Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__516.html
Legislation: bgb

Title: § 516 Begriff der Schenkung

Description:
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse
Titel 4 - Schenkung
§ 516 Begriff der Schenkung

Paragraph: 516

Full Text:
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse
Titel 4 - Schenkung
§ 516 Begriff der Schenkung

(1) Eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen
bereichert, ist Schenkung, wenn beide Teile darüber einig sind, dass
die Zuwendung unentgeltlich erfolgt.

(2) Ist die Zuwendung ohne den Willen des anderen erfolgt, so kann ihn
der Zuwendende unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung
über die Annahme auffordern. Nach dem Ablauf der Frist gilt die
Schenkung als angenommen, wenn nicht der andere sie vorher abgelehnt
hat. Im Falle der Ablehnung kann die Herausgabe des Zugewendeten nach
den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten
Bereicherung gefordert werden.

Collections: bundestag_gesetze
BGB
Level: 5.0