Source: https://www.gesetze-im-internet.de/iregbv/__1.html
Legislation: iregbv

Title: § 1 Brustimplantate

Description:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 1 - Beginn des Wirkbetriebs
§ 1 Brustimplantate

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 1 - Beginn des Wirkbetriebs
§ 1 Brustimplantate

(1) Für Brustimplantate haben die verantwortlichen
Gesundheitseinrichtungen ihre Pflichten nach den §§ 16, 17 Absatz 1
und 3, §§ 24 und 25 des Implantateregistergesetzes bei
implantatbezogenen Maßnahmen, bei denen die Aufnahme der Patientin
oder des Patienten ab dem 1. Juli 2024 erfolgt, zu erfüllen. Bei
implantatbezogenen Maßnahmen, bei denen die Aufnahme der Patientin
oder des Patienten bis zum 30. Juni 2024 erfolgt ist, finden die §§
16, 17 Absatz 1 und 3, §§ 24 und 25 des Implantateregistergesetzes
sowie die §§ 15 bis 17 und 22 für freiwillig teilnehmende
verantwortliche Gesundheitseinrichtungen Anwendung, soweit bei ihnen
die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die
Meldungen nach den §§ 16 und 17 Absatz 1 und 3 des
Implantateregistergesetzes vorliegen.

(2) Für Brustimplantate haben die Produktverantwortlichen ihre
Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Juli 2023
zu erfüllen.

(3) Nicht als Brustimplantate erfasst werden azelluläre dermale
Matrices und chirurgische Netze.

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IRegBV
Level: 3.0