Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tierseuchschbmv/__19.html
Legislation: tierseuchschbmv

Title: § 19 Anzeige der Ankunft

Description:
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (TierSeuchSchBMV)
Abschnitt 2 - Innergemeinschaftliches Verbringen
Unterabschnitt 2 - Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens
§ 19 Anzeige der Ankunft

Paragraph: 19

Full Text:
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (TierSeuchSchBMV)
Abschnitt 2 - Innergemeinschaftliches Verbringen
Unterabschnitt 2 - Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens
§ 19 Anzeige der Ankunft

Soweit es zur Durchführung der Überwachung erforderlich ist, kann die
zuständige Behörde anordnen, dass der Empfänger von Tieren oder Waren
aus anderen Mitgliedstaaten die voraussichtliche Ankunftszeit der für
den Bestimmungsort zuständigen Behörde unter Angabe der Art und der
Menge der Tiere oder Waren mindestens einen Werktag vorher anzeigt.
Satz 1 gilt nicht für das Verbringen eingetragener Pferde zum Zwecke
des vorübergehenden Aufenthalts.

Collections: bundestag_gesetze
TierSeuchSchBMV
Level: 4.0