Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__15.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Paragraph: 15

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass durch seine Tätigkeiten
und Einrichtungen Kabel und Rohrleitungen, die auf oder im Meeresgrund
verlegt worden sind (Unterwasser-Leitungsinfrastruktur), nicht
gefährdet werden und die Durchführung notwendiger
Instandsetzungsarbeiten an Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
gewährleistet ist. In einem Schutzbereich von einer Seemeile
beiderseits einer auf den Seekarten eingetragenen oder anderweitig
bekannten Trasse einer Unterwasser-Leitungsinfrastruktur dürfen
Einrichtungen und Tätigkeiten nur nach Anhörung des Betreibers der
Unterwasser-Leitungsinfrastruktur zugelassen werden; für die
Errichtung von Plattformen gilt ein Schutzbereich von zwei Seemeilen.
Satz 2 ist nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die ihrer Natur nach
nicht zu Gefährdungen von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur führen
können.

(2) Soll eine vorhandene Unterwasser-Leitungsinfrastruktur von einer
neu zu verlegenden Unterwasser-Leitungsinfrastruktur gekreuzt werden,
hat der Unternehmer den Betreiber der bestehenden Unterwasser-
Leitungsinfrastruktur hierüber frühzeitig in Kenntnis zu setzen und
vor der Aufnahme der Arbeiten das Einverständnis der Eigentümer der
bereits vorhandenen Unterwasser-Leitungsinfrastruktur herbeizuführen.

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OffshoreBergV
Level: 4.0