Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Legislation: abwv

Title: H Betreiberpflichten

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

(1) Betreiber haben nachstehende Parameter im Abwasser an der
Einleitungsstelle in das Gewässer in der durchflussproportionalen
24-Stunden-Mischprobe wie folgt zu messen:

*    *   Parameter

    *   Mindesthäufigkeit

*    *   TOC

    *   Täglich

*    *   Abfiltrierbare Stoffe

    *   Täglich

*    *   Chrom, gesamt, Kupfer, Nickel, Zink, Blei

    *   Monatlich

*    *   Andere Schwermetalle, sofern in der wasserrechtlichen Zulassung
        begrenzt

    *   Monatlich

*    *   N
        ges                        oder TN
        b

    *[^F829229_24_BJNR056610997BJNE003510128]
   Täglich

Bei Abwasserströmen mit nachgewiesenen geringen Schwankungen im
Volumenstrom und in der Konzentration können die Messungen nach
Maßgabe behördlicher Festlegung auch in der zeitproportional
entnommenen Probe erfolgen. Wird mit vorliegenden Datenreihen eine
deutliche Stabilität der Messergebnisse nachgewiesen, kann die
Häufigkeit der Messungen nach näherer Maßgabe behördlicher Festlegung
verringert werden.

(2) Die Jahresmittelwerte für die Parameter nach Teil C Absatz 3 und 4
errechnen sich aus den Ergebnissen der Messungen nach Absatz 1.

(3) Es ist ein Jahresbericht nach Anlage 2 Nummer 3 zu erstellen.

(4) Die Messungen der Parameter nach Absatz 1 sind nach den Analyse-
und Messverfahren nach Anlage 1 oder nach behördlich anerkannten
Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen
Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den
Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bis 3 unberührt.

[^F829229_17_BJNR056610997BJNE003510128]:     Für die Herstellung von Titandioxid nach dem Sulfatverfahren gelten
    bei Verwendung von Schlacke folgende Anforderungen:
    1\.                                Für die Herstellung nach dem
    Stufenkeimverfahren: 70 kg/t.

    2\.                                Für die Herstellung nach dem
    Kombikeimverfahren: 165 kg/t

[^F829229_18_BJNR056610997BJNE003510128]: Für die Herstellung von Titandioxid nach dem Chloridverfahren nach
Anhang VIII Teil 1 Nummer 2 Buchstabe c der Richtlinie 2010/75/EU
gelten folgende Anforderungen:                             1.
Bei der Verwendung von natürlichem Rutil: 130 kg/t,

2\.                                bei der Verwendung von synthetischem
Rutil: 228 kg/t,

3\.                                bei der Verwendung von Schlacke: 330
kg/t.

4\.                                Für Einleitungen in Küstengewässer
nach § 3 Nummer 2 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl.
I S. 2585) und für Übergangsgewässer nach § 2 Nummer 2 der
Oberflächengewässerverordnung vom 20. Juni 2016 (BGBl. I S. 1373) kann
bei Verwendung von Schlacke ein Emissionswert von 450 kg/t festgelegt
werden.

5\.                                Wird mehr als ein Einsatzstoff
verwendet, gelten die Emissionswerte für Chlorid proportional zu der
Menge der verwendeten Einsatzstoffe.

Die Anforderung gilt für die Herstellung von Eisenoxidpigmenten nach
dem Fäll- und dem Penniman-Verfahren. Für die Herstellung nach dem
Anilinverfahren gilt ein Wert von 40 kg/t.
[^F829229_19_BJNR056610997BJNE003510128]: Die Anforderung gilt nur für die Herstellung von Titandioxid nach dem
Sulfatverfahren.
[^F829229_20_BJNR056610997BJNE003510128]: Die Anforderung gilt für Eisenoxidpigmente und technische Eisenoxide.
Für transparente und hochreine Eisenoxidpigmente gilt ein Wert von 1
kg/t.
[^F829229_21_BJNR056610997BJNE003510128]: Die Anforderung gilt nur für die Herstellung nach dem Anilinverfahren.
[^F829229_22_BJNR056610997BJNE003510128]: Es gilt entweder die Anforderung an die Konzentration oder an die
produktionsspezifische Fracht.
[^F829229_23_BJNR056610997BJNE003510128]: Der Parameter ist nur für die Herstellung von Eisenoxidpigmenten
(Bereich 4) zu messen.
[^F829229_24_BJNR056610997BJNE003510128]:

Collections: bundestag_gesetze
AbwV
Level: 2.0