zh_verwaltungsgericht · VB.2018.00470 · 2018-10-24 · de

Niederlassungsbewilligung EU/EFTA(Widerruf) | Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wegen Straffälligkeit. [Der aus Indien stammende Beschwerdeführer ist mit einer ebenfalls aus Indien stammenden Österreicherin verheiratet und erhielt gestützt auf diese Ehe eine Aufenthalts- und später eine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer wiederholt straffällig. Nachdem er wegen einer versuchten schweren Körperverletzung gegenüber seinem Sohn zu einer (längerfristigen) Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren verurteilt worden war, wurde seine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA widerrufen.] Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA des Beschwerdeführers behält bis zu seiner Entlassung aus dem ambulanten Massnahmenvollzug ihre Gültigkeit, ohne dass dies der jetzigen Regelung des nachfolgenden Anwesenheitsrechts entgegensteht (E. 1.2). Sowohl die Aufenthalts- als auch die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA können bei einer Verurteilung zu einer längerfristigen – d. h. überjährigen – Freiheitsstrafe widerrufen werden, sofern aufgrund des bisherigen Verhaltens des betroffenen Ausländers eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung bzw. ein nicht hinnehmbares Rückfallrisiko vorliegt und der Widerruf somit nicht allein generalpräventiv motiviert ist (E. 2.1). Aufgrund der strafgerichtlichen Beurteilung und der ausgesprochenen Strafe ist von einem erheblichen Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen. Weiter ist aufgrund der (grösstenteils nicht einschlägigen) Vorstrafen des Beschwerdeführers, einem forensisch-psychiatrischen Sachverständigengutachten, der Risikoabklärung des Amts für Justizvollzug sowie dem jährlichen Therapiebericht der Bewährungs- und Vollzugsdienste langfristig ernsthaft mit einem Rückfall des Beschwerdeführers zu rechnen, weshalb nach wie vor ein gewichtiges öffentliches Fernhalteinteresse besteht, welches die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie überwiegt (E. 2.2-2.4). Ausgangsgemässe Regelungder Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5).Abweisung der Beschwerde.

Zürich Verwaltungsgericht 24.10.2018 VB.2018.00470
Zurich Verwaltungsgericht 24.10.2018 VB.2018.00470
Zurigo Verwaltungsgericht 24.10.2018 VB.2018.00470

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2018.00470
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Geschäftsnummer:
VB.2018.00470
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 24.10.2018
Spruchkörper:
2. Abteilung/2. Kammer
Weiterzug:
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 04.11.2019 abgewiesen.
Rechtsgebiet:
Ausländerrecht
Betreff:
Niederlassungsbewilligung EU/EFTA
(Widerruf)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wegen Straffälligkeit.
[Der aus Indien stammende Beschwerdeführer ist mit einer ebenfalls aus Indien stammenden Österreicherin verheiratet und erhielt gestützt auf diese Ehe eine Aufenthalts- und später eine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer wiederholt straffällig. Nachdem er wegen einer versuchten schweren Körperverletzung gegenüber seinem Sohn zu einer (längerfristigen) Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren verurteilt worden war, wurde seine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA widerrufen.]
Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA des Beschwerdeführers behält bis zu seiner Entlassung aus dem ambulanten Massnahmenvollzug ihre Gültigkeit, ohne dass dies der jetzigen Regelung des nachfolgenden Anwesenheitsrechts entgegensteht (E. 1.2).
Sowohl die Aufenthalts- als auch die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA können bei einer Verurteilung zu einer längerfristigen – d. h. überjährigen – Freiheitsstrafe widerrufen werden, sofern aufgrund des bisherigen Verhaltens des betroffenen Ausländers eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung bzw. ein nicht hinnehmbares Rückfallrisiko vorliegt und der Widerruf somit nicht allein generalpräventiv motiviert ist (E. 2.1).
Aufgrund der strafgerichtlichen Beurteilung und der ausgesprochenen Strafe ist von einem erheblichen Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen. Weiter ist aufgrund der (grösstenteils nicht einschlägigen) Vorstrafen des Beschwerdeführers, einem forensisch-psychiatrischen Sachverständigengutachten, der Risikoabklärung des Amts für Justizvollzug sowie dem jährlichen Therapiebericht der Bewährungs- und Vollzugsdienste langfristig ernsthaft mit einem Rückfall des Beschwerdeführers zu rechnen, weshalb nach wie vor ein gewichtiges öffentliches Fernhalteinteresse besteht, welches die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie überwiegt (E. 2.2-2.4).
Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5).
Abweisung der Beschwerde.
Stichworte:
ALKOHOLABHÄNGIGKEIT
ALKOHOLABSTINENZ
EU-BÜRGER/-IN
FAMILIENLEBEN
FREIZÜGIGKEITSABKOMMEN (FZA)
GEGENWÄRTIGE GEFÄHRDUNG
GENERALPRÄVENTION
GEWALTDELIKT
HÄUSLICHE GEWALT
INDIEN
KÖRPERVERLETZUNG
LÄNGERFRISTIGE FREIHEITSSTRAFE
LEGALPROGNOSE
ÖSTERREICH
PATRIARCH
RÜCKFALL
RÜCKFALLGEFAHR
RÜCKFALLPROGNOSE
RÜCKFALLRISIKO
SCHWERE GEFÄHRDUNG
SCHWERE STRAFTATEN
Rechtsnormen:
Art. 2 Abs. II AuG
Art. 30 Abs. I lit. b AuG
Art. 62 Abs. I lit. b AuG
Art. 63 Abs. I lit. a AuG
Art. 63 Abs. III AuG
Art. 83 AuG
Art. 96 AuG
Art. 96 Abs. II AuG
Art. 13 Abs. I BV
Art. 36 BV
Art. 121 BV
Art. 8 EMRK
Art. 8 Abs. II EMRK
Art. 7 lit. d FZA
Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang I FZA
Art. 3 Abs. I Anhang I FZA
Art. 5 Anhang I FZA
Art. 5 Abs. II Anhang I FZA
Art. 66a StGB
Art. 23 Abs. II VEP
Art. 4 VIntA
Art. 70 Abs. I VZAE
Art. 70 Abs. II VZAE
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
2. Abteilung
VB.2018.00470
Urteil
der 2. Kammer
vom
24. Oktober 2018
Mitwirkend: Abteilungspräsident Andreas Frei
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichterin Silvia Hunziker, Verwaltungsrichter
Reto Häggi Furrer,
Gerichtsschreiber
Felix Blocher.
In Sachen
A,
vertreten durch RA B,
Beschwerdeführer,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner,
betreffend Niederlassungsbewilligung
EU/EFTA
(Widerruf),
hat
sich ergeben:
I.
Der 1963 geborene indische Staatsangehörige A heiratete
am 28. April 1993 in seiner Heimat die ebenfalls aus Indien stammende
österreichische Staatsangehörige C. Im Folgejahr zog er zu seiner Ehefrau nach
Österreich. Aus der Ehe gingen die Kinder D (geboren 1994) und E (geboren 1997)
hervor.
Nachdem C 1999 in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit
aufgenommen und zu diesem Zweck eine Aufenthaltsbewilligung erhalten hatte,
zogen ihr Ehemann A und die gemeinsamen Kinder noch im selben Jahr im
Rahmen eines Familiennachzugs in die Schweiz. Später kamen alle
Familienmitglieder in den Besitz von Niederlassungsbewilligungen EU/EFTA.
A trat in der Schweiz
wiederholt strafrechtlich in Erscheinung und erwirkte folgende Strafen:
-    (Altrechtliche) Busse von Fr. 500.-
wegen Drohung gemäss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 22. März
2005;
-    Geldstrafe von 70 Tagessätzen
zu Fr. 60.- und Busse von Fr. 1'000.- wegen Fahrens eines
Motorfahrzeugs in fahrunfähigen Zustand und mit einer qualifizierten
Blutalkoholkonzentration sowie Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Strafbefehl
der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 22. März 2007;
-    680 Stunden gemeinnützige Arbeit
und Busse von Fr. 700.- (als Gesamtstrafe zum vorerwähnten, widerrufenen
Strafbefehl) wegen Fahrens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand und
mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration, Vereitelung vom Massnahmen
zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Verletzung der Verkehrsregeln,
pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie Führens eines nicht betriebssicheren
Fahrzeugs gemäss Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 8. Juni 2010;
-    Freiheitsstrafe von 3
½ Jahren wegen
versuchter schwerer Körperverletzung gemäss (zweitinstanzlichem) Urteil des
Obergerichts vom 21. Oktober 2016, unter gleichzeitiger Anordnung einer
ambulanten Massnahme nach Art. 63 des Strafgesetzbuchs (StGB).
Nachdem das Migrationsamt A wegen seiner Delinquenz bereits
am 3. August 2010 verwarnt hatte, widerrief es anlässlich der jüngsten
Verurteilung am 8. No­vember 2017 seine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA.
Zugleich entzog es einem allfälligen Rekurs und dem Lauf der Rekursfrist die
aufschiebende Wirkung. Weiter ordnete es an, dass A die Schweiz unverzüglich
nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug zu verlassen habe.
II.
Noch während der Rechtshängigkeit des hiergegen erhobenen
Rekurses wurde A mit Verfügung vom 11. April 2018 per 20. April 2018
bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Zugleich ordneten die Bewährungs- und
Vollzugsdienste für ihn Bewährungshilfe an und erteilten ihm die Weisung, die
gerichtlich angeordnete ambulante Behandlung fortzusetzen, sich
alkoholabstinent zu verhalten und sich regelmässig diesbezüglichen
Substanzkontrollen zu unterziehen.
Am 10. Juli 2018 wies die Sicherheitsdirektion den
gegen den Bewilligungswiderruf erhobenen Rekurs ab, soweit es diesen nicht als
gegenstandslos betrachtete. Den Entzug der aufschiebenden Wirkung einer
allfälligen Beschwerde hielt die Sicherheitsdirektion für nicht geboten, da
sich A noch bis mindestens 19. April 2019 zur Behandlung seiner
Alkoholsucht im ambulanten Massnahmenvollzug befinden und bis dahin seine
Niederlassungsbewilligung ihre Gültigkeit behalten würde. Zugleich hielt sie
aber fest, dass A die Schweiz nach seiner Entlassung aus dem (ambulanten)
Massnahmenvollzug unverzüglich zu verlassen habe.
III.
Mit Beschwerde vom 9. August 2018 liess A dem
Verwaltungsgericht beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben
und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung (EU/EFTA) abzusehen.
Eventualiter sei eine Verwarnung im Sinn von Art. 96 Abs. 2 des
Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG) auszusprechen. Zudem
ersuchte er um die Zusprechung einer Parteientschädigung.
Die dem Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 10. August
2018 auferlegte Kaution wurde fristgerecht geleistet.
Während sich das Migrationsamt nicht vernehmen liess,
verzichtete die Sicherheitsdirektion auf Vernehmlassung.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Mit der
Beschwerde an das Verwaltungsgericht können Rechtsverletzungen einschliesslich
Ermessensmissbrauch, Ermessensüberschreitung oder Ermessensunterschreitung und
die unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (§ 20
in Verbindung mit § 50 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai
1959 [VRG]).
1.2
Der
Beschwerdeführer befindet sich derzeit noch im ambulanten Massnahmenvollzug.
Obwohl seine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA gemäss Art. 70 Abs. 1
der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober
2007 (VZAE) bis zur Entlassung aus der angeordneten ambulanten Massnahme ihre
Gültigkeit behält, kann mit Blick auf Art. 70 Abs. 2 VZAE bereits
jetzt das Anwesenheitsrecht danach geregelt werden (vgl. BGE 137 II 233
E. 5.2.3 f.).
2.
2.1
2.1.1
Gemäss Art. 2 Abs. 2 AuG gilt dieses Gesetz für Staatsangehörige
der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und ihre Familienangehörigen
nur so weit, als das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA) keine
abweichenden Bestimmungen enthält oder das AuG günstigere Bestimmungen
vorsieht.
2.1.2
Nach Art. 7 lit. d in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und
2 lit. a Anhang I FZA hat der Ehegatte einer EU-Bürgerin, welche in
der Schweiz über ein Aufenthaltsrecht verfügt, während der gesamten Ehedauer
einen grundsätzlichen (abgeleiteten) Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung
(vgl. auch BGE 136 II 5 E. 3.2 f.).
2.1.3
Sowohl Aufenthalts- als auch Niederlassungsbewilligungen EU/EFTA können
aber widerrufen werden, wenn Widerrufsgründe vorliegen. Hierzu gehört
insbesondere die Verurteilung zu einer längerfristigen – das heisst
überjährigen – Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. b
(in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG und Art. 23 Abs. 2
der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs vom 22. Mai
2002 [VEP]; vgl. auch BGE 135 II 377 E. 4.2 und 4.5).
2.1.4
Gemäss Art. 66a StGB und Art. 63 Abs. 3 AuG hat seit dem 1. Oktober
2016 das Strafgericht über die Wegweisung straffälliger Ausländer zu
entscheiden und kann eine Niederlassungsbewilligung nicht allein wegen
Straffälligkeit entzogen werden, wenn der Strafrichter von einer Landesverweisung
abgesehen hat. Den Migrationsbehörden verbleibt aber die Kompetenz,
Aufenthaltsbewilligungen zu widerrufen, wenn das hierzu Anlass gebende
Strafurteil vor dem 1. Oktober 2016 ergangen ist oder die zum Widerruf
Anlass gebende Straftat vor diesem Datum begangen wurde (ausführlich hierzu
VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00299, E. 3.1.4).
2.1.5
Bei Personen, die sich zusätzlich auf das FZA berufen können, ist darüber
hinaus in Anwendung von Art. 5 Anhang I FZA zu prüfen, ob eine
hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung,
Sicherheit oder Gesundheit vorliegt (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4.1 und
4.2 mit Hinweisen). Eine strafrechtliche Verurteilung darf dabei nur insofern
zum Anlass für eine derartige Massnahme genommen werden, als die ihr zugrunde liegenden
Umstände ein persönliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenwärtige
Gefährdung der öffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA
steht somit aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die (allein) aus
generalpräventiven Gründen verfügt werden.
Wesentlich ist das
Rückfallrisiko. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der möglichen
Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit,
dass die ausländische Person auch künftig die öffentliche Sicherheit und Ordnung
stören wird (Art. 5 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit
Art. 3 der Richtlinie 64/221/EWG des Rats der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft vom 25. Februar 1964 zur Koordinierung der
Sondervorschriften über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern, soweit
sie aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit
gerechtfertigt sind [ABl 1964 P 56/850, abrufbar unter
www.eur-lex.europa.eu]).
Insbesondere bei nicht
(einschlägig) vorbestraften Personen lassen sich Beschränkungen der Freizügigkeitsrechte
nur mit grosser Zurückhaltung rechtfertigen. Gleichwohl sind Entfernungs- und
Fernhaltemassnahmen auch im Anwendungsbereich des FZA selbst gegenüber
Ersttätern zulässig, falls es sich um ein schwerwiegendes Delikt handelt,
insbesondere wenn dem Täter aufgrund weiterer Umstände eine negative Rückfallprognose
zu stellen ist (vgl. VGr, 11. Mai 2016, VB.2016.00062, E. 2.2.4; BGr,
3. August 2011, 2C_636/2010, E. 3.4). Je schwerer die möglichen
Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche
an die hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (vgl. zum Ganzen BGr, 22. August
2014, 2C_92/2014, E. 3.3 mit Hinweisen).
2.1.6
Weiter ist bei Massnahmen aus Gründen der öffentlichen Ordnung generell die
Verhältnismässigkeit zu wahren und insbesondere dem nach Art. 8 der
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und Art. 13 Abs. 1 BV geschützten
Recht auf Familien­leben Rechnung zu tragen (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4.2).
Gemäss Art. 8 Abs. 2 EMRK sowie Art. 36 BV sind aber auch
Eingriffe in das Recht auf Familienleben gestützt auf einen gesetzlichen
Widerrufsgrund zulässig, sofern sie zur Wahrung der nationalen Sicherheit, der
öffentlichen Ruhe und Ordnung, des wirtschaftlichen Wohls des Landes, der
Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum
Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer
notwendig erscheinen.
2.2
2.2.1
Als Ehemann einer in der Schweiz niedergelassenen (österreichischen)
EU-Bürgerin kommt dem Beschwerdeführer grundsätzlich ein Aufenthaltsrecht in
der Schweiz zu (Art. 7 lit. d FZA in Verbindung mit Art. 3
Anhang I FZA). Indessen hat der Beschwerdeführer, der mit
(zweitinstanzlichem) Urteil des Zürcher Obergerichts vom 21. Oktober 2016
zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3
½ Jahren und damit zu einer Freiheitsstrafe
von mehr als einem Jahr verurteilt wurde, offenkundig den Widerrufsgrund
einer längerfristigen Freiheitsstrafe nach Art. 62 Abs. 1 lit. b
in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG und Art. 23 Abs. 2
VEP gesetzt. Zudem waren die Migrationsbehörden für den Widerruf zuständig,
wurde die zum Widerruf Anlass gebende Straftat doch bereits am 31. Mai
2015 und somit vor der Inkraftsetzung von Art. 63 Abs. 3 AuG
begangen. All dies scheint insoweit auch unbestritten zu sein.
Strittig ist hingegen die
Verhältnismässigkeit eines Bewilligungswiderrufs: Diesbezüglich rügt der
Beschwerdeführer, dass die von der Vorinstanz gestellte Prognose zum Vorliegen
einer Rückfallgefahr einseitig zu seinen Lasten ausgefallen sei. Angesichts der
inzwischen "überschau- und vertretbaren geringen bis moderaten
Rückfallgefahr für häusliche Gewalt" würden seine privaten Interessen (und
diejenigen seiner Familie) deutlich überwiegen und könne einem allfälligen
Restrisiko nötigenfalls mit der eventualiter beantragten erneuten
ausländerrechtlichen Verwarnung Rechnung getragen werden.
Im Gegensatz dazu gehen die Vorinstanzen von einer nicht
hinnehmbaren Rückfallgefahr insbesondere im Bereich häuslicher Gewalt und einem
hieraus resultierenden erheblichen öffentlichen Fernhalteinteresse aus, welches
die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie überwiegen
würde.
2.3
2.3.1
Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremden­polizeiliche
Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 134 II 10
E. 4.3). Die gegen den bereits mehrfach vorbestraften Beschwerdeführer zuletzt
verhängte Freiheitsstrafe von 3
½ Jahren
liegt weit über der Einjahresgrenze, ab welcher praxisgemäss bereits eine
längerfristige Freiheitsstrafe anzunehmen ist. Sodann liegt diese Strafe
erheblich über der Zweijahresgrenze, ab welcher gemäss der sogenannten
Reneja-Praxis selbst bei einem mit einer schweizerischen Staatsangehörigen
verheirateten Delinquenten ein Bewilligungswiderruf in Betracht zu ziehen ist
(BGE 110 Ib 201; BGE 135 II 377 E. 4.4). Sie liegt zudem auch über der
Dreijahresgrenze, ab welcher sich zumindest bei ledigen und kinderlosen
Ausländern tendenziell das öffentliche Fernhalteinteresse durchsetzen soll (BGE
139 I 16 E. 2.2.2). Zwar ist weder die Reneja-Praxis noch die zitierte
Dreijahresgrenze direkt auf den Beschwerdeführer anwendbar, da dieser weder
ledig noch kinderlos ist und bereits seit vielen Jahren mit einer hier
niedergelassenen Ausländerin verheiratet sowie hier niedergelassen ist.
Gleichwohl hat das Bundesgericht in vergleichbaren Fällen wiederholt einen
Widerruf geschützt, insbesondere wenn der betroffene Ausländer wie im
vorliegenden Fall nicht in der Schweiz aufgewachsen und wiederholt straffällig
geworden ist (vgl. die Zusammenstellung in BGE 139 I 16 E. 2.2.3).
2.3.2
Dies deutet bereits auf ein erhebliches Verschulden des Beschwerdeführers
hin, was durch die strafgerichtlichen Erwägungen weiter bekräftigt wird: So hat
der Beschwerdeführer bei seiner letzten und zugleich schwersten Straftat seinen
eigenen Sohn mit einem Messer bedroht und unter Inkaufnahme einer
lebensgefährlichen Verletzung mindestens eine Stichbewegung in Richtung von
dessen Bauch ausgeführt. Gemäss den obergerichtlichen Feststellungen offenbarte
der Beschwerdeführer bei der Tatausführung ein nicht unerhebliches
Aggressionspotenzial, weshalb die Tatschwere in objektiver Hinsicht als
mittelschwer bis eher schwer und in subjektiver Hinsicht als erheblich
eingestuft wurde.
Die vom Beschwerdeführer begangene versuchte schwere
Körperverletzung stellt zudem ein Gewaltdelikt im Sinn von Art. 121 BV und
eine Katalogtat nach Art. 66a StGB dar. Wenngleich diese Regelung in
zeitlicher Hinsicht auf den vorliegenden Fall noch nicht direkt anwendbar ist,
gehört der vom Täter verwirklichte Tatbestand gleichwohl einer Deliktkategorie
an, welche sowohl nach inländischer Auffassung als auch nach der Rechtsprechung
des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte (EGMR) als besonders schwerwiegend erachtet werden (vgl. BGE 130
II 176 E. 3.4 und BGr, 22. August 2018, 2C_50/2017, E. 6.3, mit
Hinweisen auf die EuGH- und EGMR-Rechtsprechung).
2.3.3
Der Beschwerdeführer wurde bereits vor seiner letzten Verurteilung wegen
häuslicher Gewalt (Drohung) verurteilt, hatte er doch schon am 7./8. August
2004 seine Ehefrau mit dem Tod bedroht, weswegen er am 8. März 2005 mit
einer Busse von Fr. 500.- bestraft wurde. Ansonsten ist der
Beschwerdeführer zwar nicht einschlägig wegen Gewaltdelikten vorbestraft. Seine
wiederholten Verurteilungen wegen Fahrens im fahrunfähigen bzw. angetrunkenen
Zustand lassen aber eine problematische Alkoholsucht erkennen, welche auch
massgeblich zu seinem letzten Gewaltexzess beigetragen hat. Abgesehen von den
beiden strafrechtlich abgeurteilten Gewaltdelikten sind weitere Vorfälle
häuslicher Gewalt polizeilich registriert worden, letztmals am 7. Januar
2015. Zudem ist gemäss den glaubhaften Angaben seiner Familienangehörigen, den
Feststellungen in einem forensisch-psychi­atri­schen Sachverständigengutachten
der Psychiatrischen Klinik F vom 2. Dezember 2015 sowie einer
Risikoabklärung (Risikoorientierter Sanktionenvollzug [ROS]) des Amts für
Justizvollzug vom 30. September 2016 von zahlreichen weiteren undokumentierten
Vorfällen häuslicher Gewalt auszugehen. Der Beschwerdeführer räumt
diesbezüglich in seiner Beschwerde selbst ein, in der Vergangenheit Mühe im
Umgang mit Alkohol gehabt und im Kreis der Familie ein gewalttätiges Verhalten
an den Tag gelegt zu haben.
2.3.4
Das vom
Beschwerdeführer ausgehende Risiko erneuter Gewaltdelikte im häuslichen Umfeld
etc. wurde bislang wie folgt eingeschätzt:
-    Gemäss
forensisch-psychiatrischem Sachverständigengutachten der Psychiatrischen Klinik
F Zürich vom 2. Dezember 2015 besteht ein hohes Risiko für häusliche
Gewaltdelikte, wobei bei Fortbestand der Ehe und des Zusammenlebens mit den
Söhnen auch bei einer effektiven Behandlung der Alkoholabhängigkeit mit
familiären Konflikten und gewalttätigen Übergriffen zu rechnen sei.
-    Gemäss der
Risikoabklärung (ROS) des Amts für Justizvollzug vom 30. September 2016
ist insgesamt von einem hohen Risikopotenzial für weitere Gewalt- und
Strassenverkehrsdelikte auszugehen und wird die risikorelevante
Beeinflussbarkeit des Beschwerdeführers mangels Problembewusstseins als eher
ungünstig eingeschätzt.
-    Gemäss jährlichem Therapiebericht
der Bewährungs- und Vollzugsdienste vom 29. März 2018 ist bei
regelmässiger Abstinenzüberprüfung, Therapie und Begleitung durch die
Bewährungshilfe derzeit von einem geringen bis moderaten Rückfallrisiko für
häusliche Gewalt auszugehen. Zugleich wird aber die aktuelle Beeinflussbarkeit
des Beschwerdeführers als "gering bis moderat" eingeschätzt, weshalb
das Rückfallrisiko langfristig als "moderat bis deutlich" eingestuft
wird.
Als tatrelevante Risikofaktoren werden in den erwähnten
Gutachten und Berichten – neben Integrations- bzw. Sprachproblemen – eine
Alkohol- und Dominanzproblematik sowie eine gesteigerte Rigidität und
Egozentrik genannt. Der Beschwerdeführer soll eine narzisstische
Persönlichkeitsakzentuierung aufweisen und von einem stark patriarchischen, an
der indischen Kultur und deren traditionellen Werten orientierten Weltbild
geprägt sein. Als Folge hiervon weise er ein deutliches Streben nach Dominanz
innerhalb der Familie auf und reflektiere hierbei weder die Bedürfnisse seiner
Ehefrau noch seiner Söhne. Auch wenn der Beschwerdeführer inzwischen
alkoholabstinent sein soll, konnten gemäss dem erwähnten Therapiebericht die
Hintergründe des Alkoholkonsums bislang kaum therapeutisch aufgearbeitet werden
und ist eine nachhaltige, tiefe Bearbeitung der relevanten Risikoeigenschaften
bislang nicht gelungen.
Gemäss Entlassungsverfügung der Bewährungs- und
Vollzugsdienste vom 11. April 2018 hat sich der Beschwerdeführer im
Strafvollzug zwar wohlverhalten. Zugleich hat er aber – bis auf seine
inzwischen erreichte Alkoholabstinenz – nur bescheidene Fortschritte in der
ambulanten Behandlung gemacht und eine mangelhafte Problemeinsicht gezeigt.
Weil damit die Möglichkeiten im Strafvollzug als ausgeschöpft erachtet wurden
und bis zum Strafende nicht mehr mit einer massgeblichen Verbesserung der
Legalprognose zu rechnen war, wurde der Beschwerdeführer zwar auf den 20. April
2018 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Zur Senkung seines Rückfallrisikos
mussten aber zugleich Bewährungshilfe angeordnet und Weisungen bezüglich seiner
Alkoholabstinenz erteilt werden.
2.3.5
Damit ist davon auszugehen, dass zumindest langfristig ernsthaft mit einem
Rückfall des Beschwerdeführers zu rechnen ist: Zwar ist aufgrund seiner
derzeitigen Alkoholabstinenz ein wesentlicher situativer Faktor für seine
Delinquenz entfallen. Jedoch musste der Beschwerdeführer sich bereits in
Zusammenhang mit seinen Strassenverkehrsdelikten über längere Zeit abstinent
verhalten, ohne dass ihn dies dauerhaft vor einem erneuten Rückfall in die
Alkoholsucht und einer alkoholindizierten Gewalttat abgehalten hätte. Da der
Beschwerdeführer nach wie vor nur ein geringes Problembewusstsein für seine
deliktrelevanten Risikofaktoren aufweist und gemäss aktuellem Therapiebericht
nur in geringem bis moderatem Umfang therapeutisch beeinflussbar erscheint, ist
weiterhin ein Rückfall in alte Verhaltensmuster und Delinquenz zu befürchten.
Dies zumal die derzeitige engmaschige Betreuung und Überwachung des
Beschwerdeführers mittels Therapiesitzungen, Abstinenzkontrollen und
Bewährungshilfe nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann.
2.3.6
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers erscheint die vorinstanzliche
Einschätzung des Rückfallrisikos damit weder widersprüchlich noch aktenwidrig:
Zwar geht vom Beschwerdeführer bei der derzeitigen engmaschigen Überwachung nur
eine geringe bis moderate Rückfallgefahr aus, weshalb er auch bedingt aus dem
Strafvollzug entlassen werden konnte. Jedoch zeichnet sich sowohl nach
Einschätzung der Bewährungs- und Vollzugsdienste als auch nach aktuellem
Therapiebericht keine rasche und langfristig wirksame Besserung der
Legalprognose ab und besteht deshalb langfristig ein moderates bis deutliches
Risiko weiterer Gewalttaten im häuslichen Bereich. Eine nachhaltige
Persönlichkeitsveränderung wird durch den Beschwerdeführer zwar behauptet, ist
aber aufgrund des bereits mehrfach erwähnten Therapieberichts vom 29. März
2018 nicht glaubhaft. Wie selbst in der Beschwerdeschrift hervorgehoben wird,
ist es überdies kaum möglich, deliktsrelevante Persönlichkeitsanteile zu
"löschen", weshalb deliktsorientierte Therapiebemühungen regelmässig
darauf ausgerichtet sind, gemeinsam mit dem Täter ein nachhaltiges Problembewusstsein
zu erarbeiten. Genau an diesem Problembewusstsein fehlt es dem Beschwerdeführer
jedoch nach wie vor. Weder sein Wohlverhalten im bisherigen Straf- und
Massnahmenvollzug noch seine gegenwärtige Alkoholabstinenz lassen damit eine
dauerhafte Straffreiheit vermuten. Ohnehin kann aus dem Umstand, dass ein
Straftäter bedingt aus dem Strafvollzug entlassen wurde, nicht bereits
geschlossen werden, es gehe auch im fremdenpolizeilichen Sinn keine Gefahr mehr
von ihm aus. Selbst eine aus Sicht des Mass­nahmevollzugs positive Entwicklung
oder ein klagloses Verhalten im Strafvollzug schliessen eine Rückfallgefahr und
eine fremdenpolizeiliche Ausweisung nicht aus, weshalb der Beschwerdeführer aus
seiner Entlassung aus dem Strafvollzug nichts zu seinen Gunsten ableiten kann
(vgl. BGE 137 II 233 E. 5.2.2). Überdies lebt der Beschwerdeführer seit
seiner Entlassung aus dem Strafvollzug wieder mit seiner Ehefrau und dem
jüngsten Sohn zusammen, während der älteste Sohn inzwischen ausgezogen ist.
Auch wenn sich mit dem Auszug des ältesten Sohns das Konfliktpotenzial etwas
verringert haben mag, ist das vom Beschwerdeführer ausgehende Risiko weiterer
häuslicher Gewalt­taten damit nicht gebannt. Vielmehr hat sich dieses aufgrund
der Rückkehr in das gewohnte, konfliktbelastete familiäre Umfeld erneut
akzentuiert.
Die für eine langfristige
Deliktfreiheit erforderliche engmaschige Überwachung des Beschwerdeführers ist
letztlich auch in der Schweiz nicht dauerhaft gewährleistet. Die weiterhin mit
dem Beschwerdeführer zusammenlebende Ehefrau wäre damit bei dessen Verbleib in
der Schweiz langfristig einem erheblichen Risiko erneuter häuslicher
Gewalttaten ausgesetzt. Sodann wird ein deliktischer Rückfall im Heimatstaat
fremdenpolizeilich eher in Kauf genommen als eine fortwährende Gefährdung der
Sicherheit und Ordnung in der Schweiz, vermögen in der Praxis doch gerade eine
hohe Rückfallgefahr oder die Gefährdung besonders hochwertiger Rechtsgüter
einen Widerruf zu rechtfertigen (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.1; VGr, 21. Oktober
2015, VB.2015.00482, E. 3.4.5).
Zusammenfassend besteht damit nach wie vor ein gewichtiges
öffentliches Fernhalteinteresse gegenüber dem delinquenten und langfristig
weiterhin erheblich rückfallgefährdeten Beschwerdeführer.
2.4
2.4.1
Dem öffentlichen Fernhalteinteresse sind im Sinn von Art. 96 Abs. 1
AuG die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie an dessen
Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen (BGE 135 II 377
E. 4.3 ff.).
2.4.2
Der in Indien aufgewachsene und sozialisierte Beschwerdeführer hat sich
trotz seiner langen Landesanwesenheit in der Schweiz nur unvollständig
integriert: Zwar hat er in der Schweiz nie Sozialhilfe bezogen und war hier bis
zu seiner Inhaftierung überwiegend erwerbstätig. Zudem lebt er seit fast 20 Jahren
in der Deutschschweiz und hielt sich zuvor rund fünf Jahre in einem
anderen deutschsprachigen Land. Gleichwohl spricht er auch heute nur wenig
Deutsch, weshalb er – neben fehlender Motivation hierfür – im Strafvollzug auch
nicht an Gruppentherapiesitzungen teilnehmen konnte. Seine Wert- und
Normvorstellungen sind gemäss den erwähnten Berichten und Gutachten von einem
überkommenen, mit den hiesigen Werten nicht zu vereinbarenden patriarchischen
Weltbild geprägt. Die Integrationsschwierigkeiten des Beschwerdeführers,
insbesondere beim Spracherwerb und in Bezug auf die hiesigen Wertvorstellungen,
haben sowohl seine Delinquenz als auch seine Alkoholsucht gefördert. Seine
ausserfamiliären Beziehungen beschränken sich weitgehend auf Kontakte zur
hiesigen indischen Diaspora. Selbst unter Ausklammerung seiner wiederholten und
teilweise sehr schwerwiegenden Delinquenz ist der Beschwerdeführer damit weit
hinter üblichen Integrationserwartungen geblieben und in der Schweiz nicht
tiefgreifend verwurzelt (vgl. auch Art. 4 der Verordnung über die Integration
von Ausländerinnen und Ausländer vom 24. Oktober 2007 [VintA]).
Hingegen weist er nach wie vor starke Bezüge zu seiner
indischen Heimat auf: So orientiert er sich weiterhin stark an der
traditionellen indischen Kultur. Zudem besuchte er bis zu seiner Inhaftierung
regelmässig sein Heimatland und die zahlreichen dort lebenden Verwandten.
Gemäss dem bereits erwähnten ROS-Gutachten sandte der in Indien früher
beruflich u.
a. als …
tätige Beschwerdeführer noch bis zu seiner Inhaftierung regelmässig … in sein
Heimatland. Anlässlich seiner Befragung durch die Kantonspolizei Zürich vom 28. Juli
2017 schätzte er seine Chancen auf dem indischen Arbeitsmarkt als intakt ein.
Überdies gab er bekannt, in Indien ein Stück Land zu besitzen und bei einer
Rückkehr nach Indien auf die Unterstützung seiner Familie zählen zu können.
Damit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer noch nicht derart in der
Schweiz verwurzelt und seiner Heimat entfremdet ist, als dass ihm eine
Reintegration in Indien nicht mehr zuzumuten wäre.
2.4.3
Der Ehefrau und den beiden erwachsenen Söhnen des Beschwerdeführers ist
zuzumuten, den Kontakt zu ihm durch Besuche und über die Distanz
aufrechtzuhalten. Sollte ihm seine ebenfalls aus Indien stammende Ehefrau nicht
in das gemeinsame Heimatland folgen wollen, wären überdies bei einer räumlichen
Trennung der Familie auch durchaus positive Effekte zu erwarten, entfällt doch
damit ein entscheidender situativer Faktor für die von ihm im häuslichen Umfeld
zu befürchtenden Gewalttaten. Aufgrund des gewichtigen öffentlichen
Fernhalteinteresses ist letztlich auch irrelevant, inwieweit sich die
Familienmitglieder des Beschwerdeführers weiterhin der Gefahr erneuter
häuslicher Gewalt aussetzen wollen und sich mit diesem inzwischen versöhnt
haben.
2.4.4
Eine erneute Verwarnung des Beschwerdeführers erscheint nicht zielführend,
nachdem ihn bereits seine erste Verwarnung vom 3. August 2010 nicht vor
weiterer Delinquenz abhalten konnte. Angesichts des überwiegenden öffentlichen
Fernhalteinteresses und der fortbestehenden Rückfallgefahr erscheint der
Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA damit auch unter
Berücksichtigung der persönlichen Verhält­nisse des Beschwerdeführers und seiner
Familienangehörigen verhältnismässig sowie mit dem konventionsrechtlich geschützten
Recht auf Familienleben vereinbar.
3.
Das überwiegende öffentliche Fernhalteinteresse steht sodann
auch der Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1
lit. b AuG oder einer Bewilligungs­erteilung nach pflichtgemässem Ermessen
im Sinn von Art. 96 AuG entgegen.
4.
Vollzugshindernisse im Sinn von Art. 83 AuG sind
weder ersichtlich noch werden solche substanziiert geltend gemacht.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a
VRG) und steht ihm keine Parteientschädigung zu (§ 17 Abs. 2 VRG).
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      60.--     Zustellkosten,
Fr. 2'060.--     Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.    Eine
Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
5.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach
Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde
ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
6.    Mitteilung an …