zh_verwaltungsgericht · VB.2022.00592 · 2025-01-30 · de

Sozialhilfe | [Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe] Streitwert nach sog. Gravamensystem (E. 1.2). Qualifizierung des Rückweisungsentscheids als anfechtbarer Endentscheid und nicht als Zwischenentscheid (E. 1.3). Verstoss gegen Meldepflicht, womit die Vermutung greift, dass die streitigen Zahlungseingänge der Deckung des Lebensunterhalts dienten (E. 3). Untersuchungsgrundsatz; Bindung an den Sachverhalt des Strafbefehls (E. 4). Der Beschwerdeführerin gelingt es nicht, die Vermutung umzustossen (E. 5 ff.). Keine Verjährung (E. 6.3). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung (E. 9.2) und um unentgeltliche Rechtsverbeiständung von Amtes wegen (E. 9.3) aufgrund offensichtlicher Aussichtslosigkeit. Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.

Zürich Verwaltungsgericht 30.01.2025 VB.2022.00592
Zurich Verwaltungsgericht 30.01.2025 VB.2022.00592
Zurigo Verwaltungsgericht 30.01.2025 VB.2022.00592

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00592
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Geschäftsnummer:
VB.2022.00592
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 30.01.2025
Spruchkörper:
3. Abteilung/3. Kammer
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Fürsorgerecht
Betreff:
Sozialhilfe
[Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe]
Streitwert nach sog. Gravamensystem (E. 1.2). Qualifizierung des Rückweisungsentscheids als anfechtbarer Endentscheid und nicht als Zwischenentscheid (E. 1.3). Verstoss gegen Meldepflicht, womit die Vermutung greift, dass die streitigen Zahlungseingänge der Deckung des Lebensunterhalts dienten (E. 3). Untersuchungsgrundsatz; Bindung an den Sachverhalt des Strafbefehls (E. 4). Der Beschwerdeführerin gelingt es nicht, die Vermutung umzustossen (E. 5 ff.). Keine Verjährung (E. 6.3). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung (E. 9.2) und um unentgeltliche Rechtsverbeiständung von Amtes wegen (E. 9.3) aufgrund offensichtlicher Aussichtslosigkeit.
Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.
Stichworte:
DARLEHEN
DARLEHENSRÜCKZAHLUNG
ENDENTSCHEID
GRAVAMENSYSTEM
MELDEPFLICHT
MELDEPFLICHTVERLETZUNG
RÜCKERSTATTUNG
RÜCKFORDERUNG
RÜCKWEISUNGSENTSCHEID
SOZIALHILFE
SOZIALHILFEBETRUG
STRAFBEFEHL
STREITWERT
STREITWERTBERECHNUNG
TATSÄCHLICHE VERMUTUNG
UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP)
UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB)
UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB)
UNTERSUCHUNGSGRUNDSATZ
VERJÄHRUNG
VERJÄHRUNGSEINREDE
VERMUTUNG
WIRTSCHAFTLICHE HILFE
ZWISCHENENTSCHEID
Rechtsnormen:
Art. 93 Abs. I BGG
Art. 5 Abs. III BV
§ 3 Abs. I GebV VGr
Art. 50 Abs. I KV
Art. 54 Abs. I lit. b KV
§ 8 Abs. I SHG
§ 10 SHG
§ 18 Abs. I SHG
§ 18 Abs. I lit. a SHG
§ 26 lit. a SHG
§ 30 Abs. I SHG
§ 30 Abs. II SHG
§ 16 Abs. II lit. a SHV
§ 7 Abs. I VRG
§ 7 Abs. IV VRG
§ 13 Abs. II VRG
§ 16 Abs. I VRG
§ 16 Abs. II VRG
§ 19 Abs. I lit. a VRG
§ 19a Abs. I VRG
§ 19a Abs. II VRG
§ 20a Abs. I VRG
§ 38 Abs. I VRG
§ 38b Abs. I lit. c VRG
§ 41 Abs. I VRG
§ 41 Abs. III VRG
§ 65a Abs. II VRG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des
Kantons Zürich
3. Abteilung
VB.2022.00592
Urteil
der 3. Kammer
vom 30. Januar 2025
Mitwirkend: Abteilungspräsident André Moser
(Vorsitz)
, Verwaltungsrichter Matthias Hauser, Verwaltungsrichter
Daniel Schweikert, Gerichtsschreiber Silvio Forster.
In Sachen
A,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadt Zürich,
Beschwerdegegnerin,
betreffend Sozialhilfe,
hat sich
ergeben:
I.
A.
A wurde
mit ihren drei Kindern ab dem 1. Mai 2011 von den Sozialen Diensten der
Stadt Zürich mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützt. Im Oktober 2018
meldete sie sich per 31. Oktober 2018 von der Sozialhilfe ab. Mit
Verfügung vom 21. Januar 2019 verpflichtete die Zentrumsleitung des
Sozialzentrums Selnau A zur Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen
Sozialhilfeleistungen (1. August 2012 bis 31. Oktober 2018) in der
Höhe von Fr. 37'718.08 und legte fest, dass bei einer erneuten
Unterstützung die offene Rückerstattungsforderung während vorerst zwölf Monaten
mit 15 % des Anspruchs auf Grundbedarf für den Lebensunterhalt verrechnet
werde. Seit dem 1. Februar 2019 wird A wieder mit wirtschaftlicher Hilfe
unterstützt.
B.
Mit
Strafbefehl vom 5. April 2019 wurde A rechtskräftig wegen Betrugs
verurteilt, weil sie ihre Konten bei der Bank F (Nr. 01), der Bank G
(Nr. 02) und der Bank H (Nr. 03) gegenüber der Sozialhilfe nicht
deklariert hatte. Auf diese Konten hatte sie insgesamt Zahlungen von Fr. 34'949.98
erhalten.
C.
Mit
Entscheid vom 5. März 2020 hiess die Sozialbehörde Zürich ein gegen die
Verfügung vom 21. Januar 2019 gerichtetes Neubeurteilungsgesuch teilweise
gut. Sie reduzierte die Verrechnungsrate der Rückforderung auf 10 % und
lud die Sozialen Dienste ein, auf dieser Grundlage eine neue Verfügung über den
konkreten Verrechnungsbetrag zu erlassen.
II.
Gegen den Neubeurteilungsentscheid vom 5. März 2020
erhob A am 17. April 2020 Rekurs an den Bezirksrat Zürich. Dieser wies den
Rekurs mit Beschluss vom 1. September 2022 ab.
III.
Mit der Eingabe vom 4. Oktober 2022 erhob A gegen den
Beschluss des Bezirksrats Zürich vom 1. September 2022 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht. Sie beantragte sinngemäss, die Rückforderungssumme sei auf Fr. 14'315.23
zu reduzieren. Der Bezirksrat verzichtete mit Schreiben vom 7. Oktober
2022 auf eine Vernehmlassung. Die Sozialbehörde der Stadt Zürich beantragte mit
Schreiben vom 27. Oktober 2022 die vollumfängliche Abweisung der
Beschwerde. Sodann reichte A weitere Eingaben ein.
Die Kammer
erwägt:
1.
1.1
Das
Verwaltungsgericht ist für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde gemäss § 41
Abs. 1 i.
V.
m. § 19 Abs. 1 lit. a
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2)
zuständig.
1.2
Der
Streitwert vor Verwaltungsgericht berechnet sich als Differenz zwischen den
beim Verwaltungsgericht gestellten Begehren und dem von der Vorinstanz
zugesprochenen Betrag (
sogenanntes
Gravamensystem; vgl. VGr,
17. Dezember 2020,
VB.2019.00704, E. 1.1
). Die
streitige Rückzahlungsforderung der Beschwerdegegnerin beläuft sich auf Fr. 37'718.08.
Davon anerkennt die Beschwerdeführerin sinngemäss lediglich Fr. 14'315.23.
Der Streitwert beträgt daher Fr. 23'402.85. Somit ist die Kammer zum
Entscheid berufen (§ 38 Abs. 1 und § 38b Abs. 1 lit. c
VRG).
1.3
1.3.1
Die Sozialbehörde Zürich hiess mit Entscheid vom 5. März 2020 das
Begehren um Neubeurteilung mit Blick auf die Verrechnungsrate von ursprünglich
15 % teilweise gut. Sie hob Ziff. 3 der Verfügung der Zentrumsleitung
vom 21. Januar 2019 auf und setzte die Verrechnungsrate auf 10 %
fest. Zusätzlich wurden die Sozialen Dienste aufgefordert, auf dieser Grundlage
eine neue Verfügung betreffend den konkreten Verrechnungsbetrag zu erlassen
(Dispositivziffer 1). Im Übrigen wurde das Begehren um Neubeurteilung
abgewiesen (Dispositivziffer 2). Damit ist diese Verfügung als
Rückweisungsentscheid zu qualifizieren (vgl. Martin Bertschi in: Alain Griffel
[Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG],
3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 19a N. 64).
1.3.2
Gemäss § 41 Abs. 3 i.
V.
m.
§ 19a Abs. 1 VRG sind Entscheide anfecht­bar, die das Verfahren
abschliessen. Ein Rückweisungsentscheid gilt demgegenüber grund­sätzlich als
Zwischenentscheid, der gemäss § 19a Abs. 2 VRG nur unter den
Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni
2005 (BGG; SR 173.110) angefochten werden kann (BGE 133 V 477 E. 4.2;
137 V 57 E. 1.1; Bertschi, Kommentar VRG, § 19a N. 64; Alain
Griffel, Kommentar VRG, § 28 N. 45). Eine Beschwerde ist danach
zulässig, wenn der Zwischenentscheid einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil
bewirken könnte (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort
einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit
oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).
Ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 BGG nicht zulässig oder wurde
von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und
Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit
sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).
1.3.3
Verbleibt der unteren Instanz, an die die Sache zurückgewiesen wurde, kein
Entscheidungsspielraum und dient die Rückweisung nur noch der (rechnerischen)
Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten, handelt es sich um einen
Endentscheid (BGE 145 III 42 E. 2.1; 138 I 143 E. 1.2; 135 V 141 E. 1.1;
VGr, 28. Mai 2015, VB.2014.00700, E. 2.2; Griffel, Kommentar VRG, § 28
N. 45). Dies ist nicht gegeben, wenn es der unteren Instanz möglich
bleibt, ihr Ermessen auszuüben (VGr, 21. September 2011, VB.2011.00086, E. 1.4;
Bertschi, Kommentar VRG, § 19a N. 65) oder ergänzend Abklärungen zum
Sachverhalt zu treffen, wobei daran nichts ändert, wenn die rückweisende
Instanz bestimmte Fragen bereits verbindlich beantwortet hat (BGr, 27. März
2009, 2C_258/2008, E. 3.3; VGr, 28. Mai 2015, VB.2014.00700, E. 2.2;
Bertschi, Kommentar VRG, § 19a N. 65).
1.3.4
Vorliegend verbleibt den Sozialen Diensten kein Entscheidungsspielraum
mehr. Sowohl die Höhe der Rückforderung als auch der prozentuale
Verrechnungssatz mit dem Grundbedarf der Beschwerdeführerin wurde abschliessend
beurteilt. Den Sozialen Diensten bleibt lediglich die Umrechnung der
Rückforderung in einen konkreten Verrechnungsbetrag. Damit handelt es sich bei
der Verfügung der Sozialbehörde Zürich vom 5. März 2020 um einen
Endentscheid im Sinn von § 19a Abs. 1 VRG. Folglich stellt auch der
angefochtene Rekursentscheid des Bezirksrats vom 1. September 2022 einen
vor Verwaltungsgericht anfechtbaren Endentscheid dar.
2.
2.1
Nach § 52
Abs. 1 i.
V.
m. § 20a Abs. 1
VRG sind neue Sachbegehren nicht zulässig. Der Streitgegenstand darf im
Beschwerdeverfahren nicht ausgeweitet werden (vgl. VGr, 29. September
2011, VB.2011.00439, E. 1.3). Vorliegend ist die Rückforderung der
Sozialhilfe über Fr. 37'718.08 Streitgegenstand (vorne Ziff. I.B).
Vor der Vorinstanz beanstandete die Beschwerdeführerin folgende Einzahlungen: Fr. 10'030.-
(Darlehen ihres Bruders B); Fr. 2'500.- (Darlehen ihres Bekannten C); Fr. 7'000.-,
respektive Fr. 9'972.85 (Darlehen ihres Vaters D); Fr. 900.-
(Bareinzahlungen); Fr. 1'027.15 (Rückzahlung Genossenschaft); Fr. 340.95
(Rückzahlung Heizkosten). Soweit die Beschwerdeführerin neu in der zweiten
Eingabe vor Verwaltungsgericht diverse Einnahmen auf der Handelsplattform M aus
Privatverkäufen über Fr. 456.- rügt, ist nicht darauf einzutreten. Es
handelt sich hierbei um ein neues Sachbegehren. Sofern die Beschwerdeführerin
sinngemäss die Höhe der bereits ausgerichteten wirtschaftlichen Hilfe in Frage
stellt, ist diese ebenfalls nicht Streitgegenstand. Auf diese Rügen wäre
demgemäss nicht einzutreten. Dies gilt auch für die Rügen im Rahmen des
vertieften Abklärungsverfahrens, wonach das rechtliche Gehör verletzt und kein
Rechtsvertreter von Amtes wegen bestellt worden sei.
2.2
Soweit
sich die Rügen der Beschwerdeführerin gegen den rechtskräftigen Strafbefehl vom
5. April 2019 wegen Betrugs und den darin festgehaltenen Sachverhalt
richten (vgl. vorne Ziff. I.B), ist ebenso wenig darauf einzutreten.
Soweit die Beschwerdeführerin indes strafrechtlich gegen den Bezirksrat oder
die Beschwerdegegnerin vorgehen wollte, hätte sie sich an die hierfür
zuständigen Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft,
Übertretungsstrafbehörde) zu wenden und wäre dafür das Verwaltungsgericht nicht
zuständig.
2.3
Dem
Verwaltungsgericht kommt keine Aufsichtsfunktion gegenüber den Fürsorgebehörden
oder dem Bezirksrat zu (vgl. § 8 Abs. 1 und § 10 des
Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni 1981 [SHG; LS 851.1]). Soweit die
Beschwerdeführerin eine aufsichtsrechtliche Überprüfung des Vorgehens bzw. des
Verhaltens der Beschwerdegegnerin oder des Bezirksrats durch das
Verwaltungsgericht fordert, ist nicht darauf einzutreten.
2.4
Sofern die
Beschwerdeführerin den Erlass eines neuen Gesetzes anbegehrt, ist dafür der
Kantonsrat zuständig und nicht das Verwaltungsgericht (vgl. Art. 50 Abs. 1
und Art. 54 Abs. 1 lit. b der Verfassung des Kantons Zürich vom
27. Februar 2005 [KV; LS 101]).
2.5
Da die
übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist mit den vorgenannten
Einschränkungen auf die Beschwerde einzutreten.
3.
3.1
Wer für
seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln
aufkommen kann, hat nach § 14 SHG Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe.
Diese bemisst sich grundsätzlich nach den Richtlinien der Schweizerischen
Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinie; www.skos.ch; § 17 Abs. 1
der Verordnung vom 21. Oktober 1981 zum Sozialhilfegesetz [SHV;
LS 851.11]). Sozialhilfe ist immer subsidiär und verlangt, dass zunächst
alle anderen Möglichkeiten der Hilfe ausgeschöpft werden, bevor staatliche
Hilfeleistungen erbracht werden. Zu den eigenen Mitteln gehören nach § 16 Abs. 2
lit. a SHV alle Einkünfte und das Vermögen der hilfesuchenden Person.
Sozialhilfe ist auch nachrangig zu freiwilligen Leistungen Dritter und
Unterstützungen ohne Rechtspflicht. Sind daher Vermögenswerte vorhanden, sind
diese zur Bestreitung des Lebensunterhalts einzusetzen (VGr, 4. Oktober 2018,
VB.2018.00260, E. 3.1).
3.2
Gemäss der
Rechtsprechung und Lehre sind freiwillige Leistungen von Dritten grundsätzlich
dann nicht anzurechnen, wenn sie sich in einem relativ bescheidenen Umfang
halten, ausdrücklich – oft mit einer besonderen Zweckbestimmung –
zusätzlich zu den Sozialhilfeleistungen erbracht werden und sie die Drittperson
bei einer Anrechnung einstellen würde (zum Beispiel Zuwendungen für Ferien,
Geschenke zur Konfirmation oder zum Geburtstag, andere punktuelle Zuwendungen
mit offensichtlichem Gelegenheitscharakter; statt vieler: VGr, 20. November
2020, VB.2019.00715, E. 2.2; 12. Dezember 2018, VB.2017.00066, E. 5.5.3;
Guido Wizent, Sozialhilferecht, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2023, N. 645 ff.;
Claudia Hänzi, Leistungen der Sozialhilfe in den Kantonen, in: Christoph Häfeli
[Hrsg.], Das schweizerische Sozialhilferecht, Luzern 2008, S. 141). Was
unter Leistungen in einem relativ bescheidenen Umfang zu verstehen ist, ist im
Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zu bestimmen (VGr, 20. November
2020, VB.2019.00715, E. 2.2; 12. Mai 2005, VB.2005.00067, E. 3).
Auch wenn Darlehen nicht einkommensbildend sind, so sind sie nach Bundesgericht
grundsätzlich anrechenbar (vgl. BGr, 17. August 2012, 8C_140/2012, E. 7.2.1;
vgl. Wizent, N. 650). Sofern das Darlehen nur der Umschuldung dient, muss
diese Zweckbindung ausdrücklich statuiert werden. Ansonsten kann die
Sozialhilfe beziehende Person frei über den Betrag verfügen und auch mittels
Weisungen dazu angehalten werden, diesen zur Deckung ihres Lebensunterhalts zu
verwenden (VGr, 25. Oktober 2001, VB.2001.00250, E. 4b;
Sozialhilfehandbuch des Kantons Zürich Kap. 9.1.03).
3.3
Zuwendungen
Dritter sind in jedem Fall anrechenbar, wenn ihre Nichtanrechnung im konkreten
Fall unbillig wäre. Dies ist namentlich der Fall, wenn die Zuwendung Dritter zu
einer deutlichen Besserstellung gegenüber Personen in bescheidenen
wirtschaftlichen Verhältnissen führt, so wenn damit Luxusausgaben wie
ausgiebige und teure Ferien, ein relativ teures Auto, ein Einfamilienhaus oder
eine relativ teure Wohnung ermöglicht werden. Handkehrum darf die Erbringung
von freiwilligen Zuwendungen, welche mit der Zielsetzung der Sozialhilfe
übereinstimmen (Prävention, Integration, zum Beispiel Kosten für eine sinnvolle
Zusatzversicherung, Erstausbildung), der unterstützten Person nicht zum
Nachteil gereichen (zum Ganzen VGr, 20. November 2020, VB.2019.00715, E. 2.2;
vgl. Wizent, N. 646 ff.; Bernadette von Deschwanden, Wie sind
freiwillige Zuwendungen Dritter zu berücksichtigen?, zeso 2013/3, S. 10).
3.4
Nach § 26
lit. a SHG ist zur Rückerstattung von wirtschaftlicher Hilfe verpflichtet,
wer diese unter unwahren oder unvollständigen Angaben erwirkt hat. Dieser
Rückerstattungstatbestand knüpft ausschliesslich an die objektive
Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs infolge unwahrer oder unvollständiger
Angaben an, ohne ein schuldhaftes Verhalten der hilfeempfangenden Person
vorauszusetzen. Ein unrechtmässiges Verhalten liegt vor, wenn die betreffende
Person gegen ihre Auskunftspflicht gemäss § 18 Abs. 1 SHG verstösst
oder eine Meldepflicht gemäss § 28 SHV verletzt (VGr, 20. August
2020, VB.2019.00549, E. 3.2; 23. Mai 2019, VB.2018.00764, E. 2.3).
Eine Rückerstattung kann allerdings nur dann verlangt werden, wenn davon
auszugehen ist, dass die Verletzung der Verfahrenspflichten auch in materieller
Hinsicht zu einem unrechtmässigen Bezug der Fürsorgeleistungen geführt hat.
Steht fest, dass die hilfeempfangende Person ihre Auskunfts
- oder Meldepflicht verletzt hat, ist die materielle
Rechtmässigkeit des Bezugs vollumfänglich von ihr zu beweisen, andernfalls an
der Rückerstattungspflicht festzuhalten ist
(VGr, 14. März 2024,
VB.2023.00121, E. 2.2).
3.5
Gestützt auf § 18 Abs. 1 SHG hat die hilfesuchende
Person vollständig und wahrheitsgetreu Auskunft zu geben über ihre finanziellen
Verhältnisse im In- und Ausland, namentlich auch über Ansprüche gegenüber
Dritten (lit. a)
sowie über ihre persönlichen Verhältnisse und
diejenigen der in lit. b und c genannten Personen, soweit die Auskunft für
die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Sozialhilfe geeignet und
erforderlich ist (lit. d). Nach § 18 Abs. 3 SHG hat die hilfesuchende
Person Veränderungen der unterstützungsrelevanten Sachverhalte unaufgefordert
zu melden. Gemäss § 17 Abs. 1 SHV i.
V.
m. A.4.1
Abs. 6 der SKOS-Richtlinie sind diese Änderungen überdies unverzüglich zu
melden.
3.6
Für eine
belastende Verfügung trägt grundsätzlich die Verwaltung die Beweislast. Für die
Beurteilung des unterstützungsrelevanten Sachverhalts kann sie sich dabei
veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte
(Vermutungsfolge) zu schliessen. Tatsächliche Vermutungen können sich in allen
Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht.
Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der
Lebenserfahrung gezogen werden. Als Problem der Beweiswürdigung berührt die
tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die das Verwaltungsverfahren
beherrschende Untersuchungsmaxime. Ist aus den vorhandenen Akten nach der
Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person
beispielsweise nicht deklarierte Einkünfte erzielte oder eine nicht deklarierte
Liegenschaft besitzt, obliegt es dieser, die Vermutung durch den Gegenbeweis
bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen. Entgegen der diesbezüglich
widersprüchlichen Klammerbemerkung in gewissen früheren Entscheiden des
Verwaltungsgerichts (VGr, 13. April 2022, VB.2021.00273, E. 2.3; 16. September
2021, VB.2021.00191, E. 2.3; 9. Juli 2020, VB.2020.00114, E. 2.4,
mit zahlreichen Hinweisen) begründet dies keine Beweislastumkehr (VGr, 14. März 2024,
VB.2023.00121, E. 2.3; 22. Februar 2021, VB.2020.00553, E. 4;
BGE 130 II 482 E 3.2; vgl. zum Ganzen auch BGE 135 II 161 E. 3).
Gelingt es der hilfeempfangenden Person nicht, mit
substanziierten Sachdarstellungen den begründeten Verdacht zu widerlegen, kann
die wirtschaftliche Hilfe zurückgefordert werden. Der Grundsatz "in dubio
pro reo" kommt im Verwaltungsrecht nicht zur Anwendung. Nach dem Gesagten
hat die hilfeempfangende Person bei hinreichender Vermutungsbasis mit
geeigneten Mitteln nachzuweisen, dass ihr die entdeckten Vermögenswerte
entgegen ihrem Anschein nicht zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts zur
Verfügung gestanden haben und der Fürsorgebezug trotz vorhandenen finanziellen
Mitteln rechtmässig gewesen war (VGr, 14. März 2024, VB.2023.00121, E. 2.3;
16. September 2021, VB.2021.00191, E. 2.3; BGE 130 II 482 E 3.2).
3.7
Vorliegend
unterliess die Beschwerdeführerin die Deklaration ihrer Konten bei der Bank F,
der Bank G und der Bank H (vorne Ziff. I.B). Auf diese erfolgten
die Zahlungen der Darlehen ihres Bruders, ihres Vaters und ihres Bekannten. Auf
diese Konten erfolgten auch die Bareinzahlungen durch die Beschwerdeführerin
(vgl. vorne E. 2.1). Auf den deklarierten Konten fanden sich die
Rückzahlungen der Genossenschaft und der Heizkosten (vgl. vorne E. 2.1),
welche unbestrittenermassen nicht gemeldet wurden. Angesichts der unterlassenen
Meldung dieser Einnahmen besteht die tatsächliche Vermutung, dass es sich dabei
um Einnahmen handelt und es obliegt dementsprechend der Beschwerdeführerin,
ernsthafte Zweifel daran zu wecken, dass dies nicht zutrifft. Der
strafrechtliche Grundsatz "in dubio pro reo", auf den sich die
Beschwerdeführerin beruft, kommt im vorliegenden Verwaltungsverfahren und den
diesbezüglichen Rechtsmittelverfahren wie erwähnt nicht zur Anwendung.
4.
4.1
Der
Untersuchungsgrundsatz (§ 7 Abs. 1 VRG) verpflichtet die
Verwaltungsbehörden dazu, von Amtes wegen für die richtige und vollständige
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Pflicht kann
allerdings dadurch eingeschränkt werden, dass der gleiche Sachverhalt zuvor bereits
im Rahmen eines Strafverfahrens ermittelt wurde. Um widersprüchliche Entscheide
zu vermeiden, darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen
eines Strafgerichts nur unter gewissen Voraussetzungen abweichen. Gemäss der
zum Strassenverkehrsrecht ergangenen Rechtsprechung darf die für den
Führerausweisentzug zuständige Verwaltungsbehörde bei Vorliegen eines
rechtskräftigen Strafentscheids von dessen Tatsachenfeststellungen nur
abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die
dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn
der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle
Rechtsfragen abgeklärt hat. Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist
die Verwaltungsbehörde demgegenüber grundsätzlich nicht an das Strafurteil
gebunden (vgl. § 7 Abs. 4 VRG). Zurückhaltung ist indessen dann
geboten, wenn die Rechtsanwendung stark von der Würdigung von Tatsachen
abhängt, welche die Strafbehörde besser kennt als die Verwaltungsbehörde (VGr,
20. August 2020, VB.2019.00549, E. 5.2.1; 5. Dezember 2019,
VB.2019.00323, E. 3.1 und 4.1; 17. Mai 2018, VB.2017.00595, E. 5.2 f.,
mit zahlreichen Hinweisen).
4.2
Diese
Einschränkung gilt insbesondere im ordentlichen Verfahren. Unter bestimmten
Umständen ist die Verwaltungsbehörde auch an die Sachverhaltsfeststellungen in
einem Strafbefehl gebunden (VGr, 11. November 2021, VB.2021.00459, E. 3.4.3;
vgl. BGr, 5. März 2021, 2C_606/2020, E. 3.3.2; BGr, 6. Juli
2018, 1C_33/2018, E. 3.2). Dies gilt insbesondere dann, wenn die betroffene
Person weiss oder wissen muss, dass neben dem Strafverfahren ein
Administrativverfahren eröffnet wird und sie es trotzdem unterlässt oder darauf
verzichtet, im Rahmen des Strafverfahrens die ihr garantierten
Verteidigungsrechte geltend zu machen. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben
muss die betroffene Person nämlich allfällige Verteidigungsrechte und
Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und dort die nötigen Rechtsmittel
ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a; BGr, 6. Juli
2018, 1C_33/2018, E. 3.2; VGr, 11. November 2021, VB.2021.00459,
E. 3.4.3).
4.3
Diese
Rechtsprechung kann auf die vorliegende Konstellation analog angewendet werden.
Es ist mit dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 der
Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV; SR 101]) nicht vereinbar,
die strafrechtliche Verurteilung zu akzeptieren und gegen deren tatsächlichen
Grundlagen im anschliessenden Administrativverfahren Einwände zu erheben (VGr,
17. Mai 2018, VB.2017.00595, E. 5.4).
5.
5.1
Die
Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, dass es sich bei den Einzahlungen
auf das nicht deklarierte Konto (Nr. 02) bei der Bank G um Darlehen
von ihrem Bruder B (Fr. 10'030.-), ihrem Bekannten C (Fr. 2'500.-)
und ihrem Vater D (Fr. 7'000.-) gehandelt habe und diese daher nicht an
das Einkommen anzurechnen seien (vgl. vorne E. 2.1). Teilweise macht die
Beschwerdeführerin auch ein Darlehen über Fr. 9'972.85 des Vaters geltend.
Dies bezieht sich wohl auf das Darlehen für den Genossenschaftsanteil der E-Genossenschaft
(Fr. 11'000.-) abzüglich der bereits geleisteten Rückzahlung an den Vater
von Fr. 1'027.15 (vgl. hinten E. 6). Allerdings wurde das Darlehen
von Fr. 11'000.- des Vaters in der Rückzahlungsforderung nur im Umfang der
Rückzahlung von Fr. 1'027.15 berücksichtigt und ist daher im darüber
hinausgehenden Umfang nicht Streitgegenstand. Die Beschwerdeführerin präzisiert
das streitige Darlehen in ihrer zweiten Eingabe vor Verwaltungsgericht auf die
Einzahlungen von Fr. 7'000.- (Fr. 6'000.- vom 11. Januar 2016
und Fr. 1'000.- vom 7. März 2016) durch den Vater auf das nicht
deklarierte Bank-G-Konto, welche auch in der Rückforderung enthalten sind. Zu
Recht wies der Bezirksrat auf den Sachverhalt des Strafbefehls hin und darauf,
dass die Beschwerdeführerin diesen akzeptierte. Ob es sich bei den Einzahlungen
um Darlehen handelte, ändert nichts an der Rückerstattungspflicht, da die
Beschwerdeführerin damit ihren Lebensunterhalt finanziert hatte und die
wirtschaftliche Hilfe mit Blick auf den Gesamtbetrag von Fr. 19'530.-
innert 24 Monaten als unbillig erscheint, wie dies bereits der Bezirksrat im
angefochtenen Entscheid festgehalten hat.
5.2
Der
Bezirksrat wies zu Recht auf das treuwidrige Verhalten der Beschwerdeführerin
hin (vorne E. 5.1), indem sie die strafrechtliche Verurteilung
akzeptierte, sich aber im Verwaltungsverfahren gegen diesen Sachverhalt wehrt.
Wie dargelegt, ist das Verwaltungsgericht an die Sachverhaltsfeststellungen im
rechtskräftigen Strafbefehl gebunden (vorne E. 4). Angesichts dieses
Gesamtbetrags ändert daran nichts, dass die Beschwerdeführerin diese Beträge
zur Deckung ihres Lebensunterhalts brauchte, wie sie geltend macht. Deshalb
sind diese Zahlungseingänge – und zwar auch, falls sie als Darlehen zu
qualifizieren sind – als Einkommen anzurechnen (vorne E. 3.2 ff.). Selbst
wenn eine Rückzahlung tatsächlich erfolgt wäre, würde sich daran nichts ändern,
denn aufgrund der Subsidiarität der Sozialhilfe ist es nicht die Aufgabe des
Gemeinwesens, den Lebensunterhalt der Beschwerdeführerin zu finanzieren und ihr
dadurch zu ermöglichen, im Rahmen frei verfügbarer Geldmittel auf Kosten der
Sozialhilfe ihre Schulden zu begleichen. Somit besteht auch kein Anlass,
mögliche Zeugen zu befragen. Ob die Darlehen als solche oder als Schenkungen
ausbezahlt wurden oder ob Rückzahlungen erfolgten, ändert nichts daran, dass es
sich vorliegend um anrechenbares Einkommen handelt. Die Beschwerde erweist sich
in diesen Punkten als unbegründet.
6.
6.1
Weiter
macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die Einzahlung von Fr. 1'027.15
der E-Genossenschaft vom 29. März 2016 auf ihrem deklarierten Konto der Bank H
(Nr. 04) ein Teilbetrag des mit einem Darlehen ihres Vaters über Fr. 11'000.-
finanzierten Genossenschaftsanteils gewesen sei. Folglich habe sie diesen
Betrag in bar abgehoben und an ihre Eltern zurückbezahlt. Des Weiteren macht
sie sinngemäss geltend, dass die Forderung bereits verjährt sei. Der Bezirksrat
bezweifelt, ob tatsächlich eine Rückzahlung an die Eltern erfolgte. So habe die
Beschwerdeführerin den Betrag am selben Tag in bar abgehoben. Wie diese
Barmittel anschliessend verwendet worden seien, lasse sich nicht mehr
feststellen, zumal die Beschwerdeführerin keine Belege für eine Einzahlung auf
das Konto der Eltern vorgelegt habe. Damit gelinge es der Beschwerdeführerin
nicht, die Vermutung umzustossen, wonach dieses Geld zur Deckung ihres
Lebensunterhalts zur Verfügung gestanden habe.
6.2
Ob dieser
Betrag von Fr. 1'027.15 ein Teil eines Darlehens des Vaters war und ob er
an die Eltern zurückbezahlt wurde, kann offenbleiben. Massgebend ist, dass mit
der Rückzahlung der E-Genossenschaft die Zweckbindung des Darlehens – sollte es
sich um ein solches handeln – zumindest nachträglich entfallen ist. Damit hätte
die Beschwerdeführerin diesen Betrag der Sozialhilfe melden müssen, was sie
unbestrittenermassen unterliess. Aufgrund der Subsidiarität der Sozialhilfe ist
es, wie erwähnt, nicht die Aufgabe des Gemeinwesens, die Schulden gegenüber
Gläubigern zu finanzieren. Vielmehr wäre die Beschwerdeführerin angehalten
gewesen, diesen Betrag zur Deckung ihres Lebensunterhalts zu verwenden (vorne E. 3.1 ff.).
Somit bleibt unerheblich, ob dieser Betrag an die Eltern zurückbezahlt wurde
oder nicht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.
6.3
Zu prüfen
bleibt die Verjährungseinrede. Gemäss § 30 Abs. 1 SHG verjährt die
Rückerstattungsforderung 15 Jahre, nachdem die Leistung erbracht wurde.
Massgebend für die Einhaltung dieser Frist ist der Zeitpunkt der
Rückerstattungsverfügung. Weiter verjähren Forderungen 5 Jahre nach deren
Kenntnis durch die Fürsorgebehörde (Abs. 2). Vorliegend erfolgte die
fragliche Einzahlung am 29. März 2016. Die Beschwerdegegnerin entdeckte
diese Gutschrift am 11. November 2016. Mit der Verfügung vom 21. Januar
2019 wurde die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung verpflichtet (vorne Ziff. I.B).
Damit ist diese Forderung nicht verjährt.
6.4
Die
Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, dass sich die Beschwerdegegnerin
widersprüchlich bzw. treuwidrig verhalten habe, indem sie im Jahr 2015
akzeptiert habe, dass der Betrag aus einem Darlehen ihres Vaters stamme und an
diesen zurückbezahlt worden sei, sowie diesen damals nicht angerechnet habe,
nun aber zurückfordere. Aus den Akten ist ersichtlich, dass die
Beschwerdegegnerin Rückfragen in Bezug auf die Gutschrift gestellt hat. Ob
diese anzurechnen war, musste sie nicht zwingend sofort entscheiden. Dafür
stand ihr grundsätzlich die in § 30 Abs. 2 SHG geregelte Frist ab
Kenntnisnahme zur Verfügung. Insbesondere hat die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin nie mitgeteilt, dass diese Gutschrift nicht anrechenbar sei.
Daran würde auch nichts ändern, wenn die 2016 zuständige Sozialarbeiterin
bestätigen würde, dass der Beleg für sie damals ausreichend erschien und sie
diesen Sachverhalt damals als abgeschlossen betrachtet hatte. Dementsprechend
erübrigt sich eine Zeugenbefragung.
7.
7.1
Die
Beschwerdeführerin bestreitet weiter ihre Rückzahlungspflicht in Bezug auf die
Gutschrift vom 16. Januar 2018 über Fr. 340.95 auf ihrem deklarierten
Bank-I-Konto (Nr. 05). Sie macht geltend, dass es sich dabei um eine
Rückzahlung der Heizkosten handle. Sie habe diesen Betrag nicht melden müssen.
Vielmehr wäre dies sowieso bei der Überprüfung aufgefallen. Die Rückforderung
dieses Betrages ist nicht zu beanstanden; er ist klarerweise an das Einkommen
anzurechnen und wurde nicht unverzüglich gemeldet. Dies wird von der
Beschwerdeführerin auch nicht bestritten. Was die fehlende Meldung betrifft, so
ist die Beschwerdeführerin auf ihre gesetzliche Meldepflicht hinzuweisen,
wonach sie diesen Sachverhalt unverzüglich hätte melden müssen (vorne E. 3.4 f.).
7.2
Weiter
macht die Beschwerdeführerin geltend, dass 10 Bareinzahlungen von insgesamt Fr. 900.-
auf ihr Bank-H-Konto (Nr. 03) einer Kontoverschiebung entsprängen und
deshalb nicht als Einkommen anzurechnen seien. Dieses Geld stamme von einem
deklarierten Konto der Bank J. Sie habe dort zu viel Bargeld abgehoben und die
Differenz jeweils auf das – nicht deklarierte – Konto der Bank H
einbezahlt.
7.3
Nachdem
die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht verletzte, ist zu vermuten, dass es
sich bei diesen Bareinzahlungen um Einnahmen handelt und es obliegt der
Beschwerdeführerin, ernsthafte Zweifel daran zu wecken. Wie der Bezirksrat zu
Recht festhielt, hat die Beschwerdeführerin zwischen dem 26. Oktober 2017
und dem 31. Mai 2018 insgesamt 10 Einzahlungen zwischen Fr. 10.- und Fr. 300.-
getätigt. Ihre Behauptung, dass dieses Geld von ihrem Konto bei der Bank J
stamme und dass sie es aus Angst, dass sie das Bargeld verlieren könnte, wieder
einbezahlt habe, überzeugt nicht. Ausserdem stimmen die abgehobenen Beträge bei
der Bank J nicht mit den Einzahlungen überein. Dies umso weniger, als die
Beschwerdeführerin in der gleichen Zeit sehr hohe Bargeldbezüge über Fr. 4'890.-
getätigt hat. Auch hat die Beschwerdeführerin das einbezahlte Geld teilweise
kurz darauf wieder abgehoben. Insgesamt gelingt es der Beschwerdeführerin
nicht, die Vermutung umzustossen. Da diese Einzahlungen gemäss der
Beschwerdeführerin auf ein nicht deklariertes Konto bei der Bank H (Nr. 03)
erfolgt sind, ist das Verwaltungsgericht zudem auch diesbezüglich an den
festgestellten Sachverhalt im Strafbefehl gebunden (vorne E. 4). Darüber
hinaus vermag die Kritik der Beschwerdeführerin an den zutreffenden
Feststellungen des Bezirksrats nichts zu ändern. Sie trägt im Wesentlichen
dieselben Argumente nochmals vor. Dabei gelingt es der Beschwerdeführerin nach
wie vor nicht, die Vermutung umzustossen. Sie kann insbesondere nicht
rechtsgenüglich nachweisen, woher das Bargeld für die Einzahlungen letztlich
stammte. Auch die Begründung der Beschwerdeführerin ist wenig glaubhaft. Somit
ist die Beschwerde in diesem Punkt nicht stichhaltig.
8.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist.
9.
9.1
Bei diesem
Ausgang des Verfahrens richtet sich die Gerichtsgebühr nach § 65a Abs. 2
i.
V.
m. § 13 Abs. 2
VRG. Da die Beschwerdeführerin unterliegt, sind ihr die Kosten des Verfahrens
aufzuerlegen. Der Streitwert beträgt vorliegend Fr. 23'402.85 (vorne E. 1.2).
Mit Rücksicht auf die bescheidenen finanziellen Mittel der Beschwerdeführerin
ist die Gerichtsgebühr trotz den weitschweifigen, teilweise redundanten,
widersprüchlichen und wenig strukturierten Eingaben der Beschwerdeführerin und
obwohl sie unnötige Beweismittel einreichte auf Fr. 2'200.- festzulegen (§ 3
Abs. 1 der Gebührenverordnung des Verwaltungsgerichts vom 3. Juli
2018 [GebV VGr; LS 175.252]). Eine Parteientschädigung wurde nicht beantragt.
9.2
Gemäss § 16
Abs. 1 VRG haben Private, denen die nötigen Mittel fehlen und deren
Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint, Anspruch auf die
unentgeltliche Prozessführung. Das Gesuch ist aufgrund der offensichtlichen
Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen. So wiederholte die Beschwerdeführerin
in ihrer Beschwerde im Wesentlichen ihre bereits mit Rekurs vorgebrachten und
von der Vorinstanz beurteilten Standpunkte, ohne sich vertieft mit dem
angefochtenen Entscheid auseinandergesetzt zu haben.
9.3
Die
Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss die Bestellung einer Rechtsvertretung
von Amtes wegen, aber nicht einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Nach § 16
Abs. 2 VRG haben Private Anspruch auf die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistands, wenn sie nicht in der Lage sind, ihre Rechte im Verfahren
selbst zu wahren. Ein Rechtsbeistand ist grundsätzlich dann notwendig, wenn die
Interessen der gesuchstellenden Person in schwerwiegender Weise betroffen sind
und das Verfahren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten
bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erfordern (Kaspar Plüss,
Kommentar VRG, § 16 N. 80 f.). Ausnahmsweise wird die
unentgeltliche Rechtsvertretung von Amtes wegen bestellt, wenn die Partei
offensichtlich nicht im Stande ist, den Prozess selbst zu führen (Plüss, Kommentar
VRG, § 16 N. 114). Kumulativ müssen auch die Voraussetzungen nach § 16
Abs. 1 VRG erfüllt sein, insbesondere darf die Beschwerde nicht
offensichtlich aussichtslos erscheinen (Plüss, Kommentar VRG, § 16 N. 76).
Wie dargelegt, ist die Beschwerde offensichtlich aussichtslos (vorne E. 9.2).
Darüber hinaus bietet der Fall keine besonderen Schwierigkeiten und die
Beschwerdeführerin war in der Lage, den Entscheid des Bezirksrats sachgerecht
anzufechten. Die Beschwerdeführerin verfügt gemäss den Aktennotizen der
Beschwerdegegnerin ausserdem über einen Bachelorabschluss in
Rechtswissenschaften, auch wenn sie in der Beschwerde ausführt, sie sei keine
Juristin. Damit ist das Begehren der Beschwerdeführerin abzuweisen.
Demgemäss erkennt
die
Kammer
:
1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'200.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.    170.--
Zustellkosten,
Fr. 2'370.--
Total der Kosten.
3.    Die
Verfahrenskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.    Die
Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsbeistand
werden abgewiesen.
5.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110)
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an
gerechnet, beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, einzureichen.
6.    Mitteilung
an:
a)    die Parteien;
b)    den Bezirksrat Zürich.