Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geoldg/__40.html
Legislation: geoldg

Title: § 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Description:
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (GeolDG)
Kapitel 5 - Schlussbestimmungen
§ 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Paragraph: 40

Full Text:
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (GeolDG)
Kapitel 5 - Schlussbestimmungen
§ 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten das Lagerstättengesetz in der im
Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 750-1, veröffentlichten
bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 10.
November 2001 (BGBl. I S. 2992) geändert worden ist, und die
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Durchforschung des
Reichsgebiets nach nutzbaren Lagerstätten (Lagerstättengesetz) in der
im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 750-1-1,
veröffentlichten bereinigten Fassung außer Kraft.

(3) Das Gesetz wird zum 31. Dezember des Jahres evaluiert, in dem sich
dessen Inkrafttreten zum vierten Mal jährt.

Collections: bundestag_gesetze
GeolDG
Level: 3.0