Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__6.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 - Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
§ 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen

Paragraph: 6

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 - Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
§ 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen

(1) Arbeitsgeräte, Kabel, Trossen oder sonstige Gegenstände, die ein
Hindernis für die Schifffahrt oder den Fischfang oder sonst eine
Störung des Meeresgrundes in seiner Funktion als natürlicher
Lebensraum darstellen, dürfen nicht in das Meer geworfen oder auf dem
Meeresgrund zurückgelassen werden. Unkontrolliert treibende,
festgekommene oder gesunkene Gegenstände nach Satz 1 hat der
Unternehmer unverzüglich zu bergen.

(2) Der Unternehmer hat bei der Einstellung des Betriebs nachzuweisen,
dass der Meeresgrund in den genutzten Bereichen frei von Gegenständen
nach Absatz 1 Satz 1 ist.

Collections: bundestag_gesetze
OffshoreBergV
Level: 4.0