Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__10.html
Legislation: halderlano

Title: § 10

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Gestaltung von Böschungen
§ 10

Paragraph: 10

Full Text:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Gestaltung von Böschungen
§ 10

(1) Geplante bleibende Einzelböschungen und Böschungssysteme von
Halden und Restlöchern sind auf der Grundlage von
Standsicherheitsnachweisen bzw. Standsicherheitseinschätzungen zu
gestalten, wenn

a)  rutschungsbegünstigende Verhältnisse vorliegen bzw. Schwächeflächen im
    Festgestein auftreten oder

b)  von den Böschungsparametern gemäß § 9 und den Sicherheitsabständen
    gemäß § 12 abgewichen wird oder

c)  die örtliche Haldenhöhe 35 m übersteigt oder

d)  die örtliche Tiefe von Restlöchern im Lockergestein 30 m übersteigt
    oder

e)  die örtliche Tiefe von Restlöchern im Festgestein bei vorangegangener

    -   Haufwerksgewinnung 50 m,

    -   Werksteingewinnung 80 m

    übersteigt oder

f)  die Bergbehörde es fordert.

(2) Für bestehende bleibende Einzelböschungen und bleibende
Böschungssysteme ist die Standsicherheit durch einen
Standsicherheitsnachweis bzw. eine Standsicherheitseinschätzung zu
belegen, wenn die Bedingungen gemäß Abs. 1 Buchstaben a sowie c bis e
zutreffen oder es die Bergbehörde fordert.

(3) Standsicherheitsnachweise und Standsicherheitseinschätzungen für
Böschungen und Böschungssysteme sind durch Sachverständige für
Böschungen, die gemäß den geltenden Rechtsvorschriften \*1) von der
Obersten Bergbehörde anerkannt sind, anzufertigen oder zu bestätigen.

(4) Standsicherheitsnachweise und Standsicherheitseinschätzungen sind
in Anlehnung an die Gliederung in den Rechtsvorschriften und anderen
Bestimmungen der Bergbausicherheit \*2) anzufertigen.
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\*1) Z.Z. gilt die Anordnung vom 24. April 1974 über die Rechte,
Pflichten und die Anerkennung von Sachverständigen der Obersten
Bergbehörde - Sachverständigenanordnung - (GBl. I Nr. 23 S. 245).
\*2) Z.Z. gilt die Anlage 5 der Arbeitsschutz- und
Brandschutzanordnung 122/1 vom 5. Oktober 1973 - Bergbausicherheit im
Bergbau über Tage - (Sonderdruck Nr. 768 des Gesetzblattes) i.d.F. der
Änderungsanordnung Nr. 1 vom 28. März 1978 (GBl. I Nr. 12 S. 156).

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HaldeRlAnO
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