Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unterlagenbergv/__10.html
Legislation: unterlagenbergv

Title: § 10 Mitteilung von Unfällen

Description:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
2. Abschnitt - Mitteilungen und Nachweise durch bergbauliche Unternehmer
§ 10 Mitteilung von Unfällen

Paragraph: 10

Full Text:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
2. Abschnitt - Mitteilungen und Nachweise durch bergbauliche Unternehmer
§ 10 Mitteilung von Unfällen

Die Unternehmer haben einen Unfall, der sich in ihrem Aufsuchungs-,
Gewinnungs-, Aufbereitungs- oder sonstigen Betrieb ereignet hat und
bei dem eine Person mehr als drei Tage ganz oder teilweise
arbeitsunfähig geworden ist, der zuständigen Behörde mitzuteilen. Dies
gilt nicht, wenn der Unfall der zuständigen Behörde bereits auf Grund
anderer Rechtsvorschriften mitzuteilen ist.

Collections: bundestag_gesetze
UnterlagenBergV
Level: 3.0