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Legislation: fuag

Title: § 6 Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien

Description:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien

Paragraph: 6

Full Text:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien

(1) Ab dem 12. Juni 2018 dürfen Funkanlagentypen, die zu
Gerätekategorien nach Absatz 2 mit einem geringen Maß an Konformität
mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 Absatz 1 und 2 und,
soweit zutreffend, Absatz 3 aufweisen, nur noch in Verkehr gebracht
werden, wenn der Hersteller sie zuvor nach Maßgabe des Artikels 5 der
Richtlinie 2014/53/EU hat registrieren lassen. Die von der Kommission
für jeden registrierten Funkanlagentyp vergebene Registriernummer hat
der Hersteller an den Funkanlagen anzubringen.

(2) Die von den Anforderungen in Absatz 1 betroffenen Kategorien von
Funkanlagen und die Elemente der bereitzustellenden technischen
Unterlagen werden von der Kommission durch einen delegierten Rechtsakt
nach Artikel 44 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt.

(3) Die Registrierung und die Anbringung der Registriernummer an der
Funkanlage erfolgt entsprechend den Festlegungen der Kommission gemäß
Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2014/53/EU.

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FuAG
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