Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__15.html
Legislation: aregv

Title: § 15 Ermittlung der Ineffizienzen

Description:
Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (ARegV)
Teil 2 - Allgemeine Vorschriften zur Anreizregulierung
Abschnitt 2 - Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung der Erlösobergrenzen
§ 15 Ermittlung der Ineffizienzen

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (ARegV)
Teil 2 - Allgemeine Vorschriften zur Anreizregulierung
Abschnitt 2 - Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung der Erlösobergrenzen
§ 15 Ermittlung der Ineffizienzen

(1) Weist ein Netzbetreiber nach, dass Besonderheiten seiner
Versorgungsaufgabe im Sinne des Vorliegens außergewöhnlicher
struktureller Umstände bestehen, die im Effizienzvergleich durch die
Auswahl der Parameter nach § 13 Absatz 3 und 4 nicht hinreichend
berücksichtigt wurden und durch den Netzbetreiber nicht beeinflussbar
sind, und dies die nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 und 2 ermittelten
Kosten um mindestens 5 Prozent erhöht, so hat die Regulierungsbehörde
einen Aufschlag auf den nach den §§ 12 bis 14 oder 22 ermittelten
Effizienzwert anzusetzen (bereinigter Effizienzwert). Ist der
Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden, hat der Netzbetreiber
die erforderlichen Nachweise zu erbringen, dass die Besonderheiten
seiner Versorgungsaufgabe einen zusätzlichen Aufschlag nach Satz 1
rechtfertigen.

(2) Die Landesregulierungsbehörden können zur Ermittlung der
bereinigten Effizienzwerte nach Absatz 1 die von der Bundesnetzagentur
im bundesweiten Effizienzvergleich nach den §§ 12 bis 14 ermittelten
Effizienzwerte zugrunde legen.

(3) Aus dem nach §§ 12 bis 14, 22 oder 24 ermittelten Effizienzwert
oder dem bereinigten Effizienzwert werden die Ineffizienzen ermittelt.
Die Ineffizienzen ergeben sich aus der Differenz zwischen den
Gesamtkosten nach Abzug der dauerhaft nicht beeinflussbaren
Kostenanteile und den mit dem in Satz 1 genannten Effizienzwert
multiplizierten Gesamtkosten nach Abzug der dauerhaft nicht
beeinflussbaren Kosten.

Collections: bundestag_gesetze
ARegV
Level: 4.0