Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mpdg/__16.html
Legislation: mpdg

Title: § 16 Ausstellen von Produkten

Description:
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte (MPDG)
Kapitel 2 - Anzeigepflichten, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme von Produkten sowie deren Bereitstellung auf dem Markt, sonstige Bestimmungen
§ 16 Ausstellen von Produkten

Paragraph: 16

Full Text:
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte (MPDG)
Kapitel 2 - Anzeigepflichten, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme von Produkten sowie deren Bereitstellung auf dem Markt, sonstige Bestimmungen
§ 16 Ausstellen von Produkten

(1) Produkte, die nicht die Anforderungen der Verordnung (EU) 2017/745
oder der Verordnung (EU) 2017/746 erfüllen, dürfen nur ausgestellt
werden, wenn ein gut sichtbares Schild ausdrücklich darauf hinweist,
dass diese Produkte lediglich zu Ausstellungs- und Vorführzwecken
bestimmt sind und erst bereitgestellt werden können, wenn ihre
Konformität mit der Verordnung (EU) 2017/745 oder der Verordnung (EU)
2017/746 hergestellt ist.

(2) Bei Vorführungen sind die erforderlichen Vorkehrungen zum Schutz
von Personen zu treffen.

(3) In-vitro-Diagnostika, die nach Absatz 1 ausgestellt werden, dürfen
nicht an Proben, die von einem Besucher der Ausstellung stammen,
angewendet werden.

Collections: bundestag_gesetze
MPDG
Level: 3.0