zh_steuerrekursgericht · DB.2011.204 · 2013-11-05 · de
Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009

Abgrenzung zwischen steuerbarem Ertrag und Kapitalgewinn resp. -verlust bei einem im Privatvermögen gehaltenen transparenten kapitalgarantierten Tracker-Zertifikat, in casu "Protein ZKB Guernsey 2006-31.3.2009 on DJ Euro Stoxx 50 index" (Valor 2'485'510). Obwohl die Pflichtigen aufgrund der Effektenabrechnungen beim Erwerb und der Rückzahlung einen währungsbedingten Verlust erlitten und während der Laufzeit des Produkts keine periodischen Zinsen ausgeschüttet wurden, ist auf der Bondkomponente zu Recht ein steuerbarer Ertrag mittels des BondFloorPricing-Berechnungsprogramms ermittelt worden. Abweisung.

Steuerrekursgericht
des Kantons Zürich
2. Abteilung
2 DB.2011.204
2 ST.2011.280
Entscheid
5. November 2013
Mitwirkend:
Einzelrichter Alexander Widl und Gerichtsschreiberin Christina Hefti
In Sachen
1. A,
2. B,
Beschwerdeführer/
Rekurrenten,
vertreten durch C,
gegen
1. Schweizerische Eidgenossenschaft,
Beschwerdegegnerin,
2. Staat Zürich,
Rekursgegner,
vertreten durch das kant. Steueramt,
Division Nord,
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,
betreffend
Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009

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hat sich ergeben:
A. A und B (nachfolgend die Pflichtigen) investierten im Jahr 2006 einen Be-
trag von insgesamt € 600'000.- (umgerechnet Fr. 886'858.75) in ein kapitalgarantiertes
Tracker-Zertifikat mit dem Titel "Protein ZKB Guernsey 2006-31.3.09 on DJ Euro Stoxx
50" (Valor 2'485'510). Während der Laufzeit dieses Titels sank der Euro Stoxx 50 Index
um rund 45%. Am 31. März 2009 erfolgte die Rückzahlung des gesamten Kapitals
(umgerechnet Fr. 913'110.-). Mit Hilfe der modifizierten Differenzbesteuerung
(BondFloorPricing-System) bemass das kantonale Steueramt den im Jahr 2009 steu-
erbaren Ertrag auf Fr. 51'380.- (statt deklarierte Fr. 0.-) und schätzte die Pflichtigen am
14. Mai 2010 für die Staats- und Gemeindesteuern, Steuerperiode 2009, mit einem
steuerbaren Einkommen von Fr. 148'600.- (zum Satz von Fr. 156'200.-) und einem
steuerbaren Vermögen von Fr. ….. ein. Im gleichentags erfolgten Hinweis betreffend
die direkte Bundessteuer 2009 stellte das kantonale Steueramt eine Veranlagung mit
einem steuerbaren Einkommen von Fr. 419'100.- (zum Satz von Fr. 438'100) in Aus-
sicht. Die förmliche Veranlagung erging am 22. Juni 2011. Dabei nahm es – soweit
nachfolgend relevant – die gleichen Korrekturen vor wie bei den Staats- und Gemein-
desteuern 2009.
B. Eine u.a. dagegen erhobene Einsprache wies das kantonale Steueramt am
19. August 2011 ab und erhöhte bezüglich der Staats- und Gemeindesteuern, Steuer-
periode 2009, das steuerbaren Einkommen auf Fr. 417'100.- (zum Satz von
Fr. 438'300.-). Hinsichtlich der direkten Bundessteuer 2009 hielt es an seiner Veranla-
gung fest.
C. Mit Beschwerde bzw. Rekurs vom 27. September 2011 liessen die Steuer-
pflichtigen beantragen, den aufgerechneten Wertschriftenertrag rückgängig zu machen
und das steuerbare Einkommen für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 auf
Fr. 365'720.- und für direkte Bundessteuer 2009 auf Fr. 367'720.- herabzusetzen.
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Mit Rekurs-/Beschwerdeantwort vom 16. November 2011 schloss das kanto-
nale Steueramt auf Abweisung der Rechtsmittel. Es verzichtete dabei auf eine Stel-
lungnahme zu den Vorbringen der Pflichtigen.
Auf die Parteivorbringen wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a) Gemäss Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundes-
steuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) und dem gleich lautenden § 20 Abs. 1 des
Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) unterliegen der Einkommenssteuer die Erträge
aus beweglichen Vermögen, insbesondere Zinsen aus Guthaben (lit. a) und Einkünfte
aus der Veräusserung oder Rückzahlung von Obligationen mit überwiegender Einmal-
verzinsung, die dem Inhaber anfallen (lit. b). Demgegenüber sind Kapitalgewinne aus
der Veräusserung von Privatvermögen grundsätzlich steuerfrei (Art. 16 Abs. 3 DBG,
§ 16 Abs. StG). Zur Klärung der Frage, was bei Obligationen und sog. derivativen
Finanzinstrumenten der Einkommenssteuer unterliegt, hat die Eidgenössische Steuer-
verwaltung (ESTV) am 7. Februar 2007 ein umfangreiches Kreisschreiben erlassen,
nämlich das Kreisschreiben Nr. 15 zu Obligationen und derivative Finanzinstrumente
als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stem-
pelabgaben (KS 15). Das KS 15 ersetzt das Kreisschreiben Nr. 4 vom 12. April 1999
zu Direkte Bundessteuer Steuerperiode 1999/2000 betreffend Obligationen und deriva-
tive Finanzinstrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungs-
steuer sowie der Stempelabgaben (= ASA 68, 21 ff., nachfolgend KS 4).
b) Gemäss Ziffer 2.1.1 KS 15 sind Obligationen schriftliche, auf feste Beträge
lautende Schuldanerkennungen, die zwecks kollektiver Beschaffung von Fremdkapital,
kollektiver Anlagegewährung oder Konsolidierung von Verbindlichkeiten in einer Mehr-
zahl von Exemplaren zu gleichartigen Bedingungen ausgegeben werden und dem
Gläubiger zum Nachweis, zur Geltendmachung oder zur Übertragung der Forderung
dienen. Obligationen lassen sich unterteilen in gewöhnliche Obligationen, Diskontobli-
gationen und global verzinsliche Obligationen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kom-
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mentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 20 N 35). Bei den gewöhnlichen Ob-
ligationen erfolgt die Ausgabe und die Rückzahlung des Kapitals i.d.R. zu pari. Zudem
hat der Anleger Anspruch auf eine periodische Entschädigung für das hingegebene
Kapital. Diskontobligationen werden mit einem Einschlag, d.h. unter pari, emittiert und
die Rückzahlung erfolgt zum Nennwert. Bei den globalverzinslichen Obligationen ver-
hält es sich umgekehrt. Sowohl bei Diskontobligationen als auch bei globalverzinsichli-
chen Obligationen wird die Gegenleistung für das Überlassen von Kapital ganz oder
teilweise in einer Einmalentschädigung am Ende der Laufzeit erbracht (Richner/Frei/-
Kaufmann/Meuter, § 20 N 35 und 39). Gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. a und b DBG und § 20
Abs. 1 lit. a und b StG stellen sowohl Zinsen in periodischer Form als auch in Form
einer Einmalentschädigung steuerbare Erträge aus beweglichem Vermögen dar (für
Einzelheiten: vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 KS 15).
c) Anders verhält es sich bei den derivativen Finanzinstrumenten, die sich
dadurch auszeichnen, dass ihr Wert von demjenigen eines anderen Produkts abhängig
ist. Als Basiswerte kommen Aktien, Obligationen, Zinssätze und Aktienindices etc. in
Betracht. Zu den herkömmlichen Derivaten zählen insbesondere Termingeschäfte
(Futures) und Optionen. Gewinne aus Termingeschäften und Optionen sind im Privat-
vermögensbereich grundsätzlich als Kapitalgewinne steuerfrei. Verluste im Privatver-
mögen sind steuerlich unbeachtlich (Art. 16 Abs. 3 DBG und § 16 Abs. 3 StG; Ziffer 3.3
KS 15).
d) Differenziert verhält es sich bei den strukturierten oder kombinierten
Produkten, die aus einer Kombination von verschiedenen Finanzinstrumenten
bestehen, welche zu einem Anlageprodukt zusammengefasst sind (Richner/Frei/-
Kaufmann/Meuter, § 20 N 61 und 62, auch zum Folgenden). Kombiniert wird dabei
i.d.R. eine herkömmliche Finanzanlage (meist Obligation) mit einem oder mehreren
Derivaten (i.d.R. Optionen). Unter den Begriff der kombinierten Produkte fallen kapital-
garantierte Derivate und nicht klassische Options- und Wandelanleihen, klassische
Options- und Wandelanleihen und Produkte mit Geld oder Titellieferung (Reverse Con-
vertibles). Diese Produkte enthalten i.d.R. sowohl eine Vermögensertrags- als auch
eine Kapitalgewinnquote, wobei die einzelnen Komponenten nicht sichtbar sind. So
kann steuerbarer Vermögensertrag bei bestimmten kombinierten transparenten Pro-
dukten auch dann vorliegen, wenn der Anleger mit dem transparenten Finanzprodukt
real weniger oder gar nichts verdient oder gar einen Verlust erleidet (vgl. Ziffer 2.3.3.2
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KS 15, VGr, 22. August 2012, SB.2012.00030, E.2.3.3.2, www.vgrzh.ch). Einzig bei
nicht transparenten kombinierten Produkten, bei denen die einzelnen Komponenten
(Obligation und Derivat) nicht aufgespalten werden können, unterliegt nur die Differenz
zwischen Erwerbspreis und Veräusserung der Besteuerung. Im Falle eines Verlusts
fällt daher kein steuerbarer Vermögensertrag an.
e) Somit kommt es bei der Besteuerung kapitalgarantierter Derivate wesent-
lich darauf an, ob es sich beim betreffenden Produkt um ein sog. transparentes oder
um ein nicht transparentes Produkt handelt. Denn bei nicht transparenten Instrumenten
wird stets die Differenz zwischen Kauf- und Verkaufspreis (bzw. Rückzahlungswert)
nach Art. 20 Abs. 1 lit. a oder b DBG und § 20 Abs. 1 lit. a oder b StG besteuert
(Ziffer 3.4.2 KS 15). Demgegenüber wird bei den transparenten Instrumenten zwischen
Anlage- und Optionsgeschäft unterschieden. Die mit der Option erzielten Gewinne stel-
len im Privatvermögen steuerlich nicht zu berücksichtigende Kapitalgewinne resp. –
verluste dar. Der Obligationenteil des transparenten kapitalgarantierten Derivates wird
beim Investor nach den für Obligationen und Diskontpapiere geltenden Regeln besteu-
ert (Ziffer 3.4.1 KS 15).
Gemäss Ziffer 3.4 KS 15 gilt ein Produkt als transparent, wenn alternativ
 bei Emission die dem Instrument zugrundeliegenden Komponenten (Obligation
und derivative Finanzinstrumente) trennbar sind und tatsächlich separat gehan-
delt werden,
 der Emittent des Produkts die verschiedenen Komponenten im Termsheet
wertmässig mittels finanzmathematischer Berechnung separat darstellt und die
Überprüfung dieser Berechnung durch die ESTV die Richtigkeit dieser Darstel-
lung ergeben hat, oder
 die verschiedenen Komponenten des Produkts von der ESTV nachträglich ana-
lytisch nachvollzogen und in ihrem Wert berechnet werden können.
Bei Produkten, bei welchen die einzelnen Teile des kombinierten Produkts
nicht separat handelbar sind oder bei denen die einzelnen Teile trotz Handelbarkeit de
facto nicht separat gehandelt werden bzw. die verschiedenen Komponenten des Pro-
dukts nachträglich aufspaltbar sind, erfolgt die Bemessung des steuerbaren Ertrags
nach der sog. modifizierten Differenzbesteuerung. Dabei wird der steuerbare Ertrag auf
finanzmathematische Weise mittels des BondFloorPricing-Systems der Telekurs SIX
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AG bzw. mit dem im Internet frei zugänglichen ESTV-Programm "Derivate" ermittelt.
Ein dem KS 15 (am Ende) beigefügtes Gutachten der Kommission für Steuern und
Finanzfragen der Schweizerischen Bankiervereinigung vom November 2006 beschei-
nigt, dass die bei der modifizierten Differenzbesteuerung zur Anwendung gelangenden
finanzmathematischen Formeln in jedem Fall geeignet sind, den Vermögensertrag bei
kombinierten Produkten in rechtsgenügender Weise zu ermitteln. Solange die Berech-
nungsweise von einer Partei nicht ausdrücklich in substantiierter Form in Zweifel gezo-
gen wird, besteht für das Steuerrekursgericht kein Anlass, diesbezüglich weitere Abklä-
rungen und Beweiserhebungen anzustellen.
2. Vorliegend ist allein streitig, ob den Pflichtigen im Jahr 2009 aus dem
"Protein ZKB Guernsey 2006-31.3.09 on DJ Euro Stoxx 50" (Valor 2'485'510) ein steu-
erbarer Vermögensertrag zugeflossen sei.
a) Die Pflichtigen vertreten die Auffassung, dass aus den vorgelegten Effek-
tenabrechnungen klar ersichtlich sei, dass ihnen während der Laufzeit der betreffenden
Finanzanlage kein steuerbarer Vermögensertrag zugeflossen sei. Im Gegenteil hätten
sie aufgrund der Effektenabrechnungen – nach Umrechnung von Euro in CHF – einen
währungsbedingten Verlust erlitten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bemängeln sie,
dass die Vorinstanz in ihrem sehr technisch und ausführlich begründeten Einsprache-
entscheid mit keinem Wort auf die ins Recht gelegten Abrechnungen eingegangen sei.
Darin liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.
b) Entgegen der Auffassung der Pflichtigen weisen die Einspracheentscheide
keine Begründungsmängel auf. Schon gar nicht bestehen Mängel, die den Grad einer
Gehörsverweigerung erreichen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss
aus der Begründung ersichtlich sein, gestützt auf welche tatsächlichen Feststellungen
und aus welchen rechtlichen Erwägungen die Behörde ihren Entscheid getroffen hat,
damit sie der Betroffene gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (statt vieler:
BGr, 25. Februar 2010, 2C_776/2009, www.bger.ch). Diese Anforderungen erfüllen die
Einspracheentscheide, sind doch darin die Gründe und die Berechnungsgrundlage für
den aufgerechneten Vermögensertrag ausführlich erläutert worden. Dass die Begrün-
dung aus der Sicht der Pflichtigen (zu) ausführlich und technisch ausfiel und keine ex-
plizite Würdigung der Effektenabrechnungen enthielt, liegt an der Schwerverständlich-
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keit der Materie und stellt keinen Begründungsmangel dar. Entgegen der Auffassung
der Pflichtigen hat die Vorinstanz die Effektenabrechnungen beim Erwerb und bei der
Rückzahlung, die einen augenscheinlichen Verlust ausweisen, sehr wohl gewürdigt.
Denn aus der Begründung geht unmissverständlich hervor, dass bei transparenten
kombinierten Finanzprodukten stets eine Abgrenzung zwischen Vermögensertrag und
Kapitalgewinn vorzunehmen ist, weil diese beiden Komponenten im Privatvermögens-
bereich unterschiedlich steuerlich behandelt werden. Bei kombinierten transparenten
Finanzprodukten lässt sich der steuerbare Vermögensertrag nie ohne Zuhilfenahme
besonderer analytischer Berechnungsmethoden ermitteln. Daraus ergibt sich implizit,
dass die Differenz zwischen Kaufpreis und Rückzahlung bei transparenten kombinier-
ten Produkten keine Rolle spielen kann. Ferner käme es bei der steuerlichen Abgren-
zung zwischen Ertrag und Kapitalgewinn/-verlust bei solchen Finanzprodukten auch
nicht darauf an, welche Steuerfolgen der Emittent dem Anleger in einem allfälligen
Termsheet in Aussicht stellte. Wie oben ausgeführt, kann steuerbarer Vermögenser-
trag bei solchen Produkten auch dann vorliegen, wenn der Anleger damit insgesamt
einen Verlust erlitten hat. Die von den Pflichtigen verfochtene wirtschaftliche Betrach-
tungsweise verfängt bei solchen Produkten nicht (VGr, 22. August 2012,
SB.2012.00030). Damit ist festzuhalten, dass die Vorinstanz keinerlei Gehörsansprü-
che verletzt hat.
b) Dem Antrag der Pflichtigen, den steuerbaren Vermögensertrag unter Be-
rücksichtigung der Effektenabrechnungen auf Fr. 0.- zu bemessen, kann nur entspro-
chen werden, wenn es sich beim streitbetroffenen Protein der ZKB um ein nicht trans-
parentes Produkt gehandelt hätte. Letzteres machen die Pflichtigen jedoch zu Recht
nicht geltend. Denn das erworbene Anlageprodukt ist vom Typ her ein sog. Tracker.
Als Tracker-Zertifikate werden Schuldverschreibungen bezeichnet, die über derivative
Kompontenten verfügen. Ihr Erfolg hängt von der Wertentwicklung des Derivats ab. Sie
gehören damit zur Gruppe der strukturierten Finanzprodukte und erweisen sich als
transparent, weil die verschiedenen Komponenten des Produkts nachträglich analy-
tisch nachvollzogen und in ihrem Wert – auch ohne entsprechende Angaben des Emit-
tenten - berechnet werden können. Im vorliegenden Fall besteht der Bondteil aus einer
überwiegend einmalverzinslichen Schuldverschreibung mit Kapitalschutz. Diese wurde
mit dem Euro Stoxx 50, d.h. dem Aktienindex (Preisindex) von 50 ausgewählten be-
deutenden Unternehmen der Eurozone verknüpft. Da während der Laufzeit des Anla-
geprodukts keine Ausschüttungen erfolgten, konnte der Anleger damit nur eine Rendite
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erzielen, wenn der Aktienindex stieg. Dies war vorliegend nicht der Fall, da der Euro
Stoxx 50 Aktienindex während der Laufzeit des Proteins um rund 45% fiel. Die Tatsa-
che, dass die Pflichtigen mit dem erworbenen Produkt am Ende der Laufzeit keinen
Profit erwirtschaften konnten, sondern im Gegenteil einen währungsbedingten Verlust
von Fr. 31'380.- erlitten, bedeutet aber nicht, dass im vorliegenden Fall kein steuerba-
rer Vermögensertrag erzielt wurde. Denn aufgrund der Regelung im KS 15 (Ziffer 3.4),
deren Gesetzmässigkeit das Verwaltungsgericht mit Entscheiden vom 24. August 2005
(SB.2004.00077, www.vgrzh.ch) und 22. August 2012 (SB.2012.00030, www.vgrzh.ch)
bejahte, entspricht der steuerbare Vermögensertrag bei kapitalgarantierten transparen-
ten Derivaten nicht der Differenz zwischen Erwerbspreis und Rückzahlungswert (resp.
Verkaufspreis). Insofern sind die Effektenabrechnungen der ZKB für die Ermittlung des
steuerbaren Betrags nicht relevant. Der steuerbare Vermögensertrag ist vielmehr durch
Separierung der einzelnen Komponenten des Produkts mit Hilfe des BondFloorPricing-
Berechnungsprogramms analytisch zu ermitteln. Ziel dieser Berechnungsmethode ist
es, den Wert der im kombinierten Produkt enthaltenen Obligation und Option zu ermit-
teln. Dies geschieht im Wesentlichen in der Weise, dass der garantierte Rückzah-
lungsbetrag der im Produkt enthaltenen Obligation zu dem vom Emittenten berücksich-
tigten und vergleichbaren Anlagen (Laufzeit, Währung, Bonität) entsprechenden und
damit marktkonformen Zinssatz diskontiert wird. Dabei wird der mittlere Swapsatz
(Zinssatz für risikofreie Anlagen) der entsprechenden Währung und Laufzeit im Zeit-
punkt der Emission als objektive Vergleichsbasis für die Verzinsung der im Produkt
enthaltenen Obligation herangezogen (Ziffer 3.4 KS 15). Ebenso werden bei Fremd-
währungsprodukten veränderte Wechselkurse berücksichtigt. Diese vom Verwaltungs-
gericht als gesetzmässig erachtete Berechnungsweise führt im vorliegenden Fall zum
Ergebnis, dass die Pflichtigen trotz Verlust einen steuerbaren Ertrag zu versteuern ha-
ben. Aufgrund der im Kreisschreiben vorgeschriebenen Berechnungsmethode für die
Ermittlung des steuerbaren Kapitalertrags bei kapitalgarantierten transparenten Pro-
dukten mit überwiegender Einmalverzinsung liegt entgegen der Auffassung der Pflich-
tigen kein Mangel vor, wenn anstelle der effektiven Erwerbskosten die mit dem mittle-
ren Swapsatz der entsprechenden Währung und Laufzeit im Zeitpunkt der Emission
diskontierten garantierten Rückzahlungsbeträge als Bemessungsgrundlage für den
steuerbaren Ertrag herangezogen werden.
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3. Diese Erwägungen führen zur Abweisung von Beschwerde und Rekurs.
Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten den Pflichtigen aufzuerlegen (Art. 144
Abs. 1 DBG und § 151 Abs. 1 StG) und steht diesen keine Parteientschädigung zu
(Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungs-
verfahren vom 20. Dezember 1968; § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwaltungs-
rechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/8. Juni 1997).
Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Der Rekurs wird abgewiesen.
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