Source: https://www.gesetze-im-internet.de/vfbazv/__2.html
Legislation: vfbazv

Title: § 2 Verrechnung

Description:
Verordnung über die Zuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ (VFBAZV)
§ 2 Verrechnung

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über die Zuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ (VFBAZV)
§ 2 Verrechnung

(1) Die Höhe der regelmäßigen Zuweisungen (Zahlungsbetrag) berechnet
sich nach folgender Formel:

*    *   ZB = S
        BE                        x ZS + E
        Bet                        – VA.

In dieser Formel bedeutet:

ZB: Zahlungsbetrag in Euro,

    S
BE: Summe der im Vorquartal gezahlten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und
    Entgelte in Euro,

ZS: zum Zahlungstermin (§ 3 Absatz 1) geltender Zuweisungssatz in Prozent,

    E
Bet: im Vorquartal erzielte Einnahmen aus der Beteiligung anderer
    Dienstherren an den Versorgungsausgaben der Bundesagentur für Arbeit
    in Euro,

VA: Versorgungsausgaben im Vorquartal in Euro.

(2) Ergibt sich ein negativer Zahlungsbetrag, so ist er durch eine
Zahlung aus dem Sondervermögen an die Bundesagentur für Arbeit
auszugleichen.

Collections: bundestag_gesetze
VFBAZV
Level: 2.0