Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gashdrltgv_2011/__7.html
Legislation: gashdrltgv_2011

Title: § 7 Druckabsenkung, Betriebseinstellung und Stilllegung

Description:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 7 Druckabsenkung, Betriebseinstellung und Stilllegung

Paragraph: 7

Full Text:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 7 Druckabsenkung, Betriebseinstellung und Stilllegung

(1) Ist eine Gashochdruckleitung nicht in ordnungsgemäßem Zustand und
entstehen hierdurch Gefahren, muss, soweit erforderlich, der Druck
unverzüglich abgesenkt oder der Betrieb der Leitung unverzüglich
eingestellt werden. Das Gleiche gilt, wenn an einer in Betrieb
befindlichen Gashochdruckleitung Arbeiten vorgenommen werden oder
sonstige Umstände eintreten, durch die die Sicherheit der Leitung
gefährdet wird.

(2) Der Betreiber hat alle zur Gewährleistung der Sicherheit
notwendigen Druckabsenkungen und Betriebseinstellungen, die nicht
lediglich durch Instandhaltungsarbeiten an oder Überprüfungen der
Leitung bedingt sind, sowie alle Stilllegungen unverzüglich der
zuständigen Behörde anzuzeigen.

(3) Hält ein Sachverständiger wegen erheblicher Mängel oder aus
sonstigen Gründen die Einstellung des Betriebs oder die Stilllegung
der Gashochdruckleitung zur Abwendung von Gefahren für erforderlich,
so hat er dies der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.

Collections: bundestag_gesetze
GasHDrLtgV-2011
Level: 2.0