Source: https://www.gesetze-im-internet.de/patv/__2.html
Legislation: patv

Title: § 2 DIN-Normen, Einheiten im Messwesen, Symbole und Zeichen

Description:
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (PatV)
Abschnitt 1 - Allgemeines
§ 2 DIN-Normen, Einheiten im Messwesen, Symbole und Zeichen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (PatV)
Abschnitt 1 - Allgemeines
§ 2 DIN-Normen, Einheiten im Messwesen, Symbole und Zeichen

(1) DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im
Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen
Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.

(2) Einheiten im Messwesen sind in Übereinstimmung mit dem Gesetz über
die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung und der hierzu
erlassenen Ausführungsverordnung in den jeweils geltenden Fassungen
anzugeben. Bei chemischen Formeln sind die auf dem Fachgebiet national
oder international anerkannten Zeichen und Symbole zu verwenden.

Collections: bundestag_gesetze
PatV
Level: 3.0