Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__18g.html
Legislation: aeg_1994

Title: § 18g Prognostizierte Verkehrsentwicklung

Description:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 18g Prognostizierte Verkehrsentwicklung

Paragraph: 18g

Full Text:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 18g Prognostizierte Verkehrsentwicklung

(1) Ist dem gemäß § 73 Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
einzureichenden Plan eine Berechnung des Beurteilungspegels für vom
Schienenweg ausgehenden Verkehrslärm gemäß § 4 der
Verkehrslärmschutzverordnung beizufügen, hat die Berechnung auf die
zum Zeitpunkt der Einreichung prognostizierte Verkehrsentwicklung
abzustellen. Das Planfeststellungsverfahren ist mit der bei
Einreichung des Plans prognostizierten Verkehrsentwicklung zu Ende zu
führen, wenn die Veröffentlichung im Internet oder die Auslegung des
Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist und sich der
Beurteilungspegel aufgrund von zwischenzeitlichen Änderungen der
Verkehrsentwicklung weder um mindestens 3 dB(A), noch auf mindestens
70 dB(A) am Tage oder mindestens 60 dB(A) in der Nacht erhöht. Die
Immissionsgrenzwerte des § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 2
bis 4, den §§ 4 und 5 und der Anlage 2 der
Verkehrslärmschutzverordnung dürfen nicht erstmalig überschritten
werden.

(2) Ändert sich die prognostizierte Verkehrsentwicklung nach der
öffentlichen Bekanntmachung der Veröffentlichung im Internet oder der
Auslegung und werden hierdurch die in Absatz 1 Satz 2 genannten
Immissionsgrenzwerte oder erstmalig die in Absatz 1 Satz 3 genannten
Immissionsgrenzwerte überschritten, kann das Verfahren auf Verlangen
des Trägers des Vorhabens vorbehaltlich der Entscheidung zur
Lärmvorsorge mit der bei Einreichung des Plans prognostizierten
Verkehrsentwicklung zu Ende geführt werden. Der Träger des Vorhabens
hat die Öffentlichkeit frühzeitig über Änderungen der prognostizierten
Verkehrsentwicklung zu unterrichten.

(3) Die Planfeststellungsbehörde hat im Fall des Absatzes 2 ihre
Entscheidung zur Lärmvorsorge auf Grundlage der zu diesem Zeitpunkt
geltenden Verkehrsprognose durch Beschluss zu treffen. § 75 Absatz 2
Satz 3 und 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gilt entsprechend. Die
Inbetriebnahme des Schienenwegs kann erst erfolgen, wenn die Maßnahmen
zur Lärmvorsorge umgesetzt sind. Der Schutz vor schädlichen
Umwelteinwirkungen durch Verkehrslärm bestimmt sich nach den §§ 41 bis
43 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

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AEG-1994
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