Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__3.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen

Paragraph: 3

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I. - Allgemeines
§ 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen

1.  Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen
    Lichter und Zeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu
    gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.

2.  Zur Verständigung von Fahrzeugen untereinander und zwischen Fahrzeugen
    und Land dürfen jedoch auch andere Licher und Zeichen verwendet
    werden, sofern dies zu keiner Verwechselung mit den in dieser
    Verordnung vorgesehenen Lichtern und Zeichen führen kann.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 5.0