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Legislation: efpv

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (EFPV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (EFPV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff

1.  interoperabler grenzüberschreitender Verkehr den grenzüberschreitenden
    Verkehr, für den eine Sicherheitsbescheinigung des Mitgliedstaates, in
    dem das Eisenbahnunternehmen seinen Betrieb zuerst aufnimmt, und eine
    zusätzliche nationale Sicherheitsbescheinigung eines anderen
    Mitgliedstaates nach Artikel 10 der Richtlinie 2004/49/EG des
    Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über
    Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der
    Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an
    Eisenbahnen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von
    Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die
    Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung
    (ABl. EU Nr. L 164 S. 4, Nr. L 220 S. 16) erforderlich sind,

2.  im interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr eingesetztes fahrendes
    Personal alle Beschäftigten, die Mitglied des Zugpersonals sind und
    bezogen auf eine Tagesschicht für mehr als eine Stunde im
    interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt sind,

3.  Ruhezeit jede Zeitspanne außerhalb der Arbeitszeit,

4.  Nachtzeit die Zeit von 23 bis 6 Uhr,

5.  Nachtarbeit jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit
    umfasst,

6.  auswärtige Ruhezeit die tägliche Ruhezeit, die nicht am Dienstort
    genommen werden kann,

7.  Triebfahrzeugführerin und Triebfahrzeugführer Beschäftigte mit
    Verantwortung für das Führen eines Triebfahrzeugs,

8.  Fahrzeit die Dauer der geplanten Tätigkeit, während der die
    Triebfahrzeugführerin oder der Triebfahrzeugführer die Verantwortung
    für das Führen des Triebfahrzeugs trägt, ausgenommen die Zeit, die für
    das Auf- und Abrüsten des Triebfahrzeugs eingeplant ist; sie schließt
    die geplanten Unterbrechungen ein, in denen die Triebfahrzeugführerin
    oder der Triebfahrzeugführer für das Führen des Triebfahrzeugs
    verantwortlich bleibt.

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EFPV
Level: 2.0