Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__1.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 1.18 Freimachen des Fahrwassers

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.18 Freimachen des Fahrwassers

Paragraph: 1

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.18 Freimachen des Fahrwassers

1.  Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener
    oder gesunkener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder
    Schwimmkörper verlorener Gegenstand das Fahrwasser ganz oder teilweise
    sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer die erforderlichen
    Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist frei zu
    machen.

2.  Dasselbe gilt, wenn ein Fahrzeug oder Schwimmkörper zu sinken droht
    oder manövrierunfähig wird.

3.  Für die Pflicht zur Beseitigung festgefahrener oder gesunkener
    Fahrzeuge, Schwimmkörper oder verlorener Gegenstände aus dem Flußbett
    gelten die nationalen Vorschriften.

4.  Die zuständige Behörde kann die Beseitigung unverzüglich vornehmen,
    wenn sie nach ihrem Ermessen keinen Aufschub duldet.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0