Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__56.html
Legislation: eregg

Title: § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

Paragraph: 56

Full Text:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

(1) Ein Betreiber der Schienenwege muss über Anträge außerhalb der
Erstellung des Netzfahrplans auf Zuweisung einzelner Zugtrassen
unverzüglich entscheiden, spätestens jedoch innerhalb von fünf
Arbeitstagen. Das Angebot kann der Zugangsberechtigte grundsätzlich
nur innerhalb von einem Arbeitstag annehmen. Ist die Bearbeitung
besonders aufwändig, kann der Betreiber der Schienenwege von der Frist
nach Satz 1 abweichen. Diese Fälle und die abweichend von Satz 1
geltenden Fristen muss er in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach
§ 19 veröffentlichen.

(2) Ein Betreiber der Schienenwege muss Informationen über verfügbare
Kapazitätsreserven allen Zugangsberechtigten, die diese Kapazität in
Anspruch nehmen können, zur Verfügung stellen, auch durch Einstellung
auf seine Internetseite. Die Adresse der Internetseite ist im
Bundesanzeiger bekannt zu machen. Der Betreiber der Schienenwege kann
die Erstattung seiner Aufwendungen für die Auskunft verlangen. Diese
kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden.

(3) Der Betreiber der Schienenwege hat zu prüfen, ob es erforderlich
ist, Kapazitätsreserven innerhalb des fertigerstellten Netzfahrplans
vorzuhalten, um auf vorhersehbare Anträge im Sinne des Absatzes 1 Satz
1 schnell reagieren zu können. Soweit die Notwendigkeit dazu erkannt
wird, sind diese Kapazitätsreserven vorzuhalten. Dies gilt auch für
Fälle des § 55. In diese Prüfung sind mindestens die Anträge
einzubeziehen, die innerhalb der letzten zwei Netzfahrplanperioden
außerhalb des Netzfahrplans gestellt worden sind.

Collections: bundestag_gesetze
ERegG
Level: 3.0