Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__33.html
Legislation: ebo

Title: § 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Dritter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Paragraph: 33

Full Text:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Dritter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

(1) Dampfkessel, Druckbehälter und sonstige überwachungsbedürftige
Anlagen, die mit einem Fahrzeug fest verbunden sind, müssen nach einer
zugelassenen Bauart ausgeführt sein; sie müssen vor Inbetriebnahme
sowie planmäßig wiederkehrend geprüft werden. Eine Bauartzulassung ist
nicht erforderlich für Getränkeschankanlagen und Aufzuganlagen.

(2) Mit dem Fahrzeug fest verbundene Dampfkessel sind planmäßig
wiederkehrend alle drei Jahre einer inneren Prüfung zu unterziehen;
diese Frist darf auf höchstens vier Jahre verlängert werden, wenn es
der Zustand der Dampfkessel zuläßt. Eine innere Prüfung ist vor der
Wiederinbetriebnahme erforderlich, wenn der Dampfkessel länger als
zwei Jahre außer Betrieb war. In jedem Kalenderjahr ist - außer bei
Lokomotivdampfkesseln und Heizdampfkesseln mit automatischer Regelung
- eine äußere Prüfung durchzuführen.

(3) Durch Wasserdruck sind zu prüfen

1.  Lokomotivdampfkessel

    a)  bei der Prüfung vor Inbetriebnahme,

    b)  bei der inneren Prüfung,

    c)  nach Kesselarbeiten, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,

2.  sonstige Dampfkessel

    a)  bei der Prüfung vor Inbetriebnahme,

    b)  mindestens alle 9 Jahre,

    c)  nach Kesselarbeiten, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,

    d)  vor einer Wiederinbetriebnahme, wenn der Kessel länger als zwei Jahre
        außer Betrieb war.

(4) Die Prüfungen und Fristverlängerungen sind von zugelassenen
Sachverständigen durchzuführen; sie dürfen in einfachen Fällen bei
Druckbehältern und sonstigen überwachungsbedürftigen Anlagen von
Sachkundigen durchgeführt werden.

(5) Als Sachverständige sind zugelassen

1.  die Ingenieure, die vom Eisenbahn-Bundesamt oder von der zuständigen
    Landesbehörde als Sachverständige anerkannt sind,

2.  Sachverständige der Technischen Überwachungsvereine und der
    Technischen Überwachungsämter.

(6) Über Prüfungen und Fristverlängerungen sind Nachweise zu führen.
An Dampfkesseln ist das Datum der letzten inneren Prüfung anzubringen.

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EBO
Level: 3.0