Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__1.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 1.02 Schiffsführer

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.02 Schiffsführer

Paragraph: 1

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.02 Schiffsführer

1.  Jedes Fahrzeug sowie jeder Schwimmkörper muss unter der Führung einer
    hierfür geeigneten Person stehen. Diese wird als „Schiffsführer“
    bezeichnet. Ihre Eignung gilt als vorhanden, wenn sie ein nach der
    Rheinschiffspersonalverordnung zur Schiffsführung des jeweiligen
    Fahrzeuges gültiges Befähigungszeugnis als Schiffsführer besitzt.
    Befährt der Schiffsführer einen in § 13.03 der
    Rheinschiffspersonalverordnung genannten Streckenabschnitt, muss er
    zudem die hierfür nach dieser Vorschrift erforderliche besondere
    Berechtigung besitzen.

    Sind nach der Rheinschiffspersonalverordnung mehrere Schiffsführer für
    das Fahrzeug vorgeschrieben, benötigt nur der Schiffsführer, unter
    dessen Führung das Fahrzeug steht, die besondere Berechtigung gemäß §
    13\.03 der Rheinschiffspersonalverordnung.

2.  Jeder Verband muß gleichfalls unter der Führung eines hierfür
    geeigneten Schiffsführers stehen.

    Stellt ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb die Hauptantriebskraft, ist
    dessen Schiffsführer zugleich der Führer des Verbandes.

    Stellen mehrere Fahrzeuge die Hauptantriebskraft, ist der Führer des
    Verbandes rechtzeitig zu bestimmen.

    Bei Schubverbänden, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander
    fortbewegt werden, ist der Führer des Verbandes der Schiffsführer des
    schiebenden Fahrzeugs an der Steuerbordseite.

3.  In einem Schubverband benötigen die geschobenen Fahrzeuge keinen
    eigenen Schiffsführer, sondern unterstehen der Führung des schiebenden
    Fahrzeugs.

    Befindet sich unter gekuppelten Fahrzeugen ein Schubleichter, kann der
    Führer der gekuppelten Fahrzeuge zugleich die Aufgaben des
    Schiffsführers des Schubleichters wahrnehmen.

4.  Der Schiffsführer muß während der Fahrt an Bord sein, auf schwimmenden
    Geräten ferner auch während des Betriebs.

5.  Der Schiffsführer ist, unbeschadet der Verantwortung anderer Personen,
    für die Befolgung dieser Verordnung verantwortlich. Die Führer von
    Verbänden sind für die Befolgung der für diese geltenden Bestimmungen
    verantwortlich.

    In einem Schleppverband haben die Schiffsführer der geschleppten
    Fahrzeuge die Anweisungen des Führers des Schleppverbandes zu
    befolgen; sie haben jedoch auch ohne solche Anweisungen alle Maßnahmen
    zu treffen, die für die sichere Führung ihrer Fahrzeuge durch die
    Umstände geboten sind. Das gleiche gilt für die Schiffsführer
    gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer des Verbandes sind.

6.  Ist für stilliegende Fahrzeuge oder Schwimmkörper eine Person als
    Wache oder als Aufsicht nach § 7.08 bestellt, tritt diese Person an
    die Stelle des Schiffsführers.

7.  Der Schiffsführer darf nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol,
    Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.

    Bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder
    einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen
    Blutalkoholkonzentration führt, oder bei einem gleichwertigen
    Alkoholgehalt in der Atemluft ist es dem Schiffsführer verboten, das
    Fahrzeug zu führen.

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RheinSchPV-1994
Level: 4.0