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Legislation: krwg

Title: § 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen

Description:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)
Teil 2 - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Abschnitt 2 - Kreislaufwirtschaft
§ 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen

Paragraph: 8

Full Text:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)
Teil 2 - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Abschnitt 2 - Kreislaufwirtschaft
§ 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen

(1) Bei der Erfüllung der Verwertungspflicht nach § 7 Absatz 2 Satz 1
hat diejenige der in § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten
Verwertungsmaßnahmen Vorrang, die den Schutz von Mensch und Umwelt
nach der Art und Beschaffenheit des Abfalls unter Berücksichtigung der
in § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3 festgelegten Kriterien am besten
gewährleistet. Zwischen mehreren gleichrangigen Verwertungsmaßnahmen
besteht ein Wahlrecht des Erzeugers oder Besitzers von Abfällen. Bei
der Ausgestaltung der nach Satz 1 oder 2 durchzuführenden
Verwertungsmaßnahme ist eine den Schutz von Mensch und Umwelt am
besten gewährleistende, hochwertige Verwertung anzustreben. § 7 Absatz
4 findet auf die Sätze 1 bis 3 entsprechende Anwendung.

(2) Die Bundesregierung bestimmt nach Anhörung der beteiligten Kreise
(§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für
bestimmte Abfallarten auf Grund der in § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3
festgelegten Kriterien

1.  den Vorrang oder Gleichrang einer Verwertungsmaßnahme und

2.  Anforderungen an die Hochwertigkeit der Verwertung.

Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 kann insbesondere bestimmt werden,
dass die Verwertung des Abfalls entsprechend seiner Art,
Beschaffenheit, Menge und Inhaltsstoffe durch mehrfache,
hintereinander geschaltete stoffliche und anschließende energetische
Verwertungsmaßnahmen (Kaskadennutzung) zu erfolgen hat.

(3) (weggefallen)

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KrWG
Level: 4.0