Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__15.html
Legislation: endlsianfv

Title: § 15 Errichtung des Endlagers

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 15 Errichtung des Endlagers

Paragraph: 15

Full Text:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 15 Errichtung des Endlagers

(1) Die Errichtung des Endlagers umfasst alle Auffahrungen sowie die
weiteren über- und untertägigen baulichen und technischen Maßnahmen,
durch die das Endlager so vorbereitet wird, dass anschließend die
Einlagerung von radioaktiven Abfällen erfolgen kann.

(2) Zur Errichtung des Endlagers zählen insbesondere

1.  die Errichtung der übertägigen Betriebs- und Infrastrukturgebäude
    sowie die Errichtung der Einrichtungen zur zeitweiligen Lagerung und
    Handhabung von Endlagergebinden,

2.  die Errichtung der Zugangs- und Bewetterungsbauwerke,

3.  das Auffahren der untertägigen Infrastrukturbereiche und das Auffahren
    der Ansatzpunkte für Zugangsstrecken zu den Bereichen des
    Endlagerbergwerks, die für die Einlagerung von radioaktiven Abfällen
    vorgesehen sind,

4.  die Installation aller technischen Einrichtungen, die für die
    untertägige Handhabung und Einlagerung von Endlagergebinden
    erforderlich sind, und

5.  die Bereitstellung aller technischen Einrichtungen, die für eine
    mögliche Rückholung von eingelagerten Endlagergebinden erforderlich
    sind.

(3) § 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend.

Collections: bundestag_gesetze
EndlSiAnfV
Level: 3.0