Source: https://www.gesetze-im-internet.de/brphvanl/__10.html
Legislation: brphvanl

Title: **5. Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen nach

Description:
Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz) (BRPHVAnl)
Anlage Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
**5. Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen nach

Paragraph: 10

Full Text:
Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz) (BRPHVAnl)
Anlage Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
**5. Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen nach

§ 8 Absatz 4 ROG**

Die geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen
der Durchführung des Raumordnungsplans auf die Umwelt werden in
Kapitel 5 des Umweltberichts beschrieben.

Die Überwachung der tatsächlich eintretenden Umweltauswirkungen dient
einerseits der Schadensbegrenzung bzw. -beseitigung
(Nachsorgefunktion) und andererseits dem Erkenntnisgewinn,
insbesondere zur Verbesserung der Prognosegenauigkeit, für den Fall
einer Fortschreibung des Plans (Vorsorgefunktion).

Weil die aus den Zielen und Grundsätzen des Raumordnungsplans
potentiell resultierenden Vorhaben, Maßnahmen oder Nutzungen jeweils
weiteren Planungs- und Zulassungsverfahren unterliegen, erfolgt in
diesen Verfahren eine erneute Umweltprüfung. Diese dürfte aufgrund der
zunehmenden Konkretisierung der nachfolgenden Planung bzw. Zulassung
eine deutlich höhere Prognosegenauigkeit aufweisen. Deshalb wird das
Ausmaß der tatsächlichen Umweltauswirkungen an diesen Prognosen zu
messen sein. Die Notwendigkeit zum Ergreifen von Maßnahmen zur
Schadensbegrenzung bzw. -beseitigung wird so erst aus der Überwachung
auf den nachfolgenden Planungsebenen abzuleiten sein.

Um den mit der Überwachung angestrebten Erkenntnisgewinn zu erreichen,
plant das BMI, alle fünf Jahre die im Umweltbericht prognostizierten
Umweltauswirkungen mit jenen in den Umweltprüfungen der nachfolgenden
Planungs- bzw. Genehmigungsebenen vorgenommenen Prognosen
abzugleichen. Aufgrund des höheren Konkretisierungsgrads der
nachfolgenden Umweltprüfungen sollen diese beispielsweise als Maßstab
für die Beurteilung genutzt werden, ob die angenommenen
Umweltauswirkungen sich bestätigen und ob die Wirkräume für die
raumbezogene Umweltprüfung richtig abgegrenzt wurden. Damit verbunden
soll auch überprüft werden, ob die dort angenommenen Ausprägungen der
Schutzgüter hinreichend genau abgebildet wurden.

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BRPHVAnl
Level: 3.0