Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__11.html
Legislation: depv_2009

Title: § 11 Nachsorge

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 11 Nachsorge

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 11 Nachsorge

(1) Der Deponiebetreiber hat in der Nachsorgephase alle Maßnahmen,
insbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12
durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles
der Allgemeinheit erforderlich sind.

(2) Kommt die zuständige Behörde unter Berücksichtigung

1.  der Prüfkriterien nach Anhang 5 Nummer 10 zu dem Schluss, dass aus dem
    Verhalten einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III oder

2.  der Dokumentation über den Zustand der Verwahrung der Tageszugänge
    nach Anhang 2 Nummer 4 zu dem Schluss, dass aus dem Verhalten einer
    Deponie der Klasse IV

zukünftig keine Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit zu
erwarten sind, kann sie auf Antrag des Deponiebetreibers die Kontroll-
und Überwachungsmaßnahmen nach § 12 aufheben und nach § 40 Absatz 5
des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Abschluss der Nachsorgephase
feststellen.

Collections: bundestag_gesetze
DepV-2009
Level: 3.0