Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kernbrstg/__5.html
Legislation: kernbrstg

Title: § 5 Entstehung der Steuer, Steuerschuldner

Description:
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)
§ 5 Entstehung der Steuer, Steuerschuldner

Paragraph: 5

Full Text:
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)
§ 5 Entstehung der Steuer, Steuerschuldner

(1) Die Steuer entsteht dadurch, dass ein Brennelement oder einzelne
Brennstäbe in einen Kernreaktor erstmals eingesetzt werden und eine
sich selbsttragende Kettenreaktion ausgelöst wird. Der Austausch
nachweislich defekter Brennstäbe führt nicht zur Steuer-entstehung.

(2) Steuerschuldner ist der Betreiber.

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KernbrStG
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