Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zuv_2020/__19.html
Legislation: zuv_2020

Title: § 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung

Description:
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (ZuV 2020)
Abschnitt 4 - Kapazitätsverringerungen und Betriebseinstellungen
§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung

Paragraph: 19

Full Text:
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (ZuV 2020)
Abschnitt 4 - Kapazitätsverringerungen und Betriebseinstellungen
§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung

(1) Im Fall einer wesentlichen Kapazitätsverringerung eines
Zuteilungselements ab dem 30. Juni 2011 ist die Anzahl der für eine
Anlage kostenlos zugeteilten Berechtigungen um die der
Kapazitätsverringerung entsprechenden Menge zu kürzen. Für die
Berechnung der zu kürzenden Menge an Berechtigungen gilt § 18 Absatz 3
entsprechend. Dabei sind in entsprechender Anwendung von § 17 Absatz 1
die Aktivitätsraten für die stillgelegte Kapazität der
Zuteilungselemente zu bestimmen, auf die sich die wesentliche
Kapazitätsverringerung bezieht.

(2) Die Zuteilungsentscheidung für die Anlage ist ab dem Jahr, das auf
das Jahr der Kapazitätsverringerung folgt, von Amts wegen aufzuheben
und anzupassen, bei wesentlichen Kapazitätsverringerungen vor dem 1.
Januar 2013 ab dem Jahr 2013. Die Aufhebung der Zuteilungsentscheidung
steht unter der auflösenden Bedingung einer Ablehnung durch die
Europäische Kommission.

(3) Zur Bewertung anschließender wesentlicher Kapazitätsänderungen
legt die zuständige Behörde die installierte Kapazität des
Zuteilungselements nach der wesentlichen Kapazitätsverringerung als
installierte Anfangskapazität des Zuteilungselements zugrunde.

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ZuV-2020
Level: 3.0