Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__15.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 15.18 Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 15 - Norddeutsche Kanäle
§ 15.18 Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Paragraph: 15

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 15 - Norddeutsche Kanäle
§ 15.18 Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

1.  An der Hase-Hubbrücke in Meppen werden die Signallichter nach § 6.26
    Nummer 4 und 5 nur gezeigt, wenn die Durchfahrtshöhe von 4,25 m durch
    steigende Wasserstände unterschritten wird. Die Durchfahrtshöhe wird
    an den Brückenpegeln angezeigt.

2.  Das Öffnen der Hase-Hubbrücke ist über den durch das Tafelzeichen B.11
    (Anlage 7) angegebenen Verkehrskreis Nautische Information bei der
    Brückenaufsicht anzufordern.

3.  An der Fahrwasserseite der etwa 600,00 m oberhalb und etwa 400,00 m
    unterhalb des Sperrwerks Leda stehenden Dalben darf nur ein Fahrzeug,
    ein Verband oder ein Schwimmkörper, das oder der auf Durchfahrt
    wartet, festmachen.

4.  Wird die Durchfahrt durch das Sperrwerk Leda nicht mit
    Schifffahrtszeichen nach § 6.08 Nummer 2 geregelt, sind das Begegnen
    und das Überholen innerhalb einer Durchfahrtsöffnung verboten.
    Vorfahrt hat das mit dem Strom fahrende Fahrzeug, bei Tidehochwasser
    der Talfahrer, bei Tideniedrigwasser der Bergfahrer.

5.  Für die Niedrigwasserschleuse Magdeburg bei km 4,76 des Rothenseer
    Verbindungskanals (RVK) gelten nachfolgende Regelungen:

    a)  Bei einem Wasserstand von weniger als 260 cm am Pegel Rothensee/Elbe
        findet Schleusenbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des
        Schleusenbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und
        bekannt gemacht. Die Schleuse wird während des Schleusenbetriebs
        fernbedient. Die im Rahmen des Schleusenbetriebs erforderlichen
        Funkabsprachen sind unter Verwendung des Funkrufnamens
        „Niedrigwasserschleuse Magdeburg“ auf dem Kanal des Verkehrskreises
        Nautische Information durchzuführen, der im Handbuch
        Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe
        ee) bekannt gegeben ist.

    b)  Bei einem Wasserstand von 260 cm oder mehr am Pegel Rothensee/Elbe
        findet Durchfahrtsbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des
        Durchfahrtsbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und
        bekannt gemacht. In diesem Betriebszustand ist die
        Niedrigwasserschleuse Magdeburg eine Fahrwasserenge im Sinne des §
        6\.07 und mit dem Tafelzeichen A.4 gekennzeichnet. Die Fahrwasserenge
        ist in Funkselbstwahrschau zu passieren. Die Lichtsignalanlagen sind
        während des Durchfahrtsbetriebs ausgeschaltet. Für die Dauer des
        Durchfahrtsbetriebs sind die §§ 6.28, 6.28a und 6.29 nicht anzuwenden.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0