Source: https://www.gesetze-im-internet.de/antarktumwschprotag/__23.html
Legislation: antarktumwschprotag

Title: § 23 Abfallverbrennung

Description:
Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (AntarktUmwSchProtAG)
§ 23 Abfallverbrennung

Paragraph: 23

Full Text:
Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (AntarktUmwSchProtAG)
§ 23 Abfallverbrennung

(1) Brennbare Abfälle, die nicht aus der Antarktis entfernt werden,
sind in Abfallverbrennungsanlagen so zu behandeln, daß schädliche
Emissionen soweit wie möglich vermieden werden. Die bei der
Verbrennung entstehenden festen Rückstände sind Abfälle im Sinne des §
22 Abs. 1 Nr. 8.

(2) Die Verbrennung von Abfällen im Freien ist verboten.

(3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der einschlägigen
Empfehlungen des Ausschusses für Umweltschutz nach Artikel 11 des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des
Wissenschaftlichen Ausschusses für Antarktisforschung (Scientific
Committee on Antarctic Research) durch Rechtsverordnung
Emissionsgrenzwerte und technische Anforderungen an Anlagen im Sinne
des Absatzes 1 festzulegen.

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AntarktUmwSchProtAG
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