Source: https://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv_2021-07/__5.html
Legislation: corona-arbschv_2021-07

Title: § 5 Schutzimpfungen

Description:
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV 2021-07)
§ 5 Schutzimpfungen

Paragraph: 5

Full Text:
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV 2021-07)
§ 5 Schutzimpfungen

(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während
der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der
Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste
von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des
Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und
personell zu unterstützen.

(2) Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die
Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-
Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer
Schutzimpfung zu informieren.

Collections: bundestag_gesetze
Corona-ArbSchV-2021-07
Level: 2.0