Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/__6.html
Legislation: arbmedvv

Title: § 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin

Description:
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
§ 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
§ 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin

(1) Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt oder die Ärztin
die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu
beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln
und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der
arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen
Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. In die
Arbeitsanamnese müssen alle Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten
Gefährdungen einfließen. Vor Durchführung körperlicher oder klinischer
Untersuchungen hat der Arzt oder die Ärztin deren Erforderlichkeit
nach pflichtgemäßem ärztlichen Ermessen zu prüfen und den oder die
Beschäftigte über die Inhalte, den Zweck und die Risiken der
Untersuchung aufzuklären. Untersuchungen nach Satz 3 dürfen nicht
gegen den Willen des oder der Beschäftigten durchgeführt werden. Der
Arzt oder die Ärztin hat die ärztliche Schweigepflicht zu beachten.

(2) Biomonitoring ist Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge,
soweit dafür arbeitsmedizinisch anerkannte Analyseverfahren und
geeignete Werte zur Beurteilung zur Verfügung stehen. Biomonitoring
darf nicht gegen den Willen der oder des Beschäftigten durchgeführt
werden. Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge
und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion
tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht
ist. Satz 3 gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über
einen ausreichenden Immunschutz verfügt.

(3) Der Arzt oder die Ärztin hat

1.  das Ergebnis sowie die Befunde der arbeitsmedizinischen Vorsorge
    schriftlich festzuhalten und den oder die Beschäftigte darüber zu
    beraten,

2.  dem oder der Beschäftigten auf seinen oder ihren Wunsch hin das
    Ergebnis zur Verfügung zu stellen sowie

3.  der oder dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine
    Vorsorgebescheinigung darüber auszustellen, dass, wann und aus welchem
    Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat; die
    Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere
    arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist.

(4) Der Arzt oder die Ärztin hat die Erkenntnisse arbeitsmedizinischer
Vorsorge auszuwerten. Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die
Maßnahmen des Arbeitsschutzes für den Beschäftigten oder die
Beschäftigte oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, so hat der
Arzt oder die Ärztin dies dem Arbeitgeber mitzuteilen und Maßnahmen
des Arbeitsschutzes vorzuschlagen. Hält der Arzt oder die Ärztin aus
medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person des oder der
Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so
bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung des oder
der Beschäftigten.

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ArbMedVV
Level: 2.0