Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_10/__21.html
Legislation: prodsg2011v_10

Title: § 21 Technische Unterlagen

Description:
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 10)
Abschnitt 3 - Konformität und Konformitätsbewertung
§ 21 Technische Unterlagen

Paragraph: 21

Full Text:
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 10)
Abschnitt 3 - Konformität und Konformitätsbewertung
§ 21 Technische Unterlagen

(1) Die in § 5 Absatz 2 genannten technischen Unterlagen haben alle
sachdienlichen Angaben und Einzelheiten zu den Mitteln zu enthalten,
mit denen der Hersteller sicherstellt, dass das Produkt den
Anforderungen nach § 3 dieser Verordnung und Anhang I der Richtlinie
2013/53/EU entspricht. Insbesondere umfassen sie die in Anhang IX der
Richtlinie 2013/53/EU aufgeführten einschlägigen Unterlagen.

(2) Die technischen Unterlagen müssen so hergestellt sein, dass der
Entwurf, die Herstellung und die Funktionsweise sowie die
Konformitätsbewertung des Produkts klar verstanden werden können.

Collections: bundestag_gesetze
ProdSG2011V-10
Level: 3.0