Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gentsv_2021/__18.html
Legislation: gentsv_2021

Title: § 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen

Description:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 3 - Sicherheitsmaßnahmen
§ 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen

Paragraph: 18

Full Text:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 3 - Sicherheitsmaßnahmen
§ 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen

(1) Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder
Abbrucharbeiten in oder an Anlagen, Apparaturen oder Einrichtungen, in
denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2, 3 oder 4
durchgeführt wurden, dürfen nur vorgenommen werden, wenn eine
schriftliche Erlaubnis des Betreibers, des Projektleiters oder des für
den Betrieb der Anlage, der Apparatur oder der Einrichtung unmittelbar
Verantwortlichen oder dessen Vorgesetzten vorliegt.

(2) Voraussetzungen für Arbeiten nach Absatz 1 sind, dass die
notwendigen Sicherheitsmaßnahmen getroffen und die Beschäftigten
arbeitsplatzbezogen unterwiesen worden sind.

(3) Vor der Durchführung von Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-,
Änderungs- oder Abbrucharbeiten sind die Anlagen, Apparaturen und
Geräte zu desinfizieren. Ist dies nicht ausreichend möglich, dürfen
die Prüfungs-, Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder
Abbrucharbeiten nur unter Anwendung technischer Schutzmaßnahmen oder
unter Verwendung geeigneter persönlicher Schutzausrüstung durchgeführt
werden. Dabei ist die persönliche Schutzausrüstung nachrangig zu
technischen Schutzmaßnahmen.

(4) Für die Prüfung, Wartung und Instandsetzung kontaminierter Geräte
gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.

(5) Für regelmäßige Arbeiten im Sinne der Absätze 1 und 3 kann eine
entsprechende Dauererlaubnis erteilt werden; bei erteilter
Dauererlaubnis sind die Beschäftigten mindestens einmal jährlich zu
unterweisen.

(6) Auf die Tätigkeiten nach Absatz 1 sind § 13 Absatz 1 Satz 1 und §
20 entsprechend anzuwenden.

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GenTSV-2021
Level: 3.0