Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__3.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 3.23 (Anlage 3 Bild 47)

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.23 (Anlage 3 Bild 47)

Paragraph: 3

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung
Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen
§ 3.23 (Anlage 3 Bild 47)

*    *   Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt
        werden können, müssen Schwimmkörper und schwimmende Anlagen beim
        Stillliegen bei Nacht führen:

*    *   von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in genügender
        Zahl, um ihre Umrisse zur Fahrwasserseite hin kenntlich zu machen.

    *        ![bgbl2_1994_j0031_ab_0030.jpg](bgbl2_1994_j0031_ab_0030.jpg)

*    *   Die in Satz 1 vorgeschriebenen Lichter brauchen nicht geführt zu
        werden, wenn die Voraussetzungen des § 3.20 Nr. 3 Buchstabe b oder c
        erfüllt sind.

Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze
oder Ausleger

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 6.0