zh_verwaltungsgericht · VB.2013.00585 · 2014-05-19 · de

Führerausweisentzug | Sicherungsentzug wegen Suchtproblematik (Kokainkonsum) und weiterer gesundheitlicher Beeinträchtigungen. Erhöhte Anforderungen an den Lenker beim berufsmässigen Personentransport. Fachtherapeutisch kontrollierte Drogenabstinenz und erneute verkehrsmedizinische Begutachtung als Voraussetzungen für die Wiedererteilung des Führerausweises. Die durch den Konsum von Drogen bewirkte negative Beeinflussung der realitätsgerechten Wahrnehmung und vor allem des Reaktionsvermögens, führt über eine Reduktion der Leistungsreserve zu einem erhöhten Unfallrisiko. Zudem geht der starke Wunsch bzw. Zwang Drogen zu konsumieren mit einem Kontrollverlust einher, was das Risiko des Lenkens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand erheblich erhöht (E. 8.1). Der Konsum von Kokain verfügt über ein sehr hohes Suchtpotenzial. Zudem macht die enthemmende Wirkung Kokain im Strassenverkehr besonders gefährlich. Aufgrund des beim Beschwerdeführer mittels Haaranalyse über den Beurteilungszeitraum festgestellten mittelstarken bis starken Kokainkonsums durften die Vorinstanzen ohne Weiteres von einer die Fahreignung ausschliessenden Betäubungsmittelproblematik ausgehen (E. 8.2). Beim berufsmässigen Personentransport werden erhöhte Anforderungen an den Lenker gestellt. Dieser muss fähig sein, Personen in einem Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie auch in schwierigen Verkehrssituationen ohne Gefährdung zu transportieren. Vorausgesetzt wird eine flüssige, routinierte Fahrweise mit ausgeprägtem Verkehrssinn. Die kategoriespezifischen Mindestanforderungen müssen dabei klar übertroffen werden. Diese Anforderungen erfüllt der Beschwerdeführer gemäss verkehrsmedizinischem Gutachten eindeutig nicht (E. 8.3). Wird der Führerausweis wegen Drogenabhängigkeit bzw. wegen Drogenmissbrauchs für unbestimmte Zeit entzogen, kann diese Massnahme erst dann aufgehoben werden, wenn eine erfolgreiche Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. Die Fahreignung lässt sich in der Regel erst dann wiederbefürworten, wenn eine ärztlich bzw. fachtherapeutisch kontrollierte und betreute Drogenabstinenz nachgewiesen werden kann, und wenn eine erneute verkehrsmedizinische Begutachtung positiv verläuft. Dieser Nachweis ist vorliegend nicht erbracht (E. 9.3 f.).Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 14..2.19.0 VB.2013.00585
Zurich Verwaltungsgericht 14..2.19.0 VB.2013.00585
Zurigo Verwaltungsgericht 14..2.19.0 VB.2013.00585

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2013.00585
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Geschäftsnummer:
VB.2013.00585
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 19.05.2014
Spruchkörper:
1. Abteilung/Einzelrichter
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Betreff:
Führerausweisentzug
Sicherungsentzug wegen Suchtproblematik (Kokainkonsum) und weiterer gesundheitlicher Beeinträchtigungen. Erhöhte Anforderungen an den Lenker beim berufsmässigen Personentransport. Fachtherapeutisch kontrollierte Drogenabstinenz und erneute verkehrsmedizinische Begutachtung als Voraussetzungen für die Wiedererteilung des Führerausweises.
Die durch den Konsum von Drogen bewirkte negative Beeinflussung der realitätsgerechten Wahrnehmung und vor allem des Reaktionsvermögens, führt über eine Reduktion der Leistungsreserve zu einem erhöhten Unfallrisiko. Zudem geht der starke Wunsch bzw. Zwang Drogen zu konsumieren mit einem Kontrollverlust einher, was das Risiko des Lenkens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand erheblich erhöht (E. 8.1).
Der Konsum von Kokain verfügt über ein sehr hohes Suchtpotenzial. Zudem macht die enthemmende Wirkung Kokain im Strassenverkehr besonders gefährlich. Aufgrund des beim Beschwerdeführer mittels Haaranalyse über den Beurteilungszeitraum festgestellten mittelstarken bis starken Kokainkonsums durften die Vorinstanzen ohne Weiteres von einer die Fahreignung ausschliessenden Betäubungsmittelproblematik ausgehen (E. 8.2).
Beim berufsmässigen Personentransport werden erhöhte Anforderungen an den Lenker gestellt. Dieser muss fähig sein, Personen in einem Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie auch in schwierigen Verkehrssituationen ohne Gefährdung zu transportieren. Vorausgesetzt wird eine flüssige, routinierte Fahrweise mit ausgeprägtem Verkehrssinn. Die kategoriespezifischen Mindestanforderungen müssen dabei klar übertroffen werden. Diese Anforderungen erfüllt der Beschwerdeführer gemäss verkehrsmedizinischem Gutachten eindeutig nicht (E. 8.3).
Wird der Führerausweis wegen Drogenabhängigkeit bzw. wegen Drogenmissbrauchs für unbestimmte Zeit entzogen, kann diese Massnahme erst dann aufgehoben werden, wenn eine erfolgreiche Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. Die Fahreignung lässt sich in der Regel erst dann wiederbefürworten, wenn eine ärztlich bzw. fachtherapeutisch kontrollierte und betreute Drogenabstinenz nachgewiesen werden kann, und wenn eine erneute verkehrsmedizinische Begutachtung positiv verläuft. Dieser Nachweis ist vorliegend nicht erbracht (E. 9.3 f.).
Abweisung.
Stichworte:
BEISTAND
BEISTANDSCHAFT
BETÄUBUNGSMITTELABSTINENZ
DROGEN
FAHREIGNUNG
GUTACHTEN
HAARANALYSE
KOKAIN
KONTROLLVERLUST
SICHERUNGSENTZUG
STRASSENVERKEHRSRECHT
SUCHT
TAXI
TAXIFAHRER
UNFALLRISIKO
Rechtsnormen:
Art. 16d Abs. I lit. a SVG
Art. 16d Abs. I lit. b SVG
Art. 394 ZGB
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 4
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
1.
Abteilung
VB.2013.00585
Urteil
des Einzelrichters
vom
19. Mai 2014
Mitwirkend: Verwaltungsrichter Martin Kayser,
Gerichtsschreiber
Martin Knüsel.
In Sachen
A,
Beschwerdeführer,
gegen
Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,
vertreten durch
Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Führerausweisentzug,
hat sich ergeben:
I.
Das Strassenverkehrsamt entzog A am 24. April 2013
auf unbestimmte Zeit den Führerausweis zusammen mit der Bewilligung für den
berufsmässigen Personentransport. Es untersagte ihm das Führen von
Motorfahrzeugen aller Kategorien, Unter- und Spezialkategorien (einschliesslich
Mofa). Die Wiedererteilung des Ausweises machte es vom Vorliegen eines günstig
lautenden verkehrsmedizinischen und -psychologischen Gutachtens des Instituts
für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ) abhängig. Dem Lauf der Rekursfrist
und der Einreichung eines Rekurses entzog es die aufschiebende Wirkung.
II.
Dagegen erhob A am 25. Mai 2013 Rekurs an die
Sicherheitsdirektion und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung und den Verzicht auf die Anordnung eines Führerausweisentzugs. Die
Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion wies den Rekurs am 22. August
2013 ab.
III.
A.
Mit
Beschwerde vom 27. August 2013 (Datum Poststempel) gelangte A an das Verwaltungsgericht.
Nachdem er die Beschwerde ohne Unterschrift eingereicht hatte, wurde er mit
Präsidialverfügung vom 30. August 2013 aufgefordert, innert laufender
Beschwerdefrist bis 25. September 2013 dem Verwaltungsgericht ein
unterschriebenes Exemplar der Beschwerdeschrift nachzureichen. A kam dieser
Aufforderung am 23. September 2013 unter Ergänzung seiner Eingabe vom
27. August 2013 nach.
B.
Das
Strassenverkehrsamt beantragte am 2. Oktober 2013 die vollumfängliche Abweisung
der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Akten, seine Verfügung vom
24. April 2013 sowie den Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom
22. August 2013. Die Sicherheitsdirektion verzichtete am 21. Oktober
2013 unter Einreichung der Verfahrensakten auf eine Vernehmlassung zur
Beschwerde.
C.
Mit
Verfügung des Einzelrichters vom 22. Januar 2014 wurde B – der Beiständin
des Beschwerdeführers – eine Frist angesetzt, um zu dessen selbständigen Beschwerdeführung
vor dem Verwaltungsgericht und zu seinem derzeitigen Gesundheitszustand
Stellung zu nehmen; insbesondere zur Frage, ob der Beschwerdeführer dokumentierte
Anstrengungen unternommen habe, seine gemäss Gutachten des IRMZ vom
25. März 2013 festgestellte Kokainsucht im Rahmen eines Entzugsprogramms
zu überwinden. Nachdem innert Frist keine Stellungnahme einging, teilte B auf
telefonische Nachfrage mit, dass sie nach Rücksprache mit dem Beschwerdeführer
auf eine Stellungnahme verzichtet habe. Mit Schreiben vom 21. Februar 2014
reichte der Beschwerdeführer einen Laborbericht der ärztlichen Notfallzentrale C
über die Resultate der im Zeitraum vom 22. Mai 2013 bis 27. August
2013 durchgeführten Untersuchungen ein.
Am 24. März 2014 teilte A mit, dass die Resultate der
(weiteren) bei ihm vorgenommenen medizinischen Untersuchungen bei seinem
behandelnden Arzt einverlangt werden können. Mit Verfügung des Einzelrichters
vom 2. April 2014 wurde dem Beschwerdeführer eine Frist angesetzt, um dem
Verwaltungsgericht die Unterlagen zu den medizinischen Untersuchungen
einzureichen. Am 14. April 2014 überreichte A der Kanzlei des Verwaltungsgerichts
die entsprechenden Unterlagen.
Der Einzelrichter
erwägt:
1.
Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung von
Beschwerden gegen administrative Massnahmen im Strassenverkehr findet ihre
Grundlage in § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG). Die Behandlung der
Beschwerde erfolgt mangels grundsätzlicher Bedeutung des zu beurteilenden Falls
durch den Einzelrichter (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 1 VRG in
Verbindung mit Abs. 2 der genannten Bestimmung).
2.
2.1
Für den
Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt I vom
4. April 2012 eine Vertretungsbeistandsschaft mit Vermögensverwaltung gemäss
Art. 394 f. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom
10. Dezember 1907 angeordnet. Am 22. Januar 2014 wurde der Beiständin
des Beschwerdeführers eine Frist angesetzt, um zur selbständigen
Beschwerdeführung von A vor dem Verwaltungsgericht Stellung zu nehmen. Nach
Rücksprache mit dem Beschwerdeführer verzichtete die Beiständin auf
Stellungnahme. Von der Beiständin wurden damit gegen die selbständige
Beschwerdeführung von A im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Einwände
erhoben.
2.2
Gemäss
Mitteilung des Beschwerdeführers wohnt er neu an der J-Strasse 03 in K.
Das Rubrum ist entsprechend anzupassen.
3.
Der Beschwerdeführer ist seit 2001 als selbständiger
Taxichauffeur tätig. Im Jahr 2009 konnte er nur noch mit einem Pensum von
30–40 % arbeiten, zwischenzeitlich war er arbeitsunfähig. Seit Herbst 2011
übte er seine Erwerbstätigkeit als Taxisfahrer wieder mit einem Pensum von
50 % aus.
3.1
Am
23. Mai 2012 teilte Dr.
med. F
dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich mit, dass er die Fahrtauglichkeit
des Beschwerdeführers für fraglich halte. Er sei im März 2011 von der IV-Stelle
des Kantons G beauftragt worden, über den Beschwerdeführer ein Gutachten zu
erstellen. Dabei habe sich ergeben, dass dieser seit Anfang 2009 Kokain konsumiere.
Trotz seines Betäubungsmittelkonsums, zweier "Blackouts" während der
Arbeit und ungeachtet des Gefühls "den Verkehr nicht mehr zu
ertragen", arbeite er als Taxifahrer weiter und könne so eine Gefahr für
den Strassenverkehr darstellen.
Aufgrund des Verdachts einer Drogenproblematik ordnete das
Strassenverkehrsamt am 4. Juli 2012 eine verkehrsmedizinische Abklärung
der Fahreignung an. Am 26. November 2012 wurde dem Beschwerdeführer der
Führerausweis inklusive der Bewilligung für den berufsmässigen
Personentransport vorsorglich und auf unbestimmte Zeit entzogen. Der
Führerausweis wurde am 21. Januar 2013 hinterlegt.
Der Beschwerdeführer unterzog sich am 14. Februar
2013 einer verkehrsmedizinischen Fahreignungsabklärung. Das IRMZ kam im
Gutachten vom 25. März 2013 zum Schluss, dass die Fahreignung des
Beschwerdeführers zum aktuellen Zeitpunkt aus verkehrsmedizinischer Sicht klar
verneint werden müsse. Gestützt auf das Gutachten erliess das Strassenverkehrsamt
die dem Beschwerdeverfahren zugrundeliegende Entzugsverfügung vom
24. April 2013.
3.2
Wegen
einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Überschreiten
der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Vorfall vom 29. September 2012)
wurde der Beschwerdeführer vom Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom
7. März 2013 verwarnt. Zudem soll er gemäss Rapport der Stadtpolizei I vom
15. Mai 2013 trotz Entzug des Führerausweises am 12. Januar 2013 um
02.30 Uhr seinen Personenwagen , Kfz.-Nr. 02, auf der H-Strasse in I
gelenkt haben. Mit Schreiben vom 5. Juni 2013 teilte das Strassenverkehrsamt
der Beiständin des Beschwerdeführers mit, dass es vor Erlass einer entsprechenden
Administrativmassnahme den rechtskräftigen Strafentscheid abwarten werde.
4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe im Jahr 2013
eine Gefässoperation an den Beinen mit kompliziertem Verlauf erfolgreich
überstanden. Seitdem gehe es ihm wieder viel besser. Auch seine psychische
Verfassung sei nun wieder in Ordnung. Beides könne von seiner Beiständin und
den behandelnden Ärzten bestätigt werden. Auch treffe nicht zu, dass er seit
2009 Kokain konsumiere. Dies habe er nur gelegentlich getan. Auch Alkohol sei
kein Thema. Es gebe keinen Grund mehr, ihn vom Verkehr fernzuhalten. Er sei
seit 25 Jahren Berufschauffeur und als selbständiger Taxifahrer dringend
auf den Führerausweis angewiesen.
5.
5.1
Der Sicherungsentzug bezweckt, die zu
befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten
Fahrzeugführer in der Zukunft zu verhindern. Er wird allein aus Gründen der
Verkehrssicherheit und unabhängig vom Verschulden des Lenkers angeordnet; eine
schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr wird dementsprechend nicht
vorausgesetzt
(Philippe Weissenberger, Kommentar zum
Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 16d N. 3). Der
auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und
unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder
verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des
Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17
Abs. 3 SVG).
5.2
Das
Strassenverkehrsamt entzog dem Beschwerdeführer den Führerausweis gestützt auf
Art. 16d Abs. 1 lit. a und b des Strassenverkehrsgesetzes vom
19. Dezember 1958 (SVG). Danach ist der Führerausweis einer Person auf
unbestimmte Zeit zu entziehen, wenn ihre körperliche und geistige
Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu
führen (lit. a), bzw. wenn sie an einer Sucht leidet, welche die
Fahreignung ausschliesst (lit. b). Der Begriff der Sucht im Verkehrsrecht
deckt sich nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkohol- oder
Drogenabhängigkeit. Ein Sicherungsentzug ist grundsätzlich auch bei suchtgefährdeten
Personen möglich, bei denen ein die Verkehrssicherheit beeinträchtigender
regelmässiger Alkohol- oder Drogenmissbrauch vorliegt (BGr, 1. Mai 2007,
6A.8/2007, E. 2.1; BGE 129 II 82 E. 4.1).
6.
Zu prüfen ist, ob die
Vorinstanzen die Fahreignung des Beschwerdeführers zu Recht verneint bzw. ob
das eingeholte verkehrsmedizinische Gutachten eine hinreichend verlässliche
Grundlage für diesen Entscheid bildet.
6.1
Gemäss dem
verkehrsmedizinischen Gutachten vom 25. März 2013 bestehen beim
Beschwerdeführer folgende verkehrsrelevante gesundheitliche Probleme:
-    Nachgewiesener Kokainmissbrauch in der Zeit von Mitte
Oktober 2012 bis Anfang Februar 2013 im mittelstarken bis starken Bereich;
-    Verdacht auf phasenweise übermässigen Alkoholkonsum;
-    Bluthochdruck;
-    Diabetes mellitus sowie daraus resultierende
Spätfolgen;
-    erhöhter Blutzucker;
-    Verdacht auf Schlafapnoe-Syndrom;
-    rezidivierende depressive Erkrankung (mehrere
stationäre Klinikaufenthalte sowie Behandlung mit Medikamenten).
6.2
Das
Gutachten kommt zum Schluss, dass aufgrund des nachgewiesenen Kokainkonsums das
Auftreten von Strassenverkehrsdelikten ohne eine entsprechende Verhaltensänderung
als deutlich erhöht angesehen werden müsse. Zudem würden beim Beschwerdeführer
aufgrund der gesundheitlichen und psychischen Problematik keine ausreichenden
Leistungsreserven bestehen, die das sichere Führen eines Fahrzeugs
gewährleisteten.
Die Fahreignung des
Beschwerdeführers sei daher aus verkehrsmedizinischer Sicht für alle Führerausweiskategorien
zum gegenwärtigen Zeitpunkt klar zu verneinen. Grundsätzlich müsse angemerkt
werden, dass eine Wiederbewerbung aufgrund der komplexen Gesamtsituation nur
noch für Führerausweiskategorien der 3. medizinischen Gruppe erfolgen könne.
7.
7.1
Die
Verwaltungsbehörde würdigt das Ergebnis der Untersuchung durch einen Sachverständigen
frei (§ 7 Abs. 4 VRG). Gutachten können grundsätzlich nur daraufhin
geprüft werden, ob sie auf zutreffender Rechtsgrundlage beruhen und
vollständig, klar sowie gehörig begründet und widerspruchslos sind; ausserdem
muss die sachverständige Person hinreichende Sachkenntnisse und die nötige
Unbefangenheit bewiesen haben. Die entscheidende Behörde darf somit nur aus
triftigen Gründen von einem Gutachten abweichen – etwa dann, wenn das Gutachten
Irrtümer, Lücken oder Widersprüche enthält. In ihrer rechtlichen Würdigung
dagegen sind die zuständigen Bewilligungsbehörden frei (RB 1982
Nr. 35; Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc.
2014, § 7 N. 146 f.).
7.2
Das Strassenverkehrsamt hat in seiner
Verfügung vom 24. April 2013 massgeblich auf das verkehrsmedizinische
Gutachten des IRMZ vom 25. März 2013 abgestellt. Das Gutachten beruht auf
der Vorgeschichte, den Ergebnissen der am 14. Februar 2013 durch die
Fachärztin des IRMZ durchgeführten Untersuchung und den Angaben des Beschwerdeführers.
Die Untersuchung am IRMZ bestand aus Kurztests zur Überprüfung der kognitiven
Leistungsfähigkeit, einem Urinscreening, den Laborbefunden einer Blutentnahme
und den Ergebnissen einer chemisch-toxikologischen Haaruntersuchung.
Gestützt auf die am
27. Februar 2013 vorgenommene Haaranalyse wurde beim Beschwerdeführer der
Konsum von Kokain für den Zeitraum von ca. Mitte Oktober 2012 bis Anfang
Februar 2013 nachgewiesen. Dabei wurde ein Wert von 28'000 pg/mg
ermittelt. Gemäss Gutachten liege die Konzentration im oberen Bereich der in
diesem Labor untersuchten Haarproben. Der festgestellte Wert spreche für einen
mittelstarken bis starken Kokainkonsum innerhalb der genannten Zeitperiode.
Bezüglich des Alkoholkonsums wurde im Gutachten festgehalten,
dass die alkoholspezifischen Laborparameter eine deutliche Erhöhung der
Leberwerte GOT, GPT und Gamma-GT zeigten, was unter Umständen auf einen substanzinduzierten
Leberschaden hinweisen könne. Die Leber habe sich vergrössert ertasten lassen.
Zur Überprüfung der vom Beschwerdeführer angegebenen Alkoholgewohnheiten wurde
ebenfalls eine Haaruntersuchung durchgeführt. Hierbei wurde für den Zeitraum
von Mitte Oktober 2012 bis Anfang Februar 2013 eine EtG-Konzentration von
8,7 pg/mg ermittelt, die für einen moderaten Alkoholkonsum (sog.
"social drinking") spreche. Allerdings könne durch dieses Analyseergebnis
ein phasenweiser Alkoholüberkonsum nicht ausgeschlossen werden.
7.3
Wie die
Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, besteht kein Anlass an den Ergebnissen
der beim Beschwerdeführer durchgeführten Haaranalysen zu zweifeln. Bei der
chemisch-toxikologischen Haaranalytik handelt es sich um eine wissenschaftlich
anerkannte Methode der forensischen Toxikologie, mit deren Hilfe ein
gesicherter, beweiskräftiger Nachweis eines Drogenkonsums möglich ist. Auch
bietet das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich Gewähr für eine
dem wissenschaftlichen Standard entsprechende, unabhängige und
unvoreingenommene Begutachtung (BGE 133 II 384 E. 4.1).
8.
8.1
Personen,
die von Drogen abhängig sind, erleiden dadurch fahreignungsrelevante körperliche
und psychische Beeinträchtigungen, Schädigungen und Folgekrankheiten. So treten
beispielsweise Persönlichkeitsveränderungen wie Selbstüberschätzung,
Gleichgültigkeit, Nachlässigkeit und Reizbarkeit auf. Zudem kann der
längerfristig wiederholte Konsum bestimmter Drogen zu Schädigungen des
zentralen Nervensystems führen. Diese Veränderungen und Beeinträchtigungen
bewirken eine negative Beeinflussung der realitätsgerechten Wahrnehmung und vor
allem des Reaktionsvermögens, was über eine Reduktion der Leistungsreserve zu
einem erhöhten Unfallrisiko führt. Zudem geht der starke Wunsch bzw. Zwang,
Drogen zu konsumieren, mit einem Kontrollverlust einher, was das Risiko des
Lenkens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand erheblich erhöht
(Bruno Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: Arbeitsgruppe
Verkehrsmedizin der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (Hrsg.),
Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 31).
8.2
Der Konsum von Kokain verfügt über ein sehr
hohes Suchtpotenzial. Die enthemmende Wirkung macht Kokain im Strassenverkehr
besonders gefährlich (VGr, 6. April 2011, VB.2011.00053, E. 3.3).
Beim Beschwerdeführer wurde mittels Haaranalyse der
Konsum von Kokain für den Zeitraum von Mitte Oktober 2012 bis Anfang Februar
2013 nachgewiesen, wobei der dabei festgestellte Wert von 28'000 pg/mg
gemäss Gutachten im oberen Bereich der in diesem Labor untersuchten Proben
liegt. Gestützt auf dieses Untersuchungsergebnis durften die Vorinstanzen ohne
Weiteres auf einen mittelstarken bis starken Kokainkonsum schliessen und von
einer die Fahreignung ausschliessenden Betäubungsmittelproblematik ausgehen.
Aus dem Analyseergebnis des Gutachtens ergibt sich zudem,
dass auch ein phasenweiser Alkoholüberkonsum nicht ausgeschlossen werden kann.
Darüber hinaus wurden beim Beschwerdeführer weitere verkehrsrelevante gesundheitliche
Beeinträchtigungen in Form von Bluthochdruck, Diabetes mellitus, erhöhtem
Blutzucker, Schwellungen an beiden Beinen, Verdacht auf Schlafapnoe-Syndrom
sowie einer rezidivierenden depressiven Erkrankung, welche mehrere stationäre
Klinikaufenthalte sowie die Behandlung mit Medikamenten erforderlich gemacht
hatten, festgestellt.
Unter diesen Umständen ist die gutachterliche
Schlussfolgerung, wonach die Fahreignung des Beschwerdeführers aus mehreren
Gründen zu verneinen sei, überzeugend und ohne Weiteres nachvollziehbar. Es ist
daher nicht zu beanstanden, dass das Strassenverkehrsamt massgeblich auf das
Gutachten
vom 25. März 2013 abgestellt und die
Fahreignung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 16d Abs. 1
lit. a und b SVG verneint hat.
8.3
Zwar trifft zu, dass der Sicherungsentzug
den Beschwerdeführer als berufsmässigen Taxifahrer hart trifft. Beim
berufsmässigen Personentransport ist indessen zu berücksichtigen, dass erhöhte
Anforderungen an den Lenker gestellt werden. Dieser muss fähig sein, Personen
in einem Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie auch in schwierigen Verkehrssituationen
ohne Gefährdung zu transportieren. Vorausgesetzt wird eine flüssige, routinierte
Fahrweise mit ausgeprägtem Verkehrssinn. Die kategoriespezifischen Mindestanforderungen
müssen dabei klar übertroffen werden. Demnach ist sogar denkbar, dass ein an
sich gesunder Mensch der erhöhten Lenkverantwortung für den berufsmässigen
Personentransport psychophysisch nicht gewachsen ist (BGE 133 II 384
E. 3.6 f.). Diese Anforderungen erfüllt der Beschwerdeführer gemäss
Gutachten vom 25. März 2013 klar nicht.
Das
öffentliche Interesse an der Freihaltung des Verkehrs von Fahrzeuglenkern mit
Suchtproblemen ist höher zu werten, als das entgegenstehende private Interesse
des Beschwerdeführers an der Wiederaufnahme seiner Erwerbstätigkeit als
Taxifahrer.
9.
Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Gesundheitszustand
habe sich mittlerweile gebessert und er konsumiere keine Drogen mehr.
9.1
Mit
Verfügung des Einzelrichters vom 22. Januar 2014 wurde der Beiständin des
Beschwerdeführers Gelegenheit gegeben, zum derzeitigen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
Stellung zu nehmen; insbesondere zur Frage, ob der Beschwerdeführer
dokumentierte Anstrengungen unternommen habe, seine gemäss Gutachten des IRMZ
vom 25. März 2013 festgestellte Kokainsucht im Rahmen eines
Entzugsprogramms zu überwinden. In der Folge verzichtete die Beiständin nach
Rücksprache mit dem Beschwerdeführer auf eine Stellungnahme.
9.2
Der
Beschwerdeführer reichte mit Schreiben vom 21. Februar 2014 einen Laborbericht
der ärztlichen Notfallzentrale C ein. Danach wurde er im Zeitraum vom
22. Mai 2013 bis 27. August 2013 mehrfach auf Kokain getestet. Am
14. April 2014 reichte der Beschwerdeführer weitere Testergebnisse über
den Zeitraum vom 17. Februar 2014 bis 7. April 2014 ein:
-      22. Mai 2013                   Kokain                        negativ
-      12. Juni 2013                  Kokain                        negativ
-      03. Juli 2013                   Kokain                        positiv
-      17. Juli 2013                   Kokain                        negativ
-      27. August 2013             Kokain                        (keine
Angaben).
-      17. Februar 2014             Kokain                        negativ
-      26. Februar 2014             Kokain                        (keine
Angaben)
-      13. März 2014                 Kokain                        negativ
-      07. April
2014                 Kokain                        negativ
9.3
Wird der
Führerausweis wegen Drogenabhängigkeit bzw. wegen Drogenmissbrauchs für
unbestimmte Zeit entzogen, kann diese Massnahme erst dann aufgehoben werden,
wenn eine erfolgreiche Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. Die
Fahreignung lässt sich in der Regel erst dann wieder befürworten, wenn eine
ärztlich bzw. fachtherapeutisch kontrollierte und betreute Drogenabstinenz
nachgewiesen werden kann, und wenn eine erneute verkehrsmedizinische
Begutachtung positiv verläuft (Liniger, S. 33).
Gemäss der dem vorliegenden Beschwerdeverfahren zugrunde
liegenden Entzugsverfügung vom 24. April 2013 wird hierzu eine mindestens
6-monatige Betäubungsmittelabstinenz vorausgesetzt. Die Wiederbewerbung um den
Führerausweis und somit auch die damit verbundene verkehrsmedizinische
Neubeurteilung sind nach der Praxis der Beschwerdegegnerin erst dann sinnvoll,
wenn die Drogenproblematik erfolgreich therapiert wurde, und die verlangte
Drogenabstinenz belegt werden kann.
9.4
Diesbezüglich
ist zugunsten des Beschwerdeführers festzuhalten, dass er sich erkennbar bemüht
hat, den Nachweis über die Verbesserung seiner gesundheitlichen Situation zu
erbringen. Auch hat er Anstrengungen unternommen, seine Suchtproblematik in den
Griff zu bekommen. Aus dem von ihm eingereichten Laborbericht ergibt sich
indessen auch, dass er am 3. Juli 2013 positiv auf Kokain getestet worden
ist. Dem Beschwerdeführer ist es somit über den ersten dokumentierten Testzeitraum
vom 22. Mai 2013 bis 27. August 2013 – rund drei Monate – nicht
gelungen, eine strikte Kokainabstinenz einzuhalten. Für den Zeitraum vom
27. August 2013 bis 17. Februar 2014 liegen keine Testergebnisse vor.
Im zweiten dokumentierten Testzeitraum vom 17. Februar 2014 bis
7. April 2014 – knapp zwei Monate – wurde der Beschwerdeführer jeweils
negativ auf Kokain getestet.
Als Grundvoraussetzung für eine positive Beurteilung der
Fahreignung verlangt das Strassenverkehrsamt praxisgemäss eine mindestens
6-monatige, ununterbrochene Betäubungsmittelabstinenz. Diese Vorgabe ist mit
den vom Beschwerdeführer eingereichten Laborberichten, die eine unterbrochene
dreimonatige bzw. eine ununterbrochene zweimonatige Abstinenz nachweisen, nicht
erfüllt. Demgemäss ist weiterhin nicht von einer nachgewiesenen Drogenabstinenz
über den Mindestzeitraum von sechs Monaten auszugehen. Ob diese Frist absolut
gilt, ist im vorliegenden Fall nicht zu entscheiden, zumal die nachgewiesenen
Abstinenzen nicht einmal annähernd an die Sechsmonatsfrist herankommen. Im
Übrigen bleibt festzuhalten, dass eine positive Beurteilung der Fahreignung und
die damit verbundene Wiedererteilung des Führerausweises ohnehin vom Vorliegen
eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen
Gutachtens abhängig ist.
Der Beschwerdeführer ist immerhin darauf hinzuweisen, dass er
sich, wenn es ihm gelingt, die seit 17. Februar 2014 dokumentierte
Kokainabstinenz auf einen Zeitraum von sechs Monaten auszudehnen, beim
Strassenverkehrsamt zu einer erneuten verkehrsmedizinischen und
verkehrsspsychologischen Fahreignungsabklärung anmelden kann.
10.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als
unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte
grundsätzlich der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (§ 65a
Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Der Beschwerdeführer
ist indessen als mittellos zu betrachten, weshalb
auf
das Inkasso der Kosten wegen offensichtlicher Unerhältlichkeit einstweilen zu
verzichten ist. In analoger Anwendung von § 16 Abs. 4 VRG bleibt die
Einforderung der Verfahrenskosten vorbehalten, falls der Beschwerdeführer
später zu Geld kommen sollte.
Demgemäss erkennt
der Einzelrichter
:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    160.--     Zustellkosten,
Fr. 2'160.--     Total der Kosten.
3.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Wegen offensichtlicher Unerhältlichkeit ist auf das Inkasso der Kosten
einstweilen zu verzichten.
4.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach
Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 erhoben
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an
gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
5.    Mitteilung
an…