Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seeschstro_1971/__5.html
Legislation: seeschstro_1971

Title: § 5 Schiffahrtszeichen

Description:
Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO 1971)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Schiffahrtszeichen

Paragraph: 5

Full Text:
Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO 1971)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Schiffahrtszeichen

(1) Schiffahrtszeichen im Sinne dieser Verordnung sind Sichtzeichen
und Schallsignale, die Gebote, Verbote, Warnungen oder Hinweise
enthalten. Die im Geltungsbereich dieser Verordnung verwendeten
Schiffahrtszeichen, die Gebote und Verbote enthalten, sind in der
Anlage I zu dieser Verordnung abschließend aufgeführt oder in den nach
§ 60 Abs. 2 erlassenen Rechtsverordnungen enthalten. Produkte aus
anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die den in der Anlage
I geregelten technischen Anforderungen nicht entsprechen, werden
einschließlich der im Herstellerland durchgeführten Prüfungen,
Zulassungen und Überwachungen als gleichwertig behandelt, wenn mit
ihnen das geforderte Schutzniveau - Sicherheit, Gesundheit und
Gebrauchstauglichkeit - gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.

(2) Die durch Gebots- und Verbotszeichen getroffenen Anordnungen sind
zu befolgen.

(3) Das Beschädigen oder Beeinträchtigen der Erkennbarkeit der
Schiffahrtszeichen ist verboten.

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SeeSchStrO-1971
Level: 3.0