zh_steuerrekursgericht · DB.2011.111 · 2011-09-30 · de
Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009

Verlustverrechnung. Frage der selbstständigen Erwerbstätigkeit. Pflichtiger begann - zunächst noch neben Anstellung beim kant. Steueramt - mit Bearbeitung von Findlingen und dem Bau von Brunnen/Wasserspielen. Dies war in der Folge Auslöser für die Entwicklung einer multifunktionalen, qualitativ hochstehenden LED-Leuchte mit auswechselbaren LED-Komponenten. Mehrjährige Verlustperiode. Seine Produkte sind im im Vergleich teuer, was der Pflichtige mit der unvergleichlichen Qualität derselben begründet. Da der Markteintritt noch nicht stattgefunden hat, bleibt abzuwarten, ob sich die Produkte auf dem Markt werden behaupten können. Es ist angesichts der erst 4-jährigen Verlustperiode, unter Berücksichtigung des Entwicklungsaufwands, noch verfrüht, von einem definitiven Verlustgeschäft auszugehen. Teilweise Gutheissung (Rückweisung).

Steuerrekursgericht
des Kantons Zürich
1. Abteilung
1 DB.2011.111
1 ST.2011.170
Entscheid
30. September 2011
Mitwirkend:
Einzelrichter Anton Tobler und Gerichtsschreiberin Barbara Müller
In Sachen
1. A,
2. B,
Beschwerdeführer/
Rekurrenten,
gegen
1. Schweizerische Eidgenossenschaft,
Beschwerdegegnerin,
2. Staat Zürich,
Rekursgegner,
vertreten durch das kant. Steueramt,
Division Süd,
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,
betreffend
Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009

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hat sich ergeben:
A. A und B (nachfolgend der/die Pflichtige, zusammen die Pflichtigen) dekla-
rierten in der Steuererklärung 2009 ein steuerbares Einkommen von Fr. 98'900.- (direk-
te Bundessteuer) bzw. Fr. 94'200.- (Staats- und Gemeindesteuern) und ein steuerba-
res Vermögen von Fr. 446'000.-. Sie machten dabei einen Verlust des Pflichtigen aus
selbstständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 61'048.- geltend.
Am 20. Januar 2011 unterbreitete ihnen das kantonale Steueramt einen Ve-
ranlagungs- und einen Einschätzungsvorschlag. Während es das steuerbare Vermö-
gen unverändert beliess, stellte es ein steuerbares Einkommen von Fr. 144'100.-
(direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 152'200.- (Staats- und Gemeindesteuern) in Aussicht.
Die Abweichung zur Deklaration ergab sich dabei aus der Aufrechnung des Verlusts
aus der behaupteten selbstständigen Erwerbstätigkeit (bei gleichzeitiger Erhöhung der
Berufsauslagen des Pflichtigen und Streichung der abzugsfähigen Krankheits- und
Unfallkosten, was hier jedoch nicht mehr streitig ist).
Die Pflichtigen lehnten die Vorschläge am 27. Januar 2011 ab. Der Steuer-
kommissär forderte sie daraufhin mit Auflage vom 15. Februar 2011 auf, den Nachweis
der Gewinnstrebigkeit der selbstständigen Erwerbstätigkeit mittels geeigneter Unterla-
gen sowie den Nachweis der geschäftsmässigen Begründetheit der Ausgaben betref-
fend das LED-Leuchtengeschäft zu erbringen. Die Pflichtigen antworteten am 18. Feb-
ruar 2011. Nach einer Besprechung mit dem Pflichtigen erliess der Steuerkommissär
erneut eine Auflage, womit er eine gesonderte Aufstellung der Einnahmen und Ausga-
ben für den LED-Leuchtenbereich einforderte. Nach weiteren Besprechungen und
Schriftenwechseln ergingen am 8. April 2011 der Einschätzungsentscheid 2009 und
die Veranlagungsverfügung 2009 mit den Faktoren gemäss Vorschlägen.
B. Hiergegen erhoben die Pflichtigen am 18. April 2011 Einsprache und hiel-
ten am Verlust aus selbstständiger Erwerbstätigkeit des Pflichtigen fest. Am 19. Mai
2011 liess der Pflichtige dem Steuerkommissär weitere Unterlagen zukommen. Mit
Entscheiden vom 4. Juli 2011 wies das kantonale Steueramt die Einsprachen ab.
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C. Am 9. Juli 2011 erhoben die Pflichtigen Beschwerde und Rekurs, unter
Wiederholung des Einspracheantrags. Das kantonale Steueramt schloss mit Be-
schwerde-/Rekursantwort vom 28. Juli 2011 auf kostenfällige Abweisung der Rechts-
mittel. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich nicht vernehmen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a) Nach Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer
vom 14. Dezember 1990 (DBG) bzw. § 18 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni
1997 (StG) sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und
Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbstständi-
gen Erwerbstätigkeit steuerbar. Bei selbstständiger Erwerbstätigkeit werden von diesen
Einkünften gemäss Art. 27 Abs. 1 DBG bzw. § 27 Abs. 1 StG die geschäfts- oder be-
rufsmässig begründeten Kosten abgezogen. Verluste aus einer solchen Tätigkeit kön-
nen mit übrigen Einkünften verrechnet werden (vgl. zum so genannten Nettoprinzip:
Markus Reich, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. A.,
2008, Art. 25 N 5 DBG).
Abzugsfähig ist der gesamte Aufwand, der für die selbstständige Erwerbstä-
tigkeit notwendig ist. Die Beschränkung der Abzugsfähigkeit auf die notwendigen Aus-
gaben soll lediglich bewirken, dass der Abzug nur für jene Auslagen gestattet wird, die
einen geschäftlichen Grund haben, und dass alle Aufwendungen unberücksichtigt blei-
ben, die vorwiegend mit der allgemeinen Lebenshaltung eines Selbstständigerwerben-
den zusammenhängen. In der Einschätzungspraxis wird weniger auf die Zumutung der
Vermeidung abgestellt, sondern vielmehr darauf, ob der Aufwand geschäftsmässig
begründet ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. A., 2009,
Art. 27 N 4 DBG und Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2 A.,
2006, § 27 N 3 StG).
In jedem Fall erfordert der Abzug, dass die Tätigkeit, welcher der betreffende
Aufwand zuzurechnen ist, überhaupt eine selbstständige Erwerbstätigkeit im Sinn von
Art. 18 DBG bzw. § 18 StG darstellt (StRK I, 18. März 1993 = ZStP 1993, 108).
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b) Die Rechtsprechung umschreibt die selbstständige Erwerbstätigkeit zu-
sammenfassend wie folgt: aa) Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen hat auf eigenes Risi-
ko zu erfolgen; bb) Der Steuerpflichtige hat in seiner Tätigkeit Arbeitskraft und Kapital
einzusetzen; cc) Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen hat in einer von ihm selber frei be-
stimmten Organisation zu erfolgen; dd) Jedes Streben im wirtschaftlichen Bereich zielt
auf die Erzielung eines Gewinns und auf die Vermeidung eines Verlusts ab (Merkmal
der Gewinnerzielungsabsicht); ee) Eine selbstständige Erwerbstätigkeit liegt schliess-
lich nur vor, wenn der Steuerpflichtige in einer qualifizierten, d .h. planmässigen und
anhaltenden (nachhaltigen) Weise am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist selbstständige Erwerbstätig-
keit unter Umständen bereits aufgrund eines einzigen Kriteriums zu bejahen (BGr,
29. Juli 2011, 2C_766 + 767/2010, BGE 125 II 113; anderer Meinung bislang das Ver-
waltungsgericht, VGr, 25. August 2010, SB.2010.00056, www.vgrzh.ch, E. 2.4 f.).
c) Abzugrenzen ist die selbstständige Erwerbstätigkeit insbesondere von der
Liebhaberei bzw. dem Hobby. Die steuerrechtliche Qualifikation einer Tätigkeit als
selbstständiger Erwerb im dargelegten Sinn oder als Liebhaberei hängt grundsätzlich
davon ab, ob sie ausschliesslich oder vorwiegend im Hinblick auf die Erzielung eines
Erwerbseinkommens ausgeübt wird (BGr, 2. Oktober 1992, NStP 1993, 7, E. 2b; Raoul
Oberson, Les pertes commerciales fiscalement déductibles, ASA 48, 113). Unterschei-
dungskriterium ist also der Beweggrund für die Ausübung der Tätigkeit. Es handelt sich
dabei um ein subjektives Kriterium, auf dessen Vorhandensein nur durch Indizien
(nämlich erkennbare Umstände) geschlossen werden kann (StE 1999 B 23.1 Nr. 42).
Eine zusätzliche Erschwernis liegt darin, dass es Grenzfälle gibt, bei denen sich Lieb-
haberei und Erwerbstätigkeit verbinden, wobei das Schwergewicht auf der einen oder
anderen Seite liegen kann.
Eine fehlende Gewinnstrebigkeit kann sich zum einen aus der betreffenden
Tätigkeit als solcher ergeben, weil diese als Basis für eine rentable Erwerbsquelle un-
geeignet erscheint, zum anderen kann sie aus der Art des Vorgehens abgeleitet wer-
den, indem dieses nicht auf kommerzieller Methode beruht (StE 2006 B 23.1 Nr. 61).
Wer eine Tätigkeit ausübt, welche auf die Dauer nichts einbringt oder dauernd
einen finanziellen Aufwandüberschuss erfordert, betreibt diese nicht als Erwerbstätig-
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keit, sondern eben als Liebhaberei oder aus einem andern nicht kommerziellen Grund.
Denn wer eine unrentable Aktivität wirklich als Erwerbstätigkeit ausübt, wird sich in der
Regel durch das andauernde Fehlen eines finanziellen Erfolgs von der Zwecklosigkeit
seines Unterfangens überzeugen lassen und die betreffende Tätigkeit aufgeben (Ro-
man Blöchliger, Steuerliche Probleme des Abzuges geschäftlicher Verluste, StR 1981,
236). Allerdings muss nicht jedes einzelne mit einem Verlust abgeschlossene Jahr
oder selbst die Tatsache, dass während mehrerer Jahre Verlust erzielt worden ist, zum
Schluss zwingen, es handle sich um eine Liebhaberei (Höhn/Waldburger, Steuerrecht,
Band I, 9. A., 2001, § 14 Rz 45; vgl. BGr, 4. Juni 2004, 2A.68/2004, Erw. 1.3; Peter
Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, Art. 18 N 22). Ob sich nämlich eine Tätig-
keit lohnt, lässt sich methodisch richtig nur nach Betrachtung des Gewinns aus der
gesamten Betriebstätigkeit von deren Aufnahme bis zu ihrer Beendigung beurteilen (so
genannter Totalgewinn, vgl. Manuel René Theisen, Die Liebhaberei – ein Problem des
Steuerrechts und der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, Steuer und Wirtschaft
[StuW], 1999, 259; StRK II, 17. Februar 2000, 2 ST.1999.419, E. 6a). Der Entscheid
über den steuerlichen Charakter einer Tätigkeit hängt deshalb von einer Prognose über
den zu erwartenden Totalgewinn ab. Ergibt die Prognose ein positives Gesamtergeb-
nis, ist dies ein gewichtiges Indiz für die Gewinnstrebigkeit. Anderseits liegt bei negati-
ver Prognose die Schlussfolgerung nahe, dass ein Steuerpflichtiger, dem es tatsächlich
um die Erzielung eines Erwerbseinkommens gegangen wäre, sich wegen des in Aus-
sicht stehenden finanziellen Misserfolgs von der Weiterführung des Betriebs abbringen
lassen würde. Die steuerrechtliche Qualifikation der Tätigkeit ist eine Frage, die grund-
sätzlich für jede Veranlagungsperiode neu überprüft werden kann, wobei unter Um-
ständen die Verhältnisse in den Vorjahren bzw. in den auf das Steuerjahr folgenden
Jahren gewisse Anhaltspunkte liefern können (BGr, 31. August 2005, 2A.46/2005,
E. 2.2.2, mit Hinweisen zum Ganzen). Wie lange die wirtschaftliche Betätigung verlust-
reich sein darf, bis eine natürliche Vermutung dafür spricht, dass der finanzielle Erfolg
auf Dauer ausbleiben wird, kann nicht allgemein gesagt werden. Im Sinn einer Faust-
regel wird in der Literatur die Auffassung vertreten, der Umstand, dass innerhalb von
fünf bis zehn Jahren kein nennenswerter Gewinn erzielt werde, bilde ein gewichtiges
Indiz für das Fehlen der Gewinnstrebigkeit. Dem Steuerpflichtigen steht aber der Ge-
genbeweis offen, dass auch in diesem Fall eine Gewinnstrebigkeit vorliegt (Rich-
ner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 18 N 48 DBG und § 18 N 38 StG). Im Einzelfall kommt
es namentlich auf die Art der Tätigkeit und die konkreten Verhältnisse an (RB 2000
Nr. 118).
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Qualifiziert die Aktivität des Steuerpflichtigen in der unter den erwähnten Krite-
rien vorzunehmenden Prüfung als Liebhaberei oder produziert sie reine Lebenshal-
tungskosten (vgl. Art. 34 lit. a DBG und § 33 lit. a StG), können die entstandenen Ver-
luste nicht mit übrigen Einkünften verrechnet werden.
2. a) aa) Der Pflichtige ist ursprünglich gelernter Käser mit Meisterprüfung.
Danach war er als Käsereiinspektor tätig und bildete sich zum Betriebsökonomen wei-
ter. Ab 1. August 1990 arbeitete er bei C. Nach einem Burnout und weiteren gesund-
heitlichen Beschwerden riet ihm sein Arzt zu körperlicher Tätigkeit, sodass er 2005 mit
dem Bearbeiten von Findlingen und dem Herstellen von Brunnen begann. Die damit
verbundene Feinstaubentwicklung sowie die schweren Maschinen übten jedoch einen
negativen Einfluss auf seine Gesundheit aus. Aufgrund seiner Erfahrungen und der
Nachfrage nach Brunnen entschloss er sich in der Folge, mit dem Bau von hochwerti-
gen Wasserspielen auf der Basis einer Stahl-/Steinkombination zu beginnen. Dies bil-
dete im Jahr 2007 den Auslöser der LED-Leuchtenentwicklung. Bis 2009 ging er der
Tätigkeit im ursprünglichen Bereich der Brunnen/Wasserspiele nach, weil für die Ent-
wicklung der LED-Leuchten die Brunnen notwendig waren.
bb) Das Motiv, im Jahr 2005 mit der Bearbeitung von Findlingen zu beginnen,
bestand offensichtlich nicht in der Absicht, zusätzliches Einkommen zu erzielen. Die
Tätigkeit sollte vielmehr der Gesundheitsvorsorge dienen. Zu dieser Zeit und bis
31. Oktober 2008 war der Pflichtige zudem noch bei C angestellt. Eine Gewinnerzie-
lungsabsicht ist damit von vornherein nicht schon 2005, sondern erst später anzuneh-
men. Seit dem Verkauf von Brunnen bzw. Lichtspielen, spätestens aber als der Pflich-
tige begann, für seine Lichtspiele die nunmehr im Vordergrund stehenden Allzweck-
LED-Leuchten mit auswechselbaren LED-Elementen zu entwickeln und damit spätes-
tens ab 2007, stellt sich die Frage nach dem Vorliegen einer selbstständigen Erwerbs-
tätigkeit.
b) aa) Der Pflichtige bringt folgende Begründung vor: Da auf dem Markt kein
entsprechendes Produkt erhältlich gewesen sei, habe er sich zum Ziel gesetzt, eine
wasserdampfresistente, UV-beständige, temperaturschlagfeste, überrollbare, multi-
funktional verwendbare LED-Leuchte zu entwickeln. Den Finanzbedarf habe er an-
fangs auf Fr. 10'000.- bis Fr. 20'000.- geschätzt. Patentrecherchen beim Institut für
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geistiges Eigentum in Bern (IGE) hätten den Anspruch für ein eigenes Patent bestätigt.
Nebenher habe er auch spezifische Anwendungshilfen, so neben den grossen Leuch-
ten auch Kleinleuchten entwickelt. Die grosse Leuchte habe er zur Schwimmbadleuch-
te weiterentwickelt. Eine Flutlichtleuchte sei in Planung. Sie solle ihren Einsatz auf
Baustellenfahrzeugen, Fahrzeugen der Feuerwehr und der Polizei etc. finden. Auch
eine Wegleuchte stehe kurz vor der Serienreife. Alle Leuchten seien aus V4a-Stahl
gefertigt. Spezifisch gewählte Komponenten erlaubten die Anwendung im Öl-, Benzin-,
Lösungsmittel-, Ammoniak-, Chlor-, Salz- und Umgebungstemperaturbereich von + 50
Grad Celsius bis – 40 Grad Celsius. Die grosse Produktepallette biete Gewähr für ei-
nen umfassenden Marktauftritt. Ziel sei, das Marktinteresse mit einer vollständig neuen
LED-Leuchte zu wecken. An seinen Produkten nehme er laufend Anpassungen vor.
Als Kunden stünden vor allem Gemeinden, Tief- und Hochbauämter, Strassenbau- und
Gartenbauunternehmungen, Tunnelbaufirmen, Fahrzeugbauer, Ingenieure, Architek-
ten, Schwimmbadbauer, Gebäudeversicherungen, Polizei, Sanität, Elektrozubehör-
händler, Lichtplaner, landwirtschaftliche Bauämter, Lebensmittelindustriebetriebe und
Saunabaufirmen im Vordergrund.
Viele Material- und Fertigungsfragen könne er mit seinen Söhnen besprechen,
welche beide über eine Polymechanikerausbildung mit höheren Fachausbildungen
verfügten. Ein Sohn setze sodann seine Entwürfe in Maschinenzeichnungen um. Dies
sei eine enorme Hilfe und bewirke eine grosse Kostenersparnis. Sein ganzes Tun finde
seinen Sinn auch im Wissen um die Weiterführung durch die Söhne. Die zutreffende
Bezeichnung für sein Tun sei Leidenschaft und eine tiefe Überzeugung, ein Projekt in
die Tat umsetzen zu können und zum Erfolg zu bringen.
bb) Die Kriterien der Tätigkeit auf eigenes Risiko, des Einsatzes von Arbeits-
kraft und Kapital und der freien Selbstorganisation scheinen vorliegend ohne Weiteres
erfüllt. Der Pflichtige bedient sich der fachmännischen Unterstützung seiner Söhne und
bezieht sie auch in seine längerfristige Planung mit ein. Sodann tritt er mit seinen Pro-
dukten am Markt auf. Er schreibt potentielle Kunden (z.B. D) an, betreibt eine Website
(E), verteilt Werbematerial, verfügt über Preislisten und führt Verkaufsgespräche. Dies
seit dem Zeitpunkt, in welchem die Produkte nach seiner Ansicht marktreif sind, näm-
lich seit 2011. Gemäss Aquisitionsliste hat er ab Januar 2011 mit über 20 Betrieben
Verkaufsgespräche geführt, wobei es zu zwei Geschäftsabschlüssen gekommen ist.
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Die finanzielle Situation der selbstständigen Tätigkeit des Pflichtigen gestalte-
te sich über die Jahre wie folgt:
Fr.
Steuerperiode 2005: - 2'966.-
Steuerperiode 2006: - 21'621.-
Steuerperiode 2007: - 53'431.-
Steuerperiode 2008: - 49'188.-
Steuerperiode 2009: - 61'048.-.
Wie leicht zu erkennen ist, haben die Verluste im Laufe der Zeit nicht ab-,
sondern zugenommen. Der Gesamtverlust bis und mit 2009 beträgt – unter Ausschluss
des Verlusts 2005 – Fr. 185'288.-.
Was die Gewinnstrebigkeit angeht, so hat der Pflichtige einen Businessplan,
eine Planerfolgsrechnung oder dergleichen nie erstellt. Ein eigentliches Konzept
kann er nicht vorweisen und seine diesbezüglichen Ausführungen fallen vage aus. Dies
ist ihm grundsätzlich entgegenzuhalten. Sodann weist er seit Beginn seiner Tätigkeit
nur Verluste aus. Es ist deshalb zu entscheiden, ob trotzdem von einer Gewinnstrebig-
keit ausgegangen werden kann oder ob die Tätigkeit überwiegend als Liebhaberei zu
betrachten ist. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob die Tätigkeit an sich zur Gewin-
nerzielung geeignet ist und, ob eine günstige Gesamtprognose gestellt werden kann.
An der Ernsthaftigkeit, mit welcher der Pflichtige sein Projekt verfolgt, kann
nicht gezweifelt werden. Dies zeigen die Produktedokumentationen (insbesondere auf
der Website E), das Gesuch um die Zusprechung eines Innovationsförderungsbeitrags
beim zuständigen Bundesamt und die Patentanmeldung durch ein Patentwanwaltsbü-
ro. Die Entwicklung und der Verkauf einer besonders robusten und qualitativ hochste-
henden LED-Leuchte ist sodann grundsätzlich geeignet, im Markt Platz zu finden und
eine Einkommensquelle darzustellen. Ob insgesamt eine positive Gesamtprognose
gestellt werden kann, hängt davon ab, wie sich das Produkt auf dem Markt tatsächlich
behaupten wird.
Festgestellt werden kann nach Internetrecherchen, dass auf dem Markt eine
Fülle von LED-Produkten angeboten wird (vgl. z.B. www.led-direkt.ch; www.ledstar.ch;
www.solarlink.de). LED-Leuchtmittel gelten derzeit als zukunftsträchtig, was die Ener-
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gieeffizienz und Lebensdauer angeht und sind im Begriff, die herkömmlichen Glühbir-
nen sowie aktuellen Sparlampen abzulösen (Übernahme der entsprechenden Energie-
verordnung der EU, welche ein schrittweises Verkaufsverbot für Glühbirnen vorsieht).
Auch wasserdichte LED-Leuchten – das anvisierte Produkt des Pflichtigen – sind auf
dem Markt zu finden (vgl. www.majoralicht.yatego.com; www.supashop.ch, Poollam-
pen LED; www.led-technik-shop.de; Aquariumlichter, Unterwasserlichter.
Im Preisvergleich erweisen sich die Produkte des Pflichtigen als teuer. So
kosten die von ihm entwickelten Multifunktionsleuchten gemäss den Angaben auf
der Homepage E Fr. 366.- bis Fr. 409.- (inkl. MWST) pro Stück (spezieller Anwen-
dungsbereich: Schwimmbäder, Boden, Decken, Saunas, Küchen etc.). Die no-Limit-
Produkte kosten zwischen Fr. 582.- und Fr. 984.- (inkl. MWST) (Anwendungsbereich
insbesondere: Aussenbereich wie Strassen, Trottoirs und Tunnels). Im Vergleich
sind auf dem Internet wasserdichte LED-Strahler ab ca. Fr. 45.- zu finden
(www.majoralicht.yatego.com und www.solarlinkshop.de/shop).
Der Pflichtige begründet die Legitimation seiner Produkte auf dem Markt und
die hohen Preise mit der herausragenden Qualität. Seine Produkte seien mit fernöstli-
chen Erzeugnissen nicht vergleichbar. Sodann besteht die Besonderheit seiner Pro-
dukte offenbar in der Auswechselbarkeit der LED-Einheiten. Weiter sind sie multifunk-
tional einsetzbar.
Offensichtlich hat der Pflichtige im Laufe der Zeit bereits verschiedene Strate-
gieänderungen vorgenommen. Ging es anfänglich um den Verkauf von Brunnen bzw.
Wasserspielen mit LED-Leuchten, preist er nunmehr LED-Leuchten an, die eine Lö-
sung für alle möglichen Anwendungsbedürfnisse darstellen sollen. So stellt er sich von
Strassenbauämtern über die Polizei bis hin zu Saunabaufirmen und Lebensmittelin-
dustriebetriebe eine breite Palette von Abnehmern vor.
Ob die Qualitäts-LED-Leuchten und die jetzige Strategie des Pflichtigen Erfolg
haben werden, wird der Markt beantworten müssen. Insbesondere wird sich zeigen, ob
die angestrebten Preise erzielt werden können oder ob in diesem Punkt Anpassungen
nötig sein werden. Sodann wird sich weisen, inwiefern die Auswechselbarkeit der LED-
Einheiten einem Bedürfnis entspricht. Immerhin wird die Lebensdauer von LED's als
sehr hoch (mind. 10 Jahre) eingestuft. In der hier interessierenden Steuerperiode 2009
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waren die Produkte des Pflichtigen noch nicht marktreif. Die ersten Verkäufe wurden
auf Frühjahr 2011 anvisiert. Nachdem eine eigentliche Erwerbstätigkeit nicht vor 2006
angenommen werden kann – vorher überwiegt der therapeutische Aspekt seiner
handwerklichen Tätigkeit –, befand sich der Pflichtige 2009 erst im 4. Geschäftsjahr.
Damit wäre es verfrüht, die Produkte als sicheres Verlustgeschäft zu betrachten. Gera-
de wenn nicht einfach ein Produkt verkauft wird, sondern dieses zuerst entwickelt wird
und erhebliche Vorleistungen anfallen, ist eine mehrjährige Verlustperiode nicht unge-
wöhnlich (StE 1999 B 23.1 Nr. 42). Insgesamt erscheint ein erfolgreicher Markteintritt
aufgrund der Akten jedenfalls als möglich. Der diesbezügliche Erfolg wird sich bei der
nunmehr per 12. August 2010 gegründeten F niederschlagen. Sollten sich die Produkte
als nicht markttauglich herausstellen, so werden die entsprechenden Konsequenzen zu
ziehen sein. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist im jetzigen Zeitpunkt und hinsichtlich der
Steuerperiode 2009 insgesamt nicht zu verneinen. Die Aufwendungen, welche 2009
nach wie vor die Wasserspiele betroffen haben, sind dem geschäftlichen Aufwand zu-
zurechnen, soweit sie der Pflichtige als Testobjekte für die LED-Leuchten verwendet
hat. Ob sie als Testobjekte besonders geeignet oder kostengünstig sind, braucht an
dieser Stelle nicht geprüft zu werden.
c) Zu prüfen bleibt der Umfang des Verlusts 2009. Die Vorinstanz hatte bisher
keinen Anlass, die Jahresrechnung 2009 zu überprüfen. Damit liegt noch kein Ent-
scheid über die vollumfängliche Verrechenbarkeit des Verlusts vor. Die Sache ist daher
zur Feststellung des Verlusts 2009 an die Vorinstanz zurückzuweisen (§ 149 Abs. 3
StG sowie Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 143 N 28 DBG)
3. Diese Erwägungen führen zur teilweisen Gutheissung der Rechtsmittel
(Rückweisung).
Bei diesem letztlich noch unentschiedenen Verfahrensausgang rechtfertigt es
sich, die Verfahrenskosten den Parteien je hälftig aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG;
§ 151 Abs. 1 StG). Die Zusprechung einer Parteientschädigung entfällt (Art. 144 Abs. 4
DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom
20. Dezember 1968 und § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegege-
setzes vom 24. Mai 1959/8. Juni 1997).
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Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 4. Juli
2011 wird aufgehoben und die Sache zum Neuentscheid im Sinn der Erwägungen
ins Einspracheverfahren an das kantonale Steueramt zurückgewiesen.
2. Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 4. Juli 2011
wird aufgehoben und die Sache zum Neuentscheid im Sinn der Erwägungen ins
Einspracheverfahren an das kantonale Steueramt zurückgewiesen.
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