Source: https://www.gesetze-im-internet.de//__28.html
Legislation: binschuo_2018

Title: § 28 Typgenehmigungen

Description:
(BinSchUO 2018)
Kapitel 3 - Technische Verwaltungsmaßnahmen
§ 28 Typgenehmigungen

Paragraph: 28

Full Text:
(BinSchUO 2018)
Kapitel 3 - Technische Verwaltungsmaßnahmen
§ 28 Typgenehmigungen

(1) Die zuständigen Behörden erteilen auf Antrag des Herstellers
Typgenehmigungen für bestimmte Teile und Ausrüstungen der Fahrzeuge.
Mit einer Typgenehmigung bestätigt die zuständige Behörde, dass ein
Teil oder eine Ausrüstung den Anforderungen entspricht.

(2) Diese Teile und Ausrüstungen, für die Typgenehmigungen erteilt
werden, die Anforderungen, denen sie entsprechen müssen, sowie die
Verfahren zur Erteilung der Typgenehmigungen sind im ES-TRIN
aufgeführt.

(3) Die zuständigen Behörden erteilen für jede Typgenehmigung eine
Nummer. Diese Nummer beginnt mit dem Buchstaben e oder, für
Typgenehmigungen nach der Revidierten Rheinschifffahrtsakte, mit dem
Buchstaben R.

(4) Die Vorschriften für die Zusammensetzung der
Typgenehmigungsnummern und für die Kennzeichnung der Teile und
Ausrüstungen mit dieser Nummer sind im ES-TRIN aufgeführt.

(5) Typgenehmigungen und Bestimmungen zum Einbau der Teile und
Ausrüstungen und zur Funktionsprüfung nach Maßgabe des Anhangs VII
gelten als gleichwertig.

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