Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__15.html
Legislation: messev

Title: § 15 Aufschriften auf Messgeräten

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
Unterabschnitt 3 - Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
§ 15 Aufschriften auf Messgeräten

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 2 - Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
Unterabschnitt 3 - Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
§ 15 Aufschriften auf Messgeräten

(1) Messgeräte sind mit folgenden Aufschriften zu versehen:

1.  dem Zeichen oder dem Namen oder der Fabrikmarke des Herstellers und
    bei eingeführten Produkten des Einführers sowie einer
    zustellungsfähigen Anschrift des Herstellers und bei eingeführten
    Produkten des Einführers,

2.  Angaben zur Messgenauigkeit.

Im Falle des Satzes 1 Nummer 1

1.  kann eine Internetadresse, unter der der Hersteller und bei
    eingeführten Erzeugnissen der Einführer erreichbar ist, zusätzlich
    angegeben werden,

2.  darf bis zum Ablauf des 19. April 2016 auf die Angabe der
    zustellungsfähigen Anschrift des Herstellers verzichtet werden.

Weitere Aufschriften dürfen nur dann aufgebracht werden, wenn eine
Verwechselung mit den Aufschriften nach Satz 1 in Verbindung mit Satz
2 ausgeschlossen ist.

(2) Messgeräte sind zusätzlich mit den folgenden Angaben zu versehen,
wenn diese für die in § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 10 genannten
Messgeräte als gerätespezifische Anforderungen bestimmt sind oder wenn
die Angaben für den ordnungsgemäßen Betrieb oder die Überwachung des
Messgeräts erforderlich sind:

1.  Einsatzbedingungen,

2.  Messkapazität,

3.  Messbereich,

4.  Identitätskennzeichnung,

5.  Nummer der Baumusterprüfbescheinigung gemäß Anlage 4 Modul B Nummer 6
    oder Nummer der Entwurfsprüfbescheinigung gemäß Anlage 4 Modul H1
    Nummer 4.3,

6.  Angaben darüber, inwieweit mitgelieferte Zusatzeinrichtungen, die
    Messergebnisse anzeigen, speichern oder ausdrucken, dem Mess- und
    Eichgesetz und dieser Verordnung genügen.

(3) Messgeräte in Form nichtselbsttätiger Waagen sind zusätzlich zu
den Angaben nach den Absätzen 1 und 2 mit folgenden Aufschriften zu
versehen:

1.  der Genauigkeitsklasse, die in einem Oval oder zwischen zwei durch
    Halbkreise miteinander verbundenen horizontalen Linien anzugeben ist,

2.  der Höchstlast, wobei dem Massewert die Buchstabenfolge „Max“
    vorangestellt ist,

3.  der Mindestlast, wobei dem Massewert die Buchstabenfolge „Min“
    vorangestellt ist,

4.  dem Wert in Masseeinheiten zur Einstufung und zur Eichung einer Waage
    (Eichwert), wobei dem Wert die Zeichenfolge „e =“ vorangestellt ist,

5.  dem Teilungswert, sofern er von „e“ abweicht, wobei dem Wert die
    Zeichenfolge „d =“ vorangestellt ist,

6.  der additiven Tarahöchstlast, sofern die Waage diese Größe angibt,
    wobei dem Wert die Zeichenfolge „T = +“ vorangestellt ist,

7.  der substraktiven Tarahöchstlast, sofern sie von der Höchstlast
    abweicht und die Waage diese Größe angibt, wobei dem Wert die
    Zeichenfolge „T = –“ vorangestellt ist,

8.  dem Teilungswert der Taraeinrichtung, sofern er von „d“ abweicht,
    wobei dem Wert die Zeichenfolge „d
    T                    =“ vorangestellt ist,

9.  der Tragfähigkeit, sofern sie von der Höchstlast abweicht, wobei dem
    Wert die Zeichenfolge „Lim =“ vorangestellt ist,

10. den besonderen Temperaturgrenzen, angegeben in „…°C/…°C“, sofern die
    Waage für den Einsatz innerhalb besonderer Temperaturgrenzen bestimmt
    ist,

11. dem Verhältnis zwischen Gewichtsschale und Lastträger, sofern es sich
    um mechanische Dezimalwaagen handelt.

Die Höchstlast, die Mindestlast, der Eichwert und der Teilungswert
müssen in der Nähe der Gewichtsanzeige angebracht sein. Jede
Auswerteeinrichtung, die an einen oder mehrere Lastträger
angeschlossen oder anschließbar ist, muss auch die entsprechenden
Aufschriften für diese Lastträger aufweisen.

(4) Eine Maßverkörperung ist mit einem Nennwert oder einer Skala und
der verwendeten Maßeinheit zu markieren und mit einer Angabe oder
einem Zeichen zu versehen, anhand derer oder dessen der Hersteller
eindeutig zu identifizieren ist. Dies gilt nicht für Gewichtsstücke,
sofern dadurch die Messrichtigkeit beeinträchtigt wäre. Weitere
Pflichtangaben müssen auf der Verpackung angebracht werden und in den
nach § 17 beizufügenden Informationen enthalten sein.

(5) Werden Maßeinheiten oder Symbole angegeben, müssen diese dem
Einheiten- und Zeitgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.
Februar 1985 (BGBl. I S. 408), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 68
des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist,
in der jeweils geltenden Fassung entsprechen.

(6) Die Darstellung des Messwerts an einem Messgerät hat so zu
erfolgen, dass der Teilungswert für einen Messwert 1 mal 10
n             , 2 mal 10
n              oder 5 mal 10
n              beträgt, wobei „n“ eine ganze Zahl ist, sofern in den
gerätespezifischen Anforderungen nach § 8 zur Darstellung des
Messwerts nichts anderes bestimmt ist. Die Maßeinheit oder ihr Symbol
ist in unmittelbarer Nähe des Zahlenwerts anzugeben.

Collections: bundestag_gesetze
MessEV
Level: 4.0