Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__17.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 17.22 Regelungen über den Verkehr

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 17 - Elbe
§ 17.22 Regelungen über den Verkehr

Paragraph: 17

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 17 - Elbe
§ 17.22 Regelungen über den Verkehr

1.  Bei Annäherung an eine Seilfähre hat ein Fahrzeug, ausgenommen ein
    Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal
    „Achtung“ gemäß Anlage 6 zu geben, das so oft wie notwendig zu
    wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine
    Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.

2.  Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn sie an
    ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.

3.  Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf
    der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße
    Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten
    sichtbares Licht gezeigt wird.

4.  Die Einfahrt in den **Rothenseer Verbindungskanal**
    von der **Elbe**                    und die Ausfahrt aus dem
    **Rothenseer Verbindungskanal**                    in die **Elbe**
    darf nur über die gekennzeichnete Wendestelle bei km 333,25 erfolgen.
    Satz 1 gilt nicht für ein muskelbetriebenes Kleinfahrzeug.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0