Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gewinnungsabfv/__2.html
Legislation: gewinnungsabfv

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (GewinnungsAbfV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (GewinnungsAbfV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind:

1.  Gewinnungsabfälle:
    Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten
    sowie bei der damit zusammenhängenden Lagerung von Bodenschätzen
    anfallen.

2.  Beseitigungsanlage für Gewinnungsabfälle:
    Eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung oder dauerhaften Ablagerung, in
    der ausschließlich Gewinnungsabfälle mit dem Ziel der Beseitigung
    gelagert oder abgelagert werden.

3.  Anlage der Kategorie A:
    Beseitigungsanlage für Gewinnungsabfälle, die nach den Kriterien aus
    dem Anhang III der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments
    und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen
    aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie
    2004/35/EG (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 15) als eine solche
    eingestuft wird.

Collections: bundestag_gesetze
GewinnungsAbfV
Level: 2.0