Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__14e.html
Legislation: schwpestv_1988

Title: § 14e Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
7. - Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
§ 14e Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest

Paragraph: 14e

Full Text:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
7. - Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
§ 14e Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest

(1) Zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
gilt im gefährdeten Gebiet und in der Pufferzone Folgendes:

1.  Jagdausübungsberechtigte haben

    a)  jedes erlegte Wildschwein unverzüglich nach näherer Anweisung der
        zuständigen Behörde zu kennzeichnen und einen von ihr vorgegebenen
        Begleitschein auszustellen;

    b)  von jedem erlegten Wildschwein unverzüglich Proben nach näherer
        Anweisung der zuständigen Behörde zur virologischen Untersuchung auf
        Afrikanische Schweinepest zu entnehmen, zu kennzeichnen und zusammen
        mit dem Tierkörper, dem Aufbruch und dem Begleitschein der durch die
        zuständige Behörde bestimmten Stelle zuzuführen;

    c)  dafür Sorge zu tragen, dass bei Gesellschaftsjagden das Aufbrechen der
        Tiere und die Sammlung des Aufbruchs zentral an einem Ort erfolgt;

    d)  jedes verendet aufgefundene Wildschwein

        aa) unverzüglich unter Angabe des Fundortes der zuständigen Behörde
            anzuzeigen und

        bb) nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu kennzeichnen, Proben
            zur virologischen Untersuchung auf Afrikanische Schweinepest zu
            entnehmen und die Proben mit einem von der zuständigen Behörde
            vorgegebenen Begleitschein einer von der zuständigen Behörde
            bestimmten Stelle zur Untersuchung auf Afrikanische Schweinepest
            zuzuleiten.

2.  Die zuständige Behörde ordnet an, dass der Aufbruch jedes erlegten
    Wildschweins oder jedes verendet aufgefundene Wildschwein in einem
    Verarbeitungsbetrieb für Material der Kategorie 1 nach Artikel 24
    Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 unschädlich zu
    beseitigen ist.

3.  Wird bei einem erlegten Wildschwein Afrikanische Schweinepest auf
    Grund eines serologischen oder virologischen Untersuchungsergebnisses
    amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die
    unschädliche Beseitigung des Tierkörpers in einem Verarbeitungsbetrieb
    für Material der Kategorie 1 nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der
    Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 an; sie ordnet die unschädliche
    Beseitigung weiterer Tierkörper an, wenn diese durch Kontakt
    kontaminiert sein können.

Die zuständige Behörde kann anordnen, dass erlegte Wildschweine nur an
von ihr bestimmten Stellen aufgebrochen werden dürfen. Die zuständige
Behörde kann ferner anordnen, dass

1.  verendet aufgefundene Wildschweine abweichend von Satz 1 Nummer 1
    Buchstabe d Doppelbuchstabe bb zu einer von ihr bestimmten Stelle
    verbracht werden,

2.  von jedem verendet aufgefundenen Wildschwein nach näherer Anweisung
    der zuständigen Behörde Proben zur serologischen Untersuchung auf
    Afrikanische Schweinepest entnommen, gekennzeichnet und die Proben mit
    einem von der zuständigen Behörde vorgegebenen Begleitschein einer von
    ihr bestimmten Stelle zur Untersuchung auf Afrikanische Schweinepest
    zugeleitet werden,

3.  erlegte Wildschweine in einem von ihr bestimmten Gebiet in einem
    Verarbeitungsbetrieb für Material der Kategorie 1 nach Artikel 24
    Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 unschädlich zu
    beseitigen sind, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung
    erforderlich ist,

4.  Jagdausübungsberechtigte zusätzlich zu den in Satz 1 Nummer 1
    Buchstabe b genannten Proben zur virologischen Untersuchung auf
    Afrikanische Schweinepest nach näherer Anweisung der zuständigen
    Behörde Proben von erlegten Wildschweinen zur serologischen
    Untersuchung auf Afrikanische Schweinepest zu entnehmen und zu
    kennzeichnen haben und diese Proben zusammen mit der Probe für die
    virologische Untersuchung, dem Tierkörper, dem Aufbruch und dem
    Begleitschein einer von ihr bestimmten Stelle zur Untersuchung auf
    Afrikanische Schweinepest zuzuleiten haben.

(2) Zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
kann die zuständige Behörde für ein von ihr bestimmtes Gebiet
anordnen, dass Jagdausübungsberechtigte

1.  erlegte Wildschweine nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu
    kennzeichnen, Proben zur virologischen Untersuchung auf Afrikanische
    Schweinepest zu entnehmen und die Proben mit einem von der zuständigen
    Behörde vorgegebenen Begleitschein einer von ihr bestimmten Stelle zur
    Untersuchung auf Afrikanische Schweinepest zuzuleiten haben,

2.  verendet aufgefundene Wildschweine unter Angabe des Fundorts der
    zuständigen Behörde anzuzeigen haben und nach näherer Anweisung der
    zuständigen Behörde Proben zur virologischen Untersuchung auf
    Afrikanische Schweinepest zu entnehmen, zu kennzeichnen und die Proben
    mit einem von der zuständigen Behörde vorgegebenen Begleitschein einer
    von ihr bestimmten Stelle zur Untersuchung auf Afrikanische
    Schweinepest zuzuleiten haben oder zu einer von der zuständigen
    Behörde bestimmten Wildsammel- und Annahmestelle zu verbringen haben,
    soweit eine nachteilige Beeinflussung der dort vorhandenen
    Lebensmittel ausgeschlossen werden kann,

3.  verendet aufgefundene Wildschweine nach näherer Anweisung der
    zuständigen Behörde zu einer von ihr bestimmten Stelle zu verbringen
    zu haben.

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SchwPestV-1988
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