Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kvbg/__38.html
Legislation: kvbg

Title: § 38 Steinkohle-Kleinanlagen

Description:
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (KVBG)
Teil 4 - Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
§ 38 Steinkohle-Kleinanlagen

Paragraph: 38

Full Text:
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (KVBG)
Teil 4 - Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
§ 38 Steinkohle-Kleinanlagen

§ 20 Absatz 3 ist nicht auf Steinkohle-Kleinanlagen anzuwenden. Für
Steinkohle-Kleinanlagen darf abweichend von § 35 Absatz 1 die
gesetzliche Reduzierung frühestens zum Zieldatum 2030 angeordnet
werden. Für das Zieldatum 2030 wird nur den Steinkohle-Kleinanlagen
die gesetzliche Reduzierung angeordnet, die notwendig sind, um das
Zielniveau 2030 für die Steinkohle zu erreichen. Bis zum Zieldatum
2029 werden Steinkohle-Kleinanlagen in der Reihung nach den §§ 28, 29
und 32 geführt, aber im Anordnungsverfahren nach § 33 nicht
berücksichtigt. Bei der gesetzlichen Reduzierung für die Zieldaten
2031 bis 2038 werden die Steinkohle-Kleinanlagen wie Steinkohleanlagen
behandelt.

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KVBG
Level: 3.0