Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gapstatg/__1.html
Legislation: gapstatg

Title: § 1 Gegenstand, Zwecke und Durchführung der Statistiken

Description:
Gesetz über die Statistiken zu Gesundheitsausgaben und ihrer Finanzierung, zu Krankheitskosten sowie zum Personal im Gesundheitswesen (GAPStatG)
§ 1 Gegenstand, Zwecke und Durchführung der Statistiken

Paragraph: 1

Full Text:
Gesetz über die Statistiken zu Gesundheitsausgaben und ihrer Finanzierung, zu Krankheitskosten sowie zum Personal im Gesundheitswesen (GAPStatG)
§ 1 Gegenstand, Zwecke und Durchführung der Statistiken

(1) Zur Gewinnung von Strukturinformationen über die Höhe der
Gesundheitsausgaben und ihre Finanzierung, über die Krankheitskosten
sowie über das bundesweit und regional zur Verfügung stehende
Gesundheitspersonal werden statistische Erhebungen als
Bundesstatistiken mit Auskunftspflicht durchgeführt.

(2) Die Statistiken erstrecken sich auf

1.  Gesundheitsausgaben und ihre Finanzierung (§ 2),

2.  Krankheitskosten (§ 3),

3.  das Gesundheitspersonal (§ 4) sowie

4.  ein regionales Gesundheitspersonalmonitoring (§ 5).

(3) Die Erhebungen nach Absatz 2 Nummer 1 und 3 dienen auch zur
Erfüllung der Verpflichtungen zur Datenlieferung, die sich aus der
Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 16. Dezember 2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über
öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am
Arbeitsplatz (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 70) in der jeweils
geltenden Fassung sowie aus den auf dieser Verordnung basierenden
Rechtsakten ergeben.

(4) Die Statistiken werden zentral vom Statistischen Bundesamt
durchgeführt.

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GAPStatG
Level: 2.0