Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt VI. - Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar
§ 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt VI. - Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar
§ 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter

1.  Bei unsichtigem Wetter müssen alle Fahrzeuge Radar benutzen.

2.  Bei unsichtigem Wetter müssen alle Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit der
    verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen
    entsprechend anpassen. Sie müssen den anderen Fahrzeugen die für die
    Sicherheit notwendigen Nachrichten geben.

3.  Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist die Fahrrinne so weit sie
    möglich frei zu machen.

4.  Bei unsichtigem Wetter dürfen Kleinfahrzeuge nur dann fahren, wenn sie
    darüber hinaus auf Kanal 10 oder dem von der zuständigen Behörde
    zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet sind.

5.  Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen können, müssen bei
    unsichtigem Wetter unverzüglich einen Liegeplatz aufsuchen.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0