Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fischseuchv_2008/__28.html
Legislation: fischseuchv_2008

Title: § 28 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Description:
Fischseuchenverordnung (FischSeuchV 2008)
Abschnitt 6 - Besondere Schutzmaßnahmen
§ 28 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Paragraph: 28

Full Text:
Fischseuchenverordnung (FischSeuchV 2008)
Abschnitt 6 - Besondere Schutzmaßnahmen
§ 28 Aufhebung der Schutzmaßregeln

(1) Angeordnete Schutzmaßregeln nach den §§ 19 bis 27 sind aufzuheben,
soweit die Seuche erloschen ist oder der Verdacht des Ausbruchs der
Seuche beseitigt ist oder sich als unbegründet erwiesen hat.

(2) Die Seuche gilt als erloschen, soweit

1.  alle Fische aus Aquakultur des Betriebes oder einzelner in sich
    abgeschlossener Teile des Aquakulturbetriebes verendet, getötet oder
    entfernt worden sind und

2.  die Desinfektion des Betriebes oder einzelner in sich abgeschlossener
    Teile des Aquakulturbetriebes nach näherer Anweisung der zuständigen
    Behörde durchgeführt worden ist.

(3) Die zuständige Behörde hebt die Festlegung als Sperrgebiet nach
den §§ 21 und 27 auf, soweit die Untersuchungen in dem Sperrgebiet mit
negativem Ergebnis abgeschlossen worden sind.

(4) Die zuständige Behörde hebt die Festlegung als Überwachungsgebiet
nach den §§ 21 und 27 auf, soweit die Untersuchungen in dem
Überwachungsgebiet mit negativem Ergebnis abgeschlossen worden sind.

(5) Nach Aufhebung der Schutzmaßregeln wegen einer in Anlage 1 Spalte
1 Nummer 1 aufgeführten exotischen Seuche kann die zuständige Behörde
den Wiederbesatz eines Aquakulturbetriebes von dem Ergebnis der
Untersuchung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 abhängig machen.

Collections: bundestag_gesetze
FischSeuchV-2008
Level: 3.0