Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hdlregvfg/__33.html
Legislation: hdlregvfg

Title: § 33 Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs

Description:
Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters (HdlRegVfg)
III. - Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen
§ 33 Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs

Paragraph: 33

Full Text:
Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters (HdlRegVfg)
III. - Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen
§ 33 Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs

(1) Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs
werden in dem von der Landesjustizverwaltung nach § 9 Absatz 1 Satz 2
des Handelsgesetzbuchs bestimmten elektronischen Informations- und
Kommunikationssystem in der zeitlichen Folge ihrer Bekanntmachung für
jedes Registerblatt gesondert als Veröffentlichung zum Abruf
bereitgestellt.

(2) Der Richter nimmt die Registerbekanntmachung entweder selbst vor
oder er verfügt die Vornahme der Registerbekanntmachung durch den
Urkundsbeamten der Geschäftsstelle, der diese dann für den Richter
vornimmt. Der Wortlaut der Registerbekanntmachung ist besonders zu
verfügen. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat die verfügten
Registerbekanntmachungen herbeizuführen.

(3) Die Registerbekanntmachung soll knapp gefasst und leicht
verständlich sein.

(4) In der Registerbekanntmachung ist das Gericht und gegebenenfalls
der Tag der betreffenden Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschrift
bedarf es nicht.

(5) Die Registerbekanntmachungen sind möglichst nach dem Muster in
Anlage 3 abzufassen. Der Tag der Registerbekanntmachung ist durch die
bekanntmachende Stelle beizufügen.

Collections: bundestag_gesetze
HdlRegVfg
Level: 3.0