Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__7.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 7.05 Liegestellen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 7 - Regeln für das Stilliegen
§ 7.05 Liegestellen

Paragraph: 7

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 7 - Regeln für das Stilliegen
§ 7.05 Liegestellen

*    *   1.

    *   Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7)
        aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper nur auf der Seite
        der Wasserstraße stilliegen, auf der das Tafelzeichen steht.

    *        ![bgbl2_1994_j0060_ab_0030.jpg](bgbl2_1994_j0060_ab_0030.jpg)

*    *   2.

    *   Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7)
        aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper nur auf einer
        Wasserfläche stilliegen, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Metern
        angegeben ist. Die Breite bemißt sich vom Aufstellungsort des
        Tafelzeichens.

    *        ![bgbl2_1994_j0060_ab_0040.jpg](bgbl2_1994_j0060_ab_0040.jpg)

*    *   3.

    *   Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.2 (Anlage 7)
        aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper nur auf der
        Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen stilliegen, die auf dem
        Tafelzeichen in Metern angegeben sind. Beide Entfernungen bemessen
        sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.

    *        ![bgbl2_1994_j0061_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0061_ab_0010.jpg)

*    *   4.

    *   Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.3 (Anlage 7)
        aufgestellt ist, dürfen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
        Tafelzeichen steht, nicht mehr Fahrzeuge und Schwimmkörper
        nebeneinander stilliegen, als auf dem Tafelzeichen in römischen Zahlen
        angegeben ist.

    *        ![bgbl2_1994_j0061_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0061_ab_0020.jpg)

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0