Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__1.html
Legislation: verwano

Title: § 1

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 1

Paragraph: 1

Full Text:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 1

(1) Diese Anordnung gilt für die Verwahrung von stillgelegten und
stillzulegenden unterirdischen Anlagen, die durch Untersuchungs-,
Gewinnungs- oder Speicherarbeiten im Sinne von § 1 des Berggesetzes
der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969 (GBl. I S. 29)
hergestellt oder für die Durchführung dieser Arbeiten genutzt wurden
oder künftig hergestellt oder genutzt werden.

(2) Für die Verwahrung von

a)  natürlich entstandenen unterirdischen Hohlräumen (z.B. Höhlen und
    Grotten),

b)  unterirdischen Hohlräumen, die nicht für bergbauliche Zwecke
    hergestellt wurden,

c)  unterirdischen Bauwerken im Sinne der Anordnung Nr. 2 vom 2. Oktober
    1958 über verfahrensrechtliche und bautechnische Bestimmungen im
    Bauwesen - Deutsche Bauordnung (DBO) - (Sonderdruck Nr. 287 des
    Gesetzblattes)

gilt diese Anordnung nur, wenn diese Hohlräume oder Bauwerke für
Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten genutzt wurden oder
genutzt werden.

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VerwAnO
Level: 2.0