Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__171a.html
Legislation: bbaug

Title: § 171a Stadtumbaumaßnahmen

Description:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Dritter Teil - Stadtumbau
§ 171a Stadtumbaumaßnahmen

Paragraph: 171a

Full Text:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Dritter Teil - Stadtumbau
§ 171a Stadtumbaumaßnahmen

(1) Stadtumbaumaßnahmen in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche
und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, können auch
anstelle von oder ergänzend zu sonstigen Maßnahmen nach diesem
Gesetzbuch nach den Vorschriften dieses Teils durchgeführt werden.

(2) Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen
städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen
zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen
werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen
insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen
Anlagen für bestimmte Nutzungen, namentlich für Wohnzwecke, besteht
oder zu erwarten ist, oder wenn die allgemeinen Anforderungen an den
Klimaschutz und die Klimaanpassung nicht erfüllt werden.

(3) Stadtumbaumaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Sie sollen
insbesondere dazu beitragen, dass

1.  die Siedlungsstruktur den Erfordernissen der Entwicklung von
    Bevölkerung und Wirtschaft sowie den allgemeinen Anforderungen an den
    Klimaschutz und die Klimaanpassung angepasst wird,

2.  die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Umwelt verbessert werden,

3.  innerstädtische Bereiche gestärkt werden,

4.  nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen einer neuen Nutzung
    zugeführt werden,

5.  einer anderen Nutzung nicht zuführbare bauliche Anlagen zurückgebaut
    werden,

6.  brachliegende oder freigelegte Flächen einer nachhaltigen,
    insbesondere dem Klimaschutz und der Klimaanpassung dienenden
    städtebaulichen Entwicklung oder einer mit dieser verträglichen
    Zwischennutzung zugeführt werden,

7.  innerstädtische Altbaubestände nachhaltig erhalten werden.

Collections: bundestag_gesetze
BBauG
Level: 4.0