Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bswag/__3.html
Legislation: bswag

Title: § 3 Gegenstand des Bedarfsplans

Description:
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSWAG)
§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans

Paragraph: 3

Full Text:
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSWAG)
§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans

(1) In den Bedarfsplan sollen insbesondere aufgenommen werden
Schienenverkehrsstrecken des Fern- und Nahverkehrs,
Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem
kombinierten Verkehr Schiene/Straße/Wasserstraße sowie der direkten
Verknüpfung von Fernverkehrsstrecken mit internationalen
Verkehrsflughäfen dienen. Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen
zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen
des Bundes gehören.

(2) Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege und die entsprechenden
Pläne für andere Verkehrsträger sind im Rahmen der
Bundesverkehrswegeplanung aufeinander abzustimmen. Hierbei sind auch
Ausbaupläne für den europäischen Eisenbahnverkehr und kombinierten
Verkehr, Belange des Umweltschutzes und Zielsetzungen der Raumplanung
angemessen zu berücksichtigen.

(3) Für Maßnahmen, die der Erhöhung der Netzresilienz bei einem
Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege dienen, hat das
Bundesministerium für Digitales und Verkehr die Modalitäten für das
anzuwendende Verfahren des Nachweises der Wirtschaftlichkeit
festzulegen.

Collections: bundestag_gesetze
BSWAG
Level: 2.0