Source: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html
Legislation: urhg

Title: § 31 Einräumung von Nutzungsrechten

Description:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 5 - Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 2 - Nutzungsrechte
§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten

Paragraph: 31

Full Text:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 5 - Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 2 - Nutzungsrechte
§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten

(1) Der Urheber kann einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf
einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht). Das
Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie
räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.

(2) Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf
die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere
ausgeschlossen ist.

(3) Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk
unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu
nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen. Es kann bestimmt werden, dass
die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. § 35 bleibt
unberührt.

(4) (weggefallen)

(5) Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten
nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von
beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche
Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt für die Frage, ob
ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder
ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und
Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht
unterliegt.

Collections: bundestag_gesetze
UrhG
Level: 5.0