Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__56.html
Legislation: stvzo_2012

Title: § 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht

Description:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht

Paragraph: 56

Full Text:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht

(1) Kraftfahrzeuge müssen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 3 Spiegel
oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht haben, die so beschaffen
und angebracht sind, dass der Fahrzeugführer nach rückwärts, zur Seite
und unmittelbar vor dem Fahrzeug – auch beim Mitführen von Anhängern –
alle für ihn wesentlichen Verkehrsvorgänge beobachten kann.

(2) Es sind erforderlich

1.  bei Personenkraftwagen sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und
    Sattelzugmaschinen mit einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als
    3,5 t Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht, die in
    den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen für diese
    Fahrzeuge als vorgeschrieben bezeichnet sind; die vorgeschriebenen
    sowie vorhandene gemäß Anhang III Nummer 2.1.1 der im Anhang zu dieser
    Vorschrift genannten Richtlinie zulässige Spiegel oder andere
    Einrichtungen für indirekte Sicht müssen den im Anhang zu dieser
    Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen;

2.  bei Lastkraftwagen, Zugmaschinen, Sattelzugmaschinen und Fahrzeugen
    mit besonderer Zweckbestimmung nach Anhang II Buchstabe A Nummer 5.6
    und 5.7 der Richtlinie 70/156/EWG mit einer zulässigen Gesamtmasse von
    mehr als 3,5 t sowie bei Kraftomnibussen Spiegel oder andere
    Einrichtungen für indirekte Sicht, die in den im Anhang zu dieser
    Vorschrift genannten Bestimmungen für diese Fahrzeuge als
    vorgeschrieben bezeichnet sind;

die vorgeschriebenen sowie vorhandenen gemäß Anhang III Nummer 2.1.1
der im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Richtlinie zulässigen
Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht müssen den im
Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen;

3.  bei Lastkraftwagen, Zugmaschinen, Sattelzugmaschinen, selbstfahrenden
    Arbeitsmaschinen, die den Baumerkmalen von Lastkraftwagen hinsichtlich
    des Fahrgestells entsprechen, und Fahrzeugen mit besonderer
    Zweckbestimmung nach Anhang II Buchstabe A Nummer 5.7 und 5.8 der
    Richtlinie 2007/46/EG mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als
    3,5 t, die ab dem 1. Januar 2000 bis zum 25. Januar 2007 erstmals in
    den Verkehr gekommen sind, Spiegel oder andere Einrichtungen für
    indirekte Sicht, die in den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten
    Bestimmungen für diese Fahrzeuge als vorgeschrieben bezeichnet sind;
    diese Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht müssen den
    im Anhang zu dieser Vorschrift oder im Anhang zu den Nummern 1 und 2
    genannten Bestimmungen entsprechen;

4.  bei land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit einer durch die
    Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 40 km/h
    Spiegel, die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen
    entsprechen müssen,

5.  bei Kraftfahrzeugen nach Artikel 1 der Richtlinie 2002/24/EG Spiegel,
    die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen
    entsprechen müssen.

(2a) Bei land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit einer durch
die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 40 km/h sowie
bei Arbeitsmaschinen und Staplern ist § 56 Absatz 2 in der am 29. März
2005 geltenden Fassung anzuwenden.

(3) Nicht erforderlich sind Spiegel bei einachsigen Zugmaschinen,
einachsigen Arbeitsmaschinen, offenen Elektrokarren mit einer durch
die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h
sowie mehrspurigen Kraftfahrzeugen mit einer durch die Bauart
bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h und mit
offenem Führerplatz, der auch beim Mitführen von unbeladenen oder
beladenen Anhängern nach rückwärts Sicht bietet.

Collections: bundestag_gesetze
StVZO-2012
Level: 5.0