Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stikovetv/__10.html
Legislation: stikovetv

Title: § 10 Sitzungen der Kommission

Description:
Verordnung über die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin (StIKoVetV)
§ 10 Sitzungen der Kommission

Paragraph: 10

Full Text:
Verordnung über die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin (StIKoVetV)
§ 10 Sitzungen der Kommission

(1) Die Sitzungen der Kommission finden in regelmäßigen Abständen
statt. Die Sitzungen sollen in der Regel als Präsenzsitzungen
stattfinden. Sie können auf Vorschlag des Vorsitzes, soweit dies im
Einzelfall erforderlich ist und kein stimmberechtigtes Mitglied
widerspricht, auch als Telefonkonferenzen oder Videokonferenzen
stattfinden.

(2) Auf Antrag von mindestens fünf Mitgliedern der Kommission ist zu
einer außerordentlichen Sitzung einzuladen.

(3) Der Vorsitz beruft die Kommission ein und stellt für jede Sitzung
eine Tagesordnung auf. Die Mitglieder können Vorschläge zur
Tagesordnung unterbreiten.

(4) Die Einladung, die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen sollen
den Mitgliedern spätestens zwei Wochen vor der Sitzung zugehen. Auf
die Einhaltung der Frist kann verzichtet werden, wenn mindestens fünf
stimmberechtigte Mitglieder einverstanden sind. Das Bundesministerium
und das Paul-Ehrlich-Institut erhalten die Einladung, die Tagesordnung
und die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.

(5) Ist ein Mitglied an der Teilnahme an einer Sitzung verhindert,
unterrichtet es unverzüglich das zu seiner Vertretung bestimmte
Mitglied und die Geschäftsstelle.

Collections: bundestag_gesetze
StIKoVetV
Level: 2.0