Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__36.html
Legislation: bimschv_44

Title: § 36 Anlagenregister

Description:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 5 - Anlagenregister, Informationsformate und Übermittlungswege
§ 36 Anlagenregister

Paragraph: 36

Full Text:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 5 - Anlagenregister, Informationsformate und Übermittlungswege
§ 36 Anlagenregister

(1) Die zuständige Behörde führt ein Register mit Informationen über
jede gemäß § 6 zu registrierende Feuerungsanlage (Anlagenregister).

(2) Im Anlagenregister werden folgende Informationen aufgezeichnet:

1.  die nach der Anlage 1 für jede Anlage mitzuteilenden Informationen und

2.  die Informationen, die bei emissionsrelevanten Änderungen einer Anlage
    mitzuteilen sind.

(3) Bestehende Anlagen werden spätestens bis zum 30. September 2024 in
das Anlagenregister aufgenommen.

(4) Die zuständige Behörde macht die im Anlagenregister enthaltenen
Informationen nach den Bestimmungen über den Zugang zu
Umweltinformationen öffentlich zugänglich, unter anderem auch über das
Internet.

(5) Sofern beim Einsatz eines EDV-Systems vom Betreiber gemäß § 30
Absatz 2 und § 31 Absatz 6 über Absatz 2 hinausgehende Angaben
elektronisch zu übermitteln sind, gelten diese nicht als Bestandteil
des Anlagenregisters. Absatz 4 findet insoweit keine Anwendung.

Collections: bundestag_gesetze
BImSchV-44
Level: 3.0