Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__19.html
Legislation: abbergv

Title: § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung

Paragraph: 19

Full Text:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung

(1) Der Unternehmer hat zu gewährleisten, daß Risiken und Gefahren für
Sicherheit und Gesundheit an Arbeitsplätzen unter Berücksichtigung des
Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5
Nr. 1 gekennzeichnet werden, sofern die Risiken und Gefahren nicht
durch allgemeine technische Schutzmittel oder durch
arbeitsorganisatorische Maßnahmen, Methoden oder Verfahren vermieden
oder ausreichend begrenzt werden können. Die Sicherheits- oder
Gesundheitsschutzkennzeichnung muß den Anforderungen des Anhangs 4
entsprechen.

(2) Unbeschadet von Absatz 1 ist die für den Straßen-, Eisenbahn-,
Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr geltende Kennzeichnung innerhalb
von Betrieben zu verwenden.

(3) Die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung, die bereits
vor dem 24. Juni 1994 an Arbeitsplätzen verwendet wurde, muß
spätestens bis zum 24. Dezember 1996 den Mindestvorschriften nach
Absatz 1 Satz 2 entsprechen.

Collections: bundestag_gesetze
ABBergV
Level: 2.0