Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Legislation: abwv

Title: Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1130 - 1131)

**A** **Anwendungsbereich**

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im
Wesentlichen aus der gewerblichen Herstellung keramischer Erzeugnisse
stammt.
(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen,
aus der Betriebswasseraufbereitung sowie für sanitäres Abwasser.

**B** **Allgemeine Anforderungen**

(1) Abwasser aus dem Feuerfestbereich sowie der Herstellung von
Schleifwerkzeugen, Spaltplatten, Fliesen und Ziegeln darf nicht in
Gewässer eingeleitet werden. Satz 1 gilt nicht für die Reinigung und
Wartung der Produktionsanlagen sowie für die Wäsche von Rohstoffen.
(2) Das Einleiten von Abwasser ist nur zulässig, wenn es aus der
Herstellung von

1.  Piezo-Keramik mindestens zu 50 Prozent,

2.  Geschirrerzeugnissen mindestens zu 50 Prozent und

3.  Sanitärkeramik mindestens zu 30 Prozent

wiederverwendet worden ist.

**C** **Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle**

An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer
folgende Anforderungen gestellt:

*    *
    *   Qualifizierte Stichprobe oder
        2-Stunden-Mischprobe

*    *   mg/l

*    *   Abfiltrierbare Stoffe

    *   50

*    *   Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB)

    *   80

*    *   Phosphor, gesamt

    *   1,5

**D** **Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung**

(1) An das Abwasser werden vor der Vermischung mit anderem Abwasser
folgende Anforderungen gestellt:

*    *
    *   Qualifizierte Stichprobe oder
        2-Stunden-Mischprobe

*    *   mg/l

*    *   Adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX)

    *   0,1

*    *   Blei

    *   0,3

*    *   Cadmium

    *   0,07

*    *   Chrom, gesamt

    *   0,1

*    *   Cobalt

    *   0,1

*    *   Kupfer

    *   0,1

*    *   Nickel

    *   0,1

*    *   Zink

    *   2

Für AOX gelten die Werte für die Stichprobe.
(2) Die Anforderungen nach Absatz 1 gelten nicht, wenn insgesamt nicht
mehr als 4 m
3              je Tag Abwasser anfällt und kein Abwasser aus dem
Glasierbereich stammt.
(3) Bei einem Abwasseranfall bis zu 8 m
3              je Tag gelten die Anforderungen des Teils D Abs. 1
sowie für die abfiltrierbaren Stoffe aus Teil C auch als eingehalten,
wenn eine durch eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung oder sonst
nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungsanlage eingebaut und
betrieben, regelmäßig entsprechend der Zulassung gewartet sowie vor
der Inbetriebnahme und in regelmäßigen Abständen von nicht länger als
5 Jahren nach Landesrecht auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft
wird.

**E** **Anforderungen für den Ort des Anfalls**

An das Abwasser werden für den Ort des Anfalls keine zusätzlichen
Anforderungen gestellt.

**F** **Anforderungen für vorhandene Einleitungen**

Für vorhandene Einleitungen von Abwasser aus Anlagen, die vor dem 1.
Juni 2000 rechtmäßig in Betrieb waren oder mit deren Bau zu diesem
Zeitpunkt rechtmäßig begonnen worden ist, gelten die Bestimmungen der
Teile B, C und D nur, soweit in den Absätzen 1 bis 4 keine
abweichenden Anforderungen festgelegt sind.
(1) Abwasser aus der Spaltplatten- und Fliesenherstellung darf
abweichend von Teil B Abs. 1 eingeleitet werden, wenn es im
Herstellungsprozess mindestens zu 50 Prozent wiederverwendet worden
ist.
(2) Abwasser aus der Herstellung von Piezo-Keramik darf abweichend von
Teil B Abs. 2 Nr. 1 eingeleitet werden, wenn es mindestens zu 30
Prozent wiederverwendet worden ist.
(3) Abwasser aus dem Bereich der Sanitärkeramik und der
Geschirrherstellung darf abweichend von Teil B Abs. 2 Nr. 2 und 3 ohne
Wiederverwendung eingeleitet werden.
(4) Wird mehr Wasser wiederverwendet, als in den Absätzen 1, 2 und 3
gefordert, dürfen für den AOX und den CSB höhere Konzentrationen als
die in Teil C und D vorgegebenen Konzentrationen zugelassen werden,
wenn die sich aus den Absätzen 1, 2 und 3 jeweils ergebende Fracht
eingehalten wird.

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AbwV
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