Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__10.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 10 - Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser
§ 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre

Paragraph: 10

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 10 - Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser
§ 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre

1.  Zwischen der Mittleren Rheinbrücke in Basel (km 166,53) und den
    Schleusen Kembs (km 179,10) sowie zwischen den Schleusen Iffezheim (km
    334,00) und der Spyck’schen Fähre (km 857,40) ist die Schifffahrt bei
    Hochwasserständen zwischen den Marken I und II nachstehenden
    Beschränkungen unterworfen:

    a)  alle Fahrzeuge - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb
        - müssen sich in der Talfahrt möglichst in der Mitte, in der Bergfahrt
        im mittleren Drittel des Stromes halten; als Breite des Stromes gilt
        der Abstand zwischen den Uferlinien; beim Fahren einschließlich des
        Überholens sind höchstens bis zu zwei Schiffs- oder Verbandsbreiten
        zulässig;

    b)  erfordern es die örtlichen Verhältnisse, abweichend von Buchstabe a
        näher an ein Ufer heranzufahren, müssen alle dort genannten Fahrzeuge
        dennoch möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben und ihre
        Geschwindigkeit entsprechend vermindern;

    c)  § 9.04 bleibt unberührt. Zwischen Lorch (km 540,20) und St. Goar (km
        556,00) hat die Bergfahrt das mittlere Drittel des Stromes aber so
        weit zum linken Ufer einzuhalten, daß die Begegnung mit der Talfahrt
        ohne Gefahr Backbord an Backbord stattfinden kann;

    d)  unbeschadet des § 6.20 darf die Höchstgeschwindigkeit der Fahrzeuge
        gegenüber dem Ufer 20 km in der Stunde nicht überschreiten,
        ausgenommen die Talfahrt in der Gebirgsstrecke zwischen Bingen (km
        528,50) und St. Goar (km 556,00), in der die Höchstgeschwindigkeit der
        Fahrzeuge gegenüber dem Ufer 24 km in der Stunde nicht überschreiten
        darf;

    e)  nach Überschreiten der Hochwassermarke I dürfen innerhalb des
        entsprechenden Streckenabschnitts nur solche Fahrzeuge ihre Fahrt
        fortsetzen, die mit einer Sprechfunkanlage ausgerüstet sind. Sie
        müssen den Verkehrskreis Nautische Information auf Empfang geschaltet
        haben. Dies gilt nicht für Kleinfahrzeuge, die mit Muskelkraft
        fortbewegt werden;

    f)  nach Überschreiten der Hochwassermarke I ist schnellen Schiffen die
        Fahrt verboten.

2.  Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke II an
    dem Richtpegel für den unter Nummer 3 aufgeführten Streckenabschnitt,
    ist die Schiffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des
    Streckenabschnitts verboten.

3.  Die in Nummer 1 und 2 genannten Hochwassermarken werden durch folgende
    Wasserstände bestimmt und die Richtpegel für die Berg- oder Talfahrt
    gelten für die nachstehend aufgeführten Streckenabschnitte:

    *        *   Strecke

        *   Richtpegel
            für Berg- und Talfahrt
            Wasserstand

    *        *   Marke I

        *   Marke II

    *        *   Basel (km 166,53)

        *

    *        *   Basel-Schleusen Kembs
            Kembs (km 179,10)

        *   Basel-Rheinhalle
            7,00 8,20

    *        *   Schleusen Iffezheim (km 334,00)

        *

    *        *   Schleusen Iffezheim-Germersheim
            Germersheim (km 384,00)

        *   Maxau
            6,20 7,50

    *        *   Germersheim-Mannheim-Rheinau
            Mannheim-Rheinau (km 410,50)

        *   Speyer
            6,20 7,30

    *        *   Mannheim-Rheinau-Mannheim-Sandhofen
            Mannheim-Sandhofen (km 431,50)

        *   Mannheim
            6,50 7,60

    *        *   Mannheim-Sandhofen-Gernsheim
            Gernsheim (km 462,00)

        *   Worms
            4,40 6,50

    *        *   Gernsheim-Eltville
            Eltville (km 511,00)

        *   Mainz
            4,75 6,30

    *        *   Eltville-Lorch
            Lorch (km 540,00)

        *   Bingen
            3,50 4,90

    *        *   Lorch-Bad Salzig
            Bad Salzig (km 566,00)

        *   Kaub
            4,60 6,40

    *        *   Bad Salzig-Engers
            Engers (km 601,00)

        *   Koblenz
            4,70 6,50

    *        *   Engers-Bad Breisig
            Bad Breisig (km 624,00)

        *   Andernach
            5,50 7,60

    *        *   Bad Breisig-Mondorf
            Mondorf (km 660,00)

        *   Oberwinter
            4,90 6,80

    *        *   Mondorf-Dormagen
            Dormagen (km 710,00)

        *   Köln
            6,20 8,30

    *        *   Dormagen-Krefeld
            Krefeld (km 763,00)

        *   Düsseldorf
            7,10 8,80

    *        *   Krefeld-Orsoy
            Orsoy (km 794,00)

        *   Duisburg-Ruhrort
            9,30 11,30

    *        *   Orsoy-Rees
            Rees (km 837,00)

        *   Wesel
            8,70 10,60

    *        *   Rees-Spyck'sche Fähre
            Spyck'sche Fähre (km 857,40)

        *   Emmerich
            7,00 8,70

4.  Zwischen Basel und den Schleusen Kembs können die zuständigen Behörden
    einzelnen Fahrzeugen und Verbänden für diesen Streckenabschnitt bis zu
    einem Wasserstand von 8,50 m am Pegel Basel-Rheinhalle die Fahrt
    freigeben, wenn der Wasserstand bereits seit mehr als drei
    aufeinanderfolgenden Tagen überwiegend über der Marke von 8,20 m lag
    und die Vorhersagen dahin gehen, dass der Wasserstand auch an den
    folgenden zwei Tagen noch über dieser Marke liegen wird.

5.  Zwischen den Schleusen Kembs und den Schleusen Iffezheim (km 334,00)
    wird die Schiffahrt bei Hochwasser wie folgt geregelt:

    a)  zwischen dem oberen Vorhafen der Schleusen Kembs und dem oberen
        Vorhafen der Schleusen Vogelgrün ist die Schiffahrt keinen
        Beschränkungen wegen Hochwassers unterworfen. Die zuständige Behörde
        kann jedoch, um Ansammlungen von Fahrzeugen in den Vorhäfen der
        Schleusen Kembs und Vogelgrün zu vermeiden, die Fahrzeuge auf die
        Vorhäfen der verschiedenen Schleusen verteilen;

    b)  zwischen den Schleusen Vogelgrün und den Schleusen Iffezheim

        -   wird der Betrieb der Schleusen einer gegebenen Haltung eingestellt,
            wenn die auf einer Mauer bei dem Unterhaupt dieser Schleusen sichtbar
            angebrachte Hochwassermarke II erreicht oder überschritten ist;

        -   ist Kleinfahrzeugen die Fahrt in einer Haltung verboten, wenn die an
            dem Unterhaupt der jeweils oberhalb liegenden Schleuse sichtbar
            angebrachte Hochwassermarke II erreicht oder überschritten ist.

        Jedoch kann die zuständige Behörde einzelnen Fahrzeugen und Verbänden
        für den Streckenabschnitt von unterhalb der Schleuse Vogelgrün bis
        unterhalb der Schleuse Straßburg bis zu einem Wasserstand von 0,40 m
        über der angebrachten Hochwassermarke II die Fahrt und die
        Schleusungen freigeben, wenn der Wasserstand bereits seit mehr als
        drei aufeinander folgenden Tagen überwiegend über der Hochwassermarke
        II lag und die Vorhersagen dahin gehen, dass der Wasserstand auch an
        den folgenden zwei Tagen noch über dieser Hochwassermarke liegen wird;

    c)  auf der Stromstrecke zwischen dem südlichen Vorhafen (km 291,30) und
        dem nördlichen Vorhafen (km 295,50) des Straßburger Hafens wird die
        Schiffahrt bei Erreichen des höchsten Schiffahrtswasserstandes (HSW)
        wie folgt gesperrt:

        -
            *                *   in der Talfahrt durch ein bei km 291,30

                *                    ![bgbl2_1994_j0071_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0071_ab_0010.jpg)

            *                *   aufgestelltes rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7);

                *

        -
            *                *   in der Bergfahrt durch ein bei km 294,50

                *

            *                *   aufgestelltes rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7).

                *

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RheinSchPV-1994
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