Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__42.html
Legislation: bokraft_1975

Title: § 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
5. Abschnitt - Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen

Paragraph: 42

Full Text:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
5. Abschnitt - Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen

(1) Vor der ersten Inbetriebnahme in einem Unternehmen hat der
Unternehmer auf seine Kosten eine außerordentliche Hauptuntersuchung
des Fahrzeugs zu veranlassen und der Genehmigungsbehörde darüber
unverzüglich den Untersuchungsbericht, bei Kraftomnibussen das
Prüfbuch, vorzulegen.

(2) Besteht für ein fabrikneues Fahrzeug eine Allgemeine
Betriebserlaubnis, so kann die außerordentliche Hauptuntersuchung nach
Absatz 1 auf die Feststellung beschränkt werden, ob die Vorschriften
dieser Verordnung erfüllt sind. Ist für einen Kraftomnibus die
Übereinstimmung mit dieser Verordnung bei Erteilung der Allgemeinen
Betriebserlaubnis festgestellt worden und bestätigt deren Inhaber dies
durch Vermerk im Prüfbuch, kann die außerordentliche Hauptuntersuchung
unterbleiben.

Collections: bundestag_gesetze
BOKraft-1975
Level: 3.0