Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ogewv_2016/__16.html
Legislation: ogewv_2016

Title: Anlage 10 Überwachung des ökologischen Zustands, des ökologischen Potenzials und des chemischen Zustands; Überwachungsnetz; zusätzliche Überwachungsanforderungen

Description:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
Anlage 10 Überwachung des ökologischen Zustands, des ökologischen Potenzials und des chemischen Zustands; Überwachungsnetz; zusätzliche Überwachungsanforderungen

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV 2016)
Anlage 10 Überwachung des ökologischen Zustands, des ökologischen Potenzials und des chemischen Zustands; Überwachungsnetz; zusätzliche Überwachungsanforderungen

(Fundstelle: BGBl. I 2016,1434 - 1438)

Es sind die Parameter zu überwachen, die für jede nach Maßgabe von
Anlage 3 für die jeweilige Gewässerkategorie relevante
Qualitätskomponente kennzeichnend sind. Die Parameter, Messstellen und
Überwachungsfrequenzen sind so auszuwählen, dass eine hinreichende
Zuverlässigkeit und Genauigkeit bei der Bewertung des ökologischen
oder chemischen Zustands oder des ökologischen Potenzials erreicht
wird. Im Bewirtschaftungsplan nach § 83 des Wasserhaushaltsgesetzes
sind Angaben über die Einschätzung des Grades der Zuverlässigkeit und
Genauigkeit zu machen, die mit den Überwachungsprogrammen erreicht
wurden.

Die Einhaltung der Umweltqualitätsnorm ist für prioritäre und
bestimmte andere Schadstoffe in der nach Anlage 8 Tabelle 2
maßgeblichen Matrix, für die flussgebietsspezifischen Schadstoffe in
der nach Anlage 6 maßgeblichen Matrix zu überwachen. Wird eine Biota-
UQN überwacht, so ist die ZHK-UQN dann zusätzlich zu überwachen, wenn
aufgrund von gemessenen oder geschätzten Konzentrationen in der Umwelt
oder aufgrund von Emissionen eine potentielle Gefahr für oder durch
die aquatische Umwelt aufgrund einer akuten Exposition ermittelt wird.

**1.** **Überblicksweise Überwachung:**

    1.1 Mit den Programmen zur überblicksweisen Überwachung werden folgende
        Ziele verfolgt:

        a)  Ergänzung und Validierung des in Anlage 2 Nummer 2 beschriebenen
            Verfahrens zur Beurteilung der Auswirkungen von signifikanten
            anthropogenen Belastungen der Oberflächenwasserkörper,

        b)  wirksame und effiziente Gestaltung künftiger Überwachungsprogramme,

        c)  Bewertung der langfristigen Veränderungen der natürlichen
            Gegebenheiten und

        d)  Bewertung der langfristigen Veränderungen auf Grund ausgedehnter
            menschlicher Tätigkeiten.

        Die Ergebnisse der überblicksweisen Überwachung sind in Verbindung mit
        dem in Anlage 2 beschriebenen Verfahren zur Zusammenstellung der
        Gewässerbelastungen und zur Beurteilung ihrer Auswirkungen zu
        überprüfen. Anhand dieser Ergebnisse sind die Maßnahmenprogramme nach
        § 82 des Wasserhaushaltsgesetzes zu überwachen.

    1.2 Die überblicksweise Überwachung ist an einer ausreichenden Zahl von
        Oberflächenwasserkörpern durchzuführen, um eine Bewertung des
        Gesamtzustands der Oberflächengewässer in jedem Einzugsgebiet zu
        gewährleisten. Bei der Auswahl der Wasserkörper ist dafür zu sorgen,
        dass eine Überwachung, soweit erforderlich, an Stellen durchgeführt
        wird, an denen

        a)  der Abfluss bezogen auf die gesamte Flussgebietseinheit bedeutend ist,
            einschließlich Stellen an großen Flüssen, an denen das Einzugsgebiet
            größer als 2 500 Quadratkilometer ist,

        b)  sich bedeutende Oberflächenwasserkörper über die Grenzen der
            Bundesrepublik Deutschland hinaus erstrecken und

        c)  sich größere Seen oder Sammelbecken mit einer Oberfläche von mehr als
            zehn Quadratkilometern befinden,

        und an anderen Stellen, die zur Schätzung der Schadstoffbelastung
        benötigt werden, die die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland
        überschreitet oder in die Meeresumwelt gelangt.

    1.3 An jeder Überwachungsstelle sind folgende Parameter zu überwachen:

        a)  Parameter, die für alle biologischen Qualitätskomponenten nach Anlage
            3 Nummer 1 kennzeichnend sind,

        b)  Parameter, die für alle hydromorphologischen Qualitätskomponenten nach
            Anlage 3 Nummer 2 kennzeichnend sind,

        c)  Parameter, die für alle allgemeinen physikalisch-chemischen
            Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 3.2 kennzeichnend sind,

        d)  die prioritären Stoffe nach Anlage 8 Tabelle 1 Spalte 8, für die es
            Einleitungen oder Einträge im Einzugsgebiet der Messstelle gibt,

        e)  bestimmte andere Schadstoffe nach Anlage 8 Tabelle 1 Spalte 9 und
            flussgebietsspezifische Schadstoffe gemäß Anlage 3 Nummer 3.1 in
            Verbindung mit Anlage 6, die in signifikanten Mengen im Sinne von
            Anlage 6 Nummer 2 Satz 2 in den Oberflächenwasserkörper eingeleitet
            oder eingetragen werden und

        f)  Nitrat.

**2.** **Operative Überwachung**

    2.1 Die Programme zur operativen Überwachung sind mit dem Ziel
        durchzuführen,

        a)  den Zustand der Oberflächenwasserkörper, die voraussichtlich die
            Bewirtschaftungsziele nicht erreichen, zu bestimmen und

        b)  alle auf die Maßnahmenprogramme zurückgehenden Veränderungen am
            Zustand dieser Oberflächenwasserkörper zu bewerten.

    2.2 Die operative Überwachung ist an allen Oberflächenwasserkörpern
        durchzuführen, die voraussichtlich die Bewirtschaftungsziele nicht
        erreichen, sowie an allen Oberflächenwasserkörpern, in die prioritäre
        Stoffe oder bestimmte andere Schadstoffe eingeleitet oder eingetragen
        werden. Dies gilt auch für Oberflächenwasserkörpergruppen, die zur
        erstmaligen Beschreibung der Gewässer gebildet wurden. Die
        Überwachungsstellen sind nach folgenden Maßgaben festzulegen:

        2.2.1 Die Messstellen und die Zusammenstellung der Überwachungsparameter
            werden in Abhängigkeit von der jeweiligen Belastungssituation
            festgelegt. Die Messstellen für die Überwachung relevanter
            biologischer Parameter oder relevanter chemischer Parameter können an
            unterschiedlichen Stellen eines Wasserkörpers oder einer
            Wasserkörpergruppe liegen.

        2.2.2 Bei Wasserkörpern oder Wasserkörpergruppen, die wegen einer
            signifikanten Belastung aus Punktquellen voraussichtlich die
            Bewirtschaftungsziele nicht erreichen, ist eine ausreichende Zahl von
            Überwachungsstellen festzulegen, um das Ausmaß und die Auswirkungen
            der Belastung aus Punktquellen bewerten zu können. Dazu sind in dem
            unmittelbar betroffenen Wasserkörper oder der unmittelbar betroffenen
            Wasserkörpergruppe Lage und Zahl von Überwachungsstellen so
            festzulegen, dass für den gesamten Wasserkörper oder die gesamte
            Wasserkörpergruppe eine repräsentative Aussage erhalten wird.
            Unterliegen die Wasserkörper oder Wasserkörpergruppen mehreren
            Belastungen aus Punktquellen, so können die Überwachungsstellen so
            festgelegt werden, dass das Ausmaß und die Auswirkungen der Belastung
            aus Punktquellen insgesamt bewertet werden können.

        2.2.3 Bei Wasserkörpern oder Wasserkörpergruppen, die wegen einer
            signifikanten Belastung aus diffusen Quellen voraussichtlich die
            Bewirtschaftungsziele nicht erreichen, ist für eine Auswahl aus den
            betreffenden Wasserkörpern eine ausreichende Zahl von
            Überwachungsstellen festzulegen, um das Ausmaß und die Auswirkungen
            der Belastung aus diffusen Quellen bewerten zu können. Diese
            Wasserkörper sind so festzulegen, dass sie für die relative Gefahr von
            Belastungen aus diffusen Quellen und für die relative Gefahr des
            Nichterreichens eines guten Zustands des Oberflächengewässers
            repräsentativ sind.

        2.2.4 Bei Wasserkörpern oder Wasserkörpergruppen, die wegen einer
            signifikanten hydromorphologischen Belastung voraussichtlich die
            Bewirtschaftungsziele nicht erreichen, sind für eine Auswahl aus den
            betreffenden Wasserkörpern Überwachungsstellen festzulegen, um das
            Ausmaß und die Auswirkungen der hydromorphologischen Belastung
            bewerten zu können. Die Auswahl dieser Wasserkörper muss für die
            Gesamtauswirkungen der hydromorphologischen Belastung auf alle
            betreffenden Wasserkörper kennzeichnend sein.

    2.3 Um das Ausmaß der Belastungen der Oberflächenwasserkörper zu bewerten,
        sind diejenigen Qualitätskomponenten nach Anlage 3 zu überwachen, die
        für die Belastung des Oberflächenwasserkörpers kennzeichnend sind. Zur
        Beurteilung der Auswirkungen dieser Belastungen sind zu überwachen:

        a)  die Parameter, die Indikatoren für die biologischen
            Qualitätskomponenten sind, die auf Belastungen der Wasserkörper oder
            Wasserkörpergruppen am empfindlichsten reagieren,

        b)  prioritäre Stoffe, für die es Einleitungen oder Einträge im
            Einzugsgebiet der für den Oberflächenwasserkörper repräsentativen
            Messstelle gibt,

        c)  bestimmte andere Schadstoffe, Nitrat und flussgebietsspezifische
            Schadstoffe, die in signifikanten Mengen im Sinne von Anlage 6 Nummer
            2 Satz 2 in das Einzugsgebiet der für den Oberflächenwasserkörper
            repräsentativen Messstelle eingeleitet oder eingetragen werden, und

        d)  Parameter, die Indikatoren für die hydromorphologischen
            Qualitätskomponenten sind, die auf die ermittelten Belastungen der
            Wasserkörper oder Wasserkörpergruppen am empfindlichsten reagieren.

**3.** **Überwachung zu Ermittlungszwecken**

    Die Überwachung zu Ermittlungszwecken ist durchzuführen,

    a)  wenn die Gründe für Überschreitungen von Umweltqualitätsnormen
        unbekannt sind,

    b)  wenn aus der überblicksweisen Überwachung hervorgeht, dass die
        Bewirtschaftungsziele für den Oberflächenwasserkörper voraussichtlich
        nicht erreicht werden können und noch keine operative Überwachung
        festgelegt worden ist, oder

    c)  um das Ausmaß und die Auswirkungen unbeabsichtigter Verschmutzungen
        festzustellen.

    In den Fällen des Satzes 1 Buchstabe b dient die Überwachung zu
    Ermittlungszwecken dazu, festzustellen, warum die
    Bewirtschaftungsziele voraussichtlich nicht erreicht werden.

**4.** **Überwachungsfrequenzen und Überwachungsintervalle**

    Die Überwachungsfrequenzen und -intervalle sollen so gewählt werden,
    dass ein hinreichender Grad der Zuverlässigkeit und Genauigkeit der
    Bewertung des Zustandes sowie der langfristigen Veränderungen erreicht
    wird.

    Die Überwachungsfrequenzen sind so zu wählen, dass der
    Schwankungsbreite bei den Parametern, die auf natürliche und auf
    anthropogene Ursachen zurückgeht, Rechnung getragen wird. Die
    Zeitpunkte der Überwachung sind so festzulegen, dass sich die
    jahreszeitlich bedingten Schwankungen auf die Ergebnisse so gering wie
    möglich auswirken und die Veränderungen des Wasserkörpers als
    Auswirkungen anthropogener Belastungen so sicher wie möglich
    ausgewiesen werden. Erforderlichenfalls sind in verschiedenen
    Jahreszeiten desselben Jahres zusätzliche Überwachungen durchzuführen.

    Die in nachstehender Tabelle aufgeführten Überwachungsfrequenzen und
    -intervalle für die Überwachung nach den Nummern 1 und 2 sind
    einzuhalten, sofern die zuständige Behörde auf Grund des aktuellen
    Wissensstands nichts Anderes festlegt. Insbesondere können die
    Überwachungsfrequenzen und -intervalle der operativen Überwachung nach
    Nummer 2 reduziert werden, wenn der Zustand der
    Oberflächenwasserkörper durch eine ausreichende Datenbasis zuverlässig
    und genau bewertet werden kann. Die Bewertung richtet sich nach den
    für die Belastungen kennzeichnenden Parametern der nachstehenden
    Tabelle. Eine zuverlässige und genaue Bewertung ist insbesondere dann
    möglich, wenn es sich nicht um eine signifikante Auswirkung handelt
    oder die ursächliche Belastung nicht mehr besteht oder kein Trend
    festzustellen ist.

    Für die Überwachung nach Nummer 3 sind die Überwachungsfrequenzen im
    Einzelfall festzulegen.

    Tabelle
    ## **Überwachungsfrequenzen und Überwachungsintervalle**

    *        *   Qualitätskomponente

        *   Überwachungsfrequenzen

        *   Überwachungsintervalle

    *        *
        *   Flüsse

        *   Seen

        *   Übergangs-
            gewässer

        *   Küsten-
            gewässer

        *   Überblicks-
            überwachung

        *   operative
            Überwachung

    *        *   **Gesamtstickstoff nach § 14**

    *        *   Gesamtstickstoff

        *   13-mal pro Jahr

        *   jährlich

    *        *   **Biologische Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 1**

    *        *   Phytoplankton

        *   6-mal
            pro Jahr (relevante Vegetations-
            periode)

        *   6-mal
            pro Jahr
            (relevante Vegetations-
            periode)

        *
        *   6-mal
            pro Jahr (relevante Vegetations-
            periode)

        *   alle 1 bis 3 Jahre

        *   alle 3 Jahre für die die Belastung kennzeichnenden Parameter
            der empfindlichsten
            Qualitäts-
            komponente

    *        *   Andere aquatische Flora

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1-mal
            pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   alle 1 bis 3 Jahre

    *        *   Makrozoobenthos

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1-mal
            pro Jahr

        *   1-mal
            pro Jahr

        *   1-mal
            pro Jahr

        *   alle 1 bis 3 Jahre

    *        *   Fische

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   –

        *   alle 1 bis 3 Jahre einzelfallbezogen

    *        *   **Hydromorphologische Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 2**

    *        *   Durchgängigkeit

        *   einmalige bedarfsgerechte Erhebung, fortlaufende Fortschreibung

        *   –

        *   –

        *   –

        *   alle 6 Jahre Aktualisierung

        *   alle 6 Jahre Aktualisierung

    *        *   Hydrologie

        *   Kontinuierlich fortlaufend

        *   1-mal
            pro Monat

        *   –

        *   –

        *
        *

    *        *   Morphologie

        *   einmalige bedarfsgerechte Erhebung, fortlaufende Fortschreibung

        *   einmalige bedarfsgerechte Erhebung, fortlaufende Fortschreibung

        *   einmalige bedarfsgerechte Erhebung, fortlaufende Fortschreibung

        *   einmalige bedarfsgerechte Erhebung, fortlaufende Fortschreibung

        *   alle 6 Jahre Aktualisierung

        *   alle 6 Jahre Aktualisierung

    *        *   **Chemische Qualitätskomponenten nach Anlage 3 Nummer 3.1 in
            Verbindung mit Anlage 6**

    *        *   Flussgebietsspezifische Schadstoffe

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   mindestens einmal in sechs Jahren

        *   mindestens einmal in drei Jahren

    *        *   Allgemeine physikalisch-chemische Qualitätskomponenten
            **nach Anlage 3 Nummer 3.2 in Verbindung mit Anlage 7**

    *        *   Wärmebe-
            dingungen

        *   4- bis 13-mal
            pro Jahr

        *   4- bis 13-mal
            pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   mindestens einmal in sechs Jahren

        *   mindestens einmal in
            drei Jahren

    *        *   Sauerstoffgehalt

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

    *        *   Salzgehalt

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   –

    *        *   Nährstoffzustand

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

    *        *   Versauerungszustand

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   –

        *   –

    *        *   **Prioritäre Stoffe, Nitrat und bestimmte andere Schadstoffe nach
            Anlage 8**

    *        *   Prioritäre Stoffe nach Anlage 8
            Tabelle 1 Spalte 8 in der Wasserphase

        *   12-mal
            pro Jahr

        *   12-mal
            pro Jahr

        *   12-mal
            pro Jahr

        *   12-mal
            pro Jahr

        *   mindestens einmal in sechs Jahren

        *   mindestens einmal in
            drei Jahren

    *        *   Prioritäre Stoffe nach Anlage 8
            Tabelle 1 Spalte 8 in Biota

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   mindestens einmal in sechs Jahren

        *   mindestens einmal in
            drei Jahren

    *        *   Ubiquitäre Stoffe nach Anlage 8
            Tabelle 1 Spalte 7

        *   Für diese Stoffe ist eine weniger intensive Überwachung als für andere
            prioritäre Stoffe möglich, sofern die Überwachung repräsentativ ist
            und bereits statistisch gesicherte Erkenntnisse hinsichtlich des
            Vorkommens dieser Stoffe in der aquatischen Umwelt zur Verfügung
            stehen. Der Mindestumfang der Überwachung entspricht der
            Trendüberwachung für Stoffe nach Anlage 8 Tabelle 1 Spalte 6 in Biota,
            Schwebstoffen oder Sedimenten.

    *        *   Stoffe nach
            Anlage 8 Tabelle 1 Spalte 6 in Biota, Schwebstoffen oder Sedimenten

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   1- bis 2-mal pro Jahr

        *   Nur an
            Messstellen für die Trendüberwachung mindestens einmal in
            drei Jahren

        *

    *        *   Bestimmte andere Schadstoffe nach Anlage 8 Tabelle 1 Spalte 9

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   4- bis 13-mal pro Jahr

        *   mindestens einmal in sechs Jahren

        *   mindestens einmal in
            drei Jahren

**5.** **Zusätzliche Überwachungsanforderungen für Entnahmestellen zur
    Trinkwassergewinnung und Schutzgebiete**

    5.1 Entnahmestellen zur Trinkwassergewinnung

        Stellen in Oberflächenwasserkörpern, denen pro Tag durchschnittlich
        mehr als 100 Kubikmeter Wasser zur Trinkwassergewinnung entnommen
        werden, sind als Überwachungsstellen auszuweisen und insoweit
        zusätzlich zu überwachen, als dies für die Erfüllung der Anforderungen
        notwendig ist. Diese Oberflächenwasserkörper sind in Bezug auf alle
        eingeleiteten prioritären Stoffe, Nitrat und auf alle anderen in
        signifikanten Mengen eingeleiteten Stoffe, die sich auf den Zustand
        des Oberflächenwasserkörpers auswirken könnten und nach Anlage 2 und
        Anlage 3 Teil I Nummer 2, 3 oder 17 der Trinkwasserverordnung
        überwacht werden, zu überwachen. Anlage 6 Nummer 2 gilt entsprechend.
        Die Entnahmestellen zur Trinkwassergewinnung sind in der in
        nachstehender Tabelle angegebenen Frequenz zu überwachen.

        Tabelle
        ## **Überwachungsfrequenzen**

        *            *   Versorgte Bevölkerung

            *   Frequenz

        *            *   < 10 000

            *   viermal im Jahr

        *            *   10 000 bis 30 000

            *   achtmal im Jahr

        *            *   *                                    30 000

            *   zwölfmal im Jahr

    5.2 Überwachungsanforderungen für Habitat- und Artenschutzgebiete nach § 7
        Absatz 1 Nummer 6, 7 und 8 des Bundesnaturschutzgesetzes

        Oberflächenwasserkörper, die Habitat- oder Artenschutzgebiete nach § 7
        Absatz 1 Nummer 6, 7 oder Nummer 8 des Bundesnaturschutzgesetzes sind,
        sind in das operative Überwachungsprogramm einzubeziehen, sofern die
        Abschätzung der Auswirkungen anthropogener Belastungen und die
        überblicksweise Überwachung ergeben, dass diese Gebiete die
        festgelegten Bewirtschaftungsziele möglicherweise nicht erfüllen.

        Die Überwachung wird durchgeführt, um das Ausmaß und die Auswirkungen
        aller relevanten signifikanten Belastungen und erforderlichenfalls die
        Veränderungen des Zustands infolge der Maßnahmenprogramme zu
        beurteilen. Die Überwachung ist so lange fortzuführen, bis die Gebiete
        die wasserbezogenen Anforderungen der Rechtsvorschriften erfüllen,
        nach denen sie ausgewiesen worden sind, und bis sie die für sie
        geltenden Bewirtschaftungsziele erreichen.

(zu § 11 Absatz 1 Satz 5)

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OGewV-2016
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