Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__45a.html
Legislation: aufenthg_2004

Title: § 45a Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung

Description:
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG 2004)
Kapitel 3 - Integration
§ 45a Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung

Paragraph: 45a

Full Text:
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG 2004)
Kapitel 3 - Integration
§ 45a Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung

(1) Die Integration in den Arbeitsmarkt kann durch Maßnahmen der
berufsbezogenen Deutschsprachförderung unterstützt werden. Diese
Maßnahmen bauen in der Regel auf der allgemeinen Sprachförderung der
Integrationskurse auf. Die berufsbezogene Deutschsprachförderung wird
vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und
durchgeführt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bedient sich
zur Durchführung der Maßnahmen privater oder öffentlicher Träger.

(2) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einer Maßnahme der
berufsbezogenen Deutschsprachförderung verpflichtet, wenn er
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und ihn der
Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 15 Absatz 5 Satz 2
oder Absatz 6 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zur Teilnahme an der
Maßnahme auffordert. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem
Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungen der aktiven
Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben
unberührt.

(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt,
durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Einvernehmen
mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nähere
Einzelheiten der berufsbezogenen Deutschsprachförderung, insbesondere
die Grundstruktur, die Zielgruppen, die Dauer, die Lerninhalte und die
Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und
Zulassung der Kursträger sowie die Voraussetzungen und die
Rahmenbedingungen für den Zugang und die ordnungsgemäße und
erfolgreiche Teilnahme einschließlich ihrer Abschlusszertifikate und
der Kostentragung, sowie die Datenverarbeitung nach § 88a Absatz 3 zu
regeln.

Collections: bundestag_gesetze
AufenthG-2004
Level: 3.0