Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__14.html
Legislation: awsv

Title: § 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen

Paragraph: 14

Full Text:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen

(1) Der Betreiber einer Anlage hat zu dokumentieren, welche
Anlagenteile zu der Anlage gehören und wo die Schnittstellen zu
anderen Anlagen sind.

(2) Zu einer Anlage gehören alle Anlagenteile, die in einem engen
funktionalen oder verfahrenstechnischen Zusammenhang miteinander
stehen. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn zwischen den
Anlagenteilen wassergefährdende Stoffe ausgetauscht werden oder ein
unmittelbarer sicherheitstechnischer Zusammenhang zwischen ihnen
besteht.

(3) Zu einer Anlage gehören auch die Flächen einschließlich ihrer
Einrichtungen, die dem Lagern oder dem regelmäßigen Abstellen von
wassergefährdenden Stoffen in Behältern oder Verpackungen dienen.

(4) Flächen, auf denen Transportmittel mit wassergefährdenden Stoffen
abgestellt werden, sind keine Lageranlagen. Bei Umschlaganlagen sind
auch solche Flächen, auf denen Behälter oder Verpackungen mit
wassergefährdenden Stoffen vorübergehend im Zusammenhang mit dem
Transport abgestellt werden, keine Lageranlagen, sondern der
Umschlaganlage zuzuordnen.

(5) Eine Fläche, von der aus eine Anlage mit wassergefährdenden
Stoffen befüllt wird oder von der aus Behälter oder Verpackungen mit
wassergefährdenden Stoffen in eine Anlage hineingestellt oder aus
einer Anlage genommen werden, ist Teil dieser Anlage.

(6) Ein Behälter, in dem wassergefährdende Stoffe weder hergestellt
noch behandelt noch verwendet werden, der jedoch in engem funktionalen
Zusammenhang mit einer Herstellungs-, Behandlungs- oder
Verwendungsanlage steht, ist Teil dieser Anlage. Ein Behälter ist
jedoch dann Teil einer Lageranlage, wenn er mehreren Herstellungs-,
Behandlungs- und Verwendungsanlagen zugeordnet ist oder wenn er ein
größeres Volumen enthalten kann, als für eine Tagesproduktion oder
Charge benötigt wird.

(7) Eine Rohrleitung, die nach § 62 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des
Wasserhaushaltsgesetzes Zubehör einer Anlage zum Umgang mit
wassergefährdenden Stoffen ist oder die nach § 62 Absatz 1 Satz 2
Nummer 3 des Wasserhaushaltsgesetzes Anlagen verbindet, die in einem
engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang miteinander stehen,
ist der Anlage zuzuordnen, deren Zubehör sie ist oder mit der sie im
Zusammenhang steht.

Collections: bundestag_gesetze
AwSV
Level: 4.0