Source: https://www.gesetze-im-internet.de/k_o/__5.html
Legislation: kueo

Title: Anlage 4 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (KÜO)
Anlage 4 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (KÜO)
Anlage 4 Begriffsbestimmungen

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 1305 - 1306; bzgl. einzelner Änderungen
vgl. Fußnote)

Es bedeuten die Begriffe:

1.  „Abgasanlage“: Anlage, wie Schornstein, Verbindungsstück,
    Abgasleitung, Luft-Abgas-System oder Abluftschacht nach Nummer 15 b),
    für die Ableitung der Abgase von Feuerstätten und Räucheranlagen,
    sowie eine Anlage zur Abführung von Verbrennungsgasen von
    Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen, ortsfesten Verbrennungsmotoren und
    Brennstoffzellenheizgeräten;

2.  „Abgasanlage für Überdruck“: Abgasanlage, bei deren Betrieb der
    statische Druck im Innern höher sein darf als der statische Druck in
    der Umgebung der Abgasanlage in gleicher Höhe;

3.  „Abgaskanal“: Verbindungsstück, das mit Böden, Decken, Wänden oder
    anderen Bauteilen fest verbunden ist;

4.  „Abgasleitung“: Abgasanlage, die nicht rußbrandbeständig sein muss;

5.  „Abgasrohr“: Frei verlaufendes Verbindungsstück;

6.  „Abgasweg“: Heizgasweg und Strömungsstrecke der Abgase innerhalb des
    Verbindungsstücks;

7.  „Blockheizkraftwerk“: Stationärer Motor oder Gasturbine, der oder die
    nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung sowohl elektrischen Strom
    als auch Wärme produziert;

8.  „Brennstoffzellenheizgerät“: Stationäre Anlage, die die im Brennstoff
    gebundene chemische Energie in einer Brennstoffzelle direkt in
    elektrische Energie umwandelt und die dabei entstehende Wärme für
    Heizzwecke nutzt;

9.  „Brennwertfeuerstätte“: Feuerstätte, bei der die Verdampfungswärme des
    im Abgas enthaltenen Wasserdampfes konstruktionsbedingt durch
    Kondensation nutzbar gemacht wird;

10. „Feuerstätte“: Im oder am Gebäude ortsfest benutzte Anlage, die dazu
    bestimmt ist, durch Verbrennung Wärme zu erzeugen;

11. „Feuerungsanlage“: Einheit von Verbrennungsluftversorgung, Feuerstätte
    oder Räucheranlage und Abgasanlage; wenn mehrere nicht
    überprüfungspflichtige Feuerstätten an eine gemeinsame Abgasanlage
    angeschlossen sind (Mehrfachbelegung), zählt dies als eine
    Feuerungsanlage, wenn mehrere überprüfungspflichtige Feuerstätten an
    eine gemeinsame Abgasanlage angeschlossen sind, zählt jeder Anschluss
    als Feuerungsanlage;

12. „Gebäude“: Selbständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die
    von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind,
    dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen;

13. „Heizgasweg“: Strömungsstrecke der Verbrennungsgase oder Abgase
    innerhalb der Feuerstätte;

14. „Luft-Abgas-System“: Abgasanlage mit nebeneinander oder ineinander
    angeordneten Schächten, durch die Feuerstätten Verbrennungsluft über
    den Luftschacht aus dem Bereich der Mündung der Abgasanlage zugeführt
    und von denen Abgase über den Abgasschacht ins Freie abgeführt werden;

15. „notwendige Abluftanlage“:

    a)  Schacht oder sonstige Anlage, der oder die zum Betrieb einer
        Feuerstätte oder zur Lüftung eines Raumes mit Feuerstätte erforderlich
        ist und deren Betrieb beeinflussen kann,

    b)  Abluftschacht, der einen Raum entlüftet und Abgase einer Feuerstätte
        ins Freie leitet;

16. „notwendige Verbrennungsluftanlage“: Anlage oder Öffnung zur Zuführung
    von Außenluft zum Zwecke der Verbrennungsluftversorgung der
    Feuerstätte (einschließlich der Öffnung zum Zwecke des
    Verbrennungsluftverbundes);

17. „Nutzungseinheit“: Gebäude oder Teil eines Gebäudes, der selbständig
    nutzbar ist und einen eigenen Zugang hat (z. B. Wohnung);

18. „ortsfester Verbrennungsmotor“: Stationäre Wärmekraftmaschine, die
    durch innere Verbrennung von Treibstoff über Kolben oder eine Turbine
    mechanische Arbeit verrichtet;

19. „Räucheranlage“: Anlage zum Konservieren oder zur
    Geschmacksveränderung von Lebensmitteln, die aus Raucherzeuger,
    Räucherschrank oder -kammer besteht;

20. „Raumluftunabhängige Feuerstätte“: Feuerstätte, der die
    Verbrennungsluft über dichte Leitungen direkt aus dem Freien zugeführt
    wird, und bei der bei einem statischen Überdruck in der Feuerstätte
    gegenüber dem Aufstellraum kein Abgas in Gefahr drohender Menge in den
    Aufstellungsraum austreten kann;

21. „Schornstein“: Senkrechter Teil der Abgasanlage, der rußbrandbeständig
    ist;

22. „Senkrechter Teil der Abgasanlage“: Vom Baugrund oder von einem
    Unterbau ins Freie führender Teil der Abgasanlage;

23. „Verbindungsstück“: Vorrichtung zwischen dem Abgasstutzen der
    Feuerstätte, der Räucheranlage, des Blockheizkraftwerks, der
    Wärmepumpe, des ortsfesten Verbrennungsmotors oder des
    Brennstoffzellenheizgeräts und dem senkrechten Teil der Abgasanlage;

24. „Wärmepumpe“: Maschine, die der Luft, dem Wasser oder dem Erdreich
    Wärme entzieht, diese über verbrennungsmotorisch angetriebene
    Kompressoren oder über Sorptionseinrichtungen von einem niedrigen
    Temperaturniveau auf ein höheres bringt und damit für Heizzwecke bzw.
    Warmwasserbereitung nutzbar macht.

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KÜO
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