Source: https://www.gesetze-im-internet.de/orthv/__13.html
Legislation: orthv

Title: § 13 Hilfen zur Lagerung

Description:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 13 Hilfen zur Lagerung

Paragraph: 13

Full Text:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 13 Hilfen zur Lagerung

(1) Kissen und andere Hilfen zur Abstützung, Lagerung oder Polsterung
erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer
Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am
Oberschenkelschaft oder an der Oberschenkelhülse und gleich schwer
behinderte Menschen, die auf die Benutzung solcher Hilfen dringend
angewiesen sind.

(2) Spezialmatratzen und Bettauflagen zur Druckentlastung erhalten
Querschnittgelähmte und gleich schwer behinderte Menschen sowie
dauernd oder fast ständig Bettlägerige.

(3) Einen verstellbaren Betteinlegerahmen oder ein
behindertengerechtes Bett erhalten dauernd oder fast ständig
Bettlägerige sowie schwer behinderte Menschen, die dringend darauf
angewiesen sind. Ein Bett ist umzurüsten, wenn dies als Hilfe
ausreicht.

(4) Ein Hebegerät zur Umlagerung erhält, wer wegen wesentlicher
Einschränkung der Bewegungsfähigkeit dringend darauf angewiesen ist.
Die Lieferung kann auch die feste Montierung einschließen; dann sind
auch der Ausbau und die Wiederherstellung des alten Zustands zu
übernehmen.

Collections: bundestag_gesetze
OrthV
Level: 3.0