zh_verwaltungsgericht · VB.2026.00029 · 2026-02-05 · de
Sozialhilfe

Sozialhilfe. Die Gehörsverletzungsrüge der Beschwerdeführerin ist unbegründet. Der Bezirksrat setzte sich in rechtsgenügender Weise mit ihren Ausführungen im Rekurs auseinander und begründete seinen Entscheid dergestalt, dass ihn die Beschwerdeführerin substanziiert mit Beschwerde anfechten konnte (E. 3.1). In Bezug auf die Erwägungen des Bezirksrats betreffend Wiedererwägung und Erlass der Rückerstattungsforderung ist die Beschwerde unzureichend begründet (E. 3.2). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren wäre bereits deshalb nicht infrage gekommen, weil die Beschwerdeführerin nicht vertreten war; Hinweise dafür, dass sie nicht in der Lage gewesen wäre, selbständig eine Rechtsvertretung zu mandatieren, gab es dabei keine. Ohnehin ist jedoch nicht zu beanstanden, dass der Bezirksrat den Rekurs als offensichtlich aussichtslos einstufte (E. 3.3). Abweisung, soweit Eintreten.

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2026.00029
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Geschäftsnummer:
VB.2026.00029
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 05.02.2026
Spruchkörper:
3. Abteilung/Einzelrichter
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Fürsorgerecht
Betreff:
Sozialhilfe
Sozialhilfe.Die Gehörsverletzungsrüge der Beschwerdeführerin ist unbegründet. Der Bezirksrat setzte sich in rechtsgenügender Weise mit ihren Ausführungen im Rekurs auseinander und begründete seinen Entscheid dergestalt, dass ihn die Beschwerdeführerin substanziiert mit Beschwerde anfechten konnte (E. 3.1). In Bezug auf die Erwägungen des Bezirksrats betreffend Wiedererwägung und Erlass der Rückerstattungsforderung ist die Beschwerde unzureichend begründet (E. 3.2). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren wäre bereits deshalb nicht infrage gekommen, weil die Beschwerdeführerin nicht vertreten war; Hinweise dafür, dass sie nicht in der Lage gewesen wäre, selbständig eine Rechtsvertretung zu mandatieren, gab es dabei keine. Ohnehin ist jedoch nicht zu beanstanden, dass der Bezirksrat den Rekurs als offensichtlich aussichtslos einstufte (E. 3.3).Abweisung, soweit Eintreten.
Stichworte:
BEGRÜNDUNGSPFLICHT
FORDERUNGSERLASS
GUTER GLAUBE
OFFENSICHTLICHE AUSSICHTSLOSIGKEIT
RECHTLICHES GEHÖR
RÜCKERSTATTUNGSVERPFLICHTUNG
UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP)
UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB)
WIEDERERWÄGUNG
WIEDERERWÄGUNGSGESUCH
WIRTSCHAFTLICHE HILFE
Rechtsnormen:
§ 25 Abs. I ATSG
Art. 29 Abs. II BV
§ 26 lit. a SHG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 4
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
3. Abteilung
VB.2026.00029
Urteil
des Einzelrichters
vom 5. Februar 2026
Mitwirkend: Verwaltungsrichter André Moser,
Gerichtsschreiber Cyrill Bienz.
In Sachen
A,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadt B,
vertreten durch die
Sozialbehörde,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Sozialhilfe,
hat sich
ergeben:
I.
A.
Mit
Entscheid vom 22. Juli 2022 stellte die Bereichsleitung der Sozialbehörde
der Stadt B die Sozialhilfeleistungen für A per 31. Januar 2022 ein.
Zugleich verpflichtete sie A, wirtschaftliche Hilfe von Fr. 1'766.20 zurückzuerstatten.
A stellte in der Folge ein Begehren um Neubeurteilung, welches die
Sozialbehörde mit Entscheid vom 25. Oktober 2022 sinngemäss abwies, indem
sie am Entscheid über die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe und über die
Rückforderung festhielt bzw. das Gesuch von A, die Forderung sei ihr im Umfang
von Fr. 664.- zu erlassen, abwies. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten
in Rechtskraft.
B.
Mit
Eingabe vom 9. Oktober 2025 ersuchte A die Sozialbehörde um Wiedererwägung
des Entscheids vom 25. Oktober 2022 hinsichtlich des zurückgeforderten
Betrags. Die Forderung sei nochmals zu prüfen und aufzuheben, oder sie sei ihr
zu erlassen. Mit als "Stellungnahmen  Antrag auf Wiedererwägung vom 9. Oktober
2025" betiteltem Schreiben vom 1. Dezember 2025 trat die Präsidentin
der Sozialbehörde auf das Wiedererwägungsgesuch nicht ein; das Erlassgesuch
wies sie sinngemäss ab.
II.
A erhob daraufhin mit Eingabe vom 9. Dezember 2025
Rekurs beim Bezirksrat Bülach und beantragte, die Forderung von
Fr. 1'766.20 sei aufzuheben, eventualiter sei sie ihr zu erlassen. Daneben
ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsverbeiständung. Mit Beschluss vom 7. Januar 2026 wies der Bezirksrat
den Rekurs ab (Dispositivziffer I), ebenso das Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (Dispositivziffer III).
Verfahrenskosten erhob er keine (Dispositivziffer II).
III.
In der Folge gelangte A mit Beschwerde vom 8. Januar
2026 (Poststempel vom 14. Januar 2026) an das Verwaltungsgericht und
beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Sozialbehörde
sei der Beschluss vom 7. Januar 2026 aufzuheben. Sodann sei festzustellen,
dass der Rekurs nicht aussichtslos gewesen sei. Ferner ersuchte sie um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Mit
Präsidialverfügung vom 15. Januar 2026 zog das Verwaltungsgericht die
Akten des Bezirksrats bei.
Der Einzelrichter
erwägt:
1.
Das Verwaltungsgericht ist gemäss § 41 Abs. 1 in
Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG, LS 175.2) für
die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da der Streitwert weniger
als Fr. 20'000.- beträgt und sich keine Fragen von grundsätzlicher
Bedeutung stellen, ist der Einzelrichter zum Entscheid berufen (§ 38b
Abs. 1 lit. c und Abs. 2 VRG).
2.
2.1
Der
Bezirksrat erwog im Beschluss vom 7. Januar 2026 zunächst, das Schreiben
der Präsidentin der Sozialbehörde vom 1. Dezember 2025 enthalte 
abgesehen von einer Rechtsmittelbelehrung  sämtliche Merkmale einer
anfechtbaren Verfügung (E. 2). Anschliessend gab der Bezirksrat die
Erwägungen der Sozialbehörde im Entscheid vom 25. Oktober 2022 sowie die
Ausführungen der Beschwerdeführerin im Wiedererwägungsgesuch vom 9. Oktober
2025 und im Rekurs vom 9. Dezember 2025 wieder (E. 3.13).
2.2
Sodann
erwog der Bezirksrat, der Neubeurteilungsentscheid vom 25. Oktober 2022 sei
der Beschwerdeführerin am 2. November 2022 zugestellt worden und damit
längst in Rechtskraft erwachsen (E. 3.2.1). Gegen rechtskräftige
Anordnungen könne grundsätzlich Revision eingereicht werden. Die
Beschwerdeführerin bringe indes keine Revisionsgründe im Sinn von § 86 VRG
vor. Die Verfügung des Migrationsamts vom 25. März 2022 sei der
Sozialbehörde bei Erlass des "ursprünglichen" Entscheids bereits
bekannt gewesen und Zeugen bzw. Auskunftspersonen hätten schon damals genannt
werden können. Auch hätten die Chatnachrichten vom November 2021 und vom Dezember
2021 schon zu jenem Zeitpunkt eingereicht werden können (E. 3.2.2).
2.3
Behaupte
die gesuchstellende Person ein fehlerhaftes Zustandekommen der ursprünglichen
Verfügung, ohne sich auf einen Revisionsgrund berufen zu können, liege ein
Wiedererwägungsgesuch im Sinn eines blossen Rechtsbehelfs vor, dessen
Behandlung im Ermessen der Behörde liege; die um Wiedererwägung ersuchte
Behörde sei nicht verpflichtet, auf das Gesuch einzutreten. Da die
Beschwerdeführerin weder neue Tatsachen vorgebracht noch neue Beweismittel
eingereicht habe, habe sie auch keinen Anspruch auf Behandlung ihres
Wiedererwägungsgesuchs. Der Nichteintretensentscheid der Sozialbehörde sei
damit nicht zu beanstanden, und diesbezüglich sei der Rekurs abzuweisen
(E. 3.2.3).
2.4
Weiter
erwog der Bezirksrat unter Verweis auf die Rechtsprechung des
Verwaltungsgerichts (vgl. VGr, 1. Juli 2021, VB.2019.00194, E. 3.2;
16. Juli 2020, VB.2020.00278, E. 3.1), in analoger Anwendung von
Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) in
Verbindung mit Art. 5 der Verordnung vom 11. September 2002 über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) könne
eine Rückerstattungsforderung dann erlassen werden, wenn (kumulativ) die
unterstützte Person die zurückzuerstattenden Leistungen in gutem Glauben
erhalten habe und wenn die Rückerstattung für sie eine grosse Härte bedeuten
würde. Die vorliegend infrage stehende Rückerstattungsforderung von insgesamt
Fr. 1'766.20 setze sich aus verschiedenen Teilbeträgen zusammen.
Fr. 664.- gründeten in der unterlassenen Meldung der Beschwerdeführerin
betreffend den Einzug ihres Lebenspartners und Fr. 1'074.- in der
Zweckentfremdung der Miete für den August 2021. Dazu kämen zwei kleinere
Beträge von Fr. 60.20 und Fr. 32.-. Zum überwiegenden Teil basiere
die Rückerstattungsforderung somit auf einem unrechtmässigen Verhalten der
Beschwerdeführerin im Sinn von § 26 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni
1981 (SHG, LS 851.1). Die Beschwerdeführerin habe sowohl in ihrem Gesuch vom
9. Oktober 2025 als auch mit Rekurs lediglich geltend gemacht, dass ihr
Lebenspartner nicht bei ihr gewohnt habe und die Rückerstattung für sie eine
grosse Härte darstelle. Zur Zweckentfremdung der Miete und zur Frage, ob sie
guten Glaubens war, habe sie sich nicht geäussert. Seitens der
Beschwerdegegnerin sei aber rechtskräftig festgestellt worden, dass die
Beschwerdeführerin den Einzug ihres Lebenspartners nicht gemeldet habe, und die
Beschwerdeführerin hätte wissen müssen, dass diese Tatsache einen Einfluss auf
ihren Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe habe. Damit sei ihr der gute Glaube im
angefochtenen Entscheid diesbezüglich zu Recht abgesprochen worden. Bei der
Zweckentfremdung der Miete habe der Beschwerdeführerin von vornherein bewusst
sein müssen, dass die entsprechenden Sozialhilfebeiträge für die Miete und
nicht für andere Ausgaben zu verwenden seien. Auch diesbezüglich sei von einem
fehlenden guten Glauben ihrerseits auszugehen. Damit  so der Bezirksrat 
könne offenbleiben, ob ein Härtefall vorliege. Der Rekurs sei auch in diesem
Punkt abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin habe sich immerhin bereit erklärt, der
Beschwerdeführerin bei der Begleichung des zurückzuerstattenden Betrags mit der
Vereinbarung von Ratenzahlungen entgegenzukommen (E. 3.3.1).
2.5
Schliesslich
erwog der Bezirksrat, aufgrund der Aussichtslosigkeit des Rekurses habe der
Beschwerdeführerin auch keine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt werden
müssen (E. 4).
3.
3.1
Die
Beschwerdeführerin rügt mit Beschwerde vom 8. Januar 2026, der Bezirksrat
habe ihr rechtliches Gehör verletzt, indem er verschiedene von ihr vorgebrachte
Umstände nicht berücksichtigt bzw. nicht gewürdigt habe.
Der Anspruch auf
rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April
1999 (BV, SR 101) beinhaltet das Recht der von einem Entscheid in ihrer
Rechtsstellung betroffenen Person, dass die Behörde deren Vorbringen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt.
Entsprechend ist die Behörde verpflichtet, ihren Entscheid zu begründen. Dabei
ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene
Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller
Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn
müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die
Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (statt vieler
VGr, 9. Januar 2025, VB.2023.00744, E. 7.1 mit Hinweisen).
Die Rüge der
Beschwerdeführerin ist unbegründet. Der Bezirksrat setzte sich in
rechtsgenügender Weise mit ihren Ausführungen im Rekurs auseinander und
begründete seinen Entscheid dergestalt, dass ihn die Beschwerdeführerin
substanziiert mit Beschwerde anfechten konnte. Dass er sich nicht mit jedem
Vorbringen in gleich eingehender Weise auseinandersetzte, ist nach dem Gesagten
nicht zu beanstanden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Bezirksrat
einerseits zu prüfen hatte, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das
Wiedererwägungsgesuch nicht eintrat bzw. die Beschwerdeführerin damit neue
Tatsachen vorgebracht und Beweismittel eingereicht hatte, die zu einer
Wiedererwägung berechtigt hätten, was er unter Berücksichtigung der
massgeblichen Aktenstücke denn auch tat (vorn E. 2.13). Den
rechtskräftigen
Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 25. Oktober
2022
hatte er demgegenüber nicht (materiell) zu
überprüfen. Andererseits legte der Bezirksrat dar, weshalb der
Beschwerdeführerin die Rückerstattungsforderung nicht zu erlassen sei bzw. dass
ein Erlass bereits mangels guten Glaubens der Beschwerdeführerin nicht infrage
komme und folglich offenbleiben könne, ob bei der Beschwerdeführerin ein
Härtefall  namentlich aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation  vorliege
(vorn E. 2.4).
3.2
Mit den
Erwägungen des Bezirksrats betreffend Wiedererwägung und Forderungserlass (vorn
E. 2.24) setzt sich die Beschwerdeführerin inhaltlich nicht weiter
auseinander und sie legt nicht dar, inwiefern diese an einem Rechtsmangel
leiden sollen. Insofern erweist sich der Antrag der Beschwerdeführerin auf
(gesamthafte) Aufhebung des Beschlusses vom 7. Januar 2026 als
unzureichend begründet und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Alain
Griffel in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG],
§ 54 N. 1 in Verbindung mit § 23 N. 8, N. 12 ff.
und N. 17 ff.).
3.3
Die
Beschwerdeführerin beanstandet sodann, dass der Bezirksrat ihren Rekurs als
aussichtslos bezeichnete. Soweit sie damit die Begründung des Bezirksrats für
die Abweisung ihres Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung anfechten wollte, ist dem entgegenzuhalten, dass
Anfechtungsobjekt im engeren Sinn nur jener Teil eines Entscheids bildet, der
in formelle Rechtskraft erwachsen kann, also das Dispositiv sowie
gegebenenfalls die Erwägungen, auf die das Dispositiv ausdrücklich oder sinngemäss
verweist (Jürg Bosshart/Martin Bertschi, Kommentar VRG, § 19 N. 5).
Die Begründung eines Entscheids an und für sich ist demgegenüber nicht
anfechtbar.
Da der Bezirksrat mit Beschluss vom 7. Januar 2026 keine
Kosten erhob (Dispositivziffer II), brauchte er das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nicht näher
zu prüfen (vgl. § 16 Abs. 1 VRG). Korrekterweise hätte er dieses
Gesuch zwar  infolge fehlender Kostenauflage  als gegenstandslos geworden
abschreiben müssen. Der Beschwerdeführerin erwuchs daraus indes kein Nachteil.
Die Beschwerdeführerin scheint sich denn auch im
Wesentlichen daran zu stören, dass der Bezirksrat ihr Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (vgl. § 16 Abs. 2 VRG) mit der
Begründung, der Rekurs sei offensichtlich aussichtslos gewesen, abwies (vorn
E. 2.4). Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung bereits deshalb nicht infrage gekommen
wäre, weil die Beschwerdeführerin nicht vertreten war. Hinweise dafür, dass sie
nicht in der Lage gewesen wäre, selbständig eine Rechtsvertretung zu
mandatieren, was unter Umständen eine Bestellung von Amtes wegen nötig gemacht
hätte (vgl. Plüss, § 16 N. 114), gab es dabei keine, zumal der Rekurs
die Anforderungen an Antrag und Begründung ohne Weiteres erfüllte. Hinzu kommt,
dass die Beschwerdeführerin das (Rechtsmittel-)Verfahren mit ihrem
Wiedererwägungsgesuch selbst in Gang brachte. Ohnehin ist jedoch nicht zu
beanstanden, dass der Bezirksrat den Rekurs als offensichtlich aussichtslos
einstufte, wobei diesbezüglich auf seine Erwägungen (vorn E. 2.24), auf
welche die Beschwerdeführerin nicht eingeht (vorn E. 3.2), verwiesen
werden kann.
3.4
Nach dem
Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 VRG). Eine Umtriebsentschädigung steht ihr mangels
Obsiegens nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG). Ihr Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung für das Beschwerdeverfahren ist unter Verweis
auf die vorstehenden Erwägungen aufgrund der offensichtlichen
Aussichtslosigkeit (ebenso) der Beschwerde abzuweisen, bringt die
Beschwerdeführerin doch nichts vor, was den angefochtenen Beschluss infrage
stellen würde. Dasselbe gilt sodann hinsichtlich des Gesuchs um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren, wobei die
Beschwerdeführerin auch in diesem ohnehin nicht vertreten ist und nicht
ersichtlich ist, dass sie  trotz ihrer angeblich angespannten gesundheitlichen
Situation und des bevorstehenden Umzugs  nicht selbständig eine
Rechtsvertretung hätte mandatieren können.
Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.    Die Gerichtsgebühr wird
festgesetzt auf
Fr.    500.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      70.--
Zustellkosten,
Fr.    570.--
Total der Kosten.
3.    Das
Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
4.    Die
Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
5.    Es wird
keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
6.    Das
Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
7.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach
Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde
ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, einzureichen.
8.    Mitteilung an:
a)    die Beschwerdeführerin;
b)    die Beschwerdegegnerin;
c)    den Bezirksrat Bülach.