Source: https://www.gesetze-im-internet.de/altholzv/__1.html
Legislation: altholzv

Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (AltholzV)
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (AltholzV)
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für

1.  die stoffliche Verwertung,

2.  die energetische Verwertung und

3.  die Beseitigung

von Altholz.

(2) Diese Verordnung gilt für

1.  Erzeuger und Besitzer von Altholz,

2.  Betreiber von Anlagen, in denen Altholz verwertet oder beseitigt wird,

3.  öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altholz verwerten
    oder beseitigen und

4.  Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft,
    denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des
    Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl.
    I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober
    2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Verwertung
    oder Beseitigung von Altholz übertragen worden sind.

(3) Diese Verordnung gilt nicht für eine stoffliche Verwertung von
Altholz, die von Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Nr. 7 nicht erfasst
wird. Diese Verordnung gilt auch nicht für Anlagen nach § 5 der
Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen.

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AltholzV
Level: 2.0