Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mnrval/__1.html
Legislation: mnrval

Title: § 1 Vergabe der Mitgliedsnummer

Description:
Verordnung über Vergabe und Zusammensetzung der Mitgliedsnummer in der Alterssicherung der Landwirte (MNrVAL)
§ 1 Vergabe der Mitgliedsnummer

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über Vergabe und Zusammensetzung der Mitgliedsnummer in der Alterssicherung der Landwirte (MNrVAL)
§ 1 Vergabe der Mitgliedsnummer

(1) Die landwirtschaftliche Alterskasse vergibt an Versicherte, die
bei ihr im Zeitpunkt der Vergabe versichert sind oder dort erstmalig
versichert werden, eine Mitgliedsnummer, es sei denn, von einem
anderen landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger ist bereits
eine Mitgliedsnummer vergeben worden, die sich entsprechend § 2
zusammensetzt. Die landwirtschaftliche Alterskasse kann die
Mitgliedsnummer für andere Personen vergeben, soweit dies zur
Erfüllung der ihr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes
zugewiesenen Aufgaben erforderlich ist. Ist bereits eine
Mitgliedsnummer der Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der
Land- und Forstwirtschaft vergeben worden und ist diese
Mitgliedsnummer entsprechend § 2 zusammengesetzt, hat die
landwirtschaftliche Alterskasse diese zu übernehmen.

(2) Eine Mitgliedsnummer wird nur einmal vergeben und nicht
berichtigt. Ist die Mitgliedsnummer oder sind Bestandteile derselben
unrichtig, erhält der Versicherte eine neue Mitgliedsnummer; die
unrichtige Mitgliedsnummer ist nicht mehr zu verwenden. Eine
Mitgliedsnummer ist auch dann nicht mehr zu verwenden, wenn sie an
mehrere Versicherte vergeben worden ist. Ist an eine Person mehr als
eine Mitgliedsnummer vergeben worden, sind alle bis auf eine als nicht
mehr verwendbar zu kennzeichnen, wobei eine Verbindung zwischen den
Mitgliedsnummern herzustellen ist.

Collections: bundestag_gesetze
MNrVAL
Level: 2.0