Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html
Legislation: sgb_5

Title: § 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Dritter Abschnitt - Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen
§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

Paragraph: 107

Full Text:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Dritter Abschnitt - Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen
§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die

1.  der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,

2.  fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen,
    pflegefachlich unter ständiger pflegefachlicher Leitung stehen, über
    ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische,
    pflegefachliche und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach
    wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,

3.  mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions-
    und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind,
    vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten
    der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu
    verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu
    leisten,

und in denen

4.  die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

(2) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen im Sinne dieses
Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die

1.  der stationären Behandlung der Patienten dienen, um

    a)  eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich
        zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen oder einer Gefährdung
        der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken
        (Vorsorge) oder

    b)  eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder
        Krankheitsbeschwerden zu lindern oder im Anschluß an
        Krankenhausbehandlung den dabei erzielten Behandlungserfolg zu sichern
        oder zu festigen, auch mit dem Ziel, eine drohende Behinderung oder
        Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern,
        auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu
        mildern (Rehabilitation), wobei Leistungen der aktivierenden Pflege
        nicht von den Krankenkassen übernommen werden dürfen.

2.  fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Verantwortung und
    unter Mitwirkung von besonders geschultem Personal darauf eingerichtet
    sind, den Gesundheitszustand der Patienten nach einem ärztlichen
    Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln
    einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie
    oder Arbeits- und Beschäftigungstherapie, ferner durch andere
    geeignete Hilfen, auch durch geistige und seelische Einwirkungen, zu
    verbessern und den Patienten bei der Entwicklung eigener Abwehr- und
    Heilungskräfte zu helfen,

und in denen

3.  die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

Collections: bundestag_gesetze
SGB-5
Level: 4.0