Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__23.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 23.03 Zusammenstellung der Verbände

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 23 - Havel-Oder-Wasserstraße
§ 23.03 Zusammenstellung der Verbände

Paragraph: 23

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 23 - Havel-Oder-Wasserstraße
§ 23.03 Zusammenstellung der Verbände

1.  Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum
    Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen
    oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.

2.  In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt
    werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.

3.  Abweichend von Nummer 2 darf auf dem Tegeler See, der Oranienburger
    Havel und den Werbelliner Gewässern in einen Schleppverband nur ein
    Anhang eingestellt werden.

4.  Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 und Nummer
    3 Ausnahmen zulassen.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0