Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fahrlg_2018/__11.html
Legislation: fahrlg_2018

Title: § 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit

Description:
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG 2018)
Abschnitt 1 - Fahrlehrerlaubnis
§ 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit

Paragraph: 11

Full Text:
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG 2018)
Abschnitt 1 - Fahrlehrerlaubnis
§ 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit

(1) Der Inhaber einer Fahrlehrerlaubnis muss seine Eignung im Sinne
des § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 alle fünf Jahre, beginnend mit dem
Ablauf des Jahres, in dem die Fahrlehrerlaubnis erteilt wurde, der
nach Landesrecht zuständigen Stelle durch Vorlage eines Zeugnisses
oder eines Gutachtens über die Erfüllung der von Bewerbern um eine
Fahrerlaubnis der Klasse C1 geforderten Anforderungen an die
körperliche und geistige Eignung und eine Bescheinigung oder ein
Zeugnis über die Erfüllung der von Bewerbern um eine Fahrerlaubnis der
Klasse C1 geforderten Anforderungen an das Sehvermögen, die bei
Vorlage nicht älter als ein Jahr sind, nachweisen.

(2) Der Nachweis nach Absatz 1 kann auch durch einen Führerschein mit
den gültigen und nach dem 31. Dezember 1998 erworbenen
Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D oder DE erbracht
werden, sofern diese Fahrerlaubnis vor nicht mehr als fünf Jahren
erworben oder die Geltungsdauer mindestens einer dieser
Fahrerlaubnisklassen innerhalb der letzten fünf Jahre verlängert
wurde.

(3) Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann die Beibringung eines
ärztlichen Gutachtens oder eines Gutachtens einer amtlich anerkannten
Begutachtungsstelle für Fahreignung anordnen, wenn Tatsachen bekannt
werden, die Bedenken gegen die Eignung oder Zuverlässigkeit eines
Fahrlehrers begründen. § 4 Absatz 3 Satz 2 bis 4 und Absatz 4 gilt
entsprechend.

(4) Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann ein Führungszeugnis
nach Maßgabe des § 4 Absatz 5 verlangen, wenn Tatsachen bekannt
werden, die Bedenken gegen die Zuverlässigkeit eines Fahrlehrers
begründen.

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FahrlG-2018
Level: 3.0