Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__28.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 28.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 28 - Donau
§ 28.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Paragraph: 28

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 28 - Donau
§ 28.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

1.  Abweichend von § 6.28 Nummer 1 Satz 1 gehören im Falle der Schleusen
    Kachlet und Jochenstein neben der Schleuse jeweils die Strecke
    zwischen der Schleuse und den Vorsignalanlagen zum Schleusenbereich.

2.  In den Schleusen Kachlet und Jochenstein wird abweichend von § 6.29
    Nummer 1 Satz 1 jeweils in der Reihenfolge des Eintreffens an den
    Vorsignalanlagen geschleust.

3.  In den Schleusenbereichen Kachlet und Jochenstein wird jeweils das
    Einfahren in die Schleuse zusätzlich zu den in § 6.28a Nummer 2
    genannten Sichtzeichen auch durch Signallichter der Vor- und
    Abrufsignalanlagen geregelt. Der Schiffsführer und die nach § 1.03
    Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen
    hierzu die folgenden Regeln beachten:

    a)  Talfahrt (Vorsignal oder Abrufsignal):

        Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch
        Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern
        nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:

        aa) linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht:

            rechte Schleuse benutzen;

        bb) rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht:

            linke Schleuse benutzen;

        cc) festes Licht links und rechts:

            bis zur Einweisung warten;

        dd) Gleichtaktlicht links und rechts:

            beide Schleusen benutzbar.

    b)  Bergfahrt (Vorsignal):

        Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch
        Richtungsweiser gegeben, die aus einem Signallicht bestehen, das
        folgende Bedeutung hat:

        aa) ein festes Licht:

            bis zur Einweisung warten,

        bb) ein Gleichtaktlicht:

            Einfahrt in die Schleuse frei.

4.  Abweichend von Nummer 3 Satz 2 müssen der Schiffsführer und die nach
    1\.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person
    eines Kleinfahrzeugs nur die Sichtzeichen nach § 6.28a Nummer 2 Satz 1
    bis 5 beachten.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0