Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gewinnungsabfv/__5.html
Legislation: gewinnungsabfv

Title: § 5 Abfallbewirtschaftungsplan

Description:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (GewinnungsAbfV)
§ 5 Abfallbewirtschaftungsplan

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (GewinnungsAbfV)
§ 5 Abfallbewirtschaftungsplan

Der Erzeuger von Gewinnungsabfällen hat einen
Abfallbewirtschaftungsplan nach Anhang für die Entsorgung von
Gewinnungsabfällen aufzustellen und diesen durch Vorlage bei der
zuständigen Behörde rechtzeitig, spätestens zwei Wochen vor Aufnahme
der Tätigkeiten, anzuzeigen. Er hat den Abfallbewirtschaftungsplan
alle fünf Jahre zu überprüfen und anzupassen, soweit sich der Betrieb
der Anlage, das Ablagerungsverfahren oder der Gewinnungsabfall
wesentlich verändert haben. Alle Anpassungen nach Satz 2 sind der
zuständigen Behörde anzuzeigen.

Collections: bundestag_gesetze
GewinnungsAbfV
Level: 2.0