zh_verwaltungsgericht · SB.2000.00059 · 2001-01-10 · de

Einschätzung 1996 und 1997 | Umzugskosten. Selbständige Nebenerwerbstätigkeit. Die Aufrechnung eines Privatanteils an einer Wohnung/Arztpraxis bzw. an deren Umzug erweist sich in Bestand und Umfang als rechtmässig (E. 2). Der von der pflichtigen Ehefrau, einer Kinderärztin, nebenher noch betriebene "Oldtimerhandel" kann mangels planmässigen Vorgehens nicht als selbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert werden und müssen daraus resultierende Verluste unberücksichtigt bleiben (E. 3). Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 01..2.10.0 SB.2000.00059
Zurich Verwaltungsgericht 01..2.10.0 SB.2000.00059
Zurigo Verwaltungsgericht 01..2.10.0 SB.2000.00059

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2000.00059
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Geschäftsnummer:
SB.2000.00059
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 10.01.2001
Spruchkörper:
2. Abteilung/2. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Steuerrecht
Betreff:
Einschätzung 1996 und 1997
Umzugskosten. Selbständige Nebenerwerbstätigkeit.
Die Aufrechnung eines Privatanteils an einer Wohnung/Arztpraxis bzw. an deren Umzug erweist sich in Bestand und Umfang als rechtmässig (E. 2).
Der von der pflichtigen Ehefrau, einer Kinderärztin, nebenher noch betriebene "Oldtimerhandel" kann mangels planmässigen Vorgehens nicht als selbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert werden und müssen daraus resultierende Verluste unberücksichtigt bleiben (E. 3).
Abweisung.
Stichworte:
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
ARZTPRAXIS
EINSCHÄTZUNG UND EINSCHÄTZUNGSGRUNDLAGEN
OLDTIMERHANDEL
PLANMÄSSIGKEIT
PRIVATANTEIL
SELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT
UMZUGSKOSTEN
Rechtsnormen:
§ 19 lit. b aStG
§ 25 lit. Ib aStG
§ 27 aStG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
I. Die mit A verheiratete B ist als
selbständig erwerbstätige Kinderärztin in X tätig. Sowohl die
Praxisräumlichkeiten wie auch die private Wohnung der Pflichtigen befanden sich
bis März 1996 an der U-Strasse, X. Hernach zog das pflichtige Ehepaar in ein Eigen­heim
an der V-Strasse, X, wo die Pflichtige auch die Arztpraxis betrieb. Neben der
ärztli­chen Tätigkeit machte die pflichtige Ehefrau unter dem Namen
"Oldtimer-Handel" die Ausübung einer weiteren selbständigen
Erwerbstätigkeit geltend und wies in den Steuerer­klärungen 1996 und 1997
Verluste aus dieser Tätigkeit von Fr. ... bzw. Fr. ....- aus. Das
deklarierte Reineinkommen lautete auf Fr. ... (1996) bzw. auf Fr.
...(1997) und das Reinvermögen auf Fr. ... bzw. Fr. 0.
Nachdem im März/April 1999 betreffend die
Geschäftsjahre 1995 und 1996 eine steueramtliche Buchprüfung und ein
anschliessendes Auflageverfahren durchgeführt wor­den waren, schätzte der
Steuerkommissär die Pflichtigen, nachdem sie die ihnen unterbrei­teten
Einschätzungsvorschläge abgelehnt hatten, am 13. Oktober 1999 für das
Steuerjahr 1996 mit einem Reineinkommen von Fr. ... und einem Reinvermögen
von Fr. ... und für das Steuerjahr 1997 mit einem Reineinkommen von
Fr. ... und einem Reinvermögen von Fr. ... ein.
Das kantonale Steueramt bestätigte die
Einschätzungen mit Einspracheentscheid vom 13. Januar 2000.
II. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die
Steuerrekurskommission I am 25. Juli 2000 ab, nachdem sie mit Auflage
vom 11. Mai 2000 bezüglich der behaupteten Fremdfi­nanzierung des Oldtimer-Handels
eine ergänzende Untersuchung durchgeführt hatte.
III. Die Pflichtigen liessen mit Beschwerde
vom 6. September 2000 dem Verwal­tungsgericht Folgendes beantragen:
"1.   Wir beantragen, die
Aufrechnung der Mietkosten in der Höhe von CHF .... fallenzulassen oder
angemessen zu reduzieren. Ebenso sollte die Aufrechnung von CHF ... auf
CHF ... oder an­gemessen reduziert werden.
2.    Bei der Aufrechnung des
Privatanteils bezüglich der Umzugskosten ist der Privatanteil analog zu den
Mietkosten (Vorschlag: ein Sechstel) festzulegen.
3.    Der Oldtimer-Handel ist als
selbständige (Neben)Erwerbstätigkeit zu qualifizieren und die Verluste von
CHF ... beziehungsweise CHF ... vollumfänglich zum Abzug
zuzulassen."
Die Steuerrekurskommission I und das
kantonale Steueramt schlossen auf Abwei­sung der Beschwerde.
Das
Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. a) Mit Beschwerde an das
Verwaltungsgericht können laut dem gemäss § 280 Abs. 3 des
Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) anwendbaren § 153 Abs. 3
StG alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Über­schreitung oder Missbrauch
des Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Fest­stel­lung des rechts­erheblichen
Sachverhalts geltend gemacht werden.
b) Für das Beschwerdeverfahren vor
Verwaltungsgericht gilt auch unter dem neu­en Recht das bisher in § 95
Abs. 4 des Steuergesetzes vom 8. Juli 1951 (aStG) ausdrücklich
geregel­te Noven­verbot. Für das Verwal­tungsge­richt ist somit die gleiche Ak­tenlage
mass­gebend wie für die Re­kurs­kommis­sion. Tatsachen oder Beweis­mittel, die
nicht (spätestens) im Rekurs­verfah­ren be­haup­tet bzw. vor­ge­legt oder
angerufen worden sind, dürfen in­folge­dessen im Be­­schwer­deverfahren grund­sätz­lich
nicht nach­ge­bracht wer­den (RB 1999 Nrn. 149 und 150;
Richner/Frei/Kaufmann, Kom­mentar zum harmoni­sierten Zürcher Steu­er­gesetz,
Zürich 1999, § 153 N. 43).
2. a) Laut § 19 lit. b aStG,
welcher vorliegend gemäss § 269 Abs. 1 Satz 2 StG zur An­wendung
gelangt, sind steuerbar die Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Nach
§ 25 Abs. 1 lit. b aStG werden von den steuerbaren Einkünften
abgezogen die für diese Erwerbstätig­keit notwendigen Ausgaben und besonderen
Aufwendungen. Die Re­kurs­kommission hat die geltenden Grundsätze für die
Abzugsfähigkeit von geschäftsmässig begründeten Aufwendungen zutreffend
dargestellt und zu Recht auch auf die Substanzie­rungspflicht und Beweislast
bezüglich steuermindernder Tatsachen hingewiesen. Auf die diesbezüglichen
Erwägungen kann verwiesen werden (vgl. § 161 des Gerichtsverfassungs­gesetzes
vom 13. Juni 1976).
b) Vor Verwaltungsgericht ist die Frage, ob
der Steuerkommissär zu Recht eine Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen
vorgenommen hat und das Einkommen aus der Praxistätigkeit der pflichtigen
Ehefrau in den Steuerjahren 1996 und 1997 auf Fr. ... bzw. Fr. ...
schätzte, nicht mehr streitig. Da sich die vorgenom­mene Schätzung auch nicht
als missbräuchlich erweist, ist darauf nicht mehr einzugehen.
c) Die Pflichtigen belasteten die
Erfolgsrechnungen 1995 und 1996 mit Mietkosten für Räumlichkeiten an der
U-Strasse in X von Fr. ... bzw. Fr. ... (bis April 1996). Davon
wurden im Geschäftsjahr 1995 Fr. ... als Privatanteil ausge­schieden. Der
Steuerkommissär schätzte den Privatanteil an den Mietkosten auf die Hälfte der
Ge­samtmiete und rechnete im Geschäftsjahr 1995 einen weiteren Privatanteil von
Fr. ... und im Folgejahr von Fr. ... auf. Unbestritten blieb, dass
die gemieteten Räumlich­keiten von den Pflichtigen sowohl privat als auch
geschäftlich genutzt worden sind. Indes­sen haben die Pflichtigen bis vor
Rekurskommission keine genügende Sachdar­stellung über die Aufteilung der
Wohnung in einen Privat- und einen Praxisteil gegeben, anhand derer eine genaue
Zuteilung der Mietkosten möglich gewesen wäre. Zwar wurde behauptet, fünf Räume
(Rezeption, Labor, Warteraum, zwei Behandlungszimmer) seien der Praxis
zugeteilt worden. Die weiteren zwei Zimmer seien zu Wohnzwecken und als Büro
benutzt worden. Diese Beschreibung gibt indessen keinen Aufschluss über die flä­chenmässige
Verteilung des Wohn- bzw. Praxisraums auf die gesamte Fläche. Ferner ha­ben die
Pflichti­gen es vor Rekurskommission unterlassen, ihre Behauptungen durch wei­tere
geeignete Beweismittel, wie Zeugenaussagen, Pläne oder zumindest Skizzen der
Woh­nung zu ver­vollständigen. Dem Einwand, die Pflichtigen hätten Plänen keine
Beweiskraft beigemessen und es sei ihnen nicht bewusst gewesen, dass
Zeugenaussagen ein taugliches Beweismittel seien, ist unbehelflich. Zum einen
wurden sie bereits im Einspracheentscheid auf die Not­wendigkeit von
Beweismitteln aufmerksam gemacht und zum anderen waren sie im Ein­schätzungsverfahren
durch eine Treuhandgesellschaft fachkundig vertreten. Es ist den Pflichtigen
zwar darin beizupflichten, dass die Beweisführung 1999, rund drei Jahre nach­dem
sie die streitbetroffene Wohnung verlassen hatten, mit gewissen Schwierigkeiten
ver­bunden war. Doch konnten und durften sich die Pflichtigen nicht darauf
verlassen, der ih­nen vom Steuerkommissär aufgerechnete Privatanteil von
Fr. ... könnte nicht er­höht werden. Das Prinzip der Periodizität der
Steuererhebung erlaubt es, die Frage nach der ge­schäftsmässigen Begründetheit
und die Höhe einer geltend gemachten Aufwendung für jedes Steuerjahr erneut zu
überprüfen. Daher wäre es Sache der Pflichtigen gewesen, be­reits im damaligen
Zeitpunkt das Nötige für eine allfällige Beweisführung vorzukehren. Die erst
vor Verwaltungsgericht nachgereichten Pläne und Skizzen der Wohnung sowie das
Beweismittel der Arztgehilfin als Zeugin können vor Verwaltungsgericht nicht
mehr gehört werden (vgl. E. 1b). Haben die Pflichtigen nach dem Gesagten
vor Rekurskommission we­der eine substanzierte Sachdarstellung geliefert, noch
ihre Behauptungen bewiesen, so ist die vom Steuerkommissär vorgenommene
schätzungsweise hälftige Aufteilung der ver­buchten Miete in einen Privat- und
Geschäftsanteil nicht zu beanstanden.
d) Im weiteren belasteten die Pflichtigen die
Erfolgsrechnung 1996 mit Umzugs­-kos­ten von insgesamt Fr. .... Der
Steuerkommissär rechnete davon einen Privatanteil von Fr. ... für den
Umzug der Privatwohnung auf. Die Pflichtigen verfechten, der Pri­vatanteil sei
im Verhältnis der Mietkosten von einem Sechstel, rund Fr. ..., festzu­le­gen.
Die Rekurskommission hat zu Recht
festgestellt, die Pflichtigen hätten keine Grund­lage geliefert, welche eine
bessere Schätzung als diejenige des Steuerkommissärs rechtfertigen würde.
Insbesondere haben sie in keiner Weise dargelegt, welche privaten Gegenstände
transportiert worden sind und wie sich das Umzugsvolumen auf den Ge­schäfts-
und den Privatanteil verteilt hat. Erst vor Verwaltungsgericht machen sie
geltend, es sei privat lediglich nur ein Teil eines Zimmers übersiedelt worden,
der Rest sei "in die Mulde geworfen worden". Diese erweiterte
Sachdarstellung ist als Noven nicht mehr zu hören (vgl. E. 1b) und würde
ohnehin für die Umstossung der vom Steuerkommissär vor­genommenen Schätzung
nicht genügen. Weiter machen die Pflichtigen geltend, sie hätten bereits einen
Privatanteil von gut Fr. ... für den Umzug von privaten Vitrinen bilan­ziert.
Die sich somit auf insgesamt Fr. ... belaufenden privaten Umzugskosten
sind zwar relativ hoch, machen indessen lediglich gut einen Drittel der
gesamten Kosten von Fr. ... aus. Die vom Steuerkommissär vorgenommene
Schätzung ist damit nicht zu beanstanden.
3. a) Nach der Rechtsprechung des
Verwaltungsgerichts ist die selbstän­dige Er­werbs­tä­tigkeit dadurch
gekennzeichnet, dass ihr Träger durch Einsatz von Arbeitsleistung und Ka­pital
in frei bestimmter Selbstorganisation planmässig, anhaltend und nach aussen
sichtbar zum Zweck der Gewinnerzielung am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt
(RB 1988 Nr. 23 = StE 1989 B 23.1 Nr. 17). Selbständig Erwerbende
können neben dem all­gemein zulässigen Abzügen Geschäftsverluste aus dem
Bemessungsjahr unmittelbar vor­angegangenen vier Geschäftsjahren geltend
machen, soweit sie bei den bisherigen Ein­schät­zungen noch nicht
berücksichtigt worden sind (§ 27 aStG). Die Steuerbehörden haben zusammen
mit dem Steuerpflichtigen die für eine vollständige und gerechte Besteuerung
massgebenden tatsächlichen und rechtli­chen Verhältnisse festzustellen (vgl.
§ 71 aStG). Dabei gilt die Regel, dass die Steuerbehörde die steuerbe­gründenden
Tatsachen nachzu­weisen hat, der Steuerpflichtige dagegen jene Tatsachen, wel­che
die Steuerschuld mindern oder aufheben (RB 1987 Nr. 35). Will ein
Steuerpflichtiger aufgrund einer selbständigen Erwerbstätigkeit Verluste
geltend machen, so hat er die selbständige Erwerbstätigkeit an sich und die
daraus erwachsenen Verluste in Bestand und Umfang nachzuweisen. Diesen Nachweis
hat er durch eine substanzierte Sachdarstellung anzutreten, die spätestens
inner­halb der Rekursfrist vorgetragen werden muss (RB 1981 Nr. 90).
b) Die pflichtige Ehefrau begann neben ihrer
Tätigkeit als Kinderärztin unter dem Namen "Oldtimer-Handel" mit dem
Einkauf von alten Autos und erwarb in den Jah­ren 1991-1996 insgesamt zehn
Fahrzeuge, wobei acht davon bereits 1991 und 1993 ein "Rolls Royce"
eingekauft wurden. Gemäss dem Bericht des buchprüfenden Revisors kam 1996 infolge
eines "Kauf-Tauschgeschäftes" ein weiterer Oldtimer hinzu. Von Ende
1996 bis März 1999 sind unbestritten keine weiteren Fahrzeuge dazugekauft
worden. Nach den Angaben der Pflichtigen seien die Fahrzeuge von Dritten in
einen marktgängigen Zustand gebracht worden, wobei die Anschaffung und die
Restaurierung der Fahrzeuge durch Ei­gen- und Fremdmittel finanziert worden
seien. Nachdem aufgrund eines Verkaufes eines Oldtimers im Jahr 1995 ein
Preiszerfall der Objekte festgestellt worden sei, hätten sie sich entschlossen
1996 möglichst viele Fahrzeuge zu veräussern. Der Verkauf von fünf Objek­ten
erfolgte über das Auktionshaus K, weitere zwei aufgrund von Inseraten in Zeit­schriften.
Die restlichen zwei Oldtimer der Marke "Aero 10" und "Ford
Torino" blieben weiterhin im Besitz der Pflichtigen. Die Erlöse aus den
Verkäufen vermochten die An­schaf­fungs- und Restaurierungskosten nicht zu
decken. So entstanden in den vorliegend massgeblichen Jah­ren 1995 und 1996
Verluste von Fr. ... bzw. Fr. ....
c) Erwerb, Restaurierung und Verkauf von
Oldtimern kann von der Natur her so­wohl reine Hobbytätigkeit als auch
– sofern sämtliche der in E. 3a genannten Voraus­setz­ungen gegeben
sind – eine selbständige Erwerbstätigkeit darstellen. Vorwiegend tren­nen
die Ele­mente der Dauer und der Planmässigkeit die Einkünfte aus selbständiger
Er­werbs­tätigkeit von den übrigen nicht auf arbeitsvertraglicher Grundlage
erzielten Ein­künften aus gele­gent­licher Beschäftigung und aus
Hobbytätigkeit. Die Aktivitäten der Pflichtigen hin­sicht­lich des Kaufs und
Verkaufs von Oldtimern lässt keine planmässige auf Dauer ausge­rich­tete
Tätigkeit erkennen. Ihr Vorgehen entspricht nicht demjenigen eines
professionellen Autohändlers. Insbesondere wird weder geltend gemacht, noch ist
solches aus den Akten zu entnehmen, die Pflichtigen, welche hauptberuflich als
Psychologe bzw. Ärztin nicht in der Autobranche tätig sind, hätten sich das
nötige Fachwissen über Autos generell und dem Handel mit Oldtimern im
Besonderen angeeignet. Es wird im Weiteren auch nicht vorge­bracht, sie hätten
gezielt bestimmte Automarken eingekauft, welche auf­grund der momen­tanen
Marktsituation im Vergleich zu übrigen Oldtimern eine Wertstei­gerung vermuten
liessen. Im Gegenteil spricht der Umstand, dass die Pflichtigen die Fahr­zeuge
von 1991 bis 1995 bzw. 1996 und damit während rund vier bis fünf Jahren
besessen hatten und erst 1995 bei einem ersten Verkauf den Markteinbruch und
der Wertzerfall der Fahrzeuge realisiert hatten, nicht für ein gezieltes auf
Gewinn ausgerichtetes Vorgehen. Ferner erzielten sie mangels Verkäufen von
Fahrzeugen unbestrittenermassen bis zur Buchprüfung im März 1999 keine Gewinne.
Was der von den Pflichtigen behauptete
Einsatz von Fremdmitteln für die Anschaf­fung der Fahrzeuge betrifft – die
Pflichtigen machen geltend, sie hätten den ihnen für die Arztpraxis gewährte
Bankkredit rascher zurückbezahlen können, wäre dieser nicht zur Teil­finanzierung
des Aufbaus des Oldtimerhandels herangezogen worden –, so kann ein solcher
zwar an sich in der Tat Indiz für ein planmässiges Vorgehen darstellen. Wie
aber bereits die Rekurskommission zutreffend festgestellt hat, geht aus der
eingereichten Be­stätigung der Bank vom 6. Januar 1994 nicht hervor, dass
der Kredit auch für den Old­timerhandel eingeräumt wurde; in der Bestätigung
wird lediglich festgehalten, die Erlö­se aus den "Desinvestitionen von
Sammelobjekten" seien zur "Rückführung des Investi­tions­kredites zu
verwenden bzw. bei uns anzulegen". Abgesehen davon ist das Schreiben der
Bank, welches die Ablösung der bisherigen Bankbeziehung bestätigt, erst nach
dem Kauf von neun Fahrzeugen erstellt worden. Es ist auf­grund der
Sachdarstellung der Pflichtigen zwar nicht auszuschliessen, dass sie für den An­kauf
der Autos Fremdmittel in Anspruch genommen haben, doch haben sie dies nicht ge­nügend
nachgewiesen. Ausserdem hätten sie aufgrund des von ihnen geschilderten Vor­gehens
den Ankauf der Fahrzeuge ohnehin nicht direkt mit Fremdmitteln finanziert, son­dern
haben dazu aus der Arztpraxis erwirtschafteten Gewinn verwendet. Letztlich ver­möch­te
aber auch eine allfällige Verwendung von Fremd­mitteln die fehlende Häufung von
An- und Verkäufen, die lange Besitzesdauer der Fahrzeuge sowie den fehlenden
Einsatz von Spezialkenntnissen nicht aufzuwiegen und die Annahme einer
selbständige Erwerbs­tätigkeit zu begründen.
Fehlt es damit an der Planmässigkeit des
Vorgehens, so ist bereits aus diesem Grund nicht von einer selbständigen
Erwerbstätigkeit, sondern von einer gelegentlichen Beschäftigung bzw.
Hobbytätigkeit auszugehen und erübrigt sich die Prüfung der weiteren
Voraussetzungen zur Annahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit ebenso wie
entspre­chende weitere Ausführungen.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen.
4. ...
Demgemäss
entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
...