Source: https://www.gesetze-im-internet.de/biost-nachv_2021/__45.html
Legislation: biost-nachv_2021

Title: § 45 Datenabgleich

Description:
Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung (BioSt-NachV 2021)
Teil 4 - Zentrales Register
§ 45 Datenabgleich

Paragraph: 45

Full Text:
Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung (BioSt-NachV 2021)
Teil 4 - Zentrales Register
§ 45 Datenabgleich

(1) Soweit es zur Sicherstellung der Richtigkeit der Daten im Register
Biostrom erforderlich ist, gleicht die zuständige Behörde diese Daten
durch Einsichtnahme ab

1.  in die Daten des Marktstammdatenregisters nach § 111e des
    Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621),
    das zuletzt durch Artikel 84 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I
    S. 3436) geändert worden ist,

2.  in die Daten, die der für Biokraftstoffe zuständigen Stelle nach § 37d
    Absatz 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vorliegen, und

3.  in die Daten des Registers Biokraftstoffe nach § 42 der Biokraftstoff-
    Nachhaltigkeitsverordnung.

(2) Soweit es zum Abgleich der Daten des Registers Biostrom mit den
Daten im Marktstammdatenregister nach Absatz 1 Nummer 1 erforderlich
ist, darf die zuständige Behörde Daten nach § 45 an das jeweilige
Register übermitteln.

(3) Bei Nachhaltigkeitsnachweisen nach § 17 kann die zuständige
Behörde, soweit es zur Sicherstellung der Richtigkeit der Daten im
Register Biostrom erforderlich ist, diese Daten mit der Behörde oder
Stelle, die diese Nachweise ausgestellt hat, durch Einsichtnahme in
diese Nachweise abgleichen. § 53 Satz 2 bleibt davon unberührt.

Collections: bundestag_gesetze
BioSt-NachV-2021
Level: 3.0