Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Legislation: abwv

Title: A Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
A Anwendungsbereich

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
A Anwendungsbereich

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im
Wesentlichen aus der Herstellung von Stoffen durch chemische,
biochemische oder physikalische Verfahren, einschließlich der
zugehörigen Vor-, Zwischen- und Nachbehandlung, stammt. Er gilt ferner
für betriebsspezifisch verunreinigtes Niederschlagswasser, das in dem
genannten Bereich anfällt.

(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwassereinleitungen in öffentliche
Abwasseranlagen von weniger als 10 m
3              je Tag. Dieser Anhang gilt ferner nicht für Abwasser,
das aus der Sodaherstellung oder aus der Herstellung von
Kalidüngemitteln stammt.

(3) Für Abwasser, das aus dem Herstellen von Stoffen und Zubereitungen
durch Mischen, Lösen oder Abfüllen (Formulieren) stammt und das ohne
Zusammenführung mit einem anderen Abwasserstrom, der in den
Anwendungsbereich dieses Anhangs fällt, in ein Gewässer oder in eine
Abwasseranlage eingeleitet wird, gilt nur Teil B Absatz 1 und Absatz
5\. Die Anforderungen nach Satz 1 gelten für den Ort des Anfalls des
Abwassers.

(4) Die in Teil C Absatz 3 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 und 3 sowie
Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im
Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1.

Collections: bundestag_gesetze
AbwV
Level: 2.0