Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hkrndv/__5.html
Legislation: hkrndv

Title: § 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise

Description:
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise

Paragraph: 5

Full Text:
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise

(1) Durch Allgemeinverfügung benennt die Registerverwaltung auf der
Grundlage von amtlichen Daten oder von Daten sonstiger zuständiger
Stellen die Verwendungsgebiete, für die Regionalnachweise entwertet
werden dürfen, und bestimmt hierbei für jedes Verwendungsgebiet die
Verwendungsregion, aus der Regionalnachweise für das Verwendungsgebiet
entwertet und verwendet werden dürfen. Die Benennung der
Verwendungsgebiete erfolgt mit dem Gemeindenamen und der zugehörigen
Postleitzahl oder den zugehörigen Postleitzahlen. Bei der Bestimmung
der Verwendungsregion stehen bei Windenergieanlagen auf See nach § 3
Nummer 11 des Windenergie-auf-See-Gesetzes Cluster nach § 3 Nummer 1
des Windenergie-auf-See-Gesetzes einem Postleitzahlengebiet gleich.
Auf Anlagen im Küstenmeer, die Strom aus erneuerbaren Energien
produzieren, ist Satz 3 entsprechend anzuwenden.

(2) Die Allgemeinverfügung nach Absatz 1 ist grundsätzlich für ein
Kalenderjahr anzuwenden. Sie wird im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
Die Bekanntmachung wird zusätzlich auf der Internetseite der
Registerverwaltung veröffentlicht.

Collections: bundestag_gesetze
HkRNDV
Level: 3.0