Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__16.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: § 16 Wiederkehrende Prüfung

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 3 - Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 16 Wiederkehrende Prüfung

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 3 - Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 16 Wiederkehrende Prüfung

(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige
Anlagen nach Maßgabe der in Anhang 2 genannten Vorgaben wiederkehrend
auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft werden.

(2) Bei der wiederkehrenden Prüfung ist auch festzustellen, ob die
Fristen für die nächsten wiederkehrenden Prüfungen nach § 3 Absatz 6
zutreffend festgelegt wurden. Im Streitfall entscheidet die zuständige
Behörde.

(3) § 14 Absatz 5 gilt entsprechend. Ist eine behördlich angeordnete
Prüfung durchgeführt worden, so beginnt die Frist für eine
wiederkehrende Prüfung mit Monat und Jahr der Durchführung dieser
Prüfung, wenn diese der wiederkehrenden Prüfung entspricht.

(4) § 15 Absatz 3 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
BetrSichV-2015
Level: 3.0