Source: https://www.gesetze-im-internet.de/behg/__24.html
Legislation: behg

Title: Anlage 1 Brennstoffe

Description:
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (BEHG)
Abschnitt 8 - Schlussvorschriften
Anlage 1 Brennstoffe

Paragraph: 24

Full Text:
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (BEHG)
Abschnitt 8 - Schlussvorschriften
Anlage 1 Brennstoffe

(Fundstelle: BGBl. I 2019, 2736;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes sind:

1.  Waren der Positionen 1507 bis 1518 der Kombinierten Nomenklatur, die
    dazu bestimmt sind, als Kraft- oder Heizstoff verwendet zu werden,

2.  Waren der Positionen 2701, 2702 und 2704 bis 2715 der Kombinierten
    Nomenklatur,

3.  Waren der Positionen 2901 und 2902 der Kombinierten Nomenklatur,

4.  Waren der Unterposition 2905 11 00 der Kombinierten Nomenklatur,

5.  Waren der Positionen 3403, 3811 und 3817 der Kombinierten Nomenklatur,

6.  Waren der Unterpositionen

    a)  3824 99 86, 3824 99 93,

    b)  3824 99 92 und 3824 99 96 (jeweils ausgenommen zubereitete
        Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie
        zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke
        und ähnliche Erzeugnisse),

    c)  3826 00 10 und 3826 00 90 der Kombinierten Nomenklatur,

    die dazu bestimmt sind, als Kraft- oder Heizstoff verwendet zu werden.

Als Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes gelten auch andere als die in
Satz 1 genannten Waren, sofern sie im Falle des § 2 Absatz 2a in den
dort genannten Anlagen eingesetzt werden.

(zu § 7 Absatz 2)

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BEHG
Level: 3.0