Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__23d.html
Legislation: ezulv_1976

Title: § 23d Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23d Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe

Paragraph: 23d

Full Text:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23d Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe

(1) Beamte und Soldaten, die im Maschinenraum eines seegehenden
Schiffes verwendet werden, erhalten eine monatliche Zulage
(Maschinenzulage).

(2) Die Maschinenzulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die im
Maschinenraum eines Binnenfahrzeuges der Bundeswehr tätig sind, das
durchgehend mehr als zwölf Stunden seewärts der Grenzen der Seefahrt
(§ 1 der Flaggenrechtsverordnung) eingesetzt ist. Eingeschlossen ist
die Dauer des Aufenthalts in Seehäfen, nicht jedoch die Dauer der An-
und Abfahrt auf Binnengewässern.

(3) Die Maschinenzulage beträgt für Verwendungen auf Schiffen

1.
    *        *   der Marine oder anderer Streitkräfte

        *   32,10 Euro,

2.
    *        *   sonstiger Eigner

        *   21,40 Euro.

(4) Die Maschinenzulage wird nicht neben der Stellenzulage nach Nummer
9a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Vorbemerkungen zu den
Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes
gewährt.

Collections: bundestag_gesetze
EZulV-1976
Level: 3.0