Source: https://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/__5.html
Legislation: jarbschg

Title: § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern

Description:
Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (JArbSchG)
Zweiter Abschnitt - Beschäftigung von Kindern
§ 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (JArbSchG)
Zweiter Abschnitt - Beschäftigung von Kindern
§ 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern

(1) Die Beschäftigung von Kindern (§ 2 Abs. 1) ist verboten.

(2) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für die Beschäftigung von
Kindern

1.  zum Zwecke der Beschäftigungs- und Arbeitstherapie,

2.  im Rahmen des Betriebspraktikums während der Vollzeitschulpflicht,

3.  in Erfüllung einer richterlichen Weisung.

Auf die Beschäftigung finden § 7 Satz 1 Nr. 2 und die §§ 9 bis 46
entsprechende Anwendung.

(3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt ferner nicht für die Beschäftigung
von Kindern über 13 Jahre mit Einwilligung des
Personensorgeberechtigten, soweit die Beschäftigung leicht und für
Kinder geeignet ist. Die Beschäftigung ist leicht, wenn sie auf Grund
ihrer Beschaffenheit und der besonderen Bedingungen, unter denen sie
ausgeführt wird,

1.  die Sicherheit, Gesundheit und Entwicklung der Kinder,

2.  ihren Schulbesuch, ihre Beteiligung an Maßnahmen zur
    Berufswahlvorbereitung oder Berufsausbildung, die von der zuständigen
    Stelle anerkannt sind, und

3.  ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen,

nicht nachteilig beeinflußt. Die Kinder dürfen nicht mehr als zwei
Stunden täglich, in landwirtschaftlichen Familienbetrieben nicht mehr
als drei Stunden täglich, nicht zwischen 18 und 8 Uhr, nicht vor dem
Schulunterricht und nicht während des Schulunterrichts beschäftigt
werden. Auf die Beschäftigung finden die §§ 15 bis 31 entsprechende
Anwendung.

(4) Das Verbot des Absatzes 1 gilt ferner nicht für die Beschäftigung
von Jugendlichen (§ 2 Abs. 3) während der Schulferien für höchstens
vier Wochen im Kalenderjahr. Auf die Beschäftigung finden die §§ 8 bis
31 entsprechende Anwendung.

(4a) Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates die Beschäftigung nach Absatz 3 näher zu bestimmen.

(4b) Der Arbeitgeber unterrichtet die Personensorgeberechtigten der
von ihm beschäftigten Kinder über mögliche Gefahren sowie über alle zu
ihrer Sicherheit und ihrem Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen.

(5) Für Veranstaltungen kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen gemäß § 6
bewilligen.

Collections: bundestag_gesetze
JArbSchG
Level: 3.0