Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ksksav/__16.html
Legislation: ksksav

Title: § 16 Sitzung

Description:
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
Eingangsformel
Zweiter Abschnitt - Ausschüsse
§ 16 Sitzung

Paragraph: 16

Full Text:
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
Eingangsformel
Zweiter Abschnitt - Ausschüsse
§ 16 Sitzung

(1) Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich.

(2) Sitzungen des Ausschusses können als digitale Sitzung stattfinden.
Eine digitale Sitzung findet nicht statt, wenn mindestens ein Mitglied
des Ausschusses der digitalen Sitzung widerspricht. § 7 Absatz 3 Satz
4 und 5 sowie Absatz 5 Satz 1 und 2 und Absatz 6 gilt für Sitzungen
des Ausschusses entsprechend mit der Maßgabe, dass

1.  für die Beschlussfähigkeit des Ausschusses § 18 Absatz 1 gilt und

2.  während technisch bedingter Störungen, welche die Teilnahme mindestens
    eines Mitglieds des Ausschusses beeinträchtigen, eine Beschlussfassung
    nicht zulässig ist.

Collections: bundestag_gesetze
KSKSaV
Level: 4.0