Source: https://www.gesetze-im-internet.de/elektrog_2015/__28.html
Legislation: elektrog_2015

Title: § 28 Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG 2015)
Abschnitt 5 - Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
§ 28 Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen

Paragraph: 28

Full Text:
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG 2015)
Abschnitt 5 - Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
§ 28 Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen

(1) Jeder Hersteller hat den Wiederverwendungseinrichtungen und den
Behandlungsanlagen Informationen über die Wiederverwendung, die
Vorbereitung zur Wiederverwendung und die Behandlung für jeden in
Verkehr gebrachten Typ neuer Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos
zur Verfügung zu stellen.

(2) Die Informationen sind innerhalb eines Jahres nach dem
Inverkehrbringen des jeweiligen Gerätes in Form von Handbüchern oder
elektronisch zur Verfügung zu stellen. Die Informationen sind in
deutscher oder englischer Sprache zu verfassen.

(3) Aus den Informationen muss sich ergeben, welche verschiedenen
Bauteile und Werkstoffe die Elektro- und Elektronikgeräte enthalten
und an welcher Stelle sich in den Elektro- und Elektronikgeräten
gefährliche Stoffe und Gemische befinden. Die Pflicht nach Satz 1
besteht nur, soweit dies für die Wiederverwendungseinrichtungen und
die Behandlungsanlagen erforderlich ist, um den Bestimmungen dieses
Gesetzes nachkommen zu können.

Collections: bundestag_gesetze
ElektroG-2015
Level: 3.0