Source: https://www.gesetze-im-internet.de/spiritv/__10.html
Legislation: spiritv

Title: § 10 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke (SpiritV)
Zweiter Abschnitt - Weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getränke
§ 10 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke (SpiritV)
Zweiter Abschnitt - Weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getränke
§ 10 Begriffsbestimmungen

(1) Weinähnliche Getränke sind alkoholhaltige Getränke, die durch
teilweise oder vollständige alkoholische Gärung aus Fruchtsaft,
Fruchtmark, jeweils auch in konzentrierter Form, oder Maische von
frischen oder mit Kälte haltbar gemachten Früchten, auch in Mischung
miteinander, oder aus frischen oder mit Kälte haltbar gemachten
Rhabarberstängeln, aus Malzauszügen oder aus Honig sowie im Übrigen
nach Maßgabe der Verkehrsauffassung hergestellt werden.

(2) Perlweinähnliche Getränke sind alkohol- und kohlensäurehaltige
Getränke aus weinähnlichen Getränken oder unmittelbar durch eine
Gärung aus den in Absatz 1 genannten Zutaten gewonnene und nach
Maßgabe der Verkehrsauffassung hergestellte Getränke, sofern sie in
geschlossenen Behältnissen bei +20 Grad Celsius einen auf gelöstes
Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von mindestens 1 bar und
höchstens 2,5 bar aufweisen.

(3) Schaumweinähnliche Getränke sind alkohol- und kohlensäurehaltige
Getränke aus weinähnlichen Getränken oder unmittelbar durch eine
Gärung aus den in Absatz 1 genannten Zutaten gewonnene und nach
Maßgabe der Verkehrsauffassung hergestellte Getränke, sofern sie in
geschlossenen Behältnissen bei +20 Grad Celsius einen auf gelöstes
Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von mindestens 3 bar
aufweisen.

(4) Weiterverarbeitete weinähnliche, perlweinähnliche oder
schaumweinähnliche Getränke sind alkoholhaltige Getränke, die aus
Erzeugnissen nach Absatz 1, 2 oder 3, gegebenenfalls in Mischungen mit
anderen Zutaten nach Maßgabe der Verkehrsauffassung hergestellt
werden.

(5) Erzeugnisse des Weinbaus dürfen bei der gewerbsmäßigen Herstellung
der in den Absätzen 1, 2 und 3 bezeichneten Getränke nicht verwendet
werden.

(6) Die Vorschriften der Lebensmittelzusatzstoff-
Durchführungsverordnung sind anzuwenden.

(7) Die in den Absätzen 1 bis 4 bezeichneten Getränke können auch
alkoholfrei oder alkoholreduziert sein.

(8) In den Absätzen 1 bis 4 bezeichnete Getränke, bei denen nach
Absatz 5 nicht zulässige Erzeugnisse des Weinbaus verwendet worden
sind, dürfen gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden.

Collections: bundestag_gesetze
SpiritV
Level: 3.0