Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__9.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

Paragraph: 9

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 9 - Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
§ 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

1.  Zwischen der Mittleren Rheinbrücke (km 166,53) und der Dreirosenbrücke
    (km 167,80) in Basel ist das Überholen verboten. Dies gilt nicht für
    Kleinfahrzeuge und für Fahrzeuge, die eine Ausnahmegenehmigung der
    zuständigen Behörde besitzen.

2.  Zwischen der Dreirosenbrücke (km 167,80) und der Mittleren Rheinbrücke
    (km 166,53) in Basel müssen Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie
    Schlepp- und Schubverbände in der Bergfahrt eine
    Mindestgeschwindigkeit von 4 km in der Stunde, gegen das Ufer
    gemessen, einhalten.

3.  Vor dem Einfahren in das Hafenbecken 1 (km 169,95) müssen alle
    Talfahrer auf Strom aufdrehen und dürfen erst dann einfahren, wenn sie
    stromrecht liegen und die Hafeneinfahrt zu übersehen ist.

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 4.0