Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__24.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: Aufzugsanlagen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Aufzugsanlagen

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Aufzugsanlagen

**1.** **Anwendungsbereich und Ziel**

    Dieser Abschnitt ist für die Prüfung der in Nummer 2 aufgeführten
    Aufzugsanlagen vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach
    prüfpflichtigen Änderungen sowie für wiederkehrende Prüfungen
    anzuwenden. Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, den
    sicheren Betrieb der Aufzugsanlage bis zur nächsten Prüfung zu
    gewährleisten. Zur Prüfung gehören auch alle aufzugsexternen
    Sicherheitseinrichtungen, die für die sichere Verwendung der
    Aufzugsanlage erforderlich sind, wie Überdrucklüftungsanlage oder
    Notstromversorgung von Feuerwehraufzügen. Bei den Prüfungen nach
    diesem Abschnitt sollen gleichwertige Ergebnisse von Prüfungen nach
    anderen Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder berücksichtigt
    werden.

**2.** **Begriffsbestimmungen**

    Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 1 sind:

    a)  Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen
        Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der
        Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und
        Sicherheitsbauteile für Aufzüge (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251),

    b)  Maschinen im Sinne des Anhangs IV Ziffer 17 der Richtlinie 2006/42/EG
        des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über
        Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (ABl.
        L 157 vom 9.6.2006, S. 24), sofern es sich um Maschinen handelt, die

        aa) vorübergehend ein- oder angebaut werden, um Personen oder Personen und
            Güter während Bau- oder Instandsetzungsarbeiten auf die
            unterschiedlichen Stockwerksebenen eines Gebäudes oder Ebenen eines
            Gerüsts oder Bauwerks zu befördern (Baustellenaufzüge), oder

        bb) ortsfest und dauerhaft montiert, installiert und verwendet werden;
            hierzu gehören auch Gebäuden zugeordnete Anlagen, die dazu bestimmt
            sind, Personen mit und ohne Arbeitsgerät und Material aufzunehmen, und
            deren an Tragmitteln hängende Arbeitsbühnen durch Hubwerke oder durch
            Hubwerke und Fahrwerke bewegt werden (Fassadenbefahranlagen).

        Ausgenommen sind folgende Maschinen:

        aa) Schiffshebewerke,

        bb) Geräte und Anlagen zur Regalbedienung,

        cc) Fahrtreppen und Fahrsteige,

        dd) Schrägbahnen, jedoch nicht Schrägaufzüge,

        ee) handbetriebene Aufzugsanlagen,

        ff) Fördereinrichtungen, die mit Kranen fest verbunden und zur Beförderung
            der Kranführer bestimmt sind,

        gg) versenkbare Steuerhäuser auf Binnenschiffen,

    c)  Personen-Umlaufaufzüge.

**3.** **Prüfung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach
    prüfpflichtigen Änderungen**

3.1 Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 2 Satz 1 sind vor erstmaliger
    Inbetriebnahme von einer zugelassenen Überwachungsstelle zu prüfen.

3.2 Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 2 sind vor Wiederinbetriebnahme
    nach prüfpflichtigen Änderungen von einer zugelassenen
    Überwachungsstelle zu prüfen.

3.3 Bei der Prüfung nach den Nummern 3.1 und 3.2 ist zu prüfen, ob

    a)  die technischen Unterlagen, wie beispielsweise die EG-
        Konformitätserklärung und der Notfallplan, vorhanden sind und der
        Inhalt der Notbefreiungsanleitung plausibel ist,

    b)  die Aufzugsanlage entsprechend dieser Verordnung errichtet wurde und
        sicher verwendet werden kann und

    c)  die elektrische Anlage der Aufzugsanlage vorschriftsmäßig und, soweit
        erforderlich, die Notrufweiterleitung an eine ständig besetzte Stelle
        gewährleistet ist.

    Die Prüfung nach einer prüfpflichtigen Änderung darf sich darauf
    beschränken zu prüfen, ob die Aufzugsanlage vorschriftsmäßig geändert
    wurde und sicher funktioniert.

**4.** **Wiederkehrende Prüfungen von Aufzugsanlagen**

4.1 Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 2 sind regelmäßig wiederkehrend von
    einer zugelassenen Überwachungsstelle zu prüfen (Hauptprüfung). Die
    Prüfung schließt die Prüfung der Sicherheit der elektrischen Anlage,
    soweit dies für die Beurteilung der sicheren Verwendung der
    Aufzugsanlage erforderlich ist, mit ein. Die Fristen für die
    wiederkehrenden Prüfungen sind vom Arbeitgeber nach § 3 Absatz 6 unter
    Berücksichtigung der erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen nach
    Anhang 1 Nummer 4.2 festzulegen. Die Prüffrist darf zwei Jahre nicht
    überschreiten. § 16 Absatz 2 gilt entsprechend. Stellt die zugelassene
    Überwachungsstelle bei einer Prüfung fest, dass die Prüffrist
    unzutreffend festgelegt ist, hat der Arbeitgeber in Abstimmung mit der
    zugelassenen Überwachungsstelle die Prüffrist zu verkürzen. Ist der
    Arbeitgeber mit der Verkürzung nicht einverstanden, hat er eine
    Entscheidung der zuständigen Behörde herbeizuführen.

4.2 Bei der Prüfung nach Nummer 4.1 Satz 1 ist festzustellen, ob

    a)  die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, insbesondere
        die EG-Konformitätserklärung und der Notfallplan, vorhanden sind und
        der Inhalt der Notbefreiungsanleitung plausibel ist und

    b)  sich die Aufzugsanlage in einem dieser Verordnung entsprechenden
        Zustand befindet und sicher verwendet werden kann.

4.3 Zusätzlich zu der Prüfung nach Nummer 4.1 ist in der Mitte des
    Prüfzeitraums zwischen zwei Prüfungen nach Nummer 4.1 eine Prüfung
    durchzuführen (Zwischenprüfung). § 14 Absatz 5 gilt entsprechend. Die
    Prüfung nach Satz 1 umfasst Sicht- und einfache Funktionsprüfungen
    sicherheitstechnischer Einrichtungen und die Prüfung ausgewählter
    sicherheitsrelevanter Bauteile. Die Prüfung ist von einer zugelassenen
    Überwachungsstelle durchzuführen.

Collections: bundestag_gesetze
BetrSichV-2015
Level: 2.0