Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__21.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 21 Signalanlagen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Vierter Abschnitt - Betriebsanlagen
§ 21 Signalanlagen

Paragraph: 21

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Vierter Abschnitt - Betriebsanlagen
§ 21 Signalanlagen

(1) Signalanlagen müssen so gebaut sein, daß sie die für sie
bestimmten Aufträge eindeutig erfassen, bestimmungsgemäß verarbeiten
und durch Geber als Signale abgeben.

(2) Signalanlagen für Hauptsignale und Vorankündigungssignale nach
Anlage 4 Nr. 1 und 2 müssen in Zugsicherungsanlagen nach § 22
eingebunden sein.

(3) Signalanlagen für Fahrsignale nach Anlage 4 Nr. 3 müssen im
betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden sein, insbesondere an
Stellen, an denen

1.  Fahrzeugführer Aufträge erhalten sollen, die von den Anordnungen der
    Wechsellichtzeichen des Straßenverkehrs abweichen,

2.  eingleisige Streckenabschnitte im Zweirichtungsbetrieb befahren
    werden; dabei müssen die Fahrsignale so geschaltet sein, daß der
    Abschnitt jeweils nur für eine Richtung freigegeben und die
    freigegebene Richtung nur bei unbesetztem Abschnitt gewechselt werden
    kann.

(4) Sind Fahrsignalanlagen in Wechsellichtzeichenanlagen nach § 37 der
Straßenverkehrs-Ordnung eingebunden, muß in allen Teilen der
Gesamtanlage die gleiche Sicherungsmaßnahme angewendet sein. Sind
Weichen in die Signalanlage für Fahrsignale eingebunden, gehören sie
zur Gesamtanlage.

Collections: bundestag_gesetze
StrabBO-1987
Level: 3.0