Source: https://www.gesetze-im-internet.de/avv/__3.html
Legislation: avv

Title: Anlage Abfallverzeichnis

Description:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
Anlage Abfallverzeichnis

Paragraph: 3

Full Text:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
Anlage Abfallverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 3380 - 3406;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

**Einleitung:**

1.  Begriffsbestimmungen

    Für diese Anlage gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

1.1 gefährlicher Stoff: ein Stoff, der als gefährlich eingestuft ist, da
    er die Kriterien gemäß Anhang I Teil 2 bis 5 der Verordnung (EG) Nr.
    1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember
    2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und
    Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und
    1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L
    353 vom 31.12.2008, S. 1) erfüllt;

1.2 Schwermetall: jede Verbindung von Antimon, Arsen, Cadmium, Chrom (VI),
    Kupfer, Blei, Quecksilber, Nickel, Selen, Tellur, Thallium oder Zinn
    sowie diese Stoffe in metallischer Form, sofern die Verbindung oder
    der Stoff als gefährlicher Stoff nach Nummer 1.1 eingestuft ist;

1.3 polychlorierte Biphenyle und polychlorierte Terphenyle (PCB): PCB
    gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 2 Buchstabe a der Richtlinie
    96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung
    polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)
    (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31);

1.4 Übergangsmetall: jede Verbindung von Scandium, Vanadium, Mangan,
    Cobalt, Kupfer, Yttrium, Niob, Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen,
    Nickel, Zink, Zirconium, Molybdän oder Tantal sowie diese Stoffe in
    metallischer Form, sofern die Verbindung oder der Stoff als
    gefährlicher Stoff nach Nummer 1.1 eingestuft ist;

1.5 Stabilisierung: Prozesse, die die Gefährlichkeit der Bestandteile des
    Abfalls ändern und gefährlichen Abfall in nicht gefährlichen Abfall
    umwandeln;

1.6 Verfestigung: Prozesse, die lediglich die physikalische Beschaffenheit
    des Abfalls durch die Verwendung von Zusatzstoffen ändern, ohne die
    chemischen Eigenschaften des Abfalls zu berühren;

1.7 teilweise stabilisierte Abfälle: Abfälle, die nach erfolgtem
    Stabilisierungsprozess gefährliche Bestandteile enthalten, die nicht
    vollständig in nicht gefährliche Bestandteile umgewandelt wurden und
    die kurz-, mittel- oder langfristig in die Umwelt abgegeben werden
    könnten;

2.  Bewertung und Einstufung

2.1 Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen

    Bei der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen
    gelten die Kriterien des Anhangs III der Richtlinie 2008/98/EG. Bei
    der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 4, HP 6, HP 8
    und HP 14 gelten die Berücksichtigungsgrenzwerte für einzelne Stoffe
    gemäß Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG. Ist ein Stoff im Abfall in
    einer Konzentration unterhalb des Berücksichtigungsgrenzwerts
    vorhanden, so wird er bei der Berechnung eines Schwellenwerts nicht
    berücksichtigt. Wurde eine gefahrenrelevante Eigenschaft eines Abfalls
    sowohl durch eine Prüfung nach Nummer 2.2.2 als auch anhand der
    Konzentrationen gefährlicher Stoffe gemäß Anhang III der Richtlinie
    2008/98/EG bewertet, so sind die Ergebnisse der Prüfung nach Nummer
    2\.2.2 ausschlaggebend.

2.2 Einstufung von Abfällen als gefährliche Abfälle

    Für die Einstufung von Abfällen als gefährliche oder nicht gefährliche
    Abfallarten gilt Folgendes:

2.2.1 Ein Abfall wird im Abfallverzeichnis als gefährlich eingestuft, wenn
    dieser Abfall relevante gefährliche Stoffe enthält, aufgrund derer er
    eine oder mehrere der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG
    aufgeführten gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 1 bis HP 8 oder HP 10
    bis HP 15 aufweist. Das Vorliegen der gefahrenrelevanten Eigenschaft
    HP 9 wird angenommen bei Abfällen, die mit meldepflichtigen
    Krankheitserregern nach den §§ 6 oder 7, auch in Verbindung mit § 15
    des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045),
    zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl.
    I S. 1018) behaftet und als infektiös einzustufen sind, sowie bei
    Abfällen mit Erregern (Ansteckungsstoffen) der Tierkrankheiten, die in
    der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen in der Fassung der
    Bekanntmachung vom 19. Juli 2011 (BGBl. I S. 1404), die zuletzt durch
    Artikel 6 der Verordnung vom 29. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2481)
    geändert worden ist, oder der Anlage zu § 1 der Verordnung über
    meldepflichtige Tierkrankheiten in der Fassung der Bekanntmachung vom
    11\. Februar 2011 (BGBl. I S. 252), die zuletzt durch Artikel 381 der
    Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist,
    genannt werden.

2.2.2 Eine gefahrenrelevante Eigenschaft kann anhand der Konzentrationen von
    Stoffen im Abfall gemäß Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG oder –
    sofern die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nichts anderes bestimmt –
    anhand einer Prüfung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 440/2008
    der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß
    der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des
    Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung
    chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1) oder anhand
    anderer international anerkannter Prüfmethoden und Leitlinien bewertet
    werden, wobei Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in Bezug auf
    Tierversuche und Versuche am Menschen zu berücksichtigen ist.

2.2.3 Abfälle, die polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD) und
    polychlorierte Dibenzofurane (PCDF),
    1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl)ethan (DDT), Chlordan,
    Hexachlorcyclohexane (einschließlich Lindan), Dieldrin, Endrin,
    Heptachlor, Hexachlorbenzol, Chlordecon, Aldrin, Pentachlorbenzol,
    Mirex, Toxaphen, Hexabrombiphenyl oder PCB in Konzentrationen oberhalb
    der Konzentrationsgrenzwerte gemäß Anhang IV der Verordnung (EU)
    2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019
    über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.6.2019, S.
    45) enthalten, werden als gefährlich eingestuft.

2.2.4 Die in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten
    Konzentrationsgrenzwerte gelten für reine Metalllegierungen in
    massiver Form nur dann, sofern diese durch gefährliche Stoffe
    verunreinigt sind.

2.2.5 Bei der Feststellung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen
    können die folgenden Anmerkungen in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr.
    1272/2008 berücksichtigt werden:

2.2.5.1 Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, Anhang VI, die in Ziffer 1.1.3.1
    genannten Anmerkungen zur Identifizierung, Einstufung und
    Kennzeichnung von Stoffen: Anmerkungen B, D, F, J, L, M, P, Q, R und
    U,

2.2.5.2 Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, Anhang VI, die in Ziffer 1.1.3.2
    genannten Anmerkungen zur Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen:
    Anmerkungen 1, 2, 3 und 5.

2.2.6 Nach der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften eines Abfalls
    im Einklang mit den vorgenannten Verfahrensschritten wird dem Abfall
    ein passender gefahrenrelevanter oder nicht gefahrenrelevanter Eintrag
    aus dem Abfallverzeichnis zugewiesen.

2.2.7 Bei der Einstufung nach HP 4 und HP 8 kommt einem pH-Wert*
    2 oder einem pH-Wert*                    11,5 Indizwirkung zu.

3.  Abfallverzeichnis

    Die verschiedenen Abfallarten in diesem Abfallverzeichnis sind
    vollständig definiert durch die zweistelligen Kapitel, die
    vierstelligen Gruppen, den sechsstelligen Abfallschlüssel und die
    Abfallbezeichnung. Die Aufnahme eines Stoffes oder Gegenstandes in das
    Abfallverzeichnis bedeutet nicht, dass dieser Stoff oder Gegenstand
    unter allen Umständen Abfall ist. Stoffe oder Gegenstände sind nur
    dann Abfälle, wenn sie unter die Begriffsbestimmung des § 3 Absatz 1
    des Kreislaufwirtschaftsgesetzes fallen.

    Ein Abfall ist gemäß der Systematik des Abfallverzeichnisses nach den
    folgenden vier Schritten einer Abfallart zuzuordnen:

3.1 Bestimmung der Abfallart nach der Herkunft in den Kapiteln 01 bis 12
    oder 17 bis 20 und des entsprechenden sechsstelligen Abfallschlüssels
    (ohne die auf 99 endenden Abfallschlüssel dieser Kapitel). Abfälle aus
    einer bestimmten Anlage sind je nach Herkunft entsprechend der
    Tätigkeit gegebenenfalls mehreren Kapiteln zuzuordnen. So kann z. B.
    ein Automobilhersteller seine Abfälle je nach Prozessstufe unter
    Kapitel 12 (Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung und
    Oberflächenbearbeitung von Metallen), 11 (anorganische metallhaltige
    Abfälle aus der Metallbearbeitung und -beschichtung) und 08 (Abfälle
    aus der Anwendung von Überzügen) finden.

3.2 Lässt sich in den Kapiteln 01 bis 12 und 17 bis 20 keine passende
    Abfallart finden, so müssen zur Bestimmung des Abfalls die Kapitel 13,
    14 und 15 geprüft werden.

3.3 Passt auch keine dieser Abfallarten, so ist der Abfall gemäß Kapitel
    16 zu bestimmen.

3.4 Fällt der Abfall auch nicht unter Kapitel 16, so ist die Abfallart,
    deren Abfallschlüssel mit den Ziffern 99 (Abfälle anderweitig nicht
    genannt (a. n. g.)) endet, in dem Teil des Abfallverzeichnisses zu
    verwenden, der der in Schritt 1 bestimmten abfallerzeugenden Tätigkeit
    entspricht.

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