Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__33.html
Legislation: eigv

Title: § 33 Aufgaben der benannten Stellen

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 5 - Konformitätsbewertungsstellen
§ 33 Aufgaben der benannten Stellen

Paragraph: 33

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 5 - Konformitätsbewertungsstellen
§ 33 Aufgaben der benannten Stellen

(1) Benannte Stellen

1.  bewerten bei Interoperabilitätskomponenten die Konformität und
    Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie (EU)
    2016/797 und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen
    Spezifikationen für die Interoperabilität und stellen bei Nachweis der
    Konformität und gegebenenfalls der Gebrauchstauglichkeit eine
    Prüfbescheinigung aus,

2.  führen bei strukturellen Teilsystemen eine EG-Prüfung nach Artikel 15
    Absatz 1 in Verbindung mit Anhang IV Nummer 2 der Richtlinie (EU)
    2016/797 und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen
    Spezifikationen für die Interoperabilität durch und stellen bei
    Nachweis der Konformität eine Prüfbescheinigung nach Anhang IV Nummer
    2\.3 der Richtlinie (EU) 2016/797 aus.

Benannte Stellen dürfen eine Prüfbescheinigung nur ausstellen, wenn
die Interoperabilitätskomponente oder das strukturelle Teilsystem die
entsprechenden Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
erfüllt. Sie führen die Konformitätsbewertungen unter Wahrung der
Verhältnismäßigkeit durch; hierbei gehen sie so vor, wie es für die
Bewertung der Übereinstimmung der Interoperabilitätskomponente oder
der Übereinstimmung des strukturellen Teilsystems mit den Bestimmungen
dieser Verordnung erforderlich ist.

(2) Bei strukturellen Teilsystemen kann die benannte Stelle
Zwischenprüfbescheinigungen nach Anhang IV Nummer 2.2 der Richtlinie
(EU) 2016/797 ausstellen, die sich auf bestimmte Phasen des
Prüfverfahrens oder auf bestimmte Teile des Teilsystems beziehen. Die
benannte Stelle kann Konformitätsbescheinigungen für eine Serie von
Teilsystemen oder für bestimmte Teile dieser Teilsysteme ausstellen,
soweit dies nach den einschlägigen Technischen Spezifikationen für die
Interoperabilität zulässig ist.

(3) Der benannten Stelle sind die zum Nachweis der Konformität und
gegebenenfalls Gebrauchstauglichkeit notwendigen Unterlagen
vorzulegen.

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EIGV
Level: 3.0