Source: https://www.gesetze-im-internet.de/orthversorguvv/__3.html
Legislation: orthversorguvv

Title: § 3

Description:
Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter (OrthVersorgUVV)
§ 3

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter (OrthVersorgUVV)
§ 3

(1) Die Körperersatzstücke und Hilfsmittel sollen dem allgemeinen
Stand der technischen Entwicklung entsprechen. Sie sind in der
erforderlichen Zahl, Kunstbeine, Kunstaugen und orthopädische Schuhe
bei der Erstausstattung in der Regel in doppelter Zahl zu liefern.

(2) Einseitig Beinamputierte erhalten bei der Erstausstattung zu jedem
Kunstbein kostenfrei je ein Paar Schuhe. Auf Antrag kann für den
erhaltenen Fuß je ein weiterer Schuh geliefert werden
(Dreierausstattung).

(3) Prothesenschuhe werden kostenfrei ersetzt. Schuhe für den
erhaltenen Fuß werden mitgeliefert.

(4) Die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend für die Ausstattung mit
orthopädischen Schuhen und mit Handschuhen.

(5) Körperersatzstücke und Hilfsmittel sind bei Bedarf instand zu
setzen oder zu ersetzen. Bei orthopädischen Schuhen und
Prothesenschuhen werden die Kosten der infolge gewöhnlicher Abnutzung
erforderlichen Besohlung nicht ersetzt. Der Träger der
Unfallversicherung kann die Instandsetzung oder den Ersatz verweigern,
wenn der Verletzte die Unbrauchbarkeit oder den Verlust des
Körperersatzstücks oder Hilfsmittels durch Mißbrauch vorsätzlich oder
grob fahrlässig herbeigeführt hat.

(6) Wünscht der Verletzte eine besonders kostspielige Ausführung oder
Ausstattung des Körperersatzstücks oder Hilfsmittels, die durch die
Bedürfnisse seines Berufs nicht gerechtfertigt ist, so hat er die
Mehrkosten selbst zu tragen.

Collections: bundestag_gesetze
OrthVersorgUVV
Level: 2.0