Source: https://www.gesetze-im-internet.de/r_g/__5.html
Legislation: rueg

Title: § 5 Bergmannsaltersrente

Description:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 5 Bergmannsaltersrente

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 5 Bergmannsaltersrente

(1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie

1.  die Regelaltersgrenze erreicht haben,

2.  mindestens fünf Jahre bergbaulich versichert waren und

3.  die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

(2) Versicherte haben bis zu fünf Jahren vor Erreichen der
Regelaltersgrenze Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie

1.  mindestens sechs Jahre bergmännisch tätig waren und

2.  die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Der Anspruch entsteht für das sechste und jedes weitere Jahr der
bergmännischen Tätigkeit jeweils sechs Monate vor Erreichen der
Regelaltersgrenze.

(3) Versicherte haben fünf Jahre vor Erreichen der Regelaltersgrenze
Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie mindestens fünf Jahre
ununterbrochen bergmännisch tätig waren und infolge einer Krankheit
oder eines Unfalls diese Tätigkeit oder eine andere im wesentlichen
gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in
Bergwerksbetrieben nicht mehr ausüben können.

(4) Versicherte haben neben dem Anspruch auf Bergmannsaltersrente
Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie rentenrechtliche Zeiten zur
FZR haben.

Collections: bundestag_gesetze
RÜG
Level: 5.0