Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schkispvdbest_1/__13.html
Legislation: schkispvdbest_1

Title: II.

Description:
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung (SchKiSpVDBest 1)
II.

Paragraph: 13

Full Text:
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung (SchKiSpVDBest 1)
II.

Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsätze sind folgende
Mindestanforderungen an die Planung der Schüler- und Kinderspeisung zu
sichern:

1.  **Bezirksversorgungsplan**

    Planteil: Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung

    -   Anzahl der Teilnehmer an der Schülerspeisung in allgemeinbildenden
        Schulen in Personen

        darunter: teilnehmende Schüler

            darunter: aus den Klassen 7 - 12

            davon Schüler, die mit einem Naturaleinsatz von 1,20 M versorgt werden

    -[^DDNR007170975BJNE001800307_01]
   Versorgungsgrad der Schüler in den allgemeinbildenden Schulen

    -   Anzahl der Teilnehmer an der Schülerspeisung in den kommunalen
        Berufsschulen in Personen

        darunter:    teilnehmende Lehrlinge

    -[^DDNR007170975BJNE001800307_02]
   Versorgungsgrad der Lehrlinge in kommunalen Berufsschulen

    -   Anzahl der Teilnehmer an der Kinderspeisung in Kindergärten in
        Personen

        darunter:    teilnehmende Kinder

    -[^DDNR007170975BJNE001800307_03]
   Versorgungsgrad der teilnehmenden Kinder in Kindergärten

    -   Teilnehmer an der Trinkmilchversorgung in Personen

        davon:       Teilnehmer an allgemeinbildenden Schulen

    -[^DDNR007170975BJNE001800307_04]
   Versorgungsgrad an der Trinkmilchversorgung für Schüler in
        allgemeinbildenden Schulen

    -   Versorgungsgrad an der Trinkmilchversorgung für Lehrlinge in
        kommunalen Berufsschulen

    -   Anzahl der Essenportionen für die Schüler- und Kinderspeisung in
        allgemeinbildenden Schulen, kommunalen Berufsschulen und Kindergärten

    Die erforderlichen Plankennziffern sind im Bezirk zwischen den
    Bereichen Handel und Versorgung, Volksbildung sowie Berufsbildung und
    Berufsberatung abzustimmen.

2.  Die Mindestanforderungen an den Bezirksversorgungsplan sind als
    Zielstellungen für ausgewählte Schwerpunktkreise zu planen.

3.[^DDNR007170975BJNE001800307_05]
  Im Volkswirtschaftsplan der Räte der Bezirke, Teil Bauwesen und
    Wohnungsbau, wird als Information der Plankennziffer für Investitionen
    des komplexen Wohnungsbaues die Kennziffer - nutzbare
    Schülerspeiseplätze
    - ausgewiesen.

4.  Die Leiter der an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betriebe
    sichern bei der Planung der Schüler- und Kinderspeisung den Nachweis
    der Kennziffer

    -   Anzahl der Essenportionen für die Teilnehmer an der Schüler- und
        Kinderspeisung (Eigenproduktion).

5.  Durch die Leiter der Einzelhandelsbetriebe ist zu gewährleisten, daß
    die Kennziffer

    -   Gaststättenumsatz Schüler- und Kinderspeisung

    als Darunterposition vom Gaststättenumsatz ausgewiesen wird.

_\_\__\_\__\_\__\_\__\_\__\_\_

[^DDNR007170975BJNE001800307_01]:     Versorgungsgrad der Schüler in allgemeinbildenden Schulen
    =

teilnehmende Schüler X 100

Anzahl der Schüler

[^DDNR007170975BJNE001800307_02]: Versorgungsgrad der Lehrlinge in kommunalen Berufsschulen (KBS)
=

teilnehmende Lehrlinge X 100

täglich in der KBS anwesende Lehrlinge

[^DDNR007170975BJNE001800307_03]: Versorgungsgrad der Kinder in Kindergärten
=

teilnehmende Kinder X 100

Anzahl der betreuten Kinder

[^DDNR007170975BJNE001800307_04]: Der Versorgungsgrad an der Trinkmilchversorgung für die Schüler und
Lehrlinge ist wie unter Fußnoten              und             zu
berechnen.
Der Nachweis erfolgt als Bestandteil der Plankennziffer 11 gemäß der
Planungsordnung vom 20. November 1974 (Sonderdruck Nr. 775a des
Gesetzblattes S. 59).
[^DDNR007170975BJNE001800307_05]:

Collections: bundestag_gesetze
SchKiSpVDBest-1
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