Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gashdrltgv_2011/__4.html
Legislation: gashdrltgv_2011

Title: § 4 Anforderungen beim Betrieb

Description:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 4 Anforderungen beim Betrieb

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 4 Anforderungen beim Betrieb

(1) Der Betreiber einer Gashochdruckleitung hat sicherzustellen, dass
diese in ordnungsgemäßem Zustand erhalten sowie überwacht und
überprüft wird. Er hat notwendige Instandhaltungsmaßnahmen
unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen
Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Hierzu sind insbesondere folgende
Maßnahmen erforderlich:

1.[^F775309_01_BJNR092800011BJNE000500000]
  Die Trasse der Gashochdruckleitung ist in regelmäßigen Abständen zu
    überprüfen, insbesondere zu begehen, zu befahren oder zu befliegen.
    Bei der Festlegung der Zeitabstände sind die örtlichen Verhältnisse zu
    berücksichtigen. Es sind mindestens die im Arbeitsblatt G 466-1 des
    Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V. (Stand April 2002)
    festgelegten Zeiträume zu beachten.

2.  Für den Betrieb von Gashochdruckleitungen sind Betriebsstellen
    einzurichten, die ständig bereit sind, Meldungen entgegenzunehmen, und
    die unverzüglich die zur Beseitigung einer Störung erforderlichen
    Maßnahmen einleiten können.

3.  Zur Beseitigung von Störungen und zur Schadensbekämpfung ist ständig
    ein Bereitschaftsdienst zu unterhalten. Er ist fachlich so
    zusammenzusetzen und auszurüsten, dass er in der Lage ist,
    Folgeschäden zu verhindern oder zu beseitigen, notwendige
    Ausbesserungen sofort vorzunehmen und erforderliche Maßnahmen,
    insbesondere zum Schutz von Menschen, sofort zu ergreifen.

(2) Wesentliche Betriebsvorgänge, die regelmäßige Überprüfung und die
Instandhaltung der Gashochdruckleitung sind zu dokumentieren.

(3) Der Betreiber einer Gashochdruckleitung muss zur Gewährleistung
der technischen Sicherheit als Bestandteil der Betriebsführung über
ein Managementsystem verfügen, das mindestens Folgendes umfasst:

1.  eine eindeutige Betriebsorganisation mit einer Festlegung der
    Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten auf allen hierarchischen
    Ebenen,

2.  Regelungen für eine reibungslose Abwicklung aller Tätigkeiten
    einschließlich eines Systems zur Ermittlung und zum Management von
    Risiken während des bestimmungsgemäßen Betriebs der
    Gashochdruckleitung und bei einer Störung des Betriebs,

3.  Regelungen zur Überwachung der Gashochdruckleitung gemäß Absatz 1 und
    zur Dokumentation der Betriebsvorgänge und Überwachungsdaten gemäß
    Absatz 2,

4.  Regelungen zur regelmäßigen Schulung des Personals.

Der Betreiber hat die für den bestimmungsgemäßen Betrieb, für
Betriebsstörungen und für die Überwachung erforderlichen Anordnungen
schriftlich festzulegen, regelmäßig zu aktualisieren und allen
Mitarbeitern und beauftragten Personen zugänglich zu machen.

(4) Es wird vermutet, dass der Betreiber der Gashochdruckleitung die
Anforderungen nach Absatz 3 erfüllt, wenn er das Technische
Sicherheitsmanagementsystem des Deutschen Vereins des Gas- und
Wasserfaches e. V oder ein vergleichbares System anwendet und dessen
Einhaltung durch eine unparteiische, externe Stelle überprüft worden
ist.

[^F775309_01_BJNR092800011BJNE000500000]:     Amtlicher Hinweis: Zu beziehen bei Wirtschafts- und
    Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mit beschränkter Haftung, Bonn,
    archivmäßig niedergelegt beim Deutschen Verein des Gas- und
    Wasserfaches              e. V.

Collections: bundestag_gesetze
GasHDrLtgV-2011
Level: 2.0