Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zkbsv/__13.html
Legislation: zkbsv

Title: § 13 Arbeitskreise

Description:
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBSV)
§ 13 Arbeitskreise

Paragraph: 13

Full Text:
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBSV)
§ 13 Arbeitskreise

(1) Die Kommission kann nach Bedarf unter Hinzuziehung von
Sachverständigen nach § 7 für bestimmte Aufgaben auf Zeit
Arbeitskreise bilden. Zur Bildung von Arbeitskreisen ist in dringenden
Fällen auch der Vorsitzende der Kommission im Einvernehmen mit seinen
Stellvertretern befugt. Er hat die Kommission darüber zu unterrichten.

(2) Die Kommission bestimmt für die Arbeitskreise jeweils einen
Sprecher, der die Arbeitsergebnisse in der Kommission vertritt. Im
Falle des Absatzes 1 Satz 2 wird der Sprecher vom Vorsitzenden im
Einvernehmen mit seinen Stellvertretern bestimmt.

(3) Die Arbeitskreise haben ihre Arbeitsergebnisse der Kommission über
die Geschäftsstelle zur Beratung und Beschlußfassung zu unterbreiten.
§ 4 Abs. 1, §§ 7 und 10 Abs. 1 und § 12 finden entsprechende
Anwendung.

Collections: bundestag_gesetze
ZKBSV
Level: 2.0