Source: https://www.gesetze-im-internet.de/azv/__13.html
Legislation: azv

Title: § 13 Bereitschaftsdienst

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 13 Bereitschaftsdienst

Paragraph: 13

Full Text:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 13 Bereitschaftsdienst

(1) Bei Bereitschaftsdienst kann die regelmäßige tägliche Arbeitszeit
und die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit entsprechend den
dienstlichen Bedürfnissen angemessen verlängert werden. Hierbei darf
in einem Bezugszeitraum von zwölf Monaten die durchschnittliche
Arbeitszeit 48 Stunden im Siebentageszeitraum nicht überschreiten.

(2) Unter Beachtung der allgemeinen Grundsätze der Sicherheit der
Beschäftigten und des Gesundheitsschutzes kann die Arbeitszeit auf bis
zu 54 Stunden im Siebentageszeitraum verlängert werden, wenn hierfür
ein zwingendes dienstliches Bedürfnis besteht und sich die Beamtin
oder der Beamte zu der Verlängerung der Arbeitszeit schriftlich oder
elektronisch bereit erklärt. Beamtinnen und Beamten, die sich zu der
Verlängerung der Arbeitszeit nicht bereit erklären, dürfen daraus
keine Nachteile entstehen. Die Erklärung kann mit einer Frist von
sechs Monaten widerrufen werden. Die Beamtinnen und Beamten sind auf
die Widerrufsmöglichkeiten schriftlich oder elektronisch hinzuweisen.

(3) Die Dienstbehörden führen Listen der Beamtinnen und Beamten, die
eine nach Absatz 2 Satz 1 verlängerte Arbeitszeit leisten. Die Listen
sind zwei Jahre nach ihrer Erstellung aufzubewahren und den
zuständigen Behörden auf Ersuchen zur Verfügung zu stellen. Auf
Ersuchen sind die zuständigen Behörden über diese Beamtinnen und
Beamten zu unterrichten. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist sind die
Listen zu vernichten.

Collections: bundestag_gesetze
AZV
Level: 2.0