Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.21 Zusammenstellung der Verbände

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.21 Zusammenstellung der Verbände

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.21 Zusammenstellung der Verbände

1.  Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die einen Verband fortbewegen, müssen
    über eine ausreichende Maschinenleistung verfügen, um die gute
    Manövrierfähigkeit des Verbandes zu gewährleisten.

2.  Fahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen, außer im Fall der Rettung oder
    Hilfeleistung in Notfällen, nur dann zum Schleppen, zum Schieben oder
    zur Fortbewegung gekuppelter Fahrzeuge verwendet werden, wenn dies in
    ihrem Schiffsattest zugelassen ist. Werden in einem Schubverband oder
    bei gekuppelten Fahrzeugen ein oder mehrere Fahrzeuge mitgeführt,
    dürfen diese sich sowohl an der Backbordseite als auch an der
    Steuerbordseite des Fahrzeugs mit Maschinenantrieb, das den Verband
    fortbewegt, befinden.

3.  Fahrgastschiffe, die Fahrgäste an Bord haben, dürfen nicht längsseits
    gekuppelt fahren; sie dürfen weder schleppen noch geschleppt werden,
    es sei denn, daß dies zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs
    erforderlich ist.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0