Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__25.html
Legislation: messev

Title: § 25 Ausnahmen bei Werten für Messgrößen

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 4 - Pflichten der Verwender
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Pflichten der Verwender
§ 25 Ausnahmen bei Werten für Messgrößen

Paragraph: 25

Full Text:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 4 - Pflichten der Verwender
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Pflichten der Verwender
§ 25 Ausnahmen bei Werten für Messgrößen

Werte für die folgenden Messgrößen dürfen Verwender angeben oder
verwenden, auch ohne dass die angegebene Größe mit einem Messgerät im
Sinne des Mess- und Eichgesetzes und dieser Verordnung ermittelt
worden ist:

1.  Messgrößen, soweit für den betreffenden Verwendungszweck Messgeräte
    dem Mess- und Eichgesetz und dieser Verordnung nicht unterliegen,

2.  das Gewicht von genormten Flach- und Langerzeugnissen aus Stahl sowie
    Halbzeugen und Formstücken aus Stahl oder Gusseisen, wenn die Länge
    mit einem Messgerät im Sinne des Mess- und Eichgesetzes und dieser
    Verordnung bestimmt und das Gewicht nach den anerkannten Regeln der
    Technik aus den Werten für die Länge ermittelt worden ist,

3.  das Gewicht von Milch, die einem Unternehmen der Be- oder Verarbeitung
    von Milch (Molkerei) angeliefert wird, wenn das Volumen der Milch mit
    einem Messgerät im Sinne des Mess- und Eichgesetzes oder dieser
    Verordnung bestimmt und

    a)  mit dem Faktor aus § 30 Absatz 2 Satz 2 der Rohmilchgüteverordnung
        multipliziert worden ist oder

    b)  nach einem von der Molkerei errechneten, mindestens durch
        wöchentliches Nachwägen der Milch überprüften Faktor in Gewicht
        umgerechnet worden ist,

4.  die Verbrennungsenthalpie von Gas oder Gasbeschaffenheitskenngrößen,
    insbesondere der Brennwert, wenn sie nach den anerkannten Regeln der
    Technik ermittelt worden sind und die dafür verwendeten Messwerte mit
    einem dem Mess- und Eichgesetz und dieser Verordnung entsprechendem
    Messgerät ermittelt worden sind,

5.  das Gewicht von Mineralölen oder Flüssiggas sowie das Volumen von
    Mineralölen oder Flüssiggas bei der Abrechnungstemperatur, wenn die
    Größen nach den anerkannten Regeln der Technik bestimmt worden sind
    und die im Betriebszustand mit Messgeräten im Sinne des Mess- und
    Eichgesetzes gemessenen Werte für Volumen oder Gewicht und Temperatur
    oder Dichte zusätzlich angegeben werden,

6.  das Gewicht oder Volumen von losem Sand und Kies bei Abgabe in Mengen
    bis zu 2 Kubikmetern,

7.  Messgrößen im Bereich der leitungsgebundenen Energieversorgung mit
    Elektrizität und Gas und anderen Energieträgern, deren Werte als
    Summe, Differenz, Produkt oder Quotient oder Kombinationen davon aus
    Messwerten gebildet werden, die mit einem dem Mess- und Eichgesetz und
    dieser Verordnung entsprechendem Messgerät ermittelt worden sind und
    sofern die Art der Berechnung und die verwendeten Werte für den
    vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind,

8.  in anderen Fällen als der Nummer 7 Messgrößen, deren Werte als Summe,
    Differenz, Produkt oder Quotient oder Kombinationen davon aus
    Messwerten gebildet werden, welche mit einem dem Mess- und Eichgesetz
    und dieser Verordnung entsprechendem Messgerät ermittelt worden sind,
    sofern der Regelermittlungsausschuss nach § 46 des Mess- und
    Eichgesetzes Regeln hierfür ermittelt hat, die eine Feststellung zu
    den zulässigen Abweichungen der Werte von den wahren Werten beinhalten
    und deren Fundstelle von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt im
    Bundesanzeiger bekannt gemacht wurde; die für diese Rechenoperationen
    verwendeten Messwerte müssen mit angegeben werden.

Satz 1 Nummer 7 ist nicht anzuwenden, soweit für eine Messgröße die
Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 8 erfüllt sind. Wurden Werte nach
Satz 1 entsprechend einer vom Regelermittlungsausschuss nach § 46 des
Mess- und Eichgesetzes ermittelten Regel, deren Fundstelle von der
Physikalisch-Technischen Bundesanstalt im Bundesanzeiger bekannt
gemacht wurde, ermittelt, so wird widerleglich vermutet, dass sie den
anerkannten Regeln der Technik entsprechend ermittelt wurden.

Collections: bundestag_gesetze
MessEV
Level: 4.0