Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esiv_2020/__2.html
Legislation: esiv_2020

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind:

1.  „gemeinsame Sicherheitsmethoden“ die Methoden zur Beschreibung der Art
    und Weise, wie die Sicherheitsniveaus, die Erreichung der
    Sicherheitsziele und die Einhaltung der anderen
    Sicherheitsanforderungen beurteilt werden;

2.  „Sicherheitsvorschriften“ alle verbindlichen Vorschriften, die
    Anforderungen zur Gewährleistung der Eisenbahnbetriebssicherheit
    enthalten und die für mehr als eine Eisenbahn oder für Dritte gelten,
    unabhängig davon, welche Stelle diese Vorschriften festlegt, mit
    Ausnahme der durch die Vorschriften der Europäischen Union oder der
    durch die internationalen Vorschriften festgelegten Anforderungen;
    Schienennetz-Nutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für
    Serviceeinrichtungen sind keine Sicherheitsvorschriften im Sinne
    dieser Verordnung, auch wenn sie Sicherheitsvorschriften enthalten;

3.  „Technische Spezifikationen für die Interoperabilität“ Spezifikationen
    im Sinne des Kapitels II der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität
    des Eisenbahnsystems der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016,
    S. 44) in der jeweils geltenden Fassung, der Richtlinie 2008/57/EG des
    Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die
    Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft
    (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1; L 103 vom 22.4.2015, S.
    11), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom
    12\.12.2014, S. 42) geändert worden ist, der Richtlinie 96/48/EG des
    Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des
    transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (ABl. L 235 vom
    17\.9.1996, S. 6) oder der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität
    des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (ABl. L 110 vom
    20\.4.2001, S. 1), die jeweils zuletzt durch die Richtlinie 2007/32/EG
    (ABl. L 141 vom 2.6.2007, S. 63) geändert worden sind, die für jedes
    Teilsystem oder für Teile davon im Hinblick auf die Erfüllung der
    grundlegenden Anforderungen gelten und die Interoperabilität
    gewährleisten;

4.  „zentrale Anlaufstelle“ das Informations- und Kommunikationssystem im
    Sinne des Artikels 12 der Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur
    der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.
    881/2004 (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 1) in der jeweils geltenden
    Fassung.

Collections: bundestag_gesetze
ESiV-2020
Level: 3.0