Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__13.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 13.03 Einsenkungsmarken

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 13 - Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim
§ 13.03 Einsenkungsmarken

Paragraph: 13

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 13 - Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim
§ 13.03 Einsenkungsmarken

1.  Die Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nr. 1 können auf jeder Seite des
    Fahrzeugs durch mindestens eine Eichplatte oder eine Eichmarke, die
    nach dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Februar 1966 über die
    Eichung der Binnenschiffe angebracht sind, ersetzt werden.

2.  Abweichend von § 1.07 Nr. 1 dürfen die Fahrzeuge nicht tiefer
    eintauchen als

    a)  bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken oder bis zur Unterkante der
        Eichplatten oder -marken,

    b)  bis zur waagerechten Ebene, die 30 cm unter dem tiefsten Punkt liegt,
        über dem das Fahrzeug nicht mehr wasserdicht ist,

    c)  bis zum tiefsten Punkt der Oberkante des Gangbords.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0