Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__9.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein

Paragraph: 9

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein

*    *   1.

    *   Dieser Paragraph gilt für die gesamte Strecke zwischen km 173,55
        (Beginn der Umleitung der Stauhaltung Kembs) und km 335,70
        (Rückführung der Stauhaltung Iffezheim), einschließlich des
        Seitenkanals zwischen km 173,55 und km 226,54 (Rückführung der
        Stauhaltung Vogelgrün) und der Umleitungen des kanalisierten Rheins in
        Marckolsheim, Rhinau, Gerstheim und Straßburg.

*    *   2.

    *   Die §§ 6.04 und 6.05 sind auf den vorgenannten Strecken nicht
        anwendbar.

*    *   3.

    *   Beim Begegnen müssen alle Fahrzeuge die rechte Seite einhalten, soweit
        dies für die gefahrlose Vorbeifahrt Backbord an Backbord notwendig
        ist.

*    *   4.

    *   Abweichend von den Nummern 2 und 3 können Fahrzeuge im Nahbereich der
        Schleusen verlangen, daß die Vorbeifahrt nach den §§ 6.04 und 6.05
        Steuerbord an Steuerbord stattfindet; sie dürfen dies jedoch nur,
        nachdem sie sich vergewissert haben, daß ihrem Verlangen ohne Gefahr
        entsprochen werden kann.

*    *
    *   Dieselben Bestimmungen gelten außerdem für Kanalpenichen (Länge 38,50
        m) mit oder ohne Vorspann, wenn sie auf folgenden Stromstrecken zu
        Berg fahren:

*    *
    *   a)

    *   Stauhaltung Rhinau zwischen km 244,00 und den Schleusen Marckolsheim,

*    *
    *   b)

    *   Stauhaltung Marckolsheim zwischen km 228,00 und den Schleusen
        Vogelgrün.

*    *   5.

    *   Auf dem Rhein darf oberhalb und unterhalb der Wehre die gerade
        Verbindungslinie zwischen zwei auf gegenüberliegenden Ufern
        aufgestellten allgemeinen Verbotszeichen A.1 (Anlage 7) nicht
        überschritten werden.

    *        ![bgbl2_1994_j0066_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0066_ab_0010.jpg)

*    *   6.

    *   In die Werkkanäle der Kraftwerke darf nicht hineingefahren werden. Die
        Endpunkte dieser Kanäle sind durch allgemeine Zeichen A.1 (Anlage 7)
        gekennzeichnet.

*    *   7.

    *   Das Wenden ist nur auf den Wendestellen oberhalb der oberen
        Schleusenvorhäfen, in den unteren Schleusenvorhäfen und im unteren
        Schleusenkanal der untersten Schleusen gestattet. Diese Beschränkung
        gilt nicht für Kleinfahrzeuge.

*    *   8.

    *   Das Stilliegen und das Anlegen sind außerhalb der Schleusenvorhäfen
        und des unteren Schleusenkanals der untersten Schleusen verboten.

*    *   9.

    *   Das Verbot des Wendens, des Stilliegens und des Anlegens nach den
        Nummern 7 und 8 gilt nicht für Fahrzeuge,

*    *
    *   a)

    *   die an behördlich zugelassenen Stellen laden oder löschen wollen oder

*    *
    *   b)

    *   die aus zwingenden Sicherheitsgründen anhalten mußten.

*    *   10.

    *   Fahrzeuge über 11,45 m Breite dürfen die kleinen Schleusen
        Ottmarsheim, Fessenheim, Vogelgrün, Marckolsheim, Rhinau, Gerstheim
        und Straßburg nicht benutzen.

*    *   11.

    *   Auf dem Großen Elsässischen Kanal und dem kanalisierten Rhein bis km
        294,00 kann die in den §§ 3.08, 3.09, 3.10, 3.13, 3.14, 3.15 und 3.29
        angegebene Mindesthöhe der Lichter und Zeichen in dem Maße
        herabgesetzt werden, als es für die Durchfahrt unter Bauwerken
        erforderlich ist, wobei alle Maßnahmen zu treffen sind, damit die
        verschiedenen Lichter und Zeichen sichtbar bleiben.

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RheinSchPV-1994
Level: 4.0