Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tfv/__11.html
Legislation: tfv

Title: § 11 Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen

Description:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Dritter Abschnitt - Einsatz als Triebfahrzeugführer
§ 11 Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Dritter Abschnitt - Einsatz als Triebfahrzeugführer
§ 11 Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen

(1) Jeder Unternehmer hat im Rahmen seines
Sicherheitsmanagementsystems sicherzustellen, dass der
Triebfahrzeugführer sich den regelmäßigen Überprüfungen der
allgemeinen Fachkenntnisse und den regelmäßigen ärztlichen
Untersuchungen unterzieht. Die Häufigkeit der regelmäßigen
Überprüfungen und der regelmäßigen ärztlichen Untersuchungen richtet
sich nach Anlage 11 Abschnitt 1 und 2.

(2) Der Unternehmer kann Überprüfungen und ärztliche Untersuchungen
nach Absatz 1 Satz 1 auch anlassbezogen anordnen. Psychologische
Untersuchungen kann der Unternehmer anlassbezogen anordnen.

(3) Die regelmäßigen und die anlassbezogenen Überprüfungen der
allgemeinen Fachkenntnisse umfassen die in Anlage 5 genannten Inhalte.
Für die Durchführung der Überprüfungen der allgemeinen Fachkenntnisse
gilt § 6 Absatz 6. Die regelmäßigen und die anlassbezogenen ärztlichen
Untersuchungen umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.1 genannten
Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter
dessen Aufsicht durchgeführt. Die anlassbezogenen psychologischen
Untersuchungen umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.2 genannten
Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Psychologen oder
unter dessen Aufsicht durchgeführt.

(4) Jeder Unternehmer hat im Rahmen seines
Sicherheitsmanagementsystems sicherzustellen, dass der
Triebfahrzeugführer sich den regelmäßigen Überprüfungen der in § 5
Absatz 2 genannten Anforderungen unterzieht, um die Gültigkeit der
Zusatzbescheinigung aufrechtzuerhalten. Der Unternehmer legt in seinem
Sicherheitsmanagementsystem unter Berücksichtigung der in Anlage 11
Abschnitt 3 geregelten Mindesthäufigkeit fest, in welchen Abständen
die Überprüfungen stattfinden. Jede Überprüfung bestätigt der
Unternehmer durch einen Vermerk auf der Zusatzbescheinigung und trägt
sie im Register nach § 10 Absatz 4 ein.

(5) Der Unternehmer hat unverzüglich eine Überprüfung oder eine
Untersuchung des Triebfahrzeugführers nach Absatz 1 Satz 1, Absatz 2
Satz 2 oder Absatz 4 Satz 1 anzuordnen, wenn

1.  der Triebfahrzeugführer eine Überprüfung oder eine Untersuchung nach
    Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 versäumt hat,

2.  der Triebfahrzeugführer eine Überprüfung nach Absatz 4 Satz 1 versäumt
    hat,

3.  der Unternehmer Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen für die
    Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins aufgrund von Tatsachen hat
    oder

4.  der Unternehmer Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen für die
    Ausstellung einer Zusatzbescheinigung aufgrund von Tatsachen hat.

(6) Der Unternehmer teilt der zuständigen Behörde das Ergebnis der
Überprüfung der allgemeinen Fachkenntnisse oder der Untersuchung nach
Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und 5 Nummer 1 und 3 innerhalb eines Monats
nach Abschluss der Überprüfung oder der Untersuchung mit.

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Level: 3.0