Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__24.html
Legislation: betrsichv_2015

Title: Explosionsgefährdungen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Explosionsgefährdungen

Paragraph: 24

Full Text:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Explosionsgefährdungen

**1.** **Anwendungsbereich und Ziel**

    Dieser Abschnitt gilt für Prüfungen von Arbeitsmitteln und für
    Prüfungen der Maßnahmen in explosionsgefährdeten Bereichen nach § 2
    Absatz 14 der Gefahrstoffverordnung. Die Prüfungen sind mit dem Ziel
    durchzuführen, den Schutz vor Gefährdungen durch Explosionen und
    Brände mindestens bis zur nächsten Prüfung sicherzustellen. Bei den
    Prüfungen sind auch die Eignung und die Funktionsfähigkeit der
    technischen Schutzmaßnahmen festzustellen, die nach dieser Verordnung
    und der Gefahrstoffverordnung getroffen wurden. Bei den Prüfungen nach
    diesem Abschnitt sollen gleichwertige Ergebnisse von Prüfungen nach
    anderen Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder berücksichtigt
    werden.

**2.** **Begriffsbestimmung**

    Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind die Gesamtheit der
    explosionsschutzrelevanten Arbeitsmittel einschließlich der
    Verbindungselemente sowie der explosionsschutzrelevanten Gebäudeteile.

**3.** **Zur Prüfung befähigte Personen**

3.1 Eine zur Prüfung befähigte Person im Sinne dieses Abschnitts muss über
    die in § 2 Absatz 6 genannte Qualifikation hinaus

    a)  über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere
        für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische
        Qualifikation verfügen,

    b)  über eine mindestens einjährige Erfahrung mit der Herstellung, dem
        Zusammenbau, dem Betrieb oder der Instandhaltung der zu prüfenden
        Anlagen oder Anlagenkomponenten im Sinne dieses Abschnitts verfügen
        und

    c)  ihre Kenntnisse über Explosionsgefährdungen durch Teilnahme an
        Schulungen oder Unterweisungen auf aktuellem Stand halten.

3.2 Zur Prüfung befähigte Personen müssen für die Durchführung von
    Prüfungen nach Nummer 4.2 über eine behördliche Anerkennung verfügen.
    Die Anerkennung ist zu erteilen, wenn die zur Prüfung befähigten
    Personen über die für die Prüfaufgabe erforderliche Qualifikation und
    Zuverlässigkeit sowie die notwendigen Prüfeinrichtungen verfügen.

3.3 Abweichend von Nummer 3.1 muss eine zur Prüfung befähigte Person, die
    Prüfungen nach den Nummern 4.1 und 5.1 durchführt,

    a)  über die in § 2 Absatz 6 genannte Qualifikation hinaus, eine der
        folgenden Qualifikationen besitzen:

        aa) ein einschlägiges Studium,

        bb) eine einschlägige Berufsausbildung,

        cc) eine vergleichbare technische Qualifikation oder

        dd) eine andere technische Qualifikation mit langjähriger Erfahrung auf
            dem Gebiet der Sicherheitstechnik,

    b)  umfassende Kenntnisse des Explosionsschutzes einschließlich des
        zugehörigen Regelwerkes besitzen,

    c)  eine einschlägige Berufserfahrung aus einer zeitnahen Tätigkeit
        nachweisen können,

    d)  ihre Kenntnisse zum Explosionsschutz auf aktuellem Stand halten und

    e)  sich regelmäßig durch Teilnahme an einem einschlägigen
        Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Explosionsschutzes fortbilden.

3.4 (weggefallen)

**4.** **Prüfung vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach
    Instandsetzung**

4.1 Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind vor der erstmaligen
    Inbetriebnahme und vor der Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen
    Änderungen auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das im
    Explosionsschutzdokument nach § 6 Absatz 9 Nummer 2 der
    Gefahrstoffverordnung dargelegte Explosionsschutzkonzept und die
    Zoneneinteilung zu berücksichtigen. Bei der Prüfung ist festzustellen,
    ob

    a)  die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vollständig
        vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist,

    b)  die Anlage entsprechend dieser Verordnung errichtet wurde und in einem
        sicheren Zustand ist,

    c)  die festgelegten technischen Maßnahmen geeignet und funktionsfähig und
        die festgelegten organisatorischen Maßnahmen geeignet sind und

    d)  die Prüfungen nach Satz 7 durchgeführt und die dabei festgestellten
        Mängel behoben wurden.

    Die Prüfung nach einer prüfpflichtigen Änderung darf sich darauf
    beschränken zu prüfen, ob die Anlage im explosionsgefährdeten Bereich
    entsprechend dieser Verordnung geändert wurde und vorschriftsmäßig
    funktioniert. Zusätzlich ist bei Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1
    Nummer 3 bis 7 zu prüfen, ob die erforderlichen Maßnahmen zum
    Brandschutz eingehalten sind.

    Mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7
    dürfen die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach
    Nummer 3.3 durchgeführt werden. Mit Ausnahme von Anlagen nach § 18
    Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 dürfen die Prüfungen von

    –   Lüftungsanlagen,

    –   Gaswarneinrichtungen,

    –   Inertisierungseinrichtungen und

    –   Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und
        Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU

    als Bestandteil einer Anlage in explosionsgefährdeten Bereichen mit
    ihren Verbindungseinrichtungen und ihren Wechselwirkungen mit anderen
    Anlagenteilen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer
    3\.1 durchgeführt werden.

4.2 Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder
    Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU dürfen nach
    einer Instandsetzung hinsichtlich eines Teils, von dem der
    Explosionsschutz abhängt, erst wieder in Betrieb genommen werden,
    nachdem im Rahmen einer Prüfung festgestellt wurde, dass das Teil in
    den für den Explosionsschutz wesentlichen Merkmalen den gestellten
    Anforderungen entspricht. Diese Prüfung darf durch eine zur Prüfung
    befähigte Person nach Nummer 3.2 durchgeführt werden. Satz 1 gilt
    nicht, wenn Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder
    Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU nach der
    Instandsetzung durch den Hersteller einer Prüfung unterzogen werden
    und der Hersteller bestätigt, dass das Gerät, das Schutzsystem oder
    die Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtung in den für den
    Explosionsschutz wesentlichen Merkmalen den Anforderungen dieser
    Verordnung entspricht.

**5.** **Wiederkehrende Prüfungen**

5.1 Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind mindestens alle sechs
    Jahre auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das
    Explosionsschutzdokument und die Zoneneinteilung zu berücksichtigen.
    Bei der Prüfung ist festzustellen, ob

    a)  die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vollständig
        vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist,

    b)  die Prüfungen nach den Nummern 5.2 und 5.3 durchgeführt und die dabei
        festgestellten Mängel behoben wurden, oder ob das
        Instandhaltungskonzept nach Nummer 5.4 geeignet ist und angewendet
        wird,

    c)  sich die Anlage in einem dieser Verordnung entsprechenden Zustand
        befindet und sicher verwendet werden kann und

    d)  die festgelegten technischen Maßnahmen geeignet und funktionsfähig und
        die festgelegten organisatorischen Maßnahmen geeignet sind.

    Zusätzlich ist bei Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 zu
    prüfen, ob die erforderlichen Maßnahmen zum Brandschutz eingehalten
    sind.

    Mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7
    dürfen die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach
    Nummer 3.3 durchgeführt werden.

5.2 Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen
    im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU mit ihren Verbindungseinrichtungen
    sind, auch als Bestandteil von Anlagen in explosionsgefährdeten
    Bereichen nach Nummer 2 und von Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1
    Nummer 3 bis 7, unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen mit
    anderen Anlagenteilen, wiederkehrend mindestens alle drei Jahre zu
    prüfen. Die Prüfung kann von einer zur Prüfung befähigten Person nach
    Nummer 3.1 durchgeführt werden.

5.3 Lüftungsanlagen, Gaswarneinrichtungen und Inertisierungseinrichtungen
    sind, auch als Bestandteil von Anlagen in explosionsgefährdeten
    Bereichen nach Nummer 2 und von Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1
    Nummer 3 bis 7, unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen mit
    anderen Anlagenteilen, wiederkehrend jährlich zu prüfen. Die Prüfung
    kann von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.1
    durchgeführt werden.

5.4 Auf die wiederkehrenden Prüfungen nach den Nummern 5.2 und 5.3 kann
    verzichtet werden, wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Dokumentation
    der Gefährdungsbeurteilung ein Instandhaltungskonzept festgelegt hat,
    das gleichwertig sicherstellt, dass ein sicherer Zustand der Anlagen
    aufrechterhalten wird und die Explosionssicherheit dauerhaft
    gewährleistet ist. Die Eignung des Instandhaltungskonzepts ist im
    Rahmen der Prüfung nach Nummer 4.1 zu bewerten. Die im Rahmen des
    Instandhaltungskonzepts durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen an der
    Anlage sind zu dokumentieren und der Behörde auf Verlangen darzulegen.

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BetrSichV-2015
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