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Legislation: abbergv

Title: Anhang 1 Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
Anhang 1 Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1

Paragraph: 1

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
Anhang 1 Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1476 - 1479;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

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    *
        1   Explosionsschutz, Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre und
            Brandschutz

        1.1 Allgemeines

        1.1.1 Der Unternehmer hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um

        1.1.1.1 beurteilen zu können, ob explosionsfähige oder gesundheitsgefährdende
            Stoffe in der Atmosphäre vorhanden sind und

        1.1.1.2 ihre Konzentration messen zu können.

        1.1.2 Nach Maßgabe des Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3
            Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 sind Überwachungseinrichtungen zur automatischen
            und kontinuierlichen Messung der Gaskonzentrationen an bestimmten
            Stellen, automatische Alarmsysteme und Einrichtungen zur automatischen
            Abschaltung von elektrischen Betriebsmitteln und Verbrennungsmotoren
            einzubauen und zu betreiben. In den Fällen, in denen Messungen
            automatisch durchgeführt werden, hat der Unternehmer die Meßergebnisse
            aufzuzeichnen und eine angemessene Zeit aufzubewahren.

        1.1.3 In Arbeitsstätten, in denen brennbare Stäube auftreten, sind
            Vorkehrungen zu treffen, um Ablagerungen derartiger Stäube zu
            verringern, zu entfernen, zu neutralisieren oder zu binden.

        1.1.4 In brand- und explosionsgefährdeten Bereichen ist das Rauchen
            verboten. Nicht zulässig sind ferner der Umgang mit offenem Feuer und
            das Verrichten von Arbeiten, von denen eine Entzündungsgefahr ausgehen
            kann. Das Verbot nach Satz 2 gilt nicht, wenn ausreichende vorbeugende
            Maßnahmen gegen das Entstehen von Bränden oder Explosionen getroffen
            werden.

        1.1.5 Für untertägige Betriebe, die Grubengas führen oder brennbare Stäube
            aufweisen, gilt an Stelle der Nummer 1.1.4 folgendes:

        1.1.5.1 Es ist untersagt, zu rauchen und zum Rauchen bestimmte
            Tabakerzeugnisse und jegliche Gegenstände zur Erzeugung offener
            Flammen mit sich zu führen.

        1.1.5.2 Brennschneiden und Schweißen sowie andere vergleichbare Tätigkeiten
            sind nur in Ausnahmefällen vorbehaltlich besonderer Maßnahmen zur
            Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten
            zulässig.

        1.2 Explosionsschutz

        1.2.1 Bei der Planung, Einrichtung, Ausrüstung, Inbetriebnahme, dem
            Betreiben und der Instandhaltung von Arbeitsstätten hat der
            Unternehmer entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen
            nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 geeignete Vorkehrungen zu treffen, um

        1.2.1.1 das Entstehen und Ansammeln explosionsfähiger Gas- und
            explosionsfähiger Staub-Luftgemische zu verhindern,

        1.2.1.2 die Zündung explosionsfähiger Gas- und explosionsfähiger Staub-
            Luftgemische zu verhindern,

        1.2.1.3 die Ausbreitung von Bränden und Explosionen zu verhindern und zu
            bekämpfen,

        1.2.1.4 die Auswirkungen von Explosionen so zu verringern, daß Beschäftigte
            möglichst nicht gefährdet werden.

        1.2.2 Über die Maßnahmen und Einrichtungen zum Explosionsschutz hat der
            Unternehmer einen Explosionsschutzplan aufzustellen, regelmäßig auf
            den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten.

        1.3 Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre

        1.3.1 In den Fällen, in denen sich gesundheitsgefährdende Stoffe in der
            Atmosphäre angesammelt haben oder ansammeln können, hat der
            Unternehmer entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen
            nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 geeignete Maßnahmen vorzusehen, damit
            keine Gefahr für die Beschäftigten entsteht. Derartige Stoffe sind am
            Entstehungsort abzusaugen, niederzuschlagen oder anderweitig zu
            beseitigen. Wenn dies nicht möglich ist, sind Ansammlungen auf ein
            zulässiges Maß zu verdünnen.

        1.3.2 Für Bereiche, in denen Beschäftigte gesundheitsgefährdenden Stoffen
            oder gesundheitsgefährdenden Gasen in der Atmosphäre ausgesetzt sein
            können, müssen geeignete Atemschutz- und Wiederbelebungsgeräte in
            ausreichender Anzahl verfügbar sein. Die Geräte sind angemessen
            aufzubewahren und so instandzuhalten, daß sie einsatzbereit bleiben.
            Für ihre Benutzung muß eine ausreichende Anzahl von sachkundigen
            Personen an der Arbeitsstätte zur Verfügung stehen.

        1.3.3 Soweit toxische oder andere schädliche Gase in gesundheitsgefährdender
            Konzentration in der Atmosphäre vorhanden sind oder sein können, muß
            der Unternehmer einen Plan aufstellen, in dem die vorbeugenden
            Maßnahmen und die erforderliche Schutzausrüstung eingehend festzulegen
            sind (Gasschutzplan). Den Plan hat er regelmäßig auf den neuesten
            Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten.

        1.3.4 (weggefallen)

        1.4 Brandschutz

        1.4.1 Bei der Planung, Einrichtung, Ausrüstung, Inbetriebnahme, dem
            Betreiben und der Instandhaltung von Arbeitsstätten hat der
            Unternehmer nach Maßgabe des Ergebnisses der Beurteilung von
            Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 geeignete
            Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz gegen den Ausbruch und die
            Ausbreitung von Bränden sowie zu deren Erkennung und Bekämpfung zu
            treffen. Dabei ist auch Gefahren durch brennbare Stäube Rechnung zu
            tragen. Für den Brandfall ist eine schnelle und wirksame
            Brandbekämpfung zu gewährleisten.

        1.4.2 Arbeitsstätten müssen mit geeigneten Feuerlöscheinrichtungen und
            erforderlichenfalls mit Brandmeldern und Alarmanlagen ausgestattet
            sein.

        1.4.3 Nichtselbsttätige Feuerlöscheinrichtungen müssen leicht zu erreichen,
            zu handhaben und gegen Beschädigungen gesichert sein.

        1.4.4 Feuerlöscheinrichtungen sind als solche an geeigneten Stellen und
            dauerhaft entsprechend Anhang 4 zu kennzeichnen.

        1.4.5 Über die Maßnahmen und Einrichtungen zum Brandschutz hat der
            Unternehmer einen Brandschutzplan aufzustellen, regelmäßig auf den
            neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten.

        2   Fluchtwege und Notausgänge

        2.1 Alle Arbeitsplätze müssen bei Gefahr von den Beschäftigten schnell und
            sicher verlassen werden können. Durchgänge und Tore, die zu
            Fluchtwegen und Notausgängen führen, dürfen nicht durch Gegenstände
            versperrt sein.

        2.2 Fluchtwege und Notausgänge müssen

        2.2.1 frei von Hindernissen bleiben,

        2.2.2 auf möglichst kurzem Weg ins Freie, in einen sicheren Bereich, zu
            einem sicheren Sammelpunkt oder zu einer sicheren Stelle führen, von
            denen aus die Beschäftigten in Sicherheit gebracht werden können.

        2.3 Anzahl, Anordnung und Abmessungen der Fluchtwege und Notausgänge haben
            sich nach der Nutzung, der Einrichtung und den Abmessungen der
            Arbeitsstätten sowie der höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden
            Personen zu richten.

        2.4 Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen. Wenn dies nicht
            möglich oder aus Sicherheitserfordernissen nicht vertretbar ist,
            müssen sie als Schiebetüren ausgebildet sein. Die Türen müssen im
            Notfall von innen leicht und unmittelbar von jeder Person geöffnet
            werden können.

        2.5 Fluchtwege und Notausgänge, bei denen eine Beleuchtung notwendig ist,
            müssen für den Fall, daß die Beleuchtung ausfällt, über eine
            ausreichende Sicherheitsbeleuchtung verfügen.

        2.6 Fluchtwege und Notausgänge sind als solche entsprechend Anhang 4 zu
            kennzeichnen.

        3   Rettungs- und Fluchteinrichtungen

        3.1 Rettungs- und Fluchteinrichtungen sind leicht zugänglich an geeigneten
            Stellen in einem ordnungsgemäßen Zustand bereitzuhalten. Sie sind
            entsprechend Anhang 4 zu kennzeichnen.

        3.2 Bei schwierigen Fluchtwegen und bei tatsächlich oder möglicherweise
            auftretender Atmosphäre mit hohen Schadstoffkonzentrationen oder
            Sauerstoffmangel sind geeignete Selbstretter für den unmittelbaren
            Einsatz am Arbeitsplatz vorzusehen. Für untertägige Betriebe gilt § 15
            Abs. 10.

        4   Sicherheitsübungen

        4.1 Die Beschäftigten sind theoretisch und erforderlichenfalls auch
            praktisch darin zu unterweisen, welche Maßnahmen sie in einem Notfall
            zu ergreifen haben.

        4.2 An normalerweise belegten Arbeitsstätten oder in Übungsstätten sind in
            regelmäßigen Zeitabständen Sicherheitsübungen durchzuführen. Bei
            diesen müssen insbesondere

        4.2.1 die Beschäftigten, denen für den Notfall Aufgaben zugewiesen sind, die
            den Einsatz, die Handhabung oder die Bedienung von
            Rettungseinrichtungen erfordern, unter Berücksichtigung von Art und
            Größe des Betriebes sowie arbeitsplatzspezifischer Merkmale in der
            Ausübung ihrer Aufgaben unterwiesen werden; dabei ist ihr
            Kenntnisstand zu prüfen,

        4.2.2 die in Betracht kommenden Beschäftigten auch die sachgerechte
            Benutzung, Handhabung und Bedienung der Rettungs- und
            Fluchteinrichtungen einüben können.

        5   Einrichtungen und Räume für die Erste Hilfe

        5.1 Vorkehrungen für die Erste Hilfe müssen in personeller und sachlicher
            Hinsicht auf die Art der ausgeübten Tätigkeiten abgestimmt sein.
            Derartige Vorkehrungen sind für alle Arbeitsstätten zu treffen, in
            denen die Arbeitsbedingungen dies erfordern.

        5.2 Je nach Art der Tätigkeit und Größe des Betriebes sind ein oder
            mehrere Räume für die Erste Hilfe vorzuhalten. Diese müssen mit den
            jeweils erforderlichen Geräten, Mitteln und Materialien ausgestattet
            und leicht für Personen mit Krankentragen zugänglich sein. In den
            Räumen ist eine Anleitung für Erste Hilfe bei Unfällen gut sichtbar
            auszuhängen.

        5.3 Eine Erste-Hilfe-Ausstattung muß ferner überall dort aufbewahrt
            werden, wo die Arbeitsbedingungen dies erforderlich machen. Die
            Aufbewahrungsstellen müssen gut erreichbar sein.

        5.4 Eine angemessene Anzahl von Beschäftigten ist in der Benutzung der
            bereitgestellten Erste-Hilfe-Ausrüstung zu schulen.

        5.5 Die Räume für die Erste Hilfe und die Aufbewahrungsstellen für die
            Erste-Hilfe-Ausstattung müssen als solche entsprechend Anhang 4
            gekennzeichnet sein.

        6   Verkehrswege

        6.1 Arbeitsstätten müssen gefahrlos zu erreichen sein und im Notfall
            schnell und sicher verlassen werden können.

        6.2 Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachten Leitern und
            Laderampen, müssen so berechnet, bemessen und angelegt sein, daß sie
            je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder
            befahren werden können und in der Nähe beschäftigte Personen nicht
            gefährdet werden.

        6.3 Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personen- oder Güterverkehr
            dienen, hat sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art
            des Betriebes zu richten. Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen
            verwendet, so muß für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand
            gewahrt oder es müssen andere gleichwertige Sicherheitsvorkehrungen
            getroffen werden.

        6.4 Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen, Toren, Fußgängerwegen,
            Durchgängen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand
            vorbeiführen.

        6.5 Die Begrenzungen der Verkehrs- und Zugangswege müssen deutlich
            gekennzeichnet sein.

        6.6 Für alle im Betrieb benutzten Fahrzeuge sind die erforderlichen
            Verkehrsregelungen festzulegen.

        7   Arbeitsstätten im Freien

        7.1 Arbeitsplätze, Verkehrswege und sonstige Stellen oder Einrichtungen im
            Freien, die von den Beschäftigten während ihrer Tätigkeit benutzt oder
            betreten werden, sind so zu gestalten, daß sie sicher begangen und
            befahren werden können.

        7.2 Die Arbeitsplätze sind nach Möglichkeit so einzurichten, daß die
            Beschäftigten

        7.2.1 gegen Witterungseinflüsse und gegebenenfalls gegen das Herabfallen von
            Gegenständen geschützt sind,

        7.2.2 weder Geräuschen mit einem für die Gesundheit unzuträglichen Lärmpegel
            noch schädlichen Wirkungen von außen, wie Gasen, Dämpfen, Stäuben,
            ausgesetzt sind,

        7.2.3 bei Gefahr schnell ihren Arbeitsplatz verlassen können oder ihnen
            schnell Hilfe geleistet werden kann,

        7.2.4 nicht ausgleiten oder abstürzen können.

        8   Natürliche und künstliche Beleuchtung

        8.1 Jede Arbeitsstätte ist so auszuleuchten, daß die Sicherheit und der
            Gesundheitsschutz der Beschäftigten ausreichend gewährleistet sind.

        8.2 Arbeitsstätten in Räumen müssen möglichst ausreichend Tageslicht
            erhalten und unter Berücksichtigung der natürlichen Lichtverhältnisse
            mit einer der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten
            angemessenen künstlichen Beleuchtung ausgestattet sein. Arbeitsplätze
            im Freien müssen in dem sicherheitsgemäßen Umfang künstlich beleuchtet
            werden, wenn das Tageslicht nicht ausreicht.

        8.3 Die Beleuchtung der Arbeitsräume und Verbindungswege muß so angebracht
            sein, daß aus der Art der Beleuchtung keine Unfallgefahr für die
            Beschäftigten entsteht.

        8.4 In Arbeitsstätten, in denen die Beschäftigten bei Ausfall der
            künstlichen Beleuchtung Gefahren ausgesetzt sind, muß eine
            ausreichende Sicherheitsbeleuchtung vorhanden sein.
            Erforderlichenfalls sind tragbare Leuchten für jeden Beschäftigten zur
            Verfügung zu stellen.

        8.5 Für untertägige Arbeitsstätten gilt an Stelle der Nummern 8.1 bis 8.4
            folgendes:

        8.5.1 Der Unternehmer hat jedem Beschäftigten eine tragbare elektrische
            Leuchte zur Verfügung zu stellen, die für den Verwendungszweck
            geeignet ist. Jeder Beschäftigte muß die Leuchte mit sich führen.

        8.5.2 Die Arbeitsplätze müssen möglichst mit einer der Sicherheit und dem
            Gesundheitsschutz der Beschäftigten angemessenen künstlichen
            Beleuchtung ausgestattet sein.

        8.5.3 Die Beleuchtung muß so angebracht sein, daß daraus keine Unfallgefahr
            für die Beschäftigten entsteht.

        9   Sanitäreinrichtungen

        9.1 Umkleideräume, Kleiderablage

        9.1.1 Den Beschäftigten sind geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu
            stellen, wenn sie bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen
            müssen und es ihnen aus gesundheitlichen oder sittlichen Gründen nicht
            zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Die
            Umkleideräume müssen leicht zugänglich, ausreichend bemessen und mit
            Sitzgelegenheiten ausgestattet sein.

        9.1.2 Die Umkleideräume müssen mit abschließbaren Vorrichtungen ausgestattet
            sein, in denen jeder Beschäftigte seine Kleidung während der
            Arbeitszeit aufbewahren kann. Für Arbeitskleidung und Straßenkleidung
            sind getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten vorzusehen, wenn dies nach
            der Art der Tätigkeit erforderlich ist. Es ist dafür zu sorgen, daß
            nasse Arbeitskleidung getrocknet werden kann.

        9.1.3 Für Frauen und Männer sind getrennte Umkleideräume oder ist eine
            getrennte Benutzung dieser Räume vorzusehen.

        9.1.4 Wenn Umkleideräume nach Nummer 9.1.1 nicht erforderlich sind, muß für
            jeden Beschäftigten eine Kleiderablage vorhanden sein.

        9.2 Duschen, Waschgelegenheiten, Toiletten in der Nähe des Arbeitsplatzes

        9.2.1 Den Beschäftigten sind in der Nähe des Arbeitsplatzes oder der
            Umkleideräume in ausreichender Anzahl geeignete Duschen in besonderen
            Räumen zur Verfügung zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder
            gesundheitliche Gründe erfordern. Die Duschräume müssen so bemessen
            sein, daß der einzelne Beschäftigte sich den hygienischen
            Erfordernissen entsprechend ungehindert reinigen kann. Die Duschen
            müssen hygienisch einwandfreies, fließendes kaltes und warmes Wasser
            haben.

        9.2.2 In den Fällen, in denen Duschen nicht erforderlich sind, müssen
            ausreichende und angemessene Waschgelegenheiten mit hygienisch
            einwandfreiem, kaltem und warmem Wasser in der Nähe des Arbeitsplatzes
            und der Umkleideräume vorhanden sein.

        9.2.3 Den Beschäftigten sind in der Nähe der Arbeitsplätze, der Pausenräume
            und der Duschen oder Waschgelegenheiten besondere Räume mit einer
            ausreichenden Anzahl von Toiletten und Handwaschbecken zur Verfügung
            zu stellen. Bei untertägigen Betrieben können sich die in Satz 1
            genannten Sanitäreinrichtungen, mit Ausnahmen von Toiletten, über Tage
            befinden.

        9.2.4 Duschen oder Waschgelegenheiten und Umkleideräume, die voneinander
            getrennt sind, müssen untereinander leicht erreichbar sein.

        9.2.5 Für Frauen und Männer sind getrennte Duschräume oder
            Waschgelegenheiten und getrennte Toiletten einzurichten. Zumindest muß
            eine getrennte Benutzung dieser sanitären Einrichtungen möglich sein.

        10  Schutz bei der manuellen Handhabung von Lasten

        10.1 Kann die manuelle Handhabung von Lasten (Befördern oder Abstützen von
            Lasten durch menschliche Kraft) nicht vermieden werden, obwohl
            Maßnahmen nach § 14 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung getroffen
            worden sind, hat der Unternehmer möglichst im vorhinein für eine
            Beurteilung der Art der jeweiligen Handhabungsvorgänge zu sorgen und
            die Arbeitsstätte oder die Arbeit so zu gestalten oder geeignete
            Arbeitsmittel so einzusetzen, daß eine Gefährdung der Beschäftigten
            durch die manuelle Handhabung von Lasten auf ein Mindestmaß beschränkt
            wird.

        10.2 Bei der Bewertung der manuellen Handhabungsvorgänge hat der
            Unternehmer folgende Kriterien zu beachten:

        10.2.1 im Hinblick auf die von den Beschäftigten zu erfüllende Arbeitsaufgabe
            insbesondere

        10.2.1.1 die erforderliche Körperhaltung oder Körperbewegung, vor allem
            Drehbewegung,

        10.2.1.2 die Entfernung der Last vom Körper,

        10.2.1.3 die durch das Heben, Senken oder Tragen der Last zu überbrückende
            Entfernung,

        10.2.1.4 das Ausmaß, die Häufigkeit und die Dauer des erforderlichen
            Kraftaufwandes,

        10.2.1.5 eine mögliche plötzliche Bewegung der Last,

        10.2.1.6 das Arbeitstempo infolge eines nicht durch den Beschäftigten zu
            ändernden Arbeitsablaufs und

        10.2.1.7 die zur Verfügung stehende Erholungs- oder Ruhezeit;

        10.2.2 im Hinblick auf die zu handhabende Last insbesondere

        10.2.2.1 ihr Gewicht, ihre Form und Größe,

        10.2.2.2 die Lage der Zugriffsstellen,

        10.2.2.3 die Schwerpunktslage und

        10.2.2.4 die Möglichkeit einer unvorhergesehenen Bewegung;

        10.2.3 im Hinblick auf die Beschaffenheit des Arbeitsplatzes und der
            Arbeitsumgebung insbesondere

        10.2.3.1 den in vertikaler Richtung zur Verfügung stehenden Platz und Raum,

        10.2.3.2 den Höhenunterschied über verschiedene Ebenen,

        10.2.3.3 die Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Luftgeschwindigkeit,

        10.2.3.4 die Ebenheit, Rutschfestigkeit oder Stabilität der Standfläche und

        10.2.3.5 die Beleuchtung.

        11  Schutz besonderer Personengruppen

        11.1 Soweit schwangere Frauen und stillende Mütter beschäftigt werden, sind
            geeignete Möglichkeiten zu schaffen, damit sie sich zum Ausruhen
            hinlegen können.

        11.2 Bei Beschäftigung von Behinderten müssen die in Betracht kommenden
            Arbeitsstätten entsprechend gestaltet sein. Dies gilt insbesondere für
            die Arbeitsplätze selbst sowie für Türen, Verbindungswege, Treppen,
            Duschen, Waschgelegenheiten und Toiletten.

        11.3 Nichtraucherschutz

        11.3.1 Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die
            nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den
            Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind.

        11.3.2 In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Unternehmer
            Schutzmaßnahmen nach Nummer 11.3.1 nur insoweit zu treffen, als die
            Natur des Betriebes und die Art der Beschäftigung es zulassen.

(zu § 12)

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