Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__39.html
Legislation: bokraft_1975

Title: § 39 Benutzung des Taxischildes

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
4. Abschnitt - Sondervorschriften
2. Titel - Taxenverkehr
§ 39 Benutzung des Taxischildes

Paragraph: 39

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
4. Abschnitt - Sondervorschriften
2. Titel - Taxenverkehr
§ 39 Benutzung des Taxischildes

Im Geltungsbereich der festgesetzten Beförderungsentgelte muß das
Taxischild (§ 26 Abs. 1 Nr. 2) beleuchtet sein, wenn keine
Fahrtaufträge ausgeführt werden; das gilt nicht bei der Bereitstellung
von Taxen auf Taxenständen. Bei Durchführung eines Fahrtauftrags muß
die Beleuchtung ausgeschaltet sein.

Collections: bundestag_gesetze
BOKraft-1975
Level: 4.0