Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_2_1990/__1.html
Legislation: bimschv_2_1990

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 2 1990)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 2 1990)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und
den Betrieb von Anlagen, in denen unter Verwendung von Lösemitteln,
die Halogenkohlenwasserstoffe mit einem Siedepunkt bei 1 013
Hektopascal bis zu 423 Kelvin [150 Grad Celsius] (leichtflüchtige
Halogenkohlenwasserstoffe) oder andere flüchtige halogenierte
organische Verbindungen mit einem Siedepunkt bei 1 013 Hektopascal bis
zu 423 Kelvin [150 Grad Celsius] (leichtflüchtige halogenierte
organische Verbindungen) enthalten,

1.  die Oberfläche von Gegenständen oder Materialien, insbesondere aus
    Metall, Glas, Keramik, Kunststoff oder Gummi, gereinigt, befettet,
    entfettet, beschichtet, entschichtet, entwickelt, phosphatiert,
    getrocknet oder in ähnlicher Weise behandelt wird
    (Oberflächenbehandlungsanlagen),

2.  Behandlungsgut, insbesondere Textilien, Leder, Pelze, Felle, Fasern,
    Federn oder Wolle, gereinigt, entfettet, imprägniert, ausgerüstet,
    getrocknet oder in ähnlicher Weise behandelt wird (Chemischreinigungs-
    und Textilausrüstungsanlagen),

3.  Aromen, Öle, Fette oder andere Stoffe aus Pflanzen oder Pflanzenteilen
    oder aus Tierkörpern oder Tierkörperteilen extrahiert oder raffiniert
    werden (Extraktionsanlagen).

(2) Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen, bei denen Lösemittel mit
einem Massegehalt an leichtflüchtigen halogenierten organischen
Verbindungen bis zu 1 vom Hundert eingesetzt werden.

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BImSchV-2-1990
Level: 3.0