Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prostav/__8.html
Legislation: prostav

Title: Vorbemerkungen

Description:
Verordnung über das Verfahren zur Anmeldung einer Tätigkeit als Prostituierte oder Prostituierter (ProstAV)
Vorbemerkungen

Paragraph: 8

Full Text:
Verordnung über das Verfahren zur Anmeldung einer Tätigkeit als Prostituierte oder Prostituierter (ProstAV)
Vorbemerkungen

1.  Ausgestaltung der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung:

    *        *   Trägermaterial:

        *   speziell ausgestattetes Sicherheitspapier als Substrat geschützt für
            die Bundesdruckerei mit dem Motiv „Blütenkelch“.

    *        *   Format:

        *   Breite 210 mm, Höhe 105 mm, zweimal faltbar auf DIN A 7, zweiseitig
            bedruckt.

    In das Trägermaterial eingearbeitet sind die folgenden
    fälschungserschwerenden Sicherheitsmerkmale:

    –   Wasserzeichen (Motiv: „Blütenkelch“ – geschützt für die
        Bundesdruckerei),

    –   Melierfasern, sichtbare und unsichtbare.

2.  Sicherheitsmerkmale:

    Der Druck auf dem Trägermaterial weist folgende fälschungserschwerende
    Sicherheitsmerkmale auf:

    –   Untergrunddruck mit mehrfarbigen Guillochen (zweistufig verarbeitet)
        mit Irisverlauf,

    –   Fluoreszenzaufdruck auf beiden Seiten, unsichtbar (unter UV-Licht
        fluoreszierend),

    –   Nummerierung mit dem Hochdruckverfahren, Nummerierungsfarbe schwarz
        (unter UV-Licht gelb-grün fluoreszierend),

    –   optisch-variables Element in Form eines Emblems mit einer optisch
        variablen Sicherheitsfarbe.

3.  Die Seriennummer besteht aus einem Serienbuchstaben und sieben
    Ziffern.

4.  Formale Anforderungen an die Eintragungen der variablen Daten durch
    die zuständigen Behörden:

    Die zuständigen Behörden tragen die variablen Daten bis auf die
    Unterschrift der ausstellenden Person ein und verwenden zur
    Personalisierung des Dokumentes den Schriftfont „UnicodeDoc“ im
    Fettdruck. Hierfür sind Tintenstrahldrucker einzusetzen. Zur
    Erschwerung von Fälschungen ist Folgendes sicherzustellen:

    a)  Die Tinte hat die nach der ISO 1831:1980-10 geforderten Eigenschaften
        hinsichtlich maschineller Lesbarkeit im B900-Band zu erfüllen.

    b)  Als Zeichensatz ist der in der jeweils gültigen Fassung der
        Technischen Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der
        Informationstechnik, BSI: Technische Richtlinie TR-03123, XML-
        Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (TR XhD),
        veröffentlichte Zeichensatz „String.LatinXhD“ zu verwenden.

    c)  Für die Ausstellung der Anmeldebescheinigung und der
        Aliasbescheinigung ist das gleiche Blankodokument zu verwenden.

    d)  Soll das Dokument als Anmeldebescheinigung ausgestellt werden, so ist
        das Datenfeld „Aliasname“ durch den Eintrag „---“ zu kennzeichnen.

    e)  Soll das Dokument als Aliasbescheinigung ausgestellt werden, so sind
        die Datenfelder „Vorname“, „Name“ sowie „Geburtsort“ durch den Eintrag
        „---“ zu kennzeichnen.

    f)  Nicht benötigter Platz im Datenfeld „Länder/Kommunen“ ist mit einer
        fortlaufenden Linie zu personalisieren.

    g)  Das Foto sollte (insbesondere bei der Aufnahme mit einer
        Digitalkamera) mit einer Druckauflösung von mindestens 600 dpi
        vorliegen.

5.  Datenfelder, Feldlängen und zulässige Zeichen:

    *        *   Datenfelder

        *   Seite

        *   Feldlängen Anmelde- und Aliasbescheinigung

    *        *   Schriftgröße 1
            Schriftart UnicodeDoc, Fettdruck
            Schriftgröße 2,4 mm (10pt)

    *        *   Lichtbild 35 x 45 mm

        *   3

        *   –

    *        *   Name

        *   2

        *   26 Zeichen pro Zeile, 2 Zeilen
[^F799016_01_BJNR193000017BJNE001100000]
            (insgesamt 52 Zeichen
            )

    *        *   Vorname

        *   2

        *   26 Zeichen pro Zeile, 2 Zeilen
            (insgesamt 52 Zeichen
            1                             )

    *        *   Aliasname

        *   2

        *   26 Zeichen pro Zeile, 1 Zeile

    *        *   Geburtsdatum

        *   2

        *   10 Zeichen im Format: TT.MM.JJJJ

    *        *   Geburtsort

        *   2

        *   26 Zeichen pro Zeile, 1 Zeile

    *        *   Staatsangehörigkeit

        *   2

        *[^F799016_02_BJNR193000017BJNE001100000]
   3 Zeichen
            pro Zeile, 1 Zeile

    *        *   Länder/Kommunen

        *   5

        *   26 Zeichen pro Zeile, 17 Zeilen
            (insgesamt 442 Zeichen
            1                             )

    *        *   Gültig bis

        *   4

        *   10 Zeichen im Format TT.MM.JJJJ

    *        *   Ausstellende Behörde

        *   4

        *   26 Zeichen pro Zeile, 1 Zeile

    *        *   Unterschrift
            ausstellende Person                              manuell

        *   4

        *   –

    *        *   Verwaltungsnummer

        *   4

        *[^F799016_03_BJNR193000017BJNE001100000]
   26 Zeichen
            pro Zeile, 1 Zeile

Collections: bundestag_gesetze
ProstAV
Level: 2.0