Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tabakerzv/__30.html
Legislation: tabakerzv

Title: § 30 Warnhinweis

Description:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 3 - Pflanzliche Raucherzeugnisse
§ 30 Warnhinweis

Paragraph: 30

Full Text:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 3 - Pflanzliche Raucherzeugnisse
§ 30 Warnhinweis

(1) Pflanzliche Raucherzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht
werden, wenn die Packungen und Außenverpackungen folgenden
gesundheitsbezogenen Warnhinweis tragen: „Das Rauchen dieses Produkts
schädigt Ihre Gesundheit. “

(2) Für die Gestaltung und Anbringung des Warnhinweises auf Packungen
und Außenverpackungen gelten folgende Anforderungen: Er muss

1.  auf der äußeren Vorder- und der äußeren Rückseite angebracht werden,

2.  jeweils 30 Prozent dieser Flächen einnehmen und

3.  den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen.

Collections: bundestag_gesetze
TabakerzV
Level: 3.0