist; als Hersteller gilt insbesondere auch ein Einführer, ein für
    eigene Rechnung tätiger Verpacker oder jede Person, die die Merkmale
    eines Stoffes verändert,

22. Hinweise zur sachgerechten Lagerung: Angaben zur zweckmäßigen Art der
    Lagerung mit dem Ziel, bei Stoffumschlag und Lagerung insbesondere
    stoffliche Veränderungen, Entmischungen sowie Risiken auf Grund
    unsachgemäßer Lagerung einschließlich einer Gewässergefährdung
    entgegenzuwirken; dazu gehören auch erforderliche Angaben zur
    Lagerungstemperatur und zum Schutz vor äußeren Einflüssen, auch
    Hinweise auf mögliche stoffliche Veränderungen im Verlauf der
    Lagerung, welche die gekennzeichneten Eigenschaften nachträglich
    verändern können,

23. Hinweise zur sachgerechten Anwendung: Angaben zum geeigneten
    Anwendungszeitpunkt, zur Nährstoffverfügbarkeit, zur Aufwandmenge, zur
    Anwendungstechnik, zu notwendigen Anwendungsbeschränkungen und zur
    Verminderung von Risiken,

24. Angabe in vom Hundert: auf die Masse bezogene Angabe, soweit keine
    andere Bezugsgröße genannt ist,

25. Angabe von Gehalten: auf die Frischmasse bezogene und als Gesamtgehalt
    ausgedrückte Angabe, soweit keine andere Bezugsgröße genannt ist,

26. Angabe der Toleranz:

    a)  als Vom-Hundert-Wert: maximale Abweichung des ermittelten Wertes vom
        gekennzeichneten Wert in vom Hundert des gekennzeichneten Wertes,
        ausgedrückt in „%“,

    b)  in Vom-Hundert-Punkten: maximale Abweichung des ermittelten Wertes in
        vom Hundert vom gekennzeichneten Wert in vom Hundert durch
        Differenzbildung, ausgedrückt in „%-Punkt“.

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