zh_verwaltungsgericht · SB.2013.00077 · 2014-03-12 · de

Staats- und Gemeindesteuern 01.01.-31.12.2010 | Schuldzinsenabzug / Beweislast Geschäftsmässig begründet sind Aufwendungen, Abschreibungen und Rückstellungen, die objektiv im Zusammenhang mit der Unternehmenstätigkeit und damit im Interesse des Unternehmensziels getätigt werden (E. 2.1). Bei der Kapitalsteuer sind die Schulden, für die der Steuerpflichtige allein haftet, voll abzugsfähig. Die Steuerpflichtige hat es vorliegend jedoch versäumt einen rechtgenügenden Beweis betreffend der geleisteten Schuldzinsen beizubringen (3.1). Sie konnte weder die geschäftsmässige Begründetheit noch die Zinszahlung an sich beweisen. Unklar bleibt zudem, wer der wirtschaftlich Berechtigte der Forderung ist. Die Pflichtige ist somit ihrer Mitwirkungspflicht nicht in genügendem Ausmass nachgekommen. Unter diesen Umständen durfte das kantonale Steueramt auf eine pflichtgemässe Einschätzung vollständig verzichten (E. 3.2). Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 14..2.12.0 SB.2013.00077
Zurich Verwaltungsgericht 14..2.12.0 SB.2013.00077
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2013.00077
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Geschäftsnummer:
SB.2013.00077
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 12.03.2014
Spruchkörper:
2. Abteilung/2. Kammer
Weiterzug:
Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 23.05.2014 nicht eingetreten.
Rechtsgebiet:
Steuerrecht
Betreff:
Staats- und Gemeindesteuern 01.01.-31.12.2010
Schuldzinsenabzug / Beweislast
Geschäftsmässig begründet sind Aufwendungen, Abschreibungen und Rückstellungen, die objektiv im Zusammenhang mit der Unternehmenstätigkeit und damit im Interesse des Unternehmensziels getätigt werden (E. 2.1). Bei der Kapitalsteuer sind die Schulden, für die der Steuerpflichtige allein haftet, voll abzugsfähig. Die Steuerpflichtige hat es vorliegend jedoch versäumt einen rechtgenügenden Beweis betreffend der geleisteten Schuldzinsen beizubringen (3.1). Sie konnte weder die geschäftsmässige Begründetheit noch die Zinszahlung an sich beweisen. Unklar bleibt zudem, wer der wirtschaftlich Berechtigte der Forderung ist. Die Pflichtige ist somit ihrer Mitwirkungspflicht nicht in genügendem Ausmass nachgekommen. Unter diesen Umständen durfte das kantonale Steueramt auf eine pflichtgemässe Einschätzung vollständig verzichten (E. 3.2).
Abweisung.
Stichworte:
BEWEISLAST
GESCHÄFTSMÄSSIG BEGRÜNDET
MITWIRKUNGSPFLICHT
SCHULDZINSEN
SCHULDZINSENABZUG
Rechtsnormen:
§ 64 Abs. 1 StG
§ 78 StG
§ 139 Abs. 2 StG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
2.
Abteilung
SB.2013.00077
Urteil
der 2. Kammer
vom
12. März 2014
Mitwirkend: Abteilungspräsident Andreas Frei
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichterin Leana Isler,
Verwaltungsrichterin Tamara Nüssle,
Gerichtsschreiberin Ariane Tinner.
In Sachen
A AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staat Zürich,
vertreten durch das kantonale Steueramt,
Beschwerdegegner,
betreffend
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.–31.12.2010
,
hat
sich ergeben:
I.
Die A AG mit Sitz in B deklarierte in ihrer Steuererklärung für die
Steuerperiode vom 1.1.–31.12.2010 der Staats- und Gemeindesteuer einen
steuerbaren Reingewinn von Fr. … sowie ein steuerbares Eigenkapital von Fr. ….
Zudem reichte sie einen Jahresabschluss per 31. Dezember 2010 ein, welcher
primär Liegenschaften mit einem Wert von Fr. … als Aktiven auswies. Diese seien
durch ein Darlehen von Fr. … finanziert. Im Aufwand verbuchte die A AG Darlehenszinsen
von Fr. ….
Nach der Durchführung einer Untersuchung bezüglich der geltend gemachten
Darlehenszinsen schätzte der zuständige Steuerkommissär die A AG am 20. April
2012 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern, Steuerperiode 1.1.–31.12.2010,
mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr. … sowie einem steuerbaren Eigenkapital
von Fr. … ein. Dabei liess das Steueramt die von der A AG geltend gemachten
Darlehenszinsen von Fr. … nicht steuermindernd zum Abzug zu. Die Einsprache der
A AG gegen die Aufrechnung der Darlehenszinsen von Fr. … wies es am 18. März
2013 ab. Das Steueramt stellte sich auf den Standpunkt, dass mangels Beweisen
davon ausgegangen werden müsse, dass die Zinszahlung effektiv nicht geleistet
worden und deshalb der entsprechende Abzug zu verweigern sei.
II.
Das Steuerrekursgericht wies den dagegen
erhobenen Rekurs der Pflichtigen am 27. Juni 2013 ab. Es erwog im Wesentlichen,
dass es die Pflichtige trotz mehrfacher Auflage und Mahnung versäumt habe, die
geschäftsmässige Begründetheit beziehungsweise die geltend gemachten
Zinszahlungen nachzuweisen. Ausserdem sei nicht klar, wer der wirtschaftlich
Berechtigte der Zinsforderung sei.
III.
Mit Beschwerde vom 9. Juli 2013 beantragte
die Pflichtige sinngemäss, sie sei gemäss ihrer eingereichten Steuererklärung
für die Steuerperiode vom 1.1.–31.12.2010 einzuschätzen, wobei der
Darlehenszins von Fr. … im Aufwand zu berücksichtigen sei.
Während das Steuerrekursgericht auf
Vernehmlassung verzichtete, schloss das kantonale Steueramt auf Abweisung der
Beschwerde.
Am 13. November 2013 reichte die
Pflichtige ein Schreiben ein, in dem sie im Wesentlichen geltend macht, es sei
"bitte die Summe Fr. … Vermögen" noch zu besteuern.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht
können laut § 153 Abs. 3 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) alle
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des
Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden.
Das Verwaltungsgericht hat sich
infolgedessen auf die reine Rechtskontrolle zu beschränken; dazu gehört auch
die Prüfung, ob die Vorinstanzen den rechtserheblichen Sachverhalt gesetzmässig
festgestellt haben. Dem Gericht ist es daher verwehrt, das von der Rekurskommission
in Übereinstimmung mit dem Gesetz ausgeübte Ermessen auf Angemessenheit hin zu
überprüfen und so sein Ermessen anstelle desjenigen der Rekurskommission zu
setzen. Die Prüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts erstreckt sich lediglich
auf rechtsverletzende Ermessensfehler, d.
h. auf Ermessensüberschreitung
und auf Ermessensmissbrauch (RB 1999 Nr. 147).
Ihr Ermessen
überschreitet die Behörde, wenn sie den Rahmen des ihr gesetzlich zustehenden
Ermessens verlässt, indem sie nach Ermessen entscheidet, obwohl ihr das Gesetz
kein solches einräumt. Ein Ermessensmissbrauch liegt vor, wenn die Behörde das Ermessen
zwar im gesetzlich vorgegebenen Rahmen ausübt, dieses aber unter sachfremden
Gesichtspunkten oder in Missachtung allgemeiner Rechtsprinzipien betätigt; das
ist insbesondere der Fall, wenn die Ermessensbetätigung als unhaltbar, als
willkürlich und rechtsungleich erscheint (RB 1999 Nr. 147).
1.2
Im Beschwerdeverfahren gilt das Novenverbot.
Für das Verwaltungsgericht ist somit die gleiche Aktenlage massgebend wie für
das Rekursgericht. Tatsachen oder Beweismittel, die nicht spätestens im
Rekursverfahren behauptet bzw. vorgelegt oder angerufen worden sind, dürfen
infolgedessen im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht nachgebracht werden.
Vom Novenverbot ausgenommen sind dagegen echte Noven, namentlich neue tatsächliche
Behauptungen und Beweismittel, die auf einem Revisions- oder Nachsteu­ergrund
(§ 155 bzw. § 160 StG) beruhen oder der Stützung von geltend gemachten Rechtsverletzungen
dienen, die ihrer Natur nach neuer tatsächlicher Vorbringen oder Beweismittel
bedürfen. Neue, erstmals vor Verwaltungsgericht gestellte Rechtsbegehren sind
schliesslich allgemein zulässig, sofern sie sich nicht auf Tatsachen und
Beweismittel stützen, welche unter das Novenverbot fallen (RB 1999 Nr. 149; BGE
131 II 548).
1.3
Angesichts des im Beschwerdeverfahren
geltenden Novenverbots kann das Schreiben der Pflichtigen vom 13. November
2013, soweit es neue Tatsachen enthält, nicht berücksichtigt werden.
2.
2.1
Der steuerbare Reingewinn einer
Kapitalgesellschaft setzt sich gemäss § 64 Abs. 1 StG aus dem Saldo der Erfolgsrechnung,
unter Berücksichtigung des Saldovortrags des Vorjahres (Ziff. 1), und allen vor
Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des
Geschäftsergebnisses zusammen, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem
Aufwand verwendet werden (Ziff. 2), wie insbesondere geschäftsmässig nicht begründete
Abschreibungen und Rückstellungen (lit. b) sowie offene und verdeckte
Gewinnausschüttungen und geschäftsmässig nicht begründete Zuwendungen an Dritte
(lit. e).
Geschäftsmässig begründet sind Aufwendungen, Abschreibungen und
Rückstellungen, die objektiv im Zusammenhang mit der Unternehmenstätigkeit und
damit im Interesse des Unternehmensziels getätigt werden (vgl. Stephan
Kuhn/Peter Brülisauer, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/1, 2. A.,
Basel/Genf/München 2002, Art. 24 StHG N. 57 ff.).
2.2
Um die Beurteilung der geschäftsmässigen
Begründetheit von geltend gemachten Aufwendungen, Abschreibungen und
Rückstellungen – mithin der allfällig damit verbundenen verdeckten
Gewinnausschüttungen – zu ermöglichen, ist die steuerpflichtige Kapitalgesellschaft
kraft der sie treffenden gesetzlichen Obliegenheiten gehalten, an der Abklärung
der behaupteten Tatsachen mitzuwirken, wobei sie für deren Verwirklichung die Beweislast
trägt (vgl. RB 1987 Nr. 35, auch zum Folgenden). Insbesondere hat sie
spätestens vor Rekursgericht innerhalb der Rekursfrist eine substanziierte
Sachdarstellung vorzutragen und die Beweismittel für deren Richtigkeit
beizubringen oder anzubieten. Fehlt es an einer genügenden Substanziierung oder
Beweisleistung, ist der Nachweis der geschäftsmässigen Begründetheit der
geltend gemachten Aufwendungen, Abschreibungen und Rückstellungen zuungunsten
der beweisbelasteten Kapitalgesellschaft als misslungen zu betrachten. Nur
ausnahmsweise kann sich diese, wenn ihr Substanziierung und/oder Beweisleistung
aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, unmöglich oder unzumutbar sind,
auf Schätzungen berufen, sofern ihre Sachdarstellung wenigstens hinreichende
Schätzungsgrundlagen enthält.
2.3
Die Steuerbehörde hat die steuerbegründenden
und -erhöhenden Tatsachen nachzuweisen, der Steuerpflichtige dagegen jene
Tatsachen, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (RB 1987 Nr. 35; BGr,
22. Februar 1993, E. 5b). Die Beweislosigkeit, die sich einstellt, wenn der
Steuerpflichtige seine Mitwirkungspflicht hinsichtlich steueraufhebender oder
-mindernder Tatsachen – z.B. bei einem von ihm geltend gemachten Abzug – nicht
erfüllt, führt grundsätzlich nicht zu einer Ermessenseinschätzung im Sinn von §
139 Abs. 2 StG. Vielmehr ist diesfalls aufgrund der allgemeinen Beweislastregel
zuungunsten des Steuerpflichtigen anzunehmen, die behaupteten Tatsachen hätten
sich nicht verwirklicht, und gestützt darauf der infrage stehende Abzug nicht
zu berücksichtigen (vgl. VGr, 17. Juni 2004, SB.2004.00018, E. 3.3.2).
Unter bestimmten Voraussetzungen ist
allerdings ausnahmsweise eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen auch
bezüglich steueraufhebender und -mindernder Tatsachen zu treffen, dann nämlich,
wenn dem Steuerpflichtigen die gehörige Mitwirkung an der Ermittlung dieser
Tatsachen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, unmöglich oder unzumutbar
ist (vgl. RB 1975 Nr. 54). Gleich verhält es sich, wenn das Bestehen eines Abzugs
erwiesen ist, z.
B. feststeht, dass dem Steuerpflichtigen
Gewinnungskosten erwachsen sind, aber deren Höhe ungewiss ist. In einem solchen
Fall wäre es sachwidrig und damit willkürlich, den Abzug nicht zu
berücksichtigen; vielmehr muss dessen Höhe nach pflichtgemässem Ermessen
geschätzt werden (vgl. Martin Zweifel in: Kommentar zum Schweizerischen
Steuerrecht I/1, 2. A., Basel etc. 2002, Art. 46 StHG N. 30).
3.
3.1
Gemäss § 78 StG sind bei der Kapitalsteuer
die Schulden, für die der Steuerpflichtige allein haftet, voll abzugsfähig. Die
Steuerpflichtige hat es vorliegend jedoch versäumt einen rechtsgenügenden
Beweis betreffend der geleisteten Schuldzinsen in der Höhe von Fr. …
beizubringen.
3.1.1
Die Pflichtige ist vom kantonalen
Steueramt mit Auflage vom 29. November 2011 dazu aufgefordert worden, eine
Kopie des geltenden Darlehensvertrags sowie Kopien der Zinsabrechnungen und
Überweisungsbelege betreffend der im Geschäftsjahr 2010 bezahlten Schuldzinsen
einzureichen. Sie hat in der Folge zwar Unterlagen eingereicht, dabei sind
jedoch mehrere wichtige Punkte unklar geblieben. Der eingereichte
Darlehensvertrag vom 6. Oktober 2010 ist sehr rudimentär ausgestaltet. Als
Darlehensnehmer sind sowohl die Pflichtige wie auch C aufgeführt. Die
Unklarheit bezüglich des Darlehensempfängers tritt angesichts der Tatsache,
dass nicht klar ist, wer der Darlehensgeber ist, in den Hintergrund. Die
D-Anstalt in E, die im Darlehensvertrag als Darlehensgeberin aufgeführt wird,
befand sich im gegebenen Zeitpunkt bereits in Liquidation. Über "F",
der für die D-Anstalt unterzeichnet hatte, konnte in der Folge auch nach
mehrmaligem Nachfragen auf Seiten des kantonalen Steueramts nichts weiter in
Erfahrung gebracht werden. Nach mehrmaliger Aufforderung durch das kantonale
Steueramt hat C im Namen der Pflichtigen in ihrem Schreiben vom 1. Februar 2012
erklärt, dass sie keine weiteren Angaben über den Darlehensgeber machen könne.
3.1.2
Auch die Ausrichtung der Zinsen konnte nicht belegt werden.
Die Pflichtige macht geltend, die Schuldzinsen seien auf ihre eigene
Veranlassung hin auf das Privatkonto von C bei der G-Bank überwiesen worden.
Dieses Konto sei nach Schliessung der D-Anstalt als "Durchlaufkonto"
genutzt worden. Hierfür reichte sie als Beleg einen Kontoauszug vom 15.
November 2011 ein, dem zu entnehmen ist, dass von der A AG ein Betrag von Fr. …
an das Konto von C bei der G-Bank überwiesen worden war. Darunter steht der
eingefügte Satz: "Dieses Konto wurde nach Schliessung –D-Anstalt– als
Durchlaufkonto benützt. Hier wird das Darlehen abgeholt." Für eine
allfällige Weiterleitung der Schuldzinsen sind in der Folge keine Belege
eingereicht worden. Nach einer weiteren Mahnung vom 12. März 2012 durch das
kantonale Steueramt mit dem Inhalt, die Pflichtige solle unter anderem Kopien
der Zinsabrechnungen und Überweisungsbelege betreffend der im Geschäftsjahr
2010 bezahlten Schuldzinsen nachreichen, hat diese eine Kopie eines Bankbelegs
vom 6. März 2012 eingereicht, dem lediglich zu entnehmen ist, dass dem Konto
lautend auf C bei der G-Bank mit Kontostand per 29. Februar 2012 von insgesamt
Fr. … total insgesamt Fr. … belastet worden waren. Es ist der Vorinstanz
beizupflichten, dass dies keinesfalls einen Beweis dafür darstellt, dass es
sich hier um eine von der Pflichtigen entrichtete Zinszahlung handelt. Die
ebenfalls eingereichte Quittung über den Erhalt von Fr. …, unterschrieben von
F, stellt ebenfalls keinen tauglichen Beweis dar, da unklar ist, in welcher Beziehung
F zur D-Anstalt sowie zur Pflichtigen steht.
Im Laufe des Einspracheverfahrens und
während des Rekursverfahrens reichte die Pflichtige weitere Beilagen ein, die
die Zinszahlung jedoch ebenfalls nicht zu beweisen vermögen.
3.2
Die Pflichtige konnte nach dem Gesagten weder die
geschäftsmässige Begründetheit noch die Zinszahlung an sich beweisen. Nach wie
vor unklar bleibt zudem, wer der wirtschaftlich Berechtigte der Forderung ist.
Trotz mehrmaligen Auflagen und Mahnungen mit spezifischen Fragen und Hinweisen,
bleiben wichtige Fragen offen. Die Pflichtige ist somit ihrer Mitwirkungspflicht
nicht in genügendem Ausmass nachgekommen. Somit ist es ihr nicht gelungen, den
Nachweis zu erbringen, dass sie die Schuldzinsen geleistet hat und sie sind
deshalb nicht zum Abzug zuzulassen. Unter diesen Umständen durfte das kantonale
Steueramt auf eine pflichtgemässe Einschätzung allfälliger anfallender
Schuldzinsen vollständig verzichten.
Das führt zur Abweisung der Beschwerde,
soweit darauf eingetreten wird.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die
Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 in Verbindung
mit § 153 Abs. 4 StG).
Demgemäss erkennt
die Kammer
:
1.    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf eingetreten wird.
2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 4'500.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    120.--     Zustellkosten,
Fr. 4'620.--     Total der Kosten.
3.    Die Gerichtskosten werden der
Beschwerdeführerin auferlegt.
4.    Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an
gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
5.    Mitteilung an …