Source: https://www.gesetze-im-internet.de/di_tv/__11.html
Legislation: diaetv

Title: § 11

Description:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Dritter Abschnitt - Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel
§ 11

Paragraph: 11

Full Text:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Dritter Abschnitt - Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel
§ 11

(1) Wer jodierten Kochsalzersatz, andere diätetische Lebensmittel mit
einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die
zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen will,
bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung wird für eine bestimmte
Betriebsstätte erteilt.

(2) Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn derjenige, unter dessen
Leitung die in Absatz 1 genannten Lebensmittel hergestellt werden
sollen, die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt und
wenn der Betrieb mit den Einrichtungen ausgestattet ist, die zur
sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zu richtiger
Dosierung und gleichmäßiger Durchmischung, notwendig sind.

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DiätV
Level: 3.0