zh_verwaltungsgericht · VB.2019.00522 · 2019-12-04 · de

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Bewilligungsverweigerung wegen ausserehelicher Parallelbeziehung. Keine Parteistellung der Ehefrau des Beschwerdeführers (E. 1.2). Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für straf- und aufsichtsrechtliche "Anzeigen" des Beschwerdeführers (E. 1.3). Es bestehen zahlreiche Hinweise auf eine die eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung und der Beschwerdeführer hat die Bewilligungsbehörden wiederholt über bewilligungsrelevante Sachverhalte zu täuschen versucht. Dessen aussereheliche Affäre hat sich derart verfestigt, dass die Berufung auf ein eheliches Aufenthaltsrecht rechtsmissbräuchlich erscheint. Jedenfalls wäre anhand der klaren Indizienlage der Gegenbeweis eines entsprechenden Abbruchs der ausserehelichen Beziehung durch den Beschwerdeführer zu erbringen gewesen und misslingt diesem der Nachweis einer nicht bloss aus ausländerrechtlichen Motiven weiter gelebten Ehegemeinschaft. Ob er auch seine eigene Ehefrau über seine Ehemotive getäuscht hat oder im Sinn einer Dreiecksbeziehung parallel zu seiner ausserehelichen Beziehung auch sein Eheleben weiterpflegte, ist nicht relevant (E. 2.2.8). Keine Verletzung der Verfahrensrechte (E. 3). Keine rechtsverletzende Ermessensausübung durch die Vorinstanzen (E. 4). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 5 und 6). Abweisung, soweit darauf eingetreten wird.

Zürich Verwaltungsgericht 19..2.04.1 VB.2019.00522
Zurich Verwaltungsgericht 19..2.04.1 VB.2019.00522
Zurigo Verwaltungsgericht 19..2.04.1 VB.2019.00522

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00522
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Geschäftsnummer:
VB.2019.00522
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 04.12.2019
Spruchkörper:
2. Abteilung/2. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Ausländerrecht
Betreff:
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
Bewilligungsverweigerung wegen ausserehelicher Parallelbeziehung.
Keine Parteistellung der Ehefrau des Beschwerdeführers (E. 1.2).
Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für straf- und aufsichtsrechtliche "Anzeigen" des Beschwerdeführers (E. 1.3).
Es bestehen zahlreiche Hinweise auf eine die eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung und der Beschwerdeführer hat die Bewilligungsbehörden wiederholt über bewilligungsrelevante Sachverhalte zu täuschen versucht. Dessen aussereheliche Affäre hat sich derart verfestigt, dass die Berufung auf ein eheliches Aufenthaltsrecht rechtsmissbräuchlich erscheint. Jedenfalls wäre anhand der klaren Indizienlage der Gegenbeweis eines entsprechenden Abbruchs der ausserehelichen Beziehung durch den Beschwerdeführer zu erbringen gewesen und misslingt diesem der Nachweis einer nicht bloss aus ausländerrechtlichen Motiven weiter gelebten Ehegemeinschaft. Ob er auch seine eigene Ehefrau über seine Ehemotive getäuscht hat oder im Sinn einer Dreiecksbeziehung parallel zu seiner ausserehelichen Beziehung auch sein Eheleben weiterpflegte, ist nicht relevant (E. 2.2.8).
Keine Verletzung der Verfahrensrechte (E. 3).
Keine rechtsverletzende Ermessensausübung durch die Vorinstanzen (E. 4).
Ausgangsgemässe Regelung der Kosten und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 5 und 6).
Abweisung, soweit darauf eingetreten wird.
Stichworte:
AUSLÄNDERRECHTSEHE
AUSSEREHELICHE BEZIEHUNG
BESCHLEUNIGUNGSGEBOT
DOLMETSCHER
DREIECKSVERHÄLTNIS
FAIR TRIAL
FALSCHE ANGABEN IM BEWILLIGUNGSVERFAHREN
MAZEDONIEN
MÉNAGE À TROIS
NORDMAZEDONIEN
PARALLELBEZIEHUNG
RECHTSMISSBRÄUCHLICH AUFRECHTERHALTENE EHE
RECHTSMISSBRAUCHSVERBOT
SCHEINEHE
SEITENSPRUNG
ÜBERSETZUNG
UNSCHULDSVERMUTUNG
Rechtsnormen:
Art. 30 Abs. I lit. b AIG
Art. 42 Abs. I AIG
Art. 50 Abs. I lit. a AIG
Art. 51 Abs. I lit. a AIG
Art. 51 Abs. I lit. b AIG
Art. 62 Abs. I lit. a AIG
Art. 63 Abs. I lit. a AIG
Art. 9 BV
Art. 13 Abs. I BV
Art. 29 BV
Art. 6 EMRK
Art. 8 Abs. I EMRK
Art. 18 KV
Art. 18 Abs. I KV
§ 4a VRG
§ 16 VRG
§ 21 Abs. I VRG
§ 27c VRG
§ 49 VRG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
2. Abteilung
VB.2019.00522
Urteil
der 2. Kammer
vom
4. Dezember 2019
Mitwirkend: Abteilungspräsident Andreas Frei
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichterin Elisabeth Trachsel,
Ersatzrichter Mischa Morgenbesser,
Gerichtsschreiber Felix Blocher.
In Sachen
A,
Beschwerdeführer,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner,
betreffend
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung,
hat
sich ergeben:
I.
Der 1984 geborene A, Staatsangehöriger von
Nordmazedonien, wurde im Mai 2014 verhaftet, aus der Schweiz weggewiesen und
mit einem Einreiseverbot belegt, nachdem er die visumsfreie Aufenthaltsdauer im
Schengenraum überschritten hatte. Zudem wurde er wegen seines rechtswidrigen
Aufenthalts am 18. Mai 2014 von der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat zu
einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.- und einer Busse
von Fr. 500.- verurteilt.
Am 30. Mai 2014 heiratete A in seiner Heimat die 1971
geborene und frisch geschiedene Schweizerin B (Ledigname: C). Nachdem das
Migrationsamt am 16. Februar 2015 den Nachzug von A noch wegen des im Raum
stehenden Scheineheverdachts abgewiesen hatte, hiess die Sicherheitsdirektion
am 8. September 2015 den hiergegen erhobenen Rekurs gut. In der Folge
wurde das Einreiseverbot aufgehoben und der Beschwerdeführer reiste am 5. November
2015 in die Schweiz ein, wo ihm am 26. November 2015 eine
Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt wurde, zuletzt
befristet bis zum 4. November 2018.
Am 14. Februar 2018 gab B der Stadtpolizei F
gegenüber bekannt, dass A sie bereits seit der Heirat betrüge und hintergehe,
weshalb sie ausländerrechtliche Motive hinter seinem Eheschluss vermuten.
Bereits am Folgetag nahm sie ihre Aussagen in Begleitung von A zurück. Nachdem
eine Überprüfung der ehelichen Verhältnisse weitere Indizien für eine die
eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung zutage brachte,
verweigerte das Migrationsamt am 29. November 2018 eine Verlängerung der
Aufenthaltsbewilligung von A, unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis zum 28. Februar
2019.
II.
Den hiergegen erhobenen Rekurs wies die
Sicherheitsdirektion am 31. Juli 2019 ab, unter Ansetzung einer neuen
Ausreisefrist bis zum 31. Oktober 2019.
III.
Mit Beschwerde vom 20. August 2019 beantragte A dem
Verwaltungsgericht, es sei der vorinstanzliche Rekursentscheid aufzuheben und
es sei seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Zudem ersuchte er um die
"Erlassung der Kosten wegen Nicht-Scheinehe" und eine
"Entschädigung" wegen "Verleumdung und tiefer Verletzung"
sowie die Aussetzung der ihm vorinstanzlich angesetzten Ausreisefrist. Weiter
wollte er gegen diejenigen Beamten "Anzeige" erstatten, die an der
ehelichen Meldeadresse am 9. Mai 2018 eine unangemeldete Wohnungskontrolle
durchgeführt hatten.
Während die Sicherheitsdirektion auf Vernehmlassung
verzichtete, liess sich das Migrationsamt nicht vernehmen.
Eine dem Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 22. August
2019 auferlegte Kaution wurde fristgerecht geleistet.
Mit Schreiben vom 2. Oktober 2019 bestätigte das
Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer wunschgemäss, dass er aufgrund der
Suspensivwirkung der eingereichten Beschwerde während der Hängigkeit des
Beschwerdeverfahrens über ein prozedurales Aufenthaltsrecht verfügen und im
Umfang seiner bisherigen Bewilligung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit
berechtigt sei.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Mit der
Beschwerde an das Verwaltungsgericht können Rechtsverletzungen einschliesslich
Ermessensmissbrauch, Ermessensüberschreitung und Ermessensunterschreitung sowie
die unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts gerügt werden,
nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 50 in
Verbindung mit § 20 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959
[VRG]).
1.2
Die
Ehefrau des Beschwerdeführers hat in einem Begleitschreiben die Angaben ihres
Ehemannes zwar bestätigt, die Beschwerde selbst aber nicht mitunterzeichnet.
Sie ist damit selbst nicht beschwerdeführende Partei, zumal sie sich auch nicht
am vorinstanzlichen Verfahren als Partei beteiligt hatte und damit ohnehin
nicht beschwerdeberechtigt wäre (vgl. § 49 in Verbindung mit § 21
Abs. 1 VRG; Martin Betschi in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc.
2014 [Kommentar VRG], § 21 N. 29).
1.3
Soweit der
Beschwerdeführer gemäss Beschwerdeschrift "Anzeige" gegen diejenigen
Beamten erstatten möchten, die am 9. Mai 2018 an der ehelichen
Meldeadresse eine Wohnungskontrolle durchgeführt haben, ist das
Verwaltungsgericht weder in straf- noch in aufsichtsrechtlicher Hinsicht
hierfür zuständig. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
2.
In der Hauptsache ist strittig, ob der Beschwerdeführer
aufgrund seiner Ehe mit einer Schweizerin einen Anspruch auf Verlängerung
seiner Aufenthaltsbewilligung hat oder ob die Berufung auf diese Ehe aufgrund
der Indizien für eine die eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende
Parallelbeziehung rechtsmissbräuchlich erscheint.
2.1
2.1.1
Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Ausländer-
und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG) haben ausländische
Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen.
Entscheidend ist damit nicht das formelle Bestehen einer Ehe zwischen den
Beteiligten, sondern der Bestand einer gelebten Wohn- und Lebensgemeinschaft
(BGE 136 II 113 E. 3.2). Bei intakter und gelebter Ehe lässt sich ein
entsprechender Aufenthaltsanspruch zudem auch auf das in Art. 8
Abs. 1 der Europäischen Men­schenrechts­konvention (EMRK) und Art. 13
Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) festgehaltene Recht auf Familienleben
stützen. Nach Auflösung der Ehegemeinschaft besteht ein entsprechender Bewilligungs­anspruch
laut Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG weiter, wenn die in der Schweiz
gelebte Ehegemeinschaft min­destens drei Jahre bestanden hat und kumulativ eine
erfolgreiche Integration vorliegt (bis Ende 2018 geltende Fassung) bzw. die
Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (seit 1. Januar
2019 gültige Fassung). Die Ansprüche aus Art. 42 und 50 AIG erlöschen
unter anderem, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich
um Vorschriften des Ausländergesetzes und dessen Ausführungsbestimmungen über
die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a
AIG). Rechtsmissbräuchlich ist insbesondere, wenn die Ehe nur zur
Aufenthaltssicherung eingegangen oder aufrechterhalten wird. Hierbei reicht es
aus, wenn zumindest einer der Ehegatten nicht eine eigentliche
Lebensgemeinschaft führen will, sondern die Ehe ausschliesslich aus
zuwanderungsrechtlichen Überlegungen eingegangen ist oder fortsetzt (vgl. BGE
127 II 49 E. 5a; BGr, 2. Dezember 2011, 2C_400/2011, E. 3.1).
2.1.2
Das Vorliegen einer Scheinehe oder einer nur aus ausländerrechtlichen
Motiven aufrechterhaltenen Ehe entzieht sich in der Regel einem direkten
Beweis, weil es sich dabei um innere Vorgänge handelt, die der Behörde nicht
bekannt oder schwierig zu beweisen sind. Sie sind daher oft nur durch Indizien zu
erstellen (vgl. BGE 122 II 289 E. 2b; BGr, 15. August 2012,
2C_3/2012, E. 4.1). Dabei liegt in der Natur des Indizienbeweises, dass
mehrere Indizien, welche für sich allein noch nicht den Schluss auf das Vorliegen
einer bestimmten Tatsache erlauben, in ihrer Gesamtheit die erforderliche
Überzeugung vermitteln können. Als Indizien für die Annahme einer Scheinehe
gelten namentlich das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen
den Ehegatten sowie die Umstände des Kennenlernens und der Beziehung, wie
beispielsweise eine Heirat nach einer nur kurzen Bekanntschaft sowie geringe
Kenntnisse über den Ehegatten. Auch der Umstand, dass der Ehegatte ohne Heirat
keine Aufenthaltsbewilligung hätte erlangen können, kann zumindest zusammen mit
weiteren Indizien auf eine Scheinehe hinweisen (BGr, 29. August 2013,
2C_75/2013, E. 3.3). Weiter können widersprüchliche Aussagen der
Beteiligten deren Glaubhaftigkeit herabsetzen und eine Ausländerrechtsehe
nahelegen (vgl. BGr, 16. Juli 2010, 2C_205/2010, E. 3.2). Zu
berücksichtigen sind auch die konkreten Wohnverhältnisse, namentlich wenn die
Ehegatten nicht zusammenwohnen, eine für das eheliche Zusammenwohnen
ungeeignete Wohnung bezogen haben wollen oder getrennte Zimmer bewohnen (vgl.
auch BGr, 4. Juli 2002, 2A.324/2002, E. 2.2.2).
2.1.3
Ein starkes Indiz für eine Scheinehe bilden aussereheliche Intimkontakte,
zumindest wenn diese über vereinzelte Seitensprünge hinausgehen und eine die
eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung nahelegen (vgl. BGr,
20. Juli 2016, 2C_1115/2015, E. 5.2; BGr, 24. Mai 2016,
2C_706/2015, E. 3.2, diesbezüglich auch publiziert in BGE 142 II 265 und
in Pr 106 [2017] Nr. 10). Verfestigen sich die Seitensprünge zu einer
echten Beziehung, erscheint die Berufung auf einen ehelichen
Aufenthaltsanspruch selbst dann rechtsmissbräuchlich, wenn das Eheleben im Sinn
einer Dreiecksbeziehung bzw. "Ménage-à-trois" parallel dazu
fortgesetzt wird (vgl. VGr, 22. März 2017, VB.2016.00790, E. 2.4;
VGr, 10. Juli 2013, VB.2013.00007, E. 2.8; vgl. auch BGr, 18. Februar
2014, 2C_808/2013, E. 3.4; BGr, 3. April 2014, 2C_804/2013, E. 4).
2.1.4
Zwar obliegt der Beweis für eine
rechtsmissbräuchlich geschlossene oder aufrechterhaltene (Schein-)Ehe
grundsätzlich der Behörde. Weisen die Indizien indessen mit grosser
Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe bzw. eine die Ehe konkurrenzierende
Parallelbeziehung hin, obliegt der Gegenbeweis dem betroffenen Ausländer (VGr,
21. Februar 2017, VB.2017.00009, E. 4.1.4; VGr, 22. Januar 2014,
VB.2013.00586, E. 3.2; vgl. auch Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 7
N. 28). Gemäss Art. 90 AIG und § 7 Abs. 2 VRG sind der gesuchstellende
Ausländer und verfahrensbeteiligte Dritte zudem verpflichtet, bei der
Erstellung des bewilligungswesentlichen Sachverhalts mitzuwirken.
2.1.5
Der weitere Aufenthalt kann überdies
verweigert werden, wenn im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder
wesentliche Tatsachen verschwiegen werden und hierdurch der Widerrufsgrund von
Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG gesetzt wird (in Verbindung mit Art. 42,
Art. 51 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 1 lit. a
AIG). Der Widerrufsgrund dient dazu, den bewilligungsrelevanten Sachverhalt
festzustellen und eine hinreichende Mitwirkung des betroffenen Ausländers bei
der Sachverhaltsfeststellung sicherzustellen. Entsprechend ist nicht
entscheidend, ob der Bewilligungsentscheid bei vollständigen oder richtigen
Angaben anders ausgefallen wäre. Vielmehr genügt es, wenn bewilligungsrelevante
Umstände verschwiegen und der Bewilligungsbehörde damit die korrekte
Sachverhaltsermittlung verunmöglicht wurde (vgl. auch BGr, 20. Juli 2016,
2C_1115/2015, E. 4.3.1; BGE 142 II 265 E. 3.2 = Pr 106 [2017]
Nr. 10; BGr, 20. Februar 2004, 2A.485/2003, E. 2.3). Hierzu
gehört insbesondere auch das Verschweigen einer die eheliche Gemeinschaft
konkurrenzierenden Parallelbeziehung, zumindest insoweit diese noch vor Ablauf
der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG eingegangen
worden ist und somit bewilligungsrelevant sein könnte.
2.2
2.2.1
Der Beschwerdeführer hätte ohne die Heirat einer in der Schweiz
anwesenheitsberechtigten Frau kaum Aussichten auf eine Aufenthaltsbewilligung
und die Aufhebung seines Einreiseverbots gehabt. Der Eheschluss erfolgte
bereits kurz nach dem ersten Kennenlernen. Seine in knappen finanziellen
Verhältnissen lebende und rund 13 Jahre ältere Ehefrau war bereits zweimal
verheiratet und zum Zeitpunkt des Eheschlusses frisch geschieden, womit sie
einer zur Eingehung von Scheinehen bevorzugt angegangenen Zielgruppe angehörte.
Bei der polizeilichen Befragung der Ehegatten vom 9. Mai 2018 ergaben sich
kleinere Ungereimtheiten bezüglich dem Kennenlernen der Ehegatten, der Trauung und
der Hochzeitsfeier. Überdies waren dem Beschwerdeführer weder der Name des
aktuellen Arbeitgebers seiner Ehefrau noch deren Lohn bekannt. Zudem dürfte die
Verständigung zwischen den Ehegatten zumindest zu Beginn ihrer Beziehung
erschwert gewesen sein, da beide nur Grundkenntnisse der jeweiligen
Muttersprache des Partners hatten (vgl. hierzu die vor­instanzlichen
Erwägungen). Gleichwohl deuten weitere Indizien darauf hin, dass zumindest die
Ehegattin des Beschwerdeführers zum Hochzeitszeitpunkt ein Eheleben nicht bloss
vortäuschen wollte. So tauschten die Eheleute unter anderem regelmässig
Textnachrichten aus und erwarben gemeinsam ein Auto. Wie sich aus den in den
Akten liegenden Textnachrichten ergibt, reagierte die Ehefrau des
Beschwerdeführers verletzt, als sie von dessen Beziehung zu einer anderen Frau
erfuhr. Als Reaktion auf diesen Vertrauensbruch äusserte sie am 14. Februar
2018 der Stadtpolizei F gegenüber die (am Folgetag wieder zurückgenommene)
Vermutung, von ihrem Ehemann hintergangen und nur zur Aufenthaltserschleichung
geehelicht worden zu sein.
2.2.2
Nach anfänglichem Bestreiten räumte der Beschwerdeführer letztlich ein,
während längerer Zeit eine aussereheliche Affäre mit D geführt zu haben. Auch
wenn seine Ehefrau ihren Scheineheverdacht bereits am Folgetag wieder
zurücknahm, bestehen zahlreiche Hinweise darauf, dass die eheliche Beziehung
nach der Aufdeckung der ausserehelichen Affäre Schaden genommen hatte und der
Beschwerdeführer auch danach noch aussereheliche Beziehungen unterhielt:
-    Anlässlich einer am 9. Mai 2018 um 06:15 Uhr
durchgeführten Wohnungskontrolle stellten die kontrollierenden Beamten fest,
dass der Beschwerdeführer getrennt von seiner Ehefrau auf dem Sofa im
Wohnzimmer übernachtet hatte, diesen Umstand jedoch bei der Kontrolle zu
vertuschen versuchte. Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, erscheint
insbesondere im Licht nachfolgender Umstände wenig glaubhaft.
-    Bei der gleichentags durchgeführten Wohnungskontrolle bei D
dokumentierten die Beamten Fotos, die sie und den Beschwerdeführer als Paar
zeigten. Obwohl D bei ihrer Befragung vom 9. Mai 2018 zunächst angab, dem
Beschwerdeführer nur noch kollegial verbunden zu sein, geht aus der
sichergestellten SMS-Kommunikation zwischen ihr und dem Beschwerdeführer
hervor, dass die beiden offenbar auch nach der Aufdeckung der Affäre im Februar
2018 in intensiven Kontakt zueinander blieben und sie ihm wegen seiner Kontakte
zu anderen Frauen Vorwürfe machte.
-    Der Beschwerdeführer nutzte die Adresse von D auch noch Monate nach
dem behaupteten Beziehungsabbruch als Korrespondenzadresse gegenüber der
Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden.
-    Aus einer ihm am 10. Juli 2018 an die Adresse von D
zugestellten Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Appenzell
Ausserrhoden vom 10. Juli 2018 geht überdies hervor, dass der
Beschwerdeführer sich mit einer weiteren Frau traf, die ihm zur Intensivierung
der Kontakte ein neues iPhone 7 geschenkt haben soll. Bei einer am 11. Oktober
2018 um 21:28 Uhr durchgeführten Personen- und Fahrzeugkontrolle wurde der
Beschwerdeführer in weiblicher Begleitung angetroffen. Die beiden erweckten
gegenüber den kontrollierenden Beamten den Eindruck, in einer Beziehung
zueinander zu stehen. Jedenfalls wichen die diesbezüglichen Auskünfte des
Beschwerdeführers wesentlich von denjenigen seiner Begleiterin ab, was sich
angesichts der von ihm an anderer Stelle behaupteten Deutschkenntnisse nicht
auf blosse Verständigungsprobleme mit den befragenden Beamten zurückführen
lässt.
-    Bei
den Wohnungskontrollen stellte die Polizei fest, dass die Sonnerie bei D
zusätzlich mit "…" beschriftet war. Überdies waren gemäss
Einwohnerkontrolle zwei Brüder und eine Schwägerin des Beschwerdeführers bei D
angemeldet. Die Ehefrau des Beschwerdeführers konnte bei ihrer polizeilichen Befragung
vom 9. Mai 2018 die Wohnadresse von D genau benennen. Zudem führte sie
aus, dass der "Briefkasten" von D zusätzlich mit den Namen von zwei
Brüdern und einer Schwägerin des Beschwerdeführers beschriftet sei, obwohl
diese dort nicht wohnhaft seien. Der Beschwerdeführer konnte sich bei seiner
Befragung vom 9. Mai 2019 hingegen nicht an die Adresse von D erinnern.
Überdies behauptete er wahrheitswidrig, lediglich kollegial mit D verbunden zu
sein und deren Wohnung noch nie betreten zu haben. Weshalb sein Bruder dort
angemeldet sein sollte, vermochte er nicht schlüssig zu erklären. Sodann
erklärten weder er noch seine Ehefrau, weshalb die Sonnerie bei D mit den Namen
der beiden Brüder und einer Schwägerin des Beschwerdeführers beschriftet sein
sollte, wenn keiner dieser Personen effektiv dort wohnhaft gewesen sein soll.
-    Bei
ihren Befragungen vom 9. Mai 2018 und mit schriftlicher Stellungnahme vom
14. Juli 2018 bestätigten sowohl D als auch der Beschwerdeführer selbst,
dass der Beschwerdeführer nach der Aufdeckung der Affäre mehrere Nächte bei D
verbracht hatte.
2.2.3
All dies deutet klar darauf hin, dass der Beschwerdeführer auch nach dem
Auffliegen seiner Affäre nicht bloss freundschaftliche Kontakte zu seiner
bisherigen Geliebten D unterhielt und zur Anbahnung weiterer Beziehungen in
regen Kontakt mit weiteren Frauen stand. Soweit der Beschwerdeführer behauptet,
die Affäre mit D im Dezember 2017 beendet und danach nur noch einseitig von ihr
belästigt worden zu sein, entspricht dies weder der sichergestellten
SMS-Kommunikation noch wird hierdurch die nachfolgende Nutzung der Adresse von D
zur Korrespondenz mit der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden erklärt.
Unerklärlich ist auch, weshalb der Beschwerdeführer nach der Aufdeckung seiner
Affäre ausgerechnet bei D Zuflucht suchte, nachdem er die Beziehung zu ihr
wegen ihren "psychischen Störungen" bereits zwei Monate zuvor beendet
haben will und sie ihn danach weiter belästigt und soeben erst seine Ehefrau
bedroht haben soll. Überdies deutet bereits die vom Beschwerdeführer selbst
eingeräumte 16-monatige Dauer der Affäre auf eine über vereinzelte
Seitensprünge hinausgehende und bereits verfestigte Fremdbeziehung hin.
2.2.4
Unglaubhaft erscheint auch die Behauptung, dass die Ehefrau des
Beschwerdeführers von D "durch direkte Bedrohung" zur Anzeige einer
Scheinehe gedrängt worden sein soll. Dies würde weder der Interessenlage der
Beteiligten, noch dem nachfolgenden Verhalten der Beteiligten entsprechen, muss
doch anhand der dargelegten Indizienlage davon ausgegangen werden, dass sie
auch nach der Aufdeckung der Affäre rege Kontakte zueinander pflegten. Überdies
ist weder ersichtlich, wie die Ehefrau zur Anzeige einer Scheinehe genötigt
worden sein soll noch ist eine entsprechende Nötigungshandlung bei der Polizei
angezeigt worden.
2.2.5
Der Beschwerdeführer hat zudem wiederholt versucht, die Migrationsbehörden
über bewilligungsrelevante Tatsachen zu täuschen: So leugnete er zunächst, eine
intime Beziehung zu D unterhalten zu haben. Später täuschte er vor, den Kontakt
zu D abgebrochen zu haben, obwohl er sich Korrespondenz an deren Adresse
zustellen liess und (mindestens) den telefonischen Kontakt zu ihr
aufrechterhielt. Auch anlässlich der polizeilichen Kontrolle an der ehelichen
Meldeadresse versuchte er, den kontrollierenden Beamten das Bild zu vermitteln
im Ehebett übernachtet zu haben, obwohl er tatsächlich auf dem Sofa im
Wohnzimmer geschlafen hatte. Die erwähnte Personen- und Fahrzeugkontrolle vom
11. Oktober 2018 förderte ebenfalls einige Unstimmigkeiten zutage, wenngleich
dem Beschwerdeführer diesbezüglich keine klaren Falschangaben nachzuweisen
sind. Ferner ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer seine die eheliche
Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung bereits vor Ablauf der
Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG aufgenommen hatte
und es sich damit jedenfalls um eine bewilligungsrelvante und (spätestens auf
entsprechende Rückfrage) den Migrationsbehörden gegenüber zu offenbarende
Tatsache handelte.
2.2.6
Dass der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Ehefrau an zwei Hochzeiten
eingeladen wurde, vermag den im Raum stehenden Verdacht einer ausserehelichen
Parallelbeziehung und einer nur zur Aufenthaltssicherung fortgesetzten
Ehegemeinschaft nicht zu entkräften: Erstens ist auch bei Scheinehen ein
gemeinsamer Bekanntenkreis keineswegs ausgeschlossen, zumal Scheinehen gerade
auch in diesem Kreis vermittelt werden. Zweitens wird von der Vorinstanz gerade
nicht ausgeschlossen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers über die wahren
Absichten des Beschwerdeführers getäuscht und von diesem betrogen worden ist.
Wenn aber selbst die Ehefrau des Beschwerdeführers über dessen Beweggründe für
den Eheschluss und dessen aussereheliche Parallelbeziehung im Unklaren gelassen
wurde, musste der Schein einer gelebten Ehe erst Recht auch gegenüber weiteren
Personen aus dem Umkreis der Ehegatten aufrecht erhalten werden.
2.2.7
Überdies erscheint es widersprüchlich, wenn die Ehefrau des
Beschwerdeführers diesen nach der Aufdeckung der Affäre zunächst für ein paar
Tage aus der ehelichen Wohnung geworfen und ihm am 8. Mai 2018 per
WhatsApp mitgeteilt hatte, "Schluss" machen zu wollen (Originalzitat
:
"Komm rein zum schluss machen. He arschloch bisch sofort bei Hure gegangen
oder entweder du kommst hier oder ich packe jetzt grad sachen kannst du gehen
"),
jedoch bereits am Folgetag der Polizei gegenüber ein wieder intaktes Eheleben
vorspielte. Im Sinn der vorinstanzlichen Erwägungen lässt dies darauf
schliessen, dass sie ungeachtet der ehelichen Zerwürfnisse den
Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers nicht gefährden wollte. Dies erklärt
auch, weshalb der Beschwerdeführer bei der Wohnungskontrolle getrennt von
seiner Ehefrau auf dem Sofa übernachtete. Die Ehefrau ist gemäss den Angaben in
der Rekursschrift vom 28. Dezember 2018 zudem finanziell vom
Beschwerdeführer abhängig, was ebenfalls erklären mag, weshalb sie ungeachtet
seiner Affären seine Angaben bestätigt hatte.
2.2.8
Zusammenfassend bestehen damit zahlreiche Hinweise auf (mindestens) eine
die eheliche Gemeinschaft konkurrenzierende Parallelbeziehung und hat der
Beschwerdeführer wiederholt die Bewilligungsbehörden über bewilligungsrelevante
Sachverhalte zu täuschen versucht. Sofern dem Beschwerdeführer nicht schon
aufgrund seiner Falschangaben im Bewilligungsverfahren (und dem hierdurch gesetzten
Widerrufsgrund) der weitere Aufenthalt zu verweigern ist, hatte sich seine
aussereheliche Affäre mit D noch innert der Dreijahresfrist von Art. 50
Abs. 1 lit. a AIG zumindest derart verfestigt, dass die Berufung auf
ein eheliches Aufenthaltsrecht rechtsmissbräuchlich erscheint. Jedenfalls wäre
anhand der klaren Indizienlage der Gegenbeweis eines entsprechenden Abbruchs
der ausserehelichen Beziehung durch den Beschwerdeführer zu erbringen gewesen
und misslingt diesem der Nachweis einer nicht bloss aus ausländerrechtlichen
Motiven weiter gelebten Ehegemeinschaft. Ob der Beschwerdeführer neben den
Migrationsbehörden auch seine eigene Ehefrau über seine Ehemotive getäuscht
hatte, ist hingegen nicht relevant. Ebenso wenig massgeblich ist, ob der
Beschwerdeführer im Sinn einer Dreiecksbeziehung parallel zu seiner
ausserehelichen Beziehung auch sein Eheleben weiterpflegte (vgl. E. 2.1.3
vorstehend). Deshalb vermögen auch die zum Beweis einer entsprechenden
Ehebeziehung eingereichten Nachweise (WhatsApp- und Viber-Kommunikation, Fotos,
Weihnachts- und Neujahrskarten, wechselseitige Vollmachten etc.) keinen
ehelichen Aufenthaltsanspruch zu belegen. Aus demselben Grund kann auch
offenbleiben, ob sich zum Zeitpunkt der Wohnungskontrolle noch Kleidung oder
persönliche Effekten des Beschwerdeführers in der ehelichen Wohnung befunden
haben, zumal nicht strittig ist, dass dieser dort übernachtet hatte.
3.
3.1
Der
Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass sein konventionsrechtlich
geschütztes Recht auf ein faires Verfahren, namentlich die Unschuldsvermutung,
das Recht auf Verteidigung und das Recht auf einen Dolmetscher, verletzt sei.
Überdies bringt er vor, im Gegensatz zu den Migrationsbehörden lediglich 30 Tage
Zeit für die Begründung seines Rechtsmittels gehabt zu haben.
3.2
Der vom
Beschwerdeführer angerufene Art. 6 EMRK bezieht sich allein auf zivil- und
strafrechtliche Verfahren und ist in verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten
grundsätzlich nicht direkt anwendbar. Gleichwohl kann sich der Beschwerdeführer
grundsätzlich auf die allgemeinen Verfahrensgarantien von Art. 29 BV bzw.
Art. 18 der Zürcher Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 (KV) und
das Willkürverbot von Art. 9 BV berufen. Vorliegend ist aber nicht
substanziiert dargelegt, inwiefern Verfahrensgarantien verletzt oder die
Vorinstanzen willkürlich agiert haben sollen:
-    Der
Beschwerdeführer rügt pauschal, dass "rechtlich nicht anerkannte"
Dolmetscher seine Aussagen falsch übersetzt hätten. Es bestehen jedoch keine
Hinweise darauf, dass die jeweils auf seinen Wunsch beigezogenen Übersetzer
nicht hinreichend qualifiziert gewesen sein könnten. So war beispielsweise der
bei der Einvernahme durch die Stadtpolizei F vom 9. Mai 2018 beigezogene
Dolmetscher akkreditierter Behörden- und Gerichtsdolmetscher im Sinn der
(altrechtlichen) Dolmetscherverordnung vom 26./27. November 2003, welcher
vor der Einvernahme auch ausdrücklich auf seine Pflichten aufmerksam gemacht
wurde. Zudem hätte der Beschwerdeführer bereits während den Einvernahmen auf
allfällige Missverständnisse oder Übersetzungsfehler hinweisen können, nachdem
er in der Beschwerdeschrift aufgrund der von ihm behaupteten Deutschkenntnisse
in Abrede stellt, auf eine Übersetzung angewiesen zu sein. Hinsichtlich der
WhatsApp- und SMS-Kommunikation erfolgte die Übersetzung durch einen
Mitarbeiter der Schweizer Botschaft in Kosovo. Der Beschwerdeführer legt auch
hier nicht substanziiert dar, inwiefern die vorgenommene Übersetzung mangelhaft
oder die übersetzten Passagen nicht zuordenbar sein sollen.
-    Eine
Verletzung des Beschleunigungsgebots im Sinn von Art. 29 Abs. 1 BV,
Art. 18 Abs. 1 KV und § 4a VRG ist nicht ersichtlich. Die
Vorinstanzen führten das Verfahren beförderlich und innert der in § 27c
VRG vorgesehenen 60-Tage-Frist (nach Abschluss der Sachverhaltsermittlungen)
durch. Die Rechtsmittelfristen sind wiederum vom Gesetzgeber vorgegeben und
stehen nicht in Relation zur gesamten Verfahrensdauer.
-    Verwaltungsbehörden
sind weder an die strafprozessuale Unschuldsvermutung noch an die
strafrechtliche Beurteilung einer Ausländerrechtsehe gebunden, zumal sie in
einem allfälligen Strafverfahren im Sinn von Art. 118 Abs. 1 AIG auch
nicht (rechtsmittellegitimierte) Partei wären (vgl. VGr, 20. Juni 2018,
VB.2018.00070, E. 3.7; VGr, 21. September 2017, VB.2017.00605, E. 2.2).
Entsprechend kann den Vorinstanzen keine Verletzung konventions- oder
verfassungsmässiger Rechte vorgeworfen werden, wenn sie aufgrund der
Indizienlage auf eine Scheinehe geschlossen haben.
Somit sind
die Verfahrensrechte des Beschwerdeführers nicht verletzt worden.
4.
Es bestehen sodann keine Hinweise dafür, dass die
Vorinstanz ihr Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt haben soll.
Vielmehr hat sie in Anwendung von Art. 96 Abs. 1 AIG alle
rechtserheblichen Kriterien berücksichtigt und die Verweigerung der
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einlässlich begründet. Der erst vor
wenigen Jahren in die Schweiz eingereiste Beschwerdeführer ist hier noch nicht
derart verwurzelt und seiner Heimat entfremdet, dass ihm eine Rückkehr nach Nordmazedonien
nicht mehr zuzumuten wäre. Sodann musste er damit rechnen, dass ihm der weitere
Aufenthalt in der Schweiz bei Aufdeckung seiner ausserehelichen
Parallelbeziehung(en) verweigert werden könnte. Verglichen mit dem
durchschnittlichen Schicksal seiner Landsleute werden seine Lebens- und
Daseinsbedingungen durch die Beendigung seines hiesigen Aufenthalts auch nicht
in so gesteigertem Mass infrage gestellt, dass ihm eine Härtefallbewilligung
nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zu erteilen wäre, zumal eine
solche auch nicht beantragt wurde.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Ausgangsgemäss
sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzulegen und ist ihm keine
Umtriebsentschädigung zuzusprechen, zumal eine solche höchstens implizit
verlangt wurde (§ 65a in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1
und § 17 Abs. 2 VRG). Sofern er mit seinem Gesuch um
"Entschädigung" wegen "Verleumdung und tiefer Verletzung"
sinngemäss um die Zusprechung einer Genugtuung ersucht haben sollte, wäre das
Verwaltungsgericht hierfür weder zuständig noch ist die tatsächliche Grundlage
für eine entsprechende Entschädigung ersichtlich.
5.2
Das Recht
auf unentgeltliche Rechtspflege ergibt sich aus Art. 29 Abs. 1 BV und
wird für das verwaltungsrechtliche Verfahren durch § 16 VRG konkretisiert.
Gemäss letztgenannter Bestimmung wird die unentgeltliche Rechtspflege nur auf
Gesuch hin gewährt, wenn der ersuchenden Person die nötigen Mittel fehlen und
deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheinen. Der
Beschwerdeführer hat weder vor Vorinstanz noch vor Verwaltungsgericht
ausdrücklich um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Selbst wenn seine
allgemeinen Hinweise auf entsprechende Verfahrensrechte und seine fehlenden
finanziellen Mittel sowie sein Ersuchen um "Erlassung der Kosten wegen Nicht-Scheinehe"
sinngemäss als entsprechendes Gesuch zu interpretiert wären, wäre ihm die
unentgeltliche Rechtspflege nach Ausgeführtem zufolge offensichtlicher
Aussichtslosigkeit zu verweigern gewesen.
6.
Der vorliegende Entscheid kann mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgesetzes über das
Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) angefochten werden, soweit ein
Rechtsanspruch auf eine fremdenpolizeiliche Bewilligung geltend gemacht wird. Ansonsten
steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen.
Werden beide Rechtsmittel ergriffen, hat dies in der gleichen Rechtsschrift zu
geschehen (Art. 119 Abs. 1 BGG).
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      70.--     Zustellkosten,
Fr. 2'070.--     Total der Kosten.
3.    Die
Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.    Eine
Umtriebsentschädigung wird nicht zugesprochen.
5.    Gegen
dieses Urteil kann im Sinn der Erwägungen Beschwerde erhoben werden. Die
Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
6.    Mitteilung an …