Source: https://www.gesetze-im-internet.de/alkstv/__24.html
Legislation: alkstv

Title: § 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

Description:
Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes (AlkStV)
§ 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes (AlkStV)
§ 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

(1) Der amtliche Ausbeutesatz im Sinne des § 9 Absatz 3 und des § 11
Absatz 3 des Gesetzes ist die Menge reiner Alkohol, die

1.  bei mehligen Stoffen aus 100 Kilogramm der Rohstoffe gewonnen wird und

2.  bei nichtmehligen Stoffen aus einem Hektoliter der Rohstoffe gewonnen
    wird.

(2) Werden Gemische aus verschiedenen Rohstoffen verarbeitet, so ist
der Berechnung der Alkoholmenge der Rohstoff zugrunde zu legen, für
den der höchste Ausbeutesatz gilt.

(3) Abweichend von Absatz 2 bleibt das Malz, das zur Verzuckerung der
Maische bestimmt ist, bei frischen Kartoffeln bis zu 5 Prozent, bei
geschrotetem Getreide bis zu 15 Prozent des Gewichts der Rohstoffe bei
der Berechnung der Alkoholmenge außer Betracht. Übersteigt der
Malzzusatz diese Grenzen, so ist die Mehrmenge als geschrotetes
Getreide anzusetzen und der daraus gewonnene Alkohol zu versteuern;
Bruchteile eines Kilogramms werden hierbei nicht berücksichtigt.

(3a) Die Generalzolldirektion überprüft die bereits festgelegten
amtlichen Ausbeutesätze oder ermittelt für neu zugelassene Rohstoffe
die amtlichen Ausbeutesätze. Zu diesem Zweck kann sie die
Hauptzollämter mit der Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen
beauftragen. Die Auswahl dieser Maßnahmen hängt vom zu untersuchenden
Rohstoff ab und kann Probenahmen für Gärversuche und Kontrollbrände in
Abfindungsbrennereien innerhalb des Brennverfahrens umfassen. Das
jeweils zuständige Hauptzollamt regelt die Einzelheiten zu diesen
Maßnahmen.

(4) Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht eine Übersicht
der nach § 9 Absatz 3 und § 11 Absatz 3 des Gesetzes zugelassenen
Rohstoffe und der festgelegten amtlichen Ausbeutesätze im
Bundesanzeiger sowie im Internet auf der zentralen
Informationsplattform www.zoll.de. Die Bestimmung der zugelassenen
Rohstoffe erfolgt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für
Ernährung und Landwirtschaft.

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AlkStV
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