Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hkwabfv/__1.html
Legislation: hkwabfv

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV)
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV)
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für Lösemittel, die nach Gebrauch als
Reststoff verwertet oder als Abfall entsorgt werden müssen und die in
Anlagen eingesetzt werden, in denen

1.  die Oberfläche von Gegenständen oder Materialien, insbesondere aus
    Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff, gereinigt, befettet, entfettet,
    beschichtet, entschichtet, entwickelt, phosphatiert, getrocknet oder
    in ähnlicher Weise behandelt wird,

2.  Behandlungsgut, insbesondere Textilien, Leder, Pelze, Felle, Fasern,
    Federn oder Wolle, gereinigt, entfettet, ausgerüstet, getrocknet oder
    in ähnlicher Weise behandelt wird,

3.  Aromen, Öle, Fette oder andere Stoffe aus Pflanzen, Pflanzenteilen
    oder aus Tierkörpern oder Tierkörperteilen extrahiert werden oder

4.  Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse mit Hilfe dieser Lösemittel
    gewonnen oder hergestellt werden.

(2) Lösemittel im Sinne dieser Verordnung sind flüssige Stoffe oder
Zubereitungen mit einem Massegehalt von mehr als 5 vom Hundert an
Halogenkohlenwasserstoffen mit einem Siedepunkt zwischen 293 K = 20
Grad C und 423 K = 150
Grad C bei jeweils 1013 hPa.

Collections: bundestag_gesetze
HKWAbfV
Level: 2.0