Source: https://www.gesetze-im-internet.de/nd_v/__5.html
Legislation: nduev

Title: § 5 Übermittlungsformat und Anforderungen an Auskunftsersuchen

Description:
Verordnung über die Übermittlung von Auskünften an die Nachrichtendienste des Bundes (NDÜV)
§ 5 Übermittlungsformat und Anforderungen an Auskunftsersuchen

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Übermittlung von Auskünften an die Nachrichtendienste des Bundes (NDÜV)
§ 5 Übermittlungsformat und Anforderungen an Auskunftsersuchen

(1) Die Datensätze sind im XML-Format nach W3C-Spezifikation vom 10.
Februar 1998 (im Internet veröffentlicht unter
http://www.w3.org/TR/REC-xml/; archivmäßig gesichert im
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin) zu
übermitteln, soweit nicht in Anlage 1 für den betreffenden Sektor
abweichende oder genauer festgelegte Formate vorgegeben sind. Soweit
dies in Anlage 1 vorgesehen ist, sind Beschreibungen der verwendeten
Datensätze oder Hinweise auf kostenfreie, uneingeschränkt abrufbare
Veröffentlichungen solcher Beschreibungen im Internet zusammen mit den
Datensätzen zu übermitteln.

(2) Der codierte Zeichensatz für eine nach dieser Verordnung
vorzunehmende Datenübermittlung hat vorbehaltlich abweichender
Festlegungen in Anlage 1 den Anforderungen der DIN 66303:2000-06
(Datum der Veröffentlichung: Juni 2000), zu entsprechen.

(3) Abfragen müssen inhaltlich derart gestaltet sein, dass der
Auskunftsverpflichtete auf ihrer Grundlage unter Berücksichtigung der
technischen Gegebenheiten seiner Datensysteme mit vertretbarem Aufwand
Auskunft erteilen kann.

Collections: bundestag_gesetze
NDÜV
Level: 2.0