Source: https://www.gesetze-im-internet.de/btgo_1980/__30.html
Legislation: btgo_1980

Title: § 30 Erklärung zur Aussprache

Description:
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (BTGO 1980)
VI. - Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen
§ 30 Erklärung zur Aussprache

Paragraph: 30

Full Text:
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (BTGO 1980)
VI. - Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen
§ 30 Erklärung zur Aussprache

Zu einer Erklärung zur Aussprache wird das Wort nach Schluß,
Unterbrechung oder Vertagung der Aussprache erteilt. Vorrangig kann
der Präsident das Wort zur direkten Erwiderung erteilen. Der Anlaß ist
ihm bei der Wortmeldung mitzuteilen. Mit einer Erklärung zur
Aussprache dürfen nur Äußerungen, die sich in der Aussprache auf die
eigene Person bezogen haben, zurückgewiesen oder eigene Ausführungen
richtiggestellt werden; sie darf nicht länger als fünf Minuten dauern.

Collections: bundestag_gesetze
BTGO-1980
Level: 3.0