Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__31.html
Legislation: halderlano

Title: Anlage 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Schlußbestimmungen
Anlage 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 31

Full Text:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Schlußbestimmungen
Anlage 1 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Anordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1.  "Abraum" - Teil der Erdrinde, der zur Freilegung und somit zur
    Nutzbarmachung eines oder mehrerer Rohstoffkörper im Tagebauraum
    bewegt werden muß und sich aus dem Deckgebirge, den Mitteln, dem
    tagebautechnisch bedingten Abtrag von Liegendschichten und den
    Abbauverlusten zusammensetzt.

2.  "Bergbauhalde" - Halde, die infolge bergbaulicher Tätigkeit entsteht
    bzw. entstand.

3.  "Berge" - taubes Festgestein, das bei der Gewinnung von mineralischen
    Rohstoffen aus bergbautechnischen Gründen mit gewonnen werden muß.

4.  "Berme" - Trennebene von geringer Breite in einem Böschungssystem. Sie
    wird begrenzt von einer Böschungsunterkante und der Oberkante der
    tiefer gelegenen Böschung.

5.  "Bleibende Böschung" - die an festgelegten Grenzen entstehende
    Böschung.

6.  "Böschung" - geneigte Fläche, die bei der Gewinnung einschließlich
    Verkippung zwischen zwei Trennebenen entsteht, sowie die Mantelfläche
    einer Spitzhalde.

7.  "Böschungssystem" - ein aus zwei oder mehreren übereinanderliegenden
    Böschungen gebildetes System mit den dazugehörigen Trennebenen.

8.  "Dauerhaft" - ist eine Halde, wenn z.B. eine Wiedergewinnung des
    Haldenmaterials nicht geplant oder nach dem Stand der Erkenntnisse
    nicht zu erwarten oder erst nach einem längeren Zeitraum -
    anhaltsweise 15 Jahre - vorgesehen ist. Der als Anhalt genannte
    Zeitraum kann hinsichtlich der Wiederurbarmachung länger, hinsichtlich
    der Standsicherheit von bleibenden Böschungen, insbesondere an zu
    schützenden Objekten, erheblich kürzer angesetzt werden.

9.  "Festgestein" - Gestein mit zähen, festen inneren Bindungen, praktisch
    unzusammendrückbar und wasserstabil mit einer Druckfestigkeitsgrenze
    in wassergesättigtem Zustand von mindestens 5 M Pa (ca. 50
    kp/qcm).

10. "Generalneigung" - spitzer Winkel eines Böschungssystems, der durch
    die Verbindungsgerade von der Oberkante der obersten bis zur
    Unterkante der untersten Böschung und deren Projektion auf die
    Horizontalebene gebildet wird. Genannter Winkel liegt in einer
    rechtwinklig zu den Böschungskanten verlaufenden Ebene. Die Größe der
    Generalneigung kann im Winkelmaß oder im Neigungsverhältnis von 1
    (vertikal) : n (horizontal) ausgedrückt werden.

11. "Haldenhöhe" - der Höhenunterschied zwischen der Haldenunterkante und
    der Haldenoberkante. Sie kann in Abhängigkeit von der Gestaltung der
    Auflagefläche der Halde und/oder der Oberfläche der Halde zwischen
    einem Kleinst- und einem Größtwert liegen.

12. "Haldenmaterial" - die trockenen und feuchten, nicht fließfähigen
    Abprodukte (Industrieabprodukte und Siedlungsabfälle) sowie Abraum und
    Berge.

13. "Kippe" - Halde in einem Restloch.

14. "Klassifizierte Halde" - eine Halde

    a)  über Gelände, wenn

        -   die geplante oder tatsächliche Höhe mindestens 5 m und die geplante
            oder tatsächliche Grundfläche mindestens 0,5 ha oder

        -   die geplante oder tatsächliche Höhe unabhängig von der Grundfläche
            mindestens 15 m

        beträgt,

    b)  in einem Restloch (Kippe), wenn die geplante oder tatsächliche Höhe
        mindestens 5 m beträgt.

15. "Klassifiziertes Restloch" - ein Restloch, dessen geplante oder
    tatsächliche Tiefe mindestens 10 m und die geplante oder tatsächliche
    Grundfläche mindestens 0,5 ha beträgt.

16. "Lockergestein" - nicht zementiertes oder durch andere geologische
    Vorgänge nicht verfestigtes Gestein ohne festen Zusammenhalt.

17. "Nichtbergbauhalde" - Halde, die infolge anderer als bergbaulicher
    Tätigkeit entsteht bzw. entstand.

18. "Örtliche Haldenhöhe" - der Höhenunterschied zwischen der
    Haldenunterkante und der Haldenoberkante für einen bestimmten
    Abschnitt des Böschungssystems.

19. "Örtliche Restlochtiefe" - der Höhenunterschied zwischen der
    Restlochoberkante und der Restlochsohle für einen bestimmten Abschnitt
    des Böschungssystems.

20. "Restlochtiefe" - der Höhenunterschied zwischen der Restlochoberkante
    und der Restlochsohle. Sie kann in Abhängigkeit vom Verlauf der
    Restlochoberkante und/oder von der Gestaltung der Restlochsohle
    zwischen einem Kleinst- und einem Größtwert liegen.

21. "Rutschung" - vertikale und horizontale geometrische Lageveränderung
    einer Böschung oder eines Böschungssystems infolge
    Schwerkrafteinwirkung.

22. "Rutschungsbegünstigende Verhältnisse" - Gefahrenmomente, die die
    Standsicherheit von Böschungen und Böschungssystemen negativ
    beeinflussen. Sie liegen vor, wenn z.B.

    a)  sich Schwächezonen in der Halde bilden infolge Konzentration von
        Haldenmaterial geringer Scherfestigkeit oder Verringerung der
        Scherfestigkeit aufgrund späterer Veränderungen des Haldenmaterials,

    b)  der Haldenuntergrund

        -   Schichten geringer Tragfähigkeit besitzt, wie bindige Lockergesteine
            weicher Konsistenz,

        -   starken Lageveränderungen ausgesetzt ist oder wird, z.B. durch
            Grubenbaue und andere unterirdische Hohlräume,

    c)  die Neigung der Auflagefläche von Halden mit Einfallen aus der
        Böschung oder die Neigung der Sohle von Restlöchern mit Lockergestein
        in Richtung des offenen Restloches
        6 Grad übersteigt,

    d)  Böschungen von Halden mit mehr als 15 m Höhe sich an Erhebungen über
        der Auflagefläche, wie Bauwerke, Dämme, anlehnen, die nicht als
        Widerlager geplant sind,

    e)  Veränderungen des Grundwasserspiegels im Haldenmaterial oder im
        Lockergestein im Bereich der Restlochböschungen oder des freien
        Wasserspiegels im Restloch entstehen und wahrgenommen werden,

    f)  an Haldenböschungen oder an Böschungen von Restlöchern im
        Lockergestein Wasser austritt,

    g)  bei Halden Voraussetzungen für ein Setzungsfließen vorhanden sind, wie
        Bodenmaterial in lockerer Lagerung mit hohem Wassergehalt,

    h)  Anzeichen für Rutschungen erkannt oder andere Umstände wahrgenommen
        werden, die die Standsicherheit der Böschung beeinträchtigen.

23. "Schwächeflächen" - Schichten, Gänge und Klüfte mit geringerer
    Scherfestigkeit als das umgebende Festgestein. Sie beeinträchtigen
    insbesondere die Standsicherheit bei Einfallen aus der Böschung.

24. "Setzungsfließen" - plötzliches Ausfließen von gekipptem, nicht
    bindigem Lockergestein geringer Lagerungsdichte in einer Böschung oder
    einem Böschungssystem infolge Gefügezusammenbruchs bei
    Wassersättigung. Das dabei entstehende Boden-Wasser-Gemisch verhält
    sich wie eine Flüssigkeit.

25. "Sicherheitsabstand" - Abstand von zu schützenden Objekten zur Ober-
    oder Unterkante von bleibenden Einzelböschungen bzw. bleibenden
    Böschungssystemen einer Halde oder der Oberkante eines Restloches. Er
    legt vorwiegend den verfügbaren Randstreifen zur Durchführung von
    evtl. erforderlichen Sicherungsmaßnahmen fest und beinhaltet nicht
    grundsätzlich ein Nutzungsverbot von Flächen bis zu notwendigen
    Absperrmaßnahmen.

26. "Standsicherheit" - Sicherheit, die gewährleistet, daß eine Böschung
    oder ein Böschungssystem nicht zu Bruch geht.

27. "Standsicherheitseinschätzung" - Dokumentation über durchgeführte
    geotechnische Untersuchungen von Böschungen, für die keine
    Berechnungsverfahren anwendbar sind, für die sich repräsentative
    geotechnische Kennwerte nicht ermitteln lassen oder diese nur aus
    Analogieschlüssen abgeleitet werden können.

28. "Standsicherheitskoeffizient" - Verhältnis von Kräften, Momenten oder
    Spannungen, die im Böschungskörper einer Rutschung entgegenwirken, zu
    Kräften, Momenten oder Spannungen infolge Eigengewicht und
    Zusatzlasten, die eine Rutschung hervorrufen können.

29. "Standsicherheitsnachweis" - Dokumentation über durchgeführte
    geotechnische Untersuchungen von Böschungen mittels
    Berechnungsverfahren auf der Grundlage repräsentativer geotechnischer
    Kennwerte zum Ausweisen eines Standsicherheitskoeffizienten.

30. "Zu schützende Objekte" - Bauwerke, Anlagen und Einrichtungen, wie
    Straßen, Bahnlinien, Vorfluter und andere Gewässer, Wohn- und
    öffentliche Gebäude, Fabrikanlagen, Werkstätten, Versorgungsleitungen.

zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung

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HaldeRlAnO
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