Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fuag/__5.html
Legislation: fuag

Title: § 5 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software

Description:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software

(1) Die Hersteller von Funkanlagen und von Software, die die
bestimmungsgemäße Verwendung von Funkanlagen ermöglicht, haben der
Bundesnetzagentur und der Kommission unter Berücksichtigung der
Durchführungsrechtsakte nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie
2014/53/EU Informationen über die Konformität beabsichtigter
Kombinationen von Funkanlagen und Software mit den grundlegenden
Anforderungen nach § 4 Absatz 1 und 2 und, soweit zutreffend, Absatz 3
zu übermitteln. Die Informationen sind vor dem Inverkehrbringen der
Funkanlage zu übermitteln.

(2) Diese Informationen müssen als Ergebnis einer
Konformitätsbewertung nach § 18 Absatz 1 oder 2 die in Anhang VI der
Richtlinie 2014/53/EU aufgeführten Angaben umfassen. Aus ihnen muss
für jede Kombination eindeutig hervorgehen, welche Funkanlage und
welche Software jeweils bewertet wurde. Die Informationen sind stets
auf dem aktuellen Stand zu halten und bei Aktualisierungen erneut zu
übermitteln. Das Verfahren und die Form der Verfügbarkeit der
Informationen über die Konformität richten sich nach den Festlegungen
der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2014/53/EU.

(3) Die Kommission legt durch delegierten Rechtsakt nach Artikel 44
der Richtlinie 2014/53/EU fest, welche Kategorien oder Klassen von
Funkanlagen den Anforderungen des Absatzes 1 unterfallen.

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FuAG
Level: 3.0