zh_steuerrekursgericht · ST.2010.178 · 2010-12-13 · de
Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006

Selbstständige Erwerbstätigkeit. Ein 68-jähriger Arzt, der seit Jahrzehnten auf eigene Rechnung eine Praxis betreibt, kann steuerlich nicht mehr als selbstständig erwerbend betrachtet werden, wenn er seit nunmehr 7 Jahren ununterbrochen Reinverluste ausweist. Dies umso mehr, als der Erfolg für das nächste Jahr sowie die weiteren Aussichten ebenfalls ungünstig ausfallen. Aus welchen Gründen er gleichwohl die Praxis weiterbetreibt (seien es Gründe der Passion, der Nächstenliebe, der Selbstverwirklichung oder andere), spielt keine Rolle. - Wird die Anerkennung der Selbstständigkeit für die offene Periode verweigert, so hat dies zwingend zur Folge, dass in der vorangegangenen Periode, in welcher der Verlust aus selbstständiger Erwerbstätigkeit noch anerkannt worden ist, eine Liquidationsgewinnbesteuerung vorgenommen werden muss (und zwar im Nachsteuerverfahren, sofern die Einschätzung schon rechtskräftig ist).

STEUERREKURSKOMMISSION II
DES KANTONS ZÜRICH
2 ST.2010.178
2 DB.2010.131
Entscheid
13. Dezember 2010
Mitwirkend:
Präsident Richard Oesch und Sekretär Hans Heinrich Knüsli
In Sachen
A,
Rekurrent/
Beschwerdeführer,
vertreten durch B,
gegen
1. Staat Zürich,
Rekursgegner,
2. Schweizerische Eidgenossenschaft,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch das kant. Steueramt,
Division Dienstleistungen,
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,
betreffend
Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006

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hat sich ergeben:
A. A, geboren ... (nachfolgend der Pflichtige), ist Spezialarzt FMH und betreibt
seit Jahrzehnten auf selbstständiger Grundlage eine Arztpraxis in zwei eigenen Eigen-
tumswohnungen in C. In der Steuererklärung 2006 deklarierte er ein steuerbares Ein-
kommen von Fr. 0.- (bzw. Fr. ./. 40'500.- [Staats- und Gemeindesteuern] und Fr. ./.
39'400.- [direkte Bundessteuer]). Als Reingewinn aus seinem selbstständigen Erwerb
gab er einen Reinverlust von Fr. 102'273.- an. Die Patienteneinnahmen beliefen sich
dabei auf Fr. 66'565.91; dem gegenüber stand u.a. ein Personalaufwand von Fr.
92'789.70, der Löhne und Gehälter von Fr. 58'101.60, Unfallversicherungsprämien von
Fr. 6'244.70, Prämien für Krankentaggeldversicherung von Fr. 4'552.- sowie Beiträge
an die BVG-Personalvorsorge von Fr. 14'716.75 und an die AHV/IV von Fr. 9'174.65
umfasste. Nach getroffener Untersuchung schätzte die Steuerkommissärin den Pflich-
tigen am 23. März 2009 für 2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 20'300.-
sowie einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1'387'000.- (satzbestimmend Fr.
1'535'000.-) ein. Dabei hat sie namentlich den Mietertrag aus den Praxisräumen (netto
Fr. 24'400.-) von den deklarierten steuerbaren Liegenschaftserträgen ausgenommen,
weil nach Angaben des Pflichtigen in der Praxisabrechnung kein entsprechender Auf-
wand verbucht worden war. Sodann hat sie den Lohn für die Praxisassistentin von Fr.
67'200.- sowie die entsprechenden Sozialleistungen von Fr. 8'098.- aufgerechnet. So-
dann erhöhte sie den Privatanteil an den Autokosten um Fr. 10'000.-. Entsprechende
Korrekturen erfolgten ebenso bei der direkten Bundessteuer, sodass sich dort für 2006
ein steuerbares Einkommen von Fr. 21'400.- ergab. Die formelle Eröffnung dieser Ver-
anlagung erfolgte mit Steuerrechnung vom 17. April 2009.
B. Mit Eingaben vom 22. April und 14. Mai 2009 erhob der Pflichtige dagegen
Einsprache und verlangte die Annullierung der genannten Aufrechnungen.
Mit separaten Entscheiden vom 17. Mai 2010 wies das kantonale Steueramt
die Einsprachen ab. Dabei erhöhte es das steuerbare Einkommen für die Staats- und
Gemeindesteuer auf Fr. 23'000.- und für die direkte Bundessteuer auf Fr. 24'200.-.
Grund für diese Verböserungen war eine Korrektur hinsichtlich der als geschäftlich
anerkannten Autospesen. Ermessensweise reduzierte die Steuerkommissärin dabei
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den massgeblichen Betrag um weitere Fr. 2'792.- auf total Fr. 4'000.- (statt bean-
sprucht Fr. 16'792.-).
C. 1. Mit Eingaben vom 17. Juni 2010 erhob der Pflichtige hiergegen Rekurs
und Beschwerde mit den Anträgen, das steuerbare Einkommen je auf Fr. 0.- festzuset-
zen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Das kantonale Steueramt schloss am 14. Juli 2010 auf Abweisung der
Rechtsmittel.
2. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 eröffnete der Präsident der Steuerre-
kurskommission II dem Pflichtigen, es werde in Aussicht genommen, das steuerbare
Einkommen für die Staats- und Gemeindesteuerperiode 2006 auf Fr. 61'700.- und für
die entsprechende Bundessteuerperiode auf Fr. 62'800.- anzuheben.
Das kantonale Steueramt verzichtete auf eine Vernehmlassung. Hingegen
äusserte sich der Pflichtige am 6. Dezember 2010 dazu. Dabei schloss er auf "vollum-
fänglichen" Verzicht auf eine reformatio in peius und beharrte auf einer Gutheissung
von Rekurs und Beschwerde. Zur Abwendung der angedrohten Höhereinschätzung
legte er eine Aufstellung der tatsächlichen bzw. budgetierten Erträge und Aufwendun-
gen sowie der Reingewinne in den Jahren 2000 bis 2015 ins Recht.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a) Der Pflichtige betreibt in C auf selbstständiger Grundlage eine Arztpraxis,
mit welcher er 2006 nach eigener Darstellung einen Reinverlust von Fr.102'273.- erlit-
ten hat. Streitig sind die betreffenden Aufwandpostionen von Fr. 67'200.- für den Lohn
an die Praxisassistentin und entsprechende Sozialversicherungskosten von Fr. 8'098.-,
welche das Steueramt nicht anerkannt hat. Zudem hat das Amt vom Pflichtigen als
Geschäftsaufwand beanspruchte Autokosten von Fr. 12'792.- nicht als geschäftsmäs-
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sig begründet anerkannt. Die Rechtmässigkeit all dieser Aufrechnungen wird vom
Pflichtigen bestritten.
b) Somit geht es im vorliegenden Streit an sich lediglich, aber immerhin um
Geschäftsaufwand. Indes stellt sich die Frage, ob die betroffenen Positionen, wie vom
Pflichtigen in quantitativer Hinsicht verfochten, zum Abzug zuzulassen sind, nur dann,
wenn sie grundsätzlich abzugsfähig sind. Voraussetzung dafür ist, dass der Pflichtige,
wie behauptet, steuerlich überhaupt als selbstständig erwerbend gelten kann. Dem-
nach ist vorab diese Rechtsfrage zu klären.
2. Nach Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer
vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 18 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997
(StG) sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forst-
wirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbstständigen
Erwerbstätigkeit steuerbar. Bei selbstständiger Erwerbstätigkeit werden von diesen
Einkünften gemäss Art. 27 Abs. 1 DBG bzw. § 27 Abs. 1 StG die geschäfts- oder be-
rufsmässig begründeten Kosten abgezogen.
a) Unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit fällt allgemein jede
Tätigkeit, bei der ein Unternehmer auf eigenes Risiko, unter Einsatz von Arbeit und
Kapital, in einer frei gewählten Organisation und mit der Absicht der Gewinnerzielung
am Wirtschaftsverkehr teilnimmt (BGE 125 II 113 E. 5b; BGr, 27. August 2010,
2C_307/2010, www.bger.ch; VGr, 3. November 2010, SB.2010.00025). Dazu zählen
auch entsprechende Tätigkeiten eines freiberuflichen Steuerpflichtigen, so z.B. eines
frei praktizierenden Arztes. Eine solche Aktivität kann haupt- oder nebenberuflich, dau-
ernd oder temporär ausgeübt werden. Ob eine selbstständige Tätigkeit vorliegt, ist
stets nach den gesamten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen; die einzelnen Be-
griffsmerkmale dürfen nicht isoliert betrachtet werden und können auch in unterschied-
licher Intensität auftreten (BGE 125 II 113 E. 5b). Planmässigkeit ist zu bejahen, wenn
die steuerpflichtige Person nicht nur eine zufällig sich ihr bietende Gelegenheit wahr-
nimmt, sondern gezielt Einkommen zu generieren sucht. Wer lediglich sporadisch und
ohne Plan aufgrund eines Auftrags, eines (andern) mehrheitlich nach Auftragsrecht
geregelten Vertragsverhältnisses, eines Werk-, Verlags- oder Agenturvertrags tätig
wird, erfüllt die Bedingungen der selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht, auch wenn
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damit Gewinn angestrebt wird. Dabei handelt es sich um steuerbare Erwerbseinkünfte
aus gelegentlicher nebenberuflicher Beschäftigung auf nichtarbeitsvertraglicher Grund-
lage, welche gestützt auf Art. 16 Abs. 1 DBG bzw. § 16 Abs. 1 StG steuerbar sind
(vgl. dazu auch RB 1981 Nr. 46).
b) Bei der Beurteilung, ob eine selbstständige Erwerbstätigkeit vorliegt, kommt
der Gewinnabsicht entscheidende Bedeutung zu (BGr, 27. August 2010, 2C_307/2010,
auch zum Folgenden). Als subjektives Kriterium kann diese Absicht nur aufgrund äus-
serer Umstände festgestellt werden; ihre blosse Deklaration genügt nicht. Eine fehlen-
de Gewinnstrebigkeit kann sich auf der einen Seite aus der Natur der betreffenden
Tätigkeit ergeben, weil diese als Grundlage für eine Erwerbstätigkeit, also als Erwerbs-
quelle, als ungeeignet erscheint; auf der anderen Seite lässt sich auf Grund der Art des
Vorgehens darauf schliessen, indem diesem die kommerzielle Natur fehlt (BGr, 4. Ju-
ni 2004, 2A.68/2004 E. 1.3, www.bger.ch; StE 2006 B 23.1 Nr. 60 E. 3.2; Locher,
Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, Art. 18 N 22; Duss/Greter/von Ah, Die Besteue-
rung Selbständigerwerbender, 2004, S. 7). Sie ist namentlich dann nicht gegeben,
wenn eine Tätigkeit aus blosser Liebhaberei betrieben wird (BGr, 19. September 2007,
2A.126/2007, E. 2.3, 19. Mai 2008, 2C_708/2007, E. 3.1, www.bger.ch, mit Hinweisen).
Für die Qualifizierung einer Tätigkeit als Liebhaberei oder – allgemein ge-
fasst – als nicht (oder nicht mehr) auf Erwerb ausgerichtet reicht allerdings eine selbst
mehrjährige Verlustperiode noch nicht aus. Zeitigt eine Tätigkeit indes auf Dauer kei-
nen Gewinn, ist dies ein deutliches Indiz dafür, dass es an der Absicht, Gewinn zu er-
zielen, mangelt, jedenfalls ab einem bestimmten Zeitpunkt. Wird eine üblicherweise
erwerbliche Tätigkeit während einer längeren Zeitspanne auf diese Weise ausgeübt,
lässt das Ausbleiben des finanziellen Erfolgs regelmässig darauf schliessen, dass eine
erwerbliche Zielsetzung fehlt bzw. – besser – nicht mehr gegeben ist. Wer wirklich eine
Erwerbstätigkeit ausübt resp. ausüben will, wird sich in der Regel nach andauernden
beruflichen Misserfolgen von der Zwecklosigkeit seiner Tätigkeit überzeugen lassen
und diese aufgeben. Führt er sie dennoch weiter, ist anzunehmen, dass dafür andere
Motive als der Erwerbszweck massgebend sind (StE 2006 B 23.1 Nr. 59 E. 3.2, mit
Hinweisen, auch zum Folgenden). Eine mehrjährige Verlusterzielung muss mithin nicht
zwingend auf eine nicht gewinnstrebige Tätigkeit schliessen lassen. Eine solche ist erst
anzunehmen, wenn der andauernde finanzielle Misserfolg eine steuerpflichtige Person,
wäre es ihr wirklich um die Erzielung eines Erwerbseinkommens gegangen, von der
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Weiterführung des Betriebs abgebracht hätte. Dabei liefern unter Umständen die Ver-
hältnisse in den Vorjahren bzw. in den folgenden Jahren gewisse Anhaltspunkte. Je
nach Art der Tätigkeit und der Gegebenheiten am Markt können unterschiedlich lange
Perioden mit Anfangsverlusten anfallen, ohne dass auf fehlende Erwerbsabsicht zu
schliessen ist (StE 2006 B 23.1 Nr. 60 E. 3.2). Von entscheidender Bedeutung ist dabei
die Art der Tätigkeit. Baut z.B. jemand eine Orangen- oder Olivenbaumplantage auf, so
dauert es naturgemäss recht lang, bis sich erste Erträge einstellen; entsprechend stel-
len sich keine oder höchstens geringe Erträge ein. Eine strikte im vorliegenden Zu-
sammenhang schädliche zeitliche Vorgabe besteht somit nicht. In der Praxis wird zu-
weilen eine Verlustperiode von fünf bis zehn Jahren als gewichtiges Indiz für fehlende
Gewinnstrebigkeit gewürdigt. Indes hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, eine sol-
che Regel zu schützen. Vielmehr könne darin höchstens eine Faustregel erblickt wer-
den (ZStP 2000 Nr. 21). Eine gewisse, vorübergehende Zeitspanne von Verlusten än-
dert an der Gewinnstrebigkeit nichts, falls die Perspektiven insofern positiv sind, als mit
der wirtschaftlichen Verbesserung der Situation und der Rückkehr in die Gewinnzone
innerhalb "vernünftiger Frist" ernsthaft zu rechnen ist (BGr, 27. August 2010,
2C_307/2010, auch zum Folgenden). Eine andauernd defizitäre Tätigkeit bildet na-
mentlich dann ein starkes Indiz für fehlenden auf Erwerb ausgerichteten Willen, wenn
die betreffende Tätigkeit gewöhnlich gewinnbringend betrieben wird. Stehen der steu-
erpflichtigen Person anderweitig beträchtliche Einkünfte zur Verfügung, die sie in die
Lage versetzen, ihren Lebensunterhalt auf diese Weise zu bestreiten und allfällige De-
fizite aus ihrer Tätigkeit dergestalt abzudecken, weshalb sie eine selbstständige Er-
werbstätigkeit trotz anhaltend hoher Verluste über einen längeren Zeitraum zu führen,
stellt dieser Umstand ebenfalls ein (gewichtiges) Indiz dafür dar, dass die verlustbrin-
gende Tätigkeit eine vom wirtschaftlichen Erfolg unabhängige persönliche Passion zum
Ausdruck bringt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2.A.,
2009, Art. 18 N 49 DBG und Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz,
2.A., 2006, § 18 N 8 ff. StG). Ebenso muss es sich verhalten, wenn Vermögen vorhan-
den ist, welches zu solchem Zweck verzehrt werden kann.
c) Nach Art. 123 ff. DBG bzw. § 132 ff. StG haben die Steuerbehörden zu-
sammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine vollständige und gerechte Besteuerung
massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen. Dabei haben
sie in sinngemässer Anwendung von Art. 8 ZGB die steuerbegründenden Tatsachen
nachzuweisen, der Steuerpflichtige dagegen jene Tatsachen, welche die Steuerschuld
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mindern oder aufheben (statt vieler: RB 1994 Nr. 33). Steuerpflichtige haben insbeson-
dere spätestens vor Rekurskommission binnen der Rekurs-/Beschwerdefrist eine
substanziierte Sachdarstellung vorzutragen und die Beweismittel für deren Richtigkeit
beizubringen oder zumindest unter genauer Bezeichnung anzubieten. Fehlt es an einer
genügenden Substanziierung, hat die Rekurskommission von sich aus keine Untersu-
chung zu führen, um sich die erforderlichen Grundlagen zu beschaffen. Daraus folgt,
dass derjenige, welcher steuerlich einen Verlust aus einer selbstständigen Erwerbstä-
tigkeit einkommensschmälernd geltend macht, vorab den Nachweis zu leisten hat,
dass er eine solche Tätigkeit ausübt. Gelingt ihm dies, hat er sodann dessen Ausmass
nachzuweisen.
3. Der Pflichtige ist Internist und betreibt nach eigener Angabe in der C eine
Arztpraxis. Um diese Tätigkeit ausüben zu können, so der Pflichtige, benötige er eine
Praxisassistentin. Die Notwendigkeit einer solchen Mitarbeiterin sei allgemein bekannt.
Im Übrigen habe er seit Jahrzehnten jeweils mindestens eine Assistentin beschäftigt.
Gegen aussen trete er auch insofern in Erscheinung, als er im Ärzteverzeichnis aufge-
führt sei, so bei Google unter "www.doktor.ch" und www.doktorfmh.ch". Er behandle
Patienten in seiner Praxis, in Heimen und in Spitälern sowie anlässlich von Hausbesu-
chen.
a) Entscheidend ist indes steuerlich unter den vorliegenden Umständen nicht
die Art der Tätigkeit des Pflichtigen. Wesentlich ist die wirtschaftliche Situation. Ein
Blick auf den finanziellen Erfolg seiner Praxis zeigt folgendes Bild:
Jahr 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.
Umsatz * 188162 118791 148137 153590 125964 141134 71600 66600 69600
Brutto- 155612 95125 125605 134347 107553 126899 61576 57984 59558
gewinn
Reinge- 7007 -28665 -8985 -17682 -60732 -17479 -78830 -102267 -75246
winn/
-verlust
* darin enthalten Aktivzinsen zwischen Fr. 8.- und 95.-
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Diese Zahlen machen deutlich, dass der Pflichtige seine ärztliche Tätigkeit
jedenfalls ab 2006 in steuerlichem Licht nicht mehr im Sinn einer Erwerbstätigkeit aus-
übt(e). Denn angesichts der in den sechs Vorjahren (2000 - 2005) ununterbrochen erlit-
tenen Reinverluste, welche kumuliert über Fr. 210'000.- erreicht haben, kann nicht
mehr ernsthaft angenommen werden, seine berufliche Aktivität sei auf Gewinnerzie-
lung ausgerichtet gewesen. Diese dauernden Verluste hätten einen Steuerpflichtigen
unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten veranlassen müssen, seine Tätigkeit ein-
zustellen. Dies umso mehr, als die Zukunftsaussichten anscheinend schlecht waren;
zukunftsgerichtet bestanden offenbar keine rosigen Perspektiven. Rückwirkend mögen
auch die Zahlen der Jahre 2006 und 2007 dafür sprechen, auch wenn es letztlich nicht
auf den tatsächlichen Erfolg oder Misserfolg ankommt, sondern auf die damaligen
Aussichten. Bei alldem ist nicht nur zu bedenken, dass eine Arztpraxis üblicherweise
ohne Probleme mit Gewinn betrieben wird und werden kann. Allein schon deshalb ist
die Zeitspanne, während welcher ein verlustreicher Betrieb in diesem Bereich steuer-
lich (noch) anerkannt wird, verhältnismässig kurz und liegt unter dem Durchschnitt.
Sodann ist der Umstand beachtlich, dass der Pflichtige mit Jahrgang 1938 seine Praxis
früher finanziell erfolgreich betrieb. Möglicherweise altersbedingt hat er seinen ärztli-
chen Einsatz reduziert; denn die geringen und (jedenfalls bis und mit 2007) tendenziell
abnehmenden Honorareinnahmen lassen sich wohl nur so erklären. Dies umso mehr,
als er keine krankheits-, unfallbedingten oder andere Gründe für den Rückgang ver-
antwortlich macht. Die Umsätze bewegten sich ab 2005 bloss noch um Fr. 70'000.- (ab
2008 sollen sie allerdings wieder auf rund Fr. 120'000.- angestiegen sein, was einen
vollzeitlichen beruflichen Einsatz offenkundig ausschliesst. Aus wirtschaftlicher Sicht
hätte es sich aufgedrängt, den Aufwand entsprechend massiv zu kürzen, um weiterhin
– wenn auch reduziert – einen Erfolg auszuweisen. Das aber ist nicht geschehen, je-
denfalls nicht bis und mit 2008. Ist zu Beginn der freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit ein
Reinverlust – namentlich in Anbetracht der hohen Anfangsinvestitionen sowie des ver-
zögerten Honorareingangs – als Ausnahme nachvollziehbar und noch verständlich, so
kann nach einer langen Periode erfolgreichen Wirkens davon keine Rede sein, wenn
sich die Reinverluste – wie hier – während Jahren ununterbrochen wiederholen. Aus
welchen andern als wirtschaftlichen Gründen der Pflichtige seine Praxis trotz allem
2006 weiterbetrieb, sei es aus Passion oder seien es edle Gründe wie Altruismus, ist
steuerlich nicht massgeblich.
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An dieser fiskalischen Beurteilung vermöchte eine Korrektur der im vorinstanz-
lichen Verfahren streitigen Positionen nichts zu ändern. Entgegen der steueramtlichen
Feststellung lässt sich kaum ernsthaft bestreiten, dass ein Arzt für den Betrieb seiner
Praxis auf eine Unterstützung durch eine Assistentin angewiesen ist und diese Anrecht
auf eine angemessene Entschädigung beanspruchen kann, ungeachtet dessen, wie er
zu ihr steht, jedenfalls solange es sich um eine Drittperson handelt; wie es sich damit
verhält, wenn seine Ehefrau in dieser Funktion agiert, braucht hier nicht geklärt zu wer-
den; denn der Pflichtige hat seine Praxisassistentin D erst 2008 geheiratet. Ob der die-
ser entrichtete Lohn marktgerecht und – in der Folge – die entsprechenden Sozialab-
gaben angemessen waren, mag offenbleiben. Denn selbst wenn mit der
Steuerkommissärin unrealistischerweise davon ausgegangen würde, die gesamte für
Frau D erbrachte Leistung von (Fr. 67'200.- + Fr. 8'090.- =) Fr. 75'290.- sei nicht ge-
schäftsmässig begründet, und wenn die als privat aufgerechneten Autospesen vollum-
fänglich zum Abzug zugelassen würden, ergäbe sich unter dem Strich noch immer ein
Reinverlust. Dieser wäre umso grösser, als es der Pflichtige versäumt hat, den gesam-
ten Mietaufwand für die Praxis in Rechnung zu stellen. Seine berufliche Tätigkeit ent-
faltete er in zwei ihm gehörenden Eigentumswohnungen an der … in C. Der verbuchte
Aufwand von Fr. 18'866.- betraf nach eigener Aussage einzig die Beiträge an die
Stockwerkeigentümergemeinschaft. Den Marktwert der Miete hingegen hat er der Pra-
xis nicht belastet. Dabei wäre ihr wenigstens die Eigenmiete von brutto Fr. 30'500.-
bzw. netto Fr. 24'400.- anzulasten gewesen. Ob der Pauschalabzug (von 20%) für
Unkosten und Abgaben überhaupt angebracht war, da es sich wohl um Geschäftsob-
jekte handelt, mag hier dahingestellt bleiben.
Mithin ist die ärztliche Tätigkeit des Pflichtigen im Jahr 2006 unter steuerlichen
Gesichtspunkten nicht mehr als selbstständige Erwerbstätigkeit zu würdigen.
b) Was der Pflichtige gegen den Schluss, er sei jedenfalls ab Beginn des Jah-
res 2006 nicht mehr selbstständig erwerbstätig gewesen, vorzubringen weiss, dringt
nicht durch:
Vorab kann nicht ernsthaft bestritten werden, dass der Pflichtige die Kriterien,
welche für eine selbstständige Erwerbstätigkeit massgeblich sind, erfüllt, allerdings mit
einer wesentlichen Ausnahme. Wie oben ausgeführt, genügt für das Element der Ge-
winnstrebigkeit bzw. der Bezweckung der Gewinnerzielung der subjektive Wille des
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Steuerpflichtigen nicht; vielmehr ist auf die tatsächliche Situation, in welcher sich die
Absicht verwirklicht hat oder haben soll, abzustellen. Angesichts der konkreten Ver-
hältnisse in den Jahren 2000 - 2006 ist eine solche Verwirklichung jedenfalls ab 2006
nicht mehr erkennbar.
Daran vermögen auch die Ausführungen des Pflichtigen nichts zu ändern.
Dies umso mehr, als er auch in den folgenden Jahren, soweit Abschlüsse bereits vor-
liegen sollen, Verluste ausweist. Erst ab 2009 soll das Vorzeichen des Geschäftser-
gebnisses wechseln, indem ab 2009 (Rein-)Gewinne in Aussicht gestellt werden. Er-
staunlicherweise handelt es sich dabei um blosse "Prognosen", weshalb ohnehin
unklar ist, ob sich die Erwartungen erfüllt haben bzw. erfüllen werden. Es verwundert,
dass selbst für 2009 kein definitiver Abschluss vorgelegt wird, obgleich dies ohne Wei-
teres möglich wäre. Ohnehin wird nur ein minimer Reingewinn von knapp Fr. 12'000.-
erwartet. Berücksichtigt man, dass dabei mutmasslich wiederum kein Mietaufwand für
die Praxis erfasst ist, ergäbe sich bei korrekter und vollständiger Aufwandverbuchung
(siehe vorn E. 3a) erneut ein Reinverlust. Sodann wäre es dem Pflichtigen unter den
gegebenen Umständen zumutbar gewesen, nicht nur einen definitven Abschluss für
2009 vorzulegen, sondern auch einen Zwischenabschluss per Ende November 2010
zu erstellen und zu präsentieren; auch insoweit liegen indes keine verlässlichen Zahlen
vor. Ob die ab 2007 und namentlich ab 2009 jeweils in Rechnung gestellten Aufwand-
positionen unter unternehmenssteuerlichen Gesichtspunkten vollumfänglich zu beach-
ten wären, bleibt bei alledem ohnehin offen, ist in Anbetracht des streitbetroffenen Ab-
schlusses 2006 allerdings zu bezweifeln. Zwar ist anzuerkennen, dass sich der
Pflichtige in den späteren Jahren offenbar bemüht hat, den Umsatz zu steigern und
den Praxisaufwand zu reduzieren. Doch genügen die – im Übrigen unbelegten – Zah-
len nicht, eine letztlich steuerrechtlich beachtliche Trendwende zu belegen. Abgesehen
davon ist auszuschliessen, dass sich an der steuerlichen Würdigung, wie sie die Re-
kurskommission hier trifft, etwas ändern würde, wenn der Pflichtige, wie in Aussicht
gestellt, nach einem Unterbruch von neun (2000 - 2008) oder mehr Jahren mit seiner
Praxis wieder in die Gewinnzone zurückkehren würde. Doch könnte auf eine ab-
schliessende Beurteilung in Anbetracht des fehlenden Ausweises der vom Pflichtigen
am 6. Dezember 2010 präsentierten Zahlen ohnehin verzichtet werden. Denn letztlich
bleibt es bei der reinen Behauptung, spätestens ab dem Jahr 2010 könne mit einem
"angemessenen" Reingewinn gerechnet werden. Dass die Nennung budgetierter Rein-
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gewinne im Zusammenhang mit der in Aussicht genommenen reformatio in peius steht,
ist nicht auszuschliessen; doch mag auch das dahingestellt bleiben.
c) Liegt 2006 nach dem Gesagten keine selbstständige Erwerbstätigkeit mehr
vor, ist der geltend gemachte Verlust nicht nur im Umfang der steueramtlichen Korrek-
tur zu kürzen, sondern, wie mit der Verfügung vom 1. Oktober 2010 angezeigt, vollum-
fänglich aufzurechnen. Laut Gesetz ist die Rekurskommission gehalten, diese Ände-
rung zum Nachteil des Pflichtigen (reformatio in peius) von Amtes wegen
vorzunehmen, gilt doch insofern die Offizialmaxime (Art. 143 Abs. 1 DBG; § 149 Abs. 2
Satz 1 und 2 StG). Die neu massgeblichen Faktoren lauten dementsprechend für 2006
auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 61'700.- (Staats- und Gemeindesteuerein-
schätzung) bzw. Fr. 62'800.- (direkte Bundessteuer). Anzumerken ist, dass der Pflichti-
ge aufgrund seines Alters in Übereinstimmung mit den eingereichten Unterlagen für
sich selber 2006 keine AHV/IV-Beiträge hat leisten müssen und sich von daher die
Notwendigkeit einer weiteren Korrektur erübrigt.
d) Als Folge der Aberkennung einer "geschäftlichen" Tätigkeit ab 2006 ergibt
sich in Anbetracht dessen, dass das Steueramt eine solche Tätigkeit bis und mit Steu-
erperiode 2005 anerkannt hat, zwingend, dass aus steuerlicher Warte per Ende 2005
eine Liquidation der freiberuflichen Erwerbstätigkeit stattgefunden hat. Damit sind die
Geschäftsaktiven (und -passiven) ins Privatvermögen übergegangen. Entsprechende
stille Reserven sind fiskalisch zu erfassen. Sich aus dieser Erkenntnis (allfällig) erge-
bende Folgen sind gegebenenfalls nachträglich in einem Nachsteuerverfahren zu zie-
hen. Davon betroffen dürften (jedenfalls bei der direkten Bundessteuer) namentlich die
beiden als Arztpraxis dienenden Eigentumswohnungen in C sein, welche zum Ge-
schäftsvermögen zu rechnen sein dürften. Abzuklären, ob sich ein solches Verfahren
aufdrängt, obliegt dem kantonalen Steueramt.
4. a) Bei solcher Lage der Dinge erübrigt es sich, auf die verschiedenen Vor-
würfe einzugehen, welche der Pflichtige wegen angeblicher Verfahrensmängel und
aktenwidriger Feststellungen an die Adresse des kantonalen Steueramts erhebt.
b) Die Beschwerde und der Rekurs sind abzuweisen. Die Einkommensfakto-
ren sind zum Nachteil des Pflichtigen im erwähnten Sinn (vorn E. 3 c) abzuändern.
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c) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Pflichtigen auf-
zuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG bzw. § 151 Abs. 1 StG) und steht ihm keine Parteient-
schädigung zu (Art. 144 Abs. 4 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 - 3 des Bundesgesetzes über das
Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968; § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Ver-
waltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/6. September 1987).
Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
1. Der Rekurs wird abgewiesen. Der Rekurrent wird wie folgt eingeschätzt (Tarif ge-
mäss § 35 Abs. 1 und § 47 Abs. 1 StG; Grundtarif):
Steuerperiode Einkommen Vermögen
Fr. Fr.
2006 steuerbar 61'700.- 1'387'000.-
satzbestimmend 61'700.- 1'535'000.-.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer wird für die Steuerperio-
de 2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 62'800.- veranlagt (Tarif ge-
mäss Art. 214 Abs. 1; Alleinstehendentarif).
[…]
2 ST.2010.178
2 DB.2010.131