Source: https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__6.html
Legislation: khg

Title: § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

Description:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

Paragraph: 6

Full Text:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

(1) Die Länder stellen zur Verwirklichung der in § 1 genannten Ziele
Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten,
insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu
berücksichtigen.

(1a) (weggefallen)

(2) Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der Bevölkerung
anderer Länder wesentliche Bedeutung, so ist die Krankenhausplanung
insoweit zwischen den beteiligten Ländern abzustimmen.

(3) Die Länder stimmen ihre Krankenhausplanung auf die pflegerischen
Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch ab,
insbesondere mit dem Ziel, Krankenhäuser von Pflegefällen zu entlasten
und dadurch entbehrlich werdende Teile eines Krankenhauses nahtlos in
wirtschaftlich selbständige ambulante oder stationäre
Pflegeeinrichtungen umzuwidmen.

(4) Das Nähere wird durch Landesrecht bestimmt.

Collections: bundestag_gesetze
KHG
Level: 3.0