Source: https://www.gesetze-im-internet.de/iregbv/__1a.html
Legislation: iregbv

Title: § 1a Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate

Description:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 1 - Beginn des Wirkbetriebs
§ 1a Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate

Paragraph: 1a

Full Text:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 1 - Beginn des Wirkbetriebs
§ 1a Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate

(1) Für Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie für Aortenklappen-
Implantate haben die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen ihre
Pflichten nach den §§ 16, 17 Absatz 1 und 3, §§ 24 und 25 des
Implantateregistergesetzes bei implantatbezogenen Maßnahmen, bei denen
die Aufnahme der Patientin oder des Patienten ab dem 1. Januar 2025
erfolgt, zu erfüllen. Bei implantatbezogenen Maßnahmen, bei denen die
Aufnahme der Patientin oder des Patienten bis zum 31. Dezember 2024
erfolgt, finden die §§ 16, 17 Absatz 1 und 3, §§ 24 und 25 des
Implantateregistergesetzes sowie die §§ 15 bis 17 und 22 für
freiwillig teilnehmende verantwortliche Gesundheitseinrichtungen
Anwendung, soweit bei ihnen die technischen und organisatorischen
Voraussetzungen für die Meldungen nach den §§ 16 und 17 Absatz 1 und 3
des Implantateregistergesetzes vorliegen.

(2) Für Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie für Aortenklappen-
Implantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15
des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Oktober 2024 zu erfüllen.

(3) Ab dem 23. April 2025 können die Vertrauensstelle und die
Registerstelle Daten, die ihnen von den Vertrauensstellen bestehender
Implantateregister und von den Registerstellen bestehender
Implantateregister übermittelt werden, nach den §§ 21 und 22 des
Implantateregistergesetzes verarbeiten.

Collections: bundestag_gesetze
IRegBV
Level: 3.0