zh_verwaltungsgericht · VB.2024.00487 · 2024-08-08 · de

Schulzuteilung | [Die Beschwerdeführerin wies den 2011 geborenen Sohn der Beschwerdegegnerschaft Anfang Juni 2024 dem Schulhaus F zu. Dagegen rekurrierten die Eltern bei der Vorinstanz, welche das Rechtsmittel mit Beschluss vom 8. August 2024 guthiess und den Jugendlichen – antragsgemäss – dem Schulhaus G zuwies, weil ihm der Schulweg zum Schulhaus F nicht zugemutet werden könne.] Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin (E. 1.2). Von seiner Distanz bzw. Länge her betrachtet ist der streitgegenständliche Schulweg dem Sohn der Beschwerdegegnerschaft ohne Weiteres zumutbar. Legt er ihn mit dem Fahrrad zurück, ist es ihm zudem trotz kurzer Mittagspause möglich, über Mittag nach Hause zurückzukehren und sich dort knapp 40 Minuten aufzuhalten. Gerade zu den Stosszeiten ist die Teilnahme am Strassenverkehr in der Stadt Winterthur als Fahrradfahrerin bzw. Fahrradfahrer zwar sicherlich mit Risiken ver-bunden, auch in Bezug auf die sich unterwegs stellenden Gefahren ist der Schulweg dem 13-jährigen Sohn der Beschwerdegegnerschaft aber zumutbar. Die von der Vorinstanz vorgenommene Verdoppelung der Fahrzeit aus Gründen der Verkehrslage rechtfertigt sich ebenfalls nicht. Die Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in unzulässiger Weise in das der Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen eingegriffen (zum Ganzen E. 4.1-4.4). Bei diesem Ausgang wäre die Beschwerde an und für sich gutzuheissen und D in Bestätigung der Ausgangsverfügung wieder dem Schulhaus F zuzuteilen. Eine Umteilung erwiese sich jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unverhältnismässig (E. 4.5). Korrektur der Nebenfolgenregelung im Rekursentscheid (E. 5). Teilweise Gutheissung.

Zürich Verwaltungsgericht 05.12.2024 VB.2024.00487
Zurich Verwaltungsgericht 05.12.2024 VB.2024.00487
Zurigo Verwaltungsgericht 05.12.2024 VB.2024.00487

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00487
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Geschäftsnummer:
VB.2024.00487
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 05.12.2024
Spruchkörper:
4. Abteilung/4. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Bildung
Betreff:
Schulzuteilung
[Die Beschwerdeführerin wies den 2011 geborenen Sohn der Beschwerdegegnerschaft Anfang Juni 2024 dem Schulhaus F zu. Dagegen rekurrierten die Eltern bei der Vorinstanz, welche das Rechtsmittel mit Beschluss vom 8. August 2024 guthiess und den Jugendlichen – antragsgemäss – dem Schulhaus G zuwies, weil ihm der Schulweg zum Schulhaus F nicht zugemutet werden könne.]
Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin (E. 1.2).
Von seiner Distanz bzw. Länge her betrachtet ist der streitgegenständliche Schulweg dem Sohn der Beschwerdegegnerschaft ohne Weiteres zumutbar. Legt er ihn mit dem Fahrrad zurück, ist es ihm zudem trotz kurzer Mittagspause möglich, über Mittag nach Hause zurückzukehren und sich dort knapp 40 Minuten aufzuhalten. Gerade zu den Stosszeiten ist die Teilnahme am Strassenverkehr in der Stadt Winterthur als Fahrradfahrerin bzw. Fahrradfahrer zwar sicherlich mit Risiken ver-bunden, auch in Bezug auf die sich unterwegs stellenden Gefahren ist der Schulweg dem 13-jährigen Sohn der Beschwerdegegnerschaft aber zumutbar. Die von der Vorinstanz vorgenommene Verdoppelung der Fahrzeit aus Gründen der Verkehrslage rechtfertigt sich ebenfalls nicht. Die Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in unzulässiger Weise in das der Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen eingegriffen (zum Ganzen E. 4.1-4.4). Bei diesem Ausgang wäre die Beschwerde an und für sich gutzuheissen und D in Bestätigung der Ausgangsverfügung wieder dem Schulhaus F zuzuteilen. Eine Umteilung erwiese sich jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unverhältnismässig (E. 4.5). Korrektur der Nebenfolgenregelung im Rekursentscheid (E. 5).
Teilweise Gutheissung.
Stichworte:
AUSREICHENDER GRUNDSCHULUNTERRICHT
DISTANZ
ERMESSEN
ERMESSENSSPIELRAUM
FAHRRAD
KLASSENZUTEILUNG
LEGITIMATION DER GEMEINDE
MITTAGSPAUSE
SCHULWEG
SCHULZUTEILUNG
VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
ZUMUTBARER SCHULWEG
Rechtsnormen:
Art. 19 BV
§ 21 Abs. 2 VRG
Art. 25 Abs. 1 VSV
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 2
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
4. Abteilung
VB.2024.00487
Urteil
der 4. Kammer
vom
5. Dezember 2024
Mitwirkend: Abteilungspräsidentin Tamara Nüssle
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter Marco Donatsch, Verwaltungsrichter
Martin Bertschi,
Gerichtsschreiberin
Sonja Güntert.
In Sachen
Stadt Winterthur,
vertreten durch die
Schulpflege Winterthur,
diese vertreten durch lic. iur. A,
Beschwerdeführerin,
gegen
1.    B,
2.    C,
Beschwerdegegnerschaft,
betreffend Schulzuteilung,
hat sich
ergeben:
I.
Mit Schreiben vom 7. Juni 2024 teilte der Ausschuss
Schülerinnen und Schüler der Schulpflege der Stadt Winterthur B und C mit, dass
ihr 2011 geborener Sohn D für das Schuljahr 2024/2025 der Schule Winterthur-Stadt
zugeteilt werde. Gleichentags informierte die Schulleitung der Sekundarschule
Winterthur-Stadt die Eltern über die Schul- und Klassenzuteilung des
Jugendlichen in die Klasse 1. Sek By von E im Schulhaus F.
II.
Dagegen rekurrierten B und C beim Bezirksrat Winterthur,
welcher das Rechtsmittel mit Beschluss vom 8. August 2024 guthiess und D
der Klasse 1. Sek BC Bz im Schulhaus G zuteilte
(Dispositiv-Ziff. I); die Verfahrenskosten auferlegte der Bezirksrat der
Stadt Winterthur (Dispositiv-Ziff. II) und entzog einer Beschwerde in
Dispositiv-Ziff. III die aufschiebende Wirkung.
III.
Am 22. August 2024 erhob die Stadt Winterthur Beschwerde
beim Verwaltungsgericht und beantragte, unter Entschädigungsfolge sei der Beschluss
des Bezirksrats Winterthur vom 8. August 2024 aufzuheben.
Der Bezirksrat Winterthur schloss mit Vernehmlassung vom
6. September 2024 auf Abweisung der Beschwerde. Hierzu äusserte sich die
Stadt Winterthur am 7. Oktober 2024.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Das
Verwaltungsgericht ist für Beschwerden gegen Rekursentscheide eines Bezirksrats
über Anordnungen einer Schulpflege nach § 75 des Volksschulgesetzes vom
7. Februar 2005 (VSG, LS 412.100) und §§ 41 ff. des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG, LS 175.2)
zuständig.
1.2
Nach
§ 49 in Verbindung mit § 21 Abs. 2 VRG sind Gemeinden und andere
Träger öffentlicher Aufgaben beschwerdeberechtigt, wenn sie durch die Anordnung
wie eine Privatperson berührt sind und ein schutzwürdiges Interesse an deren
Aufhebung oder Änderung haben (lit. a), die Verletzung von Garantien
rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt (lit. b), oder
bei der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben in ihren schutzwürdigen Interessen
anderweitig verletzt sind, insbesondere bei einem wesentlichen Eingriff in ihr
Finanz- oder Verwaltungsvermögen (lit. c; zum Ganzen Martin Bertschi, in:
Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons
Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 21 N. 102
ff. und 116 ff.).
Der angefochtene Beschluss stuft die von der
Beschwerdeführerin gestützt auf ihr internes Merkblatt
"Zuteilungskriterien in die Schulen und Klassen" vorgenommene
Zuteilung von D in die Klasse 1. Sek By im Schulhaus F für das
Schuljahr 2024/2025 als rechtsverletzend ein und teilt den Knaben der Klasse
1. Sek BC Bz im Schulhaus G zu, wobei sich die Umteilung auch auf
andere Rekursentscheide der Vorinstanz betreffend Schulzuteilungen in der Stadt
Winterthur auswirkt (vgl. die Verfahren VB.2024.00486, VB.2024.00488 und
VB.2024.00489). Wie sich sogleich zeigt, fällt die Festlegung der
Einzugsgebiete ihrer Schulen und die Schulhaus- und Klassenzuteilung
grundsätzlich in den Autonomiebereich der Beschwerdeführerin. Sie ist damit im
Sinn von § 49 in Verbindung mit § 21 Abs. 2 lit. b und
lit. c VRG in ihrer Stellung als Hoheitsträgerin in schulrechtlichen
Dingen in ihren schutzwürdigen Interessen verletzt und zur Beschwerde
legitimiert (vgl. zum Ganzen VGr, 8. Februar 2023, VB.2022.00545,
E. 1.2 – 17. März 2022, VB.2021.00768, E. 1.1 –
1. September 2020, VB.2020.00134, E. 1 Abs. 2 mit Hinweisen;
BGr, 29. Juli 2014, 2C_274/2014, E. 1.2; einschränkend bzw. kritisch
VGr, 5. Januar 2022, VB.2021.00559, E. 1.2.1 mit weiteren Hinweisen,
namentlich auf BGr, 19. Juni 2014, 2C_1123/2013, E. 1.3.1).
1.3
Da auch
die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
einzutreten.
2.
2.1
Nach
Art. 19 und Art. 62 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April
1999 (BV, SR 101) sorgen die Kantone für einen ausreichenden
Grundschulunterricht, der allen Kindern offensteht. Aus der Garantie eines
ausreichenden Unterrichts ergibt sich unter anderem auch ein
verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg (BGE 140 I 153
E. 2.3.3; BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022, E. 4.1, und 30. April
2019, 2C_1143/2018, E. 2.2; VGr, 8. Februar 2023, VB.2022.00545,
E. 2.1 mit Hinweisen, und 13. Oktober 2022, VB.2022.00500,
E. 3.1 [alles auch zum Folgenden]).
Gemäss Lehre und Rechtsprechung richtet sich die
Zumutbarkeit eines Schulwegs nach den konkreten Umständen im Einzelfall.
Massgeblich sind die Länge des Schulwegs und die zu überwindende
Höhendifferenz, die Beschaffenheit des Wegs und die damit verbundenen Gefahren
sowie das Alter und die Konstitution des betroffenen Kindes (siehe BGr,
27. März 2008, 2C_495/2007, E. 2.2, und 25. Juli 2005,
2P.101/2005, E. 5.1 mit Hinweis; Herbert Plotke, Schweizerisches
Schulrecht, 2. A., Bern 2003, S. 226 ff.). Von Relevanz kann in
diesem Zusammenhang auch sein, wie oft der Schulweg pro Tag zurückgelegt werden
muss. Bisweilen erweist sich ein Schulweg als im zumutbaren Rahmen, wenn er vom
betroffenen Kind bloss zweimal am Tag bewältigt werden muss. Müsste das Kind
ihn aber viermal pro Tag zurücklegen, wäre die Zumutbarkeit des Schulwegs zu
verneinen. Falls in solchen Fällen keine Umteilung des betroffenen Kindes in
eine andere, nähergelegene Schule möglich ist, hat der zuständige Schulträger
dafür zu sorgen, dass die bzw. der Betroffene am Schulort zum Selbstkostenpreis
eine sinnvolle Mittagsverpflegung erhält; ein (unbedingter) Anspruch, über
Mittag nach Hause transportiert zu werden, besteht nicht. Gleiches gilt, wenn
einem Kind aufgrund der Dauer des (an sich zumutbaren) Schulwegs zu Hause über
Mittag nicht genügend Zeit – praxisgemäss mindestens 40 Minuten –
verbleibt, um etwas zu essen und sich zu erholen (zum Ganzen Sonja Güntert,
Anspruch auf Grundschulunterricht nach Art. 19 BV, Zürich 2024,
Rz. 665 mit Hinweisen; ferner BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022, E. 4.2
mit Hinweisen).
2.2
In diesem
Sinn ist im Kanton Zürich gemäss § 25 Abs. 1 Satz 1 der
Volksschulverordnung vom 28. Juni 2006 (VSV, LS 412.101) bei der
Zuteilung von Schülerinnen und Schülern zu den Schulhäusern insbesondere auf
die Länge und Gefährlichkeit des Schulwegs zu achten. Als weiteres massgebliches
Zuteilungskriterium nennt § 25 Abs. 1 VSV das Interesse an einer
ausgewogenen Zusammensetzung der Klassen (Satz 1); berücksichtigt werden
namentlich die Leistungsfähigkeit und die soziale und sprachliche Herkunft der
Schülerinnen und Schüler sowie die Verteilung der Geschlechter (Satz 2).
Zudem ist die jeweils zulässige Klassengrösse zu beachten, die auf der
Sekundarstufe in der Abteilung B 23 Schülerinnen und Schüler beträgt
bzw. bei einer Klasse mit Schülerinnen und Schülern der Abteilungen B und
C (kombinierte Klasse) 18 Kinder respektive Jugendliche (§ 21
Abs. 1 lit. c Ziff. 2 und Ziff. 3 und Abs. 2 VSV).
Die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler an die Schulen
obliegt der Schulpflege (§ 42 Abs. 3 Ziff. 6 VSG), die Zuteilung
der Schülerinnen und Schüler zu den Klassen der Schulleitung (§ 44
Abs. 2 lit. a Ziff. 3 VSG). Ihnen kommt beim Entscheid bzw. bei
den Entscheiden ein gewisser Ermessensspielraum zu, wobei das Ermessen
pflichtgemäss auszuüben ist und sich an den vorgenannten Kriterien zu
orientieren hat (VGr, 21. November 2018, VB.2018.00430, E. 3.2, und
29. April 2015, VB.2015.00103, E. 2 Abs. 2). Gleiches gilt beim
Entscheid über die zu treffende(n) Massnahme(n) bei erkannter Unzumutbarkeit
eines Schulwegs (vgl. für eine Übersicht über die möglichen Massnahmen Güntert,
Rz. 695 ff.). So bestimmt § 8 Abs. 3 VSV bloss, dass die
zuständige Schulpflege auf eigene Kosten geeignete Massnahmen anzuordnen habe,
wenn Schülerinnen und Schüler den Schulweg aufgrund der Länge oder
Gefährlichkeit nicht selbstständig zurücklegen können (siehe auch § 9
Abs. 1 VSV).
3.
Die Beschwerdeführerin informierte die
Erziehungsberechtigten der zukünftigen Sekundarschülerinnen und -schüler der
Anforderungsstufe B der Stadt Winterthur Anfang Juni 2024 darüber, dass es
im neuen Schuljahr aufgrund der hohen Anzahl an "Sek B Schülerinnen
und Schülern" zu grösseren Verschiebungen innerhalb des gesamten
Stadtgebiets – so insbesondere den Gebieten Seen, Mattenbach, Gutschick und
Altstadt – komme. Statt dem nähergelegenen Sekundarschulhaus G (rund
1,1 km) wurde der Sohn der Beschwerdegegnerin und des Beschwerdegegners,
die im Gebiet G wohnen, daher mit der Ausgangsverfügung dem weiter
entfernten Schulhaus F zugeteilt. Im Rekursverfahren führte die
Beschwerdeführerin dazu näher aus, dass eine Vielzahl von Schülerinnen und
Schülern in den Schulkreis Winterthur-Stadt eingeteilt worden sei, welche
eigentlich in einem anderen Einzugsgebiet wären. Es sei auf eine ausgewogene
Verteilung der Schülerinnen und Schüler nach Anzahl (vgl. 1. Sek By im
Schulhaus F: 19 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC Bx im Schulhaus G:
18 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC By im Schulhaus G: 17 Schülerinnen
und Schüler), Geschlecht und sozialer bzw. sprachlicher Herkunft geachtet
worden sowie darauf, dass die betroffenen Sekundarschülerinnen und -schüler
ihren – in allen Fällen noch als zumutbar eingestuften – Schulweg gemeinsam mit
anderen Kindern aus der Nachbarschaft zurücklegen könnten. So seien etwa im
Fall von D insgesamt fünf Kinder aus der näheren Nachbarschaft dem
Schulhaus F zugeteilt worden.
Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass die Länge des
Schulwegs vom und zum Schulhaus F dazu führe, dass D nicht genügend Zeit
verbleibe, um das Mittagessen zu Hause einzunehmen. So dauere seine
Mittagspause lediglich 1 Stunde und 5 Minuten und benötige er für den
Schulweg zu Fuss (ein Weg) 34 Minuten sowie mit dem Fahrrad – aufgrund der
Verkehrssituation – 20 Minuten. Mit dem Fahrrad zurückgelegt weise der
Schulweg zudem erhebliche Gefahren auf, die selbst für eine Oberstufenschülerin
bzw. einen Oberstufenschüler anspruchsvoll seien. Der Schulweg sei D daher mit
dem Fahrrad nicht zumutbar und es rechtfertige sich, ihn dem nähergelegenen
Schulhaus G zuzuteilen, wohin auch seine ehemaligen Klassenkameradinnen
und -kameraden gingen. Zwar wiesen die beiden (kombinierten) Klassen im
Schulhaus G aufgrund von fünf weiteren Gutheissungen aus anderen
Rekursverfahren nunmehr insgesamt je 19 Schülerinnen und Schüler auf (1.
Sek By im Schulhaus F: 14 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC Bx im
Schulhaus G: 19 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC By im Schulhaus G:
19 Schülerinnen und Schüler); diese leichte Überschreitung der Höchstkapazität
sei allerdings vertretbar.
4.
4.1
Zur Frage
der Zumutbarkeit eines Schulwegs besteht eine reichhaltige Gerichtspraxis (vgl.
dazu ausführlich Güntert, Rz. 640 ff. mit Hinweisen):
Für einen Schulweg auf Kindergartenstufe werden Fussmärsche
von 30 Minuten Länge als zumutbar erachtet, sofern keine erschwerenden
Momente vorliegen (vgl. BGr, 27. März 2008, 2C_495/2007, E. 2.3 –
25. Juli 2005, 2P.101/2005, E. 5.2.2 – 14. Oktober 2004,
2P.101/2004, E. 4.4; Johann-Christoph Rudin, § 11: Einsprache
Schulhaus- und Klassenzuteilung, in: Philipp Egli/Hans-Jakob Mosimann/Sabine
Steiger-Sackmann [Hrsg.], Kommentierte Mustereingaben im Verwaltungsrecht,
Band V, Zürich 2020, S. 123 ff., N. 18). Älteren
Schülerinnen und Schülern wird entsprechend mehr zugemutet (siehe dazu auch VGr,
10. Oktober 2007, VB.2007.00218, E. 2.2.2). So ging das Bundesgericht
in der Vergangenheit etwa davon aus, dass ein Schulweg von 40 Minuten
Länge für eine 7½ Jahre alte Schülerin bzw. eine Erstklässlerin gerade
noch zumutbar sei (BGr, 11. Juni 2019, 2C_191/2019, E. 3.2 mit
Hinweisen, und 16. März 2017, 2C_1063/2015, E. 5.3 mit Hinweis; siehe
ferner BGr, 12. Februar 2016, 2C_414/2015, E. 4.4.4) sowie, dass
Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 bis 16 Jahren einen Schulweg
gleicher Dauer und einer Distanz von 8 km mit dem Fahrrad zurücklegen
könnten (BGr, 14. Oktober 2004, 2P.101/2004, E. 4; siehe dazu auch
BFU, Fachdokumentation 2.365 "Schulweg", Bern 2022, Ziff. 3).
Das Verwaltungsgericht wiederum stufte in jüngerer Zeit den Schulweg einer
Viertklässlerin von rund 1,6 km Länge (zuzüglich rund 117 m
Höhendifferenz) als zumutbar ein (VGr, 8. Februar 2023, VB.2022.00545,
E. 3) und den mit dem Fahrrad zurückgelegten Schulweg einer Viert- bzw.
Fünftklässlerin von knapp 2,5 km Länge (zuzüglich 120 m Höhenunterschied),
für den das Mädchen ca. sechs bis sieben Minuten (Hinweg) bzw. ca.
30 Minuten (Rückweg) benötigte (VGr, 1. September 2020,
VB.2020.00134, E. 3; zum Ganzen VGr, 21. November 2024,
VB.2024.00474, E. 6.2).
Wie die vorstehenden Beispiele zeigen, verlängert sich der
zumutbare Schulweg mit der Benützung eines Fahrrads (bzw. eines Kickboards oder
Ähnlichem) praxisgemäss um mehrere Kilometer (Sandor Horváth, Der
verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg, ZBl 108/2007,
S. 633 ff., 641; siehe auch BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022,
E. 4.4.1, wo das Bundesgericht erwog, dass es einem 9½ Jahre alten
Schüler zumutbar sei, zur Fortbewegung ein Kickboard oder Ähnliches zu
verwenden, wodurch der Schulweg verkürzt und die Mittagspause verlängert
würde). Da mit der Zunahme der Fortbewegungsgeschwindigkeit jedoch auch das
Risiko schwerer Verletzungen steigt und die Teilnahme am Strassenverkehr mit
einem Fahrrad nochmals höhere Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und
Aufmerksamkeit der Kinder stellt, kann die konkrete Verkehrssituation bzw. die
Gefahrenlage die zumutbare Distanz unter Umständen wieder erheblich
relativieren (vgl. Horváth, S. 661; vgl. auch VGr St. Gallen,
12. Februar 2008, B 2007/200, E. 3.2, wonach jedenfalls die
Altersgrenze des Strassenverkehrsrechts nicht massgebend sei).
Bei der Beurteilung der Gefährlichkeit eines Schulwegs
spielt das subjektive Empfinden des betroffenen Kindes bzw. seiner Eltern
verständlicherweise eine erhebliche Rolle, was deren Objektivierung erschwert.
Auch für die Beurteilung der Gefährlichkeit sind jedoch objektive Kriterien wie
Verkehrs- oder Naturgefahren sowie Angstfaktoren wie längere Partien durch
einsame Wälder oder auf unbeleuchteten Strassen massgebend. Als gefährlich
einzustufen sind nach Rechtsprechung und Lehre daher etwa Strassen ohne Gehsteig,
insbesondere enge Durchgangsstrassen mit grösserem Verkehrsaufkommen, mit
Schwerverkehr oder unübersichtlichen Kurven, Übergänge über belebte Strassen
ohne Lichtsignale, Fussgängerstreifen und dergleichen wie auch das Passieren
von unübersichtlichen Ein- und Ausfahrten, Baustellen oder Parkplätzen (zum
Ganzen Güntert, Rz. 667 mit Hinweisen).
4.2
Die
Distanz vom Wohnort der Beschwerdegegnerschaft zum Schulhaus F beträgt zu
Fuss auf dem direkten Weg 2'500 m, wofür der 13-jährige Sohn der
Beschwerdegegnerschaft gemäss der Beschwerdeführerin rund 34 Minuten
benötigt (vgl. auch ). Mit dem Fahrrad
zurückgelegt beläuft sich der Schulweg – folgt man der gemäss Schulwegplan von
der Beschwerdeführerin empfohlenen Route (ferner )
– auf knapp 2'800 m. Diese Strecke lässt sich mit dem Fahrrad in 10 (Standardgeschwindigkeit
von etwa 16 km/h gemäss Google Maps) bis 13 Minuten (mittlere
Geschwindigkeit von 12,8 km/h gemäss der Mobilitätserhebung des Bundesamts
für Statistik
[ ])
bewältigen.
Von seiner Distanz bzw. Länge her betrachtet ist der
streitgegenständliche Schulweg D daher ohne Weiteres zumutbar, und zwar selbst
dann, wenn er ihn viermal am Tag zurückzulegen hätte. Zu Recht weist die
Vorinstanz allerdings darauf hin, dass die Mittagspause von D mit
1 Stunde und 5 Minuten eher kurz bemessen ist und ihm aufgrund der
Dauer des (an sich zumutbaren) Schulwegs zu Hause über Mittag nicht genügend
Zeit verbleibt, um etwas zu essen und sich zu erholen. Dies gilt jedenfalls für
den Fall, dass der Weg zu Fuss begangen würde.
4.3
Nun kann
Oberstufenschülerinnen und -schülern im Alter des Sohns der
Beschwerdegegnerschaft aber grundsätzlich zugemutet werden, mit dem Fahrrad zur
Schule zu fahren, wodurch der Schulweg verkürzt und die Mittagspause verlängert
würde. Auch im Fall von D spricht nichts gegen eine Nutzung des Fahrrads
auf dem betrachteten Schulweg:
Nicht folgen lässt sich der Vorinstanz diesbezüglich, wenn
sie die von ihr angenommene reine Fahrzeit mit dem Fahrrad von zehn Minuten für
die Strecke von rund 2,8 km einfach verdoppelt, weil D auf dem Schulweg
eine Vielzahl von Ampeln sowie Bushaltestellen passieren müsse und im Zentrum
der Stadt Winterthur immer mit erheblichem Verkehr zu rechnen sei. Zum einen
wurde bei der durch Google Maps vorgenommenen Ermittlung einer Fahrzeit von
zehn Minuten die durchschnittliche Haltezeit an Ampeln und Haltestellen bereits
mitberücksichtigt und handelt es sich bei der vom Bundesamt für Statistik
festgelegten Fahrgeschwindigkeit ebenfalls um die mittlere Geschwindigkeit unter
Berücksichtigung der Standzeiten (zum Beispiel an Ampeln). Zum anderen befinden
sich auf der von der Beschwerdeführerin angegebenen Radstrecke lediglich zwei
Lichtsignale (Kreuzung Pflanzschulstrasse/St. Gallerstrasse und Kreuzung
Pflanzschulstrasse/Römerstrasse) und keine Bushaltestellen. Am stehenden
motorisierten Verkehr wiederum kann der Sohn der Beschwerdegegnerschaft in der
Regel auf dem Radweg vorbeifahren.
Gerade zu den Stosszeiten ist die Teilnahme am
Strassenverkehr in der Stadt Winterthur als Fahrradfahrerin bzw. Fahrradfahrer
sodann sicherlich mit Risiken verbunden. Auch in Bezug auf die sich unterwegs
stellenden Gefahren ist der Schulweg dem 13-jährigen D aber zumutbar. So führt
die seitens der Schule empfohlene Route den Jugendlichen durchwegs durch
Tempo-30-Zonen bzw. eine Tempo-20-Zone. Die vielbefahrene Tösstalstrasse muss
der Sohn der Beschwerdegegnerschaft entgegen dem Rekursentscheid nicht befahren
und die Kreuzung Tösstalstrasse/Zwingliplatz/Oberer Deutweg kann er dadurch
umgehen, dass er über den – vom motorisierten Verkehr befreiten – Zwingliplatz
direkt auf die Pflanzschulstrasse bzw. von der Pflanzschulstrasse in den Oberen
Deutweg gelangt. Die St. Georgen-Strasse braucht in dem Bereich, in dem
sie vier Spuren aufweist, ebenfalls nicht befahren zu werden, sondern kann –
wie von der Beschwerdeführerin aufgezeigt – ohne wesentlichen Zeitverlust über
die Schwalmenackerstrasse, die Hermann-Götz-Strasse und die Theaterstrasse
umfahren werden.
4.4
Der von
der Beschwerdeführerin bzw. dem von ihr beigezogenen Verkehrsinstruktor
vorgeschlagene Schulweg (mit dem Fahrrad) ist dem Sohn der
Beschwerdegegnerschaft demnach sowohl von seiner Länge wie auch von seiner
Gefährlichkeit her zumutbar. Selbst wenn von der für einen Jugendlichen
vergleichsweise tiefen Fahrgeschwindigkeit von 12,8 km/h ausgegangen
würde, verbliebe D zudem mit knapp 40 Minuten noch genügend Zeit, um an
den Tagen mit Nachmittagsunterricht über Mittag nach Hause zurückzukehren,
statt etwa etwas von zuhause Mitgebrachtes im (mit einer Mikrowelle
ausgestatteten) Aufenthaltsraum der Schule zu sich zu nehmen.
Die Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in
unzulässiger Weise in das der Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen
eingegriffen.
4.5
Bei diesem
Ausgang wäre die Beschwerde an und für sich gutzuheissen und D in Bestätigung
der Ausgangsverfügung wieder dem Schulhaus F zuzuteilen. In diesem
Zusammenhang gilt es allerdings zu beachten, dass die Beschwerdeführerin nicht
um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ersucht hat. D besucht folglich
seit einem halben Jahr das Schulhaus G. Gleiches gilt für drei weitere
Schülerinnen und Schüler der Abteilung B der Sekundarstufe in der Stadt
Winterthur, die auf erhobenen Rekurs hin von der Vorinstanz statt dem Schulhaus F
dem Schulhaus G zugeteilt wurden. In drei weiteren Rekursverfahren nahm
die Vorinstanz zudem allein deshalb eine neue Schul- bzw. Klassenzuteilung von
Kindern vor, die die Beschwerdeführerin einer 1. Sek B im Schulhaus G
zugewiesen hatte, weil diese Klasse infolge der erstgenannten (gutgeheissenen)
Rekurse die zulässige Höchstzahl an Schülerinnen und Schülern noch deutlicher
überschritten hätte (vgl. VB.2024.00486, VB.2024.00488 und VB.2024.00489).
Besagte Schülerinnen und Schüler besuchen seit Beginn des Schuljahrs 2024/2025
das Schulhaus H. Wie sich dabei in den betreffenden Beschwerdeverfahren
zeigt, war das Eingreifen der Vorinstanz in allen Fällen ungerechtfertigt und
müsste folglich ebenso korrigiert werden.
Die erneute Umteilung aller betroffenen Kinder bzw.
Jugendlichen nach bald einem Semester und der damit verbundenen Eingewöhnung in
der neuen Stufe wie auch Klasse würde indes nicht nur dem Kindeswohl
zuwiderlaufen. Wie die Beschwerdeführerin selbst betont, musste sie die
Stellenplanung auch bereits für das gesamte Schuljahr 2024/2025 anpassen bzw.
Lehrpersonen anderen Klassen zuteilen. Als Interesse an der Gutheissung ihres
Rechtsmittels führt die Beschwerdeführerin denn auch primär die Vermeidung der
Schaffung eines Präjudizes bzw. von Präzedenzfällen an. An der Korrektur des
Einzelfalls bzw. der genannten Einzelfälle besteht nur ein untergeordnetes
öffentliches Interesse.
Unter diesen besonderen Umständen erwiese sich die Aufhebung
des vorinstanzlichen Zuteilungsentscheids als unverhältnismässig und ist es dem
Sohn der Beschwerdegegnerschaft ausnahmsweise zu gestatten, weiterhin die Klasse
1. Sek BC Bz im Schulhaus G zu besuchen.
5.
Die Abweisung der Beschwerde ist einzig auf den Zeitablauf
seit dem Rekursentscheid bzw. die veränderten Verhältnisse zurückzuführen. Der
vorinstanzliche Entscheid erweist sich als fehlerhaft. Es rechtfertigt sich
deshalb, immerhin die vorinstanzliche Nebenfolgenregelung zu korrigieren und
die Kosten des Rekursverfahrens
der
Beschwerdegegnerschaft aufzuerlegen unter solidarischer Haftung
.
6.
Nach dem Gesagten ist die
Beschwerde
im Sinn der Erwägungen
teilweise gutzuheissen.
7.
Die – in Anbetracht der
vergleichbaren Sach- und Rechtslage im vorliegenden und den Parallelverfahren
VB.2024.00483, VB.2024.00484 und VB.2024.00485 – angemessen zu reduzierenden Gerichtskosten
sind nach dem Verursacherprinzip der Vorinstanz aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2
in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 VRG).
Gestützt auf § 17 Abs. 2 lit. a VRG hat das
Gemeinwesen in der Regel keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, weil das
Erheben und Beantworten von Rechtsmitteln zu den angestammten amtlichen
Aufgaben gehört und die Behörden gegenüber den Privaten meist einen
Wissensvorsprung aufweisen (Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 17 N. 51).
Schon deshalb ist dem Antrag der Beschwerdeführerin um Gewährung einer
Parteientschädigung nicht zu entsprechen (vgl. VGr, 23. Juni 2022,
VB.2022.00280, E. 2.3 mit Hinweis).
8.
Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs
ist Folgendes zu erläutern: Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ist gegen Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen und
anderen Fähigkeitsausweisen, namentlich auf dem Gebiet der Schule,
ausgeschlossen (Art. 83 lit. t des Bundesgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Nicht von Art. 83 lit. t
BGG erfasst werden demgegenüber Streitigkeiten aus dem Bereich von Ausbildung
und Schule, die in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einer
Fähigkeitsbewertung stehen. Davon ist vorliegend auszugehen, weshalb den
Parteien grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
gemäss Art. 82 ff. BGG offensteht.
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen.
In Abänderung von Dispositiv-Ziff. II des
Rekursentscheids vom 8. August 2024 werden die Kosten des Rekursverfahrens
der Beschwerdegegnerschaft auferlegt.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    120.--
Zustellkosten,
Fr. 1'120.--
Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden dem Bezirksrat Winterthur auferlegt.
4.    Eine
Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
5.    Gegen
dieses Urteil kann im Sinn der Erwägungen Beschwerde erhoben werden. Sie ist binnen
30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14.
6.    Mitteilung an:
a)    die Parteien;
b)    den Bezirksrat Winterthur.