Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seeeigensichv/__11.html
Legislation: seeeigensichv

Title: § 11 Schulungen und Übungen

Description:
Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren (SeeEigensichV)
§ 11 Schulungen und Übungen

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren (SeeEigensichV)
§ 11 Schulungen und Übungen

(1) Schulungen sind gemäß Teil A Abschnitt 13.4 in Verbindung mit Teil
B Abschnitt 13.6 des ISPS-Codes vom Beauftragten zur Gefahrenabwehr
auf dem Schiff verantwortlich durchzuführen.

(2) Übungen zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff sind gemäß Teil A
Abschnitt 13.5 in Verbindung mit Teil B Abschnitt 13.7 des ISPS-Codes
vom Unternehmen mindestens einmal pro Kalenderjahr, spätestens alle 18
Monate durchzuführen. Der Beauftragte zur Gefahrenabwehr im
Unternehmen teilt Angaben zu Übungen dem Bundesamt auf Anfrage mit,
unter anderem um den Behörden im Sinne von Teil B Abschnitt 13.7 des
ISPS-Codes eine Teilnahme zu ermöglichen.

(3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann
zur Überprüfung des Systems zur Gefahrenabwehr in der Seeschifffahrt
im Sinne des ISPS-Codes übergreifende Übungen veranlassen. Sollen
Stellen oder Behörden außerhalb des Geschäftsbereichs des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an solchen
Übungen teilnehmen, bedarf es der vorherigen Zustimmung der jeweiligen
obersten Bundesbehörde.

(4) Soweit sich Seeschiffe unter deutscher Flagge an einer Übung gemäß
Absatz 3 beteiligen, kann dies entsprechend auf die Verpflichtung nach
Absatz 2 angerechnet werden, sofern der Unternehmer seine entstandenen
Kosten trägt.

(5) Die nachgewiesene Teilnahme eines Unternehmens an einer Übung
eines anderen Flaggenstaates wird als gleichwertig anerkannt.

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SeeEigensichV
Level: 2.0