Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__35f.html
Legislation: stvzo_2012

Title: § 35f Notausstiege in Kraftomnibussen

Description:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 35f Notausstiege in Kraftomnibussen

Paragraph: 35f

Full Text:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 35f Notausstiege in Kraftomnibussen

Notausstiege in Kraftomnibussen sind innen und außen am Fahrzeug zu
kennzeichnen. Notausstiege und hand- oder fremdkraftbetätigte
Betriebstüren müssen sich in Notfällen bei stillstehendem oder mit
einer Geschwindigkeit von maximal 5 km/h fahrendem Kraftomnibus
jederzeit öffnen lassen; ihre Zugänglichkeit ist beim Betrieb der
Fahrzeuge sicherzustellen. Besondere Einrichtungen zum Öffnen der
Notausstiege und der Betriebstüren in Notfällen
(Notbetätigungseinrichtungen) müssen als solche gekennzeichnet und
ständig betriebsbereit sein; an diesen Einrichtungen oder in ihrer
Nähe sind eindeutige Bedienungsanweisungen anzubringen.

Collections: bundestag_gesetze
StVZO-2012
Level: 5.0