Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seeschstro_1971/__6.html
Legislation: seeschstro_1971

Title: § 6 Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge

Description:
Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO 1971)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 6 Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge

Paragraph: 6

Full Text:
Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO 1971)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 6 Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge

(1) Soweit die folgenden Vorschriften nicht etwas Besonderes
vorschreiben, haben Fahrzeuge zusätzlich zu den in den
Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen Sichtzeichen und
Schallsignalen solche nur nach Maßgabe der Anlage II für die dort
vorgesehenen Zwecke zu führen, zu zeigen oder zu geben. Die in dem
Internationalen Signalbuch enthaltenen Sichtzeichen und Schallsignale
dürfen nur für die dort vorgesehenen Zwecke verwendet werden. Es
dürfen keine Sichtzeichen geführt oder gezeigt sowie Schallsignale
gegeben werden, die mit den vorgeschriebenen oder vorgesehenen
verwechselt werden können. Die Vorschriften der Allgemeinen
Zollordnung und Regel 1 Buchstaben c und e der
Kollisionsverhütungsregeln bleiben unberührt.

(2) Laternen, Leuchten und Scheinwerfer dürfen nur so gebraucht
werden, daß sie nicht blenden und dadurch die Schiffahrt gefährden
oder behindern können.

(3) Für die Ausrüstung zum Geben der nach dieser Verordnung
vorgeschriebenen Schallsignale gilt Regel 33 der
Kollisionsverhütungsregeln entsprechend. Die Wirksamkeit und
Betriebssicherheit dieser Schallsignalanlagen müssen jederzeit
gewährleistet sein. Wird die Wirksamkeit oder Betriebssicherheit
erkennbar beeinträchtigt, haben der Fahrzeugführer und der Eigentümer
unverzüglich für die sachgemäße Instandsetzung zu sorgen.

(4) Produkte aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die
den in dieser Verordnung geregelten technischen Anforderungen nicht
entsprechen, werden einschließlich der im Herstellerland
durchgeführten Prüfungen, Zulassungen und Überwachungen als
gleichwertig behandelt, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau -
Sicherheit, Gesundheit und Gebrauchstauglichkeit - gleichermaßen
dauerhaft erreicht wird.

Collections: bundestag_gesetze
SeeSchStrO-1971
Level: 3.0