Source: https://www.gesetze-im-internet.de/elv/__5.html
Legislation: elv

Title: § 5 Kennzeichnung

Description:
Verordnung über die Verwendung von Extraktionslösungsmitteln bei der Herstellung von Lebensmitteln (ELV)
§ 5 Kennzeichnung

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Verwendung von Extraktionslösungsmitteln bei der Herstellung von Lebensmitteln (ELV)
§ 5 Kennzeichnung

(1) Die in den Anlagen 1 bis 3 aufgeführten Stoffe sowie Ethanol
dürfen, sofern sie zur Verwendung als Extraktionslösungsmittel
bestimmt sind, nur in den Verkehr gebracht werden, wenn angegeben
sind:

1.  die Verkehrsbezeichnung des Stoffes gemäß den Anlagen, bei Ethanol die
    Verkehrsbezeichnung „Ethanol“,

2.  der Hinweis, dass der Stoff für die Extraktion von Lebensmitteln
    geeignet ist,

3.  eine Angabe zur Identifizierung der Partie,

4.  der Name oder die Firma und die Anschrift des Herstellers, des
    Verpackers oder eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union
    oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den
    Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Verkäufers,

5.  erforderlichenfalls Anweisungen für die Aufbewahrung und Verwendung.

(2) Die Angaben nach Absatz 1 sind auf der Packung, dem Behältnis oder
einem damit verbundenen Etikett leicht erkennbar, deutlich lesbar und
unverwischbar anzubringen. Bei den Angaben nach Absatz 1 Nummer 3, 4
und 5 genügt die Angabe in den Begleitpapieren.

(3) Die Kennzeichnungsvorschriften der Gefahrstoffverordnung bleiben
unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
ELV
Level: 2.0