Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_17_2013/__17.html
Legislation: bimschv_17_2013

Title: § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

Description:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

Paragraph: 17

Full Text:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

(1) Während des Betriebs der Abfallverbrennungs- oder
-mitverbrennungsanlagen ist aus den nach § 16 ermittelten Messwerten
für jede aufeinander folgende halbe Stunde jeweils der
Halbstundenmittelwert zu bilden und nach Anlage 5 auf den
Bezugssauerstoffgehalt umzurechnen. Für die Stoffe, deren Emissionen
durch Abgasreinigungseinrichtungen gemindert und begrenzt werden, darf
die Umrechnung der Messwerte nur für die Zeiten erfolgen, in denen der
gemessene Sauerstoffgehalt über dem Bezugssauerstoffgehalt liegt. Aus
den Halbstundenmittelwerten ist für jeden Tag der Tagesmittelwert,
bezogen auf die tägliche Betriebszeit einschließlich des An- oder
Abfahrbetriebs, zu bilden. Jeder Tagesmittelwert ist ungültig, der aus
mehr als fünf Halbstundenmittelwerten gebildet wird, die wegen Störung
oder Wartung des kontinuierlichen Messsystems ungültig sind. Sind mehr
als zehn Tagesmittelwerte im Jahr ungültig, hat der Betreiber
geeignete Maßnahmen einzuleiten, um die Zuverlässigkeit des
kontinuierlichen Überwachungssystems zu verbessern und die Behörde
unaufgefordert innerhalb von sechs Wochen über die eingeleiteten
Maßnahmen zu informieren.

(2) Über die Ergebnisse der kontinuierlichen Messungen hat der
Betreiber für jedes Kalenderjahr einen Messbericht zu erstellen und
der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres vorzulegen.
Der Betreiber hat den Bericht nach Satz 1 sowie die zugehörigen
Aufzeichnungen der Messgeräte fünf Jahre nach Ende des
Berichtszeitraums nach Satz 1 aufzubewahren. Soweit die Messergebnisse
der zuständigen Behörde durch geeignete telemetrische Übermittlung
vorliegen, entfällt die Pflicht nach Satz 1, ihr den Messbericht
vorzulegen.

(3) Der Betreiber hat in den Messbericht nach Absatz 2 Folgendes
aufzunehmen:

1.  die Häufigkeit und die Dauer einer Nichteinhaltung der Anforderungen
    nach § 6 Absatz 1 bis 3 oder nach § 7 Absatz 1 bis 3 und

2.  die Aufzeichnungen der Registriereinrichtungen nach § 4 Absatz 9.

(4) Der Betreiber hat die Jahresmittelwerte gemäß § 10 auf der
Grundlage der nach Anlage 4 validierten Halbstundenmittelwerte ohne
Anwendung von Absatz 1 Satz 2 zu berechnen; hierzu sind die
validierten Halbstundenmittelwerte eines Kalenderjahres ohne Anwendung
von Absatz 1 Satz 4 zusammenzuzählen und durch die Anzahl der
validierten Halbstundenmittelwerte zu teilen. Der Betreiber hat für
jedes Kalenderjahr einen Nachweis über die Jahresmittelwerte zu führen
und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres auf
Verlangen vorzulegen. Die Nachweise sind fünf Jahre nach Ende des
Nachweiszeitraums aufzubewahren.

(5) Der Betreiber einer abfallmitverbrennenden Großfeuerungsanlage hat
die im Jahresmittel einzuhaltenden Grenzwerte der Anlage 3 Nummer 3.1,
3\.4 und 3.5 auf der Grundlage der nach Anlage 4 validierten
Halbstundenmittelwerte ohne Anwendung von Absatz 1 Satz 2 zu
berechnen; hierzu sind die validierten Halbstundenmittelwerte eines
Kalenderjahres ohne Anwendung von Absatz 1 Satz 2 zusammenzuzählen und
durch die Anzahl der validierten Halbstundenmittelwerte zu teilen.
Jahresmittelwerte nach Satz 1 zweiter Halbsatz sind auch dann zu
berechnen, wenn kein im Jahresmittel einzuhaltender
Emissionsgrenzwert, aber ein im Tagesmittel einzuhaltender Grenzwert
vorgeschrieben ist.

(6) Die Emissionsgrenzwerte sind eingehalten, wenn

1.  kein Ergebnis eines nach Anlage 4 validierten Tagesmittelwertes den
    jeweils maßgebenden Emissionsgrenzwert nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 und
    Anlage 3 Nummer 2.1, 2.3, 3.1, 3.2, 3.4, 3.5, 3.6 sowie 4.1
    überschreitet,

2.  kein Ergebnis eines nach Anlage 4 validierten Halbstundenmittelwertes
    den jeweils maßgeblichen Emissionsgrenzwert nach § 8 Absatz 1 Nummer
    2, § 9 Absatz 4 Satz 3 oder eines von § 9 Absatz 4 Satz 3 abweichenden
    Emissionsgrenzwertes in Anlage 3 Nummer 2.2 sowie 4.2 überschreitet,

3.  kein Ergebnis den jeweils maßgeblichen Schwefelabscheidegrad und
    Entschwefelungsgrad der Rauchgasreinigungseinrichtung nach Anlage 3
    Nummer 3.3 unterschreitet und

4.  kein nach Absatz 4 ermittelter Jahresmittelwert den jeweils
    maßgeblichen Emissionsgrenzwert nach § 10, Anlage 3 Nummer 2.3 sowie
    4\.3 überschreitet und kein nach Absatz 5 ermittelter Jahresmittelwert
    den jeweils maßgeblichen Emissionsgrenzwert nach Anlage 3 Nummer 3.1,
    3\.4 und 3.5 überschreitet.

(7) Bei Anwendung der Langzeitprobenahme zur Bestimmung der Emissionen
an Quecksilber und seinen Verbindungen, angegeben als Quecksilber,
nach § 16 Absatz 8 gilt der im Jahresmittel einzuhaltende
Emissionsgrenzwert als eingehalten, wenn der arithmetische Mittelwert
der im Jahr erhaltenen Messwerte den vorgeschriebenen Grenzwert nicht
übersteigt.

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BImSchV-17-2013
Level: 3.0