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Legislation: svg

Title: § 3 Zweck und Arten

Description:
Gesetz über die Versorgung für die früheren Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG)
Teil 2 - Berufsförderung und Dienstzeitversorgung
Abschnitt 1 - Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit, Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst Leistenden
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Zweck und Arten

Paragraph: 3

Full Text:
Gesetz über die Versorgung für die früheren Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG)
Teil 2 - Berufsförderung und Dienstzeitversorgung
Abschnitt 1 - Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit, Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst Leistenden
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Zweck und Arten

(1) Die Leistungen der Berufsförderung und der befristeten
Dienstzeitversorgung sollen den Soldaten auf Zeit nach Eignung,
Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung
ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der
Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten
finanziell absichern und die Soldaten auf Zeit bei der Tätigkeits- und
Beschäftigungssuche unterstützen. Alle Leistungen der Berufsförderung
dienen der angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.

(2) Die Berufsförderung der Soldaten auf Zeit umfasst

1.  die Beratung in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie
    der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 3a),

2.  die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und
    Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 4),

3.  den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 5),

4.  die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten
    Bildungseinrichtungen (§ 5) und

5.  Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 7 bis 10).

(3) Als Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des
Soldatengesetzes Leistenden können die Teilnahme an
dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4 und
7 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben
(§ 7 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 3a Absatz 1 Satz 2 gilt
entsprechend.

(4) Die Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit umfasst

1.  die Übergangsgebührnisse,

2.  die Ausgleichsbezüge,

3.  die Übergangsbeihilfe,

4.  den Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit,

5.  den Unterschiedsbetrag nach § 47 Absatz 1 Satz 2,

6.  die Einmalzahlungen nach § 89b.

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