Source: https://www.gesetze-im-internet.de/agozv_2018/__5.html
Legislation: agozv_2018

Title: § 5 Aufgaben des Bundessortenamtes bei Anbaumaterial von Obstarten

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten (AGOZV 2018)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Aufgaben des Bundessortenamtes bei Anbaumaterial von Obstarten

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten (AGOZV 2018)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Aufgaben des Bundessortenamtes bei Anbaumaterial von Obstarten

(1) Das Bundessortenamt legt fest, welche Angaben und Unterlagen gemäß
§ 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 zu machen und vorzulegen sind, und
macht diese im Blatt für Sortenwesen bekannt. Die Angaben und
Unterlagen nach Satz 1 umfassen mindestens Name, Anschrift und
Telekommunikationsdaten des Antragstellers sowie die Obstart, die
Sortenbezeichnung und eine Beschreibung der Sorte.

(2) Das Bundessortenamt bestimmt, ob, wann, wo und in welcher Menge
und Beschaffenheit ihm im Fall von § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1
Anbaumaterial der betreffenden Sorte vorzulegen ist.

(3) Das Bundessortenamt erkennt bei einer Antragstellung nach § 4
Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 eine Sortenbeschreibung amtlich an und trägt
eine Sorte in die Gesamtliste der Obstsorten ein, wenn ihm die nach
Absatz 1 festgelegten Angaben und Unterlagen und das nach Absatz 2
vorzulegende Anbaumaterial vorliegen.

(4) Das Bundessortenamt trägt bei einer Anzeige nach § 4 Absatz 5 Satz
1 Nummer 2 eine Sorte in die Gesamtliste der Obstsorten ein, wenn ihm
die nach Absatz 1 festgelegten Angaben und Unterlagen vorliegen.

Collections: bundestag_gesetze
AGOZV-2018
Level: 4.0