Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__11.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

Paragraph: 11

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

(1) Es ist verboten, Schifffahrtszeichen im Zusammenhang mit
Tätigkeiten nach § 1 zu beseitigen, zu beschädigen oder anderweitig in
ihrer Erkennbarkeit zu beeinträchtigen oder ihre Position zu
verändern.

(2) Auf den Plattformen dürfen keine Zeichen, Lichter, Scheinwerfer
oder Arbeitsbeleuchtungen benutzt werden, die mit Schifffahrtszeichen
verwechselt werden, die Sichtbarkeit von Schifffahrtszeichen
beeinträchtigen oder Schiffsführer durch Blendwirkung oder Spiegelung
irreführen oder behindern können.

Collections: bundestag_gesetze
OffshoreBergV
Level: 4.0