Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unibwleistbv/__5.html
Legislation: unibwleistbv

Title: § 5 Funktions-Leistungsbezüge

Description:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 5 Funktions-Leistungsbezüge

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 5 Funktions-Leistungsbezüge

(1) Funktions-Leistungsbezüge können an die hauptamtlichen Mitglieder
der Universitätsleitungen (Präsidentin oder Präsident, Kanzlerin oder
Kanzler), soweit ihre Ämter nicht den Bundesbesoldungsordnungen A und
B zugewiesen sind, und an die Professorinnen und Professoren, die als
nebenamtliche Vizepräsidentin oder nebenamtlicher Vizepräsident oder
als Dekanin, Dekan, Studiendekanin oder Studiendekan tätig sind,
vergeben werden. Dies gilt auch für die Wahrnehmung weiterer
Funktionen oder besonderer Aufgaben im Rahmen der Leitung oder
Selbstverwaltung der Universität. Neben einem Funktions-Leistungsbezug
nach Satz 1 oder 2 darf kein weiterer Funktions-Leistungsbezug
vergeben werden.

(2) Bei der Bemessung der Funktions-Leistungsbezüge sind unter
Beachtung des Grundsatzes der funktionsgerechten Besoldung (§ 18 des
Bundesbesoldungsgesetzes) die mit der Funktion oder der Aufgabe
verbundene Verantwortung und Belastung zu berücksichtigen. Funktions-
Leistungsbezüge können ganz oder teilweise erfolgsabhängig gewährt
werden. Nicht erfolgsabhängig gewährte Leistungsbezüge nehmen an den
regelmäßigen Besoldungsanpassungen nach § 14 des
Bundesbesoldungsgesetzes mit dem Prozentsatz teil, um den sich das
Grundgehalt der Besoldungsgruppe verändert, der die Professorin oder
der Professor oder das Mitglied der Universitätsleitung angehört.

Collections: bundestag_gesetze
UniBwLeistBV
Level: 2.0