Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gesbergv/__18.html
Legislation: gesbergv

Title: Anlage 1 Einteilung der Eignungsgruppen

Description:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
4. Abschnitt - Schlussvorschriften
Anlage 1 Einteilung der Eignungsgruppen

Paragraph: 18

Full Text:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
4. Abschnitt - Schlussvorschriften
Anlage 1 Einteilung der Eignungsgruppen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3589)

1.  In der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung nach Anlage 4 ist
    eine der folgenden Eignungsgruppen anzugeben:

    *        *   1

        *   Geeignet/keine gesundheitlichen Bedenken

    *        *   2

        *   Bedingt geeignet/keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten
            Voraussetzungen

    *        *   3

        *   Befristetet ungeeignet/befristete gesundheitliche Bedenken

    *        *   4

        *   Ungeeignet/dauernde gesundheitliche Bedenken

2.  Die Eignungsgruppen 1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage
    auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1
    und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen
    4\.1 bis 4.5 sind im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie bis zum 24.
    Oktober 2019 im untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau festzustellen,
    soweit dies zur Kennzeichnung von Staublungenveränderungen
    erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als
    Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und
    2 durch den Arzt. Auf der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung
    für den Unternehmer nach Anlage 4 werden nur die Eignungsgruppen 1 bis
    4 sowie die Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 und nicht die
    Untergruppen angegeben.

    *        *   Eignungsgruppen – Untergruppen

        *   Streuung nach
            ILO-Klassifikation

    *        *   1

        *   Geeignet

        *   –

    *        *   1.1

        *   Personen ohne Staublungenveränderungen oder andere ihre Beschäftigung
            in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten beeinträchtigende
            Körperschäden

        *   0/0

    *        *   1.2

        *   Personen mit sogenannter unspezifischer Lungenzeichnungsvermehrung

        *   0/1

    *        *   1.3

        *   Personen mit fraglichen Staublungenveränderungen

        *   1/0

    *        *   2

        *   Bedingt geeignet im untertägigen Steinkohlenbergbau (unter
            Berücksichtigung der Anforderungen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)

        *   –

    *        *   2.1

        *   Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen
            Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen

        *   1/1-2/2

    *        *   2.2

        *   Personen mit anderen ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten
            Betriebspunkten entsprechend Nummer 2.1 beeinträchtigenden
            Körperschäden

        *   –

    *        *   4

        *   Ungeeignet für Tätigkeiten unter Tage nach § 9 Absatz 2 Satz 1 im
            Steinkohlenbergbau in Betriebspunkten, in denen fibrogene Grubenstäube
            auftreten können

        *

    *        *   4.1

        *   Frühsilikotiker

        *   –

    *        *   4.2

        *   Personen mit Staublungenveränderungen, die ein rasches Fortschreiten
            zeigen

        *   –

    *        *   4.3

        *   Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen
            Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen

        *   1/1-2/2

    *        *   4.4

        *   Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen
            Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen

        *   2/3-C

    *        *   4.5

        *   Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen
            Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen

        *   2/3-C

(zu § 3 Absatz 2)

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GesBergV
Level: 3.0