Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__13.html
Legislation: abbergv

Title: § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung

Paragraph: 13

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung

(1) Der Unternehmer hat Arbeitsstätten,

1.  in denen Bodenschätze durch Bohrungen aufgesucht oder gewonnen und
    damit im Zusammenhang aufbereitet werden,

2.  die der Untergrundspeicherung in Verbindung mit Bohrungen dienen oder
    zu dienen bestimmt sind,

3.  in denen die Oberfläche im Zusammenhang mit Tätigkeiten nach den
    Nummern 1 und 2 wiedernutzbar gemacht wird,

unter Berücksichtigung der natürlichen Gegebenheiten und der zum
Einsatz kommenden Arbeitsmittel, insbesondere der Maschinen und
Geräte, zu planen, einzurichten und zu betreiben.

(2) Ist bei Bohrarbeiten mit einem Ausbruch zu rechnen, hat der
Unternehmer zu dessen Verhütung besondere Einrichtungen einzusetzen.
Diese müssen für die jeweiligen Bohrloch- und Betriebsbedingungen
geeignet sein.

(3) Geräte und Anlagen, die nach dem Ergebnis der Beurteilung von
Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 für die Sicherheit bedeutsam
sind, müssen im Notfall von geeigneten Stellen aus fernbedient werden
können oder auf andere Weise selbsttätig einen gefährlichen Zustand
verhindern. Systeme zum Absperren und Druckentlasten von Bohrlöchern,
Anlagen und Rohrleitungen müssen mit Fernbedienungs- oder in der
Wirkung vergleichbaren Sicherheitseinrichtungen ausgerüstet sein.

(4) Nach Maßgabe des Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach
§ 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 müssen belegte Arbeitsstätten über folgende
Kommunikationssysteme verfügen:

1.  ein akustisch-optisches System, das in dem sicherheitsgemäßen Umfang
    in jeden belegten Bereich der Arbeitsstätte Alarmsignale übertragen
    kann;

2.  ein akustisches System, das in allen Bereichen der Arbeitsstätte, in
    denen sich häufig Beschäftigte aufhalten, deutlich hörbar ist;

3.  Alarmauslösevorrichtungen an geeigneten Stellen.

Sofern sich Beschäftigte an normalerweise nicht belegten
Arbeitsstätten befinden, sind dort entsprechend den
Sicherheitserfordernissen geeignete Kommunikationssysteme
bereitzustellen. Diese müssen im Notfall einsatzbereit bleiben.

(5) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Unterkünfte und
Aufenthaltsräume mindestens zwei getrennte, so weit wie möglich
auseinanderliegende Notausgänge nach Satz 2 aufweisen. Die Notausgänge
müssen den Zugang zu einem sicheren Bereich, einem sicheren
Sammelpunkt oder zu einer sicheren Stelle ermöglichen, von denen aus
die Beschäftigten in Sicherheit gebracht werden können. Die Sätze 1
und 2 gelten nicht in den Fällen, in denen sich wegen der geringen
Größe der Unterkünfte und Aufenthaltsräume Notausgänge erübrigen oder
diese zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten
nicht erforderlich sind.

(6) Soweit es nach dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach
§ 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 erforderlich ist, sind Sammelpunkte in
gesicherter Lage einzurichten, die für Notfälle erforderlichen
Vorkehrungen zu treffen und ist jeweils eine Liste der dem einzelnen
Sammelpunkt zugewiesenen Beschäftigten zu führen.

(7) Die Beleuchtungseinrichtungen sind so auszulegen, daß die
Betriebskontrollbereiche, Fluchtwege, Einbootungs- und
Gefahrenbereiche beleuchtet bleiben. Die Anforderung nach Satz 1 ist
bei gelegentlich belegten Arbeitsstätten auf die Zeit beschränkt, in
der Beschäftigte anwesend sind.

(8) Für den Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer gelten
zusätzlich für Arbeitsstätten nach Absatz 1 Nummer 1 die Anforderungen
der Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 1866) und
für Arbeitsstätten nach Absatz 1 Nummer 2 die Anforderungen des
Anhangs 3.

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