Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Legislation: rheinschpv_1994

Title: § 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Paragraph: 6

Full Text:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt II. - Begegnen und Überholen
§ 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

*    *   1.

    *   Bei der Annäherung an Strecken, die durch das Tafelzeichen A.4 (Anlage
        7) gekennzeichnet sind, ist das Begegnen und Überholen verboten. Das
        Verbot nach Satz 1 kann auf Fahrzeuge und Verbände ab einer bestimmten
        Länge oder Breite beschränkt werden; in diesem Fall werden die Länge
        oder Breite auf einer rechteckigen weißen zusätzlichen Tafel
        angegeben, die unterhalb des Tafelzeichens A.4 angebracht ist. Im
        Übrigen gelten die Regelungen des § 6.07 Nr. 1 Buchstabe a bis d
        entsprechend.

    *        ![bgbl2_1994_j0043_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0043_ab_0010.jpg)

*    *   2.

    *   Wenn die zuständige Behörde auf einer bestimmten Strecke das Begegnen
        dadurch ausschließt, daß sie die Durchfahrt jeweils nur in einer
        Richtung gestattet, bedeutet

*    *
    *   ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7):

    *        ![bgbl2_1994_j0044_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0044_ab_0010.jpg)

*    *
    *   keine Durchfahrt,

*    *
    *   ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7):

    *        ![bgbl2_1994_j0044_ab_0020.jpg](bgbl2_1994_j0044_ab_0020.jpg)

*    *
    *   Durchfahrt frei.

*    *
    *   je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die Durchfahrt
        verbietet, durch das als Vorwarnzeichen verwendete Tafelzeichen B.8
        (Anlage 7) angekündigt werden.

    *        ![bgbl2_1994_j0044_ab_0030.jpg](bgbl2_1994_j0044_ab_0030.jpg)

Collections: bundestag_gesetze
RheinSchPV-1994
Level: 5.0