Source: https://www.gesetze-im-internet.de/frg/__31.html
Legislation: frg

Title: Anlage 1 Definitionen der Leistungsgruppen

Description:
Fremdrentengesetz (FRG)
III. - Gesetzliche Rentenversicherungen
Anlage 1 Definitionen der Leistungsgruppen

Paragraph: 31

Full Text:
Fremdrentengesetz (FRG)
III. - Gesetzliche Rentenversicherungen
Anlage 1 Definitionen der Leistungsgruppen

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2 S. 9 - 13;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

**A. Rentenversicherung der Arbeiter**
**1. Arbeiter außerhalb der Land- und Forstwirtschaft**
**Leistungsgruppe 1**
Arbeiter, die auf Grund ihrer Fachkenntnisse und Fähigkeiten mit
Arbeiten beschäftigt werden, die als besonders schwierig oder
verantwortungsvoll oder vielgestaltig anzusehen sind. Die Befähigung
kann durch abgeschlossene Lehre oder durch langjährige Beschäftigung
mit entsprechenden Arbeiten erworben sein. In den Tarifen sind die
Angehörigen dieser Gruppe meist als Facharbeiter, auch qualifizierte
oder hochqualifizierte Facharbeiter, Spezialfacharbeiter, Facharbeiter
mit meisterlichem Können, Meister und Vorarbeiter im Stundenlohn,
Betriebshandwerker, gelernte Facharbeiter, Facharbeiter mit
Berufsausbildung und Erfahrung und ähnlich bezeichnet. Ergibt sich
nicht nach den Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung
in eine andere Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:
Männliche Arbeiter
Autoschlosser Automateneinrichter Bäcker Baumwollweber (gelernt)
Bauschlosser Beizer Betonfacharbeiter Betonwerker (gelernt)
Betriebsschlosser Böttcher (Holzküfer) Brauer Brenner (keramische
Industrie) Buchbinder Buchdrucker Bügler (Bekleidungsgewerbe)
Chemiebetriebsfachwerker Chemigraph Dachdecker Dekorateur Drechsler
Drucker (Textilgewerbe) Eisendreher Elektriker Elektroinstallateur
Färber Feinmechaniker Feintäschner Fernmeldemonteur Flachdrucker
Fleischer Fliesenleger Former Fräser Gerber Gießer Gipser (Rabitzer)
Glaser Glasmacher Graveur Großuhrenmacher Handschuhmacher Handsetzer
Heizer (geprüft) Hutmacher Installateur Karosseriebauer Keramformer
(Dreher, Gießer) Kerammaler Kernmacher Kleinuhrenmacher Klempner Koch
Konditor Korrektor Kraftfahrer (Handwerker) Kürschner Laborant
Lackierer Lithograph Maler Mälzer Maurer Maschinenschlosser 1. und 2.
Maschinenführer Maschinensetzer Maschinist Mechaniker Metalldreher
Modelltischler Molkerei- und Käsereigehilfe Müller
Oberlederzuschneider Papiermaschinenführer Parkettleger Pflasterer
Polierer Polsterer Porzellanmaler Reparaturschlosser Rohrleger
Rotationsdrucker Rundfunkmechaniker Samt- und Plüschweber Sattler
Schiffbauer Schlosser 1. Schmelzer Schneider Schornsteinfeger
Schreiner Schriftsetzer Schweißer Seidenweber Sortierer
(Tabakwarenherstellung) Stahlbauschlosser Starkstrommonteur
Steinbrecher Steinmetz Stereotypeur Stukkateur Tischler Tuchweber
Uhrmacher Verputzer (Ausbaugewerbe) 1. Walzer Werkzeugmacher
Zigarrenmacher Zigarettenmaschinenführer Zimmerer Zuschneider
Weibliche Arbeiter
Baumwollweberin (gelernt) Futterstepperin Hutarbeiterin Näherin
(gelernt) Seidenweberin (gelernt) Sortiererin (Tabakwarenherstellung)
Stumpenrollerin Wickelmacherin Zigarrenmacherin Zigarrenrollerin
Zuschneiderin
**Leistungsgruppe 2**
Arbeiter, die im Rahmen einer speziellen, meist branchegebundenen
Tätigkeit mit gleichmäßig wiederkehrenden oder mit weniger schwierigen
und verantwortungsvollen Arbeiten beschäftigt werden, für die keine
allgemeine Berufsbefähigung vorausgesetzt werden muß. Die Kenntnisse
und Fähigkeiten für diese Arbeiten haben die Arbeiter meist im Rahmen
einer mindestens drei Monate dauernden Anlernzeit mit oder ohne
Abschlußprüfung erworben. In den Tarifen werden die hier erwähnten
Arbeiter meist als Spezialarbeiter, qualifizierte angelernte Arbeiter,
angelernte Arbeiter mit besonderen Fähigkeiten, angelernte Arbeiter,
vollwertige Betriebsarbeiter, angelernte Hilfshandwerker,
Betriebsarbeiter und ähnlich bezeichnet. Ergibt sich nicht nach den
Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:
Männliche Arbeiter              Bahnunterhaltungsarbeiter Betonwerker
(angelernt) Bohrer Brenner (Gewinnung und Verarbeitung von Steinen und
Erden) Chemiebetriebswerker Einschaler Eisenbieger und -flechter
Former (angelernt) Fuhrmann (Kutscher) Hobler Hochbauhelfer
Holländerarbeiter Kalander- und Querschneiderführer Kranführer
Maschinenbauhelfer Metallschleifer Mitfahrer (Beifahrer)
Papiermaschinengehilfe Rotten- und Gleisarbeiter Schiffsbauhelfer
Schleifer (Putzer) Schweißer (angelernt) Steinbrecher (angelernt)
Walzer
Weibliche Arbeiter
Anlegerin (Papiererzeugung und -verarbeitung) Baumwollweberin Büglerin
Einrichterin Fleyerin Keramformerin Näherin (Wirk- und Strickerei
Ringspinnerin Schaffnerin Spulerin Stepperin Stopferin Strickerin
Verpackerin (Packerin) Zuarbeiterin Zwirnerin
**Leistungsgruppe 3**
Arbeiter, die mit einfachen, als Hilfsarbeiten zu bewertenden
Tätigkeiten beschäftigt sind, für die eine fachliche Ausbildung auch
nur beschränkter Art nicht erforderlich ist. In den Tarifen werden
diese Arbeiter meist als Hilfsarbeiter, ungelernte Arbeiter, einfache
Arbeiter und ähnlich bezeichnet. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen
der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:
Männliche Arbeiter
Bauhilfsarbeiter Belader Bunkerarbeiter Entlader Grubenarbeiter
(Gewinnung und Verarbeitung von Steinen und Erden) Hafenarbeiter
Hilfsarbeiter Lagerarbeiter Platzarbeiter
Weibliche Arbeiter
Hilfsarbeiterin Näherin Reinmacherin Sortiererin

**2. Arbeiter in der Landwirtschaft**
**Leistungsgruppe 1**
Arbeiter mit langjähriger Berufserfahrung oder Fachausbildung, die
besonders verantwortungsvolle, schwierige oder qualifizierte Arbeiten
ausführen. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen der ausgeübten
Beschäftigung die Einstufung in eine andere Leistungsgruppe, so
gehören hierzu unter anderem:
Männliche Arbeiter
Handwerksmeister und -gehilfe Hofmeister Landwirtschaftlicher
Facharbeiter (mit Facharbeiterbrief) Landwirtschaftsmeister und
-gehilfe Meister und Gehilfe der Tierzucht (Pferde-, Rinder-,
Schweine-, Schafzucht, Imkerei, Geflügelzucht, Pelztier- und
Fischzucht) Meister und Gehilfe des Brennerei- und Molkereifaches
Meister und Gehilfe der Gärtner-, Kellerei- und Weinbauberufe
Vorarbeiter
Weibliche Arbeiter
Landwirtschaftliche Gehilfin Wirtschafterin
**Leistungsgruppe 2**
Arbeiter, die mit gleichmäßig wiederkehrenden Arbeiten beschäftigt
sind. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen der ausgeübten
Beschäftigung die Einstufung in eine andere Leistungsgruppe, so
gehören hierzu unter anderem:
Männliche Arbeiter
Gespannführer Kraftfahrer Landarbeiter Schweinewärter Treckerführer
Weibliche Arbeiter
Hausgehilfin (auch außerhalb der Landwirtschaft) Landarbeiterin
**3. Arbeiter in der Forstwirtschaft**
**Leistungsgruppe 1**
Männliche Arbeiter mit langjähriger Berufserfahrung oder
Fachausbildung, die besonders verantwortungsvolle, schwierige oder
qualifizierte Arbeiten ausführen. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen
der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:
Haumeister Waldfacharbeiter
**Leistungsgruppe 2**
Männliche Arbeiter, die mit gleichmäßig wiederkehrenden Arbeiten
beschäftigt sind. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen der ausgeübten
Beschäftigung die Einstufung in eine andere Leistungsgruppe, so
gehören hierzu unter anderem:
Regelmäßig beschäftiger Waldarbeiter Ständiger Waldarbeiter
B. Rentenversicherung der Angestellten
**Leistungsgruppe 1**
Angestellte in leitender Stellung mit Aufsichts- und
Dispositionsbefugnis.
**Leistungsgruppe 2**
Angestellte mit besonderen Erfahrungen und selbständigen Leistungen in
verantwortlicher Tätigkeit mit eingeschränkter Dispositionsbefugnis,
die Angestellte anderer Tätigkeitsgruppen einzusetzen und
verantwortlich zu unterweisen haben. Außerdem Angestellte, die als
Obermeister, Oberrichtmeister oder Meister mit hohem beruflichem
Können und besonderer Verantwortung großen Werkstätten oder
Abteilungen vorstehen. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen der
ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:

*    *   Männliche Angestellte

*    *   Bauführer

    *   über 45 Jahre

*    *   Bilanzbuchhalter

    *   über 45 Jahre

*    *   Buchhalter (Lohnbuchhalter)

    *   über 45 Jahre

*    *   Chefkameramann

    *

*    *   Einkäufer

    *   über 45 Jahre

*    *   Ingenieur (Bau-Betriebs-Bild-Film-Maschinen-Meß-Sender-Ton-)

    *   über 45 Jahre

*    *   Konstrukteur

    *   über 45 Jahre

*    *   Korrespondent

    *   über 45 Jahre

*    *   Leitender Wirtschafter (Landwirtschaft)

    *

*    *   Mitglied von Kulturorchestern (Sonderklasse und Tarifklasse I)

    *

*    *   Oberarzt

    *

*    *   Polier (techn.)

    *   über 45 Jahre

*    *   Redakteur

    *   über 45 Jahre

*    *   Regisseur

    *   über 45 Jahre

*    *   Techniker

    *   über 45 Jahre

*    *   Tonmeister

    *   über 45 Jahre

*    *   Werkmeister

    *   über 45 Jahre

*    *   Weibliche Angestellte

*    *   Bilanzbuchhalterin

    *   über 45 Jahre

*    *   Buchhalterin

    *   über 45 Jahre

*    *   Korrespondentin

    *   über 45 Jahre

**Leistungsgruppe 3**
Angestellte mit mehrjähriger Berufserfahrung oder besonderen
Fachkenntnissen und Fähigkeiten oder mit Spezialtätigkeiten, die nach
allgemeiner Anweisung selbständig arbeiten, jedoch keine Verantwortung
für die Tätigkeit anderer tragen. Außerdem Angestellte mit
qualifizierter Tätigkeit, die die fachlichen Erfahrungen eines
Meisters, Richtmeisters oder Gießereimeisters aufweisen, bei erhöhter
Verantwortung größeren Abteilungen vorstehen und denen
Aufsichtspersonen oder Hilfsmeister unterstellt sind. Ergibt sich
nicht nach den Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung
in eine andere Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:

*    *   Männliche Angestellte

    *

*    *   Aufnahmeleiter (Film, Funk, Fernsehen)

    *

*    *   Bauführer

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Beleuchter

    *   über 30 Jahre

*    *   Bibliothekar

    *

*    *   Bilanzbuchhalter

    *   bis 45 Jahre

*    *   Buchhalter (Lohnbuchhalter)

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Bühnenbildner

    *

*    *   Einkäufer

    *   bis 45 Jahre

*    *   Fakturist

    *   über 45 Jahre

*    *   Förster

    *

*    *   Gießereimeister

    *

*    *   Gutsverwalter, -inspektor

    *

*    *   Ingenieur Bau-Betriebs-Bild-Film-Maschinen-Meß-Sonder-Ton-)

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Kaufm. Kalkulator

    *   über 30 Jahre

*    *   Kartothekführer

    *   über 30 Jahre

*    *   Konstrukteur

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Kontorist

    *   über 30 Jahre

*    *   Korrespondent

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Laborant

    *   über 30 Jahre

*    *   Lagerist

    *   über 30 Jahre

*    *   Lagerverwalter

    *

*    *   Landwirtschaftlicher Fachangestellter

    *

*    *   Maskenbildner

    *

*    *   Medizinalassistent

    *

*    *   Mitglied von Kulturorchestern

    *

*    *   Polier (techn.)

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Polier (Meister)

    *

*    *   Pressestenograph

    *

*    *   Redakteur

    *   bis 45 Jahre

*    *   Regieassistent

    *

*    *   Regisseur

    *   bis 45 Jahre

*    *   Reisender

    *

*    *   Richtmeister

    *

*    *   Schachtmeister

    *

*    *   Techniker

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Technischer Zeichner

    *   über 45 Jahre

*    *   Tonmeister

    *   bis 45 Jahre

*    *   Verkäufer

    *   über 45 Jahre

*    *   Vertreter

    *

*    *   Werkmeister

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Werkstattmeister

    *

*    *   Zuschneider

    *

*    *
    *

*    *   Weibliche Angestellte

    *

*    *   Bilanzbuchhalterin

    *   bis 45 Jahre

*    *   Buchhalterin

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Direktrice

    *

*    *   Hebamme

    *

*    *   Heilgymnastin

    *

*    *   Kassiererin

    *   über 45 Jahre

*    *   Laborantin

    *   über 45 Jahre

*    *   Medizinisch-techn. Assistentin

    *

*    *   Oberschwester

    *

*    *   Operationsschwester

    *

*    *   Physikalisch-techn. Assistentin

    *

*    *   Sekretärin

    *

*    *   Stationsschwester

    *

*    *   Stenotypistin

    *   über 45 Jahre

*    *   Verkäuferin

    *   über 45 Jahre

*    *   Wirtschaftsleiterin

    *

   **Leistungsgruppe 4**
Angestellte ohne eigene Entscheidungsbefugnis in einfacher Tätigkeit,
deren Ausübung eine abgeschlossene Berufsausbildung oder durch
mehrjährige Berufstätigkeit, den erfolgreichen Besuch einer Fachschule
oder durch privates Studium erworbene Fachkenntnisse voraussetzt.
Außerdem Angestellte, die als Aufsichtspersonen einer kleineren Zahl
von überwiegend ungelernten Arbeitern vorstehen, sowie Hilfsmeister,
Hilfswerkmeister oder Hilfsrichtmeister. Ergibt sich nicht nach den
Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:

*    *   Männliche Angestellte

*    *   Bauführer

    *   bis 30 Jahre

*    *   Beleuchter

    *   bis 30 Jahre

*    *   Buchhalter (Lohnbuchhalter)

    *   bis 30 Jahre

*    *   Bühnenmeister

    *

*    *   Expedient

    *

*    *   Fakturist

    *   bis 45 Jahre

*    *   Forstaufseher

    *

*    *   Ingenieur (Bau-Betriebs-Bild-Film-Maschinen-Meß-Senderton)

    *   bis 30 Jahre

*    *   Inspizient

    *

*    *   Kartothekführer

    *   bis 30 Jahre

*    *   Kaufm. Kalkulator

    *   bis 30 Jahre

*    *   Konstrukteur

    *   bis 30 Jahre

*    *   Kontorist

    *   bis 30 Jahre

*    *   Korrespondent

    *   bis 30 Jahre

*    *   Kostümbildner

    *

*    *   Laborant

    *   bis 30 Jahre

*    *   Lagerist

    *   bis 30 Jahre

*    *   Landwirtschaftlicher Verwaltungsangestellter

    *

*    *   Materialverwalter

    *

*    *   Polier (techn.)

    *   bis 30 Jahre

*    *   Registrator

    *

*    *   Requisiteur

    *

*    *   Technischer Kalkulator

    *

*    *   Technischer Zeichner

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Verkäufer

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Werkmeister

    *   bis 30 Jahre

*    *   Werkstattschreiber

    *

*    *
    *

*    *   Weibliche Angestellte

    *

*    *   Buchhalterin

    *   bis 30 Jahre

*    *   Fakturistin

    *   über 30 Jahre

*    *   Haushälterin

    *

*    *   Kassiererin

    *   bis 45 Jahre

*    *   Kindergärtnerin

    *

*    *   Kontoristin

    *   über 30 Jahre

*    *   Kostümbildnerin

    *

*    *   Krankenschwester

    *

*    *   Laborantin

    *   bis 45 Jahre

*    *   Landwirtschaftliche Verwaltungsangestellte

    *

*    *   Maschinenbuchhalterin

    *

*    *   Sprechstundenhilfe

    *

*    *   Stenotypistin

    *   30 bis 45 Jahre

*    *   Technische Zeichnerin

    *

*    *   Telefonistin

    *   über 30 Jahre

*    *   Verkäuferin

    *   30 bis 45 Jahre

**Leistungsgruppe 5**
Angestellte in einfacher, schematischer oder mechanischer Tätigkeit,
die keine Berufsausbildung erfordert. Ergibt sich nicht nach den
Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere
Leistungsgruppe, so gehören hierzu unter anderem:

*    *   Männliche Angestellte

*    *   Fotokopist

    *

*    *   Notenwart

    *

*    *   Orchesterwart

    *

*    *   Technischer Zeichner

    *   bis 30 Jahre

*    *   Verkäufer

    *   bis 30 Jahre

*    *
    *

*    *   Weibliche Angestellte

*    *   Fakturistin

    *   bis 30 Jahre

*    *   Hauswirtschaftsangestellte

    *

*    *   Kontoristin

    *   bis 30 Jahre

*    *   Stenotypistin

    *   bis 30 Jahre

*    *   Telefonistin

    *   bis 30 Jahre

*    *   Verkäuferin

    *   bis 30 Jahre

C. Knappschaftliche Rentenversicherung
**I. Arbeiter**
a) Arbeiter unter Tage
**Leistungsgruppe 1**
Hauer im Gedinge und sonstige Gedingearbeiter.
**Leistungsgruppe 2**
Gelernte Grubenhandwerker und Arbeiter, die eine Tätigkeit mit
entsprechender Entlohnung (Schichtlohn in oberen Lohnklassen)
verrichten.
**Leistungsgruppe 3**
Sonstige Schichtlohnarbeiter.
b) Arbeiter über Tage
**Leistungsgruppe 1**
Gelernte Handwerker und Arbeiter, die eine Tätigkeit mit
entsprechender Entlohnung (Schichtlohn in oberen Lohnklassen)
verrichten.
**Leistungsgruppe 2**
Sonstige Arbeiter.
**II. Angestellte**
Technische Angestellte unter Tage
**Leistungsgruppe 1**
Angestellte in leitender Stellung mit Aufsichts- und
Dispositionsbefugnis, soweit sie außerhalb der Gehaltstarife stehen,
und Fahrsteiger.
**Leistungsgruppe 2**
Abteilungsleiter und die ihnen gleichstehenden technischen
Angestellten.
**Leistungsgruppe 3**
Grubensteiger und die ihnen gleichstehenden technischen Angestellten.
**Leistungsgruppe 4**
Oberhauer, Fahrhauer und die ihnen gleichstehenden technischen
Angestellten.
b) Technische Angestellte über Tage
**Leistungsgruppe 1**
Angestellte in leitender Stellung mit Aufsichts- und
Dispositionsbefugnis, soweit sie außerhalb der Gehaltstarife stehen.
**Leistungsgruppe 2**
Maschinen-, Elektro- und Kokereisteiger, denen die in Leistungsgruppe
3 aufgeführten technischen Angestellten über Tage unterstellt sind,
sowie die ihnen gleichstehenden technischen Angestellten.
**Leistungsgruppe 3**
Sonstige Maschinen-, Elektro- und Kokereisteiger sowie die ihnen
gleichstehenden technischen Angestellten.
**Leistungsgruppe 4**
Meister und die ihnen gleichstehenden technischen Angestellten.
c) Kaufmännische Angestellte
**Leistungsgruppe 1**
Angestellte in leitender Stellung mit Aufsichts- und
Dispositionsbefugnis, soweit sie außerhalb der Gehaltstarife stehen.
**Leistungsgruppe 2**
Angestellte, die selbständig in eigener Verantwortung als erste
Angestellte in den Geschäftsabteilungen der größeren Hauptverwaltungen
und der selbständigen Zechenanlagen beschäftigt sind und nicht
außerhalb der Tarifabkommen stehen. Voraussetzung ist, daß ihre
Tätigkeit sich von derjenigen der übrigen Angestellten als eine
übergeordnete abhebt und ihnen im allgemeinen mindestens drei
Angestellte unterstehen.
**Leistungsgruppe 3**
Angestellte, die eine abgeschlossene kaufmännische Ausbildung oder
entsprechende Vorbildung haben, alle in ihrem Geschäftsbereich
vorkommenden Arbeiten selbständig verrichten und deren Tätigkeit über
den Rahmen der übrigen Angestellten (Leistungsgruppen 4 und 5)
hinausgeht. Sie müssen mindestens sechs Dienstjahre als Angestellte
auf einer Zeche oder bei einem gleichartigen Unternehmen beschäftigt
sein.
**Leistungsgruppe 4**
Angestellte, deren Tätigkeit in der Erledigung der in den Büros oder
Verwaltungen üblicherweise vorkommenden Arbeiten besteht.
**Leistungsgruppe 5**
Angestellte, deren Tätigkeit in der Erledigung einfacher Arbeiten
besteht.

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