zh_verwaltungsgericht · VB.2010.00704 · 2011-04-06 · de

Baubewilligung | Baubewilligung für den Abbruch und den Neubau eines Einfamilienhauses: Bestimmung des gewachsenen Bodens, Gebäudehöhe, Grenzabstand, Dachgestaltung. Im Grundrissbereich von abzubrechenden Gebäuden und bei unmittelbar an sie angrenzenden Garageneinfahrten, Kellerabgängen und dgl. ist der gewachsene Boden grundsätzlich durch Interpolation festzulegen. Dabei kann der Bodenverlauf entlang der bestehenden Fassaden als Referenz dienen (E. 5.4.1). Eine Interpolation nach der flächengemittelten Durchschnittshöhe scheidet zur Bestimmung der Gebäudehöhe aus (E. 5.4.5). Die Umfassungsmauern der Garageneinfahrt sind nicht als abstandspflichtiger Gebäudeteil zu betrachten (E. 6.3). Das Garagengebäude erweist sich trotz fehlerhafter Darstellung des gewachsenen Bodens in den Bauplänen aufgrund der zweifelsfrei festgestellten Höhenpunkte als unterirdisches Gebäude und hat ebenfalls keinen Grenzabstand einzuhalten (E. 6.3.1 f.). Da das Attikageschoss im baulichen Gesamtzusammenhang von allen Seiten als solches erkennbar ist, erfüllt es eine entsprechende kommunale Gestaltungsvorschrift (E. 7.3.3). Der über das hypothetische Schrägdachprofil hinausragende Dachteil ("Dachaufbaute") hält den für die talseitige (Trauf-)Ansicht vorgeschriebenen Mindestabstand zur hypothetischen Giebelfassade ein, zumal diese vorliegend der Flucht des äussersten nordwestlichen Gebäudeflügels entspricht (E. 7.4.2 f.). Abweisung beider Beschwerden.

Zürich Verwaltungsgericht 11..2.06.0 VB.2010.00704
Zurich Verwaltungsgericht 11..2.06.0 VB.2010.00704
Zurigo Verwaltungsgericht 11..2.06.0 VB.2010.00704

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2010.00704
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Geschäftsnummer:
VB.2010.00704
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 06.04.2011
Spruchkörper:
1. Abteilung/1. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
Betreff:
Baubewilligung
Baubewilligung für den Abbruch und den Neubau eines Einfamilienhauses: Bestimmung des gewachsenen Bodens, Gebäudehöhe, Grenzabstand, Dachgestaltung.
Im Grundrissbereich von abzubrechenden Gebäuden und bei unmittelbar an sie angrenzenden Garageneinfahrten, Kellerabgängen und dgl. ist der gewachsene Boden grundsätzlich durch Interpolation festzulegen. Dabei kann der Bodenverlauf entlang der bestehenden Fassaden als Referenz dienen (E. 5.4.1). Eine Interpolation nach der flächengemittelten Durchschnittshöhe scheidet zur Bestimmung der Gebäudehöhe aus (E. 5.4.5).
Die Umfassungsmauern der Garageneinfahrt sind nicht als abstandspflichtiger Gebäudeteil zu betrachten (E. 6.3). Das Garagengebäude erweist sich trotz fehlerhafter Darstellung des gewachsenen Bodens in den Bauplänen aufgrund der zweifelsfrei festgestellten Höhenpunkte als unterirdisches Gebäude und hat ebenfalls keinen Grenzabstand einzuhalten (E. 6.3.1 f.).
Da das Attikageschoss im baulichen Gesamtzusammenhang von allen Seiten als solches erkennbar ist, erfüllt es eine entsprechende kommunale Gestaltungsvorschrift (E. 7.3.3). Der über das hypothetische Schrägdachprofil hinausragende Dachteil ("Dachaufbaute") hält
den für die talseitige (Trauf-)Ansicht vorgeschriebenen Mindestabstand zur hypothetischen Giebelfassade ein, zumal diese vorliegend der Flucht des äussersten nordwestlichen Gebäudeflügels entspricht (E. 7.4.2 f.).
Abweisung beider Beschwerden.
Stichworte:
BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN
DACHAUFBAUTE
DACHGESTALTUNG
DACHPROFIL
GARAGENEINFAHRT
GEBÄUDEHÖHE
GEWACHSENER BODEN
GRENZABSTAND
INTERPOLATION
TRAUFFASSADE
UNTERIRDISCHES GEBÄUDE
Rechtsnormen:
§ 2 Abs. I ABauV
§ 5 ABauV
§ 269 PBG
§ 270 Abs. I PBG
§ 275 PBG
§ 280 Abs. I PBG
§ 292 PBG
Publikationen:
BEZ 2011 Nr. 36 S. 8
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 2
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
1.
Abteilung
VB.2010.00704
VB.2010.00709
Urteil
der 1. Kammer
vom
6. April 2011
Mitwirkend: Abteilungspräsident Andreas Keiser
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter François Ruckstuhl, Verwaltungsrichter
Hans Peter Derksen,
Gerichtsschreiber
Robert Lauko.
In Sachen
Aus VB.2010.00704
1.1  A
,
1.2  B
,
beide vertreten durch RA C
,
Aus VB.2010.00709
2.1  D,
2.2  E,
beide vertreten durch RA F,
Beschwerdeführende,
gegen
1.1
G,
1.2  H
,
beide vertreten durch
RA I,
2.
Baukommission Küsnacht,
vertreten
durch RA J
,
Beschwerdegegnerschaft,
betreffend Baubewilligung,
hat sich ergeben:
I.
Mit Beschluss vom 2. Februar 2010 erteilte die
Baukommission Küsnacht G und H die baurechtliche Bewilligung für den Neubau eines
Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Kat.-Nr. 01 an der K-Strasse
02 in Küsnacht.
II.
Mit Entscheid vom 9. November 2010 vereinigte die
Baurekurskommission II die hiergegen von A und B sowie von D und E erhobenen
Rekurse und wies sie ab, soweit sie darauf eintrat.
III.
Am 13. Dezember 2010 gelangten sowohl A und B
(VB.2010.00704) als auch D und E (VB.2010.00709) ans Verwaltungsgericht und
beantragten die Aufhebung der Baubewilligung unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner. D und E stellten überdies
den Antrag auf Zustellung der Vernehmlassungen der Beschwerdegegner und auf
Durchführung eines Augenscheins.
Mit Präsidialverfügung vom 14. Dezember 2010 wurden
die beiden Beschwerdeverfahren VB.2010.00704 und VB.2010.00709 vereinigt.
Am 1. Februar 2011 beantragte die Baurekurskommission
II ohne weitere Bemerkungen die Abweisung der Beschwerden.
In ihren Beschwerdeantworten vom 4. bzw. 7. Februar
2011 schlossen die Baukommission Küsnacht wie auch G und H auf Abweisung der
Beschwerden unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführenden.
Am 21. Februar 2011 nahmen A und B zu den Beschwerdeantworten
Stellung. Mit Replik vom 2. März 2011 hielten Heinz und D an ihren Anträgen
fest.
Sowohl G und H als auch die Baukommission Küsnacht
verzichteten in ihren Mitteilungen vom 15. bzw. 16. März 2011 auf die
Einreichung einer Duplik.
Die Kammer
erwägt:
1.
Die privaten Beschwerdegegner beabsichtigen, das auf dem
Grundstück Kat.-Nr. 01 befindliche Einfamilienhaus abzubrechen und durch
ein neues Einfamilienhaus (Flachdachbaute mit zwei Vollgeschossen und einem
anrechenbaren Attikageschoss) zu ersetzen.
2.
Als (Mit-)Eigentümer von
Liegenschaften in der unmittelbaren Nachbarschaft des Baugrundstücks sind die Beschwerdeführenden
gemäss § 338a Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September
1975 (PBG) zur Beschwerdeerhebung legitimiert.
3.
Die Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 beantragen die
Durchführung eines Augenscheins.
Da sich der
entscheidrelevante Sachverhalt aufgrund der Akten, insbesondere der Pläne, des
Augenscheinprotokolls vom 12. März 2008 betreffend die Rekursverfahren
R2.2007.00213, 00214 und 00223 (VB.2010.00704) sowie der von der Beschwerdegegnerschaft
eingereichten Fotografien mit ausreichender Deutlichkeit ergibt, kann auf die
Durchführung eines verwaltungsgerichtlichen Augenscheins verzichtet werden (RB 1995
Nr. 12 = BEZ 1995 Nr. 32, mit Hinweisen).
4.
4.1
Die
Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 rügen vorab eine Überschreitung der zulässigen
Gebäudehöhe und halten E 6.3 des Rekursentscheids, wonach sich die
südwestliche Gebäudeecke innerhalb des von der abzubrechenden Garage erfassten
Gebiets befinde und der massgebliche Boden wegen der entstehenden Baugrube
anhand des beidseits des Garagengebäudes bestehenden Terrainverlaufs zu
interpolieren sei, für aktenwidrig und unzutreffend. Aus § 280 Abs. 1
PBG folge, dass die Gebäudehöhe an der Fassade zu messen sei, wobei die
westseitige Fassade des Neubauvorhabens im Bereich der südwestlichen Gebäudeecke
auf die Flucht der abzubrechenden Garage zu stehen komme. Da am Fuss der Garage
ein gewachsener Boden – in Form des Terrains der Garagenzufahrt – vorhanden
sei, müsse die Gebäudehöhe von diesem Niveau aus gemessen werden, wodurch das
zulässige Mass von 7,5 m deutlich überschritten werde. Eine Interpolation sei e
contrario zum Rekursentscheid nur dort zulässig, wo aufgrund der Altbaute kein
gewachsener Boden mehr bestehe; beachtlich sei dagegen der im Umfeld der Baute
bestehende Terrainverlauf. Schliesslich könne eine Interpolation nicht unter
Ausserachtlassung des gewachsenen Bodens im Bereich der unmittelbar
angrenzenden Garagenzufahrt erfolgen. Ohne Durchführung des beantragten
Augenscheins habe die Vorinstanz aber nicht erkennen können, dass der
Terrainverlauf der Garagenzufahrt dem ursprünglichen Verlauf des gewachsenen Terrains
viel näher komme als derjenige des aufgeschütteten Gartens auf der Nord- und Südseite
und damit seitlich der Garage. Die von der Vorinstanz vorgenommene zweidimensionale
Interpolation des Terrains entspreche nicht Sinn und Zweck von § 5 der Allgemeinen
Bauverordnung vom 22. Juni 1977 (ABauV) und es müssten bei einem an
Hanglage befindlichen Gebäude in erster Linie das berg- sowie das talseitige
massgeblich sein. Ein unnatürlicher, die Überbauung des Grundstücks erheblich
erschwerender Terrainverlauf könne nicht generell zu einer anderen Interpolationsweise
führen, sondern könnte allenfalls die Erteilung einer Ausnahmebewilligung
rechtfertigen, was aber im konkreten Fall angesichts der Grösse des
Baugrundstücks ausscheide. Ferner sei die von den privaten Beschwerdegegnern
vertretene Interpolation nach der "flächengemittelten Durchschnittshöhe",
wie sie in Anwendung von § 258 PBG für die Ermittlung der Baumassenziffer
angewandt werde, für die Bemessung der Gebäudehöhe ungeeignet.
Die Erwiderung der privaten Beschwerdegegner, wonach die
südwestliche Gebäudeecke gegenüber der Flucht der bestehenden Garage um 5 cm
zurückversetzt sei, entspreche nicht der Darstellung im Katasterplan und stelle
ohnehin einen nicht schützenswerten Kniff zur Umgehung von § 5 ABauV dar.
Eine weitere Überschreitung der Gebäudehöhe machen die
nämlichen Beschwerdeführenden für den Bereich des Hauszugangs geltend. Wegen
der gestaffelten Fassade müsse dort auf einer Länge von 0,4 m eine separate Gebäudehöhe
gemessen werden, entgegen E 9.3 des Rekursentscheids jedoch nicht bis auf
die Dachfläche des obersten Vollgeschosses, sondern bis zur Dachfläche der
Attika. Grund dafür sei, dass der fragliche Teil des "Attikageschosses"
nicht mehr als Dachaufbaute qualifiziert werden könne, weil eine solche nur auf
einem Drittel des betreffenden Gebäudeabschnitts zulässig sei, vorliegend aber
das Profil im fraglichen Bereich auf der gesamten Länge durchstossen werde.
Damit stehe ein – unzulässiges (weiteres) – Vollgeschoss zur Diskussion, womit
dessen Dachfläche für die Höhenbestimmung massgebend sei.
4.2
Nach den Beschwerdeführenden 2.1 und 2.2 hätte die Vorinstanz nicht nur die
beidseits der Garage vorgenommenen Aufschüttungen, sondern auch die im Bereich
der Südwestecke des geplanten Neubaus durchgeführten Abgrabungen
berücksichtigen müssen. Weil das frühere Terrain um mindestens 1 bis 1,4 m
aufgeschüttet worden sei, würde die zulässige Gebäudehöhe an der Südwestecke
des geplanten Gebäudes um ebenso viel überschritten. Da vorliegend auf die
ursprünglichen Terrainverhältnisse abzustellen sei, seien die bewilligten
Baupläne für das heute bestehende Gebäude von der Beschwerdegegnerin 2 zur
Feststellung des massgeblichen Sachverhalts vollumfänglich zu edieren. Soweit
das ursprüngliche Terrain nicht mehr eruiert werden könnte, kämen die
Höhenverhältnisse um das abzubrechende Gebäude als Referenz für die Bestimmung
des massgeblichen Terrains infrage. Für eine entsprechende Interpolation
müssten nebst den Aufschüttungen aber auch die Abgrabungen berücksichtigt
werden. Da die Westfassade des vorgesehenen Gebäudes nur äusserst geringfügig
hinter die strassenseitige Flucht des heutigen Garagengebäudes zu liegen komme,
sei es geradezu abwegig anzunehmen, dass der gewachsene Boden an der Südwestecke
des geplanten Gebäudes durch Interpolation von einer Höhenkote von ca. 497,9
bis 498 m (recte: 457,9 bis 458 m) plötzlich auf eine fiktive Höhenkote von
459,26 m springe. Entgegen dem Rekursentscheid entstehe kein unsinniges Resultat,
wenn für das ursprüngliche Terrain oder die Interpolation von Terrainflächen in
bisherigen Gebäudegrundrissbereichen auch die Abgrabungen entlang der
bestehenden Fassaden berücksichtigt würden. Einer geringeren maximalen
Gebäudehöhenkote im abgegrabenen Bereich könne durch eine (teilweise)
Rückabgrabung des heute aufgeschütteten Terrains auf die ursprünglichen
Verhältnisse im Rahmen des für den Neubau notwendigerweise vorzunehmenden Baugrubenaushubs
problemlos Rechnung getragen werden.
5.
5.1
Das Baugrundstück Kat.-Nr. 4687 gehört gemäss Bau- und Zonenordnung
der Gemeinde Küsnacht
1994
(Teilrevision 2004; BZO) in Verbindung mit dem
geltenden Zonenplan
zur Wohnzone W2/1.50. In dieser Zone beträgt die
maximal zulässige Gebäudehöhe für Gebäude mit zwei Vollgeschossen und einem
anrechenbaren Dachgeschoss 7,5 m (Art. 19 Abs. 1a lit. b BZO).
Die Gebäudehöhe wird gemäss § 280 Abs. 1 PBG von der jeweiligen
Schnittlinie zwischen Fassade und Dachfläche auf den darunter liegenden gewachsenen
Boden gemessen. Bei Bauten mit Flachdächern ist der obere Gebäudehöhenmesspunkt
die Schnittlinie zwischen (traufseitiger) Fassade und Dachfläche, wobei als
Dachfläche jene des obersten Vollgeschosses zu verstehen ist (vgl. § 275 Abs. 1
und 2 PBG; VGr, 21. Mai 2003, VB.2003.00005). Vorliegend gelten die
West- und die Ostseite des geplanten Einfamilienhauses als hypothetische Traufseiten
(siehe Rekursentscheid E 7.2).
5.2
Als unbehelflich erweist sich vorab der Einwand, die Gebäudehöhe werde im Bereich
des Hauszugangs überschritten, weil die Höhe bis zur Dachfläche der nicht mehr
als Dachaufbaute zu qualifizierenden Attika zu messen sei.
Unabhängig davon, ob sich auf dem obersten Vollgeschoss ein
Dachgeschoss oder ein das hypothetische Dachprofil durchstossender Bauteil
("Dachaufbaute"; siehe E 7.3.1) befindet, ist für die
Gebäudehöhe stets die Dachfläche des obersten Vollgeschosses ausschlaggebend, zumal
Dachgeschosse (Attikageschosse) laut der Definition
von § 275 Abs. 1 PBG gerade diejenigen Ge­bäude­abschnitte sind,
welche über der Schnittlinie Fassade/Dachfläche liegen (
VGr, 21. Mai 2003,
VB.2003.00005
). Auf die Frage, ob sich das geplante
Einfamilienhaus wegen der Ausgestaltung des Attikageschosses möglicherweise als
übergeschossig präsentiert, wird zurückzukommen sein (siehe unten E 7.3).
Sofern dies zuträfe, erwiese sich das Gebäude schon aus diesem Grund als nicht
bewilligungsfähig. Im gegenteiligen Fall wäre die Gebäudehöhe jedenfalls nur
bis zur Dachfläche des obersten Vollgeschosses zu messen, weshalb sich hier
weitere Ausführungen zur Rüge erübrigen.
5.3
Streitig ist ferner der für die Einhaltung der Gebäudehöhe an der
Südwestecke des Hauses massgebliche gewachsene Boden.
Gemäss der Beschwerdegegnerschaft habe sich
Baurekurskommission in den Entscheiden vom 9. Juni 2009, BRK II Nrn. 0119–0121/2009,
im Zusammenhang mit einem früheren, sich vom aktuellen nur geringfügig
unterscheidenden Bauprojekt der privaten Beschwerdegegner schon einmal mit der
Frage des massgeblichen Bodenverlaufs des Baugrundstücks auseinandergesetzt.
Obwohl diese Entscheide unangefochten in Rechtskraft erwuchsen, haben sie für
das vorliegende Verfahren hinsichtlich des gewachsenen Bodens indessen keine
bindende Wirkung. Die Bewilligung wurde damals wegen Unterschreitung von
Grenzabstandsvorschriften aufgehoben; zwei weitere Rekurse wurden dementsprechend
als gegenstandslos abgeschrieben (siehe Rekursentscheid E 3). Allfällige
Feststellungen zur Terrainsituation einschliesslich ihrer rechtlichen Würdigung
sind damit mangels Entscheidrelevanz für spätere Verfahren von vornherein
unmassgeblich (vgl. dazu VGr, 3. November 2010, VB.2010.00424, E 3.3).
5.4
Zum Begriff des "gewachsenen Bodens" hält § 5
ABauV Folgendes fest:
"Gewachsener
Boden ist der bei Einreichung des Baugesuchs bestehende Verlauf des Bodens.
Auf frühere Verhältnisse ist
zurückzugreifen, wenn der Boden
a)
innert eines Zeitraumes von 10 Jahren vor der Baueingabe in einem im Zeitpunkt
der Ausführung der Bewilligungspflicht unterliegenden Ausmass aufgeschüttet und
das neue Terrain in der baurechtlichen Bewilligung oder in einem förmlichen
Planungs- oder Projektgenehmigungsverfahren nicht ausdrücklich als künftig
gewachsener Boden erklärt worden ist;
b)
im Hinblick auf die beabsichtigte Nutzung des Grundstücks oder zur Umgehung von
Bauvorschriften umgestaltet worden ist."
In seinem Grundsatzentscheid vom 28. September 2005
(RB 2005 Nr. 75 [Leitsatz] = BEZ 2006 Nr. 9 [Auszug] =
VB.2005.00275; vgl. auch VGr, 14. März 2007, BEZ 2007 Nr. 18 =
VB.2006.00512, und VGr, 30. Juni 2010, VB.2010.00156) hielt das Verwaltungsgericht
fest, dass bei Um- und Erweiterungsbauten für die Bestimmung des gewachsenen
Bodens auf die Terrainverhältnisse bei Einreichung des ursprünglichen Baugesuchs
für das umzubauende Gebäude abzustellen sei, und zwar unabhängig davon, ob das
Terrain seinerzeit abgegraben oder aufgeschüttet worden sei. Demgegenüber
stellte das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid vom 25. Februar 2009,
BEZ 2009 Nr. 24 = VB.2008.00432, E 4.2 klar,
dass
diese Praxis nicht auf anstelle von bestehenden Bauten errichtete Neubauten
ausgedehnt werden könne.
Auszugehen ist daher im
Grundsatz auch vorliegend von dem bei Einreichung des jetzigen Baugesuchs
bestehenden Bodenverlauf.
5.4.1
Wird zur Erstellung des neuen Gebäudes eine bestehende Baute abgerissen,
entstehen regelmässig Gruben und Senken, wo zuvor Untergeschosse, Garagen und
dergleichen gestanden haben. Würde man für die Bemessung des Neubaus auf diesen
tatsächlichen Bodenverlauf abstellen, ergäbe sich – wie die Vorinstanz richtig
erwogen hat (Rekursentscheid E 6.3) – eine unnatürliche und die
Neuüberbauung des Grundstücks erheblich erschwerende Terrainsituation. Gleiches
gilt bei Abgrabungen für Garagenzufahrten, Kellerabgänge u.Ä.
Lehre und Rechtsprechung begegnen diesem Problem, indem
sie die Fläche innerhalb des Grundrisses von bestehenden Bauten und Anlagen
allgemein nicht als gewachsenen Boden im Sinn von § 5 Abs. 1 ABauV
betrachten, sondern fiktiv auffüllen (Christoph Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher
Planungs- und Baurecht, 4. A., Zürich 2006, S 13-21, auch zum Folgenden;
Felix Huber, Der gewachsene Boden, PBG-aktuell 4/2002, S 7; BEZ 2002 Nr. 56,
auch zum Folgenden). Dem ist grundsätzlich beizupflichten. Entgegen der in der
zitierten Literatur und in BEZ 2002 Nr. 56 vertretenen Auffassung ist
dabei allerdings nicht (primär) auf das vor Erstellung der abzubrechenden Baute
ursprünglich bestandene Terrain abzustellen, sondern der Bodenverlauf im
fraglichen Bereich – im Normalfall – durch Interpolation festzulegen (BR 2001 Nr. 119).
Innerhalb von abzubrechenden Gebäuden kann der Bodenverlauf entlang der
Fassaden als Referenz dienen (Huber, S 9). Eine Interpolation ist nicht
nur hinsichtlich des eigentlichen Gebäudegrundrissbereichs, sondern auch für
unmittelbar an die abzubrechende Baute angrenzende Abgrabungen für Garageneinfahrten,
Rampen zu Tiefgaragen oder Kellerabgänge vorzunehmen.
5.4.2
Diese Vorgehensweise entspricht dem Konzept des "dynamischen"
gewachsenen Bodens (vgl.
dazu VGr, 24. Mär
z 2004, VB.2003.00364, E 3.3; RB 1995 Nr. 84).
Hielte man dagegen die vor Erstellung der abzubrechenden Baute vorgelegene
Terrainsituation für massgeblich, bestünde die Gefahr, dass innerhalb und
ausserhalb des Gebäudegrundrisses ein anderes Terrain als massgeblicher gewachsener
Boden gälte. Da die Problematik des gewachsenen Bodens bei abzubrechenden
Bauten allgemeiner Art ist und sich in zahlreichen ähnlich gelagerten Fällen
stellen kann, wäre ihr einzelfallweise durch Erteilung einer
Ausnahmebewilligung nicht beizukommen. Schliesslich ist festzuhalten, dass die
Zulässigkeit der Interpolation nicht davon abhängt, ob die entstehende Baulücke
mit dem Bauvorhaben
tatsächlich
aufgefüllt wird.
5.4.3
Unter den Parteien ist umstritten, ob die
westseitige Fassade des Neubauvorhabens auf der Flucht der abzubrechenden
Garage oder innerhalb des von dieser überstellten Grundrisses situiert ist. Die
Entgegnung der privaten Beschwerdegegner, das neue Gebäude sei gerade im
Bewusstsein um die Problematik talseitig um 5 cm innerhalb der Flucht der
bestehenden Garage gesetzt worden (vgl. Rekursduplik vom 9. Juli 2010 im
Verfahren VB.2010.00704, Rz. 6 und 10), halten die Beschwerdeführenden 1.1 und
1.2 für einen Kniff zur Umgehung des Gesetzes.
Der Tatbestand einer
Gesetzesumgehung setzt voraus, dass bei wörtlicher Anwendung der fraglichen
Gesetzesbestimmung bzw. der ungeschriebenen Rechtsregel diese ihres Sinnes
entleert würde (BGE 114 Ib 11 E 3a
)
. Dies
trifft auf den vorliegenden Fall von vornherein nicht zu, weil die
Interpolation der entstehenden Senke nach dem Gesagten auch für die Garagen
einfahrt
infrage kommt.
5.4.4
Demzufolge ist der im Bereich der Garage
massgebliche Geländeverlauf ungeachtet des vom privaten Beschwerdegegner im
Rekursverfahren ins Recht gelegten Bauplans (des bestehenden Einfamilienhauses)
durch Interpolation festzulegen. Die Baubehörde ging zu diesem Zweck
richtigerweise von dem am abzubrechenden Garagengebäude seitlich anliegenden (Garten-)Boden
aus, mithin von den im Höhenaufnahmeplan zweifelsfrei festgestellten
Höhenpunkten S04a (459,20 m) und S04b (459,27 m). Dieses Vorgehen wäre selbst
dann zulässig, wenn der Boden für die damalige Garage nicht (nur) abgegraben,
sondern beidseits davon (auch) aufgeschüttet worden wäre, zumal das gestaltete
Terrain diesfalls nach Ablauf von 10 Jahren, gerechnet ab der damaligen Geländegestaltung,
als gewachsener Boden zu betrachten wäre (§ 5 Abs. 1 lit. a ABauV
e contrario).
Wenn die Beschwerdeführenden
ins Feld führen, für die Interpolation sei (auch) vom ausserhalb des
Gebäudegrundrisses befindlichen Boden der Garageneinfahrt auszugehen, kann dem
schon deswegen nicht gefolgt werden, weil dieser nicht als gewachsenes Terrain
gilt, sondern seinerseits interpolationsbedürftig ist.
5.4.5
Sodann erweist sich die von der
Baubehörde angewandte, als zweidimensional kritisierte Berechnungsweise als
sachgerecht. Wenn zur Interpolation auf den Bodenverlauf entlang der beiden
seitlichen Fassaden der abzubrechenden Garage abgestellt wird, erscheint es
naheliegend, die Verbindungslinie zwischen den beiden Punkten S04a und S04b, wo
der Bodenverlauf die Trauffassade des geplanten Gebäudes schneidet, als den
gewachsenen Boden zu betrachten. Dagegen wäre eine Interpolation nach der
flächen
gemittelten
Durchschnittshöhe, wie sie praxisgemäss zur Berechnung der Baumassenziffer
gemäss
§ 258 Abs. 1 PBG vorgenommen wird, im
vorliegenden Fall nicht angängig
, da diese Methode nicht für die
Erzielung eines für die Neuüberbauung bebauter Grundstücke zweckmässigen
Geländeverlaufs ausgelegt ist.
5.5
Folglich
lag die Feststellung des gewachsenen Bodens an der Südwestecke des Gebäudes
(Punkt S04) mit 459,26 m im pflichtgemässen Ermessen der Baubehörde, womit dort
die zulässige Gebäudehöhe von 7,5 m eingehalten wird.
6.
Eine weitere Rüge der Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2
betrifft den Grenzabstand der geplanten Unterniveaugarage bzw. ihrer beidseits
mit Wänden abgegrenzten Zufahrt. Die Baugesuchspläne würden im Bereich der –
dem Grundstück der Beschwerdeführenden zugewandten – Südfassade einen
unmöglichen Inhalt aufweisen bzw. sei der Terrainverlauf entlang der Südfassade
der Garage falsch eingezeichnet. Weil diese zur Südfassade des geplanten
Einfamilienhauses einen Abstand von etwa 1,5 m habe, dürfe sie auf dem Plan
"Fassade Süden" nicht im Schnitt erscheinen. Somit könne die wegen § 269
PBG für die Abstandspflicht der Garage kritische Terrainkote von 459,57 m
unmöglich auch im Bereich südlich der Unterniveaugarage vorhanden sein, falle
doch das Terrain gemäss Plan "Fassade Westen" nach Norden hin ab,
womit die Garage in diesem Bereich deutlich mehr als 0,5 m aus dem gewachsenen
Boden rage und eine Abstandsverletzung zur Folge habe.
6.1
Oberirdische
Gebäude und Gebäudeteile, welche den gewachsenen Boden um mehr als 50 cm
überragen (§ 269 PBG), müssen gemäss § 270 Abs. 1 PBG, sofern
nicht der Grenzbau vorgeschrieben oder erlaubt ist, gegenüber
Nachbargrundstücken einen Grenzabstand von mindestens 3,5 m einhalten. Art. 19
BZO erweitert diesen Grundgrenzabstand in der hier relevanten Wohnzone W2 auf
7,0 m.
6.2
Gebäude
sind Bauten und Anlagen, die einen Raum zum Schutz von Menschen oder Sachen
gegen äussere, namentlich atmosphärische Einflüsse mehr oder weniger
vollständig abschliessen (§ 2 Abs. 1 ABauV). Bauliche Vorrichtungen,
die für sich allein keine Gebäude wären und sich ausserhalb der
Umfassungsmauern befinden, sind Gebäudeteile und baurechtlich nur dann
erheblich, wenn sie mit der Hauptbaute räumlich, baulich und funktionell eng
verbunden sind (RB 1969 Nr. 57 = ZBl 70/1969, S 433, auch zum
Folgenden; vgl. auch VGr, 16. August 2001, VB.2001.00084). Nach dieser
Abgrenzung zwischen Gebäudeteilen und baulichen Vorrichtungen, die baurechtlich
nicht zum Gebäude gehören, sind unüberdachte Garagenzufahrten in der Regel
nicht als Gebäudeteile zu betrachten. Dies gilt auch dann, wenn solche
Zufahrten als teilweise offene unterirdische Rampen ausgeführt werden, die in
erster Linie die Verbindung des Gebäudes mit der Strasse herstellen.
6.3
Vorliegend
sind die Unterniveaugarage und die zu ihr führende, durch zwei Mauern
eingefasste, ungedeckte Garagenausfahrt auseinanderzuhalten. Letztere stellt
nach dem Gesagten keinen abstandspflichtigen Gebäudeteil dar.
6.3.1
Was das Garagengebäude bzw. die umstrittene Darstellung des gewachsenen
Bodens betrifft, verhält es sich so, dass die mit 459,57 m angegebene Höhenkote
S15 die äusserste Südwestecke des – im Vergleich zur Garageneinfahrt auch südseitig
verbreiterten – Garagengebäudes markiert und in den Plänen korrekt ausgewiesen
ist. Somit ragt das Garagengebäude an seiner südwestlichen Ecke tatsächlich nur
0,47 m aus dem Erdreich. Von den Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 wird dies
offenbar verkannt.
6.3.2
Problematisch ist demgegenüber die Darstellung des Terrainverlaufs im Plan
"Fassade Westen" zwischen den Punkten S15 (459,57 m) und S04b (459,27
m), da Letzterer nicht auf der westseitigen Fassadenflucht des Garagengebäudes
liegt, sondern ca. 5 m westlich davon. Da das mit einer gestrichelten Linie
eingezeichnete Terrain somit nicht dem an der Westseite des Garagengebäudes
anliegenden (gewachsenen) Boden entspricht, hat es keinerlei Aussagekraft
bezüglich der für die Abstandsbefreiung massgeblichen Gebäudehöhe. Allerdings
ergibt sich aus den im Höhenaufnahmeplan festgestellten und unangefochten
gebliebenen Punkten S05 (460,82 m), S06 (460,97 m) und S14 (461,95 m),
dass das gewachsene Terrain ausgehend vom Punkt S15 sowohl in nördlicher als
auch in östlicher Richtung ansteigt, sodass das Garagengebäude an keiner Stelle
mehr als 0,5 m aus dem gewachsenen Boden ragt und als unterirdische Baute folglich
keinen Grenzabstand einzuhalten hat (§ 269 PBG; siehe Höhenaufnahmeplan,
VB.2010.00704).
7.
7.1
Beanstandet wird von den Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 schliesslich die
Dachgestaltung des geplanten Einfamilienhauses. Bereits im Rekursverfahren
hätten sie eingewandt, das streitbetroffene Gebäude verletze Art. 22 BZO,
wonach das Dachgeschoss gut ablesbar sein müsse und von keiner Seite als
zusätzliches Vollgeschoss in Erscheinung treten dürfe und wonach Dachaufbauten
bei Flachdachbauten talseits gegenüber der angenommenen Giebelfassade einen
Abstand von 3 m einzuhalten hätten. Wegen seiner Gliederung durch Rücksprünge und
Anbauten weise das Gebäude das in einer Zone W2 verpönte Aussehen einer
dreigeschossigen Baute auf. Auch halte die "Dachaufbaute" im
nordwestlichen Gebäudeteil keinen Abstand von der angenommenen Giebelfassade
ein. Diese entspreche vorliegend nämlich nicht der Flucht des nordwestlichsten
Gebäudeteils, sondern der Gebäudeflucht auf der Nordwestseite der Attika, weil
die betreffende Fassade auf der nordöstlichen Seite bis auf den Boden reiche
und der nordöstlichste Gebäudeteil talseitig einen Rücksprung aufweise.
Hinsichtlich des nach Art. 22 BZO verlangten Abstands
halte die Vorinstanz dafür, dass dieser nicht dazu führen könne, den
vorspringenden Gebäudeteil als blosse Anbaute zu qualifizieren, sodass die
zurückliegende Flucht als Referenz massgeblich sei. Damit verkenne sie aber den
Sinn von Art. 22 Abs. 3 BZO, welcher sicherstelle, dass eine "Dachaufbaute"
talseits nicht bis an die Giebelfassade reiche. Daraus folge wiederum, dass der
als "Dachaufbaute" geltende Teil der Attika talseits vom dahinter
befindlichen Teil der Attika – welcher das Profil nach § 292 PBG zu
respektieren habe und bis an die angenommene Giebelfassade reiche – einen
Abstand aufweisen müsse. Ein solcher fehle aber in Verletzung von Art. 22 Abs. 3
BZO.
Der nordwestlichste, vorspringende Gebäudeteil werde
sodann nicht wegen der Regelung von Art. 22 Abs. 3 BZO als Anbaute
wahrgenommen, sondern wegen der im Rekursverfahren aufgezeigten
Fassadenverläufe. Geradezu willkürlich sei schliesslich E 9.4 des Rekursentscheids,
worin die Baurekurskommission anerkenne, dass die Dachaufbaute der Attika auch
talseits bündig mit der Giebelfassade des Vollgeschosses sei, was die Beschwerdeführenden
aber gerade als mit Art. 22 Abs. 3 BZO nicht vereinbar gerügt hätten.
7.2
Die Gemeinde Küsnacht hat betreffend die Dachgestaltung gestützt auf § 49
Abs. 2 lit. d und § 292 PBG den Art. 22 BZO erlassen,
welcher unter anderem folgende Regeln enthält:
"
1
Das Dachgeschoss muss gut ablesbar sein und darf von keiner
Seite als zusätzliches Vollgeschoss in
Erscheinung treten.
2
Wird die maximal
zulässige Gebäudehöhe unterschritten, so liegt
das
Dachprofil innerhalb der Ebene, die an der fiktiven Linie der effektiven Gebäudehöhe
zuzüglich 0,90 m ('Kniestock') angelegt wird.
Diese fiktive Linie muss die zulässige
Gebäudehöhe einhalten.
3
Dachaufbauten haben
bei Flachdachbauten talseits gegenüber
der angenommenen Giebelfassade folgende
Abstände einzuhalten:
- bei Fassadenlängen kleiner als 9,0 m
mindestens einen Drittel der
Fassadenlänge,
- bei Fassadenlängen grösser als 9,0
m mindestens 3,0 m.
(…)"
Bei den Bestimmungen zur Dachgestaltung handelt es
sich
um kompetenzgemäss erlassenes kommunales Recht. Stellen sich bei der Anwendung
solcher Bestimmungen Auslegungsfragen, so ist deren Beantwortung durch die
kommunale Behörde nach ständiger Rechtsprechung dann zu schützen, wenn sie vertretbar
und nicht rechtsverletzend
ist (VGr, 2. März
1988, BEZ 1988 Nr. 36; 19. Mai 1988, BEZ 1988 Nr. 14). Dem
Verwaltungsgericht kommt im Gegensatz zu den Vorinstanzen von vornherein nur
eine Rechtskontrolle zu (§ 50 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes
vom 24. Mai 1959).
7.3
Nach Art. 22 Abs. 1 BZO muss das Dachgeschoss gut ablesbar sein
und darf von keiner Seite als zusätzliches Vollgeschoss in Erscheinung treten.
7.3.1
Die Voraussetzung, dass Dachgeschosse als solche erkennbar sein müssen,
gilt bereits aufgrund von § 292 PBG (RB 1999 Nr. 122, auch zum
Folgenden). Danach sollen namentlich überdimensionierte, dem Dachbereich ein
Übergewicht verleihende Dachaufbauten verhindert werden, wobei im Fall von
Flachdachbauten die das hypothetische Schrägdachprofil durchstossenden Bauteile
als Dachaufbaute gelten (siehe
Skizze zu § 292 PBG
im Anhang zur Allgemeinen Bauverordnung vom 22. Juni/25. September
1991
). Entscheidend ist der optische Eindruck vom Grössenverhältnis
zwischen der Dachaufbaute zur betreffenden Dachfläche. Solange das Gebäude
nicht als übergeschossig in Erscheinung tritt und keine kommunale
Gestaltungsvorschrift dies verbietet, können selbst an die Ecken der
betreffenden Traufseiten gestellte, d.h. bis an die Giebelfassaden reichende
Dachaufbauten zulässig sein
(VGr, 21. Mai
2003, VB.2003.00005, E 2a; Fritzsche/Bösch, S 13-55). Vorliegend
beschränkt Art. 22 Abs. 3 BZO diese Gestaltungsmöglichkeit jedoch bei
talseitigen Dachaufbauten (siehe unten E 7.4).
7.3.2
Aus der Entstehungsgeschichte von Art. 22 Abs. 1 BZO geht nicht
hervor, dass die Gemeinde eine über die übrigen Absätze derselben Vorschrift
hinausgehende Verschärfung der kantonalen Anforderungen an die Dachgestaltung
angestrebt hätte (siehe den Bericht zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung
1994 vom 2. Februar 2004, VB.2010.00704). Wie die Vorinstanz zudem richtig
bemerkt hat, ist bei der Interpretation der Gestaltungsvorschrift der bereits aufgrund
der übrigen Absätze von Art. 22 BZO eingeschränkte Spielraum hinsichtlich
der Dachgestaltung mitzuberücksichtigen (Rekursentscheid E 9.4). Damit läge
selbst eine Auslegung, wonach diese spezielleren Gestaltungsnormen in ihren
jeweiligen Geltungsbereichen der in Abs. 1 formulierten allgemeinen Ästhetikklausel
vorgingen, noch im schützenswerten Ermessen der Baubehörde.
7.3.3
Problematisch ist vorliegend einzig die Nordansicht, denn das Dach- bzw. Attikageschoss
lässt sich von Westen und von Süden her eindeutig als solches erkennen, und in
der Ostansicht erscheint das Gebäude schon wegen der deutlich geringeren Gebäudehöhe
nicht als übergeschossig. Betrachtet man von Norden her die beiden als blosse
"Anbauten" kritisierten nordöstlichen und nordwestlichen zweigeschossigen
Gebäudeflügel (dazu unten E 7.4.2) sowie den überdachten Hauseingang im
Gesamtzusammenhang, sieht man, dass das Dachgeschoss im Vergleich zu den beiden
darunter liegenden Vollgeschossen deutlich weniger Fläche einnimmt. Zieht man
weiter in Betracht, dass es der Gemeinde bei der Dachgestaltung in erster Linie
auf die talseitige, d.h. die hier unproblematische westseitige Ansicht ankommt
(Art. 22 Abs. 3 BZO; siehe E 7.4.3), bewegt sich die Bejahung
der Ablesbarkeit des Dachgeschosses jedenfalls noch im Ermessen der Baubehörde.
Welchen Eindruck die Dachaufbaute dagegen im alleinigen Hinblick auf den
nordwestlichen Gebäudeflügel erzeugt, ist eine Frage der in Art. 22 Abs. 3
BZO enthaltenen spezifischen Abstandsregelung (dazu unten E 7.4) und für
die Erkennbarkeit nach Art. 22 Abs. 1 BZO irrelevant.
7.4
Gerügt wird sodann eine Unterschreitung des Mindestabstands, den der
rechtlich als Dachaufbaute zu qualifizierende Teil des Dachgeschosses
talseitig
gegenüber der nördlichen Giebelfassade nach Art. 22 Abs. 3 BZO
einzuhalten hat.
7.4.1
Aus dem Bericht zur Teilrevision der Bau-
und Zonenordnung 1994 vom 2. Februar 2004 (VB.2010.00704) ergibt sich
hinsichtlich dieser wenig klaren Vorschrift, dass es um den seitlichen Mindestabstand
der über die hypothetische Dachebene hinausragenden Bauteile gegenüber der hypothetischen
Giebelfassade geht. Reglementiert sind indessen nur jene Dachaufbauten, die sich
auf der Talseite des Gebäudes befinden. Bergseitige Aufbauten sind von der
Abstandsregelung nicht erfasst und können daher bis an die Giebelfassade
reichen (siehe oben E 7.3).
7.4.2
Ausgangspunkt für die Bemessung des
Mindestabstands ist die hypothetische nordseitige Giebelfassade, wobei deren
Bestimmung vorliegend durch den komplizierten Grundriss des geplanten
Einfamilienhauses erschwert wird. Nach zutreffender Erwägung der Vorinstanz
folgt die hypothetische nördliche Giebelfassade der tatsächlichen nordseitigen
Staffelung des Gebäudes und setzt sich aus mehreren Teilebenen zusammen. Im äussersten
Norden wird die Giebelfassade durch die Nordseite des vorspringenden nordwestlichen
Gebäudeflügels gebildet (Punkte S01, S12 im Höhenaufnahmeplan). Dieser ist nämlich
entgegen der Behauptung der Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 nicht als blosse Anbaute
zu qualifizieren, stellt er doch mit dem Rest des Hauses schon wegen der sich bis
in dessen Hauptteil erstreckenden Zimmer eine Einheit dar. Gegenüber der so
bestimmten hypothetischen Giebelfassade beträgt die Distanz des über das
talseitige hypothetische Dachprofil hinausragenden Dachgeschossteils 3,75 m
(siehe Höhenaufnahmeplan). Damit wird die aufgrund der vorliegend mehr als 9 m
betragenden (Trauf-)Fassadenlänge vorgeschriebene Mindestdistanz von 3 m eingehalten.
7.4.3
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 liegt es im pflichtgemässen
Ermessen der Baubehörde, wenn sie zur Bestimmung der Distanz nach Art. 22 Abs. 3
BZO einzig auf die nördlichste (hypothetische) Giebelfassadenebene abstellt.
Diese schneidet sich mit der talseitigen Trauffassade gerade in der nordwestlichsten
Gebäudeecke (S01) und ist damit für die besonders geschützte talseitige
(westseitige) Optik des Gebäudes ausschlaggebend. Es entspricht auch Sinn und
Zweck von Art. 22 Abs. 3 BZO als besonderer Ästhetiknorm, die Einhaltung
des vorgeschriebenen Abstands nur insoweit zu verlangen, als dieser sich auf die
fragliche Ansicht des Gebäudes optisch tatsächlich auswirkt. Auf die
"Tiefe", d.h. die ostwärtige Ausdehnung des kritisierten nordwestlichen
Gebäudeflügels (Länge S1–S12) bzw. des restlichen Baukörpers kommt es mangels Erkennbarkeit
für den talseitigen Betrachter nicht an. Keine Rolle spielen damit der geltend
gemachte Rücksprung von knapp einem halben Meter im Obergeschoss des Gebäudeflügels
ebenso wenig wie die Tatsache, dass die "Nordseite der Attika" den
Gebäudeflügel um 1,65 m ostwärts übertrifft und "auf der nordöstlichen
Seite bis auf den Boden reicht" (siehe Punkte S11 und S12). Fehl geht schliesslich
der Einwand, das Attikageschoss dürfe nicht über die gesamte Länge von der
hypothetischen Giebelfassade zurückspringen, weil dadurch der als Dachaufbaute
zu qualifizierende Bereich des Dachgeschosses an der Ecke der Attika angeordnet
sei. Es sprechen keine Gründe dafür, den von Dachaufbauten gemäss Art. 22 Abs. 3
BZO einzuhaltenden seitlichen Abstand an "der hypothetischen Giebelfassade
des Attikageschosses" zu messen, wie es die Beschwerdeführenden 1.1 und
1.2 verlangen. Für die wegen der seitlichen Platzierung der Dachaufbaute verpönte
Ecklastigkeit eines Gebäudes ist richtigerweise der gesamte Baukörper zu
betrachten und auf die durch dessen
Vollgeschosse
gebildete
Giebelfassade abzustellen (vgl. VGr, 3. September 2009, VB.2009.00254,
E 2.2).
7.5
Unzutreffend ist schliesslich die Rüge, E 9.4 des Rekursentscheids sei
willkürlich, weil die Vorinstanz darin anerkannt habe, die "Dachaufbaute
der Attika" sei bündig mit der Giebelseite des Vollgeschosses. Die
Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 verkennen, dass die Vorschrift des Art. 22
Abs. 3 BZO nur für die über das hypothetische Dachprofil hinausragenden
Bauteile gilt. Das sich innerhalb dieses Profils befindende Attika
geschoss
darf hingegen – wie von der Vorinstanz richtig erwogen – bis an die Giebelseite
des Gebäudes vordringen, zumal die kommunale Ordnung diesbezüglich nichts
anderes vorschreibt.
8.
Da sich sämtliche Rügen aus den vereinigten Verfahren
VB.2010.00704 und VB.2010.00709 als unbegründet erweisen, sind beide Beschwerden
abzuweisen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Verfahren den Beschwerdeführenden
1.1 und 1.2 bzw. 2.1 und 2.2 zu je ¼ und unter
solidarischer Haftung für ½ aufzuerlegen
(
§ 13
Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 14 VRG).
Aufgrund der
Komplexität der aufgeworfenen Rechtsfragen und des damit verbundenen besonderen
Aufwands s
ind die Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2
bzw. 2.1 und 2.2 zu je ¼ und unter solidarischer Haftung für ½ zu einer Parteientschädigung
von insgesamt 3'000.- an die Beschwerdegegner 1.1 und 1.2 zu verpflichten (§ 17
Abs. 2 lit. a VRG). Der obsiegenden Beschwerdegegnerin 2 steht als
Amtsstelle in diesem Fall keine Parteientschädigung zu (analog § 17 Abs. 3
VRG).
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerden VB.2010.00704 und VB.2010.00709 werden abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 8'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    200.--     Zustellkosten,
Fr. 8'200.--     Total der Kosten.
3.
Die Kosten der Beschwerdeverfahren werden zu je ¼ und unter
solidarischer Haftung für ½ den Beschwerdeführenden 1.1 und 1.2 bzw. 2.1 und
2.2 auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführenden 1
.1 und 1.2 bzw. 2.1 und 2.2
werden zu je ¼ und unter solidarischer Haftung für ½ zu einer Parteientschädigung
von insgesamt 3'000.- an die Beschwerdegegner 1.1 und 1.2 verpflichtet,
zahlbar innert 30 Tagen nach Rechtskraft des vorliegenden
Urteils.
5.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 erhoben werden. Die Beschwerde
ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
6.    Mitteilung an…