Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ph_chstmengv/__2.html
Legislation: phoechstmengv

Title: § 2 Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt

Description:
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln (PHöchstMengV)
§ 2 Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln (PHöchstMengV)
§ 2 Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt

(1) Es ist Herstellern, Einführern und Vertriebsunternehmen untersagt,
Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt in den Verkehr
zu bringen, die einen Phosphatgehalt aufweisen, der bei
bestimmungsgemäßem Gebrauch die in den Absätzen 2 und 3 festgesetzten
Obergrenzen (Phosphathöchstmengen) überschreitet. Bei Wasch- und
Reinigungsmitteln, die nach ihren Dosierungsempfehlungen gleichzeitig
mit anderen Wasch- und Reinigungsmitteln zu verwenden sind, darf der
Phosphatgehalt insgesamt nicht die Obergrenzen der Absätze 2 und 3
überschreiten.

(2) Für Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt gelten
ab 1. Oktober 1981 bei einem Waschlaugenvolumen von 20 Litern und bei
Beachtung der Dosierungsempfehlungen, bezogen auf das Fassungsvermögen
einer Waschmaschine von 4 bis 5 Kilogramm Trockenwäsche, folgende
Obergrenzen für den Phosphatgehalt in der Waschlauge, ermittelt als
Gramm an elementarem Phosphor je Liter Waschlauge (g/lP):

*    *   Phosphatgehalt in der Waschlauge in g/lP bei Verwendung von

*    *   Wasserhärtebereich

    *   Wasch- und Reinigungsmitteln für alle Waschtemperaturen

    *   Wasch- und Reinigungsmitteln für Waschtemperaturen bis 60 Grad C

    *   Spezial-/Feinwaschmitteln

    *   Vorwaschmitteln

*    *
    *   im gesamten Waschvorgang:

    *   in der Vorwäsche:

*    *   1

    *   0,70

    *   0,85

    *   0,45

    *   0,55

*    *   2

    *   0,85

    *   1,00

    *   0,55

    *   0,65

*    *   3

    *   1,00

    *   1,20

    *   0,65

    *   0,80

*    *   4

    *   1,25

    *   1,40

    *   0,75

    *   0,90

(3) Die Obergrenzen des Absatzes 2 werden ab 1. Januar 1984 durch
folgende Werte ersetzt:

*    *   Phosphatgehalt in der Waschlauge in g/lP bei Verwendung von

*    *   Wasserhärtebereich

    *   Wasch- und Reinigungsmitteln für alle Waschtemperaturen

    *   Wasch- und Reinigungsmitteln für Waschtemperaturen bis 60 Grad C

    *   Spezial-/Feinwaschmitteln

    *   Vorwaschmitteln

*    *
    *   im gesamten Waschvorgang:

    *   in der Vorwäsche:

*    *   1

    *   0,50

    *   0,75

    *   0,40

    *   0,50

*    *   2

    *   0,65

    *   0,85

    *   0,45

    *   0,60

*    *   3

    *   0,80

    *   1,05

    *   0,55

    *   0,70

*    *   4

    *   1,00

    *   1,25

    *   0,65

    *   0,80

Collections: bundestag_gesetze
PHöchstMengV
Level: 2.0