Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fsbetrv/__19.html
Legislation: fsbetrv

Title: § 19 Nachrichten für die Luftfahrt

Description:
Verordnung über die Durchführung der Flugsicherung (FSBetrV)
6. Abschnitt - Flugberatungsdienst
§ 19 Nachrichten für die Luftfahrt

Paragraph: 19

Full Text:
Verordnung über die Durchführung der Flugsicherung (FSBetrV)
6. Abschnitt - Flugberatungsdienst
§ 19 Nachrichten für die Luftfahrt

(1) Die Flugsicherungsorganisation im Sinne von § 31b Absatz 1 des
Luftverkehrsgesetzes veröffentlicht Nachrichten für die Luftfahrt

a)  in den "Nachrichten für Luftfahrer (NfL)" in deutscher Sprache,

b)  im Luftfahrthandbuch (Aeronautical Information Publication - AIP) in
    deutscher und in englischer Sprache,

c)  als "NOTAM" in englischer Sprache; soweit eine Verbreitung nur
    innerhalb der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen ist, können
    "NOTAM" auch in deutscher Sprache veröffentlicht werden,

d)  als "Aeronautical Information Circular (AIC)" in deutscher und
    englischer Sprache.

(2) In den NfL sind bekanntzumachen:

a)  Anordnungen für die Luftfahrt,

b)  Informationen und Hinweise für die Luftfahrt, die keiner
    internationalen Verbreitung bedürfen.

(3) Im Luftfahrthandbuch sind alle Anordnungen, Informationen und
Hinweise für die Luftfahrt zu veröffentlichen, die für einen
unbefristeten Zeitraum gültig sind. Sie sind durch "Amendments (AMD)"
auf dem neuesten Stand zu halten. Anordnungen, Informationen und
Hinweise von befristeter Dauer werden dem Luftfahrthandbuch jeweils in
Form von "Supplements (SUP)" beigefügt.

(4) Als "NOTAM" sind Anordnungen und Informationen für die Luftfahrt
über das Feste Flugfernmeldenetz (§ 23) zu verbreiten, wenn eine
rechtzeitige Bekanntgabe auf dem Postweg nicht mehr möglich ist und
sie auf dem fernschriftlichen Wege sichergestellt werden kann. Wenn
diese Nachrichten für einen längeren Zeitraum gültig sind, sind sie
nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 zusätzlich in den NfL und/oder im
Luftfahrthandbuch bekanntzumachen.

(5) Als "AIC" sind Anordnungen sowie Informationen und Hinweise für
die Luftfahrt bekanntzumachen, die nicht im Luftfahrthandbuch
aufzunehmen oder als "NOTAM" zu veröffentlichen sind, deren
Verbreitung jedoch auf Grund der internationalen Verflechtung auf dem
Gebiete der Luftfahrt im rechtlichen, betrieblichen und technischen
Bereich oder im Interesse der Flugsicherheit zweckdienlich erscheint.

Collections: bundestag_gesetze
FSBetrV
Level: 3.0