zh_verwaltungsgericht · VB.2008.00381 · 2009-08-26 · de

Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Beeinträchtigung eines BLN-Schutzobjekts, Einordnung in Kernzone. Dass die Vorinstanz das Bauvorhaben auch mit Blick auf die Beeinträchtigung von Schutzobjekten von nationaler Bedeutung beurteilte, lag angesichts der insofern übereinstimmenden Rekurseingaben der Parteien im Rahmen der zu erwartenden Rechtsanwendung und stellte keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (E. 4.4). Mit der Revision von Art. 7 NHG wurde die Pflicht zur Begutachtung eingeschränkt und der Entscheid über die Anordnung eines Gutachtens den kantonalen Fachstellen übertragen. Eine Begutachtung ist nur noch vorzunehmen, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung eines Schutzobjekts zu befürchten ist oder sich grundsätzliche Fragen stellen (E. 4.6). Der Gemeinderat hat seine Rechtsauffassung, gemäss welcher das Antennenprojekt die Anforderungen von § 238 Abs. 2 PBG und Art. 9 BZO erfüllt, weder in der Baubewilligung noch in seiner Rekursvernehmlassung nachvollziehbar begründet, weshalb er sich nicht auf seinen geschützten Beurteilungsspielraum berufen kann (E. 5.5). Die rund 25 m hohe Antenne überragt die angrenzenden und die in der näheren Umgebung sichtbaren Bauten bei weitem. In Anbetracht dieser Höhenverhältnisse, der doch recht massiven Erscheinung der Antennenkonstruktion und ihres exponierten Standorts ist zu erwarten, dass die projektierte Anlage für Betrachter aus manchen Richtungen recht auffällig in Erscheinung träte. Die Beurteilung der Vorinstanz, das Bauvorhaben lasse sich mit dem Charakter der Kernzone nicht vereinbaren, ist nicht zu beanstanden und liegt im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens (E. 5.8). Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 26.08.2009 VB.2008.00381
Zurich Verwaltungsgericht 26.08.2009 VB.2008.00381
Zurigo Verwaltungsgericht 26.08.2009 VB.2008.00381

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2008.00381
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Geschäftsnummer:
VB.2008.00381
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 26.08.2009
Spruchkörper:
1. Abteilung/1. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
Betreff:
Baubewilligung
Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Beeinträchtigung eines BLN-Schutzobjekts, Einordnung in Kernzone.
Dass die Vorinstanz das Bauvorhaben auch mit Blick auf die Beeinträchtigung von Schutzobjekten von nationaler Bedeutung beurteilte, lag angesichts der insofern übereinstimmenden Rekurseingaben der Parteien im Rahmen der zu erwartenden Rechtsanwendung und stellte keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (E. 4.4).
Mit der Revision von Art. 7 NHG wurde die Pflicht zur Begutachtung eingeschränkt und der Entscheid über die Anordnung eines Gutachtens den kantonalen Fachstellen übertragen. Eine Begutachtung ist nur noch vorzunehmen, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung eines Schutzobjekts zu befürchten ist oder sich grundsätzliche Fragen stellen (E. 4.6).
Der Gemeinderat hat seine Rechtsauffassung, gemäss welcher das Antennenprojekt die Anforderungen von § 238 Abs. 2 PBG und Art. 9 BZO erfüllt, weder in der Baubewilligung noch in seiner Rekursvernehmlassung nachvollziehbar begründet, weshalb er sich nicht auf seinen geschützten Beurteilungsspielraum berufen kann (E. 5.5).
Die rund 25 m hohe Antenne überragt die angrenzenden und die in der näheren Umgebung sichtbaren Bauten bei weitem. In Anbetracht dieser Höhenverhältnisse, der doch recht massiven Erscheinung der Antennenkonstruktion und ihres exponierten Standorts ist zu erwarten, dass die projektierte Anlage für Betrachter aus manchen Richtungen recht auffällig in Erscheinung träte. Die Beurteilung der Vorinstanz, das Bauvorhaben lasse sich mit dem Charakter der Kernzone nicht vereinbaren, ist nicht zu beanstanden und liegt im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens (E. 5.8).
Abweisung.
Stichworte:
BEURTEILUNGSSPIELRAUM
GESTALTUNG UND EINORDNUNG
GUTACHTEN
INTERESSENABWÄGUNG
KERNZONE
MOBILFUNKANLAGE
MOBILFUNKANTENNE
NATUR- UND HEIMATSCHUTZ
RECHTLICHES GEHÖR
SUBSTANTIIERUNGSPFLICHT
SUBSTANZIIERUNG
ZONENKONFORMITÄT
Rechtsnormen:
Art. 29 Abs. II BV
Art. 7 Abs. II NHG
§ 238 Abs. II PBG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 4
V
erwaltungsgericht
des Kantons Zürich
1. Abteilung
VB.2008.00381
Entscheid
der 1. Kammer
vom
26. August 2009
Mitwirkend: Abteilungspräsident Andreas
Keiser
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter François
Ruckstuhl, Verwaltungsrichter Robert Wolf,
Gerichtssekretärin Tanja Kamber.
In
Sachen
A AG,
vertreten
durch RA B
,
Beschwerdeführerin,
gegen
C
,
D und 21 weitere Beschwerdegegner
alle
vertreten durch C
,
Beschwerdegegnerschaft,
und
Gemeinderat Schönenberg,
vertreten durch RA E
,
Mitbeteiligter,
betreffend
Baubewilligung,
hat
sich ergeben:
I.
Der Gemeinderat Schönenberg erteilte der A AG am 17. April
2007 die Baubewilligung für eine Mobilfunk-Antennenanlage auf dem Grundstück
Kat.-Nr. 01 an der F-Strasse 02 in Schönenberg.
II.
Gegen diese Bewilligung erhoben C und weitere Personen
Rekurs an die Baurekurskommission II des Kantons Zürich. Die
Baurekurskommission trat mit Entscheid vom 17. Juni 2008 auf den Rekurs von D
nicht ein und hiess den Rekurs im Übrigen gut. Demgemäss hob sie den Beschluss
des Gemeinderats Schönenberg vom 17. April 2007 auf und auferlegte die Verfahrenskosten
je zur Hälfte dem Gemeinderat und der Bauherrin.
III.
Mit Eingabe vom 28. August 2008 erhob die A AG beim
Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid der Baurekurskommission. Sie
beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Baubewilligung
des Gemeinderats Schönenberg vom 17. April 2007 zu bestätigen, eventuell sei
die Sache zu neuer Beurteilung an die Baurekurskommission zurückzuweisen, unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerschaft.
Die Vorinstanz beantragte am 24. September 2008 ohne
weitere Bemerkungen die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerschaft
stellte mit Eingaben vom 6. und 20. Oktober 2008 (Letztere irrtümlich
datiert mit 6. Oktober 2008) Antrag auf Abweisung der Beschwerde und
Bestätigung des Entscheids der Vorinstanz, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zulasten der Beschwerdeführerin.
Der Gemeinderat Schönenberg ersuchte mit seiner Stellungnahme
vom 10. November 2008 um Gutheissung der Beschwerde.
Die Kammer zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die
Beschwerdeführerin ist als Rechtsnachfolgerin der A AG ohne Weiteres zur Erhebung
der Beschwerde legitimiert.
1.2
Auf Seiten
der Beschwerdegegnerschaft beteiligt sich auch D, auf dessen Rekurs die
Vorinstanz nicht eingetreten ist, an der Beschwerdeantwort. Ferner figuriert
unter der Beschwerdegegnerschaft eine Erbengemeinschaft, deren Mitglieder nicht
bekannt gegeben wurden, und mit der Beschwerdeantwort wird überdies geltend
gemacht, die Vorinstanz habe eine der damaligen Rekurrentinnen nicht im
Dispositiv aufgeführt, welche ebenfalls Verfahrenspartei sei.
Angesichts der Tatsache, dass auf Seiten der
Beschwerdegegnerschaft eine grössere Anzahl Personen auftritt, denen zweifellos
Parteistellung zukommt und die durchwegs gleich gelagerte Interessen vertreten,
sind diese Umstände für den Entscheid nicht wesentlich und brauchen nicht näher
geklärt zu werden.
2.
Die Beschwerdeführerin beantragt die Durchführung eines
Augenscheins. Die Vorinstanz hat am 27. März 2008 einen Augenschein im Beisein
der Parteien durchgeführt. Auf die bei dieser Gelegenheit gewonnen Erkenntnisse
darf auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren abgestellt werden (RB 1981 Nr.
2). Da sich der massgebliche Sachverhalt aufgrund dieses Augenscheins, der
Fotografien in den übrigen Akten und der Pläne mit ausreichender Deutlichkeit
ergibt, kann auf die Durchführung eines verwaltungsgerichtlichen Augenscheins
verzichtet werden (RB 1995 Nr. 12 = BEZ 1995 Nr. 32, mit Hinweisen).
3.
In der Sache stellt sich vorweg die Frage der
Zonenkonformität der projektierten Mobilfunkanlage. Wie bei jeder andern Baute
oder Anlage ist im ordentlichen Baubewilligungsverfahren zu prüfen, ob sie dem
Zweck der betreffenden Nutzungszone entspricht (Art. 22 Abs. 2 lit. a
des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979
;
BGE 133 II 321 E. 4.3.1; VGr, 27. März 2009,
VB.2008.00442, E. 3.2; 13. März 2008, VB.2007.00468, E. 3, www.vgrzh.ch).
3.1
Nach der
Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts stellt eine gewöhnliche
Mobilfunk-Basisstation keinen Betrieb im baurechtlichen Sinn dar und ist als
blosse technische Infrastrukturbaute auch in einer Wohnzone zonenkonform (RB
1998 Nr. 96 = BEZ 1998 Nr. 21 = URP 1999, 179 ff.; VGr, 24. August
2000, BEZ 2000 Nr. 52, E. 5). Diese Rechtsprechung beruht unter anderem auf der
Überlegung, dass es sich bei Mobilfunkanlagen um gesellschaftlich akzeptierte
Begleiterscheinungen der heutigen Zivilisation handelt. Sie gilt jedoch nur so
weit, als die Anlagen bzw. Anlageteile einem tatsächlichen Bedürfnis zur
lokalen Versorgung mit Mobilfunkdiensten entsprechen (VGr, 27. März 2009,
VB.2008.00442, E. 3.3 und 3.6; 25. April 2007, VB.2006.00201,
E. 10.4, www.vgrzh.ch; vgl. BGE 133 II 321 E. 4.3.2).
Das vorliegend projektierte Bauvorhaben umfasst einen rund
25 m hohen Antennenmast, der neben dem bestehenden Gebäude F-Strasse 02
(Telefonzentrale der Beschwerdeführerin) errichtet werden soll und an dessen
oberem Ende drei Antennenmodule mit einer Maximalleistung von insgesamt 6'300 W
ERP
vorgesehen sind (dreimal 600 W
ERP
für GSM-Betrieb und dreimal 1'500 W
ERP
für UMTS-Betrieb). Die dazu
gehörenden technischen Anlagen sollen in einen Geräteraum unterhalb der
Telefonzentrale zu liegen kommen.
Diese Anlage dient aufgrund ihrer Höhe und der
vorgesehenen Sendeleistung offensichtlich nicht nur der lokalen Versorgung der
näheren Umgebung, sondern der Abdeckung eines grösseren Gebiets. Sie stellt
damit keine blosse Infrastrukturbaute im Sinn der erwähnten Rechtsprechung dar,
sondern ist als eigentliche gewerbliche oder industrielle Betriebsanlage zu
qualifizieren.
3.2
Nach der
Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Schönenberg vom 14. Dezember 1984/9.
November 1995 (BZO), vom Regierungsrat in der revidierten Fassung genehmigt am
3. April 1996, liegt die Bauparzelle in der Kernzone I. Gemäss Art. 6 BZO sind
in den Kernzonen mässig störende Betriebe zulässig. In der Kernzone I ist
jedoch bei Neubauten – mit Ausnahme von öffentlichen Bauten – mindestens ein
Drittel der Geschossfläche für Wohnzwecke zu verwenden. Zu beachten ist
überdies, dass nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts auch Betriebe,
die nicht gegen eine bestimmte Vorschrift verstossen, zonenwidrig sein können,
wenn sie ihrem Charakter nach nicht in eine Zone passen (VGr, 24. Januar
1997, BEZ 1997 Nr. 1 [mit Leitsatz publiziert in RB 1997 Nr. 65]). So
wurde der Entscheid einer Gemeinde, die eine 25 m hohe Mobilfunkantenne in
einer Wohnzone als nicht zonenkonform beurteilte, geschützt (VGr, 27. März
2009, VB.2008.00442, E. 3.5, www.vgrzh.ch).
3.3
Ferner
gelten für eine Anlage dieser Art grundsätzlich auch die Vorschriften über die
zulässigen Masse der Bauten, insbesondere ihre Höhe. Gemäss § 19 der Besonderen
Bauverordnung II vom 26. August 1981 sind jedoch Gebäude oder Teile von ihnen,
deren Höhe und Standort durch ihre besondere Art oder ihre Funktion bestimmt
wird, wie Kirchtürme, Hochkamine und Silos für Landwirtschaftsbetriebe, von den
Bestimmungen über die Geschosszahl, die Gebäude- und Firsthöhen sowie
Abstandsvergrösserungen zufolge Mehrhöhen be­freit. Vorbehalten bleiben lediglich
die besonderen Anforderungen an Hoch­häuser, und die Nachbarschaft darf durch
solche Bauwerke nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Eine Mobilfunkantenne
fällt zweifellos in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung, sodass die Höhe
der Anlage – unter dem Vorbehalt einer wesentlichen Beeinträchtigung der
Nachbarschaft – keinen Verstoss gegen die Vorschriften der Bau- und
Zonenordnung bewirkt.
3.4
Wie das
vorliegende Bauvorhaben im Licht der genannten Vorschriften und Grundsätze zu
beurteilen wäre, ist nicht ohne Weiteres klar. Die Frage braucht hier nicht
weiter geprüft zu werden, da sie für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend
ist. Ein abschliessender Entscheid wäre ohnehin nicht möglich, ohne den Parteien
zuvor Gelegenheit zu einer ergänzenden Stellungnahme zu geben, da diese Fragen
im bisherigen Verfahren nicht zur Sprache gekommen sind und die Parteien nicht
mit deren Erheblichkeit rechnen mussten.
4.
4.1
Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid in erster Linie
auf die Vorschriften des Bundesrechts über den Natur- und Heimatschutz (Entscheid
der Vorinstanz, E. 5.2). Sie wies darauf hin, dass die Gemeinde Schönenberg und
damit auch das Baugrundstück inmitten der Glaziallandschaft zwischen
Lorzentobel und Sihl mit Höhronenkette liegt, die im Bundesinventar der
Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) verzeichnet ist
(Verordnung vom 10. August 1977 über das Bundesinventar der Landschaften und
Naturdenkmäler, VBLN, SR 451.11, Objekt Nr. 1307). Gemäss Art. 3 des Bun­des­ge­setzes
vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) hätten der Bund und die
Kantone bei der Erfüllung ihrer Aufgaben dafür zu sorgen, dass das heimatliche
Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und
Kunstdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen
überwiege, ungeschmälert erhalten blei
ben. Nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts sei die Erteilung einer Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage
– auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe im Sinn dieser Vorschrift,
und die Bewilligungsinstanzen seien daher zur Erhaltung und grösstmöglichen
Schonung von Objekten des BLN-Inventars verpflichtet.
Beim Schutzobjekt handle es sich um eine sogenannte
Typlandschaft, das heisst um eine meist naturnah geprägte Kulturlandschaft, die
für eine Landesgegend besonders kennzeichnende Oberflächenformen,
kulturgeschichtliche Merkmale sowie für Fauna und Flora wichtige Lebensräume
enthält. Von Bedeutung sei auch, dass das Baugrundstück in Richtung Nordwesten
keine 700 m von der Moorlandschaft Hirzel entfernt sei, welche als
Moorlandschaft von nationaler Bedeutung inventarisiert ist (Verordnung vom 1.
Mai 1996 über den Schutz der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von
nationaler Bedeutung, SR. 451.35, Anhang 1, Objekt-Nr. 37). Weniger als 300 m
östlich des Baugrundstücks befinde sich ferner das Flachmoor Mülibachried,
ebenfalls ein Objekt von nationaler Bedeutung (Verordnung vom 7. September 1994
über den Schutz der Flachmoore von nationaler Bedeutung, SR 451.33, Anhang 1,
Objekt Nr. 1155). Obschon sich diese zwei Moorlandschaften nicht in der
unmittelbaren Umgebung der geplanten Anlage befänden, komme ihnen eine gewisse
landschaftsschützende Bedeutung zu, denn die Bauparzelle liege in einer
ausgeprägt hügeligen Landschaft, weshalb die Anlage auch aus weiterer
Entfernung zusammen mit den inventarisierten Moorlandschaften gesehen werden
könne.
Wie sich anlässlich des Augenscheins gezeigt habe, sei die
geplante Antenne aufgrund ihrer Höhe in der Nähe des Baugrundstücks
grundsätzlich aus allen Richtungen gut einsehbar. Abgesehen von der daneben
liegenden, nur ca. 6 bis 7 m hohen Telefonzentrale sei die Antenne von keinen
weiteren Gebäuden direkt umgeben, was ihre hoch aufgeschossene Wirkung noch
verstärke. Auch aus weiterer Entfernung sei sie zusammen mit der national
bedeutsamen und sensiblen Hirzel- und Höhronenlandschaft wahrnehmbar; dadurch
werde das Naturschutzobjekt wesentlich herabgemindert. Dieser Eindruck werde
auch durch die im Süden der Anlage befindliche Hochspannungsleitung nicht
wesentlich gemildert. Da die Leitung in einiger Entfernung verlaufe, träten
ihre Masten nicht als technische Einheit mit der geplanten Antennenanlage auf,
sondern wirkten optisch, soweit sie überhaupt miteinander einsehbar seien,
überwiegend einzeln auf die Landschaft ein.
Die relativ schlanke Erscheinung des Antennenmastes ändere
nichts an seiner störenden Wirkung auf die Landschaft. Zwar weise der Mast auf
einer Höhe von 20 m lediglich noch einen Durchmesser von 20 cm auf. Die auf
einer Höhe von rund 23 m montierten Antennen träten jedoch mit ihrer Länge von
ca. 1,60 m und Breite von 1 m visuell kompakt und auffällig technisch in
Erscheinung, was in Bezug auf die Glaziallandschaft unvorteilhaft wirke. Daran
vermöge auch die von der Baubehörde verfügte Auflage, wonach die Antenne mit
einer landschaftlich angepassten Farbe zu versehen sei, nichts Wesentliches zu
ändern, zumal diese im Wechsel der Jahreszeiten (Schnee, unterschiedliche
Vegetation) nicht mehr als eine zeitlich beschränkte Dämpfung der farblichen
Auffälligkeit der Anlage bewirke.
Die geplante Anlage nehme demnach keine besondere
Rücksicht auf die genannten Landschaftsschutzobjekte und mindere namentlich die
im BLN verzeichnete Glaziallandschaft Lorzentobel und Sihl optisch unzulässig
herab. Damit verstosse das Bauvorhaben gegen Art. 6 Abs. 1 NHG, wonach
diese Glaziallandschaft grösstmögliche Schonung verdient, und gegen § 238 Abs.
2 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG), wonach auf
Schutzobjekte besondere Rücksicht zu nehmen ist. Der Entscheid der Baubehörde
sei daher selbst in Anbetracht des ihr zustehenden erheblichen Ermessensspielraums
nicht mehr haltbar.
4.2
Die
Beschwerdeführerin beanstandet das Vorgehen der Vorinstanz zum einen in
formeller Hinsicht. Die Bedeutung des BLN-Objekts Nr. 1307 sei im
Rekursverfahren nicht thematisiert worden, und die Vorinstanz habe daher, indem
sie ohne vorgängige Stellungnahme der Parteien auf eine nicht zu erwartende
Begründung abgestellt habe, deren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Überdies hätte, wenn die Vorinstanz davon ausgehe, dass die Antennenanlage ein
inventarisiertes Objekt von nationaler Bedeutung (Art. 5 NHG)
beeinträchtige, gemäss Art. 7 NHG rechtzeitig ein Gutachten der Eidgenössischen
Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) eingeholt werden müssen.
In materieller Hinsicht weist die Beschwerdeführerin
darauf hin, dass das BLN-Objekt Nr. 1307 eine Fläche von 10'797,4 ha
umfasse. Weshalb ein in der Bauzone errichteter Antennenmast diese weitläufige
Glaziallandschaft in optisch unzulässiger Weise herabmindere, sei nicht ohne
Weiteres nachvollziehbar. Die Umschreibung des Schutzobjekts als Typlandschaft,
das heisst meist naturnah geprägte Kulturlandschaft, die für eine Landesgegend
besonders kennzeichnende Oberflächenformen, kulturgeschichtliche Merkmale sowie
für Fauna und Flora wichtige Lebensräume enthält, bedeute nicht, dass in dessen
Perimeter keinerlei Infrastrukturbauten und -anlagen mehr zulässig wären. Das zeige
sich gerade am Beispiel der Gemeinde Schönenberg, deren Siedlungsgebiet
vollständig vom BLN-Schutzobjekt umfasst werde.
Die Beschwerdeführerin habe die strittige Anlage bezüglich
Dimensionierung und Ausrüstung bewusst schlicht konzipiert. Wenn man der
Argumentation der Vorinstanz folgen wollte, müssten aus Gründen der
Gleichbehandlung wohl alle grösseren Bauvorhaben im Siedlungsgebiet von
Schönenberg verweigert werden. Der Gemeinderat, welchem die Glaziallandschaft
als Schutzobjekt bestens bekannt sei, habe denn auch bei der Prüfung des
Baugesuchs berücksichtigt, dass das äussere Erscheinungsbild einer
Mobilfunkanlage weitgehend durch funktechnische und immissionsrechtliche
Erfordernisse vorbestimmt sei. In Anbetracht des topografisch stark coupierten Gebiets
von Schönenberg bedeute dies, dass jede Mobilfunkanlage, welche ihre
Versorgungsfunktion erfüllen solle, im Kontext der Hirzel- und
Höhronenlandschaft wahrnehmbar sein werde.
Die Beschwerdegegnerschaft schloss sich der
Betrachtungsweise der Vorinstanz an.
4.3
Der
Gemeinderat macht in seiner Beschwerdeantwort geltend, dass die Vorinstanz den
mit der Inventarisierung des Objekts Nr. 1307 festgelegten Schutzumfang nicht
berücksichtigt habe. Bei der geschützten Glaziallandschaft handle es sich um
ein sehr ausgedehntes Gebiet, das von Strassen und Verkehrswegen durchzogen sei
und innerhalb dessen sich zahlreiche Ortschaften befänden. Das Gebiet sei somit
keineswegs unberührt. Der gesetzliche Schutz gehe nicht weiter als der bei der
Umschreibung der Objekte festgelegte Schutzzweck. Dass die strittige Anlage
sichtbar sein werde, sei nicht zu beanstanden, denn eine ungeschmälerte
Silhouette gehöre nicht zum Schutzzweck. Im Übrigen handle es sich um einen
filigranen Mast, der je nach Witterung kaum sichtbar sein werde. Was sodann die
von der Vorinstanz erwähnten Moorgebiete betreffe, so komme diesen in erster
Linie eine biologische Funktion zu. Durch den Umstand, dass die Antenne
allenfalls zusammen mit den Moorgebieten eingesehen werden könne, werde das
Schutzziel auch dort nicht beeinträchtigt.
4.4
Die
Parteien sind aufgrund ihres Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) berechtigt,
sich zu allen entscheidwesentlichen
Sachfragen
zu äussern. Auch wenn die
Behörde von sich aus neue Akten aufnimmt, die ihr als Entscheidgrundlagen
dienen, hat sie die Betroffenen davon in Kenntnis zu setzen. Mit Bezug auf die
rechtliche
Beurteilung
des Sachverhalts besteht ein Anspruch auf vorgängige
Orientierung und Äusserung nur dann, wenn die Behörde ihren Entscheid auf
Rechtsgrundlagen abstützen will, welche im vorangehenden Verfahren nicht
erwähnt oder geltend gemacht wurden und mit deren Anwendung die Parteien auch
nicht rechnen mussten (Jörg Paul Müller/Markus Schefer, Grundrechte in der Schweiz,
4. A., Bern 2008, S. 860 ff.; Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar
zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999,
§ 8 N. 19; je mit Hinweisen).
Vorliegend mussten die Parteien aufgrund ihrer insofern
übereinstimmenden Stellungnahmen im Rekursverfahren damit rechnen, dass die
Frage der Vereinbarkeit des Bauvorhabens mit den bundesrechtlichen
Vorschriften über den Natur- und Heimatschutz für den Entscheid
der Vorinstanz von Bedeutung war. Dass diese dabei auf die massgeblichen Bundesinventare
abstellen würde, war ebenfalls vorauszusehen; die Bedeutung der
inventarisierten Objekte hatten die damaligen Rekurrenten bereits in der
Rekursschrift hervorgehoben, wenn auch ohne die Schutzobjekte im Einzelnen zu
benennen. In tatsächlicher Hinsicht hat die Vorinstanz auf die aus den Akten
und am Augenschein gewonnenen Erkenntnisse abgestellt; dass sie diese nicht nur
unter dem Gesichtspunkt der Einordnung gemäss § 238 PBG, sondern auch mit
Blick auf die Beeinträchtigung von Schutzobjekten von nationaler Bedeutung beurteilte,
lag im Rahmen der zu erwartenden Rechtsanwendung und stellte keine Verletzung
des rechtlichen Gehörs dar.
4.5
Nach Art. 3 NHG
sorgen der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone bei der
Erfüllung von Bundesaufgaben im Sinn des Art. 2 NHG dafür, dass das heimatliche
Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und
Kunstdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen
überwiegt, ungeschmälert erhalten blei
ben. Der Entscheid über eine
Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage gehört unbestrittenermassen zu den
Bundesaufgaben im Sinn dieser Vorschrift (BGE 131 II 545).
Die Bedeutung der
Glaziallandschaft
zwischen Lorzentobel und Sihl mit Höhronenkette, in welcher das Siedlungsgebiet
der Gemeinde Schönenberg und das strittige Bauvorhaben liegen, wird im Bundesinventar
der Landschaften und Naturdenkmäler wie folgt umschrieben:
"Voralpine
Flusslandschaft von ursprünglicher Schönheit.
Grossartigste
Moränenlandschaft der Schweiz (Albert Heim). Tropfsteingrotten im Lorzentobel
(«Höllgrotten»).
Instruktives
Querprofil von der flachliegenden Mittellandmolasse bis in den Kern der subalpinen
Höhronenantiklinale.
Obere
Meeresmolasse bei der Waldhalde mit fossilen Vogelfährten.
Braunkohlenflöze
am Höhronen-Nordhang mit artenreicher fos­siler Flora.
Charakteristische
subalpine und montane Fauna und Flora. Hervorragend erhaltene Hochmoore und
Flachmoore mit Streuwiesen im Gebiet der Schwantenau.
Prähistorische
Wohnplätze auf dem Baarburgplateau.
Wichtiges Quellgebiet
für die Wasserversorgung der Stadt Zürich und des Kantons Zug."
Das Objektblatt umschreibt zwar keine Schutzziele, doch
lassen sich diese aufgrund der Bedeutung und Eigenart des Objekts zumindest
eingrenzen. Die aufgeführten Qualitäten der
Glaziallandschaft
sind
verschiedenster Art, und in ihrer Mehrzahl können sie durch einen
rein optischen bzw. ästhetischen Eingriff, wie ihn die Vorinstanz beanstandet,
nicht tangiert werden. Dass auch die ästhetische Qualität des Gebiets geschützt
werden soll, zeigt jedoch die an erster Stelle stehende Umschreibung als
"voralpine Flusslandschaft von ursprünglicher Schönheit" und
"grossartigste Moränenlandschaft der Schweiz".
Eine Beeinträchtigung dieses Schutzziels durch die Sicht
auf eine hohe Antennenanlage ist grundsätzlich möglich. Die Befürchtung der
Vorinstanz, welche ihr Urteil aufgrund eines Augenscheins gebildet hat,
erscheint auch nicht von vornherein als unbegründet; die Höhe der geplanten
Antennenanlage und deren exponierter Standort an der äussersten Peripherie des
Siedlungsgebiets sprechen für diese Betrachtungsweise. Als "filigran"
kann der Mast entgegen der Auffassung des Gemeinderats, insbesondere in
Anbetracht der Antennenelemente in seinem obersten Bereich, nicht im Ernst
bezeichnet werden. Dass er je nach Witterung kaum sichtbar sein wird, trifft
auch für die geschützte Landschaft als Ganzes zu und ist kein Grund, eine Beeinträchtigung
derselben hinzunehmen.
4.6
Die
Beschwerdeführerin macht geltend, dass ein Gutachten der Eidgenössischen Natur-
und Heimatschutzkommission eingeholt werden müsste, wenn man davon ausgehe,
dass die Antennenanlage das Schutzobjekt beeinträchtige.
Nach Art. 7 Abs. 2 NHG verfasst die zuständige Kommission
zuhanden der Entscheidbehörde ein Gutachten, wenn bei der Erfüllung der
Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG
aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden kann oder sich in diesem
Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen. Die Kommission gibt darin an, ob
das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie es zu schonen ist. Ob ein
Gutachten erforderlich ist, beurteilt im Zuständigkeitsbereich der Kantone die
kantonale Fachstelle (Art. 7 Abs. 1 NHG).
Mit der Revision von Art. 7 NHG vom 18. Juni
1999 wurde die Pflicht zur Begutachtung, die nach der alten Fassung stets
vorzunehmen war, wenn ein Schutzobjekt "beeinträchtigt werden
könnte", eingeschränkt und der Entscheid über die Anordnung eines
Gutachtens den kantonalen Fachstellen übertragen. Eine Begutachtung ist danach
nur noch vorzunehmen, wenn eine
erhebliche
Beeinträchtigung des
Schutzobjekts zu befürchten ist oder sich grundsätzliche Fragen stellen. Mit
dieser Änderung wollte der Gesetzgeber die ENHK entlasten und die Verfahren
beschleunigen (vgl. die Botschaft des Bundesrats, BBl 1998 2608 f.).
Vorliegend sind diese gesetzlichen
Voraussetzungen nicht erfüllt. Von einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinn
von
Art. 7 Abs. 2 NHG
kann bei einem begrenzten optischen
Eingriff der hier strittigen Art nicht gesprochen werden, und grundsätzliche
Fragen, deren Begutachtung durch die Kommission erforderlich wäre, stellen sich
nicht. Auf die Einholung eines Gutachtens der ENHK durfte daher zulässigerweise
verzichtet werden.
4.7
Nach Art.
6 Abs. 2 NHG darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung eines inventarisierten
Objekts in Erwägung gezogen werden,
wenn ihr bestimmte gleich-
oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen.
Sicherung und Ausbau eines leistungsfähigen
Fernmeldenetzes gelten als Interesse von nationaler Bedeutung im Sinn dieser
Bestimmung (BGE 115 Ib 144). Ob dieses eine Beeinträchtigung des
Naturschutzobjekts rechtfertigt, hängt jedoch von der konkreten Situation ab.
Die Beschwerdeführerin hat ihre Bedürfnisse, welche die Notwendigkeit einer
Antennenanlage dieses Ausmasses und an diesem Standort rechtfertigen sollen,
nur sehr vage begründet (hinten, E. 5.9).
Ob diese nur sehr unbestimmt bezeichneten Interessen der
Beschwerdeführerin das Interesse an der ungeschmälerten Erhaltung des
Schutzobjekts – das durch die Antennenanlage allerdings auch nicht
schwerwiegend beeinträchtigt würde – zu überwiegen vermögen, erscheint
fraglich, braucht aber nicht weiter geprüft zu werden, da dem Bauvorhaben
jedenfalls aufgrund des kantonalen Rechts eindeutige Hindernisse entgegenstehen.
5.
5.1
Die
Vorinstanz stützt ihren Entscheid auch auf § 238 PBG, wonach Bauten, Anlagen
und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und
landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten
sind, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; dabei ist auf
Objekte des Natur- und Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen (§ 238 Abs.
2 PBG).
Die Vorinstanz weist einerseits darauf hin, dass die
geplante Anlage keine besondere Rücksicht auf die Glaziallandschaft Lorzentobel
und Sihl nehme und schon damit gegen § 238 Abs. 2 PBG verstosse.
Anderseits störe die Anlage die ländliche Charakteristik der Kernzonen, die
gemäss Art. 9 BZO speziell zu schützen sei.
Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, die Vorinstanz
verstosse mit ihrem Vorgehen gegen die der Gemeinde bei der Anwendung ihrer
Kernzonenvorschriften zustehende Autonomie.
5.2
Nach der
Rechtsprechung gelten in Kernzonen, welche gemäss § 50 Abs. 1 PBG
schutzwürdige Ortsbilder umfassen, die in ihrer Eigenart erhalten oder
erweitert werden sollen, die erhöhten Gestaltungsanforderungen von § 238
Abs. 2 PBG (vgl. VGr, 26. September 2001, VB.2001.00192, E. 2;
1. Juni 2005, VB.2004.00543, E. 5.4; beide unter www.vgrzh.ch). Bei
der Anwendung der Einordnungsvorschrift von § 238 PBG steht den kommunalen
Baubehörden ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu (BGr, 28. Oktober
2002, 1P.280/2002, E. 3 mit Hinweisen, www.bger.ch). Die Baurekurskommissionen
haben sich daher bei der Überprüfung des kommunalen Entscheids trotz
umfassender Kognition (vgl. § 20 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom
24. Mai 1959 [VRG]) Zurückhaltung aufzuerlegen; ist der Entscheid sachlich
vertretbar, schreiten die Rekursinstanzen nicht ein, auch wenn andere ebenfalls
vertretbare Lösungen denkbar sind (RB 2005 Nr. 68 = BEZ 2005 Nr. 20; RB
1991 Nr. 2; 1981 Nr. 20; Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, § 20
N. 19). Überdies handelt es sich bei den Kernzonenvorschriften um
kompetenzgemäss erlassenes kommunales Recht, dessen Auslegung durch die kommunalen
Behörden nach ständiger Rechtsprechung zu schützen ist, wenn sie vertretbar und
nicht rechtsverletzend ist. Auch insofern haben sich die kantonalen
Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung zurückzuhalten (RB 1981 Nr. 20; VGr,
19. Mai 1988, BEZ 1988 Nr. 14 E. 1h).
Die kommunale Behörde kann sich allerdings nur dann auf
ihren geschützten Beurteilungsspielraum berufen, wenn sie spätestens in der
Rekursantwort die geforderte nachvollziehbare Begründung vorbringt
(RB 1991 Nr. 2; VGr, 1. November 2006, VB.2006.00026, E. 3.1,
www.vgrzh.ch). Fehlt eine solche Begründung, ist die Rekursinstanz nicht nur
berechtigt, sondern verpflichtet, die Einordnung des Bauvorhabens im Licht der
erhobenen Rügen uneingeschränkt zu überprüfen (VGr, 1. November 2006,
BEZ 2006 Nr. 55, E. 3.3; vgl. BGE 131 II 271 E. 11.7.1 S. 304).
Dem Verwaltungsgericht kommt im Gegensatz zu den
Vorinstanzen nur Rechtskontrolle zu (§ 50 Abs. 1 VRG). Es überprüft deshalb
lediglich, ob eine Rekursinstanz die ästhetische Würdigung durch die kommunale
Baubehörde zu Recht für vertretbar halten durfte bzw., wenn sie von ihr
abweicht, ob dies ohne Verletzung der Gemeindeautonomie zulässig war. Dagegen
ist es nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, eine eigene umfassende
Beurteilung der Gestaltung und der Einordnung des Bauvorhabens vorzunehmen;
damit würde es seine eigene Kognition überschreiten (BGr, 21. Juni 2005,
1P.678/2004, E. 4, ZBl 107/2006, S. 434 ff.).
5.3
Ob Auswirkungen des Bauvorhabens auf
das
Naturschutzobjekt von nationaler Bedeutung, das
bereits durch Vorschriften des Bundesrechts geschützt wird (vorn, E. 4.5), auch
bei der Anwendung der kantonalen Bestimmung von § 238 Abs. 2 PBG zu
berücksichtigen sind, ist nicht deutlich. Die Frage braucht hier nicht
entschieden zu werden.
5.4
Die
Erscheinungsweise von Bauten in den Kernzonen der Gemeinde ist in den
Art. 9–16 BZO eingehend geregelt. Gemäss Art. 9 Abs. 1 BZO haben sich
"Umbauten und Renovationen sowie Neu- und Anbauten aller Art (...) durch
ihre Ausmasse, Form, Materialwahl und Massstäblichkeit gut in die
charakteristische Bausubstanz einzuordnen, um damit die ländliche Erscheinung
des Ortsbildes zu wahren." Die Art. 10–16 BZO enthalten sodann
detaillierte Vorschriften betreffend die Gestaltung der Dächer, Fassaden,
Fenster etc., welche die Erhaltung eines "herkömmlichen" (Art. 12 und
13 BZO) Erscheinungsbildes gewährleisten sollen. Auf eine Anlage der hier
strittigen Art gelangen die letztgenannten Bestimmungen nicht zur Anwendung,
sie zeigen jedoch, dass die Zonenordnung der Erhaltung einer ortstypischen
Kernzone ein erhebliches Gewicht beimisst.
5.5
Der
Gemeinderat führte zur Frage der Einordnung des Bauvorhabens in seiner
Baubewilligung vom 17. April 2007 (act. 9/3) lediglich aus, die Anforderungen
gemäss Art. 9 ff. BZO seien erfüllt, und verband die Bewilligung mit
der Auflage, die Antenne sei mit einer landschaftlich angepassten Farbe zu
versehen. In der Rekursantwort zuhanden der Vorinstanz (act. 9/16) bekräftigte
er sodann, eine besondere Rücksichtnahme auf das Ortsbild sei bereits aufgrund
der Tatsache, dass die Antenne in die Kernzone I der Gemeinde Schönenberg zu
liegen komme, zwingend notwendig. Dies sei vom Gemeinderat geprüft und bejaht
worden. Aus der Sicht des Gemeinderats werde das Orts- und Landschaftsbild
durch den geplanten Antennenmast nicht beeinträchtigt; dank der farblichen Anpassung
dürfte seine optische Erscheinung unbedeutend sein. Wie sich am Augenschein
zeigen werde, resultiere aus dem Bauvorhaben keine nachteilige Auswirkung auf
das Ortsbild.
Diese Stellungnahmen enthalten keine nachvollziehbare
Begründung der vom Gemeinderat vertretenen Rechtsauffassung, gemäss welcher das
Antennenprojekt die Anforderungen von
§ 238 Abs. 2
PBG und Art. 9 BZO erfüllt. Die einzige inhaltliche Aussage besteht darin, dass
die
optische Erscheinung
des Antennenmasts
dank
dessen farblicher Anpassung unbedeutend sein werde, was offensichtlich nicht
zutrifft. Wie schon die Vorinstanz zu Recht bemerkt hat, entfaltet eine
bestimmte Farbe wegen des Wechsels der Jahreszeiten höchstens eine zeitlich
beschränkte Wirkung; zudem zeichnet sich der obere, optisch gewichtigere Teil
der Anlage aus naher und mittlerer Entfernung vor allem gegen den Himmel ab,
was durch keine farbliche Anpassung gemildert wird. Mit seinen weiteren
Ausführungen behauptet der Gemeinderat lediglich die Richtigkeit seines
Entscheids, ohne diesen näher zu begründen.
Unter diesen Umständen kann sich der Gemeinderat nach dem
Gesagten nicht auf seinen geschützten Beurteilungsspielraum berufen. Die
Vorinstanz war vielmehr berechtigt und verpflichtet, die Einordnung des
Bauvorhabens uneingeschränkt zu überprüfen.
5.6
Die
Vorinstanz führte aus, zwar mache die Bauherrin zu Recht geltend, dass sowohl
die Gebäudegruppe im Norden des Bauvorhabens als auch das Mehrfamilienhaus
F-Strasse 06 keine speziell kernzonentypische Gebäude darstellten. Diesen
gegenüber sei daher eine besondere Rücksichtnahme gemäss § 238 Abs. 2 PBG nicht
angezeigt. Indes wirke sich die projektierte Höhe der geplanten Anlage auch
ungünstig auf die bauliche Umgebung aus, da sie aus weiterer Entfernung betrachtet
nicht nur mit den Fassaden der nächstgelegenen Gebäude, sondern darüber hinaus
insbesondere mit der Dachlandschaft der im Süden von Schönenberg
ausgeschiedenen Kernzonen einsehbar sei. Damit störe sie die ländliche
Charakteristik dieser Kernzonen, die gemäss Art. 9 BZO im Rahmen der Einordnung
speziell zu schützen sei. Das Bauvorhaben vermöge sich insofern nicht genügend
in die Bauzone einzuordnen.
5.7
Diese
Auffassung der Vorinstanz ist für das Verwaltungsgericht, welchem keine
Überprüfung der Angemessenheit zukommt (§ 50 Abs. 1 VRG), verbindlich, sofern
ihr Entscheid auf sachlich nachvollziehbaren Überlegungen beruht und sie ihr
Ermessen nicht missbraucht oder überschritten hat.
Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was die
Würdigung der Vorinstanz als unzutreffend erscheinen liesse. Sie beanstandet
lediglich, dass die Vorinstanz die der kommunalen Behörde zustehende Autonomie
verletzt habe, was indessen nach dem Gesagten nicht zutrifft.
Der Gemeinderat führt in der Beschwerdeantwort aus, mit
Art. 9 BZO solle sichergestellt werden, dass Bauten ortstypische
Gestaltungselemente aufwiesen; eine Verhinderung von technischen
Infrastrukturanlagen habe man damit nicht erreichen wollen. Folgte man der
Argumentation der Vorinstanz, so wäre es über weite Teile der Gemeinde selbst
innerhalb der Bauzone unmöglich, Antennenanlagen zu bewilligen, denn praktisch
der ganze südliche Dorfteil sei Kernzonen zugeteilt, und eine Anbiederung von
Antennenmasten an ländliche Charakteristiken sei kaum realisierbar. Der
gewählte Standort am südlichen Dorfrand stehe daher im Einklang mit den
kommunalen Gestaltungsvorschriften; daran ändere auch die beträchtliche Höhe
des Mastes nichts, zumal dieser abgesehen von den technisch bedingten Antennen
kaum sichtbar sei.
5.8
In
tatsächlicher Hinsicht liegt nichts vor, was Zweifel an den Aussagen der
Vorinstanz zu begründen vermöchte. Wie aus den Bauplänen und den am Augenschein
erstellten Fotos hervorgeht, überragt die projektierte Antenne die angrenzenden
wie auch die in der näheren Umgebung sichtbaren Bauten bei Weitem, und zwar um
ein weit höheres Mass, als dies bei den sonst üblichen, auf Hausdächern
erstellten Mobilfunkantennen der Fall ist. Die Feststellung der Vorinstanz,
dass eine derart hoch aufragende Anlage zusammen mit der Dachlandschaft der
südlichen Kernzonen von Schönenberg einsehbar wäre, ist aufgrund der Fotos und
der Situation (vgl. etwa den Plan act. 9/4.26 bzw. 9/17.4) nahe liegend, konnte
von der Delegation der Vorinstanz am Augenschein zweifellos überprüft werden
und wird von keiner Seite substanziiert bestritten.
Aufgrund dieser Situation ist auch die Würdigung der
Vorinstanz ohne Weiteres nachvollziehbar, wonach die projektierte
Antennenanlage die nach Art. 9 BZO zu schützende ländliche Charakteristik der
betroffenen Kernzonen beeinträchtigen würde. In Anbetracht der
Höhenverhältnisse, der doch recht massiven Erscheinung der Antennenkonstruktion
(vgl. Baueingabeplan act. 9/4.5 bzw. 9/17.6) und ihres exponierten
Standorts an der Südspitze des Dorfes ist zu erwarten, dass die Anlage für
Betrachter aus manchen Richtungen recht auffällig in Erscheinung träte.
Die Befürchtung des Gemeinderats, dass mit dieser
Anwendung von Art. 9 BZO Infrastrukturanlagen und insbesondere Mobilfunkantennen
in weiten Teilen der Gemeinde verunmöglicht würden, ist unbegründet. Zweifellos
ist nicht jeder Standort in gleicher Weise exponiert, und Antennen der sonst
üblichen Masse treten auch weit weniger auffällig in Erscheinung; ein Beispiel
dafür ist die bisherige Anlage der Beschwerdeführerin am Standort G (vgl. Foto
act. 9/20.1).
Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, das Bauvorhaben lasse
sich mit dem Charakter der Kernzone nicht vereinbaren und stehe daher im
Widerspruch zur Einordnungsvorschrift von § 238 Abs. 2 PBG, ist demnach nicht
zu beanstanden und liegt im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens.
5.9
Die Beschwerdeführerin hat bereits mit der
Rekursantwort zuhanden der Vorinstanz vorgebracht, dass bei der Anwendung der
kantonalen und kommunalen Gestaltungsvorschriften die tangierten
verfassungsmässigen Rechte, insbesondere die Meinungs- und Informationsfreiheit
und die Wirtschaftsfreiheit sowie die bundesrechtlichen Versorgungsaufträge zu
berücksichtigen seien. Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht knüpft sie
sinngemäss an diese Vorbringen an.
Den öffentlichen Interessen an einer guten Gestaltung der
Bauten stehen die Interessen der Betreiber und Benützer des Mobilfunknetzes an
der Bereitstellung einer ausreichenden Mobilfunkversorgung gegenüber, für
welche sich diese auf die verfassungsrechtlich garantierte Informations- und
Wirtschaftsfreiheit berufen können. Zwischen diesen Interessen ist eine Abwägung
vorzunehmen. Dabei muss die Grundversorgung mit Post- und Fernmeldediensten
gewährleistet bleiben und darf die Anwendung des kantonalen Baurechts nicht
dazu führen, dass die durch die Erteilung der Mobilfunkkonzession an die Beschwerdeführerin
angestrebte weitgehende Abdeckung der Bevölkerungszentren mit Mobilfunkdiensten
vereitelt wird (VGr, 15. Juni 2005, VB.2005.00094, E. 3, Leitsatz in
RB 2005 Nr. 64; 4. Juli 2007, VB.2007.00006, E. 4; 16. Januar
2008, VB.2007.00202, E. 3.4; 1. Oktober 2008, VB.2008.00285, E. 5;
11. März 2009, VB. 2008.00492, E. 5, alle unter www.vgrzh.ch).
Überwiegende Interessen, welche ein Abweichen von
kantonalen und kommunalen Bauvorschriften rechtfertigen, werden jedoch nicht
leichthin angenommen. In der Rechtsprechung wird unter anderem darauf
abgestellt, ob eine wesentliche Versorgungslücke bzw. eine erhebliche Unterdeckung
besteht, die mit der strittigen Anlage beseitigt werden soll, und ob allenfalls
andere Standorte oder Lösungsmöglichkeiten bestehen, die eine bessere Einpassung
in die bauliche Umgebung ermöglichen. Es wird auch darauf hingewiesen, dass die
Mobilfunkanbieterin keinen Anspruch darauf hat, die gewünschte Abdeckung mit
einer einzigen, möglichst günstig gelegenen und einfach zu erstellenden Anlage
zu erreichen; zu prüfen ist vielmehr, ob dasselbe Ziel allenfalls mit einer
etwas weiter entfernten Anlage oder mit mehreren kleinen, weniger auffälligen
Antennen erreicht werden kann, selbst wenn dies für die Betreiberin mit einem
grösseren Aufwand verbunden ist. Von der Baugesuchstellerin, welche sich auf
die Notwendigkeit einer bestimmten Anlage beruft, wird eine weitgehende
Substanziierung der diesbezüglichen Sachumstände verlangt (VGr, 15. Juni
2005, VB.2005.00094, E.3.4 und 3.5, www.vgrzh.ch, sowie die weiteren vorn
zitierten Entscheide).
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin lediglich
vorgebracht, die Masthöhe von rund 25 m sei "im Wesentlichen die Konsequenz
des topographisch äusserst stark coupierten Versorgungsgebiets" und sie
habe die strittige Anlage bereits "auf das absolut Notwendige"
reduziert (Rekursantwort zuhanden der Vorinstanz, act. 9/19, Ziff. 15). Unter
Berücksichtigung dieser Topografie werde jede innerhalb oder auch ausserhalb
des Siedlungsgebiets situierte Mobilfunkanlage im Kontext mit der geschützten
Landschaft wahrnehmbar sein, wenn sie die relevanten bundes- bzw.
konzessionsrechtlichen Versorgungsvorgaben erfüllen müsse (Beschwerdeschrift,
act. 2, Ziff. 10). Aus diesen Ausführungen geht weder hervor, auf welches Versorgungsgebiet
die Anlage ausgerichtet ist, noch inwiefern in diesem eine Unterdeckung
besteht. Es wird auch nicht dargelegt, weshalb die Versorgung bisher mit einer
bedeutend kleineren Anlage gewährleistet werden konnte (die nun offenbar wegen
einer Vertragskündigung des Standortinhabers aufgehoben werden muss) und ob
dies nicht auch künftig mit einer oder mehreren kleineren bzw. weniger
exponiert gelegenen Anlagen möglich wäre.
Damit wurden die geltend gemachten Interessen, welche eine
Errichtung der strittigen Anlage trotz Missachtung der Einordnungsvorschriften
rechtfertigen sollen, in keiner Weise substanziiert.
6.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist
abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 70
VRG). Eine Parteientschädigung steht ihr als unterliegender Partei von vornherein
nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG).
Der Beschwerdegegnerschaft ist ebenfalls keine Parteientschädigung
zuzusprechen, da ihr Vertreter, wie schon die Vorinstanz zutreffend erwogen
hat, mit demselben Aufwand seine eigenen Interessen vertreten hat; im Übrigen
wären auch die Voraussetzungen von § 17 Abs. 2 VRG nicht erfüllt.
Der Gemeinderat hat keine Parteientschädigung beantragt
und wäre aufgrund des Verfahrensausgangs auch nicht entschädigungsberechtigt.
Demgemäss entscheidet
die
Kammer
:
1.    Die Beschwerde
wird abgewiesen.
2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 4'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      90.--     Zustellungskosten,
Fr. 4'090.--     Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.    Es werden
keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5.    Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die
Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen.
6.    Mitteilung
an…