Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__3.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 3.20 (Anlage 3  Bild 40, 41)

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.20 (Anlage 3  Bild 40, 41)

Paragraph: 3

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.20 (Anlage 3  Bild 40, 41)

*    *   1.

    *   Mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der in den §§ 3.22 und 3.25
        genannten Fahrzeuge müssen alle Fahrzeuge beim Stilliegen bei Nacht
        führen:

*    *
    *   ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der
        Fahrwasserseite mindestens 3,00 m über der Ebene der
        Einsenkungsmarken.

    *        ![bgbl2_1994_j0029_ab_0030.jpg](bgbl2_1994_j0029_ab_0030.jpg)

*    *
    *   Anstelle dieses Lichtes können auch zwei von allen Seiten sichtbare
        weiße gewöhnliche Lichter auf der Fahrwasserseite in gleicher Höhe auf
        dem Vor- und Hinterschiff gesetzt werden.

*    *   2.

    *   Kleinfahrzeuge - mit Ausnahme der Beiboote - müssen beim Stilliegen
        bei Nacht führen:

*    *
    *   ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der
        Fahrwasserseite.

    *        ![bgbl2_1994_j0029_ab_0040.jpg](bgbl2_1994_j0029_ab_0040.jpg)

*    *   3.

    *   Das in den Nummern 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt
        zu werden,

*    *
    *   a)

    *   wenn das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die
        voraussichtlich nicht vor dem Ende der Nacht aufgelöst wird und die
        Fahrzeuge dieser Zusammenstellung auf der Fahrwasserseite das Licht
        nach Nummer 1 führen;

*    *
    *   b)

    *   wenn sich das Fahrzeug in vollem Umfang zwischen nicht überfluteten
        Buhnen befindet oder hinter einem aus dem Wasser ragenden Längswerk
        stilliegt;

*    *
    *   c)

    *   wenn das Fahrzeug am Ufer stilliegt und von diesem aus hinreichend
        beleuchtet ist.

*    *   4.

    *   Sind Fahrzeuge an einer besonders dafür ausgewiesenen Stelle
        zusammengezogen, kann die zuständige Behörde in Sonderfällen einen
        Teil von ihnen von der Lichterführung nach Nummer 1 oder 2 befreien.

Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung
bestimmter gefährlicher Güter

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 6.0