Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/__12.html
Legislation: bsi-kritisv

Title: Grundsätze und Fristen

Description:
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
Grundsätze und Fristen

Paragraph: 12

Full Text:
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
Grundsätze und Fristen

1.  Im Sinne von Anhang 9 ist oder sind

1.1 Verwaltungs- und Zahlungssystem der gesetzlichen Kranken- und
    Pflegeversicherung

    ein integriertes Anwendungssystem im Bereich der gesetzlichen Kranken-
    und Pflegeversicherung.

1.2 Leistungssystem

    ein integriertes Anwendungssystem zur Erfassung, Prüfung und
    Berechnung von sozialversicherungsrechtlichen Entgeltersatzleistungen
    der gesetzliche Unfall- und Arbeitslosenversicherung, der gesetzlichen
    Rentenversicherung oder ein IT-System der Bundesagentur für Arbeit zur
    Erfassung, Speicherung, Berechnung und Bewilligung von Leistungen der
    Grundsicherung für Arbeitsuchende zur Sicherung des Lebensunterhalts
    nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.

1.3 Auszahlungssystem

    ein System zur Auszahlung der Entschädigung, Versicherungsleistung
    oder Leistungen der Sozialversicherung oder ein IT-System der
    Bundesagentur für Arbeit zur Auszahlung von Leistungen der
    Grundsicherung für Arbeitsuchende zur Sicherung des Lebensunterhaltes
    nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch an den Zahlungsempfänger.

2.  Eine Anlage, die einer in Teil 2 Spalte B genannten Anlagenkategorie
    zuzuordnen ist, gilt ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das
    Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den in Teil 2 Spalte D
    genannten Schwellenwert erstmals erreicht oder überschreitet, als
    kritische Anlage. Nicht mehr als kritische Anlage gilt eine solche
    Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das Kalenderjahr
    folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten Schwellenwert
    unterschreitet.

3.  Der Betreiber hat den Versorgungsgrad seiner Anlage für das
    zurückliegende Kalenderjahr jeweils bis zum 31. März des Folgejahres
    zu ermitteln.

4.  Stehen mehrere Anlagen derselben Art in einem engen betrieblichen
    Zusammenhang (gemeinsame Anlage) und erreichen oder überschreiten die
    in Teil 2 Spalte D genannten Schwellenwerte zusammen, gilt die
    gemeinsame Anlage als kritische Anlage. Ein enger betrieblicher
    Zusammenhang ist gegeben, wenn die Anlagen

    a)  mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind,

    b)  einem identischen technischen Zweck dienen und

    c)  unter gemeinsamer Leitung stehen.

Teil 2

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BSI-KritisV
Level: 2.0