Source: https://www.gesetze-im-internet.de/frsaftv_2004/__4.html
Legislation: frsaftv_2004

Title: § 4 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (FrSaftV 2004)
Abschnitt 3 - Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
§ 4 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (FrSaftV 2004)
Abschnitt 3 - Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
§ 4 Begriffsbestimmungen

(1) Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke im Sinne dieser Verordnung
sind Getränke auf der Grundlage von Wasser, die geschmackgebende
Zutaten oder Aromen enthalten und denen Koffein oder koffeinhaltige
Zutaten zugesetzt worden sind. Sie dürfen zudem weitere Zutaten
enthalten. Satz 2 gilt nicht für Alkohol, auch als Zutat oder
sonstiger Bestandteil eines alkoholhaltigen Getränkes. Unberührt
bleibt ein Alkoholgehalt bis zu einer Menge von 2 Gramm pro Liter, der

1.  auf der Verwendung von Aromen beruht oder

2.  auf Grund natürlicher und unvermeidbarer Gärungsprozesse in anderen
    verwendeten Zutaten enthalten ist.

(2) Energydrinks sind koffeinhaltige Erfrischungsgetränke, die
zusätzlich einen oder mehrere der in Anlage 8 Teil B aufgeführten
Stoffe enthalten.

Collections: bundestag_gesetze
FrSaftV-2004
Level: 3.0