Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seg/__15.html
Legislation: seg

Title: § 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung

Description:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung

Paragraph: 15

Full Text:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
Kapitel 3 - Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 2 - Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 - Grundsatz und Leistungen
§ 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung

(1) Für die anerkannte Schädigungsfolge erhalten geschädigte Personen,
die sich nicht im Wehrdienstverhältnis befinden, medizinische
Versorgung nach dem Ersten, Zweiten und Fünften Unterabschnitt des
Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels des Siebten Buches
Sozialgesetzbuch unter Beachtung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch,
soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt. Dabei gelten die
Grundsätze der Leistungserbringung der gesetzlichen
Unfallversicherung.

(2) Die Leistungen werden mit allen geeigneten Mitteln möglichst
frühzeitig erbracht, um

1.  die Gesundheitsstörung zu beseitigen oder zu bessern, die
    Verschlimmerung zu verhüten und die Folgen zu mildern sowie

2.  den Pflegebedarf zu decken.

(3) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen der medizinischen
Versorgung haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen
Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu
berücksichtigen. Sie werden ohne Kostenbeteiligung der geschädigten
Person als Dienst- und Sachleistung zur Verfügung gestellt, soweit
dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

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SEG
Level: 5.0