Source: https://www.gesetze-im-internet.de/buttv_1997/__6.html
Legislation: buttv_1997

Title: § 6 Qualitätsanforderungen

Description:
Verordnung über Butter und andere Milchstreichfette (ButtV 1997)
Abschnitt 3 - Butter der Handelsklassen
§ 6 Qualitätsanforderungen

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über Butter und andere Milchstreichfette (ButtV 1997)
Abschnitt 3 - Butter der Handelsklassen
§ 6 Qualitätsanforderungen

(1) Butter erfüllt die Voraussetzungen der Handelsklasse "Deutsche
Markenbutter", wenn sie

1.  in einer Molkerei hergestellt worden ist, die nach § 8 berechtigt ist,
    für die von ihr hergestellte Butter die Bezeichnung "Deutsche
    Markenbutter" zu führen, und

2.  für jede der in § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Eigenschaften
    mit mindestens vier Punkten bewertet worden ist.

(2) Butter erfüllt die Voraussetzungen der Handelsklasse "Deutsche
Molkereibutter", wenn sie

1.  in einer Molkerei hergestellt worden ist und

2.  für jede der in § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Eigenschaften
    mit mindestens drei Punkten bewertet worden ist.

(3) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 und Absatz 2 Nr. 2 erfüllt Butter,
die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, die
Voraussetzungen als Handelsklasse auch ohne Bewertung der in § 7 Abs.
3 Satz 2 Nr. 3 genannten Streichfähigkeit.

Collections: bundestag_gesetze
ButtV-1997
Level: 3.0