Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eag-behandv/__4.html
Legislation: eag-behandv

Title: § 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Behandlung von Altgeräten, Bauteilen, Gemischen und Stoffen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Behandlungsanforderungen
§ 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

Paragraph: 4

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Behandlung von Altgeräten, Bauteilen, Gemischen und Stoffen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Behandlungsanforderungen
§ 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

(1) Die nach § 3 entfernten Bauteile, Gemische und Stoffe sind der
Vorbereitung zur Wiederverwendung zuzuführen oder zu recyceln.

(2) Wenn eine Behandlung nach Absatz 1 nicht möglich oder zulässig
ist, sind die entfernten Bauteile, Gemische oder Stoffe in sonstiger
Weise zu verwerten oder zu beseitigen, sofern diese Verordnung,
Kapitel VIII der Verordnung (EU) 2023/1542 in der Fassung vom 12. Juli
2023, das Batterierecht-Durchführungsgesetz vom 30. September 2025
(BGBl. 2025 I Nr. 233) in der jeweils geltenden Fassung oder andere
Rechtsvorschriften keine anderslautenden Anforderungen an die
selektive Behandlung von diesen Bauteilen, Gemischen oder Stoffen
stellen.

Collections: bundestag_gesetze
EAG-BehandV
Level: 4.0