Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/__11.html
Legislation: bnatschg_2009

Title: § 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne

Description:
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG 2009)
Kapitel 2 - Landschaftsplanung
§ 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne

Paragraph: 11

Full Text:
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG 2009)
Kapitel 2 - Landschaftsplanung
§ 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne

(1) Die für die örtliche Ebene konkretisierten Ziele, Erfordernisse
und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden auf
der Grundlage der Landschaftsrahmenpläne für die Gebiete der Gemeinden
in Landschaftsplänen, für Teile eines Gemeindegebiets in
Grünordnungsplänen dargestellt. Die Ziele der Raumordnung sind zu
beachten; die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung
sind zu berücksichtigen. Die Pläne sollen die in § 9 Absatz 3
genannten Angaben enthalten, soweit dies für die Darstellung der für
die örtliche Ebene konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen
erforderlich ist. Abweichende Vorschriften der Länder zum Inhalt von
Landschafts- und Grünordnungsplänen sowie Vorschriften zu deren
Rechtsverbindlichkeit bleiben unberührt.

(2) Landschaftspläne sind aufzustellen, sobald und soweit dies im
Hinblick auf Erfordernisse und Maßnahmen im Sinne des § 9 Absatz 3
Satz 1 Nummer 4 erforderlich ist, insbesondere weil wesentliche
Veränderungen von Natur und Landschaft im Planungsraum eingetreten,
vorgesehen oder zu erwarten sind.

(3) Die in den Landschaftsplänen für die örtliche Ebene
konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes
und der Landschaftspflege sind in der Abwägung nach § 1 Absatz 7 des
Baugesetzbuches zu berücksichtigen und können als Darstellungen oder
Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 des Baugesetzbuches in die
Bauleitpläne aufgenommen werden.

(4) Landschaftspläne sind mindestens alle zehn Jahre daraufhin zu
prüfen, ob und in welchem Umfang mit Blick auf die in Absatz 2 Satz 1
genannten Kriterien eine Fortschreibung erforderlich ist.

(5) Werden in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg die örtlichen
Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der
Landschaftspflege in Landschaftsrahmenplänen oder
Landschaftsprogrammen dargestellt, so ersetzen diese die
Landschaftspläne.

(6) Grünordnungspläne können aufgestellt werden. Insbesondere können
sie aufgestellt werden zur

1.  Freiraumsicherung und -pflege einschließlich der Gestaltung des
    Ortsbildes sowie Entwicklung der grünen Infrastruktur in Wohn-,
    Gewerbe- und sonstigen baulich genutzten Gebieten,

2.  Gestaltung, Pflege und Entwicklung von Parks und anderen Grünanlagen,
    Gewässern mit ihren Uferbereichen, urbanen Wäldern oder anderen
    größeren Freiräumen mit besonderer Bedeutung für die siedlungsbezogene
    Erholung sowie des unmittelbaren Stadt- bzw. Ortsrandes,

3.  Gestaltung, Pflege und Entwicklung von Teilräumen bestimmter
    Kulturlandschaften mit ihren jeweiligen Kulturlandschaftselementen
    sowie von Bereichen mit einer besonderen Bedeutung für die Erholung in
    der freien Landschaft.

Besteht ein Landschaftsplan, so sind Grünordnungspläne aus diesem zu
entwickeln.

(7) Die Inhalte der Landschaftspläne und Grünordnungspläne werden
eigenständig erarbeitet und dargestellt. Im Übrigen richten sich die
Zuständigkeit und das Verfahren zur Aufstellung und Durchführung nach
Landesrecht.

Collections: bundestag_gesetze
BNatSchG-2009
Level: 3.0