Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__34.html
Legislation: offshorebergv

Title: § 34 Hilfsbohrungen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 34 Hilfsbohrungen

Paragraph: 34

Full Text:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 34 Hilfsbohrungen

(1) Bei Hilfsbohrungen hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die
durch die Bohrung eingeleiteten Stoffe nicht in andere als in die
dafür bestimmten Gebirgsschichten gelangen können.

(2) Auf Hilfsbohrungen ist § 32 Absatz 1 bis 3 entsprechend
anzuwenden. Stehen Hilfsbohrungen unter innerem Druck, so hat der
Unternehmer dafür zu sorgen, dass

1.  der Bohrlochkopf mit einer Vorrichtung ausgerüstet ist, die ein
    Zurückfließen der in die Bohrung eingeleiteten Stoffe verhindert oder
    die Bohrung selbsttätig schließt, wenn der betriebliche Mindestdruck
    in der ankommenden Rohrleitung oder in der der Bohrung unmittelbar
    vorgeschalteten Anlage unterschritten wird,

2.  der Förderstrang der Bohrungen durch Einbau eines Stopfens oder einer
    anderen Vorrichtung abgesperrt werden kann und

3.  der Förderstrang mit einem Rückschlagventil oder mit einer selbsttätig
    wirkenden Absperreinrichtung ausrüstet ist, die den Anforderung nach §
    33 Absatz 6 Satz 2 genügt, wenn bei der Bohrung in größerem Umfang
    Stoffe eingeleitet werden, durch die die Beschäftigten gefährdet
    werden können.

(3) Bei Anwendung von Wärmeverfahren zur Erdölgewinnung oder bei
sonstigen Verfahren zur thermischen Behandlung von Lagerstätten hat
der Unternehmer dafür zu sorgen, dass Wärmespannungen im Förderstrang
und am Bohrlochkopf beherrscht werden.

(4) Werden durch Hilfsbohrungen Stoffe eingeleitet, die besonders
korrosiv sind, hat der Unternehmer den Ringraum gegen den Förderstrang
abzusperren und mit einem geeigneten Schutzmedium vollständig
aufzufüllen.

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OffshoreBergV
Level: 4.0