Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__2.html
Legislation: strabbo_1987

Title: § 2 Grundregeln

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Grundregeln

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Grundregeln

(1) Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder Teile davon müssen so beschaffen
sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen.
Die Anforderungen an Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder Teile davon
gelten als erfüllt,

1.  wenn die Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder Teile davon hinsichtlich
    ihrer Beschaffenheit den für sie unmittelbar geltenden Rechtsakten der
    Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union und den für sie
    geltenden Rechtsvorschriften, mit denen Richtlinien der Europäischen
    Gemeinschaft oder der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt
    sind, entsprechen, oder

2.  soweit solche Rechtsvorschriften nicht bestehen, wenn die
    Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder Teile davon nach den Vorschriften
    dieser Verordnung, nach den von der Technischen Aufsichtsbehörde und
    von der Genehmigungsbehörde getroffenen Anordnungen sowie nach den
    allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut sind und betrieben
    werden.

§ 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt.

(2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik kann abgewichen
werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit gegenüber der
Technischen Aufsichtsbehörde nachgewiesen wird.

Collections: bundestag_gesetze
StrabBO-1987
Level: 3.0