zh_verwaltungsgericht · VB.2025.00632 · 2026-05-28 · de
Berufsausübung

[Das Amt für Gesundheit (AFG) erteilte einem Arzt einen Verweis, weil er innert rund 6 Wochen 256 Impfungen nach Ablauf der Haltbarkeitsfrist verabreicht hatte.] Die Gesundheitsdirektion (Rekursinstanz) blieb nach Abschluss des Schriftenwechsels - abgesehen von einer erst weit nach Ablauf der Ordnungsfrist gemäss § 27c erfolgten Mitteilung der Verzögerung - 17 Monate untätig. Diese Verzögerungen lassen sich durch die hohe Geschäftslast der Behörde praxisgemäss nicht rechtfertigen, sondern begründen eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Die eher lange Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens hat sich der Arzt zu einem grossen Teil selbst zuzuschreiben. Sie erscheint daher - wie die gesamte Verfahrensdauer - nicht als überlang (E. 2). Die Kantonsärztin und die juristische Sachbearbeiterin waren befugt, den umstrittenen Verweis im Namen des AFG auszusprechen und zu unterzeichnen (E. 4.4.1). Daran ändert weder das Evokationsrecht des Amtsleiters bzw. dessen Stellvertreters noch die Einsetzung des stellvertretenden Amtsleiters als für das Aufsichtsverfahren verantwortliche Person durch die Gesundheitsdirektion während eines gegen den Amtsleiter gerichteten Ausstandsverfahrens etwas (E. 4.4.2-4.5). Dass der Arzt die Informationen des AFG über den hier interessierenden Impfstoff bzw. dessen Haltbarkeit nicht erhalten haben will, überzeugt nicht. Ohnehin hätte er sich diesfalls die relevanten Informationen selbst beschaffen müssen (und dies auch können), bevor er den Impfstoff an Patienten verabreichte (E. 6). Die Verabreichung von zu lange gelagerten Impfstoffen stellt eine Verletzung der Berufs- bzw. Sorgfaltspflicht nach Art. 40 lit. a MedBG dar (E. 7). Indem das AFG den Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht mit einem Verweis ahndete, verletzte es kein Recht (E. 8). Teilweise Gutheissung (Verletzung des Beschleunigungsgebots im Rekursverfahren); im Übrigen Abweisung.

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2025.00632
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Geschäftsnummer:
VB.2025.00632
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 28.05.2026
Spruchkörper:
3. Abteilung/3. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Gesundheitswesen
Betreff:
Berufsausübung
[Das Amt für Gesundheit (AFG) erteilte einem Arzt einen Verweis, weil er innert rund 6 Wochen 256 Impfungen nach Ablauf der Haltbarkeitsfrist verabreicht hatte.]Die Gesundheitsdirektion (Rekursinstanz) blieb nach Abschluss des Schriftenwechsels - abgesehen von einer erst weit nach Ablauf der Ordnungsfrist gemäss § 27c erfolgten Mitteilung der Verzögerung - 17 Monate untätig. Diese Verzögerungen lassen sich durch die hohe Geschäftslast der Behörde praxisgemäss nicht rechtfertigen, sondern begründen eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Die eher lange Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens hat sich der Arzt zu einem grossen Teil selbst zuzuschreiben. Sie erscheint daher - wie die gesamte Verfahrensdauer - nicht als überlang (E. 2). Die Kantonsärztin und die juristische Sachbearbeiterin waren befugt, den umstrittenen Verweis im Namen des AFG auszusprechen und zu unterzeichnen (E. 4.4.1). Daran ändert weder das Evokationsrecht des Amtsleiters bzw. dessen Stellvertreters noch die Einsetzung des stellvertretenden Amtsleiters als für das Aufsichtsverfahren verantwortliche Person durch die Gesundheitsdirektion während eines gegen den Amtsleiter gerichteten Ausstandsverfahrens etwas (E. 4.4.2-4.5). Dass der Arzt die Informationen des AFG über den hier interessierenden Impfstoff bzw. dessen Haltbarkeit nicht erhalten haben will, überzeugt nicht. Ohnehin hätte er sich diesfalls die relevanten Informationen selbst beschaffen müssen (und dies auch können), bevor er den Impfstoff an Patienten verabreichte (E. 6). Die Verabreichung von zu lange gelagerten Impfstoffen stellt eine Verletzung der Berufs- bzw. Sorgfaltspflicht nach Art. 40 lit. a MedBG dar (E. 7). Indem das AFG den Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht mit einem Verweis ahndete, verletzte es kein Recht (E. 8). Teilweise Gutheissung (Verletzung des Beschleunigungsgebots im Rekursverfahren); im Übrigen Abweisung.
Stichworte:
BERUFSPFLICHT
BESCHLEUNIGUNGSGEBOT
BEWEISEIGNUNG
BEWEISWÜRDIGUNG
DISZIPLINARMASSNAHME
ORDNUNGSFRIST
ORGANISATIONSREGLEMENT
SELBSTEINTRITTSRECHT
SORGFALTSPFLICHT
SORGFALTSPFLICHTVERLETZUNG
ÜBERLANGE VERFAHRENSDAUER
URKUNDE
VERJÄHRUNGSFRIST
VERWEIS
Rechtsnormen:
Art. 29 Abs. I BV
Art. 18 Abs. I KV
§ 40 lit. a MEDBG
§ 43 Abs. I lit. b MEDBG
§ 40 Abs. II OG RR
§ 7 Abs. I VRG
§ 27c Abs. I VRG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
3. Abteilung
VB.2025.00632
Urteil
der 3. Kammer
vom 28. Mai 2026
Mitwirkend: Abteilungspräsident
André Moser (Vorsitz), Verwaltungsrichter Matthias Hauser, Verwaltungsrichter
Moritz Seiler, Gerichtsschreiberin Eva Heierle.
In Sachen
Dr.
med. A,
vertreten
durch RA B und/oder RA C,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Gesundheit,
Beschwerdegegner,
betreffend Berufsausübung,
hat sich ergeben:
I.
A.
Die
stellvertretende Kantonsärztin ersuchte mit E-Mail vom 12. Januar 2022 Dr.
med. A, der als Arzt im Kanton Zürich praktiziert, um
Beantwortung verschiedener Fragen betreffend die Lagerung und Verabreichung von
Impfstoffen gegen Covid-19. Der Leiter des Amts für Gesundheit teilte Dr.
med. A mit Schreiben vom 20. April 2022 mit, dass
der Verdacht einer "Verwendung abgelaufener Impfstoffe" bestehe, und
ersuchte ihn in diesem Zusammenhang um Beantwortung verschiedener Fragen. Zudem
forderte er ihn auf, schnellstmöglich einen schriftlichen Nachweis über den
Bedarf einer Nachholimpfung bei betroffenen Patientinnen und Patienten sowie über
entsprechende Kontaktaufnahmen mit diesen zu erbringen. Das Amt für Gesundheit
erläuterte Dr.
med. A auf dessen Ersuchen hin mit Schreiben vom 16. Mai
2022 sinngemäss, dass gegen ihn ein Untersuchungsverfahren eröffnet worden sei.
B.
Am 17. Mai
2022 ersuchte Dr.
med. A die Vorsteherin
der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich darum, den Leiter des Amts für
Gesundheit sowie einen am Amt für Gesundheit tätigen juristischen Praktikanten
in den Ausstand zu versetzen sowie das Untersuchungsverfahren zu sistieren. Mit
Verfügung vom 27. Mai 2022 wies die Gesundheitsdirektion das
Ausstandsbegehren ab, untersagte dem Amtsleiter sowie dem juristischen
Praktikanten, sich vor Eintritt der Rechtskraft der Abweisung des
Ausstandsbegehrens in das gegen Dr.
med. A
laufende Untersuchungs- und Aufsichtsverfahren einzubringen (Dispositivziffer I),
setzte den Stellvertreter des Amtsleiters als für das Untersuchungs- und
Aufsichtsverfahren verantwortliche Person ein und wies das Amt für Gesundheit
an, das Verfahren fortzuführen (Dispositivziffer II). Die Verfahrenskosten
von Fr. 400.- wurden Dr.
med. A auferlegt
(Dispositivziffer III). Hinsichtlich der Anfechtung von Dispositivziffer II
wurden dem Lauf der Rechtsmittelfrist und der Einreichung des Rechtsmittels die
aufschiebende Wirkung entzogen (Dispositivziffer V; vgl. VGr, 29. Juni
2023, VB.2023.00088, Sachverhalt I). Rekurs und Beschwerde gegen die
Verfügung der Gesundheitsdirektion blieben erfolglos (RR, 11. Januar 2023,
RRB-Nr. 15/2023; VGr, 29. Juni 2023, VB.2023.00088).
C.
Mit Schreiben vom
8. Juni 2022 beantragte Dr.
med. A beim Amt
für Gesundheit die Sistierung des Untersuchungsverfahrens bis zum Abschluss des
Ausstandsverfahrens. In Bezug auf den Verdacht der Verimpfung abgelaufener
Impfdosen machte er geltend, die Daten der Kantonsapotheke seien unvollständig
und die angebliche Beschränkung der Haltbarkeit auf 30 Tage sei bis zum 29. November
2021 nirgends kommuniziert worden. Aufgrund seiner Beurteilung im Einzelfall
hielt es Dr.
med. A nicht für erforderlich, weitere Massnahmen zu
ergreifen. Das Amt für Gesundheit lehnte mit Schreiben vom 4. Juli 2022 die
Sistierung ab und verlangte von Dr.
med. A
Angaben zur Lagerung des gelieferten Impfstoffs und zu den betroffenen
Patientinnen und Patienten sowie einen schriftlichen Nachweis zur
Kontaktaufnahme mit denselben sowie Angaben über den Bedarf einer
Nachholimpfung. Nachdem Dr.
med. A weitere
Angaben geliefert hatte, aber den Nachweis der Kontaktaufnahme mit den
Patientinnen und Patienten schuldig geblieben war, teilte ihm das Amt für
Gesundheit mit Schreiben vom 3. Oktober 2022 mit, dass es aufgrund der
veränderten epidemiologischen Lage auf medizinische Massnahmen (Kontaktierung
der betroffenen Personen und Abklärung einer Nachimpfung) verzichte. Dr.
med. A habe jedoch seine Sorgfaltspflicht verletzt,
indem er zwischen dem 12. August 2021 und dem 30. September 2021 256 Impfungen
klar nach Ablauf der 30-tägigen Haltbarkeitsfrist verimpft habe. Das Amt für
Gesundheit stellte einen Verweis als zweitmildeste Disziplinarmassnahme in
Aussicht und gewährte Dr.
med. A diesbezüglich
das rechtliche Gehör. Nachdem sich Dr.
med. A
zur in Aussicht gestellten Disziplinarmassnahme geäussert hatte, schloss das
Amt für Gesundheit mit Verfügung vom 27. Juni 2023 das Untersuchungs- und
Aufsichtsverfahren ab. Es erteilte Dr.
med. A
einen Verweis und auferlegte ihm die Kosten des Verfahrens, die es auf Fr. 4'000.-
festlegte.
II.
Mit Eingabe vom 31. Juli
2023 erhob Dr.
med. A gegen die Verfügung des Amts für Gesundheit
Rekurs bei der Gesundheitsdirektion. Diese hiess den Rekurs mit Entscheid vom
26. August 2025 betreffend den Kostenpunkt gut und reduzierte die Kosten
des Verfahrens vor dem Amt für Gesundheit auf Fr. 2'500.-. Im Übrigen wies
die Gesundheitsdirektion den Rekurs ab. Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 2'000.-
auferlegte die Gesundheitsdirektion im Umfang von Fr. 1'600.- Dr.
med. A; im Umfang von Fr. 400.- nahm sie die
Kosten auf die Staatskasse (Dispositivziffer II). Parteientschädigungen
sprach die Gesundheitsdirektion nicht zu (Dispositivziffer III).
III.
Mit Eingabe vom 26. September
2025 erhob Dr.
med. A Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er
beantragte, es sei die Nichtigkeit der Verfügung des Amts für Gesundheit vom
27. Juni 2023 festzustellen. Eventualiter sei die Verfügung des Amts für
Gesundheit vom 27. Juni 2023 aufzuheben und zum Neuentscheid durch die
zuständige Person an das Amt für Gesundheit zurückzuweisen. Subeventualiter
seien der Rekursentscheid der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich vom 26. August
2025 und der mit Verfügung des Amts für Gesundheit vom 27. Juni 2023 gegen
den Beschwerdeführer ausgesprochene Verweis aufzuheben. Überdies sei
festzustellen, dass die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und das Amt für
Gesundheit das Beschleunigungsgebot verletzt hätten. Ihm sei für das Rekurs-
und für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen. Das Amt
für Gesundheit und die Gesundheitsdirektion beantragten die Abweisung der
Beschwerde.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Das
Verwaltungsgericht beurteilt gemäss § 41 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes
vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2) als letzte kantonale Instanz
Beschwerden gegen Akte im Sinn von § 19 Abs. 1 VRG.
1.2
Die Anträge des
Beschwerdeführers richten sich hauptsächlich gegen die Verfügung des
Beschwerdegegners.
1.2.1
Weil die
Verfügung des Amts für Gesundheit mit dem Rekurs bei der Gesundheitsdirektion
angefochten werden konnte (§ 19b Abs. 2 lit. b Ziff. 1 VRG),
kann sie nicht unmittelbar Gegenstand einer Beschwerde beim Verwaltungsgericht
sein. Solange die Beschwerde einen rechtsgenüglichen Antrag gegen ein
taugliches Anfechtungsobjekt enthält (vgl. zu den Anforderungen VGr, 12. März
2026, VB.2025.00232, E. 1.4.1), schaden Anträge gegen unterinstanzliche
Entscheide jedoch nicht.
1.2.2
Aus dem
Subeventualantrag und aus der Begründung der Beschwerde ergibt sich, dass der
Beschwerdeführer die Aufhebung des Rekursentscheids der Vorinstanz anstrebt.
Auf die Beschwerde kann demnach eingetreten werden.
2.
2.1
Der
Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz und dem Beschwerdegegner vor, das
Beschleunigungsgebot (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung vom 18. April
1999 [BV; SR 101]; Art. 18 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 27. Februar
2005 [KV; LS 101]) verletzt zu haben. Er verweist auf § 27c Abs. 1
VRG, wonach verwaltungsinterne Rekursinstanzen sowie Rekurskommissionen innert
60 Tagen seit Abschluss der Sachverhaltsermittlungen entscheiden.
2.2
Die Parteien haben
im Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsbehörden Anspruch auf Beurteilung
innert angemessener Frist bzw. rasche Erledigung (Art. 29 Abs. 1 BV;
Art. 18 Abs. 1 KV; § 4a VRG). Der Anspruch auf Beurteilung
innert angemessener Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 BV wird verletzt,
wenn ein Entscheid nicht binnen einer Frist gefasst wird, die gesetzlich
vorgeschrieben ist oder nach der Natur der Sache und den gesamten übrigen
Umständen als angemessen erscheint (BGE 151 I 257 E. 10.4.1; 144 I 318
E. 7.1 mit Hinweisen). Die Angemessenheit der Dauer bestimmt sich nicht
absolut. Sie ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände
einer Angelegenheit wie Umfang und Bedeutung des Verfahrens, das Verhalten der
betroffenen Privaten und der Behörden, die Bedeutung für die Betroffenen sowie
die für die Sache spezifischen Entscheidungsabläufe zu beurteilen (BGE 151
II 475 E. 12.2; 144 II 486 E. 3.2; 135 I 265 E. 4.4). Für die
rechtsuchende Person ist es unerheblich, auf welche Gründe eine übermässige
Verfahrensdauer zurückzuführen ist. Mangelnde Organisation oder Überlastung
bewahren nicht vor dem Vorwurf der Rechtsverzögerung (BGE 151 II 475 E. 12.2;
144 II 486 E. 3.2; 130 I 312 E. 5.2; VGr, 4. August 2025,
VB.2025.00284, E. 3.2). Der Anspruch bezieht sich sowohl auf die einzelnen
Verfahrensabschnitte als auch auf die gesamte Verfahrensdauer (BGE 151 I 257
E. 10.4.1).
2.3
§ 27c Abs. 1
Satz 1 VRG konkretisiert das Beschleunigungsgebot für das
verwaltungsinterne Rekursverfahren im Kanton Zürich dahingehend, dass die
Rekursinstanz grundsätzlich innert 60 Tagen nach Abschluss der
Sachverhaltsermittlungen zu entscheiden hat (vgl. VGr, 19. Mai 2022,
VB.2021.00801 und VB.2022.00125, E. 3.3). Kann die Rekursinstanz diese
Frist nicht einhalten, teilt sie den Parteien unter Angabe der Gründe mit, wann
der Entscheid vorliegt (§ 27c Abs. 2 VRG). Praxisgemäss handelt es
sich bei den 60 Tagen um eine Ordnungsfrist (vgl. VGr, 23. Oktober 2025,
VB.2025.00411, E. 2.1; VGr, 23. Januar 2025, VB.2024.00017, E. 2.2;
VGr, 25. Januar 2024, VB.2023.00274, E. 2.2.2 mit Hinweisen; vgl.
auch BGr, 28. März 2024, 1D_7/2023, E. 2.4). Deren Überschreiten
stellt nicht automatisch eine Rechtsverzögerung dar. Vielmehr kommt es auf die
Umstände des Einzelfalls an (VGr, 19. September 2024, VB.2024.00131, E. 5.3
vgl. auch BGr, 28. März 2024, 1D_7/2023, E. 2.4).
2.4
Die Vorinstanz
verwies in ihrer Begründung auf die Vorschriften über die Verjährung der
disziplinarischen Verfolgung in Art. 46 des Medizinalberufegesetzes vom
23. Juni 2006 (MedBG; SR 811.11). Diese stecken laut der Vorinstanz
den zeitlichen Rahmen ab, innerhalb dessen Disziplinarmassnahmen ausgesprochen
werden können. Weil die Verjährung nicht eingetreten war, folgerte die
Vorinstanz, dass das Beschleunigungsgebot im Rekursverfahren nicht verletzt
worden sei.
2.5
Mit dem
Beschwerdeführer ist zu konstatieren, dass das Rekursverfahren vor der
Vorinstanz zu lange dauerte.
2.5.1
Entgegen der
Vorinstanz kann das Beschleunigungsgebot auch dann verletzt sein, wenn die
gesetzlichen Verjährungsfristen noch nicht abgelaufen sind.
Öffentlich-rechtliche Verjährungsfristen bezwecken regelmässig, die Behörden zu
motivieren, ihre Verfahren zügig zu führen (vgl. BGE 150 II 26 E. 3.5.3).
In diesem Sinn konkretisieren sie das verfassungsrechtliche
Beschleunigungsgebot. Daraus folgt aber nicht, dass erst mit Ablauf der
Verjährungsfristen eine Rechtsverzögerung angenommen werden kann. Das gilt ganz
besonders, wo der Gesetzgeber für bestimmte Verfahrensabschnitte
Erledigungsfristen vorgesehen hat, wie dies im Kanton Zürich für das
verwaltungsinterne Rekursverfahren der Fall ist.
2.5.2
Die Vorinstanz
teilte dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 9. Januar
2024 mit, die Vernehmlassung abgeschlossen zu haben. Am 20. Dezember 2024
informierte die Vorinstanz den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass sich
die Erledigung des Verfahrens aufgrund der hohen Geschäftslast verzögere, und
stellte einen Entscheid im Frühjahr 2025 in Aussicht. Am 2. Juni 2025 ersuchte
die Vorinstanz den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, gewisse Beilagen und
eine Anwaltsvollmacht nachzureichen. Nachdem die Vorinstanz dem
Beschwerdeführer am 13. Juni 2025 Gelegenheit zur Stellungnahme zu
bestimmten Excel-Tabellen des Beschwerdegegners gegeben und am 9. Juli
2025 antragsgemäss eine Fristerstreckung bis zum 8. August 2025 gewährt
hatte, fällte sie am 26. August 2025 ihren Entscheid.
2.5.3
Zwischen dem
Abschluss des Schriftenwechsels im Januar 2024 und der Information über die
Verfahrensverzögerung im Dezember 2024 vergingen über elf Monate. Bis zur
nächsten Verfahrenshandlung im Juni 2025 liess sich die Vorinstanz knapp
weitere sechs Monate Zeit. Die Vorinstanz blieb mithin nach Abschluss des
Schriftenwechsels, abgesehen von der erst weit nach Ablauf der Ordnungsfrist
erfolgten Mitteilung der Verzögerung im Dezember 2024, 17 Monate untätig.
Die hohe Geschäftslast des Ressorts Rechtsmittel, auf welche die
Gesundheitsdirektion in ihrer Mitteilung vom 20. Dezember 2024 hinwies,
vermag diese Verzögerungen praxisgemäss nicht zu rechtfertigen (vgl. oben E. 2.2).
Auch sonst ist nichts ersichtlich, was einen derart langen Stillstand in einem
verwaltungsinternen Rekursverfahren rechtfertigen würde. Folglich verletzte die
Vorinstanz das Beschleunigungsgebot.
2.6
Soweit der
Beschwerdeführer eine Verzögerung des Rekursverfahrens beanstandet, ist sein
Antrag auf Feststellung der Rechtsverzögerung nach dem Gesagten begründet. Die
Verletzung des Beschleunigungsgebots ist antragsgemäss im Dispositiv
festzustellen.
2.7
Nicht zu folgen
ist dem Beschwerdeführer dagegen, soweit er die Verfahrensdauer insgesamt oder
jene des Verwaltungsverfahrens für zu lang hält. Die eher lange Dauer des
Verwaltungsverfahrens hat sich der Beschwerdeführer zu einem grossen Teil
selbst zuzuschreiben, da er das Verfahren durch seine Ausstands- und
Sistierungsgesuche in die Länge gezogen und den Beschwerdegegner auch nicht zu
einer beförderlichen Verfahrenserledigung angehalten hat. Die gesamte
Verfahrensdauer von nun rund viereinhalb Jahren erscheint noch nicht als
überlang.
3.
3.1
In der Sache
beanstandet der Beschwerdeführer in erster Linie, dass die Anordnung des
Beschwerdegegners von der damaligen Kantonsärztin und einer juristischen
Sachbearbeiterin der Abteilung Recht statt vom Stellvertreter des Amtsleiters
unterzeichnet worden sei. Aus dem Umstand, dass die Gesundheitsdirektion den
Stellvertreter des Amtsleiters als für das Untersuchungs- und
Aufsichtsverfahren verantwortliche Person einsetzte, folgert der
Beschwerdeführer, dass Zuständigkeitsvorschriften verletzt worden seien und die
Anordnung des Beschwerdegegners nichtig oder zumindest anfechtbar sei.
3.2
Die Vorinstanz
erwog zusammengefasst, dass gemäss den einschlägigen Organisationsvorschriften
die Kantonsärztin und die zuständige Sachbearbeiterin der Abteilung Recht
gemeinsam befugt seien, aufsichtsrechtliche Entscheide betreffend Ärztinnen und
Ärzte zu fällen (§ 7 in Verbindung mit Anhang 2 des [nicht
veröffentlichten] Organisationsreglements des Amts für Gesundheit der
Gesundheitsdirektion vom 30. Juni 2022 [OR AFG]). Wenn der Amtsleiter
kraft § 40 Abs. 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2005 über die
Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung (OG RR; LS 172.1)
ein Selbsteintrittsrecht habe, könne er respektive könne sein Stellvertreter
auf den Selbsteintritt auch wieder zurückkommen und den Erlass der Verfügung an
diejenigen Stellen rückübertragen, die dafür gemäss den einschlägigen
Reglementsbestimmungen zuständig seien. Wenn die Gesundheitsdirektion den
Stellvertreter des Amtsleiters als verantwortliche Person eingesetzt habe, sei
dies nicht so zu verstehen, dass diesem damit verbindlich und in Abweichung von
der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung die Federführung übertragen worden sei.
Stattdessen sei es dem Stellvertreter des Amtsleiters überlassen gewesen, wie
er seine Verantwortung für das Verfahren wahrnehmen wolle. Aus dem Umstand,
dass Korrespondenz, die der Beschwerdeführer an den Stellvertreter des
Amtsleiters adressiert hatte, von der juristischen Sachbearbeiterin beantwortet
worden war, schloss die Vorinstanz, dass der Stellvertreter des Amtsleiters die
Verfahrensführung formlos an die untergeordneten Verwaltungseinheiten
rückübertragen habe.
4.
4.1
Nach Art. 41
Abs. 1 MedBG bezeichnet jeder Kanton eine Behörde, welche die Personen
beaufsichtigt, die im betreffenden Kanton einen universitären Medizinalberuf in
eigener fachlicher Verantwortung ausüben. Der Zürcher Gesetzgeber hat die
Gesundheitsdirektion mit dieser Aufgabe betraut (vgl. § 18 in Verbindung
mit § 3 des Gesundheitsgesetzes vom 2. April 2007 [GesG; LS 810.1]).
4.2
Gemäss § 38
Abs. 2 OG RR regelt der Regierungsrat die Grundzüge der Organisation der
Direktionen in einer Verordnung. Gestützt hierauf erliess der Regierungsrat die
Organisationsverordnung der Gesundheitsdirektion vom 23. Dezember 2021 (OV
GD; LS 172.110.5). Danach liegt die sachliche Zuständigkeit für die
Aufsicht über und für die Führung förmlicher Aufsichts- und Beschwerdeverfahren
gegenüber Medizinalpersonen, darunter Ärztinnen und Ärzte (vgl. Art. 2
Abs. 1 lit. a MedBG), beim Beschwerdegegner (Anhang 2 Ziff. 1
OV GD). Dieser handelt in eigenem Namen (§ 17 OV GD).
4.3
Der
Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass der Beschwerdegegner für die Anordnung
der Disziplinarmassnahme sachlich zuständig war. Seine Kritik zielt eher auf
die Frage, ob die beiden Personen, welche die Verfügung im Namen des
Beschwerdegegners unterzeichneten, rechtswirksam für den Beschwerdegegner als
sachlich zuständige Verwaltungseinheit handeln konnten oder ob zwingend der
stellvertretende Amtsleiter für den Beschwerdegegner hätte handeln müssen.
4.4
Die Kritik des
Beschwerdeführers ist unbegründet.
4.4.1
Gemäss § 14
Abs. 1 OV GD regelt der Amtsleiter für den Beschwerdegegner schriftlich
und nachvollziehbar Gliederung und Organisation (lit. a),
Unterstellungsverhältnisse (lit. b), Aufgaben der Organisationseinheiten
des Beschwerdegegners, der Direktunterstellten sowie der amtlichen
Medizinalpersonen und anderer Leitungspersonen nach § 13a OV GD (lit. c),
Aufgaben, Entscheidbefugnisse und Ausgabenkompetenzen der
Organisationseinheiten (lit. d) und Information und Kommunikation
innerhalb der Verwaltungseinheit und nach aussen (lit. e). Gestützt
hierauf "verfügte" der Amtsleiter des Beschwerdegegners das OR AFG.
Dieses regelt unter anderem die wesentlichen Entscheidungsbefugnisse der
Mitarbeitenden des Beschwerdegegners (§ 7 Abs. 1 OR AFG), wobei
"formale Entscheidungen" im Namen des Beschwerdegegners ergehen (§ 7
Abs. 3 OR AFG). Gemäss Anhang 2 Ziff. 9 des OR AFG sind die
Kantonsärztin und die zuständige Sachbearbeiterin der Abteilung Recht
"entscheidungsbefugt" für aufsichtsrechtliche Entscheide betreffend
Ärztinnen und Ärzte. Auf dieser gesetzlichen und reglementarischen Grundlage
waren die Kantonsärztin und die juristische Sachbearbeiterin grundsätzlich
befugt, die streitbetroffene Anordnung im Namen des Beschwerdegegners zu
treffen und zu unterzeichnen.
4.4.2
Die
Handlungsbefugnisse, die der Amtsleiter per Reglement den Mitarbeitenden des
Beschwerdegegners eingeräumt hat, verbieten ihm nicht, im Einzelfall selbst für
den Beschwerdegegner zu handeln. Gemäss § 40 Abs. 2 OG RR stehen dem
Amtsleiter im Einzelfall nämlich schon von Gesetzes wegen uneingeschränkte
Weisungs-, Überwachungs- und Selbsteintrittsrechte zu. Diese Rechte korrelieren
mit der (Ober-)Verantwortung, die der Amtsleiter nach § 13 Abs. 1 OV
GD für die Führung und Steuerung des Amts und die Erfüllung seiner Aufgaben
trägt.
4.4.3
Übt der
Amtsleiter das Selbsteintrittsrecht aus und wendet er sich in einem Einzelfall
im Namen des Beschwerdegegners an eine beaufsichtigte Person, bedeutet dies
jedenfalls nicht zwangsläufig, dass dadurch die reglementarisch eingeräumten
Handlungsbefugnisse der Mitarbeitenden des Beschwerdegegners entfallen.
Schliesslich ist es dem Amtsleiter ohne Weiteres gestattet, sich nur punktuell
in einen Einzelfall einzuschalten und die formelle Entscheidung am Ende des
Aufsichtsverfahrens den gemäss OR AFD handlungsbefugten Mitarbeitenden zu
überlassen. Erst recht ändert ein Selbsteintritt des Amtsleiters nichts an der
gesetzlichen Zuständigkeitsordnung; sachlich zuständig für die Anordnung von
Aufsichts- und Disziplinarmassnahmen bleibt der Beschwerdegegner. Die Situation
unterscheidet sich in diesem Punkt von einem Selbsteintritt durch die
Direktionsvorsteherin, den § 40 Abs. 2 OG RR ebenfalls zulässt und
der die unmittelbare Zuständigkeit der Gesundheitsdirektion begründen würde
(vgl. auch Art. 47 Abs. 4 des Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 [RVOG; SR 172.010]
zur Evokation durch eine übergeordnete Behörde oder Verwaltungseinheit des
Bundes).
4.4.4
Vor diesem
Hintergrund wäre der Wegfall der reglementarisch vorgesehenen
Handlungsbefugnisse der Kantonsärztin und der juristischen Sachbearbeiterin
aufgrund des Selbsteintritts des Amtsleiters erst dann in Betracht zu ziehen,
wenn sich aus den Mitteilungen oder wenigstens aus dem Verhalten des
Amtsleiters ergibt, dass er allfällige aufsichtsrechtliche Massnahmen selbst
anordnen und im konkreten Einzelfall keine weiteren Handlungen anderer
Mitarbeitender für den Beschwerdegegner dulden wollte. Es bestehen jedoch keine
Anzeichen dafür, dass der Amtsleiter die Handlungsbefugnisse der Kantonsärztin
und der juristischen Sachbearbeiterin hätte ausschliessen wollen, als er sich
im Namen des Beschwerdegegners an den Beschwerdeführer wandte.
4.4.5
Die Einsetzung
des Stellvertreters des Amtsleiters als für das Untersuchungs- und
Aufsichtsverfahren verantwortliche Person durch die Vorinstanz änderte
ebenfalls nichts an den Handlungsbefugnissen der Kantonsärztin und der
juristischen Sachbearbeiterin. Wie sich aus der Begründung der Verfügung der
Vorinstanz vom 22. Mai 2022 ergibt, hing die Einsetzung des
Stellvertreters des Amtsleiters eng zusammen mit dem zugleich angeordneten
Verbot gegenüber dem Amtsleiter, sich vor dem rechtskräftigen Abschluss des
Ausstandsverfahrens erneut in das Aufsichtsverfahren einzubringen. War dem
Amtsleiter vorübergehend jegliche Einflussnahme auf das Aufsichts- und
Untersuchungsverfahren untersagt, konnte er für dieses Geschäft die
Verantwortung nicht tragen, die ihm nach § 13 Abs. 1 OV GD eigentlich
obliegt. Vor diesem Hintergrund spricht einiges dafür, dass der Stellvertreter
des Amtsleiters die Verantwortung nur so lange tragen sollte, als der
Amtsleiter sie nicht tragen konnte. Aber selbst wenn die Vorinstanz dem
Stellvertreter des Amtsleiters die Verantwortung für das Aufsichts- und
Untersuchungsverfahren betreffend den Beschwerdeführer dauerhaft übertragen
hätte, wären dadurch die reglementarisch vorgesehenen Handlungsbefugnisse der
Kantonsärztin und der juristischen Sachbearbeiterin nicht obsolet geworden. Wie
beim Selbsteintritt des Amtsleiters bräuchte es vielmehr konkrete Anzeichen,
dass die Vorinstanz als Aufsichtsinstanz oder der Stellvertreter des
Amtsleiters diese Handlungsbefugnisse ausschliessen wollten. Daran fehlt es.
4.5
Nach dem Gesagten
waren die Kantonsärztin und die juristische Sachbearbeiterin aufgrund des OR
AFG befugt, für den Beschwerdegegner aufsichtsrechtliche Disziplinarmassnahmen
gegenüber dem Beschwerdeführer anzuordnen. Der Stellvertreter des Amtsleiters
brauchte die Verfügung des Beschwerdegegners vom 27. Juni 2023 weder zu
unterzeichnen noch anderweitig daran mitzuwirken, selbst wenn er für das
Verfahren auch noch nach der rechtskräftigen Abweisung des Ausstandsgesuchs
gegen den Amtsleiter die (Ober-)Verantwortung getragen hätte. Die in der
bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung offengelassene Frage, ob
eine schriftlich eröffnete Anordnung zu ihrer Gültigkeit überhaupt einer
Unterschrift bedarf, soweit die Frage nicht spezialgesetzlich geregelt ist
(vgl. VGr, 11. Februar 2021, VB.2020.00780, E. 4.2.3; VGr, 23. Januar
2020, VB.2019.00417, E. 5.2; Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.],
Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG],
3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 10 N. 12;
vgl. aber auch OGr, 9. Juni 2017, RT170050, E. 7.3; vgl. zum Ganzen
Liliane Obrecht, Die Unterschrift im Verwaltungsverfahren, Basel 2026, Rz. 230 ff.,
260), braucht unter diesen Umständen auch hier nicht geklärt zu werden.
4.6
Wenn die fehlende
Unterschrift bzw. Mitwirkung des Stellvertreters des Amtsleiters die Verfügung
des Beschwerdegegners vom 27. Juni 2023 nicht als rechtsfehlerhaft
erscheinen lässt, ist von vornherein ausgeschlossen, dass die Anordnung des
Beschwerdegegners aus diesem Grund nichtig sein könnte (vgl. zum
Ausnahmecharakter der Nichtigkeit fehlerhafter Entscheide BGE 151 II 120
E. 4.1; 151 II 101 E. 3.4.2; 150 II 244 E. 4.2.1). Das
Hauptbegehren des Beschwerdeführers auf Feststellung der Nichtigkeit der
Verfügung des Beschwerdegegners erweist sich demnach als unbegründet.
5.
5.1
Der
Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass die Vorinstanz den Sachverhalt
unrichtig festgestellt habe. Namentlich bestreitet er, dass sich die Vorinstanz
auf Excel-Tabellen habe stützen dürfen, die der Beschwerdegegner selbst
erstellt habe. In diesem Zusammenhang wirft er der Vorinstanz und dem
Beschwerdegegner eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29
Abs. 2 BV) vor. Diese wiege umso schwerer, weil der Beschwerdegegner von
der D AG und damit von einer Privatperson Daten erhalten haben wolle, sich
der Eingang dieser Daten ins Verfahren jedoch in keiner Weise nachvollziehen
lasse. Der Beschwerdeführer hält dafür, dass die Excel-Tabellen auch aufgrund
der Gehörsverletzung keinen Beweiswert hätten.
5.2
Die Vorinstanz
erwog hierzu, dass die fragliche (Detail-)Excel-Tabelle einerseits Angaben der
Kantonsapotheke Zürich (KAZ; heute: ZüriPharm AG) zu Charge, Datum und
Umfang der Impfstofflieferungen an den Beschwerdeführer und andererseits aus
der Impfapplikation VacMe exportierte Daten enthalte. Diese Daten seien
geeignet, den Nachweis für entsprechende Lieferungen und Impfungen zu
erbringen. Dies gelte insbesondere für die Daten zu den einzelnen Impfungen,
die durch den Beschwerdeführer oder dessen Personal in der Impfapplikation
VacMe erfasst worden seien.
5.3
Die Kritik des
Beschwerdeführers überzeugt nicht.
5.3.1
Die
streitbetroffene Excel-Tabelle hat sowohl als elektronische Datei als auch in
ausgedruckter Form die Qualität einer Urkunde im Sinn von § 7 Abs. 1
VRG (vgl. Plüss, § 7 N. 63; vgl. auch Art. 177 der Zivilprozessordnung
vom 19. Dezember 2008 [ZPO; SR 272]; BGE 138 IV 209 E. 5.4).
Die Urheberschaft des Beschwerdegegners respektive seiner Mitarbeitenden
schliesst die Beweiseignung dieser Urkunde entgegen dem Beschwerdeführer nicht
aus, kann aber  wie alle anderen Eigenschaften der Urkunde  im Rahmen der
freien Beweiswürdigung (§ 7 Abs. 4 VRG) berücksichtigt werden (vgl.
zur analogen Frage bei Parteigutachten VGr, 27. November 2025,
VB.2024.00457, E. 4.4.1; VGr, 24. November 2022, VB.2021.00276, E. 9.3;
vgl. zur freien Beweiswürdigung VGr, 5. Juni 2025, VB.2024.00745, E. 2.4;
VGr, 18. November 2022, VB.2022.00603, E. 4.5). Aus demselben Grund
spielt es für die Beweiseignung auch keine Rolle, dass die Impfapplikation
VacMe nicht von der Verwaltung des Kantons Zürich, sondern von einer privaten
Organisation betrieben wird.
5.3.2
Die Vorinstanz
zeigte schlüssig und nachvollziehbar auf, weshalb und in welchem Umfang sie der
fraglichen Excel-Tabelle Beweiswert beimass. Namentlich stellte sie vereinzelte
logische Fehler fest (Impfungen zu einem Zeitpunkt, in welchem der Impfstoff
der jeweiligen Charge noch gar nicht ausgeliefert war), die sie auf eine
versehentlich falsche Datenerfassung in der Impfapplikation VacMe zurückführte.
Sie sah jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass die aus VacMe importierten Daten
systematisch und in grösserem Umfang fehlerhaft gewesen sein könnten. Der
Beschwerdeführer nennt vor Verwaltungsgericht ebenfalls keine solchen
Anhaltspunkte und versucht gar nicht erst, die Unrichtigkeit der Daten in der
Excel-Tabelle im Einzelnen zu belegen. Stattdessen beschränkt er sich auf die
Behauptung, er könne die Schlussfolgerungen aus der Excel-Tabelle ohne Zugriff
auf die "Primärdaten" nicht überprüfen. Das überzeugt nicht. Wie die
Vorinstanz ausführte, hatte der Beschwerdeführer als Anwender über die
Impfapplikation VacMe durchaus Zugang zu den detaillierten Impfdaten. Er hätte
die importierten Daten in der Excel-Tabelle dementsprechend zumindest
stichprobenweise überprüfen können. Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben der
KAZ falsch waren oder in signifikantem Umfang unrichtig in die Excel-Tabelle
übertragen wurden, nennt der Beschwerdeführer nicht und sind aufgrund der Akten
auch nicht ersichtlich. Ausserdem hätte der Beschwerdeführer der Excel-Tabelle
auch eigene Aufzeichnungen entgegensetzen können. Auch dies tat er nicht.
5.4
Nach dem Gesagten
gibt es für das Verwaltungsgericht keinen Grund, die Feststellungen der
Vorinstanz in Zweifel zu ziehen. Mit der Vorinstanz ist demnach davon
auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwischen dem 12. August 2021 und dem
30. September 2021 insgesamt mindestens 256 Impfungen vorgenommen
hatte mit Impfstoff, der bestenfalls aus der Lieferung vom 8. Juli 2021 stammte,
folglich länger als 30 Tage im Kühlschrank gelagert worden war, und damit
die Haltbarkeitsdauer überschritten hatte. Über 200 Impfungen erfolgten gar
100 oder mehr Tage nach Auslieferung des Impfstoffs.
6.
6.1
Der
Beschwerdeführer macht vor Verwaltungsgericht soweit ersichtlich erstmalig
geltend, er habe die E-Mail der stellvertretenden Kantonsärztin vom 18. Januar
2021, worin diese die Ärzteschaft über den Impfstoff von Moderna
("Spikevax") informierte, nicht erhalten. Er sei erst am 29. November
2021 anlässlich der Lieferung der Charge Nr. 3005238 über die beschränkte
Haltbarkeit von Spikevax informiert worden.
6.2
Diese Behauptung
ist nicht plausibel. Dass in der Adressatenzeile einzig die E-Mail-Adresse des
Kantonsarztsekretariats erscheint, liegt mit grosser Wahrscheinlichkeit daran,
dass die E-Mail an eine lange Empfängerliste mit diversen Hausarztpraxen
gerichtet war. Ohnehin wäre es dem Beschwerdeführer keine Hilfe, wenn er die
E-Mail und die Anhänge mit den Informationen zum Impfstoff von Moderna nicht
erhalten hätte, weil er sich in diesem Fall die relevanten Informationen zu
diesem Impfstoff selbst hätte beschaffen müssen, bevor er ihn seinen
Patientinnen und Patienten verabreichen durfte (Art. 3 Abs. 1 des Heilmittelgesetzes
vom 15. Dezember 2000 [HMG; SR 812.21]). Die Information betreffend
die Haltbarkeitsfrist von 30 Tagen wäre denn auch im Internet an
prominenter offizieller Stelle verfügbar gewesen (vgl. z.
B. Pressemitteilung von Swissmedic vom 12. Januar 2021,
"Swissmedic erteilt die Zulassung für den Covid-19 Impfstoff von
Moderna",
 ,
besucht am 8. Mai 2026). Hinzu kommt, dass auf weiteren Dokumenten auf die
Haltbarkeit hingewiesen wurde, namentlich auf dem Lieferschein zur Lieferung vom
18. Januar 2021. Mit der Vorinstanz ist deshalb festzuhalten, dass der
Beschwerdeführer Informationen über die Haltbarkeitsfrist von 30 Tagen
schnell auffinden und zur Kenntnis hätte nehmen können.
7.
7.1
Der
Beschwerdeführer ist der Ansicht, dass ihm keine Verletzung seiner
Sorgfaltspflicht vorgeworfen werden könne. Aufgrund der extremen Arbeits- und
Informationsbedingungen während der Covid-19-Pandemie sei es einem
praktizierenden Arzt nicht zumutbar gewesen, "aus der Flut an sich laufend
ändernden Weisungen und Produktinformationen eine starre 30-Tage-Frist als
absolute und unverrückbare Gültigkeitsgrenze abzuleiten". Ausserdem hätten
Studien von Moderna ergeben, dass der Impfschutz von Spikevax auch bei einer
gekühlten Lagerung von deutlich über 30 Tagen erhalten bleibe; der
Impfstoff sei "auch nach über 100 Tagen bei Kühlschranktemperatur
noch wirksam und sicher".
7.2
Die Vorinstanz
erwog hierzu zusammengefasst, der Beschwerdeführer habe die klaren,
unmissverständlichen und gut auffindbaren Informationen zur Aufbewahrung des
Impfstoffs im Kühlschrank offenbar übersehen und deshalb bis Ende November 2021
in mindestens 256 Fällen Impfungen vorgenommen mit Impfstoff, der zu lange in
aufgetautem Zustand gelagert worden und dessen Wirksamkeit nicht mehr
gewährleistet gewesen sei. Trotz der anerkanntermassen grossen Belastung habe
auch in der Pandemie von den Ärztinnen und Ärzten erwartet werden dürfen, dass
sie die gut auffindbaren Informationen zur Handhabung des Impfstoffs zur
Kenntnis nähmen und ihre internen Prozesse entsprechend ausrichteten.
7.3
Entgegen den
Ausführungen des Beschwerdeführers ist die Beurteilung der Vorinstanz nicht zu
beanstanden.
7.3.1
Art. 40 MedBG
regelt abschliessend, welchen Berufspflichten Personen unterstehen, die einen
universitären Medizinalberuf in eigener fachlicher Verantwortung ausüben (vgl. BGE 149
II 109 E. 7.3.1; 143 I 352 E. 3.3). Zu diesen Pflichten gehören unter
anderem eine allgemeine Sorgfaltspflicht (Art. 40 lit. a MedBG). Die
disziplinarische Verantwortlichkeit setzt ein Verschulden voraus, hängt doch
davon die Zumessung der Disziplinarmassnahme und die Beurteilung ihrer
Verhältnismässigkeit ab. Die rein objektive Widerrechtlichkeit genügt mithin
nicht, sondern das Verhalten muss dem Berufsträger subjektiv vorwerfbar sein.
Dies ist der Fall, sobald das Verhalten als zumindest fahrlässig erscheint; die
blosse Unkenntnis einer Regel genügt (BGE 149 II 109 E. 9.2; 148 I 1
E. 12.2). Zwar lösen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sehr
leichte und einmalige Verfehlungen die disziplinarische Verantwortlichkeit noch
nicht aus. Umgekehrt ist aber auch keine qualifizierte Schwere des Verstosses
erforderlich, um ein Verhalten disziplinarisch zu ahnden. Das zeigt sich
bereits daran, dass die Skala der möglichen Sanktionen gemäss Art. 43 Abs. 1
MedBG mit einer blossen Verwarnung beginnt. Die Aufsichtsbehörde kann mit der
Verwarnung einer Verfehlung von geringerer Bedeutung begegnen und so den
Berufsträger auf die möglichen Folgen eines bestimmten Verhaltens aufmerksam
machen. Das Disziplinarrecht zielt also darauf ab, die Wiederholung solcher
Handlungen mit den damit verbundenen Konsequenzen zu verhindern (BGE 149
II 109 E. 9.2; 148 I 1 E. 12.2).
7.3.2
Wie die
Vorinstanz zu Recht festhielt, waren Informationen zur Haltbarkeitsdauer von
30 Tagen leicht auffindbar. Von einem durchschnittlich sorgfältigen Arzt
durfte ohne Weiteres erwartet werden, dass er diese Informationen zur Kenntnis nehmen
und seinen Patientinnen und Patienten keinen Impfstoff verabreichen würde, der
diese Dauer überschritten hat.
7.3.3
Auf Nachfrage
der KAZ hatte die Impfstoffherstellerin festgehalten, dass diverse Impfungen,
die der Beschwerdeführer verabreicht hatte, wahrscheinlich keinen genügenden
Schutz mehr geboten hätten. Zudem wurden in diversen Fällen Impfdosen
verabreicht, die über 100 Tage in aufgetautem Zustand gelagert worden
waren (vgl. oben E. 5.4). Unter diesen Umständen wäre es dem
Beschwerdeführer von vornherein keine Hilfe, wenn der Impfschutz über die
30 Tage hinaus für eine gewisse Zeit ausreichend geblieben wäre. Ohnehin
würde die Sorgfaltspflichtverletzung eines Arztes, der die Indikation einer
Haltbarkeitsdauer seitens des Herstellers grundlos missachtete, nicht geheilt,
bloss weil sich zu einem späteren Zeitpunkt herausstellt, dass die Wirksamkeit
des Heilmittels über das Haltbarkeitsdatum hinaus bis zur Verabreichung
erhalten geblieben war.
8.
8.1
Nach dem Gesagten
steht fest, dass der Beschwerdeführer durch die Verabreichung von Impfstoff
nach Ablauf der Haltbarkeitsdauer wiederholt gegen seine Berufspflicht gemäss
Art. 40 lit. a MedBG verstiess. Welche Massnahmen die
Aufsichtsbehörde in einem solchen Fall ergreifen kann, ist in Art. 43 MedBG
geregelt. Art. 43 Abs. 1 MedBG enthält einen Katalog von
Disziplinarmassnahmen, welche die Aufsichtsbehörde bei Verletzung der
Berufspflichten, der Vorschriften des MedBG oder von Ausführungsbestimmungen
zum MedBG anordnen kann. Ob und mit welcher der dort aufgeführten Massnahmen
die Aufsichtsbehörde eine disziplinarrechtliche Verfehlung sanktioniert, stellt
Art. 43 Abs. 1 MedBG in das behördliche Ermessen (vgl. BGE 148
II 1 E. 12.2).
8.2
Das
Verwaltungsgericht prüft die Ausübung dieses Ermessens nicht frei, sondern
lediglich auf Rechtsverletzungen hin (§ 50 Abs. 2 VRG). Neben der
Ermessensüberschreitung, bei der die Behörde die anwendbare Gesetzesbestimmung
verletzt, die ihr vermeintlich Ermessen einräumt, subsumiert der kantonale
Gesetzgeber ausdrücklich auch den Ermessensmissbrauch und die
Ermessensunterschreitung unter die Rechtsverletzung (§ 50 Abs. 1 in
Verbindung mit § 20 Abs. 1 lit. a VRG). Dies ist insoweit bloss
von deklaratorischer Bedeutung, als Ermessensmissbrauch und
Ermessensunterschreitung auf eine Verletzung der Rechtsgleichheit (Art. 8
Abs. 1 BV), der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) oder des
Willkürverbots (Art. 9 BV), mithin von Verfassungsrecht, hinauslaufen
(vgl. Marco Donatsch, Kommentar VRG, § 50 N. 26 f.).
8.3
Wenn der
Beschwerdegegner den Beschwerdeführer aufgrund der Verletzung seiner
beruflichen Sorgfaltspflicht mit einem Verweis sanktionierte, stellt dies
offensichtlich keine Rechtsverletzung dar. In Anbetracht dessen, dass der
Beschwerdeführer seine Sorgfaltspflicht in zahlreichen Fällen verletzte, die
Pflichtverletzungen zumindest in gewissen Fällen gravierende Auswirkungen haben
konnten und der Beschwerdeführer die Pflichtverletzung weiterhin abstreitet,
erscheint der Verweis als geeignete, erforderliche und dem Beschwerdeführer
zumutbare Massnahme, um den Beschwerdeführer dazu anzuhalten, in Zukunft seinen
beruflichen Pflichten nachzukommen.
8.4
Entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers ändert die Verfahrensdauer nichts an der
Verhältnismässigkeit des Verweises. Diese Massnahme bleibt dem Beschwerdeführer
auch fünf Jahre nach seinen Pflichtverletzungen ohne Weiteres zumutbar. Mit der
Konstellation, die dem vom Beschwerdeführer zitierten Urteil des Bundesgerichts
zugrunde lag (vgl. BGE 139 II 534 E. 5.4.3), ist der vorliegende Fall
offensichtlich nicht vergleichbar.
9.
9.1
Nach dem Gesagten
ist der Antrag des Beschwerdeführers auf Feststellung der Verletzung des
Beschleunigungsgebots im Sinn der Erwägungen gutzuheissen, soweit er das
Rekursverfahren betrifft. Im Übrigen ist die Beschwerde unbegründet und
abzuweisen.
9.2
Die Auferlegung
der Kosten an die Vorinstanz wegen der langen Verfahrensdauer wurde vorliegend
nicht beantragt und drängt sich auch nicht auf, denn die Feststellung der
Verletzung des Beschleunigungsgebots im Dispositiv verschafft dem
Beschwerdeführer eine hinreichende Wiedergutmachung (VGr, 23. Januar 2025,
VB.2024.00017, E. 10.2; VGr, 30. August 2023, VB.2023.00079, E. 12.2).
9.3
Da der
Beschwerdeführer unterliegt, hat er keinen Anspruch auf Parteientschädigung (§ 17
Abs. 2 VRG).
Demgemäss erkennt die Kammer:
1.    Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird
festgestellt, dass die Gesundheitsdirektion das Beschleunigungsgebot im Sinn
der Erwägungen verletzt hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 3'500.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      70.--
Zustellkosten,
Fr. 3'570.--
Total der Kosten.
3.    Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer
auferlegt.
4.    Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.    Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,
von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
6.    Mitteilung
an:
a)    die Parteien;
b)    die Gesundheitsdirektion;
c)    das Eidgenössische Departement des Innern (EDI).