Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__44.html
Legislation: geflpestschv

Title: § 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 5 - Aufhebung, Wiederbelegung
§ 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Paragraph: 44

Full Text:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 5 - Aufhebung, Wiederbelegung
§ 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln

(1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf,
soweit

1.  die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln erloschen ist oder

2.  sich der Verdacht auf Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln als
    unbegründet erwiesen hat.

(2) Die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln gilt als erloschen, soweit

1.  die gehaltenen Vögel des Seuchenbestands verendet oder getötet und
    unschädlich beseitigt worden sind,

2.  in den Fällen des § 20 Absatz 1 Satz 1 bei den gehaltenen Vögeln
    zweimal im Abstand von mindestens 21 Tagen, frühestens 21 Tage nach
    dem letzten Nachweis von hochpathogenem aviärem Influenzavirus,
    jeweils eine virologische Untersuchung an Proben von jeweils 60 Vögeln
    je Bestand in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten
    Untersuchungseinrichtung mit negativem Ergebnis auf aviäres
    Influenzavirus durchgeführt worden ist,

3.  eine Grobreinigung und Vordesinfektion des Seuchenbestands nach
    Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG
    sowie eine Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des
    Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt
    und von der zuständigen Behörde abgenommen worden sind,

4.  eine Desinfektion

    a)  des Kotes oder benutzter Einstreu nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3
        Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG und

    b)  der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b der
        Richtlinie 2005/94/EG oder nach näherer Anweisung der zuständigen
        Behörde

    durchgeführt und von ihr abgenommen worden ist,

5.  eine Entwesung sowie eine Reinigung und Desinfektion der Fahrzeuge,
    die mit gehaltenen Vögeln im Seuchenbestand in Berührung gekommen
    sind, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde durchgeführt und
    von ihr abgenommen worden sind und,

6.  im Fall der Nummer 1 oder, wenn ein Sperrbezirk oder ein
    Beobachtungsgebiet eingerichtet worden ist, im Fall der Nummer 2,

    a)  im Sperrbezirk nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion nach
        Nummer 3 die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.11 des
        Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt worden sind, jedoch
        frühestens 21 Tage nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion,

    b)  im Beobachtungsgebiet nach Abnahme der Grobreinigung und
        Vordesinfektion nach Nummer 3 gehaltene Vögel nach näherer Anweisung
        der zuständigen Behörde mit negativem Ergebnis auf hochpathogenes
        aviäres Influenzavirus untersucht worden sind, jedoch frühestens 30
        Tage nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion.

Die Proben nach Satz 1 Nummer 2 sind mittels eines kombinierten
Rachen- und Kloakentupfers zu entnehmen. Werden weniger als 60 Vögel
gehalten, sind die jeweils vorhandenen Vögel zu untersuchen.

(3) Nach Aufhebung des Sperrbezirks gelten für dieses Gebiet die
Maßregeln nach § 27 Absatz 4 sowie die §§ 28 und 29 entsprechend,
soweit

1.  die gehaltenen Vögel des Seuchenbestandes nach Absatz 2 Satz 1 Nummer
    1 verendet oder getötet und unschädlich beseitigt worden sind und

2.  die Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6 Buchstabe a,
    im Falle der Nummer 2 mit negativem Ergebnis, durchgeführt worden
    sind.

Mit der Aufhebung der Maßregeln im Beobachtungsgebiet gelten auch die
Maßregeln in der Kontrollzone als aufgehoben.

(4) Der Verdacht auf Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln gilt als
unbegründet, wenn der Verdacht auf Grund einer virologischen
Untersuchung nicht bestätigt werden konnte.

Collections: bundestag_gesetze
GeflPestSchV
Level: 4.0