Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bkompv/__9.html
Legislation: bkompv

Title: § 9 Anforderungen an den Ausgleich und den Ersatz erheblicher Beeinträchtigungen weiterer Schutzgüter

Description:
Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (BKompV)
§ 9 Anforderungen an den Ausgleich und den Ersatz erheblicher Beeinträchtigungen weiterer Schutzgüter

Paragraph: 9

Full Text:
Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (BKompV)
§ 9 Anforderungen an den Ausgleich und den Ersatz erheblicher Beeinträchtigungen weiterer Schutzgüter

(1) Erhebliche Beeinträchtigungen der Schutzgüter Tiere, Pflanzen,
Boden, Wasser, Klima und Luft werden durch die nach § 8 Absatz 1 Satz
1 zu bestimmende erforderliche Aufwertung ausgeglichen oder ersetzt.

(2) Mindestens erhebliche Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes
sowie erhebliche Beeinträchtigungen besonderer Schwere sonstiger
Schutzgüter sind nach Maßgabe der Absätze 3 bis 5 zu kompensieren.
Einer solchen Kompensation bedarf es nicht, soweit

1.  im Einzelfall ein Ausgleich oder Ersatz nach Maßgabe der Absätze 3 und
    4 naturschutzfachlich nicht sinnvoll ist und durch Maßnahmen auf der
    Grundlage eines Konzepts eine naturschutzfachlich sinnvollere
    Aufwertung erfolgt,

2.  infolge des Eingriffs innerhalb von fünf Jahren höherwertige Biotope
    entstehen oder entwickelt werden können als die Biotope, die auf der
    durch das Vorhaben in Anspruch genommenen Fläche vorhanden sind, oder

3.  für die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima und Luft entsprechende
    Maßnahmen nach dem sonstigen Fachrecht vorgesehen sind.

(3) Eine Beeinträchtigung ist ausgeglichen, wenn die betroffene
Funktion unter Berücksichtigung der Maßgaben nach Anlage 5 Abschnitt A
Spalte 3 durch Maßnahmen in dem in der Anlage 5 Abschnitt A Spalte 4
jeweils bezeichneten Raum und innerhalb einer angemessenen Frist
wiederhergestellt ist. Bei der Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen sind
Entwicklungszeiten nach Anlage 5 Abschnitt B zu berücksichtigen.

(4) Eine Beeinträchtigung ist ersetzt, wenn die betroffene Funktion
unter Berücksichtigung der Maßgaben nach Anlage 5 Abschnitt A Spalte 3
durch Maßnahmen in dem betroffenen nach Anlage 4 umgrenzten Naturraum
und innerhalb einer angemessenen Frist hergestellt ist. Bei der
Festlegung von Ersatzmaßnahmen sind Entwicklungszeiten nach Anlage 5
Abschnitt B zu berücksichtigen.

(5) Soweit Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes auszugleichen oder
zu ersetzen sind, können die Anforderungen der Absätze 3 und 4 auch
durch eine landschaftsgerechte Neugestaltung erfüllt werden.

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BKompV
Level: 2.0