zh_steuerrekursgericht · QS.2014.7 · 2013-05-07 · de
Quellensteuerpflicht

Die Pflicht zur Nachzahlung der Quellensteuer ist eine kausale, sodass die Gründe für die Nichtablieferung der Quellensteuer beim Schuldner der steuerbaren Leistung (hier der Arbeitgeber, welcher die die Quellensteuerpflicht begründenden Umstände bei der Steuerpflichtigen nicht gekannt habe) nicht interessieren.

Steuerrekursgericht
des Kantons Zürich
1. Abteilung
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Entscheid
23. April 2014
Mitwirkend:
Einzelrichter Anton Tobler und Gerichtsschreiberin Christina Hefti
In Sachen
A AG,
Rekurrentin,
vertreten durch B AG,
gegen
Staat Zürich,
Rekursgegner,
vertreten durch das kant. Steueramt,
Dienstabteilung Quellensteuer,
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,
betreffend
Quellensteuerpflicht

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hat sich ergeben:
A. Die A AG (nachfolgend die Rekurrentin) beschäftigte in den Jahren 2007 -
2011 verschiedene Angestellte, für die sie die Quellensteuer nicht oder nur unvollstän-
dig abrechnete. Nach Durchführung einer diesbezüglichen steueramtlichen Revision
stellte das kantonale Steueramt mit Verfügung vom 7. Mai 2013 fest, dass die Rekur-
rentin in dieser Periode für drei Angestellte, darunter C, insgesamt Fr. 7'428.10 zu we-
nig Quellensteuern abgeliefert hatte und diese daher nachzuzahlen habe.
B. Hiergegen liess die Rekurrentin am 25. Mai 2013 Einsprache erheben mit
der Begründung, die zu wenig abgelieferten Quellensteuern seien auf Versäumnisse
der zuständigen Wohnsitz-/Steuergemeinde zurückzuführen, sodass sie nicht zur
Nachzahlung der Steuer verpflichtet werden könne. Das kantonale Steueramt wies die
Einsprache am 18. Februar 2014 ab.
C. Mit Rekurs vom 19./20. März 2014 liess die Rekurrentin die Ablieferung der
Quellensteuer bezüglich C (nachfolgend die Pflichtige) für die Zeit vom 1. Juni 2007 bis
30. Juni 2008 von Fr. 2'992.- anfechten. Die Ablieferung hinsichtlich der andern zwei
Angestellten blieb unbestritten. Das kantonale Steueramt schloss am 1. April 2014 auf
Abweisung des Rekurses, unter Verweis auf die Erwägungen des Einspracheent-
scheids.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a) Hat der Schuldner der steuerbaren Leistung den Steuerabzug bei der
Quellensteuer nicht oder nur ungenügend vorgenommen, verpflichtet ihn das Gemein-
desteueramt oder das kantonale Steueramt zur Nachzahlung. Der Rückgriff des
Schuldners auf den Steuerpflichtigen bleibt vorbehalten (Art. 49 Abs. 3 des Bundesge-
setzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden
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vom 14. Dezember 1990 [StHG], Art. 138 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte
Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG] und § 145 Abs. 1 des Steuergesetzes
vom 8. Juni [StG]).
b) Es ist nicht streitig, dass die Pflichtige bei der Rekurrentin vom 1. Juni 2007
bis 30. Juni 2008 (Abreise aus der Schweiz) angestellt war und für diese Zeit der Quel-
lensteuerpflicht unterlag. Gemäss Sachdarstellung der Rekurrentin war die Pflichtige
ab 1. Juni 2007 sodann deshalb quellensteuerpflichtig, weil sie bisher verheiratet war,
zusammen mit ihrem Schweizer Ehemann der ordentlichen Besteuerung unterstand
und nun als Alleinstehende die Voraussetzungen zur Erhebung der Quellensteuer er-
füllte. Die Rekurrentin anerkennt weiter auch, dass sie Schuldnerin der steuerbaren
Leistung (Lohn der Pflichtigen) ist und nach Art. 88 DBG bzw. § 92 StG an sich die
Quellensteuer für die Pflichtige in der Zeit ihrer Anstellung (1. Juni 2007 - 30. Juni
2008) abzuliefern hatte, dem sie jedoch bisher nicht nachgekommen ist.
c) Die Rekurrentin führt zur Rechtfertigung ihres Vorgehens im Rekurs aus,
die Pflichtige habe beim Stellenantritt am 1. Juni 2007 mitgeteilt, sie sei verheiratet,
und zwar mit einem Schweizer Bürger. Demnach sei sie bei Stellenantritt der ordentli-
chen Besteuerung unterlegen. Sie habe sich aber von ihrem Ehemann getrennt bzw.
sich von diesem scheiden lassen und sie, die Rekurrentin, nie darüber informiert.
Selbst beim Stellenaustritt am 30. Juni 2008 habe sie keinen Hinweis auf ihren verän-
derten Zivilstand gegeben. Die einzige Amtsstelle, die von der Veränderung gewusst
habe, sei die damalige Wohnsitzgemeinde der Pflichtigen gewesen, und zwar aufgrund
der eingereichten Steuererklärung des Ehepaars. Der beigelegte Lohnausweis der
Pflichtigen habe auch Auskunft über die Arbeitsstelle gegeben, sodass es für das Ge-
meindesteueramt ein Leichtes gewesen wäre, sie, die Arbeitgeberin, über die Zi-
vilstandsänderung zu informieren. Dies sei jedoch nicht geschehen. Weil ihr, der Re-
kurrentin, der Aufenthaltsort der Pflichtigen nicht bekannt sei, könne sie die
Quellensteuer von dieser auch gar nicht zurückfordern, wenn sie die Steuer nachzah-
len müsse (R-act. 2).
2. a) Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wer-
den im ordentlichen Verfahren eingeschätzt, wenn einer der Ehegatten das Schweizer
Bürgerrecht oder die Niederlassungsbewilligung besitzt (Art. 83 Abs. 2 DBG, § 87
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Abs. 2 StG). Nach einer rechtlichen oder tatsächlichen Trennung oder einer Scheidung
findet für den ausländischen Ehegatten indessen ein Wechsel zur Quellenbesteuerung
statt, wenn dieser die fremdenpolizeiliche Niederlassungsbewilligung nicht (mehr) be-
sitzt, aber im Kanton (weiterhin) steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt hat (Art. 83
Abs. 1 DBG, § 87 Abs. 1 StG sowie Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar
zum DBG, 2. A., 2009, Art. 90 N 20 DBG und Kommentar zum Zürcher Steuergesetz,
3. A., 2013, § 93 N 24 StG, beide auch zum Folgenden). Der Wechsel zur Quellenbe-
steuerung erfolgt ab Beginn des auf das Ereignis folgenden Monats.
b) Gemäss den Angaben der Rekurrentin war die Pflichtige verheiratet und
unterstand daher nicht der Quellensteuerpflicht, weil ihr Ehemann das Schweizer Bür-
gerrecht besitzt. Dies änderte sich indessen mit ihrer Scheidung, sodass sie beim Stel-
lenantritt bei der Rekurrentin am 1. Juni 2007 der Quellenbesteuerung unterstand. Die
Rekurrentin hat die Quellensteuer auf den Lohneinkünften der Pflichtigen jedoch nicht
zurückbehalten, obwohl sie als Schuldnerin der steuerbaren Leistung hierzu verpflich-
tet gewesen wäre.
3. a) Laut Art. 37 Abs. 1 StHG haftet der Schuldner der steuerbaren Leistung
für die Entrichtung der Quellensteuer. Diese Regelung ist für die Kantone zwingend.
Dementsprechend sieht das StG diese Haftung in § 92 Abs. 3 für die Staats- und Ge-
meindesteuern vor, aber auch das DBG in Art. 88 Abs. 3 für die direkte Bundessteuer.
Das StHG auferlegt dem Leistungsschuldner zudem gewisse Pflichten, welche die
Kantone ebenfalls in ihr Recht zu übernehmen haben. Als Korrelat zu den Pflichten hat
der Schuldner der steuerbaren Leistung Anspruch auf eine Bezugsprovision (Art. 37
Abs. 3 StHG, Art. 88 Abs. 4 DBG, § 92 Abs. 4 StG).
b) Steuerpflichtig bei der Quellensteuer ist wie im ordentlichen Verfahren die-
jenige Person, welche die Einkünfte (hier die Einkünfte aus unselbstständiger Erwerbs-
tätigkeit) erhält. Obwohl somit das Steuersubjekt vorhanden ist, tritt im Bereich der
Quellenbesteuerung an dessen Stelle jedoch eine Drittperson, d.h. es greift die Steuer-
substitution Platz (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 88 N 1 DBG, § 92 N 2 StG). Die
Drittperson ist der Schuldner der steuerbaren Leistung. Dieser ist für die Steuererhe-
bung verantwortlich. Gemäss Art. 88 Abs. 1 DBG bzw. § 92 Abs. 1 StG hat er die Quel-
lensteuer von der geschuldeten Leistung in Abzug zu bringen, der steuerpflichtigen
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Person darüber eine Bestätigung auszustellen und periodisch mit dem kantonalen
Steueramt abzurechnen.
Der Leistungsschuldner ist verpflichtet, sämtliche zur richtigen Steuererhe-
bung notwendigen Massnahmen zu treffen. Insbesondere hat er vor Auszahlung der
steuerbaren Leistung die Quellensteuerpflicht und den anwendbaren Tarifs festzustel-
len sowie die Einforderung oder den Rückbehalt der Quellensteuer vorzunehmen (§ 13
Abs. 1 der Verordnung über die Quellensteuer für ausländische Arbeitnehmer vom
2. Februar 1994 [ZStB I Nr. 28/011; QVO I]). Er darf dem Leistungsempfänger nur die
um den Quellensteuerabzug gekürzte Forderung ausbezahlen.
Weist sich die quellensteuerpflichtige Person über ihre persönlichen und fami-
liären Verhältnisse im Zeitpunkt der Arbeitsleistung nicht zuverlässig aus, hat der Ar-
beitgeber den Tarif für Alleinstehende ohne Kinder anzuwenden (Richner/Frei/Kauf-
mann/Meuter, Art. 88 N 7 DBG, § 92 N 8 StG und Randziffer 21 der Weisung der
Finanzdirektion zur Durchführung der Quellensteuer für ausländische Arbeitnehmer
vom 30. September 2005, ZStB I Nr. 28/051, nachfolgend Weisung FD).
c) Der Leistungsschuldner haftet ohne Rücksicht auf das Verschulden für die
Entrichtung der Quellensteuer. Es handelt sich um eine Kausalhaftung (Richner/Frei/
Kaufman/Meuter, Art. 88 N 12 DBG und § 92 N 13 StG). Damit spielen die Gründe, die
zur Unterlassung des rechtsgenüglichen Abzugs der Quellensteuer durch den Leis-
tungsschuldner geführt haben, keine Rolle. Ob dieser nur fahrlässig oder vorsätzlich
gehandelt hat, ist demnach unerheblich, da er unabhängig davon zur Nachzahlung der
nicht bzw. nicht im korrekten Umfang zurückbehaltenen Quellensteuer nach Art. 138
Abs. 1 DBG bzw. § 145 StG verpflichtet ist.
4. a) aa) Die von der Rekurrentin ins Feld geführten Gründe, warum sie den
Abzug der Quellensteuer auf den Lohneinkünften der Pflichtigen nicht vorgenommen
hat, sind daher für die streitige Nachzahlung der Quellensteuer ohne Bedeutung. Zwar
kann es für den Arbeitgeber bisweilen nicht immer einfach sein, von den der Quel-
lensteuer unterliegenden Arbeitnehmern stets noch vor Auszahlung des ersten Lohns
die für die Bestimmung der Quellensteuerpflicht und deren Umfang erforderlichen wich-
tigen Angaben über die familiären Verhältnisse etc. sowie den Nachweis dieser Anga-
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ben zu erhalten. Indessen sind die Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber als
Schuldner der steuerbaren Leistung aufgrund von Art. 49 Abs. 1 StHG verpflichtet,
diesbezüglich Auskunft zu erteilen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 136 N 5 DBG,
§ 143 N 7 StG, beide auch zum Folgenden). Sie können sich dabei nicht auf die ar-
beitsrechtlichen Bestimmungen über den Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
gemäss Art. 328 ff. OR berufen. Allerdings haben sie als Steuerpflichtige die Auskünfte
nur auf Verlangen des Arbeitgebers zu geben, weil ein spontanes Tätig werden nicht
geschuldet ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 136 N 6 DBG, § 143 N 8 StG). Die
Auskunftspflicht des steuerpflichtigen Arbeitnehmers beinhaltet, dass er die Auskünfte
nicht nur zu erteilen, sondern deren Richtigkeit auch nachzuweisen hat. Nur so ist der
Arbeitgeber ohne weiteres in der Lage, die für die Bestimmung der Quellensteuerpflicht
und deren Umfang erforderlichen Angaben zu verifizieren.
bb) Vorliegend hat es die Rekurrentin ganz offenkundig versäumt, die Pflichti-
ge beim Stellenantritt zum Nachweis des von dieser behaupteten Zivilstands anzuhal-
ten, ansonsten die Unrichtigkeit ihrer Aussage, sie sei verheiratet, sofort zutage getre-
ten wäre. Selbst wenn sie indessen diesen Nachweis verlangt hätte und ihn die
Pflichtige z.B. nicht geleistet hätte, vermöchte ihr dies nicht zu helfen, da sie die Quel-
lensteuer jedenfalls nicht zurückbehalten und diese daher ohne Exkulpationsmöglich-
keit nachzuzahlen hat.
b) Nichts daran zu ändern vermag die Rolle des Gemeindesteueramts bei
Erhebung der Quellensteuer.
So hat das Gemeindesteueramt zwar das kommunale Steuerregister zu füh-
ren und sind in dieses auch die Quellensteuerpflichtigen aufzunehmen (§ 109a StG,
eingefügt durch Gesetzesnovelle vom 25. April 2005, sowie Randziffer 83 Weisung FD,
auch zum Folgenden). Zudem hat das Gemeindesteueramt den Steueranspruch dem
Arbeitgeber (bzw. Versicherer) zu melden, und zwar innert Monatsfrist nach Kenntnis-
nahme der Quellensteuerpflicht. Das Steuerregister soll sodann immer aktuell sein und
ist deshalb laufend nachzuführen. Es hat jedoch für den Beginn oder das Ende der
Steuerpflicht keine präjudizierende Wirkung, da die Frage der Steuerpflicht nur von der
Veranlagungs-/Einschätzungsbehörde festgestellt werden kann. Die Steuerpflicht kann
dergestalt bestehen, obwohl eine steuerpflichtige Person nicht im Steuerregister einge-
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tragen ist, wie auch die Steuerpflicht verneint werden kann, obwohl ein Eintrag besteht
(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 109a N 8 StG).
Vorliegend war die Pflichtige im Steuerregister ihrer Wohnsitzgemeinde (D)
am 1. Juni 2007 wohl (noch) nicht als Quellensteuerpflichtige aufgeführt, ansonsten
das Gemeindesteueramt der Rekurrentin als deren Arbeitgeberin eine entsprechende
Mitteilung hätte zukommen lassen müssen, was gemäss den Akten nicht erfolgt ist.
Dies ist jedoch nach dem Gesagten im vorliegenden Zusammenhang nicht von Belang,
da der Eintrag im Steuerregister bzw. dessen Fehlen für die Frage der Steuerpflicht
bzw. Quellensteuerpflicht nicht massgebend ist.
c) Im Quantitativen ist die Nachzahlung der Quellensteuer bezüglich der
Pflichtigen mit Fr. 2'992.- für den Zeitraum 1. Juni 2007 - 30. Juni 2008 nicht streitig
und im Übrigen korrekt berechnet worden.
d) Anzufügen ist, dass das Gesetz dem Schuldner der steuerbaren Leistung
bei Nachzahlung der Quellensteuer immerhin das Recht einräumt, auf die steuerpflich-
tige Person Rückgriff zu nehmen (Art. 138 Abs. 1 DBG, § 145 Abs. 1 StG). Der Rück-
griffsanspruch ist dabei privatrechtlicher und nicht öffentlich-rechtlicher Natur, sodass
eine Durchsetzung im Ausland gegen den allenfalls nicht mehr in der Schweiz wohn-
haften Steuerpflichtigen möglich ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 138 N 4 DBG,
§ 145 N 5 StG). Ein Ausfall bei der Durchsetzung seines Rückgriffsrechts hat aber der
Schuldner der steuerbaren Leistung zu tragen.
Die Rekurrentin hat daher die Möglichkeit, für die Nachzahlung der Quel-
lensteuer auf die Pflichtige zurückzugreifen. Wenn diese nicht mehr in der Schweiz
Wohnsitz hat, muss sie bei ihr im Ausland vorstellig werden.
5. Diese Erwägungen führen zur Abweisung des Rekurses. Ausgangsgemäss
sind die Kosten des Verfahrens der Rekurrentin aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG).
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Demgemäss erkennt der Einzelrichter:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
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