Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__3.html
Legislation: abbergv

Title: § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Paragraph: 3

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß als Maßnahme nach § 2
Abs. 1 Satz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz
(Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument) nach Maßgabe der Sätze 3
und 5 vor Aufnahme der Arbeit erstellt wird. Zur Erstellung des
Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments können auch andere im
Betrieb vorhandene Unterlagen verwendet werden. In dem Sicherheits-
und Gesundheitsschutzdokument hat der Unternehmer darzulegen, daß
unter Berücksichtigung der in Betracht kommenden Umstände und der
Beurteilung der Arbeitsbedingungen die jeweils erforderlichen
Maßnahmen, die der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der
Beschäftigten dienen, rechtzeitig getroffen werden. Das Sicherheits-
und Gesundheitsschutzdokument muß im Betrieb verfügbar sein. Aus ihm
muß mindestens hervorgehen, daß

1.  die Gefährdungen, denen Beschäftigte, auch besonders gefährdete
    Beschäftigtengruppen, an den jeweiligen Arbeitsstätten ausgesetzt
    sind, ermittelt und einer Beurteilung unterzogen worden sind und zu
    welchen Ergebnissen die Beurteilung von Gefährdungen geführt hat;

2.  angemessene Maßnahmen in technischer, organisatorischer und
    personeller Hinsicht für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der
    Beschäftigten getroffen werden;

3.  die Arbeitsstätten und die Ausrüstung sicher gestaltet, betrieben und
    instandgehalten werden;

4.  die Beschäftigten in geeigneter Weise über die Gefahren für Sicherheit
    und Gesundheit sowie die Schutzmaßnahmen und Maßnahmen zur
    Gefahrenverhütung an den jeweiligen Arbeitsstätten unterrichtet
    werden.

(2) Bei der Beurteilung der Gefährdungen nach Absatz 1 Satz 5 Nr. 1
sind vor allem solche zu berücksichtigen, die sich ergeben können
durch

1.  die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des
    Arbeitsplatzes,

2.  die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln,
    insbesondere von Maschinen, Geräten und Anlagen, ferner von
    Arbeitsstoffen, sowie den Umgang mit Arbeitsmitteln und
    Arbeitsstoffen,

3.  den Stand der Kenntnisse, den Umfang der Erfahrungen und die
    körperliche Eignung der Beschäftigten.

(3) Der Unternehmer hat das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
nach Absatz 1 Satz 1 in dem jeweils erforderlichen Umfang zu
überarbeiten, sobald

1.  in den Arbeitsstätten wichtige Änderungen, Erweiterungen oder
    Umgestaltungen vorgenommen werden oder

2.  dies erforderlich ist, um eine Wiederholung von nach § 74 Abs. 3 des
    Bundesberggesetzes anzuzeigenden Betriebsereignissen zu vermeiden.

(4) Das Ergebnis der regelmäßigen Prüfung nach § 2 Abs. 2 ist bei den
auf der Grundlage des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments
getroffenen Maßnahmen schriftlich festzuhalten.

Collections: bundestag_gesetze
ABBergV
Level: 2.0