Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-itsikv/__3.html
Legislation: bsi-itsikv

Title: § 3 Gestaltung des Etiketts und der Internetseite zum IT-Sicherheitskennzeichen

Description:
Verordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-ITSiKV)
§ 3 Gestaltung des Etiketts und der Internetseite zum IT-Sicherheitskennzeichen

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-ITSiKV)
§ 3 Gestaltung des Etiketts und der Internetseite zum IT-Sicherheitskennzeichen

(1) Das IT-Sicherheitskennzeichen besteht aus der Herstellererklärung
und der Sicherheitsinformation nach § 55 Absatz 2 des BSI-Gesetzes,
auf die beide auf dem Etikett verwiesen wird. Das Etikett versetzt den
Verbraucher in die Lage, sich ohne erhebliche Hürden mittels gängiger
technischer Hilfsmittel über die Art und Aussage der
Herstellererklärung gegenüber den Vorgaben des Bundesamtes, die
eventuell zur Verfügung stehenden aktuellen Sicherheitsinformationen
und die Laufzeit des Kennzeichens zu informieren.

(2) Das Etikett hat dafür jedenfalls zwingend zu umfassen:

1.  einen Verweis auf die zugehörige Internetseite des Bundesamtes nach
    Absatz 4;

2.  die Nennung des Bundesamtes.

(3) Das Etikett kann durch das Bundesamt mit einer grafischen
Darstellung ausgestaltet werden, um mittels dieser bildlich für den
Verbraucher einen sofortigen Wiedererkennungswert zu erzeugen.

(4) Auf der Internetseite des Bundesamtes sind die Herstellererklärung
und die Sicherheitsinformation in aktueller Fassung mit der Laufzeit
des Kennzeichens abrufbar. Der Hersteller stellt dem Bundesamt hierfür
in eigener Verantwortung aktuelle Sicherheitsinformationen zur
Konformität des Produktes zur Verfügung, die das Bundesamt auf der
zugehörigen Internetseite einstellt. Das Bundesamt kann zudem weitere
Informationen über sicherheitsrelevante IT-Eigenschaften und darüber,
ob und inwieweit die Herstellererklärung nach derzeitiger Kenntnis
eingehalten wird, einstellen.

(5) Das Bundesamt kann eine Applikation zur Verfügung stellen, in der
die Informationen zum Herstellerversprechen von Produkten
bereitgestellt und abgerufen werden können.

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BSI-ITSiKV
Level: 2.0