Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gashdrltgv_2011/__3.html
Legislation: gashdrltgv_2011

Title: § 3 Anforderungen bei Errichtung

Description:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 3 Anforderungen bei Errichtung

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 3 Anforderungen bei Errichtung

(1) Gashochdruckleitungen müssen so beschaffen sein, dass sie den zu
erwartenden Beanspruchungen sicher standhalten und dicht bleiben. Sie
sind gegen Außenkorrosion und soweit erforderlich gegen Innenkorrosion
zu schützen. Bei Leitungen in Bergbaugebieten ist die Gefahr, die von
Bodenbewegungen ausgeht, zu berücksichtigen.

(2) Gashochdruckleitungen sind zur Sicherung ihres Bestandes und ihres
Betriebes in einem Schutzstreifen zu verlegen. Der Verlauf der
Gashochdruckleitung und die Lage der für den Betrieb notwendigen
Armaturen sind durch Schilder, Pfähle oder Merksteine zu kennzeichnen.

(3) Gashochdruckleitungen sind gegen äußere Einwirkungen zu schützen.
Bei unterirdischer Verlegung muss die Höhe der Erddeckung den
örtlichen Verhältnissen angepasst werden. Insbesondere muss gesichert
sein, dass die Leitungen durch die im Schutzstreifen zulässige Nutzung
nicht gefährdet werden. Die Erddeckung muss dauernd erhalten bleiben.

(4) Gashochdruckleitungen müssen ausgerüstet sein mit:

1.  Sicherheitseinrichtungen, die unzulässig hohe Drücke während des
    Betriebs und der Förderpause verhindern,

2.  Einrichtungen, welche die Betriebsdrücke an wesentlichen
    Betriebspunkten laufend messen und anzeigen sowie

3.  Absperrorganen und Anschlüssen für Ausblaseinrichtungen an
    zugänglichen Stellen, um die Gasleitung jederzeit schnell und
    gefahrlos außer Betrieb nehmen zu können.

Die Zahl und die Art der Einrichtungen müssen der Betriebsweise der
Gashochdruckleitung und den örtlichen Verhältnissen angepasst sein.

(5) Werden Gashochdruckleitungen mit anderen Leitungen in einer
gemeinsamen Trasse verlegt, sind Vorkehrungen zu treffen, die eine
gegenseitige Beeinträchtigung der Sicherheit der Leitungen
ausschließen. Dies gilt entsprechend, wenn Gashochdruckleitungen
andere Leitungen kreuzen.

(6) In Bereichen, in denen mit einer Ansammlung von Gasen gerechnet
werden muss, insbesondere in Schächten, Verdichter-, Entspannungs-,
Mess- und Regelanlagen, sind Vorkehrungen zum Schutz gegen die
gefährlichen Eigenschaften der Gase zu treffen.

Collections: bundestag_gesetze
GasHDrLtgV-2011
Level: 2.0