Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__2b.html
Legislation: aeg_1994

Title: § 2b Übergeordnetes Netz

Description:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 2b Übergeordnetes Netz

Paragraph: 2b

Full Text:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 2b Übergeordnetes Netz

(1) Das übergeordnete Netz als Teil des einheitlichen europäischen
Eisenbahnraums ist das regelspurige Eisenbahnnetz, ausgenommen

1.  Netze, die vom übrigen Eisenbahnsystem funktional getrennt sind und
    die nur für die Personenbeförderung im örtlichen Verkehr, Stadt- oder
    Vorortverkehr genutzt werden;

2.  Eisenbahninfrastrukturen im Privateigentum, die von ihrem Eigentümer
    oder einem Betreiber für den eigenen Güterverkehr oder für die
    Personenbeförderung zu nichtgewerblichen Zwecken genutzt werden;

3.  Infrastrukturen für Stadtbahnen, die gelegentlich von
    Eisenbahnfahrzeugen unter den Betriebsbedingungen für das betreffende
    Stadtbahnsystem genutzt werden, wenn dies für diese Fahrzeuge
    ausschließlich für Verbindungszwecke erforderlich ist;

4.  Infrastrukturen, die ausschließlich für den lokal begrenzten Einsatz
    oder ausschließlich für historische oder touristische Zwecke genutzt
    werden.

(2) Funktional getrennt nach Absatz 1 Nummer 1 bedeutet, dass in der
Regel keine Züge zwischen dem übergeordneten Netz und dem davon
funktional getrennten Netz übergehen. Das schließt nicht aus, dass

1.  Züge aus dem funktional getrennten Netz in angrenzende Bahnhöfe des
    übergeordneten Netzes fahren und in diesen Bahnhöfen Gleise gemeinsam
    mit Zügen aus dem übergeordneten Netz genutzt werden,

2.  in abgegrenzten Netzen für Stadtschnellbahnen (S-Bahnen), in denen
    neben Mischverkehrsstrecken Abschnitte mit spezifischen Abweichungen
    von allgemeinen Infrastrukturanforderungen ausschließlich von S-Bahn-
    Fahrzeugen bedient werden, S-Bahn-Fahrzeuge auch auf die
    Mischverkehrsabschnitte übergehen oder

3.  Hybridfahrzeuge, deren technische Parameter den Einsatz in dem
    funktional getrennten Netz und dem übergeordneten Netz zulassen,
    regelmäßig für Zugfahrten zwischen diesen Netzen eingesetzt werden.

Collections: bundestag_gesetze
AEG-1994
Level: 2.0