Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2021/__80.html
Legislation: tkg_2021

Title: § 80 Informationen über Breitbandausbau

Description:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 5 - Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
§ 80 Informationen über Breitbandausbau

Paragraph: 80

Full Text:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 5 - Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
§ 80 Informationen über Breitbandausbau

(1) Informationen über den Breitbandausbau beruhen auf einer von der
zentralen Informationsstelle des Bundes durchzuführenden geografischen
Erhebung zur örtlichen Verfügbarkeit öffentlicher
Telekommunikationsnetze, die sie in regelmäßigen Abständen, jedoch
mindestens einmal im Jahr durchführt.

(2) Die Informationen über den Breitbandausbau umfassen eine gebiets-
und haushaltsbezogene Übersicht über die örtliche Verfügbarkeit von
öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Informationen über
Gebiete, in denen der Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze
öffentlich gefördert wird, soweit diese Informationen der zentralen
Informationsstelle des Bundes vorliegen. Die Übersicht muss
hinreichende Details zu lokalen Gegebenheiten sowie ausreichende
Informationen über die Dienstequalität und deren Parameter enthalten.

(3) Die zentrale Informationsstelle des Bundes muss sicherstellen,
dass die Informationen über den Breitbandausbau unter Wahrung von
Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vertraulich behandelt werden.

(4) Die zentrale Informationsstelle des Bundes stellt Endnutzern ein
Informationswerkzeug bereit, damit diese die Verfügbarkeit von
Netzanbindungen in verschiedenen Gebieten mit einem Detailgrad
ermitteln können, der geeignet ist, ihnen bei der Auswahl des
Betreibers oder Diensteanbieters zu helfen. Satz 1 gilt nicht, wenn
ein Informationswerkzeug, das die Anforderungen des Satzes 1 erfüllt,
auf dem Markt zur Verfügung steht.

Collections: bundestag_gesetze
TKG-2021
Level: 3.0