Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__15.html
Legislation: binschstro_2012

Title: § 15.06 Begegnen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 15 - Norddeutsche Kanäle
§ 15.06 Begegnen

Paragraph: 15

Full Text:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Zweiter Teil - Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 15 - Norddeutsche Kanäle
§ 15.06 Begegnen

1.  Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04
    und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des §
    6\.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.

2.  Nummer 1 gilt nicht auf den Flussstrecken der **Ems**
    unterhalb Meppen. Für das Begegnen auf diesen Flussstrecken gelten die
    §§ 6.04 und 6.05, jedoch muss ein Bergfahrer einem Talfahrer auf
    Verlangen die tiefe Seite des Fahrwassers (Grube) überlassen und seine
    Fahrt zu diesem Zweck erforderlichenfalls verlangsamen oder
    einstellen.

3.  Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt
    Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr
    möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die
    vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.

4.  Auf den Binnenschifffahrtsstraßen

    a)
        *            *   **Ruhr**

            *   von km 5,60 bis km 7,45,

        *            *   **Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal**

            *   von km 1,44 bis km 2,40,

        *            *
            *   von km 9,50 bis km 12,30 und

        *            *
            *   von km 13,00 bis km 13,90

        dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder
        mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m
        und

        *            *   **Ruhr**

            *   von km 0,40 bis km 2,00

        dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 100,00 m Länge
        einander nicht begegnen.
        Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:

        aa) bei Annäherung an diese Strecken und beim Durchfahren dieser Strecken
            muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über
            Sprechfunk melden;

        bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
            Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
            das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband
            unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder
            der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;

        cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
            bereits vorher in die Strecken hineingefahren, so muss das zu Tal
            fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der
            Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg
            fahrende Verband diese durchfahren hat;

    b)  **Dortmund-Ems-Kanal**

        aa) von km 3,00 bis km 6,90

            darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge
            oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als
            2,50 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem
            Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug
            oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecke mehrmals
            auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecke
            erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine
            Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;

        bb) von km 30,50 bis km 31,50

            von km 39,40 bis km 40,10

            von km 69,10 bis 69,90 und

            von km 78,85 bis km 79,35

            darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 10,60 m Breite
            einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug,
            nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser
            Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10
            über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst
            einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung
            mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;

        cc) von km 163,89 (Schleuse Meppen) bis km 212,56 (Schleuse Herbrum)

            darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge
            einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug,
            nicht begegnen. Dieses Fahrzeug oder dieser Verband darf die Strecke
            nur befahren, wenn es oder er sich zuvor bei der Schleusenaufsicht in
            Meppen oder Herbrum gemeldet hat und diese die Fahrt für den
            entsprechenden Streckenabschnitt freigegeben hat;

        dd) von km 213,20 bis km 214,70

            von km 216,00 bis km 216,80 und

            von km 220,10 bis km 220,80

            darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge
            einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug,
            nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser
            Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10
            über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst
            einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung
            mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist.

5.  Auf dem **Datteln-Hamm-Kanal**

    a)  von km 11,40 bis km 15,00

        aa) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge oder
            ein Bilgenentölungsboot, ein Bunkerboot oder ein Fahrgastschiff mit
            jeweils einer Länge von nicht mehr als 42,00 m und einer Breite von
            nicht mehr als 6,50 m, von km 13,00 bis km 15,00 die genannte
            Kanalstrecke jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:
            in der **Bergfahrt**                                (von Datteln in
            Richtung Hamm)

            *                *   in der Zeit von

                *   02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,

            *                *
                *   04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,

            *                *
                *   06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,

            *                *
                *   08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,

            *                *
                *   10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,

            *                *
                *   12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

            *                *
                *   14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,

            *                *
                *   16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,

            *                *
                *   18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,

            *                *
                *   20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,

            *                *
                *   22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,

            *                *
                *   24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,

            in der **Talfahrt**                                (von Hamm in
            Richtung Datteln)

            *                *   in der Zeit von

                *   03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,

            *                *
                *   05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,

            *                *
                *   07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,

            *                *
                *   09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,

            *                *
                *   11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,

            *                *
                *   13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,

            *                *
                *   15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,

            *                *
                *   17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,

            *                *
                *   19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,

            *                *
                *   21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,

            *                *
                *   23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,

            *                *
                *   01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;

        bb) ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum
            Ablauf des für ihre Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht
            erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz
            rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt nach Doppelbuchstabe aa
            gestattet ist;

        cc) zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des
            Verkehrs kann die Fahrt auf der genannten Kanalstrecke abweichend von
            Doppelbuchstabe aa geregelt werden;

    b)  von km 35,87 bis Schmehausen (km 47,20)

        aa) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf
            der Kanalstrecke westlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer
            Richtung fahren. Es oder er darf die Strecke nur befahren, wenn es
            oder er sich vor Fahrtbeginn bei den Schleusenaufsichten in Hamm und
            Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben haben;

        bb) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf
            der Kanalstrecke östlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer
            Richtung fahren. Während der Schleusenbetriebszeiten darf es oder er
            die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei der
            Schleusenaufsicht Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben
            hat. Außerhalb der Schleusenbetriebszeiten ist bis zwei Stunden nach
            Ende der Schleusenbetriebszeit nur die Bergfahrt (von der Schleuse
            Werries in Richtung Schmehausen) und anschließend bis zum Beginn der
            Schleusenbetriebszeit nur die Talfahrt (von Schmehausen in Richtung
            Schleuse Werries) erlaubt. Dabei muss die Talfahrt spätestens eine
            Stunde vor Beginn der Schleusenbetriebszeit angetreten sein.

6.  Auf dem **Rhein-Herne-Kanal**

    a)  von km 24,70 bis km 26,03 und
        von km 33,00 bis km 34,70
        darf ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 9,65 m oder ein
        Verband mit einer Länge von mehr als 165,00 m oder einer Breite von
        mehr als 9,65 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen
        Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug
        oder dieser Verband sich bei Annäherung an diese Strecken mehrmals auf
        Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken
        erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine
        Begegnung mit anderen Fahrzeugen und Verbänden ausgeschlossen ist;

    b)  vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60) darf
        ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, die
        genannte Kanalstrecke in der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr jeweils
        nur in einer Richtung befahren, und zwar:
        in der **Talfahrt**                          (vom Dortmund-Ems-Kanal
        in Richtung Hafen Victor)

        *            *   in der Zeit von

            *   22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,

        *            *
            *   02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,

        in der **Bergfahrt**                          (vom Hafen Victor in
        Richtung Dortmund-Ems-Kanal)

        *            *   in der Zeit von

            *   00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,

        *            *
            *   03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.

        Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum
        Ablauf des für seine Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht
        erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz
        rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt gestattet ist.

7.  Auf dem **Dortmund-Ems-Kanal**

    a)  von Höltingmühle (km 165,83) bis Roheide (km 168,45) dürfen Fahrzeuge
        oder Verbände mit einer Länge von mehr als 70,00 m bei einem
        Wasserstand der Hase unter 200 cm am Pegel der Hase-Hubbrücke in
        Meppen einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende
        Bestimmungen zu beachten:

        aa) bei Annäherung an diese Strecke und beim Durchfahren der Strecke muss
            ein solches Fahrzeug oder ein solcher Verband sich mehrmals auf Kanal
            10 über Sprechfunk melden;

        bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
            Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
            das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband
            unterhalb der Strecke anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder
            der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;

        cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
            bereits vorher in die Strecke eingefahren, so muss das zu Tal fahrende
            Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecke
            anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende
            Verband diese durchfahren hat;

    b)  Zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel

        aa) darf bei einem Wasserstand der Hase von 130 cm und mehr am Pegel der
            Hase-Hubbrücke in Meppen ein Fahrzeug oder ein Schubverband von
            jeweils mehr als 86,00 m Länge jeweils nur in einer Richtung fahren.
            Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn die
            Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben;

        bb) dürfen bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel der
            Hase-Hubbrücke in Meppen alle Fahrzeuge und Verbände, ausgenommen
            Kleinfahrzeuge, jeweils nur in einer Richtung fahren. Sie dürfen in
            diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen
            und Hüntel die Fahrt freigegeben haben.

8.  Auf dem **Küstenkanal**                    von der Liegestelle
    Hundsmühlen (km 5,37) bis zur Liegestelle Kampe (km 27,36)

    a)  muss ein Fahrzeug oder ein Verband beim Begegnen die Geschwindigkeit
        rechtzeitig so vermindern, dass schädlicher Wellenschlag oder
        schädliche Sogwirkung vermieden wird; es oder er muss sich während des
        Begegnens möglichst am Rande des Fahrwassers halten;

    b)  dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit jeweils einer Breite von mehr als
        8,70 m und einer Abladetiefe von mehr als 2,15 m einander nicht
        begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:

        aa)
            *                *   Hundsmühlen

                *   (km 5,37 bis km 5,56, Südufer)

            *                *   Wardenburg

                *   (km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)

            *                *   Jeddeloh

                *   (km 13,95 bis km 14,29, Südufer)

            *                *   Edewechterdamm

                *   (km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)

            *                *   Ahrensdorf

                *   (km 23,25 bis km 23,35, Südufer)

            *                *   Kampe

                *   (km 27,26 bis km 27,36, Südufer)

            muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über
            Sprechfunk melden;

        bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
            Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
            das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband in der
            nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug
            oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;

        cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
            bereits vorher in die zwischen zwei Ausweichstellen liegende Strecke
            hineingefahren, muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal
            fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu
            Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese
            durchfahren hat.

9.  Auf dem **Stichkanal Osnabrück**                    darf ein Fahrzeug
    oder ein Verband mit jeweils einer Breite ab 5,00 m

    a)  in der Teilstrecke von km 0,00 (Einfahrt in den Stichkanal Osnabrück)
        bis km 6,80 (unterer Vorhafen der Schleuse Hollage) und

    b)  in der Teilstrecke von km 8,00 (oberer Vorhafen der Schleuse Hollage)
        bis km 11,30 (Hafen Pisberg)

    einem anderen Fahrzeug oder Verband mit jeweils einer Breite ab 5,00 m
    nicht begegnen. Zu diesem Zweck darf ein Fahrzeug oder Verband nach
    Satz 1 die Teilstrecken nur im Richtungsverkehr befahren. Die für den
    Richtungsverkehr bekannt gemachte Meldepflicht über die Schleuse
    Hollage (außerhalb der Schleusenbetriebszeiten über die Revierzentrale
    Minden) ist zu beachten.

10. Auf den **Stichkanälen Hannover-Linden**                    und
    **Hildesheim**                    ist das Begegnen verboten. Zu diesem
    Zweck dürfen die Stichkanäle nur im Richtungsverkehr befahren werden.
    Die für den Richtungsverkehr bekannt gemachte Meldepflicht über die
    Leitzentrale Hannover ist zu beachten. Satz 1 gilt nicht für das
    Begegnen mit einem Kleinfahrzeug und das Begegnen von Kleinfahrzeugen
    untereinander. Satz 2 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

11. Auf der **Kanalbrücke des Mittellandkanals**                    (km
    321,25 bis km 322,40) ist das Begegnen verboten. Sie darf nur im
    Richtungsverkehr befahren werden. Der Richtungsverkehr wird in
    Funkselbstwahrschau über Sprechfunkkanal 10 (Verkehrskreis Schiff-
    Schiff) durchgeführt.

12. Auf dem **Pareyer Verbindungskanal**                    von der
    Kiesladestelle (km 1,80) bis zum Elbe-Havel-Kanal (km 3,29) darf ein
    Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als
    2,00 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen
    Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Die erforderlichen Absprachen sind in
    Funkselbstwahrschau über den ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal
    Schiff-Schiff vor Antritt der Fahrt zu treffen.

Collections: bundestag_gesetze
BinSchStrO-2012
Level: 4.0