Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbbo/__5.html
Legislation: mbbo

Title: § 5 Ausnahmen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 5 Ausnahmen

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 5 Ausnahmen

(1) Das Eisenbahn-Bundesamt darf

1.  zu Versuchs- und Probezwecken von den Vorschriften dieser Verordnung,

2.  im Einzelfall aus besonderen Gründen von den Vorschriften des § 13
    Abs. 2 Satz 2, des § 15 Abs. 1 Satz 3 und des § 22 Abs. 3

Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise nachgewiesen
ist.

(2) Bei Fahrzeugen für Instandhaltungs- und Rettungszwecke auf dem
Fahrweg kann von Vorschriften dieser Verordnung abgewichen werden,
soweit diese Abweichungen für die Zweckbestimmung der Fahrzeuge
erforderlich sind.

Collections: bundestag_gesetze
MbBO
Level: 3.0