Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__54.html
Legislation: messeg

Title: § 54 Grundsätze der Verwendungsüberwachung

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 6 - Metrologische Überwachung
Unterabschnitt 2 - Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten
§ 54 Grundsätze der Verwendungsüberwachung

Paragraph: 54

Full Text:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 6 - Metrologische Überwachung
Unterabschnitt 2 - Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten
§ 54 Grundsätze der Verwendungsüberwachung

(1) Die zuständigen Behörden kontrollieren anhand angemessener
Stichproben auf geeignete Weise und in angemessenem Umfang, ob beim
Verwenden von Messgeräten und Messwerten die Vorschriften des
Abschnitts 3 beachtet sind (Verwendungsüberwachung). Die zuständigen
Behörden überwachen insbesondere

1.  das ordnungsgemäße Aufstellen und die Eignung des Messgeräts für den
    vorgesehenen Verwendungszweck,

2.  das ordnungsgemäße Verwenden des Messgeräts entsprechend den Angaben
    des Herstellers und das Verwenden des ordnungsgemäßen Zubehörs sowie
    das Vorhandensein der Gebrauchsanleitung und der vorgeschriebenen
    Dokumente,

3.  die ordnungsgemäße Kennzeichnung und Sicherung des Messgeräts,

4.  nachträgliche Veränderungen am Messgerät, einschließlich solcher durch
    elektronische Maßnahmen,

5.  das ordnungsgemäße Anzeigen des Messergebnisses und dessen
    ordnungsgemäße Speicherung, Weitergabe und das Verwenden,

6.  die verwendete Software.

(2) Die Behörden verbinden die Aufgabe der Verwendungsüberwachung,
soweit möglich, mit der Durchführung von Eichungen nach § 37.

(3) Die Behörden haben eine wirksame Überwachung zu gewährleisten.

Collections: bundestag_gesetze
MessEG
Level: 4.0