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Legislation: tiergesg

Title: § 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Seuche

Description:
Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (TierGesG)
Abschnitt 2 - Maßnahmen zur Vorbeugung vor Seuchen und zu deren Bekämpfung
§ 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Seuche

Paragraph: 5

Full Text:
Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (TierGesG)
Abschnitt 2 - Maßnahmen zur Vorbeugung vor Seuchen und zu deren Bekämpfung
§ 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Seuche

(1) Stellt die zuständige Behörde aufgrund eines tierärztlichen
Gutachtens, sonstiger Anhaltspunkte oder einer Meldung einer in einer
Rechtsverordnung nach § 4 näher bestimmten meldepflichtigen Seuche den
Verdacht oder den Ausbruch einer solchen Seuche unter gehaltenen
Landtieren, gehaltenen Wassertieren oder sonstigen gehaltenen Tieren
fest, so hat sie anzuordnen, dass die betroffenen Tiere unverzüglich
von anderen Tieren abgesondert und, soweit erforderlich, eingesperrt
und bewacht werden. Satz 1 gilt für die Absonderung von Wassertieren
nur, soweit eine Absonderung im Einzelfall durchführbar ist. Die
zuständige Behörde führt eine epidemiologische Untersuchung durch, um
insbesondere den Zeitpunkt der Einschleppung der Seuche, deren Art,
Ausbreitung und Ursachen zu ermitteln. Satz 3 gilt für das Auftreten
einer in einer Rechtsverordnung nach § 4 näher bestimmten
meldepflichtigen Seuche bei wild lebenden Tieren entsprechend. Die
zuständige Behörde kann für andere als die in Satz 4 genannten
meldepflichtigen Seuchen und für neu auftretende Seuchen Maßnahmen
nach den Sätzen 1 bis 4 anordnen oder durchführen.

(2) Die Feststellung des Verdachtes oder des Ausbruchs einer in einer
Rechtsverordnung nach § 4 näher bestimmten meldepflichtigen Seuche
sowie die epidemiologischen Untersuchungen sind von einem approbierten
Tierarzt der zuständigen Behörde durchzuführen.

(3) Soweit über den Ausbruch einer Seuche nur mittels bestimmter an
einem möglicherweise mit einem Seuchenerreger infizierten Tier
durchzuführender Maßnahmen diagnostischer Art Gewissheit zu erlangen
ist, können diese Maßnahmen von der zuständigen Behörde angeordnet
werden. Dies gilt auch, wenn die Gewissheit nur durch die Tötung und
Zerlegung des möglicherweise mit einem Seuchenerreger infizierten
Tieres zu erlangen ist. Angeordnete Laboruntersuchungen sind in einer
von der zuständigen Behörde nach Artikel 37 der Verordnung (EU)
2017/625 in der Fassung vom 27. November 2024 benannten
Untersuchungseinrichtung durchzuführen. Im Fall des Ausbruchs einer in
einer Rechtsverordnung nach § 4 näher bestimmten meldepflichtigen
Seuche sowie im Fall des Vorliegens von Gründen für den Verdacht einer
solchen Seuche ist die Untersuchung von Untersuchungsmaterial
tierischen Ursprungs mit einem In-vitro-Diagnostikum nach Maßgabe des
§ 11 Absatz 2 durchzuführen.

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