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Legislation: sg

Title: § 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (SG)
Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
1. - Allgemeines
§ 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (SG)
Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
1. - Allgemeines
§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger
Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. Staat und Soldaten
sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.

(2) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden,
wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu
leisten. In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen
werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit
Wehrdienst zu leisten. Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes
staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu
verpflichtet. Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann
außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2
gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu
Dienstleistungen verpflichtet.

(3) Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu
erteilen. Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer auf Grund seiner
Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener
Erklärung befehlen kann. Auf Grund des Dienstgrades allein besteht
keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes. Durch eigene Erklärung
darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur
Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung
einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet
werden.

(4) Disziplinarvorgesetzter ist, wer Disziplinarbefugnis über Soldaten
hat. Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.

(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die innerhalb von zwölf
Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit.

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SG
Level: 4.0