Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__16.html
Legislation: endlsianfv

Title: § 16 Probebetrieb des Endlagers

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 16 Probebetrieb des Endlagers

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 16 Probebetrieb des Endlagers

(1) Vor der erstmaligen Annahme von radioaktiven Abfällen zum Zweck
der Endlagerung muss der Betrieb des Endlagers erfolgreich erprobt
worden sein.

(2) Bei der Erprobung des Betriebs

1.  muss die Errichtung des Endlagers nach § 15 abgeschlossen sein,

2.  muss die Handhabung und Einlagerung von Endlagergebinden ohne
    radioaktive Beladung durchgeführt werden,

3.  muss die Funktionsfähigkeit aller technischen Einrichtungen, die für
    eine mögliche Rückholung von eingelagerten Endlagergebinden
    erforderlich sind, sichergestellt werden und

4.  müssen die vorgesehenen technischen Stilllegungs- und
    Verschlussmaßnahmen nach § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 verfügbar sein.

(3) Zum Abschluss der Erprobung ist der Sicherheitsbericht zu
überprüfen.

(4) § 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
EndlSiAnfV
Level: 3.0