Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bf_v/__15.html
Legislation: bfoev

Title: § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung

Description:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 4 - Förderung der beruflichen Bildung nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 15 Gegenstand der beruflichen Bildung

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 4 - Förderung der beruflichen Bildung nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 15 Gegenstand der beruflichen Bildung

(1) Gefördert werden die fachberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung
sowie die Umschulung der Förderungsberechtigten in öffentlichen und
privaten Bildungseinrichtungen, Betrieben oder Verwaltungen im
Bundesgebiet sowie an Hochschulen im Sinne des § 1 des
Hochschulrahmengesetzes. § 4 Abs. 2 gilt entsprechend. Maßnahmen der
beruflichen Bildung, die im eigenen Betrieb der Förderungsberechtigten
durchgeführt werden sollen oder auf Verträgen mit der Ehegattin oder
dem Ehegatten, der Lebenspartnerin oder dem Lebenspartner (§ 1 Absatz
1 Satz 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), den Eltern, Großeltern,
Geschwistern oder eigenen Kindern beruhen, werden grundsätzlich nicht
gefördert.

(2) Eine Maßnahme nach Absatz 1 muss den Anforderungen des
Bildungsziels und des Förderungszwecks entsprechen. Sie ist in diesem
Sinne als geeignet anzusehen, wenn

1.  ihre Dauer angemessen ist und insbesondere Kenntnisse und Fertigkeiten
    vermittelt werden, die dem angestrebten Bildungsziel unter
    Berücksichtigung der voraussichtlichen Eingliederungserfordernisse und
    der beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten entsprechen,

2.  der Maßnahmeträger nach Art und Einrichtung den Anforderungen
    entspricht, die für die ordnungsgemäße und erwachsenengerechte
    Durchführung der Maßnahme der beruflichen Bildung gegeben sein müssen,

3.  zwischen dem Maßnahmeträger und den Förderungsberechtigten angemessene
    Teilnahmebedingungen schriftlich oder elektronisch vereinbart wurden,
    wobei die Vereinbarung von allgemein vorgeschriebenen oder von
    üblichen Regelungen nicht zu Ungunsten der Förderungsberechtigten
    abweichen darf, und

4.  sie mit einem Zeugnis oder einer Bestätigung abschließt, das oder die
    Auskunft über den Inhalt des vermittelten Lehrstoffs gibt.

(3) Die Dauer der Maßnahmen ist angemessen, wenn sie sich auf den für
das Erreichen des Bildungsziels erforderlichen Umfang beschränkt. Die
Dauer einer Vollzeitmaßnahme, die zu einem Abschluss in einem
anerkannten Ausbildungsberuf führt, ist grundsätzlich angemessen, wenn
sie gegenüber einer entsprechenden Berufsausbildung um mindestens ein
Drittel der Ausbildungszeit verkürzt ist, es sei denn, eine Verkürzung
ist aufgrund bundes- oder landesrechtlicher Regelungen ausgeschlossen.

(4) Eine Maßnahme findet in Vollzeitform statt, wenn sie regelmäßig

1.  an 4 Tagen pro Woche durchgeführt wird und

2.  mindestens 25 Unterrichtsstunden pro Woche umfasst, die jeweils
    mindestens 45 Minuten dauern.

Dauert die Maßnahme insgesamt weniger als 4 Tage, ist von Vollzeitform
auszugehen, wenn sie pro Tag mindestens 6,25 Unterrichtsstunden mit
jeweils 45 Minuten umfasst.

(5) Direktunterricht und Fernunterricht werden in gleicher Weise
gefördert; die Förderungsberechtigten sind über die besonderen
Anforderungen des Fernunterrichts aufzuklären.

(6) Eine Maßnahme innerhalb der Europäischen Union steht förderungs-
und abfindungsrechtlich einer Maßnahme im Bundesgebiet gleich. Die
Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Bildung außerhalb der
Europäischen Union kann gefördert werden, wenn

1.  sie für die beruflichen Qualifizierungs-, Betätigungs- und
    Entwicklungsabsichten der Förderungsberechtigten zweckmäßiger ist als
    in Betracht kommende Maßnahmen der beruflichen Bildung innerhalb der
    Europäischen Union und

2.  ihre Dauer und Mehrkosten nach den besonderen berufsbildungs- und
    eingliederungsrelevanten Umständen vertretbar sind.

Collections: bundestag_gesetze
BföV
Level: 3.0