Source: https://www.gesetze-im-internet.de/intv/__18.html
Legislation: intv

Title: § 18 Kursträger

Description:
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
Abschnitt 4 - Kursträger, Prüfstellen, Bewertungskommission
§ 18 Kursträger

Paragraph: 18

Full Text:
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
Abschnitt 4 - Kursträger, Prüfstellen, Bewertungskommission
§ 18 Kursträger

(1) Das Bundesamt kann auf Antrag zur Durchführung der
Integrationskurse und des Einstufungstests nach § 11 Absatz 2 private
oder öffentliche Kursträger zulassen, wenn sie

1.  zuverlässig und gesetzestreu sind,

2.  in der Lage sind, Integrationskurse ordnungsgemäß durchzuführen
    (Leistungsfähigkeit), und

3.  ein Verfahren zur Qualitätssicherung und -entwicklung anwenden.

(2) Im Antrag ist anzugeben, ob eine Zulassung für einen Standort oder
für mehrere Standorte beantragt wird. Die Angaben nach § 19 sind für
jeden Standort zu machen. Die Zulassung als Träger von
Integrationskursen für spezielle Zielgruppen (§ 13 Absatz 1),
Intensivkursen (§ 13 Absatz 2) oder Online-Kursen (§ 14 Absatz 3) ist
gesondert zu beantragen.

(3) Durch das Zulassungsverfahren ist vom Bundesamt ein
flächendeckendes und am Bedarf orientiertes Angebot an
Integrationskursen im gesamten Bundesgebiet sicherzustellen. § 13 Abs.
3 gilt entsprechend.

(4) Kursträger, die nach Absatz 1 zugelassen sind, können im Wege des
Vergabeverfahrens mit der Durchführung von Integrationskursen
beauftragt werden, insbesondere wenn dies zur Sicherstellung eines
bedarfsgerechten Angebots an Maßnahmen, bei denen der Integrationskurs
mit Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik kombiniert wird,
erforderlich ist oder wenn anderenfalls kein ausreichendes Kursangebot
in einzelnen Regionen gewährleistet werden kann. Das Bundesamt kann
das Vergabeverfahren durch eine andere Behörde durchführen lassen. Die
Regelungen über die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem
Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und der aktiven Arbeitsförderung nach
dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

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IntV
Level: 3.0