Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__31.html
Legislation: bbergg

Title: § 31 Förderabgabe

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Zweiter Teil - Bergbauberechtigungen
Erstes Kapitel - Bergfreie Bodenschätze
Dritter Abschnitt - Feldes- und Förderabgabe
§ 31 Förderabgabe

Paragraph: 31

Full Text:
Bundesberggesetz (BBergG)
Zweiter Teil - Bergbauberechtigungen
Erstes Kapitel - Bergfreie Bodenschätze
Dritter Abschnitt - Feldes- und Förderabgabe
§ 31 Förderabgabe

(1) Der Inhaber einer Bewilligung hat jährlich für die innerhalb des
jeweiligen Jahres aus dem Bewilligungsfeld gewonnenen oder
mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze eine Förderabgabe zu entrichten.
Gleiches gilt für den Bergwerkseigentümer. Eine Förderabgabe ist nicht
zu entrichten, soweit die Bodenschätze ausschließlich aus
gewinnungstechnischen Gründen gewonnen und nicht wirtschaftlich
verwertet werden. Satz 3 gilt nicht für die Errichtung eines
Untergrundspeichers.

(2) Die Förderabgabe beträgt zehn vom Hundert des Marktwertes, der für
im Geltungsbereich dieses Gesetzes gewonnene Bodenschätze dieser Art
innerhalb des Erhebungszeitraums durchschnittlich erzielt wird. Für
Bodenschätze, die keinen Marktwert haben, stellt die zuständige
Behörde nach Anhörung sachverständiger Stellen den für die
Förderabgabe zugrunde zu legenden Wert fest.

(3) § 30 Abs. 2 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
BBergG
Level: 5.0