Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geozg/__11.html
Legislation: geozg

Title: § 11 Allgemeine Nutzung

Description:
Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten (GeoZG)
Abschnitt 5 - Nutzung von Geodaten
§ 11 Allgemeine Nutzung

Paragraph: 11

Full Text:
Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten (GeoZG)
Abschnitt 5 - Nutzung von Geodaten
§ 11 Allgemeine Nutzung

(1) Geodaten und Geodatendienste, einschließlich zugehöriger
Metadaten, sind vorbehaltlich der Vorschrift des § 12 Absatz 1 und 2
öffentlich zur Verfügung zu stellen.

(2) Geodaten und Metadaten sind über Geodatendienste für die
kommerzielle und nicht kommerzielle Nutzung geldleistungsfrei zur
Verfügung zu stellen, soweit durch besondere Rechtsvorschrift nichts
anderes bestimmt ist oder vertragliche oder gesetzliche Rechte Dritter
dem nicht entgegenstehen. Geodatenhaltende Stellen des Bundes stellen
einander ihre Geodaten und Geodatendienste, einschließlich zugehöriger
Metadaten, geldleistungsfrei zur Verfügung, soweit deren Nutzung zur
Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben erfolgt.

(3) Die Einzelheiten zur Nutzung von Geodaten und Geodatendiensten,
einschließlich zugehöriger Metadaten, werden in einer Rechtsverordnung
nach § 15 geregelt.

Collections: bundestag_gesetze
GeoZG
Level: 3.0