Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_17_2013/__5.html
Legislation: bimschv_17_2013

Title: § 5 Betriebsbedingungen

Description:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 5 Betriebsbedingungen

Paragraph: 5

Full Text:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 5 Betriebsbedingungen

(1) Eine Abfallverbrennungsanlage ist zur Verbesserung der gesamten
Umweltleistung und zur Reduzierung der Emissionen in die Luft durch
Aufbau und Implementierung von Verfahren zur Anpassung der
Anlageneinstellungen durch Prozesssteuerungssysteme oder
Feuerleistungsregelungen, sofern erforderlich und durchführbar,
basierend auf der Charakterisierung und Kontrolle der Abfälle so zu
errichten und zu betreiben, dass

1.  ein möglichst weitgehender Ausbrand der Abfälle oder der Stoffe nach §
    1 Absatz 1 erreicht wird und

2.  in der Schlacke und in der Rostasche ein Gehalt an organisch
    gebundenem Gesamtkohlenstoff von weniger als 3 Prozent oder ein
    Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten
    wird.

Der Betreiber hat die Einhaltung der Anforderungen nach Nummer 2
mindestens alle drei Monate mithilfe einer Probenahme und einer
Analyse in Übereinstimmung mit den hierfür geltenden internationalen
oder nationalen Normen nachzuweisen und zu dokumentieren.

(2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1
erforderlich ist, sind die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1
vorzubehandeln. Die Vorbehandlung erfolgt in der Regel durch
Zerkleinern oder Mischen oder durch das Öffnen von Einwegbehältnissen.

(3) Entgegen den Anforderungen nach Absatz 2 sollen infektiöse
krankenhausspezifische Abfälle in die Feuerung gebracht werden, ohne
vorher mit anderen Abfallarten vermischt oder anderweitig vorbehandelt
worden zu sein.

(4) Die Abfallmitverbrennungsanlagen sind so zu betreiben, dass die
Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 erfüllt werden.

(5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten,
insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von
Kesseln, Heizflächen, Kesselspeisewasser-Vorwärmern und Abgaszügen.

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BImSchV-17-2013
Level: 3.0