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Legislation: spaefv

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (SpaEfV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (SpaEfV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieser Verordnung ist

1.  ein Energiemanagementsystem: ein System, das den Anforderungen der DIN
    EN ISO 50001, Ausgabe Dezember 2011 oder Ausgabe Dezember 2018,
    entspricht,

2.  ein Umweltmanagementsystem: ein System im Sinne der Verordnung (EG)
    Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.
    November 2009 über die freiwillige Teilnahmen von Organisationen an
    einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und
    Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.
    761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und
    2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1) in der jeweils geltenden
    Fassung,

3.  ein alternatives System zur Verbesserung der Energieeffizienz: eins
    der in § 3 genannten Systeme,

4.  ein Energieaudit: ein systematisches Verfahren zur Erlangung
    ausreichender Informationen über das bestehende
    Energieverbrauchsprofil eines Unternehmens, zur Ermittlung und
    Quantifizierung der Möglichkeiten für wirtschaftliche
    Energieeinsparungen und zur Erfassung der Ergebnisse in einem Bericht,

5.  eine EMAS-Registrierungsstelle: die nach § 32 des Umweltauditgesetzes
    in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2002 (BGBl. I S.
    3490), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 43 des Gesetzes vom 7.
    August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, in der jeweils
    geltenden Fassung für die Eintragung in das EMAS-Register zuständige
    Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer,

6.  der Energieverbrauch: die Menge der eingesetzten Energie und der
    eingesetzten Energieträger,

7.  der Gesamtenergieverbrauch: die gesamte Menge der Energie und der
    Energieträger, die in dem Unternehmen, auf das sich die
    Nachweisführung in einem bestimmten Zeitraum bezieht, eingesetzt
    worden sind,

8.  ein Unternehmen: ein Unternehmen im Sinne des § 2 Nummer 4 des
    Stromsteuergesetzes,

9.  ein Nachweis: eine Bescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem
    Vordruck der Bundesfinanzbehörden gemäß § 4 Absatz 6 oder § 5 Absatz
    5,

10. ein Testat: ein Zertifikat nach der DIN EN ISO 50001, Ausgabe Dezember
    2011 oder Ausgabe Dezember 2018, ein Bericht zum Überwachungsaudit,
    ein EMAS-Eintragungs- oder EMAS-Verlängerungsbescheid oder eine
    Bestätigung der EMAS-Registrierungsstelle.

(2) Die DIN EN ISO- und DIN EN-Normen, auf die in dieser Verordnung
verwiesen wird, sind im Beuth Verlag, Berlin, erschienen und bei der
Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

Collections: bundestag_gesetze
SpaEfV
Level: 2.0