Source: https://www.gesetze-im-internet.de/luftvzo/__110.html
Legislation: luftvzo

Title: Anlage 1 Vorschriften über den Eintragungsschein und das Lufttüchtigkeitszeugnis sowie die Kennzeichnung von Luftfahrzeugen

Description:
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)
Sechster Abschnitt - Kosten, Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
Anlage 1 Vorschriften über den Eintragungsschein und das Lufttüchtigkeitszeugnis sowie die Kennzeichnung von Luftfahrzeugen

Paragraph: 110

Full Text:
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)
Sechster Abschnitt - Kosten, Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
Anlage 1 Vorschriften über den Eintragungsschein und das Lufttüchtigkeitszeugnis sowie die Kennzeichnung von Luftfahrzeugen

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1264 - 1265)

*
    *   **I. Eintragungsschein und Lufttüchtigkeitszeugnis**

Eintragungsschein und Lufttüchtigkeitszeugnis sind nach den dieser
Anlage beigefügten Mustern zu erteilen:
für Flugzeuge, Drehflügler, Luftschiffe, Motorsegler, Segelflugzeuge,
unbemannte Luftfahrtsysteme nach § 1 Absatz 1 Nummer 8a und bemannte
Ballone nach den Mustern 1 und 2, für Luftsportgeräte nach den Mustern
3 und 4.

*
    *   II. Staatszugehörigkeits- und Eintragungszeichen

1.  Deutsche Flugzeuge, Drehflügler, Luftschiffe, Motorsegler, unbemannte
    Luftfahrtsysteme nach § 1 Absatz 1 Nummer 8a und bemannte Ballone
    führen als Staatszugehörigkeitszeichen die Bundesflagge und den
    Buchstaben D sowie als besondere Kennzeichnung (Eintragungszeichen)
    vier weitere Buchstaben.

2.  Folgende Buchstaben werden als erste Buchstaben des
    Eintragungszeichens verwendet:

*    *   Flugzeuge

*    *
    *   über 20 000 Kilogramm höchstzulässige Startmasse

    *   A,

*    *
    *   von 14 000 bis 20 000 Kilogramm

    *   B,

*    *
    *   von 5 700 bis 14 000 Kilogramm

    *   C,

*    *
    *   einmotorig bis 2 000 Kilogramm

    *   E,

*    *
    *   einmotorig von 2 000 bis 5 700 Kilogramm

    *   F,

*    *
    *   mehrmotorig bis 2 000 Kilogramm

    *   G,

*    *
    *   mehrmotorig von 2 000 bis 5 700 Kilogramm

    *   I,

*    *   Drehflügler

    *   H,

*    *   Luftschiffe

    *   L,

*    *   Motorsegler

    *   K,

*    *   Luftsportgeräte,

*    *
    *   motorgetrieben

    *   M,

*    *
    *   nichtmotorgetrieben

    *   N,

*    *
    *   unbemannte Luftfahrtsysteme nach § 1 Absatz 1 Nummer 8a

    *   U,

*    *   bemannte Ballone

    *   O.

3.  (1) Flugzeuge, Drehflügler und Motorsegler führen den Buchstaben D und
    das Eintragungszeichen an beiden Seiten des Rumpfes (Muster 6 und 7)
    oder an beiden Seiten des Seitenleitwerks (Muster 6a und 7a).
    Flugzeuge bis 5 700 Kilogramm höchstzulässiger Startmasse und
    Motorsegler führen den Buchstaben D und das Eintragungszeichen
    außerdem auf der unteren Seite des linken Flügels (Muster 8).

    (2) Luftschiffe führen den Buchstaben D und das Eintragungszeichen
    beiderseits auf der Hülle derart, dass die Zeichen von der Seite und
    vom Boden aus sichtbar sind, oder an beiden Seiten des Seitenleitwerks
    und auf der linken Unterseite des Höhenleitwerks (Muster 9 und 10).

    (3) Luftsportgeräte führen den Buchstaben D und die Kennzeichnung auf
    der unteren Seite der linken Tragfläche oder im Fall von
    Ultraleichthubschraubern an beiden Seiten des Rumpfes und - soweit
    vorhanden - an beiden Seiten des Seitenleitwerks (Muster 11a, 11b, 12
    und 13).

4.  (1) Der Buchstabe D und das Eintragungszeichen sind entweder in
    dunkler Blockschrift auf hellem Grunde oder in heller Blockschrift auf
    dunklem Grunde unverwischbar auszuführen und in deutlich sichtbarem
    Zustand zu erhalten. Bei der Anbringung des Buchstabens D und des
    Eintragungszeichens an den Seitenflächen des Rumpfes oder des
    Seitenleitwerks ist eine Schrägstellung der Schriftzeichen bis zu
    höchstens 15 Grad zulässig.

    (2) Die Zeichen sollen ein Schriftfeld in Rechteckform einnehmen und
    möglichst in der Weise angebracht werden, dass sie durch Bauteile
    nicht verdeckt werden. Der Buchstabe D ist durch einen waagerechten
    Strich in der Länge einer Buchstabenbreite vom Eintragungszeichen zu
    trennen. Das Schriftbild soll nicht mit den Außenkanten eines Bauteils
    zusammenfallen. Die auf den Flügeln angebrachten Zeichen sollen bei
    gleichbleibender Schrifthöhe von der Vorder- und Hinterkante möglichst
    gleich weit entfernt sein. Die Oberkante der Buchstaben muss nach der
    Vorderkante der Flügel gerichtet sein. Auf dem Leitwerk soll längs
    jeder senkrechten Kante mindestens ein Streifen von fünf Zentimetern
    freibleiben.

    (3) Die Höhe der Schriftzeichen muss mindestens betragen:

*    *   am Rumpf von Flugzeugen, Motorseglern, Drehflüglern und
        Ultraleichtflugzeugen (soweit vorhanden) sowie am Leitwerk von
        Luftschiffen und Ultraleichtflugzeugen (soweit vorhanden)

    *   30 Zentimeter,

*    *   an den Tragflächen von Flugzeugen, Motorseglern und Luftsportgeräten
        sowie an der Hülle von Luftschiffen und bemannten Ballonen

    *   50 Zentimeter.

*   Die Breite der Schriftzeichen mit Ausnahme des Buchstabens I und der
    Zahl 1 soll zwei Drittel der Schrifthöhe, der Abstand der
    Schriftzeichen voneinander ein Viertel der Breite eines
    Schriftzeichens betragen. Die Stärke der einzelnen Schriftlinien soll
    einem Sechstel der Schrifthöhe entsprechen.

5.  Segelflugzeuge führen den Buchstaben D und eine Kennzahl entsprechend
    Nummer 3 Abs. 1 und Nummer 4.

6.  Bemannte Ballone führen den Buchstaben D und das Eintragungszeichen
    entsprechend Nummer 3 Abs. 2 erster Halbsatz sowie auf der Kappe.

*
    *   **III. Bundesflagge**

1.  (1) Flugzeuge, Luftschiffe, Motorsegler und Segelflugzeuge führen die
    Bundesflagge im Farbanstrich auf beiden Seiten des Leitwerks möglichst
    in der oberen Hälfte, Drehflügler auf beiden Seiten des Rumpfes in
    Flugrichtung hinter dem Buchstaben D und dem Eintragungszeichen
    (Muster 6, 6a, 7, 7a und 10).

    (2) Die Bundesflagge ist in Rechteckform und auf beiden Seiten in
    gleicher Größe anzubringen. Das Verhältnis der Gesamthöhe zur
    Gesamtlänge der drei gleich breiten Farbstreifen soll etwa 3:5, die
    Gesamthöhe mindestens 15 Zentimeter betragen.

2.  Bemannte Ballone setzen die Bundesflagge oder führen sie gemäß Nummer
    1 Abs. 2 in gegenüberliegender Anordnung außen auf der Hülle; die
    Gesamthöhe muss hierbei jedoch mindestens 30 Zentimeter betragen.

*
    *   **IV. Gemeinsame Vorschriften**

1.  Für Luftfahrzeuge, bei denen die Anbringung der Staatszugehörigkeits-
    und Eintragungszeichen an der vorgeschriebenen Stelle oder in der
    vorgeschriebenen Form infolge ihrer Bauart oder aus sonstigen Gründen
    nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, kann die zuständige Stelle
    Abweichungen von Abschnitt II Nr. 3 bis 6 und Abschnitt III Nr. 1
    zulassen.

2.  Ein Erkennungsschild, auf dem der Buchstabe D und das
    Eintragungszeichen sowie Muster und Werknummer des Luftfahrzeugs
    angegeben sind, muss an zugänglicher Stelle in der Nähe des
    Haupteinstiegs fest mit dem Luftfahrzeug verbunden sein. Das Schild
    und seine Beschriftung müssen dauerhaft und feuerfest sein.

3.  (1) Für die Reklamebeschriftung an Luftfahrzeugen stehen die Flächen
    zur Verfügung, die für die Kennzeichnung nicht benötigt werden.
    Abweichungen hiervon kann die zuständige Stelle genehmigen. Die
    Erkennbarkeit der Kennzeichen darf durch die Reklame nicht
    beeinträchtigt werden.

    (2) (weggefallen)

Collections: bundestag_gesetze
LuftVZO
Level: 3.0