Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__3.html
Legislation: moselschpv_1997

Title: § 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. - Bezeichnung während der Fahrt
§ 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

Paragraph: 3

Full Text:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. - Bezeichnung während der Fahrt
§ 3.14 (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

1.  Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN
    befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung
    vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN Nr. 7.1.5.0
    oder 7.2.5.0 führen:

    -   bei Nacht:

        ein blaues Licht;

    -   bei Tag:

        einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.

    Dieses Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
    werden, dass es von allen Seiten sichtbar ist; anstelle des blauen
    Kegels kann auch je ein blauer Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff in
    einer Höhe von mindestens 3,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken
    geführt werden.

2.  Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach
    ADN befördern, müssen außer der anderen nach dieser Verordnung
    vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN
    Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:

    -   bei Nacht:

        zwei blaue Lichter;

    -   bei Tag:

        zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

    Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von etwa 1,00 m an
    einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen
    Seiten sichtbar sind; anstelle der zwei blauen Kegel können auch je
    zwei blaue Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff, von denen der untere
    in einer Höhe von mindestens 3,00 m über der Ebene der
    Einsenkungsmarken angebracht ist, geführt werden.

3.  Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte explosive Stoffe nach ADN befördern,
    müssen außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen
    Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder
    7\.2.5.0 führen:

    -   bei Nacht:

        drei blaue Lichter;

    -   bei Tag:

        drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

    Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von jeweils etwa
    1,00 m an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie
    von allen Seiten sichtbar sind.

4.  Fährt oder fahren in einem Schubverband oder in einer Zusammenstellung
    gekuppelter Fahrzeuge ein Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer
    1, 2 oder 3, muß die Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 auf dem
    Fahrzeug geführt werden, das den Verband oder die Zusammenstellung
    fortbewegt.

    ... nicht darstellbare je 2 Bilder 30 und 31

5.  Schubverbände, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander
    fortbewegt werden, müssen die Bezeichnung nach Nummer 4 auf dem
    steuerbordseitigen, schiebenden Fahrzeug führen.

    ... nicht darstellbare 2 Bilder 32

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 28

6.  Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die verschiedene
    gefährliche Güter nach Nummer 1, 2 oder 3 zusammen befördern, führen
    die Bezeichnung für das gefährliche Gut, das die größte Anzahl der
    blauen Lichter oder blauen Kegel erfordert.

7.  Fahrzeuge, die keine Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 führen
    müssen, jedoch nach ADN Abschnitt 1.16.1 ein Zulassungszeugnis
    besitzen und die Sicherheitsbestimmungen einhalten, die für ein
    Fahrzeug nach Nummer 1 gelten, können bei der Annäherung an Schleusen
    die Bezeichnung nach Nummer 1 führen, wenn sie zusammen mit einem
    Fahrzeug geschleust werden wollen, das die Bezeichnung nach Nummer 1
    führen muss.

8.  Die Lichtstärke der in diesem Paragraphen vorgeschriebenen blauen
    Lichter muß mindestens derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter
    entsprechen.

Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als
12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge
von weniger als 20,00 m aufweist

Collections: bundestag_gesetze
MoselSchPV-1997
Level: 6.0