Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enlag/__1.html
Legislation: enlag

Title: § 1

Description:
Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)
§ 1

Paragraph: 1

Full Text:
Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)
§ 1

(1) Für Vorhaben nach § 43 Absatz 1 Satz 1 des
Energiewirtschaftsgesetzes im Bereich der Höchstspannungsnetze mit
einer Nennspannung von 380 Kilovolt oder mehr, die der Anpassung,
Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze zur Einbindung von
Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen, zur Interoperabilität
der Elektrizitätsnetze innerhalb der Europäischen Union, zum Anschluss
neuer Kraftwerke oder zur Vermeidung struktureller Engpässe im
Übertragungsnetz dienen und für die daher ein vordringlicher Bedarf
besteht, ist ein Bedarfsplan diesem Gesetz als Anlage beigefügt.

(2) Die in den Bedarfsplan aufgenommenen Vorhaben entsprechen den
Zielsetzungen des § 1 des Energiewirtschaftsgesetzes. Für diese
Vorhaben stehen damit die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der
vordringliche Bedarf fest. Die Realisierung dieser Vorhaben ist aus
Gründen eines überragenden öffentlichen Interesses und im Interesse
der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit erforderlich. Diese
Feststellungen sind für die Planfeststellung und die Plangenehmigung
nach den §§ 43 bis 43d des Energiewirtschaftsgesetzes verbindlich.

(3) Für die in den Bedarfsplan aufgenommenen Vorhaben gilt § 50 Abs. 1
Nr. 6 der Verwaltungsgerichtsordnung. Dies ist auch anzuwenden für auf
diese Vorhaben bezogene Zulassungen des vorzeitigen Baubeginns und
Anzeigeverfahren.

(4) Zu den Vorhaben gehören auch die für den Betrieb von
Energieleitungen notwendigen Anlagen und die notwendigen Änderungen an
den Netzverknüpfungspunkten.

(5) Energieleitungen beginnen und enden jeweils an den
Netzverknüpfungspunkten, an denen sie mit dem bestehenden
Übertragungsnetz verbunden sind.

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EnLAG
Level: 2.0