Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__10a.html
Legislation: eigv

Title: § 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 1 - Erteilung einer Genehmigung
§ 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Paragraph: 10a

Full Text:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 1 - Erteilung einer Genehmigung
§ 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige
Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen
Eisenbahninfrastruktur können auf Grenzbetriebsstrecken und
Durchgangsstrecken nach den Vorschriften des Nachbarstaates

1.  errichtet, umgerüstet oder erneuert werden und

2.  betrieben werden.

Satz 1 gilt nicht für Bahnübergänge und Anlagen zur Sicherung von
Bahnübergängen.

Collections: bundestag_gesetze
EIGV
Level: 4.0