Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__2.html
Legislation: verwano

Title: § 2

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 2

Paragraph: 2

Full Text:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 2

(1) "Grubenbaue" im Sinne dieser Anordnung sind die im § 1 genannten
unterirdischen Anlagen, Hohlräume und Bauwerke. Hierzu gehören
insbesondere:

a)  unter Tage zum Zwecke einer bergbaulichen Nutzung hergestellte sowie
    im Versatz ausgesparte Hohlräume,

b)  Tagesschächte und Stollen,

c)  unterirdische behälterlose Speicher von Gasen oder Flüssigkeiten
    natürlichen oder künstlichen Ursprungs,

d)  zur bergbaulichen Nutzung hergestellte Bohrlöcher und infolge von
    Sprengungen oder Einbrüchen in Bohrlöchern entstandene Kavernen,

e)  festgestellte Hohlräume, die als Folgeerscheinung bergbaulicher
    Nutzung unbeabsichtigt im Lagerstättenhorizont oder im Deckgebirge
    entstanden sind.

(2) "Bergbauliche Nutzung" von Grubenbauen ist jede Nutzung im
Zusammenhang mit Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten im
Sinne des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12.
Mai 1969.

(3) "Nachnutzung" von Grubenbauen ist jede Nutzung, die nicht zum
Zwecke der Untersuchung, Gewinnung oder Speicherung im Sinne des
Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969
stattfindet, z.B. für die Lagerung von Stoffen, zur Wassernutzung, zur
Herstellung eines optimalen Grundwasserspiegels oder für
Produktionszwecke.

(4) "Bergbauliche Anlagen" sind Grubenbaue und sonstige Anlagen, die
zum Zwecke einer bergbaulichen Nutzung hergestellt werden oder wurden
oder die bergbaulich genutzt werden oder wurden.

(5) "Bergbaubetriebe" entsprechend dieser Anordnung sind Betriebe
aller Eigentumsformen, die Untersuchungs-, Gewinnungs- oder
Speicherarbeiten im Sinne des Berggesetzes der Deutschen
Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969 durchführen.

(6) Die "Verwahrung" von Grubenbauen umfaßt sämtliche notwendigen
vorbeugenden, dauerhaft wirksamen Maßnahmen zur Vermeidung oder
Verminderung von Bergschäden oder von anderen nachteiligen
Einwirkungen, die durch Grubenbaue verursacht werden können.

(7) Zu den "nachteiligen Einwirkungen" gehören Bergschäden und, ohne
daß die Voraussetzungen eines Bergschadens vorliegen müssen, die durch
Grubenbaue verursachten

a)  Bodenbewegungen in der Erdkruste oder an der Tagesoberfläche, wie

    -   Senkungen und Hebungen (vertikale Bewegungen)

    -   Verschiebungen (horizontale Bewegungen)

    und die daraus abgeleiteten Streckungen, Stauchungen, Krümmungen,
    Schieflagen, Zerrungen und Pressungen,

b)  Überflutungen,

c)  Änderungen des Grundwasserspiegels,

d)  Beeinträchtigungen der Wassermenge oder -qualität der Gewässer im
    Sinne des Wassergesetzes vom 17. April 1963 (GBl. I S. 77),

e)  Verunreinigungen der Luft (z.B. durch Gasaustritte).

(8) "Bergschadengefährdete Gebiete" sind Gebiete, in denen Bergschäden
oder andere nachteilige Einwirkungen durch stillgelegte Grubenbaue
oder sonstige stillgelegte bergbauliche Anlagen verursacht werden
können oder bereits eingetreten sind.

Collections: bundestag_gesetze
VerwAnO
Level: 2.0