Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seg/__18.html
Legislation: seg

Title: § 18 Leistungen zur Mobilität

Description:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 18 Leistungen zur Mobilität

Paragraph: 18

Full Text:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 18 Leistungen zur Mobilität

(1) Für die Leistungen zur Mobilität gilt § 40 des Siebten Buches
Sozialgesetzbuch entsprechend.

(2) Das Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, durch
Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:

1.  die Grundsätze, die für die Leistungen zur Mobilität maßgebend sind,

2.  die Höhe der Leistungen und das Bewilligungsverfahren.

Collections: bundestag_gesetze
SEG
Level: 5.0