Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rog_2008/__16.html
Legislation: rog_2008

Title: § 16 Beschleunigte Raumverträglichkeitsprüfung; Absehen von Raumverträglichkeitsprüfungen

Description:
Raumordnungsgesetz (ROG 2008)
Abschnitt 2 - Raumordnung in den Ländern
§ 16 Beschleunigte Raumverträglichkeitsprüfung; Absehen von Raumverträglichkeitsprüfungen

Paragraph: 16

Full Text:
Raumordnungsgesetz (ROG 2008)
Abschnitt 2 - Raumordnung in den Ländern
§ 16 Beschleunigte Raumverträglichkeitsprüfung; Absehen von Raumverträglichkeitsprüfungen

(1) Bei der Prüfung der Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen
und Maßnahmen kann, soweit keine anderen Rechtsvorschriften
entgegenstehen, auf die Beteiligung einzelner öffentlicher Stellen
nach § 15 Absatz 3 Satz 1 und 10 verzichtet werden, wenn die
raumbedeutsamen Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen gering
sind oder wenn für die Prüfung der Raumverträglichkeit erforderliche
Stellungnahmen schon in einem anderen Verfahren abgegeben wurden
(beschleunigte Raumverträglichkeitsprüfung). Die Frist nach § 15
Absatz 1 Satz 3 beträgt bei der beschleunigten
Raumverträglichkeitsprüfung grundsätzlich drei Monate.

(2) Von der Durchführung einer Raumverträglichkeitsprüfung soll bei
solchen Planungen und Maßnahmen abgesehen werden, für die
sichergestellt ist, dass ihre Raumverträglichkeit anderweitig geprüft
wird. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung regeln,
welche Fälle die Durchführung einer Raumverträglichkeitsprüfung
erübrigen.

Collections: bundestag_gesetze
ROG-2008
Level: 3.0