Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__47.html
Legislation: ebo

Title: § 47 Betriebsbeamte

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Fünfter Abschnitt - Personal
§ 47 Betriebsbeamte

Paragraph: 47

Full Text:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Fünfter Abschnitt - Personal
§ 47 Betriebsbeamte

(1) Betriebsbeamte im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die tätig
sind als

1.  Leitende oder Aufsichtführende in der Erhaltung der Bahnanlagen und im
    Betrieb der Bahn,

2.  Betriebskontrolleure und technische Bahnkontrolleure,

3.  Fahrdienstleiter, Zugleiter, Aufsichtsbeamte und Zugmelder,

4.  Leiter von technischen Dienststellen des äußeren Eisenbahndiensts
    sowie andere Aufsichtführende im Außendienst dieser Stellen,

5.  Weichensteller und Rangierleiter,

6.  Wagenuntersuchungs- und Bremsbeamte,

7.  Strecken- und Schrankenwärter,

8.  Zugbegleiter,

9.  Triebfahrzeugführer, einschließlich Bediener von Kleinlokomotiven und
    Führer von Nebenfahrzeugen,

10. Heizer und Triebfahrzeugbegleiter.

(2) Die Betriebsbeamten sind verpflichtet, für die sichere und
pünktliche Durchführung des Eisenbahnbetriebs zu sorgen. Sie haben,
soweit erforderlich, eine richtigzeigende Uhr zu tragen.

(3) Die Betriebsbeamten sind in der zur sicheren Durchführung des
Betriebs erforderlichen Anzahl einzusetzen.

(4) Den Betriebsbeamten sind schriftliche oder elektronische
Anweisungen über ihre dienstlichen Pflichten zugänglich zu machen.

(5) Über jeden Betriebsbeamten sind Personalunterlagen zu führen.

(6) Eisenbahnen haben Regelungen über die Arbeitszeit und Ruhezeit von
Betriebsbeamten aufzustellen, soweit nicht gesetzliche oder
tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung gelten. Die
Regelungen müssen mindestens den gesetzlichen Vorschriften zur
Arbeitszeitgestaltung entsprechen.

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EBO
Level: 3.0