Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__11.html
Legislation: endlsianfv

Title: § 11 Auslegung des Endlagers

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 11 Auslegung des Endlagers

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 11 Auslegung des Endlagers

(1) Die technische Auslegung des Endlagers ist aus dem
Sicherheitskonzept abzuleiten und zu optimieren. Sie hat insbesondere
Folgendes zu umfassen:

1.  die Definition der wesentlichen Barrieren nach § 4 Absatz 3 unter
    Berücksichtigung der Endlagergebinde, der Einlagerungstechnik und der
    Einlagerungsgeometrie, dabei

    a)  im Fall des § 4 Absatz 3 Nummer 1 Lage und Abmessungen des
        einschlusswirksamen Gebirgsbereichs oder

    b)  im Fall des § 4 Absatz 3 Nummer 2 Spezifikationen der wesentlichen
        technischen und geotechnischen Barrieren,

2.  die Definition der weiteren Barrieren des Endlagersystems unter
    Berücksichtigung der Endlagergebinde, der Einlagerungstechnik und der
    Einlagerungsgeometrie,

3.  die Positionierung und technische Ausführung aller untertägigen
    Hohlräume, insbesondere der für die Einlagerung von Endlagergebinden
    bestimmten Bereiche, sowie aller Tageszugänge,

4.  die Spezifikation der Einbauten und Geräte, die der Handhabung von
    Endlagergebinden dienen,

5.  die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Endlagergebinde sowie
    die Vorgaben für die Behandlung der darin enthaltenen Abfälle nach § 3
    Absatz 1 Satz 2 der Atomrechtlichen Entsorgungsverordnung vom 29.
    November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2172) in der jeweils geltenden
    Fassung,

6.  das Einlagerungskonzept, insbesondere Anordnung sowie Handhabung und
    Kontrolle der Endlagergebinde,

7.  die Maßnahmen zur Gewährleistung der Rückholbarkeit bereits
    eingelagerter Endlagergebinde und

8.  die Stilllegungsmaßnahmen einschließlich der Verschlussmaßnahmen.

(2) Es ist darzustellen, dass die Optimierung der Auslegung des
Endlagers nach § 12 Absatz 2 abgeschlossen ist.

(3) Bei der Auslegung der untertägigen Bereiche des Endlagers,
insbesondere bei der Festlegung der Grenzen des einschlusswirksamen
Gebirgsbereichs oder im Fall des § 4 Absatz 3 Nummer 2 des
Einlagerungsbereichs, sind alle Ergebnisse der Erkundung des
Endlagerstandortes, insbesondere die geologischen Befunde der
untertägigen Erkundung, einschließlich ihrer Ungewissheiten und deren
Relevanz für die Sicherheit und Robustheit des Endlagersystems, zu
berücksichtigen.

(4) Die Verletzung des Gebirges im Endlagerbereich, und im Fall des §
4 Absatz 3 Nummer 1 insbesondere des vorgesehenen einschlusswirksamen
Gebirgsbereichs, mit Schächten, Auffahrungen oder Bohrungen ist auf
das für die sichere Errichtung, den sicheren Betrieb und die sichere
Stilllegung des Endlagers unvermeidliche Ausmaß zu beschränken.

(5) Für alle vorgesehenen technischen Komponenten des Endlagers sind
die Bedingungen für einen sicheren Betrieb zu dokumentieren, zu
begründen und bei der Auslegung des Endlagers zu berücksichtigen.

Collections: bundestag_gesetze
EndlSiAnfV
Level: 3.0