Source: https://www.gesetze-im-internet.de/wastrschlbetrzv_2008/__2.html
Legislation: wastrschlbetrzv_2008

Title: § 2

Description:
Verordnung über die Schleusenbetriebszeiten an den Bundeswasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau (WaStrSchlBetrZV 2008)
§ 2

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Schleusenbetriebszeiten an den Bundeswasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau (WaStrSchlBetrZV 2008)
§ 2

(1) Von den Schiffsschleusen Obernau bis Regensburg werden im
Nachtverkehr grundsätzlich nur Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt
nach Anmeldung geschleust. Einer solchen Anmeldung bedarf es nicht,
wenn die Schleuse durch eine Fernsteuerzentrale fernbedient wird.
Verfahren und Form der Anmeldung werden von der Wasser- und
Schifffahrtsdirektion festgesetzt.

(2) Fahrzeuge der gewerblichen sowie der nicht gewerblichen
Schifffahrt können im Nachtverkehr mit den Fahrzeugen der angemeldeten
gewerblichen Schifffahrt mitgeschleust werden, wenn sich daraus keine
Verzögerungen im angemeldeten Schleusungsablauf ergeben.

(3) Die Regelungen zum Schleusenrang nach § 6.29 BinSchStrO und § 6.28
DonauSchPV bleiben unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
WaStrSchlBetrZV-2008
Level: 2.0