Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__73.html
Legislation: awsv

Title: Anlage 5 Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 5 Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

Paragraph: 73

Full Text:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 5 Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 951)

*    *
    *[^F798189_11_BJNR090500017BJNE008100000]
   Anlagen
[^F798189_12_BJNR090500017BJNE008100000]
        ,

    *   Prüfzeitpunkte und -intervalle

*    *
    *   Spalte 1

    *   Spalte 2

    *   Spalte 3

    *   Spalte 4

*    *   Zeile 1

    *
    *[^F798189_13_BJNR090500017BJNE008100000]
   vor Inbetriebnahme
        oder nach einer wesentlichen Änderung

    *   wiederkehrende
[^F798189_14_BJNR090500017BJNE008100000]
        Prüfung
[^F798189_15_BJNR090500017BJNE008100000]
        ,

    *   bei Stilllegung einer
        Anlage

*    *   Zeile 2

    *   unterirdische Anlagen
        mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen

    *   A, B, C und D

    *   A, B, C und D
        alle 5 Jahre

    *   A, B, C und D

*    *   Zeile 3

    *   oberirdische Anlagen
        mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen,
        einschließlich Heizölverbraucheranlagen

    *   B, C und D

    *   C und D
        alle 5 Jahre

    *   C und D

*    *   Zeile 4

    *   Anlagen mit festen
        wassergefährdenden Stoffen

    *   über 1 000 t

    *   unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre

    *   unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t

*    *   Zeile 5

    *   Anlagen zum Um-
        schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr

    *   über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag

    *   Anlagen über 100 t
        umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag alle
        5 Jahre

    *   Anlagen über 100 t
        umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag

*    *   Zeile 6

    *   Anlagen mit auf-
        schwimmenden
        flüssigen Stoffen

    *   über 100 m
        3

    *   über 1 000 m
        3                      alle 5 Jahre

    *   über 1 000 m
        3

*    *   Zeile 7

    *   Biogasanlagen, in
        denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt
[^F798189_16_BJNR090500017BJNE008100000]
        werden

    *   über 100 m
        3

    *   über 1 000 m
        3                      alle 5 Jahre

    *   über 1 000 m
        3

*    *   Zeile 8

    *   Abfüll- und Umschlag
        anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen

    *   B, C und D

    *   B alle 10 Jahre;
        C und D alle 5 Jahre

    *   B, C und D

    Die in der Tabelle verwendeten Buchstaben A, B, C und D beziehen sich
    auf die Gefährdungsstufen nach § 39 Absatz 1 der zu prüfenden Anlagen.
[^F798189_11_BJNR090500017BJNE008100000]:     Die in der Tabelle enthaltenen Angaben zum Volumen und zur Masse
    beziehen sich auf das maßgebende Volumen oder die maßgebende Masse
    wassergefährdender Stoffe (§ 39), mit denen in der Anlage umgegangen
    wird.
[^F798189_12_BJNR090500017BJNE008100000]:     Zur Inbetriebnahmeprüfung sowie zur Prüfung nach einer wesentlichen
    Änderung von Abfüll- oder Umschlaganlagen gehört eine Nachprüfung der
    Abfüll- oder Umschlagflächen nach einjähriger Betriebszeit. Die
    Nachprüfung verschiebt das Abschlussdatum der Prüfung vor
    Inbetriebnahme nicht.
[^F798189_13_BJNR090500017BJNE008100000]:     Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen beginnen mit dem
    Abschluss der Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen
    Änderung nach Spalte 2.
[^F798189_14_BJNR090500017BJNE008100000]:     Zur Wahrung der Fristen der wiederkehrenden Prüfungen ist es
    ausreichend, die Prüfungen bis zum Ende des Fälligkeitsmonats
    durchzuführen.
[^F798189_15_BJNR090500017BJNE008100000]:     Maßgebendes Volumen einer Biogasanlage im Sinne von § 39 Absatz 9.
[^F798189_16_BJNR090500017BJNE008100000]: 
(zu § 46 Absatz 3)

Collections: bundestag_gesetze
AwSV
Level: 3.0