Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__7.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 7.05 Liegestellen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 7 - Regeln für das Stillliegen, das Ankern und das Festmachen
§ 7.05 Liegestellen

Paragraph: 7

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 7 - Regeln für das Stillliegen, das Ankern und das Festmachen
§ 7.05 Liegestellen

*    *   1.

    *   Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7) aufge-
        stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf der Sei-
        te der Wasserstraße stillliegen, auf der das Tafelzeichen steht.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0176_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0176_ab1.jpg)

*    *   2.

    *   Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7)
        aufge-
        stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf einer
        Wasserfläche stillliegen, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Me-
        tern angegeben ist. Die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
        Tafelzeichens.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0177_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0177_ab1.jpg)

*    *   3.

    *   Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.2 (Anlage 7)
        aufge-
        stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf der
        Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen stillliegen, die auf
        dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind. Beide Entfernungen
        bemessen sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0178_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0178_ab1.jpg)

*    *   4.

    *   Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.3 (Anlage 7)
        aufge-
        stellt ist, dürfen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
        Tafelzeichen steht, nicht mehr Fahrzeuge und Schwimmkörper
        nebeneinander stillliegen, als auf dem Tafelzeichen in römischen
        Zahlen angegeben ist.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0179_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0179_ab1.jpg)

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0