Source: https://www.gesetze-im-internet.de/khstatv/__1.html
Legislation: khstatv

Title: § 1 Umfang der Erhebungen, Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser (KHStatV)
§ 1 Umfang der Erhebungen, Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Full Text:
Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser (KHStatV)
§ 1 Umfang der Erhebungen, Begriffsbestimmungen

(1) Erhebungen als Bundesstatistik werden durchgeführt über

1.  die Krankenhäuser und Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen,
    ihre organisatorischen Einheiten, ihre personelle Besetzung und
    sachliche Ausstattung sowie ihre Leistungen,

2.  die Kosten der Krankenhäuser sowie die Krankenhauspatienten und die
    Art ihrer Erkrankungen,

3.  die Ausbildungsstätten an Krankenhäusern.

(2) Die Erhebungen erstrecken sich nicht auf die in § 3 Nr. 2 und 3
des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Krankenhäuser.

(3) Im Sinne dieser Verordnung sind

1.  Krankenhäuser

    die Krankenhäuser nach § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
    einschließlich der in den §§ 3 und 5 des
    Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Krankenhäuser, soweit sie
    zu den Krankenhäusern nach § 107 Abs. 1 des Fünften Buches
    Sozialgesetzbuch gehören,

2.  Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

    die Krankenhäuser nach § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
    einschließlich der in den §§ 3 und 5 des
    Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Krankenhäuser und
    Einrichtungen, soweit sie zu den Vorsorge- oder
    Rehabilitationseinrichtungen nach § 107 Abs. 2 des Fünften Buches
    Sozialgesetzbuch gehören.

Collections: bundestag_gesetze
KHStatV
Level: 2.0