Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__18.html
Legislation: endlsianfv

Title: § 18 Einlagerung von radioaktiven Abfällen

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 18 Einlagerung von radioaktiven Abfällen

Paragraph: 18

Full Text:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 18 Einlagerung von radioaktiven Abfällen

(1) Es dürfen nur solche Endlagergebinde in das Endlagerbergwerk
eingebracht werden, deren Endlagerfähigkeit nach § 3 Absatz 1 Satz 2
der Atomrechtlichen Entsorgungsverordnung festgestellt worden ist.

(2) Der für die Einlagerung von radioaktiven Abfällen genutzte Bereich
des Endlagerbergwerkes ist auf das notwendige Maß zu beschränken.
Dieser Bereich ist jeweils zügig aufzufahren, zu beladen, zu verfüllen
und gemäß dem Verschlusskonzept gegen das restliche Endlagerbergwerk
zu verschließen.

(3) Die Handhabung von Endlagergebinden ist von den bergmännischen
Arbeiten im Endlagerbergwerk und sonstigen baulichen Arbeiten auf dem
Gelände des Endlagers zu trennen.

(4) Während des Betriebs muss gewährleistet sein, dass jederzeit die
personellen Voraussetzungen für eine eventuell notwendige
Teilumsetzung des Stilllegungskonzeptes, die das Endlager in einen
passiv sicheren Zustand versetzt, bestehen. Die dazu erforderlichen
technischen Einrichtungen sind vorzuhalten.

Collections: bundestag_gesetze
EndlSiAnfV
Level: 3.0