Source: https://www.gesetze-im-internet.de/pcbabfallv/__1.html
Legislation: pcbabfallv

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (PCBAbfallV)
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (PCBAbfallV)
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die Verordnung gilt für nachfolgend definierte "PCB", die als
Abfälle entsorgt werden oder entsorgt werden müssen.

(2) "PCB" bezeichnet im Sinne dieser Verordnung

1.  die Stoffe

    a)  polychlorierte Biphenyle: trichlorierte und höherchlorierte Biphenyle,

    b)  polychlorierte Terphenyle,

    c)  halogenierte Monomethyldiphenylmethane:
        Monomethyltetrachlordiphenylmethan, Monomethyldichlordiphenylmethan,
        Monomethyldibromdiphenylmethan,

2.  Zubereitungen im Sinne des Chemikaliengesetzes,

    a)  die insgesamt mehr als 50 mg/kg der Stoffe nach Nummer 1 enthalten,

    b)  bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen,
        solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer
        bewiesen ist,

3.  Erzeugnisse im Sinne des Chemikaliengesetzes,

    a)  die Stoffe nach Nummer 1 zu insgesamt mehr als 50 mg/kg oder
        Zubereitungen nach Nummer 2 enthalten,

    b)  bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen,
        solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer
        bewiesen ist.

    Bei der Beurteilung, ob ein aus mehreren Einzelerzeugnissen
    zusammengefügtes Erzeugnis unter Buchstabe a fällt, ist das
    Einzelerzeugnis maßgebend, welches die Stoffe nach Nummer 1 oder
    Zubereitungen nach Nummer 2 enthält.

(3) (weggefallen)

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PCBAbfallV
Level: 2.0