Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awzrovanl/__9.html
Legislation: awzrovanl

Title: **Schifffahrt**

Description:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**Schifffahrt**

Paragraph: 9

Full Text:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
**Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG**
**Schifffahrt**

Im 2. Planentwurf wurden Forderungen zur Schifffahrt übernommen. Dabei
wurde die Route SN18 zur Sicherung der nordgehenden Verkehre ergänzt.
Dies ist eine Fortführung der entsprechenden Routen in Dänemark und in
den Niederlanden. Zusätzlich wurden mit SN19 und SO5 befristete
Vorbehaltsgebiete Schifffahrt in Gebieten eingeführt, welche auch für
die Windenergie geeignet wären. Diese Lösung der Befristung stellt
sicher, dass ausreichend Zeit besteht, die Verkehrssituation in den
Gebieten zu analysieren und die Erforderlichkeit der Festlegung zu
prüfen. Als Grundlage für den Nachweis soll ein Gutachten beauftragt
werden. Im Hinblick auf Beeinträchtigungen durch andere Nutzungen
bezüglich der Route SO2 wird auf den Vorrang der Schifffahrt im
Vorranggebiet Naturschutz, den Grundsatz der gegenseitigen
Rücksichtnahme und nachfolgende Planungs- und Zulassungsverfahren
verwiesen.

Collections: bundestag_gesetze
AWZROVAnl
Level: 3.0