Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schausrv/__5.html
Legislation: schausrv

Title: § 5 Konformitätsbewertungsverfahren und Kennzeichnung

Description:
Schiffsausrüstungsverordnung (SchAusrV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Konformitätsbewertungsverfahren und Kennzeichnung

Paragraph: 5

Full Text:
Schiffsausrüstungsverordnung (SchAusrV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 5 Konformitätsbewertungsverfahren und Kennzeichnung

(1) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter haben vor dem
Inverkehrbringen einer Ausrüstung deren Konformität durch ein
Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 15 der Richtlinie
2014/90/EU in ihrer jeweils geltenden Fassung nachzuweisen.

(2) Die Aufzeichnungen über die Konformitätsbewertungsverfahren und
der diesbezügliche Schriftverkehr sind in Deutsch abzufassen, soweit
diese Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt werden.
Die benannte Stelle, die die Konformitätsbewertung durchführt, kann
zusätzlich auch die Verwendung einer anderen Sprache gestatten.

(3) Die nach Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens
zugelassene Ausrüstung muss mit der Kennzeichnung versehen sein.

Collections: bundestag_gesetze
SchAusrV
Level: 3.0