Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpersv/__6.html
Legislation: rheinschpersv

Title: § 6.04 Patentarten

Description:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil III - Patentvorschriften
Kapitel 6 - Allgemeine Bestimmungen für Teil III
§ 6.04 Patentarten

Paragraph: 6

Full Text:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil III - Patentvorschriften
Kapitel 6 - Allgemeine Bestimmungen für Teil III
§ 6.04 Patentarten

Nach dieser Verordnung sind zu unterscheiden

1.  vier Rheinpatentarten:

    a)  das Große Patent zum Führen aller Fahrzeuge;

    b)  das Kleine Patent zum Führen eines Fahrzeuges von weniger als 35 m
        Länge, wenn es sich nicht um ein Schlepp- oder Schubboot handelt oder
        wenn es keine gekuppelten Fahrzeuge fortbewegt, oder zum Führen eines
        Fahrzeuges, das zur Beförderung von nicht mehr als zwölf Fahrgästen
        bestimmt ist;

    c)  das Sportpatent zum Führen eines Sportfahrzeuges von weniger als 25 m
        Länge;

    d)  das Behördenpatent zum Führen von Behördenfahrzeugen und
        Feuerlöschbooten.

*   Die oben erwähnten Patente berechtigen auch zum Führen eines
    Fahrzeuges nach § 6.02 Nr. 4.

2.  das Radarpatent für die Radarfahrt.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPersV
Level: 4.0