Source: https://www.gesetze-im-internet.de/getrauv_v/__5.html
Legislation: getrauvuev

Title: § 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides

Description:
Verordnung über die Überwachung von Getreide aus Interventionsbeständen zur Ausfuhr oder zur Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen (GetrAuVÜV)
II. - Überwachung der Versendung und der Ausfuhr in unverändertem Zustand
§ 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides

Paragraph: 5

Full Text:
Verordnung über die Überwachung von Getreide aus Interventionsbeständen zur Ausfuhr oder zur Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen (GetrAuVÜV)
II. - Überwachung der Versendung und der Ausfuhr in unverändertem Zustand
§ 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides

(1) Die Probenahme und die Untersuchung des Getreides zur Feststellung
der Warenart haben nach den für die Übernahme von Getreide in die
Intervention entsprechend den in den in § 1 genannten Rechtsakten
vorgeschriebenen Verfahren zu erfolgen. Die Probenahmen und die
Untersuchungen sind von den anerkannten Umschlagsbetrieben
durchzuführen.

(2) Wird durch einen anerkannten Umschlagsbetrieb beim Verbringen in
den Betrieb oder dem unmittelbaren Verladen des Getreides
festgestellt, daß die im Kontrollschein angegebene Warenart nicht der
beim Empfang des Getreides festgestellten Warenart entspricht, ist
unverzüglich die Bundesanstalt zu unterrichten. Ein Weitertransport
des Getreides ist erst zulässig, wenn die Bundesanstalt ihr
schriftliches Einverständnis erteilt hat.

(3) Die Bundesanstalt kann zum Zwecke der Überprüfung jederzeit selbst
Proben entnehmen und selbstgezogene Proben untersuchen.

Collections: bundestag_gesetze
GetrAuVÜV
Level: 3.0