zh_verwaltungsgericht · SB.2025.00123 · 2026-01-20 · de
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2020

[Anfechtbarkeit einer Höhertaxation: Strittig ist, ob das Steuerrekursgericht auf den Rekurs und die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts betreffend die Feststellung, ein bilanzierter immaterieller Wert sei ein Nonvaleur, hätte eintreten müssen.] Die Befugnis zur Einsprache-, Rekurs- und Beschwerdeerhebung in Steuersachen setzt ein schutzwürdiges Interesse an der Anhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (E. 2.1). Das Rechtsschutzinteresse ist bei einer beantragten Höhertaxation nur ausnahmsweise und unter bestimmten Voraussetzungen zu bejahen (E. 2.2). In Bezug auf die direkte Bundessteuer ist von vornherein kein Anfechtungsinteresse ersichtlich, nachdem auf Bundesebene zwar eine Gewinnsteuer, nicht aber eine Kapitalsteuer erhoben wird (E. 4.1). Bei den Staats- und Gemeindesteuern kommt die auf die Steuerbilanz beschränkte Einstellung einer Negativreserve zum Tragen (E. 4.2.1). Trotzdem vermag die Pflichtige kein schutzwürdiges Interesse geltend zu machen: Der Entscheid des kantonalen Steueramts schafft kein Präjudiz in Bezug auf zukünftige Gewinnsteuern. Es ist Sache der Pflichtigen, zur gegebenen Zeit die ordentlichen steuerrechtlichen Rechtsmittel zu ergreifen, falls das kantonale Steueramt an seiner Qualifikation, beim bilanzierten immateriellen Wert handle es sich um einen Nonvaleur, festhalten und sie damit (weiterhin) nicht einverstanden sein sollte (E. 4.2.3). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden.

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2025.00123
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Geschäftsnummer:
SB.2025.00123
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 20.01.2026
Spruchkörper:
2. Abteilung/Einzelrichter
Weiterzug:
Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist am Bundesgericht noch hängig.
Rechtsgebiet:
Steuerrecht
Betreff:
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2020
[Anfechtbarkeit einer Höhertaxation: Strittig ist, ob das Steuerrekursgericht auf den Rekurs und die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts betreffend die Feststellung, ein bilanzierter immaterieller Wert sei ein Nonvaleur, hätte eintreten müssen.]Die Befugnis zur Einsprache-, Rekurs- und Beschwerdeerhebung in Steuersachen setzt ein schutzwürdiges Interesse an der Anhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (E. 2.1). Das Rechtsschutzinteresse ist bei einer beantragten Höhertaxation nur ausnahmsweise und unter bestimmten Voraussetzungen zu bejahen (E. 2.2).In Bezug auf die direkte Bundessteuer ist von vornherein kein Anfechtungsinteresse ersichtlich, nachdem auf Bundesebene zwar eine Gewinnsteuer, nicht aber eine Kapitalsteuer erhoben wird (E. 4.1). Bei den Staats- und Gemeindesteuern kommt die auf die Steuerbilanz beschränkte Einstellung einer Negativreserve zum Tragen (E. 4.2.1). Trotzdem vermag die Pflichtige kein schutzwürdiges Interesse geltend zu machen: Der Entscheid des kantonalen Steueramts schafft kein Präjudiz in Bezug auf zukünftige Gewinnsteuern. Es ist Sache der Pflichtigen, zur gegebenen Zeit die ordentlichen steuerrechtlichen Rechtsmittel zu ergreifen, falls das kantonale Steueramt an seiner Qualifikation, beim bilanzierten immateriellen Wert handle es sich um einen Nonvaleur, festhalten und sie damit (weiterhin) nicht einverstanden sein sollte (E. 4.2.3). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden.
Stichworte:
ANFECHTUNGSINTERESSE
BESCHWERDELEGITIMATION
EINTRETENSFRAGE
GEWINNSTEUER
HÖHEREINSCHÄTZUNG
KAPITALSTEUER
NEGATIVRESERVE
NICHTEINTRETENSENTSCHEID
NONVALEUR
PRÄJUDIZ
RECHTSSCHUTZINTERESSE
SCHUTZWÜRDIGES INTERESSE
VERDECKTE GEWINNAUSSCHÜTTUNG
Rechtsnormen:
Art. 128 Abs. I lit. b BV
Art. 129 BV
§ 1 lit. b StG
§ 78 StG
Art. 2 Abs. I lit. b StHG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
2. Abteilung
SB.2025.00123
SB.2025.00124
Urteil
der
Einzelrichterin
vom 20. Januar 2026
Mitwirkend: Verwaltungsrichterin Maja Schüpbach Schmid,
Gerichtsschreiber Luka Markić.
In Sachen
A AG,
vertreten durch B,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Zürich,
vertreten durch das kantonale Steueramt,
Beschwerdegegner,
betreffend
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.31.12.2020 sowie
direkte
Bundessteuer 1.1.31.12.2020,
hat sich
ergeben:
I.
A.
Die A AG
(nachfolgend: die Pflichtige) wurde mit Einschätzungsentscheid und
Veranlagungsverfügung vom 19. Oktober 2022 mit einem steuerbaren
Reingewinn von Fr.  (Staats- und Gemeindesteuern 2020 und direkte
Bundessteuer 2020) und einem steuerbaren Eigenkapital von Fr.
(Staats- und Gemeindesteuern 2020) eingeschätzt bzw. veranlagt. Die
Einschätzung bzw. Veranlagung erging dabei nach pflichtgemässem Ermessen, da
die Pflichtige trotz Mahnung vom 11. Januar 2022 keine Steuererklärung 2020
eingereicht hatte.
B.
Mit
Einsprache vom 17. November 2022 beantragte die Pflichtige unter Beilage
der vollständig ausgefüllten Steuererklärung, Bilanz und Erfolgsrechnung, sie
sei mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr.  und einem steuerbaren
Eigenkapital von Fr.  einzuschätzen bzw. zu veranlagen.
Mit Auflagen vom 24. November 2022 und 23. Juni
2023 forderte das kantonale Steueramt die Pflichtige zur Einreichung diverser
Unterlagen (Kaufverträge, Entwicklungsvereinbarungen, Aufstellungen bezüglich
Einnahmen etc.) zwecks Prüfung der Werthaltigkeit der in der Bilanz per 31. Dezember
2020 erstmals bilanzierten immateriellen Werte von Fr.  auf. Am 4. Mai
2023 und am 18. Oktober 2023 beantwortete die Pflichtige die Auflagen.
Am 18. Januar 2024 erging ein Einschätzungs- und
Veranlagungsvorschlag im Einspracheverfahren. Während das kantonale Steueramt
den steuerbaren Gewinn nunmehr gemäss nachgereichter Deklaration festsetzte,
korrigierte es beim Kapital eine als Gewinn versteuerte stille Reserve bzw.
Negativreserve von Fr. ... Zur Begründung führte es aus, dass die
immateriellen Werte von Fr.  als Nonvaleur bzw. eine geldwerte Leistung
an den Aktionär beurteilt würden.
Nach weiteren Korrespondenzen mit der Pflichtigen erliess
das kantonale Steueramt am 27. März 2024 einen neuen Einschätzungs- bzw.
Veranlagungsvorschlag mit identischen Steuerfaktoren und gleicher Begründung.
Unter Verweis auf neu eingereichte Unterlagen führte die
Pflichtige am 24. April 2024 aus, dass die Beurteilung als Nonvaleur nicht
mehr aufrechterhalten werden könne und die Korrektur der
Einschätzungsvorschläge erwartet werde.
Am 3. Mai 2024 erging eine weitere Auflage, welche
mit Schreiben vom 27. Mai 2024 beantwortet wurde.
Mit Einspracheentscheid vom 23. August 2024 hielt das
kantonale Steueramt an seinem Einschätzungs- bzw. Veranlagungsvorschlag fest.
Die Pflichtige wurde mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr.  (Staats-
und Gemeindesteuern 2020 und direkte Bundessteuer 2020) und einem steuerbaren
Eigenkapital von Fr.  (Staats- und Gemeindesteuern 2020) eingeschätzt
bzw. veranlagt.
II.
Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2024 erhob
die Pflichtige am 19. September 2024 Rekurs bzw. Beschwerde beim
Steuerrekursgericht. Mangels schutzwürdigen Interesses an einer Höhertaxation
trat der Einzelrichter des Steuerrekursgerichts mit Verfügung vom 22. September
2025 auf die erhobenen Rechtsmittel nicht ein.
III.
Dagegen gelangte die Pflichtige mit Eingabe vom 24. Oktober
2025 an das Verwaltungsgericht. Sie beantragte, die Verfahren betreffend die
Staats- und Gemeindesteuern 2020 und betreffend die direkte Bundessteuer 2020
seien zu vereinigen. Die Verfügung des Steuerrekursgerichts vom 22. September
2025 sei aufzuheben und auf die Rechtsmittel sei einzutreten, unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen. Sie sei mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr.
(Staats- und Gemeindesteuern 2020 und direkte Bundessteuer 2020) und
einem steuerbaren Eigenkapital von Fr.  (Staats- und Gemeindesteuern 2020)
einzuschätzen bzw. zu veranlagen. Eventualiter sei für den Fall, dass das
Verwaltungsgericht die materielle Korrektur des kantonalen Steueramts im Sinn
eines Nonvaleurs bzw. einer Negativreserve als zulässig erachte, zur Wahrung
des Massgeblichkeitsprinzips eine Bilanzberichtigung der Handelsbilanz der
Pflichtigen für die Aktivposition "Immaterielle Werte" anzuordnen.
Mit Präsidialverfügung vom 28. Oktober 2025 vereinigte
das Verwaltungsgericht die Verfahren SB.2025.00123 (Staats- und Gemeindesteuern 2020)
und SB.2025.00124 (direkte Bundessteuer 2020). Zudem zog es die
Verfahrensakten bei und eröffnete den Schriftenwechsel.
Am 30. Oktober 2025 verzichtete das
Steuerrekursgericht auf Vernehmlassung. Mit Beschwerdeantwort vom 11. November
2025 beantragte das kantonale Steueramt die Abweisung der Beschwerde. Die
Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) und das Steueramt der Stadt C
liessen sich nicht vernehmen. Es folgten keine weiteren Eingaben.
Die Einzelrichter
in erwägt:
1.
1.1
Mit der
Steuerbeschwerde an das Verwaltungsgericht können laut § 153 Abs. 3
des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) alle Rechtsverletzungen,
einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die
unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
geltend gemacht werden.
1.2
In
Bundessteuersachen ist die Kognition des Verwaltungsgerichts identisch: Soll
die erstinstanzliche Beschwerde die allseitige, hinsichtlich Rechts- und
Ermessenskontrolle unbeschränkte gerichtliche Überprüfung der
Einspracheentscheide der Veranlagungs­behörde auf alle Mängel des Entscheids
und des vorangegangenen Verfahrens hin ermög­lichen (Art. 140 Abs. 3
des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer
[DBG]), muss sich die Aufgabe der zweitinstanzlichen Beschwerde, die die
Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts und nicht diejenige einer
Verwaltungsbehörde zum Gegenstand hat, sinnvollerweise auf die Rechtskontrolle
beschränken (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147).
2.
2.1
Die
Befugnis zur Einsprache-, Rekurs- und Beschwerdeerhebung in Steuersachen setzt,
einem allgemeinen verfahrensrechtlichen Grundsatz entsprechend, ein
schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen
Entscheids voraus (sog. Beschwer). Fehlt dieses, ist auf ein hiergegen
erhobenes Rechtsmittel nicht einzutreten (VGr, 13. Februar 2025,
SB.2024.00110, SB.2024.00111, E. 2.1; VGr, 5. Dezember 2018,
SB.2018.00073, E. 2; VGr, 25. Juni 2014, SB.2014.00035, E. 2;
VGr, 27. Juni 2012, SB.2012.00019, SB.2012.00020, E. 2.1; RB 2001
Nr. 106, E. 2, je mit Hinweisen). Gemäss verwaltungsgerichtlicher
Rechtsprechung besitzt eine steuerpflichtige Person grundsätzlich kein
schutzwürdiges Interesse an einer Erhöhung ihrer Steuerfaktoren bzw. einer
sogenannten reformatio in peius (VGr, 13. Februar 2025, SB.2024.00110,
SB.2024.00111, E. 2.1; VGr, 22. Oktober 2020, SB.2020.00082,
E. 2.2, je mit Hinweisen).
2.2
Ausnahmsweise
ist das Rechtsschutzinteresse bei beantragter Höhertaxation zu bejahen, nämlich
dann, wenn dadurch in einer Folgeperiode niedrigere Steuern anfallen oder
beispielsweise ein ansonsten drohendes Nachsteuer- oder
Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden kann (BGE 150 II 409 E. 2.3.2;
BGr, 3. Juli 2025, 9C_187/2025, E. 3.3.4; BGr, 14. März 2023,
9C_611/2022, E. 2.3.2.3; siehe auch VGr, 13. Februar 2025,
SB.2024.00110, SB.2024.00111, E. 2.1, je mit Hinweisen). An einer
derartigen Ausnahmekonstellation fehlt es namentlich, wenn andere
Rechtsmittelwege ergriffen werden können bzw. im Vordergrund stehen, um das
angestrebte Ergebnis zu erzielen. Zu denken ist etwa an das
AHV-beitragsrechtliche Verfahren (BGE 150 II 409 E. 2.4).
3.
3.1
In
materieller Hinsicht bezweifelt das kantonale Steueramt die Werthaltigkeit der
durch den Aktionär erworbenen immateriellen Werte (elektronische Software unter
dem Arbeitstitel ) im Betrag von Fr. ... Gemäss den Ausführungen des
kantonalen Steueramts vermochte die Pflichtige die Werthaltigkeit der
bilanzierten immateriellen Werte nicht nachzuweisen. Die immateriellen Werte im
Betrag von Fr.  würden eine verdeckte Gewinnausschüttung an den Aktionär
darstellen. Hieraus würde wiederum ein Nonvaleur aufseiten der Pflichtigen
resultieren, welcher durch Bildung einer entsprechenden Negativreserve in der
Steuerbilanz zu korrigieren sei und zu einer entsprechenden tieferen
Einschätzung des steuerbaren Kapitals führen würde.
3.2
Während
sich das kantonale Steueramt im Einspracheverfahren zu einem allfälligen
Anfechtungsinteresse nicht äusserte und die Einsprachen der Pflichtigen
materiell behandelte und diese abwies, verneinte das Steuerrekursgericht ein
entsprechendes Anfechtungsinteresse und trat weder auf den Rekurs betreffend
Staats- und Gemeindesteuern 2020 noch auf die Beschwerde betreffend
direkte Bundessteuer 2020 der Pflichtigen ein.
3.3
Die
Pflichtige macht geltend, das Steuerrekursgericht habe die Prozessvoraussetzung
des schutzwürdigen Interesses zu Unrecht verneint. Der angefochtene Entscheid
des kantonalen Steueramts und damit auch des Steuerrekursgerichts habe eine
präjudizielle Wirkung auf die Folgeperioden und es drohe ein materieller
Nachteil in Bezug auf die zukünftigen Gewinnsteuern, da die Pflichtige aufgrund
der Feststellung, der immaterielle Wert sei ein Nonvaleur, keine
gewinnmindernden Abschreibungen mehr geltend machen könne.
4.
Strittig ist, ob das Steuerrekursgericht auf den Rekurs
und die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts
hätte eintreten müssen.
4.1
In Bezug
auf die direkte Bundessteuer hat das Steuerrekursgericht erwogen, dass von
vornherein kein Anfechtungsinteresse ersichtlich sei, nachdem auf Bundesebene
zwar eine Gewinnsteuer, nicht aber eine Kapitalsteuer erhoben werde. Diese
Schlussfolgerung ist offensichtlich zutreffend: Was die juristischen Personen
angeht, ist der Bund gestützt auf Art. 128 Abs. 1 lit. b der
Bundesverfassung (BV) einzig zur Erhebung einer Gewinnsteuer befugt (BGE 148
II 243 E. 4.4.3; BGr, 3. Juli 2025, 9C_187/2025, E. 3.2). Eine
Kapitalsteuer erhebt der Bund nicht (BGr, 3. Juli 2025, 9C_187/2025,
E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. VGr, 13. Februar 2025, SB.2024.00110,
SB.2024.00111, E. 4.1). Infolgedessen bleibt die auf die Steuerbilanz
beschränkte Schmälerung des Eigenkapitals zumindest auf Ebene der direkten
Bundessteuer von vornherein ohne Auswirkungen. Das Steuerrekursgericht ist
daher zu Recht nicht auf die Beschwerde der Pflichtigen betreffend die direkte
Bundessteuer 2020 eingetreten.
4.2
Zu prüfen
bleibt die entsprechende Interessenslage bezüglich der kantonalen Steuern.
4.2.1
Bei den Staats- und Gemeindesteuern kommt die auf die Steuerbilanz
beschränkte Einstellung einer Negativreserve zum Tragen. Gemäss Art. 129
BV bzw. namentlich Art. 2 Abs. 1 lit. b des
Steuerharmonisierungsgesetzes vom 14. Dezember 1990 (StHG) handelt es sich
bei der Kapitalsteuer juristischer Personen um eine vorgeschriebene direkte
Steuer. Entsprechend sieht das kantonale Recht eine Kapitalbesteuerung der
juristischen Personen vor (§ 1 lit. b und insbesondere
§§ 78 ff. StG).
4.2.2
Die Pflichtige beantragt die Aufhebung der korrigierten Negativreserve
durch das kantonale Steueramt und damit, für die Staats- und Gemeindesteuern
2020 mit einem steuerbaren Kapital von Fr.  (statt Fr. )
eingeschätzt zu werden. Damit ersucht sie um eine Höhereinschätzung.
4.2.3
Während die Pflichtige im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens noch kein
schutzwürdiges Interesse für die beantragte Höhertaxation dargetan hatte,
stellt sie sich nun im verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf den Standpunkt,
der Entscheid der Vorinstanz habe präjudizielle Wirkung auf die Folgeperioden
und es drohe ein materieller Nachteil in Bezug auf die zukünftigen
Gewinnsteuern (E. 3.3 hiervor). Dem Vorbringen der Pflichtigen kann,
soweit es überhaupt genügend substanziiert dargetan wurde, nicht gefolgt
werden. Die Pflichtige verkennt, dass ihr Vorbringen nicht die strittige
Steuerperiode betrifft, sondern allfällige Folgeperioden. Entgegen ihrer
Auffassung hat der Entscheid in Bezug auf die zukünftigen Gewinnsteuern keine
präjudizielle Wirkung. Auf eine Art "Präjudiz", wie die Pflichtige
dies befürchtet, wird sich das kantonale Steueramt in den Folgeperioden umso
weniger stützten können, als der Pflichtigen bis dahin keine
Rechtsmittelmöglichkeit offenstand. Es ist mithin Sache der Pflichtigen, zur
gegebenen Zeit die ordentlichen steuerrechtlichen Rechtsmittel zu ergreifen,
falls das kantonale Steueramt an seiner Qualifikation, beim bilanzierten
immateriellen Wert handle es sich um einen Nonvaleur, festhalten und sie damit
(weiterhin) nicht einverstanden sein sollte. Weitere Gründe für das Vorliegen
eines schutzwürdigen Interesses im Sinn der Rechtsprechung (E. 2 hiervor)
sind weder ersichtlich noch werden solche durch die Pflichtige vorgetragen.
Daher ist das Steuerrekursgericht auch auf den Rekurs der Pflichtigen
betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2020 zu Recht nicht
eingetreten.
4.3
Der
Pflichtigen gelingt es nicht, im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
substanziiert aufzuzeigen, weshalb sie an der beantragten Höhertaxation ein
schutzwürdiges Interesse haben könnte, welches die angefochtene Verfügung des
Steuerrekursgerichts als rechtswidrig darstellt. Nach dem Gesagten erweisen
sich die vereinigten Beschwerden als unbegründet. Sie sind abzuweisen.
5.
5.1
Bei diesem
Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Pflichtigen aufzuerlegen
(§ 153 Abs. 4 in Verbindung mit § 151 Abs. 1 StG bzw.
Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 144 DBG). Da das
Verwaltungsgericht zwar einen Sachentscheid zu fällen hatte, sich aber auf die
Prüfung der vorinstanzlichen Eintretensfragen beschränken konnte, rechtfertig
sich eine Reduktion der Gerichtsgebühr (§ 4 Abs. 3 der Gebührenverordnung
des Verwaltungsgerichts vom 3. Juli 2018 [GebV VGr]; vgl. VGr, 13. Februar
2025, SB.2024.00110, SB.2024.00111, E. 5).
5.2
Der
unterliegenden Pflichtigen steht keine Parteientschädigung zu (§ 153 Abs. 4
und § 152 StG in Verbindung mit § 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes
vom 24. Mai 1959 [VRG] bzw. Art. 145 Abs. 2 und Art. 144
Abs. 4 DBG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 13 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
vom 20. Dezember 1968 [VwVG]).
Demgemäss erkennt die Einzelrichterin:
1.    Die
Beschwerde SB.2025.00123 (Staats- und Gemeindesteuern 2020) wird
abgewiesen.
2.    Die
Beschwerde SB.2025.00124 (direkte Bundessteuer 2020) wird abgewiesen.
3.    Die
Gerichtsgebühr für das Verfahren SB.2025.00123 wird festgesetzt auf
Fr.    250.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      87.50
Zustellkosten,
Fr.    337.50
Total der Kosten.
4.    Die
Gerichtsgebühr für das Verfahren SB.2025.00124 wird festgesetzt auf
Fr.    250.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      52.50
Zustellkosten,
Fr.    302.50
Total der Kosten.
5.    Die
Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
6.    Eine
Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
7.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach
Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde
ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, einzureichen.
8.    Mitteilung an:
a)    die Parteien;
b)    das Steuerrekursgericht;
c)    das Sekretariat der Geschäftsleitung des kantonalen Steueramts;
d)    das Steueramt der Stadt C;
e)    die Eidgenössische Steuerverwaltung
(ESTV).