Source: https://www.gesetze-im-internet.de/k_o/__2.html
Legislation: kueo

Title: § 2 Besondere Kehrarbeiten

Description:
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (KÜO)
§ 2 Besondere Kehrarbeiten

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (KÜO)
§ 2 Besondere Kehrarbeiten

(1) Eine kehrpflichtige Anlage ist auszubrennen, auszuschlagen oder
chemisch zu reinigen, wenn die Verbrennungsrückstände mit den üblichen
Kehrwerkzeugen nicht entfernt werden können. Sie darf nicht
ausgebrannt werden, wenn ihr Zustand oder sonstige gefahrbringende
Umstände entgegenstehen. Ausbrennarbeiten dürfen nur von Personen
durchgeführt werden, die zur selbständigen Ausübung des
Schornsteinfegerhandwerks berechtigt sind. Der Zeitpunkt des
Ausbrennens ist der Eigentümerin oder dem Eigentümer des Grundstücks
oder der Räume oder deren Beauftragten, den Hausbewohnern und dem
Aufgabenträger für den örtlichen Brandschutz vorher mitzuteilen. Nach
dem Ausbrennen ist die Anlage auf Brandgefahren zu überprüfen.

(2) Reinigungsarbeiten an asbesthaltigen Abgas- und Lüftungsanlagen
und Verbrennungsluft- und Abluftanlagen sind von Schornsteinfegerinnen
und Schornsteinfegern nach dem Stand der Technik, insbesondere
entsprechend den Technischen Regeln für Gefahrstoffe 519 „Asbest,
Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“ (Bekanntmachung
des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 20. März 2014, GMBl
S. 164, die durch die Bekanntmachung vom 2. März 2015, GMBl S. 136,
geändert worden ist), durchzuführen.

Collections: bundestag_gesetze
KÜO
Level: 2.0