zh_verwaltungsgericht · VB.2025.00751 · 2026-05-28 · de
Verkehrsmedizinische Auflagen

Verkehrsmedizinische Auflagen. Es ist zulässig, die Gewährung des rechtlichen Gehörs in das Einspracheverfahren zu verlegen (E. 3.2.3). Nach Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Solche Auflagen zur Fahrberechtigung sind aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips stets zulässig, wenn sie der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen und mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist weiter, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (E.4.2.2). Die Auflagen erweisen sich als verhältnismässig (E. 4.3). Abweisung.

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2025.00751
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Geschäftsnummer:
VB.2025.00751
Entscheidart und -datum:
Endentscheid vom 28.05.2026
Spruchkörper:
1. Abteilung/Einzelrichter
Weiterzug:
Dieser Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.
Rechtsgebiet:
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Betreff:
Verkehrsmedizinische Auflagen
Verkehrsmedizinische Auflagen.Es ist zulässig, die Gewährung des rechtlichen Gehörs in das Einspracheverfahren zu verlegen (E. 3.2.3). Nach Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Solche Auflagen zur Fahrberechtigung sind aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips stets zulässig, wenn sie der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen und mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist weiter, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (E.4.2.2). Die Auflagen erweisen sich als verhältnismässig (E. 4.3).Abweisung.
Stichworte:
ALKOHOLPROBLEMATIK
AUFLAGE, VERKEHRSMEDIZINISCHE
FÜHRERAUSWEIS
VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
Rechtsnormen:
Art. 29 Abs. II BV
Art. 17 Abs. III SVG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 3
Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich
1. Abteilung
VB.2025.00751
Urteil
der Einzelrichterin
vom 28. Mai 2026
Mitwirkend: Verwaltungsrichterin
Sandra Wintsch, Gerichtsschreiberin Nicole Rubin.
In Sachen
A,
Beschwerdeführer,
gegen
Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner,
betreffend verkehrsmedizinische Auflagen,
hat sich ergeben:
I.
Mit Einspracheentscheid vom
8. Juli 2025 hob das Strassenverkehrsamt die Massnahme vom 31. Januar
2025 betreffend Entzug des Führerausweises sowie des Schiffsführerausweises der
Kategorien A und D gegenüber A unter Auflagen auf. Diese Auflagen
beinhalten insbesondere regelmässige kardiologische Kontrollen, das Lenken
eines Fahrzeugs nur unter jeglichem Verzicht auf den Konsum von Alkohol vor
Antritt der Fahrt sowie das Einhalten eines risikoarmen, moderaten
Alkoholkonsums.
II.
Hiergegen erhob A am
30. Juli 2025 Rekurs bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und
beantragte die Aufhebung der Auflagen. Mit Entscheid vom 28. Oktober 2025
wies die Sicherheitsdirektion den Rekurs ab und entzog dem Lauf der
Beschwerdefrist und der Einreichung einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
III.
Gegen diesen Entscheid gelangte A
mit Beschwerde vom 17. November 2025 an das Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich und beantragte die Aufhebung der ihm auferlegten Auflagen, eventualiter
sei ein Teil der Auflagen aufzuheben; alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen.
Die Sicherheitsdirektion
verzichtete am 19. November 2025 auf eine Vernehmlassung. Das
Strassenverkehrsamt beantragte am 20. November 2025 die Abweisung der
Beschwerde.
Die Einzelrichterin
erwägt:
1.
Die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung von Beschwerden gegen
administrative Massnahmen im Strassenverkehr ergibt sich aus § 41 Abs. 1
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG). Die Behandlung
entsprechender Beschwerden erfolgt durch den Einzelrichter oder die
Einzelrichterin (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 1 VRG), sofern
sie nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Kammer zur Beurteilung überwiesen
werden (§ 38b Abs. 2 VRG). Im vorliegenden Fall besteht kein Grund
für eine solche Überweisung.
2.
Mit Verfügung vom
31. Januar 2025 wurde dem Beschwerdeführer wegen Verdachts auf eine
verkehrsrelevante Alkoholproblematik der Führerausweis sowie der
Schiffsführerausweis der Kategorien A und D entzogen und die
Wiedererteilung vom Vorliegen eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen
Gutachtens abhängig gemacht. Nachdem am 16. Mai 2025 ein
verkehrsmedizinisches Gutachten die Fahreignung unter Auflagen bejahte, wurde
mit Verfügung vom 5. Juni 2025 der Führerausweisentzug aufgehoben und der
Führerausweis unter Auflagen wiedererteilt. Nachdem der Beschwerdeführer gegen
diese Verfügung am 20. Juni 2025 Einsprache erhoben hatte, erliess der
Beschwerdegegner am 8. Juli 2025 einen Einspracheentscheid.
3.
3.1
Der
Beschwerdeführer rügt mehrfach eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches
Gehör durch die Vorinstanz.
3.2
3.2.1
Aus
dem Anspruch auf
rechtliches Gehör
nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung vom
18. April 1999 (BV) fliesst das Recht der von einem Entscheid in ihrer
Rechtsstellung betroffenen Person, dass die Behörde deren Vorbringen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt.
Entsprechend ist die Behörde verpflichtet, ihren Entscheid zu begründen. Dabei
muss sie sich indes nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzen und jedes Vorbringen ausdrücklich widerlegen, sondern kann
sich auf die wesentlichen Punkte beschränken. Der Begründungspflicht ist Genüge
getan, wenn sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids
Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz
weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen
genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich
ihr Entscheid stützt (vgl. zum Ganzen BGE 138 I 232 E. 5.1; 136 I 229
E. 5.2; 134 I 83 E. 4.1; ausführlich zur Begründungspflicht Michele
Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf
rechtliches Gehör
im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000,
S. 402 ff. mit zahlreichen Hinweisen).
3.2.2
Der
Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur und setzt keinen Nachweis
eines materiellen Interesses voraus; eine Gehörsverletzung zieht daher
grundsätzlich die Aufhebung der angefochtenen Anordnung nach sich, ungeachtet
der Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in der Sache selbst. Gemäss der
Rechtsprechung kann aber eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des
rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die über
die gleiche Kognition wie ihre Vorinstanz verfügt. Von einer Rückweisung ist
sodann selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs
abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf
und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der
betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu
vereinbaren wären (vgl. VGr, 12. Dezember 2018, VB.2018.00574, E. 3.5
mit weiterem Hinweis; BGE 137 I 195 E. 2.3.2; Alain Griffel,
Kommentar VRG, § 8 N. 37 f.).
3.2.3
Mit
der
Einsprache
wird
eine Verfügung zwar  einem Rechtsmittel gleich  angefochten. Dabei bleibt
jedoch die nämliche Verwaltungsbehörde zuständig. Die
Einsprache
ist also kein devolutives Rechtsmittel, das die
Entscheidungszuständigkeit an eine Rechtsmittelinstanz übergehen lässt.
Vielmehr erhält die verfügende Stelle die Möglichkeit, die angefochtene
Verfügung nochmals zu überprüfen und über die bestrittenen Punkte zu
entscheiden, bevor allenfalls die Beschwerdeinstanz angerufen wird. Die
Verwaltung nimmt in diesem Rahmen  soweit nötig  weitere Abklärungen vor und
überprüft die eigenen Anordnungen aufgrund des vervollständigten Sachverhalts.
Bei Erhebung einer
Einsprache
wird das
Verwaltungsverfahren erst durch den Einspracheentscheid abgeschlossen, welcher
die ursprüngliche Verfügung ersetzt (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1). Es
ist dabei zulässig, die Gewährung des rechtlichen Gehörs in das
Einspracheverfahren zu verlegen (BGE 132 V 368 E. 4.3, 6.1 f.;
VGr, 14. November 2024, VB.2024.00185, E. 5.2). Der Beschwerdegegner
durfte demgemäss vor Erlass der Verfügung vom 5. Juni 2025 auf die
Gewährung des rechtlichen Gehörs verzichten und dieses ins Einspracheverfahren
verlegen.
3.3
3.3.1
Betreffend die
Rüge, dass unklar sei, wieviel Alkohol er konsumieren dürfe, ist festzuhalten,
dass die Auflage klar formuliert, wieviel Alkohol das Einhalten eines
risikoarmen, moderaten Alkoholkonsums gewährleistet. Mit dem Hinweis auf das
Standardglas und wieviel Bier, Wein oder Spirituosen einem solchen entsprechen,
ist genügend dargelegt, wieviel Alkohol getrunken werden darf, und ist
demgemäss keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ersichtlich.
3.3.2
In Bezug auf die
Verfügung vom 31. Januar 2025 verkennt der Beschwerdeführer, dass nicht
die rechtskräftige Verfügung aufgehoben wurde, sondern die Massnahme des
Führerausweisentzugs. Insofern musste sich die Vorinstanz auch nicht dazu
äussern, wann eine rechtskräftige Verfügung aufgehoben werden kann, und hat sie
auch insofern das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt.
3.3.3
Sodann hat die
Vorinstanz auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers
begangen, als sie festhielt, die Auflage stütze sich auf Art. 17 Abs. 3
AIG.
Aus dem Einspracheentscheid sowie auch der Verfügung vom
5. Juni 2025 ging klar hervor, dass sich die Auflage auf Art. 17 Abs. 3
SVG
stützt. Dass sich die Vorinstanz, welche auch ausländerrechtliche
Fälle behandelt, an einer Stelle verschrieben hat, stellt keine Verletzung des
rechtlichen Gehörs dar.
3.3.4
Die Berichte des
Hausarztes und des Kardiologen des Beschwerdeführers wurden im Gutachten, auf
welches sich der angefochtene Entscheid stützt, berücksichtigt, weshalb auch
diesbezüglich das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt wurde.
3.3.5
Schliesslich hat
auch die Vorinstanz ausführlich erläutert, was es mit dem neu auf dem
Führerausweis eingetragenen "Code" auf sich hat. Eine allfällige
Gehörsverletzung wäre auch diesbezüglich geheilt.
4.
4.1
Der
Beschwerdeführer bringt vor, es bestünde keine rechtliche Grundlage für die
Auflagen, es sei die Anordnung einer weiteren Haaranalyse angebracht, die
letzte Haarprobe sei falsch gewesen. Er sei nicht süchtig, eine Alkoholsucht
sei nicht belegt. Schliesslich sei nicht klar, inwiefern WHO-Richtlinien mit
dem Strassenverkehr in Verbindung gebracht werden können.
4.2
4.2.1
Ausweise und
Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen
Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG).
Der Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre
körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht,
ein Motorfahrzeug sicher zu führen, oder sie an einer Sucht leidet, welche die
Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG).
4.2.2
Nach Art. 17
Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt
und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder
verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des
Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Solche Auflagen zur
Fahrberechtigung sind aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips stets
zulässig, wenn sie der Sicherstellung der Fahreignung und damit der
Verkehrssicherheit dienen und mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang
stehen. Erforderlich ist weiter, dass sich die Fahreignung nur mit dieser
Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar
sind (BGE 131 II 248 E. 6.2; VGr, 1. Oktober 2018,
VB.2018.00388, E. 2.1). Solche Auflagen bezwecken, gewisse Bedenken an der
Fahreignung auszuräumen, die bei der Wiedererteilung des Führerausweises noch
bestehen (BGr, 11. Oktober 2022, 1C_111/2022, E. 4.1).
4.2.3
Steht eine
gutachterliche Einschätzung zu Sachverhaltsfragen im Streit, beschränkt das
Gericht seine Prüfung darauf, ob das Gutachten vollständig, klar, gehörig
begründet und widerspruchsfrei ist. Die Entscheidinstanz darf somit nur aus
triftigen Gründen von einem Gutachten abweichen  etwa dann, wenn dieses
Irrtümer, Lücken oder Widersprüche enthält oder wenn dessen Schlüssigkeit in
wesentlichen Punkten zweifelhaft erscheint (vgl. zum Ganzen VGr, 8. Juni 2015,
VB.2015.00126, E. 4.2 mit Hinweisen).
4.2.4
Die
bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes
Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der
Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung. Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür
qualifizierten Labors vorzubehalten. Die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind
Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftige Gründe
abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit des
Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 140 II 334 E. 3).
Biochemische
Analyseresultate von Haarproben betreffend das Trinkalkohol-Stoffwechselprodukt
Ethylglucuronid (
EtG
) erlauben objektive Rückschlüsse auf den
Alkoholkonsum eines Probanden während einer bestimmten Zeitspanne. Die
Haaranalyse gibt direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum. Nach dem
Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt
EtG
im
Haar eingelagert und erlaubt über ein grösseres Zeitfenster als bei einer
Blutuntersuchung Aussagen über den erfolgten Konsum. Die festgestellte
EtG
-Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge
an Trinkalkohol. Aufgrund des Kopfhaar-Längenwachstums von rund einem
Zentimeter pro Monat lassen sich Aussagen über den Alkoholkonsum während der
entsprechenden Zeitspanne vor der Haarentnahme machen.
EtG
-Werte ab 7
pg
/mg, aber unterhalb von 30
pg
/mg
sprechen für einen moderaten, Werte oberhalb von 30
pg
/mg für einen übermässigen Alkoholkonsum (BGE 140
II 334 E. 3 und 7).
4.3
Nachdem dem
Beschwerdeführer mit rechtskräftiger Verfügung vom 31. Januar 2025 wegen
Verdachts auf eine verkehrsrelevante Alkoholproblematik der Führerausweis
entzogen worden war, gab er in der verkehrsmedizinischen Begutachtung vom
30. April 2025 zur Wiedererlangung des Führerausweises an, er habe ohne
Probleme keinen Alkohol mehr konsumiert. Zum Nachweis wurde eine Haarprobe
entnommen. Das Gutachten führt aus, in den untersuchten 4 cm langen
Kopfhaaren konnte noch eine EtG-Konzentration von 30 pg/mg für den
untersuchten Zeitraum von Mitte Dezember 2024 bis Mitte April 2025 nachgewiesen
werden. Dieser Wert liege gerade an der Grenze des Wertes, der noch als
moderater Alkoholkonsum gewertet werde. Da die Haare nicht sofort nach Aufgeben
des Alkoholkonsums einen Null-Wert aufwiesen, spreche dies, aufgrund der
deutlich tieferen Konzentration als bei der letzten Analyse und des kurzen
Zeitintervalls zwischen den beiden Analysen, nicht gegen eine eingehaltene
Abstinenz. Allerdings lasse sich diese mit diesem Befund auch nicht belegen.
Diese Erläuterungen zur EtG-Konzentration erweisen sich entgegen dem
Beschwerdeführer als nachvollziehbar, eine weitere Haaranalyse ist nicht
notwendig.
Das Gutachten ging sodann
fälschlicherweise weiter davon aus, dass der Beschwerdeführer nie unter
Alkoholeinfluss gefahren sei, und stellte fest, dass angesichts dieser Tatsache
und des Verantwortungsbewusstseins sowie der Einsicht des Beschwerdeführers in
die Notwendigkeit der Trennung von Alkoholkonsum und dem Führen eines Fahrzeugs
die Fahreignung unter Auflagen bejaht werden könne. Unter Einhaltung eines
maximal moderaten Alkoholkonsums sei beim Beschwerdeführer nicht von einem
erhöhten Risiko eines Vorfalles im Strassenverkehr auszugehen. Aufgrund des
festgestellten, hinsichtlich eines Alkoholüberkonsums grenzwertigen EtG-Wertes,
sei eine Kontrolle des Trinkverhaltens angezeigt. Die Einhaltung eines maximal
mässigen Alkoholkonsums sei auch im Hinblick auf die Stabilität seiner
kardialen Situation notwendig. Diesbezüglich hielt das Gutachten fest, dass der
Beschwerdeführer an einer verkehrsrelevanten Herzerkrankung leide. In der
Zwischenzeit habe sich die kardiale Situation deutlich verbessert. Solange sich
die kardiale Situation nicht verschlechtere, sei die Fahreignung gegeben.
Regelmässige Kontrollen seien jedoch erforderlich.
Es ist mit der Vorinstanz
übereinzugehen, dass das Gutachten auf allseitigen Untersuchungen und in
Kenntnis der Vorakten erfolgte. Der Beschwerdeführer vermag nichts
vorzubringen, was dessen Schlüssigkeit in Zweifel zu ziehen mag. Auch dass bei
IV-Gutachten diverse Unstimmigkeiten auftraten, vermag das vorliegende
Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten
hat, sind das Trinkverhalten des Beschwerdeführers und seine Herzerkrankung
verkehrsrelevant und bedürfen einer regelmässigen Kontrolle, auf die
diesbezüglichen Erwägungen kann verwiesen werden. Sodann ist auch zu beachten,
dass der Beschwerdeführer bereits einmal alkoholisiert am Strassenverkehr
teilnahm und deswegen einen Führerausweisentzug von drei Monaten gewärtigen
musste. Die angeordneten Kontrollen erweisen sich, insbesondere auch mit Blick
auf seine kardiologische Problematik, als erforderlich zur Überprüfung der
Einhaltung der Auflagen, und sind für den Beschwerdeführer zumutbar. Mildere
oder keine Auflagen erweisen sich sodann auch nicht als zweckdienlich, bestehen
doch insbesondere gestützt auf die beiden Haarproben noch immer gewisse Zweifel
daran, ob der Beschwerdeführer sein Trinkverhalten ausreichend kontrollieren
kann. Die Auflagen sind sodann auch bezüglich des Masses an zulässigem Alkohol
genau definiert. Dass die Auflage auf die WHO zur Umschreibung eines moderaten
Alkoholkonsums verweist, ist weiter nicht zu beanstanden, wird dies lediglich
zur näheren Umschreibung der Auflage verwendet. Überdies ist die Auflage auch
ohne den Hinweis auf die WHO genügend klar formuliert. Die Auflagen erweisen
sich im Ergebnis als verhältnismässig und zulässig. Die Beschwerde ist
demgemäss abzuweisen.
5.
Ausgangsgemäss
sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 65a
Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG) und eine Parteientschädigung
ist ihm nicht zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG).
Demgemäss erkennt die
Einzelrichterin:
1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'500.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      95.--
Zustellkosten,
Fr. 1'595.--
Total der Kosten.
3.    Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer
auferlegt.
4.    Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.    Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,
von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
6.    Mitteilung
an:
a)    die Parteien;
b)    die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Rekursabteilung;
c)    das Bundesamt für Strassen (ASTRA), Sekretariat Administrativmassnahmen.