Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_17_2013/__15.html
Legislation: bimschv_17_2013

Title: § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen

Description:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 15 Messverfahren und Messeinrichtungen

Paragraph: 15

Full Text:
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 17 2013)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 15 Messverfahren und Messeinrichtungen

(1) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass für Messungen die dem
Stand der Messtechnik entsprechenden Messverfahren angewendet und
geeignete Messeinrichtungen, die den Anforderungen der Anlage 4 Nummer
1 bis 4 entsprechen, verwendet werden. Näheres bestimmt die zuständige
Behörde.

(2) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Probenahme und Analyse
aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen
Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung
automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen Komitees
für Normung durchgeführt werden. Sind keine CEN-Normen verfügbar, so
werden ISO-Normen, nationale Normen oder sonstige internationale
Normen angewandt, die sicherstellen, dass Daten von gleichwertiger
wissenschaftlicher Qualität ermittelt werden.

(3) Der Betreiber hat den ordnungsgemäßen Einbau von Mess- und
Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der
Inbetriebnahme der Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage der
zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für
Kalibrierungen nachzuweisen, die von der zuständigen Landesbehörde
oder der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b Absatz 2 des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegeben wurde.

(4) Der Betreiber hat Messeinrichtungen, die zur kontinuierlichen
Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur
Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen eingesetzt werden, durch
eine Stelle, die von einer nach Landesrecht zuständigen Behörde nach §
29b Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegeben
wurde, gemäß Absatz 5

1.  kalibrieren zu lassen und

2.  auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

(5) Die Funktionsfähigkeit ist jährlich prüfen zu lassen. Dabei ist
sie mit Ausnahme der Mindesttemperaturmessung durch Vergleichsmessung
mit der Referenzmethode zu prüfen. Die Kalibrierung ist jeweils nach
der Errichtung und jeder wesentlichen Änderung durchführen zu lassen.
Die Kalibrierung ist mindestens alle drei Jahre, bei der
Mindesttemperaturmessung mindestens alle sechs Jahre zu wiederholen.

(6) Der Betreiber hat die Berichte über das Ergebnis der Kalibrierung
und der Prüfung der Funktionsfähigkeit der zuständigen Behörde
innerhalb von zwölf Wochen nach Kalibrierung und Prüfung vorzulegen.

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BImSchV-17-2013
Level: 3.0