Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__24.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: Anhang 1 Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 5 - Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
Anhang 1 Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 5 - Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
Anhang 1 Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

(Fundstelle: BGBl. I 2015, 63 - 69;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Inhaltsübersicht ****

1.  Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden
    oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln

2.  Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben
    von Lasten

3.  Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei
    zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen

4.  Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen

5.  Besondere Vorschriften für Druckanlagen

**1.** **Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen,
    selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln**

1.1 Mobile Arbeitsmittel müssen so ausgerüstet sein, dass die Gefährdung
    für mitfahrende Beschäftigte so gering wie möglich gehalten wird. Dies
    gilt auch für die Gefährdungen der Beschäftigten durch Kontakt mit
    Rädern und Ketten.

1.2 Gefährdungen durch plötzliches Blockieren von
    Energieübertragungsvorrichtungen zwischen mobilen Arbeitsmitteln und
    ihren technischen Zusatzausrüstungen oder Anhängern sind durch
    technische Maßnahmen zu vermeiden. Sofern dies nicht möglich ist, sind
    andere Maßnahmen zu ergreifen, die eine Gefährdung der Beschäftigten
    verhindern. Es sind Maßnahmen zu treffen, die die Beschädigung der
    Energieübertragungsvorrichtungen verhindern.

1.3 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass bei mobilen Arbeitsmitteln
    mitfahrende Beschäftigte nur auf sicheren und für diesen Zweck
    ausgerüsteten Plätzen mitfahren.

    Besteht die Möglichkeit des Kippens oder Überschlagens des
    Arbeitsmittels, hat der Arbeitgeber durch folgende Einrichtungen
    sicherzustellen, dass mitfahrende Beschäftigte nicht durch
    Überschlagen oder Kippen des Arbeitsmittels gefährdet werden:

    a)  eine Einrichtung, die verhindert, dass das Arbeitsmittel um mehr als
        eine Vierteldrehung kippt,

    b)  eine Einrichtung, die gewährleistet, dass ein ausreichender Freiraum
        um mitfahrende Beschäftigte erhalten bleibt, sofern die Kippbewegung
        mehr als eine Vierteldrehung ausmachen kann, oder

    c)  eine andere Einrichtung mit gleicher Schutzwirkung.

    Falls beim Überschlagen oder Kippen des Arbeitsmittels ein
    mitfahrender Beschäftigter zwischen Teilen des Arbeitsmittels und dem
    Boden eingequetscht werden kann, muss ein Rückhaltesystem für den
    mitfahrenden Beschäftigten vorhanden sein.

1.4 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass bei Flurförderzeugen
    Einrichtungen vorhanden sind, die Gefährdungen aufsitzender
    Beschäftigter infolge Kippens oder Überschlagens der Flurförderzeuge
    verhindern. Solche Einrichtungen sind zum Beispiel

    a)  eine Fahrerkabine,

    b)  Einrichtungen, die das Kippen oder Überschlagen verhindern,

    c)  Einrichtungen, die gewährleisten, dass bei kippenden oder sich
        überschlagenden Flurförderzeugen für die aufsitzenden Beschäftigten
        zwischen Flur und Teilen der Flurförderzeuge ein ausreichender
        Freiraum verbleibt, oder

    d)  Einrichtungen, durch die die Beschäftigten auf dem Fahrersitz gehalten
        werden, sodass sie von Teilen umstürzender Flurförderzeuge nicht
        erfasst werden können.

1.5 Der Arbeitgeber hat vor der ersten Verwendung von mobilen
    selbstfahrenden Arbeitsmitteln Maßnahmen zu treffen, damit sie

    a)  gegen unerlaubtes Ingangsetzen gesichert werden können,

    b)  so ausgerüstet sind, dass das Ein- und Aussteigen sowie Auf- und
        Absteigen Beschäftigter gefahrlos möglich ist,

    c)  mit Vorrichtungen versehen sind, die den Schaden durch einen möglichen
        Zusammenstoß mehrerer schienengebundener Arbeitsmittel so weit wie
        möglich verringern,

    d)  mit einer Bremseinrichtung versehen sind; sofern erforderlich, muss
        zusätzlich eine Feststelleinrichtung vorhanden sein und eine über
        leicht zugängliche Befehlseinrichtungen oder eine Automatik ausgelöste
        Notbremsvorrichtung das Abbremsen und Anhalten im Fall des Versagens
        der Hauptbremsvorrichtung ermöglichen,

    e)  über geeignete Hilfsvorrichtungen, wie zum Beispiel Kamera-Monitor-
        Systeme verfügen, die eine Überwachung des Fahrwegs gewährleisten,
        falls die direkte Sicht des Fahrers nicht ausreicht, um die Sicherheit
        anderer Beschäftigter zu gewährleisten,

    f)  beim Einsatz bei Dunkelheit mit einer Beleuchtungsvorrichtung versehen
        sind, die für die durchzuführenden Arbeiten geeignet ist und
        ausreichend Sicherheit für die Beschäftigten bietet,

    g)  sofern durch sie selbst oder ihre Anhänger oder Ladungen eine
        Gefährdung durch Brand besteht, ausreichende
        Brandbekämpfungseinrichtungen besitzen, es sei denn, am Einsatzort
        sind solche Brandbekämpfungseinrichtungen in ausreichend kurzer
        Entfernung vorhanden,

    h)  sofern sie ferngesteuert sind, automatisch anhalten, wenn sie aus dem
        Kontrollbereich der Steuerung herausfahren,

    i)  sofern sie automatisch gesteuert sind und unter normalen
        Einsatzbedingungen mit Beschäftigten zusammenstoßen oder diese
        einklemmen können, mit entsprechenden Schutzvorrichtungen ausgerüstet
        sind, es sei denn, dass andere geeignete Vorrichtungen die
        Möglichkeiten eines Zusammenstoßes vermeiden, und

    j)  so ausgerüstet sind, dass mitzuführende Lasten und Einrichtungen gegen
        unkontrollierte Bewegungen gesichert werden können.

1.6 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass sich Beschäftigte nicht im
    Gefahrenbereich selbstfahrender Arbeitsmittel aufhalten. Ist die
    Anwesenheit aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, hat der
    Arbeitgeber Maßnahmen zu treffen, um Gefährdungen der Beschäftigten so
    gering wie möglich zu halten.

1.7 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die Geschwindigkeit von
    mobilen Arbeitsmitteln, die durch Mitgänger geführt werden, durch den
    Mitgänger angepasst werden kann. Sie müssen beim Loslassen der
    Befehlseinrichtungen selbsttätig unverzüglich zum Stillstand kommen.

1.8 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Verbindungseinrichtungen
    mobiler Arbeitsmittel, die miteinander verbunden sind,

    a)  gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert sind und

    b)  sich gefahrlos und leicht betätigen lassen.

    Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu treffen, damit mobile
    Arbeitsmittel oder Zusatzausrüstungen miteinander verbunden oder
    voneinander getrennt werden können, ohne die Beschäftigten zu
    gefährden. Solche Verbindungen dürfen sich nicht unbeabsichtigt lösen
    können.

1.9 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass

    a)  selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die
        hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten
        haben,

    b)  für die Verwendung mobiler Arbeitsmittel in einem Arbeitsbereich
        geeignete Verkehrsregeln festgelegt und eingehalten werden,

    c)  bei der Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln mit Verbrennungsmotor
        eine gesundheitlich unbedenkliche Atemluft vorhanden ist,

    d)  mobile Arbeitsmittel so abgestellt und beim Transport sowie bei der
        Be- und Entladung so gesichert werden, dass unbeabsichtigte Bewegungen
        der Arbeitsmittel, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen
        können, vermieden werden.

**2.** **Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum
    Heben von Lasten**

2.1 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die Standsicherheit und
    Festigkeit von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten, ihrer
    Lastaufnahmeeinrichtungen und gegebenenfalls abnehmbarer Teile
    jederzeit sichergestellt sind. Hierbei hat er auch besondere
    Bedingungen wie Witterung, Transport, Auf- und Abbau, mögliche
    Ausfälle und vorgesehene Prüfungen, auch mit Prüflast, zu
    berücksichtigen.

    Sofern nach der Gefährdungsbeurteilung erforderlich, hat der
    Arbeitgeber Arbeitsmittel mit einer Einrichtung zu versehen, die ein
    Überschreiten der zulässigen Tragfähigkeit verhindert. Auch sind
    Belastungen der Aufhängepunkte oder der Verankerungspunkte an den
    tragenden Teilen zu berücksichtigen.

    Demontierbare und mobile Arbeitsmittel zum Heben von Lasten müssen so
    aufgestellt und verwendet werden, dass die Standsicherheit des
    Arbeitsmittels gewährleistet ist und dessen Kippen, Verschieben oder
    Abrutschen verhindert wird. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass
    die korrekte Durchführung der Maßnahmen von einem hierzu besonders
    eingewiesenen Beschäftigten kontrolliert wird.

2.2 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel zum Heben von
    Lasten mit einem deutlich sichtbaren Hinweis auf die zulässige
    Tragfähigkeit versehen sind. Sofern unterschiedliche Betriebszustände
    möglich sind, ist die zulässige Tragfähigkeit für die einzelnen
    Betriebszustände anzugeben. Lastaufnahmeeinrichtungen sind so zu
    kennzeichnen, dass ihre für eine sichere Verwendung grundlegenden
    Eigenschaften zu erkennen sind. Arbeitsmittel zum Heben von
    Beschäftigten müssen hierfür geeignet sein sowie deutlich sichtbar mit
    Hinweisen auf diesen Verwendungszweck gekennzeichnet werden.

2.3 Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, die verhindern, dass Lasten

    a)  sich ungewollt gefährlich verlagern, herabstürzen oder

    b)  unbeabsichtigt ausgehakt werden können.

    Wenn der Aufenthalt von Beschäftigten im Gefahrenbereich nicht
    verhindert werden kann, muss gewährleistet sein, dass
    Befehlseinrichtungen zur Steuerung von Bewegungen nach ihrer
    Betätigung von selbst in die Nullstellung zurückgehen und die
    eingeleitete Bewegung unverzüglich unterbrochen wird.

2.3.1 Das flurgesteuerte Arbeitsmittel zum Heben von Lasten muss für den
    steuernden Beschäftigten bei maximaler Fahrgeschwindigkeit jederzeit
    beherrschbar sein.

2.3.2 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel zum Heben von
    Lasten bei Hub-, Fahr- und Drehbewegungen abgebremst und ungewollte
    Bewegungen des Arbeitsmittels verhindert werden können.

2.3.3 Kraftbetriebene Hubbewegungen des Arbeitsmittels zum Heben von Lasten
    müssen begrenzt sein. Schienenfahrbahnen müssen mit
    Fahrbahnbegrenzungen ausgerüstet sein.

2.3.4 Können beim Verwenden von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten
    Beschäftigte gefährdet werden und befindet sich die Befehlseinrichtung
    nicht in der Nähe der Last, müssen die Arbeitsmittel mit
    Warneinrichtungen ausgerüstet sein.

2.3.5 Der Rückschlag von Betätigungseinrichtungen handbetriebener
    Arbeitsmittel zum Heben von Lasten muss begrenzt sein.

2.4 Beim Heben oder Fortbewegen von Beschäftigten sind insbesondere die
    folgenden besonderen Maßnahmen zu treffen:

    a)  Gefährdungen durch Absturz eines Lastaufnahmemittels sind mit
        geeigneten Vorrichtungen zu verhindern; Lastaufnahmemittel sind an
        jedem Arbeitstag auf einwandfreien Zustand zu kontrollieren,

    b)  das Herausfallen von Beschäftigten aus dem Personenaufnahmemittel des
        Arbeitsmittels zum Heben von Lasten ist zu verhindern,

    c)  Gefährdungen durch Quetschen oder Einklemmen der Beschäftigten oder
        Zusammenstoß von Beschäftigten mit Gegenständen sind zu vermeiden,

    d)  bei Störungen im Personenaufnahmemittel sind festsitzende Beschäftigte
        vor Gefährdungen zu schützen und müssen gefahrlos befreit werden
        können.

    Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Heben von Beschäftigten
    nur mit hierfür vorgesehenen Arbeitsmitteln einschließlich der
    notwendigen Zusatzausrüstungen erfolgt. Abweichend davon ist das Heben
    von Beschäftigten mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln
    ausnahmsweise zulässig, wenn

    a)  die Sicherheit der Beschäftigten auf andere Weise gewährleistet ist,

    b)  bei der Tätigkeit eine angemessene Aufsicht durch einen anwesenden
        besonders eingewiesenen Beschäftigten sichergestellt ist,

    c)  der Steuerstand des Arbeitsmittels ständig besetzt ist,

    d)  der mit der Steuerung des Arbeitsmittels beauftragte Beschäftigte
        hierfür besonders eingewiesen ist,

    e)  sichere Mittel zur Verständigung zur Verfügung stehen und

    f)  ein Bergungsplan für den Gefahrenfall vorliegt.

2.5 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass

    a)  Beschäftigte nicht durch hängende Lasten gefährdet werden,
        insbesondere hängende Lasten nicht über ungeschützte Bereiche, an
        denen sich für gewöhnlich Beschäftigte aufhalten, bewegt werden,

    b)  Lasten sicher angeschlagen werden,

    c)  Lasten, Lastaufnahme- sowie Anschlagmittel sich nicht unbeabsichtigt
        lösen oder verschieben können,

    d)  den Beschäftigten bei der Verwendung von Lastaufnahme- und
        Anschlagmitteln angemessene Informationen über deren Eigenschaften und
        zulässigen Einsatzgebiete zur Verfügung stehen,

    e)  Verbindungen von Anschlagmitteln deutlich gekennzeichnet sind, sofern
        sie nach der Verwendung nicht getrennt werden,

    f)  Lastaufnahme- und Anschlagmittel entsprechend den zu handhabenden
        Lasten, den Greifpunkten, den Einhakvorrichtungen, den
        Witterungsbedingungen sowie der Art und Weise des Anschlagens
        ausgewählt werden und

    g)  Lasten nicht mit kraftschlüssig wirkenden Lastaufnahmemitteln über
        ungeschützte Beschäftigte geführt werden.

2.6 Lastaufnahme- und Anschlagmittel sind so aufzubewahren, dass sie nicht
    beschädigt werden können und ihre Funktionsfähigkeit nicht
    beeinträchtigt werden kann.

2.7 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben
    von nicht geführten Lasten

2.7.1 Überschneiden sich die Aktionsbereiche von Arbeitsmitteln zum Heben
    von nicht geführten Lasten, sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um
    Gefährdungen durch Zusammenstöße der Arbeitsmittel zu verhindern.
    Ebenso sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um Gefährdungen von
    Beschäftigten durch Zusammenstöße von diesen mit nichtgeführten Lasten
    zu verhindern.

2.7.2 Es sind geeignete Maßnahmen gegen Gefährdungen von Beschäftigten durch
    Abstürzen von nicht geführten Lasten zu treffen. Kann der
    Beschäftigte, der ein Arbeitsmittel zum Heben von nicht geführten
    Lasten steuert, die Last weder direkt noch durch Zusatzgeräte über den
    gesamten Weg beobachten, ist er von einem anderen Beschäftigten
    einzuweisen.

2.7.3 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass

    a)  nicht geführte Lasten sicher von Hand ein- und ausgehängt werden
        können,

    b)  die Beschäftigten den Hebe- und Transportvorgang direkt oder indirekt
        steuern können,

    c)  alle Hebevorgänge mit nicht geführten Lasten so geplant und
        durchgeführt werden, dass die Sicherheit der Beschäftigten
        gewährleistet ist. Soll eine nicht geführte Last gleichzeitig durch
        zwei oder mehrere Arbeitsmittel angehoben werden, ist ein Verfahren
        festzulegen und zu überwachen, das die Zusammenarbeit der
        Beschäftigten sicherstellt,

    d)  nur solche Arbeitsmittel zum Heben von nicht geführten Lasten
        eingesetzt werden, die diese Lasten auch bei einem teilweisen oder
        vollständigen Energieausfall sicher halten; ist dies nicht möglich,
        sind geeignete Maßnahmen zu treffen, damit die Sicherheit der
        Beschäftigten gewährleistet ist. Hängende, nicht geführte Lasten
        müssen ständig beobachtet werden, es sei denn, der Zugang zum
        Gefahrenbereich wird verhindert, die Last wurde sicher eingehängt und
        wird im hängenden Zustand sicher gehalten,

    e)  die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von nicht geführten Lasten
        im Freien eingestellt wird, wenn die Witterungsbedingungen die sichere
        Verwendung des Arbeitsmittels beeinträchtigen, und

    f)  die vom Hersteller des Arbeitsmittels zum Heben nicht geführter Lasten
        vorgegebenen Maßnahmen getroffen werden; dies gilt insbesondere für
        Maßnahmen gegen das Umkippen des Arbeitsmittels.

**3.** **Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei
    zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen**

3.1 Allgemeine Mindestanforderungen

3.1.1 Diese Anforderungen gelten bei zeitweiligen Arbeiten an hoch gelegenen
    Arbeitsplätzen unter Verwendung von

    a)  Gerüsten einschließlich deren Auf-, Um- und Abbau,

    b)  Leitern sowie

    c)  von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter der Zuhilfenahme von
        Seilen.

3.1.2 Können zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen nicht auf
    sichere Weise und unter angemessenen ergonomischen Bedingungen von
    einer geeigneten Standfläche aus durchgeführt werden, sind Maßnahmen
    zu treffen, mit denen die Gefährdung der Beschäftigten so gering wie
    möglich gehalten wird.

    Bei der Auswahl der Zugangsmittel zu hoch gelegenen Arbeitsplätzen, an
    denen zeitweilige Arbeiten ausgeführt werden, sind der zu überwindende
    Höhenunterschied sowie Art, Dauer und Häufigkeit der Verwendung zu
    berücksichtigen. Arbeitsstelzen sind grundsätzlich nicht als geeignete
    Arbeitsmittel anzusehen. Die ausgewählten Zugangsmittel müssen auch
    die Flucht bei drohender Gefahr ermöglichen. Beim Zugang zum hoch
    gelegenen Arbeitsplatz sowie beim Abgang von diesem dürfen keine
    zusätzlichen Absturzgefährdungen entstehen.

3.1.3 Alle Einrichtungen, die als zeitweilige hoch gelegene Arbeitsplätze
    oder als Zugänge hierzu dienen, müssen insbesondere so beschaffen,
    bemessen, aufgestellt, unterstützt, ausgesteift und verankert sein,
    dass sie die bei der vorgesehenen Verwendung anfallenden Lasten
    aufnehmen und ableiten können. Die Einrichtungen dürfen nicht
    überlastet werden und müssen auch während der einzelnen Bauzustände
    und der gesamten Nutzungszeit standsicher sein.

3.1.4 Die Verwendung von Leitern als hoch gelegene Arbeitsplätze und von
    Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
    ist nur in solchen Fällen zulässig, in denen

    a)  wegen der geringen Gefährdung und wegen der geringen Dauer der
        Verwendung die Verwendung anderer, sichererer Arbeitsmittel nicht
        verhältnismäßig ist und

    b)  die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Arbeiten sicher
        durchgeführt werden können.

3.1.5 An Arbeitsmitteln mit Absturzgefährdung sind Absturzsicherungen
    vorzusehen. Diese Vorrichtungen müssen so gestaltet und so beschaffen
    sein, dass Abstürze verhindert und Verletzungen der Beschäftigten so
    weit wie möglich vermieden werden. Feste Absturzsicherungen dürfen nur
    an Zugängen zu Leitern oder Treppen unterbrochen werden. Lassen sich
    im Einzelfall feste Absturzsicherungen nicht verwenden, müssen
    stattdessen andere Einrichtungen zum Auffangen abstürzender
    Beschäftigter vorhanden sein (zum Beispiel Auffangnetze). Individuelle
    Absturzsicherungen für die Beschäftigten sind nur ausnahmsweise im
    begründeten Einzelfall zulässig.

3.1.6 Kann eine Tätigkeit nur ausgeführt werden, wenn eine feste
    Absturzsicherung vorübergehend entfernt wird, so müssen wirksame
    Ersatzmaßnahmen für die Sicherheit der Beschäftigten getroffen werden.
    Die Tätigkeit darf erst ausgeführt werden, wenn diese Maßnahmen
    umgesetzt worden sind. Ist die Tätigkeit vorübergehend oder endgültig
    abgeschlossen, müssen die festen Absturzsicherungen unverzüglich
    wieder angebracht werden.

3.1.7 Beim Auf- und Abbau von Gerüsten sind auf der Grundlage der
    Gefährdungsbeurteilung geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen, durch
    welche die Sicherheit der Beschäftigten stets gewährleistet ist.

3.1.8 Zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen dürfen im Freien
    unter Verwendung von Gerüsten einschließlich deren Auf-, Um- und Abbau
    sowie von Leitern und von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter
    der Zuhilfenahme von Seilen nur dann ausgeführt werden, wenn die
    Witterungsverhältnisse die Sicherheit und die Gesundheit der
    Beschäftigten nicht beeinträchtigen. Insbesondere dürfen die Arbeiten
    nicht begonnen oder fortgesetzt werden, wenn witterungsbedingt,
    insbesondere durch starken oder böigen Wind, Vereisung oder
    Schneeglätte, die Möglichkeit besteht, dass Beschäftigte abstürzen
    oder durch herabfallende oder umfallende Teile verletzt werden.

3.2 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Gerüsten

3.2.1 Kann das gewählte Gerüst nicht nach einer allgemein anerkannten
    Regelausführung errichtet werden, ist für das Gerüst oder einzelne
    Bereiche davon eine gesonderte Festigkeits- und
    Standfestigkeitsberechnung vorzunehmen.

3.2.2 Der für die Gerüstbauarbeiten verantwortliche Arbeitgeber oder eine
    von ihm bestimmte fachkundige Person hat je nach Komplexität des
    gewählten Gerüsts einen Plan für Aufbau, Verwendung und Abbau zu
    erstellen. Dabei kann es sich um eine allgemeine Aufbau- und
    Verwendungsanleitung handeln, die durch Detailangaben für das
    jeweilige Gerüst ergänzt wird.

3.2.3 Die Standsicherheit des Gerüsts muss sichergestellt sein. Der
    Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Gerüste, die freistehend nicht
    standsicher sind, vor der Verwendung verankert werden. Die Ständer
    eines Gerüsts sind vor der Möglichkeit des Verrutschens zu schützen,
    indem sie an der Auflagefläche durch eine Gleitschutzvorrichtung oder
    durch ein anderes, gleich geeignetes Mittel fixiert werden. Die
    belastete Fläche muss eine ausreichende Tragfähigkeit haben. Ein
    unbeabsichtigtes Fortbewegen von fahrbaren Gerüsten während der
    Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen muss durch geeignete
    Vorrichtungen verhindert werden. Während des Aufenthalts von
    Beschäftigten auf einem fahrbaren Gerüst darf dieses nicht vom
    Standort fortbewegt werden.

3.2.4 Die Abmessungen, die Form und die Anordnung der Lauf- und
    Arbeitsflächen auf Gerüsten müssen für die auszuführende Tätigkeit
    geeignet sein. Sie müssen an die zu erwartende Beanspruchung angepasst
    sein und ein gefahrloses Begehen erlauben. Sie sind dicht aneinander
    und so zu verlegen, dass sie bei normaler Verwendung nicht wippen und
    nicht verrutschen können. Zwischen den einzelnen Gerüstflächen und dem
    Seitenschutz darf kein Zwischenraum vorhanden sein, der zu
    Gefährdungen von Beschäftigten führen kann.

3.2.5 Sind bestimmte Teile eines Gerüsts nicht verwendbar, insbesondere
    während des Auf-, Ab- oder Umbaus, sind diese Teile mit dem
    Verbotszeichen „Zutritt verboten“ zu kennzeichnen und durch
    Absperrungen, die den Zugang zu diesen Teilen verhindern, angemessen
    abzugrenzen.

3.2.6 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Gerüste nur unter der
    Aufsicht einer fachkundigen Person und nach Unterweisung nach § 12 von
    fachlich hierfür geeigneten Beschäftigten auf-, ab- oder umgebaut
    werden. Die Unterweisung hat sich insbesondere zu erstrecken auf
    Informationen über

    a)  den Plan für den Auf-, Ab- oder Umbau des betreffenden Gerüsts,

    b)  den sicheren Auf-, Ab- oder Umbau des betreffenden Gerüsts,

    c)  vorbeugende Maßnahmen gegen Gefährdungen von Beschäftigten durch
        Absturz oder des Herabfallens von Gegenständen,

    d)  Sicherheitsvorkehrungen für den Fall, dass sich die
        Witterungsverhältnisse so verändern, dass die Sicherheit und
        Gesundheit der betroffenen Beschäftigten beeinträchtigt werden können,

    e)  zulässige Belastungen,

    f)  alle anderen, möglicherweise mit dem Auf-, Ab- oder Umbau verbundenen
        Gefährdungen.

    Der fachkundigen Person, die die Gerüstarbeiten beaufsichtigt, und den
    betroffenen Beschäftigten muss der in Nummer 3.2.2 vorgesehene Plan
    mit allen darin enthaltenen Anweisungen vor Beginn der Tätigkeit
    vorliegen.

3.3 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Leitern

3.3.1 Der Arbeitgeber darf Beschäftigten nur solche Leitern zur Verfügung
    stellen, die nach ihrer Bauart für die jeweils auszuführende Tätigkeit
    geeignet sind.

3.3.2 Leitern müssen während der Verwendung standsicher und sicher begehbar
    aufgestellt sein. Leitern müssen zusätzlich gegen Umstürzen gesichert
    werden, wenn die Art der auszuführenden Tätigkeit dies erfordert.
    Tragbare Leitern müssen so auf einem tragfähigen, unbeweglichen und
    ausreichend dimensionierten Untergrund stehen, dass die Stufen in
    horizontaler Stellung bleiben. Hängeleitern sind gegen
    unbeabsichtigtes Aushängen zu sichern. Sie müssen sicher und mit
    Ausnahme von Strickleitern so befestigt sein, dass sie nicht
    verrutschen oder in eine Pendelbewegung geraten können.

3.3.3 Das Verrutschen der Leiterfüße von tragbaren Leitern ist während der
    Verwendung dieser Leitern entweder durch Fixierung des oberen oder
    unteren Teils der Holme, durch eine Gleitschutzvorrichtung oder durch
    eine andere, gleich geeignete Maßnahme zu verhindern. Leitern, die als
    Aufstieg verwendet werden, müssen so beschaffen sein, dass sie weit
    genug über die Austrittsstelle hinausragen, sofern nicht andere
    Vorrichtungen ein sicheres Festhalten erlauben. Aus mehreren Teilen
    bestehende Steckleitern oder Schiebeleitern sind so zu verwenden, dass
    die Leiterteile unbeweglich miteinander verbunden bleiben. Fahrbare
    Leitern sind vor ihrer Verwendung so zu arretieren, dass sie nicht
    wegrollen können.

3.3.4 Leitern sind so zu verwenden, dass die Beschäftigten jederzeit sicher
    stehen und sich sicher festhalten können. Muss auf einer Leiter eine
    Last getragen werden, darf dies ein sicheres Festhalten nicht
    verhindern.

3.4 Besondere Vorschriften für Zugangs- und Positionierungsverfahren unter
    Zuhilfenahme von Seilen

3.4.1 Bei der Verwendung eines Zugangs- und Positionierungsverfahrens unter
    Zuhilfenahme von Seilen müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

    a)  Das System muss aus mindestens zwei getrennt voneinander befestigten
        Seilen bestehen, wobei eines als Zugangs-, Absenk- und Haltemittel
        (Arbeitsseil) und das andere als Sicherungsmittel (Sicherungsseil)
        dient.

    b)  Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten geeignete
        Auffanggurte verwenden, über die sie mit dem Sicherungsseil verbunden
        sind.

    c)  In dem System ist ein Sitz mit angemessenem Zubehör vorzusehen, der
        mit dem Arbeitsseil verbunden ist.

    d)  Das Arbeitsseil muss mit sicheren Mitteln für das Auf- und Abseilen
        ausgerüstet werden. Hierzu gehört ein selbstsicherndes System, das
        einen Absturz verhindert, wenn Beschäftigte die Kontrolle über ihre
        Bewegungen verlieren. Das Sicherungsseil ist mit einer
        bewegungssynchron mitlaufenden, beweglichen Absturzsicherung
        auszurüsten.

    e)  Werkzeug und anderes Zubehör, das von den Beschäftigten verwendet
        werden soll, ist an deren Auffanggurt oder Sitz oder unter Rückgriff
        auf andere, gleich geeignete Mittel so zu befestigen, dass es nicht
        abfällt und leicht erreichbar ist.

    f)  Die Arbeiten sind sorgfältig zu planen und zu beaufsichtigen. Der
        Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass den Beschäftigten bei Bedarf
        unmittelbar Hilfe geleistet werden kann.

    g)  Die Beschäftigten, die Zugangs- und Positionierungsverfahren unter
        Zuhilfenahme von Seilen verwenden, müssen in den vorgesehenen
        Arbeitsverfahren, insbesondere in Bezug auf die Rettungsverfahren,
        besonders eingewiesen sein.

3.4.2 Abweichend von Nummer 3.4.1 ist die Verwendung eines einzigen Seils
    zulässig, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Verwendung
    eines zweiten Seils eine größere Gefährdung bei den Arbeiten
    darstellen würde, und geeignete Maßnahmen getroffen werden, um die
    Sicherheit der Beschäftigten auf andere Weise zu gewährleisten. Dies
    ist in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung darzulegen.

**4.** **Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen**

4.1 Wer eine Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe a
    betreibt, hat dafür zu sorgen, dass im Fahrkorb der Aufzugsanlage ein
    Zweiwege-Kommunikationssystem wirksam ist, über das ein Notdienst
    ständig erreicht werden kann. Bei Aufzugsanlagen nach Satz 1 ist ein
    Notfallplan anzufertigen und einem Notdienst vor der Inbetriebnahme
    zur Verfügung zu stellen, damit dieser auf Notrufe unverzüglich
    angemessen reagieren und umgehend sachgerechte Hilfemaßnahmen
    einleiten kann. Sofern kein Notdienst vorhanden sein muss, ist der
    Notfallplan nach Satz 2 in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen. Der
    Notfallplan nach Satz 2 muss mindestens enthalten:

    a)  Standort der Aufzugsanlage,

    b)  Angaben zum verantwortlichen Arbeitgeber,

    c)  Angaben zu den Personen, die Zugang zu allen Einrichtungen der Anlage
        haben,

    d)  Angaben zu den Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen
        können,

    e)  Kontaktdaten der Personen, die Erste Hilfe leisten können (zum
        Beispiel Notarzt oder Feuerwehr),

    f)  Angaben zum voraussichtlichen Beginn einer Befreiung und

    g)  die Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage.

    Die Notbefreiungsanleitung und die zur Befreiung Eingeschlossener
    erforderlichen Einrichtungen sind vor der Inbetriebnahme in
    unmittelbarer Nähe der Anlage bereitzustellen. Wer eine Aufzugsanlage
    nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe b betreibt, in der eine
    Person eingeschlossen werden kann, hat dafür zu sorgen, dass diese
    Hilfe herbeirufen kann. Bei diesen Aufzugsanlagen gelten die Sätze 2
    bis 5 entsprechend.

4.2 Wer eine Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 betreibt,
    hat Instandhaltungsmaßnahmen nach § 10 unter Berücksichtigung von Art
    und Intensität der Nutzung der Anlage zu treffen.

4.3 Im unmittelbaren Bereich einer Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2
    Nummer 2 dürfen keine Einrichtungen vorhanden sein, die den sicheren
    Betrieb gefährden können.

4.4 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Personen-Umlaufaufzüge nur
    von durch ihn eingewiesenen Beschäftigten verwendet werden. Der
    Arbeitgeber darf Personenumlaufaufzüge von anderen Personen als
    Beschäftigten nur verwenden lassen, wenn er geeignete Maßnahmen zum
    Schutz anderer Personen vor Gefährdungen durch Personenumlaufaufzüge
    trifft. Soweit technische Schutzmaßnahmen nicht möglich sind oder
    nicht ausreichen, hat der Arbeitgeber den erforderlichen Schutz dieser
    Personen durch andere Maßnahmen sicherzustellen; insbesondere hat er
    den anderen Personen mögliche Gefährdungen bei der Verwendung von
    Personenumlaufaufzügen bekannt zu machen, die notwendigen
    Verhaltensregeln für die Benutzung festzulegen und die erforderlichen
    Vorkehrungen dafür zu treffen, dass diese Verhaltensregeln von den
    anderen Personen beachtet werden.

4.5 Der Triebwerksraum einer Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2
    Nummer 2 darf nur zugangsberechtigten Personen zugänglich sein.

4.6 Wer eine Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 betreibt,
    hat sie regelmäßig auf offensichtliche Mängel, die die sichere
    Verwendung beeinträchtigen können, zu kontrollieren.

**5.** **Besondere Vorschriften für Druckanlagen**

5.1 Für die Erprobung von Druckanlagen ist ein schriftliches
    Arbeitsprogramm aufzustellen. Darin sind die einzelnen Schritte und
    die hierfür aufgrund der Gefährdungsbeurteilung festzulegenden
    Maßnahmen aufzunehmen, damit die mit der Erprobung verbundenen Risiken
    so gering wie möglich bleiben.

5.2 Druckanlagen dürfen nur so aufgestellt und betrieben werden, dass
    Beschäftigte oder andere Personen nicht gefährdet werden.

5.3 Dampfkesseln muss die zum sicheren Betrieb erforderliche
    Speisewassermenge zugeführt werden, solange sie beheizt werden.

5.4 Druckgase dürfen nur in geeignete Behälter abgefüllt werden.

(zu den §§ 15 und 16)

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