Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mpbetreibv/__2.html
Legislation: mpbetreibv

Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (MPBetreibV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Full Text:
Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (MPBetreibV)
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Betreiben und Anwenden von
Medizinprodukten sind insbesondere

1.  das Errichten,

2.  das Bereithalten,

3.  die Instandhaltung,

4.  die Aufbereitung sowie

5.  sicherheits- und messtechnische Kontrollen.

(2) Betreiber eines Medizinproduktes ist jede natürliche oder
juristische Person, die für den Betrieb der Gesundheitseinrichtung
verantwortlich ist, in der das Medizinprodukt durch dessen
Beschäftigte betrieben oder angewendet wird. Abweichend von Satz 1 ist
Betreiber eines Medizinproduktes, das im Besitz eines Angehörigen der
Heilberufe oder des Heilgewerbes ist und von diesem zur Verwendung in
eine Gesundheitseinrichtung mitgebracht wird, der betreffende
Angehörige des Heilberufs oder des Heilgewerbes. Als Betreiber gilt
auch, wer außerhalb von Gesundheitseinrichtungen in seinem Betrieb
oder seiner Einrichtung oder im öffentlichen Raum Medizinprodukte zur
Anwendung bereithält.

(3) Anwender ist, wer ein Medizinprodukt im Anwendungsbereich dieser
Verordnung am Patienten einsetzt.

(4) Gesundheitseinrichtung im Sinne dieser Verordnung ist jede
Einrichtung, Stelle oder Institution, einschließlich Rehabilitations-
und Pflegeeinrichtungen, in der Medizinprodukte durch medizinisches
Personal, Personen der Pflegeberufe oder sonstige dazu befugte
Personen berufsmäßig betrieben oder angewendet werden.

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MPBetreibV
Level: 2.0