Source: https://www.gesetze-im-internet.de/baustellv/__2.html
Legislation: baustellv

Title: § 2 Planung der Ausführung des Bauvorhabens

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV)
§ 2 Planung der Ausführung des Bauvorhabens

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV)
§ 2 Planung der Ausführung des Bauvorhabens

(1) Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere
bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander
durchgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für
diese Arbeiten, sind die allgemeinen Grundsätze nach § 4 des
Arbeitsschutzgesetzes zu berücksichtigen.

(2) Für jede Baustelle, bei der

1.  die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage
    beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig
    werden, oder

2.  der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage
    überschreitet,

hat der nach § 4 Verantwortliche der zuständigen Behörde spätestens
zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu
übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang I enthält. Die
Vorankündigung hat der nach § 4 Verantwortliche sichtbar auf der
Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.

(3) Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber
tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf
einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig
werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so
hat der nach § 4 Verantwortliche dafür zu sorgen, daß vor Einrichtung
der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt
wird. Der Plan muß die für die betreffende Baustelle anzuwendenden
Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für
die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II enthalten.
Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche
Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.

(4) Ist für eine Baustelle, auf der jeder Beschäftigte für denselben
Arbeitgeber tätig wird, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder
werden auf einer Baustelle, auf der jeder Beschäftigte für denselben
Arbeitgeber tätig wird, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II
ausgeführt, so hat der nach § 4 Verantwortliche dafür zu sorgen, dass
dieser Arbeitgeber vor Einrichtung der Baustelle über diejenigen
Umstände auf dem Gelände unterrichtet wird, die in einen Sicherheits-
und Gesundheitsschutzplan im Sinne von Absatz 3 Satz 2 und 3
einzubeziehen wären.

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