Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__340e.html
Legislation: hgb

Title: § 340e Bewertung von Vermögensgegenständen

Description:
Handelsgesetzbuch (HGB)
Drittes Buch - Handelsbücher
Vierter Abschnitt - Ergänzende Vorschriften für bestimmte Unternehmen
Erster Unterabschnitt - Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Wertpapierinstitute, Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute
Dritter Titel - Bewertungsvorschriften
§ 340e Bewertung von Vermögensgegenständen

Paragraph: 340e

Full Text:
Handelsgesetzbuch (HGB)
Drittes Buch - Handelsbücher
Vierter Abschnitt - Ergänzende Vorschriften für bestimmte Unternehmen
Erster Unterabschnitt - Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Wertpapierinstitute, Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute
Dritter Titel - Bewertungsvorschriften
§ 340e Bewertung von Vermögensgegenständen

(1) Kreditinstitute haben Beteiligungen einschließlich der Anteile an
verbundenen Unternehmen, Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und
ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und
Werten, Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten
einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, technische Anlagen
und Maschinen, andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
sowie Anlagen im Bau nach den für das Anlagevermögen geltenden
Vorschriften zu bewerten, es sei denn, daß sie nicht dazu bestimmt
sind, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen; in diesem Falle sind sie
nach Satz 2 zu bewerten. Andere Vermögensgegenstände, insbesondere
Forderungen und Wertpapiere, sind nach den für das Umlaufvermögen
geltenden Vorschriften zu bewerten, es sei denn, daß sie dazu bestimmt
werden, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen; in diesem Falle sind
sie nach Satz 1 zu bewerten. § 253 Absatz 3 Satz 6 ist nur auf
Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen im Sinn des
Satzes 1 sowie Wertpapiere und Forderungen im Sinn des Satzes 2, die
dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen bestimmt sind, anzuwenden.

(2) Abweichend von § 253 Abs. 1 Satz 1 dürfen Hypothekendarlehen und
andere Forderungen mit ihrem Nennbetrag angesetzt werden, soweit der
Unterschiedsbetrag zwischen dem Nennbetrag und dem Auszahlungsbetrag
oder den Anschaffungskosten Zinscharakter hat. Ist der Nennbetrag
höher als der Auszahlungsbetrag oder die Anschaffungskosten, so ist
der Unterschiedsbetrag in den Rechnungsabgrenzungsposten auf der
Passivseite aufzunehmen; er ist planmäßig aufzulösen und in seiner
jeweiligen Höhe in der Bilanz oder im Anhang gesondert anzugeben. Ist
der Nennbetrag niedriger als der Auszahlungsbetrag oder die
Anschaffungskosten, so darf der Unterschiedsbetrag in den
Rechnungsabgrenzungsposten auf der Aktivseite aufgenommen werden; er
ist planmäßig aufzulösen und in seiner jeweiligen Höhe in der Bilanz
oder im Anhang gesondert anzugeben.

(3) Finanzinstrumente des Handelsbestands sind zum beizulegenden
Zeitwert abzüglich eines Risikoabschlags zu bewerten. Eine
Umgliederung in den Handelsbestand ist ausgeschlossen. Das Gleiche
gilt für eine Umgliederung aus dem Handelsbestand, es sei denn,
außergewöhnliche Umstände, insbesondere schwerwiegende
Beeinträchtigungen der Handelbarkeit der Finanzinstrumente, führen zu
einer Aufgabe der Handelsabsicht durch das Kreditinstitut.
Finanzinstrumente des Handelsbestands können nachträglich in eine
Bewertungseinheit einbezogen werden; sie sind bei Beendigung der
Bewertungseinheit wieder in den Handelsbestand umzugliedern.

(4) In der Bilanz ist dem Sonderposten „Fonds für allgemeine
Bankrisiken“ nach § 340g in jedem Geschäftsjahr ein Betrag, der
mindestens 10 vom Hundert der Nettoerträge des Handelsbestands
entspricht, zuzuführen und dort gesondert auszuweisen. Dieser Posten
darf nur aufgelöst werden

1.  zum Ausgleich von Nettoaufwendungen des Handelsbestands sowie

2.  zum Ausgleich eines Jahresfehlbetrags, soweit er nicht durch einen
    Gewinnvortrag aus dem Vorjahr gedeckt ist,

3.  zum Ausgleich eines Verlustvortrags aus dem Vorjahr, soweit er nicht
    durch einen Jahresüberschuss gedeckt ist, oder

4.  soweit er 50 vom Hundert des Durchschnitts der letzten fünf jährlichen
    Nettoerträge des Handelsbestands übersteigt.

Auflösungen, die nach Satz 2 erfolgen, sind im Anhang anzugeben und zu
erläutern.

Collections: bundestag_gesetze
HGB
Level: 6.0