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Legislation: krwg

Title: Anlage 2 Verwertungsverfahren

Description:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)
Teil 9 - Schlussbestimmungen
Anlage 2 Verwertungsverfahren

Paragraph: 72

Full Text:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)
Teil 9 - Schlussbestimmungen
Anlage 2 Verwertungsverfahren

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 243)

R 1[^F775916_05_BJNR021210012BJNE007501116]
 Hauptverwendung als Brennstoff oder als anderes Mittel der
    Energieerzeugung

R 2 Rückgewinnung und Regenerierung von Lösemitteln

R 3[^F775916_06_BJNR021210012BJNE007501116]
 Recycling und Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als
    Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und
    sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren)

R 4 Recycling und Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen

R 5[^F775916_07_BJNR021210012BJNE007501116]
 Recycling und Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen

R 6 Regenerierung von Säuren und Basen

R 7 Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von
    Verunreinigungen dienen

R 8 Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen

R 9 Erneute Ölraffination oder andere Wiederverwendungen von Öl

R 10 Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur
    ökologischen Verbesserung

R 11 Verwendung von Abfällen, die bei einem der in R 1 bis R 10
    aufgeführten Verfahren gewonnen werden

R 12[^F775916_08_BJNR021210012BJNE007501116]
 Austausch von Abfällen, um sie einem der in R 1 bis R 11 aufgeführten
    Verfahren zu unterziehen

R 13[^F775916_09_BJNR021210012BJNE007501116]
 Lagerung von Abfällen bis zur Anwendung eines der in R 1 bis R 12
    aufgeführten Verfahren (ausgenommen zeitweilige Lagerung bis zur
    Sammlung auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle)

[^F775916_05_BJNR021210012BJNE007501116]:     a)                                                   Hierunter fallen
    Verbrennungsanlagen, deren Zweck in der Behandlung fester
    Siedlungsabfälle besteht, nur dann, wenn deren Energieeffizienz
    mindestens folgende Werte hat:
    aa)                                            0,60 für in Betrieb
    befindliche Anlagen, die bis zum 31. Dezember 2008 genehmigt worden
    sind,

    bb)                                            0,65 für Anlagen, die
    nach dem 31. Dezember 2008 genehmigt worden sind oder genehmigt
    werden.

b)                                Bei der Berechnung nach Buchstabe a
wird folgende Formel verwendet: Energieeffizienz = (Ep – (Ef + Ei)) /
(0,97 x (Ew + Ef)).

c)                                                   Im Rahmen der in
Buchstabe b enthaltenen Formel bedeutet:
aa)                                            Ep die jährlich als
Wärme oder Strom erzeugte Energie. Der Wert wird berechnet, indem
Elektroenergie mit dem Faktor 2,6 und für gewerbliche Zwecke erzeugte
Wärme mit dem Faktor 1,1 (Gigajoule pro Jahr) multipliziert wird;

bb)                                            Ef der jährliche Input
von Energie in das System aus Brennstoffen, die zur Erzeugung von
Dampf eingesetzt werden (Gigajoule pro Jahr);

cc)                                            Ew die jährliche
Energiemenge, die im behandelten Abfall enthalten ist, berechnet
anhand des unteren Heizwerts des Abfalls (Gigajoule pro Jahr);

dd)                                            Ei die jährliche
importierte Energiemenge ohne Ew und Ef (Gigajoule pro Jahr);

ee)                                            0,97 ein Faktor zur
Berechnung der Energieverluste durch Rost- und Kesselasche sowie durch
Strahlung.

d)                                                   Der Wert der
Energieeffizienzformel wird mit einem Klimakorrekturfaktor (Climate
Correction Factor, CCF) wie folgt multipliziert:
aa)
CCF für vor dem 1. September 2015 in Betrieb befindliche und nach
geltendem EU-Recht genehmigte Anlagen:
CCF =                                                        1, wenn
HDD > = 3 350

CCF =                                                        1,25,
wenn HDD < = 2 150

CCF =                                                        –
(0,25/1 200) × HDD + 1,698, wenn 2 150 < HDD < 3 350;

bb)
CCF für nach dem 31. August 2015 genehmigte Anlagen und für Anlagen
gemäß Nummer 1 ab 31. Dezember 2029:
CCF =                                                        1, wenn
HDD > = 3 350

CCF =                                                        1,12,
wenn HDD < = 2 150

CCF =                                                        –
(0,12/1 200) × HDD + 1,335, wenn 2 150 < HDD < 3 350.

(Der sich daraus ergebende CCF-Wert wird auf drei Dezimalstellen
gerundet).

Der HDD-Wert (Heizgradtage) sollte dem Durchschnitt der jährlichen
HDD-Werte für den Standort der Verbrennungsanlage entsprechen,
berechnet für einen Zeitraum von 20 aufeinanderfolgenden Jahren vor
dem Jahr, für das der CCF bestimmt wird. Der HDD-Wert sollte nach der
folgenden Eurostat-Methode berechnet werden: HDD = (18° C – Tm) × d,
wenn Tm weniger als oder gleich 15° C (Heizschwelle) beträgt, und HDD
= null, wenn Tm über 15° C beträgt; dabei ist Tm der mittleren (Tmin +
Tmax)/2 Außentemperatur über einen Zeitraum von d Tagen. Die
Berechnungen sind täglich durchzuführen (d = 1) und auf ein Jahr
hochzurechnen.

e)                                Diese Formel ist entsprechend dem
Referenzdokument zu den besten verfügbaren Techniken für die
Abfallverbrennung zu verwenden.

Dies schließt Vergasung und Pyrolyse unter Verwendung der Bestandteile
als Chemikalien ein.
[^F775916_06_BJNR021210012BJNE007501116]: Dies schließt die Bodenreinigung, die zu einer Verwertung des Bodens
und zu einem Recycling anorganischer Baustoffe führt, ein.
[^F775916_07_BJNR021210012BJNE007501116]: Falls sich kein anderer R-Code für die Einstufung eignet, kann das
Verfahren R 12 vorbereitende Verfahren einschließen, die der
Verwertung einschließlich der Vorbehandlung vorangehen, zum Beispiel
Demontage, Sortieren, Zerkleinern, Verdichten, Pelletieren, Trocknen,
Schreddern, Konditionierung, Neuverpacken, Trennung, Vermengen oder
Vermischen vor Anwendung eines der in R 1 bis R 11 aufgeführten
Verfahren.
[^F775916_08_BJNR021210012BJNE007501116]: Unter einer zeitweiligen Lagerung ist eine vorläufige Lagerung im
Sinne des § 3 Absatz 15 zu verstehen.
[^F775916_09_BJNR021210012BJNE007501116]:

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