Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__5.html
Legislation: awsv

Title: § 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen

(1) Das Umweltbundesamt kontrolliert die Dokumentationen zur
Selbsteinstufung von Stoffen auf ihre Vollständigkeit und
Plausibilität. Das Umweltbundesamt kann den Betreiber verpflichten,
fehlende oder nicht plausible Angaben zu ergänzen oder zu berichtigen.

(2) Darüber hinaus überprüft das Umweltbundesamt stichprobenartig die
Qualität der Dokumentation der Selbsteinstufungen von Stoffen. Hierbei
wird die ausgewählte Dokumentation anhand von Prüfberichten, Literatur
und anderen geeigneten Unterlagen überprüft. Zum Zweck der Überprüfung
kann das Umweltbundesamt den Betreiber verpflichten, die nach § 4
Absatz 3 und 4 dokumentierten Angaben anhand vorhandener und ihm
zugänglicher Unterlagen zu belegen.

(3) Das Umweltbundesamt kann Stoffe zu Stoffgruppen zusammenfassen und
die Stoffgruppen einstufen.

Collections: bundestag_gesetze
AwSV
Level: 4.0