Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schutsev/__2.html
Legislation: schutsev

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden (SchuTSEV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden (SchuTSEV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung

1.  ist „Betreiber“ diejenige natürliche oder juristische Person, die die
    rechtliche und tatsächliche Kontrolle über eine
    Telekommunikationsanlage oder ein Telekommunikationsnetz hat;

2.  ist „öffentliches Telekommunikationsnetz“ ein Telekommunikationsnetz
    im Sinne von § 3 Nummer 65 des Telekommunikationsgesetzes, das zur
    Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten
    im Sinne von § 3 Nummer 61 des Telekommunikationsgesetzes genutzt
    wird;

3.  sind „Störaussendungen“ von einem leitungsgeführten elektrischen
    Nutzsignal verursachte elektromagnetische Energieanteile, die den
    Leiter durch Induktion, Influenz oder Strahlungskopplung unerwünscht
    verlassen und den Funkverkehr störend beeinträchtigen können.

Collections: bundestag_gesetze
SchuTSEV
Level: 2.0