Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__39.html
Legislation: eigv

Title: § 39 Fahrzeugkennzeichnung

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 6 - Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
§ 39 Fahrzeugkennzeichnung

Paragraph: 39

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 6 - Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
§ 39 Fahrzeugkennzeichnung

(1) Das Eisenbahn-Bundesamt weist jedem Fahrzeug mit Erteilung der
Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen eine europäische
Fahrzeugnummer zu. Satz 1 gilt auch im Fall der Erteilung der
Fahrzeugtypgenehmigung.

(2) Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf ein Fahrzeug erst dann
verwenden, wenn

1.  das Fahrzeug in ein Fahrzeugeinstellungsregister eingetragen und die
    europäische Fahrzeugnummer aktiviert worden ist und

2.  die europäische Fahrzeugnummer am Fahrzeug angebracht worden ist

    a)  bis zum 15. Juni 2021 nach den Vorgaben der Anlage H des Beschlusses
        2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 über die technische
        Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems
        „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der
        Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (ABl.
        L 345 vom 15.12.2012, S. 1; L 101 vom 4.4.2014, S. 15), der zuletzt
        durch die Verordnung (EU) 2015/995 (ABl. L 165 vom 30.6.2015, S. 1; L
        98 vom 11.4.2017, S. 44) geändert worden ist,

    b)  ab dem 16. Juni 2021 nach den Vorgaben der Anlage H der
        Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 der Kommission vom 16. Mai 2019
        über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
        Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des
        Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung des
        Beschlusses 2012/757/EU (ABl. L 139 I vom 27.5.2019, S. 5) in der
        jeweils geltenden Fassung.

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EIGV
Level: 3.0