Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hdlklschafflv_1993/__1.html
Legislation: hdlklschafflv_1993

Title: § 1 Gesetzliche Handelsklassen, Einstufung in Kategorien und Kennzeichnung

Description:
Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch (HdlKlSchafFlV 1993)
§ 1 Gesetzliche Handelsklassen, Einstufung in Kategorien und Kennzeichnung

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch (HdlKlSchafFlV 1993)
§ 1 Gesetzliche Handelsklassen, Einstufung in Kategorien und Kennzeichnung

(1) Schaffleisch darf zum Verkauf vorrätig gehalten, angeboten,
feilgehalten, geliefert, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht
werden in einer gesetzlichen Kategorie und Handelsklasse

1.  im Sinne des Artikels 10 Unterabsatz 2 und des Anhangs IV Teil C der
    Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des
    Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für
    landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen
    (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr.
    1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671; L 189 vom 27.6.2014, S.
    261; L 130 vom 19.5.2016, S. 18; L 34 vom 9.2.2017, S. 41; L 106 vom
    6\.4.2020, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2020/2220
    (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 1) geändert worden ist, und

2.  im Sinne des Artikels 7 Absatz 1 1. Halbsatz der Delegierten
    Verordnung (EU) 2017/1182 der Kommission vom 20. April 2017 zur
    Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen
    Parlaments und des Rates in Bezug auf die Handelsklassenschemata der
    Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur
    Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern
    und lebenden Tieren (ABl. L 171 vom 4.7.2017, S. 74).

Bei Verwendung von Handelsklassen ist das Schaffleisch nach Anhang IV
Teil C der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit den
Artikeln 7 und 8 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1182
baldmöglichst nach der Schlachtung, spätestens 60 Minuten nach dem
Stechen des Tiers, durch die für die Tätigkeit vorgesehenen
Bediensteten des Schlachtbetriebs zu klassifizieren, zu wiegen und zu
kennzeichnen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung
der Klassifizierung obliegt dem Schlachtbetrieb; sie wird durch die
Beauftragung eines Klassifizierungsunternehmens mit der Durchführung
der Klassifizierung nicht berührt. Die Verwendung anderer als der in
Satz 1 genannten Handelsklassen ist nicht zulässig.

(2) (weggefallen)

(3) Die Bestimmung der Kategorie von Schafschlachtkörpern kann durch
Bedienstete des Schlachtbetriebs vorgenommen werden, wenn keine
Einstufung in Handelsklassen erfolgt.

Collections: bundestag_gesetze
HdlKlSchafFlV-1993
Level: 2.0