Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fischseuchv_2008/__6.html
Legislation: fischseuchv_2008

Title: § 6 Registrierung

Description:
Fischseuchenverordnung (FischSeuchV 2008)
Abschnitt 2 - Genehmigung und Registrierung
§ 6 Registrierung

Paragraph: 6

Full Text:
Fischseuchenverordnung (FischSeuchV 2008)
Abschnitt 2 - Genehmigung und Registrierung
§ 6 Registrierung

(1) Wer in

1.  anderen Anlagen als Aquakulturbetrieben, in denen Fische gehalten
    werden, die nicht in den Verkehr gebracht werden sollen,

2.  Angelteichen oder

3.  Aquakulturbetrieben, die Fische aus Aquakultur direkt in kleinen
    Mengen ausschließlich für den menschlichen Verzehr an den
    Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die die
    Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben, in den Verkehr
    bringen,

eine in § 3 genannte Tätigkeit ausübt, bedarf der Registrierung.

(2) Die Anzeige zur Registrierung nach Absatz 1 hat vor Aufnahme der
Tätigkeit bei der zuständigen Behörde zu erfolgen. In der Anzeige sind
die Angaben zu machen und ihr sind die Unterlagen beizufügen, die den
Namen und die Anschrift des Betreibers, die Lage und Größe der Anlage,
Teichzahl, Wasserversorgung, Zuflussmenge und die gehaltenen
Fischarten und ihre Verwendung enthalten.

(3) Die zuständige Behörde erfasst die angezeigten Betriebe unter
Erteilung einer Registriernummer in einem Register. Für die
Zusammensetzung der Registriernummer gilt § 4 Abs. 2 Satz 1
entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
FischSeuchV-2008
Level: 3.0