Source: https://www.gesetze-im-internet.de/chemg/__18.html
Legislation: chemg

Title: § 18 Giftige Tiere und Pflanzen

Description:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG)
Fünfter Abschnitt - Ermächtigung zu Verboten und Beschränkungen sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
§ 18 Giftige Tiere und Pflanzen

Paragraph: 18

Full Text:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG)
Fünfter Abschnitt - Ermächtigung zu Verboten und Beschränkungen sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
§ 18 Giftige Tiere und Pflanzen

(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit es zum Schutz von
Leben oder Gesundheit des Menschen unter Berücksichtigung der Belange
des Natur- und Tierschutzes erforderlich ist, durch Rechtsverordnung
mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, dass Exemplare

1.  bestimmter giftiger Tierarten

    a)  nicht eingeführt oder nicht gehalten werden dürfen,

    b)  nur eingeführt oder gehalten werden dürfen, wenn geeignete Gegenmittel
        und Behandlungsempfehlungen vom Einführer oder Tierhalter
        bereitgehalten werden, oder

    c)  nur eingeführt oder gehalten werden dürfen, wenn dies der zuständigen
        Behörde zuvor angezeigt wird,

2.  bestimmter giftiger Pflanzenarten

    a)  auf bestimmten Flächen nicht angepflanzt oder

    b)  in Katalogen und Warenlisten nur mit einem Hinweis auf ihre Giftigkeit
        angeboten werden dürfen.

Die Erlaubnis zur Haltung nach Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c kann
mit Auflagen verbunden werden.

(2) Absatz 1 Nummer 1 gilt entsprechend für tote Exemplare giftiger
Tierarten oder für Teile von diesen. Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b
gilt entsprechend für giftige Samen, giftiges Pflanz- und
Vermehrungsgut sowie abgestorbene Exemplare oder Teile giftiger
Pflanzenarten.

(3) § 17 Absatz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe c
und d              gilt entsprechend für die in Absatz 2 Satz 1
genannten Tierkörper oder deren Teile sowie für bestimmte Arten
giftiger Samen und abgestorbener Exemplare oder Teile giftiger
Pflanzenarten.

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ChemG
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