zh_verwaltungsgericht · PB.2007.00016 · 2007-09-25 · de

Auflösung des Arbeitsverhältnisses | Fristlose Kündigung wegen Dienst- und Treuepflichtverletzungen im Zusammenhang mit (angeblich) krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Zuständigkeit einer Kammer (E. 1.2) des Verwaltungsgerichts (E. 1.1). Die Vorinstanz ist zu Unrecht auf das Begehren um Abfindung nicht eingetreten; eine Überweisung erübrigt sich allerdings, weil der Beschwerdeführerin eine Abfindung nicht zusteht (E. 1.3). Das Arbeitsverhältnis darf aus wichtigen Gründen beidseitig fristlos aufgelöst werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann (E. 2.1). Bleibt ein Arbeitnehmer wegen Erkrankung fern, so kann die fristlose Entlassung nur ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer mehrmals erfolglos aufgefordert hat, entweder ein Arztzeungis einzureichen oder die Arbeit wieder aufzunehmen. In begründeteten Fällen können die Angestellten verpflichtet werden, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen (E. 2.2). Indem die Beschwerdeführerin ihre Arztzeugnisse - ihr letztes konnte gar durch ein vertrauensärztliches Gutachten widerlegt werden (E. 4.1-4.3) - jeweils verspätet einreichte und zudem ohne triftigen Grund einen Termin beim Vertrauensarzt nicht wahrnahm, hat sie ihre Dienst- und Treuepflichten in schwerwiegender Weise verletzt, was sowohl die Einstellung der Lohnfortzahlung (E. 4.3.5) wie auch die fristlose Kündigung rechtfertigte (E. 4.4). Die Beschwerdeführerin hat daher weder Anspruch auf Abfindung noch auf eine Pönalentschädigung (E. 4.5 und 4.6). Kosten- und Entschädigungsfolgen, Rechtsmittel ans Bundesgericht (E. 5). Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 25.09.2007 PB.2007.00016
Zurich Verwaltungsgericht 25.09.2007 PB.2007.00016
Zurigo Verwaltungsgericht 25.09.2007 PB.2007.00016

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: PB.2007.00016
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Geschäftsnummer:
PB.2007.00016
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 25.09.2007
Spruchkörper:
4. Abteilung/4. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Personalrecht
Betreff:
Auflösung des Arbeitsverhältnisses
Fristlose Kündigung wegen Dienst- und Treuepflichtverletzungen im Zusammenhang mit (angeblich) krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
Zuständigkeit einer Kammer (E. 1.2) des Verwaltungsgerichts (E. 1.1). Die Vorinstanz ist zu Unrecht auf das Begehren um Abfindung nicht eingetreten; eine Überweisung erübrigt sich allerdings, weil der Beschwerdeführerin eine Abfindung nicht zusteht (E. 1.3). Das Arbeitsverhältnis darf aus wichtigen Gründen beidseitig fristlos aufgelöst werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann (E. 2.1). Bleibt ein Arbeitnehmer wegen Erkrankung fern, so kann die fristlose Entlassung nur ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer mehrmals erfolglos aufgefordert hat, entweder ein Arztzeungis einzureichen oder die Arbeit wieder aufzunehmen. In begründeteten Fällen können die Angestellten verpflichtet werden, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen (E. 2.2). Indem die Beschwerdeführerin ihre Arztzeugnisse - ihr letztes konnte gar durch ein vertrauensärztliches Gutachten widerlegt werden (E. 4.1-4.3) - jeweils verspätet einreichte und zudem ohne triftigen Grund einen Termin beim Vertrauensarzt nicht wahrnahm, hat sie ihre Dienst- und Treuepflichten in schwerwiegender Weise verletzt, was sowohl die Einstellung der Lohnfortzahlung (E. 4.3.5) wie auch die fristlose Kündigung rechtfertigte (E. 4.4). Die Beschwerdeführerin hat daher weder Anspruch auf Abfindung noch auf eine Pönalentschädigung (E. 4.5 und 4.6). Kosten- und Entschädigungsfolgen, Rechtsmittel ans Bundesgericht (E. 5).
Abweisung.
Stichworte:
ABFINDUNG
ABFINDUNGSANSPRUCH
ARBEITSVERWEIGERUNG
ARZTZEUGNIS
BEENDIGUNG DES DIENSTVERHÄLTNISSES
FRISTLOSE ENTLASSUNG
FRISTLOSE KÜNDIGUNG
GUTACHTEN
KRANKHEIT
LOHNFORTZAHLUNG
PÖNALENTSCHÄDIGUNG
UNENTSCHULDIGT
UNZUMUTBARKEIT
VERSCHULDEN
VERSCHULDETE ENTLASSUNG
VERTRAUENSARZT
VERTRAUENSÄRZTLICHE UNTERSUCHUNG
VERTRAUENSVERLUST
WICHTIGER GRUND
Rechtsnormen:
Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG
Art. 337 OR
§ 16 lit. d PG
§ 22 Abs. 1 PG
§ 26 Abs. 3 PG
§ 55 PG
§ 17 Zus. 1 lit. c VVPG
§ 100 Abs. 1 VVPG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
4. Abteilung
PB.2007.00016
Entscheid
der 4. Kammer
vom
19. September 2007
Mitwirkend: Abteilungspräsident Jso Schumacher
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter Lukas Widmer, Verwaltungsrichter
Rudolf Bodmer,
Gerichtssekretärin
Eliane Schlatter.
In Sachen
A
,
vertreten durch
Rechtsanwalt B,
Beschwerdeführerin
,
gegen
(kantonale)
Anstalt
X,
Beschwerdegegnerin
,
betreffend
Auflösung des Arbeitsverhältnisses,
hat sich ergeben:
I.
A, geboren 1955, wurde per 17. April 2000 von der
Anstalt X mit einem Pensum von 50 % in einer bestimmten Funktion
eingestellt. Infolge der Pensionierung des Vorgesetzten und interner
Umstrukturierungen wurde sie ab April 2005 anderweitig eingesetzt. Sie teilte
sich die Stelle mit einer weiteren Mitarbeiterin. Die neue Arbeit gefiel ihr
nicht, und sie fühlte sich unterfordert.
A.
Im
August 2005 soll A starke Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule verspürt
haben, die ins linke Bein ausgestrahlt hätten, und habe sich kaum mehr bewegen
können. In der Folge wurde sie wegen Krankheit ab 12. August 2005 vom
damals behandelnden Arzt Dr. D arbeitsunfähig geschrieben. Im November
2005 wurde sie zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung aufgeboten. Das
Gutachten der Vertrauensärztin Dr. E vom 9. Januar 2006, das sich
zusätzlich auf verschiedene Berichte anderer Ärzte stützte, attestierte A
allerdings eine Arbeitsfähigkeit von 75 %, was zur Bewältigung ihres
50%-Arbeitspensums ausgereicht hätte. Ab Ende Januar 2006 sollte A ihre Arbeit in
der Anstalt X wieder aufnehmen.
B.
Ende
Januar und Anfang Februar 2006 versuchte der Personaldienst der Anstalt X,
A zu kontaktieren, um mit ihr den Wiedereinstieg an der Arbeitsstelle zu planen.
A liess jedoch über ihren Ehemann mitteilen, sie wünsche keinen Kontakt. Ein
direktes (telephonisches) Gespräch mit ihr war nicht möglich, ebenso wenig ein
persönliches Gespräch. Anfang Februar 2006 erklärte sich A mit dem Gutachten
der Vertrauensärztin vom 9. Januar 2006 nicht einverstanden. Diese hielt
nach Rücksprache mit dem behandelnden Rheumatologen Dr. D an der
Arbeitsfähigkeit von 75 % fest. Dr. D war ferner nicht mehr bereit, A
über Ende April 2006 hinaus Arbeitsunfähigkeit zu bestätigen. Die Anstalt X
teilte dem Ehemann von A deshalb am 8. Mai 2006 mit, ohne Zeugnisse,
welche ihre Arbeitsunfähigkeit bescheinigten, müsse sie zur Arbeit erscheinen
oder andernfalls kündigen. Mit Schreiben vom 11. Mai 2006 wurde A von der
Anstalt X erneut aufgefordert, bis spätestens 24. Mai 2006 ein
Arztzeugnis einzureichen, das ihre Arbeitsunfähigkeit be­stätige, nachdem ihr
Ehemann erklärt hatte, sie werde auch künftig ihre Arbeit kaum wieder aufnehmen.
Die weiteren Lohnzahlungen wurden sistiert. Bei Nichteinreichen eines Arztzeugnisses
innert Frist wurde die fristlose Entlassung angedroht. Noch am 23. Mai
2006 wandte sich der Ehemann von A an die Anstalt X und fragte nach, ob
auf einem ärztlichen Zeugnis für die Abwesenheit seiner Ehefrau beharrt werde,
da die Lohnzahlungen ja Ende Juli 2006 ausliefen und sie vermutlich auf diesen
Zeitpunkt hin kündigen werde. Seitens der Anstalt X wurde an einem
Arztzeugnis festgehalten.
C.
Am
26. Mai 2006 ging ein Arztzeugnis von Dr. G bei der Anstalt X
ein. Dr. G war von A erst am 24. Mai 2006 aufgesucht worden. Er
bescheinigte ihr Arbeitsunfähigkeit rückwirkend ab 1. Mai bis 31. Mai
2006 (hernach bis Ende Juli 2006). Die Anstalt X akzeptierte deswegen das
Arztzeugnis nicht und forderte A auf, bis Ende Mai 2006 zur Arbeit zu erscheinen,
sonst drohe die fristlose Kündigung. Dr. G gab im Übrigen an, das Zeugnis
rückwirkend ausgestellt zu haben, um Zeit zu gewinnen. Am 30. Mai 2006
meldete sich die Rechtsvertreterin von A bei der Anstalt X und forderte
die Wiederaufnahme der Lohnzahlungen, nachdem das Arztzeugnis von Dr. G
rechtzeitig eingelegt worden sei. Am 1. Juni 2006 gab ihr die Anstalt X
bekannt, dass das Arztzeugnis vom 24. Mai 2006 nicht anerkannt werde, und es
stellte die erneute vertrauensärztliche Begutachtung in Aussicht. Den Termin
vom 15. Juni 2006 bei Dr. I, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, sagte A am 12. Juni 2006 indessen ab, was ihre
Rechtsvertreterin der Anstalt X am 13. Juni 2006 mitteilte. Diese
erliess in der Folge am 15. Juni 2006 eine Verfügung mit der Aufforderung
an A, den Termin beim Gutachter Dr. I wahrzunehmen, was sie indessen nicht
tat. In der Folge wurde sie am 19. Juni 2006 fristlos entlassen. Dessen
ungeachtet liess sie sich schliesslich am 30. August 2006 von Dr. I
untersuchen. Dieser attestierte ihr zwar ein somatisches Grundleiden, doch
bestand aus psychiatrischer Sicht keine Berufsinvalidität und ebenso wenig eine
Arbeitsunfähigkeit. Entsprechend wurde keine psychiatrische Diagnose gestellt.
Am 1. September 2006 suchte A sodann die Schmerzsprechstunde am Universitätsspital
Z bei Professor T auf. Dabei wurde versucht, mittels diagnostisch-prognostischer
Blockade der rami mediales L5/S1 (Nervenäste) die Schmerzen zu verringern. Eine
nächste Kontrolle wurde auf 30. November 2006 festgesetzt. Mehr ist
darüber nicht bekannt.
II.
Gegen die fristlose
Entlassung liess A am 12. Juli 2006 Rekurs bei einer kantonalen Direktion
erheben. Sie verlangte die Lohnfortzahlung von Mai bis 11. August 2006 zu
100 % sowie daran anschliessend bis Ende September 2006 zu 75 %, ferner
eine Abfindung von 3 bis 15 Monatslöhnen und eine Entschädigung von
drei Monatslöhnen wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung. Mit Entscheid
vom 10. April 2007 wies die Direktion den Rekurs ab; soweit dieser die
Frage der Abfindung betraf, trat sie darauf nicht ein.
III.
Gegen den Entscheid der Direktion vom 10. April 2007
liess A am 11. Mai 2007 Beschwerde am Verwaltungsgericht erheben und
dieselben Anträge wie im Rekursverfahren stellen. Die Anstalt X beantragte
in der Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2007, auf die Frage der Abfindung
nicht einzutreten und im Übrigen die Beschwerde abzuweisen. Dieselben Anträge
lassen sich der Vernehmlassung der Direktion vom 25. Juni 2007 entnehmen.
Die Kammer
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die
Beschwerde richtet sich gegen einen Rekursentscheid der Direktion über eine personalrechtliche
Anordnung gemäss § 74 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom
24. Mai 1959 (VRG). Auf die Beschwerde ist somit, da auch die weiteren
Prozessvoraussetzungen als erfüllt erscheinen, einzutreten.
1.2
Der genaue
Monatslohn der Beschwerdeführerin lässt sich den Akten nicht entnehmen. Am
17. Juli 2001 wurde sie neu in Klasse 13 Stufe 10 eingereiht,
was (bei einer 50%-Tätigkeit) einem Monatslohn von rund Fr. 3'023.-
entspricht. Davon ist bei der Berechnung des Streitwertes auszugehen. Die
Beschwerdeführerin verlangt den Lohn für Mai bis 11. August 2006, was rund
Fr. 10'077.- entspricht (3 ⅓ Monate). Für den restlichen August
sowie für September 2006 verlangt sie 75 % des Lohnes, was rund Fr. 3'779.-
ergibt (1 ⅔ Monatslöhne zu 75 %). Schliesslich verlangt sie eine
"Abfindung von 3 bis 15 Monatslöhnen". Praxisgemäss ist bei
einem solchen Antrag von der im anwendbaren Erlass vorgesehenen – bzw.
hier genannten – Obergrenze auszugehen, nachdem sich die Beschwerdeführerin
nicht festlegen will und auf das Ermessen des Gerichtes verweist (§ 26 Abs. 4
des Personalgesetzes vom 27. September 1998 [PG]; RB 2004 Nr. 14).
15 Monatslöhne entsprechen Fr.  45'345.-. Zuletzt fordert die
Beschwerdeführerin eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser
Entlassung von drei Monatslöhnen (Fr. 9'069.-). Insgesamt ergibt sich
daher ein Streitwert von mindestens Fr. 68'270.-, weshalb die Kammer zum
Entscheid berufen ist (§ 38 Abs. 1 und 2 VRG).
1.3
Die
Beschwerdeführerin hält im Beschwerdeverfahren am Antrag auf Abfindung fest,
obgleich die Vorinstanz darauf nicht eingetreten ist mit dem Hinweis, dass
dafür gemäss § 17 Abs. 1 lit. c der Vollzugsverordnung zum
Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVPG) die vorgesetzte Direktion im
Einvernehmen mit dem Personalamt zuständig sei. Dem hält die Beschwerdeführerin
entgegen, nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes könne der
Abfindungsanspruch auch unabhängig von der Kündigungsanfechtung geltend gemacht
werden, soweit über diesen Anspruch im Kündigungsentscheid nicht verfügt worden
sei (unter Hinweis auf VGr, 25. Oktober 2006, PB.2005.00057, E. 3.3,
www.vgrzh.ch).
Vermögensrechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit einer
Kündigung sind grundsätzlich im Anfechtungsverfahren zu beurteilen. Entsprechend
müssen die vermögensrechtlichen Forderungen bereits mit dem Rekurs gestellt
werden (VGr, 3. November 2004, PB.2004.00021, E. 3 Abs. 3,
www.vgrzh.ch). Das hat die Beschwerdeführerin im Rekurs auch in Bezug auf die
Abfindungsforderung gemacht (vorn II). Das Verwaltungsgericht liess
dagegen offen, ob
sämtliche
im Zusammenhang mit der Kündigung stehenden
Vermögensansprüche, insbesondere der Anspruch auf Abfindung, im Anfechtungsverfahren
gegen die Kündigung gestellt werden
müssten
mit der Konsequenz des Rechtsverlustes,
wenn sie innert 30 Tagen seit der Kündigung nicht vorgetragen würden (VGr,
17. Mai 2006, PB.2005.00061, E. 2.2, www.vgrzh.ch). Diese Frage hat
das Verwaltungsgericht nunmehr im von der Beschwerdeführerin erwähnten
Entscheid insofern verneint, als der Abfindungsanspruch grundsätzlich
unabhängig von der Kündigungsanfechtung geltend gemacht werden kann, soweit
über diesen Anspruch im Kündigungsentscheid
nicht
verfügt worden ist
(VGr, 25. Oktober 2006, PB.2005.00057, E. 3.3, www.vgrzh.ch). Somit
hätte die Rekursinstanz vorliegend auf den Antrag auf Abfindung jedenfalls
nicht mit Nichteintreten reagieren dürfen unter Hinweis darauf, sie wäre
erstinstanzlich zwar zuständig, nicht aber zweitinstanzlich (als
Rekursinstanz). Entweder hätte sie den Anspruch abweisen müssen, da sie die
fristlose Entlassung im Rekursverfahren bestätigte, oder sie hätte ein (erstinstanzliches)
Verfahren zur Bestimmung der Abfindung einleiten (und allenfalls bis zum
Entscheid über die fristlose Entlassung sistieren) müssen. Es erübrigt sich
indessen, deswegen die Sache insofern an die Vorinstanz zurückzuweisen, da
– wie noch zu zeigen sein wird – der Beschwerdeführerin eine Abfindung
nicht zusteht.
1.4
Vorwegzunehmen
ist, dass die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren nur noch die Verfügung
vom 19. Juni 2006 anficht, nicht mehr diejenige vom 15. Juni 2006 wie
noch im Rekursverfahren.
2.
2.1
Gemäss § 22
Abs. 1 PG kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen beidseitig ohne
Einhaltung von Fristen jederzeit aufgelöst werden. Tatbestand und Rechtsfolgen
der fristlosen Auflösung richten sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts
(OR; § 22 Abs. 4 Satz 1 PG). Nach Art. 337 Abs. 2 OR
gilt als wichtiger Grund namentlich jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem
Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
nicht mehr zugemutet werden darf. Das Gericht hat zu prüfen, ob im Einzelfall
ein wichtiger Grund vorliegt (Art. 337 Abs. 3 OR; vgl. Jürg Brühwiler,
Kommentar zum Einzelarbeitsvertrag, 2. A., Bern etc. 1996, Art. 337
N. 1). Die fristlose Kündigung ist ultima ratio und untersteht dem
Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Sie ist ausgeschlossen, wenn dem
Kündigenden mildere Massnahmen zur Verfügung stehen, um die eingetretene
Störung des Arbeitsverhältnisses in zumutbarer Weise zu beheben (Adrian
Staehelin/Frank Vischer, Zürcher Kommentar, 1996, Art. 337 OR N. 4
mit Hinweisen; VGr, 26. Februar 2003, PB.2002.00038, E. 3b/aa, und
5. Juli 2002, PB.2002.00008, E. 2a/aa, beides unter www.vgrzh.ch).
Eine Verfehlung des Arbeitnehmers muss einerseits objektiv
geeignet sein, die für das Arbeitsverhältnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu
zerstören oder zumindest so tief greifend zu erschüttern, dass dem Arbeitgeber
die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist. Anderseits
muss sie auch tatsächlich zu einer derartigen Zerstörung oder Erschütterung des
gegenseitigen Vertrauens geführt haben. Ist die Verfehlung des Arbeitnehmers
weniger schwer wiegend, so muss sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen
sein (BGE 130 III 213 E. 3.1; BGr, 4. April 2003, 4C.357/2002, E. 3,
und 8. April 2004, 4C.36/2004, E. 3.2, letztere beide unter www.bger.ch).
Als Verfehlung des Arbeitnehmers gilt im Allgemeinen die Verletzung einer
Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis, aber auch andere Vorfälle können eine
fristlose Auflösung rechtfertigen.
2.2
Bleibt ein
Arbeitnehmer der Arbeit wegen Erkrankung fern, so kann die fristlose Entlassung
nur ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer erfolglos aufgefordert
hat, entweder ein Arztzeugnis einzureichen oder die Arbeit wieder aufzunehmen (vgl.
BGr, 30. November 2000, Pra 90/2001 Nr. 85, E. 2a/dd). Reicht der
Arbeitnehmer kein Arztzeugnis ein, so ist ihm hierfür eine angemessene Frist
anzusetzen (BGr, 14. November 2002, 4C.198/2002, E. 2.2,
www.bger.ch). Die Angestellten können sodann in begründeten Fällen verpflichtet
werden, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen (§ 55
PG). Diese Pflicht bedeutet eine Einschränkung der persönlichen Freiheit,
weshalb sie im Gesetz verankert wurde. Sie gilt nicht nur für eine
vertrauensärztliche Untersuchung zu Beginn, sondern auch im Laufe eines
Dienstverhältnisses (ABl 1996, S. 1183).
Nach § 100 Abs. 1 VVPG haben kranke oder
verunfallte Angestellte ihre Vorgesetzten über ihre Dienstverhinderung so rasch
als möglich zu verständigen und für eine Dienstaussetzung von mehr als einer
Woche Dauer innert angemessener Frist ein ärztliches Zeugnis einzusenden. Die
Vorgesetzten können auch für Dienstaussetzungen von weniger als einer Woche ein
ärztliches Zeugnis verlangen. Hat der Arbeitnehmer das Vorliegen seiner Arbeitsunfähigkeit
mit einem befristeten Arztzeugnis bewiesen, muss er nach dessen Ablauf erneut
einen Nachweis erbringen, falls er nach wie vor arbeitsunfähig ist (Jörg
Zinsli, Krankheit im Arbeitsverhältnis, Zürich 1992, S. 176).
3.
Die Beschwerdegegnerin stützte die Kündigung zweifach ab:
Einerseits warf sie der Beschwerdeführerin vor, dass sie kein Arztzeugnis
eingereicht habe, welches ihre Arbeitsunfähigkeit ab Mai 2006 attestierte;
anderseits sei sie ohne Grund der Aufforderung zur vertrauensärztlichen
Untersuchung (bei Dr. I) nicht nachgekommen.
3.1
Die
Vorinstanz handelte im Detail zutreffend ab, inwiefern die Beschwerdeführerin
die Pflicht zur rechtzeitigen Information der Beschwerdegegnerin über ihre
Arbeitsunfähigkeit missachtete. Auf diese Ausführungen ist vorab zu verweisen (§ 70
in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG).
3.2
Unbestritten
ist, dass die Beschwerdeführerin Zeugnisse vorlegen konnte, die ihre Arbeitsunfähigkeit
bis Ende April 2006 auswiesen. Indessen reichte sie diese keineswegs immer so
rechtzeitig ein, wie die Beschwerdegegnerin erwarten durfte (vorn 2.2. Abs. 2).
So musste sie am 23. Januar und am 3. Februar 2006 gemahnt werden,
die Arbeitsunfähigkeit weiterhin zu belegen. Am 31. März 2006 wurde sie
erneut auf diese Pflicht hingewiesen, reichte den Arbeitsunfähigkeits-Nachweis
jedoch wiederum mit einigen Tagen Verspätung ein. Am 23. Mai 2006 vertrat
ihr Ehemann, über den sie ausschliesslich mit der Beschwerdegegnerin
kommunizierte, die Meinung, es seien nun gar keine Arztzeugnisse mehr nötig.
Die Arbeitsunfähigkeit ab Juni bis Juli 2006 belegte sie erst nach der Kündigung
mit Zeugnissen vom 19./28. Juni 2006. Dabei ging es nicht nur um die Fortführung
der Lohnzahlung während der krankheitsbedingten Abwesenheit. Wie dargetan,
teilte sich die Beschwerdeführerin ihre Stelle mit einer Mitarbeiterin zu je
50 %. Nachdem sie eigentlich seit Januar, spätestens aber seit Ende April
2006 wieder hätte arbeiten müssen, war die Beschwerdegegnerin darauf
angewiesen, in personeller Hinsicht möglichst rasch disponieren zu können. Dem
stand das verspätete Einreichen der Zeugnisse im Weg. Insofern liegt in der
beharrlichen Weigerung der Beschwerdeführerin, ihre Arztzeugnisse pünktlich einzureichen
oder zur Arbeit zu erscheinen, zweifellos eine wiederholte Pflichtverletzung.
3.3
Die
Beschwerdeführerin behauptet, dass sie das Zeugnis von Dr. G rechtzeitig
eingereicht habe. Die Beschwerdegegnerin hatte hierfür eine Frist bis 24. Mai
2006 festgesetzt; das Zeugnis traf am 26. Mai 2006 ein. Indessen machte die
Beschwerdegegnerin in erster Linie nicht geltend, dass das Zeugnis verspätet
eingelegt worden sei und deshalb nicht berücksichtigt werde, sondern, dass es
für mehrere Wochen rückwirkend ausgestellt worden sei und deswegen nicht anerkannt
werde. Es erübrigt sich damit zu prüfen, ob die Frist vom 24. Mai 2006
tatsächlich eingehalten wurde oder nicht.
4.
4.1
Die
Beschwerdeführerin hält sodann Vertrauensärztin Dr. E für inkompetent, ein
Gutachten über sie zu erstellen. Diese habe sich nicht nur
"angemasst", den Grad der Arbeitsunfähigkeit festzusetzen; sie habe
darüber hinaus auch noch zur weiteren Behandlung Stellung genommen und eine
Fortsetzung des Heimprogramms (Entspannungsübungen) empfohlen, obwohl dieses zu
einer Steigerung der Beschwerden geführt habe. Ihr Gutachten erweise sich damit
als wertlos. Das trifft nicht zu. Die Gutachterin Dr. E hat die Beschwerdeführerin
nicht nur selber untersucht, sondern sie hat die Meinungen anderer behandelnder
Ärzte eingeholt und selbständig gewürdigt. Von einer blossen Zusammenfassung
der Akten ohne eigene Beurteilung kann keine Rede sein. Die Empfehlung, die
Entspannungsübungen fortzusetzen, stammte ursprünglich von Dr. K, Facharzt für
physikalische Medizin und Rehabilitation in der Klinik Q, wo sich die
Beschwerdeführerin nach dem Auftreten der Rückenprobleme aufgehalten hatte. Dr. D
übernahm im Rahmen der Behandlung der Beschwerdeführerin diese Empfehlung und
forderte eine konsequente Durchführung des Heimprogramms. Auch der im September
2006 von der Beschwerdeführerin selbständig aufgesuchte Prof. T empfahl ihr
eine konsequente Anwendung dieser Techniken. Demnach kann keine Inkompetenz der
Gutachterin Dr. E daraus abgeleitet werden, dass sie die Fortführung des
Heimprogramms in Übereinstimmung mit drei anderen Fachärzten empfahl. Auf das
Gutachten ist abzustellen. Den Akten lässt sich schliesslich nicht entnehmen,
dass sich Prof. T dahingehend geäussert habe, eine weitere Behandlung mache
keinen Sinn.
4.2
Inwiefern Dr. D
die Diagnose nicht richtig gestellt habe, wird nicht näher ausgeführt. Soweit
die Beschwerdeführerin dabei auf die notwendige "interdisziplinäre Abklärung"
bzw. auf eine multidisziplinäre Abklärung der Schmerzproblematik verweist, hat
eine solche unbestrittenermassen bis heute nicht stattgefunden, und ebenso wenig
konnte eine spezialisierte Gutachterstelle gefunden werden. Auch Dr. G
lieferte keine eindeutige Diagnose. Die Beschwerdeführerin legte zudem bis
heute nie dar, welche ärztlichen oder sonstigen Fachrichtungen in einer solchen
multidiszipli­nären Abklärungsgruppe vertreten sein müssten. Die Frage, ob die
Beschwerdeführerin eine Verpflichtung traf, sich einer interdisziplinären
Untersuchung zu unterziehen, stellte sich so gar nicht. Es geht aber nicht an,
sämtlichen beteiligten Ärzten, welche die Beschwerdeführerin als arbeitsfähig
erachteten, die Fachkompetenz und eine korrekte Diagnose unter Hinweis auf die
Notwendigkeit einer interdisziplinären Abklärung abzusprechen, ohne dass
inzwischen eine solche Abklärung stattgefunden hätte oder mindestens die dafür
notwendigen Fachpersonen oder Institutionen genannt oder gefunden werden konnten.
Auf die Beurteilungen von Dr. D und Dr. E ist daher abzustellen.
4.3
Die Beschwerdeführerin
beanstandet, dass das Arztzeugnis von Dr. G, der sie nach der ersten
Konsultation am 24. Mai 2006 bereits ab Anfang Mai 2006 arbeitsunfähig
schrieb, um Zeit zu gewinnen, deswegen keinen Beweiswert aufweisen soll. Dies
sei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung falsch.
4.3.1
Im
angegebenen Entscheid vom 21. Dezember 2005 (4P.254/2005, www.bger.ch)
hielt das Bundesgericht indessen fest, dass nachträglich erstellte medizinische
Gutachten
unter Berücksichtigung der Art, wie sie erstellt worden seien,
gewürdigt werden müssten und ihnen nicht von vornherein jede Beweis- oder
Aussagekraft abgesprochen werden dürfe (E. 3.3.2). Vorliegend geht es
indessen nicht um ein (nachträglich) erstelltes Gutachten, sondern um ein um
mehrere Wochen rückwirkendes
Arztzeugnis
, dem nicht einmal zu entnehmen
ist, ob die Beschwerdeführerin vor dessen Ausstellung genau untersucht wurde.
Zudem stellte Dr. G dieses so aus, um Zeit zu gewinnen, was gegen eine
intensive Abklärung der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin
spricht. Für die Monate Juni und Juli 2006 attestierte Dr. G der
Beschwerdeführerin sodann ein Andauern der vollständigen Arbeitsunfähigkeit.
Dem steht – wie gesehen – die überzeugende Beurteilung durch die
Vertrauensärztin Dr. E entgegen. Für den strittigen Zeitraum ab Mai 2006
bestätigte diese am 2. Mai 2006 nochmals ausdrücklich, dass die
Beschwerdeführerin im Umfang von 75 % arbeitsfähig sei. Gegen diese
ausführliche und wohl begründete Beurteilung kommen die Arztzeugnisse von Dr. G
nicht an.
4.3.2
Hinzu
kommt das Ergebnis der zweiten vertrauensärztlichen Untersuchung. Auch diesbezüglich
ist vorab auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid zu
verweisen (§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 3 VRG).
Dass für die zweite
vertrauensärztliche Untersuchung ein Facharzt für Psychiatrie ausgelesen wurde,
ergibt sich aus der Stellungnahme von Dr. G gegenüber der Vertrauensärztin
Dr. E vom 6. Juni 2006, wonach neben einer chronifizierten und therapieresistenten
Schmerzsymptomatik eine zusätzliche Schmerz
verarbeitungs
problematik bestehe,
welche bis anhin nicht gewürdigt worden sei. Schon Dr. D hatte eine
subjektiv und objektiv starke Diskrepanz der angegebenen Beschwerden festgestellt.
Daraus liess sich ohne Willkür schliessen, dass die Schmerzproblematik der
Beschwerdeführerin nicht allein im somatischen Bereich zu suchen sei. Ihre
Ausführungen, wonach sich ein Psychiater gar nicht eigne, eine gutachterliche
Aussage bezüglich der Rückenbeschwerden zu machen, erweisen sich unter diesem
Gesichtspunkt als unzutreffend.
4.3.3
Eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit ergibt sich auch nicht aus den inzwischen eingereichten
Unterlagen. Das nach der fristlosen Entlassung erstattete Gutachten von Dr. I
vom 7. September 2006 attestierte der Beschwerdeführerin keine Arbeitsunfähigkeit;
die verschiedenen Berichte von Prof. T äussern sich dazu nicht. Zwar wird
darin eine belastende zusätzliche psychosoziale Komponente in Form der
Arbeitsunfähigkeit mit anschliessender fristloser Entlassung erwähnt, ohne dass
jedoch die Arbeitsunfähigkeit als solche abgeklärt oder für den
Kündigungszeitraum festgestellt worden wäre. Ausserdem wurde die Beschwerdeführerin
erst am 1. September 2006 untersucht und stammt der Bericht von
Prof. T vom 4. September 2006, beides damit nach längst ausgesprochener
Kündigung.
4.3.4
In
seinem Zeugnis vom 6. Juni 2006 erwähnte Dr. G, dass eine
multidisziplinäre schmerzspezifische Beurteilung, allenfalls mit Behandlung in
einer dafür spezialisierten Institution, vorgesehen sei. Schon im Rekurs vom
12. Juli 2006 hatte der heutige Vertreter der Beschwerdeführerin geltend
gemacht, es sei eine interdisziplinäre Begutachtung notwendig, die in Kürze
stattfinden werde. Bis heute wurde aber weder die geforderte interdisziplinäre
Gutachterstelle näher bezeichnet noch ein solches Gutachten erstellt (vorn 4.2).
Die bestehende Schmerzsymptomatik wurde zwar von allen Ärzten anerkannt, jedoch
– mit Ausnahme von Dr. G – nicht als vollständige
Arbeitsunfähigkeit verursachend. Im Übrigen wurde die Beschwerdeführerin von
Ärzten verschiedener, auf ihre Beschwerden ausgerichteter Fachrichtungen untersucht
und beurteilt (Dr. E: praktische Ärztin FMH für Allgemeinmedizin; Dr. D:
Arzt FMH für physikalische Medizin und Rehabilitation; Dr. I: Arzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie). Inwiefern zusätzlich eine nicht näher umschriebene
multidisziplinäre schmerzspezifische Beurteilung durch ebenfalls nicht näher
bezeichnete Fachleute notwendig gewesen wäre, geht aus der Beschwerde nicht hervor.
4.3.5
Zusammenfassend
ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zumindest ab anfangs Mai 2006
wieder in der Lage war, ihre Tätigkeit bei der Beschwerdegegnerin aufzunehmen.
Dennoch ist sie der Arbeit ferngeblieben.
Abgesehen von den gesetzlichen Ausnahmetatbeständen
besteht ein Lohnanspruch des Arbeitnehmers nur, wenn er seiner Pflicht zur
Arbeitsleistung nachkommt. Da bei der Beschwerdeführerin ab anfangs Mai 2006
kein solcher Ausnahmetatbestand (mehr) gegeben war, entfiel ihr Anspruch auf
Lohnfortzahlung ab diesem Datum.
4.4
4.4.1
Mit
Bezug auf die Kündigung fällt verschuldensmässig ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin
anfangs Mai 2006, als ihr Dr. D keine weitere Arbeitsunfähigkeit bescheinigte,
keine Anstalten zur Wiederaufnahme der Arbeit traf; vielmehr bemühte sie sich,
eine neue Beurteilung zu erhalten, was ihr mit dem Arztzeugnis von Dr. G
am 24. Mai 2006 auch gelang. Dies entband sie jedoch nicht davon, zuvor ihrer
Pflicht zur Arbeitsleistung nachzukommen.
4.4.2
Bereits mit der Weigerung, die Beschwerdegegnerin über ihre
Dienstverhinderung jeweils rechtzeitig zu unterrichten und diese zu belegen
oder stattdessen zur Arbeit zu erscheinen, hatte die Beschwerdeführerin ihre
Dienstpflicht dauerhaft und in ernsthafter Weise verletzt (vgl. vorn 3.2). Die
Beschwerdegegnerin blieb auf diese Weise ständig im Ungewissen, ob und
allenfalls wann sie wieder zur Arbeit erscheinen würde, obwohl ihre
Arbeitsfähigkeit mehrfach bestätigt worden war. Ob ihre Unzufriedenheit mit der
neuen Arbeitsstelle (ab April 2005) dabei eine Rolle spielte, kann
dahingestellt bleiben. Jedenfalls steht fest, dass die Beschwerdegegnerin – bevor
sie letztendlich eine erneute vertrauensärztliche Untersuchung anordnete –
grosse Geduld mit der Beschwerdeführerin übte und sich immer wieder um
Gespräche mit ihr persönlich zur Klärung der Situation bemühte. Dem entzog sich
die Beschwerdeführerin beharrlich, indem sie – mit Ausnahme von zwei selbst
verfassten Schreiben – ausschliesslich über ihren Ehemann mit der Beschwerdegegnerin
kommunizierte. Dies lässt nicht auf ein ungetrübtes Verhältnis zur Arbeitgeberin
schliessen und erscheint auch nicht gerechtfertigt. Von einem
"verwerflichen" Verhalten der Beschwerdegegnerin kann vor diesem
Hintergrund jedenfalls keine Rede sein.
4.4.3
Entscheidend
fällt schliesslich ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin den Termin vom
15. Juni 2006 bei Dr. I ohne triftige Gründe absagte. Sie betont
zwar, sie sei selbstverständlich und "die ganze Zeit" bereit gewesen,
sich einer (weiteren) vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Sie
hielt Dr. I als Psychiater dafür jedoch als nicht geeignet, sondern macht
geltend, es wäre eine – nicht näher umschriebene – multidisziplinäre
Abklärung notwendig gewesen. Sie habe sich letztlich dennoch, wie von der
Beamtenversicherungskasse gewünscht, der psychiatrischen Begutachtung
unterzogen, damit die Angelegenheit nicht gänzlich ausarte. Dem Bericht von Dr. I
ist allerdings zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin einen Rechtsberater
zugezogen und lange gezögert habe, die für die psychiatrische Abklärung erneut
notwendige Vollmacht auszustellen, bis sie sie dennoch endlich unterschrieben
habe. Der Termin konnte dann auf Ende August 2006, erst mehrere Wochen nach der
fristlosen Entlassung, angesetzt werden. Aus den Akten geht hervor, dass die
Beschwerdeführerin zunächst weder am 15. Juni 2006 noch zu einem späteren
Zeitpunkt gewillt war, sich der angeordneten vertrauensärztlichen Untersuchung
zu unterziehen. Weil sie Dr. I für nicht geeignet hielt, eine gutachterliche
Aussage bezüglich ihrer Rückenbeschwerden zu machen, und das Aufgebot zur Untersuchung
als rechtswidrig erachtete, unterzeichnete sie die für die Untersuchung notwendige
Vollmacht nicht. Alsdann sagte sie den auf den 15. Juni 2006 festgesetzten
Termin am 12. Juni eigenmächtig ab, ohne sich von sich aus um einen
anderen Termin zu bemühen. Diese Umstände lassen den Schluss zu, dass die
Beschwerdeführerin in jenem Zeitpunkt gerade nicht bereit war, sich einer
weiteren vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Insbesondere bringt
sie keine stichhaltigen Gründe vor, weswegen sie den Termin für die
vertrauensärztliche Untersuchung vom 15. Juni 2006 nicht hätte wahrnehmen
können: Wie bereits die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, sind jedenfalls
keine Gründe ersichtlich, warum sie sich nicht um eine andere – für sie zumutbare –
Transportmöglichkeit hätte bemühen können.
4.4.4
Zusammenfassend
lag eine Situation vor, in der dem Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien
durch das Verhalten der Beschwerdeführerin die Vertrauensgrundlage entzogen
wurde. Die fristlose Entlassung erscheint demnach in Anbetracht sämtlicher vorliegender
Dienst- und Treuepflichtverletzungen, welche die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses
unzumutbar machten, gerechtfertigt.
4.4.5
Schliesslich
bleibt anzufügen, dass die Beschwerdeführerin zur Frage der fristlosen Entlassung
Stellung nehmen konnte, auch wenn formell dazu keine Fristerstreckung erfolgte.
Die Akten wurden ihrer Vertreterin am 1. Juni 2006 zugestellt.
4.5
Nach § 26
Abs. 1 PG haben Angestellte mit wenigstens fünf Dienstjahren, deren Arbeitsverhältnis
auf Veranlassung des Staates und ohne ihr Verschulden aufgelöst wird, Anspruch
auf eine Abfindung, sofern sie mindestens 35 Jahre alt sind. Die fristlose
Entlassung basiert auf dem Verhalten der Beschwerdeführerin und ist ihr als
Verschulden anzurechnen. Ein Anspruch auf Abfindung besteht somit nicht (§ 26
Abs. 3, § 16 lit. d PG).
4.6
War die
fristlose Entlassung gerechtfertigt, besteht ferner kein Anspruch auf Entschädigung
aus ungerechtfertigter Kündigung. Ebenso wenig trifft es zu, dass der Beschwerdeführerin
gekündigt wurde, weil sie Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis geltend gemacht
hätte. Die Beschwerde legt nicht substantiiert dar, welche Ansprüche der
Beschwerdeführerin aus dem Arbeitsverhältnis ausschliesslich durch die
fristlose Entlassung vereitelt werden sollten (dazu Ullin Streiff/Adrian von Kaenel,
Arbeitsvertrag, 6. A., Zürich etc. 2006, Art. 336 N. 7).
4.7
Die
Beschwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang
sind die Kosten des Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zwar hätte die
Vorinstanz auf die Frage der Abfindung nicht mit Nichteintreten reagieren
dürfen (vorn 1.3). Im Resultat wurde aber der Beschwerdeführerin zu Recht keine
Abfindung zugesprochen. Es erübrigt sich deshalb, die Angelegenheit insofern an
die Vorinstanz zu überweisen. Entsprechend ist vom vollständigen Unterliegen
der Beschwerdeführerin auszugehen, weshalb ihr die Kosten aufzuerlegen sind (§ 70
in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG) und ihr keine Parteientschädigung
zusteht (§ 17 Abs. 2 VRG). Indessen steht auch der Beschwerdegegnerin
keine Parteientschädigung zu: Weder behauptet sie noch geht aus den Akten
hervor, dass ihr das vorliegende Verfahren einen besonderen Aufwand verursacht
hätte (vgl. Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 17 N. 27).
Beim angegebenen Streitwert (vorn 1.2) ist die Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht zulässig (Art. 85
Abs. 1 lit. b des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005).
Demgemäss entscheidet die Kammer:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 5'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      60.--     Zustellungskosten,
Fr. 5'060.--     Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.    Parteientschädigungen
werden nicht zugesprochen.
5.    Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an
gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne, einzureichen.
6.    Mitteilung an…