Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Legislation: donauschpvanl_1993

Title: § 1.26 Anwendungsbereich des Ersten Teiles

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.26 Anwendungsbereich des Ersten Teiles

Paragraph: 1

Full Text:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.26 Anwendungsbereich des Ersten Teiles

1.  Der Erste Teil gilt auf dem schiffbaren Teil der Donau sowie auf den
    Wasserflächen der Häfen, Schutzhäfen, Lade- und Entladestellen
    unbeschadet der besonderen Bestimmungen der zuständigen Behörden, die
    für diese Häfen und Stellen im Hinblick auf die örtlichen Umstände und
    die Lade- und Entladevorgänge erlassen wurden.

2.  Die Schiffsführer der Fahrzeuge auf der Donau und andere von dieser
    Vorschrift betroffene Personen müssen die Bestimmungen des Ersten
    Teiles und die örtlichen Vorschriften der Donauländer und der
    Flußsonderverwaltungen für die entsprechenden Abschnitte der Donau
    beachten.

Collections: bundestag_gesetze
DonauSchPVAnl-1993
Level: 4.0