Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kf_rsv/__37.html
Legislation: kfuersv

Title: § 37 Andere Einkünfte

Description:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 8 - Einkommen, Einkommensberechnung
§ 37 Andere Einkünfte

Paragraph: 37

Full Text:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 8 - Einkommen, Einkommensberechnung
§ 37 Andere Einkünfte

(1) Andere als die in den §§ 32 bis 36 genannten Einkünfte sind, wenn
sie nicht monatlich oder wenn sie monatlich in unterschiedlicher Höhe
erzielt werden, als Jahreseinkünfte zu berechnen. Zu den anderen
Einkünften im Sinne des Satzes 1 gehören auch die in § 19 Abs. 1 Nr. 2
des Einkommensteuergesetzes genannten Bezüge sowie Renten und sonstige
wiederkehrende Bezüge.

(2) Einmalige Einnahmen sowie Sonderzuwendungen, Gratifikationen und
gleichartige Bezüge und Vorteile, die in größeren als monatlichen
Zeitabständen gewährt werden, sind nicht als Jahreseinkünfte zu
berechnen; für sie gilt § 32 Abs. 3 Satz 2 entsprechend.

(3) Sind die Einkünfte als Jahreseinkünfte zu berechnen, gilt § 35
Abs. 3 entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
KFürsV
Level: 3.0