Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__30.html
Legislation: stvzo_2012

Title: § 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge

Description:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
1. - Allgemeine Vorschriften
§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge

Paragraph: 30

Full Text:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
1. - Allgemeine Vorschriften
§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge

(1) Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, dass

1.  ihr verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als
    unvermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt,

2.  die Insassen insbesondere bei Unfällen vor Verletzungen möglichst
    geschützt sind und das Ausmaß und die Folgen von Verletzungen
    möglichst gering bleiben.

(2) Fahrzeuge müssen in straßenschonender Bauweise hergestellt sein
und in dieser erhalten werden.

(3) Für die Verkehrs- oder Betriebssicherheit wichtige Fahrzeugteile,
die besonders leicht abgenutzt oder beschädigt werden können, müssen
einfach zu überprüfen und leicht auswechselbar sein.

(4) Anstelle der Vorschriften dieser Verordnung können die
Einzelrechtsakte und Einzelregelungen in ihrer jeweils geltenden
Fassung angewendet werden, die

1.  in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG oder in Anhang II der
    Verordnung (EU) 2018/858 oder

2.  in Anhang  I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 oder

3.  in Anhang  II der Verordnung (EU) Nr. 168/2013

in ihrer jeweils geltenden Fassung genannt sind. Die in Satz 1
genannten Einzelrechtsakte und Einzelregelungen sind jeweils ab dem
Zeitpunkt anzuwenden, zu dem sie in Kraft treten.

Collections: bundestag_gesetze
StVZO-2012
Level: 5.0