Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tabakerzv/__17.html
Legislation: tabakerzv

Title: § 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Description:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 1 - Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3 - Verpackung und Warnhinweise
§ 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Paragraph: 17

Full Text:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 1 - Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3 - Verpackung und Warnhinweise
§ 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

(1) Rauchlose Tabakerzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht
werden, wenn die Packungen und Außenverpackungen den folgenden
gesundheitsbezogenen Warnhinweis tragen: „Dieses Tabakerzeugnis
schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig. “

(2) Der Warnhinweis muss auf den zwei größten Flächen der Packung und
der Außenverpackung angebracht werden und jeweils 30 Prozent dieser
Flächen einnehmen. Der Warnhinweis muss den Anforderungen des § 13
Absatz 1 Nummer 2 genügen und parallel zum Haupttext ausgerichtet
werden.

Collections: bundestag_gesetze
TabakerzV
Level: 4.0