Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__21.html
Legislation: eigv

Title: § 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung

Paragraph: 21

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung

(1) Geplante Arbeiten an dem Teilsystem Infrastruktur, Energie,
streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie an
der übrigen Eisenbahninfrastruktur oder geplante Arbeiten an einem
Teil davon, die über den Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten
hinausgehen, sind der Genehmigungsstelle durch das
Eisenbahninfrastrukturunternehmen schriftlich oder elektronisch nach
Maßgabe des Absatzes 2 spätestens zehn Wochen vor Baubeginn
anzuzeigen.

(2) Der Anzeige sind zur Prüfung Unterlagen beizufügen, die folgende
Informationen enthalten:

1.  eine Beschreibung der in Betrieb zu nehmenden Anlagen gemäß Nummer 1.1
    der Anlage 6,

2.  eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4
    genannten Maßnahme entspricht,

3.  die in Anlage 6 mit einem Sternchen gekennzeichneten Unterlagen,
    sofern es sich um genehmigungspflichtige Maßnahmen handelt,

4.  Angaben zu Inhalt, Umfang und die Dauer der geplanten
    Zwischenzustände,

5.  Angaben zu Inhalt, Umfang und Zeitpunkt der geplanten
    zwischenzeitlichen Betriebsaufnahmen und

6.  Angaben zu Inhalt, Umfang und Zeitpunkt des baulichen Endzustands.

In der Beschreibung nach Nummer 1 sind der Umfang der veränderten oder
nicht übereinstimmenden Teile und die Auswirkungen der Aufrüstung oder
Erneuerung auf den Bestandteil des Eisenbahnsystems darzulegen. Falls
hierbei von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die
Interoperabilität abgewichen werden soll, ist dies zu begründen.

(3) Bei genehmigungspflichtigen Maßnahmen, die im laufenden Betrieb
durchgeführt werden, dürfen Eisenbahninfrastrukturunternehmen vor
Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung den Betrieb vorläufig in
eigener Verantwortung nach Maßgabe des § 4 Absatz 3 des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes aufnehmen. Die Genehmigungsstelle legt in der
Entscheidung nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann
die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen sind.

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EIGV
Level: 4.0