Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schrego/__16.html
Legislation: schrego

Title: § 16

Description:
Schiffsregisterordnung (SchRegO)
Zweiter Abschnitt - Die Eintragung des Schiffs
§ 16

Paragraph: 16

Full Text:
Schiffsregisterordnung (SchRegO)
Zweiter Abschnitt - Die Eintragung des Schiffs
§ 16

(1) Die Eintragung des Schiffs (§ 9) hat die in § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis
7, 9, Abs. 2, § 12 bezeichneten Angaben, die Bezeichnung des
Meßbriefs, des Eichscheins oder einer anderen nach § 13 Abs. 1
zulässigen Urkunde und den Tag der Eintragung zu enthalten; sie ist
von den zuständigen Beamten zu unterschreiben.

(2) Bei der Eintragung eines Seeschiffs ist ferner ein dem Schiff vom
Registergericht zugeteiltes Unterscheidungssignal sowie die
Feststellung einzutragen, nach welcher Bestimmung des
Flaggenrechtsgesetzes das Schiff zur Führung der Bundesflagge
berechtigt ist.

(3) Ist das Schiff in das Schiffsbauregister eingetragen, so sind die
dort eingetragenen Schiffshypotheken mit ihrem bisherigen Rang von
Amts wegen in das Schiffsregister zu übertragen; die Eintragung des
Schiffs ist dem Schiffsbauregister mitzuteilen.

(4) Hat vor der Eintragung des Schiffs ein anderer dem Registergericht
gegenüber der Eintragung des Anmeldenden als Eigentümer mit der
Begründung widersprochen, daß er Eigentümer des Schiffs sei, so kann
das Registergericht bei der Eintragung des Schiffs zugunsten des
anderen einen Widerspruch gegen die Richtigkeit der
Eigentumseintragung eintragen.

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SchRegO
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