zh_verwaltungsgericht · VB.2020.00255 · 2021-07-01 · de

Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl | Nachträgliche Baubewilligung für eine Fahrgeschicklichkeitsanlage und Wiederherstellungsbefehl. Anforderungen an Beweisanträge: Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzlichen Ausführungen zu den Ausmassen der Fahrgeschicklichkeitsstrecke anders sein sollten und inwiefern sich dies auf die Bewilligungsfähigkeit der Anlage auswirken würde, weshalb die Vorinstanz in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen durfte, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen (Augenschein) nicht geändert würde (E. 2). Die Fahrgeschicklichkeitsstrecke ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (E. 4.1). Trotz Ablauf der den Kantonen gesetzten Frist zur Festlegung des Gewässerraums bleibt der übergangsrechtliche Gewässerraum anwendbar (E. 4.2). Auch die möglicherweise bevorstehende Umzonung in eine Weilerkernzone würde nichts an der Bewilligungsfähigkeit der Anlage ändern: Eine heute unzulässige Baumassnahme kann nicht mit der Begründung bewilligt werden, das künftige Recht lasse sie zu; vielmehr ist die Rechtskraft dieses künftigen Rechts abzuwarten (E. 4.3). Abweisung.

Zürich Verwaltungsgericht 01.07.2021 VB.2020.00255
Zurich Verwaltungsgericht 01.07.2021 VB.2020.00255
Zurigo Verwaltungsgericht 01.07.2021 VB.2020.00255

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00255
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Geschäftsnummer:
VB.2020.00255
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 01.07.2021
Spruchkörper:
3. Abteilung/3. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
Betreff:
Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl
Nachträgliche Baubewilligung für eine Fahrgeschicklichkeitsanlage und Wiederherstellungsbefehl.
Anforderungen an Beweisanträge: Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzlichen Ausführungen zu den Ausmassen der Fahrgeschicklichkeitsstrecke anders sein sollten und inwiefern sich dies auf die Bewilligungsfähigkeit der Anlage auswirken würde, weshalb die Vorinstanz in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen durfte, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen (Augenschein) nicht geändert würde (E. 2).
Die Fahrgeschicklichkeitsstrecke ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (E. 4.1). Trotz Ablauf der den Kantonen gesetzten Frist zur Festlegung des Gewässerraums bleibt der übergangsrechtliche Gewässerraum anwendbar (E. 4.2). Auch die möglicherweise bevorstehende Umzonung in eine Weilerkernzone würde nichts an der Bewilligungsfähigkeit der Anlage ändern: Eine heute unzulässige Baumassnahme kann nicht mit der Begründung bewilligt werden, das künftige Recht lasse sie zu; vielmehr ist die Rechtskraft dieses künftigen Rechts abzuwarten (E. 4.3).
Abweisung.
Stichworte:
AUGENSCHEIN
AUSNAHMEBEWILLIGUNGEN
BEWEISVERFAHREN
GEWÄSSERRAUM
GEWÄSSERSCHUTZVERORDNUNG
LANDWIRTSCHAFTSZONE
NACHTRÄGLICHE BAUBEWILLIGUNG
PLANUNGSZONE
POSITIVE VORWIRKUNG
SUBSTANTIIERUNGSPFLICHT
TERRAINVERÄNDERUNG
ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
VORWIRKUNG
WIEDERHERSTELLUNG DES RECHTMÄSSIGEN ZUSTANDS
Rechtsnormen:
Art. 41a GSchV
Art. 41c Abs. I GSchV
§ 234 PBG
§ 341 PBG
Art. 24 RPG
§ 7 VRG
§ 60 VRG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 2
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
3. Abteilung
VB.2020.00255
Urteil
der 3. Kammer
vom
1. Juli 2021
Mitwirkend: Abteilungspräsident Rudolf Bodmer
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter Matthias Hauser, Verwaltungsrichterin
Silvia Hunziker,
Gerichtsschreiberin
Cornelia Moser.
In Sachen
A, vertreten durch RA B,
Beschwerdeführer,
gegen
1.    Baubehörde D, vertreten durch RA C,
2.    Baudirektion Kanton Zürich,
Beschwerdegegnerinnen,
betreffend Verweigerung
der nachträglichen Baubewilligung
und Wiederherstellungsbefehl,
hat sich ergeben:
I.
A.
A ist
Eigentümer der Liegenschaft E-Strasse 01 im Ortsteil F (Gemeinde D)
sowie – auf der gegenüberliegenden Strassenseite – von Kat.-Nr. 02,
Wohnhaus mit Nebengebäuden, und daran anschliessend von Kat.-Nr. 03,
Acker, Wiese und Weide im Umfang von 1'178 m
2
. Beide
Grundstücke liegen in der Landwirtschaftszone und sind, soweit nicht überbaut,
den Fruchtfolgeflächen der Nutzungseignungsklassen 1–5 zugeordnet (getreidebetonte
Fruchtfolgefläche 1. Güte im östlichen Teil der Grundstücke und nur zum
Mähen geeignetes Wiesland im südlichen Teil von Kat.-Nr. 03; https://maps.zh.ch,
GIS-Browser, besucht am 17. Mai 2021). A betreibt unter dem Namen G GmbH
eine Fahrschule für Auto- und Motorradfahrer sowie für Biker mit Schwergewicht
auf Fahren im Gelände.
B.
A legte
am 2. Mai 2017 ein – allerdings unvollständiges – Baugesuch für einen
Unterstand am Wagenschopf ein, waren doch ein Carport, ein überdachter Vorplatz
und ein Materialcontainer auf seinem Grundstück bereits er- und aufgestellt. Am
13. November 2018 stellte die Baukontrolle der Stadt D die ohne
Bewilligung erstellten baulichen Veränderungen fest und weiter, dass auf einem
ca. 15 m breiten Streifen südlich anschliessend an das Wohnhaus über beide
Grundstücke 02 und 03 hinweg bis zur südlichen Grundstücksgrenze von Kat.-Nr. 03
bzw. zur Uferböschung des H-Bachs eine als "Motocross-Trainingspiste"
bezeichnete Fahrgeschicklichkeitsstrecke in Form eines hügeligen Geländes mit
Höhen bis 2 m aufgeschüttet worden war. Mit Schreiben vom 31. Januar
2019 wies die Baudirektion A darauf hin, dass seinem Bauprojekt, das die
Sanierung des Wagenschopfs, den Anbau von zwei Unterständen, das Aufstellen
eines Materialcontainers sowie die Erstellung einer Motorrad-Fahrgeschicklichkeitsstrecke
mit einer Fläche von rund 15 m mal 44 m (total 660 m
2
)
umfasste, klare Hindernisse entgegenstünden und jedenfalls die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke in der Landwirtschaftszone nicht bewilligt werden
könne. In der Folge reichte A am 18. März 2019 ein revidiertes Projekt
nach, wonach die Anbauten reduziert wurden, die Terrain-Veränderungen
(Fahrgeschicklichkeitsstrecke) hingegen bestehen bleiben sollten.
C.
Mit
Gesamtverfügung vom 31. Juli 2019 erteilte die Baudirektion, Leitstelle für
Baubewilligungen, eine Ausnahmebewilligung für die Erweiterung des Schopfs
unter gewissen Bedingungen, verweigerte dagegen sowohl die nachträgliche
Bewilligung als auch Ausnahmebewilligung für die bereits erstellte
Terrainveränderung (Motorradpiste). Die örtliche Baubehörde wurde eingeladen,
die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bezüglich der vorgenommenen
Terrainveränderung zu prüfen (Dispositiv-Ziffern I.2, I.3), wobei
verschiedene Bestimmungen zur Bodenrekultivierung einzuhalten seien (Dispositiv-Ziffer II).
Weiter wurde die gewässerschutzrechtliche Bewilligung für die Motocrosspiste
innerhalb des 10 m breiten Uferstreifens nachträglich verweigert und die
örtliche Baubehörde zur Überprüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen
Zustands eingeladen (Dispositiv-Ziffern III.1, III.2).
D.
Mit
Beschluss vom 20. August 2019 erteilte die Baubehörde der Stadt D die
teilweise Baubewilligung für die Erweiterung des Schopfs. Nach Hinweis auf die
Verweigerung der Bewilligung für die bereits erstellte Fahrgeschicklichkeitsstrecke
durch die Baudirektion verlangte die Baubehörde den Rückbau der erstellten
Terrainveränderungen mit einer Fläche von rund 660 m
2
innert
60 Tagen nach Rechtskraft ihres Beschlusses (Dispositiv-Ziffer 2.3),
unter Androhung der Ersatzvornahme im Säumnisfall (Dispositiv-Ziffer 4).
II.
Gegen den Beschluss der Baubehörde D vom 20. August
2019 liess A, nunmehr anwaltlich vertreten, mit Eingabe vom 23. September
2019 Rekurs beim Baurekursgericht einreichen und im Wesentlichen beantragen, es
seien die Dispositiv-Ziffern 2.3 und 4, soweit es die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke betreffe, des Beschlusses der Baubehörde D vom
20. August 2019 sowie die Dispositiv-Ziffern I.2, I.3, soweit es
Dispositiv-Ziffer I.2 betrifft, II und III der Verfügung der Baudirektion
vom 31. Juli 2019 aufzuheben, und es sei die nachträgliche Bewilligung für
die Fahrgeschicklichkeitsstrecke unter den gegebenenfalls erforderlichen
Nebenbestimmungen zu erteilen. Weiter sei ein Augenschein durchzuführen und ihm
eine Umtriebsentschädigung zuzusprechen, unter Kostenfolge zulasten der
Rekursgegnerinnen. Die Baudirektion Zürich, das Amt für Raumentwicklung (ARE)
sowie das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) verlangten je die Abweisung
des Rekurses. Die Stadt D verlangte ihrerseits mit Eingabe vom 25. Oktober
2019 die Abweisung des Rekurses. Mit Eingabe vom 25. November 2019 hielt A
an den gestellten Anträgen und seinem Standpunkt fest. Dasselbe taten die
Baudirektion und das AWEL mit Eingaben vom 11. und 13. Dezember 2019 sowie
die Stadt D mit Eingabe vom 13. Dezember 2019. Das Baurekursgericht
lehnte mit Entscheid vom 19. Februar 2020 die Durchführung eines
Augenscheins ab und wies den Rekurs ab; die Kosten auferlegte es A und sprach
keine Umtriebsentschädigungen zu (Dispositiv-Ziffern I–III).
III.
Dagegen liess A am 23. April 2020 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht erheben und beantragen, der angefochtene Entscheid [des
Baurekursgerichts] sei aufzuheben und die Akten seien zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen; ihm sei für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren je
eine angemessene Umtriebsentschädigung zuzusprechen, und die Verfahrenskosten
seien den Beschwerdegegnerinnen zu auferlegen. Die Baudirektion verlangte in
ihrer Vernehmlassung vom 28. Mai 2020 die Abweisung der Beschwerde, unter
Hinweis auf die Mitberichte des ARE vom 14. Mai 2020 und des AWEL vom 27. Mai
2020. Denselben Antrag stellte die Stadt D in der Beschwerdeantwort vom 28. Mai
2020. Nach gewährten Fristerstreckungen hielt A mit Eingabe vom 13. Juli 2020
an seinem Standpunkt fest. Dasselbe taten die Baudirektion mit Eingabe vom 12. August
2020, das AWEL mit Eingabe vom 7. August 2020 sowie die Stadt D mit
Eingabe vom 20. August 2020. Innert wiederum erstreckter Frist äusserte
sich A mit Eingabe vom 18. September 2020 zu den erwähnten
Vernehmlassungen der Baudirektion und der Stadt D und beharrte auf seinem
Standpunkt; auch die Baudirektion hielt mit Eingabe vom 8. Oktober 2020 an
ihrem Standpunkt fest; weitere Äusserungen erfolgten nicht.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Vorliegend
geht es um die Bewilligung einer Anlage in der Landwirtschaftszone, also im
Nichtbaugebiet (Art. 16 Abs. 1, Art. 16a Abs. 1 und 1
bis
in Verbindung mit Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni
1979 über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz RPG]; § 47, § 48 Abs. 2
des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 [PBG] e
contrario). Dafür ist das Verwaltungsgericht gemäss § 41 Abs. 1 in
Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) zuständig. Mangels
eines bezifferbaren Streitwerts ist die Kammer zum Entscheid berufen (§ 38
Abs. 1 und § 38 b Abs. 1 e contrario VRG).
1.2
Mit der Beschwerde können die Rügen gemäss § 20
Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 VRG erhoben werden (§ 50 Abs. 1
VRG). § 20 Abs. 1 lit. b ermöglicht die Rüge der ungenügenden
oder unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, wie sie der Beschwerdeführer
vorliegend geltend macht. Er verlangt deswegen die Rückweisung der Sache an die
Vorinstanz.
Nach § 64 Abs. 1
VRG kann das Verwaltungsgericht die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückweisen, insbesondere, wenn mit der angefochtenen Anordnung
nicht auf die Sache eingetreten oder der Tatbestand ungenügend festgestellt
wurde. Massgebend für die Frage, ob das Gericht bei der Aufhebung des vorinstanzlichen
Entscheids einen (reformatorischen) Neuentscheid oder einen
Rückweisungsentscheid fällen muss, ist zum einen die Art des Mangels, der zur
Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt, und zum anderen die Art der
Tätigkeit, die für den Neuentscheid erforderlich ist (Marco Donatsch in: Alain
Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich
[VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 64 N. 3). Es
obliegt demnach in erster Linie der Beurteilung der Streitsache durch das
Verwaltungsgericht, ob ein
reformatorischer
oder ein Rückweisungsentscheid gefällt wird,
unabhängig von den Parteianträgen. Diese dienen zwar dazu, den Streitgegenstand
im Rechtsmittelverfahren zu bestimmen, können das Gericht jedoch nicht zwingend
auf ein prozessuales Vorgehen verpflichten (VGr, 9. Juli 2020,
VB.2019.00728, E. 1.4).
1.3
Da
die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
einzutreten.
2.
Der Beschwerdeführer rügt
in verschiedener Hinsicht eine ungenügende oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts (vorn E. 1.2). Nach § 7 Abs. 1 VRG untersucht die
Verwaltungsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen durch Befragen der
Beteiligten und von Auskunftspersonen, durch Beizug von Amtsberichten, Urkunden
und Sachverständigen, durch Augenschein oder auf andere Weise.
Die für
das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren geltende Untersuchungspflicht wird im
Rechtsmittelverfahren allerdings relativiert, da die Verfahrensbeteiligten der
Rüge- und Substanziierungspflicht unterliegen (hinten E. 2.2). Dennoch
gilt im Beschwerdeverfahren eine grundsätzliche behördliche
Untersuchungspflicht, das heisst, der Behörde obliegt von Amtes wegen die
Beweisführungslast in Bezug auf die richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen
Sachverhalts; über nicht rechtserhebliche Tatsachenbehauptungen ist dagegen
kein Beweis zu führen. Rechtserheblich sind dabei all diejenigen
Sachverhaltselemente, die zur Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen im
Rahmen des Streitgegenstands zu berücksichtigen sind. Unnötig und daher nicht
erforderlich ist die Beweisführung in Bezug auf Tatsachen, die unerheblich,
offenkundig, der Behörde bereits bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen
sind (Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 7 N. 3, 6, 10, 18).
2.1
Als
Beweismittel zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts dient neben
anderen der Augenschein (§ 7 Abs. 1 VRG; Plüss, § 7 N. 43;
Donatsch, § 60 N. 23). Augenscheine ermöglichen der Entscheidbehörde
die unmittelbare Wahrnehmung von Tatsachen und dadurch ein besseres Verständnis
des Sachverhalts. Der Entscheid darüber, ob ein Augenschein angeordnet wird,
steht im pflichtgemässen Ermessen der anordnenden Behörde. Ein Augenschein ist
insbesondere dann geboten, wenn die tatsächlichen Verhältnisse unklar sind und
anzunehmen ist, die Parteien vermöchten durch ihre Darlegungen an Ort und
Stelle Wesentliches zur Erhellung der sachlichen Grundlagen des Rechtsstreits
beizutragen (Plüss, § 7 N. 78 f.), nicht hingegen dann, wenn
etwa der Sachverhalt aus den Akten hervorgeht (Donatsch, § 60 N. 11,
20).
2.2
Für die
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts von Amtes wegen unterliegen die
Parteien einer zusätzlichen Mitwirkungspflicht (Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht).
Die rechtsmittelführende Partei hat die ihre Rügen stützenden Tatsachen
darzulegen und allenfalls Beweismittel einzureichen oder zu nennen. Die Partei,
die ein Rechtsmittel ergreift, muss dartun, in welchen Punkten der angefochtene
Entscheid auf einem unrichtigen Sachverhalt beruht. Es ist nicht Aufgabe der
Rechtsmittelbehörde, systematisch die für die eine oder andere Partei günstigen
Sachverhaltselemente zu erforschen (Plüss, Kommentar VRG, § 7 N. 33;
Donatsch, § 60 N. 6, 10). Das Beweisverfahren dient sodann nicht
dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche
vielmehr voraus. Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche streitige
Tatsachen. Dies setzt entsprechende substanziierte Tatsachenbehauptungen
voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden können
(VGr, 11. März 2020, VB.2020.00077, E. 3.3; BGr, 19. Januar
2021, 4A_218/2020, E. 6.7; BGr, 6. September 2017, 4A_113/2017, E. 6.1.1).
Das muss auch dort gelten, wo der von der Behörde abgeklärte Sachverhalt von
der Beschwerde führenden Partei als ungenügend oder unvollständig erachtet wird.
Auch wenn diese Rechtsprechung vor allem das Zivilprozessrecht betrifft, bleibt
sie vorliegend zu berücksichtigen: § 60 VRG erklärt die Vorschriften über
das Beweisverfahren (§§ 153 ff. der Schweizerischen
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [ZPO]) im
verwaltungsgerichtlichen Verfahren für sinngemäss anwendbar; Plüss, § 7 N. 37;
Donatsch, § 60 N. 23). Auch im verwaltungsverfahren gelten diese
Vorschriften analog (Plüss, § 7 N. 38, 43). Dabei bleiben der
Untersuchungsgrundsatz und die Mitwirkungspflichten ohne Einfluss auf die
objektive Beweislast. Auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren trägt
grundsätzlich derjenige die (objektive) Beweislast, der aus einer Tatsache Rechte
ableiten will (Donatsch, § 60 N. 10).
2.3
Unter
Beachtung dieser Grundsätze ist nunmehr zu prüfen, ob der Beschwerdeführer eine
unrichtige oder ungenügende Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
durch die Vorinstanz geltend zu machen vermochte, welche einen Augenschein oder
allenfalls eine Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung rechtfertigen
könnte (vorn E. 1.2).
2.3.1
Vorab ist festzuhalten, dass die Akten eine genügende Darstellung der tatsächlichen
Verhältnisse liefern. Insofern besteht keine Notwendigkeit, einen Augenschein
durchzuführen (Plüss, § 7 N. 79).
2.3.2
Umstritten ist die Frage, ob es sich bei der infrage stehenden Anlage um
eine Motocross-Trainingspiste handelt, was deren Nutzung mittels
Gelände-Motorrädern (z.
B.
Cross, Enduro) nahelegte, oder eine Fahrgeschicklichkeitsstrecke für
geländetaugliche Fahrräder (etwa Mountainbike MTB, Downhill DH, Dirt Jump,
Fatbikes, etc.). Nach den Angaben des Beschwerdeführers war eine Nutzung mit Motorrädern
nie vorgesehen. Der Begriff der Motocross-Strecke stammt offenkundig vom
Baukontrolleur, der in seinem Bericht den Ausbau einer Motocross-Trainingspiste
erwähnte. Tatsächlich erscheint die erbaute Anlage mit einer Länge von 44 m
(dazu sogleich E. 2.3.4), einer Breite von 15 m und der eng
gestaffelten Hügelstruktur für mit Geländemotorrädern gefahrene
Geschwindigkeiten recht eng. Dies würde eher für die Nutzung mit
Geländefahrrädern sprechen; der Beschwerdeführer bietet solche Kurse denn auch
an. Die Unterscheidung ist insofern von untergeordneter Bedeutung, als die
Baubewilligung für die Fahrgeschicklichkeitsstrecke nicht wegen allfälligen
Lärms von Motorrädern verweigert wurde. Ein Augenschein darüber erübrigt sich
daher.
2.3.3
Der Beschwerdeführer bestreitet den Vorwurf, er habe das Terrain
durchgehend um 2 m angehoben. Die Gesamtverfügung der Beschwerdegegnerin 2
(Baudirektion) vom 31. Juli 2019 sprach allerdings davon, dass für die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke das Terrain
verändert
und
Hügel
aufgeschüttet worden seien, die eine Höhe von rund 2 m aufwiesen. Von
einem "durchgehend" um 2 m erhöhten Terrain war demzufolge keine
Rede. Aus der Relation der Höhe der aufgeschütteten Hügel zum daneben stehenden
Schopf und angesichts der leicht ansteigenden Hanglage zum Schopf erscheinen
die angegebenen 2 m Höhe der Hügel durchaus realistisch. Dass anlässlich
der Baukontrolle vom 13. November 2018 keine noch aussagekräftigeren Fotos
erstellt werden konnten, liegt daran, dass der Beschwerdeführer dem Kontrolleur,
der ihm die Kontrolle im Voraus angezeigt hatte, das Betreten seines Grundstücks
kategorisch verboten hatte. Indessen genügen die vorhandenen Bilder durchaus, weshalb
sich insofern kein Augenschein aufdrängt. Dies umso weniger, als der
Beschwerdeführer nicht behauptet, welche konkrete Höhe die von ihm
aufgeschütteten Hügel seiner Ansicht nach tatsächlich einnähmen – was
beweismässig zu klären wäre – und insbesondere keine Ausführungen dazu macht,
inwiefern sich eine allenfalls geringere Höhe der Aufschüttungen auf die
Bewilligungsfähigkeit der Anlage auswirken könnte. Der Beschwerdeführer
moniert, falls einzelne Hügel über der erlaubten Höhe sein sollten, könnten
diese partiell abgetragen werden. Sofern er mit diesem Vorbringen geltend
machen will, ein Augenschein belegte, die Hügel seien gerade nicht zu hoch,
entbehrte auch dies der notwendigen Substanziierung, einen solchen
durchzuführen (vorn E. 2.2).
2.3.4
Der Beschwerdeführer bestreitet den Umfang der Anlage, der in der
Gesamtverfügung vom 31. Juli 2019 mit 660 m
2
(15 m mal
44 m) angegeben wird, während die Beschwerdegegnerin 1 auch diesen
Wert annimmt. In der Rekursschrift ging der Beschwerdeführer zwar davon aus,
dass das Grundstück 03 ca. 15 m breit sei, wobei sich dieses gegen
Westen hin deutlich verbreitert, äusserte sich indessen nicht zu den Ausmassen
von Kat-Nr. 02. Die Angaben des Beschwerdeführers zu den räumlichen
Ausmassen der Fahrgeschicklichkeitsstrecke gehen indessen über eine blosse
Bestreitung nicht hinaus. Länge und Breite ergeben sich aus dem amtlichen
Vermessungsauszug und damit aus den Akten. Die Baubehörde der Beschwerdegegnerin 1
ging im Beschluss vom 20. August 2019 auch von einer Fläche der
Fahrgeschicklichkeitsstrecke von 660 m
2
aus (Dispositiv-Ziffer 2.3),
ebenso die Gesamtverfügung der Beschwerdegegnerin 2 vom 31. Juli 2019
(mit Eingriffen in Fruchtfolgeflächen auf rund 600 m
2
; Dispositiv-Ziffer I.2),
ferner die Beurteilung des Baugesuchs durch die Beschwerdegegnerin 2 vom
31. Januar 2019 und die Rekursantwort der Beschwerdegegnerin 1 vom 25. Oktober
2019. Es erstaunt daher, dass der Beschwerdeführer erst in der Rekursreplik den
Umfang der von ihm erstellten Fahrgeschicklichkeitsstrecke bestritt. Auch
diesbezüglich lässt der Beschwerdeführer aber jeden Hinweis darauf vermissen,
welchen Umfang die Fahrgeschicklichkeitsstrecke seiner Ansicht nach einnehmen
würde – was mittels Augenschein zu beweisen wäre – und welchen Einfluss ein
allenfalls geringeres Ausmass auf die Bewilligungsfähigkeit dieser Anlage haben
könnte.
2.3.5
Schliesslich bestreitet der Beschwerdeführer, dass die Aufschüttungen
unnatürlich und fremd wirkten, wie die Vorinstanz ausgeführt hatte. Die Beschwerdegegnerin 1
bestätigte die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Terrainveränderungen
Fremdkörper bildeten, selbst wenn sie einst überwachsen wären. Soweit der
Beschwerdeführer in der Rekursreplik angeführt hatte, wenn die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke erst mit Naturwiesen überwachsen sei, werde sie
sich einordnen, kann auch dies einen Augenschein nicht rechtfertigen. Einerseits
hängt die Überwachsung der Anlage mit Naturwiesen davon ab, wie sie gebraucht
wird; wo mit Fahrrädern im Gelände herumgefahren wird, dürfte sich nur
schwerlich eine Grasnarbe entwickeln, wie sich übrigens aus dem vom
Beschwerdeführer eingelegten Bild einer anderen – angeblich überwachsenen –
Fahrstrecke ergibt. Anderseits machte der Beschwerdeführer nicht geltend, die
Anlage sei bereits überwachsen. Wie sie sich darstellt, ergibt sich vielmehr
aus den erwähnten Fotos. Sollte die Anlage in der Zwischenzeit, in der sie
nicht gebraucht wurde, dennoch ganz oder teilweise mit einer Naturwiese
überwachsen sein, würde sie aber den Zustand bei Gebrauch gerade nicht
darstellen können.
2.4
Demnach
rechtfertigt es sich nicht, die Sache zur Vornahme eines Augenscheins an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Vielmehr ist die Frage der Bewilligungsfähigkeit
materiell zu beurteilen (vorn E. 1.2). Dabei ist davon auszugehen, dass
die erstellten Hügel eine Höhe von bis 2 m erreichen und das Ausmass der
Strecke ca. 660 m
2
umfasst. Eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs des Beschwerdeführers liegt darin nicht, wenn – wie vorliegend – das
Gericht ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass
seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGr, 18. November
2020, 4A_359/2020, E. 6.2.4; Donatsch, § 60 N. 11).
3.
3.1
Nach Art. 22
Abs. 1 und 2 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher
Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung
ist, dass (a) die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone
entsprechen und (b) das Land erschlossen ist. In Abweichung von Art. 22
Abs. 2 lit. a RPG sieht Art. 24 RPG vor, dass Bewilligungen
erteilt werden können, um Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu
ändern, wenn (a) der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort
ausserhalb der Bauzonen erfordert und (b) keine überwiegenden Interessen
entgegenstehen. Nach Art. 24c Abs. 1 und 2 RPG werden
bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht
mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten
und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise
geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden. Art. 24c RPG ist
anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt oder geändert worden
sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets im Sinn des
Bundesrechts wurde (Art. 41 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni
2000 [RPV]).
3.2
Die
Standortgebundenheit einer Anlage ist zu bejahen, wenn sie aus technischen oder
betrieblichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort
ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen
in einer Bauzone ausgeschlossen ist. Dabei genügt eine relative
Standortgebundenheit, das heisst, es ist nicht erforderlich, dass überhaupt
kein anderer Standort in Betracht fällt; es müssen jedoch besonders wichtige
und objektive Gründe vorliegen, die den vorgesehenen Standort gegenüber anderen
Standorten innerhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheinen lassen.
Diese beurteilen sich nach objektiven Massstäben, weshalb es weder auf die
subjektiven Vorstellungen und Wünsche des Einzelnen noch auf die persönliche
Zweckmässigkeit oder Bequemlichkeit ankommen kann. Die Bejahung der relativen
Standortgebundenheit setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, wobei
nicht nur technische Aspekte, sondern auch Interessen des Natur-, Landschafts-
und Ortsbildschutzes berücksichtigt werden können (BGE 141 II 245 E. 7.6.1;
BGE 129 II 63 E. 3.1; BGr, 12. Februar 2007, 1A.120/2006, E. 3.1;
Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. A.,
Zürich 1999, S. 195 Rz. 711).
3.3
Gemäss den
Übergangsbestimmungen zur Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998
(GSchV), Änderung vom 4. Mai 2011 Abs. 1 (fortan Übest GSchV), legen
die Kantone den Gewässerraum gemäss Art. 41a und b GSchV bis 31. Dezember
2018 fest. Der Gewässerraum schützt die Uferbereiche und stellt sicher, dass
die Gewässer nicht stärker zugebaut werden. Neben der natürlichen Sohlenbreite
des Gewässers zählt zum Gewässerraum ein beidseitiger Streifen Land (parallel
zur Sohlenbreite des Gewässers), dessen Nutzung eingeschränkt ist:
Grundsätzlich gilt im Gewässerraum ein Bauverbot, neue privat genutzte Bauten
und Anlagen sind nicht erlaubt (Kanton Zürich, Gewässerraum, Merkblatt,
www.zh.ch/de/planen-bauen/wasserbau/gewaesserraum.html, besucht am 18. Mai
2021). Nach Art. 41c Abs. 1 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober
1998 (GSchV) dürfen im Gewässerraum nur standortgebundene, im öffentlichen
Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder
Brücken erstellt werden. Bewilligt werden können überdies zonenkonforme Anlagen
in dicht überbauten Gebieten oder unter bestimmten Voraussetzungen auch
ausserhalb solcher (Art. 41c Abs. 1 lit. a und a
bis
GSchV). Solange die Kantone den Gewässerraum nicht festgelegt haben, gelten die
Vorschriften für Anlagen nach Art. 41c Abs. 1 und 2 GSchV entlang von
Gewässern auf einem beidseitigen Streifen mit einer Breite von je 8 m plus
die Breite der bestehenden Gerinnesohle bei Fliessgewässern mit einer
Gerinnesohle bis 12 m Breite (Übest GSchV, Abs. 2 lit. a).
4.
Die Vorinstanz wies zur Ablehnung der nachträglich
beantragten Bewilligung für die bereits erstellte Fahrgeschicklichkeitsstrecke
auf die Gesamtverfügung der Beschwerdegegnerin 2 vom 31. Juli 2019
hin, wonach die erwähnte Anlage nicht in Zusammenhang mit einem
Landwirtschaftsbetrieb stehe und sich als zonenwidrig erweise. Bei der
erstellten Terrainveränderung handle es sich um eine freistehende, neue Anlage
und nicht um eine Erweiterung einer bereits bestehenden. Weder nach Art. 22
Abs. 2 RPG noch nach Art. 24 c RPG komme eine Bewilligung in
Betracht. Die Anlage sei auch nicht standortgebunden, weshalb sich auch eine
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG verbiete. Weiter sei der
Beseitigungsbefehl nicht unverhältnismässig, selbst wenn im Rahmen einer
Anpassung der kommunalen Nutzungsplanung vorgesehen sei, im Ortsteil F die
Einführung einer Weilerkernzone zu prüfen. Indessen käme die Berücksichtigung
dieses Umstands einer unzulässigen positiven Vorwirkung der noch nicht
rechtskräftig entschiedenen Änderung der Bau- und Zonenordnung gleich. Selbst
wenn aber eine Weilerkernzone im Bereich der Grundstücke des Beschwerdeführers
eingeführt würde, bezweckten deren Vorschriften in erster Linie den Erhalt der
Weiler und der Ortsbilder sowie der ortsbildgerechten Umgebungsgestaltung; am
massgebenden Terrain seien möglichst wenige Veränderungen vorzunehmen. Die vom
Beschwerdeführer vorgenommenen Terrainveränderungen erschienen in der intakten
ländlichen Umgebung unnatürlich, fremd und einer ortsbildgerechten
Umgebungsgestaltung nicht zuträglich. Daran ändere sich nichts dadurch, dass
das Grundstück Kat.-Nr. 03 seit Jahren nicht mehr landwirtschaftlich
genutzt worden und für eine solche Nutzung nicht geeignet sei. Insgesamt seien
weder die Verweigerung einer (nachträglichen) Baubewilligung noch die
angeordnete Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes zu beanstanden.
4.1
Auf diese
zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ist vorab zu verweisen (§ 70 in
Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG). Mit der
Beschwerdegegnerschaft ist sodann festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer
in der Beschwerde weder zur (baurechtlichen) Standortgebundenheit seiner Anlage
in der Landwirtschaftszone noch dazu äussert, ob an dieser ein öffentliches
Interesse besteht. Zonenkonform sind in der Landwirtschaftszone unter anderem
Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, für
die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung
oder für die Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden und für die infrage
stehende Bewirtschaftung nötig sind (Art. 34 Abs. 1, Abs. 4 lit. a
RPV). Die erstellte Fahrgeschicklichkeitsstrecke erfüllt diese Anforderungen
nicht. Damit entfällt bereits eine Bewilligung und Ausnahmebewilligung nach Art. 22
Abs. 1 und 2, Art. 24 und Art. 24c Abs. 1 RPG (letzterwähnter in
Verbindung mit Art. 41 Abs. 1 RPV; vorn E. 3.1).
4.2
Mit Bezug
auf die
gewässerschutzrechtliche
Bewilligung macht der Beschwerdeführer
ebenfalls nicht geltend, dass die erstellte Fahrgeschicklichkeitsstrecke, die
zu einem erheblichen Teil in den Uferstreifen des H-Bachs hineinragt, dort
standortgebunden wäre und im öffentlichen Interesse liege oder sonstwie als
zonenkonforme Anlage zu betrachten wäre, wie die Beschwerdegegnerin 1
zutreffend ausführt. Solches ergibt sich auch nicht aus den Akten.
4.2.1
Der Beschwerdeführer führt jedoch an, die Festlegung des Gewässerraums
berühre die Fahrgeschicklichkeitsstrecke nicht. Die Parzelle 03 eigne sich
wegen der Hanglage nicht für eine landwirtschaftliche Nutzung. Der Gewässerraum
sei noch nicht festgesetzt worden, und der übergangsrechtliche Gewässerraum könne
nicht berücksichtigt werden. Die Kantone hätten bis Ende 2018 Zeit gehabt, um
den Gewässerraum festzulegen. Eine Erstreckung dieser Frist sei nicht
vorgesehen. Abs. 2 Übest GSchV (vorn E. 3.3) komme aber nicht zur
Anwendung, denn diese Vorschrift habe nur bis Ende 2018 Geltung gehabt. Die Beschwerdegegnerin 2
könne nicht unbeschränkt mit der Festlegung des Gewässerraums zuwarten, und
diese habe auch keine rechtliche Grundlage, denn Planungszonen dürften nur für
fünf Jahre ausgesprochen werden.
4.2.2
Dem widerspricht die Beschwerdegegnerin 2, indem Art. 41c GSchV
für den übergangsrechtlichen Uferstreifen als auch für den Gewässerraum zur
Anwendung gelange. Mit Abs. 2 Übest GSchV soll sichergestellt werden, dass
im Uferstreifen keine neuen Anlagen erstellt würden. Die Übergangsregelungen
gälten für alle Grundstücke und bis zur definitiven Festlegung des
Gewässerraums, auch wenn die Frist dafür abgelaufen sei.
4.2.3
Der Gewässerraum stellt die minimale Breite dar, die zur Sicherstellung der
Gewässerfunktionen und des Hochwasserschutzes nötig ist und nicht
unterschritten werden darf (BGr, 1. Februar 2012, 1C_505/2011, E. 3.1.3).
Soweit der Beschwerdeführer erklärt, Abs. 2 Übest GSchV gelte nur bis zum
Ablauf der den Kantonen gesetzten Frist zur Festlegung des Gewässerraums bis
Ende Dezember 2018, geht solches aus dem Gesetzestext nicht hervor. Wie die
Beschwerdegegnerin zu Recht ausführte, hat Abs. 2 der Übest GSchV über
diesen Zeitpunkt hinaus Geltung, denn Zweck dieser Bestimmung ist es gerade,
sicherzustellen, dass im Uferstreifen keine unerwünschten neuen Anlagen
erstellt werden,
bis
der Gewässerraum definitiv festgelegt ist.
Entsprechend bleibt Art. 41c Abs. 1 GSchV anwendbar, auch wenn noch
kein definitiver Gewässerraum nach Art. 41a GSchV ausgeschieden wurde, und
gilt über den Ablauf der Frist zu dessen Festlegung hinaus (VGr, 28. Januar
2021, VB.2020.00636, E. 3.4). Zwar mass das Bundesgericht dem
übergangsrechtlichen Gewässerraum die
Funktion
einer Planungszone zu
(BGE 140 II 437 E. 6.2). Dabei handelt es sich indessen nicht um eine
Planungszone im Sinn von RPG und PBG (§ 346 Abs. 1 und 3), deren
Festsetzung auf fünf Jahre beschränkt wäre (VGr, 28. Januar 2021,
VB.2020.00636, E. 3.4.1). Ausserdem könnte die Maximaldauer einer
Planungszone schon deswegen nicht analog zur Frist zur Festsetzung des
Gewässerraums gelten, weil nach Ablauf der Planungszone bauliche Veränderungen
in der Regel wieder zulässig sind, im Gewässerraum aber gerade ein Bauverbot
gilt (vorn E. 4.2).
4.2.4
Gemäss Art. 41c Abs. 1 und 2 GSchV und Abs. 2 Übest GSchV
bemisst sich der übergangsrechtliche Gewässerraum bei einem Fliessgewässer mit
einer – vorliegend unbestrittenen – natürlichen Gerinnesohlebreite (GSB) von 2 m
auf insgesamt 18 m, nämlich je 8 m zusätzlich zur GSB. Gemäss dem
Merkblatt des AWEL zur Festlegung des (definitiven) Gewässerraums würde dieser
bei der vorliegenden GSB von 2 m insgesamt 12 m betragen (2,5 mal
nat. GSB + 7 Meter; Merkblatt Ziff. 3), also etwas weniger als der
übergangsrechtliche Gewässerraum. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke, die bis zur Uferböschung reicht, sowohl in den
übergangsrechtlichen als auch in den voraussichtlich definitiven Gewässerraum
hineinreicht. Dabei sind Bauten, die vor dem Stichtag der Änderung der GSchV, 1. Juni
2011, ohne Baubewilligung errichtet oder geändert wurden, in ihrem Bestand nur
dann geschützt, wenn sie auch heute noch im Gewässerraum bewilligt werden
könnten (BGr, 6. April 2020, 1C_22/2019, E. 8.2). Diese
Voraussetzungen treffen auf die vom Beschwerdeführer nach dem 1. Juni 2011
erstellte Fahrgeschicklichkeitsstrecke nicht zu (vorn E. 4.1, 4.2, 4.2.3).
4.2.5
In gewässerschutzrechtlicher Hinsicht kann die Fahrgeschicklichkeitsstrecke
des Beschwerdeführers demnach mit dem Teil, der in den Gewässerraum hineinragt,
nicht bewilligt werden.
4.3
Der
Beschwerdeführer macht weiter geltend, für seine Grundstücke sei neu die
Einteilung in eine Weilerkernzone vorgesehen, in der die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke ohne Weiteres erlaubt und zonenkonform wäre. Der
nutzbare Raum auf Kat.-Nr. 03 bliebe jedoch auf den Teil der
Fahrgeschicklichkeitsstrecke beschränkt, der nicht in den Gewässerraum
hineinragt (vorn E. 4.2.5).
4.3.1
Im Anschluss an die Gesamtrevision des kommunalen Richtplans ging die Beschwerdegegnerin 1
daran, ihre Bau- und Zonenordnung (BZO) einer Gesamtrevision zu unterziehen. In
diesem Rahmen wurden die Möglichkeiten geprüft, in verschiedenen Weilern,
darunter F, eine Weilerkernzone einzuführen.
4.3.2
Gemäss dem
Entwurf
der revidierten BZO (fortan revBZO) zur
öffentlichen Auflage vom 23. Mai 2019 wurde eine "Kernzone IV
(Weilerkernzone)" unter anderem im Weiler F vorgesehen. Dort soll die
Hofgruppe samt der intakten ländlichen Umgebung erhalten bleiben. Die
Weilerkernzone umfasst entsprechend im Wesentlichen die Liegenschaften entlang
der E-Strasse; so wurde das Grundstück Kat.-Nr. 02 in die Weilerkernzone
eingestuft, nicht aber Kat.-Nr. 03. Als Auswirkungen der Weilerkernzone
sind Neubauten grundsätzlich verboten und Baumöglichkeiten und Umnutzungen bei
Gebäuden eingeschränkt. Prägende Merkmale der Umgebung in den Weilern wie
herkömmliche Chaussierungen, Pflästerungen, Brunnenplätze, Mauern und
Einfriedungen, Bäume und Gärten sollen dagegen erhalten werden, die
bezeichneten Aussenräume insbesondere in ihrem Charakter. Ortsbildfremde
Aussenanlagen sind grundsätzlich ausserhalb der bezeichneten bedeutenden
Aussenräume zu erstellen.
4.3.3
Die Vorinstanz war davon ausgegangen, dass die beträchtlichen
Erdaufschüttungen, welche unnatürlich und fremd wirkten, auf den Grundstücken
des Beschwerdeführers durch eine Gesetzesänderung (revBZO) in absehbarer Zeit
keineswegs legalisiert werden könnten. Demgegenüber ist der Beschwerdeführer
der Ansicht, mit Einführung der Weilerkernzone, die entgegen der Vorinstanz
durchaus absehbar sei, stünden der Fahrgeschicklichkeitsstrecke keine
Hindernisse mehr im Weg. Das Grundstück 02 gelte nicht als bedeutender
Aussenraum und sei nicht zu erhalten; vielmehr sei seine Anlage auf der
betroffenen Fläche zulässig und ordne sich genügend ein. Demgegenüber ist die Beschwerdegegnerin 1
der Ansicht, dass in der Weilerkernzone erhöhte Gestaltungsanforderungen
gälten, denen die Terrainveränderungen im Umfang von 660 m
2
und
Höhen bis 2 m nicht genügten; sie blieben Fremdkörper, auch wenn sie
überwachsen wären. Eine ortsbildgerechte Gestaltung sehe anders aus. Eine
Voranwendung künftigen Rechts sei zudem ausgeschlossen. Somit bleibe die Fahrgeschicklichkeitsstrecke
eine Weilerkernzone-untypische Anlage und sei nicht bewilligungsfähig. In der
Replik hält der Beschwerdeführer daran fest, dass die
Fahrgeschicklichkeitsstrecke in der Weilerkernzone zonenkonform sei und
bestreitet deren Ausmasse zu Unrecht (dazu vorn E. 2.3.3, 2.3.4). Sie
bilde auch keine unnatürlichen und gestalterisch unzulässigen Geländemodulationen.
In der Duplik hält die Beschwerdegegnerin 1 daran fest, dass die
Weilerkernzone nichts an der Baurechtswidrigkeit der
Fahrgeschicklichkeitsstrecke ändern würde und diese sich nicht rechtsgenügend
einordne.
4.3.4
Nach § 234 PBG ist ein Grundstück baureif, wenn es erschlossen ist und
wenn durch die bauliche Massnahme keine noch fehlende oder durch den
Gemeindevorstand beantragte planungsrechtliche Feststellung nachteilig
beeinflusst wird. Planungsrechtliche Festlegungen sind gemäss § 234 PBG zu
schützen, soweit Bauten und Anlagen erstellt werden sollen (VGr, 18. Dezember
2008, VB.2008.00444, E. 4.3). § 234 PBG ermöglicht jedoch nur eine
negative, keine positive Vorwirkung. Eine heute unzulässige Baumassnahme kann
nicht mit der Begründung bewilligt werden, das künftige Recht lasse sie zu;
vielmehr ist die Rechtskraft dieses künftigen Rechts abzuwarten. § 234 PBG
wirkt zwingend. Grundsätzlich ist daher ein Bauvorhaben nach geltendem Recht zu
beurteilen und wäre eine Baubewilligung unter der Bedingung, dass das neue
Recht eintrete, unzulässig (Christoph Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel
Kunz, Zürcher Planungs- und Baurecht, 6. A., Zürich 2019, Ziff. 12.2.1.2
S. 710).
4.3.5
Die Einführung einer Weilerkernzone im Weiler F hat sich inzwischen
stark verzögert. Gemäss dem veröffentlichten Antrag des Stadtrates der Beschwerdegegnerin 1
vom 22. April 2021 (Weisung zuhanden des Grossen Gemeinderates; fortan
Antrag revBZO), wurde im Jahr 2020 auf Empfehlung des Kantons Zürich eine
zweite Vorprüfung des Entwurfs der revBZO durchgeführt. Durch den zweiten
Vorprüfungsbericht seien neue Aspekte zu den Weilerkernzonen aufgetaucht.
Zentraler Punkt war anscheinend, dass die Beschwerdegegnerin 2 den
Weilerkernzonen neu den Status einer Bauzone verliehen habe, was zur Folge hätte,
dass grössere Abstände zwischen Tierhaltungsbetrieben und bewohnten Gebäuden
einzuhalten wären und die Grundeigentümer eine kantonale Mehrwertabgabe leisten
müssten. Zur Klärung dieser Fragen wurden weitere Abklärungen nötig, sodass die
Einführung der Weilerkernzonen (bzw. der Kernzone IV gemäss revBZO)
zurückgestellt wurde und in einer nachgelagerten Teilrevision behandelt werden
soll. In den aufgeführten Kernzonenbestimmungen fehlt entsprechend nun die Kernzone
IV (Antrag revBZO S. 3–5, 7). Damit ist der Eintritt der Rechtsänderung
(Einführung einer Weilerkernzone), auf die der Beschwerdeführer gebaut hatte,
in absehbarer Zeit jedenfalls nicht zu erwarten.
4.3.6
Nachdem Kat.-Nr. 03 in der Landwirtschaftszone verblieben wäre, hätte
die Einführung einer Weilerkernzone insofern an der Bewilligungsunfähigkeit der
Fahrgeschicklichkeitsstrecke nichts geändert (vorn E. 4.1, 4.2.5, 4.3.2).
Da Baugesuche nach den Vorschriften zu beurteilen sind, welche im Zeitpunkt des
Entscheids gelten (vorn E. 4.3.4; Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, Ziff. 12.2.1.1,
S. 709), ist auch der Teil der Anlage auf Kat.-Nr. 02 nach den
Vorschriften in der Landwirtschaftszone zu beurteilen und bliebe
bewilligungsunfähig (vorn E. 4.1). Selbst bei Einführung einer
Weilerkernzone wäre entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers die Gestaltung
des ehemaligen Umschwungs von Kat.-Nr. 02 zu einer
Fahrgeschicklichkeitsstrecke weder ortstypisch noch ortsbildgerecht noch
entspräche sie der Erhaltung der geforderten intakten ländlichen Umgebung (vorn
E. 4.3.2). Nach Ziff. 3.1.9 revBZO wären am massgebenden Terrain
vielmehr möglichst wenige Veränderungen vorzunehmen, wobei die vom
Beschwerdeführer vorgenommenen Terrainveränderungen keineswegs als gering zu
betrachten sind und entgegen seiner Ansicht als ortsbildfremde Anlage deutlich
auffallen würden. Demnach wäre die Fahrgeschicklichkeitsstrecke selbst bei
Einführung einer Weilerkernzone im Weiler F nicht bewilligungsfähig.
4.4
Der
Beschwerdeführer erachtet die Pflicht zur Wiederherstellung des rechtmässigen
Zustands bzw. den Rückbau der Terrainveränderungen
(Fahrgeschicklichkeitsstrecke) innert 60 Tagen nach Rechtskraft des
Beschlusses der Beschwerdegegnerin 1 vom 20. August 2019 aus
verschiedenen Gründen als unverhältnismässig.
4.4.1
Erweist sich ein bereits realisiertes Bauvorhaben als nicht
bewilligungsfähig, hat die zuständige Behörde nach § 341 PBG den
rechtmässigen Zustand wieder herbeizuführen. Ein Ermessen besteht dabei
hinsichtlich der Frage der Anordnung nicht (BEZ 2000 Nr. 23).
Als Eigentumsbeschränkung ist die
Anordnung der
Wiederherstellung des
rechtmässigen Zustands allerdings
nur
zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen
Interesse liegt und verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36
der Bundesverfassung vom 18. April 1999; BGr, 26. April 2010,
1C_397/2009, E. 4.1).
4.4.2
Auszugehen ist vom Grundsatz, dass gemäss § 341
PBG in allen Fällen die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands anzuordnen
ist. Davon ist abzuweichen, wenn das Beharren auf der Durchsetzung des Rechts unverhältnismässig
wäre. Dies ist nach ständiger Rechtsprechung dann der Fall, wenn die Abweichung
vom gesetzmässigen Zustand gering ist und die berührten allgemeinen Interessen
den Schaden, der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen
vermöchte (BGE 132 II 21 E. 6; VGr, 4. Oktober 2012, VB.2012.00389 =
BEZ 2012 Nr. 57).
4.4.3
Eine geringfügige
Abweichung von den Bauvorschriften liegt dann vor, wenn nur um Weniges von der
materiellen Vorschrift abgewichen wird und sie der Bauherrschaft keinen oder
nur einen geringen Nutzen bringt (VGr, 14. März 2007, VB.2006.00322, E. 4.2
= BEZ 2007 Nr. 20; Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, S. 619.). Das ist
vorliegend nicht der Fall. Der Beschwerdeführer erstellte die infrage stehende
grossflächige Fahrgeschicklichkeitsstrecke mit Höhen bis zu 2 m ohne
Bewilligung im Nichtbaugebiet (Landwirtschaftszone) und im übergangsrechtlichen
Gewässerraum, wo Bauten und Anlagen unstatthaft sind. Die Abweichung von den zu
beachtenden Vorschriften ist daher erheblich. Die Nutzung als
Fahrgeschicklichkeitsstrecke geht ferner weit über die mögliche Nutzung von
Kat.-Nr. 03 als Landwirtschaftsland hinaus, umso mehr, als der
Beschwerdeführer selber die landwirtschaftliche Nutzung als sehr beschränkt
erachtet (vorn E. 4.2.1 und I.A.). Ausserdem konnte der Beschwerdeführer
nicht gutgläubig davon ausgehen, er sei zur Ausführung der Anlage ohne
Baubewilligung ermächtigt gewesen, nachdem mit Bezug auf die baulichen
Anpassungen des Schopfs auf Kat.-Nr. 02, die er ebenfalls ohne
Baubewilligung in Angriff genommen hatte, sogar ein Baustopp hatte verfügt
werden müssen. Schliesslich liegt es im öffentlichen Interesse, dass die
Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet (Art. 3 RPG) strikt eingehalten wird
(BGE 141 II 245 E. 2.1). So hielt das Bundesgericht mit Bezug auf einen
Gartensitzplatz in der Landwirtschaftszone fest, es bestehe ein öffentliches
Interesse daran, die schleichende Ausdehnung der Bauzonen ins Kulturland zu
verhindern und systematisch den Rückbau und die Rekultivierung solcher Flächen
zu verlangen (BGr, 6. Januar 2016, 1C_533/2015, E. 4.3). Solches muss
vorliegend umso mehr gelten, wo auf 660 m
2
Landwirtschaftsland
umfangreiche Terrainveränderungen erfolgten sowie in 600 m
2
Fruchtfolgeflächen und in den geschützten Uferbereich eingegriffen wurde (vorn E. 4.1,
4.2.4). Der Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist daher
nicht zu beanstanden. Die nicht absehbare allfällige Änderung der revBZO
(Einführung einer Weilerkernzone) ändert daran nichts (vorn E. 4.3.6).
Soweit der Beschwerdeführer das
blosse Einebnen vereinzelt als zu hoch
erachteter Terrainerhöhungen ohne genauere Angaben anbietet, änderte dies kaum
etwas an Ausmass und Charakter der zonenfremden Anlage. Wie die Beschwerdegegnerin 1
festhält, führt der Beschwerdeführer auch keine unzumutbaren Kosten für den
Rückbau an.
4.4.4
Demnach besteht kein Anlass, von der Pflicht zur Wiederherstellung des
rechtmässigen Zustands unter den von der Beschwerdegegnerin 1 aufgezeigten
Bedingungen abzuweichen (Dispositiv-Ziffer 2 und 3).
4.5
Zusammengefasst
erweist sich die Fahrgeschicklichkeitsstrecke in bau- und
gewässerschutzrechtlicher Hinsicht als nicht bewilligungsfähig, auch nicht in
einer allenfalls einmal eingeführten Weilerkernzone, und ist der Befehl zur
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht zu beanstanden. Die
Beschwerde ist abzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des
Verfahrens zu tragen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2
VRG). Die Beschwerdegegnerin verlangt für diesen Fall eine Parteientschädigung,
was der Beschwerdeführer ablehnt. Weil die Erhebung und Beantwortung von
Rechtsmitteln zu den angestammten Aufgaben des Gemeinwesens bzw. zur üblichen
Amtstätigkeit gehören, der Aufwand, der dem Gemeinwesen im Rechtsmittelverfahren
entstanden ist, jenen im vorangehenden nichtstreitigen Verfahren in der Regel
nicht übertrifft und die Streitigkeit ein Rechtsgebiet betrifft, auf dem das
Gemeinwesen über Fachkenntnisse verfügt, stellt die Entschädigung des Gemeinwesens
eher die Ausnahme denn die Regel dar (vgl. VGr, 25. Februar 2021,
VB.2021.00041 E. 6.2; VGr, 3. Dezember 2020, VB.2020.00388, E. 6.).
Einem Gemeinwesen kann indessen eine Parteientschädigung zugesprochen werden,
wenn ausserordentliche Bemühungen nötig waren, das heisst, wenn der
Arbeitsaufwand für ein Verfahren über das hinausgeht, wofür das betreffende
Gemeinwesen organisatorisch eingerichtet ist (Plüss, Kommentar VRG, § 17 N. 51 ff.).
Die vorliegend vom Beschwerdeführer aufgebrachten Rechtsfragen und der Umstand,
dass in verschiedener Hinsicht Behauptungen und rechtliche Grundlagen richtig
gestellt werden mussten, lässt den Aufwand der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin 1
als über denjenigen im nichtstreitigen Verfahren hinausgehend erscheinen, weshalb
ihr eine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Eine Entschädigung für
Mehrwertsteuerkosten machte die Beschwerdegegnerin 1 nicht geltend,
weshalb ihr eine solche nicht zu gewähren ist (Plüss, § 17 N. 75).
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 4'400.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    405.--
Zustellkosten,
Fr. 4'805.--
Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.    Der
Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine
Parteientschädigung von Fr. 3'500.- zu bezahlen, zahlbar innert 30 Tagen
ab Rechtskraft dieses Urteils.
5.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff.
des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,
von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
6.    Mitteilung an …